Zukunft wird vor Ort gemacht - Was wir jetzt für die Intelligente Vernetzung in Städten und Regionen tun müssen - Deutschland ...

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Aufruf zur Legislaturperiode 2017–2021

Zukunft wird vor Ort gemacht
Was wir jetzt für die I­ntelligente
Vernetzung in Städten und
­Regionen tun müssen

Die digitale Transformation von Wirtschaft und Ge­    Alle wesentlichen wirtschaftlichen und gesell­
sellschaft verläuft rasant. Dieser Wandel muss und    schaftlichen Chancen und Herausforderungen sind
kann nur gemeinsam gestaltet werden. Das gilt für     zuerst und nachhaltig auf kommunaler und regio­
Politik und Wirtschaft auf Bundesebene, notwendig     naler Ebene zu bearbeiten. Städte und Regionen
ist darüber ­hinaus jedoch auch ein Schulterschluss   sind deshalb die richtigen Orte, um die digitale
zwischen Bund, Ländern, Regionen, Städten und         Transformation zu erkunden, voranzutreiben und
Gemeinden.                                            zu nutzen. Sie sind sozioökonomische Labore, in
                                                      denen Erfolge und Nutzen der Intelligenten Ver­
Die Unterzeichner dieses Aufrufs plädieren für eine   netzung für jeden Einzelnen spürbar und nachvoll­
­stärkere Förderung von Städten und Gemeinden,        ziehbar werden. Die Unterzeichner rufen dazu auf,
 Landkreisen und Regionen, die eine systema­          Intelligente Vernetzung strategisch als Treiber der
 tische Vernetzung mittels ­digitaler Anwendungen     Digitalisierung Deutschlands zu nutzen. Dafür ist
 betreiben. Bereits heute werden unter den Schlag­    es unabdingbar, dass Bund und Länder die Intelli­
 worten „Smart City“, „Smart Country“ oder „Smart     gente Vernetzung in den Städten (Smart Cities) und
 ­Region“ viele solcher A
                        ­ nsätze verfolgt.            Regionen (Smart Regions) weitaus systematischer
                                                      als bisher koordinieren und vorantreiben. In der Le­
                                                      gislaturperiode 2017–2021 muss das Leitbild digital
                                                      vernetzter Städte und Regionen deutlich stärker in
                                                      der Digitalpolitik der Bundesregierung verankert,
                                                      mit Nachdruck angegangen und mit den notwen­
                                                      digen finanziellen Mitteln unterlegt werden.

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Städte und Regionen müssen smarter ­werden.
Die Zeit drängt!
Mit der Digitalen Agenda, der Strategie Intelligente    bei, die Lebensqualität für alle zu verbessern. Ein
Vernetzung, dem E-Health-Gesetz, dem Gesetz zur         kollabora­tives strategisches Vorgehen wird entschei­
Digitalisierung der Energiewende, dem E-Govern­         dend dazu beitragen, Deutschland weltweit als digi­
ment-Gesetz oder der Strategie automatisiertes          talen Standort zu positionieren. Dies wird umso bes­
und vernetztes Fahren wurden bereits deutliche          ser gelingen, je schneller und systematischer Bund,
Fortschritte bei der Schaffung geeigneter recht­        Länder, Städte, Gemeinden und Regionen die digitale
licher und regulato­rischer Rahmenbedingungen und       Transforma­tion und die Intelligente Vernetzung koor­
zur Förderung digitaler Modellregionen erreicht.        dinieren und vorantreiben. Das gilt insbesondere in
Deutschland ist aber noch lange nicht am Ziel! Mit      Bereichen wie Bildung, Gesundheit, Energie, Verkehr
diesem Aufruf wollen die Unterzeichner Handlungs­       und Verwaltung, in denen die öffentliche Hand, also
impulse in die Diskussion einbringen, um die Intel­     Bund, Länder sowie Städte und Gemeinden, Umfang
ligente Vernetzung als Leitbild einer öffentlichen      und Geschwindigkeit der Digitalisierung bestimmt.
Daseinsvorsorge in Stadt und Land weiterzuent­          Die Wertschöpfung, die sich durch eine Intelli­gente
wickeln und umzusetzen.                                 Vernetzung dieser gesellschaftlichen Bereiche
                                                        erzielen lässt, wird auf über 50 Milliarden Euro p. a.
Intelligente Vernetzung ist ein Gewinn für Deutsch­     ab 2020 geschätzt. Sie bewegt sich somit auf einem
land: Sie generiert Wettbewerbsvorteile, eröffnet       ähnlichen Niveau wie die durch die Industrie 4.0
neue Möglichkeiten, unser Land nachhaltiger und         erwarteten Effekte in der Industrie.
umweltfreundlicher zu machen, und trägt aktiv dazu

Was smarte Städte und Regionen ­brauchen
Die Digitale Agenda muss weiterentwickelt werden, um die Potenziale der Intelligenten Vernetzung in Städten
und Regionen zu nutzen. Konkret empfehlen die Unterzeichner, an folgenden zentralen Politik­feldern anzu­
setzen und diese für die Legislaturperiode 2017–2021 handlungsleitend in den Zielekatalog einer zukunfts­
weisenden Digitalpolitik zu verankern:

1. Bewusstsein für digitale Länder, Städte und          Angeboten für jeden Einzelnen unmittelbar spürbar
Regionen schaffen                                       und nachvollziehbar. Smarte Bundesländer mit digi­
Deutschland lebt von der Vielfalt und der wirtschaft­   talen Strategien, intelligente Städte (Smart Cities)
lichen Stärke seiner Länder und Regionen, Städte        und Regionen (Smart Regions) ziehen Fachkräfte an
und Gemeinden. Alle wesentlichen wirtschaftlichen       und fördern die Wahlfreiheit von Menschen bei der
und gesellschaftlichen Herausforderungen, Um­           Suche nach ihrem persönlichen Lebensmittelpunkt.
brüche ebenso wie Chancen und Zukunftserwar­            Intelligente Vernetzung schafft auch einen Nachteils­
tungen, spiegeln sich dort wider. Hier sind Erfolg      ausgleich für ländliche Räume.
und Nutzen von intelligenten digitalen Diensten und

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Deutschland hat es in der Hand, mit dem Aufbau           Entscheidend für den Erfolg ist, dass Intelligente
von Smart Cities und Smart Regions unser Land            Vernetzung zeitnah vorangebracht und für Unterneh­
auch im demografischen Wandel für die kommenden          men, die Wirtschaft und die öffentliche Verwaltung
Jahre wettbewerbsfähiger zu machen sowie die Inno­       greifbar sowie für die Menschen erlebbar gemacht
vationsfähigkeit und die Lebensqualität zu verbes­       wird. Ein Fokus auf die Nutzer und ein integriertes
sern. Diese Wirkungen erreichen wir aber nur, wenn       Denken über Grenzen bestehender Sektoren und
wir die vielfältigen Aktivitäten intelligent vernetzen   Ressorts hinweg sind nur an realen Orten mög­
und so gut wie möglich den Austausch und das             lich, an denen digitale Anwendungen in der Praxis
Lernen voneinander fördern.                              erprobt werden können und zu spürbaren Verbesse­
                                                         rungen führen. Nachhaltige Konzeptionen von Smart
                                                         Cities und Smart Regions erfordern offene Platt­
  Die Unterzeichner rufen dazu auf, jetzt                formen auf der Grundlage offener Standards. Sie
  zu handeln. Wir brauchen die Erweiterung               setzen auf interoperable, sichere, datenschutzkon­
  der ­Digitalen Agenda um eine Strategie                forme und in hohem Maße flexible Plattformen, wel­
  zum Auf- und Ausbau von Smart Cities                   che diese Standards erfüllen. Auf diesen standard­
  und Smart Regions als digital vernetzte                basierten Innovationsplattformen können innovative
  Innovationsplattformen.                                Unternehmen und Start-ups aufsetzen und neue
                                                         Produktionsformen, Dienste und Geschäftsmodelle
                                                         erprobt werden.

2. Modellregionen voranbringen: Das Förder-
                                                         Damit dies Realität wird, sind strategisch aufeinan­
programm für Modellregionen der Intelligenten
                                                         der abgestimmte Modellregionen und dort Pro­
Vernetzung signifikant auf mindestens 500
                                                         jekte erforderlich, in denen erlebbar gemacht wird,
Millionen Euro aufstocken
                                                         welches Potenzial in der Intelligenten Vernetzung
Digitalisierung ist eine Gestaltungsaufgabe für Wirt­
                                                         steckt. Alle diese Maßnahmen sowie die aktive
schaft, Gesellschaft und Politik. Die Unterzeichner
                                                         Unterstützung und die gegenseitige Vernetzung der
begrüßen deshalb, dass das Bundesministerium für
                                                         Modellregionen als Vorreiter sind notwendig, um
Wirtschaft und Energie 2015 ein Förderprogramm
                                                         die zu erwartende Wertschöpfung in Deutschland
ins Leben gerufen hat, mit dem es Modellregionen
                                                         überhaupt erzielen zu können.
der Intelligenten Vernetzung bei der Digitalisierung
unterstützt. Für die Förderrunde 2016 standen bis
zu 1,77 Millionen Euro zur Verfügung. Die Unter­
                                                           Die Unterzeichner rufen dazu auf, das be­
zeichner sind überzeugt, dass dieses Programm
                                                           stehende Förderprogramm für Modellregionen
weiterentwickelt und finanziell deutlich aufgestockt
                                                           Intelligenter Vernetzung stärker als Treiber der
werden muss. Ziel muss es sein, über ein zwischen
                                                           Digitalisierung Deutschlands zu nutzen. Ziel
Bund und Ländern eng koordiniertes Vorgehen den
                                                           muss es sein, einen strategisch eng koordi­
Aufbau digital vernetzter Innovationsplattformen
                                                           nierten Auf- und Ausbau digital vernetzter
in Städten, Gemeinden und Regionen zu forcieren.
                                                           regionaler Innovationsplattformen zu fördern,
Diese Innovationsplattformen können als Labore
                                                           mit denen sich die Potenziale der Intelligenten
verstanden werden, um Innovationen durch Daten
                                                           Vernetzung noch bessern bündeln lassen.
und Vernetzung voranzutreiben und insgesamt die
                                                           Der finanzielle Rahmen des Förderprogramms
Digitalisierung in Deutschland in der Breite erfolg­
                                                           ist dazu auf mindestens 500 Millionen Euro
reich umzusetzen.
                                                           auszuweiten.

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3. Ressort- und ebenenübergreifende                    Interesse und Engagement. Sämtliche Möglichkeiten
­Zusammenarbeit stärken                                 der engeren öffentlich-privaten Zusammenarbeit in
 Die digitale Transformation wird heute noch zu sehr    diesem Bereich, darunter etwa der Beitrag instituti­
 durch mangelnde Koordination, Eigeninteressen          oneller Investoren oder gemeinsame Fonds, sollten
 und Zaudern behindert. Die Umsetzung kommt zu          geprüft werden.
 langsam voran. Das Zusammenwirken von Politik,
 Wissenschaft und Wirtschaft auf allen föderalen
 Ebenen und zwischen diesen Ebenen muss daher             Die Unterzeichner rufen dazu auf, ressort­
 verbessert werden.                                       übergreifende Kooperationsformen unter Ein­
                                                          beziehung eines verstärkten wirtschaft­lichen
Für den erforderlichen kooperativen Auf- und              Engagements zu etablieren. Diese sollen als
Ausbau digitalisierter und vernetzter Infrastrukturen     ein neues, eigenständiges Handlungsfeld
müssen der Digitalisierung angemessene Formen             „Intelligente Vernetzung in Ländern, ­Städten
der Kooperation und gemeinsamen Projektierung             und Regionen“ in der Digitalen Agenda ver­
geschaffen und unterstützt werden. Die beteiligten        ankert werden.
Ministerien sollten in Abstimmung mit den rele­
vanten Akteuren der Wirtschaft entsprechende
Steuerungsprozesse vereinbaren und nachhalten.

Die Wirtschaft zeigt durch die vielfältige direkte
Zusammenarbeit mit Ländern, Städten und Regionen
und das Engagement in bestehenden Modellpro­
jekten, durch Aktivitäten im Rahmen des IT- bzw.
Digital-Gipfels, durch die Etablierung der „Charta
Digitale Vernetzung“ sowie durch Wettbewerbe ihr

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Herausgeber

Die Wirtschaftsvertreter der Fokusgruppe­
Intelligente Vernetzung im nationalen Digital-Gipfel

Ansprechpartner

Fokusgruppe Intelligente Vernetzung         Link zum Aufruf:
des nationalen Digital-Gipfels
Leiter Projektmanagement                 www.deutschland-­
Jens Mühlner                          intelligent-vernetzt.org/
jens.muehlner@t-systems.com                     aufruf

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