P.b.b. Erscheinungsort Salzburg, Verlagspostamt: 5101 Bergheim, GZ 06Z036629M
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P.b.b. Erscheinungsort Salzburg, Verlagspostamt: 5101 Bergheim, GZ 06Z036629M
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KLUBMAGAZIN
Hat die „Weiße Weste“
des Innenministeriums
schwarze Flecken?
n den letzten Wochen und Monaten beitern im Kabinett ist äußerst aufschluss-
I verging beinahe kein Tag an dem nicht
über Missstände im Innenministerium in
den Medien berichtet wurde.
reich.
Für die meisten Kollegen war es kei-
ne große Überraschung, dass für den
Bereits im Vorjahr haben sich einige hoch- Rot-Weiß-Roten Strasser“ ausschließlich
rangige Kollegen der Wiener Polizei redlich „Schwarz“ gezählt hat.
bemüht, den Ruf der Polizei nachhaltig zu Überraschend war vielmehr mit welcher Franz Ellmauthaler,
Vorsitzender des Fachausschusses
schädigen. Kaltschnäuzigkeit über Kollegen geurteilt
Die Affären rund um den Wiener Landes- und entschieden wurde.
polizeikommandanten Horngacher sind uns Das Rot-Weiß-Rot in Wirklichkeit besten-
allen noch in bester Erinnerung. Horngacher, falls ein gut gemeinter Scherz von Strasser Es stellt sich auch die Frage ob das Be-
Frühwirt und Co. handelten in persönlichem gewesen sein kann, haben wir auch bei der amtendienstrecht nur für den kleinen Poli-
Interesse. Polizei in Salzburg erfahren. zisten gilt oder auch für rechtskräftig verur-
Mit der Bestellung des neuen Polizeipräsi- Konstruktive Kritik wurde nicht geduldet. teilte Kabinettchefs?
denten Dr. Pürstl ist in diesem Bereich wie- Personalentscheidungen wurden teilweise Ich bin ja nicht blauäugig und weiß, dass
der Ruhe eingekehrt und er wird auch für die nach den erst jetzt bekannt gewordenen es auch unter roten Innenministern politisch
notwendigen Konsequenzen sorgen. Kriterien getroffen. motivierte Entscheidungen gegeben hat
Was aber in letzter Zeit bekannt wurde Sogar bei der Schließung von Gendarme- die ebenfalls nicht richtig waren. Jedoch
stellt eine ganz andere Dimension dar. rieposten wurde nach der Farbe des Bürger- mit welcher Unverfrorenheit und parteipoli-
Zum einen wurden durch den ehemaligen meisters entschieden. tischer Einflussnahme in den letzten Jahren
Leiter des Bundeskriminalamtes Dr. Haidin- Ein Musterbeispiel war die Schließung vorgegangen wurde sucht seines Gleichen.
ger eine ganze Lawine an Beschuldigungen des GP Uttendorf. Niemand von den Ver- Und einige der obersten Personalvertre-
und behaupteten Missständen losgetreten. antwortlichen im Kabinett Strasser konnte ter in Wien fordere ich mit Nachdruck auf,
• Ermittlungsfehler und uns sachliche Gründe für die Schließung ihrer Verpflichtung zur sachlichen Informati-
wahlkampfstrategische nennen. Nachdem mir die Sache keine Ru- on der Mitarbeiter nachzukommen und sich
Vertuschungsaktionen im Fall he ließ habe ich immer wieder nachgebohrt, nicht als Sprachrohr von Parteisekretariaten
Kampusch bis mir mitgeteilt wurde, dass die Schließung missbrauchen zu lassen.
• Anforderung Vorlage von Akten des GP Uttendorf eine politische Vorgabe Aufgrund der medialen Berichterstattung
im BAWAG-Skandal an den ÖVP gewesen sei, dort der Bürgermeister ein und etwaiger Ergebnisse von Justiz und
Klub „Roter“ sei und ohnehin so viele „Schwarze“ Untersuchungsausschuss ist es jeder Kolle-
• Verdacht des Amtsmissbrauchs Gemeinden von den Postenschließungen gin und jedem Kollegen möglich, sich selbst
durch Kabinettsmitarbeiter betroffen seien. ein umfassendes Bild zu machen.
(illegale Waffenlieferungen, Jetzt könnte man ja meinen: “Alles längst Die Personalvertreter der FSG vertrauen
missbräuchliche vorbei, Strasser gibt`s schon lange nicht auf deine Mündigkeit und dein Urteilsvermö-
Auftragsvergaben etc.) mehr“. Das ist schon richtig, aber die zahl- gen.
• Bis zu den Vorwürfen er sei als reichen Handlanger von Strasser die der
Leiter des BKA deshalb abgelöst eigenen Karriere Willen alles willfährig um-
worden, weil er sich nicht gesetzt haben, sind nach wie vor da und Franz Ellmauthaler
korrumpieren habe lassen. praktizieren weiterhin die gleiche Arbeits-
Zum anderen werden fast täglich neue weise. Fatal ist auch die Vorbildwirkung
Fakten bekannt wie im Innenministerium der höchsten Beamten im Innenressort.
gearbeitet wird. Was hier vorgelebt wurde, fand zahlreiche
Der e-mail Schriftverkehr zwischen Ex- Nachahmer in den nachgeordneten Kom-
Innenminister Strasser und seinen Mitar- manden.
März 2008 Klub der Exekutive 3
KLUBMAGAZIN
Aktuelles aus dem Dienst-
und Besoldungsrecht
„HACKLERREGELUNG“ lierte Nebengebühren im Falle einer länger
als einen Monat dauernden Abwesenheit
is zum Schluss hat der Koalitions- vom Dienst bis zum letzten Tag der Abwe-
B partner eine Verlängerung aus-
geschlossen und von einer „Früh-
pension durch die Hintertür“ gesprochen.
senheit, Dienstunfälle und Urlaub bleiben
ausgenommen! Bei einem Krankenstand
von z.B. 32 Tagen werden jetzt die pauscha-
Letztendlich haben sich aber Sozialminister lierten Nebengebühren nur für einen Tag
Buchinger und die Gewerkschaft durch- und nicht für ein ganzes Monat eingestellt.
gesetzt und die unverständliche Blockade Ich glaube, dass dies eine weit gerechtere
durchbrochen! Regelung ist als bisher. Hermann Greylinger
Die Hacklerregelung wird bis Mitglied des Zentralausschusses
31.12.2013 verlängert. Dies bedeutet, FAHRTKOSTENZUSCHUSS
dass alle Kolleginnen und Kollegen Kolleginnen und Kollegen, die bis
bis zum Jahrgang 1953 bei 40 Jahren Die Neuregelung des Fahrkostenzu- dato weder FKZ noch Pendlerpau-
beitragsgedeckter Gesamtdienstzeit ab schusses gem. § 20b GG ab dem 1. Jänner schale bezogen haben:
dem 60. Lebensjahr (60/40-Regelung) 2008 stellt einen Meilenstein in der Gewerk-
abschlagsfrei in Pension gehen kön- schaftsgeschichte dar. • Diese Bediensteten können bei
nen. Vorliegen der Voraussetzungen
Seitens der Gewerkschaft werden wir Grundsätzliches: (Entfernung zwischen Wohnung
weiter daran arbeiten, dass diese Regelung und Arbeitsplatz siehe nachste-
einmal in ein Dauerrecht übernommen wird. • Der Anspruch auf den FK-Zu- hende Tabellen) eine Erklärung
Wer 60 Jahre auf dem Buckel hat und 40 schuss ist an den Anspruch auf (L34) beim Dienstgeber (Personal
Jahre seinen Beitrag geleistet hat, hat es die Pendlerpauschale geknüpft. führende Stelle) abgeben.
sich wahrlich verdient, in den Ruhestand zu Ab dem Tag der Erklärung (L34) • Ab dem Zeitpunkt der Abgabe der
treten! ist vom Dienstgeber der Zuschuss Erklärung gebührt der FKZ-Neu.
zuzuerkennen. Zugleich wird auch die Pendler-
PAUSCHALIERTE NEBENGE- • Die Höhe ist abhängig davon, pauschale in der angeführten Hö-
BÜHREN (§ 15 Abs. 5 GG) welche Pendlerpauschale vom he gewährt.
Bediensteten in Anspruch genom- • Wird das Pendlerpauschale im
Die bis 31.12.2007 gültige Regelung be- men wird. Der FK-Zuschuss-NEU Rahmen der Arbeitnehmerveran-
wirkte eine monatsweise Einstellung der ist in Monatspauschalbeträgen lagung geltend gemacht, bewirkt
pauschalierten Nebengebühren, wenn sich (Bruttowerte) festgelegt. dies keinen Anspruch auf FKZ.
die Abwesenheit vom Dienst (nicht bei Ur- • Bei der Vergütung der Pendlerpau-
laub oder Dienstunfall) über zwei Monats- schale vermindert sich die Lohn- Bis zum 1.1.2008 wurde zwar die
erste erstreckte. Dadurch sind Ungleich- steuerbemessungsgrundlage um Pendlerpauschale, nicht aber FKZ
behandlungen entstanden, so konnte es den angeführten Betrag und von bezogen:
bereits nach einer Krankenstandsdauer von dieser wird dann die Lohnsteuer
31 Tagen zu einer Einstellung kommen, bei neu berechnet. • Der in Abhängigkeit von der Höhe
einer Dauer von 60 Tagen (wenn das „Ti- • Die Steuerersparnis beträgt ca. des Pendlerpauschales vorgese-
ming“ richtig angelegt war) hingegen nicht. 30 Prozent des angegebenen Be- hene FKZ-Neu wird angewiesen.
Die alte Regelung wurde vom Rechnungshof trages. • Ein separater Antrag ist nicht er-
heftig kritisiert. Im Zuge der Verhandlungen forderlich, der FKZ-Neu gelangt
mit dem Dienstgeber wurde von diesem auf Was hat sich geändert, was muss automationsunterstützt zur An-
eine tageweise Einzelabrechung gedrängt, man beachten: weisung.
dies konnte von der Gewerkschaft abge- • Die Ausbezahlung erfolgt voraus-
wehrt werden. Nachstehend wird an Hand der sofort auf- sichtlich mit dem Monatsbezug
getauchten Fragen kurz erläutert, wie in den 3/2008 rückwirkend bis 1/2008.
Im novellierten Gesetz ruhen pauscha- einzelnen Fällen nunmehr vorzugehen ist:
4 Klub der Exekutive
KLUBMAGAZIN
Der Anspruch hat im Dezember den für die Höhe des Pendlerpau- Ab 20 km € 45,50.- € 546.-
2007 bestanden und die Voraus- schales und damit auch für die Ab 40 km € 90.- € 1.080.-
setzungen werden auch am/ab Höhe des FKZ maßgeblichen Ki- Ab 60 km € 134,50.- € 1.614.-
1.1.2008 erfüllt: lometerangaben bestehen.
Großes Pendlerpauschale:
• Der zuerkannte Anspruch bleibt Ruhen des Anspruchs:
grundsätzlich gewahrt, wird je- Entfernung Betrag/Monat Betrag/Jahr
doch mit dem nunmehr einheitlich • Der Anspruch auf den FKZ wird Ab 2 km € 24,75.- € 297.-
mit € 49,50 festgelegten Eigenan- durch einen Urlaub, während des- Ab 20 km € 98,25.- € 1.179.-
teil neu berechnet. Das heißt, es sen der Beamte den Anspruch auf Ab 40 km € 171.- € 2.052.-
ergibt sich eine Verringerung des Monatsbezüge behält oder einer Ab 60 km € 244,25.- € 2.931.-
bisher zuerkannten Betrages um Dienstverhinderung auf Grund
€ 4.12.- ab dem 1.1.2008. eines Dienstunfalls NICHT unter- Nähere Informationen und Formulare fin-
• Tariferhöhungen werden in Zu- brochen. det ihr auf der Homepage der FSG unter
kunft nicht mehr berücksichtigt (§ • Ist der Bedienstete aus einem an- www.FSG-Polizei oder www.fsg4you.at.
113i Abs. 1 GG). deren Grund länger als einen Mo-
• Seitens der Bediensteten besteht nat vom Dienst abwesend, ruht Werte Kolleginnen und Kollegen!
kein Handlungsbedarf, die Wei- der FKZ von dem auf den Ablauf
terauszahlung des FKZ wird von dieser Frist folgenden Tag an bis Die beiden Dienstrechtsnovellen des
Amts wegen wahrgenommen. zum letzten Tag der Abwesenheit Jahres 2007 haben weitere wesentliche
vom Dienst. Verbesserungen gebracht, als Beispiele
Änderung von Tatsachen bzw. Vo- • Für die Dauer des Bezuges einer möchte ich hier noch die Ausweitung der
raussetzungen für den Bezug des Zuteilungsgebühr gem. § 22 RGV Pflegefreistellung und die Halbierung der
FKZ: bzw. Trennungsgebühr gem. § 34 Abschläge bei der Korridorpension anfüh-
• Bei Änderung des Wohnsitzes RGV besteht kein Anspruch auf ren. Es gehört ganz einfach zu den zentra-
und bei dauerndem Wechsel des die Auszahlung eines FKZ. Kommt len Aufgaben eines Personalvertreters und
Dienstortes endet der Anspruch es trotzdem zu einer Anweisung, Gewerkschafters danach zu trachten, dass
auf den alten FKZ. werden die zu Unrecht bezogenen die dienstlichen und wirtschaftlichen Rah-
Beträge einbehalten. menbedingungen für die Kollegenschaft
Erhält der Beamte bei der Wohnsitzän- ständig verbessert werden und deren Le-
derung keine Pendlerpauschale, hat er Die Höhe des Zuschusses: bensstandard gehoben wird.
gleichzeitig mit der Änderung des Wohn-
sitzwechsels ebenfalls auch einen Antrag • Für die Bezieher der kleinen Mit gewerkschaftlichen Grüßen,
auf Berücksichtigung der Pendlerpauschale Pendlerpauschale (pro Kalender-
vorzulegen. monat) Hermann Greylinger
Entfernung Betrag Mitglied des Zentralausschusses und
Besoldungsreferent in der
• Jene Bediensteten, die infolge Än- Polizeigewerkschaft
derung des Wohnsitzes oder dau- 20 – 40 km € 16.80.-
erndem Wechsel des Dienstortes über 40 km € 33,22.-
den Anspruch auf den FKZ-alt ver- über 60 km € 49,65.-
lieren, haben nur dann Anspruch
auf den FKZ-Neu, wenn sie Pend- • Für die Bezieher der großen
lerpauschale beziehen. Pendlerpauschale (pro Kalen-
dermonat)
Überprüfung der Anspruchsvo-
raussetzungen: Entfernung Betrag
2 – 20 km € 9,14.-
• Die Verantwortung für die Richtig- über 20 km € 36,27.-
keit und Vollständigkeit der Anga- über 40 km € 63,12.-
ben zum Pendlerpauschale liegt über 60 km € 90,16.-
grundsätzlich bei den Bedienste-
ten. Die Höhe der Steuerbegünstigung
• Eine Überprüfung der Angaben bei den Pendlerpauschalen:
der Bediensteten wird somit in der
Regel in jenen Fällen erfolgen, Kleines Pendlerpauschale:
bei denen berechtigte Zweifel an Entfernung Betrag/Monat Betrag/Jahr
März 2008 Klub der Exekutive 5
KLUBMAGAZIN
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6 Klub der Exekutive
KLUBMAGAZIN
Fussball -
Europameisterschaft
2008
Besserung bei den Unterkünften, Objekte ergeben sich deutlich geringere Be-
Festlegung eines Mindeststan- lagszahlen in den einzelnen Zimmern. Günther Nemetz,
dards! Festlegung eines Mindeststandards Vorsitzender des DA Salzburg Stadt
bei Kasernenunterkünften Vorsitzenderstellvertreter im FA
Werte Kolleginnen! Aufgrund von mehreren Anträgen der
Werte Kollegen! Personalvertretung wurden durch den Zen-
tralausschuss beim BMI entsprechende Ver-
er Artikel in unserer letzten Polizei- handlungen mit den Verantwortlichen des ist von 00.00 – 24.00 Uhr für jede Unterkunft
D NEWS-Ausgabe „Fußballeuropamei-
sterschaft 2008 – Eine 3V-Philoso-
phie?“ hat zum Teil zu heftigen Reaktionen
BMI geführt. Die Anregungen der Personal-
vertretungen wurden vom Dienstgeber zum
Großteil angenommen und mittels Erlass
zu gewährleisten. Trockenräumlichkeiten für
verschwitzte oder nasse Uniformsorten mit
geeigneten Aufhängevorrichtungen sind zur
von Vertretern des Landespolizeikomman- des BMI, vom 17.12.2007, angeordnet. Verfügung zu stellen. Die Reinigung der
dos Salzburg geführt. Aufgrund der übermit- „Auszug des Erlasses des BMI, vom Unterkünfte und der Sanitäranlagen hat
telten Reaktionen und Äußerungen war die 17.12.2007: regelmäßig zu erfolgen (Anmerkung: Wird
vorgebrachte Kritik offensichtlich nicht völlig Jedenfalls haben die Kasernenunterkünf- in Salzburg durch eine Fremdfirma durch-
unberechtigt. Aber lassen wir die Vergan- te als Mindeststandard aufzuweisen: geführt). Die Reinigung/Austausch der Bett-
genheit hinter uns und schauen wir zuver- Die Räume haben einen gereinigten Zu- wäsche hat zumindest einmal wöchentlich,
sichtlich in die Zukunft. stand aufzuweisen. Ausreichender Stau- jedoch bei Bedarf zweimal wöchentlich, zu
Durch die Personalvertreter beim LPK raum wie beispielsweise versperrbare erfolgen. Die Möglichkeit zur Reinigung des
Salzburg wurden in der Zwischenzeit meh- Doppelspinde pro EB für die Unterbringung Schuhmaterials muss vor Ort gewährleistet
rere Gespräche mit den Verantwortlichen für von Uniformsorten, Dienstwaffen, Privat- werden. Eine adäquate Anzahl von Auf-
die Organisation des Unterkunftskonzeptes bekleidung für die Dauer des Einsatzes ist enthaltsräumen mit Kühlschränken/ Kaf-
bei der EURO 2008 geführt. Hier möchte ich sicherzustellen. Die Unterkünfte sind mit feeautomaten ist sicherzustellen“.
mich beim Leiter der Stabsabteilung, Obstlt Kleiderständern oder Garderobenwänden
Harald HOFMANN, welcher mit der Planung auszustatten; Kleiderhaken sind bereit zu Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es hat
und Organisation des Unterkunftskonzeptes stellen. Matratzen, Decken, Leintücher und sich in den letzten Wochen einiges getan
betraut wurde, für sein Engagement, die Kopfpolster sind in gereinigtem Zustand und es konnten spürbare Verbesserungen
Zusammenarbeit und die laufenden Infor- zu übernehmen. Verdunkelungsmöglich- erreicht werden. Die Personalvertreter der
mationen in den letzten Wochen bedanken. keiten der Fenster zwecks Ruhephase nach FSG werden weiter am Ball bleiben und
Durch die Zusammenarbeit konnten bereits einem Nachtdienst müssen gegeben sein. für menschenwürdige, ordentliche und
mehrere Verbesserungen speziell bei den Für Tische und Bestuhlung in den Zim- saubere Unterkünfte für alle eingesetzten
Kasernenunterkünften erreicht werden. mern ist analog der Bettenanzahl bzw. der Kolleginnen und Kollegen eintreten. Die
Durch Anträge von Obstlt HOFMANN an das Belegung vorzusorgen. Stockbetten sind Zusammenarbeit mit dem Unterkunftsver-
BMI hat das BM f. Landesverteidigung in der abzulehnen (ausgenommen als Ablage- antwortlichen Obstlt HOFMANN stimmt uns
Schwarzenbergkaserne ein Ersatzobjekt mit möglichkeiten). Die Sicherstellung einer jedenfalls zuversichtlich.
ca. 100 Betten angeboten, wodurch die Un- ausreichenden Anzahl von Steckdosen für
terkünfte mit dem schlechtesten Zustand Ladegeräte etc. ist zu gewährleisten. Die
von der Polizei nicht mehr benötigt werden. Belegung der Unterkünfte hat je nach Or- Günther Nemetz
Die Deutsche Bereitschaftspolizei wird vo- ganisationseinheit möglichst zugsweise und Vorsitzender-Stellvertreter
raussichtlich in einer Kaserne in Deutsch- gruppenweise zu erfolgen. des FA - Salzburg
land untergebracht. Dadurch müssen in der Die Unterbringung von Männern und
Schwarzenbergkaserne nicht alle Zimmer Frauen hat getrennt zu erfolgen. Eine ge-
voll belegt werden. Weiters konnte erreicht mischte Belegung der Unterkünfte von
werden, dass in der Rainerkaserne insge- Angehörigen des Bundesheeres und
samt 191 Betten vorgesehen sind. Aufgrund Angehörigen der Polizei ist tunlichst zu
der Verbesserungen und Aufstockungen der vermeiden. Eine Warmwasserversorgung
März 2008 Klub der Exekutive 7
KLUBMAGAZIN
FUSSBALL
EUROPAMEISTERSCHAFT
- eine Bewährungsprobe
Hermann Wally
für die Bundespolizei
om 7. bis 29. Juni 2008 wird die schen insbesondere in den Austragungs- und Schutz aller Menschen und Einrich-
V Fußballeuropameisterschaft in
Österreich und der Schweiz durch-
geführt. Die EURO 2008 gilt als die größte
orten Wien, Salzburg, Klagenfurt und Inns-
bruck erwartet.
Die Erfahrungen aus der Fußballwelt-
tungen, die von der Veranstaltung betroffen
sind, definiert.
Damit dieses Ziel erreicht werden kann
europäische Fußballveranstaltung und ist meisterschaft 2006 in Deutschland haben sind eine vorausschauende Einsatzplanung,
nach der Fußball-WM und den Olympischen gezeigt, dass es sich bei der EURO 2008 eine umfassende Schulung der Einsatzkräf-
Spielen, die drittgrößte Sportveranstaltung nicht nur um einen polizeilichen Einsatz an te, die Beschaffung aller notwendigen Ein-
der Welt. Sie ist damit die größte Sportver- den Spieltagen handelt. Vielmehr wird ein satzmittel (Ausrüstung, Bewaffnung, Trans-
anstaltung, die jemals in Österreich und der Hauptaugenmerk auf die „Fanzonen“ (Fan- portmittel), die Bereitstellung zumutbarer
Schweiz durchgeführt wird. meilen, Public-Viewings) zu richten sein, und adäquater Unterkünfte, sowie eine ent-
Allein in Österreich werden für den Monat die auch an den Nichtspieltagen verstärkte sprechende Verpflegung für die Einsatzkräf-
Juni 550.000 Besucher in den Stadien und polizeiliche Überwachungsmaßnahmen er- te unbedingt erforderlich.
ein Touristenstrom von 2.2 Millionen Men- fordern werden. Somit kann davon ausge- Die wiederholt vom BM.I ins Spiel ge-
gangen werden, dass es brachte Kostenfrage darf bei der Sicherheit
sich um mehrwöchige der eingesetzten Kolleginnen und Kollegen
polizeiliche Einsatzla- keine Rolle spielen.
gen handelt, die alle Es wurden daher von der FSG im Zentral-
polizeilichen Kräfte in ausschuss sehr früh wiederholt Anträge an
ganz Österreich betref- das BM.I gestellt und auch entsprechende
fen wird. Verhandlungen geführt. So konnte erreicht
Vom BM.I wurde als werden, dass neben den Einsatzeinheiten
Ziel des Einsatzes der (Sondereinheiten wie DHF etc.), auch die
Sicherheitsexekutive Ordnungsdienstpolizei entsprechend aus-
anlässlich der Fußball- gerüstet wird.
Europameisterschaft So wurden unter anderem
2008
• der störungs- 7.000 Stk Overalls flammhemmend,
freie Verlauf und umfas- 2.200 Stk GSOD – Helme,
sende Schutz der Veran- 820 Garnituren Körperschlagschutz
staltung, einschließlich 2.000 Stk Tiefschutz
aller Nebenschauplätze 1.000 Stk Atemschutzmasken, Filter u.
• die Gewähr- Taschen
leistung der Sicherheit 4.000 Stk Einsatzhandschuhe
aller Teilnehmer, Funk- 1.000 Stk Schilde
tionäre und Zuschauer 1.000 Stk Einsatzstöcke
während ihrer An- und 160 Stk Stichschutz für WEGA
Abreise sowie während 125 Unterziehschutzwesten KRB
des Aufenthaltes in Ös- 28.000 Stk Unterziehhauben
terreich sowie für Helm
• die Gewähr- 700 Stk Teleskopeinsatzstöcke
leistung von Sicherheit angeschafft.
8 Klub der Exekutive
KLUBMAGAZIN
Teleskopeinsatzstock (werden jeweils an die Dienst verrichtenden ODP ausgegeben)
Weiters wird jeder Gruppenkommandant (Kommandantin) der ODP (5 - 8 BeamtInnen) zusätzlich mit einem großen Pfefferspraygebinde
MK9 ausgerüstet werden. Bei den Verhandlungen konnte auch erreicht werden, dass zusätzliche Schulungstage für die EE und ODP Kräf-
te durchgeführt werden bzw. wurden. Vom BM.I wurde zur Überwachung der EURO 2008 eine Urlaubssperre erlassen, die ursprünglich
vom 26.05. bis 04.07.2008 festgelegt war. Auf Antrag der PV konnte erreicht werden, dass der Zeitraum der Urlaubssperre vom 02.06 bis
30.06.2008 verkürzt wurde!
KRÄFTE der Bundespolizei:
Insgesamt werden ca. 6.800 PolizistInnen (EE: 1.951, ODP: 3.930, Deutsche Pol.: 900) bei der Überwachung der EURO 08 eingesetzt
sein. Dazu kommen noch die Kräfte für den kriminalpolizeilichen Dienst, für die Betreuung der mobilen Anhaltestraßen (mobile Arrestzellen),
für die Logistik u.a.m.
Unten angeführt ist die vorläufige Kräfteeinteilung in den Austragungsorten ersichtlich:
(Die Kräfteverteilung kann sich aus Aktualitätsgründen laufend ändern)
Anlässlich der Spiele sind österreichweit zusätzliche „Public Viewing“ bzw. sonstige Veranstaltungen geplant – siehe Grafik:
Problemmatches:
Zufolge der Auslosung stehen uns für Wien und Klagenfurt leider
einige Fußballveranstaltungen bevor, die erfahrungsgemäß von be-
sonders gewaltbereiten Fans begleitet werden. Diese sind
Österreich – Kroatien am 08. Juni in Wien
Deutschland – Polen am 08. Juni in Klagenfurt
Österreich – Polen am 12. Juni in Wien
Kroatien – Deutschland am 12. Juni in Klagenfurt und
Polen – Kroatien am 16. Juni in Klagenfurt.
März 2008 Klub der Exekutive 9
KLUBMAGAZIN
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10 Klub der ExekutiveKLUBMAGAZIN
Siehe Spielplan:
KOSTEN:
Während die Kosten für den Personaleinsatz (ÜSt) der Polizei bereits im Budget 2007/08 veranschlagt sind, sind die Kosten für den Sach-
aufwand der EURO 2008 im Budget nicht vermerkt. Diese belaufen sich auf 40 Millionen Euro. Davon kann das BM.I aus dem Regelbudget
gerade einmal 9 Millionen Euro abdecken. Der Rest, 31 Millionen Euro (405 Millionen Schilling), ist offen. Allein der Einsatz der deutschen
Polizisten kostet 9 Millionen Euro (zu wenig PolizistInnen in Österreich).
Hier wird wohl der Finanzminister gefordert sein, dem BM.I das entsprechende Budget zur Verfügung zu stellen, da auch nach der EURO
ein Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung bestehen wird, für welches das BM.I Sachmittel aus dem Regelbudget benötigt.
Berichts- und Meldewesen - PICC
Während der EURO wird nach derzei-
E-Mail-Adresse: BMI-euro2008-picc@bmi.gv.at
tigem Planungsstand in der Generaldirektion
für die öffentliche Sicherheit unter Führung
des Herrn Generaldirektors ein Koordinati-
onsstab eingerichtet, der die erforderliche
Koordination auf Bundesebene, vor allem
hinsichtlich grundsätzlicher strategischer
Fragen oder aber auch betreffend das län-
derübergreifende Ressourcenmanagement
wahrnehmen wird.
Unterkünfte und Räumlichkeiten
In den Monaten Februar und/oder März
2008 wird nochmals eine gemeinsame
Begehung aller Unterkünfte und Räum-
lichkeiten stattfinden, woran Vertreter des
BM. I., des Bundesheeres, der zuständige lungen mit dem Zentralausschuss werden in schuss weiter dafür eintreten, dass bei den
Einsatzleiter, die Verantwortlichen der Lo- absehbarer Zeit erfolgen. Planungen die Sicherheit der Kolleginnen
gistikabteilung des jeweiligen LPK‘s, eine und Kollegen im Vordergrund steht und dass
Gleichbehandlungsbeauftragte und die Per- Zu wenig Personal? gewährleistet ist, dass das Überwachungs-
sonalvertretung teilnehmen werden. Sollten Seit dem Jahr 2000 wurden bei der Bun- risiko der eingesetzten Kräfte möglichst ge-
zu diesem Zeitpunkt noch berechtigte Miss- despolizei österreichweit sukzessive 2.500 ring gehalten wird.
stände vorhanden sein, bleiben noch einige Planstellen abgebaut. Dass uns jetzt diese Unsere höchste Priorität ist und muss es
Wochen, um diese rechtzeitig vor Beginn KollegInnen bei der Überwachungstätigkeit auch für den Dienstgeber sein, dass jede
der EURO 2008 zu beheben. fehlen bedarf wohl keiner weiteren Erörte- eingesetzte Kollegin und jeder eingesetzte
rung. Ich bin mir aber sicher, dass die Kol- Kollege wieder gesund und unversehrt von
Dienstsystem leginnen und Kollegen unseres Korps auch der Überwachung der EURO 2008 zurück-
Für die Dauer des EURO-Einsatzes wird diese wahrlich nicht leichte Aufgabe bewäl- kommt!
es laut Auskunft der Abteilung II/1 im BM.I tigen werden. Voraussetzung dafür ist na-
eine spezielle Dienstzeitregelung unter Be- türlich, dass uns der Dienstgeber auch das Hermann Wally
achtung der Ruhezeiten für die eingesetzten dazu nötige Werkzeug zur Verfügung stellt. FSG-Vorsitzender
der Bundespolizei
Kräfte geben. Die diesbezüglichen Verhand- Jedenfalls wird die FSG im Zentralaus-
März 2008 Klub der Exekutive 11KLUBMAGAZIN
Die Diensthundeinspektion
Salzburg stellt sich vor!
it 1. Juli 2005 wurde in Salzburg Diensthundeeinsätze und andere Unterstüt- zwei Schutzschilder und eine Teleskopleiter
M eine neue Dienststelle eingerichtet
- die Diensthundeinspektion Salz-
burg. Die DHI ist eine Fachinspektion der
zungstätigkeiten zur Verfügung. Die telefo-
nische Erreichbarkeit ist über zwei Dienst-
handys, die von „Tasso“ mitgeführt werden,
werden in den Tassofahrzeugen mitgeführt.
Zu den klassischen repressiven
Diensthundeeinsätzen zählen Einbruchsob-
Organisations- und Einsatzabteilung und ist gewährleistet. Über Funk sind wir je nach jekte. Hier wird der Diensthund zum Stöbern
somit direkt dem Landespolizeikommando Standort auf Kanal 10 und Kanal 19 erreich- nach einem sich eventuell noch im Gebäu-
untergeordnet. Systemisiert sind insgesamt bar, meistens laufen beide Kanäle mit. de befindlichen Täter, zum Verfolgen von zu
18 Planstellen für Polizeidiensthundeführer Die Diensthundestreife nimmt hautsäch- Fuß geflüchteten Tätern oder zum Stöbern
(5 E2a und 13 E2b), derzeit sind 15 nach verlorenen oder weggeworfenen
Planstellen besetzt. Unsere Dienst- Gegenständen (Waffen, Beute- oder
stelle befindet sich im Amtsgebäude Kleidungsstücke, Werkzeug) im Nah-
Alpenstraße 90. Nicht zuletzt durch bereich eingesetzt. Weitere Einsatz-
tatkräftige Unterstützung und Ei- bereiche sind die Absicherung von
geninitiative der Diensthundeführer Amtshandlungen mit gefährlichen
wurde in den letzten zwei Jahren oder gewalttätigen Personen, die Su-
eine ansprechende und praktikable che nach abgängigen Personen, die
Infrastruktur für die DHI Salzburg ge- Suche von verlorenen Gegenständen
schaffen. (Schlüssel von Dienstfahrzeugen…),
Von unseren 15 Diensthundefüh- Bewachungen von Sachen nach dem
rern haben sieben Kollegen nach SPG, Vorpasshaltungen und Einsät-
der Errichtung der DHI neu als ze im großen Sicherheits- und Ord-
Diensthundeführer begonnen. Alle nungsdienst gemeinsam mit der Ein-
haben mittlerweile mit ihren Hunden satzeinheit.
den Grundausbildungslehrgang so- Nach erfolgreich absolvierten Spe-
wie einige Spezialkurse absolviert. zialkursen stehen auf der DHI Salz-
Zwei Diensthundeführer der DHI sind burg derzeit folgende Spezialhunde
Landesausbilder für Diensthunde und zur Verfügung:
zwei weitere werden zur Zeit als sol- 7 Suchtmittelspürhunde
che ausgebildet. Wir sind bezüglich 7 Fährtenhunde
der Tätigkeitsausübung vergleichs- 2 Brandmittelspürhunde
weise ein sehr junges Team mit moti- 2 Sprengstoffspürhunde
vierten und engagierten Kollegen. 1 Leichen-und Blutspürhund sowie
3 Lawinenverschüttetensuchhunde
Einsatzgebiet
Ein Suchtmittelspürhund ist fast im-
Das Einsatzgebiet der DHI Salzburg mer im Dienst, andernfalls kann zum
für präventive und repressive Einsät- Beispiel für Hausdurchsuchungen
ze setzt sich aus den drei Bezirken auch kurzfristig einer kommandiert
Salzburg-Stadt, Salzburg-Umgebung Foto:DHI Im Bild: Burkhard Kleissl werden. Die Fährtenausbildung wird
und Hallein zusammen. In Sonderfällen wer- lich präventive Tätigkeiten wie Fußstreifen von uns mit allen Diensthunden durchge-
den auch Einsätze im restlichen Bundesland und Überwachungen einbruchsgefährdeter führt, die angeführten 7 Fährtenhunde haben
als auch im angrenzenden Oberösterreich Objekte sowie Unterstützungen von ande- die Fährtenprüfung im BAZ für Diensthunde-
wahrgenommen. ren Streifen wahr. Wir unterstützen natür- führer absolviert. Die Brandmittelspürhunde
Eine der vorteilhaftesten Erleichterungen lich auch bei Amtshandlungen mit fremden, werden meist adhoc nach Bränden zur Su-
für Kollegen, Leitstellen und Behörden ist die frei umher laufenden, aggressiven oder che nach Brandmittelbeschleunigern ange-
zentrale Erreichbarkeit von „Tasso“. Rund ausgesetzten Hunden oder bei Bissverlet- fordert. Die Sprengstoffspürhunde werden
um die Uhr sind zwei Diensthundeführer im zungen durch Hunde. Schutzausrüstung, gemeinsam mit den SKO´s zur präventiven
Einsatz. Speziell in der Nacht steht durch Hundefangstangen und ähnliches Material, Überprüfung von Objekten und Räumlich-
die Doppelstreife eine vollwertige Streife für dementsprechende Erste-Hilfe-Ausrüstung, keiten als auch zur Überprüfung verdächtiger
12 Klub der ExekutiveKLUBMAGAZIN
Gegenstände eingesetzt. Der Leichen- und beute wurde in Anif aufge- Beutestücke und Verlustgegen-
Blutspürhund kommt nach Gewaltdelikten spürt und festgenommen. stände aufgestöbert.
zur Spurensuche (Blutspuren und -anhaf- • Ein Autoeinbrecher wurde im Zuge • Die Brandmittelspürhunde konnten
tungen, DNA) oder zur Suche nach Leichen einer Fußstreife im Gewerbege- mehrmals zur raschen Klärung der
und Leichenteilen zum Einsatz. Unsere La- biet Siezenheim auf frischer Tat Brandursache beitragen.
winenverschüttetensuchhundeführer haben betreten und festgenommen. • 123 g Cannabis-Produkte, 68 Ec-
in der Winterzeit ihre gesamte Alpinausrü- • Ein schwer verletzter Mittäter stasy-Tabletten, 10 g Speed, 20
stung im Fahrzeug mit und können so im konnte nach einer Schießerei in g Kokain und 3 g Heroin wurden
Falle eines Lawinenunglücks jederzeit vom Hallein im Gras liegend aufgespürt von den Suchtmittelspürhunden
Hubschrauber der Flugeinsatzstelle aufge- werden. erschnüffelt.
nommen und in kürzester Zeit zu Lawinen • Nach einer Selbstmord-Ankündi-
geflogen werden. gung konnte die Person in einem Alleine im Jahr 2007 wurde von den
Wald in Großgmain unversehrt Diensthundeführern der DHI Salzburg
Erfolge aufgestöbert werden. an über 40 Vorführungen für Schulen und
• Eine verwirrte Person wurde beim Kindergärten, bei Veranstaltungen und bei
Seit dem Bestehen der DHI führte der Ein- Saalachspitz aufgespürt. Dienststelleneröffnungen mitgewirkt.
satz der Diensthunde und der Diensthunde- • Nach einem Selbstmord-Versuch Unsere nächste große Herausforde-
führer zu zahlreichen Erfolgen. Ein Auszug in Mattsee konnte durch die Arbeit rung wird die EURO 2008 sein, bei der alle
aus den Erfolgen spiegelt auch die Einsatz- des Diensthundes ein entschei- Diensthundeführer für spezielle Aufgaben
möglichkeiten der Diensthunde wieder: dender Hinweis zur Auffindung eingesetzt sind. Die Vorbereitung und Aus-
• Ein Einbrecher wurde in einem der Person gegeben werden, die bildung für diesen Einsatz laufen bereits auf
Firmengebäude in Bergheim ge- Person konnte gerettet werden. Hochtouren.
stellt. • Nach einem Selbstmord in Bern- Im Namen der Diensthundeführer der DHI
• Zwei Einbrecher wurden unmittel- dorf wurde die Leiche in einem Salzburg bedanke ich mich bei allen Kolle-
bar nach der Tat in Glasenbach Gebüsch aufgespürt. gen für die gute Zusammenarbeit und die
festgenommen. • Vermeidung von Widerständen uns entgegen gebrachte Akzeptanz. Wir
• Zwei Jugendliche wurden in Le- bei Amtshandlungen und Fußball- freuen uns auf die nächsten gemeinsamen
hen nach einem Einbruchsdieb- spielen. Einsätze!
stahl gestellt. • Mehrmals wurden Tatwerkzeuge,
• Ein Einbrecher samt Diebs- weggeworfene Kleidungsstücke, Loidl Johannes
Foto:DHI Im Bild: Heinz Kuenz
Foto:DHI Im Bild: Johanna Meindl Foto:DHI Im Bild: Diensthunde in Formation
März 2008 Klub der Exekutive 13KLUBMAGAZIN
N
un war es endlich an der Zeit,
die Skier g´wachselt und voll einsatzbereit.
Die Alpinausbildung stand für den GAL 01/06 am Programm
Alpinaus
und das für ganze 5 Tage lang.
Ja, und wo ging es hin –
nach Maria Alm, im tiefen Pinzgau drin. in Mari
Gut vorbereitet und organisiert hat uns dies der Martin SCHIENDORFER, unser Klas- „Ein Bericht der
senkommandant, selbst ein super Skifahrer, der sich schon des Öfteren in Maria Alm
befand.
Wer war noch mit dabei, der Andreas DANNINGER,
der steht am Ski – schießt obi, wie aus dem Gewehr.
Der Lois, unser Buschaffeur,
machte auf der Hinreise „Stopp“, denn es muss eine gute Jause her.
Im ****Hotel „Alpenland“ wurden wir mit Sekt und Kaviarhappen begrüßt,
du kannst alles nutzen, wenn du „wüsst“.
Nun dauerte es nicht mehr lang,
da waren unsere Skier dran
und auf ging´s gleich am Berg,
das Wetter war goldeswert.
Dann wurden in 3 Gruppen wir geteilt,
das könnte sonst gefährlich werden, wenn einigen es gar so eilt.
Der Nachmittag sehr schnell verging und ohne Müh –
jetzt schon wieder zurück ins Hotel, ja das war noch zu früh.
Also kehrten wir ein zum Apres-Ski -
die Denglalm nicht weit – man hört, da muss man „hi“.
Maria Alm, ein kleines Dorf und jeder wusste es „glei“,
dass wir – ja, wo sind wir denn nur her? – nicht etwa von der Polizei.
Der Abend verging ganz schnell,
oder war es eh schon wieder hell?
Am 2. Tag, ja da hatten wir leider Regen,
also musste der BUCHNER Joachim in seinem Alpinvortrag gleich noch viel länger re-
den.
Sehr interessant und kompetent referierte er seinen Vortrag –
nicht schwer zu erraten, kam doch gleich zu Tag,
dass der Joachim weiß, wovon er spricht,
nur ganz selten ihn einer von uns unterbricht.
Der 3. Tag gleich folgte –
noch lange nicht heim, von uns einer wollte.
Der viele Neuschnee in der Nacht
hatte uns hervorragende Pistenverhältnisse gebracht.
So hieß es für eine Gruppe gleich ab ins Gelände
gut, dass Joachim wusste, wo die besten Tiefschneehänge.
Den ganzen Tag abseits von den präparierten Pisten,
die restlichen Touris wir dort nicht vermissten.
Ein Blick zurück auf unsere Spur,
wie unglaublich schön doch die Natur.
Den ganzen Tag im Pulverschnee,
am Abend, ja da taten die Oberschenkel und Waden ziemlich weh.
Ach wie gut, dass wir im Hotel haben einen Wellnessbereich –
da lösen sich die Muskeln und werden schnell wieder ganz weich.
Am Abend da erwartete uns ein italienisches Buffet mit Garnelen und Scampiringen,
14 Klub der ExekutiveKLUBMAGAZIN
sbildung so ließen wir den heutigen Tag gemütlich ausklingen.
Der letzte Alpintag nun begann,
ria Alm nun waren die 17 Schneeleoparden und 5 Schneehasen wieder dran.
Natürlich durften auch der Martin, der Andi und der Joachim nicht fehlen,
ja, die Drei sollten sich auch die Pisten runter quälen.
Nein, von Quälen war da die ganze Woche nicht die Rede,
der anderen Art“ wenn es doch nur ein Verlängerungsansuchen gäbe?!
Die Sonne und die griffigen Pisten genossen wir den ganzen Tag,
ich glaube, unser Herr Oberst Ernst GRILL uns wirklich gerne mag.
Er schickte uns den Sonnenschein
und hoffte fest, dass wir alle kommen wieder gesund und erholt heim.
Ganz stolz auch unsere Lehrer über unser „Skifahrkönnen“,
da durften wir nach Dienstschluss ein Glaserl Wein uns gönnen.
Und wenn du glaubst es geht nicht mehr –
kommt von irgendwo die Libelle her.
Warum wohl hier der Polizei-Hubschrauber landet,
hier sind wohl doch keine „MoF´s“ gestrandet.
Gar interessant und ganz „kloar“,
stellten die beiden Kollegen …….. ihre Tätigkeiten vor.
Zu einem Kurzflug im Cockpit,
nahmen sie auch unseren Schneeleoparden (Tom) und den „Ganti“ (Bernhard) mit.
Der weitere Skitag sehr schnell verging,
ja, wo sind denn nur unsere Lehrer jetzt wieder hin?
Leider waren die Alpintage in Maria Alm sehr schnell vorbei –
ich möchte nicht viel reden um den Brei,
nur eines ist ganz gewiss,
dass die Alpinausbildungswoche für uns alle unvergesslich „is“.
Gerne denken wir zurück an einige Desaster -
des Maria Alm ist doch ein heißes Pflaster.
Was so eine Alpinausbildung lehren kann,
an den Erzählungen ist doch wirklich etwas Wahres dran.
GAL 01/06
März 2008 Klub der Exekutive 15KLUBMAGAZIN
Polizeiball 2008
m 9.Februar 2008 fand im MEC Berg- gelungen geschaffenen Ambiente im MEC Dienst, für die Bürgerinnen dieses Landes
A heim der 51.Polizeiball des Landes-
polizeikommandos für Salzburg statt.
Zu diesem gesellschaftlichen Großereignis
beste Stimmung bei den Kolleginnen und
Kollegen, sowie bei den wieder so zahlreich
erschienenen Gästen.
leisten.
konnten die Organisatoren unter der Leitung Das bewährte SHL-Orchester sorgte mit
von Christian K r i e g wieder zahlreiche Eh- Unterstützung weiterer Musikgruppen auf Herzlichen Glückwunsch
rengäste aus Politik und Wirtschaft, an der den Tanzflächen des MEC für Schwung und zu diesem gelungenen
Spitze Landeshauptfrau Gabi B u r g s t a l Unterhaltung bis in die frühen Morgenstun- Ballereignis,
l e r in Begleitung ihres Gatten, den Bürger- den. Das Ballereignis soll auch die Nähe
meister der Stadt Salzburg, Heinz S c h a und Verbundenheit mit der Bevölkerung
verbunden mit der Freude auf
d e n , Behördenvertreter, Repräsentanten dokumentieren, die für eine erfolgreiche po- den Polizeiball 2009!
der Blaulichtorganisationen und natürlich lizeiliche Arbeit, verbunden mit hoher prä-
den Leiter des Landespolizeikommandos, ventiver Wirkung, unabdingbar ist.
Gen.Mjr. Ernst K r ö l l, begrüßen. Der Reinerlös der Veranstaltung dient
Den ersten musikalischen Höhepunkt wieder der Unterstützung von in Not gera-
intonierte die Polizeimusik zur Eröffnung tenen Kolleginnen, die täglich und nächtlich
und entfachte damit gemeinsam mit dem ihren schweren, mitunter sehr gefährlichen
Foto:SN Im Bild: LHF Gabi Burgstaller mit Gatten Toni Holzer Foto:SN Im Bild: Debütanten der Tanzschule Seifert
Foto:SN Im Bild: Debütanten der Tanzschule Seifert Foto:SN Im Bild: VizeBgm. Preuner im Gespräch mit Ballgästen
16 Klub der ExekutiveKLUBMAGAZIN
Polizeimusik Salzburg
25. Showeinlage beim Polizeiball 2008
984 wurde die Polizeimusik vom Po- dann zu den Klängen des Donauwalzers im Kapellmeister Hermann Sumetshammer
1 lizeiunterstützungsverein zum ersten
Mal eingeladen eine Marscheinlage
darzubieten. Obmann und Stabführer Armin
Walzertakt gedreht wurde.
Sein Nachfolger Walter Greisberger
brachte neue Ideen und zeitgemäße Klänge
nach vorher erfolgreich abgelegter Stabfüh-
rerprüfung, über Ersuchen des Vorstandes
der Polizeimusik kurzfristig die Tätigkeit des
Fallwickl machte sich ans Werk und kreierte ein. Er verlangte von den Musikern nicht nur Stabführers übernahm.
die erste Show. Es war damals nicht sehr vorwärts zu marschieren, er ließ sie seit- Beim Polizeiball 2008 wurde nun
leicht, da es keine Vorbilder gab und das wärts und auch rückwärts zu den Klängen ein kleines Jubiläum, nämlich die 25.
Marschieren in der Musik eher als lästige der Popgruppe ABBA marschieren. Dies Marschshow vorgeführt. Als Besonderheit
Pflicht angesehen wurde. Vorerst mussten kam beim Publikum so gut an, dass sich die konnte bei dieser Marschshow die Zusam-
die Hürden in den Köpfen der Musiker über- Veranstalter des Polizeiballs entschieden mensetzung der Figuren und das gespielte
wunden werden, bevor mit der eigentlichen bei der Mitternachtseinlage nur mehr die Stück gesehen werden. Mit der Fanfare „for
Marschshow begonnen werden konnte. War Polizeimusik auftreten zu lassen. Seit dem the common man“, wurde in einem Tempo
am Anfang ein Kreis, die Schnecke oder die Jahr 2007 gestaltet nun die Polizeimusik von 140 Schlägen (Schritte) pro Minute auf
große Wende schon als Sensation in der Salzburg die Mitternachtseinlage beim Po- dem Tanzparkett des MGC Bergheim eine
Musik in Bewegung zu sehen, werden die- lizeiball alleine. Da die Erwartungshaltung tolle Show hingezaubert.
se Figuren kaum mehr oder zumindest nur des Publikums deshalb sehr hoch war, wur- Da es dem Publikum gefiel, wurde seitens
in abgewandelter Form verwendet. Armin de nach noch attraktiveren Marschierformen des Veranstalters für den Polizeiball 2009
Fallwickel entwickelte immer wieder zum gesucht . Walter Greisberger legte seine an die Polizeimusik Salzbzurg schon wieder
Erstaunen der Ballbesucher neue Figuren, Tätigkeit als Stabführer der Polizeimusik eine Einladung ausgesprochen.
wie zum Beispiel das Mühlrad, welches Salzburg im Herbst 2007 zurück, weshalb Hermann Sumetshammer
Foto:SN Im Bild: Polizeimusik Salzburg
März 2008 Klub der Exekutive 17KLUBMAGAZIN
Betriebskindergarten
Eine Initiative von RevInsp Christina Hoppl
Geschätzte Kolleginnen, Es ist zwar ein Teilerfolg, wenn der einzel- Klar hat der eine oder andere Kollege die
geschätzte Kollegen! ne Vater oder die einzelne Mutter von uns Möglichkeit diese Zeitdifferenzen zu mana-
einen Platz im Kindergarten oder gar schon gen, doch ist es nicht unsere Aufgabe die
eit Anfang letzten Jahres setze ich vorher in der Krabbelstube ergattern konnte, ohnehin schon beruflichen Stressbewälti-
S mich für die Errichtung eines Kinder-
gartens ein, der für Kinder von Poli-
zeibeamtInnen gedacht sein soll.
doch kommt es unmittelbar nach dem Er-
folgserlebnis schon wieder zum nächsten
zermürbenden Hürdenlauf. Kindergärten
gungen auch auf das Privatleben zu über-
tragen.
Ein Ideal steht seit Anfang 2007 im Raum:
Es ist dies eine Initiative, die ich mit Unter-
öffnen zumeist erst gegen 07:00 Uhr oder Die Schaffung eines Kindergartens, welcher
stützung des Stadtpolizeikommandanten ins 08:00 Uhr; unser Dienst beginnt jedoch vorrangig für unsere Kinder, also den Kin-
Leben rief, basierend auf die Erfahrungen, bereits um 06:45 Uhr (übliche Ablösezeit). dern der PolizeibeamtInnen sein soll und
die ich selbst bei der Unterbringung meiner Wenn wir nun die Frühdienste (Beginn euch ermöglichen könnte, dass euch die
beiden Töchter Viktoria Unterbringung eures
(6 Jahre) und Jessica Nachwuchses keine
(3 Jahre) während der Sorgen machen soll.
Dienstzeiten gemacht Der Frage: „FAMI-
habe. LIE UND BERUF?“
Anfänglich stellte sollte ein klar positives
ich mir die Frage, wes- Bild gegenüber ste-
halb es diverse auf die hen und ansatzweise
Arbeit abgestimmte scheint ein Kinder-
Einrichtungen bereits gartenbetrieb mit Öff-
in anderen Bereichen nungszeiten von 06:30
(u.a. Landeskranken- – 21:30 Uhr ein Teil
anstalten) gibt und wo- hievon.
ran es scheitert, dass Ob nun alleinerzie-
sich dies bei der POLI- hende BeamtInnen
ZEI noch nicht durch- oder Elternpaare, ein
gesetzt hat. jeder von uns, der nicht
Am Bedarf dürfte das Glück hat, dass
es nicht liegen, denn ein Familienmitglied
eine Erhebung in den zu Hause bleibt und
eigenen Reihen ergab, sich um die Betreuung
dass die Mitarbeite- der Kleinen kümmern
rInnen des Stadtpoli- Foto:SN Im Bild: Christina Hoppl mit Tochter Jessika kann, weiß um die
zeikommandos wohl Notwendigkeit dieses
interessiert sind und auch Sprösslinge ha- 05:45 Uhr) hinzuziehen, scheint es defini- Projektes.
ben, die im Alter von wenigen Monaten bis tiv unmöglich zu sein, den regulären Dienst Es steht außer Frage, dass es auch an-
hin zu sechs Jahren sind. mit der Familie bzw. Familien(-Planung) zu dere Betriebe, Firmen oder anderwärtige In-
Weswegen ein Betriebskindergarten verbinden. teressenten für dieses Projekt gibt, weshalb
von Nöten ist, muss ich Euch wahrschein- Selbiges Muster ergibt sich auch bei dem ich bei der Bedarfserhebung Mitte letzten
lich nicht erklären. Die Problematik liegt an Vergleich mit den Schließungszeiten der Jahres mit dem Finanzamt – Salzburg, dem
den mangelnden Plätzen der städtischen Kindergärten. Auch hier variieren diese zwi- Landesgericht – Salzburg und dem Kran-
Kindergärten (Anmeldefrist am Besten bei schen 16:00 und 17:00 Uhr. kenhaus der Barmherzigen Brüder Kontakt
Ausstellung eines Mutter-Kind-Passes zu Wenn wir auch da wieder unsere Dienst- aufnahm und die Idee des Betriebskinder-
Beginn der Schwangerschaft) und an den zeiten gegenüberstellen, ist auch hier klar gartens vorstellte.
nicht für den Polizeibetrieb konformen Öff- erkennbar, dass es früher oder später zu Einen Polizeikindergarten zu idealisieren
nungszeiten. Schwierigkeiten kommen könnte. ist keine große Sache, doch an der Umset-
18 Klub der ExekutiveKLUBMAGAZIN
zung sollten mehrere Beteiligte zusammen- Ich müsste
arbeiten. lügen, wenn
Nachdem nun teilweise oa. Interessenten ich behaup-
selbst vor wenigen Jahren versuchten ein ten würde,
ähnliches Projekt für ihre MitarbeiterInnen das Projekt
ins Leben zu rufen, aber daran, allein hierfür
ist so gut
zu kämpfen, zu argumentieren und zu inve- wie sicher,
stieren, scheiterten, schien eine Kooperati-da bereits
on in diesem Falle als günstiges Hilfsmittelerwähnte
für alle MitarbeiterInnen und deren Kinder. Fragen tat-
In Summe ergab eine Bedarfserhebung sächlich
immerhin, dass ungefähr 25 Mitarbeit- erst geklärt
erInnen mit derzeit 31 Kindern einen Be- werden
triebskindergarten benötigen würden. müssen.
Nachdem ein Kindergarten nicht so „mir Doch ein Christina Hoppl im Gespräch mit Personalvertreter Walter Scharinger,
g r o ß e s Franz Ellmauthaler und Roman Schatteiner
nix dir nix“ genehmigt und gebaut ist, musste
geklärt werden, wo wer durch wen mit wen ABER darf hier nicht fehlen, denn auf Grund hier auch ein Bauunternehmer gemeldet,
um welche Kosten baut und diesen Betrieb medialer Mithilfe haben sich noch weitere der Fertigteilkindergärten in Modulbauwei-
führt. Mitwirkende gemeldet. Mitunter hat sich se produziert und sich seither in der Umset-
zung des Projektes engagiert.
Ein Neubau braucht natürlich noch einen
Platz wo er errichtet wird, weshalb nun ein
weiterer Schritt getan werden musste und im
Der Augenblick – il momento Beisein eines Vertreters der Bundesimmo-
biliengesellschaft ein Termin bei Stadtrat
www.segafredo.at
PADUTSCH vereinbart und natürlich auch
wahrgenommen wurde.
Hier schloss sich das SPK mit dem LPK
zusammen.
In den nächsten Tagen oder auch Wo-
chen, aber hoffentlich nicht Monaten, wird
es auch hier ein Ergebnis geben und kön-
Die Liebe – l'amore
nen dann auch weitere Fragen (ua. Finan-
zierung) geklärt werden.
Wie Ihr sehen könnt, ist es hier wie überall
sonst auch, wenn man etwas Vernünftiges
(Zukunftsorientiertes) haben will, so soll das
Ideal auch entsprechend nach sorgfältiger
Prüfung umgesetzt werden können.
Ich stehe dem äußerst positiv gegenüber
und hoffe, dass auch Ihr baldigst für Eure
Der Genuss – il vero espresso italiano Kinder die bestmögliche Betreuung erhalten
werdet.
Ehe ich dieses Schreiben beende, möchte
ich allen Mitwirkenden DANK aussprechen
und hoffe, dass wir weiterhin auf Unterstüt-
zung und Zusammenarbeit zählen können.
Christina Hoppl
Italienisch für Genießer.
März 2008 Klub der Exekutive 19KLUBMAGAZIN
Stichschutzweste
Die unglaubliche Geschichte...
schränkt (geringes Gewicht), übernommen werden.
aber trotzdem einen Schutz Darüber berichtete die Salzburger Kronen-
vor Stichverletzungen bietet. zeitung in ihrer Ausgabe vom 25.12.2007.
Anlässlich des Festaktes Nun reagierte auch das Bundesministeri-
zum 150-Jahr-Jubiläum der um für Inneres und forderte eine umgehende
Foto: PN Im Bild: Rene Wahlhütter, LHF Gabi Burgstaller, RI Otmar
Polizeiinspektion Hallein am Stellungnahme ein. Unter vorgehaltener
Oberauner und Walter Steidl 28.09.2007 ersuchte Landes- Hand wurde auch von verbotener Geschen-
n den vergangenen Jahren gab es in hauptfrau Mag. Gabi BURGSTALLER, die kannahme gesprochen, was zu einer groß-
I Hallein einige Vorfälle, bei denen Messer
durch Tatverdächtige zum Einsatz kamen.
Aufgrund einiger Bedrohungsszenarien
über die Anschaffung der Stichschutzwesten
von Personalvertretern informiert worden
war, in ihrer Ansprache neuerlich den per-
en Verunsicherung führte.
Mitte Jänner 2008 wurde eine Stich-
schutzweste ins Ministerium gesandt und
wandten sich Kollegen im betrieblichen Vor- sönlich anwesenden BM Günther PLATTER mit dem Ergebnis zurückgeschickt, dass die
schlagswesen (auffindbar im BMI-Intranet) um eine Kostenübernahme. Weste lediglich „stichhemmend“ ausgeführt
bereits im April 2006 an den Dienstgeber. Sie kündigte auch an, dass sie den Be- ist und es keine Abstimmung zwischen dem
Das Bundesministerium für Inneres lehnte amten ansonsten die entstandenen Kosten ggst. Stichschutz und den dienstlich zur
die Vorschläge jedoch ständig ab, weshalb ersetzen werde. Verfügung gestellten ballistischen Schutz-
ein Kollege für sich und 9 weitere Kolle- Nachdem sich in den darauf folgenden westen gibt.
gInnen der Polizeiinspektion Hallein zehn Monaten niemand vom BMI meldete, ent- Auf Grund zahlreicher weiterer offener
Stichschutzwesten ankaufte. Der Preis für schloss sich Landeshauptfrau Mag. Gabi Fragen wird den Bediensteten das Tragen
eine Schutzweste betrug € 85,-- und wur- BURGSTALLER anlässlich ihres Dienst- im Dienst untersagt. Ein Urteil über diese
de von den KollegInnen selbst bezahlt. Der stellenbesuches am 24.12.2007 ihr Verspre- Geschichte möge sich jede und jeder Leser
Vorteil dieser Stichschutzweste liegt darin, chen einzulösen und teilte den KollegInnen selbst bilden.
dass sie die Bewegungsfreiheit im Gegen- mit, dass die Anschaffungskosten für die Rene Wahlhütter
satz zu Geschoßschutzwesten nicht ein- Stichschutzwesten vom SPÖ-Landtagsklub Vorsitzender des DA Hallein
Weihnachtsgeschichte
für Felix Hattinger
urch die Weißbierbrauerei Salzburg Heinz TISCHER wurden Bilder für diese verwendet.
D wurde am 24.12.2007 eine Spenden-
aktion für den schwer behinderten 13
jährigen Felix HATTINGER aus Weitwörth
Versteigerung unentgeltlich zur Verfügung
gestellt. Weiters kamen noch div. Dressen
mit den Autogrammen der Spieler von Red
Im Namen der Familie HATTINGER
möchte ich mich bei allen „SpenderInnen“
auf das Herzlichste bedanken.
organisiert. Bull Salzburg und der Eishockeymannschaft
Wie seit einigen Jahren wurde am „The Red Bulls“ zur Versteigerung und es Einiges zur Krankheit von Felix:
24.12.2007 für die Stammgäste der Weiß- konnte somit ein Erlös von € 4.000,- erzielt Durch seine Frühgeburt bereits in der 25.
bierbrauerei ein „Würstelsuppenessen“ or- werden. Schwangerschaftswoche leidet Felix an ei-
ganisiert und die Stammgäste mit Getränken Auch von den Stammgästen des Cafe ner sogenannten spastischen Tetraplegie
versorgt. Da diese Speisen und Getränke „Siebenbürger“ (Eigentümer Angelika WIE- mit Athetose, ist von Geburt an behindert
„gratis“ waren, wurde ein Spendenfass auf- LAND und Harald KOTRAS) in der Sieben- und daher auf seinen Rollstuhl angewiesen,
gestellt und der Erlös kam Felix zu Gute. bürgerstraße wurde für Felix gesammelt er kann durch sein Handicap nicht frei sitzen
Weiters wurde durch die Wirtsleute Peter und es konnte somit ein Gesamtbetrag in und auch nicht stehen oder gehen.
HUBER und Gustl ABSMANN eine Verstei- der Höhe von € 6.800,- erzielt werden. Die- Felix’ Cerebralparese – seine Krankheit - ist
gerung organisiert und es wurden div. zur ser Betrag wird an Felix HATTINGER und eine bleibende Bewegungs- und Haltungs-
Verfügung gestellte Objekte unter den Gä- seine Mutter übergeben und zur Anschaf- störung infolge einer Schädigung seines
sten versteigert.Von den bekannten Salz- fung eines speziellen Computers und div. frühkindlichen Gehirns – er hatte
burger Künstlern Günther EDLINGER und Gegenstände für die Betreuung von Felix beidseits Hirnblutungen und Sauerstoffman-
20 Klub der ExekutiveSie können auch lesen
