STADTNACHRICHTEN Amtsblatt der Stadt Renningen
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STADTNACHRICHTEN
Amtsblatt der Stadt Renningen
mit den Stadtteilen Renningen und Malmsheim
Donnerstag, 08. Juli 2021 | Woche 27
Diese Ausgabe erscheint auch online
2 Woche 27 | Donnerstag, 08. Juli 2021
STADTNACHRICHTEN
RENNINGEN
Stadtverwaltung Renningen
Augen!blick Veranstaltungen kurz notiert Hauptstraße 1, 71272 Renningen
Postfach 1240, 71265 Renningen
Info-Zentrale 07159 / 924-0
Phantastische Wirkung Dehnen + Ernährungs-ABC info@renningen.de
08. Juli 2021, 18:00 Uhr, Rankbachhalle, Foyer, www.renningen.de
Stadt Renningen WhatsApp an 0163 / 7061149
Lange Einkaufsnacht
09. Juli 2021, ab 14:00 Uhr, Stadtgebiet Renningen, Rathaus ab 28. Juni wieder für den Publikumsverkehr
GHV Renningen geöffnet - schneller und sicherer geht es mit Termin!
Nachdem die 7-Tage-Inzidenz zuletzt deutlich zurückge-
Workshop Stressreduktion gangen ist, gelten seit Montag, 28. Juni 2021 in den
09. Juli 2021, 14:00 - 16:30 Uhr, Rathausstandorten Renningen und Malmsheim sowie der
Begegnungsstätte Malmsheim, Stadt Renningen Sozialstation und der Beratungsstelle für Integration wie-
Vortrag „Unser Blutkreislauf“ der die üblichen Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr.
09. Juli 2021, 17:00 Uhr, Rankbachhalle, Foyer, Wir möchten an dieser Stelle darauf hinweisen, dass
Stadt Renningen die Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern, die einen
Termin vereinbart haben, vorrangig behandelt werden.
Konzert Barockcello und Cemballo Auch wenn eine Terminvereinbarung nicht mehr zwin-
10. Juli 2021, 19:30 Uhr, Ev. Petruskirche Renningen, gend erforderlich ist empfehlen wir daher dringend,
Ev. Kirchengemeinde vorab einen Termin zu vereinbaren um Wartezeiten
Sonderausstellung „150 Jahre Eisenbahn im Rankbachtal“ zu vermeiden. Mit Termin geht es nicht nur schneller,
11. Juli 2021, 14:00 - 17:00 Uhr, Heimatmuseum, sondern auch sicherer: Der Zutritt zum Wartebereich
Heimatverein Rankbachtal in den Rathäusern ist begrenzt, um weiterhin ausrei-
chend Abstand gewährleisten zu können.
Führung über den Trauerweg
Wo möglich bitten wir Sie, weiterhin telefonisch oder
11. Juli 2021, 15:00 Uhr, Friedhof Renningen,
per E-Mail Kontakt aufzunehmen, um persönliche Kon-
Stadt Renningen Projektgruppe Friedhof
takte zu reduzieren und so, falls möglich, Ihr Anliegen
Bitte beachten Sie bei den Veranstaltungen die Anmelde- bereits auf diesem Wege erledigen. In der IAV und
informationen des Veranstalters! Sozialberatung sind Termine derzeit ohne vorherige
Vereinbarung nicht möglich. Bitte halten Sie sich wei-
Den gesamten Veranstaltungskalender der ter die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln.
Stadt Renningen und weitere Infos finden
Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (FFP2- oder
Sie unter www.renningen.de medizinische Maske) ist weiterhin verpflichtend.
Ansprechpartner
Bürgermeister, Beigeordneter und Fachbereichsleiter
Die Stadtverwaltung informiert Während der ganzen Woche nach telefonischer Verein-
barung, gerne auch im Rathaus Malmsheim.
Herzliche Einladung!
Das historische Rathaus in Renningen sieht seit dieser Bürgermeister
Woche noch ein bisschen farbenfroher als sonst aus: Wolfgang Faißt, Tel. 924-120, wolfgang.faisst@renningen.de
die Fensterläden wurden von den Kollegen aus der Erster Beigeordneter
Malerabteilung des Bauhofs neu gestrichen und in die- Peter Müller, Tel. 924-118, peter.mueller@renningen.de
ser Woche angebracht. Das Ergebnis kann sich sehen
lassen! Ein herzliches Dankeschön an das Team des Leiter Fachbereich Bürger und Recht
städtischen Bauhofs! Marcello Lallo, Tel. 924-127, marcello.lallo@renningen.de
Leiter Fachbereich Planen-Technik-Bauen
Hartmut Marx, Tel. 924-131, hartmut.marx@renningen.de
Leiterin Fachbereich Finanzen und Zentrale Dienste
Carmen Lörcher, Tel. 924-114, carmen.loercher@renningen.de
Öffnungszeiten
Bürgerbüro Rathaus Renningen, Tel.: 924 -104 / -123 / -148
buergerbuero.renningen@renningen.de
Mo. 08.00 - 12.00 Uhr
Di. 08.00 - 12.00 Uhr u. 13.30 - 17.00 Uhr
Mi. 08.00 - 12.00 Uhr
Do. 08.00 - 12.00 Uhr u. 13.30 - 18.00 Uhr
Fr. 08.00 - 13.00 Uhr
Bürgerbüro Rathaus Malmsheim, Tel.: 1606 -11 / -12
buergerbuero.malmsheim@renningen.de
Mo. - Mi. 08.00 - 11.30 Uhr
Do. 08.00 - 11.30 Uhr u. 15.30 - 18.00 Uhr
Fr. 08.00 - 11.30 Uhr
Fachabteilungen Rathaus Renningen
mit Außenstelle Abteilung Hoch- und Tiefbau (Furtwiesen 1)
Rathaus Malmsheim (Perouser Straße 1, Tel. 1606-0)
Mo. - Mi. 08.00 - 11.30 Uhr
Do. 08.00 - 11.30 Uhr u. 15.30 - 18.00 Uhr
Fr. 08.00 - 11.30 Uhr
Wasserversorgung 0163 7061153
Ausfall Straßenbeleuchtung 0176 15151191
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RENNINGEN
Woche 27 | Donnerstag, 08. Juli 2021 3
Einladung zur nächsten Führung über den Trauerweg:
Unter dem Motto „Wie ein böser Traum“ findet am
kommenden Sonntag, den 11. Juli 2021 um 15:00 Uhr
(unter Einhaltung der Hygienevorschriften) eine Führung
über den Trauerweg statt. Beim Begehen des Weges
werden verschiedenste Lebenssituationen thematisiert.
Am Ende steht die Hoffnung, stehen viele Gründe, Mut
zu haben, dass das Leben doch weitergeht.
HERZLICHE EINLADUNG
Weitere Führungen finden statt am:
08.08.2021 „Nur noch einmal mit Dir reden“
Trauerweg 12.09.2021 „Und plötzlich stehe ich alleine da“
Führungen – jeden Monat ein Thema 10.10.2021 „Hilfe!“
14.11.2021 „Es tut so weh!“
Weitere Informationen: www.renningen.de
Stadt Renningen - Projektgruppe Friedhof 12.12.2021 „Weihnachten ohne Dich?!“
Café für Trauernde – ambulanter Hospizdienst Renningen Wie: Sie können ohne Anmeldung zu den offenen Treffen kommen.
Wann: Jeden letzten Dienstag im Monat von 15 – 17 Uhr Wo: Café im Haus am Rankbach, Schwanenstr. 22, 71272 Renningen
Impfaktion des Integrationsmanagements
Am vergangenen Montag wurden insgesamt 36 Impfungen
bei den Flüchtlingen und Obdachlosen in Renningen und
Malmsheim durchgeführt.
Die vom Landratsamt Böblingen in Kooperation mit dem
KIZ Sindelfingen organisierten mobilen Impfteams waren
vor Ort in der Beratungsstelle für Integration.
Die Aktion stieß auf reges Interesse.
4 Woche 27 | Donnerstag, 08. Juli 2021
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RENNINGEN
Aktuelle Informationen zum Corona-Virus Corona-Schnelltestmöglichkeiten
Nachfolgend finden Sie die aktuellen Zahlen für Renningen in Renningen
und den Landkreis Böblingen – Stand: 07.07.2021, 9:30 Uhr dm-Drogeriemarkt
Renningen: Benzstraße 7, 71272 Renningen – Hier können Sie
8 Menschen mit positivem Testergebnis, 719 Genesene sich von geschulten Mitarbeitern vor Ort testen las-
Landkreis Böblingen: sen, Terminvereinbarung erfolgt online:
67 Menschen mit positivem Testergebnis, 16.649 Genesene https://corona-schnelltest-zentren.dm.de.
Inzidenzwert im Landkreis Böblingen: Drive-Thru-Schnelltestzentrum Einkaufszentrum Süd
5,9 Fälle / 100.000 Einwohner in den letzten 7 Tagen
Auf dem Parkplatz des Einkaufszentrums Süd (Weil
Die tagesaktuellen Informationen finden Sie auf dem Dash- der Städter Straße 47) gibt es ein Drive-Thru-
board des Landratsamtes Böblingen, das täglich vom Ge- Schnelltestzentrum – Bürgerinnen und Bürger kön-
sundheitsamt aktualisiert wird. Neben der Tabelle mit den
Zahlen der einzelnen Städte und Gemeinden ist auch die nen in ihren Autos sitzen bleiben, während der Test
Karte des Landkreises online, aus der sich die relative Ver- durchgeführt wird. Nach dem Abstrich kann man
teilung ablesen lässt, also die positiv getesteten Personen wieder vom Gelände fahren, Ergebnisse werden di-
und die Genesenen in Relation zur Gesamtbevölkerung. gital per E-Mail übermittelt. Für Kinder unter 10 Jah-
Wir möchten darauf hinweisen, dass es zu Abweichun-
gen zu den Daten des Landesgesundheitsamtes oder des
ren werden Lolli-Tests angeboten. Eine Anmeldung
Robert-Koch-Instituts und andererQuellen kommen kann für jede zu testende Person im Auto ist zwingend
– diese sind mit zeitlichen Verzögerungen in der Daten- notwendig – Termine können online vereinbart wer-
übermittlung und durch die unterschiedlichen Berichtszeit- den. Den Link finden Sie auf unserer Homepage
punkte zu erklären. unter www.renningen.de/corona
Das Dashboard kann unter folgendem Link abgerufen
werden:www.lrabb.de/coronavirus Bitte bringen Sie zum Termin einen Personalaus-
weis bzw. ein gültiges Ausweisdokument mit.
Hintergrund:Eskemar/iStock/Thinkstock
Gemeinsam gegen Einsam
Die Einschränkungen der Corona-Pandemie haben insbeson- die Bewohnerinnen und Bewohner im Haus am Rankbach
dere kranken Menschen und Bewohnerinnen und Bewohnern sehr gefreut haben! In der vergangenen Woche wurden die
in den Altenheimen sehr zugesetzt. Seit über einem Jahr Beiträge und Geschenke übergeben.
gibt es Kontaktbeschränkungen, weniger Besuche und Aus-
flüge. Gemeinsam haben wir uns zum Ziel gesetzt diesen
Menschen zu zeigen, dass sie in der Corona-Zeit dennoch
nicht alleine sind!
Malen, basteln oder dichten: der Kreativität waren keine
Grenzen gesetzt. Wir haben Bürgerinnen und Bürger, Kitas,
Schulen zur Teilnahme aufgerufen und im Ergebnis gab es
viele schöne Bilder zum Aufhängen, selbst gebastelte Fens-
terdekorationen, Gedichte und Briefe: viele fleißige Bastlerin-
nen und Bastler haben sich Mühe gemacht und Geschen-
ke verschiedenster Art bei der Stadtverwaltung abgegeben.
Herzlichen Dank dafür! Jedes der Geschenke sendet eine
tolle Botschaft an die garantiert dankbaren Empfänger.
Besonders schön waren die persönlichen Botschaften und
Wünsche, über die sich die Klienten der Sozialstation und
Funda Housein-Ögrenci Heimleitung Haus am Rankbach, Jac- v.l.n.r. Stellvertretende Pflegedienstleitung Frau Stefanie Liebig,
queline Bittighofer Pflegedienstleitung, Rahel Liedtke Wohn- Verwaltung Frau Andrea Sauter, Pflegedienstleitung Frau Melitta
bereichsleitung von WB 2, Nils Putz Wohnbereichsleitung von Brekner, Altenpflege Frau Jessica Weber, Abteilungsleitung So-
WB 1., Abteilungsleitung Soziales und Senioren Frau Susanne ziales und Senioren Frau Susanne Schmidt-Redl, Leitung Nach-
Schmidt-Redl barschaftshilfe Angkana Dworak
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RENNINGEN
Woche 27 | Donnerstag, 08. Juli 2021 5
Spatenstich für die Bauarbeiten im neuen
Wohnbaugebiet Schnallenäcker III
Im neuen Wohngebiet „Schnallenäcker III“ entstehen insge- Vermessungsbüro Schuhmacher, Regioplus, Ingenieurbüro
samt 129 Wohnbauplätze auf ca. 8 ha. Der Bebauungsplan Schädel, Bauunternehmen Firma Schwenk GmbH & Co.
„Schnallenäcker III 2018“ wurde in öffentlicher Sitzung am KG. In den kommenden Wochen und Monaten werden nun
21.12.2020 beschlossen und ist am 23.12.2020 in Kraft tausende Meter Rohre beispielsweise für Wasserleitungen
getreten. Die Baulandumlegung, bei der die neuen Grund- und Kanäle eingezogen, Fußgängerwege gebaut und die
stücke rechtlich entstehen, ist am 29.04.2021 unanfechtbar Straßenbeleuchtung hergestellt. Je nach Witterung dauern
geworden. Öffentlichkeit und Behörden wurden am Verfah- die Erschließungsarbeiten bis Mitte 2023. Nach Ende der
ren beteiligt, wesentliche Anmerkungen aus den privaten Erschließungsarbeiten wird der Baubeginn für Wohnhäuser
und öffentlichen Stellungnahmen wurden berücksichtigt. möglich sein.
Die Verkaufspreise für die städtischen Grundstücke wurden Im Osten des Stadtteils Malmsheim an der Schnittkante
öffentlich vom Gemeinderat beschlossen. Die Richtlinien für zum Stadtteil Renningen befindet sich das im Regionalplan
die Vergabe des Los 1 wurde im Juni beschlossen, die der Region Stuttgart als Wohnbauschwerpunkt ausgewiese-
Richtlinien für das Los 3 und Los 2 voraussichtlich im Juli ne Gesamtgebiet Schnallenäcker. Das Gebiet erstreckt sich
und September. Alle aktuellen Informationen finden sich vom vor ca. 20 Jahren vorhandenen östlichen Bebauungs-
stets auf Baupilot.de. rand von Malmsheim bis zur Kreisstraße K 1060/Nord-Süd-
Straße bzw. von der Bahnlinie der S-Bahn S6 bis zur Kreis-
Für den Beginn der Erschließungsarbeiten fiel am vergan- straße K1013/Nordrandstraße und umfasst eine Fläche von
genen Donnerstag der Startschuss. Der Baggerbiss fiel ca. 40 ha. Nachdem das Wohngebiet Schnallenäcker I be-
durch Bürgermeister Faißt, der sich in den Bagger setz- reits bebaut war, wurde 2009 im Rahmen eines beschränk-
te und die große Schaufel selbst bediente. Anschließend ten Planungswettbewerbs ein Entwurf für die Bebauung
griffen Bürgermeister Faißt, Stadtbaumeister Marx und die des restlichen Gebietes ausgewählt. Nach Abschluss des
Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats gemeinsam mit Bebauungsplanaufstellungsverfahrens und der Baulandum-
den anwesenden Gästen und allen am Projekt Schnal- legung wurde das Wohngebiet Schnallenäcker II ab 2013
lenäcker III Beteiligten symbolisch zum Spaten und haben erschlossen. Das Gebiet hat einschließlich der Grünflächen
den Baubeginn offiziell begonnen. Anwesend waren Vertre- (Stadtteilpark, Lärmschutzwall entlang der Nord-Süd-Straße)
terinnen und Vertreter der LBBW Immobilien Kommunal- eine Größe von ca. 14 ha und bietet Wohnraum für ca.
entwicklung GmbH, des Landschaftsarchitekturbüros Geitz 1.000 Bewohner. Mit den Wohngebieten Schnallenäcker I
& Partner GbR, Wick + Partner Architekten Stadtplaner, und II ist der südliche Bereich des Wohnbauschwerpunkts
Bau-Projektmanagement Riegler + Faas, StadtLandFluss, inzwischen aufgesiedelt.
Begrüßung durch Baggerbiss durch
Bürgermeister Faißt Bürgermeister Faißt
Spatenstich mit einem Spaten
besonderer Art
Symbolischer Spatenstich
markiert den Baubeginn
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STADTNACHRICHTEN
RENNINGEN
Herzlichen Glückwunsch an die Gewinner unserer Tombola! Wo Sie Ihren Gewinn abholen
können sehen Sie in der nachfolgenden Übersicht!
Bei Fragen melden Sie sich gerne unter
wirtschaftsfoerderung@renningen.de oder 07159 924205.
LosNummer Gewinn ist abzuholen bei
00001, 00002, 00003, 00004, 00005 Parfümerie AMICA, Hauptstraße 5
00006 Andrea Menschick, Rutesheimer Str. 5
00007 Lady Circle, Bahnhofstraße 63
00008, 00009, 00010, 00011, 00012, 00013 Fitness Express Renningen, Benzstraße 2
00014, 00015, 00016, 00017 Spielwaren Kauffmann, Leonberger Str. 8
00018, 00019, 00020, 00021, 00022, 00023, 00024, 00025, 00026,
00027, 00028, 00029, 00030, 00031, 00032, 00033, 00034, 00035, Südbahnhof Gleis 1 und Gleis 2, Weil der Städter Str. 24
00036, 00037
00038, 00039, 00040, 00041, 00042 Mode & Qualität Birgit Gaubisch, Bachstraße 4
00043, 00044, 00045 PRO aktiv FitnessCenter, Weil der Städter Str. 51/3
00046, 00047, 00048, 00049, 00050 Elly‘s, Bahnhofstraße 3/1
00051, 00052, 00053, 00054 Intersport Krauss, Benzstraße 7/1
00055, 00056, 00057, 00058, 00059, 00060, 00061, 00062, 00063,
Schütz‘sche Apotheke, Jahnstraße 39
00064, 00065, 00066
00067, 00068, 00069, 00070, 00071 Roland Ebner, Güthlerstraße 2
00072, 00073, 00074, 00075, 00076, 00077, 00078, 00079, 00080,
00081, 00082, 00083, 00084, 00085, 00086, 00087, 00088, 00089, Sportpark Lutz, Rankbachstraße 49
00090, 00091
00092, 00093, 00094, 00095, 00096 Gasthaus Taube, Merklinger Str. 7
00097, 00098, 00099, 00100, 00101 Herdtle Optik, Bahnhofstraße 20
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RENNINGEN
Woche 27 | Donnerstag, 08. Juli 2021 7
50. Priesterjubiläum
– Stadt Renningen feiert Pfarrer und Ehrenbürger Franz Pitzal
Am vergangenen Sonntag hat sich der Platz vor der Media- wurde Pfarrer Pitzal bereits 2016 mit der Ehrenbürgerwürde
thek zum Gotteshaus im Freien verwandelt. Rund 250 Men- der Stadt Renningen ausgezeichnet. Auch fünf Jahre später,
schen haben gemeinsam das Priesterjubiläum von Pfarrer im Alter von 85 Jahren, macht Pfarrer Pitzal diesem Titel
und Renninger Ehrenbürger Franz Pitzal gefeiert. Entgegen alle Ehre.
aller Vorhersagen blieb es trocken und so konnte mit einem Der Ort des Gottesdienstes war mit Bedacht gewählt, denn
Gottesdienst am Vormittag und einem Abendläuten gemein- der Platz vor der Mediathek wird künftig durch den Glocken-
sam gefeiert werden. 50 Jahre ist es her, dass Pfarrer Pitzal turm geschmückt. Zur Feier der Priesterweihe hatte Pfarrer
die Priesterweihe erhielt. Als Geschenk überreichte Bürger- Pitzal gemeinsam mit vielen Spendern den Glockenturm an
meister Faißt zwei Bilder eines Renninger Künstlers, die die die Stadt Renningen gestiftet. Wenn die Suche nach dem
Wahlheimat von Pfarrer Pitzal zeigen. passenden Standort im Voraus auch in den Diskussionen im
Bürgermeister Wolfgang Faißt überbrachte die Glückwünsche Kirchengemeinderat und im Gemeinderat eine wahre Odys-
der Stadt und lud die Festgäste ein, gemeinsam auf die see hinter sich hat, so hat der jetzt gefundene Standort am
letzten 48 Jahre zurück zu schauen, seit Franz Pitzal katho- Eingang des Kooperativen Bildungszentrums und der Me-
lischer Pfarrer in Renningen und Malmsheim ist. Während diathek doch eine große Strahlkraft sowohl in die Bereiche
dieser Zeit hat er nicht nur treue und erfolgreiche Jahre für Bildung und Kultur, als auch in die Innenstadt hinein.
die katholische Kirche und im Dienste der
Ökumene geleistet, sondern insbesondere
auch im Dienste der Menschen und der
Armen auf der ganzen Welt. Bürgermeister
Faißt wies darauf hin, dass es insbeson-
dere das Zusammenkommen, das Mitein-
ander und das gemeinsame Erleben und
Vernetzen sei, das Pfarrer Pitzal stets als
wichtige Gemeinschaftsaufgabe predige.
Für viele ist er als Macher der Renninger
Krippe und weit über die Grenzen unserer
Stadt hinaus bekannt. Er sammelt Spen-
den, organisiert Hilfen, packt aktiv an und
geht zu den Menschen hinaus.
Als Dank für die aktiv mitgestaltete Bür-
gergemeinschaft sowie für das Zusammen-
bringen der Menschen in den beiden Stadt-
teilen Renningen und Malmsheim, sowohl
in den Herzen als auch in den Köpfen,
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STADTNACHRICHTEN
RENNINGEN
Einladung zur Projektpräsentation
Donnerstag, 22.07.2021, 18:30 Uhr,
Festhalle Stegwiesen
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
am 22.07.2021, 18:30 Uhr, gibt es in der Festhalle Stegwiesen die Möglichkeit, in geselliger Runde die
Ergebnisse der Arbeitsgruppen aus dem Projekt „Geht’s noch (besser)? - Alternativ Mobil in Renningen“
kennen zu lernen. Die Projektgruppen arbeiten seit März mit unglaublichem ehrenamtlichem Engage-
ment und hoher Kontinuität an den Zielen. Wir laden Sie ein, mit den Mitgliedern der Projektgruppen
bei Häppchen und Sekt über die zur Umsetzung im Herbst geplanten Projektergebnisse zu sprechen.
Viele von Ihnen haben bereits bei der öffentlichen Projektkonsultation am 11.06.2021 einen Einblick
in die Projektideen erhalten und weitere Anregungen eingebracht. Im Anschluss wurden die Projekte
weiterentwickelt mit dem Ziel, das Mobilitätsangebot in unserer Stadt zu verbessern und das Ver-
kehrsaufkommen zu reduzieren.
Freuen Sie sich nun auf sechs spannende Projekte rund um die Themen Kommunikation, Anschluss-
mobilität, Gemeinsam fahren & Laufbus, Angeboten und Dienstleistungen vor Ort, Car-Sharing sowie
Lastenrad- und Fahrradanhängerverleih.
Seien Sie dabei! Neben den zahlreichen Mitgliedern der Arbeitsgruppen, den Mitgliedern des Be-
gleitgremiums und dem Projektteam, bekommen auch die Mitglieder des Gemeinderates die Mög-
lichkeit zur Einsicht in die Arbeit der Gruppen. Besonders freuen wir uns, dass Frau Staatssekre-
tärin Elke Zimmer, Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg, als Vertreterin unserer Fördergeber
ihren Besuch angekündigt hat.
Wichtig: Eine vorherige Anmeldung ist nicht notwendig, zu einer möglichen Kontaktnachverfolgung
werden Ihre Kontaktdaten lediglich vor Ort aufgenommen. Aufgrund der Größe der Stegwiesenhalle
ist ebenso kein Nachweis über eines der „3Gs“ erforderlich.
Weitere Informationen zum Projekt finden Sie unter www.renningen.de/gehtsnochbesser.
Gerne stehen wir Ihnen bei Fragen auch persönlich zur Verfügung.
Ihr Bürgermeister Wolfgang Faißt und das
Geht’s noch (besser)?- Team
Das Projekt „Kooperative Mobilitätskonzepte“ ist ein gemeinschaftliches Förderprogramm der Ministerien für
Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, für Verkehr und für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz.
STADTNACHRICHTEN
RENNINGEN
Woche 27 | Donnerstag, 08. Juli 2021 9
Mit dem RegioRadStuttgart das Remstal neu entdecken
– Freiminuten zu gewinnen
Haben Sie Lust auf eine Entdeckungstour durchs Ländle? bis nach Stuttgart. Unterwegs locken auf einer Strecke
Wasser, Weinberge und weitere Attraktionen warten ent- von 70 Kilometern architektonische Highlights und eine
lang des Remstals. Mit dem RegioRadStuttgart geht’s vom malerische Landschaft. Die Tour kann durch zahlreiche
Bahnhof in Schwäbisch Gmünd entlang der Rems bis RegioRadStuttgart-Stationen beliebig verkürzt oder verlän-
nach Remseck am Neckar und weiter am Neckar entlang gert werden. Los geht’s!
Auch gibt es Freiminuten für RegioRadStuttgart zu ge- Die Nutzung ist ganz einfach. Es bedarf lediglich einer
winnen! Die ersten zehn RegioRadStuttgart-Nutzer, die ein Registrierung auf www.regioradstuttgart.de, der Regio-
Foto von der Tour einschicken, bekommen einen 10-Euro- RadStuttgart-App oder telefonisch. Im Anschluss können
Gutschein von RegioRadStuttgart geschenkt. Alternativ die RegioRäder und RegioPedelecs an jeder Station per
zählt auch ein Foto der Lieblingsstation oder von dem polygoCard, App oder Telefon entliehen und an jeder be-
Ort, an dem man am liebsten mit dem RegioRad hinra- liebigen Station wieder zurückgegeben werden. Mit einer
delt. Einfach das Foto ab polygoCard erhält man bei jeder Fahrt 30 Freiminuten für
9. Juli mit dem Betreff „RegioRadStuttgart-Touren Ge- Fahrräder und 15 Freiminuten für Pedelecs geschenkt!
winnspiel“ an zugportal@region-stuttgart.org senden. Wei- Die polygoCard kann kostenlos unter www.mypolygo.
tere Informationen zu den Teilnahmebedingungen gibt es de bestellt werden. Das RegioRad über Nacht mit nach
im Zugportal der S-Bahn Stuttgart (https://zugportal.de/ Hause nehmen? Mit dem attraktiven Übernachttarif von
sbahnstuttgart). Einen Überblick über die Tour sowie 1,50 bis 2,00 Euro kein Problem! Weitere Informationen
das gesamte Tourenprogramm findet man unter www. gibt es unter www.regioradstuttgart.de.
stuttgart-tourist.de/radfahren-wandern-stuttgart-regi-
on/regiorad-stuttgart.
Besonders praktisch für gemeinsame Ausflüge: Die
Gruppenbuchung für bis zu 15 Personen mit lang-
fristiger Reservierungsfunktion. Weitere Informationen
gibt es unter www.regioradstuttgart.de/Gruppenbu-
chung. Spannende Einblicke in eine Fahrt mit Regi-
oRadStuttgart findet man unter: www.youtube.com/
watch?v=gEdOmvXFYP4.
Hintergrund
Klimafreundliche Mobilität einfach und flexibel für je-
den ermöglichen: Dafür steht RegioRadStuttgart. In
mehr als 40 Kommunen in der ganzen Region gibt es
inzwischen über 200 Stationen und das Netz wächst
immer weiter. Egal ob es nur vom Bahnhof in die
Stadt geht oder ein Wochenendausflug auf dem Plan
steht, die RegioRäder warten auf ihren Einsatz.
10 Woche 27 | Donnerstag, 08. Juli 2021
STADTNACHRICHTEN
RENNINGEN
Breitbandausbau in Malmsheim
Im Februar hat die Firma Altindal Group aus Weinheim mit
den Arbeiten für den Breitbandausbau im Stadtteil Malms-
heim begonnen. Die Arbeiten werden im Auftrag der Deut-
schen Telekom GmbH ausgeführt. Die Stadtverwaltung weist
die Anwohnerinnen und Anwohner im betreffenden Gebiet
darauf hin, dass der Glasfaserausbau und die dazugehöri-
gen Tiefbaumaßnahmen nicht im Zuständigkeitsbereich der
Stadt Renningen liegen. Die Stadtverwaltung ist gesetzlich In unserer Seniorenwohnanlage
dazu verpflichtet, die Versorger (in diesem Fall das Tele- im Ursula-Mathes-Haus in Renningen,
kommunikationsunternehmen Deutsche Telekom GmbH) ent-
sprechende Leitungen in öffentliche Straßen und Gehwege Alte Bahnhofstr. 27 wird zum
verlegen zu lassen. Bei Fragen zu den Arbeiten auf den
Privatgrundstücken, um den FTTH-Anschluss an das Ge-
1. Oktober 2021
bäude anzubringen, bitten wir die Kunden im jeweiligen Fall eine 1,5 Zimmer-Wohnung zur Vermietung frei.
direkt mit der Telekom in Kontakt zu treten. Wir bitten um
Verständnis, dass es durch die Tiefbaumaßnahmen zeitweise Die barrierefreie Wohnung hat eine Wohnfläche von 42,52
zu Einschränkungen und Parkplatzmangel kommen kann. qm, einen Balkon und einen PKW-Stellplatz. Sie ist mit einer
Küchenzeile ausgestatten. Die monatliche Kaltmiete beträgt
€ 504,00 zuzüglich Nebenkosten. Es ist eine Mietkaution in
Breitbandausbau Malmsheim: Höhe von zwei Monatskaltmieten zu hinterlegen.
(Voll-)Sperrungen in Abschnitten Wenn eine solche Seniorenwohngemeinschaft Ihren Vorstel-
lungen entspricht, senden Sie bitte Ihre schriftliche Bewer-
ab 12.07.21 bung mit einer kurzen Beschreibung Ihrer Person an folgende
Adresse:
In den kommenden Wochen werden auf-
grund des Breitbandausbaus verschiedene Bürgerstiftung Renningen
Sperrungen in Malmsheim notwendig sein. Alte Bahnhofstr.27
Die betroffenen Anwohner erhalten jeweils 71272 Renningen
vorher noch einmal eine Information von Email: kontakt@buergerstiftung-renningen.de
der Baufirma. Erforderliche Umleitungen
werden beschildert sein. Wir bitten um Be-
achtung und danken für Ihr Verständnis.
KW 28: Vollsperrung Merklinger Straße (Ortsdurchfahrt)
KW 29-30: Vollsperrung Merklinger Straße 2-14, gegen Ende Amtliche Bekanntmachungen
Vollsperrung Kreuzung Merklinger Straße / Kasernenstraße
Vsl. KW 31: Vollsperrung der Perouser Straße bei Hn. 8
Vsl. KW 32-34: Abschnittsweise halbseitige Sperrung der
Perouser Straße, dabei werden teilweise auch die Kreuzun- Aus der Arbeit des Verwaltungsausschusses
gen Lange Steggasse, Jägerstraße und Hirschstraße gesperrt
sein. Sitzung vom 05.07.2021
1. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzungen in
der Kinderbetreuung
Verkehrsüberwachung
- 1. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebühren-
Im Rahmen der Verkehrsüberwachung wurden die Ge- satzung für die Kindertageseinrichtungen /Spielgruppen
schwindigkeiten der Kraftfahrzeuge überprüft. der Stadt Renningen
Die Messungen brachten folgendes Ergebnis:
- 1. Satzung zur Änderung der Entgeltregelung der Stadt
Zulässig Fahrzeuge Zu Max. Renningen über die Betreuung von Kindern im Rahmen
Datum Zeit Straße % von TAKKI plus
km/h gesamt schnell km/h
K 1013
02.06.21 14:25-16:25 Malmsheim- 70 522 26 4,9 90 Die Stadt Renningen erhebt für die Leistungen des Kinder-
Perouse gartens, sowie für das Angebot im Bereich der Frühkindlichen
17:08-19:38 Hirschstraße 30 75 4 5,3 52 Bildung, Erziehung und Betreuung (U3) Betreuungsgebühren.
09.06.21 06:17-08:27 B295 70 1524 25 1,6 103
09:30-11:45 Perouser Str. 30 136 7 5,1 49 Die Vertreter des Gemeindetags, Städtetags und der Kir-
Gottfried-Bauer- chenleitungen sowie kirchlichen Fachverbände in Baden-
15.06.21 14:24-16:24 30 165 5 3,0 50
Straße Württemberg geben regelmäßig Empfehlungen zu den El-
K 1060 ternbeiträgen heraus, in der Regel für jeweils ein oder zwei
17:15-16:24 Renningen- 70 564 22 3,9 101 Kindergartenjahr/e in Folge mit einer Laufzeit von jeweils
Rutesheim
Rutesheimer 12 Monaten. Am 04.06.2021 hat der Gemeindetag Baden-
24.06.21 05:37-08:37
Straße
30 360 2 0,6 41 Württemberg die neue Empfehlung veröffentlicht. In diese
09:13-11:45
Magstadter
30 255 25 9,8 61
Empfehlungen fließen die Erfahrungen der letzten Jahre im
Straße Hinblick auf die Entwicklung der Betriebskosten ein, sowie
K 1013 die Ergebnisse der Tarifverhandlungen im Sozial- und Erzie-
27.06.21 15:41-19:20 Malmsheim- 70 573 19 3,3 94
Perouse hungsdienst.
Die pandemiebedingten Mindereinnahmen wurden von Sei-
ten des Landes nur zu einem gewissen Teil ersetzt, was
bei vielen Kita-Trägern zu einem erheblichen Substanzverlust
geführt hat.
Die gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und kommuna-
len Landesverbände zur Festsetzung der Elternbeiträge legen
RENNINGEN IN 4 MINUTEN! eine Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der Kinder
Lassen Sie sich vom Hörbeitrag unter 18 Jahren in der Familie zugrunde mit dem Ziel, Fa-
milien mit mehreren Kindern durch diese Sozialkomponente
auf eine Reise durchs Stadt- zu entlasten. Die Empfehlungen enthalten eine Fortschrei-
gebiet mitnehmen. bung der Elternbeiträge für die Krippen. Diese orientieren
sich grundsätzlich an einem Deckungsgrad von 20 % derSTADTNACHRICHTEN
RENNINGEN
Woche 27 | Donnerstag, 08. Juli 2021 11
voraussichtlichen Betriebsausgaben. Die Empfehlungen be- einkommensabhängigen Gebühren hilft nicht, die Schieflage
inhalten neben konkreten Beträgen für die Elternbeiträge in insgesamt zu beheben, da das Gebührenvolumen insgesamt
Kinderkrippen auch konkrete Beträge für den Regelkindergar- nicht sinken dürfte.
ten. Bei Kindergartengruppen mit verlängerten Öffnungszeiten Der Gemeinderat habe in einer Klausurtagung im Juni die-
(durchgehend 6 Stunden) kann für die empfohlenen Eltern- ses Jahres darüber beraten, durch welche Maßnahmen ein
beiträge wie bisher ein Zuschlag von bis zu 25 % erhoben Ausgleich der städtischen Haushalte in den künftigen Jahren
werden. Dies liegt zum einen am höheren Personaleinsatz (27 sichergestellt werden kann und sei sich dabei einig gewesen,
% höher bei einer VÖ-Gruppe als bei einer Regelgruppe) und dass alle Bereiche zu einer Konsolidierung der Haushaltssi-
zum anderen an der geringeren Gruppengröße (25 statt 28). tuation beitragen müssen, die bewährten Standards in den
Für das Jahr 2020 und 2021 wird ein Deckungsgrad von Kindertageseinrichtungen jedoch weiterhin unverändert beibe-
deutlich unter 20 % prognostiziert durch die Mindereinnah- halten werden sollen. Gute Standards/Ausstattungen in den
men während drei Lockdown-Phasen und Rückerstattungen Kindertageseinrichtungen seien ein wichtiger Beitrag für eine
während Quarantänen. gute Bildung/Betreuung der Kinder und damit eine Investition
Anteil der Elternbeiträge an den Betreuungskosten 2019: in die Zukunft.
Kindertagespflege: 30,19 % Die Verwaltung wies darauf hin, dass für sozial schwächere
Kinderkrippen: 20,67 % Familien die Möglichkeit bestehe, eine Übernahme der Kita-
Kindergärten: 15,04 % Gebühren beim Landratsamt zu beantragen.
Spielgruppe: 19,56 % Ferner sei auch zu bedenken, dass auch die kirchlichen
Träger aus den genannten Gründen voraussichtlich eine Er-
Anteil der Elternbeiträge an den Betreuungskosten gem. höhung der Gebührensätze für die kirchlichen Kindertagesein-
Haushaltsplanung 2021 differenziert nach Betreuungsformen: richtungen vornehmen werden und – wie dies in den vergan-
Regelbetreuung: 15,26 % genen Jahren stets praktiziert wurde – auf eine einheitliche
VÖ-Betreuung: zwischen 16,15 % und 20,86 % je nach Kiga Entwicklung der Gebührensätze für alle Kindertageseinrich-
GT-Betreuung: zwischen 25,49 % und 31,85 % je nach Kiga tungen (städtische und kirchliche) angestrebt werden sollte.
Die Verwaltung empfahl – auch im Hinblick auf das struktu- Der Verwaltungsausschuss empfahl dem Gemeinderat bei
relle Haushaltsdefizit – die Umsetzung der Landesempfehlung einer Stimmenthaltung, die Änderung der Benutzungs- und
für die Kindertageseinrichtungen und analog für die Kinder- Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen /Spiel-
tagespflege, entsprechend der beschlossenen Gebührensys- gruppen der Stadt Renningen wie dargestellt zu beschließen.
tematik. Der Verwaltungsausschuss empfahl dem Gemeinderat bei
ebenfalls einer Stimmenthaltung die Änderung der Entgeltre-
Für die Spielgruppen wird eine stärkere Gebührenerhöhung
gelung der Stadt Renningen über die Betreuung von Kindern
von derzeit 1,79 € je Stunde (54 € im Monat) auf 1,99 € je
Stunde (60 € im Monat) empfohlen. Die Steigerung beträgt im Rahmen von TAKKI wie dargestellt zu beschließen.
11,11 %. Da es sich bei dem Spielgruppenangebot allerdings Der Gemeinderat wird in seiner Sitzung am 19.07.2021 ab-
lediglich um eine freiwillige Aufgabe handelt, sollte hier im schließend über die Änderung der Benutzungs- und Gebüh-
Hinblick auf das strukturelle Defizit des Haushaltes der Kos- rensatzung sowie der Entgeltregelung beraten. Die beschlos-
tendeckungsgrad verbessert werden. Eine Stunde in der Kin- senen Satzungen werden anschließend mit ihrem vollen
derkrippe kostet die Eltern und Personensorgeberechtigten Wortlaut in den Stadtnachrichten Renningen veröffentlicht.
im Vergleich je Stunde 2,80 € (bei einem Kind in der Familie).
2. Umsetzung der Erhebungen von Betreuungsgebühren
Der Gesamtelternbeirat wurde im Vorfeld der Erstellung der während der coronabedingten Schließung
GR-Drucksache angehört und hat diesbezüglich eine aus-
führliche Stellungnahme formuliert, welche im Verwaltungs- - Erhebung/Erstattung von Betreuungsgebühren in Kinder-
ausschuss vorgetragen wurde. Darin wurde insbesondere tageseinrichtungen und in der Tagespflege während der
angeregt: coronabedingten Schließung vom 26.04. bis 07.05.2021
- keine Gebührenerhöhung für das Kindergartenjahr 2021/2022 - Erhebung/Erstattung von Betreuungsgebühren in der
- eine faire Gebührenstruktur für die Kindertageseinrichtungen Schulkindbetreuung an der Friedrich- Silcher-Schule in
mit einheitlichen Stundensatz für alle Betreuungsformen Malmsheim während der coronabedingten Schließung
- die Flexibilität der buchbaren Betreuungszeiten im Ganzta- vom 01.04. bis 06.06.2021
gesbetreuungsbereich zu erhöhen
- Krippengebühren bezahlbar halten. - Erstattung von entgangenen Betreuungsgebühren an
Die Verwaltung führte hierzu aus, sie habe Verständnis für die kirchliche Kindergartenträger
vom Elternbeirat vorgebrachten Bedenken. Gleichwohl emp- Aufgrund der Maßgaben des Infektionsschutzgesetzes und
fehle die Verwaltung dennoch, die vorgestellte Erhöhung der der Feststellung der Überschreitung des Inzidenzwertes von
Gebührensätze für die Kindertageseinrichtungen wie von den 165 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern an fünf aufein-
kommunalen Spitzenverbänden vorgeschlagen zu beschlie- anderfolgenden Tagen für den Landkreis Böblingen trat ab
ßen, da ansonsten für den Ausgleich des Ergebnishaushalts 26.04.2021 ein Betreuungsverbot in Kindertageseinrichtungen
in den kommenden Jahren Kredite zur Finanzierung der Ge- und in der Kindertagespflege in Kraft. Eine Notbetreuung
hälter in Anspruch genommen werden müssten. Ein solcher wurde ab dem ersten Schließungstag angeboten.
Haushalt ist nach den Maßgaben der Gemeindeordnung für
Baden-Württemberg nicht genehmigungsfähig. Diese Finan- Der Gebühreneinzug für den Monat Mai 2021 wurde vorsorg-
zierungsprobleme haben auch wenig mit Investitionen der lich nicht durchgeführt, da zu diesem Zeitpunkt nicht abseh-
Stadt zu tun, die im Finanzhaushalt abgebildet sind. bar war, wie sich die Inzidenzen weiterentwickeln werden.
Die Botschaft, welche hinter dem Empfehlungsschreiben der Am 07.05.2021 wurde für den Landkreis Böblingen gemäß
kommunalen Spitzenverbände stehe ist unmissverständlich: § 28b Abs. 2 und 3 IfSG eine seit fünf Werktagen in Folge
Die Kommunen können sich die Erfüllung der Rechtsansprü- bestehende Sieben-Tages-Inzidenz von weniger als 165 Neu-
che auf frühkindliche Bildung, Erziehung und Betreuung von infektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner fest-
0 Jahren bis zum Schuleintritt in Zeiten von Rezession und gestellt. Damit einher ging die Rückkehr in den Regelungs-
Einnahmerückgängen nicht mehr leisten. bereich der CoronaVO des Landes Baden-Württembergs und
damit auch die Rückkehr in den Regelbetrieb unter Pande-
Es sei essenziell, das Thema der Finanzierung der frühkind- miebedingungen in den Kindertageseinrichtungen.
lichen Bildung, Erziehung und Betreuung auf Landesebene
neu zu diskutieren. Allerdings sei die örtliche Benutzungs- Bedingt durch den ausgesetzten Gebühreneinzug für den
und Gebührensatzung nicht der richtige Rahmen, diese Fra- Monat Mai 2021 entstehen in den wenigsten Fällen Rücker-
gen zu beantworten, denn die Kommunen stehen am Ende stattungen von Gebühren. Im Wesentlichen lassen sich zwei
lediglich vor der Wahl, die Erhöhungen mitzugehen oder Fallkonstellationen unterscheiden.
aus Steuern, Gebühren und Abgaben die Kinderbetreuung Szenario 1: Notbetreuung wurde eine oder zwei Wochen in
zur Lasten aller Renninger Bürger*innen noch stärker quer- Anspruch genommen à entweder anteilige oder vollumfängli-
zusubventionieren. Auch das intensiv beratene Thema der che Rechnungsstellung der Monate April und Mai 202112 Woche 27 | Donnerstag, 08. Juli 2021
STADTNACHRICHTEN
RENNINGEN
Szenario 2: Notbetreuung wurde nicht in Anspruch genom- 2. Die Verwaltung wird beauftragt, nach Vorliegen aller Vor-
men à anteilige Rechnungsstellung für den Mai 2021 unter aussetzungen das öffentliche Bewerbungs- und Auswahl-
Gutschrift der betreuungsfreien Woche im April 2021 verfahren mit ortsüblicher Bekanntmachung in den Stadt-
Eine Beteiligung an den Gebührenausfällen von Seiten des nachrichten und auf der Homepage der Stadt Renningen
Landes ist nicht vorgesehen. einzuleiten.
Im Bereich der Schulkindbetreuung fand sowohl die Notbe- 4. Verschiedenes/Bekanntgaben
treuung für alle Kinder als auch die Regelbetreuung im Rah- Dieser Tagesordnungspunkt entfiel mangels Beratungsgegen-
men des Wechselunterrichts statt, wobei allerdings nicht alle ständen.
Klassen/Schüler auf die exakt selbe Anzahl an Schultagen Bürgermeister Wolfgang Faißt bedankte sich bei den erschie-
bzw. Betreuungstagen kommen. nenen Zuhörern für ihr Interesse und schloss den öffentlichen
Die Verwaltung empfahl daher, die tatsächlich in Anspruch Teil der Sitzung.
genommenen Betreuungsleistungen abzurechnen, um Un-
gleichheiten zu vermeiden.
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Sie
In Summe betragen die Mindereinnahmen aus dem zweiwö- .
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en n n i n g
chigen Lockdown ca. 58.940,00 € für sämtliche kommunalen
Betreuungsangebote, die Mehrausgaben liegen bei ca. 8.400 €.
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su re
Wir
Der Verwaltungsausschuss empfahl dem Gemeinderat ein-
stimmig folgende Beschlussfassung: w.
ww
Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflege:
1. In den Bereichen der Kindertageseinrichtungen und Kin- Für die Kindertageseinrichtungen in Renningen suchen
dertagespflege wird die Gebührenerhebung für die in An- wir ab sofort mehrere
spruch genommenen Betreuungsleistungen der Notbetreu-
ung während der coronabedingten Schließung vom 26.04. Vertretungskräfte (m,w,d)
bis 07.05.2021 beschlossen. im Umfang von max. 13 Wochenstunden
2. Ferner wird die Gebührenerhebung für Betreuungsleis-
tungen der Regelbetreuung unter Pandemiebedingungen
gem. der Benutzungs- und Gebührensatzung für Kinderta-
geseinrichtungen im Zeitraum vom 08.05. bis 31.05.2021
beschlossen.
3. Die Erstattungen von entgangenen Betreuungsgebühren an
kirchliche Kindergartenträger wird beschlossen. Sie haben ein Herz für Kinder? Sie können sich vorstellen,
Schulkindbetreuung an der Friedrich-Silcher-Schule in als Vertretungskraft gelegentlich am Spiel, Spaß und Ler-
Malmsheim: nen unserer jungen Mitbürger teilzunehmen und dadurch
unsere Betreuungskräfte zu unterstützen? Dann sind Sie
4. Für die Schulkindbetreuung an der Friedrich-Silcher-Schule bei uns genau richtig!
wird die Gebührenerhebung für die in Anspruch genom-
menen Betreuungsleistungen während der coronabeding- Erfahrungen in der Kinderbetreuung oder eigene Kinder
ten Einschränkungen des Schulangebots im Zeitraum vom sind zwar von Vorteil, jedoch nicht zwingend erforderlich.
01.04. bis 21.06.2021 beschlossen. Wichtig ist uns ein positiver und liebevoller Umgang mit
5. Ferner wird die Gebührenerhebung für Betreuungsleis- unserem wertvollsten Gut, unseren Kindern.
tungen der Regelbetreuung unter Pandemiebedingungen Die Betreuungseinsätze erfolgen je nach Bedarf sowohl
gem. der Benutzungs- und Gebührensatzung für die morgens vor Schulbeginn als auch am Nachmittag nach
Schulkindbetreuung für den Zeitraum ab dem 07.06.2021 dem Schulunterricht. Die Einteilung der Vertretungskräfte
beschlossen. wird nach Rücksprache vorgenommen. Vor jedem Einsatz
erfolgt eine persönliche Anfrage, ob der Termin von Ihnen
3. Verkauf städtischer Wohnbaugrundstücke im Neubauge- auch wahrgenommen werden kann.
biet Schnallenäcker III Es handelt sich um eine nebenberufliche Tätigkeit nach §
- Festlegung der Auswahlkriterien und des Auswahlverfah- 3 Nr. 26 EStG, bei der eine Aufwandsentschädigung bis
rens für das Vergabelos 3 (Geschosswohnungsbau) zu 3.000 € pro Jahr möglich ist.
Mit Rechtskraft des Bebauungsplanes „Schnallenäcker III Weitere Informationen erhalten Sie gerne von Daniel
2018“ am 23.12.2020 und die am 26.04.2021 eingetretene Dreßen, Abteilungsleitung Kinder und Familie, unter Tel.
Unanfechtbarkeit des Umlegungsplans stehen die zur Zutei- 07159/924-126 oder per E-Mail unter daniel.dressen@
lung an die Stadt Renningen vorgesehenen Baugrundstücke Renningen.de.
im Neubaugebiet nun rechtsverbindlich fest. Soweit die Stadt Sofern wir Ihr Interesse wecken konnten, senden Sie bitte
die Baugrundstücke nicht für eigene Zwecke benötigt (z.B. ein kurzes Abschreiben mit Lebenslauf an die Stadtver-
KITA, Mitarbeiterwohnungen) oder für spätere konzeptionel- waltung Renningen – Abteilung Personal und Organisati-
le Grundstücksvergaben noch zurückbehält (z.B. betreutes on, Hauptstr. 1, 71272 Renningen oder per E-Mail an Be-
Wohnen), sollen die Bauplätze im Rahmen eines transparen- werbung@Renningen.de.
ten Verfahrens zeitnah öffentlich ausgeschrieben und verge-
ben werden.
Nachdem der Gemeinderat in seiner Sitzung am 28.06.2021 IMPRESSUM Verantwortlich für den amtlichen
die Vergaberichtlinien für das Vergabelos 1 (Wohnbaugrund- Teil, alle sonstigen Verlautbarun-
Herausgeber: gen und Mitteilungen:
stücke für selbstgenutzte Eigenheime Verkauf städtischer Stadt Renningen. Für die Stadtteile Bürgermeister Wolfgang Faißt,
Baugrundstücke im Neubaugebiet Schnallenäcker III) be- Renningen und Malmsheim 71272 Renningen, Hauptstraße 1
schlossen hatte (siehe hierzu den Bericht in den Stadtnach- oder sein Vertreter im Amt.
Druck und Verlag: Nussbaum Medien
richten Renningen KW. 26, Seite 15) stellte die Verwaltung Weil der Stadt GmbH & Co. KG, 71263 Verantwortlich für „Was sonst noch
dem Verwaltungsausschuss nun erarbeiteten Entwurf der Weil der Stadt, Merklinger Str. 20, interessiert“ und den Anzeigen-
Vergaberichtlinien für das Los 3 (Geschosswohnungsbau) vor. Telefon 07033 525-0, teil: Klaus Nussbaum, Opelstraße 29,
Dieser Entwurf ist mit seinem vollen Wortlaut auf der Home- www.nussbaum-medien.de 68789 St. Leon-Rot
page der Stadt Renningen (www.renningen.de) im Bürgerin-
formationsportal abrufbar. INFORMATIONEN
Der Verwaltungsausschuss empfahl dem Gemeinderat ein- Vertrieb (Abonnement und E-Mail: info@gsvertrieb.de
stimmig folgende Beschlussfassung: Zustellung): G.S. Vertriebs GmbH, Internet: www.gsvertrieb.de
Josef-Beyerle-Str. 2, Anzeigenverkauf:
1. Die Vergaberichtlinien für das Los 3 werden wie aus der 71263 Weil der Stadt,
Anlage zu GR-Drucksache 063/2021 ersichtlich beschlos- wds@nussbaum-medien.de
Tel.: 07033 6924-0,
sen.STADTNACHRICHTEN
RENNINGEN
Woche 27 | Donnerstag, 08. Juli 2021 13
Startschuss für die Vermarktung von Bauplätzen des Los 1
(Einfamilienhäuser und Doppelhaushälften) im Neubaugebiet „Schnallenäcker III“
Die Stadt Renningen schreibt über die Plattform BAUPILOT zum Festpreis mehrere voll erschlossene Wohnbaugrundstücke
im Neubaugebiet „Schnallenäcker III“ aus.
Der Gemeinderat der Stadt Renningen hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 28.06.2021 die Verkaufspreise für die städti-
schen Grundstücke sowie die „Richtlinien für die Vergabe von kommunalen Wohnbaugrundstücken im Baugebiet „Schnal-
lenäcker III“ LOS 1 – Wohnbaugrundstücke für selbstgenutzte Eigenheime“ beschlossen.
Die öffentliche Bekanntmachung der Richtlinien für das LOS 1 erfolgt mit heutigem Datum durch Veröffentlichung in den
Stadtnachrichten Renningen auf den folgenden Seiten sowie unter www.renningen.de.
Im LOS 1 werden zunächst 30 Bauplätze (14 Bauplätze für EFH und 16 Bauplätze für DHH) veräußert.
Dabei handelt es sich um die folgenden Flurstücke der Gemarkung Malmsheim:
Bauplatz Nr. Grundstücksgröße in m² Bodenrichtwert je m² Verkaufspreis Bauplatz
5481 275 790 € 217.250 €
5482 352 790 € 278.080 €
5483 400 790 € 316.000 €
5493 400 790 € 316.000 €
5494 375 790 € 296.250 €
5497 400 790 € 316.000 €
5498 440 790 € 347.600 €
5499 426 790 € 336.540 €
5517 285 790 € 225.150 €
5518 285 790 € 225.150 €
5520 250 790 € 197.500 €
5530 268 790 € 211.720 €
5531 268 790 € 211.720 €
5534 227 790 € 179.330 €
5535 253 790 € 199.870 €
5554 220 790 € 173.800 €
5555 220 790 € 173.800 €
5561 451 790 € 356.290 €
5564 + 5606 243 + 90 760 € 253.080 €
5565 + 5607 273 + 90 760 € 275.880 €
5569 360 790 € 284.400 €
5576 + 5608 280 + 90 760 € 281.200 €
5580 322 790 € 254.380 €
5584 313 790 € 247.270 €
5585 312 790 € 246.480 €
5586 418 790 € 330.220 €
5588 418 790 € 330.220 €
5590 252 790 € 199.080 €
5597 472 790 € 372.880 €
5598 470 790 € 371.300 €
Die Bewerbungsfrist läuft in der Zeit vom
09.07.2021 – 09.08.2021
Letzter Tag zur Abgabe der Bewerbung und zur Vorlage von Nachweisen ist der 09.08.2021 (Bewerbungsstichtag).
Eine Teilnahme am Auswahlverfahren ist über die digitale Plattform BAUPILOT möglich.
Der direkte Link lautet: https://www.baupilot.com/renningen
Über diesen Link können Sie die Vergaberichtlinien, den Bebauungsplan, die Einzelbeschreibung der Grundstücke und weitere
Dokumente die das Baugebiet betreffen
einsehen.
In Einzelfällen können Sie Ihre Bewerbung auch in Papierform abgeben. Bitte wenden Sie sich in diesem Fall und bei Rück-
fragen an die Abteilung Liegenschaften unter liegenschaften@renningen.de oder Tel.: 07159/924-197.
gez. Wolfgang Faißt
Bürgermeister14 Woche 27 | Donnerstag, 08. Juli 2021
STADTNACHRICHTEN
RENNINGEN
Richtlinien für die Vergabe von kommunalen Wohnbaugrundstücken
im Baugebiet „Schnallenäcker III“
Los 1 - Wohnbaugrundstücke für selbstgenutzte Eigenheime
Präambel
Der Gemeinderat der Stadt Renningen hat am 28.06.2021 in öffentlicher Sitzung die
nachfolgenden Bauplatzvergaberichtlinien beschlossen.
Die Stadt Renningen verfolgt mit den Bauplatzvergaberichtlinien im Sinne von § 1 Abs. 6 Nr. 2
und 3 des Baugesetzbuches das Ziel, den sozialen Zusammenhalt der Bürgerinnen und Bürger
der Stadt zu stärken und zu festigen. Die Bauplatzvergaberichtlinien dienen dazu, dauerhafte,
langfristige und nachhaltige Sesshaftigkeit in Renningen zu ermöglichen, weil diese die soziale
Integration und den Zusammenhalt in der örtlichen Gemeinschaft maßgeblich stärkt. Dabei sind
der Stadt Renningen auch soziale Faktoren wichtig, beispielsweise ob vorrangiger Bedarf nach
Wohnraum durch die aktuelle familiäre Situation, durch die Anzahl der Kinder oder
Familienmitglieder, die einen Raumbedarf z.B. durch einen Pflegefall haben, besteht. Große
Teile dieses Personenkreises mit mehrjähriger Bindung zur örtlichen Gemeinschaft ist auf
entsprechende Bauplatzvergaberichtlinien angewiesen, um auch zukünftig in Renningen
wohnen bleiben zu können und nicht zum Wegzug gezwungen zu sein.
Die örtliche Gemeinschaft in Renningen wird geprägt von Menschen, die sich in vielfältigen
Aufgaben ehrenamtlich engagieren. Dies soll in den Bauplatzvergaberichtlinien ebenfalls positiv
berücksichtigt werden.
Auch den Belangen des Klimaschutzes soll durch Vorgaben zur sparsamen und effizienten
Nutzung von Energie Rechnung getragen werden (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 f Baugesetzbuch).
Entsprechend § 92 Abs. 1 der GemO Baden-Württemberg veräußert die Stadt Renningen ihre
Baugrundstücke im Gebiet Schnallenäcker III zum vollen Wert und orientiert sich dabei zur
Schaffung bezahlbaren Wohnraums am unteren Bereich der Marktpreisspanne. Bei einem
Grundstücksverkauf zum vollen Wert handelt eine Gemeinde privatrechtlich, und es herrscht
grundsätzlich Vertragsfreiheit. Es handelt sich auch um kein Verfahren des Vergaberechts im
Sinne des GWB oder der Vergabeverordnung; es geht letztlich um den Zugang zu einer
öffentlichen Einrichtung, nämlich dem Erhalt der Grundstücke durch den kommunalen Verkauf.
Ein Anspruch für Dritte auf Zuteilung eines Baugrundstückes kann deshalb aus vorliegenden
Bauplatzvergaberichtlinien nicht abgeleitet werden. Sie dienen ausschließlich der verwaltungs-
internen Abwicklung der Bauplatzvergabe und stellen ein transparentes, diskriminierungsfreies
und mit dem geltenden Recht in Einklang stehendes Auswahlverfahren sicher.
Hinweis: Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde bei Personenbezeichnungen und
personenbezogenen Hauptwörtern in dieser Richtlinie die männliche Form verwendet. Entsprechende
Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung grundsätzlich für alle Geschlechter. Die verkürzte
Sprachform hat lediglich redaktionelle Gründe und beinhaltet keine Wertung.STADTNACHRICHTEN
RENNINGEN
Woche 27 | Donnerstag, 08. Juli 2021 15
I. Grundstücke des Vergabeloses, Kaufpreis
Das Los 1 umfasst die aus dem in Anlage beigefügten Lageplan ersichtlichen Grundstücke der
Gemarkung Malmsheim Flst.Nrn. 5481, 5482, 5483, 5493, 5494, 5497, 5498, 5499, 5517, 5518,
5520, 5530, 5531, 5534, 5535, 5554, 5555, 5561, 5564, 5565, 5569, 5576, 5580, 5584, 5585,
5586, 5588, 5590, 5597 5598, 5606, 5607 und 5608 im Neubaugebiet Schnallenäcker III. Mit der
öffentlichen Bekanntmachung der Ausschreibung nach Ziff. II.1 werden auf der Plattform
Baupilot www.baupilot.com/renningen die Grundstücke des Vergabeloses einzeln dargestellt
und detailliert beschrieben. Auf gleichem Wege wird der Kaufpreis je m² und der
Gesamtkaufpreis je Grundstück bekannt gemacht.
II. Auswahlverfahren
1. Nach der öffentlichen Beratung und Beschlussfassung des Gemeinderats am 28.06.2021
werden die Bauplatzvergaberichtlinien auf der Homepage und in den Stadtnachrichten der
Stadt Renningen, unter Angabe des Bewerbungsstichtages nach mindestens 4-wöchiger
Bewerbungsfrist, öffentlich bekanntgemacht.
2. Mit der öffentlichen Ausschreibung können sich alle Bewerber ausschließlich elektronisch
über die Plattform www.baupilot.com/renningen bis zum Ende der Bewerbungsfrist
bewerben. Sofern ein Bewerber nicht in der Lage ist, seine Bewerbung auf elektronischem
Wege vorzunehmen, so kann in Einzelfällen auch eine Bewerbung in schriftlicher Form
erfolgen.
Die Bewerber versichern mit der Abgabe der Bewerbung die Richtigkeit und Vollständigkeit
der Angaben und Unterlagen. Diese werden im Rahmen des Auswahlverfahrens umfassend
geprüft. Unvollständige oder offensichtlich falsche Bewerbungsunterlagen führen zum
Verfahrensausschluss.
3. Die Bewerber willigen ein, dass die Stadtverwaltung Renningen zur Überprüfung der mit der
Bewerbung gemachten Angaben Einsicht in deren Grundbucheinträge vornehmen darf
(Datenschutzgrundverordnung).
4. Die Zuteilung der Bauplätze erfolgt in einem zweistufigen Verfahren:
Im ersten Schritt erfolgt die Bewerbung auf das Baugebiet „Schnallenäcker III“ Los 1 noch
unabhängig von einem konkreten Bauplatz. Nach Ablauf der Bewerbungsfrist werden die
fristgerecht eingegangenen und vollständigen Bewerbungen anhand der beschlossenen
Bauplatzvergaberichtlinien ausgewertet. Es wird anhand der erreichten Punktzahlen (siehe
IV. Auswahlkriterien und ihre punktebasierte Gewichtung) eine Rangliste aller zugelassenen
Bewerber gebildet. Für die Beurteilung der Verhältnisse der Bewerber nach den
Auswahlkriterien ist der Zeitpunkt des Bewerbungsstichtages (Tag des Ablaufs der
Bewerbungsfrist) maßgebend. Bei Punktegleichheit mehrerer Bewerber entscheidet die
Gesamtpunktzahl der Sozialkriterien (Ziff. 1. der Punktetabelle zu IV.), dann die Zahl der im
Haushalt lebenden Kinder (Ziff. 1.1 der Punktetabelle zu IV.) und anschließend das Los.
Die Bewerber werden anschließend elektronisch über die Plattform www.baupilot.com
informiert, ob aufgrund ihrer Platzierung in der Rangliste die Zuteilung eines Bauplatzes
möglich ist.
Im zweiten Schritt erfolgt die Zuteilung der Bauplätze auf die Bewerber. Sofern aufgrund der
Platzierung der Rangliste die Zuteilung eines Bauplatzes möglich ist, haben die Bewerber
entsprechend ihrer Platzierung eine entsprechende Anzahl an Bauplätzen in einer16 Woche 27 | Donnerstag, 08. Juli 2021
STADTNACHRICHTEN
RENNINGEN
Priorisierung anzugeben (Der Bewerber mit der höchsten Punktzahl legt dabei eine Priorität
fest. Der Bewerber mit der zweithöchsten Punktzahl legt zwei Prioritäten fest usw.). Zur
Abgabe der Prioritäten und Zuteilung der Bauplätze werden die Bewerber elektronisch über
Baupilot informiert.
5. Anschließend haben die Bewerber sich innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der
Information schriftlich zu erklären, ob sie den zugewiesenen Bauplatz erwerben wollen. Nach
fruchtlosem Ablauf der Frist gilt die Bewerbung als zurückgenommen und die Stadt kann den
betreffenden Bauplatz an andere nachrückende Bewerber vergeben und veräußern.
6. Nach Zuteilung aller Bauplätze beschließt der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung unter
Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen über die Vergabe der Bauplätze.
Anschließend vereinbart die Stadt mit den Bewerbern, denen ein Bauplatz zugewiesen
wurde, Notartermine zur Unterzeichnung der Grundstückskaufverträge und anschließender
Auflassung der Grundstücksveräußerung.
7. Fällt nach dem Vergabebeschluss des Gemeinderats ein Bewerber aus, rücken die in der
Rangliste nachfolgenden Bewerber auf und werden entsprechend ihrer neuen Platzierung in
der Rangliste bei der Zuteilung berücksichtigt. Die Vergabe erfolgt dann durch die
Stadtverwaltung ohne weitere Beschlussfassung des Gemeinderats.
III. Allgemeine Zugangsvoraussetzungen
Es dürfen sich ausschließlich volljährige geschäftsfähige natürliche Personen bewerben, welche
auf dem Baugrundstück ein selbstgenutztes Eigenheim errichten möchten. Deshalb sind
juristische Personen, Bauunternehmen, Makler und sonstige Personen, die das Baugrundstück
zu einem gewerblichen Zweck verwenden möchten, von der Vergabe ausgeschlossen.
Pro Bewerbung sind maximal zwei natürliche Personen (im Nachfolgenden Bewerber genannt)
zugelassen. Ein Bewerber darf - auch zusammen mit einer anderen Person – nur einen Antrag
stellen und auch nur einen Bauplatz erwerben. Die Bewerber erklären sich mit ihrer Bewerbung
dazu bereit, im Rahmen der Kaufvertragsabwicklung im Grundbuch als Eigentümer eingetragen
zu werden und damit auch zur Übernahme der Verpflichtungen gemäß Ziff. V. „Vertragliche
Verpflichtungen“.
Die Baufinanzierung muss gesichert sein. Eine entsprechende Bestätigung der finanzierenden
Bank über 350.000 € (maximaler Grundstückspreis Los 1, gerundet), die nicht älter als 6 Monate
ist, ist spätestens mit Ablauf der in II.5 genannten Frist vorzulegen.
Mit der Bewerbung erkennt der Bewerber diese Vergaberichtlinien uneingeschränkt und für sich
verbindlich an. Einschränkungen, Vorbehalte o.ä. führen zum Ausschluss der Bewerbung.
IV. Auswahlkriterien und ihre punktebasierte Gewichtung
Die Grundstückszuteilung erfolgt anhand einer Rangliste in der Reihenfolge der vom jeweiligen
zugelassenen Bewerber erzielten Gesamtpunktzahl. Die Bildung der Rangliste erfolgt gemäß
der nachstehenden Punktetabelle.
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Bewertung der Auswahlkriterien ist der Bewerbungsstichtag
(=Ende der Bewerbungsfrist). Der Bewerbung sind deshalb die entsprechenden Nachweise
spätestens bis zum Ende der Bewerbungsfrist beizufügen. Sofern Nachweise nicht oder nicht
fristgerecht vorgelegt werden, können die Kriterien nicht gewertet werden.Sie können auch lesen
