10/ 2021 Stadt Eberswalde
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10/ 2021 2 0 .1 0 . 2 0 2 1 JAHRGANG 29
Öffentliche Bekanntmachungen
INHALT
AMTLICHER TEIL
Stadt Eberswalde
- Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht 2-3
gegen die Übermittlung von Daten aus dem Der Bürgermeister
Melderegister gemäß der §§ 36, 42 und 50 Bürgeramt
des Bundesmeldegesetzes (BMG)
- Aufgrund des § 82 Abs. 5 der Kommunalverfassung 3 Bekanntmachung über das Widerspruchs-
für das Land Brandenburg hat die Stadtverordneten- recht gegen die Übermittlung von Daten
versammlung am 21.09.2021 nach durchgeführter
Rechnungsprüfung folgende Beschlüsse gefasst
aus dem Melderegister gemäß der §§ 36, 42
- Beschluss und In-Kraft-Treten des vorhabenbe- 4 und 50 des Bundesmeldegesetzes (BMG)
zogenen Bebauungsplanes Nr. 612 „Biesenthaler
Straße 41“ gemäß § 10 Baugesetzbuch 1. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an
- Anmeldung der Schulanfängerinnen und 5 das Bundesamt für das Personalmanagement der
Schulanfänger für das Schuljahr 2022/2023 Bundeswehr
- Bekanntmachung des Landkreises Barnim und 6-8
der Stadt Eberswalde zur Einschulung im
Gemäß § 58b des Soldatengesetzes können sich Frauen
Schuljahr 2022/23
und Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes
SONSTIGE AMTLICHE MITTEILUNGEN sind, verpflichten, freiwilligen Wehrdienst zu leisten, sofern
- Informationen über die Beschlüsse 8 sie hierfür tauglich sind.
des Hauptausschusses vom 16.09.2021
- Informationen über die Beschlüsse der 8-11 Zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial
Stadtverordnetenversammlung vom 21.09.2021 übermitteln die Meldebehörden gemäß § 36 Absatz 1 BMG
dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundes-
NICHTAMTLICHER TEIL wehr aufgrund des § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes
- Grußwort des Bürgermeisters 11 jährlich bis zum 31. März folgende Daten zu Personen mit
- Das Bürgerbudget 2022 ist vergeben 12 deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr voll-
- Anne Fellner als erste Beigeordnete vereidigt 13 jährig werden:
- Feuerwehr – Gerätewagen übergeben 13 1. Familienname,
- Sportliches Kleinod im Herzen Eberswaldes eröffnet 14 2. Vornamen,
- Moore im urbanen Raum: Eberswalder Nachhaltig- 15
3. gegenwärtige Anschrift.
keitspreis 2021 geht an Silvan Weber
- Exkursion Heidereise: Der Stadtwald 16-17
Eberswalde und Klimaschutz Bei einem Widerspruch werden gemäß § 36 Absatz 2 BMG
- Kita „Sputnik“ ist „Waldkönner“ 17 die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch gilt bis zu
- Die WHG informiert 18 seinem Widerruf.
- Die Gelbe Tonne kommt in den Barnim 19
- Mit dem Zug nach Eberswalde 20-21
- Objekte erzählen Geschichte 22 2. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an
- Lesestart 1-2-3 22 eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
- Fürs Brandenburgische Viertel: Helle Stunde 23
mit Kultur Haben Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsge-
- Fraktionen und Beiräte 24-25 sellschaft Familienangehörige (Ehegatte oder Lebenspart-
- Aktuelle Termine 26 ner, minderjährige Kinder und Eltern von minderjährigen
- Informationen/Anzeigen 26-28 Kindern), die nicht derselben oder keiner öffentlich-recht-
Impressum lichen Religionsgesellschaft angehören, darf die Melde-
Amtsblatt für die Stadt Eberswalde behörde gemäß § 42 Absatz 2 BMG von diesen Familien-
angehörigen folgende Daten übermitteln:
Herausgeber: Stadt Eberswalde, Der Bürgermeister (V.i.S.d.P.), Breite Straße 1. Vor- und Familiennamen,
41-44, 16225 Eberswalde, Telefon: 03334/64512, Fax: 03334/64519, Internet: 2. Geburtsdatum und Geburtsort,
www.eberswalde.de, E-Mail: pressestelle@eberswalde.de // Verantwortlich:
Johan Bodnar // Redaktion: Johan Bodnar // Auflage: 21.500, ISSN 1436-3143
3. Geschlecht,
Titelbild: Eröffnung Waldsportanlage (Foto: UW) 4. Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen
Für die namentlich gekennzeichneten Artikel ist der jeweilige Autor, nicht der
Religionsgesellschaft,
Herausgeber, verantwortlich. Erscheint bei Bedarf, in der Regel monatlich, ein
Rechtsanspruch besteht nicht. Das Amtsblatt für die Stadt Eberswalde liegt ab 5. derzeitige Anschriften und letzte frühere Anschrift,
dem Erscheinungstag im Rathaus, Breite Straße 41-44, 16225 Eberswalde, 6. Auskunftssperren nach § 51 BMG und bedingte
aus. Es ist dort kostenlos erhältlich. Kostenlose Zustellung in alle erreichbaren
Eberswalder Haushalte. Keine Haftung für unaufgefordert eingesandte Bilder Sperrvermerke nach § 52 BMG sowie
und Manuskripte. Irrtümer und Terminveränderungen vorbehalten. 7. Sterbedatum.
Verleger, Anzeigenannahme, Layout: agreement werbeagentur GmbH,
Alt-Moabit 62, 10555 Berlin, Telefon: 030/971012-0, E-Mail: info@agree-
ment-berlin.de. // Für Anzeigeninhalte sind die Auftraggeber verantwortlich. Bei einem Widerspruch werden die Daten gemäß § 42 Ab-
// Fotos: wenn nicht anders gekennzeichnet Stadtverwaltung Eberswalde //
satz 3 BMG nicht übermittelt; dies gilt nicht, soweit Daten
Druck: X-Press Grafik & Druck GmbH // Vertrieb: Märkisches Medienhaus
GmbH & Co. KG für Zwecke des Steuererhebungsrechts an die jeweilige
Das Eberswalder Amtsblatt ist auf ökologischem Recyclingpapier gedruckt. öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft übermittelt wer-
den. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf.
Die nächste Ausgabe erscheint voraussichtlich im November 2021.
2 Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 10/2021
Öffentliche Bekanntmachungen
3. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Die übermittelten Daten dürfen nur für die Herausgabe von
Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Adressbüchern (Adressenverzeichnisse in Buchform) ver-
Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und wendet werden.
Abstimmungen
Bei einem Widerspruch werden gemäß § 50 Absatz 5 BMG
Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 1 BMG Par- die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch gilt bis zu
teien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvor- seinem Widerruf.
schlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmun-
gen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs
der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten Die Widersprüche können schriftlich oder zur Nieder-
Auskunft aus dem Melderegister über die in § 44 Absatz 1 schrift bei der Stadt Eberswalde, Bürgeramt, Breite
Satz 1 BMG bezeichneten Daten von Gruppen von Wahl- Straße 41-44, 16225 Eberswalde, eingelegt werden.
berechtigten erteilen, soweit für deren Zusammensetzung
das Lebensalter bestimmend ist. Die Geburtsdaten der
Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Eberswalde, den 01.09.2021
Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf Im Auftrag
diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung
verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der gez. Schwipper
Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten. Leiter Bürgeramt
Bei einem Widerspruch werden gemäß § 50 Absatz 5 BMG
die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch gilt bis zu Stadt Eberswalde
seinem Widerruf. Der Bürgermeister
Aufgrund des § 82 Abs. 5 der Kommunal-
4. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus verfassung für das Land Brandenburg hat
Anlass von Alters- und Ehejubiläen an Mandatsträger, die Stadtverordnetenversammlung am
Presse oder Rundfunk 21.09.2021 nach durchgeführter Rech-
nungsprüfung folgende Beschlüsse gefasst:
Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft
aus dem Melderegister über Alters- oder Ehejubiläen von Vorlage: BV/0498/2021
Einwohnern darf die Meldebehörde nach § 50 Absatz 2 Beschlussnummer: 22/215/21
BMG Auskunft erteilen über Der geprüfte Jahresabschluss der Stadt Eberswalde per
1. Familienname, 31.12.2019 wird beschlossen.
2. Vornamen,
3. Doktorgrad, Vorlage: BV/0499/2021
4. Anschrift sowie Beschlussnummer: 22/216/21
5. Datum und Art des Jubiläums. Dem Bürgermeister wird nach §82 Absatz 4 BbgKVerf. die
uneingeschränkte Entlastung für den Jahresabschluss
Altersjubiläen sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere 2019 der Stadt Eberswalde erteilt.
Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende
Geburtstag; Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Der Jahresabschluss 2019 mit seinen Anlagen liegt in der
Ehejubiläum. Kämmerei, Sachgebiet Haushalt zur Einsichtnahme vor.
Bei einem Widerspruch werden gemäß § 50 Absatz 5 die
Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Eberswalde, den 23.09.2021
Widerruf.
gez. Fellner
allgemeine Stellvertreterin
5. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an des Bürgermeisters
Adressbuchverlage
Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 3 BMG Adress-
buchverlagen zu allen Einwohnern, die das 18. Lebensjahr
vollendet haben, Auskunft erteilen über
1. Familienname,
2. Vornamen,
3. Doktorgrad und
4. derzeitige Anschriften.
Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 10/2021 – Amtlicher Teil 3
Öffentliche Bekanntmachungen
Stadt Eberswalde eines Jahres nach dieser Bekanntmachung schriftlich gegen-
Der Bürgermeister über der Stadt Eberswalde geltend gemacht worden sind:
Beschluss und In-Kraft-Treten des 1. eine nach § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beacht-
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes liche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und
Nr. 612 „Biesenthaler Straße 41“ gemäß Formvorschriften,
§ 10 Baugesetzbuch 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB be-
achtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde hat in des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes,
ihrer Sitzung am 21.09.2021 die folgenden Beschlüsse gefasst: 3. ein nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel
des Abwägungsvorganges.
1. Behandlung der Stellungnahmen
Die Stadtverordnetenversammlung entscheidet nach Abwä- Die Unbeachtlichkeit nach rügelosem Ablauf eines Jahres gilt
gung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und entsprechend für nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtliche Fehler.
gegeneinander über die Stellungnahmen zum Entwurf des
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 612 „Biesenthaler Gemäß § 3 Abs. 4 BbgKVerf wird nach rügelosem Ablauf ei-
Straße 41“ in der Fassung vom 15.10.2020 entsprechend den nes Jahres unbeachtlich, wenn eine Satzung unter Verletzung
in der beigefügten Synopse des Stadtentwicklungsamtes vom von landesrechtlichen Verfahrens- oder Formvorschriften zu-
05.07.2021 enthaltenen Beschlussvorschlägen. stande gekommen ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften
über die Genehmigung der Satzung verletzt worden sind. Die
2. Satzungsbeschluss Unbeachtlichkeit gilt auch für die Verletzung von landesrecht-
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den vorhaben- lichen Verfahrens- oder Formvorschriften über die öffentliche
bezogenen Bebauungsplan Nr. 612 „Biesenthaler Straße 41“ Bekanntmachung, jedoch nur dann, wenn sich die Betroffenen
der Stadt Eberswalde in der Fassung vom 13.07.2021 gemäß aufgrund der tatsächlich bewirkten Bekanntmachung in zu-
§ 10 Baugesetzbuch als Satzung. mutbarer Weise verlässlich Kenntnis von dem Satzungsinhalt
Die Begründung wird gebilligt. verschaffen konnten. In jedem Fall ist der Sachverhalt, der
die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.
Diese Beschlüsse werden hiermit ortsüblich bekannt gemacht.
Hinweis gemäß § 44 BauGB
Der räumliche Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Be- Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1
bauungsplanes geht aus dem abgedruckten Übersichtsplan und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen
hervor. Der Übersichtsplan (unmaßstäblich) ist Bestandteil Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB
dieser Bekanntmachung. eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von
drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 612 „Biesenthaler Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des An-
Straße 41“ tritt gemäß § 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB mit der spruchs herbeigeführt wird.
Bekanntmachung in Kraft.
Jedermann kann den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Eberswalde, den 28.09.2021
Nr. 612 „Biesenthaler Straße 41“ einschließlich Begründung
ab dem Tage der Bekanntmachung in der Stadtverwaltung gez. Boginski
Eberswalde, Baudezernat, Stadtentwicklungsamt, Breite Bürgermeister
Straße 39, 16225 Eberswalde, während der Dienststunden:
montags, mittwochs, donnerstags
von 08.00-12.00 und 13.00-16.00 Uhr
dienstags von 08.00-12.00 und 13.00-18.00 Uhr
freitags von 08.00-12.00 Uhr
einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.
Hinweis gemäß § 215 BauGB und § 3 BbgKVerf
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verlet-
zung von Verfahrens- und Formfehlern und von Mängeln der
Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB
und des § 3 Abs. 4 der Kommunalverfassung des Landes
Brandenburg (BbgKVerf) wird hingewiesen.
Unbeachtlich werden Verletzungen der nachfolgend genannten Übersichtsplan (unmaßstäblich)
Verfahrens- und Formvorschriften, wenn sie nicht innerhalb Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 612 „Biesenthaler Straße 41“
4 Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 10/2021
Öffentliche Bekanntmachungen
Stadt Eberswalde 1) die Geburtsurkunde
Der Bürgermeister 2) die Teilnahmebestätigung an der Sprachstandsfests-
tellung oder eine Kopie des Betreuungsvertrages bei
Anmeldung der Schulanfängerinnen und Besuch einer Kindertagesstätte außerhalb des Landes
Schulanfänger für das Schuljahr 2022/2023 Brandenburg
3) bzw. die Erklärung zur Teilnahme an einem Sprach-
Das Amt für Bildung, Jugend und Sport der Stadt Eberswalde teilt mit: förderkurs
4) bzw. die Teilnahmebestätigung an einer sprachthera-
Die Schulbezirkssatzung des Landkreises Barnim vom 11. Sep- peutischen Behandlung
tember 2019, zuletzt geändert durch die 2. Änderungssatzung 5) Nachweis über einen ausreichenden Impfschutz ge-
zur Schulbezirkssatzung vom 20. September 2021 sowie die gen Masern entsprechend § 20 Absatz 9 Infektions-
Schulbezirkssatzung der Stadt Eberswalde vom 25. Septem- schutzgesetz
ber 2020, legen einen deckungsgleichen Schulbezirk für die 6) Personalausweis der/des Erziehungsberechtigten sowie
Straßenzüge der drei unten genannten Schulen wie folgt fest: Vollmacht und Ausweiskopie des anderen Elternteils,
falls nur ein Elternteil zur Anmeldung kommt, aber beide
- Grundschulteil der Johann-Wolfgang-von-Goethe-Schule erziehungsberechtigt sind,
Friedrich-Engels-Str. 3/4, 16225 Eberswalde
Eine Liste der Schulbezirke mit deren Einzugsbereichen (Stra-
- Grundschulteil der Karl-Sellheim-Schule ßenverzeichnis) liegt in allen Kindertagesstätten und in den
Wildparkstr. 1, 16225 Eberswalde Sekretariaten der Grundschulen aus und befindet sich auch
im öffentlichen Aushang im Rathaus, Breite Straße 41 bis 44.
- Grundschule Bruno-H.-Bürgel
Breite Str. 69, 16225 Eberswalde Anträge auf vorzeitige Aufnahme von Kindern, die in der Zeit
vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2022 das sechste Lebens-
Diese Schulen sind für die Schülerinnen und Schüler mit Wohnort jahr vollenden, sind durch die Eltern an die Schulleitung der
im deckungsgleichen Schulbezirk zuständig. In diesem deckungs- zuständigen Grundschule ihres Schulbezirkes zu richten. In
gleichen Schulbezirk können die Eltern eine Schule wählen. begründeten Einzelfällen können Kinder aufgenommen wer-
den, die nach dem 31. Dezember 2022, jedoch vor dem 1. Au-
Zur Steuerung des Anmeldeverfahrens wird für jeden Stra- gust 2023, das sechste Lebensjahr vollenden. Entsprechende
ßenzug eine Schule festgelegt, welche das gesamte Auf- Anträge sollen gesicherte Nachweise zum Entwicklungsstand
nahmeverfahren durchführt. Sie werden von dieser Schule des Kindes enthalten.
persönlich angeschrieben und erhalten ein Anmeldeformular, Über die Schulreife entscheidet die Schulleitung.
in dem Sie Ihre Wunschschule (eine der drei o.g. Grundschu-
len aus dem deckungsgleichen Schulbezirk) angeben können.
Die Einreichung der Anmeldeunterlagen sowie die persön- Eberswalde, den 08.10.2021
liche Vorstellung des Kindes erfolgen in der Schule, welche
Sie zur Anmeldung aufgefordert hat. Nach Vorliegen aller An- gez. Ladewig
meldungen werden die abweichenden Wünsche gemeinsam Amtsleiterin für Bildung, Jugend und Sport
mit den anderen Grundschulen abgestimmt.
Anlage: Anmeldetermine der Schulanfänger/-innen für das
Übersteigt die Zahl der Anmeldungen an einer Schule die Schuljahr 2022/2023
Aufnahmekapazität, so richtet sich die Auswahl nach der
Nähe der Wohnung zur Schule und nach dem Vorliegen eines Grundschule „Bruno H. Bürgel“,
wichtigen Grundes gemäß § 106 Absatz 4 Satz 3 BbgSchulG. Breite Straße 69, 16225 Eberswalde, Telefon: 23344
Montag, den 29.11.2021 von 09:00 - 16:00 Uhr
Ob eine Schule übernachgefragt ist und wo die betreffenden Kin- Dienstag, den 30.11.2021 von 09:00 - 16:00 Uhr
der wohnen, ist erst endgültig feststellbar, wenn alle Anmeldun-
gen vorliegen. Bis zu diesem Zeitpunkt können daher Zusagen Grundschule Finow,
der Aufnahme an einer Schule nur vorläufigen Charakter haben. Schulstraße 1, 16227 Eberswalde, Telefon: 32105
Montag, den 03.01.2022 von 08:00 - 18:00 Uhr
Bitte melden Sie ihr Kind, das bis zum 30. September 2022 das Dienstag, den 04.01.2022 von 08:00 - 18:00 Uhr
sechste Lebensjahr vollendet oder vom Schulbesuch für ein Mittwoch, den 05.01.2022 von 08:00 - 18:00 Uhr
Jahr oder ein weiteres Jahr zurückgestellt war, an der Schule,
welche Sie zur Anmeldung aufgefordert hat, an den unten auf- Grundschule „Schwärzesee“,
geführten Anmeldeterminen an. Bitte nehmen Sie keine An- Kyritzer Straße 29, 16227 Eberswalde, Telefon: 32025
meldung an mehreren der aufgeführten Grundschulen vor. Montag, den 29.11.2021 von 07:30 - 14:00 Uhr
Dienstag, den 30.11.2021 von 07:30 - 14:15 Uhr
Im Zusammenhang mit der Anmeldung ist das schulpflichtige Mittwoch, den 01.12.2021 von 07:30 - 14:15 Uhr
Kind in der Schule persönlich vorzustellen. Des Weiteren ist Donnerstag, den 02.12.2021 von 07:30 - 14:15 Uhr
zur Anmeldung Folgendes mitzubringen und vorzulegen: Freitag, den 03.12.2021 von 07:30 - 14:00 Uhr
Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 10/2021 – Amtlicher Teil 5
Öffentliche Bekanntmachungen
Bekanntmachung des Landkreises Barnim Zur Anmeldung sind die folgenden Unterlagen vor-
und der Stadt Eberswalde zulegen:
zur Einschulung im Schuljahr 2022/23 - Geburtsurkunde
- Nachweis über das Sorgerecht für das Kind (z. B. gemein-
Die Schulbezirkssatzung des Landkreises Barnim vom 11. Sep- same Sorgerechtserklärung oder bei Alleinerziehenden
tember 2019, zuletzt geändert durch die 2. Änderungssatzung eine Negativbescheinigung vom Jugendamt),
zur Schulbezirkssatzung vom 20. September 2021 sowie die - Personalausweis der/des Erziehungsberechtigten sowie
Schulbezirkssatzung der Stadt Eberswalde vom 25. September Vollmacht und Ausweiskopie des anderen Elternteils, falls
2020, legen einen deckungsgleichen Schulbezirk für die unten nur ein Elternteil zur Anmeldung kommt, aber beide erzie-
aufgeführten Straßenzüge der Stadt Eberswalde fest. Folgende hungsberechtigt sind,
Schulen sind betroffen: - Nachweis über einen ausreichenden Impfschutz gegen Ma-
sern entsprechend § 20 Absatz 9 Infektionsschutzgesetz
- Grundschulteil der Johann-Wolfgang-von-Goethe-Schule - Teilnahmebestätigung an der Sprachstandsfeststellung oder
Friedrich-Engels-Str. 3/4, 16225 Eberswalde Kopie des Betreuungsvertrages bei Besuch einer Kinder-
tagesstätte außerhalb des Landes Brandenburg
- Grundschulteil der Karl-Sellheim-Schule - gegebenenfalls Erklärung zur Teilnahme an einem Sprach-
Wildparkstr. 1, 16225 Eberswalde förderkurs
- gegebenenfalls Teilnahmebestätigung an einer sprachthe-
- Grundschule Bruno-H.-Bürgel rapeutischen Behandlung
Breite Str. 69, 16225 Eberswalde
Sollten Sie die genannten Termine nicht wahrnehmen können,
Diese Schulen sind für die Schülerinnen und Schüler mit vereinbaren Sie einen Ausweichtermin mit der Schule, welche
Wohnort in den unten genannten Straßen örtlich zuständig. Sie zur Anmeldung aufgefordert hat.
In diesem deckungsgleichen Schulbezirk können die Eltern Wenn Sie Ihr Kind an einer Grundschule in freier Trägerschaft
eine Schule wählen. angemeldet haben, informieren Sie umgehend die Schule,
welche Sie zur Anmeldung aufgefordert hat und geben dort
Zur Steuerung des Anmeldeverfahrens wird für jeden Stra- Ihren Wunsch an.
ßenzug eine Schule festgelegt, welches das gesamte Auf- Nach der Schulanmeldung erfolgt die schulärztliche Unter-
nahmeverfahren durchführt. Sie werden von dieser Schule suchung Ihres Kindes. Über die Aufnahme in die Schule ent-
persönlich angeschrieben und erhalten ein Anmeldeformu- scheidet die Schulleiterin bzw. der Schulleiter.
lar, in dem Sie Ihre Wunschschule (eine der drei o.g. Grund- Anträge auf vorzeitige Aufnahme von Kindern, die in der Zeit
schulen aus dem deckungsgleichen Schulbezirk) angeben vom 1. Oktober 2022 bis 31. Dezember 2022 das sechste Le-
können. Die Einreichung der Anmeldeunterlagen sowie die bensjahr vollenden, sind durch die Eltern an die Schulleitung
persönliche Vorstellung des Kindes erfolgen in der Schule, einer der genannten Schulen zu richten.
welche Sie zur Anmeldung aufgefordert hat. Nach Vorliegen In begründeten Einzelfällen können Kinder aufgenommen
aller Anmeldungen werden die abweichenden Wünsche ge- werden, die nach dem 31. Dezember 2022, jedoch vor dem
meinsam mit den anderen Grundschulen abgestimmt. 1. August 2023, das sechste Lebensjahr vollenden. Ent-
Übersteigt die Zahl der Anmeldungen an einer Schule die sprechende Anträge sollen gesicherte Nachweise zum Ent-
Aufnahmekapazität, so richtet sich die Auswahl nach der wicklungsstand des Kindes enthalten. Über die Schulreife
Nähe der Wohnung zur Schule und nach dem Vorliegen entscheidet die Schulleitung.
eines wichtigen Grundes gemäß § 106 Absatz 4 Satz 3 Weitere Informationen zum Besuch einer Kindertagesstätte
BbgSchulG. (Hort) können Sie in den zuständigen Schulen bzw. in den
Kindertagesstätten erhalten.
Ob eine Schule übernachgefragt ist und wo die betreffenden
Kinder wohnen, ist erst endgültig feststellbar, wenn alle An-
meldungen vorliegen. Bis zu diesem Zeitpunkt können da- Anmeldetermine
her Zusagen der Aufnahme an einer Schule nur vorläufigen
Charakter haben. Es wird darauf hingewiesen, dass bei den Anmeldungen
in den Schulen die zu diesem Zeitpunkt aktuelle Fassung
Bitte melden Sie Ihr Kind, das bis zum 30. September 2022 der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung des Ministeriums
das sechste Lebensjahr vollendet oder vom Schulbesuch für für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucher-
ein Jahr oder ein weiteres Jahr zurückgestellt war, an der schutz (MSGIV) einzuhalten ist (Abstandsregelungen,
Schule, welche Sie zur Anmeldung aufgefordert hat, an den Mund-Nasen-Bedeckung).
unten angegebenen Anmeldeterminen an. Bitte nehmen
Sie keine Anmeldung an mehreren der aufgeführten Johann-Wolfgang-von-Goethe-Schule
Grundschulen vor. Schulträger: Landkreis Barnim,
Telefon der Schule: 03334 - 22541
Im Zusammenhang mit der Anmeldung ist das schul-
pflichtige Kind in der Schule persönlich vorzustellen. Die Anmeldung kann im Sekretariat der Schule zu folgenden
Zeiten erfolgen:
6 Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 10/2021
Öffentliche Bekanntmachungen
Dienstag, den 23. November 2021 von 8:15 bis 15:45 Uhr Straße Straße Straße
Mittwoch, den 24. November 2021 von 8:15 bis 15:45 Uhr Am Wasserfall Heidestraße Rosengrund
Donnerstag, den 25. November 2021 von 8:15 bis 15:15 Uhr Rudolf-Breitscheid-
Am Wurzelberg Heimatstraße Straße
Freitag, den 26. November 2021 von 8:15 bis 10:15 Uhr
Heinrich-Heine- Rudolf-Virchow-
Am Zainhammer Straße Straße
Karl-Sellheim-Schule Heinrich-Hertz-
Schulträger: Landkreis Barnim, Ammonstraße Ruhlaer Straße
Straße
Telefon der Schule: 03334 - 2797712 An den Helene-Lange- Saarstraße
Kummkehlen Straße
Die Anmeldung kann im Sekretariat der Schule zu folgenden Hermann-Proch- Salomon-Gold-
An den Platanen
Zeiten erfolgen: now-Straße schmidt-Straße
Dienstag, den 7. Dezember 2021 von 8:00 bis 16:00 Uhr An der Hindersinstraße Schicklerstraße
Friedensbrücke
Mittwoch, den 8. Dezember 2021 von 8:00 bis 16:00 Uhr
An der Rüster Hinterstraße Schillerstraße
Donnerstag, den 9. Dezember 2021 von 8:00 bis 16:00 Uhr
Angermünder Hohenfinower Schlehenweg
Chaussee Straße
Grundschule Bruno-H.-Bürgel Anhöhe Höhenweg Schleusenstraße
Schulträger: Stadt Eberswalde Eisengießerei
Telefon der Schule: 03334 - 23344 Schneidemühlen-
Anne-Frank-Straße Jenny-Marx-Weg weg
Die Anmeldung kann im Sekretariat der Schule zu folgenden Asternweg Jüdenstraße Schneiderstraße
Zeiten erfolgen: August-Bebel- Justus-von-Liebig- Schöpfurter Straße
Straße Straße
Montag, den 29. November 2021von 9:00 bis 16:00 Uhr
Ausbau Kameruner Weg Schubertstraße
Dienstag, den 30. November 2021von 9:00 bis 16:00 Uhr
Bahnhofsring Kantstraße Schwappachweg
Barnimhöhe Karl-Bach-Straße Schweizer Straße
Sommerfelder
Der deckungsgleiche Schulbezirk der Johann-Wolfgang- Bergerstraße Karl-Hahne-Weg Chaussee
von-Goethe-Schule, Karl-Sellheim-Schule und der Grund- Sommerfelder
schule Bruno-H.-Bürgel umfasst die folgenden Straßen des Bergeshöh Karl-Klay-Straße Siedlung
Stadtgebiets Eberswalde: Bernauer Karl-Liebknecht- Sommerfelder
Heerstraße Straße Straße
Straße Straße Straße Birkenweg Karl-Marx-Platz Sonnenweg
Georg-F.-Hegel- Karl-Schindhelm-
Ackerstraße Otto-Hahn-Straße Blumenweg Spechthausen
Straße Weg
Georg-Herwegh- Otto-Nuschke- Blumenwerder-
Akazienweg Karlswerker Weg Stadtsee
Straße Straße straße
Albert-Einstein- Georg-Simon- Paul-Bollfraß- Stecherschleuser
Straße Ohm-Straße Straße Boldtstraße Kastanienweg Weg
Alexander-von- Paul-Nipkow- Käthe-Kollwitz-
Georgstraße Bollwerkstraße Steinfurter Straße
Humboldt-Straße Straße Straße
Alfred-Dengler- Paul-Raddack- Brautstraße Kiefernweg Steinstraße
Gerichtsstraße
Straße Straße Struwenberger
Alfred-Möller- Breite Straße Kirchstraße
Gersdorfer Straße Paul-Trenn-Straße Straße
Straße Britzer Straße Kleine Hufen Talweg
Alfred-Nobel- Kolonie Klein
Gertraudenstraße Pfeilstraße Brunnenstraße Teuberstraße
Straße Ahlbeck
Geschwister- Konrad-Zuse-Str.
Alte Straße Philipp-Reis-Straße Brunoldstraße Töpferstraße
Scholl-Straße 12-15
Am Eichwerder Goethestraße Poratzstraße Tornower
Am Kanal Grabowstraße Puschkinstraße Buchenweg Kreuzstraße Dorfstraße
Am Kesselberg Grenzweg Querweg Carl-von-Linde- Kruger Straße Tornower Straße
Am Kienwerder Große Hufen Ragöser Mühle Straße 3-20
Am Krankenhaus Grünstraße Ragöser Schleuse Carl-von-Ossi- Kupferhammer Tramper Weg
etzky-Straße Schleuse
Am Markt Gutenbergstraße Ratzeburgstraße
Clara-Zetkin-Weg Kupferhammerweg Triftstraße
Am Paschenberg Hangweg Raumerstraße
Cöthener Straße Kurt-Göhre-Straße Tschaikowskistraße
Am Pfingstberg Hardenbergstraße Richterplatz
Dahlienweg Kurze Straße Waldesruh
Robert-Koch-
Am Rohrpfuhl Hausberg Danckelmann-
Straße Lärchenweg Waldfrieden
straße
Heckelberger Rosa-Luxemburg-
Am Sonnenhang Dannenberger
Straße Straße Leibnizstraße Waldstraße
Straße
Am Stadion Heckenweg Rosenberg
Heegermühler
Am Tempelberg Roseneck
Straße
Fortsetzung auf Seite 8
Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 10/2021 – Amtlicher Teil 7
Sonstige amtliche Mitteilungen
Öffentliche Bekanntmachungen
Fortsetzung von Seite 7 Stadt Eberswalde
Der Bürgermeister
Straße Straße Straße
Dannenberger Informationen über die Beschlüsse des
Lessingstraße Waldweg
Weg
Hauptausschusses vom 16.09.2021
Delmenhorster Leuenberger Walter-Kohn-
Straße Wiesen Straße
Walther-Rathenau- Vorlage: BV/0492/2021
Dr.-Gillwald-Höhe Lichterfelder Weg Einreicher/zuständige Dienststelle: 65 – Tiefbauamt
Straße
Dr.-Zinn-Weg Lieper Straße Wassertorbrücke Vergabe von Bauleistung nach VOB für die Klimaanpas-
Ludwig-Sandberg- Weinbergstraße sung Brandenburgisches Viertel Versickerungsbecken
Drehnitzstraße Straße Neuruppiner Straße
Ebersberger Beschlusstext: Beschluss-Nr.: H 139/21/21
Luisenplatz Weite Umgebung
Straße Der Hauptausschuss beschließt die Bauleistungen für die
Ecksteinstraße Macherslust Werbelliner Straße Klimaanpassung Brandenburgisches Viertel Versickerungs-
Eichwerderstraße Magdalenenstraße Werner-Seelen- becken, Neuruppiner Straße in Höhe von 208.262,29 EUR
binder-Straße
an die Firma Gala Tiefbau GmbH, Straße der Jugend 25 in
Werner-von-Sie-
Eisenbahnstraße Marie-Curie-Straße mens-Straße 16303 Schwedt zu vergeben.
Eisenhammer- Marienstraße Wiedemannstraße
straße Die Verwaltung wird beauftragt, den Zuschlag an die Firma
Erich-Mühsam- Marienwerder- Gala Tiefbau GmbH zu erteilen.
Wieseneck
Straße straße
Erich-Schuppan- Marktstraße Wiesenstraße
Straße
Vorlage: BV/0491/2021
Ernst-Abbe-Straße Mauerstraße Wildparkstraße Einreicher/zuständige Dienststelle: 65 – Tiefbauamt
3-18
Vergabe von Planungsleistungen für den Umbau der
Eschenweg Max-Hafka-Straße Wilhelm-Conrad- Cottbuser Straße und die Bereitstellung von außerplan-
Röntgen-Straße
Falkenberger Wilhelm-Matschke- mäßigen Haushaltsmitteln
Max-Lull-Straße
Straße Straße Beschlusstext: Beschluss-Nr.: H 140/21/21
Feldstraße Max-Planck-Straße Wilhelmstraße Der Hauptausschuss beschließt die außerplanmäßigen
Feldweg Mertensstraße Zickenberg Planungsleistungen für den Umbau der Cottbuser Straße in
Fliederweg Michaelisstraße Ziegelstraße 16227 Eberswalde inklusive der Regenentwässerung und
Försterei der Beleuchtungsanlage in Höhe von 55.537,36 EUR an TSC
Mückestraße Zimmerstraße
Kahlenberg Beratende Ingenieure GmbH & Co.KG NL Nord, Helmut-Just-
Franz-Müller- Straße 4 in 17036 Neubrandenburg zu vergeben.
Nagelstraße Zu den Tannen
Straße
Freienwalder Naumannstraße Zum Anger Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Ver-
Straße
Freudenberger trag mit dem Büro zu schließen.
Nelkenweg
Straße
Friedhofstraße Neue Steinstraße
Friedrich-Ebert- Eberswalde, den 17.09.2021
Neue Straße
Straße
Friedrich-Engels- gez. Anne Fellner
Oderberger Straße
Straße
allgemeine Stellvertreterin des Bürgermeisters
Fritz-Pehlmann- Ostender Höhen
Straße
Gartenweg Oststraße
Stadt Eberswalde
Der Bürgermeister
gez. Kerstin Ladewig gez. Thomas Bauer Informationen über die Beschlüsse der Stadt-
Amtsleiterin komm. Amtsleiter verordnetenversammlung vom 21.09.2021
Amt für Bildung, Jugend und Sport Liegenschafts- und
Stadt Eberswalde Schulverwaltungsamt Vorlage: BV/0498/2021
Landkreis Barnim Einreicher/zuständige Dienststelle: 20 – Kämmerei
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2019
Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 22/215/21
Der geprüfte Jahresabschluss der Stadt Eberswalde per
31.12.2019 wird beschlossen.
8 Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 10/2021
Sonstige amtliche Mitteilungen
Vorlage: BV/0499/2021 Ergänzungsvereinbarung, nebst Anlagen, zur Finanzierungs-
Einreicher/zuständige Dienststelle: 20 – Kämmerei vereinbarung zum durchgehenden Bahnbetrieb Templin
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jah- - Joachimsthal - Eberswalde zwischen dem Land Branden-
resabschluss 2019 burg, den Landkreisen Barnim und Uckermark, den Städten
Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 22/216/21 Templin und Eberswalde sowie den Ämtern Joachimsthal
Dem Bürgermeister wird nach § 82 Absatz 4 BbgKVerf die und Gerswalde abzuschließen. Die finanziellen Mittel in
uneingeschränkte Entlastung für den Jahresabschluss 2019 Höhe von 20.000 Euro werden im Haushalt des Jahres 2022
der Stadt Eberswalde erteilt. bereitgestellt.
Vorlage: BV/0507/2021 Vorlage: BV/0504/2021
Einreicher/zuständige Dienststelle: 11 – Personalamt Einreicher/zuständige Dienststelle:
Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung für die 87 – Amt für Stadtmarketing und Tourismus
Erste Beigeordnete/den Ersten Beigeordneten der Stadt Zukunft der Eberswalder Wochenmärkte
Eberswalde Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 22/221/21
Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 22/217/21 Die Verwaltung wird beauftragt, die Zusammenarbeit mit
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Dienstauf- der Deutschen Marktgilde eG als Betreiber der Eberswalder
wandsentschädigung für die Erste Beigeordnete Beigeordnete Wochenmärkte auf Basis der bestehenden Verträge fortzu-
der Stadt Eberswalde auf monatlich 222,00 Euro gemäß der setzen und in 5 Jahren erneut eine Evaluierung durchzuführen
Verordnung über die Besoldung und Dienstaufwandsentschä- (Option 1).
digung der hauptamtlichen Wahlbeamtinnen und Wahlbeam-
ten auf Zeit der Gemeinden und Gemeindeverbände im Land
Brandenburg (Brandenburgische Kommunalbesoldungsver- Vorlage: BV/0490/2021
ordnung - BbgKomBesV) festzusetzen. Einreicher/zuständige Dienststelle:
Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim,
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,
Vorlage: BV/0497/2021 Fraktion SPD | BFE,
Einreicher/zuständige Dienststelle: 11 – Personalamt Fraktion CDU
Wahl der Ersten Beigeordneten Erarbeitung eines Vorschlages für eine Richtlinie zur Ver-
Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 22/218/21 gabe städtischer Grundstücke
Auf Vorschlag des Bürgermeisters wählt die Stadtverordne- Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 22/222/21
tenversammlung gem. § 60 Abs. 1 der Kommunalverfassung Die Stadtverwaltung Eberswalde wird beauftragt, einen Ent-
des Landes Brandenburg Frau Anne Fellner für die Dauer von wurf für eine Richtlinie zur Vergabe städtischer Grundstücke
8 Jahren zur Ersten Beigeordneten der Stadt Eberswalde. zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung zur Dis-
kussion und Entscheidung vorzulegen. Mit dieser Richtlinie
sollen die Interessen von Familien und langjährigen Einwoh-
Vorlage: BV/0506/2021 nern der Stadt möglichst gestärkt werden.
Einreicher/zuständige Dienststelle:
40 – Amt für Bildung, Jugend und Sport Die Verwaltung unterbreitet schnellstmöglich einen Vorschlag
Satzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kin- zu einem verbindlichen Zeitplan von der inhaltlichen Ausge-
dertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaBenS) staltung dieses Prozesses.
Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 22/219/21
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage
beigefügte Satzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung Vorlage: BV/0465/2021
der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (Kita- Einreicher/zuständige Dienststelle:
BenS). Diese tritt rückwirkend ab 01. August 2021 in Kraft und Fraktion SPD | BFE
zugleich wird die bisher bestehende Satzung aufgehoben. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Photovoltaik und Solaranlagen sowie Begrünung auf
Dächern und an Fassaden
Vorlage: BV/0501/2021 Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 22/223/21
Einreicher/zuständige Dienststelle: Bürgermeister Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Ergänzungsvereinbarung zur Finanzierungsvereinbarung
zum durchgehenden Bahnbetrieb Templin - Joachims- 1. Die Verwaltung der Stadt Eberswalde wird entsprechend
thal - Eberswalde zwischen dem Land Brandenburg, dem des Beschlusses zum Klimapaket vom 17.12.2019 beauf-
Landkreis Barnim, dem Landkreis Uckermark, der Stadt tragt, auf allen neu zu errichtenden und zu sanierenden
Templin, der Stadt Eberswalde, dem Amt Joachimsthal städtischen Dach- und/oder Fassadenflächen eine Begrü-
und dem Amt Gerswalde nung sowie die Errichtung von Solarthermie oder Photo-
Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 22/220/21 voltaik (PV)-Anlagen zu prüfen. Sofern dies technisch
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde
beauftragt den Bürgermeister die als Anlage 1 beigefügte Fortsetzung auf Seite 10
Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 10/2021 – Amtlicher Teil 9
Sonstige amtliche Mitteilungen
Fortsetzung von Seite 9 Vorlage: BV/0487/2021
Einreicher/zuständige Dienststelle: 65 – Tiefbauamt
möglich und wirtschaftlich vertretbar ist, erfolgt nach Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage
einer auf den jeweiligen Standort bezogenen Abwägung Carl-von-Ossietzky-Straße
die Umsetzung von Begrünungen und/oder kombinierter Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 22/225/21
oder alleiniger Solarthermischer oder PV-Anlagen ent- Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Entwurfs-
weder in Eigenregie oder durch geeignete Dritte. Bei zu planung zum Bau der Verkehrsanlage Carl-von-Ossietzky-
sanierenden Dachflächen erfolgt die Installation der An- Straße zu und beschließt den Bau der Verkehrsanlage.
lagen unter Berücksichtigung der Baustatik und ggf. des
Denkmalschutzes. Weiterhin wird die Verwaltung mit der Erstellung des Bau-
programms beauftragt.
2. Die Gesellschaften, an denen die Stadt Eberswalde be-
teiligt ist, wie die Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-
GmbH (WHG) und die Technische Werke Eberswalde Vorlage: BV/0488/2021
GmbH, werden aufgefordert, bei Neubauten und Erweite- Einreicher/zuständige Dienststelle: 65 – Tiefbauamt
rungen von Gebäuden wie bei Dach- und Fassadensanie- Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage
rungen gleichfalls in verstärktem Maße Solarthermie- und/ Wiesenstraße
oder Photovoltaik-Anlagen zu errichten. Mehrkosten für Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 22/226/21
Mieterinnen und Mieter sollen dabei möglichst vermieden Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Entwurfs-
werden. Mietern der WHG soll der Zugang zur Eigenstrom- planung zum Bau der Verkehrsanlage Wiesenstraße zu und
versorgung mittels so genannter steckerfertiger PV-Anla- beschließt den Bau der Verkehrsanlage.
gen nach rechtlicher sowie bau- und sicherheitstechnischer
ermöglicht bzw. erleichtert werden. Weiterhin wird die Verwaltung mit der Erstellung des Bau-
programms beauftragt.
3. Die Stadt stellt, sobald möglich, ein Dachkataster für die
Errichtung von Solar- und PV-Anlagen zur Verfügung, um
eine Erst-Information für Interessierte anzubieten sowie Vorlage: BV/0502/2021
Potenziale für die Nutzung solarer Energie aufzuzeigen. Einreicher/zuständige Dienststelle:
61 – Stadtentwicklungsamt
4. Eigentümer von Dächern privater Haushalte oder ge- Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebau-
werblicher Liegenschaften sollen bei Neuerrichtung oder ungsplan Nr. 612
Dachsanierung aus Gründen des Klimaschutzes zum „Biesenthaler Straße 41“
Einbau von solarthermischen oder Photovoltaik-Anlagen Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 22/227/21
motiviert werden. Dazu sollen Information über digitale Die Stadtverordnetensammlung stimmt dem Abschluss des
Kanäle, ein Beratungsangebot unterbreitet, sowie Fach- Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebau-
planer vermittelt werden. ungsplan Nr. 612 „Biesenthaler Straße 41“ mit dem Vorhaben-
träger Herrn Thomas Hilbig zu.
5. Zur Unterstützung überarbeitet die Stadt Eberswalde den
Leitfaden „Nachhaltiges Planen, Bauen und Sanieren
in Eberswalde“ hinsichtlich der Nutzung Erneuerbarer Vorlage: BV/0500/2021
Energien mit besonderem Fokus auf Solarthermie und Einreicher/zuständige Dienststelle:
Photovoltaik. 61 – Stadtentwicklungsamt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 612 „Biesen-
thaler Straße 41“
Vorlage: BV/0476/2021 Behandlung der Stellungnahmen
Einreicher/zuständige Dienststelle: Satzungsbeschluss
61 – Stadtentwicklungsamt Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 22/228/21
Überleitung des Städtebaulichen Vertrages Nr. 61-2019-16 1. Behandlung der Stellungnahmen
vom 29.04.2020 auf die BUWOG – Bauen und Wohnen Die Stadtverordnetenversammlung entscheidet nach
Deutschland 2 GmbH Abwägung der öffentlichen und privaten Belange unter-
Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 22/224/21 einander und gegeneinander über die Stellungnahmen
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Über- zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
leitung des Städtebaulichen Vertrages Nr. 61-2019-16 vom Nr. 612 „Biesenthaler Straße 41“ in der Fassung vom
29.04.2020 auf die BUWOG – Bauen und Wohnen Deutsch- 15.10.2020 entsprechend den in der beigefügten Synopse
land 2 GmbH und stimmt dem Abschluss der als Anlage 1 bei- des Stadtentwicklungsamtes vom 05.07.2021 enthaltenen
gefügten Zustimmungserklärung/Vereinbarung zum Wechsel Beschlussvorschlägen.
des Investors zu.
2. Satzungsbeschluss
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den vor-
habenbezogenen Bebauungsplan Nr. 612 „Biesenthaler
10 Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 10/2021Sonstige amtliche Mitteilungen
Straße 41“ der Stadt Eberswalde in der Fassung vom 20.00.001 in die Entgeltgruppe E 13 Tarifvertrag des öffentli-
13.07.2021 gemäß § 10 Baugesetzbuch als Satzung. chen Dienstes (TVöD-VKA) einzugruppieren.
Die Begründung wird gebilligt.
3. Auftrag zur ortsüblichen Bekanntmachung Vorlage: BV/0510/2021
Die Verwaltung wird beauftragt, die Behörden und sons- Einreicher/zuständige Dienststelle: 11 – Personalamt
tigen Träger öffentlicher Belange sowie die Öffentlichkeit, Besetzung der Stelle 30.10.003 Jurist (m/w/d)
die Stellungnahmen abgegeben haben, von diesem Ergeb- Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 22/230/21
nis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen und die Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 62
Satzung ortsüblich bekannt zu machen. Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)
i. V. m. § 5 Abs. 2 Hauptsatzung der Stadt Eberswalde auf
Vorschlag des Bürgermeisters die Stelle 30.10.001 mit Herrn
Vorlage: BV/0493/2021 Andrej Wincierz zu besetzen und ihm die Aufgaben der Ent-
Einreicher/zuständige Dienststelle: 11 – Personalamt geltgruppe 13 TVÖD-VKA (Tarifvertrag für den öffentlichen
Eingruppierung einer Beschäftigten Dienst) zu übertragen.
Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 22/229/21
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, gemäß § 62
Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) Eberswalde, den 22.09.2021
i. V. m. § 5 Abs. 2 Hauptsatzung der Stadt Eberswalde auf
Vorschlag des Bürgermeisters, die Stelleninhaberin der Stelle gez. Boginski
Bürgermeister
Ende des Amtlichen Teils
Foto: UW
Liebe Eberswalderinnen und natürlich auch die schöne Tradition
Eberswalder, der Neujahrsempfänge, die mir per-
sönlich immer besonders wichtig war.
15 Jahre lang durfte ich Bürgermeister Es hat mich sehr gerühr t, dass ich
dieser wunderschönen Stadt sein. He- eine meiner letzten Reden als Bürger-
raklit schrieb, dass das einzig Kons- meister unserer Stadt am 3. Oktober
tante im Leben die Veränderung sei. In 2021 in der Maria-Magdalenen-Kirche
diesem Sinne steht nun ein Wechsel halten durfte, an dem Ort, an welchem
im Rathaus an. Ich möchte mich bei wir 2007 den ersten Neujahrsemp -
Ihnen allen für 15 spannende, schöne fang für alle Eberswalderinnen und
und auch herausfordernde Jahre be- Eberswalder durchgeführt haben. Bei
danken. Unser Eberswalde hat sich in diesem und den vielen, die danach
dieser Zeit von einer grauen Industrie- k a m e n, h a b e i c h v i e l e vo n I h n e n
zu einer lebendigen und vielfältigen persönlich kennenlernen dürfen. Ich jetzt eben im Bundestag. Bleiben Sie
Stadt entwickelt. Die Stadtgesellschaft hatte die Freude, mich für die Stadt, gesund und lassen Sie uns weiter an
ist enger zusammengerückt und dabei die mir am Herzen liegt, 15 Jahre als unserem Eberswalde arbeiten. Denn
bunter und diverser geworden. Mit der Bürgermeister und davor 13 Jahre es lohnt sich.
Einrichtung des Kulturamtes wehte ein als Stadt verordneter einset zen zu
neuer Wind durch Eberswalde. Zahl- können. Und wir haben viel geschafft.
reiche Veranstaltungen bereicherten Ich blicke dankbar auf diese Jahre zu-
die let zten 15 Jahre, ich denke da rück und versichere Ihnen, dass Sie
zum Beispiel an unsere Stadtfeste, mit mir auch weiterhin eine Stimme Ihr Friedhelm Boginski,
die tollen Ausstellungen in der Klei- haben, die sich für Eberswalde und Bürgermeister
nen Galerie oder dem Museum, aber den gesamten Barnim einset zt. Ab
Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 10/2021 – Amtlicher Teil 11STADTLEBEN
Das Bürgerbudget 2022 ist vergeben
Das Bürgerbudget 2022 ist verge-
Foto: JL
ben. Obwohl die Abstimmung online
bereits seit dem 26. August möglich
war, kamen zahlreiche Eberswalde-
rinnen und Eberswalder am Samstag,
dem 11. September 2021, zum Tag der
Entscheidung in den Familiengarten.
Die Möglichkeit der vorzeitigen Abstim-
mung nutzten auch in diesem Jahr wie-
der zahlreiche Eberswalderinnen und
Eberswalder. Insgesamt gaben 1.808
Stimmberechtigte ihre Stimmen ab.
Am eigentlichen Tag der Entscheidung
konnten die Eberswalder Bürgerinnen
und Bürger dann von 10 bis 18 Uhr für
ihre Projekte abstimmen. Im Vorfeld
wurden 71 Vorschläge für das zehnte
Eberswalder Bürgerbudget eingereicht.
Nach Prüfung der Kriterien standen 49
zur Auswahl. Jeder Eberswalder ab dem
vollendeten 14. Lebensjahr hatte insge-
samt fünf Stimmtaler zur Abstimmung
zur Verfügung.
Für die Besucherinnen und Besucher des
Familiengartens gab es den ganzen Tag
Kreativ- und Informationsstände auf dem
Areal in und vor der Stadthalle. Live-Mu-
sik von „The Flavians“ verkürzte die War- DIE GEWINNER
tezeit bis zum Auszählen der Gewinner. • Nr. 19: „Sanierung der Kirchmauer in Tornow“
| 9.400 EUR (1.327 Stimmtaler)
Im Resultat des zehnten Eberswalder • Nr. 24: „Zuschuss für die Modernisierung der Trainingsräume
Bürgerbudget gaben 2.358 Eberswalde- an den SV Kraft Eberswalde e. V“
rinnen und Eberswalder ihre Stimmen | 15.000 EUR (1.299 Stimmtaler)
ab. Insgesamt acht Projekte werden im • Nr. 22: „Zuschuss für die gemeinsame Errichtung eines Spiel-
kommenden Jahr mit insgesamt 102.000 platzes an die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Ebers-
Euro aus dem Bürgerbudget finanziert. walde“ | 15.000 EUR (793 Stimmtaler)
• Nr. 10: „Zuschuss für eine Honorarstelle an die „Waggon-
Komödianten“ e.V.“ | 15.000 EUR (703 Stimmtaler)
Foto: JL
• Nr. 36: „Zuschuss für Reparaturen und Verschönerungsmaß-
nahmen am Festplatz und dem Dorfgemeinschaftshaus in
Sommerfelde“ | 15.000 EUR (632 Stimmtaler)
• Nr. 57: „Zuschuss zur Aufbesserung der Spiel- und
Trainingsbedingungen des FSV Lok Eberswalde“
| 10.000 EUR (538 Stimmtaler)
• Nr. 51: „Zuschuss für die Sanierung des Mehrzweckraums
im Bootshaus Finow an den SV Stahl Finow e.V“
| 15.000 EUR (463 Stimmtaler)
• Nr. 62: „Zuschuss für den Aufbau einer Kulturstätte durch
den Save Your Culture e.V“ | 6.900 EUR (275 Stimmtaler)
12 Nichtamtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 10/2021Stadtleben
Anne Fellner als Erste Beigeordnete vereidigt
Am 7. Oktober 2021 wurde Anne Fellner Die Rechtsstellung von Beigeordneten
offiziell zur Ersten Beigeordneten der und deren Rechte und Pflichten ergeben
Stadt Eberswalde ernannt. In der 22. sich aus den §§ 59 bis 61 der Kommu-
Sitzung der Stadtverordnetenversamm- nalverfassung des Landes Brandenburg
lung vom 21. September war sie von sowie aus dem Beamtenstatusgesetz
der Stadtverordnetenversammlung in und dem Landesbeamtengesetz. Bei-
der neuen Rolle bestätigt worden. Nach geordnete sind hauptamtliche Beamte
Abschluss des vorgeschalteten Stellen- auf Zeit und werden auf Vorschlag des
besetzungsverfahrens, das mit Unterstüt- Bürgermeisters von der Gemeindever-
zung der durch die Stadtpolitik berufenen tretung für die Dauer von acht Jahren
Findungskommission durchgeführt wurde, gewählt. Die Erste Beigeordnete ist kraft
schlug Bürgermeister Friedhelm Boginski Gesetzes die allgemeine Stellvertreterin
die derzeitige Baudezernentin der Stadt des Bürgermeisters.
vor. Nun erfolgte die offizielle Ernennung,
die Abgabe des Amtseids und die Urkun- Friedhelm Boginski: „Anne Fellner ist mit
denübergabe im Eberswalder Rathaus. ihrem enormen Fachwissen und ihrem „Mein Ziel ist es, zusammen mit den De-
großen Engagement für Eberswalde eine zernenten Prof. Dr. Jan König und Maik
„Dies ist ein großer Schritt für mich und für ausgezeichnete Wahl für die Position Berendt die Stadtverwaltung und das
die Stadt. Ich bin sehr dankbar für diese der Ersten Beigeordneten. Die Stadt- Rathaus in der Übergangszeit bis zur
wichtige Aufgabe und auch Pflicht, welche verordneten hatten sich einen direkten Wahl auf Kurs zu halten, unseren erfolg-
ich voller Kraft angehen werde. Mein Dank Ansprechpartner für die nun anstehende reichen Weg auch in veränderter perso-
gilt der Findungskommission, die mir nach Übergangszeit bis zur nächsten Wahl neller Konstellation weiter zu beschreiten
elf Jahren Einsatz für Eberswalde auch eines Stadtoberhaupts gewünscht und und der neuen Bürgermeisterin oder dem
diese neue Verantwortung überträgt, diesem Ansinnen sind wir als Stadtver- neuen Bürgermeister dann auch den Ein-
sowie dem Bürgermeister für sein Ver- waltung kooperativ und rechtlich kohä- stieg begleitend zu erleichtern“, ergänzt
trauen“, so die neue Erste Beigeordnete. rent entgegengekommen.“ Frau Fellner.
Feuerwehr – Gerätewagen übergeben
Anfang September 2021 erfolgte die Ladefläche. Für den Materialnachschub nutzten die Feuerwehrleute einen 19
Übergabe eines neuen Gerätewagens wurden große bis zu 500 kg fassende Jahre alten Kleintransporter, der die An-
in kleinem Kreis auf dem Gelände der Rollcontainer beschafft, die zum Teil forderungen nur noch teilweise erfüllte
Berufsfeuerwehr. mit Ausrüstung vorbeladen sind und und jetzt nach der Indienststellung des
erst bei entsprechendem Einsatzbedarf neuen Fahrzeugs verkauft wird.
Das neue und langersehnte Fahrzeug auf das Fahrzeug verladen werden. So
wird nicht unmittelbar in der Brandbe- entspricht jetzt auch der Transport von Konzeption, Planung und Erstellung der
kämpfung oder der Technischen Hilfeleis- Atemluftflaschen wieder den aktuellen Ausschreibungsunterlagen des Fahr-
tung eingesetzt. Es dient dazu, benötigtes zeuges erfolgten durch Mitarbeiter des
Sicherheitsanforderungen.
Material und Ausrüstung zu Einsatzstellen KFZ-Bereiches der Berufsfeuerwehr.
zu transportieren bzw. den Rücktransport Bürgermeister Friedhelm Boginski ließ Die Kosten für das Fahrzeug betrugen
auch kontaminierten Materials oder Aus- sich u. a. die Besonderheiten wie die ca. 160.000,- Euro, es wurde in Görlitz
rüstung zu sichern. Während bereits Feu- Möglichkeiten der Tierrettung oder der gefertigt. Das Fahrzeug wurde vor fast
erwehrleute zur Einsatzstelle eilen, kann Beseitigung von Ölspuren mit dem neuen zwei Jahren ausgeschrieben, konnte
ein einzelner Mitarbeiter allein dieses Fahrzeug von den Feuerwehrleuten er- aber pandemiebedingt erst jetzt überge-
Fahrzeug beladen und zur Einsatzstelle läutern. Aus seiner Sicht sichert das ben werden. Gründe für die Verzögerung
fahren. Dabei arbeiten die Berufsfeuer- Fahrzeug den oft lebensgefährlichen waren Produktionsstillstände des Fahr-
wehr und die Freiwilligen Feuerwehren in Einsatz der Feuerwehr ab und verbessert gestellherstellers in Norditalien, Perso-
der Stadt zusammen. die Einsatzfähigkeit. nal-Quarantänen bei der Ausbaufirma
in Görlitz und fehlende Teile aus China.
Das Fahrzeug verfügt über eine Lade- Für die Eberswalder Feuerwehr ist es Alle Hürden auf dem Weg zur Zulassung
bordwand und entlastet das Personal das erste auch geländegängige Spezial- wurden überwunden, so dass das Fahr-
vom Heben schwerer Lasten auf die fahrzeug dieser Art. In der Vergangenheit zeug ab sofort eingesetzt werden kann.
Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 10/2021 – Nichtamtlicher Teil 13Sie können auch lesen
