Privatärztliche Praxis aktuell - Privatärztlicher Bundesverband

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Privatärztliche Praxis aktuell - Privatärztlicher Bundesverband
ISSN Nummer 1438-7085

Ausgabe 2/2019
Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass unsere Verbandsnachrichten nur sehr verkürzt wiedergegeben werden.
Insbesondere Tipps zur Abrechnung stellen wir nur unseren Mitgliedern zur Verfügung.

                                   Privatärztliche Praxis aktuell
                                        Privatärztlicher Bundesverband
                                                 Geschäftsstelle
                                    Dreisamstr. 1      D - 76337 Waldbronn
                                    Tel.: 07243/715363 Fax.: 07243/65544
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                                        E-Mail: privataerztliche @gmx.de

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Jahreshauptversammlung des Privatärztlichen Bundesverbandes 2019

Am 30.3.2019 fand im Le Meridien Hotel Frankfurt die Jahreshauptversammlung und Frühlingstagung des PBV
statt.

Innerhalb des Berichtes über das abgelaufene Jahr hob Geschäftsführer Dr.Thomas Ems insbesondere die
hervorragenden Kontakte zum Hartmannbund hervor, in dessen Geschäftsführenden Vorstand er - als gewählter
Vertreter sämtlicher korporativer Verbände - Dr. Norbert Franz beerbte. Dieser ist allerdings noch weiterhin als
Ehrenmitglied im Geschäftsführenden Vorstand des HB und Mitglied im Gesamtvorstand aktiv . So unterstützt er
Dr. Ems bei der Vernetzung mit den sechzehn korporativen Verbänden des Hartmannbundes mit insgesamt über
50.000 Mitgliedern. Der Vorsitzende des PBV, Dr. Norbert A. Franz, hatte ja über viele Jahre das Vertrauen der
"Korporativen" gewonnen und als dessen ständiger Vertreter hervorragende Arbeit, insbesondere zum Erhalt der
ärztlichen Freiberuflichkeit geleistet.

Die aktuellen politischen Themen, die unsere Alltagsarbeit betreffen, wurden umrissen: Der aktuelle Stand der
Bepreisung der GOÄ-Novelle, aber auch die "Gefahr am Horizont", die neue wissenschaftliche Kommission zur
Weiterentwicklung der Gebührenordnungen, die prüfen soll, ob GOÄ und EBM in näherer Zukunft zusammen
geführt werden könnten. Dr. Ems stellte die 13 Mitglieder vor, betonte am Ende aber, dass nicht vor Ende der
Legislaturperiode eine Beurteilung einer solchen Expertise zu erwarten sei, auch wenn vom Gesetz her eine erste
Einschätzung bereits Ende 2019 abgegeben werden muss. Die dort geleistete "Arbeit" werde viel Geld
verschlingen, nur um den von der SPD verlangten Kompromiss (bei Verhinderung einer Bürgerversicherung) zu
ermöglichen.
Beim Ausblick auf den in diesem Jahr in Münster stattfindenden Deutschen Ärztetag wurde aus naheliegenden
Gründen (wegen der Vernetzung im Hartmannbund) eine Empfehlung ausgesprochen für Dr. Klaus Reinhard zur
Nachfolge auf Professor Montgomery als neuer Deutscher Ärztepräsident.

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Privatärztliche Praxis aktuell - Privatärztlicher Bundesverband
Es folgte der Bericht des Schatzmeisters und zweiten Vorsitzenden Dr. Christoph Gepp: er konnte eine sehr
erfreuliche Kassenlage detailliert schildern. Danach wurde der Kassenprüfer (gewählt Dr. Clemens Krämer, Mainz)
gefragt, ob Beanstandungen/Auffälligkeiten gefunden werden könnten, was er verneinte. Es erfolgte die
einstimmige Entlastung des Schatzmeisters (bei eigener Enthaltung) durch die zahlreichen anwesenden
Mitglieder. Mitglied Frau Dr. Queisser stellte nun den Antrag auf Entlastung des Vorstandes, was wiederum
einstimmig (bei Enthaltung der Betroffenen) stattfand.

Die Vorstandschaft skizzierte anschließend noch neue Vorgaben, die unseren Alltag mehr oder weniger verändern
werden würden: man benötigt einen Sicherheitsbeauftragten und einen "Betriebsarzt" auch bei Praxen unter 10
Mitarbeitern, und auch Hygieneprüfungen würden vermehrt veranlasst. (Über Details werden wir noch
berichten). Die Vorgaben des neuen Datenschutzgesetzes müssen noch in die PBV-Satzung aufgenommen
werden.
Im Praxisalltag sei noch anzuraten, Patienten nichts unterschreiben zu lassen diesbzgl, es reichen
Auslagen/Aushänge in der Praxis zu diesem Thema. Allgemeinere Vorgaben werden unsere neuen Justitiare noch
ausarbeiten.
Um 12.13 wurde die Mitgliederversammlung beendet.

Zu Beginn des Fortbildungsteils stellte Dr. Ems noch einmal die Aktivitäten des PBV-Vorstandes vor, insbesondere
auch um die Neumitglieder vertraut zu machen mit den Netzwerken des Verbandes, und auch um Mut zu machen
bei all den Restriktionen, die uns Privatärzten umgeben: die Neue GOÄ werde von verschiedenen Seiten
verschleppt, dennoch könne man mit Anpassungen rechnen, die auch erfreulich seien, es könne in Teilbereichen
sehr wohl zu zweistelligen Zuwachsraten kommen, auch Steigerungen der Gebührensätze könnten weiterhin
durchgeführt werden (wenn auch restriktiver als bisher) und Ziffern für Leistungen, die nun noch nicht als
Analogziffern abgebildet sind, können weiterhin mit solchen versehen werden; allerdings seien ja alle zuletzt
gebündelten Analogziffern auch der alternativen Medizin, als neue Ziffern "verarbeitet" worden.
Eine Gebühren-Kommission wird ab 2020 dann regelmäßig prüfen, wo "Unebenheiten" auftreten, also
insbesondere wo zu starke Abweichungen der Leistungen nach oben oder unten zutage treten, werde "korrigiert"
werden. Auch solche Vorgaben waren ja Bedingung für eine Novelle vonseiten der Kostenträger und der Länder.

Die sehr praxisnahen Themen der Sponsoren wurden von Dr. Gepp kurz vorgestellt. Kurzfassungen werden in der
PÄP Platz finden. Es ging im Wesentlichen darum, die Praxis besser im Internet zu platzieren und den Stellenwert
von Bewertungen zu erkennen. Dies kann auch unter Berücksichtigung der sog. "künstlichen Intelligenz" gelingen,
das wurde sehr spannend veranschaulicht.

Als letzten Schwerpunkt der Veranstaltung wurden die neuen Justitiare vorgestellt, Dr. Susanna Zentai und Frank
Heckenbücker, Köln. Sie konnten das nach wie vor sehr aktuelle Thema "Notdienst und kein Ende- Können
Privatärzte zum Notdienst gezwungen werden - Wie kann man sich wehren?" in allen Details auf den Punkt
bringen. Fazit: Sie können sich so gut wie nicht wehren! Entschieden wird in den einzelnen Bundesländern, und
flächendeckend ist es nun so, dass man in fast allen Bundesländern Dienst machen muss, die meisten "kaufen sich
frei". Einzelheiten werden in den nächsten Tagen in einer Zusammenfassung der Juristen von uns übermittelt,
spätestens in PÄP 2/19.

Dr. med. Heinz Oehl-Voss, Schriftführer

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Aus „ERGO“ 2018

Wir sind die Neuen
Bundesgesundheitsminister, Gesundheitsausschuss und gesundheitspolitische Sprecher

Nach langen Sondierungsgesprächen und anschließenden Koalitionsverhandlungen wurde im März der
Koalitionsvertrag unterschrieben und Angela Merkel erneut zur Bundeskanzlerin gewählt. Die Neuauflage der
Großen Koalition hat ihre Arbeit aufgenommen. Doch who is who in der Gesundheitspolitik?

                                                                 Bundesgesundheitsminister
                                                                 Jens Spahn, CDU/CSU
                                                                 Zwar ist Spahn mit seinen 37 Jahren jüngster
                                                                 Minister des jetzigen Bundeskabinetts, jedoch
                                                                 keineswegs unerfahren. Der 1980 in
                                                                 Ahaus/Nordrhein-Westfalen            geborene
                                                                 Bankkaufmann und Politologe trat 1995 in die
                                                                 Junge Union ein. Von 1999 bis 2006 war er
                                                                 Kreisvorsitzender der JU Borken. Mit gerade
                                                                 mal 22 Jahren zog er 2002 in den Bundestag
                                                                 ein. Von 2005 bis 2015 war er zunächst
                                                                 Obmann im Gesundheitsausschuss für die
                                                                 CDU/CSU-Bundestagsfraktion, dann seit 2009
                                                                 deren     gesundheitspolitischer     Sprecher.
                                                                 Regierungserfahrung hat er seit Juli 2015 als
                                                                 Parlamentarischer      Staatssekretär    beim
                                                                 Bundesminister der Finanzen gesammelt.

                                                            Vorsitzender des Gesundheitsausschusses
                                                            Erwin Rüddel, CDU
                                                            Der Diplom-Betriebswirt war 25 Jahre in der
                                                            freien Wirtschaft tätig und ist seit 1972
                                                            Mitglied der Jungen Union (JU) und der CDU.
                                                            Er war viele Jahre in der Kommunalpolitik
                                                            engagiert,     zum    Beispiel   als   CDU-
                                                            Kreisvorsitzender sowie als Vorsitzender der
CDU Windhagen. Elf Jahre lang war er Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz. Seit Oktober 2009 ist Rüddel
Mitglied des Bundestages.

Die gesundheitspolitischen Sprecher der Fraktionen sind:

Karin Maag, CDU
Die Rechtsanwältin ist seit 1989 Mitglied der CDU. 2000 bis 2010 war sie Mitglied im Kreisvorstand, seit 2011
stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU Stuttgart. Seit 2015 gehört sie zum CDU-Landesvorstand und seit 2016
zum Vorstand der Frauen Union der CDU Baden-Württemberg. Seit 2009 ist Maag Mitglied des Deutschen
Bundestags, 2013 bis 2018 Vorsitzende der Gruppe der Frauen und Mitglied im Fraktionsvorstand.

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Sabine Dittmar, SPD
Dittmar machte eine Ausbildung zur
Kinderpflegerin und studierte danach Medizin.
                                                   Ausschuss für Gesundheit
Bis 2010 arbeitete sie als Hausärztin. 1981        Der Ausschuss für Gesundheit hat sich im Januar 2018
Eintritt in die SPD; 1990 bis 2007 erste           konstituiert. Erwin Rüddel (CDU/CSU) wurde
Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Maßbach. Seit      Ausschussvorsitzender, Stellvertreter wurde Harald
Juni 2011 ist sie Mitglied im Landesvorstand       Weinberg (Die Linke). Der Ausschuss für Gesundheit hat 41
der bayerischen SPD; seit 1990 Kreisrätin im       Mitglieder. Davon gehören 14 der Fraktion der CDUICSU,
Kreistag Bad Kissingen; 2005 bis 2008 SPD-         neun der Fraktion der SPD, jeweils fünf der AfD und der FDP
Fraktionsvorsitzende im Kreistag. 2008 bis 2013    sowie jeweils vier der Linken und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
war Dittmar Mitglied des Bayerischen               an.
Landtages. Seit 2013 ist sie Mitglied im
Deutschen Bundestag.                               Aus Baden-Württemberg sind fünf Mitglieder im
                                                   Gesundheitsausschuss vertreten:
Christine Aschenberg-Dugnus, FDP                   Karin Maag (CDU) [Beschreibung siehe oben]
Seit      2001     ist     Aschenberg-Dugnus       Michael Hennrich (CDU)
                                                   Der in Balingen geborene Jurist ist seit 1995 selbstständiger
Rechtsanwältin in eigener Kanzlei. Seit 1997 ist
                                                   Rechtsanwalt. 1984 Eintritt in die CDU, 1985 bis 1987 Vorsitzender
sie Mitglied der FDP und seit 2003 Vorsitzende
                                                   des Kreisverbandes Esslingen der JU, 1992 bis 1996
des Landesfachausschusses Gesundheitspolitik.      stellvertretender Kreisvorsitzender der Kommunalpolitischen
Von 2009 bis 2013 gehörte sie bereits dem          Vereinigung der CDU. 2003 bis 2007 Vorsitzender der CDU-
Deutschen Bundestag an, ist Mitglied des           Stadtverbandes Kirchheim-Dettingen. 1998 bis März 2003
Ausschusses für Gesundheit; außerdem               Landesgeschäftsführer des Wirtschaftsrates der CDU e.V. Baden-
pflegepolitische    Sprecherin     der     FDP-    Württemberg; 2002 Wahl in den Deutschen Bundestag.
Bundestagsfraktion.                                Lothar Riebsamen (CDU)
                                                   Riebsamen stammt aus Pfullendorf und ist Betriebswirt VWA. Ab
Maria Klein-Schmeink, Grüne                        1982 Tätigkeit als Verwaltungsfachmann und im
Klein-Schmeink       studierte       Soziologie,   Krankenhausmanagement; seit 1981 Mitglied der CDU. Von 1994
                                                   bis 2014 ist er Mitglied der CDU-Fraktion im Kreistag des
Politikwissenschaften und Pädagogik, war
                                                   Landkreises Sigmaringen. 2009 bis 2014 Mitglied der
knapp 20 Jahre in der Erwachsenenbildung
                                                   Verbandsversammlung des Regionalverbandes Bodensee-
tätig und engagierte sich dann in der              Oberschwaben, seit 2009 Mitglied des Bundestages.
Kommunal- und Landespolitik. 1993 bis 2009         Hilde Mattheis (SPD)
war sie Mitglied im Rat der Stadt Münster und      Die Hauptschullehrerin ist seit 1986 Mitglied der SPD. Seit 1995 ist
von 1995 bis 2009 war sie dort                     Mattheis im SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg. seit 1997
Fraktionssprecherin. Seit 2009 ist sie Mitglied    stellvertretende Landesvorsitzende (Südwürttemberg) und von
des       Bundestages,      Sprecherin       für   2005 bis 2013 Mitglied im SPD-Bundesvorstands. Seit 2002 ist
Gesundheitspolitik der Fraktion Bündnis 90/Die     Mattheis Mitglied des Bundestages. Sie fungiert seit 2014 als
Grünen.                                            Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit und als
                                                   Berichterstatterin für die Bereiche Pflege, Psychiatrie, Armut und
                                                   Gesundheit.
Harald Weinberg, Die Linke
                                                   Heike Baehrens (SPD)
(Stellvertretender      Vorsitzender       des
                                                   Baehrens stammt aus Bevern und ist Bankkauffrau und
Gesundheitsausschusses)
                                                   Religionspädagogin. 1977 bis 1985 Diakonin in sozialen
Der in Bonn geborene Weinberg studierte            Arbeitsfeldern wie Familien-und Erwachsenenbildung. 1996 bis
Gesellschaftswissenschaften. Ab 2005 war er        2013 Tätigkeit als Geschäftsführerin im Diakonischen Werk
bei der Partei „Arbeit & soziale Gerechtigkeit -   Württemberg. Seit 1988 ist Baehrens in der SPD. 1989 bis 1996
Die Wahlalternative“ (WASG) aktiv. 2007            war sie Mitglied im Stuttgarter Gemeinderat, 1992 bis 1996
                                                   stellvertretende Vorsitzende der dortigen SPD-Fraktion. Seit 2013
                                                   ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages                             4
Privatärztliche Praxis aktuell - Privatärztlicher Bundesverband
wurden WASG und PDS zur Linken vereinigt und Weinberg zum Landessprecher in Bayern und bei der
Kommunalwahl 2008 in den Stadtrat von Nürnberg gewählt. Seit 2009 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages,
von 2013 bis 2016 gesundheitspolitischer Sprecher, seit 2016 Sprecher für Krankenhauspolitik und
Gesundheitsökonomie.
Prof. Axel Gehrke, AfD
Der Kardiologe war ab 1977 im Deutschen Herzzentrum in München tätig und ab 1986 Leiter der Abteilung für
Physikalische Medizin und Rehabilitation der Innenstadtkliniken. 1987 folgte die Habilitation, 1990 der Ruf auf
den Lehrstuhl für Physikalische Medizin und Rehabilitation der Medizinischen Hochschule in Hannover. Gehrke ist
Präsidiumsmitglied des Deutschen Ärztetages und im Bundesvorstand des Marburger Bundes. Seit 2013 ist er
Mitglied der AfD.

GOÄ aktuell

                                                                                Aus „der niedergelassene arzt“ 02/2019

Ablehnung bei Nr. 34 GOÄ widersprechen

20 Minuten Mindestzeit sind schon eine hohe Hürde für die Berechenbarkeit der Nr. 34 GOÄ. Umso ärgerlicher,
dass einige private Kostenträger dann noch routinemäßige Einwände erheben.

Mit ihren Routineschreiben verfolgen diese Kostenträger ein einfache Taktik: Viele Patienten wollen wegen etwa
40 Euro weder mit ihrer Versicherung streiten, noch den Arzt damit belästigen. Sie zahlen die Differenz aus
eigener Tasche. In anderen Fällen möchte der Arzt sich nicht die Mühe machen, dem Patienten die
Zusammenhänge zu erklären und ihm bei der Durchsetzung seines Erstattungsanspruches zu helfen. Die
Kostenersparnis für die Versicherung ist erheblich.

Argumentativ sind die Ablehnungsschreiben oft etwa so formuliert:
 „Die Diagnose zeigt keinen Bezug zu einer lebensbedrohenden oder nachhaltig lebensverändernden Erkrankung."
Tatsächlich lautet Nr. 34 GOÄ: „Erörterung (Dauer mindestens 20 Minuten) der Auswirkungen einer Krankheit auf
die Lebensgestaltung in unmittelbarem Zusammenhang mit der Feststellung oder erheblichen Verschlimmerung
einer nachhaltig lebensverändernden oder lebensbedrohenden Erkrankung, ggf. einschl. Planung eines operativen
Eingriffes einschl. Beratung - ggf. unter Einbezug von Bezugspersonen."
Der Begriff der „Nachhaltigkeit" erfordert eine gewisse zeitliche Dauer der Beeinträchtigung. Das wird bei einer
Dauer von drei oder mehr Monaten als erfüllt angesehen. Dafür spricht auch die Bestimmung, dass Nr. 34 GOA
zweimal innerhalb von sechs Monaten berechenbar ist. Außerdem ist „nachhaltig" damit verbunden, dass die
Auswirkung auf die Lebensgestaltung nicht nur gering ist.

Es gibt keine verbindlichen Kataloge
Dazu, welche Erkrankungen die Forderung nach „lebensbedrohend' oder „nachhaltig lebensverändernd" erfüllen,
gibt es keinen verbindlichen Katalog. Die Kostenträger aber haben „Diagnosekataloge" zu Nr. 34. Darin finden sich
zum Beispiel:
•        Malignome
•        schwere neurologische Erkrankungen wie ALS, MS, Demenz
•        Infektionen wie Hepatitis, Pneumonie, AIDS
•        Asthma
•        Chronisch obstruktive Lungenerkrankung (COPD)
                                                                                                                    5
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•        Koronare Herzkrankheit (KHK)
•        Diabetes
•        rheumatische Erkrankungen
Aber selbst bei solchen Erkrankungen wird manchmal abgelehnt,                            Wichtig
wenn die Versicherung der Meinung ist, zwar liege eine „nachhaltige    • Es      gibt     keinen      verbindlichen
Erkrankung" vor, dies aber nicht in einer Ausprägung, welche die         ‚Diagnosekatalog dazu, ob eine Erkrankung
Lebensgestaltung nachhaltig verändere. Das ist schon dreist.             sich wesentlich (nachhaltig) auf die
Außerdem ist das Ausmaß, in dem sich eine Erkrankung auf die             Lebensgestaltung eines Patienten auswirkt
Lebensgestaltung auswirkt, individuell verschieden. Zum Beispiel       • Bestimmend sind die individuellen
wirkt sich eine Tierhaarallergie nicht so stark aus, wenn es nur den     Lebensumstände des Patienten
Kontakt mit Nachbars Katze zu verhindern gilt, als bei einem           • In Zweifelsfällen sollte der Inhalt der
                                                                         Erörterung in Stichworten dokumentiert
Patienten, dessen Lebensgestaltung jeden Tag von mehreren Stunden
                                                                         werden. In die Diagnoseangaben können
Umgang mit seinen Pferden geprägt ist. Oder eine leichte
                                                                         ggf.    Formulierungen      aufgenommen
Sensibilitätsstörung kann sich bei einem Musiker sehr stark              werden, die auf eine Beeinträchtigung der
lebensverändernd auswirken.                                              Lebensgestaltung hinweisen

Individuelle Notwendigkeit der Leistung
Nach § 1 Abs. 2 der GOA dürfen nur Leistungen berechnet werden, die nach den Regeln der ärztlichen Kunst für
eine medizinisch notwendige ärztliche Versorgung erforderlich sind. Daraus ergibt sich im Umkehrschluss: Wenn
Nr.34 GOA notwendig war, darf sie auch berechnet werden. Denn die Notwendigkeit wird nicht nur von der Art
der Erkrankung bestimmt, sondern auch nach den individuell vorliegenden Umständen.

Kann man Einwänden vorbeugen?
Auf jeden Fall ist es empfehlenswert, dass bei Diagnosen, zu denen erfahrungsgemäß häufiger die Erstattung der
Nr. 34 GOA abgelehnt wird, der Inhalt der Erörterung und dass sie sich auf berufliche oder familiäre Umstände
oder solche der Freizeitgestaltung bezog, festgehalten wird. Zumindest kann man dann bei Einwänden dem
Patienten besser helfen, die Versicherung zum Einlenken zu bewegen.
In der Rechnung kann man bei nicht offensichtlich gravierenden Erkrankungen in den Diagnoseangaben einen
Hinweis auf eine stärkere Auswirkung der Erkrankung anführen. Beispiele wären Formulierungen wie
„beeinträchtigend" oder „erheblich störend". Einige Ärzte berichteten, dass dadurch die Zahl von Ablehnungen
gesunken sei.

                                                                                         Aus „Der Hausarzt“ 03/2019

Akupunktur nach GOÄ gilt auch für Selbstzahler

In der GOÄ existieren zwei Positionen für die Akupunktur: die Nr. 269 (200 Punkte) und 269a (350 Punkte). Der
Unterschied besteht lediglich in der Dauer der Behandlung, entweder unter (269) oder über 20 Minuten (269a).
Vorgesehen ist die Abrechnung nur für Nadelstichbehandlungen, wobei die Art der Nadeln unerheblich ist, also
auch Dauernadeln sind darin eingeschlossen. Dauert das Setzen von Dauernadeln, auch ohne anschließende
Ruhephase, länger als 20 Minuten, ist die Sitzung ebenfalls nach Nr. 269a abzurechnen. Alle anderen Arten der
Akupunktur wie die Moxa-Behandlung oder die Laser-Akupunktur muss man analog abrechnen. Die Kosten für die
Nadeln sind ausschließlich in Rechnung zu stellen, wenn es sich nicht um Einmalnadeln mit geringen Kosten
handelt. Die Grenze liegt dabei nach Angaben in der Literatur zwischen 1,00 und 1,50 Euro.
Nach dem Legendentext sind die Positionen nur zur Schmerztherapie erlaubt. Bei allen anderen Indikationen
muss eine Analogabrechnung erfolgen. Da manchmal auch private Versicherungen eine Leistungserstattung

                                                                                                                 6
Privatärztliche Praxis aktuell - Privatärztlicher Bundesverband
ablehnen, sollte man grundsätzlich mit GKV- wie auch Privatpatienten vorher einen Behandlungsvertrag
schließen. Als abweichende Indikationen kommen oft Raucherentwöhnung oder Allergien vor.'

                                                                                  Aus „der niedergelassene arzt“ 03/2019

Allergiediagnostik in der GOÄ

Im Gegensatz zum EBM gibt es in der GOÄ keine „allergisch-diagnostischen Komplexe“, sondern
Einzelleistungen.

Die verschiedenen Testverfahren sind in der GOÄ mit einzelnen Gebührenpositionen angeführt. Da sind zum
Beispiel für Pricktests die gestaffelten Nrn. 385 bis 387 GOÄ,
 • vom 1. bis 20. Test (Nr. 385 GOÄ)
 • vom 21. bis 40. Test (Nr. 386 GOÄ)
 • vom 41. bis 80. Test (Nr. 387 GOÄ)
Der Zusatz bei den Ziffern „je Test“ sagt, dass jeder Test einzeln berechenbar ist.
Zum Beispiel wären 35 Tests mit zwanzigmal der Nr. 385 GOÄ plus fünfzehnmal der Nr. 386 GOÄ zu berechnen.
Leer- bzw. Kontrollwert werden dabei mitgezählt.
Der weitere Zusatz „je Behandlungsfall“ bewirkt, dass man alle Tests innerhalb eines Monatszeitraums zusammen
zählen muss. Damit sind maximal 80 Tests berechenbar. Man kann erst dann von einem neuen Behandlungsfall an
erneut mit der Zählung beginnen, wenn die Monatsfrist verstrichen ist oder eine „andere Erkrankung“ vorliegt.
Das wäre der Fall, wenn sich die Art der Allergie (z.B. Pollen- und Nahrungsmittelallergie) geändert hat. Die
Wirkung der Bestimmung „Behandlungsfall“ ist damit gleich wie bei den Nrn. 1 ff. im Abschnitt B, GOÄ.
Für andere Testverfahren, wie zum Beispiel Epikutantests gilt dasselbe Prinzip, nur sind es andere Ziffern mit
anderen Staffelungen und Höchstzahlen der berechenbaren Tests im Behandlungsfall.
Kosten für die Testmittel können zu den Nrn. 380 bis 382, 385 bis 391 und 395, 396 GOÄ generell nicht berechnet
werden. Zu den hausärztlich seltenen Nrn. 393, 394, 397 und 398 GOÄ sind die Kosten aber nur für serienmäßig
lieferbare Testmittel nicht berechenbar.
Nach den allgemeinen Bestimmungen vor dem Abschnitt C V, GOÄ sind Nachbeobachtungen am Tag der Testung
(Nrn. 1 oder 3 und 5 GOÄ) nicht gesondert berechenbar. Bei den Epikutantests trifft das nicht zu. Die Ablesung am
nächsten Tag oder später ist berechenbar. Allerdings muss man gegebenenfalls die Bestimmung „Nrn. 1 und/oder
5 nur einmal im Behandlungsfall neben Leistungen der Abschnitte C bis O“ beachten.
Unter die nicht berechenbare „Nachbeobachtung“ am Tag der Testung fällt auch die Überwachung des Patienten
nach der Testung. Dafür kann auch nicht die Nr. 56 GOÄ (Verweilgebühr) berechnet werden, denn diese würde
erfordern, dass der Arzt selbst mindestens eine halbe Stunde beim Patienten verweilt hätte, ohne in dieser Zeit
andere Leistungen zu erbringen. Sind aber konkrete Leistungen wie
beispielsweise ein EKG oder eine Infusion erforderlich, können die                         Wichtig
entsprechenden Ziffern berechnet werden.                                  •   Allergologische Tests sind in der GOÄ
                                                                             mit     Einzelleistungen    angeführt.
                                                                             Neben        den      allergologischen
                                                                             Testungen sind in der GOÄ viele
Zusätzlich berechenbare Leistungen                                           Leistungen eigenständig abrechenbar
Die allergologischen Anamnesen sind mit den Nrn. 1 oder 3 GOÄ, zu        •   Laborgemeinschaftsleistungen der
                                                                             Nr. 3571 und 3572 GOÄ können vom
Nr. 1 auch zusätzlich mit Nr. 4 GOÄ berechenbar.                             Hausarzt selbst berechnet werden,
Analogabrechnungen, zum Beispiel mit den Nrn. 30 oder 31 GOÄ                 Leistungen der Nrn. 3890 bis 3894
werden zwar häufig nicht moniert, sind aber nicht statthaft.                 GOÄ aber nur von dem Arzt, der die
                                                                             Untersuchung auch selbst durchführt
                                                                         •   Einer „Zulassung“ bedarf es in der        7
                                                                             Privatbehandlung        nicht,      die
                                                                             Qualifikation müsste aber im
                                                                             Streitfall nachgewiesen werden
                                                                             können.
Privatärztliche Praxis aktuell - Privatärztlicher Bundesverband
Untersuchungen im Zusammenhang mit den Testungen außer der „Nachbeobachtung am Tag der Testung“ sind in
der GOÄ eigenständig berechenbar.
Das gilt für:
 • körperliche Untersuchungen z.B. Nr. 7 oder Nr. 5 GOÄ
 • ggf. indizierte Lungenfunktionstests (z.B. Nr. 608 oder Nrn. 605, 605a GOÄ)
► Beim bronchialem Provokationstest nach den Nrn. 397, 398 GOÄ wäre die Lungenfunktionsprüfung aber bereits
Bestandteil der Testung selbst.
•    Sollten Hautfunktionstests erforderlich sein (z.B. Nr. 759 oder 760 GOÄ analog für den Nitrazingelbtest)
     wären diese ebenfalls neben den Ziffern für die allergologische Testung eigenständig berechenbar
 • Bei einem Photo-Patch-Test ist die Nr. 569 GOÄ zusätzlich zu den Testziffern berechenbar, auch bei
     denselben Allergenen.
Nicht eigenständig berechenbar ist eine ggf. erfolgte Okklusion (neben Nrn. 380 ff. GOÄ). Dafür kann allenfalls der
Faktor erhöht werden. Die Durchführung von ROAT durch den Patienten ist nicht als ärztliche Leistung
berechenbar, wohl aber die Anleitung dazu.
Labor
Das allergologische Labor ist mit den Nrn. 3571 (IgA, IgG, IgM) bzw. 3572 (IgE) im Abschnitt M II angeführt.
Folglich können diese Untersuchungen auch berechnet werden, wenn sie in der Laborgemeinschaft erfolgen. Die
Bestimmung allergenspezifischer IgE im Einzelansatz bzw. von Mischallergen ist aber nicht mit n-mal der Nr. 3572
berechenbar, sondern fällt unter die Nrn. 3891 bzw. 3890 GOÄ. Da diese im Abschnitt Speziallabor stehen, sind
sie nur bei eigener Durchführung der Laboruntersuchung berechnungsfähig. Dasselbe gilt für trägergebundene
Testsysteme (Nrn. 3892 bis 3894 GOÄ). Für eine kurze Eintragung in den Allergiepass kann Nr. 70 GOÄ berechnet
werden, für eine Neuausstellung Nr. 76 GOÄ analog.

                                                                                           Aus „Der Hausarzt“ 02/2019

                          Dr. Zimmermann RECHNET ab
                          Depressionstests: Mehr drin bei A 856 GOÄ

                          D    ie Nr. 856 GOÄ steht für die „Anwendung und Auswertung standardisierter
                               Intelligenz- und Entwicklungstests (Staffeltests oder HAWIE(K), IST/Amthauer,
                           Bühler-Hetzer etc.) mit schriftlicher Aufzeichnung" und ist insgesamt mit 61 Punkten
                           (4839 Euro bei 2,3-fachem Satz) bewertet. Neben der Nr. 856 sind die Nrn. 715 bis 718
                           GOÄ nicht berechnungsfähig. Die Nr. 857 GOÄ steht für die „Anwendung und
                           Auswertung orientierender Testuntersuchungen (etwa Fragebogentest nach Eysenck,
                           MPQ oder MPI, Raven-Test, Sceno-Test etc.) mit Ausnahme des „Lüscher-Tests" und ist
insgesamt mit 116 Punkten (15.55 Euro bei 2,3-fachem Satz) bewertet. Die Nr. 857 GOÄ schließt die Leistungen
nach den Nrn. 716 und 717 GOÄ aus.
„Insgesamt" bedeutet jeweils, dass man auch bei mehreren Tests in einer Sitzung die Leistung nur einmal
berechnen darf. Das heißt aber nicht, dass alle im Verlauf einer Behandlung oder eines Behandlungsfalls
(Monatsfrist) erfolgten Tests mit der einmaligen Berechnung der Nr. 856 oder 857 GOÄ abgegolten sind. Bei der
Anwendung mehrerer Tests und bei sogenannten „Langformen" darf man den Multiplikator anheben. Zudem
können auch MFA orientierende Tests vollständig übernehmen. Nur die Indikationsstellung, die Auswahl des
Testverfahrens und die klinische Bewertung der Ergebnisse obliegen grundsätzlich dem Arzt. Wichtig: Die Nr. 856
GOÄ listet die Testverfahren abschließend auf, die Nr. 857 nur beispielhaft! Einen anderen in der Legende der Nr.
856 GOÄ aufgeführten, standardisierten Intelligenz- und Entwicklungstest muss man deshalb formal analog

                                                                                                                   8
Privatärztliche Praxis aktuell - Privatärztlicher Bundesverband
berechnen. In der GOÄ nicht aufgezählte orientierende Testuntersuchungen hingegen können der Nr. 857 direkt
zugeordnet werden.
Bei dieser Zuordnung zu Nr. 856 oder 857 GOÄ sollte man die Art des Tests sowie den Aufwand berücksichtigen,
der mit dem Test verbunden ist. Handelt es sich nicht um einen „Intelligenz- oder Entwicklungstest', kann man
diesen dennoch analog mit der Nr. 856 GOÄ berechnen, wenn der Test seiner Art nach eine Zwischenstellung
einnimmt und der Aufwand entsprechend ist. Dies betrifft beispielsweise auch Tests wie den Mini-Mental-Status
(MMST), das Beck'sche Depressions-Inventar (BDI), die Symptom-Check-List (SCL 90) oder den Beeinträchtigungs-
Schwere-Score (BSS). Den Hirnleistungscheck ohne Indikation kann man nach Nr. 857 GOÄ - bei GKV-Patienten als
IGeL - berechnen. .

                                                                                                Aus „zifferdrei“ Ausgabe 15, Frühling 2019

A b r e c h n u n g D a s G e s p r äc h m i t d e m P a t ie n ten i s t i n a l l e n F ac h g eb i e te n m i t A u s n a h m e der
P a t h o l og i e d i e am h ä u f i g s te n e r b r ac h t e ä r zt l i c he L e i s t u ng . D e n n oc h i s t d ie F e h l e r q u ote
b e i d e r A b r ec h n u ng e r st a u n l ic h h oc h .

Verschenken Sie kein Geld bei Gesprächsleistungen

Das Gespräch mit dem Patienten ist eines der wichtigsten Instrumente für eine gute Diagnostik und die Stärkung
der Compliance. Für die Abrechnung von allgemeinen Beratungsleistungen stehen zwei
Gebührenordnungspositionen zur Verfügung, die Nummern 1 und 3 GOÄ. Bei deren Anwendung sind folgende
Einschränkungen zu beachten:
- Die Gebührenziffer 1 kann im Behandlungsfall neben den Leistungen aus Abschnitt C bis 0 nur einmal berechnet
  werden. Ein neuer Behandlungsfall entsteht durch eine Neuerkrankung oder bei deutlicher
  Befundverschlechterung. Liegt ein neuer Behandlungsfall vor, kann die Ziffer 1 erneut auch neben sogenannten
  Sonderleistungen abgerechnet werden. Ein Hinweis auf Neuerkrankung sowie die Diagnose müssen in der
  Rechnung angegeben werden.
- Wird die Beratung auf Wunsch des Patienten außerhalb der Sprechstunde erbracht, können zusätzlich die
  Zuschläge A bis D angesetzt werden. Ist aus Gründen des Behandlungsfalles die Leistung nach Ziffer 1 nicht
  berechnungsfähig, kann der Zuschlag trotzdem mit einem entsprechenden Hinweis angesetzt werden.
- Dauert eine Beratung 10 Minuten oder länger, kann aber aufgrund der Ausschlussregel Ziffer 3 nicht berechnet
  werden, so kann Ziffer 1 mit einem höheren Steigerungsfaktor bis zum 3,5-fachen des Einfachsatzes mit Angabe
  der Zeitdauer zum Ansatz kommen. Wir empfehlen, eine Staffelung vorzunehmen. Beispiel: 10 min = 3,0-fach;
  15 min = 3,2-fach; mehr als 15 min = 3,5-fach.
- Auch bei der Abrechnung der Ziffer 3 empfehlen wir eine Staffelung des Steigerungssatzes vorzunehmen: 15 min
  = 2,8-fach; 20 min. = 3,2-fach; mehr als 30 min = 3,5-fach.
- Eine Beratung kann, wenn erforderlich, mehrmals am Tage abgerechnet werden. Notwendig ist dann die Angabe
  der Uhrzeit. Ein Beispiel ist die telefonische Laborbefundbesprechung.
- Grundsätzlich gilt, dass die Beratung eine nicht teilbare Leistung ist. Werden in einer Sitzung mehrere
  Beratungen notwendig, etwa vor und nach einer Untersuchung oder eine kurative Beratung neben Prävention,
  kann sie dennoch nur einmal abgerechnet werden. Begründet ist dann aber die Anwendung eines
  Steigerungssatzes.
- Prüfen Sie, ob möglicherweise die Gebührenziffer 34 „Erörterung (Dauer mindestens 20 Minuten) der
  Auswirkungen einer Krankheit auf die Lebensgestaltung oder Ziffer 849 „Psychotherapeutische Behandlung
  Dauer mindestens 20 Minuten" anstelle einer allgemeinen Beratungsleistung in Frage kommen kann. Für

                                                                                                                                          9
Privatärztliche Praxis aktuell - Privatärztlicher Bundesverband
Gebührenziffer 1 gelten Ausschlussziffern. Sie kann neben den Ziffern 2, 3, 21-34,45,46,48,50-51, 376-378, 435,
  448, 449, 804, 806-808, 812, 817, 835, 849, 861-864, 870-871, 886, 887 nicht zum Ansatz gebracht werden.
- Auch für die Abrechnung von Ziffer 3 bestehen Einschränkungen. Ziffer 3 kann nur als einzige Leistung oder im
  Zusammenhang mit den Leistungen nach den Nrn. 5, 6, 7, 8, 800 oder 801 abgerechnet werden.

Wann kommt Nr. 804 GOÄ zum Tragen?
Ziffer 804 bezieht sich auf eine psychiatrische Behandlung. Sie kann deshalb nur bei vorliegender psychiatrischer
Diagnose abgerechnet werden. Auch analog kann Ziffer 804 nicht herangezogen werden, da es durch vorhandene
Beratungs- und Erörterungsleistungen in der GOÄ dafür an der Voraussetzung der Analogabrechnung einer im
Gebührenverzeichnis nicht vorhandenen Leistung (§ 6 Abs. 2 GOÄ) fehlt. Wir empfehlen, für zeitaufwendige
Therapie-Erörterungen Ziffer 3 oder Ziffer 34 anzusetzen. Zu beachten sind allerdings die spezielle
Leistungslegende und die Mindestgesprächsdauer der Abrechnungsziffern. Bei Ziffer 3 sind es zehn Minuten, bei
der Ziffer 34 werden 20 Minuten vorausgesetzt.

Behandlungsverträge unter welchen Umständen

Eigentlich dürfte es kein Problem sein, unter welchen Voraussetzungen schriftliche Behandlungsverträge mit
Patienten unabdingbar sind, das regelt alles die GOÄ. Dennoch erreichen uns oft Anfragen wie "muss ich in der
Spanne zwischen Faktor 2,3 und 3,5 bereits schriftliche Vereinbarungen treffen?" Etc. Dies kann mit dem
Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes 2012 zusammen hängen, wonach Patienten vor der Behandlung über
eventuell entstehende Kosten zuvor aufgeklärt werden sollen. In Kassenpraxen ist es Pflicht, bei jeglicher
Privatbehandlung einen schriftlichen Behandlungsvertrag zu erstellen, die genauen Modalitäten sind in
entsprechenden Paragraphen geregelt; dies müssen wir aber in Privatpraxen nicht übernehmen. Zwar sollen auch
wir den privat Krankenversicherten wirtschaftlich informieren, eine über das Allgemeine hinausgehende
Informationspflicht besteht nicht, schon gar nicht schriftlich!
Etwas anderes ist es, wenn wir die Regelspanne oberhalb des Satzes 3,5 überschreiten wollen: da sollte unbedingt
eine schriftliche Abdingung erfolgen. Oberhalb des 2,3 -fachen Regel- Satzes sollten wir nur darauf achten, dass
innerhalb des Rechnungs-/Tagesprotokolls, teilweise sogar für jede einzelne Abrechnungsziffern!! , plausible
Begründungen (genaue Zeitangaben, schwierige Behandlungssituationen, ...kurzum die ganze Bandbreite der
Begründungvorschläge, die wir auch hier wiederholt wiedergegeben haben), aufgeführt werden.

Krankschreibung gesetzlich Versicherter

Wie bereits in einer der letzten Ausgaben erwähnt, können Privatärzte auf jeden Fall "Kassenpatienten"
arbeitsunfähig schreiben. Man sollte ein paar Punkte dabei im Auge behalten: die KBV-Muster ("gelber Schein",
mit Durchschlägen) sind Kassenärzten vorbehalten, also muss man sich mit anderen Vordrucken behelfen, z.B. die
von uns schon öfter empfohlenen vom Jüngling-Verlag. Es gab jüngst Mitglieder, die schon den Klageweg gehen
wollten, wegen einer Benachteiligung gegenüber Vertragsärzten. Wir empfehlen, die vielen anderen Vorteile, die
wir haben, in die Waagschale zu werfen! Man sollte außerdem aber auch noch darauf hinweisen, dass AU's von
Privatärztinnen und -ärzten mit einer größeren Wahrscheinlichkeit vom medizinischen Dienst (MDK) überprüft
werden, darauf könnte man Patienten auch noch hinweisen. Fakt ist aber: unsere Krankschreibungen sind
genauso gültig wie die der "Kassen-Kollegen", das ist völlig losgelöst von der GOÄ! Bei Problemen bitte sofort
melden, das können wir mithilfe unserer Justitiare klären.
                                                                                                              10
Aus „zifferdrei“ Ausgabe 15, Frühling 2019

M i d ij o b s A b Ju l i k ö nn e n M i d ij o b b e r b i s z u 1 . 3 0 0 E u r o v e r d ie n e n . D a d u rc h p r o f i t ie r en
k ü n f t i g m e h r A r b e it n e h me r v o n g ü n st i ge r e n S o z i a l a b g a be n u n d e r w e r b e n t r ot z d e m v o l le
R e n t en a n s p r ü c he .

Von Ulrike Scholderer

Mehr verdienen im Midijob

Rund die Hälfte aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Arztpraxen arbeiten in Teilzeit. Für diejenigen, die
zurzeit bis zu 850 Euro monatlich verdienen, könnte die zum Juli in Kraft tretende Neuregelung der Midijobs
Anreize schaffen, mehr zu arbeiten.
Arbeitnehmer mit einem Gehalt von bis zu 850 Euro - die
                                                                      Für Sie zusammengefasst
Midijobber - gehören zur Gruppe der Geringverdiener. Ihr
                                                                      1. Gleitzone wird auf ein maximales
Arbeitsentgelt liegt über 450 Euro und ist damit
                                                                         Monatsgehalt von 1.300 Euro
sozialversicherungspflichtig. Allerdings zahlen sie einen reduzierten
                                                                         erweitert
Beitrag zu Sozialversicherung. Eingeführt wurde diese Regelung im
                                                                      2. Verringerte Sozialabgaben
Rahmen der Hartz-Gesetze von der damaligen rot-grünen
                                                                      3. Gleiche Rentenansprüche wie bei
   Beitragsberechnung                                                    voller Beitragszahlung
   Mithilfe einer gesetzlich festgelegten Formel wird für die         4. Zu beachten Einmalzahlungen wie
   Beitragsberechnung im Midijob eine verringerte beitragspflichtige     Weihnachtsund Urlaubsgeld werden
   Einnahme errechnet. Diese Einnahme entspricht nicht dem
   tatsächlichen Arbeitsentgelt. Die Beitragsverteilung zwischen         mitberechnet
    Arbeitgeber und Arbeitnehmer erfolgt                 dann     für   jeden
    Versicherungszweig in drei Schritten:                             Bundesregierung. Mit Beginn des Jahres ist
                                                                      jetzt         das          Gesetz          über
        • Berechnung des Gesamtbeitrages auf Basis der                Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in
            ermittelten reduzierten beitragspflichtigen Einnahme;
        • Berechnung des Beitragsanteils des Arbeitgebers,            der gesetzlichen Rentenversicherung in Kraft
            Grundlage ist hier das tatsächliche Arbeitsentgelt;       getreten. Es bringt für Midijobber ab Juli zwei
        • für die Berechnung des Arbeitnehmeranteils wird der         entscheidende Änderungen: Die bisherige
            Arbeitgeberanteil vom im ersten Schritt berechneten       Gleitzone zwischen 450,01 und 850 Euro, in
            Gesamtbeitrag abgezogen.
                                                                      der     die      Arbeitnehmer      verringerte
   Der Arbeitnehmeranteil steigt mit dem Arbeitsentgelt in der        Sozialversicherungsbeiträge zahlen, wird zu
   Übergangszone progressiv an. Sobald der Betroffene mehr als        einem           sozialversicherungsrechtlichen
   1.300 Euro im Monat verdient, zahlt er die üblichen                Übergangsbereich bis zu einer Grenze von
   Arbeitnehmeranteile. Grundsätzlich galt für Midijobs seit ihrer
                                                                      1.300 Euro weiterentwickelt.
   Einführung im Jahr 2003, dass die Geldleistungen der Kranken- und
   Arbeitslosenversicherung, soweit sie von der Höhe des Entgelts     Durch diesen Übergangsbereich wird
   abhängig sind, trotz der verminderten Beitragszahlung aus dem      vermieden, dass der vom Arbeitnehmer zu
   tatsächlichen     Entgelt     berechnet     werden.      Für   die zahlende          Anteil        an          den
   Rentenversicherung wird dies jetzt nachgeholt.
                                                                      Sozialversicherungsbeiträgen abrupt ansteigt.
Es werden also für den Arbeitnehmer beim Überschreiten der 450-EuroGrenze nicht sofort die vollen ca. 20
Prozent für die Sozialversicherungsbeiträge fällig, sondern sein Anteil steigt progressiv an. Zudem sollen
Midijobber künftig die gleichen Rentenansprüche erwerben, die sie erworben hätten, wenn sie den vollen Beitrag
in die Rentenversicherung eingezahlt hätten. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales geht davon aus, dass
etwa 3,5 Millionen Beschäftigte von den Neuregelungen profitieren werden.

                                                                                                                                         11
Regelmäßiges monatliches Arbeitsentgelt
                                                                          Ob die Übergangszonenregelung angewendet
                                                                          werden kann, ist davon abhängig, wie hoch das
                              Wen entlasten die neuen Regelungen? regelmäßige monatliche Arbeitsentgelt ist. Als
                                                                          regelmäßig die
                              Im Fokus der Neuregelungen stehen Arbeitnehmer,            giltheute
                                                                                                das Arbeitsentgelt, wenn der
                                                                          Anspruch    darauf
                              zwischen 850 und 1.300 Euro verdienen. Ab 850 Euro monatlich     insbesondere aus einem Arbeits-
                                                                          und      Tarifvertrag
                              werden die Arbeitnehmer aktuell mit Sozialversicherungsbeiträgen      oder   einem    aus der
                                                                          Vergangenheit
                              in voller Höhe, also rund 20 Prozent, belastet. Ab Juli wird ihr                  resultierenden
                                                                          „Gewohnheitsrecht“
                              Anteil bei derselben Vergütung unter 18 Prozent   liegen. Die volle erwächst. Zu beachten ist,
                                                                          dass auch    Einmalzahlungen wie Weihnachts- und
                              Abgabenlast trifft Arbeitnehmer dann erst bei einem monatlichen
                                                                          Urlaubsgeld    zu berücksichtigen sind, wenn diese
                              Arbeitsentgelt von 1.300 Euro. Allerdings können die Regelungen
                              zum Übergangsbereich nicht ausnahmslos auf alle Arbeitnehmer mindestens einmal im Jahr
                                                                          zusätzlichen   Zahlungen
                              angewendet werden. Ausgenommen sind alle    zu erwarten
                                                                              diejenigen,sind.
                                                                                             deren
                              Arbeitsentgelt aus besonderen Umständen oder durch eine
                              Berufsausbildung in die Übergangszone fallen. Dazu gehören
                              insbesondere Arbeitnehmer, die zum Zweck der Berufsausbildung
                              beschäftigt sind, in Altersteilzeit arbeiten oder sich in einer
                              Wiedereingliederungsmaßnahme          nach     Arbeitsunfähigkeit
                              befinden.

                                                                                                Aus „meditaxa“ 88 Februar 2019

Bundesministerium der Gesundheit plant mehr Sicherheit bei der Arzneimittelversorgung

■ Illegale Online-Apotheken: Lebensgefahr per Mausklick. ■ Apotheken-Skandal: Opfer-Anwalt spricht von
„Massenmord“. ■ Berlin schätzt den Schaden durch Fälschungen auf 50 Milliarden Euro allein in Deutschland. ■
Über die Hälfte aller Online-Pillen gefälscht. ■ Gewinnmargen der Kriminellen bei über 700 Prozent. ■

Das BMG hat am 14.11.2018 den Entwurf eines Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung
(GSAV) vorgelegt. Darin sind unter anderem Änderungen des Arzneimittelgesetzes, des Transfusionsgesetzes, des
Betäubungsmittelgesetzes, des Medizinproduktegesetzes, des SGB V und der Arzneimittelpreisverordnung
vorgesehen.
So soll die bisherige Rechtsgrundlage für Verbotsverordnungen in § 6 AMG um klare strafbewehrte
Verbotsnormen ergänzt werden. Im AMG und im SGB V sollen Änderungen als Reaktion auf Vorkommnisse mit
gefälschten bzw. verunreinigten Arzneimitteln vorgenommen werden. Unter anderem soll ein Ersatzanspruch der
Krankenkassen gegen pharmazeutische Unternehmer in Fällen eines Arzneimittelrückrufs oder sonstigen
Arzneimittelmängeln geschaffen werden, um für hierdurch entstehende Schäden den Verursacher heranziehen zu
können. Im AMG soll die erlaubnisfreie Herstellung von Arzneimitteln zur persönlichen Anwendung bei einem
Patienten durch Nicht-Ärzte beschränkt werden. Ferner werden dort Regelungen zur Transparenz bei
Interessenkonflikterklärungen sowie Vereinfachungen im Verordnungsverfahren für Standardzulassungen
getroffen. Darüber hinaus soll durch eine Ergänzung des Pflegeberufegesetzes ein Anreiz geschaffen werden,
mehr Pflegepersonal auszubilden. Anpassungen an die Vorgaben der DSGVO sind ebenfalls im Referentenentwurf
enthalten. Die Organe der Selbstverwaltung sollen binnen sieben Monaten die Voraussetzungen für den Einsatz
elektronischer Verschreibungen regeln.

„Letzten Endes ist jeder Fälschungsfall unabhängig der wirtschaftlichen Auswirkung ein großes Problem, weil
dadurch das Leben von Patienten gefährdet wird.“

Quelle: Referentenentwurf des Bundesministeriums der Gesundheit vom 14.11.2018

                                                                                                Aus „Der Allgemeinarzt“ 1/2019
                                                                                                                           12
DIGITALISIERUNG
Die Zeit des Papiers ist noch nicht vorbei

                                                                    Alle reden von
                                                                    der
                                                                    D i g i t al i s i e r u ng
                                                                    der            Me d i z i n
                                                                    und                     der
                                                                    Einführung der

                                                                    T e l e m a t i ki n f r a s t r u k t u r ( T I ) i n d i e
                                                                    P r a x e n . M an c he Ä r z t e s e he n d e m
                                                                    h a l b w e g s e nt s p a n n t e n tg e ge n u n d
                                                                    h o f f e n , d a s s s i c h d a d u rc h d i e
                                                                    Arzt-Arzt-Kommunikation
                                                                    v e r b e s s e r t. D oc h v i e l e s i n d e h e r
                                                                    s k e p t i sc h ,      was          da       auf         sie
                                                                    z u k o m m t . W i e e s d e r z e it ge n a u
                                                                    u m d i e Di g it a l i s i e r u ng be s t e ll t
                                                                    ist,        ha t       die         K a s s en ä r z t l ic h e
                                                                    B u n d e s v e re i n i g un g ( KB V ) i n e i n e r
                                                                    S t u d i e u n t e r s uc ht . D a s E r g e b ni s :
                                                                    E s b l e i b t n oc h e i n i ge s z u t u n .

                                                                    Alle Maßnahmen im Rahmen der
                                                                    Digitalisierung sollten idealerweise den
                                                                    Arzt entlasten und Zeit schaffen, die der
                                                                    eigentlichen Arbeit mit den Patienten
                                                                    zugutekommt. So lautet zumindest das
                                                                    Ziel. Und was sagen die Betroffenen dazu?
                                                                    Für die KBV-Studie waren mehr als 1.750
                                                                    Ärzte und Psychotherapeuten dazu befragt
                                                                    worden, welche Chancen und Gefahren
                                                                    niedergelassene         Ärzte         und
                                                                    Psychotherapeuten in der Digitalisierung
                                                                    sehen.

                                                                    Auf dem richtigen Weg?

                                                                    Die Ergebnisse zeigen: Eigentlich scheint
alles schon auf einem recht guten Weg. In den Praxen sind digitale Anwendungen Standard, bereits 73% der
befragten Praxen haben die Patientendokumentation mehrheitlich odervollständig digitalisiert. Und auch rund 6o
% der Hausärzte haben eine digitale Anwendung zur Erkennung von Arzneimittelwechselwirkungen bereits
installiert. Auch verfügen rund drei Viertel der befragten Praxen über Geräte mit digitalen Schnittstellen zum

                                                                                                                              13
Praxisverwaltungssystem. Allerdings sei hier die Übermittlung von Daten an das Praxisverwaltungssystem noch
ein grundlegendes Problem, das es zu beheben gelte, so die KBV. Die Abrechnung mit der jeweiligen KV erfolge
ohnehin in allen Praxen schon länger digital.
Hoffen auf Zeitersparnis
Die positiven Aspekte der Digitalisierung sehen Ärzte und Psychotherapeuten beispielsweise in elektronischen
Medikationsplänen (54%)‚ digitalen Notfalldatensätzen (49%) sowie digitalen Verordnungen (44 %). Auch die
Einrichtung eines digitalen Mutter- beziehungsweise Impfpasses (43%) und einrichtungsübergreifender digitaler
Patientenakten (ePA) (38%) berge für viele Ärzte großes Potenzial für die Patientenversorgung. Tatsächlich müsse
für die ePA aber erst noch eine einheitliche Struktur eingeführt werden. Hoffnung besteht auch, dass sich durch
Prozessoptimierungen im Praxismanagement und Inder Kommunikation mit Kollegen und Krankenhäusern
(jeweils 60%) Zeit sparen lassen werde. So halten 54 % der Befragten den eArztbrief für sehr hilfreich.

Noch Luft nach oben
Aber: Noch ist längst nicht alles im grünen Bereich. So nutzen derzeit gerade einmal 13 % der Praxen die
Möglichkeiten der digitalen Patientenkommunikation. Die Technik für eine Online-Terminvereinbarung haben nur
14% der Praxen eingerichtet. Und den eArztbrief hält zwar mehr als die Hälfte der Befragten für nützlich,
tatsächlich aber nutzen ihn bislang lediglich 13 % der Praxen. Realität ist: Die Kommunikation zwischen den
Akteuren im Gesundheitssystem geschieht laut der Studie immer noch überwiegend auf Papierbasis, rund 90%
der Befragten nutzen diesen Weg.
Rund 44% der Befragten haben ernsthafte Zweifel, ob sie durch die Digitalisierung wirklich mehr Zeitfür ihre
Patienten haben. Als mögliche Hemmnisse sieht die Ärzteschaft auch das Thema lT-Sicherheit (8 %) und die
Fehleranfälligkeit der elektronischen Datenverarbeitung (z %).
Insgesamt zeigt sich die KBV aber zufrieden mit den Ergebnissen der Studie. Sie würden zeigen, dass Ärzte als
Berufsgruppe Digitalisierungsthemen offen gegenüberstehen. „Wir sind technikaffin als Berufsstand", so der
Kommentar
von KBV-Chef Dr. Andreas Gassen.
                                                                                                Dr. lngoIfDürr

                                                                               Aus „der niedergelassene arzt“ 03/2019

Papierlose Arztpraxis: So übertragen Sie Patientenakten in ein digitales Archiv

Patientenakten zu digitalisieren kann sich für die Arztpraxis lohnen. Wer vorhat, Arztbriefe, Karteikarten und
Co. Einzuscannen, sollte die kritischen Punkte kennen und Stolpersteine vermeiden.

Seit Jahresbeginn haben gesetzlich versicherte Patienten in Deutschland Anspruch auf eine e-Akte. Um sie zu
befüllen, wenden sie sich häufig an ihre behandelnden Ärzte. Für manche Ärzte mag das lästiger Aufwand sein,
der noch dazu gering vergütet wird. Für andere ist es eine Gelegenheit, auch die eigene Dokumentation zu
digitalisieren, mit der Praxissoftware zu verknüpfen und Papier- und Lagerkosten zu reduzieren. Auf lange Sicht
können Prozesse effizienter werden und die Behandlungsqualität kann steigen - zum Beispiel, wenn Sie die
Krankengeschichte eines Patienten automatisiert auf Hinweise durchsuchen können, die Ihnen bei Diagnose und
Therapie helfen.

Richtig scannen

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Damit das überhaupt möglich ist, müssen die Weichen schon beim Scannen gestellt werden. Erstellen Sie Dateien
nicht als JPG oder normales PDF, sondern im PDF/A-Format, denn es unterstutzt Volltextsuche. Achtung: Nicht
jeder Scanner kann das.
Wichtige handschriftliche Notizen auf den Dokumenten müssen Sie leider manuell nachtragen, denn vor
Handschriften kapitulieren sogar die besten Scanner. Das erhöht zwar den Digitalisierungsaufwand, kann sich
aber langfristig bezahlt machen. Außerdem können Sie in diesem Schritt die gescannten Dokumente auch gleich
verschlagworten. Das erleichtert später die Suche.
Aus rechtlichen Gründen sollten Sie nicht jedes Papierdokument, das Sie gescannt haben, anschließend
entsorgen. Faustregel: Ein Dokument, das eine Patienten-) Unterschrift tragt, sollten Sie auch im Original
aufbewahren.

Speichern und schützen: revisionssicher
Jetzt müssen Sie die Dateien noch sinnvoll geordnet speichern und langfristig revisionssicher archivieren. Dafür
gibt es eigene Archivierungsprogramme, die üblicherweise auch eine Schnittstelle zur Praxissoftware haben. Zu
den bekanntesten Lösungen zählen das CGM Praxisarchiv, mediDOK, medical future, ArchiE, x.archilino und
Quincy.
Revisionssicher bedeutet: Falls Ihre Dokumentation einmal vor Gericht geprüft wird, müssen Sie nachweisen
können, dass sie nicht nachträglich verändert wurde und nicht manipuliert oder gar gelöscht werden konnte.
Alternativ müssen Sie eindeutig nachvollziehen können, wer wann welche Daten verändert hat und müssen den
vorherigen Stand der Daten wiederherstellen können.
Das funktioniert nur, wenn die Daten im Archivsystem nach Versionen getrennt abgelegt und auf optischen
Speichermedien (z. B. einer DVD) gesichert werden. Im Gegensatz zu einem USB-Stick lässt sich eine DVD nämlich
kein zweites Mal beschreiben. Zusätzlich sollte das Archivsystem mit Zeitstempeln und einer digitalen Signatur
arbeiten.
Neben diesen technischen Maßnahmen müssen auch organisatorische Vorkehrungen getroffen werden. Legen Sie
fest, wer Zugriff auf die Daten hat und ergreifen Sie Schutzmaßnahmen, z. B. gegen Hacker. Ihren Aktenschrank
sperren Sie schließlich auch ab und lassen den Schlüssel nicht herumliegen.
Egal, ob analog oder digital: Datenschutz rund um Patientenakten ist immer ein heikles Thema. Unterstützung
bietet das Rundum-Datenschutzpaket des NAV-Virchow-Bundes in Kooperation mit Health Data Protect.
Mehr Informationen erhalten Sie auf www.nav-virchowbund.defservice.

Anfangs viel Aufwand, später hoher Ertrag
Klingt das für Sie nach viel Aufwand? Bedenken Sie: Auch Papierakten müssen erstellt, gepflegt, gesichert,
gelagert und bei Anfragen hervorgeholt und kopiert oder gescannt werden. Bei ihnen besteht zudem die Gefahr,
dass Dokumente aus der jeweiligen Akte herausrutschen und später nicht mehr zugeordnet werden können.
Sonngrafieaufnahmen und Druckertinte können verblassen. Und unterschiedliche Größen der Dokumente vom
kleinen Post-it bis zum unhandlichen Röntgenbild sorgen im Alltag für Ärger. Prüfen Sie unvoreingenommen, was
sich für Ihre Praxis lohnt.

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Videosprechstunde: Chancen und Grenzen
Auch Telemedizin will gelernt sein
                                                   Au f de m 1 2 1. De utsc he n Är zte tag w ur de du rch di e
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nu n i m Ei n zel f al l e rl au bt. A be r wi e fu nkt io n ie rt s o e i n e V ide o sp rec hs tu nde eig ent lic h i m
Deta il ? Da s s agt e in Ex pe rte da z u.

Ist der Weg nun frei für Dr. Online? Ob die Regelung in der Praxis greifen kann, entscheiden letztlich die
Landesärztekammern, die ihre Berufsordnung entsprechend ändern müssten. Es bleibt abzuwarten, inwieweit
alle Kammern den Bundesvorgaben folgen. Manche haben es bereits getan, die meisten anderen werden wohl im
Lauf der nächsten Monate nachziehen. Die Tür zur digitalen Welt steht also offen. Abseits davon stellt sich die
Frage nach der Anwendbarkeit: Wo liegen die Vorteile der Videosprechstunde und wo stößt sie an ihre Grenzen?

Kann Telemedizin die Praxis entlasten?
Die Grenzen der Videosprechstunde liegen auf der Hand: Es findet kein persönlicher Kontakt zwischen Behandler
und Patient statt. Eine Komponente, deren Einfluss auf den Heilungserfolg nicht zu unterschätzen ist. Darüber
hinaus bleibt die akute Handlungsfähigkeit des Arztes auf ein Minimum beschränkt. Auf Patientenseite erscheint
die Online-Konsultation sehr attraktiv: Gerade Berufstätige, pflegende Angehörige, chronisch Kranke oder
Patienten mit langen Anfahrtswegen zur Praxis profitieren von dem zusätzlichen Kommunikationskanal. In Zeiten
langer Wartelisten könnte die Telemedizin einen Ausweg bieten und auch die Praxen entlasten. Besonders in der
psychotherapeutischen Betreuung von Patienten ist es wichtig, dass die Betroffenen schnell Hilfe erhalten – ohne
lange Wartezeiten oder weite Anfahrtswege. Darüber hinaus verringern virtuelle Sprechstunden die
Ansteckungsgefahr durch andere Patienten und können auch eine Art Vorfilterfunktion erfüllen. Besonders bei
Rückfragen, Beratungen oder Befundbesprechungen könnten die virtuellen Sprechstunden ihren Nutzen zeigen.

Videosprechstunde nach und nach in den Praxisalltag einbauen
Ärzte müssen sich die Frage stellen, welche Chancen dieser neue Kommunikationsweg für sie und ihre Praxis
bieten kann. Als sogenannter Early Adopter gilt es zu berücksichtigen, dass es sich um eine digitale Innovation
handelt, die am Anfang ihrer technischen Entwicklung und ihres Breiteneinsatzes steht. In dieser Phase ist eine
Kostendeckung noch nicht vollständig möglich, eine Gewinnerzielung daher nicht vorhanden. Mittelfristig kann
sich hier aber nur etwas bewegen, wenn die Videosprechstunde mehr und mehr Teil des Praxis-
alltags wird.
Durch das Sammeln von konkreten Erfahrungen wird ein entsprechendes Know-how aufgebaut. Der Anwender
kann dann ausloten, wie groß die Akzeptanz der Patienten ist, welche Zielgruppe sich besonders eignet und
welche Inhalte in den Gesprächen transportierbar sind. Darüber hinaus hat die Einführung durchaus einen
positiven Effekt auf das Image der Praxis: Auch Patienten, die derartige Leistungsangebote nie in Anspruch
nehmen würden, empfinden ihre Praxis als modern, innovativ und zeitgemäß. Für Ärzte stellt die Freisetzung von
Ressourcen einen wichtigen positiven Nebeneffekt dar. Die Online-Videosprechstunde ist in der Lage, zeitliche
Freiräume zu schaffen, da die virtuell betreuten Patienten nicht auf die Praxis-Ressourcen zugreifen.

So funktioniert die Videosprechstunde
Vor Beginn der virtuellen Sprechstunde muss der Patient schriftlich in deren Durchführung einwilligen. Wie bei
einer konventionellen Sprechstunde wird vorab ein gemeinsamer Termin vereinbart. Um die Fernsprechstunde
abzuhalten, benötigt die Praxis ein Konto bei einem von der KBV zertifizierten Videodienstanbieter.
Voraussetzung für Arzt und Patient: ein Bildschirm mit Kamera, Mikrofon und Lautsprecher sowie eine
Internetverbindung. Zur vereinbarten Zeit melden sich beide Seiten auf der Webseite des Anbieters an. Dieser
verbindet die Gesprächspartner und verschlüsselt alle übertragenen Daten Ende zu Ende. Die Übertragung der
Sprechstunde erfolgt über eine Peer-to-Peer-Verbindung ohne Nutzung eines zentralen Servers. So bleibt

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