WOCHE BAD DÜRKHEIMER - Bad Dürkheim
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BAD DÜRKHEIMER 47. Jahrgang WOCHE Donnerstag, 26. August 2021 Nr. 34/34. Woche Amtsblatt der Stadt Bad Dürkheim BÜRGERENTSCHEID Alte Stadtgärtnerei AM 26. SEPTEMBER ENTSCHEIDEN SIE ÜBER DAS PROJEKT „WEINHOTEL“ BAD DÜRKHEIM Informationen und Stellungnahmen zum geplanten Projekt finden Sie in der diesem Amtsblatt beiliegenden Broschüre.
Bad Dürkheim Donnerstag, 26. August 2021 Seite 2 Wichtiges auf einen Blick Stadtverwaltung Bad Dürkheim Tel.: 935-0 Mannheimer Straße 24 Fax: 935-1099 Notfallrufe Internet: www.bad-duerkheim.de Notruf110 E-Mail: stadtverwaltung@bad-duerkheim.de Polizei9630 Die Stadtverwaltung und das Bürgerbüro sind per Telefon Feuerwehr112 oder Mail zu den folgenden Zeiten erreichbar: Krankentransport, Rettungsdienst, Notarzt 19222 Stadtverwaltung Bereitschaftspraxis Bad Dürkheim 19292 oder 116117 Montag bis Freitag 08.00 – 12.00 Uhr Mittwoch 14.00 bis 24.00 Uhr, Freitag 16.00 bis 24.00 Uhr Donnerstag zusätzlich 14.00 – 18.00 Uhr Samstag 08.00 bis 24.00 Uhr, Sonntag 08.00 bis 24.00 Uhr Bürgerbüro An gesetzlichen Feiertagen von 08.00 bis 24.00 Uhr Montag bis Freitag 07.30 - 12.00 Uhr Zahnärztlicher Notfalldienst Montag zusätzlich 14.00 - 16.00 Uhr Samstag, 28.08. und Sonntag, 29.08.2021 Dienstag zusätzlich 13.00 - 17.00 Uhr ZA Maximilian Hagen, Bahnhofstr. 45, Freinsheim, Tel.: Donnerstag zusätzlich 14.00 - 18.00 Uhr 06353/989361 Eine persönliche Vorsprache im Rathaus und im Bürgerbüro Augenärztlicher Notdienst: 01805-011230 ist nur in dringenden Angelegenheiten nach vorheriger Die unter der o.g. Rufnummer anrufenden Notfall-Pati- Terminabsprache möglich. enten bekommen dort den jeweiligen diensthabenden Bürgermeister Christoph Glogger Tel.: 935-1000 Augenarzt mit Namen und Telefonnummer mitgeteilt. Die Sprechstunde nach Voranmeldung Rufnummer ist rund um die Uhr besetzt. Erste Beigeordnete Judith Hagen Tel.: 935-1020 Der Bereitschaftsdienst der Apotheken kann erfragt Beigeordneter Karl Brust Tel.: 935-1030 werden unter Beigeordneter Kurt Lang Tel.: 935-1040 Tel.: 0180-5-258825-67098 (Gebühr netzabhängig) Sprechstunden nach Vereinbarung Der Notdienstplan ist auch über die Internetseite Schiedsmann, Kurt Freund Tel.: 4844 www.lak-rlp.de abrufbar Sprechstunde nach Vereinbarung Vergiftungsfälle Ortsvorsteher Giftnotrufzentrale Mainz Tel.: 06131 232466 oder 19240 Sprechstunden jeweils nach Vereinbarung: Krankenhäuser Grethen-Hausen, Dieter Walther Tel.: 8435 Evang. Krankenhaus Bad Dürkheim Tel.: 6070 Hardenburg, Thorsten Brand Tel.: 0170/5269107 Kinderklinik St. Anna-Stift, Leistadt, Axel Günther Tel.: 979760 Ludwigshafen Tel.: 0621 57021 Seebach, Günter Eymael Tel.: 956977 Tierärztlicher Notfalldienst Ungstein, Andreas Wolf Tel.: 0171/6292160 Zu erfragen unter der Rufnummer jedes niedergelassenen Stadtwerke Bad Dürkheim Tel.: 935-888 Tierarztes. Salinenstraße 36 Fax: 935-8140 Frauenhaus “Lila Villa e.V.” Tel.: 8588 Internet: www.sw-duerkheim.de Bürger gegen Tiermissbrauch e. V. Bad Dürkheim E-Mail: stadtwerke@bad-duerkheim.de Tel.: 6059922 Öffnungszeiten der Stadtwerke Montag bis Donnerstag 08.15 - 12.00 Uhr und 14.00 - 16.00 Uhr Freitag 08.15 - 13.00 Uhr Sprechstunden außerhalb der Öffnungszeiten nach Vereinbarung Redaktionsschluss Rufbereitschaftsdienste Redaktionsschluss: Montag, 12.00 Uhr Stadtwerke Tel.: 935-800 oder Tel.: 0171/7972224 E-Mail der Redaktion: amtsblatt@bad-duerkheim.de Bei Störungen innerhalb der Installation des Gebäudes sind die jeweiligen Installationsfirmen für die Schadensbehebung zuständig Kläranlage Tel.: 61770 oder Bereitschaftsführer Tel.: 0171/7972224 Bei Rohrverstopfungen auf priv. Grundstücken muss eine Kanalreinigungsfirma beauftragt werden. Bei Fragen rund um das Coronavirus Impressum (Gesundheitsministerium RLP): Tel. 0800 575 81 00. Täglich erreichbar 8 - 18 Uhr. Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bad Dürkheim Fragen zur Kita-Betreuung: Herausgeber: Christoph Glogger, Bürgermeister Tel. 06131 967 500. Erreichbar täglich 8 - 18 Uhr und Druck: Druckhaus WITTICH KG am Wochenende 10 - 15 Uhr. Verlag: LINUS WITTICH Medien KG Stabstelle Unternehmenshilfe: Anschrift: 54343 Föhren, Europa-Allee 2 Telefon: 06131 165110 oder (Industriepark Region Trier, IRT) per Email unternehmenshilfe-corona@mwvlw.rlp.de Verantwortlich: Informationen bei Symptomen redaktioneller Teil: Christoph Glogger, Bürgermeister Bei Krankheitssymptomen wie Husten, Fieber oder Atem- Anzeigenteil: Melina Franklin, Produktionsleiterin not bitte Telefonkontakt herstellen mit dem Hausarzt oder Erscheinungsweise: wöchentlich donnerstags dem Ärztlichen Bereitschaftsdienst: Zustellung: Einzelstücke sind zu beziehen bei der Telefon: 06322-116117 Stadtverwaltung Bad Dürkheim, Koordinierungsstelle Nachbarschaftshilfe Mannheimer Str. 24, Mo, Mi, Fr 10-14 Uhr 67098 Bad Dürkheim Telefon: 06322-932-3477 oder Für den Inhalt namentlich gekennzeichneter Artikel ist der E-Mail: gemeinsam@bad-duerkheim.de jeweilige Verfasser verantwortlich.
Bad Dürkheim Donnerstag, 26. August 2021 Seite 3 Der Ort der Einsichtnahme ist barrierefrei. Jede/r Amtliche Bekanntmachungen Wahl- und Stimmberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer/seiner Person im Wähler- und Stimmberechtigtenverzeichnis einge- tragenen Daten überprüfen. Sofern ein/e Wahl- oder Sitzung des Bau- und Stimmberechtigte/r die Richtigkeit oder Vollständigkeit Entwicklungsausschusses der Daten von anderen im Wähler- oder Stimmberech- am Donnerstag, dem 02.09.2021, um 14:30 Uhr, im Rats- tigtenverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen saal des Rathauses, Mannheimer Str. 24 will, hat er/sie Tatsachen glaubhaft zu machen, aus Anmerkung: denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit Die Sitzung findet als Präzenssitzung statt. Um die corona- des Wähler- oder Stimmberechtigtenverzeichnisses bedingten Abstands- und Hygienemaßnahmen zu wahren, ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht ist beim Zugang und beim Verlassen des Sitzungsortes ein nicht hinsichtlich der Daten von Wahl- oder Stimmbe- Mund-Nasen-Schutz gemäß den aktuellen Corona-Vor- rechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes ein- schriften zu tragen. getragen ist. Zutritt in den Sitzungssaal erhalten nur Geimpfte, Genesene Das Wähler- und Stimmberechtigtenverzeichnis wird sowie Getestete mit einem entsprechenden Nachweis. im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsicht- Tagesordnung: nahme ist durch ein Datensichtgerät möglich. Öffentliche Sitzung: Wählen oder abstimmen kann nur, wer in das Wähler- 1 Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans der Ver- oder Stimmberechtigtenverzeichnis eingetragen ist bandsgemeinde Lambrecht oder einen Wahl- oder Abstimmungsschein hat. hier: Landesplanerische Stellungnahme gemäß § 20 2. Wer das Wähler- oder Stimmberechtigtenverzeichnis Landesplanungsgesetz für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 20. Tag bis zum 16. Tag vor der Wahl, 2 Bebauungsplan „Oberäcker Wiesen“ der Ortsgemeinde spätestens am Freitag, 10. September 2021, bis 12.00 Uhr, Lindenberg bei der Stadtverwaltung Bad Dürkheim, Wahlamt, hier: Beteiligung der benachbarten Gemeinden gemäß Zimmer 107/108, Mannheimer Straße 24, 67098 Bad § 2 Abs. 2 BauGB Dürkheim, Einspruch einlegen. 3 Beschaffung von stationären Lüftungsgeräten für die Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung Saliergrundschule, Grundschule Grethen und Pestaloz- zur Niederschrift eingelegt werden. zischule, sowie Beschaffung von mobilen Lüftungsgerä- 3. Wahl- und Stimmberechtigte, die in das Wähler- oder ten für die Valentin-Ostertag-Schule Stimmberechtigtenverzeichnis eingetragen sind, hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragser- erhalten bis spätestens zum teilung Sonntag, 5. September 2021, 4 Raumlufthygiene für die Kindergärten eine Wahl- oder Abstimmungsbenachrichtigung. 5 Stadtsanierung Wer keine Wahl- oder Abstimmungsbenachrichtigung hier: rechtliche Rahmenbedingungen zur Aufhebung erhalten hat, aber glaubt, wahl- oder stimmberech- des Sanierungsgebietes tigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wähler- oder 6 Hochwasserschutzprojekt Bruch Stimmberechtigtenverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er/sie sein/ihr Wahl- oder hier: Aktueller Verfahrensstand Stimmrecht nicht ausüben kann. 7 Bekanntmachung der Beschlüsse des Bau- und Ent- Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wähler- wicklungsausschusses vom 10.06.2021 und 15.07.2021 verzeichnis eingetragen werden und die bereits einen 8 Anfragen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, 9 Informationen erhalten keine Wahlbenachrichtigung. Nicht öffentliche Sitzung: 4. Wer einen Wahlschein für die Bundestagswahl hat, Bau-, Grundstücksangelegenheiten kann an der Wahl im Wahlkreis 208 Neustadt-Speyer durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum Bad Dürkheim, den 20.08.2021 dieses Wahlkreises oder durch Briefwahl teilnehmen. gez.: i. V. Judith Hagen, Erste Beigeordnete Wer einen Abstimmungsschein für den Bürgerent- scheid der Stadt Bad Dürkheim zum Weinhotel hat, Bekanntmachung kann an der Abstimmung nur durch Briefabstim- über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis/ mung teilnehmen. Stimmberechtigtenverzeichnis und die Erteilung von 5. Einen Wahl- oder Abstimmungsschein erhält auf Antrag Wahlscheinen/Abstimmungsscheinen für die Wahl zum 5.1. Ein/e in das Wähler- oder Stimmberechtigtenverzeich- 20. Deutschen Bundestag und für den Bürgerentscheid nis eingetragene/r Wahl- oder Stimmberechtigte/r, 5.2. ein nicht in das Wähler- oder Stimmberech- der Stadt Bad Dürkheim zum Weinhotel am Sonntag, 26. tigtenverzeichnis eingetragene/r Wahl- oder September 2021 Stimmberechtigte/r, 1. Am Sonntag, dem 26. September 2021, finden die a) wenn er/sie nachweist, dass er/sie ohne sein/ihr Wahl des 20. Deutschen Bundestags und in der Stadt Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Bad Dürkheim gleichzeitig der Bürgerentscheid zum Wählerverzeichnis nach § 18 Abs. 1 der Bundeswahl- Weinhotel statt. ordnung / § 11 Abs. 8 Kommunalwahlordnung oder Das Wähler- und Stimmberechtigtenverzeichnis für die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis/ die Stadt Bad Dürkheim Stimmberechtigtenverzeichnis nach § 22 Abs. 1 der wird in der Zeit von Montag, 6. September 2021, bis Bundeswahlordnung / § 13 Abs. 1 Kommunalwahlge- Freitag, 10. September 2021, setz versäumt hat, b) wenn das Recht auf Teilnahme an der Wahl erst während der allgemeinen Öffnungszeiten nach Ablauf der Antragsfrist nach § 18 Abs. 1 der bei der Stadtverwaltung Bad Dürkheim, Mannheimer Bundeswahlordnung / § 11 Abs. 8 Kommunalwahl- Straße 24, 67098 Bad Dürkheim ordnung oder der Einspruchsfrist nach § 22 Abs. 1 der für Wahl- und Stimmberechtigte zur Einsichtnahme Bundeswahlordnung / § 13 Abs. 1 Kommunalwahlge- bereitgehalten. setz entstanden ist,
Bad Dürkheim Donnerstag, 26. August 2021 Seite 4 c) wenn sein/ihr Wahl- oder Stimmrecht im Einspruchs- - einen amtlichen hellgrünen Stimmzettel verfahren festgestellt worden und die Feststellung erst - einen amtlichen grünen Abstimmungsumschlag mit nach Abschluss des Wähler- oder Stimmberechtigten- dem Aufdruck „Abstimmungsumschlag für den Bür- verzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindebehörde gerentscheid der Stadt Bad Dürkheim“ gelangt ist. - einen amtlichen mit der Anschrift, an die der Abstim- Wahl- und Abstimmungsscheine können von in das mungsbrief zurückzusenden ist, versehenen hell-grü- Wähler- oder Stimmberechtigtenverzeichnis eingetra- nen Abstimmungsbriefumschlag mit dem Aufdruck genen Wahl- oder Stimmberechtigten „Abstimmungsbriefumschlag für den Bürgerentscheid bis zum 24. September 2021, 18:00 Uhr, in der Stadt Bad Dürkheim“, bei der Stadtverwaltung Bad Dürkheim mündlich, - ein Merkblatt für die Briefabstimmung für den Bürge- schriftlich oder elektronisch beantragt werden. Die rentscheid am 26.09.2021. Schriftform gilt auch durch Telegramm, Telefax, E-Mail Die Abholung von Wahl- oder Abstimmungsschein oder durch sonstige dokumentierbare elektronische und Briefwahl- oder Briefabstimmungsunterlagen für Übermittlung als gewahrt. einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung Bei Beantragung per E-Mail sind der Name, die zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage Vornamen, das Geburtsdatum und die Wohnan- einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und schrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort) die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahl- der Antragsstellerin/des Antragstellers anzugeben. oder Stimmberechtigte vertritt; dies hat sie der Stadt- Darüber hinaus soll die Angabe der Wähler- oder verwaltung Bad Dürkheim vor Empfangnahme der Stimmberechtigtenverzeichnis- sowie der Wahl- oder Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat Abstimmungsbezirksnummer, die der Wahl- oder sich die bevollmächtigte Person auszuweisen. Abstimmungsbenachrichtigung entnommen werden Ein/e Wahl- oder Stimmberechtigte/r, die/der des können, erfolgen. Falls die Zustellung der Briefwah- Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung lunterlagen an eine von der Hauptwohnung abwei- an der Abgabe ihrer/seiner Stimme gehindert ist, chende Adresse gewünscht wird, muss auch diese kann sich zur Stimmabgabe der Hilfe einer ande- Adresse angegeben werden. ren Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Ein entsprechend vorbereitetes Antragsformular steht Lebensjahr vollendet haben. Die Hilfeleistung ist auf im Internet unter technische Hilfe bei der Kundgabe einer von der/dem www.bad-duerkheim.de/wahlen Wahl- oder Stimmberechtigten selbst getroffenen zur Verfügung. und geäußerten Wahl- oder Abstimmungsentschei- Der Antrag per E-Mail ist zu richten an folgende dung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, E-Mail-Adresse: die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die wahlen@bad-duerkheim.de selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung des/der Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht. Aufsuchen des Wahl- und Abstimmungsraumes nicht Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahl- oder Abstimmung einer anderen Person erlangt hat. und Abstimmungstage, 15.00 Uhr, gestellt werden. Bei der Briefwahl oder -abstimmung muss der/die Versichert ein/e Wahl- oder Stimmberechtigte/r glaub- Wähler/in/Stimmberechtigte den Wahlbrief mit dem haft, dass der beantragte Wahl- oder Abstimmungs- Stimmzettel und dem Wahlschein und den Abstim- schein nicht zugegangen ist, kann bis zum Tage vor mungsbrief mit dem Stimmzettel und dem Abstim- der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahl- oder Abstim- mungsschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle mungsschein erteilt werden. absenden, dass der Wahl- oder Abstimmungsbrief Nicht in das Wähler- oder Stimmberechtigtenverzeich- dort spätestens am Wahl- und Abstimmungstage bis nis eingetragene Wahl- und Stimmberechtigte können 18.00 Uhr eingeht. aus den unter 5.2. Buchstaben a bis c angegebenen Die Wahl- und Abstimmungsbriefe werden innerhalb Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahl- oder der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Abstimmungsscheines noch bis zum Wahl- und Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Abstimmungstage, 15.00 Uhr, stellen. Post AG unentgeltlich befördert. Sie können auch bei Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch der auf dem Wahl- und Abstimmungsbrief angegebe- Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, nen Stelle abgegeben werden. dass er/sie dazu berechtigt ist. Ein/e hilfsbedürftige/r Wahl- und Stimmberechtigte, die durch Briefwahl Wahl- oder Abstimmungsberechtigte/r kann sich bei oder -abstimmung an der Bundestagwahl und dem der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person Bürgerentscheid teilnehmen, müssen zwei Briefe bedienen. absenden, einen Wahlbrief für die Bundestagswahl 6. Ein/e Wahl- oder Stimmberechtigte/r, der/die im Wege und einen Abstimmungsbrief für den Bürgerentscheid. der Briefwahl oder Briefabstimmung wählen oder abstimmen will, erhält im Einzelnen folgende Unter- Bad Dürkheim, den 20.08.2021 lagen: gez.: Christoph Glogger a) Briefwahl für die Bundestagswahl Wahl- und Abstimmungsleiter Mit dem weißen Wahlschein erhält der Wahlbe- rechtigte Öffentliche Bekanntmachung ‑ einen amtlichen Stimmzettel des Wahlkreises, gem. § 2 Abs. 2 der Satzung über die ‑ einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag, Erhebung wiederkehrender Beiträge für ‑ einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahl- Weinbergschutz in der Stadt Bad Dürkheim brief zurückzusenden ist, versehenen hellroten Wahlbriefumschlag und vom 30.08.2001 ‑ ein Merkblatt für die Briefwahl. Durchführung des Weinbergschutzes b) Briefabstimmung für den Bürgerentscheid der in der Stadt Bad Dürkheim Stadt Bad Dürkheim zum Weinhotel Die Stadt Bad Dürkheim führt keinen Weinbergschutz mit Mit dem grünen Wahlschein für den Bürgerentscheid eigenem Personal durch. Im Hoheitsgebiet der Stadt Bad erhält der/die Abstimmungsberechtigte Dürkheim wird der Schutz der Weinberge vor Starenfraß von
Bad Dürkheim Donnerstag, 26. August 2021 Seite 5 den Winzern in Eigenregie durchgeführt. Die örtlichen Wein- geschmückten Raum für drei ganz besondere Anlässe“, bauvereine übernehmen stellvertretend für die Winzer die begrüßte er Dirk Friedrich, Gabriele Brust und Sonja Manzke. Organisation des Starenschutzes. Einen Grund zum Feiern haben alle drei: Dirk Friedrich sein Der Weinbergschutz erfolgt durch sog. Schallgeber 40. jähriges Dienstjubiläum und Sonja Manzke sowie Gabri- sowie durch von den Weinbauvereinen eingesetzte ele Brust den Eintritt in ihre Rentenphase. Weinbergshüter. Geräte zur akustischen Starenabwehr, die Und für alle gab es Blumen, Bad Dürkheim Gutscheine, zu erheblichen Lärmbelästigungen für die Anwohner führen Urkunden und für einen von ihnen sogar Grußworte von der können, bedürfen gemäß Landesimmissionsschutzgesetz Ministerpräsidentin höchstpersönlich. Rheinland-Pfalz einer behördlichen Erlaubnis. Gabriele Brust erzählte von ihrer Tätigkeit als Betreuerin in Für Geräte, deren kürzeste Entfernung zur nächsten Wohn- den Grundschulen, welche sie seit 2002 als Tarif-Beschäf- bebauung über 1.000 m beträgt, ist im Regelfall keine Erlaub- tigte der Stadtverwaltung ausübte. Sie habe viele Vorgesetzte nis erforderlich, da von ihnen wegen der großen Entfernung und Schüler kennengelernt, immer sei es ein harmonisches keine erhebliche Belästigung ausgehen dürfte. Miteinander gewesen. Die Arbeit mit den Kindern vermisse Für Geräte, deren Standort weniger als 1.000 m zur nächsten sie besonders, hob sie hervor, nachdem sie den Ruhestand Wohnbebauung liegt, ist eine Erlaubnis erforderlich. bereits drei Monate lang genießen konnte. Ihr letzter Arbeits- Die Weinbauvereine, die solche Anlagen selbst betreiben tag war am 30. April. wollen, beantragen diese Erlaubnis bei der Stadtverwaltung Auch Sonja Manzke, die seit Oktober 1990 bei der Stadt- Bad Dürkheim, Fachbereich 3, Bürgerdienste und soziale verwaltung als Reinigungskraft für den Kindergarten und das Einrichtungen – Sachgebiet 3.1 Öffentliche Sicherheit und Rathaus in Leistadt zuständig war, blickt wehmütig auf ihre Ordnung, Mannheimer Straße 24, 67098 Bad Dürkheim mit Arbeitsjahre zurück. Eigentlich war der Wechsel in den Ruhe- Hilfe eines einseitigen Antragsformulars. stand bereits zum 1. Mai geplant, weil sie jedoch gemein- Telefonische Anfragen können Sie gerne an Herrn Moritz sam mit ihrer Lieblingskollegin zeitgleich in den Ruhestand unter der Telefonnummer 06322/935-3101 richten. wechseln will, wird sie auf eigenen Wunsch noch bis zum Die Erlaubnis wird erteilt, wenn - abhängig von der Schuss- 31. Dezember weiterbeschäftigt. Sie schmiedet bereits erste häufigkeit und der Art der Wohnbebauung sowie ggf. Pläne für ihre freien Tage, möchte ihre Tochter unterstützen unter Berücksichtigung besonderer Geländeverhältnisse - und auch einfach mal die Zeit für sich genießen. Gearbeitet bestimmte Mindestabstände eingehalten werden. habe sie immer gern und will so ihre 31 Jahre Stadt auch Diese wurden auf Landesebene als Richtwerte abgestimmt. noch „vollmachen“, schmunzelte sie. Die Gemeindeverwaltung prüft die Erlaubnisfähigkeit anhand Dirk Friedrich blickt auf sage und schreibe 40 Jahre Stadtver- der Angaben des Antragstellers. Der Betrieb erlaubnispflich- waltung zurück, ein langer Weg, den er aber bis heute nicht tiger Geräte ohne die erforderliche Erlaubnis kann als Ord- bereut. Seit dem Ende seiner Ausbildung ist er im Hauptamt nungswidrigkeit geahndet werden. (heute Sachgebiet 1.1) eingesetzt. Zu seinem Aufgabenbe- Die Schallgeber werden so aufgestellt, dass die vorgeschrie- reich gehört u.a. die Betreuung der Städtepartnerschaften, benen Mindestabstände zur Wohnbebauung eingehalten welche ihm besonders viel Spaß bereitet. So ist er sogar werden. als Kassenwart aktives Mitglied des Partnerstädtevereins Diese betragen: und freut sich über den regelmäßigen Austausch mit den Mitgliedern. „Er kennt alle alten Stadträte, die Geschichten von damals erzählt er voller Freude, als ob man selbst dabei gewesen wäre. Zudem beweist er besonderes Geschick in der Formulierung von Gratulationsschreiben. Ich möchte mir nicht ausmalen, wie es ohne dich wäre, lieber Dirk“, ehrte Bürgermeister Glogger Dirk Friedrich und überreichte ihm voller Stolz auch eine Danksagung von Ministerpräsidentin Die Bestimmungen des Landesimmissionsschutzgesetzes Malu Dreyer. sind einzuhalten. In Bereichen, in denen Schallgeber auf Grund der oben ein- zuhaltenden Mindestabstände zur Wohnbebauung nicht zugelassen sind, in besonders gefährdeten sonstigen Gebie- ten sowie bei besonders starkem Stareneinflug haben die Eigentümer bzw. die Pächter der betroffenen Weinberge zusätzlich eigene Maßnahmen zum Schutz ihrer Wein- berge zu ergreifen. Der Beginn des Weinbergschutzes 2021 wird für das gesamte Hoheitsgebiet der Stadt Bad Dürkheim auf den 1. September 2021 festgesetzt. Das Ende des Weinbergschutzes im Hoheitsgebiet der Stadt Bad Dürkheim wird rechtzeitig durch öffentliche Bekanntma- chung im Amtsblatt der Stadt Bad Dürkheim bekannt gegeben. Nach dem von der Stadt bekannt gegebenen Ende des Weinbergschutzes haben die Eigentümer bzw. die Päch- ter der betroffenen Weinberge selbst für ausreichenden Schutz zu sorgen und ggfls. die notwendigen Genehmi- v.l.n.r.: Personalratsvorsitzender Wolfgang Schmitt, Gabriele gungen einzuholen. Brust, Dirk Friedrich, Sonja Manzke und Bürgermeister Chris- Bad Dürkheim, den 16.08.2021 toph Glogger. Die Abstands- und Hygieneregeln wurden ein- gez. I.V. Kurt Lang, Beigeordneter gehalten, nur für das Foto rückten die allesamt Geimpften etwas dichter zusammen. Die Stadtverwaltung informiert Mitmachen bei der Dorfentwicklung – Dorfmoderation in Leistadt startet! Einladung zur Auftaktveranstaltung Grund zum Feiern im Rathaus am 03. September 2021 Zu einer kleinen Feierstunde lud Bürgermeister Christoph Der Ortsteil Leistadt ist seit mehr als 30 Jahren in der Dorfer- Glogger vor wenigen Tagen in den Ratssaal ein. „Norma- neuerung aktiv. Jetzt soll das Dorferneuerungskonzept fort- lerweise wird hier geheiratet, heute nutzen wir den festlich geschrieben werden. Im Rahmen dieses Prozesses können
Bad Dürkheim Donnerstag, 26. August 2021 Seite 6 die Leistadter:innen ihre Einschätzungen, Wünsche und Ideen zur Ortsentwicklung einbringen. Die Dorfmoderation lebt von Ihrem Engagement und Sie hatten in den letzten Wochen Gelegenheit, durch die Frage- bogenaktion Anregungen zu geben. Intention der Fragenbo- genaktion war es, herauszufinden, was Sie an Ihrem Wohnort am meisten beschäftigt. Jetzt haben Sie die Chance, sich aktiv an der Dorfentwick- lung zu beteiligen Die Die Kreisstadt Bad Dürkheim besetzt zum am Freitag, den 03. September 2021 um 19 Uhr, Sommer 2022 folgende in der Leistadter Turnhalle/ Waldstraße 57. Ausbildungsstellen bzw. Herr Bökenbrink vom Planungsbüro WSW aus Kaiserslau- Stellen für Freiwilligendienste tern, der als unabhängiger Moderator den Prozess begleitet, Bachelor of Arts (Studiengang Verwaltung) (m/w/d) wird Ihnen die Ergebnisse aus der Fragebogenaktion vorstel- Beamtenanwärter im 3. Einstiegsamt len und Vorschläge für mögliche Arbeitsgruppen machen. Es Voraussetzung: Hochschulreife oder Fachhochschulreife ist genügend Zeit eingeplant, um zusätzliche Anregungen Ausbildungsdauer: 3 Jahre aufzunehmen oder offene Fragen zu klären. Die theoretischen Studienphasen finden in Mayen statt. Bitte beachten: Wir müssen uns immer noch gemeinsam Bachelor of Arts - (Öffentliche Wirtschaft – Verwal- und zu unserem gegenseitigen Schutz an die Corona- tungswirtschaft) an der DHBW (m/w/d) Regeln halten. Für den Zugang zu der Veranstaltung gilt Student an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg die 3G-Regel. Zugang haben also Geimpfte, Genesene und Voraussetzung: Hochschulreife oder Fachhochschulreife Geteste, wobei hierzu ein Nachweis am Eingang zu erbrin- Ausbildungsdauer: 3 Jahre gen ist (Impfausweis – auch mittels Corona-App, Testzertifi- Die theoretischen Studienphasen finden in Mannheim kat eines PoC-Antigen-Test (Schnelltest), Genesungsattest). statt. Es findet eine Erfassung der Anwesenden statt, wobei aus datenschutzrechtlichen Gründen auf diese Liste nur im Fall Verwaltungsfachangestellte (m/w/d) einer erforderlichen Kontaktverfolgung zurückgegriffen wer- Voraussetzung: Sekundarabschluss I den darf. Die Liste wird 4 Wochen nach der Veranstaltung Ausbildungsdauer: 3 Jahre ersatzlos vernichtet. Da infolge der Einlasskontrolle eine Die schulische Ausbildung findet in Ludwigshafen statt. gewisse Zeit benötigt wird, bitten wir darum, möglichst zei- Fachinformatiker, Fachrichtung Systemintegration tig zu erscheinen, damit bis zum Beginn der Veranstaltung (m/w/d) alle ihren Platz gefunden haben. Es besteht die Gelegenheit, Voraussetzung: guter Sekundarabschluss I oder Fach- nach dem Betreten ein Getränk und ein belegtes Brötchen hochschulreife zu erwerben. Aufgrund der Corona-Vorschriften ist auch Ausbildungsdauer: 3 Jahre die zulässige Zahl verfügbarer Plätze beschränkt. Wenn alle Die schulische Ausbildung findet in Ludwigshafen statt. Plätze besetzt sind, kann kein weiterer Zugang mehr gewährt werden; dafür bitten wir jetzt schon um Verständnis. Veranstaltungskauffrau/-mann (m/w/d) Machen Sie mit und gestalten Sie die zukünftige Ent- Voraussetzung: guter Sekundarabschluss I oder Fach- wicklung von Leistadt mit! hochschulreife Ansprechpartner für Fragen und Anregungen zur Dorfent- Ausbildungsdauer: 3 Jahre wicklung in Leistadt: Die schulische Ausbildung findet in Bad Dürkheim statt. Ortsteil Leistadt: Herr Ortsvorsteher, Axel Günther, Tel: 06322 Stelle im Freiwilligendienst (FSJ) im Bereich Kultur/ 979760 kulturelle Einrichtungen (m/w/d) Stadt Bad Dürkheim: Frau Petra Müller, Tel: 06322 935 2101 Die Beschäftigung für FSJ erfolgt in Kooperation mit dem Planungsbüro WSW & Partner Kaiserslautern: Herr Christoph Freiwilligendienst Kultur und Bildung, mit welchem dann Bökenbrink, Tel: 0631 3423-0 auch die Beschäftigungsvereinbarung geschlossen wird. Stellen im Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) (m/w/d) im Bürgerentscheid „Alte Stadtgärtnerei“ Bereich Kindertagesstätten Am 26. September 2021 wird in Bad Dürkheim parallel Die Beschäftigung für FSJ erfolgt in Kooperation mit dem zur Bundestagswahl ein Bürgerentscheid mit folgender Internationalen Abstimmungsfrage durchgeführt: Bund, mit welchem dann auch die Beschäftigungsverein- „Soll das städtische Gelände „Alte Stadtgärtnerei“ für barung geschlossen wird. das von der Projektentwickler-Gemeinschaft von Nell/ Stellen zur berufsbegleitenden Ausbildung zum Erzie- Michelmann/Mutschler vorgestellte Projekt „Weinho- her (m/w/d) im Bereich Kindertagesstätten tel“ verkauft werden?“ Informationen und Stellungnahmen zum geplanten Pro- Berufspraktikanten für den Beruf Erzieher (m/w/d) jekt „Weinhotel“ sind in einer Broschüre zusammen- Bei entsprechender Eignung werden anerkannte Schwer- gestellt, die diesem Amtsblatt beiliegt. Sollten Sie ein behinderte bevorzugt eingestellt. zusätzliches Exemplar benötigen oder Sie haben keine Bewerbungen mit aussagefähigen Unterlagen Broschüre erhalten, so bekommen Sie diese im Bürger- (Anschreiben, Lebenslauf, Schulzeugnisse, Prakti- büro im Rathaus. kumsnachweise, Referenzen etc.) erbitten wir bis zum Weitere Informationen zum Projekt sowie zur Vorge- 30. September 2021. schichte und der Diskussion in den Gremien finden Sie Bitte reichen Sie Ihre Bewerbungsunterlagen aus- auf der Homepage der Stadt Bad Dürkheim unter www. schließlich per Mail ein: bewerbungen@bad-duerk- bad-duerkheim.de/weinhotel. heim.de (in einer pdf-Datei). Auf der Seite „Fragen und Antworten“ ihres Internet-Auf- Bei Fragen zu den Ausbildungsangeboten steht Ihnen tritts www.alte-stadtgaertnerei.com kommentiert die Frau Elisabeth Stapf, Tel.: 06322/935-1125, Mail: elisa- Initiative Alte Stadtgärtnerei verschiedene Aspekte rund beth.stapf@bad-duerkheim.de, zur Verfügung. das Hotelprojekt und stellt ihre Sicht der Dinge ausführ- Mit Ihrer Bewerbung stimmen Sie der weiteren internen lich dar. Verarbeitung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Details zum Konzept und der Ausgestaltung des „Wein- Daten zu dienstlichen Zwecken bzw. zum Zwecke der hotels“ stellen die Projektentwickler auf ihrer Internetseite Bewerberauswahl gemäß der EU-DS-GVO (Art. 88) und unter www.weinhotel-alte-gaertnerei.de zur Verfügung. des Landesdatenschutzgesetzes (§ 13 LDSG) zu.
Bad Dürkheim Donnerstag, 26. August 2021 Seite 7 Vollsperrung in der Wormser Straße sowie bei Überschreitung des Schwellenwertes von Aufgrund von Arbeiten an der Hauptwasserleitung in der 35 bei der Sieben-Tage-Inzidenz im Innenbereich die Wormser Straße 27-42, wird diese zwischen Kreisverkehrs- Testpflicht (s.u.). In Kantinen und Mensen sind die dort platz und Einmündung Kirchstraße im Zeitraum vom 1. bis beschäftigten oder der Einrichtung angehörigen Perso- 10. September voll gesperrt. nen von der Testpflicht ausgenommen. Die Umleitung in Richtung Grünstadt erfolgt über die Gund- • Hotels u.ä. Einrichtungen dürfen geöffnet sein. Es heimer Gasse, in Richtung Stadtmitte über die Altenbacher gilt die Pflicht zur Kontakterfassung, die Maskenpflicht Straße und aus Richtung Kaiserslautern kommend über die und die Testpflicht (s.u.) bei Anreise. Neu ist: Wenn die L517 und K3. Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 35 über- schreitet, muss bei mehrtägigen Aufenthalten alle 72 Am Ebersberg gesperrt Stunden, gerechnet ab Vornahme der jeweils letzten Wegen der Anlieferung eines Holzhauses muss die Straße Testung, eine erneute Testung vorgenommen werden. Am Ebersberg in der Zeit vom 30. August bis 10. Septem- • Zulässig ist auch die Erbringung körpernaher ber jeweils von 8 bis 14 Uhr in Höhe der Hausnummer 5 voll Dienstleistungen. Hier gelten das Abstandsgebot, die gesperrt werden. Die Umleitung erfolgt über die Martin-But- Pflicht zur Kontakterfassung und die Maskenpflicht. zer-Straße. Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 35 überschreitet, gilt zudem die Testpflicht (s.u.). Sperrung Am Limburgberg • Bei Museen (z.B. Stadtmuseum), Ausstellungen, Wegen der Reparatur von zwei Schachtabdeckungen und Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen gelten dem Einbau einer Schieberbatterie muss die Straße „Am weiterhin das Abstandsgebot, die Pflicht zur Kontak- Limburgberg“ im Bad Dürkheimer Ortsteil Grethen in Höhe terfassung und die Maskenpflicht. Die Maskenpflicht der Hausnummern 12-14 vom 30. August bis einschließlich entfällt im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu 10. September 2021 voll gesperrt werden. Die Umleitung Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt erfolgt über die Straße „Im Röhrich“. ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden Die Stadtverwaltung bittet alle betroffenen Verkehrsteilneh- kann. Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellen- mer und Anwohner um Verständnis. wert von 35 überschreitet, gilt im Innenbereich die Test- pflicht (s.u.). • Zoologische Gärten, Tierparks, botanische Gärten Aktuelle Regelungen und ähnliche Einrichtungen sind für den Publikums- Seit Montag, 23.08.2021 gilt die 25. Corona-Bekämp- verkehr geöffnet. Es gelten das Abstandsgebot, die fungsverordnung, deren Gültigkeit bis zum 11.09.2021 Maskenpflicht (diese entfällt im Freien in den Bereichen, festgelegt wurde. Neu ist insbesondere, dass in vielen Fäl- in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen len für Aktivitäten im Innenraum ab einer Inzidenz von 35 kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot die „3-G-Regel“ (geimpft - getestet - genesen) gilt. Das stets eingehalten werden kann) und für Innenbereiche bedeutet: Wer nicht geimpft oder genesen ist, muss bei die Pflicht zur Kontakterfassung sowie bei Überschrei- Aktivitäten in Innenräumen einen Test-Nachweis vorweisen tung des Schwellenwertes von 35 bei der Sieben-Tage- können oder sich testen lassen. Inzidenz die Testpflicht (s.u.). Seit 23. August gilt: • Bei Busreisen- oder mehrtägigen Schiffsreisen gilt • Bei Veranstaltungen innen sind bis zu 350 Zuschau- die Testpflicht mit der Maßgabe, dass alle 72 Stunden, erinnen und Zuschauer bzw. Teilnehmern und Teilneh- gerechnet ab Vornahme der jeweils letzten Testung, merinnen gestattet. Voraussetzung: Abstandsgebot, eine erneute Testung vorzunehmen ist. Kontakterfassung, Maskenpflicht (OP-Maske, KN 95/ • Freizeitparks sind geöffnet. Es besteht das Abstands- N95 oder FFP2) – diese entfällt am Platz. Wenn die gebot, die Maskenpflicht, (diese entfällt im Freien in den Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 35 über- Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von schreitet, gilt zudem die Testpflicht (s.u.). Personen kommt und wenn sichergestellt ist, dass das • Große Veranstaltungen innen mit mehr als 350 Abstandsgebot stets eingehalten werden kann) sowie Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen in Innenbereichen die Pflicht zur Kontakterfassung und und Teilnehmern sind zulässig, soweit die Sieben-Tage- wenn die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von Inzidenz den Schwellenwert von 35 nicht überschreitet. 35 überschreitet, zudem die Testpflicht (s.u.) Außerdem Die Höchstzahl der Personen muss auf die Hälfte der gilt zur Steuerung des Zutritts eine Vorausbuchungs- sonst in der Einrichtung üblichen Besucherhöchstzahl pflicht. Im Innenbereich ist die Besucherzahl auf die beschränkt sein und eine maximale Zuschauer- oder Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl Teilnehmerzahl von 5.000 gleichzeitig anwesenden beschränkt. Personen darf nicht überschritten wird. Es gelten die • Spielhallen, Spielbanken, Wettbüros sind geöffnet. Es Vorausbuchungspflicht, das Abstandsgebot, die Mas- gelten das Abstandsgebot, die Maskenpflicht, Perso- kenpflicht (OP-Maske, KN95/N95 oder FFP2), die Mas- nenbegrenzung auf maximal 1 Person je 5 m², die Pflicht kenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des zur Kontakterfassung und wenn die Sieben-Tage-Inzi- Abstandsgebotes einen Sitz- oder Stehplatz einnehmen denz den Schwellenwert von 35 überschreitet, die Test- sowie die Testpflicht (s.u.). pflicht (s.u.) • Trauungen: Für alle anwesenden Personen mit Aus- Weiterhin ist erlaubt / geöffnet: nahme der Eheschließenden gilt die Maskenpflicht; • Erlaubt ist der gemeinsame Aufenthalt von maximal diese entfällt, wenn Personen unter Wahrung des 25 Personen aus verschiedenen Hausständen im Abstandsgebotes einen festen Platz einnehmen. Zudem öffentlichen Raum. Kinder bis einschließlich 14 Jahren gilt die Testpflicht (s.u.), Selbsttests sind in diesem Fall bleiben ebenso wie geimpfte und genesene Personen nicht möglich. Im Rathaus können maximal 20 Perso- bei der Ermittlung der Personenzahl außer Betracht. nen an der Trauung teilnehmen, in der Krypta der Lim- Auch private Zusammenkünfte, die in der eigenen Woh- burg maximal 27 Personen. nung oder anderen eigenen geschlossenen Räumlich- • Bestattungen: Für alle Anwesenden gilt die Masken- keiten stattfinden, sollen auf höchstens 25 Personen pflicht, diese entfällt, wenn Personen unter Wahrung beschränkt werden. des Abstandsgebotes einen festen Platz einnehmen. • Private Veranstaltungen und Feiern in angemiete- • Gastronomische Betriebe dürfen weiterhin sowohl ten oder zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten oder den Außenbereich als auch den Innenbereich öffnen. Flächen sind mit bis zu 100 gleichzeitig anwesenden Es gilt das Abstandsgebot, die Maskenpflicht (für Gäste Teilnehmerinnen und Teilnehmern (zuvor eindeutig am Platz entbehrlich), die Pflicht zur Kontakterfassung festgelegter Teilnehmerkreis) zulässig, wobei geimpfte
Bad Dürkheim Donnerstag, 26. August 2021 Seite 8 Personen und genesene Personen bei der Ermittlung • Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe sind unter der Personenanzahl außer Betracht bleiben. Es gilt die Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen befugt, Pflicht zur Kontakterfassung und im Innenbereich die ihre Tätigkeit auszuüben. Es gelten das Abstandsgebot Testpflicht (s.u.). sowie die Maskenpflicht (Körpernahe Dienstleistungen • Die Personenbegrenzung, z.B. im Handel, bleibt wei- s.o.). terhin in der Form bestehen, dass sich in einer Einrich- • außerschulischer Musik- und Kunstunterricht ist im tung höchstens eine Person pro 5 m² Verkaufs- oder Innenbereich und im Freien in Gruppen von bis zu 50 Besucherfläche aufhalten darf. Weiterhin gilt in öffent- teilnehmenden Personen zulässig, wenn der Unterricht lichen und gewerblichen Einrichtungen das Abstands- von mindestens einer verantwortlichen Person angelei- gebot und die Maskenpflicht, letztere gilt auch, wenn es tet wird; geimpfte und genesene Personen bleiben bei im unmittelbaren Umfeld der Einrichtung zu Ansamm- der Ermittlung der Personenzahl unberücksichtigt. Es lungen von Personen kommt. gelten das Abstandsgebot, im Innenbereich die Mas- • Sportliches Training ist im Freien und Innen im Rah- kenpflicht (entfällt bei Einnahme eines festen Platzes), men der allgemeinen Kontaktbeschränkung oder mit die Pflicht zur Kontakterfassung und im Innenbereich maximal 50 Personen möglich, wenn die Sportausübung die Testpflicht (s.u.) für Tätigkeiten, die zu verstärktem von mindestens einer verantwortlichen Person angelei- Aerosolausstoß führen, wie Gesangsunterricht oder tet wird. Geimpfte und Genesene werden dabei nicht Unterricht für Blasinstrumente. gezählt. Je 5 m² Gesamttrainingsfläche darf nur einer • Proben in der Breiten- und Laienkultur sind im Person Zutritt gewährt werden (hierbei zählen Geimpfte Innenbereich und im Freien in Gruppen von bis zu 50 und Genesene mit), bei angeleiteter Sportausübung teilnehmenden Personen zulässig, wenn der Proben- besteht die Pflicht zur Erfassung der Kontaktdaten, im betrieb von mindestens einer verantwortlichen Person Innenbereich außerhalb sportlicher Betätigung Masken- angeleitet wird. Geimpfte und Genese bleiben bei der pflicht sowie Testpflicht (s.u.). Die Nutzung von Gemein- Ermittlung der Personenzahl unberücksichtigt. Es gel- schaftsräumen, einschließlich Räumen zum Umkleiden, ten das Abstandsgebot, im Innenbereich die Masken- Duschen und Toilettenräumen ist unter Beachtung der pflicht (OP-Maske, KN95/N95 oder FFP2), diese entfällt, allgemeinen Schutzmaßnahmen gestattet (im Stadion in wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes der Trift stehen die Umkleiden und Duschen nur für den einen festen Platz einnehmen, die Pflicht zur Kontak- Vereinssport zur Verfügung). terfassung und im Innenbereich die Testpflicht (s.u.) für • Bei Veranstaltungen im Freien sind bis zu 500 Tätigkeiten, die zu verstärktem Aerosolausstoß führen, Zuschauerinnen und Zuschauer gestattet. Vorausset- wie beispielsweise Gesang. zung: Abstandsgebot, Maskenpflicht (OP-Maske, KN • Gottesdienste sind unter Beachtung der allgemeinen 95/N95 oder FFP2), diese entfällt in den Bereichen, in Schutzmaßnahmen, insbesondere des Abstandsgebots denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt zulässig (ein freier Sitzplatz zwischen jedem belegten und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot einge- Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter halten werden kann. Die Maskenpflicht entfällt, soweit jedem belegten Sitzplatz erfüllt dieses Abstandsge- der Veranstalter die Testpflicht für alle Zuschauerinnen bot). In geschlossenen Räumen gilt die Maskenpflicht und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer (OP-Maske, KN95/N95 oder FFP2). Die Maskenpflicht vorsieht. entfällt am Platz. Ausgenommen davon sind Geistliche • Große Veranstaltungen im Freien mit mehr als 500 sowie Lektorinnen und Lektoren, Vorbeterinnen und Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen Vorbeter, Kantorinnen und Kantoren, Vorsängerinnen und Teilnehmern, die in einem Stadion oder einer ähn- und Vorsänger, Musikerinnen und Musiker unter Ein- lichen Örtlichkeit mit festen Sitz- oder Tribünenplätzen haltung zusätzlicher Schutzmaßnahmen, die sich aus stattfinden, sind zulässig, soweit die Sieben-Tage-Inzi- den Infektionsschutzkonzepten der Religions- oder denz den Schwellenwert von 35 nicht überschreitet. Glaubensgemeinschaften ergeben. Gemeindegesang Die Höchstzahl der Personen muss auf die Hälfte der soll auf ein Minimum reduziert werden. Zulässig sind sonst in der Einrichtung üblichen Besucherhöchstzahl musikalische Beiträge von Ensembles unter Wahrung beschränkt sein und eine maximale Zuschauer- oder des Abstandsgebotes. Die Kirchen stellen die Kontakt- Teilnehmerzahl von 5.000 gleichzeitig anwesenden Per- nachverfolgung sicher. sonen darf nicht überschritten werden. Es gelten die • Die Öffnung von Clubs und Diskotheken für bis zu 350 Vorausbuchungspflicht, das Abstandsgebot, die Mas- Besucherinnen oder Besucher ist zulässig. Der Betrei- kenpflicht (OP-Maske, KN95/N95 oder FFP2), die Mas- ber hat eine ausreichende Lüftung der Räumlichkeiten kenpflicht entfällt in den Bereichen, in denen es nicht zu durch technische Vorrichtungen sicherzustellen Es gel- Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ten das Abstandsgebot, die Maskenpflicht (OP-Maske, ist, dass das Abstandsgebot eingehalten werden kann KN95/N95 oder FFP2); die Maskenpflicht entfällt, wenn sowie wenn Personen unter Wahrung des Abstandsge- Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen botes einen Sitz- oder Stehplatz einnehmen sowie die Sitz- oder Stehplatz einnehmen, die Pflicht zur Perso- Testpflicht (s.u.). nenbegrenzung auf maximal 1 Person je 5 m² Fläche, die • Große Veranstaltungen im Freien mit mehr als 500 Pflicht zur Kontakterfassung sowie die Testpflicht (s.u.). Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerin- • Beim praktischen Fahr- oder Flugunterricht kann die nen und Teilnehmern, die auf einem abgrenzbaren Maskenpflicht im gegenseitigen Einvernehmen entfal- Veranstaltungsort stattfinden, sind zulässig, soweit len, dann gilt jedoch die Testpflicht (s.u.). die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 35 • Kirmes, Volksfeste sowie Messen, Spezialmärkte, nicht überschreitet. Die maximale Zuschauer- oder Flohmärkte und ähnliche Veranstaltungen sind zuläs- Teilnehmerzahl von 5.000 gleichzeitig anwesender Per- sig. Für Spezialmärkte und Flohmärkte entfällt die Vor- sonen darf nicht überschritten werden. Es gelten die ausbuchungspflicht. Vorausbuchungspflicht, das Abstandsgebot, die Mas- • Das Prostitutionsgewerbe ist zulässig. kenpflicht (OP-Maske, KN95/N95 oder FFP2), die Mas- • Campingplätze oder Wohnmobilstellplätze sind geöff- kenpflicht entfällt in den Bereichen, in denen es nicht zu net (einschließlich Gemeinschaftseinrichtungen). Es gilt Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt die Pflicht zur Kontakterfassung und in Innenbereichen ist, dass das Abstandsgebot eingehalten werden kann die Maskenpflicht sowie wenn Personen unter Wahrung des Abstandsge- • Die Öffnung von Schwimm- und Spaßbädern im Innen- botes einen Sitz- oder Stehplatz einnehmen sowie die und Außenbereich, Thermen, Saunen und Badeseen Testpflicht (s.u.). ist zulässig, wobei die Höchstzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände der jeweiligen Einrichtung
Bad Dürkheim Donnerstag, 26. August 2021 Seite 9 aufhalten dürfen, auf die Hälfte der sonst dort üblichen Testzentrum der Stadt Bad Dürkheim auf dem Wurst- Besucherhöchstzahl beschränkt ist. Im Innenbereich gilt markt-Parkplatz: Das Testzentrum ist freitags von 14 bis die Pflicht zur Kontakterfassung und die Testpflicht (s.u.). 18 Uhr sowie samstags, sonntags und feiertags jeweils von Auf www.salinarium.de finden Sie die Regelungen und 11 bis 15 Uhr geöffnet. Die Anmeldung und Buchung eines die Besucherampel für das Salinarium. Testtermins erfolgt ausschließlich online über die städti- • Der Minigolfplatz im Kurpark und der Gradierbau sind sche Internetseite www.bad-duerkheim.de/schnelltests. geöffnet. Es werden nur Personen getestet, die keine Corona- • Kantinen und Mensen dürfen geöffnet sein. Symptome aufweisen. Das Ergebnis des Schnelltests wird • Die Kindertageseinrichtungen: es findet Regelbetrieb statt. innerhalb von ca. 20 Minuten per E-Mail übermittelt. • Die Schulen: derzeit findet Präsenzunterricht statt. • Angebote im Jugend- und Kinderbüro sind unter Ein weiteres Schnelltestzentrum für Personen ohne Sym- Beachtung des Hygienekonzepts für Einrichtungen und ptome bietet „Exclusive - Medizinisches Fitnesstrai- Angebote der Kinder- und Jugendarbeit und Jugendso- ning“ in der Mannheimer Straße 14 (Bahnhof/Ärztehaus). zialarbeit zulässig. Der Zugang ist vor dem Bahnhof am linken Treppenauf- • Bildungsangebote in öffentlichen oder privaten gang. Es wird um eine Terminvereinbarung über die Home- Einrichtungen sind unter Beachtung der allgemeinen page www.schnelltest-bad-duerkheim.de gebeten. Auch Schutzmaßnahmen und Vorhaltung eines Hygienekon- spontane Testungen ohne Termin sind möglich, dies kann zepts zulässig. Es gelten die Maskenpflicht (OP-Maske, allerdings mit einer kleinen Wartezeit verbunden sein. Das KN95/N95 oder FFP2), die Maskenpflicht entfällt am Testzentrum steht freitags und samstags jeweils von 17 bis Platz, soweit der Veranstalter entweder das Abstands- 19 Uhr zur Verfügung. gebot oder die Testpflicht für alle Teilnehmerinnen und Ebenfalls ausschließlich symptomfreie Personen können Teilnehmer vorsieht, die Pflicht zur Kontakterfassung. sich nach vorheriger Online-Anmeldung unter corona- • Büchereien und Archive, also auch die Stadtbücherei, schnelltest-zentren.dm.de beim Corona Schnelltest- haben unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaß- zentrum des dm-Marktes in der Bruchstraße 1d testen nahmen geöffnet, eine vorherige Terminvereinbarung ist lassen. Getestet wird nur nach vorheriger Online-Anmel- nicht erforderlich. dung. Beschränkt sind: Ausschließlich mit sogenannten „Lolly-Tests“ getestet wird • der Zugang zum Rathaus: Die Mitarbeiter der Stadtver- im Schnelltestzentrum von „Mobiles Testen - Pfalz“ auf waltung und des Bürgerbüros sind per Telefon oder per dem Parkplatz vor der Brunnenapotheke, Mannheimer Mail zu den Öffnungszeiten erreichbar. Eine persönliche Straße 16. Unter dem Motto „Kommen - Testen - Gehen“ Vorsprache ist in dringenden Angelegenheiten nach ist keine Voranmeldung erforderlich. vorheriger Terminabsprache möglich (verschärfte Mas- Getestet wird montags bis freitags jeweils von 8.30 bis kenpflicht). 11.30 und von 16 bis 19 Uhr sowie samstags, sonn- und • Krankenhäuser und ähnliche Einrichtungen dürfen zum feiertags von 08.30 bis 11.30 und von 14 bis 19 Uhr. Zweck des Besuchs von Patientinnen und Patienten nur durch geimpfte, genesene oder tagesaktuell getestete Die Apotheke am Obermarkt hat ein Schnelltest-Zent- Personen betreten werden. Über die Ausgestaltung rum in der Weinstraße Süd 1 (ehemals Optik Delker) ein- der Zugangsmodalitäten entscheiden die jeweiligen gerichtet. Die Termine können über folgende Internetseite Einrichtungen im Rahmen eigener Zuständigkeit unter gebucht werden: https://apo-schnelltest.de/apotheke-am- Wahrung der notwendigen Hygienevorgaben. obermarkt. • Der Betrieb im MGH: die Cafeteria mit Mittagstisch und Die Kur-Apotheke am Bahnhofsvorplatz bietet kostenlose die Gruppenangebote sind noch ausgesetzt, persönli- Schnelltests während der Öffnungszeiten an. Erforderlich che Beratungen sind – vorrangig telefonisch – möglich. ist auch hier eine telefonische Terminvereinbarung. Die Bürgerinnen und Bürger sind weiterhin angehalten, Getstet wird montags bis freitags von 8:30 bis 13:30 Uhr nähere und längere Kontakte zu anderen Personen auf ein und von 15.00 bis 18.30 Uhr sowie samstags von 8.30 bis Minimum zu reduzieren und den Kreis der Personen, zu 13:30 Uhr. Tel.-Nr. zur Terminvereinbarung: 06322 989844. denen nähere oder längere Kontakte bestehen, möglichst konstant zu lassen. Bei Begegnungen mit anderen Perso- Die Gemeinschaftspraxis Dr. med. Nadja Asbeck / Kath- nen im öffentlichen Raum muss ein Mindestabstand von rin Wehner, Gerberstraße 5, beteiligt sich montags bis frei- 1,5 Metern eingehalten und in geschlossenen Räumen, die tags jeweils von 11:00 bis 12:00 Uhr an der Durchführung öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kunden- der Schnelltests. Termine werden nach Anmeldung unter verkehrs zugänglich sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung der Tel.-Nr. 06322 989086 vergeben. getragen werden. Vielfach gilt dabei die „verschärfte Mas- kenpflicht“: eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) Bei Fragen zu den jeweiligen Test-Angeboten wenden Sie oder eine Maske der Standards KN95 / N95 oder FFP2 sich bitte an den jeweiligen Apotheker bzw. Arzt. oder eines vergleichbaren Standards ist erforderlich. Testpflicht: In den in der 25. Corona-Bekämpfungsverordnung bestimmten Fällen der Testpflicht gilt diese nicht für Kin- der bis einschließlich 14 Jahre oder Schülerinnen und Schüler sowie geimpfte oder genesene Personen. Alters-und Ehejubiläen Für die Bestätigung des Testergebnisses des Schnelltests oder Selbsttests steht das der Corona-Bekämpfungsver- ordnung als Anlage 1 beigefügte Formular zur Verfügung, 03.08.2021 das Sie unter www.bad-duerkheim.de/corona finden. Frau Helga Sorge 90. Geburtstag 16.08.2021 Eheleute Testen für alle - Ilona und Dr. Helmuth Grube Goldene Hochzeit Schnelltests in Bad Dürkheim 18.08.2021 In Bad Dürkheim gibt es verschiedene Möglichkeiten, Frau Christel Manegold 80. Geburtstag einen Corona-Schnelltest durchführen zu lassen: 23.08.2021 Frau Gerda Schwing
Bad Dürkheim Donnerstag, 26. August 2021 Seite 10 Jugend- und Kinderbüro Kirchen und Religionsgemeinschaften Kurbrunnenstr. 21 b Kath. Pfarrbüro Hl. Theresia Tel: 980679 und 8009, Fax: 8009 vom Kinde Jesus E-mail: jukib@bad-duerkheim.de, Kurgartenstraße 16 Internet: www.jukib.de Tel.: 06322 1865 St. Ludwig Sonntag 10.30 Uhr Eucharistiefeier Wochenprogramm Sonntag 14.00 Uhr Eucharistiefeier in polnischer Montags Sprache Ab 14:00 Hausaufgabenhilfe (ab der 1. Klasse) Dienstag 15.00 Uhr Eucharistiefeier für Senioren Dienstags St. Margaretha Ab 14:00 Hausaufgabenhilfe (ab der 1. Klasse) Montag 18.00 Uhr Eucharistiefeier 16:00-18:00 Mädchentreff (für Mädchen ab der 1. Klasse) ab Gottesdienstregelung 14.09. Es gelten die gültigen Hygiene- und Abstandsregeln, sowie Mittwochs die Maskenpflicht (FFP2, KN95/N95 bzw. medizinische OP- Ab 14:00 Hausaufgabenhilfe (ab der 1. Klasse) Maske) bis zum Platz. 16:00-18:00 Jungsprogramm (für Jungs ab der 1. Klasse) ab Für die Vorabend- und Sonntagsmessen bitten wir weiterhin 15.09. um Voranmeldung: Donnerstags Donnerstag und Freitag von 10.00 - 12.30 Uhr unter Ab 14:00 Hausaufgabenhilfe (ab der 1. Klasse) 06322/982287. 16:00-18:00 Mädchentreff (für Mädchen ab der 1. Klasse) ab Zudem besteht die Möglichkeit der Anmeldung über ein 09.09. Online-Anmeldesystem. Den Link dazu finden Sie auf unse- 19:00-22:00 Jugendcafe (ab 16 Jahren) rer Homepage oder über den QR-Code im Gemeindebrief. Freitags Dort können Sie Anmeldungen ab 14 Tage bis 48 Stunden Ab 14:00 Hausaufgabenhilfe (ab der 1. Klasse) vor dem jeweiligen Gottesdienst vornehmen. Für die Werktagsmesse ist keine Anmeldung erforderlich. 16:30-17:30 Fussball (ab 10 Jahren) Bitte hinterlegen Sie lediglich vor Ort Ihre Kontaktdaten. 16:00-18:00 Wir basteln zusammen (ab der 1. Klassen) ab Erreichbarkeit: Das Pfarrbüro und die Außenstellen blei- 17.09. ben für den Publikumsverkehr weiterhin geschlossen. In Alle Angebote nur mit Anmeldung inkl. aller Kontaktdaten, wichtigen Angelegenheiten können unter (06322) 1865 Ter- Anmeldung auch vor Ort möglich. mine vereinbart werden. Unter (06322) 981188 sind wir per Handhygiene nach Ankunft, bring bitte deine FFP2- oder Fax und per E-Mail über pfarramt.bad-duerkheim@bistum- OP-Maske mit speyer.de erreichbar. Bei Krankheitssymptomen bitte zu Hause bleiben. Programmflyer zu den einzelnen Bereichen im JuKiB erhältlich. Prot. Dekanat Bad Dürkheim-Grünstadt Kirchgasse 9 Tel.: 06322 2375 Prot. Kirchengemeindebüro Kirchgasse 9, Tel. 06322/5051 Schloßkirche Samstag 18.00 Uhr Freiluft-Gottesdienst mit Gesang im Hof zwischen Schloßkirche und Haus der Diakonie (bei schlechtem Wetter in der Schlosskirche) Sonntag 10.00 Uhr Gottesdienst Predigttalk Unter dem Motto „Erst lesen, dann hören“ lädt die protes- tantische Kirchengemeinde am Mittwoch 8. September von 19.00 – 20.30 Uhr in der Burgkirche zu einem Predigtvorge- spräch ein. Jochen Bendl wird Eindrücke aus dem Predigt- talk über Lukas 17,5-6 in seine Predigt in den Gottesdiensten am 11. September um 18.00 Uhr und am 12. September um 10.00 in der Schlosskirche aufnehmen. Die Teilnehmer des Predigttalks wirken also an der Ausarbeitung dieser Predigt mit. Beim Kirchencafé nach dem Sonntags-Gottesdienst besteht dann die Möglichkeit, noch ein bisschen zu verwei- len und über die gehörte Predigt ins Gespräch zu kommen. Wir bitten um Anmeldung zum Predigttalk unter: jochen. bendl@evkirchepfalz oder Telefon: 0178 802 8365 Hardenburg Sonntag 10.00 Uhr Gottesdienst Ungstein Sonntag 10.00 Uhr Gottesdienst Die Gottesdienste finden unter Einhaltung der Hygienevor- schiften und Abstandsregelungen statt. Der Gottesdienst- besuch ist nur mit Mundschutz möglich. Die Maskenpflicht entfällt am Sitzplatz.
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