Nachbarschaftshilfe 12.-27. September Freitag, 18. September Sonntag, 20. September - Freitag, 18. September 2020 Ausgabe Nr. 38 - Gemeinde Deizisau
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Amtsblatt Deizisau • Partnergemeinde Neukieritzsch/Sachsen
Freitag, 18. September 2020 Besuchen Sie uns unter www.deizisau.de und www.meindeizisau.de
Ausgabe Nr. 38 Diese Ausgabe erscheint auch online unter www.eblaettle.de
Nachbarschaftshilfe
12.-27. September
Freitag, 18. September
Sonntag, 20. September
2| Amtsblatt der Gemeinde Deizisau · Freitag, 18. September 2020 · Nr. 38
Freibad Deizisau
Bitte beachten Sie die Regelungen des Schutz- und Hygienekonzeptes:
Für Personen, die an Erkältungssymptomen oder Fieber leiden, besteht
ein Betretungsverbot.
Zu anderen Personen ist ein Mindestabstand von 1,50 m einzuhalten.
Zudem ist das Wegekonzept einzuhalten.
Beim Betreten des Freibades bitten wir Sie sich Ihre Hände zu
desinfizieren.
Bitte beachten Sie die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Maske in
den vorgeschriebenen Bereichen.
Die allgemeinen Hygieneregeln, insbesondere die Husten- und
Niesetikette sind einzuhalten. Bitte auf Händeschütteln verzichten.
Die Regelungen sind zwingend zu beachten.
Vielen Dank für Ihr Verständnis!
Aktuelle Informationen
Örtliche Informationen erhalten Sie immer aktuell über unsere Internetseite:
Gemeinde Deizisau
www.deizisau.de
Weitergehende Informationen zur aktuellen Lage im Zusammenhang mit dem Coronavirus finden
Sie u. a. auf den folgenden Internetseiten:
Land Baden-Württemberg
www.baden-wuerttemberg.de
Sozialministerium Baden-Württemberg
www.sozialministerium.baden-wuerttemberg.de
Landkreis Esslingen
www.landkreis-esslingen.de
Robert-Koch-Institut
www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoVAmtsblatt der Gemeinde Deizisau · Freitag, 18. September 2020 · Nr. 38 |3
DIE BADESAISON 2020 GEHT DEM ENDE ZU!
Auch wenn man es aufgrund der sommerlichen Temperaturen nicht ver-
muten mag, neigt sich auch in Deizisau die Badesaison 2020 dem Ende zu.
Wer in diesem Sommer noch einmal unter freiem Himmel seine Bahnen
ziehen möchte, hat bis einschließlich
Sonntag, 27. September
Gelegenheit dazu.
Danach beendet das Freibad die Saison.
Wir brauchen Sie!
Sind Sie auf der Suche nach einer sinnvollen Tätigkeit, die Freude macht und Kontakte zu
anderen Menschen ermöglicht?
Haben Sie eine positive Einstellung zu älteren Menschen und Freude
an hauswirtschaftlicher Tätigkeit?
Ja! Dann sind Sie bei uns richtig.
Die Nachbarschaftshilfe hilft älteren Menschen im Haushalt (z.B. bei Wohnungsreinigung,
Einkauf, Wäschepflege), im Alltag und bei der Mobilität. Wir richten uns nach den Bedürf-
nissen unserer Klienten und bieten individuelle Hilfen an. Sie sollten Kenntnisse der im
Haushalt anfallenden Arbeiten haben und körperlich und psychisch belastbar sein.
Wir freuen uns über Ihren Anruf.
Nachbarschaftshilfe Altbach - Deizisau
Kontakt:
Einsatzleiterin, Sabine Hagenmüller
Telefon: 07153/220494| Amtsblatt der Gemeinde Deizisau · Freitag, 18. September 2020 · Nr. 38
Amtsblatt der Gemeinde Deizisau · Freitag, 18. September 2020 · Nr. 38 |5
Musikalisches Frühstücks-Fernsehen FAMILIENKONZERT
in der Zehntscheuer FAMILIENKONZERT
Am Sonntag, 27. September startet diese neue Reihe mit einem Konzert der Gruppe
„Hispanova Ritmica“, das Ende Juli speziell für diesen Zweck im Saal der Zehntscheuer
gefilmt wurde. (Weitere Informationen im redaktionellen Teil)
Bauer Hans und das
Der Youtube Link zur Veranstaltung wir kommende Woche veröffentlicht.
Bauer Hans und das
verrückte Huhn
verr ückte Huhn
Kammerorchester Esslingen
Sprecher:Kammerorchester Esslingen
Ulf Deutscher, Text: Edith Ehrhardt
Sprecher: Ulf Deutscher,
für Kinder ab 4 JahreText: Edith Ehrhardt
und Erwachsene
für Kinder ab 4 Jahre und Erwachsene
Unser Frühstücksangebot:
Die Wurschd-Gugg: 2 Brötchen, Schinken, Kalbsleberwurst, Butter, 2 Tomätlein
Die Käs-Gugg: 2 Brötchen, Schnittkäse, Frischkäse, Butter, 2 Tomätlein
Die Schinken-Käs-Gugg: 2 Brötchen, Schinken, Schnittkäse, 2 Tomätlein
Die süße Gugg: 2 Brötchen, Landfrauenmarmelade, Honig, auf Wunsch: Nusscreme
Die Obschd-Müsli-Gugg: Müsliportion, ein Apfel, eine Banane, Naturjoghurt
Bei den Brötchen kann gewählt werden zwischen Körner-Brötchen und Baguette-Brötchen Ein Schauspieler erzählt die liebenswerte Geschichte von einem Huhn, das plötzlich
oder zwei Laugenwecken – bitte bei der Bestellung unbedingt angeben. Abenteuer erlebenerzählt
Ein Schauspieler möchte und
die damit Bauer
liebenswerte Hans in Bedrängnis
Geschichte von einembringt.
Huhn,Ausgedacht
das plötzlichund
musikalisch
Abenteuer arrangiert
erleben möchtevonund
Edith Ehrhardt,
damit Baueruntermalt vom Kammerorchester
Hans in Bedrängnis Esslingen
bringt. Ausgedacht und
Außerdem können dazu gebucht werden: mit Musik
musikalisch arrangiert von aus
Edithder Serenade,
Ehrhardt, op. 12 von
untermalt vomVictor Herbert.
Kammerorchester Esslingen
1 gekochtes Ei (0,50 €), Orangensaft 0,5 l (1,50 €), 1 Piccolo (3 €). mit Musik aus der Serenade, op. 12 von Victor Herbert.
Sonntag, 11. Oktober um 15 Uhr
Sonntag, 11. Oktober um 15 Uhr
Preise sind dem redaktionellen Teil zu entnehmen.
Wer ein „Frühstück“ bestellen will muss dies rechtzeitig bis einschließlich Gemeindehalle Deizisau, Altbacher Str. 5
Mittwoch, 23. September in der Zehntscheuer vorbestellen, das geht per Mail:
info@zehntscheuer-deizisau.de oder telefonisch unter 07153-701370 (bitte
Gemeindehalle Deizisau, Altbacher Str. 5
Die Eintrittskarten für das Familienkonzert (3 €) sind ausschließlich im
Namen und Telefonnummer angeben, wenn der AB geschaltet ist.) Vorverkauf
Die in der Bücherei
Eintrittskarten Deizisau ab dem
für das Familienkonzert (3 18.09.2020 erhältlich. im
€) sind ausschließlich
Ihr individuelles „Frühstückspaket“ wird – gemäß geltender Coronavorschriften – in der Vorverkauf
Ihre
DieKontaktdateninwerden
der Bücherei
Eintrittskarten beim Deizisauerhoben.
Kartenvorverkauf
für das ab dem
Familienkonzert 18.09.2020
Während
(3 erhältlich.
der Veranstaltung
€) sind ist der im
ausschließlich
Mindestabstand von 1,50 Metern einzuhalten.
Zehntscheuer verpackt und kann dort zwischen 10 und 10.45 Uhr abgeholt werden. Vorverkauf
Ihre Kontaktdatenin der beim
werden Bücherei Deizisau
Kartenvorverkauf ab dem
erhoben. 18.09.2020
Während erhältlich.
der Veranstaltung ist der
Mindestabstand von 1,50 Metern einzuhalten.
Die Zehntscheuer ist eine Einrichtung des Kreisjugendrings Esslingen e.V. und der Gemeinde Deizisau. Ihre Kontaktdaten werden beim Kartenvorverkauf erhoben. Während der Veranstaltung ist der
Mindestabstand von 1,50 Metern einzuhalten.
Amtliche Bekanntmachungen
rt
präsentie
Gemeindeverwaltung
Bürgermeisteramt Deizisau
Am Marktplatz 1, 73779 Deizisau
Telefon: 07153 / 7013-0
Telefax: 07153 / 7013-40
E-Mail post@deizisau.de
Internet www.deizisau.de
Öffnungszeiten
Mo., Di., Do., Fr. 8.00 - 12.00 Uhr
Dienstag 14.00 - 18.00 Uhr
hispanova ritmica
Bossa Nova, Bolero, Tango und Fado
Mittwoch geschlossen
Die zauberhafte Klangwelt südamerikanischen Lebensgefühls
Fundsache
1 Schlüsselbund mit gelbem Keyholderband
Sonntag, 27. September, 11 Uhr
Youtube Premiere auf Zehntscheuer TV
nähere Infos zum Frühstück gibt es unter
www.zehntscheuer-deizisau.de oder telefonisch unter 07153 / 70 13 70 REDAkTIONSScHlUSS BEAcHTEN
Wir sind eine Einrichtung von Gemeinde Deizisau und KJR Esslingen e.V.
Bitte denken Sie an die rechtzeitige Übermittlung Ihrer Textbeiträge.6| Amtsblatt der Gemeinde Deizisau · Freitag, 18. September 2020 · Nr. 38
Einladung zu einer Sitzung 3 Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasser-
des Auschusses für Technik und Umwelt beseitigung (AbwS)
- Beschlussfassung
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, 4 Kalkulation für die Wasserversorgung 2021 und 2022
am Montag, 21.09.2020, findet um 16:45 Uhr die - Beschlussfassung
13. Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt im 5 Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffent-
großen Saal der Gemeindehalle, Altbacher Straße 5, statt, zu liche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der
der ich Sie hiermit einlade. Grundstücke mit Wasser
(Wasserversorgungssatzung - WVS)
TAGESORDNUNG - Beschlussfassung
1 Baugesuche 6 Bauen in Gemeinschaft
1.1 Errichtung überdachter Sitzplatz - Jahnstraße 98 - Bauherrenmodell im Bereich "Kirchstraße"
- Vorstellung des Exposés
1.2 Umbau Zweifamilienhaus und Einbau - Beschluss über das weitere Vorgehen
von Dachgauben - Jahnstraße 24
7 Bebauungsplangebiet Wert VI
1.3 Einbau von einer Gaube und Erweiterung DG - Vorstellung der städtebaulichen Vorentwürfe
- Esslinger Straße 1 - Beratung über das weitere Vorgehen
1.4 Anbau eines Reiheneckhauses - Amselweg 8 8 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht
1.5 Anbau an das best. Wohn- u. Geschäftshaus nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
- Silcherstraße 57 - Beschlussfassung
9 Mittagsverpflegung GMS Deizisau
1.6 Befreiung: Errichtung Geräteschuppen /
- Anpassung der Entgeltordnung
Errichtung Grenzmauer - Charlottenweg 5 - Beschlussfassung
1.7 Neubau eines Mehrfamilienhauses - Ahornweg 10 Ehrung
1.8 Errichtung einer Schotterfläche als Parkplatz - für 20-jährige Gemeinderatstätigkeit
- Plochinger Straße 48 11 Verschiedenes
1.9 Abriss best. Doppelhaus / Neubau Zweifamilien-
wohnhaus - Bismarckstraße Bericht aus dem Gemeinderat vom 20.06.2020
2 Verschiedenes
gez. Thomas Matrohs Alle öffentlichen Gemeinderatsvorlagen und -unterlagen
Bürgermeister sowie die Sitzungstermine des Gemeinderats finden Sie
unter https://sessionnet.deizisau.de/bi/infobi.php.
Einladung zu einer Sitzung
kurz und knapp:
des Verwaltungs- und Finanzausschusses
- Die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefass-
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, ten Beschlüsse wurden bekannt gegeben.
- Die Vorentwurfsvarianten für das Bebauungsplange-
am Montag, 21.09.2020, findet um 19 Uhr die biet „Wert VI“ wurden zur Kenntnis genommen. Die
9. Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses im Gemeindeverwaltung wurde beauftragt zu prüfen,
großen Saal der Gemeindehalle, Altbacher Straße 5, statt, zu ob die Freihaltungsfläche für eine Kreisstraße in das
der ich Sie hiermit einlade. Plangebiet aufgenommen werden kann.
TAGESORDNUNG - Die Planungsempfehlungen des Umweltgutachters
Dr.-Ing. Frank Dröscher werden in die Bauleitpla-
1 Mittagsverpflegung GMS Deizisau nung für das Bebauungsplangebiet „Erwiese III“ auf-
- Anpassung der Entgeltordnung genommen.
- Vorberatung - Der Gemeinderat wurde über die aktuelle Situation
2 Verschiedenes im Jagdbezirk Deizisau informiert.
- Der Grundstückspreis für das Baugebiet „Untere Hal-
gez. Thomas Matrohs den“ wurde auf 650 €/m² festgelegt.
Bürgermeister - Die Elternbeiträge für die Notbetreuung wurden
festgesetzt.
- Die klärtechnischen Einrichtungen für Sandfang und
Einladung zu einer öffentlichen Sitzung Vorklärbecken im Zuge der Erneuerung der mecha-
des Gemeinderates nischen Reinigungsstufe der Kläranlage wurden ver-
geben.
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, - Die Aufzugsanlage im Zuge der Errichtung des Kin-
am Dienstag, 22.09.2020, findet um 19:00 Uhr die derhauses „Himmelblau“ wurde vergeben.
16. Gemeinderatssitzung in der Gemeindehalle Deizisau, - Die Gerüstbauarbeiten im Zuge der Errichtung des
Altbacher Straße 5 statt, zu der ich Sie hiermit einlade. Kinderhauses „Himmelblau“ wurden vergeben.
- Der Gemeinderat wurde über das Scheitern einer
TAGESORDNUNG geplanten Anmietung und Übernahme der Gemein-
1 Bekanntgaben der Verwaltung schaftsunterkunft in der Sirnauer Straße informiert.
- Die Rahmenbedingungen für den Betrieb des Deizi-
2 Kalkulation der Gebühren für die zentrale Schmutz- und sauer Freibades unter Pandemiebedingungen wur-
Niederschlagswasserbeseitigung 2021 und 2022 den erläutert.
- BeschlussfassungAmtsblatt der Gemeinde Deizisau · Freitag, 18. September 2020 · Nr. 38 |7
Tagesordnung: se III“ – ähnlich einem städtebaulichen Wettbewerb – meh-
rere städtebauliche Entwürfe anfertigen zu lassen, welche
1. Bekanntgaben der Verwaltung
einem Expertengremium zur Beurteilung vorgelegt werden.
Der anwesenden Öffentlichkeit wurden folgende Beschlüsse Dabei sollte insbesondere aufgezeigt werden, wie eine städ-
bekannt gegeben: tebauliche Entwicklung unter Berücksichtigung einer ggf.
- Der Aufhebungsbeschluss des ATU vom 25.05.2020 zur vorhandenen Frischluftschneise gelingen kann. Die Gemein-
Vergabe der Arbeiten im Zuge der Erneuerung der me- deverwaltung wurde weiterhin mit einer lokalklimatischen
chanischen Reinigungsstufe der Kläranlage Deizisau wird Untersuchung für das Plangebiet beauftragt.
aufgehoben. Diese Vorgehensweise, welche weit über die Maßgaben des
Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, eine juristische sog. beschleunigten Verfahrens hinausgeht, ist mit einer
Einschätzung zum vorliegenden Sachverhalt einzuholen überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von rund 70.000 € ver-
und dem Gemeinderat zu präsentieren. bunden.
2. Bebauungsplangebiet Wert VI Die Ergebnisse der lokalklimatischen Untersuchung sind im
Ratsinformationssystem öffentlich einsehbar.
In der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2019 wurde durch
demokratischen Mehrheitsbeschluss die Aufstellung des Be- Infolgedessen wurden dem Gemeinderat und der anwesen-
bauungsplans „Wert VI“ im beschleunigten Verfahren gemäß den Öffentlichkeit die Ergebnisse der lokalklimatischen Un-
§ 13b BauGB beschlossen. Bei diesem Verfahren kann auf tersuchung vorgestellt.
kleinen Flächen, welche sich an im Zusammenhang bebaute Grundsätzlich existieren für die Beurteilung von Nutzungsän-
Ortsteile anschließen, ebenso auf das beschleunigte Verfah- derungen von Flächen auf lokalklimatische Parameter keine
ren zurückgegriffen werden, wie es bereits nach § 13a BauGB Gesetze oder Verordnungen, die Grenz- oder Schwellenwerte
im Innenbereich möglich ist. Dies hat erhebliche Verfahrens- festlegen würden. Vielmehr wird mittelbar über das Bundesna-
erleichterungen und Beschleunigungspotenziale zur Folge. turschutzgesetz und den Grundsatz der Sicherung einer men-
Dem Gemeinderat und der anwesenden Öffentlichkeit wur- schenwürdigen Umwelt durch die Bauleitplanung (§ 1 Abs. 5
den sechs verschiedene Vorentwurfsvarianten für das Bau- BauGB) auf den lokalklimatischen Aspekt Bezug genommen.
gebiet vorgestellt. Dabei handelt es sich um Vorschläge, wel- Wesentliche Kaltluftabflüsse im Gemeindegebiet verlau-
che das Gebiet entweder mit Einzelhäuser oder mit sowohl fen nach Darstellung des externen Gutachters entlang der
Einzel- als auch Doppelhäusern sowie mit unterschiedlichen Tiefenlinien des Neckar- und Filstals sowie von Süden kom-
Erschließungsvarianten ausstatten. mend über die Hangbereiche. Das Plangebiet selbst liegt
In allen Varianten können zwei Stellplätze auf den privaten teilweise in einem Bereich, in welchem zusätzliche Belastun-
Flächen nachgewiesen werden. Die unterschiedlichen Er- gen möglichst durch eine angepasste Bebauung vermieden
schließungsvarianten wirken sich insbesondere für die An- bzw. minimiert werden sollten.
dienung mit Müllfahrzeugen unterschiedlich aus. Ein Eingriff Die vom Büro Dr.-Ing. Frank Dröscher erstellten Modeller-
in den bestehenden Baumbestand lässt sich leider in keiner gebnisse zeigen, dass sich zum Zeitpunkt von einer halben
der Varianten vermeiden. Stunde nach Sonnenuntergang ein geringer Kaltluftstau am
Die Vorentwurfsvarianten sind im Ratsinformationssystem Südrand des Plangebiets bildet. Infolgedessen ergibt sich in
öffentlich einsehbar. dieser Phase eine geringere Mächtigkeit an Kaltluft im Gebiet
Aus dem Gremium wurde vorgeschlagen, die bestehende talabwärts. Andererseits führt dieser Kaltluftstau auch zu ei-
Freihaltungsfläche für eine mögliche Kreisstraße in den Pla- ner Umströmung der geplanten Bebauung, sodass vor allem
nungsbereich mit aufzunehmen und für diesen Zweck in Ab- unmittelbar nördlich des Staus die Strömung beschleunigt
stimmungsgespräche mit externen Behörden zu treten. Bei und somit die verringerte Menge an Kaltluft im Lee des Plan-
einer Hinzunahme dieser Fläche, bei der bezweifelt wurde, gebiets teilweise ausgeglichen wird. Da das Neckartal un-
ob diese je für den Bau einer Kreisstraße in Anspruch ge- abhängig von der Bebauung im Plangebiet fortschreitend
nommen wird, könnte zusätzliche Wohnfläche für das Bau- mit Kaltluft aufgefüllt wird, schwindet der modelltechnisch
gebiet gewonnen werden. Hierzu muss jedoch auch geprüft nachweisbare Unterschied zwischen dem PLAN- und dem
werden, ob für dieses Vorgehen eine Änderung des Flächen- IST-Zustand mit der Fortdauer der Nacht.
nutzungsplanes erforderlich ist. Zu Beginn der Strahlungsnacht kommt es also zu flächig
Die Gemeindeverwaltung sicherte eine entsprechende Kon- ausgeprägten Hangwinden bei gleichzeitig geringer Kalt-
taktaufnahme zu, während die Fraktionen des Gemeindera- luftmächtigkeit. Diese durchströmen das Plangebiet bo-
tes in der Zwischenzeit intern über die Vor- und Nachteile dennah aus Richtung Südsüdost. Östlich des Plangebietes
der Vorentwurfsvarianten beraten werden. kommt es zu einer prägnanten linear ausgeprägten Kaltluft-
strömung, welche in ihren Ausläufern den Ostteil des Plan-
3. Bebauungsplanverfahren Erwiese III gebietes überstreicht. Diese Strömung kommt jedoch ca.
- Vorstellung der Ergebnisse der fachgutachterlichen Unter- 2 - 3 Stunden nach Sonnenuntergang wegen der Auffüllung
suchung zu den klimatischen Auswirkungen des Neckartales zum Erliegen und ist somit für die Belüftung
In der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2019 wurde durch de- und das Lokalklima von Deizisau in den ersten Nachtstun-
mokratischen Mehrheitsbeschluss die Aufstellung des Bebau- den von Relevanz.
ungsplans „Erwiese III“ im beschleunigten Verfahren gemäß Im Ergebnis bedeutet dies, dass die geplante Bebauung die
§ 13b BauGB beschlossen. Bei diesem Verfahren kann auf Kaltluftströmungen beeinträchtigt. Die Kaltluftbildung wird
kleinen Flächen, welche sich an im Zusammenhang bebaute wegen der geringen Größe des Plangebiets im Verhältnis
Ortsteile anschließen, ebenso auf das beschleunigte Verfah- zum Einzugsgebiet der lokalen Strömung jedoch nur un-
ren zurückgegriffen werden, wie es bereits nach § 13a BauGB wesentlich beeinträchtigt. Infolgedessen wurden folgende
im Innenbereich möglich ist. Dies hat erhebliche Verfahrens- Empfehlungen für die Bauleitplanung formuliert:
erleichterungen und Beschleunigungspotenziale zur Folge. - Freihalten eines möglichst ca. 30 m breiten Streifens pa-
Für Bebauungspläne nach § 13b BauGB entfällt beispiels- rallel zum Verlauf des Gsaidweges z. B. durch Einfügen
weise auch die Pflicht zur förmlichen Umweltprüfung. Der einer Baulinie. Auf der sich ergebenden Fläche könnten
Gemeinderat hatte jedoch in seiner Sitzung vom 11.02.2020 beispielsweise Grünflächen oder Nebenanlagen einge-
mit großer Mehrheit beschlossen, für das Plangebiet „Erwie- plant werden.8| Amtsblatt der Gemeinde Deizisau · Freitag, 18. September 2020 · Nr. 38
- Einrichtung einer oder mehrerer Strömungsleitbahnen 6. Notbetreuung während der Schließung
von mehreren Metern Breite im übrigen Plangebiet etwa von Kindertageseinrichtungen
parallel zu dem genannten landwirtschaftlichen Weg mit - Festsetzung der Elternbeiträge
geringer Rauigkeit. Dies können auch Straßenzüge sein. Mit der Schließung der Gemeinschaftsschule Deizisau zum
- Vermeiden von Südwest-Nordost verlaufenden Querrie- 13.03.2020 und der Schließung der Kindertagesstätten zum
geln. 17.03.2020 wurde zunächst eine Notfallbetreuung ab dem
Im Anschluss beschloss der Gemeinderat einstimmig, diese 17.03.2020 ausschließlich für die systemrelevanten Berufe
Planungsempfehlungen in die Bauleitplanung aufzuneh- und ab dem 27.04.2020 eine erweiterte Notbetreuung so-
men. wohl für die systemrelevanten Berufe als auch für Arbeitneh-
mer mit Unabkömmlichkeit und Präsenzpflicht am Arbeits-
4. Jagdrevier Deizisau platz eingerichtet.
- Aktueller Situationsbericht durch den Jagdpächter Um eine Mehrbelastung der Eltern zu vermeiden, wurde
Dem Gemeinderat und der anwesenden Öffentlichkeit wur- empfohlen, den Betreuungszeitumfang nach der Gebüh-
de von Herrn Markus Gaudlitz, dem Jagdpächter der Ge- rentabelle zu berechnen und die Betreuungstage einzeln
meinde Deizisau, ein aktueller Situationsbericht präsentiert. abzurechnen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die
Zu den Aufgaben der Jäger gehört neben der Hege und Monatsbeiträge in Zeitformen umzurechnen und nur die
Gesunderhaltung von Wildtieren auch die Verhütung von tatsächlichen Anwesenheitstage abzurechnen.
Wildschäden in der Land- und Forstwirtschaft. Dazu werden 7. Kläranlage Deizisau
beispielsweise verendete Fundtiere kostenfrei beseitigt, Ver-
grämungsmaßnahmen getroffen, Führungen mit Kindergar- - Erneuerung der mechanischen Reinigungsstufe
ten- oder Schulgruppen durchgeführt sowie ein Jagdhund - Maschinen- und klärtechnische Einrichtungen Sandfang
und Vorklärbecken
zur Nachsuchung bei Wildunfällen vorgehalten.
- Vergabe der Arbeiten
Um Wildtiere gezielt lenken zu können und von landwirt-
Bei der Kostenberechnung für die Vergabe der Arbeiten an
schaftlich bewirtschafteten Flächen fernzuhalten, gibt es di- den klärtechnischen Einrichtungen für Sandfang und Vor-
verse Voraussetzungen. Besonders wichtig hierbei sind: klärbecken war dem beauftragten Ingenieurbüro ein Kalku-
- Einrichtung von Wildruhezonen lationsfehler unterlaufen. Dieser hatte zur Folge, dass trotz
- Ablenkfütterungen in Waldgebieten marktüblicher Preise eine wesentliche Überschreitung der
- intensive Prädatorenbejagung an Hotspots Kostenberechnung bei allen abgegeben Angeboten zu ver-
- Rücksichtnahme in der Setzzeit zeichnen war. Die Gemeindeverwaltung war zuvor beauf-
- Lenkung von Waldbesuchern und Mountainbikern tragt worden, rechtlich zu prüfen, ob eine Aufhebung der
In den letzten Jahren hat jedoch insbesondere der Freizeit- Vergabe zulässig sei. Aufgrund des zugrunde liegenden Kal-
druck vor Ort zugenommen. Darüber hinaus waren auf- kulationsfehlers war das jedoch nicht der Fall.
grund der langen Trockenperioden und Schäden an Bäumen Der Gemeinderat beschloss daher einstimmig, die klärtech-
(durch Käfer oder Pilze) große Rodungen erforderlich. Dies nischen Einrichtungen für Sandfang und Vorklärbecken zum
hat zur Folge, dass sich das Wild verstärkt zur Nahrungssu- Bruttoangebotspreis von 250.842,72 € an den wirtschaft-
che auf die landwirtschaftlichen Flächen begibt und hier- lichsten Bieter, die Fa. Windhoff Wassertechnick Service
durch Wildschäden entstehen. GmbH, Neuenkirchen, zu vergeben.
Der Bericht aus dem Jagdrevier Deizisau ist im Ratsinforma- 8. Errichtung einer Kindertagesstätte mit 5 Wohnungen und
tionssystem öffentlich einsehbar. einer Tiefgarage mit 26 Stellplätzen
Die Gemeindeverwaltung wurde beauftragt, den Vorschlag - Vergabe Aufzugsanlage
der Jäger und Begehungsscheininhaber aufzunehmen und Die Lieferung und Montage der Aufzugsanlage für das ge-
Gesprächsformate mit den jeweiligen Nutzergruppen zu in- plante Kinderhaus „Himmelblau“ wurde zum Bruttoange-
itiieren. botspreis von 52.526,61 € an den wirtschaftlichsten Bieter,
die Fa. KONE GmbH, Hannover, vergeben.
5. Baugebiet „Untere Halden“
- Beschlussfassung über die Festlegung 9. Errichtung einer Kindertagesstätte mit 5 Wohnungen und
des Grundstückspreises einer Tiefgarage mit 26 Stellplätzen
Um die Vergabe der Grundstücke des Baugebiets „Untere - Vergabe Gerüstbau
Halden“ beginnen zu können, war ein Beschluss über den Die Gerüstbauarbeiten für das geplante Kinderhaus „Him-
Verkaufspreis der Grundstücke erforderlich. In der derzeitig melblau“ wurde zum Bruttoangebotspreis von 34.577,11 €
gültigen Bodenrichtwertkarte der Gemeinde Deizisau be- an den wirtschaftlichsten Bieter, die Fa. Baisch Gerüstbau
läuft sich der Bodenrichtwert in den angrenzenden Gebie- GmbH & Co. KG, Bad Urach, vergeben.
ten auf 490 – 520 €/m². Bei aktuellen privaten Grundstücks- 10. Übernahme der Gemeinschaftsunterkunft Sirnauer Straße
veräußerungen innerhalb der Gemeinde werden jedoch - Aktuelle Informationen zur geplanten Anmietung
deutlich höhere Preise aufgerufen. Darüber hinaus ist zu eines weiteren Moduls
beachten, dass eine Grundstücksveräußerung unter Wert ei-
Der Gemeinderat und die anwesende Öffentlichkeit wurden
nen außerordentlichen Verlust darstellt. Aus diesem Grund
darüber informiert, dass trotz einer diesbezüglich bestehen-
wurde von der Gemeindeverwaltung ein Grundstückspreis
den mündlichen und schriftlichen Übereinkunft mit dem
zwischen 600 – 700 €/m² vorgeschlagen. zuständigen Sachgebiet des Landratsamtes eine Anmietung
Im Gemeinderat wurde über die genaue Höhe des Grund- bzw. mittelfristige Übernahme der Gemeinschaftsunterkunft
stückspreises ausführlich beraten und dabei Vorschläge zwi- in der Sirnauer Straße durch die Gemeinde in absehbarer Zeit
schen 600 – 650 €/m² erhoben. Nach eingehender Beratung nicht erfolgen kann. Dies stellt die Gemeindeverwaltung bei
beschloss das Gremium mehrheitlich, den Grundstückspreis der Erfüllung ihrer Pflichtaufgaben in der Anschluss- und
im Baugebiet „Untere Halden“ auf 650 €/m² festzulegen. Obdachlosenunterbringung vor große Herausforderungen.Amtsblatt der Gemeinde Deizisau · Freitag, 18. September 2020 · Nr. 38 |9
NOTDIENSTE
11. Freibadöffnung
- Mündlicher Sachstandsbericht
Dem Gemeinderat und der anwesenden Öffentlichkeit wurden Notrufnummern in Deizisau
die Rahmenbedingungen und Regelungen für den Betrieb des Polizei - Notruf 110
Deizisauer Freibads unter Pandemiebedingungen erläutert. Polizeiposten Plochingen 307-0
12. Verschiedenes Feuer - Notruf 112
Zu diesem Tagesordnungspunkt lag nichts vor. DLRG Wasserrettungsdienst 112
Stromausfall
Bericht aus dem Gemeinderat vom 21.07.2020 EnBW Regional AG 0800/3629477
Wasserrohrbruch
Alle öffentlichen Gemeinderatsvorlagen und -unterlagen, Bauhof 701380
sowie die Sitzungstermine des Gemeinderats finden Sie Wasserversorgung 701381
unter https://sessionnet.deizisau.de/bi/infobi.php. Wassermeister 0170 200 6803
Unfall-Transport
kurz und knapp: Notarztwagen/Krankentransport 112
- Auf Anregung einer Bürgerin wird die Kreuzung Klin- Ärztlicher Notfalldienst
genstraße / Sirnauer Straße bei der nächsten Verkehrs-
schau hinsichtlich möglicher Gefahrensituationen un- Zentrale Anlaufstelle bei akuten Erkrankungen und medizi-
tersucht. nischen Notfällen Tel. 116 117
- Das Ingenieurbüro Winkler & Partner präsentierte
Augenärztlicher Notfalldienst
dem Gemeinderat die Untersuchungsergebnisse des
Starkregenrisikomanagements. Die Adresse und Telefonnummer des Dienst habenden
- Das Vergabeverfahren der Bauplätze im Gebiet „Unte- Augenarztes sind zu erfragen über die Zentrale Esslingen
re Halden“ wurde festgelegt. Tel. 116 117
- Der Jahresabschluss 2019 und der Jahresabschluss Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst
2019 der Gemeindewerke wurde festgestellt. Samstag, Sonntag und an Feiertagen von 11.00 - 12.00 Uhr
- Der Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2020 und 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr
wurde vorgestellt und über- sowie außerplanmäßigen Die Adresse und Telefonnummer des Dienst habenden
Auszahlungen zugestimmt. Zahnarztes sind zu erfragen über Tel. 116 117
- Die Entgeltordnung der Schulkindbetreuung wurde
angepasst. HNO-ärztlicher Notfalldienst
- Der Festlegung neuer Richtlinien für den Weihnachts- Universitätsklinikum Tübingen – HNO-Klinik
markt Deizisau wurde zugestimmt. Elfriede-Aulhorn-Straße 5, Gebäude 600, Tübingen
- Die Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätig- Samstag, Sonntag und Feiertag von 8.00–20.00 Uhr.
keit wurde angepasst. Patienten können ohne Voranmeldung in die Notfallpraxis
- Das Redaktionsstatut für das Amtsblatt der Gemeinde kommen. Tel. 116 117
Deizisau wurde neu erlassen.
- Der Vergabe der Heizungsinstallation und der Sanitär- kinderärztlicher Notdienst
arbeiten für das Kinderhaus „Himmelblau“ wurde zu- Ärztlicher Bereitschaftsdienst für kinder
gestimmt. und Jugendliche für den landkreis Esslingen
Zentrale Rufnummer: Tel.: 116 117
Tagesordnung: Notfallpraxis im Klinikum Esslingen:
1. Bürgerfragestunde Werktags von 19.00 - 22.00 Uhr, samstags, sonntags und an
Feiertagen von 9.00 - 21.00 Uhr betreiben die niedergelas-
In der Bürgerfragestunde wurde angeregt, die Kreuzung der
senen Kinder- und Jugendärzte die Notfallpraxis. Während
Sirnauer Straße / Klingenstraße hinsichtlich der Verkehrssi-
der übrigen Zeiten sind die Ärzte und Ärztinnen der Kin-
cherheit zu untersuchen. Es werde beobachtet, dass viele
derklinik für die Patienten da.
Fahrzeuge die Klingenstraße bergab sehr schnell befahren
und an der Kreuzung oftmals den Fußgängerüberweg über- Notdienste der Apotheken
sehen. Die Gemeindeverwaltung wird dieses Thema bei der
Der Notdienst der jeweiligen Apotheken beginnt morgens
nächsten Verkehrsschau mit dem Straßenverkehrsamt und
um 8.30 Uhr und endet um 8.30 Uhr des nächsten Tages.
der Verkehrspolizei auf die Tagesordnung setzen.
Notdienstfinder: www.aponet.de
Eine Bürgerin sprach sich dafür aus, die Elternbeiträge der
Festnetz 0800 0022833, Mobil 22833
Schulkindbetreuung zu senken um eine bessere Vereinbarkeit
von Familie und Beruf, insbesondere für Frauen, zu erreichen. Samstag, 19. September 2020
Dem Gegenüber wurde auf die gemeinsamen Empfehlungen Quadrium Apotheke Mache, Tel.: 07153 - 6 14 99 10
der Kirchen und der Kommunalen Landesverbände und den Kirchheimer Straße 77, 73249 Wernau
aktuell geringen Kostendeckungsgrad von 13% verwiesen.
Sonntag, 20. September 2020
2. Bekanntgaben der Verwaltung Apotheke Altbach, Tel.: 07153 - 2 23 23
Zu diesem Tagesordnungspunkt lag nichts vor. Bachstraße 93, 73776 Altbach
3. Starkregenrisikomanagement für die Gemeinde Deizisau Montag, 21. September 2020
Kastell Apotheke im Kaufland Wendlingen
- Präsentation der Untersuchungsergebnisse Tel.: 07024 - 8 05 82 10, Wertstraße 12, 73240 Wendlingen
durch das beauftragte Fachbüro
Das Ingenieurbüro Winkler & Partner GmbH stellte dem Ge- Dienstag, 22. September 2020
meinderat und der anwesenden Öffentlichkeit die Untersu- Brunnen-Apotheke Unterensingen, Tel.: 07022 - 6 51 42
chungsergebnisse des Starkregenrisikomanagements der Nürtinger Straße 1, 72669 Unterensingen
Gemeinde Deizisau vor.10 | Amtsblatt der Gemeinde Deizisau · Freitag, 18. September 2020 · Nr. 38
Grundsätzlich ist es wichtig zwischen Hochwassergefahren-
Mittwoch, 23. September 2020 karte (HWGK), welche eine Überflutung ausgehend von Ge-
Apotheke im Ärztezentrum Kirchheim, Tel.: 07021 - 734 75 90 wässern aufzeigt und einer Starkregengefahrenkarte (SRGK),
Steingaustraße 13, 73230 Kirchheim
welche eine Überflutung durch Oberflächenabfluss aufzeigt,
Donnerstag, 24. September 2020 zu unterscheiden. Im Vergleich zur Hochwassergefahrenkar-
Mörike-Apotheke Kirchheim/Ötlingen, Tel.: 07021 - 32 52 te ergeben sich aus den Starkregengefahrenkarten keine
Stuttgarter Straße 189 / 1, 73230 Kirchheim/Ötlingen rechtlich festgesetzten Überschwemmungsgebiete.
Freitag, 25. September 2020 Stattdessen wird bei der Erstellung von Starkregengefahren-
Kirch-Apotheke Hochdorf, Tel.: 07153 - 95 82 76 karten von drei unterschiedlichen Szenarien ausgegangen:
Kauzbühlstraße 1, 73269 Hochdorf
- Seltenes Starkregenereignis (ca. 40 mm / h)
Notdienst SHk-Innung - Außergewöhnliches Starkregenereignis (ca. 50 mm / h)
Sanitär Heizung klempner Esslingen - Extremes Starkregenereignis (ca. 128 mm / h)
für den Bereich des Altkreises Esslingen Infolge dieser Starkregengefahrenkarten wurde eine Gefähr-
Bereitschaftsdienst von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr dungsanalyse sowie eine Analyse des Überflutungsrisikos
19.09.2020 - 20.09.2020 durchgeführt und ein Handlungskonzept zur Risikominimie-
Wilhelm Müller GmbH Heizungsbau rung entworfen.
Parkstraße 24, 73734 Esslingen a. N., 0711-381002
Dieses Handlungskonzept besteht aus vier Bausteinen:
AUF EINEN BlIck 1. Informationsvorsorge
- Sensibilisierung der Bevölkerung
- Informationen über bestehende Risiken und Gefahren
Abfuhrtermine aus dem Müll-kalender 2. Kommunale Flächenvorsorge
Freitag, 25. September Biomüll - Festsetzung von baulichen Vorkehrungen im Bebauungs-
plan zur Minimierung von Schäden durch Starkregen
3. Krisenmanagement:
Problemmüllsammlung
- Alarm und Einsatzplan für Starkregenereignisse zum ge-
Kirchstraße, Parkbucht gegenüber Gaststätte Waldeck zielten Schutz neuralgischer Punkte
Grünabfallsammelplatz 4. Mögliche bauliche Maßnahmen
zwischen Körschfeld und Wannenäcker Wesentliche und wichtige Informationen zum Thema Star-
ganzjährig: Samstag 10.00 - 14.00 Uhr
kregenrisikomanagement für die Bevölkerung wird die
Oktober bis April: Mittwoch 14.00 - 17.00 Uhr
Gemeinde künftig regelmäßig im Amtsblatt und auf der
containerstandorte Homepage veröffentlichen. Geeignete Maßnahmen sind
beispielsweise die Aufkantung von Lichtschächten oder
werktags 8.00 - 20.00 Uhr
Glas / Altkleider Kellereingängen. Weitere Hinweise finden Sie beispielswei-
Plochinger Straße/Bauhof se auf der Website des Bundesamts für Bevölkerungsschutz
Uhlandstraße/Gemeindehalle und Katastrophenhilfe:
Friedrich-List-Str./Wilhelm-Busch-Weg https://www.bbk.bund.de/DE/TopThema/TT_2015/
Parkplatz Sportanlage/Hintere Halde Starkregen.html
Haldenweg/Ecke Kirchhalde Mögliche bauliche Maßnahmen werden in den kommenden
Sitzungsrunden des ATU vorgestellt und priorisiert. Der Ge-
Warentauschtag
meinderat nahm von diesen Sachdarstellungen Kenntnis.
Gemeindehalle, Altbacher Straße
Samstag, 19. September 2020 - entfällt
4. Bauplatzvergabe Untere Halden
Recyclinghof - Beschlussfassung über die Ausschreibung der Grundstücke
Kirchstraße Hinsichtlich der Bauplatzvergabe im Gebiet „Untere Halden“
Mittwoch 16.00 - 18.00 Uhr hatten sich beide vorberatende Ausschüsse dafür ausge-
Samstag 10.00 - 13.00 Uhr sprochen, zunächst 10 Bauplätze in einem ersten Bauab-
schnitt zu veräußern. Des Weiteren wurden Richtlinien für
die Vergabe dieser Bauplätze beschlossen, welche ein faires
und transparentes Vergabesystem erwirken sollen.
Impressum:
Amtsblatt der Gemeinde Deizisau Auf die Veröffentlichung der Bauplatzvergaberichtlinie im
Herausgeber: Gemeinde Deizisau Amtsblatt Nr. 31 wird verwiesen.
Druck und Verlag: NUSSBAUM MEDIEN Weil der Stadt GmbH & Co. KG,
Merklinger Str. 20, 71263 Weil der Stadt, Tel. 07033 525-0, Telefax-Nr. 07033 Der Gemeinderat folgte den Empfehlungen der vorberaten-
2048, www.nussbaum-medien.de. Verantwortlich für den amtlichen Teil, den Ausschüsse mittels einstimmigen Beschluss.
alle sonstigen Verlautbarungen und Mitteilungen: Bürgermeister Thomas
Matrohs, Am Marktplatz 1, 73779 Deizisau - für „Was sonst noch interes- Die Bewerbungsfrist und die Frist für die Vorlage von Nach-
siert“ und den Anzeigenteil: Klaus Nussbaum, Merklinger Str. 20, 71263 weisen laufen in der Zeit vom 03.08 – 18.09.2020 und kön-
Weil der Stadt. Anzeigenannahme: Tel. 07163 1209-500, E-Mail: uhingen@
nussbaum-medien.de Einzelversand nur gegen Bezahlung der vierteljähr- nen digital unter www.baupilot.com/deizisau eingereicht
lich zu entrichtenden Abonnementgebühr. Vertrieb (Abonnement und Zustel- werden. Hier können neben den Vergabekriterien, der gel-
lung): G.S. Vertriebs GmbH, Josef-Beyerle-Straße 2, 71263 Weil der Stadt, Tel.
07033 6924-0. E-Mail: info@gsvertrieb.de, Internet: www.gsvertrieb.de tende Bebauungsplan und viele weitere Informationen, wel-
che das Baugebiet betreffen, eingesehen werden.Amtsblatt der Gemeinde Deizisau · Freitag, 18. September 2020 · Nr. 38 | 11
5. Feststellung Jahresabschluss 2019 löst werden konnten. Aus diesem Grund wurde die Gemein-
- Beschlussfassung deverwaltung beauftragt, eindeutige und schriftliche Rege-
Der Gemeinderat stellte den Jahresabschluss 2019 mit ei- lungen zu entwerfen.
nem negativen Gesamtergebnis von 69.454,08 € einstimmig Im Rahmen der Vorberatung durch den Verwaltungs- und Fi-
fest. Auf die Veröffentlichung des Jahresabschlusses 2019 im nanzausschuss (VFA) wurden somit Festsetzungen hinsicht-
Amtsblatt Nr. 30 wird verwiesen. lich der Ausgestaltung der Standflächen, des Erscheinungs-
bildes, des Abspielens von Musik sowie der Reinigung der
6. Jahresabschluss Gemeindewerke 2019 Standflächen getroffen.
- Beschlussfassung Darüber hinaus wurde eine Ermäßigung der Gebühren für
Dem Gemeinderat und der anwesenden Öffentlichkeit wur- Stände, die reines Kunsthandwerk anbieten, angestrebt und
de der Jahresabschluss der Gemeindewerke 2019 vorge- ein zusätzlicher Toilettenwagen vorgesehen. Aus Sicher-
stellt. Der Verlust, welcher hauptsächlich durch das Freibad heitsgründen wird darüber hinaus künftig eine Kontrolle der
entsteht, wird durch zusätzliches Eigenkapital ausgeglichen. Gas-Anlagen erfolgen.
Der Gemeinderat stellte den Jahresabschluss der Gemein- Auf Anregung aus dem VFA wurde darüber hinaus einstim-
dewerke 2019 mit einem Jahresverlust von 194.349,30 € mig beschlossen, die Ausgabe von Einweg-Plastikgeschirr
einstimmig fest und entlastete die Betriebsleitung für das zu untersagen. Erlaubt ist weiterhin Einweggeschirr aus re-
Rechnungsjahr 2019. Auf die Veröffentlichung des Jahresab- cycelbaren (Pappe) oder kompostierbaren Materialien (Holz,
schlusses der Gemeindewerke 2019 im Amtsblatt Nr. 30 wird Bambus, …) sowie Mehrweggeschirr.
verwiesen.
10. Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
7. Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2020 - Anpassung der Entschädigungssatzung
- Beschlussfassung - Beschlussfassung
Dem Gemeinderat und der anwesenden Öffentlichkeit wur- Nachdem im Vorfeld zur Kommunalwahl 2018 seitens der
de der Finanzzwischenbericht des Haushaltsjahres 2020 Gemeindeverwaltung ein überörtlicher Vergleich der Ent-
vorgestellt. Der Finanzzwischenbericht ist nicht mit einem schädigungssatzungen umliegender Kommunen getätigt
Nachtragshaushalt gem. §82 GemO zu verwechseln. Viel- wurde, bei dem aufgefallen war, dass die Gemeinde Deizi-
mehr stellt er eine Prognose über den weiteren Verlauf der sau ehrenamtliche Tätigkeit für die Gemeinde unterdurch-
Haushaltswirtschaft dar. Bedingt durch die Corona-Pande- schnittlich entschädigt, sollte zunächst auf ein entsprechen-
mie hat die Gemeinde in finanzieller Hinsicht mit deutlichen des Satzungsmuster der Gemeindetages gewartet werden.
Einbußen zu rechnen. Nachdem dieses jedoch nach über einem Jahr noch immer
So ist zum einen, insbesondere aufgrund geringerer Einnah- nicht vorliegt, sollte mit einer Anpassung der in die Jahre ge-
men bei der Gewerbesteuer, von Mindererträgen in Höhe kommenen Entschädigungssatzung nicht länger abgewar-
von rund 2.257.700 € auszugehen. Im Rahmen der Haushalts- tet werden.
planung wurde mit einem negativen ordentlichen Ergebnis
von -1.500.000 € gerechnet. Dieses Ergebnis verschlechtert Auf die Veröffentlichung der Entschädigungssatzung im
sich im Rahmen dieser Prognose um 2.176.300 €, sodass von Amtsblatt Nr. 31 wird verwiesen.
einem bisher nie dagewesenen negativen ordentlichen Er- Die neue Entschädigungssatzung, welche vom Gemeinde-
gebnis mit – 3.676.300 € ausgegangen werden muss. Unter rat mehrheitlich beschlossen wurde, sieht eine Erhöhung
Einbeziehung des veränderten Sonderergebnisses aufgrund des Sitzungsgeldes um 10,00 € sowie einen monatlichen
der Veräußerung der Grundstücke im Baugebiet Untere Hal- Pauschalbetrag von 10,00 € vor. Damit ist die Aufwandsent-
de ergibt sich ein neues Gesamtergebnis von -1.865.300 €. schädigung der ehrenamtlichen Gemeinderäte weiterhin im
Der Gemeinderat nahm den Finanzzwischenberichtes für Durchschnitt verglichen mit Kommunen ähnlicher Größe.
das Haushaltsjahr 2020 zustimmend zur Kenntnis. Durch den bevorstehenden Umstieg auf einen rein digitalen
Sitzungsdienst sollen darüber hinaus Einsparungen im Be-
8. Schulkindbetreuung reich der Gremienarbeit erzielt werden.
- Anpassung der Entgeltordnung Erstmals wird in der Entschädigungssatzung auch die Ent-
Entsprechend der gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen schädigung für sonstige ehrenamtliche Tätigkeiten im
und der kommunalen Landesverbände beschloss der Ge- Dienste der Gemeinde Deizisau geregelt. Dies betrifft ins-
meinderat einstimmig, die Elternbeiträge um 1,9 % gegen- besondere Wahlhelfer, welche einen Durchschnittssatz von
über dem Vorjahr zu erhöhen. Üblicherweise liegt die Erhö- 10,00 € pro Stunde für ihren ehrenamtlichen Dienst erhalten.
hung bei 3% gegenüber dem Vorjahr.
Ein Antrag aus dem Gremium, die Entschädigungssatzung
Zuzüglich zu den allgemeinen Kostensteigerungen kommen erst zum 01.01.2021 in Kraft treten zu lassen, wurde mehr-
in der aktuellen Situation steigende Sach- und Personalkos- heitlich abgelehnt.
ten zur Bewältigung der Hygieneanforderungen hinzu. Die
gemeinsamen Empfehlungen bleiben mit der moderaten
11. Redaktionsstatut für das Amtsblatt der Gemeinde Deizisau
Erhöhung somit bewusst hinter der tatsächlichen Kosten-
steigerung zurück, um einerseits die Kostenausfälle nicht zu - Beschlussfassung
groß werden zu lassen und andererseits die Eltern nicht un- Zum 01.01.2018 (Jubiläumsjahr) wurde das Amtsblatt um-
verhältnismäßig zu belasten. fassend neugestaltet und der Titel von „Mitteilungsblatt Dei-
zisau – Aktuell“ in „Mein Deizisau im Blick“ geändert. Mitte
9. Weihnachtsmarkt Deizisau des Jahres 2019 erfolgte die Umstellung auf das neue Redak-
- Festlegung neuer Richtlinien tionssystem „Artikelstar“. Mit Blick auf die aktuelle Rechtspre-
- Beschlussfassung chung muss zudem darauf geachtet werden, dass sich das
Bei der Auswertung des letztjährigen Weihnachtsmarktes Amtsblatt mit seinen Veröffentlichungen nicht dem Wesen
fielen die verschiedene Fehlentwicklungen auf, die teilweise und dem Inhalt einer Zeitung annähert. Vor allem muss eine
nicht im Gespräch mit den jeweiligen Standbetreibern ge- überörtliche Berichterstattung vermieden werden.12 | Amtsblatt der Gemeinde Deizisau · Freitag, 18. September 2020 · Nr. 38
Aus den o.g. Gründen war eine Neufassung des Redaktions- .............................................. ..........................................
statuts erforderlich, welche der Gemeinderat mehrheitlich
beschloss. Auf die Veröffentlichung des Redaktionsstatuts lastschriftmandat
im Amtsblatt Nr. 31 wird verwiesen. Angaben zum Zahlungsempfänger
Bürgermeisteramt Deizisau
12. Errichtung einer Kindertagesstätte mit 5 Wohnungen und
Gemeindekasse
einer Tiefgarage mit 26 Stellplätzen
Am Marktplatz 1
- Vergabe Heizungsinstallation 73779 Deizisau
Der Gemeinderat stimmte der Vergabe der Heizungsinstal- Gläubiger-Identifikationsnummer: DE94ZZZ00000207409
lation für den Bau des Kinderhauses „Himmelblau“ an die
Fa. Karl Scharpf GmbH § Co. KG zum Bruttoangebotspreis in Umfang der Ermächtigung/Mandatsreferenz
Höhe von 144.912,13 € einstimmig zu. Folgende bis zum Widerruf dieser Einzugsermächtigung an-
fallenden Steuern und Abgaben
13. Errichtung einer Kindertagesstätte mit 5 Wohnungen und
einer Tiefgarage mit 26 Stellplätzen Grundsteuer 5.0100. ____________________________
- Vergabe Heizungsinstallation Gewerbesteuer 5.0101.___________________________
Der Gemeinderat stimmte der Vergabe der Sanitärinstalla- Hundesteuer 5.0102. ____________________________
tion für den Bau des Kinderhauses „Himmelblau“ an die Fa. Miete 5.0211. ____________________________
Karl Scharpf GmbH § Co. KG zum Bruttoangebotspreis in Pacht 5.0213. ____________________________
Höhe von 231.759,45 € einstimmig zu.
Wasserzins u. Entwässerungsgebühren 5.8888.________
14. Verschiedenes für das Gebäude ____________________________
Der Gemeinderat und die anwesende Öffentlichkeit wurden Gebühren Nachbarschaftshilfe/Krankenpflegestation
über die bevorstehende Fahrbahn- und Radwegsanierung
der L1204 (Esslinger Straße) informiert. Da die Gemeinde- SEPA-lastschriftmandat
verwaltung diese Information erst kurzfristig erhalten hatte, Ich ermächtige die oben genannte Behörde Zahlungen von
wurde zugesichert, die Anwohner der Umleitungsstraße per meinem Konto mittels Lastschrift einzuziehen. Zugleich wei-
Schreiben über die Maßnahme zu informieren. se ich mein Kreditinstitut an, die von der oben genannten Be-
hörde auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen.
An die Erbauer des lagers im Plochinger kopf Hinweis für Unternehmer: Die Firma ist nicht berechtigt, nach der
erfolgten Einlösung eine Erstattung des belastenden Betrags
Durch das Bauen eines Lagers / Forts in unmittelbarer Nähe zu verlangen. Die Firma ist berechtigt, ihr Kreditinstitut bis zum
des Feuchtbiotops Plochinger Kopf sind Schäden an den Fälligkeitstag anzuweisen, Lastschriften nicht einzulösen.
dortigen Bäumen zu verzeichnen. Darüber hinaus musste Hinweis für Sonstige: Ich kann innerhalb von acht Wochen,
mehrfach eine starke Müllablagerung festgestellt werden. beginnend mit dem Belastdatum, die Erstattung des belas-
Der Bau eines solchen Lagers widerspricht geltenden Vor- tenden Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem
schriften des Naturschutzes und ist darüber hinaus nicht Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen.
durch die Gemeinde Deizisau genehmigt worden. Wir müs-
sen Sie daher auffordern, dieses Lager und alle damit zusam- Angaben zum Zahlungspflichtigen (kontoinhaber)
menhängenden Bauteile bis zum 04.10.2020 abzubauen Name, Vorname/Firma ______________________________
und fachgerecht zu entsorgen. Die Gemeinde ist bereit, bei Straße, Hausnummer ______________________________
Befolgung dieser Anordnung auf eine Anzeige zu verzichten.
PLZ, Ort ______________________________
Bei Nichtbeachtung wird Anzeige erstattet und die erhal-
tenen Hinweise über die Urheberschaft an die Polizei über- Kreditinstitut (Name) ______________________________
mittelt. Die Kosten für den Abbau des Lagers werden Ihnen BIC ______________________________
dann in Rechnung gestellt. IBAN DE
Ortspolizeibehörde
|__|__|__|__|__|__|__|__|__|__|__|__|__|__|__|__|__|__|__|__
Fälligkeit der 3. Abschlagszahlung 2020 für __________________________________________________
Wasser, Schmutz- u. Niederschlagswassergebühren Ort, Datum Unterschrift des Kontoinhabers
.............................................. ..........................................
Am 30.09.2020 ist die dritte Abschlagszahlung für 2020 für
Wasser, Schmutz- u. Niederschlagswassergebühren fällig. Die
Zahlung muss bis spätestens zu der obigen Fälligkeit bei der Die Pacht für landwirtschaftliche Flächen
Gemeindekasse eingegangen sein. Barzahler werden gebeten ist am 01.10.2020 fällig
diesen Zahlungstermin unbedingt einzuhalten, um unnötige
Mahngebühren und Säumniszuschlägen zu vermeiden. Bei Die Gemeinde Deizisau möchte Sie daran erinnern, dass am
Abbuchern wird zu der oben genannten Fälligkeit abgebucht. 01.10.2020 die Zahlung der Pacht für landwirtschaftliche
Der Abschlagsbetrag ist auf der Jahresrechnung 2019 für Flächen für das Jahr 2020 fällig ist. Bitte überweisen Sie den
Wasser und Abwasser vom 30.01.2020 auf der ersten Sei- Betrag rechtzeitig an unsere Gemeindekasse.
te mittig ausgedruckt. Er wurde aufgrund des Wasserver- Die Höhe des fälligen Pachtbetrages entnehmen Sie bitte
brauchs 2019 sowie der versiegelten Fläche und der aktuell Ihrem Pachtvertrag.
geltenden Preise ermittelt. Die Verbrauchsgebühr beträgt
in 2020 je Kubikmeter Wasser 2,38 € plus 5 % Ust. und je In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass keine
Kubikmeter Schmutzwasser 2,25 € sowie je m² versiegelter Pacht-Zahlungsaufforderungen verschickt werden.
Fläche 0,38 € Niederschlagswassergebühr. Die Grundgebühr Alle Zahlungspflichtigen, die uns bereits ein Lastschriftman-
beträgt für den üblichen Wasserzähler Q3 4 (QN 2,5) - 0,60 € dat erteilt haben, wird der fällige Betrag pünktlich zum Fäl-
pro Monat plus 5 % Ust. ligkeitstermin eingezogen.Amtsblatt der Gemeinde Deizisau · Freitag, 18. September 2020 · Nr. 38 | 13
Bei Zahlungspflichtigen, die uns noch kein Lastschriftman- Die Grundrente ist jedoch keine eigenständige Rente, son-
dat erteilt haben, empfehlen wir um unnötige Mahngebüh- dern sie wird als Zuschlag zur gesetzlichen Rente automa-
ren und Säumniszuschläge zu vermeiden, dies mit dem bei- tisch berechnet und ausgezahlt. Ein Antrag ist für die Grund-
liegendem Vordruck nachzuholen. rente deshalb nicht notwendig.
.............................................. .......................................... Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Baden-Württem-
berg prüft bis Ende 2022 von sich aus bei allen von ihr be-
lastschriftmandat
treuten rund 1,47 Millionen Renten, ob ein individueller
Angaben zum Zahlungsempfänger Anspruch auf die neue Leistung besteht. Schätzungsweise
Bürgermeisteramt Deizisau kommen dafür etwa 160.000 Personen in Betracht. Dies al-
Gemeindekasse lerdings nur, wenn nach der Übermittlung der entsprechen-
Am Marktplatz 1 den Daten durch das Finanzamt die Einkommensgrenzen
73779 Deizisau eingehalten werden.
Gläubiger-Identifikationsnummer: DE94ZZZ00000207409
Aus technischen Gründen können die ersten Bescheide
Umfang der Ermächtigung/Mandatsreferenz voraussichtlich frühestens ab Mitte 2021 versandt werden.
Folgende bis zum Widerruf dieser Einzugsermächtigung an- Selbstverständlich werden die Zuschläge in allen Fällen
fallenden Steuern und Abgaben rückwirkend nachgezahlt, so dass den Versicherten keine
Grundsteuer 5.0100. ____________________________ Nachteile entstehen.
Gewerbesteuer 5.0101.___________________________ Beratungen zu einem individuellen Grundrentenanspruch
Hundesteuer 5.0102. ____________________________ können derzeit noch nicht in den Regionalzentren und Au-
Miete 5.0211. ____________________________ ßenstellen der DRV Baden-Württemberg stattfinden. Die
DRV informiert rechtzeitig, ab wann dies möglich sein wird.
Pacht 5.0213. ____________________________
Um aber dem großen Informationsbedarf seitens der Rent-
Wasserzins u. Entwässerungsgebühren 5.8888.________ nerinnen und Rentner gerecht zu werden, hat die DRV im
für das Gebäude ____________________________ Internet eine spezielle Themenseite mit allen Meldungen,
Gebühren Nachbarschaftshilfe/Krankenpflegestation häufigen Fragen und konkreten Beispielen rund um die
SEPA-lastschriftmandat Grundrente unter http://www.deutsche-rentenversiche-
Ich ermächtige die oben genannte Behörde Zahlungen von rung.de/grundrente veröffentlicht. Ferner finden Interessier-
meinem Konto mittels Lastschrift einzuziehen. Zugleich wei- te dort die Broschüre „Grundrente: Fragen und Antworten“
se ich mein Kreditinstitut an, die von der oben genannten Be- zum Herunterladen. Die Broschüre kann als Papierexemplar
hörde auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. auch kostenlos unter der Telefonnummer 0721 825-23888
Hinweis für Unternehmer: Die Firma ist nicht berechtigt, nach der oder per E-Mail (presse@drv-bw.de) bestellt werden.
erfolgten Einlösung eine Erstattung des belastenden Betrags
zu verlangen. Die Firma ist berechtigt, ihr Kreditinstitut bis zum landratsamt
Fälligkeitstag anzuweisen, Lastschriften nicht einzulösen.
Hinweis für Sonstige: Ich kann innerhalb von acht Wochen, Aktion "Gelbes Band" aus dem landkreis Esslingen bei
beginnend mit dem Belastdatum, die Erstattung des belas- Nominierten für Deutschen Engagementpreis 2020
tenden Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Öffentliche Abstimmung für Publikumspreis angelaufen
Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Das Projekt „Gelbes Band“ aus dem Landkreis Esslingen zählt
Angaben zum Zahlungspflichtigen (kontoinhaber) zu den Nominierten für den Deutschen Engagementpreis
Name, Vorname/Firma ______________________________ 2020. Das Projekt motiviert die Bewirtschafter von Streu-
obstwiesen, die Bäume nicht selber abernten möchten oder
Straße, Hausnummer ______________________________
können, diese mit einem gelben Band zu versehen um sie
PLZ, Ort ______________________________ damit zum Abernten für Interessierte freizugeben. Es wurde
Kreditinstitut (Name) ______________________________ in Zusammenarbeit zwischen der Obst- und Gartenbaubera-
BIC ______________________________ tung des Landkreises und einigen Städten und Gemeinden
IBAN DE aus dem Landkreis auf den Weg gebracht.
|__|__|__|__|__|__|__|__|__|__|__|__|__|__|__|__|__|__|__|__ Der Deutsche Engagementpreis ist der Dachpreis für bürger-
schaftliches Engagement in Deutschland. 383 herausragend
__________________________________________________ engagierte Menschen und ihre Organisationen wurden bun-
Ort, Datum Unterschrift des Kontoinhabers desweit in diesem Jahr für den Preis nominiert. Vorgeschla-
.............................................. .......................................... gen wurden die Nominierten von 162 Ausrichtern von Prei-
sen für bürgerschaftliches Engagement. Sie sind alle bereits
Preisträger von einem der Wettbewerbe für bürgerschaftli-
ches Engagement in Deutschland.
Sonstige öffentliche Mitteilungen Das Projekt „Gelbes Band“ wurde nominiert von „Zu gut für
die Tonne!“, einem Bundespreis für Engagement gegen Le-
bensmittelverschwendung, bei dem das „Gelbe Band“ erst
Deutsche Rentenversicherung kürzlich punktete.
Baden-Württemberg Der Deutsche Engagementpreis wird von einer Fachjury in
den fünf Kategorien „Chancen schaffen“, „Leben bewahren“,
Die Grundrente kommt „Generationen verbinden“, „Grenzen überwinden“ und „De-
Am 1. Januar 2021 tritt das Grundrentengesetz in Kraft. Diese mokratie stärken“ vergeben. Über eine Online-Abstimmung
neue Leistung kommt Rentnerinnen und Rentnern zu Gute, wird der Publikumspreis an die Initiative bzw. Organisation
die trotz langer Arbeitszeiten nur geringe Renten erhalten. vergeben, die die meisten Stimmen erhält.Sie können auch lesen
