NR.22 DONNERSTAG,DEN2.JUNI2016 49.JAHRGANG - OPPENHEIMER DRUCKHAUS
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mit den amtlichen Bekanntmachungen für die
gemeinden Armsheim, Ensheim, Gabsheim, Gau-
heim, Spiesheim, Sulzheim, Udenheim, Venders-
Nr. 22
Blatt
latt
Donnerstag, den 2. Juni 2016
Verbandsgemeinde Wörrstadt und die Orts-
Weinheim, Partenheim, Saulheim, Schorns-
heim, Wallertheim und die Stadt Wörrstadt
49. Jahrgang
Einladung zum
„Am Mittelpunkt wächst guter Wein –
44. Unternehmerforum
der Verbandsgemeinde Wörrstadt
Gabsheim lädt Sie herzlich ein!“
Das nächste Unternehmerforum fin-
det statt am Mittwoch, den 8. Juni
2016, um 19.00 Uhr bei der Firma
Howasped im Weindistributions-
zentrum (WDZ), Schornsheimer
Chaussee 4, 55286 Wörrstadt.
Das Unternehmerforum gastiert zum
2. Mal nach 9 Jahren bei dieser im
Jahre 1993 gegründeten internatio-
nalen Spedition. Howasped gehört
zu den führenden Anbietern von
Logistikdienstleistungen auf dem
europäischen Weinsektor. Regel-
mäßige Sammelverkehre aus allen
westeuropäischen Ländern nach
Deutschland, die günstige Abwick-
lung von Teil- und Komplettladun-
gen national und international,
Lagerlogistik (auch Zoll- und Steuer-
lager), Zollabfertigung und die tägli-
che Abholung von bundesweiten
Speditionssendungen aus Rhein-
hessen und dem Rheingau gehören
zu den Tätigkeitsfeldern der Firma.
VG-Weinkönigin Bianca I. mit Verbandsbürgermeister Krönung der Weinmajestäten
Zum Forum lade ich die Unterneh-
Markus Conrad
merinnen/Unternehmer, Freiberufler
und Gewerbetreibenden aus der ichts lag näher, als im Jubi- befindet. Die Festtage begannen be-
N
Grenzen der Verbandsgemeinde Wörr-
Verbandsgemeinde Wörrstadt herz- läumsjahr „200 Jahre Rheinhes- reits am Donnerstag, um mit einem stadt hinaus nach Gabsheim kamen,
lich ein. Anmeldungen bitte bis zum sen“ das 37. Weinfest der Ver- großen Feuerwerk am Sonntag zu en- zum Verweilen ein.
6. Juni 2016 bei Karin Schilling, bandsgemeinde Wörrstadt in der Mit- den. Die Weinstraße mit Weinständen Am ersten Festtag standen die Besu-
Telefon 06732/601-150, E-Mail: ka- telpunkt-Gemeinde Gabsheim stattfin- aus 13 Ortsgemeinden und typisch cher dicht gedrängt vor der Hauptbüh-
rin.schilling@vgwoerrstadt.de. den zu lassen, da sich hier der geogra- rheinhessischen Innenhöfen lud die ne, um dem Höhepunkt der Eröff-
Markus Conrad, Bürgermeister fische Mittelpunkt von Rheinhessen Festbesucher, die von weit über die nungsfeierlichkeiten, der Krönung der
Weinmajestäten, beizuwohnen. Bianca
Bartels aus Vendersheim übernahm
30 Jahre Partnerschaft Wörrstadt-Arnay Wein wurde herzlich Wiedersehen ge- als Bianca I. die Königinnenkrone von
Freundschaft über Grenzen und Jahre feiert. Für den Samstagmorgen waren ihrer Vorgängerin Anna-Lena I. und
Führungen in Worms vorgesehen mit Evelyn Wagner aus Gabsheim wurde
Schwerpunkt Judenfriedhof, Luther- von Laura II. zur Weinprinzessin Evelyn
denkmal und Dom. Im Anschluss fuhr I. gekrönt. Anna-Lena Westenberger
man an den Rhein, um in einer Brauerei und Laura Kaufmann ließen ihr Amts-
zu Mittag zu essen, mit Blick auf den jahr nochmals humorvoll Revue pas-
Fluss und die vorbeifahrenden Schiffe. sieren. Verbandsbürgermeister Markus
Am Abend traf man sich in der Neu- Conrad und Ortsbürgermeister Christi-
bornhalle. Klezmermusik, von Kantor an Geier dankten allen, die zum Gelin-
Brand und dem Ehepaar Kleinfelder gen der Festtage beigetragen hatten.
vorgetragen, stimmte auf die kommen- Für eine kleine Ortsgemeinde wie
den Stunden ein. Die Bürgermeister Gabsheim sei die Ausrichtung einer
beider Partnerstädte, Kleinfelder und solch großen Veranstaltung schon eine
Chave, betonten in ihren Reden, wie Herausforderung gewesen.
wichtig in einem zerrissenen Europa Am Samstag wurden die Teilnehmer
freundschaftliche Beziehungen zwi- der Weinprobenwanderung mit kulina-
schen Bürgern Deutschlands und rischen Köstlichkeiten und ausgesuch-
Frankreichs sind. Zur Unterhaltung die- ten rheinhessischen Weinen verwöhnt.
ses geselligen Abends trugen der Sän- Unter Mitwirkung der Rheinhessischen
gerbund mit einer Auswahl stimmungs- Weinkönigin Sabrina Becker, der VG-
voller Lieder sowie die Golden Girls mit Weinprinzessin 2015/2016 Laura II.,
flotten Tanzdarbietungen bei. Für das der amtierenden VG-Weinkönigin
Mit Spannung wurden am Freitag- den. Auch junge Feuerwehrleute aus leibliche Wohl sorgte ein üppiges Buffet Bianca I. und ihrer Weinprinzessin
abend des 20.5. vor der Neubornhalle Arnay waren unter den Gästen, die von und als noch ein Überraschungsgast, Evelyn I. ging es vom „Mittelpunkt
die Gäste aus Frankreich erwartet, un- ihren Wörrstädter Kollegen empfangen ein Zauberer, Spannung und Lachen Rheinhessens“ zu den drei Weingütern
ter ihnen 4 Paare, die mit ihren CV vor- wurden. Im Foyer der Halle spielte der bewirkte, war die Stimmung auf dem und zur überaus sehenswerten katho-
fuhren und mit Applaus bedacht wur- Musikverein und bei Häppchen und Höhepunkt. Weiter Seite 15 lischen Pfarrkirche. Weiter Seite 9
NOTDIENSTE
Notruf 110 Feuer 112 Apothekennotdienst Partenheim, Thüga Rhh.-Pfalz Nieder-Olm 08 00 / 08 37 111
Polizeiwache Wörrstadt 0 67 32 / 91 10 Vereinfachte Neuregelung in Rheinland-Pfalz Krisentelefon
01 80 5 / 25 88 25 plus Postleitzahl des Standortes für psychisch Kranke und Angehörige;
Rettungsdienst Festnetz (0,14 Euro/Min.) - Mobilfunknetz (max. 0,42 Euro/Min.) Mo-Fr: 19 – 24 Uhr, Sa, So u. Feiertag: 16 – 22 Uhr
DRK Krankentransport 19 222 oder 112 Notdienstbereite Apotheken im Internet: www.lak-rlp.de (0,06 Euro/Anruf) 0 18 02 / 00 08 42
Ärztlicher Bereitschaftsdienst Elektro-Notdienst 01 71 / 6 30 42 42 Notfalldienst
Fr., 16 Uhr bis Mo., 7 Uhr; Mi., 14 Uhr bis Do., 7 Uhr Eigenbetrieb Abwasser 01 71 / 3 72 58 36
werktags, 19 Uhr bis 7 Uhr Folgetag Störungsdienst des EWR Worms 0 62 41 / 8 48 - 0
Nach Dienstschluss und am Wochenende 0 62 41 / 84 82 98 Bei Verstopfungen in Kanalhausanschlüssen
und am Tag vor einem Feiertag ab 18 Uhr 116 117 wenden Sie sich bitte direkt an ein Reinigungsunternehmen.
(bitte Postleitzahl bereithalten) EWR Regionalteam Wörrstadt
Kinderärztlichen Bereitschaftsdienst bei Zentrale anfragen. Gewerbepark, Spiesheimer Weg 10 0 62 41 / 848 300 Telefonseelsorge evangelisch/katholisch
(während der üblichen Geschäftszeiten) rund um die Uhr - gebührenfrei - vertraulich 08 00 / 1 11 01 11
Zahnärztlicher Notdienst und 08 00 / 1 11 02 22
Wochenendnotdienst von Fr 15 Uhr - Mo 8 Uhr EWR Störungsdienst rund um die Uhr unter 08 00 / 1 84 88 00
An Feiertagen von 8.00-8.00 Uhr des folgenden Tages. Gasversorgung Störungsdienst Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH
Feste Sprechzeiten der Notfalldienstpraxis: Armsheim, Gabsheim, Gau-Weinheim, Saulheim, Schornsheim, Entstörungsdienst
Fr 16-17 Uhr, Sa und So 10-11 Uhr und 16-17 Uhr Sulzheim, Udenheim, Wallertheim, Wörrstadt, Der Anruf wird über eine Rufweiterschaltung 0 61 35 / 65 00
Alzey, (14 ct. aus dem dt. Festnetz) 0 18 05 / 66 60 07 RWE Energie Regionalversorgung, RNK 08 00 / 0 79 34 27 an den zuständigen Meister weitergeleitet.
BÜRGERSERVICE
Agendabüro der VG Wörrstadt Frauenselbsthilfe nach Krebs e.V. Wohnverbund Wörrstadt, Am Krag 3b 0 67 32 / 93 82 91 40 02
Sprechstunde Do v. 15.30-17.30 Uhr (1. Do/Monat v. 15-17 Uhr) Treffen jeden 1. Mi/Monat um 18 Uhr, Wohnverbund Wallertheim, Auf der Benn 14 0 67 32 / 91 63 39 02
Rathaus VG Wörrstadt 0 67 32 / 60 12 03 im Mehrgenerationenhaus, Schloßgasse 13, Alzey 0 67 31 / 4 35 46 Wohnverbund Jugenheim, Bahnhofstraße 45 0 61 30 / 92 92 38 01
Rheinhessen-Werkstatt, (WfbM) Werkstatt für 0 67 32 / 9 40 70
Aktion Leben für Alle e.V. Frauenzentrum Alzey, Schloßgasse 11 behinderte Menschen, Spiesheimer Weg 33, Wö.
Schloßgasse 41, 55232 Alzey Sprechzeiten: Mo 14-16 Uhr, Di + Do 10-12 Uhr
Beratung/Hilfe für Schwangere in Konfliktsituationen 0 67 32 / 57 57 Telefon 0 67 31 / 72 27 Pflegestützpunkt Wörrstadt / Wöllstein
Termine nach Vereinbarung oder 0 67 31 / 12 01 Fax 0 67 31 / 99 62 85 Kostenlose/trägerneutrale Beratung für hilfe- und pflegebedürftige
Menschen und deren Angehörige. Hausbesuche möglich.
Arbeitslosencafé Wörrstadt Freundeskreis d. Suchtkrankenhilfe Wörrstadt Rheingrafenstraße 4-6, 55286 Wörrstadt
Sozialberatungsstelle und Café der ASH Alzey – Worms e.V. Gruppenabend mittwochs 19.30 Uhr
Ansprechpartner:
im ev. Gemeindehaus, Hermannstraße 45, 55286 Wörrstadt Ev. Gemeindehaus, Hermannstr. 45, Wörrstadt
Sabine Theis, Tel. 0 67 32 / 93 29 484
Mo 8-16 Uhr, Di 8-13 Uhr, Fr 8-15 Uhr sowie n.V. 0 67 32 / 95 12 69 Kontakt: Diakonisches Werk, Claudia Winkler 0 67 31 / 95 03 -0
Mail: sabine.theis@pflegestuetzpunkte.rlp.de
die Jugendberatungsstelle (14-25 J.) ist vor Ort erreichbar Fundtiere, außer Hunde Grit Willig, Tel. 0 67 32 / 93 29 495
Di + Mi 13-17 Uhr 0 67 32 / 95 12 69 Tierschutzverein Donnersbergkreis e.V. Mail: grit.willig@pflegestuetzpunkte.rlp.de
sowie n.V. (Mo-Fr) unter 01 52 / 34 11 21 20 Am Greinerweg 1, 67292 Kirchheimbolanden, Fax: 0 67 32 / 93 29 496
jugendscouts@ash-alzey.de, www.ash-alzey.de info@tierheim-kirchheimbolanden.de Offene Sprechstunde jeden letzten Freitag im Monat
AWO Arbeiterwohlfahrt Fax 06352/789510 0 63 52 / 74 00 33 von 9-11 Uhr im Rathaus, Auf dem Römer 8 in Saulheim.
• Sozialstation - Ambulanter Pflegedienst Fundtiere, Hunde Rückenwind
Professionelle, kontinuierliche Krankenpflege im Einklang mit den Tierschutz Wörrstadt - Hunde suchen ein Zuhause e.V. Selbsthilfegruppe für Suchterkrankungen
ärztlichen Verordnungen und der Pflegeversicherung 0 67 31 / 78 00 Sulzheimer Straße 2, 55286 Wörrstadt, Ev. Gemeindehaus Jugenheim/Rhh., Hintergasse 19
• Betreuungsverein der Arbeiterwohlfahrt hundekontakt@aol.com, Mobil: 0177/6905712 immer mittwochs ab 19 Uhr
Betreuung für geistig/körperlich Behinderte, psychisch Kranke, Fax 06732/9720272 0 67 32 / 6 29 82 Kontakt: www.shg-rueckenwind.de,
Suchtkranke, alte und gebrechliche Menschen E-Mail: paul-rueckenwind@t-online.de 01 76 / 98 63 06 49
Hellgasse 20, Alzey 0 67 31 / 10 4 59 Gemeindeschwester plus
Maria Di Geraci-Dreier 0 67 32 / 9 33 68 70 Schiedsamt Bezirk VG Wörrstadt
AWO Seniorenzentrum Wörrstadt Pflegestützpunkt Wörrstadt-Wöllstein oder 01 75 / 1 16 89 07 Schiedsmann ist Dr. Gunnar Krone.
Humboldtstraße 3, 55286 Wörrstadt Rheingrafenstraße 4-6, 55286 Wörrstadt Sprechstunde nach telefonischer Absprache
seniorenzentrum.woerrstadt@awo-rheinland.de mit Andrea Töpel 0 67 32 / 601 149
www.awo-rheinland.de 0 67 32 / 91 40 Gesundheitsnetz Region Alzey e.V.
Das regionale Gesundheitsportal: www.gn-az.de Schlafapnoe Selbsthilfe,
Berufsbegleitender Dienst Rheinhessen Kreuznacher Straße 7-9, 55232 Alzey Alzey und Umgebung e.V.
Fachdienst für Menschen mit psychischer, körperlicher o. c/o Toni Walk, www.schlafapnoe-alzey@gmx
geistiger Behinderung und Schwierigkeiten im Berufsleben Gewässerverunreinigung - Meldestelle
Ansprechpartnerin: Frau Bihlmeyer 0 67 31 / 67 62 - 63 Verbandsgemeinde Wörrstadt 0 67 32 / 6 01 - 1 47 Schuldnerberatung vom DRK Kreisverband Alzey
Kreisverwaltung Alzey-Worms 0 67 31 / 4 08 - 46 21 Offene Sprechzeit: Dienstags von 13-15 Uhr
Bibliothek im Schulzentrum Wörrstadt o. außerhalb der Dienstzeiten bei der Polizei o. Feuerwehr Telefonsprechzeit: Mo + Mi 12.30-13 Uhr
Schul- und Öffentliche Bibliothek; www.gfg-woerrstadt.de; Di + Mi 8-8.30 Uhr 0 67 31 / 96 99 20
biblio.schulzentrum.woerrstadt@gmx.de. Öffnungszeiten: Gleichstellungsbeauftragte der VG Wörrstadt
Mo 13-18 Uhr, Di 9.30-12 Uhr, 13-18 Uhr; Christine Geiger Schutzverband für Impfgeschädigte e.V.
Mi 12.15-14.15 Uhr, Do 9.30-12 Uhr, 13-18 Uhr 0 67 32 / 91 74 30 Sprechstunde am 1. Do/Monat von 17-18 Uhr, Kontakt- und Beratungsstelle für Rheinland-Pfalz
Rathaus VG Wörrstadt o. n. tel. Vereinbarung 0 67 32 / 60 12 03 Sprechzeiten n. vorheriger tel. Vereinbarung 06 71 / 4 45 15
Bücherei im Bonihaus gleichstellungsbeauftragte@vgwoerrstadt.de www.impfschutzverband.de
Pariser Str. 44, 55286 Wörrstadt,
buecherei-im-bonihaus@gmx.de Hospizverein DASEIN e.V., Alzey Selbsthilfegruppe für Menschen mit Depressionen
Öffnungszeiten: So 10-12 Uhr, Do 17-19 Uhr 01 71 / 9 44 95 17 Sprechzeit der Hospizschwester Hiltrud Regner, n. Vereinbarung MehrGenerationen-Haus, Schloßgasse 13, Alzey
im DRK-Krankenhaus Alzey, Kreuznacher Str. 7-9, Zimmer 1.317 Jeden 2. + 4. Di/Monat von 19-21 Uhr
Caritaszentrum Alzey Mobiltelefon 01 75 / 7 28 45 54 Informationen unter 0 67 31 / 408 61 21
Am Obermarkt 25, Alzey Gerda Pusch 0 67 33 / 60 87
Beratung für Frauen in Schwangerschaft u. Notsituationen, hospiz@drk-kh-alzey.de, www.hospizverein-dasein.de Sozialpsychiatrischer Dienst des
Termine nach Vereinbarung 0 67 31 / 94 15 97 Gesundheitsamtes der Kreisverwaltung
Haus- und Familienpflege 0 67 31 / 94 15 98 Interessen-Verband Unterhalt u. Familienrecht e.V. (ISUV) Alzey-Worms, An der Hexenbleiche 36, Alzey
Kontakt über Antje Duks 0 67 32 / 83 38 Infos/Termine: Mo-Fr von 8.30-12 Uhr 0 67 31 / 408 60-11 + -12
Diakonisches Werk Worms-Alzey Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Sprechstunde für Bürger der VG Wörrstadt
www.diakonie-worms-alzey.de Jeden 2. Di/Monat von 14-16 Uhr in der
Regionalverband Rheinhessen
Beratungszentrum Schloßgasse 14, Termine 0 67 31 / 95 03-0 VG-Verwaltung Wörrstadt, Zum Römergrund 2-6.
Hans-Böckler-Straße 109, 55128 Mainz 0 61 31 / 93 555 0
Familien- und JugendHilfeZentrum 0 67 31 / 99 68 - 0 Anmeldung möglich, aber nicht notwendig unter 0 67 31 / 408 60 81
www.juh-mainz.de
Münch-Braun-Straße 10, 55232 Alzey
Stationäre und ambulante Erziehungshilfen Jugend- und Drogenberatungsstelle Tagesstätte Oase
Interventionsstelle häusliche Gewalt 0 67 31 / 99 68 15 Schloßgasse 11, Alzey 0 67 31 / 13 72 Tagesstätte für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen
Fax: 0 67 31 / 76 89 „Verein für Integration und Teilhabe am Leben e.V.“,
DRK Kreisverband Alzey Öffnungszeiten: Mo - Mi 10-17 Uhr; Do 10-18 Uhr; Alzey, Schloßgasse 15
Mobiler Sozialdienst Fr 10-13 Uhr, geschlossen jew. 13-14 Uhr; Termine n. Vereinbarung Mo, Di, Do 13.30 -15.30 Uhr, Fr 14-15.30 Uhr 0 67 31 / 35 99
Information unter 0 67 31 / 96 99 30
Jugendpfleger der VG Wörrstadt THW Ortsverband Wörrstadt
Ev. Sozialstation Wörrstadt/Wöllstein Martin Lauterbach Ober-Saulheimer Straße 7, Wörrstadt 0 67 32 / 39 65
Häusl. Krankenpflege u. Hauswirtschaftl. Versorgung Sprechzeit nach tel. Absprache 0 67 32 / 6 01-2 17
Zentrale in Wöllstein, Schulrat-Spang-Straße 2, Trauerbegleitung des Kath. Bildungswerks
Geöffnet Mo-Fr von 8-17 Uhr o. n. Vereinbarung Kleiderkammer Armsheim in Kooperation mit dem Hospizverein DASEIN e.V. Alzey
Anschließend Rufumleitung 0 67 03 / 91 11 - 0 An der Oberpforte 7 monatliche Treffen, freitags 19.30 Uhr
Fax: 0 67 03 / 91 11 - 20 Kleiderausgabe Mo 10-11.30 Uhr, Wörrstadt, Bonifatiushaus, Pariser Str. 44
www.sozialstation-woerrstadt-woellstein.de Spendenannahme Do 10-11.30 Uhr Kontakt und Anmeldung:
kontakt@sozialstation-woerrstadt-woellstein.de für alle jeden 1. Freitag des Monats von 17-18 Uhr Ilsemarie Zeitinger, Trauerbegleiterin 0 67 32 / 44 48
Kostenlose Sozialberatung und Hilfe bei Antragstellung Kleiderkammer der AWO Offene Trauerselbsthilfegruppe „Sonnenblume“
Ansprechpartnerin: Lioba Baumeister 0 67 03 / 91 11 -17 Hellgasse 20, Alzey 0 67 31 / 78 00 Treffen jeden 2. und 4. Fr/Monat von 15-17 Uhr
lbaumeister@sozialstation-woerrstadt-woellstein.de im Diakonischen Werk, Alzey, Schloßgasse 14 0 67 31 / 95 03 -0
Kostenlose Beratung f. pflegende Angehörige im „Willi-Zorn-Haus“, Kleiderkammer Wörrstadt
Glockengässchen 1, Nd.-Saulheim: Do 16-18 Uhr Geöffnet: Dienstag 10-12 und 16-19 Uhr VdK-Kreisverband Alzey
Donnerstag 10-12 und 16-18 Uhr Hilfe in sozialen Fragen;
Fibromyalgie-Gruppen Alzey u. Umgebung Friedrich-Ebert-Straße 19; kleiderkammer.woerrstadt@web.de Rodensteiner Straße 3, Alzey, Sprechstunden:
Treffen jeden 1. Mi im Monat, Mo 8.30-12 und 14-18 Uhr, Do 8.30-12 Uhr 0 67 31 / 548 797-0
Mittagsgruppe von 15-17 Uhr / Abendgruppe von 18-20 Uhr Landwirtschaftliche Familienberatung Fax: 0 67 31 / 548 797-90
i.d. Ev. Sozialstation Alzey, Josselinstr. 3 der Kirchen in der Pfalz und in Rheinhessen
(vor Erstbesuch unbedingt anmelden) Di 9-17 Uhr, Mi + Do 9-12 Uhr 0 63 21 / 57 68 08 Weißer Ring
Info: Daniela Destradi, 0 62 41 / 59 46 75 info@lfbk.de, www.lfbk.de Hilfe für Kriminalitätsopfer; Bundesweite Notruf-Nr. 116 006
oder M. Rothenmeyer 0 67 34 / 96 11 77
Nieder-Ramstädter Diakonie Wertstoffhof Saulheim
Flüchtlingshilfe VG Wörrstadt www.nrd-online.de, info@nrd-online.de Öffnungszeiten: Di und Do 17-19 Uhr, Sa 9-13 Uhr
Café Willkommen (in Räumen des Arbeitslosencafés) Regionalverbund Rheinland-Pfalz 0 61 31 / 144 734 3812 Wertstoffhof Wörrstadt
Ev. Gemeindehaus Wörrstadt, Hermannstraße 44 Aufnahme und Beratung 0 61 31 / 144 734 3818 Öffnungszeiten:
Geöffnet: Donnerstag 10-12 und 16-18 Uhr Ambulante Dienste, Rheingrafen Str. 4-6, Wö. 0 67 32 / 93 29 01 38 90 Mi 14-16 Uhr, Fr 13.30-16.30 Uhr, Sa 9.30-12.30 Uhr
Am Nachmittag steht Einzelberatung im Vordergrund. Familienunterstützender Dienst 0 61 30 / 92 92 38 98 • Grün-Sammelplatz
Telefon (nur während der Öffnungszeiten) 01 75 / 8 50 65 28 Bahnhofstraße 45, Jugenheim Öffnungszeiten: Fr 13.30-16.30 Uhr, Sa 9.30-12.30 Uhr
Donnerstag, den 2. Juni 2016 Beginn Amtlicher Teil Seite 3
VG Wörrstadt Bürgerbus der Verbandsgemeinde Wörrstadt
Telefonische Anmeldung:
Zum Römergrund 2 - 6 Montag und Mittwoch von 15-17 Uhr
55286 Wörrstadt unter Tel.-Nr. 06732 601 555
Telefon Verwaltung 0 67 32 / 60 10
Telefon Bürgerbüro 0 67 32 / 6 01 - 2 30 Fahrtage:
Telefax 0 67 32 / 6 27 47 Dienstag und Donnerstag, jeweils 08.00–12.00 Uhr und 13.00–17.00 Uhr
und Mittwoch von 08.00-12.00 Uhr (nur zu Ärzten und Therapeuten).
Internet: http://www.vgwoerrstadt.de
E-Mail: info@vgwoerrstadt.de
Kostenloser Fahrservice:
Öffnungszeiten Verwaltung:
Ehrenamtliche Fahrerinnen und Fahrer fahren Bürgerinnen und Bürger, die nicht (mehr) selbst fahren kön-
Montag, von 8.30 bis 12.00 Uhr nen bzw. nicht gut zu Fuß sind, zum Arzt, zur Apotheke, zum Einkaufen, zur Bank, mal ins Café …
Dienstag, von 7.00 bis 12.00 Uhr
Mittwoch geschlossen Der Bürgerbus fährt nach telefonischer Vorbestellung und holt alle Fahrgäste an der Haustür ab. Er bedient
Donnerstag, von 8.30 bis 12.00 Uhr, alle Orte in der Verbandsgemeinde Wörrstadt.
und von 14.00 bis 19.00 Uhr
Freitag, von 8.30 bis 12.00 Uhr Kontakt per E-Mail: buergerbus@vgwoerrstadt.eu
Öffnungszeiten Bürgerbüro: Weitere Informationen: www.vgwoerrstadt.de und
Montag, von 8.30 bis 16.00 Uhr www.buergerbus-rlp.de (Leben in der VG)
Dienstag, von 7.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch geschlossen
Donnerstag, von 8.30 bis 19.00 Uhr, 5. Beratung und Beschlussfassung über die Entlas-
Freitag, von 8.30 bis 12.00 Uhr, Service-Stelle tung des Verbandsvorstehers und seines Stell-
Samstag von 10.00 bis 12.00 Uhr für die Schulbuchausleihe 2016/17 vertreters für die Jahre 2012, 2013, 2014 und
Ab sofort steht den Teilnehmern an der Schulbuch- 2015
ausleihe, die über keinen eigenen PC mit Internetan- 6. Beratung und Beschlussfassung über die evtl.
schluss verfügen oder die Fragen zu den Eingaben Übernahme der Öffentlichkeitsarbeit des Land-
Die Verantwortung für den amtlichen Teil trägt haben, eine Service-Stelle in der Verbandsgemein- Raum Wißberg durch die Tourismus GmbH "Im
die Verbandsgemeindeverwaltung. deverwaltung Wörrstadt zur Verfügung. Teilnehmer Herzen Rheinhessens"
an der entgeltlichen Ausleihe müssen sich in der Zeit 7. Beratung über weitere Projekte im Rahmen der
von 02.06. bis zum 24.06.2016 im Internetportal des neuen Förderperiode und über die weitere Ent-
Landes unter „http://www. LMF-online.rlp.de“ mit
Sprechstunde der ihrer Zugangskennung anmelden.
wicklung und Strategie des Zweckverbandes
LandRaum Wißberg
Gleichstellungsbeauftragten entfällt Service-Stelle für die Schulbuchausleihe bei der 8. Mitteilungen und Anfragen.
Die Sprechstunde der Gleichstellungsbeauftragten VG Wörrstadt:
der VG Wörrstadt diese Woche am 02.06.16 muss Raum: I. OG Nr. 116
wegen Terminüberschneidung entfallen. Telefon Nr.: 06732/601-155 (Fr. Britta Jung) Öffentliche Versteigerung
Die nächste Sprechstunde findet wieder wie ge- E-Mail: schulbuchausleihe@vgwoerrstadt.de der Fundsachen
wohnt am 1. Donnerstag von 17-18 Uhr im Rathaus Telefonische Beratung: der Verbandsgemeinde Wörrstadt
statt (Zimmernummer an der Rezeption erfragen). Montag, Mittwoch u. Donnerstag Gemäß der Verwaltungsvorschrift des Min. des In-
Bei dringenden Angelegenheiten oder für Termine jeweils: 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr nern und für Sport vom 31.05.1985 (Min.Bl.-250)
außerhalb der Sprechstunde bin ich telefonisch er- Unterstützung bei der Eingabe: sind nicht abgeholte Fundsachen öffentlich zu ver-
reichbar unter 06732 9645280 AB oder gleichstel- Termin nach telefonischer Vereinbarung steigern. Die Verbandsgemeinde Wörrstadt verstei-
lungsbeauftragte@vgwoerrstadt.de. Träger: Verbandsgemeinde Wörrstadt gert am Donnerstag, 23.06.2015, ab 16.00 Uhr im
Christine Geiger, Zum Römergrund 2-6 Ratssaal des Verwaltungsgebäudes, Zum Römer-
Gleichstellungsbeauftragte VG Wörrstadt 55286 Wörrstadt grund 2 – 6, Wörrstadt, diese Fundsachen.
Ansprechpartner: Frau Jung / Herr Menger Es besteht die Möglichkeit, die Fundsachen vor der
Telefon Nr.: 06732/ 601-155 oder 601-153
Stellenausschreibung E-Mail: schulbuchausleihe@vgwoerrstadt.de
Versteigerung – von 15.45 bis 16.00 Uhr - zu besich-
Die Ortsgemeinde Saulheim sucht tigen.
Verbandsgemeinde Wörrstadt Bürgerbüro
ab sofort für ihre Krippengruppe „Fuchsbau“
-Jugend, Schutz und Ordnung-
1 Erzieherin/Erzieher in Teilzeit
19,5 Stunden/Woche, befristet bis 31.12.2017
und Flüchtlingshilfe sucht Satzung
Fahrräder und Nähmaschinen über die Erhebung von Vergnügungssteuer der
ab 01.07.2016 für ihre Kindertagesstätte „Spatzen-
Die Flüchtlingshilfe in der VG Wörrstadt würde sich Verbandsgemeinde Wörrstadt
nest“
über die Spende von gebrauchsfähigen Fahrrädern vom 19.05.2016
1 Erzieherin/Erzieher in Vollzeit
und von gebrauchten elektrischen Tischnähmaschi- Der Verbandsgemeinderat Wörrstadt hat auf Grund
39,0 Stunden/Woche, unbefristet.
nen für Migranten sehr freuen. des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) und § 5
Wir sind:
Ihr Ansprechpartner hierfür ist Christian Schnabel. Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) die
Ein Träger mit 5 Einrichtungen, in denen Kinder zwi-
Sie erreichen ihn donnerstags von 10.00 bis 12.00 folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt
schen 1 und 10 Jahren betreut werden.
Uhr und von 16.00 bis 18.00 Uhr im „Café Willkom- gemacht wird:
Wir erwarten: § 1 Steuergegenstand
- den Abschluss als staatlich anerkannte/r Erziehe- men“ (Hermannstr. 44 in Wörrstadt), telefonisch
unter Telefonnummer 0175 8506528 bzw. per Mail an Der Besteuerung unterliegen folgende im Gebiet der
rin/Erzieher oder Sozialassistent/in Verbandsgemeinde Wörrstadt veranstalteten Ver-
cafewillkommen.woerrstadt@web.de.
- einen wertschätzenden, liebevollen und individuel- gnügungen gewerblicher Art:
Christian Schnabel, VG-Flüchtlingshilfe
len Umgang mit allen Kindern unserer Einrichtung 1. Halten von Spiel-, Musik-, Geschicklichkeits-,
- eine/n engagierte/n, freundliche/n Erzieher/in für Unterhaltungs- oder ähnlichen Geräten, in
1- bis 6-jährige Kinder Sitzung des Zweckverbandes a) Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen,
- eine/n Kollege/in für die Zusammenarbeit, Offen-
heit, Eigeninitiative, Verantwortungsbewusstsein,
LandRaum Wißberg b) Schank- und Speisewirtschaften, Beherber-
Am Donnerstag, 9. Juni 2016, findet um 19:00 Uhr gungsbetrieben, Vereins-, Kantinen-
Teamfähigkeit und Flexibilität wichtig sind. die 2. Sitzung des Zweckverbandes LandRaum Wiß- oder ähnlichen Räumen sowie an anderen der
Wir bieten Ihnen: berg im Ratssaal der VG Wörrstadt, Zum Römer- Öffentlichkeit zugänglichen Orten.
- eine vielseitige, interessante und verantwortungs- grund 2-6, 55286 Wörrstadt statt. 2. Benutzen von Spielgeräten mit Gewinnmöglich-
volle Tätigkeit in einem engagierten Team Tagesordnung: keit im Sinne des § 7 dieser Satzung in
- eine gute Zusammenarbeit mit dem Träger und den Öffentlich: a) Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen
anderen Einrichtungen in der Ortsgemeinde 1. Begrüßung b) Schank und Speisewirtschaften, Beherber-
- Fort- und Weiterbildungen 2. Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 gungsbetrieben, Vereins-, Kantinen- oder
- Bezahlung nach TvöD-SuE, Altersversorgung. (1) GemO ähnlichen Räumen sowie an anderen der Öf-
Bei weiteren Fragen können Sie sich an die Leiterin- 3. Information über die Abrechnung der Investiti- fentlichkeit zugänglichen Orten.
nen der Kindertagesstätten wenden: onsmaßnahmen im Rahmen des Projektes Erleb- Als Spielgeräte gelten insbesondere auch Personal-
Fuchsbau: Frau Studt 06732-9329460; niswelt Wißberg für die Jahre 2012, 2013, 2014 computer oder ähnliche Geräte, die aufgrund ihrer
Spatzennest: Frau Kaden 06732-4807. und 2015 Ausstattung und/oder ihres Aufstellungsortes zum
Bitte richten Sie Ihre Bewerbungsunterlagen bis zum 4. Beratung und Beschlussfassung über die Jah- individuellen Spielen oder zum gemeinsamen Spie-
17.06.2016 an: Ortsgemeinde Saulheim, Herr resrechnungen für die Jahre 2012, 2013, 2014 len in Netzwerken oder über das Internet ver-wendet
Dr. Bachen, Auf dem Römer 8, 55291 Saulheim. und 2015 werden können.
Seite 4 Amtlicher Teil Donnerstag, den 2. Juni 2016
§ 2 Steuerschuldner nes Gerätes gilt als Tag der Beendigung des Haltens Sprechstunden des 1. Beigeordneten
Steuerschuldner ist der Halter der Geräte (Aufsteller). der Tag des Anzeigeneingangs. Dr. Hans-Christian Gaebell
§ 3 Erhebungsformen § 7 Entstehung des Steueranspruches (Umwelt und Kindertagesstätten)
Die Steuer wird erhoben: Der Vergnügungssteueranspruch entsteht mit der Donnerstag, von 18.00 bis 19.30 Uhr
1. nach dem Einspielergebnis gemäß § 4 Aufstellung des Gerätes. Sie endet mit Ablauf des Telefon 0 67 34 / 13 51 (Rathaus)
2. als Pauschsteuer gemäß § 5. Kalendermonats, in dem das Gerät endgultig ent- Sprechstunden der Beigeordneten Constanze Bräuer
§ 4 Besteuerung nach dem Einspielergebnis fernt wird. (Kultur, Jugend, Sport und Senioren)
(1) Bemessungsgrundlage fur die Steuer ist bei Gerä- § 8 Festsetzung und Fälligkeit Freitag, von 11.00 bis 12.00 Uhr
ten mit Gewinnmöglichkeit mit manipulationssiche- (1) Die Steuer wird mit Steuerbescheid festgesetzt. Telefon 0 67 34 / 13 51 (Rathaus)
rem Zählwerk das Einspielergebnis. Die Steuer wird für Geräte ohne Gewinnmöglichkeit Sprechstunden des Beigeordneten Christian Wertke
Das Einspielergebnis ist der Betrag der elektronisch jeweils zu Quartalsmitte (15.02., 15.05., 15.08. (Friedhofsangelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit,
gezählten Bruttokasse. Dieser errechnet sich aus der 15.11.) fällig und per Steuerbescheid entsprechend Internetauftritt, Verwaltung der Zukunft)
elektronisch gezählten Kasse (Kasseninhalt) angefordert. für Geräte mit Gewinnmöglichkeit, die Montag, von 18.00 bis 19.30 Uhr
zuzuglich Röhrenentnahme, abzuglich Röhren- gestaffelt nach dem elektronisch gezählten Einspiel- Telefon 0 67 34 / 13 51 (Rathaus)
auffullung, Fehlgeld und Pruftestgeld. ergebnis besteuert werden, wird die Steuer einen Öffnungszeiten Rathaus:
(2) Bei Geräten mit manipulationssicheren Zählwer- Monat nach der Bekanntgabe des Steuerbescheides
Dienstag, Mittwoch und Freitag,
ken handelt es sich um Geräte, in denen manipulati- fällig.
von 11.00 bis 12.00 Uhr
onssichere Programme eingebaut sind, die insbe- (2) Bei Geräten mit Gewinnmöglichkeit, die nach dem
Montag und Donnerstag,
sondere die Daten luckenlos und fortlaufend auswei- elektronisch gezählten Einspielergebnis (§ 1 und § 4)
von 18.00 bis 19.30 Uhr
sen, die zur Ermittlung der umsatzsteuerlichen Be- besteuert werden, hat der Steuerpflichtige bis zum
Rathaus, Bahnhofstraße 17
messungsgrundlage nötig sind wie insbesondere 15. Tag nach Ablauf eines Kalendervierteljahres der
Hersteller, Geräteart/-typ, Aufstell-ort, Gerätenum- Verbandsgemeindeverwaltung eine Steuererklärung 55288 Armsheim
mer, Zulassungsnummer, fortlaufende Nummer des nach amtlichem vorgeschriebenem Vordruck einzu- Telefon 0 67 34 / 3 52
jeweiligen Ausdrucks, Datum der letzten Kassierung, reichen. Zusätzlich sind die Zählwerkausdrucke, ge- Telefon Gemeindearbeiter 0 67 34 / 2 61 09 80
Datum der Inbetriebnahme, Betrag der Erst- trennt für den jeweiligen Abrechnungsmonat und Telefax 0 67 34 / 96 26 50
befullung und evtl. Nachfullungen, elektronisch ge- nach Aufstellungsort, mit den in § 4 Abs. 2 genann- Internet: http://www.armsheim.de
zählte Kasse, Röhreninhalte, Auszahlungsquoten, An- ten Angaben vorzulegen. Die Vergnügungssteuerer- E-Mail: gemeindebuero@armsheim.de
zahl der entgeltpflichtigen Spiele und der Freispiele. klärung ist vom Aufsteller eigenhändig zu unter-
(3) Bei Geräten mit mehr als einer Spielvorrichtung, schreiben. Service-Stelle
an denen gleichzeitig mehrere, voneinander unab- § 9 Verspätungszuschlag und Steuerschätzung für die Schulbuchausleihe 2016/17
hängige Spielvorgänge ausgelöst werden können, (1) Die Festsetzung eines Verspätungszuschlags bei Siehe unter VG Wörrstadt.
wird die Steuer für jede Spielvorrichtung festgesetzt. Nichtabgabe oder nicht fristgerechter Abgabe einer
(4) Tritt im Laufe des Kalendermonats an die Stelle ei- Steuererklärung (Steueranmeldung) erfolgt nach der
nes Gerätes im Austausch ein gleichartiges Gerät, so Vorschrift des § 152 AO in der jeweils geltenden Fas-
Schredderplatz
Der Schredderplatz ist wieder bis auf weiteres geöff-
gilt die Gesamtsumme der Einspielergebnisse aus sung.
net. Bitte denken Sie daran, dass auch zukünftig nur
beiden Geräten als Bemessungsgrundlage für die (2) Soweit die Verbandsgemeinde die Besteuerungs-
Baumschnitt auf dem Platz abgelagert werden darf.
Steuer. grundlagen nicht ermitteln oder berechnen kann,
Lagern Sie auch keinen Müll oder Grünabfälle vor
(5) Der Steuersatz beträgt für das Halten eines Gerä- kann sie diese zu schätzen. Es gilt § 162 AO in der
dem Schredderplatz ab! Unsere Gemeindearbeiter
tes mit Gewinnmöglichkeit für jeden angefangenen jeweils geltenden Fassung.
Kalendermonat § 10 Ordnungswidrigkeiten müssen den „Dreck“ dann wieder in mühevoller Ar-
1. in Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen im Ordnungswidrig im Sinne von § 24 Abs. 5 GemO beit auf den Platz schaffen. Wenn der neue Zaun ge-
Sinne von § 1 Ziffer 1, 18 v.H. des Einspielergeb- handelt, wer vorsätzlich oder fahr-lässig den Vor- baut wird, werden wir den Platz wieder für eine Zeit
nisses, mindestens jedoch 60 Euro. schriften bzw. Verpflichtungen des § 6 und § 8 Abs. lang sperren.
2. an den übrigen in § 1 Ziffer 2 genannten Orten 18 2 zuwiderhandelt. Daneben kommen die Regelungen Dr. Hans-Christian Gaebell, 1. Ortsbeigeordneter
v.H. des Einspielergebnisses, mindestens jedoch der §§ 15, 16 KAG zur Anwendung.
30 Euro. § 11 In-Kraft-Treten Fußballfreunde
Ein negatives Einspielergebnis eines Gerätes im Ka- Diese Vergnügungssteuersatzung tritt am 1. Juli Bei Heimspielen des TSV werden vom Verein Ge-
lendermonat ist mit dem Wert 0 € anzusetzen. 2016 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Vergnügungssteu- tränke ausgeschenkt. Es kann nicht angehen, dass
(6) Geräte, an denen Spielmarken und dergleichen ersatzung der Verbandsgemeinde Wörrstadt vom sich die Zuschauer, wenn sie dann die aufgenomme-
(Token o.ä.) ausgeworfen werden, gelten als Geräte 25. Juli 1996 außer Kraft. nen Flüssigkeiten wieder loswerden wollen, an den
mit Gewinnmöglichkeit, wenn die Spielmarken an Wörrstadt, den 19.05.2016 Zaun vom ehemaligen Sportlerheim oder auf den
diesen bzw. anderen Geräten mit Gewinnmöglichkeit gez. Markus Conrad Parkplatz neben der Wiesbachtalstube stellen und
eingesetzt werden können oder eine Rück- Bürgermeister ihre Notdurft verrichten. Frau Kreis, die Betreiberin
tauschmöglichkeit in Geld besteht oder sie gegen Gemäß § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung wird da- der Gaststätte, hat nichts dagegen, wenn die Zu-
Sachgewinne eingetauscht werden können. rauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verlet- schauer durch ihre Gaststube auf die Toilette der
Die Benutzung der Geräte durch Spielmarken steht zung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Halle gehen. Den TSV bitte ich, darauf hin zu arbei-
einer Benutzung durch Zahlung eines Entgeltes Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande ten, dass derartiges nicht wieder passiert, damit kei-
gleich. Bei der Verwendung von Spielmarken ist der gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntgabe als ne Ordnungsmaßnahmen ergriffen werden müssen.
hierfür maßgebiche Geldwert zugrunde zu legen. von Anfang an gültig zustande gekommen gelten. Dr. Hans-Christian Gaebell, 1. Ortsbeigeordneter
§ 5 Besteuerung nach der Anzahl der Geräte Dies gilt nicht, wenn
(1) Bei Geräten ohne Gewinnmöglichkeit erfolgt eine 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sit- Hundebesitzer
Besteuerung nach der Anzahl der Geräte. zung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder Innerhalb der bebauten Ortsgrenzen der Gemeinde
(2) Der Steuersatz beträgt für das Halten eines Gerä- die Bekanntmachung der Satzung verletzt wor- Armsheim sind Hunde an der Leine zu führen. Hun-
tes ohne Gewinnmöglichkeit für jeden angefangenen den sind, de, von denen der Besitzer weiß, dass sie schnell
Kalendermonat oder mal zubeißen können und nicht aufs Wort gehor-
1. in Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen im 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Auf- chen, müssen auch außerhalb in der Gemarkung an
Sinne des § 1 Ziffer 1 60 Euro, sichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder der Leine gehalten werden. Auch gibt es in letzter
2. an den ubrigen in § 1 Ziffer 2 genannten Orten jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Zeit wieder vermehrt Beschwerden über liegengelas-
20 Euro, Formvorschriften gegenüber der Gemeindever- senen Hundekot.
3. für Geräte, mit denen sexuelle Handlungen oder waltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, Mein Appell an die Hundebesitzer: Nehmen Sie eine
Gewalttätigkeiten dargestellt werden oder die ei- der die Verletzung begründen soll, schriftlich gel- Plastiktüte mit und entsorgen Sie den Hundekot über
ne Verherrlichung oder Verharmlosung des Krie- tend gemacht hat. Ihre Abfalltonne. Wer schon einmal in eine derartige
ges zum Gegenstand haben 200 Euro. Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend „Tretmine“ gelaufen ist, weiß wie lange es dauert, die
(3) Bei Geräten mit mehr als einer Spielvorrichtung, gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 ge- Sohlen wieder zu säubern.
an denen gleichzeitig mehrere voneinander unab- nannten Frist jedermann diese Verletzung geltend Dr. Hans-Christian Gaebell, 1. Ortsbeigeordneter
hängige Spielvorgänge ausgelöst werden können, machen.
wird die Steuer für jede Spielvorrichtung festgesetzt.
(4) Tritt im Laufe eines Kalendermonats an die Stelle Sprechstunde fällt aus
Am Montag, den 06.06.2016 entfällt meine Sprech-
eines Gerätes im Austausch ein gleichartiges Gerät, Armsheim
so gilt für die Berechnung der Steuer das ersetzte stunde. Ich bitte um Beachtung.
Gerät als weitergeführt. Christian Wertke, Ortsbeigeordneter
§ 6 Anzeigepflicht Ortsbürgermeister Axel Spieckermann
Der Halter von Geräten nach § 1 hat die erstmalige Sprechstunden: Seniorenausflug 2016
Aufstellung, die Entfernung sowie jede Änderung Montag, von 17.00 bis 18.00 Uhr Am Freitag, den 10. Juli 2016 fährt die Ortsgemeinde
hinsichtlich Art und Anzahl der Geräte an einem Auf- Donnerstag, von 18.00 bis 19.30 Uhr Armsheim mit den Seniorinnen und Senioren nach
stellort innerhalb von zwei Wochen schriftlich anzu- Telefon 0 67 34 / 13 51 (Rathaus) Trier. Wir werden gemeinsam einige der vielen Se-
zeigen. Dies gilt auch für Datenbankwechsel. Telefon 0 67 34 / 96 05 48 (privat) henswürdigkeiten Triers besuchen und eine Führung
Bei verspäteter Anzeige bezüglich der Entfernung ei- Telefon 01 51 / 28 18 54 80 (mobil) einer Sehenswürdigkeit bekommen.
Donnerstag, den 2. Juni 2016 Amtlicher Teil Seite 5
Die Abfahrt wird um 10:00 Uhr an den bekannten Ab- Tagesordnung:
fahrtstellen sein. Der Bus holt die Mitfahrer/innen an Öffentlich:
Protokoll der 1. Sitzung des HuF-
folgenden Haltepunkten ab: am Effeplatz in Schims- 1. Begrüßung Ausschusses der OG Gau-Weinheim
heim, Fleviller Platz, Bahnhofstraße/Ecke Raiffeisen- 2. Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 vom 11.05.2016
straße, Am Dörrenböhl, am Schnitzerplatz und (1) GemO Beratung und Beschlussfassung über die Haus-
Hauptstraße/Pizzeria. Den Abschluss des Tages wer- 3. Beratung und Beschlussfassung über die Infor- haltssatzung und den Haushaltsplan für die
den wir gegen 17:30 Uhr wie immer bei einem guten mationstafeln für den dorfgeschichtlichen Rund- Haushaltsjahre 2016/2017
Essen in einem Restaurant auf der Rückfahrt bege- weg Nach kurzer Erläuterung zum vorliegenden Entwurf
hen. 4. Nachbesprechung 37. VG Weinfest in Gabsheim des Haushaltplans mit der Haushaltssatzung über-
Anmeldungen sind noch im Rathaus telefonisch oder 5. Mitteilungen und Anfragen. gibt Obgm Hans-Bernhard Krämer das Wort an
persönlich möglich. Ich freue mich auf rege Teilnah- Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Mi- Bernd Pietrzeniuk, der die Haushaltssatzung und
me und einen interessanten, lustigen Ausflug. nuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO den Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2016/2017,
Constanze Bräuer, Ortsbeigeordnete zu stellen. die den Ausschussmitgliedern sowie den OGR Mit-
Nichtöffentlich: gliedern mit der Einladung vorliegen, detailliert vor-
6. Beratung und Beschlussfassung über Vertrags- stellt.
angelegenheiten Satzung:
7. Beratung und Beschlussfassung über bis zum Folgende Änderungen unter § 5 sind zu ergänzen:
Stichtag vorliegende Bauanträge, Bauvorhaben, Eigenkapital zum 01.01.2014: 2.669.391,42 €
Teilungs- und Vereinigungsanträge, Nutzungsan- Eigenkapital zum 31.12.2014: 2.600.606,28 €
träge und Befreiungsanträge Die Hundesteuer ist für alle Hunde gleich. Den ge-
8. Mitteilungen und Anfragen. nauen Wert wird Bernd Pietrzeniuk aus dem Be-
„Armsheim bewegt sich!“ schluss übernehmen. Er wird ebenfalls nochmals die
Die letzten Vorbereitungen für unsere Aktionstage in
übrigen Steuerwerte und den Kostensatz für die
Armsheim laufen auf Hochtouren. Am Wochenende
Weinbergshut überprüfen.
vom 17.-19. Juni finden anlässlich der 200 Jahre
Abstimmung für den Empfehlungsbeschluss: ein-
Rheinhessens viele attraktive Aktivitäten in Arms-
heim statt. Gau-Weinheim stimmig zugestimmt
Obgm Hans-Bernhard Krämer bedankt sich bei
Inline-Skater, die am Sicherheitstraining teilnehmen
Bernd Pietrzreniuk und seinen Mitarbeitern/Innen für
wollen, können sich ab sofort dafür verbindlich an- Ortsbürgermeister Hans-Bernhard Krämer die Arbeit.
melden. Das Sicherheitstraining findet am Freitag, von 18.30 bis 20.00 Uhr Mitteilungen:
18.06.2016, ab 14 Uhr in der Wiesbachtalhalle statt.
Rathaus, Sportfeldstraße 14 a Obgm Hans-Bernhard informiert darüber, dass sich
Teilnahme nur mit vorheriger Anmeldung und für ei-
55578 Gau-Weinheim ein Kerbeausschuss gebildet hat und dass dieser be-
nen Unkostenbeitrag für Kinder von 2,- € und für
Telefon 0 67 32 / 25 58 reits mit seiner Arbeit begonnen hat. Wie auch letz-
Erwachsene von 5,- €.
oder 6 55 98 oder 84 60 tes Jahr liegt ein Antrag auf finanzielle Unterstützung
Detaillierte Informationen zum Wochenende „Arms-
Internet: http://www.gau-weinheim.de seitens der Ortsgemeinde vor.
heim bewegt sich!“ erfahren Sie im Nachrichtenblatt
E-Mail: ortsgemeinde@gau-weinheim.de
und den Tageszeitungen oder direkt im Gemeinde-
büro (Flyer liegen aus).
Interessierte können sich im Gemeindebüro telefo- Service-Stelle
nisch anmelden unter Tel. 06734-352 oder unter für die Schulbuchausleihe 2016/17 Partenheim
gemeindebuero@armsheim.de. Anmeldeschluss ist Siehe unter VG Wörrstadt.
der 15. Juni 2016.
Ortsbürgermeister Volker Stahl
Constanze Bräuer, Ortsbeigeordnete Protokoll der 10. Sitzung des OGR Montag von 18.00 bis 19.00 Uhr
Gau-Weinheim am 11.05.2016 Donnerstag, von 17.30 bis 19.00 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über den Haus- Rathaus, Schmiedgasse 7
halt und die Haushaltssatzung mit Investitions- 55288 Partenheim
plan für die Jahre 2016 und 2017 Telefon 0 67 32 / 25 65
Ensheim Obgm Hans-Bernhard Krämer verweist auf die Bera- Internet http://www.partenheim.de
tung im HuF-Ausschuss über die Haushaltssatzung E-Mail: obgm.partenheim@t-online.de
Ortsbürgermeister Stefan Haßler und den Haushaltsplan für die Haushaltsjahre
Montag, von 19.00 bis 20.00 Uhr 2016/2017. Da es keine weiteren Fragen gibt, kommt Service-Stelle
Gemeindebüro, es direkt zur Abstimmung.
Der OGR folgt einstimmig dem Empfehlungsbe- für die Schulbuchausleihe 2016/17
Hahnengasse 16, 55232 Ensheim Siehe unter VG Wörrstadt.
schluss des HuF-Ausschusses.
Telefon 0 67 32 / 93 75 06
Obgm Hans-Bernhard Krämer informiert darüber,
Internet: http://www.ensheim-rheinhessen.eu Haushaltssatzung
dass die Kita-Krippengruppe in Gau-Weinheim als
E-Mail: gemeinde-ensheim@t-online.de der Ortsgemeinde Partenheim für die Jahre 2016
Gemeinschaftsgruppe mit Wallertheimer Kindern
voraussichtlich ab August 2017 nicht mehr erforder- und 2017 vom 30.05.2016
Service-Stelle lich sein wird. Siehe Seite 6+7.
für die Schulbuchausleihe 2016/17 Beratung und Beschlussfassung über die Annah-
Siehe unter VG Wörrstadt. me von Spenden, Sponsorenleistungen und/oder Bauschutt in Feldwegen
Schenkungen Aus gegebenem Anlass möchte ich allen Mitbürge-
Die BV 2016/0114 liegt den RM mit der Einladung rinnen und Mitbürgern nochmals mit auf den Weg
vor. geben: Bauschutt gehört nicht in Feldwege, dies ist
Dr. Gerald Gölz möchte 600 € für die Seniorenbe- verboten. Bauschutt kann in kleinen Mengen bei un-
Gabsheim treuung spenden. seren Wertstoffhöfen in Wörrstadt und Saulheim kos-
Beschlussvorschlag: Es wird vorgeschlagen, den tenlos entsorgt werden und größere Mengen können
Spendeneingängen, Sponsorenleistungen und/oder auf Deponien oder bei Recycling-Firmen entsorgt
Ortsbürgermeister Christian Geier Schenkungen, wie in der Anlage beschrieben, zuzu- werden.
Montag, von 18.30 bis 19.30 Uhr stimmen. Es wurden leider Fliesenabfälle, noch dazu scharf-
Gemeindebüro, Hauptstraße 6 Abstimmung: einstimmig zugestimmt kantiges Material, in unsere Feldwege eingebracht.
55288 Gabsheim Beratung und Beschlussfassung über die Neufas- Dies mag noch so gut gemeint sein, es führt nur zu
Büro u. Dorfgemeinschaftsraum sung der Friedhofsgebührensatzung Gau-Wein- Unmut gerade dann, wenn bei der nächsten Über-
Telefon 0 67 32 / 33 06, Mobil: 01 76 / 43 32 39 07 heim fahrt ein Reifen kaputt geht. Wir haben zur Ausbes-
Internet: http://www.gabsheim.de Die BV 2016/0128 vom 3.5.2016 liegt den RM vor. serung von Feldwegen Schotter gekauft, der für das
E-Mail: verwaltung@gabsheim.de Beschlussvorschlag: Der Friedhofsgebührensatzung Verfüllen von Löchern bestens geeignet ist.
mit den von der VGV vorgeschlagenen Ergänzungen Volker Stahl, Ortsbürgermeister
Service-Stelle wird zugestimmt. Mit der Veröffentlichung im NB tritt
diese in Kraft.
für die Schulbuchausleihe 2016/17 Abstimmung: einstimmig zugestimmt
Siehe unter VG Wörrstadt.
Mitteilungen:
1. Die Konzessionsabgabe für 2015 von der Strom- Saulheim
Sitzung des Ortsgemeinderates netzgesellschaft Wörrstadt beläuft sich auf
Gabsheim 13.151,54 €
Am Montag, 6. Juni 2016, findet um 19:30 Uhr die 2. Das VG Weinfest findet in Gabsheim vom 26.- Sprechstunden:
14. Sitzung des Ortsgemeinderates Gabsheim im 29.5.2016 statt. Ortsbürgermeister Martin Fölix
Dorfgemeinschaftsraum, Hauptstraße 6, 55288 3. Es wurde ein Kerbeausschuss gebildet, der be- Mittwoch, von 14.00 bis 17.00 Uhr
Gabsheim statt. reits mit seiner Arbeit begonnen hat. 1. Beigeordneter Franz Daichendt
Seite 6 Amtlicher Teil Donnerstag, den 2. Juni 2016
Montag, von 17.00 bis 18.00 Uhr
oder nach Vereinbarung
Beigeordneter Dr. Markus Bachen Haushaltssatzung
Donnerstag, von 16.00 bis 18.00 Uhr der Ortsgemeinde Partenheim für die Jahre 2016 und 2017
Beigeordneter Torsten Wethlow vom 30.05.2016
Donnerstag, von 18.30 bis19.30 Uhr
oder nach Vereinbarung Der Ortsgemeinderat Partenheim hat auf Grund des § 95 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der
Seniorenbeauftragter Wolfgang Rüttgens Fassung vom 31.01.2004, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20.12.2013 (GVBl. S. 538),
Donnerstag, von 15.00 bis 17.00 Uhr am 03.05.2016 folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung der Kreisverwaltung
Bürozeiten Sekretariat: Alzey-Worms als Kommunalaufsichtsbehörde vom 24.05.2016 hiermit bekannt gemacht wird:
Montag und Dienstag,
§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt
von 8.00 bis 12.00 Uhr
Festgesetzt werden
Mittwoch, von 14.00 bis 19.00 Uhr
1. im Ergebnishaushalt 2016 2017
Donnerstag geschlossen
der Gesamtbetrag der Erträge auf 1.362.050 EUR 1.396.300 EUR
Freitag, von 8.00 bis 10.00 Uhr
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.491.700 EUR 1.493.600 EUR
Rathaus, Auf dem Römer 8
Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag 129.650 EUR 97.300 EUR
55291 Saulheim
Telefon: 0 67 32 / 50 75
Fax: 0 67 32 / 6 40 69 2. im Finanzhaushalt
Internet: http://www.saulheim.de a) die ordentlichen Einzahlungen auf 1.250.600 EUR 1.294.700 EUR
E-Mail: info@saulheim.de die ordentlichen Auszahlungen auf 1.293.900 EUR 1.317.450 EUR
Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf -43.300 EUR -22.750 EUR
Service-Stelle b) die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 EUR 0 EUR
für die Schulbuchausleihe 2016/17 die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 EUR 0 EUR
Siehe unter VG Wörrstadt. Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0 EUR 0 EUR
c) die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 70.500 EUR 1.087.000 EUR
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 416.500 EUR 1.022.500 EUR
Bekanntmachung Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Öffentliche Ausschreibung nach § 3 (1) VOB/A
Investitionstätigkeit -346.000 EUR 64.500 EUR
Siehe Seite 8.
d) die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 415.950 EUR 0 EUR
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 26.650 EUR 401.950 EUR
Sitzung des Ausschusses für Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Jugend, Soziales, Sport und Touristik Finanzierungstätigkeit 389.300 EUR -401.950 EUR
Am Donnerstag, 9. Juni 2016, findet um 19:00 Uhr e) der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 1.737.050 EUR 2.381.700 EUR
die 8. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sozia- der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 1.737.050 EUR 2.741.900 EUR
les, Sport und Touristik im Rathaus in Saulheim, Auf Veränderungen des Finanzmittelbestands
dem Römer 8, 55291 Saulheim statt. im Haushaltsjahr 0 EUR -360.200 EUR
Tagesordnung:
Öffentlich: § 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
1. Begrüßung Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und In-
2. Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 vestitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für
(1) GemO 2016 2017
3. Bericht über die Saulheimer Kindertagesstätten zinslose Kredite auf 0 EUR 0 EUR
4. Beratung und Diskussion über die Einrichtung ei- verzinsliche Kredite auf 346.000 EUR 0 EUR
ner „Naturkita“
5. Saulheimer Ferienspiele 2016 / Bericht der Ju- § 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
gendpfleger/in Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige
6. Beratung und Diskussion zum aktuellen Stand Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungs-
Kunstrasenprojekt ermächtigungen) belasten,
7. Programm „200 Jahre Rheinhessen“ 2016 2017
8. Mitteilungen und Anfragen. wird festgesetzt auf 0 EUR 0 EUR
Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Mi- Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich In-
nuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO vestitionskredite aufgenommen werden müssen,
zu stellen. 2016 2017
Nichtöffentlich: beläuft sich auf 0 EUR 0 EUR
1. Beratung und Beschlussfassung über Personal-
angelegenheiten § 4 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
2. Mitteilungen und Anfragen. Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
2016 2017
Fundsachen wird festgesetzt auf 0 EUR 0 EUR
Im Fundbüro der Ortsgemeinde Saulheim sind
folgende Fundsachen abgegeben worden: ein
schwarzes Fahrradschloss (Fundort: Weedengasse), von der Denkmalpflege da und kam zu dem Ergeb-
zwei Schlüssel an einem Ring, einer davon pink Verkehrsbehinderungen nis, dass das Denkmal insgesamt in einem schlech-
(Fundort: Spielplatz am Netto-Markt), ein Schlüssel Am 9. Juli 2016 wird in der Zeit von 13.30 bis 15.30
ten Zustand ist und die in hoher bildhauerischer
mit Aldi-Anhänger (Fundort Parkplatz Kreissparkas- Uhr die Straße „Auf dem Römer“ ab Einmündung
Qualität ausgeführte Germania sogar in einem katas-
se). Im Saulheimer Weinstand am Weinfest ist eine „Neue Pforte“, „Pfarrgasse“ bis Einmündung „Wee-
trophalen Zustand. Es besteht dringender Hand-
Herren-Jacke (dunkelblau mit brauner Kapuze dengasse“ sowie die Einmündung „Spitalgasse“ we-
lungsbedarf. Das Denkmal muss erhalten bleiben.
Gr. XL) liegen geblieben. Fundsachen können gen einer Hochzeitsfeier gesperrt.
Martin Fölix, Ortsbürgermeister
während der Öffnungszeiten im Rathaus abgeholt In der Zeit vom 19. Mai bis 15. Juni 2016 ist in der
werden. Wörrstadter Straße 20 der Gehweg wegen Tiefbau-
Martin Fölix, Ortsbürgermeister arbeiten der Deutschen Telekom AG gesperrt. Wir
bitten um Beachtung.
Martin Fölix, Ortsbürgermeister
Gänseküken gefunden
In der Kita Spatzennest sind drei mutterlose Gän-
seküken gefunden worden. Der Eigentümer kann
Kulturdenkmal Germania Schornsheim
Wer weiß eigentlich noch, dass in Saulheim ein Kul-
diese bei mir abholen. Bitte vorher anrufen, damit
turdenkmal von der Germania steht? Einst stand das
auch jemand da ist. Ortsbürgermeister Heiko Schmittbetz
prächtige Denkmal auf dem Platz zwischen dem Rat-
Martin Fölix, Ortsbürgermeister Montag, von 18.30 bis 19.30 Uhr
haus und der kath. Kirche an der Weedengasse. Er-
richtet wurde es 1875. Nun ist das aus Sand- und Freitag, von 18.30 bis 19.30 Uhr
Beweissicherung Kalkstein gehauene Kulturerbe in die Jahre gekom- Gemeindebüro, Jahnstraße 16
Bevor es mit den Umbaumaßnahen zur Umgestal- men und muss restauriert werden. Vor ca. 25 Jahren 55288 Schornsheim
tung der Ortsmitte losgeht, wird in den nächsten Ta- wurde es vom ursprünglichen Platz zwischen die Kir- Telefon 0 67 32 / 39 35 (Büro)
gen ein beauftragtes Unternehmen mit den Beweis- chen in die Ecke gestellt und mit einem Bretterver- oder 33 76 (privat)
sicherungsmaßnahmen beginnen. schlag versehen, damit es vor Regen geschützt wird. Internet: http://www.gemeinde-schornsheim.de
Martin Fölix, Ortsbürgermeister Wegen der Dorferneuerungsmaßnahme war jemand E-Mail: schmittbetz@web.de
Donnerstag, den 2. Juni 2016 Amtlicher Teil Seite 7
§ 5 Eigenkapital Spiesheim
Der Stand des Eigenkapitals zum 01.01.2014 betrug 6.112.686,84 Euro, der Stand zum 31.12.2014 be-
trägt 6.219.710,04 Euro.
Ortsbürgermeister Hans Philipp Schmitt
Sprechstunde
§ 6 Steuerhebesätze
Mittwoch, von 18.00 bis 19.30 Uhr
Die Steuerhebesätze für die Gemeindesteuern werden für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 wie folgt fest-
gesetzt: Raum 1 der Sängerhalle
55288 Spiesheim
1. Grundsteuer 2016 2017 Telefon 0 67 32 / 12 23
1.1 für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) 300 v. H. 300 v. H. Internet: http://www.spiesheim.de
1.2 für Grundstücke (Grundsteuer B) 365 v. H. 365 v. H. E-Mail: buergermeister@spiesheim.de
2. Gewerbesteuer 365 v. H. 365 v. H.
3. Hundesteuer Service-Stelle
Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden: für die Schulbuchausleihe 2016/17
2016 2017 Siehe unter VG Wörrstadt.
3.1 für den ersten Hund EUR 45,00 EUR 45,00
3.2 für den zweiten Hund EUR 65,00 EUR 65,00
3.3 für jeden weiteren Hund EUR 85,00 EUR 85,00 Neugestaltung
für gefährliche Hunde: Platz vor dem Oberbrunnen
4.1 für den ersten Hund EUR 90,00 EUR 90,00 Im Zuge der Dorferneuerung wurden bei Beginn der
4.2 für den zweiten Hund EUR 130,00 EUR 130,00 Aktivitäten verschiedene Arbeitsgruppen gebildet. Im
4.3 für jeden weiteren Hund EUR 170,00 EUR 170,00 Zuge der Neugestaltung des Platzes vor dem Ober-
brunnen wollen wir nun von Seiten der Ortsgemein-
§ 7 Gebührensätze und Beiträge de mit den Anwohnern, den Mitgliedern der Arbeits-
Die Sätze der Gebühren für die Benutzung von Gemeindeeinrichtungen, der wiederkehrenden Beiträge gruppe „Ortsbild und Verkehr“, dem Bau- und Kultur-
und der Fremdenverkehrsbeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz werden wie folgt festgesetzt: ausschuss sowie Frau Franzen und Herrn Marx bei
2016 2017 einem Vororttermin die Möglichkeiten der Umgestal-
1. Weinbergsschutz EUR / ar 0,000 EUR / ar 0,000 tung noch einmal besprechen und geeignete Maß-
2. Beiträge für den Bau und die Unterhaltung von Feldwegen EUR / ar 0,120 EUR / ar 0,120 nahmen und Vorschläge versuchen umzusetzen.
Zu diesem Vororttermin darf ich herzlich für Don-
§ 8 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nerstag, den 23. Juni 2016 um 19.30 Uhr an den
Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 I. S. 2 GemO Oberbrunnen einladen.
liegen vor, wenn im Einzelfall der Haushaltsansatz mehr als 20 v. H. bzw. maximal ab einem Betrag von Hans Philipp Schmitt, Ortsbürgermeister
5.000 € überschritten ist.
§ 9 Wertgrenze für Investitionen Spiesheimer Chronik
Investitionen oberhalb der Wertgrenze von __1.000__ Euro sind einzeln im Teilhaushalt darzustellen. von H. W. Hessinger
Vor etwa 10 Jahren wurde die Spiesheimer Chronik
§ 10 Altersteilzeit von H. W. Hessinger verfasst und in zwei Auflagen
Für die Altersteilzeit von Beamtinnen/ Beamten wurde 0 Fälle zugelassen. zum Verkauf angeboten. In letzter Zeit werde ich im-
Für die Altersteilzeit von Beschäftigten wurden 0 Fälle zugelassen. mer wieder angesprochen, ob noch Chroniken zum
Einem Beamten kann eine Leistungsstufe nach §§ 27 und 42 a BBesG gewährt werden. Verkauf vorrätig sind. Leider sind keine Chroniken
zum Verkauf mehr auf Lager. Meine Bitte geht daher
§ 11 Inkrafttreten an alle, die eine Chronik besitzen, vielleicht auch
Diese Haushaltssatzung tritt am 01.01.2016 in Kraft. zwei, diese nicht mehr benötigen und gerne abgeben
oder verkaufen möchten. Wer also im Besitz einer
Partenheim, den 30.05.2016 Chronik ist und sich von dieser trennen möchte, kann
Volker Stahl, Bürgermeister der gerne mit mir Kontakt aufnehmen (Tel. 1507 oder
Ortsgemeinde Partenheim 0151-12314309).
Hans Philipp Schmitt, Ortsbürgermeister
Hinweis:
Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016/2017 wird hiermit öffentlich bekannt ge-
macht. Die nach § 95 IV GemO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzun-
gen in den §§ 2 und 3 der Haushaltssatzungen sind erteilt.
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme Sulzheim
vom 06.06.2016 bis 20.06.2016
während der Öffnungszeiten im Rathaus der Verbandsgemeindeverwaltung Wörrstadt, Zum Römergrund
2-6, Zimmer 126, öffentlich aus. Ortsbürgermeister Ulf Baasch
Montag, von 18.30 bis 19.30 Uhr
Rathaus, Hauptstraße 3
55286 Sulzheim
meisterbüro genutzt werden. Der Rest soll als Foyer Telefon 0 67 32 / 6 23 76
Service-Stelle Internet: http://www.Sulzheim-rhh.de
des Ratssaals bestehen bleiben. Der ehemalige
für die Schulbuchausleihe 2016/17 Kühlraum (Vorratsraum) soll als Thekenbereich um- E-Mail: gemeinde@sulzheim-rhh.de
Siehe unter VG Wörrstadt.
gebaut werden. Die Küche bleibt erhalten.
Beratung und Beschlussfassung über den Kauf Service-Stelle
Auszug aus dem Protokoll der eines neuen Wegehobels für die Schulbuchausleihe 2016/17
21. Sitzung des OGR Schornsheim In Rücksprache mit dem örtlichen Bauern- und Win- Siehe unter VG Wörrstadt.
vom 02.05.2016 zerverein wurde sich auf ein Modell für den neuen
Beratung und Beschlussfassung über die Verga- Wegehobel entschieden und Angebote eingeholt. Einladung zur Seniorenfahrt
be der Bauleistungen für die Erschließung des Der OGR beschließt, das Planierschild SAPHIR mit am 14.06.2016
Gewerbegebietes „An der B 420“ Zusatzausrüstung für 4.800 € incl. MwSt. zu kaufen. Alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, die das 65. Le-
Die Baumaßnahme für die Erschließung des Gewer- Die Finanzierung erfolgt durch den zweckgebunde- bensjahr vollendet haben, sind zu dieser Fahrt recht
begebiets wurde beschränkt ausgeschrieben. nen Wegbaubeitrag. herzlich eingeladen. Die Einladung gilt auch für even-
Gemäß dem städtebaulichen Vertrag mit der MVV Beratung und Beschlussfassung über einen An- tuell jüngere Partnerinnen oder Partner. Eine erfor-
muss die OG der Vergabe zustimmen. Der OGR trag der Grundschule Schornsheim zur Nutzung derliche Anmeldung bitte während der Amtsstunde
stimmt der Vergabe der Bauleistungen für die exter- oder schriftlich in den Briefkasten am Rathaus ein-
der Gemeindehalle
nen Anbindung und die inneren Erschließung an den werfen.
Der OGR berät und beschließt, dass die Gemeinde-
günstigsten Bieter zu. Die Fahrt führt uns in diesem Jahr zur Wiege der
Beratung und Beschlussfassung über mögliche halle während der Umbaumaßnahmen der Grund-
deutschen Demokratie, auf das Hambacher Schloss.
Umbaumaßnahmen in der ehemaligen Gaststätte schule als komplettes Gebäude für den Schulbetrieb
Die Abfahrt ist um 09:00 Uhr am Rathaus in Sulzheim
(Kirchstraße 1) zur Verfügung steht. Im Gegenzug kann die Schul- vorgesehen und die Ankunft erfolgt gegen 18:00 Uhr.
Der OGR stimmt dem Umbau der ehemaligen Gast- turnhalle in dieser Zeit neben dem Sportbetrieb auch Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnehmer.
stätte zu. Ein Teilbereich soll zukünftig als Bürger- für sonstige Veranstaltungen genutzt werden. Ulf Baasch, Ortsbürgermeister
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