WOCHE BAD DÜRKHEIMER Amtsblatt der Stadt Bad Dürkheim - BAD DÜRKHEIMER
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
BAD DÜRKHEIMER
47. Jahrgang
WOCHE
Donnerstag, 8. Juli 2021
Nr. 27/27. Woche
Amtsblatt der Stadt Bad Dürkheim
Bad Dürkheim Donnerstag, 8. Juli 2021 Seite 2
Wichtiges auf einen Blick
Stadtverwaltung Bad Dürkheim Tel.: 935-0
Mannheimer Straße 24 Fax: 935-1099 Notfallrufe
Internet: www.bad-duerkheim.de Notruf110
E-Mail: stadtverwaltung@bad-duerkheim.de Polizei9630
Die Stadtverwaltung und das Bürgerbüro sind per Telefon Feuerwehr112
oder Mail zu den folgenden Zeiten erreichbar: Krankentransport, Rettungsdienst, Notarzt 19222
Stadtverwaltung Bereitschaftspraxis Bad Dürkheim 19292 oder 116117
Montag bis Freitag 08.00 – 12.00 Uhr Mittwoch 14.00 bis 24.00 Uhr, Freitag 16.00 bis 24.00 Uhr
Donnerstag zusätzlich 14.00 – 18.00 Uhr Samstag 08.00 bis 24.00 Uhr, Sonntag 08.00 bis 24.00 Uhr
Bürgerbüro An gesetzlichen Feiertagen von 08.00 bis 24.00 Uhr
Montag bis Freitag 07.30 - 12.00 Uhr Zahnärztlicher Notfalldienst
Montag zusätzlich 14.00 - 16.00 Uhr Samstag, 10.07. und Sonntag, 11.07.2021
Dienstag zusätzlich 13.00 - 17.00 Uhr ZÄ Miriam Heners, Marktgasse 1,
Donnerstag zusätzlich 14.00 - 18.00 Uhr Bad Dürkheim, Tel.: 06322/65074
Eine persönliche Vorsprache im Rathaus und im Bürgerbüro Augenärztlicher Notdienst: 01805-011230
ist nur in dringenden Angelegenheiten nach vorheriger Termin- Die unter der o.g. Rufnummer anrufenden Notfall-
absprache möglich. Patienten bekommen dort den jeweiligen diensthabenden
Bürgermeister Christoph Glogger Tel.: 935-1000 Augenarzt mit Namen und Telefonnummer mitgeteilt. Die
Sprechstunde nach Voranmeldung Rufnummer ist rund um die Uhr besetzt.
Erste Beigeordnete Judith Hagen Tel.: 935-1020 Der Bereitschaftsdienst der Apotheken kann erfragt
Beigeordneter Karl Brust Tel.: 935-1030 werden unter
Beigeordneter Kurt Lang Tel.: 935-1040 Tel.: 0180-5-258825-67098 (Gebühr netzabhängig)
Sprechstunden nach Vereinbarung Der Notdienstplan ist auch über die Internetseite
Schiedsmann, Kurt Freund Tel.: 4844 www.lak-rlp.de abrufbar
Sprechstunde nach Vereinbarung Vergiftungsfälle
Ortsvorsteher Giftnotrufzentrale Mainz Tel.: 06131 232466 oder 19240
Sprechstunden jeweils nach Vereinbarung: Krankenhäuser
Grethen-Hausen, Dieter Walther Tel.: 8435 Evang. Krankenhaus Bad Dürkheim Tel.: 6070
Hardenburg, Thorsten Brand Tel.: 0170/5269107 Kinderklinik St. Anna-Stift,
Leistadt, Axel Günther Tel.: 979760 Ludwigshafen Tel.: 0621 57021
Seebach, Günter Eymael Tel.: 956977 Tierärztlicher Notfalldienst
Ungstein, Andreas Wolf Tel.: 0171/6292160 Zu erfragen unter der Rufnummer jedes niedergelassenen
Stadtwerke Bad Dürkheim Tel.: 935-888 Tierarztes.
Salinenstraße 36 Fax: 935-8140 Frauenhaus “Lila Villa e.V.” Tel.: 8588
Internet: www.sw-duerkheim.de Bürger gegen Tiermissbrauch e. V. Bad Dürkheim
E-Mail: stadtwerke@bad-duerkheim.de Tel.: 6059922
Öffnungszeiten der Stadtwerke
Montag bis Donnerstag 08.15 - 12.00 Uhr
und 14.00 - 16.00 Uhr Redaktionsschluss
Freitag 08.15 - 13.00 Uhr
Sprechstunden außerhalb der Öffnungszeiten nach Vereinbarung Redaktionsschluss: Montag, 12.00 Uhr
Rufbereitschaftsdienste E-Mail der Redaktion: amtsblatt@bad-duerkheim.de
Stadtwerke Tel.: 935-800 oder Tel.: 0171/7972224
Bei Störungen innerhalb der Installation des Gebäudes sind
die jeweiligen Installationsfirmen für die Schadensbehebung
zuständig
Kläranlage Tel.: 61770
oder Bereitschaftsführer Tel.: 0171/7972224
Bei Rohrverstopfungen auf priv. Grundstücken muss eine
Kanalreinigungsfirma beauftragt werden.
Impressum
Bei Fragen rund um das Coronavirus Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bad Dürkheim
(Gesundheitsministerium RLP): Herausgeber: Christoph Glogger, Bürgermeister
Tel. 0800 575 81 00. Täglich erreichbar 8 - 18 Uhr. Druck: Druckhaus WITTICH KG
Fragen zur Kita-Betreuung: Verlag: LINUS WITTICH Medien KG
Tel. 06131 967 500. Erreichbar täglich 8 - 18 Uhr und Anschrift: 54343 Föhren, Europa-Allee 2
am Wochenende 10 - 15 Uhr. (Industriepark Region Trier, IRT)
Stabstelle Unternehmenshilfe: Verantwortlich:
redaktioneller Teil: Christoph Glogger, Bürgermeister
Telefon: 06131 165110 oder Anzeigenteil: Melina Franklin, Produktionsleiterin
per Email unternehmenshilfe-corona@mwvlw.rlp.de Erscheinungsweise: wöchentlich donnerstags
Informationen bei Symptomen Zustellung: Einzelstücke sind zu beziehen bei der
Bei Krankheitssymptomen wie Husten, Fieber oder Atem- Stadtverwaltung Bad Dürkheim,
not bitte Telefonkontakt herstellen mit dem Hausarzt oder Mannheimer Str. 24,
dem Ärztlichen Bereitschaftsdienst: 67098 Bad Dürkheim
Telefon: 06322-116117 Für den Inhalt namentlich gekennzeichneter Artikel ist der jeweilige
Koordinierungsstelle Nachbarschaftshilfe Verfasser verantwortlich.
Mo, Mi, Fr 10-14 Uhr Gemäß § 9 Abs. 4 des Landesmediengesetzes für Rheinland-Pfalz vom
4.2.2005 wird darauf hingewiesen, dass Gesellschafter der LW Medi-
Telefon: 06322-932-3477 oder en GmbH letztlich sind: Edith Wittich-Scholl, Michael Wittich, Georgia
E-Mail: gemeinsam@bad-duerkheim.de Wittich-Menne und Andrea Wittich.
Bad Dürkheim Donnerstag, 8. Juli 2021 Seite 3
Vor Eintritt in den Sitzungssaal wird ab 16:00 Uhr ein ver-
Amtliche Bekanntmachungen pflichtender Schnelltest bei allen Stadtratsmitgliedern, Ver-
waltungsmitarbeitern und den zur Sitzung kommenden
Bürgerinnen und Bürgern durchgeführt. Ausgenommen hier-
von sind vollständig Geimpfte und Genesene mit einem ent-
Sitzung des Ortsbeirates Seebach sprechenden Nachweis
am Donnerstag, dem 08. Juli 2021, 19.00 Uhr, im See- Tagesordnung:
bacher Haus, Dorfplatz 5 Öffentliche Sitzung:
Anmerkung: 1 „Analyse der Bedeutung des Tourismus für Bad Dürk-
Die Sitzung findet als Präsenzsitzung im Seebacher Haus heim, Erstellung eines touristischen Leitbildes und dar-
statt. Um die Corona-bedingten Abstands- und Hygiene- aus die Entwicklung einer konkreten Tourismusstrategie
maßgaben zu wahren, ist beim Zugang, während der Sitzung bis zum Jahr 2030“
und beim Verlassen des Sitzungsortes ein Mund-Nasen- 2 Touristische Entwicklung 2020/2021: Sachstandsbericht
Schutz gem. den aktuellen Corona-Vorschriften zu tragen. 3 Informationen
Vor Eintritt in das Seebacher Haus wird ein verpflichtender 4 Anfragen
Schnelltest bei allen Ortsbeiratsmitgliedern und den zur Nichtöffentliche Sitzung:
Sitzung kommenden Bürgerinnen und Bürgern durchgeführt.
Tourismusangelegenheiten
Ausgenommen hiervon sind vollständig Geimpfte und Gene-
sene mit einem entsprechenden Nachweis. Bad Dürkheim, den 05.07.2021
Tagesordnung: gez.: Kurt Lang, Beigeordneter
Öffentliche Sitzung Sitzung des Bau- und
1 Veranstaltung „Seebach! Summertime!“ Entwicklungsausschusses
2 Friedhof Seebach - Neukonzeption
am Donnerstag, dem 15.07.2021, um 14:30 Uhr, im „Gro-
3 Vollsortimenter (Supermarkt) im Baugebiet Fronhof II
ßen Kursaal“ des Kurhauses Bad Dürkheim, Schloßplatz
4 Spielplätze - Neukonzeption
Anmerkung:
5 Freifläche Hammelstalstraße/Karl-Räder-Allee - Konzept
Die Sitzung findet als Präsenzsitzung im Kurhaus Bad Dürk-
6 Informationen heim statt. Um die coronabedingten Abstands- und Hygi-
7 Anfragen enemaßnahmen zu wahren, ist beim Zugang, während der
Bad Dürkheim, den 25.06.2021 Sitzung und beim Verlassen des Sitzungsortes ein Mund-
gez.: Günter Eymael, Ortsvorsteher Nasen-Schutz gemäß den aktuellen Corona-Vorschriften zu
tragen.
Sitzung des Klimabeirates Vor Eintritt in den Sitzungssaal wird ab 13:30 Uhr ein ver-
am Montag, dem 12.07.2021, um 17:00 Uhr, im Ratssaal pflichtender Schnelltest bei allen Ausschussmitgliedern,
des Rathauses, Mannheimer Str. 24 Verwaltungsmitarbeitern und den zur Sitzung kommenden
Die Sitzung findet als Präsenzsitzung statt. Um die corona- Bürgerinnen und Bürgern durchgeführt. Ausgenommen hier-
bedingten Abstands- und Hygienemaßnahmen zu wahren, von sind vollständig Geimpfte und Genesene mit einem ent-
ist beim Zugang, während der Sitzung und beim Verlassen sprechenden Nachweis.
des Sitzungsortes ein Mund-Nasen-Schutz gemäß den aktu- Tagesordnung:
ellen Corona-Vorschriften zu tragen. Öffentliche Sitzung:
Vor Eintritt in den Sitzungssaal wird ab 16:15 Uhr ein ver- 1 Bebauungsplan „Wohnpark Am Weiherberg“ der Ver-
pflichtender Schnelltest bei allen Ausschussmitgliedern, bandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn
Verwaltungsmitarbeitern und den zur Sitzung kommenden hier: - Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher
Bürgerinnen und Bürgern durchgeführt. Ausgenommen hier- Belange gem. § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 4 BauGB
von sind vollständig Geimpfte und Genesene mit einem ent- - Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs.
sprechenden Nachweis. 2 BauGB
Tagesordnung: 2 Kneipp-Anlage
Öffentliche Sitzung: hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der
1 Status Solarstrategie Bauleistungen
2 Radverkehrskonzept 3 Rustengut
hier: 1. Abstellmöglichkeit für Lastenfahrräder hier: Vergabe der Bauleistungen
2. Teilnahme beim Stadtradeln 4 Mehrfamilienhaus Hausener Weg 24 + 26
3. Konzept Barrierefreie Radwege hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der
3 Hochwasserschutzprojekte im Bruch und in Ungstein Dachdeckerarbeiten
4 Informationen 5 Stadtsanierung
5 Anfragen hier: rechtliche Rahmenbedingungen zur Aufhebung des
Sanierungsgebietes
Nichtöffentliche Sitzung:
6 Straßenausbauplanung
Finanz-, Grundstücks- und Personalangelegenheiten
hier: Vorstellung der Straßendokumentation
Bad Dürkheim, den 05.07.2021 7 Radverkehrskonzept
gez.: Prof. Thomas Giel, Vorsitzender hier: 1. Abstellmöglichkeit für Lastenfahrräder
2. Teilnahme beim Stadtradeln
Sitzung des Ausschusses für Tourismus
3. Konzept Barrierefreie Radwege
am Mittwoch, dem 14.07.2021, um 17:00 Uhr, im „Großen
8 Bekanntmachung der Beschlüsse des Bau- und Entwick-
Kursaal“ des Kurhauses Bad Dürkheim, Schloßplatz
lungsausschusses vom 29.04.2021 und 10.05.2021
Anmerkung: 9 Informationen
Die Sitzung findet als Präsenzsitzung im Kurhaus Bad 10 Anfragen
Dürkheim statt. Um die coronabedingten Abstands- und
Nichtöffentliche Sitzung:
Hygienemaßnahmen zu wahren, ist beim Zugang, während
der Sitzung und beim Verlassen des Sitzungsortes ein Mund- Bau- und Grundstücksangelegenheiten
Nasen-Schutz gemäß den aktuellen Corona-Vorschriften zu Bad Dürkheim, den 05.07.2021
tragen. gez.: Christoph Glogger, Bürgermeister
Bad Dürkheim Donnerstag, 8. Juli 2021 Seite 4
Bericht über die Sitzung des Haupt-, Finanz- II. Meldung der oenologischen Verfahren
und Wirtschaftsförderungsausschusses Die Meldung der oenologischen Verfahren ist für alle natür-
lichen und juristischen Personen, die gewerbsmäßig Wein
vom 29.06.2021 erzeugen, verpflichtend. Nach EU-Vorgaben haben die Wein-
In der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsför- erzeuger den Besitz an Anreicherungsmitteln, die Erhöhung
derungsausschusses vom 29.06.2021 wurden folgende des Alkoholgehaltes, die Entsäuerung und die Süßung zu
Beschlüsse gefasst: melden.
1. Satzung für die Betreuung von Kindern in Tageseinrich- Die Meldeverpflichtung ist in einer einmaligen Meldung für
tungen der Stadt Bad Dürkheim mehrere Maßnahmen zusammengefasst. Zur weiteren Ver-
Der Haupt-, Finanz-, und Wirtschaftsförderungsaus- einfachung wurde diese Meldung in das Formular der Wein-
schuss empfiehlt dem Stadtrat, die Satzung für die und Traubenmostbestände integriert.
Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen der Stadt Bitte beachten: Auch wenn Sie aufgrund der Vorgaben zur
Bad Dürkheim zu beschließen. Meldung der Wein- und Traubenmostbestände nicht ver-
2. Übernahme Bürgschaft für Investitionsdarlehen Stadtwerke pflichtet sind, können Sie dennoch der Anzeigeverpflichtung
Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsaus- der oenologischen Verfahren unterliegen.
schuss empfiehlt dem Stadtrat, der Übernahme einer Die Meldeformulare sind bei der zuständigen Gemeinde-,
Ausfallbürgschaft der Stadt Bad Dürkheim in Höhe von Verbandsgemeinde- bzw. Stadtverwaltung sowie bei den
3,6 Mio. € für die Aufnahme eines Investitionsdarlehens weinbaulichen Dienststellen der Landwirtschaftskammer
durch die Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH in Höhe von Rheinland-Pfalz erhältlich. Registrierte Nutzer können die
4,5 Mio. € zuzustimmen. Meldungen auch online über das WeinInformationsPortal
erstatten (wip.lwk-rlp.de). Die Meldungen müssen spätes-
3. Anträge auf Förderung aus dem Sozialfonds Hundt
tens bis zum 7. August 2021 eingegangen sein.
1. Dem Antrag der Freunde und Förderer „Haus für Kin- Betriebe, die ihre Meldung nicht termingerecht abgeliefert
der e.V“ zur Einrichtung einer Lesegrotte und haben, sind von Teilen der Stützungsmaßnahmen (Inves-
2. Dem gemeinsamen Antrag der Grundschule Gre- titionsförderung) entsprechend der Verordnung (EU) Nr.
then und der Pestalozzischule zur Einrichtung digi- 1308/2013 und deren Durchführungsbestimmungen ausge-
taler Brieffreundschaften wird folgendermaßen schlossen bzw. müssen mit Kürzungen bei den Zuschüssen
zugestimmt: rechnen.
Die Projekte werden jeweils mit 2.000 € bezuschusst. Wir bitten Sie deshalb, die Meldeformulare sehr sorgfältig
Sollten sich die Fördervereine mit jeweils 500 € an auszufüllen und den Meldetermin zu beachten. Für Rückfra-
den Projekten beteiligen, wird der Zuschuss auf gen stehen Ihnen die Mitarbeiter der Landwirtschaftskammer
3.000 € erhöht. Rheinland-Pfalz in den zuständigen Dienststellen gerne zur
4. Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schen- Verfügung.
kungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3
Gemeindeordnung
Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
stimmt der Annahme der vorgelegten Spenden zu.
Die Stadtverwaltung informiert
5. Grundstücksangelegenheiten
Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsaus-
schuss beschließt die vorgelegten Grundstücksangele- Weinhotel –
genheiten. Klimagutachten und Planungsstand
6. Finanzangelegenheiten In der Sitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses am
Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss 10. Juni informierte die Projektentwicklergemeinschaft Dr.
beschließt die vorgelegten Finanzangelegenheiten Job von Nell, Michelmann-Architekt GmbH und Mutschler
7. Personalangelegenheit GmbH über den Stand des Neubau-Projektes „Weinhotel auf
Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsaus- dem Gelände der Alten Stadtgärtnerei“.
schuss empfiehlt dem Stadtrat der vorgelegten Perso- Das Gelände befindet sich im Eigentum der Stadt Bad Dürk-
nalangelegenheit zuzustimmen. heim. Vor dem Verkauf des Geländes an die Entwicklerge-
Bad Dürkheim, den 02.07.2021 meinschaft galt es unter anderem die wichtige Frage zu
gez.: Christoph Glogger, Bürgermeister klären, inwieweit die Bebauung mit dem geplanten Hotel auf
diesem Gelände zu einer Behinderung des Kaltluftabflusses
Meldung der Wein- und führen könne, wodurch eine erhöhte Frostgefahr für die ober-
Traubenmostbestände halb liegenden Weinberge befürchtet wurde.
Meldung der oenologschen Verfahren Zur Klärung dieser Frage hatte die Entwicklergemeinschaft
durch die iMA Richter & Röckle GmbH & Co. KG ein Kaltluft-
Letzter Abgabetermin: 7. August 2021 gutachten erstellen lassen, das der Diplom-Meteorologe Dr.
I. Meldung der Wein- und Traubenmostbestände Rainer Röckle dem Ausschuss vorstellte. Röckle informierte
Zur Meldung der Wein- und Traubenmostbestände sind über die durchgeführten Messungen, Rauchpatronenversu-
alle natürlichen und juristischen Personen verpflichtet, die che und Modellrechnungen, bei denen bestätigt worden sei,
gewerbsmäßig Wein und/oder Traubenmost be- oder verar- dass das untersuchte Gebiet von der Spätfrostgefahr betrof-
beiten, lagern oder handeln. fen und in den entsprechenden Nächten ein Kaltluftabfluss
Die Meldepflicht erstreckt sich im Einzelnen auf: vorhanden ist. Dieser setze sich auch in den späten Nacht-
1. die in der Weinbaukartei erfassten Betriebe, stunden fort. Bei der Betrachtung der Gefährdung durch
2. die nicht in der Weinbaukartei erfassten Unternehmen, Spätfrostereignisse müsse zudem die Rolle des Klimawan-
die Wein und Traubenmost zum Verkauf herstellen, dels betrachtet werden. Dieser könne durch künftig mildere
3. die Unternehmen des Großhandels mit Wein und Trau- Winter zu einem verfrühten Austreiben der Weinreben führen,
benmost, die bei einem danach eintretenden Frostereignis gefährdet
soweit sie zum Berichtszeitpunkt über einen Weinbestand sein könnten.
von mindestens 10.000 Liter verfügen. Im Planungsgebiet gebe es allerdings auch im jetzigen unbe-
Besondere Meldeverpflichtung bei Sektgrundwein: Sekt- bauten Zustand Strömungshindernisse, die von der Kaltluft
grundwein, der zur Schaumweinherstellung in Handelsbe- um- und überströmt werden. Der geplante Hotelneubau
trieben lagert (Sektkellereien), ist unter “Schaumwein“ vom werde westlich und östlich umströmt und führe durch die
Verfügungsberechtigten nachzuweisen. gewählte Bauweise zu keinem nennenswerten zusätzlichenBad Dürkheim Donnerstag, 8. Juli 2021 Seite 5
Staueffekt. Die Modellrechnungen hätten in den Reblagen im Die Bettenauslastung sei in der Kurstadt mit 47,2 Prozent
näheren Umfeld einzelne Bereiche gezeigt, in denen die Luft- zwar sehr hoch (zum Vergleich Bettenauslastung Neustadt
temperatur um 0,3 Grad Celsius niedriger ausfallen könne. 35,7 %), im Bereich der 4-Sterne-Hotels erreiche Bad
Die Betrachtung des Modellergebnisses für diese bis zu 300 Dürkheim mit 64,04% sogar einen Top-Wert. Dabei müsse
m² große Fläche ergebe, dass es dort statistisch gesehen berücksichtigt werden, dass Alleinreisende jeweils eine
innerhalb von 46 Jahren ein zusätzliches Frostereignis mit 50-prozentige Auslastung bedeuten, da hier ja stets ein Bett
Frostschäden mehr geben könnte. Zur Minimierung der unbelegt bleibe.
Auswirkungen gibt das Gutachten Planungsempfehlungen,
wie beispielsweise den Verzicht auf die Anpflanzung dich- Allerdings bewege sich Bad Dürkheim in einem Bereich,
ter Vegetation an den westlichen und östlichen Rändern des in dem im Durchschnitt lediglich weniger als 23 Betten in
Plangebietes sowie den Verzicht auf eine dichte bodennahe den Betrieben vorhanden seien. Auch beim Verhältnis der
Vegetation im nördlichen Bereich des Plangebiets. Hierdurch Betriebe je 1000 Einwohner liege Bad Dürkheim mit einem
solle insbesondere der bodennahe Kaltluftabfluss über den Wert von unter 8 im unteren Bereich der touristischen Regi-
östlich gelegenen Wirtschaftsweg verbessert werden. Auch onen in Rheinland-Pfalz. Insgesamt verfüge Bad Dürkheim
solle die weitere Abflussbahn im Osten zwischen Wohnbe- über 113 Beherbergungsbetriebe mit insgesamt 3445 Bet-
bauung und Michelsberg von Bebauung und größeren Hin- ten, führte Brill vor Augen. Insbesondere bei der Anzahl der
dernissen freigehalten werden. Hotels (9), Hotels garni (3) und Pensionen (8) sei eher ein
Rückgang des Angebots zu beobachten. In diesen Betriebs-
Da die Darstellung des Gebäudekomplexes bezüglich Höhe, formen würden derzeit 1020 Betten zur Verfügung stehen.
Ausdehnung und Gestaltung insbesondere durch die gegen Auch sei seit Jahren kein neues Hotel entstanden und ent-
das Projekt agierende Bürgerinitiative in der Öffentlichkeit sprechend seien kaum neue Impulse gesetzt worden.
einen breiten Raum eingenommen hatte, wurde dem Aus-
schuss die Dimension des Gebäudes in seinem Umfeld Als Ursachen für diesen Trend nannte Brill auch die fehlende
nachvollziehbar dargestellt. Dabei wurde deutlich, dass die Rentabilität bei Kleinbetrieben aufgrund des Verhältnisses
Dimensionen des geplanten Hotels sehr viel kleiner sind, als von Gemeinflächen zu Zimmern bzw. Betten und fehlende
beispielsweise in dem Flyer der BI dargestellt. Nachfolgeregelungen, die in den vergangenen Jahren bereits
zu Betriebsaufgaben geführt hätten. Hier seien größere
Eine weitere Frage betraf die Zufahrt zum geplanten Hotelge- Betriebe im Vorteil. Eine wichtige Rolle spiele auch die oft
bäude. Hierzu erläuterte Architekt Torsten Michelmann, dass nicht mehr zeitgemäße und damit auch nicht zukunftsfä-
die Zufahrt aus westlicher Richtung von der L517 aus, unmit- hige Gebäudestruktur der Hotellerie, insbesondere im Hin-
telbar nördlich des Wohnmobilstellplatzes, erfolgen solle. blick auf Barrierefreiheit und Nachhaltigkeit, und den daraus
Auch der Anlieferverkehr sei über diese Zufahrt geplant. Die resultierenden Investitionsaufwand. Zum Teil sei dies durch
nach der Stellplatzsatzung der Stadt Bad Dürkheim erfor- den engagierten Aus- und Umbau ausgeglichen worden.
derlichen Stellplätze würden auf dem Grundstück errichtet. Insgesamt seien die gestiegenen Anforderungen an ein zeit-
Insgesamt seien 105 Stellplätze geplant, 59 für Hotelgäste, gemäßes, modernes und nachhaltiges Reiseprofil aber von
32 für Tagesgäste des Restaurants und weitere 14 für das der bestehenden Hotelinfrastruktur aufgrund der baulichen
Personal. Gegebenheiten immer schwerer zu erfüllen.
Bezüglich des Energiekonzeptes führte Michelmann aus, Gleichwohl übersteige schon jetzt die Nachfrage nach Über-
dass das Gebäude als „Netto-Nullenergiegebäude“ errichtet nachtungsmöglichkeiten das Angebot deutlich. Dies gelte
werden solle. Das bedeute, dass das Hotel in der Jahres- insbesondere in Zeiten besonderer touristischer Angebote
primärenergiebilanz genauso viel Energie produziere, wie es wie der Mandelsaison im Frühjahr, an den Wochenenden
im selben Jahr verbrauche. Die weitere Planung des Ener- und in der Herbstsaison. Brills Befürchtung: Ohne innova-
giekonzeptes solle mit der noch anstehenden Detailplanung tive Projekte im Übernachtungsgewerbe werde es zu einer
erfolgen. Zunahme des Tagestourismus kommen. Deshalb seien neue
Job von Nell teilte mit, dass ein Betreiber für das Hotel und innovative Hotelangebote für Bad Dürkheim wichtig, um
gefunden worden sei. Es handele sich hierbei um ein Fami- sich weiterhin als für die Menschen attraktive Stadt darstel-
lienunternehmen, das in Deutschland und Österreich Hotels len und im Wettbewerb um den regionalen Qualitätstouris-
betreibt. Für das Unternehmen seien Kooperationen, bei- mus punkten zu können.
spielsweise mit den Winzern oder dem derzeit auf dem
Gelände aktiven BFB sowie eine Öffnung des Hotels für örtli- Mitteilung der Friedhofsverwaltung
che Feste denkbar. Auch sei gewährleistet, dass die zukünf- Wir suchen Angehörige von Verstorbenen, die in folgen-
tige Betreibergesellschaft ihren Sitz in Bad Dürkheim habe. den Grabstätten beigesetzt wurden:
Wenn die Zustimmung zum Verkauf erteilt werde, könne der
Hauptfriedhof:
Betreiber genannt werden.
In Abteilung B, Nr. 72a:
Bedarf für neues Hotel vorhanden In der o.g. Grabstätte wurde im Jahr 1991 Frau Johanna
Helene Blattmann beigesetzt. Das Nutzungsrecht an der
In der Sitzung des Haupt- Finanz- und Wirtschaftsförde- Grabstätte ist im Januar 2021 abgelaufen.
rungsausschuss am 29. Juni war das von der Entwicklerge-
meinschaft geplante Weinhotel, das auf dem Gelände der In Abteilung B, Nr. 161:
Alten Stadtgärtnerei errichtet werden soll, erneut ein wichti- In der o.g. Grabstätte wurde im Jahr 1996 Herr Wilhelm Biß-
ger Punkt auf der Tagesordnung. Im Hinblick auf die Bürger- bort beigesetzt. Das Nutzungsrecht an der Grabstätte ist im
initiative, die gegen eine Verwirklichung des Vorhabens ist Januar 2021 abgelaufen.
und die Notwendigkeit eines solchen Vorhabens bezweifelt, In Abteilung B, Nr. 207:
nahm der Leiter des Fachbereiches Tourismus und Kultur, In der o.g. Grabstätte wurde im Jahr 1996 Frau Helene Jack
Marcus Brill, Stellung zu der Frage, ob es derzeit überhaupt beigesetzt. Das Nutzungsrecht an der Grabstätte ist im März
einen Bedarf für ein solches Hotel gebe. 2021 abgelaufen.
Um die Frage zu beantworten müsse man sich anschauen, In Abteilung E, Nr. 83:
welche Betriebsformen Bad Dürkheim zurzeit habe und wie In der o.g. Grabstätte wurde im Jahr 1993 Herr Helmut Fritz
es um die Bettenauslastung bestellt sei, so Brill. Es hieße Max Degenhard beigesetzt. Das Nutzungsrecht an der Grab-
zwar immer, dass Bad Dürkheim sehr viele Hotels und Betten stätte läuft im August 2018 abgelaufen.
anbiete, dem sei aber nicht so. Insbesondere im Vergleich In Abteilung E, Nr. 87:
mit anderen Regionen, mit denen Bad Dürkheim im Wettbe- In der o.g. Grabstätte wurde im Jahr Frau Klara Luise Hanke
werb stehe, beispielsweise der Region Mittelmosel, könne beigesetzt. Das Nutzungsrecht an der Grabstätte ist im Juli
man dies sehen. 2020 abgelaufen.Bad Dürkheim Donnerstag, 8. Juli 2021 Seite 6
In Abteilung F, Nr. 76:
In der o.g. Grabstätte wurde im Jahr 1994 Frau Elisabeth
Eberle beigesetzt. Das Nutzungsrecht an der Grabstätte ist
im Dezember 2019 abgelaufen.
In Abteilung UM A, Nr. 2:
In der o.g. Grabstätte wurde im Jahr 1995 Frau Hulda
Auguste Grete Schreiber beigesetzt. Das Nutzungsrecht an Wir suchen zur Verstärkung unseres Teams zum nächst-
der Grabstätte ist im Januar 2020 abgelaufen. möglichen Zeitpunkt:
In Abteilung UM A, Nr. 17:
Sachbearbeiter (m/w/d) -
In der o.g. Grabstätte wurde im Jahr 1995 Frau Wilhelmine
Soziales, Schulen, Kindertagesstätten und Sport
Katharine Georgens beigesetzt. Das Nutzungsrecht an der
Grabstätte ist im Juli 2020 abgelaufen. Entgeltgruppe 8 TVöD – Vollzeit oder Teilzeit
In Abteilung UM A, Nr. 26: mit mindestens 30 Wochenstunden- unbefristet
In der o.g. Grabstätte wurde im Jahr 1996 Frau Elisabetha Ihre Aufgaben
Wiener beigesetzt. Das Nutzungsrecht an der Grabstätte ist • Sachbearbeitung für die Kindertagesstätten und
im Februar 2021 abgelaufen. Ansprechpartner für die Leitungskräfte, Hauswirt-
Friedhof Leistadt: schaftskräfte und Hausmeister
In Abteilung B, Nr. 61: • Sachbearbeitung für die Grundschulen
In der o.g. Grabstätte wurde im Jahr 1996 Frau Elisabetha • Sachbearbeitung für den Bereich Sport und Spiel-
Neu beigesetzt. Das Nutzungsrecht an der Grabstätte läuft plätze
im Juli 2021 ab. • Haushaltsplanung
Friedhof Grethen: Ihr Profil
In Abteilung C, Nr. 53: • Abschluss als Verwaltungsfachangestellte/r (Ange-
In der o.g. Grabstätte wurde im Jahr 1995 Herr Carl Stephan stelltenprüfung I) oder kaufmännische Ausbildung
Betzler beigesetzt. Das Nutzungsrecht an der Grabstätte ist • fundierte Fachkenntnisse im allgemeinen Verwaltungs-
im Oktober 2020 abgelaufen. recht; Fähigkeit, sich damit tiefgründig zu befassen
In Abteilung EU, Nr. 19: • Erfahrungen in der Sachbearbeitung Schulen und Kin-
In der o.g. Grabstätte wurde im Jahr 1995 Herr Wolfgang dertagesstätten sind wünschenswert
Seel beigesetzt. Das Nutzungsrecht an der Grabstätte ist im • entscheidungsfreudige Persönlichkeit, die offen ist für
Dezember 2020 abgelaufen. Neuerungen
• sicheres Auftreten und die Fähigkeit Konfliktsituatio-
Friedhof Seebach: nen souverän zu lösen
In Abteilung E, Nr. 31: • zielorientierte Arbeitsweise, Bereitschaft zur Teamar-
In der o.g. Grabstätte wurde im Jahr 1995 Frau Evelyne Maria beit und gute EDV Kenntnisse
Faist beigesetzt. Das Nutzungsrecht an der Grabstätte ist im • Führerschein Klasse B
Februar 2020 abgelaufen. Wir bieten Ihnen
In Abteilung I, Nr. 8:
• ein verantwortungsvolles, vielseitiges und interessan-
In der o.g. Grabstätte wurde im Jahr 1996 Herr Kurt Leyer tes Aufgabengebiet mit gestalterischen Möglichkeiten
beigesetzt. Das Nutzungsrecht an der Grabstätte ist im • ein angenehmes Miteinander in einem engagierten
Januar 2021 abgelaufen. Team
In Abteilung U, Nr. 26: • flexible Arbeitszeiten im täglichen Arbeitszeitrahmen
In der o.g. Grabstätte wurde im Jahr 1995 Frau Frieda Paula • ganzheitliches Gesundheitsmanagement in Form von
Schäffer beigesetzt. Das Nutzungsrecht an der Grabstätte ist Obsttagen und Gesundheitsworkshops
im November 2020 abgelaufen. • Möglichkeit des kostenlosen Parkens
In Abteilung UM A, Nr. 7: Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung mit den üblichen
In der o.g. Grabstätte wurde im Jahr 1995 Herr Jakob Paul Unterlagen (Lebenslauf, Nachweis über abgeschlossene
Detroy beigesetzt. Das Nutzungsrecht an der Grabstätte ist Berufsausbildung, Weiterbildungszertifikate, Arbeitszeug-
im April 2020 abgelaufen. nisse, Referenzen etc.) per Mail an: bewerbungen@bad-
Friedhof Ungstein: duerkheim.de (in einer pdf-Datei) bis zum 31. Juli 2021.
In Abteilung A, Nr. 27: Bei entsprechender Eignung werden anerkannte Schwer-
In der o.g. Grabstätte wurde im Jahr 2003 Herr Karl Hermann behinderte bevorzugt eingestellt.
Volz beigesetzt. Das Nutzungsrecht an der Grabstätte läuft Bei Fragen steht Ihnen Frau Sabine Sattler, Tel.: 06322
im Januar 2028 ab. / 935 3301, Mail: sabine.sattler@bad-duerkheim.de, zur
In Abteilung D, Nr. 76: Verfügung.
Mit Ihrer Bewerbung stimmen Sie der weiteren internen
In der o.g. Grabstätte wurde im Jahr 1995 Herr Georg Römer
Verarbeitung und Speicherung Ihrer personenbezogenen
beigesetzt. Das Nutzungsrecht an der Grabstätte ist im
Daten zu dienstlichen Zwecken bzw. zum Zwecke der
August 2020 abgelaufen.
Bewerberauswahl gemäß der EU-DS-GVO (Art. 88) und
In Abteilung E, Nr. 6a:
des Landesdatenschutzgesetzes (§13 LDSG) zu.
In der o.g. Grabstätte wurde im Jahr 1996 Frau Theresia
Ströbl beigesetzt. Das Nutzungsrecht an der Grabstätte ist
im April 2021 abgelaufen. Das Bürgerbüro informiert
Friedhof Hardenburg: Im Juni 2021 wurden beim Bürgerbüro der Stadtverwaltung
In Abteilung A, Nr. 55: Bad Dürkheim folgende Fundgegenstände abgegeben:
In der o.g. Grabstätte wurde im Jahr 1993 Frau Gertrud
- 2 Herrenräder - Schlüssel
Auguste Berger beigesetzt. Das Nutzungsrecht an der Grab-
- 3 Ringe - Lautsprecher
stätte ist im September 2018 abgelaufen.
- Kindertasche - Smartphone
Angehörige konnten in den o.g. Fällen von der Friedhofsver- Verlorene Gegenstände können vom Eigentümer nach vor-
waltung nicht ermittelt werden. Eventuelle Berechtigte an der heriger Terminvereinbarung im Bürgerbüro abgeholt wer-
Grabstätte bitten wir, sich bis zum 31.08.2021 bei der Stadt- den. Weitere Auskünfte erhalten Sie im Bürgerbüro unter der
verwaltung, Abt. Friedhofsverwaltung, Mannheimer Str. 24, Rufnummer: 06322/935-0 oder per e-mail: buergerbuero@
Telefon 935-3504, zu melden. bad-duerkheim.deBad Dürkheim Donnerstag, 8. Juli 2021 Seite 7
Jetzt anmelden zum STADTRADELN 2021 • Große Veranstaltungen im Freien mit mehr als 500
Von Mittwoch, 18. August bis Dienstag, 7. September 2021 Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen
sind wieder alle Menschen aufgerufen, möglichst oft das und Teilnehmern, die in einem Stadion oder einer ähn-
Auto stehenzulassen und stattdessen mit dem Fahrrad zu lichen Örtlichkeit mit festen Sitz- oder Tribünenplätzen
fahren. stattfinden, sind zulässig, soweit die Sieben-Tage-Inzi-
Auch wenn es erst im August losgeht: Anmelden kann man denz den Schwellenwert von 35 nicht überschreitet.
sich bereits. Radler, die am STADTRADELN teilnehmen Die Höchstzahl der Personen muss auf die Hälfte der
möchten, müssen sich online registrieren. Für alle, die in sonst in der Einrichtung üblichen Besucherhöchstzahl
Bad Dürkheim arbeiten, zur Schule gehen oder leben, ist die beschränkt sein und eine maximale Zuschauer- oder
persönliche Registrierung auf der kommunalen Seite www. Teilnehmerzahl von 5.000 gleichzeitig anwesenden
stadtradeln.de/bad-duerkheim möglich. Geradelte Kilometer Personen darf nicht überschritten werden. Es gelten
kann jeder während des Aktionszeitraums über die STADT- die Vorausbuchungspflicht, das Abstandsgebot, die
RADELN-App per GPS direkt erfassen lassen. Wer seine Maskenpflicht (OP-Maske, KN95/N95 oder FFP2),
geradelten Kilometer nicht per App erfassen lassen möchte, die Maskenpflicht entfällt in den Bereichen, in denen
kann die zurückgelegten Kilometer online in seinem STADT- es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und
RADELN-Konto eintragen. sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot eingehalten
werden kann sowie wenn Personen unter Wahrung des
Abstandsgebotes einen Sitz- oder Stehplatz einneh-
Aktuelle Regelungen men sowie die Testpflicht (s.u.).
Am Freitag, 2. Juli 2021 ist in Rheinland-Pfalz die 24. • Große Veranstaltungen im Freien mit mehr als 500
Corona-Bekämpfungsverordnung (CoBeLVO) in Kraft Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerin-
getreten. Mit dieser Verordnung wurde die fünfte Stufe nen und Teilnehmern, die auf einem abgrenzbaren
des rheinland-pfälzischen Perspektivplanes und damit Veranstaltungsort stattfinden, sind zulässig, soweit
zahlreiche weitere Lockerungen umgesetzt. Die Gültigkeit die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 35
der 24. CoBeLVO wurde bis zum 30. Juli 2021 festgelegt. nicht überschreitet. Die maximale Zuschauer- oder
• Erlaubt ist nun wieder der gemeinsame Aufent- Teilnehmerzahl von 5.000 gleichzeitig anwesender
halt von maximal 25 Personen aus verschiedenen Personen darf nicht überschritten werden. Es gelten
Hausständen im öffentlichen Raum. Kinder bis ein- die Vorausbuchungspflicht, das Abstandsgebot, die
schließlich 14 Jahren bleiben ebenso wie geimpfte und Maskenpflicht (OP-Maske, KN95/N95 oder FFP2), die
genesene Personen bei der Ermittlung der Personen- Maskenpflicht entfällt in den Bereichen, in denen es
zahl außer Betracht. Auch private Zusammenkünfte, nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und
die in der eigenen Wohnung oder anderen eigenen sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot eingehal-
geschlossenen Räumlichkeiten stattfinden, sollen auf ten werden kann sowie wenn Personen unter Wahrung
höchstens 25 Personen beschränkt werden. des Abstandsgebotes einen Sitz- oder Stehplatz ein-
• Private Veranstaltungen und Feiern in angemiete- nehmen sowie die Testpflicht (s.u.).
ten oder zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten oder • Bei Veranstaltungen innen sind bis zu 350 Zuschau-
Flächen sind mit bis zu 100 gleichzeitig anwesenden erinnen und Zuschauer bzw. Teilnehmern und Teilneh-
Teilnehmerinnen und Teilnehmern (zuvor eindeutig merinnen gestattet. Voraussetzung: Abstandsgebot,
festgelegter Teilnehmerkreis) zulässig, wobei geimpfte Kontakterfassung, Maskenpflicht (OP-Maske, KN 95/
Personen und genesene Personen bei der Ermittlung N95 oder FFP2) – diese entfällt am Platz und wenn der
der Personenanzahl außer Betracht bleiben. Es gilt die Veranstalter die Testpflicht (s.u.) vorsieht.
Pflicht zur Kontakterfassung und im Innenbereich die • Große Veranstaltungen innen mit mehr als 350
Testpflicht (s.u.). Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerin-
• Die Personenbegrenzung, z.B. im Handel, wurde nen und Teilnehmern sind zulässig, soweit die Sie-
dahingehend gelockert, dass sich in einer Einrichtung ben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 35 nicht
höchstens eine Person pro 5 m² Verkaufs- oder Besu- überschreitet. Die Höchstzahl der Personen muss auf
cherfläche aufhalten darf. die Hälfte der sonst in der Einrichtung üblichen Besu-
• Die Testpflicht gilt nicht für Kinder bis einschließlich cherhöchstzahl beschränkt sein und eine maximale
14 Jahre. Zuschauer- oder Teilnehmerzahl von 5.000 gleichzeitig
• Sportliches Training ist im Freien und Innen im Rah- anwesenden Personen darf nicht überschritten wird.
men der allgemeinen Kontaktbeschränkung oder mit Es gelten die Vorausbuchungspflicht, das Abstands-
maximal 50 Personen möglich, wenn die Sportaus- gebot, die Maskenpflicht (OP-Maske, KN95/N95 oder
übung von mindestens einer verantwortlichen Per- FFP2), die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter
son angeleitet wird. Geimpfte und Genesene werden Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitz- oder Steh-
dabei nicht gezählt. Je 5 m² Gesamttrainingsfläche platz einnehmen sowie die Testpflicht (s.u.).
darf nur einer Person Zutritt gewährt werden (hierbei • Trauungen im Rathaus: Neben den Eheschließenden,
zählen Geimpfte und Genesene mit), bei angeleiteter der Standesbeamtin, weiteren für die Eheschließung
Sportausübung besteht die Pflicht zur Erfassung der notwendigen Personen und zwei Trauzeuginnen oder
Kontaktdaten, im Innenbereich außerhalb sportlicher Trauzeugen dürfen Personen, die mit einem der Ehe-
Betätigung Maskenpflicht sowie Testpflicht (s.u.). Die schließenden im ersten oder zweiten Grad verwandt
Testpflicht gilt nicht für Trainerinnen und Trainer. Die sind sowie deren Ehegattinnen oder Ehegatten oder
Nutzung von Gemeinschaftsräumen, einschließlich Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner und Personen
Räumen zum Umkleiden, Duschen und Toilettenräu- von zwei weiteren Hausständen teilnehmen. Über den
men ist unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaß- Personenkreis hinaus dürfen auch weitere Personen
nahmen gestattet (im Stadion in der Trift bleiben die teilnehmen, wenn sichergestellt ist, dass die Perso-
Umkleiden und Duschen noch geschlossen). nenbegrenzung eingehalten wird. Die Gesamtzahl inkl.
• Bei Veranstaltungen im Freien sind bis zu 500 Standesbeamtin darf 18 Personen nicht überschreiten.
Zuschauerinnen und Zuschauer gestattet. Vorausset- Es gilt die Maskenpflicht; diese entfällt, wenn unter
zung: Abstandsgebot, Maskenpflicht (OP-Maske, KN Wahrung des Abstandsgebotes ein fester Platz ein-
95/N95 oder FFP2), diese entfällt in den Bereichen, genommen wird. Bitte beachten Sie: Trautermine für
in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen auswärtige Brautpaare werden zurzeit nicht vergeben.
kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot • Bestattungen: Für alle Anwesenden gilt das Abstands-
eingehalten werden kann. gebot und Maskenpflicht (letztere entfällt bei EinnahmeBad Dürkheim Donnerstag, 8. Juli 2021 Seite 8
eines festen Platzes). Als Trauergäste sind zugelassen: gebotes einen festen Platz einnehmen, die Pflicht zur
die Ehegattin oder der Ehegatte, die Lebenspartnerin Kontakterfassung und im Innenbereich die Testpflicht
oder der Lebenspartner, die Verlobte oder der Verlobte (s.u.) für Tätigkeiten, die zu verstärktem Aerosolaus-
der Verstorbenen oder des Verstorbenen sowie Per- stoß führen, wie beispielsweise Gesang.
sonen, die mit der Verstorbenen oder dem Verstorbe- • Gottesdienste sind unter Beachtung der allgemei-
nen im ersten oder zweiten Grad verwandt sind sowie nen Schutzmaßnahmen, insbesondere des Abstands-
deren Ehegattinnen oder Ehegatten oder Lebenspart- gebots zulässig (ein freier Sitzplatz zwischen jedem
nerinnen oder Lebenspartner und Personen von zwei belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor
weiteren Hausständen sowie Personen, die für die und hinter jedem belegten Sitzplatz erfüllt dieses
Verstorbene oder den Verstorbenen als Betreuungs- Abstandsgebot). In geschlossenen Räumen gilt die
person amtlich bestellt oder als Sozialarbeiterin oder Maskenpflicht (OP-Maske, KN95/N95 oder FFP2). Die
Sozialarbeiter betreuend tätig waren. Über den Perso- Maskenpflicht entfällt am Platz. Ausgenommen davon
nenkreis hinaus dürfen auch weitere Personen teilneh- sind Geistliche sowie Lektorinnen und Lektoren, Vor-
men, wenn sichergestellt ist, dass nicht mehr als eine beterinnen und Vorbeter, Kantorinnen und Kantoren,
Person pro 5 m² Raumfläche anwesend ist. Vorsängerinnen und Vorsänger, Musikerinnen und
• Gastronomische Betriebe dürfen sowohl den Außen- Musiker unter Einhaltung zusätzlicher Schutzmaßnah-
bereich als auch den Innenbereich öffnen. Es gilt das men, die sich aus den Infektionsschutzkonzepten der
Abstandsgebot, die Maskenpflicht (für Gäste am Platz Religions- oder Glaubensgemeinschaften ergeben.
entbehrlich) sowie die Pflicht zur Kontakterfassung. Gemeindegesang ist nicht mehr untersagt, sollte aber
Die bisher bestehende Testpflicht in Innenräumen auf ein Minimum reduziert werden. Zulässig sind musi-
sowie die Vorausbuchungspflicht entfallen. Die Mas- kalische Beiträge von Ensembles. Die Kirchen stellen
kenpflicht kann für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Kontaktnachverfolgung sicher.
von gastronomischen Einrichtungen oder Hotels bei • Die Öffnung von Clubs und Diskotheken für bis zu
Vorlage eines tagesaktuellen Tests entfallen. 350 Besucherinnen oder Besucher ist zulässig. Der
• Hotels u.ä. Einrichtungen dürfen geöffnet sein Es Betreiber hat eine ausreichende Lüftung der Räumlich-
gilt die Testpflicht (s.u.) bei Anreise. Neu: Die bisher keiten durch technische Vorrichtungen sicherzustel-
geltende Regelung der Wiederholung der Testungen len Es gelten das Abstandsgebot, die Maskenpflicht
alle 48 Stunden entfällt. (OP-Maske, KN95/N95 oder FFP2); die Maskenpflicht
• Zulässig ist die Erbringung körpernaher Dienstleis- entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstands-
tungen. Hier gelten das Abstandsgebot, die Pflicht zur gebotes einen Sitz- oder Stehplatz einnehmen, die
Kontakterfassung und die Maskenpflicht. Die Masken- Pflicht zur Personenbegrenzung auf maximal 1 Person
pflicht kann für Beschäftigte mit tagesaktuellem Test je 5 m² Fläche, die Pflicht zur Kontakterfassung sowie
entfallen. die Testpflicht (s.u.).
• Bei Museen (z.B. Stadtmuseum), Ausstellungen, • Beim praktischen Fahr- oder Flugunterricht kann
Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen entfällt die Maskenpflicht entfallen, wenn sowohl Lehrer/Leh-
die bisher geltende Vorausbuchungspflicht. Es gelten rerin als auch Schüler/Schülerin damit einverstanden
weiterhin das Abstandsgebot, die Pflicht zur Kontak- sind. Dann gilt jedoch die Testpflicht (s.u.).
terfassung und die Maskenpflicht. Die Maskenpflicht • Kirmes, Volksfeste sowie Messen, Spezialmärkte,
entfällt im Freien in den Bereichen, in denen es nicht Flohmärkte und ähnliche Veranstaltungen sind zuläs-
zu Ansammlungen von Personen kommt und sicher- sig. Für Spezialmärkte und Flohmärkte entfällt die Vor-
gestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten ausbuchungspflicht.
werden kann. • das Prostitutionsgewerbe ist wieder zulässig.
• Zoologische Gärten, Tierparks, botanische Gärten Weiterhin ist erlaubt / geöffnet:
und ähnliche Einrichtungen sind für den Publikums- • Die Durchführung von Reisebus- oder Schiffsreisen
verkehr geöffnet. Neu: Die Vorausbuchungspflicht • Campingplätze oder Wohnmobilstellplätze sind
entfällt auch hier. Es gelten das Abstandsgebot, die geöffnet (einschließlich Gemeinschaftseinrichtungen)
Maskenpflicht (diese entfällt im Freien in den Berei- • Die Öffnung von Schwimm- und Spaßbädern sowie
chen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Thermen ist zulässig. Die Regelung für das Salinarium
Personen kommt und sichergestellt ist, dass das finden Sie unter www.salinarium.de.
Abstandsgebot stets eingehalten werden kann) und • Saunen können mit einer maximalen Belegung von 50
für Innenbereiche die Pflicht zur Kontakterfassung. Prozent der Kapazitäten öffnen. Es gilt die Testpflicht
• außerschulischer Musik- und Kunstunterricht ist (s.u.).
im Innenbereich und im Freien in Gruppen von bis zu • Freizeitparks sind geöffnet. Es besteht Maskenpflicht,
50 teilnehmenden Personen zulässig, wenn der Unter- (diese entfällt im Freien in den Bereichen, in denen es
richt von mindestens einer verantwortlichen Person nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und
angeleitet wird; geimpfte und genesene Personen wenn sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets
bleiben bei der Ermittlung der Personenzahl unbe- eingehalten werden kann) sowie Pflicht zur Kontakter-
rücksichtigt. Es gelten das Abstandsgebot, im Innen- fassung und Vorausbuchungspflicht. Im Innenbereich
bereich die Maskenpflicht (entfällt bei Einnahme eines ist die Besucherzahl auf die Hälfte der sonst dort übli-
festen Platzes), die Pflicht zur Kontakterfassung und chen Besucherhöchstzahl beschränkt.
im Innenbereich die Testpflicht für Tätigkeiten, die zu • Der Minigolfplatz im Kurpark und der Gradierbau
verstärktem Aerosolausstoß führen, wie Gesangsun- sind geöffnet.
terricht oder Unterricht für Blasinstrumente; für Kinder • Kantinen und Mensen dürfen geöffnet sein.
bis einschließlich 14 Jahre entfällt die Testpflicht. • Die Kindertageseinrichtungen: es findet Regelbe-
• Proben in der Breiten- und Laienkultur sind im trieb statt. Weitere Infos finden Sie hier.
Innenbereich und im Freien in Gruppen von bis zu 50 • Die Schulen: derzeit findet Präsenzunterricht statt.
teilnehmenden Personen zulässig, wenn der Proben- Weitere Infos finden Sie hier.
betrieb von mindestens einer verantwortlichen Per- • Bildungsangebote in öffentlichen oder privaten
son angeleitet wird. Geimpfte und Genese bleiben bei Einrichtungen sind unter Beachtung der allgemei-
der Ermittlung der Personenzahl unberücksichtigt. Es nen Schutzmaßnahmen und Vorhaltung eines Hygi-
gelten das Abstandsgebot, im Innenbereich die Mas- enekonzepts zulässig. Es gelten die Maskenpflicht
kenpflicht (OP-Maske, KN95/N95 oder FFP2), diese (OP-Maske, KN95/N95 oder FFP2), die Maskenpflicht
entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstands- entfällt am Platz, soweit der Veranstalter entwederBad Dürkheim Donnerstag, 8. Juli 2021 Seite 9
das Abstandsgebot oder die Testpflicht für alle Teil- Testen für alle -
nehmerinnen und Teilnehmer vorsieht, die Pflicht zur Schnelltests in Bad Dürkheim
Kontakterfassung Dritten Buch Sozialgesetzbuch
umsetzen, sowie für arbeitsmarktpolitische Projekte, Antigen-Schnelltests bieten eine Perspektive, um die
die aus Landesmitteln oder Mitteln des Europäischen Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. In Bad Dürk-
Sozialfonds gefördert werden. heim gibt es verschiedene Möglichkeiten, einen Corona-
• Büchereien und Archive, also auch die Stadtbü- Schnelltest durchführen zu lassen:
cherei, haben unter Beachtung der allgemeinen
Schutzmaßnahmen geöffnet, eine vorherige Termin- Testzentrum der Stadt Bad Dürkheim auf dem Wurst-
vereinbarung ist nicht erforderlich. · markt-Parkplatz: Das Testzentrum ist freitags von
• Spielhallen, Spielbanken, Wettbüros sind geöffnet. 14 bis 18 Uhr sowie samstags, sonntags und feiertags
Es gelten das Abstandsgebot, die Maskenpflicht, Per- jeweils von 11 bis 15 Uhr geöffnet. Die Anmeldung und
sonenbegrenzung auf maximal 1 Person je 5 m², die Buchung eines Testtermins erfolgt ausschließlich online
Pflicht zur Kontakterfassung und die Testpflicht (s.u.) über die städtische Internetseite www.bad-duerkheim.
de/schnelltests. Es werden nur Personen getestet, die
Beschränkt sind:
keine Corona-Symptome aufweisen. Das Ergebnis des
• der Zugang zum Rathaus: Die Mitarbeiter der Stadt- Schnelltests wird innerhalb von ca. 20 Minuten per E-Mail
verwaltung und des Bürgerbüros sind per Telefon übermittelt.
oder per Mail zu den Öffnungszeiten erreichbar. Eine
persönliche Vorsprache ist in dringenden Angelegen- Ein weiteres Schnelltestzentrum für Personen ohne
heiten nach vorheriger Terminabsprache möglich (ver- Symptome bietet „Exclusive - Medizinisches Fit-
schärfte Maskenpflicht). nesstraining“ in der Mannheimer Straße 14 (Bahnhof/
• Krankenhäuser und ähnliche Einrichtungen dürfen Ärztehaus). Der Zugang ist vor dem Bahnhof am linken
zum Zweck des Besuch von Patientinnen und Patienten Treppenaufgang. Es wird um eine Terminvereinbarung
nur durch geimpfte, genesene oder tagesaktuell getes- über die Homepage www.schnelltest-bad-duerkheim.
tete Personen betreten werden. Über die Ausgestaltung de gebeten. Auch spontane Testungen ohne Termin sind
der Zugangsmodalitäten entscheiden die jeweiligen möglich, dies kann allerdings mit einer kleinen Warte-
Einrichtungen im Rahmen eigener Zuständigkeit unter zeit verbunden sein. Das Testzentrum steht montags bis
Wahrung der notwendigen Hygienevorgaben. samstags jeweils von 08.00 bis 19.00 Uhr zur Verfügung.
• Angebote im Jugend- und Kinderbüro sind unter Ebenfalls ausschließlich symptomfreie Personen
Beachtung des Hygienekonzepts für Einrichtungen können sich nach vorheriger Online-Anmeldung unter
und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit und corona-schnelltest-zentren.dm.de beim Corona
Jugendsozialarbeit zulässig. Schnelltestzentrum des dm-Marktes in der Bruchstraße
• Der Betrieb im MGH: die Cafeteria mit Mittagstisch 1d testen lassen. Zeiten stehen von Montag bis Samstag
und die Gruppenangebote sind noch ausgesetzt, per- jeweils von 9 bis 16.24 Uhr zur Auswahl. Getestet wird
sönliche Beratungen sind – vorrangig telefonisch – im Vier-Minuten-Takt und nur nach vorheriger Online-
möglich. Anmeldung.
Die Bürgerinnen und Bürger sind weiterhin angehalten,
nähere und längere Kontakte zu anderen Personen auf Ausschließlich mit sogenannten „Lolly-Tests“ getestet
ein Minimum zu reduzieren und den Kreis der Personen, wird im Schnelltestzentrum von „Mobiles Testen - Pfalz“
zu denen nähere oder längere Kontakte bestehen, mög- auf dem Parkplatz vor der Brunnenapotheke, Mannheimer
lichst konstant zu lassen. Bei Begegnungen mit anderen Straße 16. Unter dem Motto „Kommen - Testen - Gehen“
Personen im öffentlichen Raum muss ein Mindestabstand ist keine Voranmeldung erforderlich. Getestet wird mon-
von 1,5 Metern eingehalten und in geschlossenen Räu- tags bis freitags jeweils von 8.30 bis 17.30 Uhr, samstags
men, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder von 9.30 bis 17.30 Uhr sowie sonn- und feiertags von
Kundenverkehrs zugänglich sind, eine Mund-Nasen- 10.00 bis 16.00 Uhr.
Bedeckung getragen werden. Vielfach gilt dabei die Die Apotheke am Obermarkt hat ein Schnelltest-Zent-
„verschärfte Maskenpflicht“: eine medizinische Gesichts- rum in der Weinstraße Süd 1 (ehemals Optik Delker) ein-
maske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95 gerichtet. Die Termine können über folgende Internetseite
/ N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards ist gebucht werden: https://apo-schnelltest.de/apotheke-
erforderlich. am-obermarkt. Getestet wird von Montag bis Freitag
Testpflicht jeweils von 8:45 bis 18:00 Uhr, Termine sind im 5-Minu-
Für die Bestätigung des Testergebnisses des Schnelltests ten-Takt buchbar.
oder Selbsttests steht das der Corona-Bekämpfungsver- Die Brunnenapotheke führt kostenlose Schnelltests nach
ordnung als Anlage 1 beigefügte Formular zur Verfügung. vorheriger telefonischer Vereinbarung in ihren Räumen in
In den in der 24. Corona-Bekämpfungsverordnung der Mannheimer Straße 16 durch. Wer sich testen lassen
bestimmten Fällen der Testpflicht (§ 1 Abs. 9 Satz 1) gilt möchte, muss unter der Tel.-Nr. 06322 4620 einen Termin
diese nicht für Kinder bis einschließlich 14 Jahre. vereinbaren.
Sofern bei Nutzung einer Einrichtung oder Dienstleistung
eine Testpflicht besteht, so gilt laut COVID-19-Schutz- Die Kur-Apotheke am Bahnhofsvorplatz bietet kosten-
maßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV lose Schnelltests während der Öffnungszeiten an. Erfor-
vom 8. Mai 2021), dass die Testung bei symptomlosen, derlich ist auch hier eine telefonische Terminvereinbarung.
geimpften Personen sowie bei Genesenen nicht erfor- Öffnungszeiten montags bis freitags von 8:15 bis 19:00
derlich ist. Als symptomlose, geimpfte Personen gelten Uhr sowie samstags von 8.30 bis 14:00 Uhr, Tel.-Nr. zur
solche Personen, die nach Ablauf von 14 Tagen nach Terminvereinbarung: 06322 989844.
der letzten Impfung über einen vollständigen Impfschutz Die Gemeinschaftspraxis Dr. med. Nadja Asbeck /
gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 verfügen und die Kathrin Wehner, Gerberstraße 5, beteiligt sich montags
zugleich keine Symptome einer Erkrankung aufweisen. bis freitags jeweils von 11:00 bis 12:00 Uhr an der Durch-
Genesen ist eine Person, deren positive Testung mindes- führung der Schnelltests. Termine werden nach Anmel-
tens 28 Tage und maximal 6 Monate zurückliegt. dung unter der Tel.-Nr. 06322 989086 vergeben.
Weitere Infos finden Sie unter www.bundesregierung.
de/breg-de/themen/coronavirus/erleichterungen- Bei Fragen zu den jeweiligen Test-Angeboten wenden Sie
geimpfte-1910886 sich bitte an den jeweiligen Apotheker bzw. Arzt.Bad Dürkheim Donnerstag, 8. Juli 2021 Seite 10
Sommerferienprogramm 2021
Alters-und Ehejubiläen Für folgende Veranstaltungen gibt es im Sommerferienpro-
gramm noch Restplätze, bitte beachten Sie die neuen Zeiten:
26.-30.07.21 „Die etwas andere Sportwoche“ Gruppe I
30.06.2021 und II zusammen
Eheleute Anneliese und Daniel Tossmann „Die etwas andere SpoWo“ kommt im Sommer! Die letz-
Diamantene Hochzeit ten Wochen und Monate waren sehr anstrengend, eintönig
und man verbrachte viel Zeit zuhause … „die etwas andere
SpoWo“ bringt eine Woche voller Spiel, Bewegung und
Jugend- und Kinderbüro natürlich ganz viel Spaß! Leider nicht wie gewohnt in der
Sporthalle, sondern auf dem Außengelände am JuKiB.
jeweils 09:00-13:00 Uhr, Alter: 8-11 Jahre, 15€-30€ nach
Selbsteinschätzung, Mitzubringen: Festes Schuhwerk, Klei-
Kurbrunnenstr. 21 b dung in der man sich gut bewegen kann, Getränke (am bes-
Tel: 980679 und 8009, Fax: 8009 ten eine Flasche Wasser oder dünne Saftschorle – min. 1
E-mail: jukib@bad-duerkheim.de, Liter), evtl. Wechselkleidung, Treffpunkt: JuKiB, Veranstalter:
Internet: www.jukib.de Andy Fath
02.-06.08.21 Abenteuer im Wald
Wochenprogramm Draußen entdecken, spielen, bauen und basteln!
Montags jeweils 10:00-15:00 Uhr, Alter: Grundschulkinder, 25€-60€
Ab 14:00 Hausaufgabenhilfe (ab der 1. Klasse) nach Selbsteinschätzung, Mitzubringen: Festes Schuh-
16:00-18:00 Jetzt geht’s App! (9-11 Jahre) werk, Rucksackverpflegung, wetterangepasste Kleidung,
Dienstags Treffpunkt: Parkplatz Poppental Bürklin-Wolf-Straße
Ab 14:00 Hausaufgabenhilfe (ab der 1. Klasse) Wachenheim
16:00-18:00 Jugendclub (ab 12 Jahren)
09.-13.08.21 Ferienspaß am JuKiB
Mittwochs
Ab 14:00 Hausaufgabenhilfe (ab der 1. Klasse) Die Woche darfst du am und im JuKiB in kleinen Gruppen an
16:00-18:00 Jungsprogramm (für Jungs ab der 1. Klasse) verschiedenen Stationen basteln, nähen, dich bewegen und
Donnerstags entspannen.
Ab 14:00 Hausaufgabenhilfe (ab der 1. Klasse) jeweils 09:00-13:00 Uhr, Alter: nach der 1. Klasse - 10 Jahre,
16:00-18:00 Mädchentreff (für Mädchen ab der 1. Klasse) 20€-40€ nach Selbsteinschätzung, Mitzubringen: Rucksack-
19:00-22:00 Jugendcafe (ab 16 Jahren) verpflegung, Mäppchen mit Schere und Stifte, Treffpunkt:
Freitags JuKiB
Ab 14:00 Hausaufgabenhilfe (ab der 1. Klasse) 16.-20.08.21 „Reise in die Zukunft“
16:00-18:00 Bastelworkshop mit Marie-Luise (ab der 1. Klasse) Rakete aus Bad Dürkheim dockt an der ISS an! Wer reist
16:00-18:00 Jugendclub (ab 12 Jahren) mit zur ISS? Wie stellen wir uns unsere Zukunft vor – ohne
Alle Angebote nur mit Anmeldung inkl. aller Kontaktda- Corona! Was wünschen wir uns für unsere Erde? Was sol-
ten, Anmeldung auch vor Ort möglich. Handhygiene nach len wir Menschen besser machen? Oder fliegen wir vielleicht
Ankunft, bring bitte deine FFP2- oder OP-Maske mit. Bei gleich auf den roten Planeten Mars? Wir basteln eine Raum-
Krankheitssymptomen bitte zu Hause bleiben. Programm- station aus Recycle Material, halten uns mit Yoga und Tanz
flyer zu den einzelnen Bereichen sind im JuKiB erhältlich. fit, hören schöne Musik dazu und malen unseren Wunsch-
planeten!
jeweils 09:30-12:30 Uhr, Alter: 6-11 Jahre, 30€, Mitzubrin-
gen: Rucksackverpflegung, Treffpunkt: JuKiB, Veranstal-
terin: Marianne Früh, Dipl. Tanzpädagogin, Choreografin,
Yogalehrerin
22.07.21 Wir filzen uns eine kleine Tasche
Aus bunter Wolle filzen wir uns eine kleine Tasche!
15:00-18:00 Uhr, Alter: 8-10 Jahre, 3€, Mitzubringen: Mit-
tagssnack, Treffpunkt: JuKiB Wiese
27.-30.07.21 Druckfrisch verziert
Wir wollen verschiedene Drucktechniken ausprobieren und
Stempel herstellen - prima zum Verzieren von mitgebrachten
Jutetaschen oder Büchern!
jeweils 14:30-17:00 Uhr, Alter: nach der 1. Klasse, 20€, Mit-
zubringen: Getränke, Snack, Gegenstand zum Bedrucken,
Treffpunkt: JuKiB
27.07.21 Nix wie weg!
Überraschungsausflug für Mädchen.
15:00-18:00 Uhr, Alter: für Mädchen ab der 1. Klasse, 1€,
Mitzubringen: Trinken, Treffpunkt: JuKiB
29.07.21 Apfelmaus filzen
Wir filzen einen Apfel, aus dem eine kleine Maus rauskuckt!
15:00-18:00 Uhr, Alter: 8-10 Jahre, 3€, Mitzubringen: kleiner
Snack, Treffpunkt: JuKiB Wiese
04.08.21 Schnitzeljagd
Rätsel dich durch Dürkheim mit Hilfe unseres iPads. Findet
nur bei gutem Wetter statt!
15:00-16:00 Uhr, Alter: 9-11 Jahre, 1€, Mitzubringen: Festes
Schuhwerk, Treffpunkt: vor dem JuKiBSie können auch lesen
