#100für100 05/21 - Gewerkschaft der Polizei
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DP 05 DEUTSCHE POLIZEI 05/2021 Inhalt Foto: GdP/Hagen Immel LIEBE KOLLEGINNEN UND KOLLEGEN, Eva wenn ihr dieses Heft in der Hand haltet, hat Schutzpolizistin unsere bundesweite Kampagne #100für100 bereits begonnen. Und eines ist klar: Ihr habt diese Kampagne mehr als verdient. Gerade jetzt ist die offene Ihr seid es wert, wertgeschätzt zu werden. Demonstration von Der Punkt, an dem einem klar wird, dass man bei der Polizei angekommen ist, ist bei AUFRICHTIGER jeder und jedem anders verortet. Womög- lich ist die hohe Individualität des Berufes, WERTSCHÄTZUNG die Vielfalt an Erlebnissen und Erfahrungen durch den Dienstherren und oder die nahezu unausweichlichen emotio- durch die Öffentlichkeit ein nalen Achterbahnfahrten schon ein Wert an notwendiger Motivationsschub. sich. Der Wert dieses Berufes ist weder nach seiner Produktivität, der Zahl der Kunden- Und den haben wir alle verdient. kontakte, der Kreativität oder dem monetä- ren Wert der dahinter stehenden Organisa- Die Kampagne der GdP Foto: Harry Schnitger tion zu bemessen. Der Wert, Polizistin oder 100 Prozent Einsatz Polizist in diesem Land zu sein, besteht vor verdienen 100 Prozent allem darin, tragender Teil eines hervorra- Einsatz! genden politischen Systems zu sein. Ein Sys- tem der Freiheit, der Teilhabe, der Fürsorge, der Chancen und der Sicherheit – für jede und jeden. ab Seite 2 100fuer100.de Und auch im System Polizei hat die Ar- beit einer jeden und eines jeden einen ho- hen Wert. Man mag womöglich glauben, im Innenleben Vor Ort Getriebe nur ein kleines Rädchen zu sein. Unsere Kolleginnen und Kolleginnen in der 21 Grünen-Bundesvorsitzender 36 Umweltbewusster Hightech-Heli Verwaltung und im Tarifbereich stehen sel- im Gespräch mit GdP-Spitzen ten so präsent im Rampenlicht wie der Strei- fendienst oder andere Vollzugskräfte. Aber 22 Gesucht: GdP-Tarifbotschafterinnen Hingeschaut funktioniert das Backoffice nicht so, wie es und -botschafter sollte, dann wird es um die Polizei draußen 32 Diese Vorurteile waren schon deutlich dunkler. Doch der Wert, im Voll- 23 Kernthema Arbeitsvorgang schockierend zugs- oder Ermittlungsdienst, als Verwal- tungsbeamtin oder -beamter oder als Tarif- 27 DP to go beschäftigter für die Polizei dieses Landes Hilfreich tätig zu sein, ist nur dann stabil, wenn er in 28 Im Dialog Wertschätzung mündet. Wertschätzung ist 34 GdP-Plus – Eine starke Partnerschaft keine Einbahnstraße. Wer Wertschätzung 29 „Ihr redet über Menschen.“ für Euch! erfährt, spiegelt diese wider. 29 Jens Mohrherr neuer GdP-Chef – Amtsvorgänger Andreas Grün Im Kalender verabschiedet 25 Lass knattern 39 Personalratsarbeit in der Pandemie GdP-Bundesvorsitzender Im Gespräch 39 Eure Meinung 30 Perspektivwechsel 40 Impressum
2 Wir brauchen die RÜCKENDECKUNG DER POLITIK. Sie muss einen entsprechenden Rahmen schaffen, der unseren Dienst im Alltag erleichtert. 100% Einsatz der Polizei verdienen 100% Einsatz der Politik. Mit hundertprozentigem Einsatz und viel Ide- lich gewährleistet werden. Der spürbare alismus meistern die 350.000 Polizeibeschäf- Rückhalt, den die Polizistinnen und Poli- tigten in Deutschland die Herausforderungen zisten in Deutschland von den Bürgerinnen des dienstlichen Alltags – rund um die Uhr, und Bürgern erhalten, bestärkt sie jeden Tag 365 Tage im Jahr. Dabei garantieren sie ein si- aufs Neue. cheres, vielfältiges und freies Leben für alle. Die Beschäftigten der Polizei stehen mit ih- Gut ausgebildet, professionell und bür- rem Einsatz und ihrer Haltung für die Werte gernah: Umfragen bestätigen seit Jahren unserer Demokratie. Die Aufgaben der Polizei das große Vertrauen der Menschen hierzu- sind ebenso vielfältig wie die Menschen, die lande in ihre Polizei. Das ist Ansporn und für sie arbeiten. Um die zunehmenden Heraus- Verpflichtung für alle, die in der Polizei für forderungen auch künftig bewältigen zu kön- die innere Sicherheit arbeiten. nen, brauchen sie die besten Bedingungen. Der Schutz der Werte unserer pluralisti- Die Gesichter unserer Kampagne sind al- schen Demokratie kann nur gemeinschaft- lesamt Mitglieder aus der Mitte der GdP, die
3 Berit Schutzpolizistin in den verschiedensten Bereichen im Poli- zeidienst in Deutschland tätig sind. Von der Beamtin bis zum Tarifbeschäftigten, vom Streifendienst bis zum Verwaltungsdienst und von der Landes- über die Bundespo- lizei bis hin zum Bundeskriminalamt: sie alle eint die Forderung nach 100% Einsatz für 100% Einsatz. Foto: Harry Schnitger #100für100
4 KAMPAGNE Weihnachtsbotschaften. Auch in Gesprächen 100 Prozent und Diskussionen mit GdP-Vertreterinnen und -Vertretern wird dies von „der Politik“ immer wieder bestätigt. Ich betone: absolut zu Recht! Einsatz Leider müssen wir jedoch feststellen, dass zwischen den und dem Reden sowie der uns vermittelten Unterstützung unserer verdienen berechtigten Forderungen sowie der not- wendigen konsequenten finanziellen Um- setzung wichtiger Verbesserungen – in In- 100 Prozent frastruktur, Technik, Liegenschaften, Aus- stattung, Ausrüstung und natürlich in die Menschen, die unsere Freiheit und Demo- Einsatz! kratie in und mit ihrem Einsatz verteidigen, – eine große Lücke klafft. Das ernüchternde Fazit: Die Polizeibe- schäftigten leisten 100 Prozent Einsatz für unsere Gesellschaft, bei der Politik ist je- doch noch einige Luft nach oben. Das ist keinesfalls nur ein Empfinden meinerseits, dafür gibt es unzählige Beispiele. Womöglich werden sich manche Politi- Dietmar Schilff kerinnen und Politiker nun ungerecht be- Stellvertretender GdP-Bundesvorsitzender handelt fühlen und konstatieren, dieses Fazit sei doch viel zu pauschal formuliert. Das ist durchaus nachvollziehbar, denn et- D ie Arbeit der Polizeibeschäftigten ist Trotz einer manchmal vorschnellen, ne- liche Menschen im Politikbetrieb setzen sich ausgesprochen herausfordernd. Der- gativen Positionierung einzelner, gibt die für die Polizei, für die Polizeibeschäftigten, zeit noch mehr denn je. Die Polizei seit Jahren bestehende große Zustimmung massiv ein. Sie wollen die unbefriedigende steht dabei prinzipiell im Blickpunkt der der weit überwiegenden Mehrheit der Be- Situation bei der Polizei verbessern, doch Öffentlichkeit. Das ist bei einer demokrati- völkerung zum Handeln der Polizei, die not- dies durchzusetzen ist angesichts vielerlei schen Polizei mit den Eingriffsbefugnissen, wendige Rückendeckung für die tägliche Ar- Hürden ja offensichtlich nicht so einfach. die sie in unserem Rechtsstaat hat, nicht beit. Die Menschen vertrauen ihrer Polizei, Irgendwie läuft es ja auch immer im Bereich ungewöhnlich. Dass jedoch jede Handlung aktuelle Umfragen bestätigen diese Feststel- der inneren Sicherheit – mit viel Improvisa- Polizeibeschäftigter – oder gar ganze Poli- lung erneut eindrucksvoll, und sie wollen, tion und großem Idealismus auf Seiten der zeieinsätze – umgehend bewertet werden, dass sich die Politik stärker für die Polizei- Beschäftigten, und, wie gesagt, es läuft halt sich Personen häufig zu Maßnahmen sowie beschäftigten einsetzt. – irgendwie. Und weil dem so ist, werden zu zu Bild- beziehungsweise Filmausschnitten Auch bei den politisch Verantwortlichen oft für die polizeiliche Arbeit notwendige zeitnah äußern, denen sowohl Wissen über zieht sich zumindest die verbale Anerkennung Haushaltsmittel für andere, sicherlich auch polizeiliches Arbeiten fehlt als auch die Ge- der hervorragenden und gänzlich demokratie- wichtige Politikfelder verplant. Mit großer duld, das Aufklären von Sachverhalten ab- relevanten polizeilichen Arbeit wie ein roter Wertschätzung der Menschen in der Polizei warten zu können, ist für die polizeiliche Faden durch alle Reden, oder man hört und und mit dem, was sie tun, hat dies allerdings Arbeit nicht hilfreich. liest es bei den traditionellen Neujahrs- wie sehr wenig zu tun. Als Teil des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) fordert die GdP mehr Wertschätzung für die Arbeit aller abhängig Beschäftigten. Als das Sprachrohr für die Polizeibeschäftigten fordern wir aber auch: 100 Prozent Einsatz der Politik für 100 Prozent Einsatz der Polizei! #100für100
5 Wertschätzung ist viel, viel mehr als Bei- weisen, dass alle Beschäftigten in der Polizei mehr berufliche Perspektiven und zudem fall, warme Worte und zustimmendes Ni- schließlich einen, sicheren, unkündbaren spürbar größere Investitionen in Technik, cken. Der Wert der Arbeit für die innere Si- Arbeitsplatz hätten. Dass man „sicher“ so Digitalisierung, Liegenschaften, Ausstat- cherheit hierzulande und die davon profitie- oder so verstehen kann, wird allerdings tung und Personal. renden Bürgerinnen und Bürger, sollte von greifbarer, wenn Angriffe auf unsere Kol- All diese Themen stehen im Einklang der Politik überall höher eingeschätzt wer- leginnen und Kollegen gelistet werden: Die mit dem DGB-Motto zum 1. Mai, dem Tag den. Warum zum Beispiel ist es seit der Fö- Opferzahlen lagen im Durchschnitt der ver- der Arbeit: „Solidarität ist Zukunft!“ Denn deralismusreform 2006 zu diesem krassen gangenen neun Jahre bei rund 67.000. Die Tausende Polizeibeschäftigte werden an die- Missverhältnis bei der Bezahlung unserer 2019 erfasste Zahl von knapp über 80.000 sem Tag nicht für ihre Belange demonstrie- Kolleginnen und Kollegen zwischen den Opfer von Gewalttaten gegen die Polizei ist ren können, sondern sorgen für Sicherheit. Ländern untereinander, wie auch gegenüber bereits wieder deutlich höher. Es muss also dem Bund, überhaupt erst gekommen? Seit- endlich was passieren! Und zwar wirklich Wir wollen eine Polizei, die gut aufge- dem gibt es Polizeibeschäftigte erster und und spürbar. stellt und zukunftssicher ist. zweiter Klasse. Das ist inakzeptabel! Wir haben aus Solidarität zu anderen in Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der Krise besonders geforderten Berufsgrup- Wir wollen eine Polizei, die eine attrakti- sagte in seiner Rede auf dem Bundeskongress pen den für letzten November geplanten Start ve Arbeitgeberin bleibt. der Gewerkschaft der Polizei (GdP) im No- unserer Wertschätzungskampagne verscho- vember 2018: „Meine Wertschätzung gilt den ben. Nun sehen wir die Zeit gekommen, un- Wir wollen, dass den Beschäftigten die täglichen Leistungen aller, die in der Polizei sere Kampagne auszurollen. Sowohl auf Bun- Wertschätzung zuteil wird, die sie ver- arbeiten.“ Dieses klare Statement beschreibt desebene als auch in den Ländern verdeut- dienen. die immer herausforderndere Arbeit der Poli- lichen wir auf vielfältige Weise, dass die zeibeschäftigten in aller Kürze und Klarheit. Menschen in der Polizei mehr Wertschätzung Und deswegen geht es jetzt los mit unse- Beschäftigt man sich mit der Realität, wird und Unterstützung verdient haben. rer Kampagne – bundesweit. deutlich, dass keineswegs alle politisch Ver- Wir fordern als Gewerkschaft der Polizei antwortlichen im Bund und Ländern – und für unsere angestellten Kolleginnen und Wir können nicht länger warten, die Zeit ist zwar parteiübergreifend – danach handeln. Kollegen, für die Beamtinnen und Beamten mehr als reif für: Manche aus dem politischen Raum ver- in den Polizeiverwaltungen sowie im opera- suchen, berechtigte GdP-Forderungen da- tiven Dienst und in den Dienststellen zum „100 Prozent Einsatz der Politik für 100 durch zu entkräften, indem sie darauf hin- einen bessere finanzielle Anerkennung, Prozent Einsatz der Polizei!“ Der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende und Kampagnen-Chef Dietmar Schilff (m.) im kollegialen Gespräch in Hannover. Foto: Felix Keldenich
6 Eric Tarifbeschäftigter Die Politik kann ihre Wertschätzung gegenüber den Tarifbeschäftigten ausdrücken durch die ANPASSUNG DER GEHÄLTER an die der freien Wirtschaft und durch Kompromissbereitschaft bei Tarifverhandlungen. Foto: Harry Schnitger Wir fordern: Digitalisierung für und mit uns. Für einen modernen und attraktiven Arbeitsplatz. #100für100
7 Von den Bürgern wünsche ich mir ANERKENNUNG UND RESPEKT für unsere Arbeit, weil auch wir den Bürgern respektvoll gegenübertreten. Birgit Schutzpolizistin Foto: Harry Schnitger Wir fordern: Eine Ausstattung, auf die wir zählen können. Damit wir im Einsatz sicher sind. #100für100
8 Ich wünsche mir, dass die Polizeien der Länder wieder EIGENE AUSZUBILDENDE haben, um das Nachwuchsproblem im Verwaltungsbereich zu lösen. Anke Verwaltungsbeamtin Foto: Harry Schnitger Wir fordern: Mehr Wertschätzung für unseren Dienst. Weil Anerkennung uns Rückhalt gibt. #100für100
9 Peter Kriminalpolizist Ich erwarte von der Politik, AUSBILDUNGS- UND AUFSTIEGSCHANCEN zu schaffen sowie ein faires Gehalt und Rückendeckung. Foto: Harry Schnitger Wir fordern: Gute Bedingungen für erfolgreiche Ermittlungsarbeit. Weil es um Sicherheit geht. #100für100
10 Ich wünsche mir sachliche Äußerungen der Politik, eine FAIRE BERICHT- ERSTATTUNG der Medien und vor allem das Vertrauen der Bevölkerung. Marvin Schutzpolizist Foto: Harry Schnitger Wir fordern: Mehr Wertschätzung für unseren Dienst. Weil Anerkennung uns Rückhalt gibt. #100für100
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12 KAMPAGNE #100FÜR100 „Ein Hauch von Lächeln“ Keine halben Sachen: Foto: Bensmail Dieses Studio kann sich sehen lassen. Rückblende: Anfang Oktober in einem Berliner Hinterhofstudio: Menschen mit Masken huschen G eschminkt und gepudert steht Tina Scheerer selbstbewusst vor einer weißen Hohlkehle. Der Fotograf feuert sein Model geschäftig umher. Ein Videograf filmt das Geschehen. an: „Klasse! So bleiben. Noch einen Hauch von Lächeln uuund … “ Der Auslöser klickt, Blitzgeräte, Softboxen, Licht, Kamera, Action. Mittendrin: die Blitze flammen auf. Die Umstehenden elf Polizeibeschäftigte. Sie sind die Gesichter der GdP- nicken anerkennend, als das Foto auf dem Bildschirm eines Laptops erscheint. Kampagne „#100für100“. DP hat vier von ihnen gefragt, was Wertschätzung für sie bedeutet? Das tat richtig gut Tina verlässt strahlend das Set. Die 40-Jähri- ge ist seit 13 Jahren Polizistin in Baden-Würt- temberg. Wir wollen wissen: Was hat sie dazu bewogen, sich für die Kampagne der Danica Bensmail GdP zu engagieren? „Uns fehlt der Rückhalt aus der Politik. Das ist in der letzten Zeit sehr deutlich geworden“, sagt sie mit fester Stim-
13 Unter Kollegen: Marvin Barabo und Eva Cieslik im Gespräch. Pinsel, Puder, Polizei: Fotos: Bensmail Tina Scheerer in der Maske. me. Besonders in dynamischen Lagen wie Banale Situationen der sogenannten Krawallnacht von Stuttgart oder vergleichbaren Einsätzen in Frankfurt In der Zwischenzeit hat auch Marvin Bar- oder Berlin sei das so. abo das Fotoset verlassen. Er legt die schuss- Und eine erinnerungswürdige Erfahrung sichere Weste ab und setzt seine Maske wie- zum Thema Wertschätzung wolle sie mit uns der auf. Seit Beginn seines Studiums 2010 teilen. „Wir haben vor einer Weile eine De- ist der Schutzpolizist aus Nordrhein-West- monstration begleitet“, erzählt sie. Nach falen GdP-Mitglied. Die Kampagne zu un- deren Ende seien die Teilnehmer zu ihr und terstützen sei für ihn eine Selbstverständ- den Kollegen gekommen, hätten geklatscht lichkeit, denn mangelnder Respekt begleite und sich persönlich bedankt mit den Wor- ihn seit seinem Einstieg in den Polizeiberuf. ten: „Danke, dass ihr da ward, auch wenn Auf Beleidigungen und Bedrohungen im dy- wir nicht immer einer Meinung waren.“ Ihre namischen Einsatzgeschehen sei er vorbe- feste Stimme wird für einen Moment brüchig reitet: „Damit komme ich klar“, sagt er und und ein feuchter Glanz legt sich über ihre winkt ab. „Aber Respektlosigkeiten, die aus blauen Augen. „Das tat richtig gut und be- so banalen Situationen wie einem Bürger- rührt mich noch immer“, sagt sie und lächelt gespräch oder einer Verkehrskontrolle her- die Freudenträne schnell wieder weg. aus entstehen, die treffen einen. Das zehrt #100für100
14 Weste? Sitzt! Foto: Bensmail Auf zum Shooting. Blicke hinter die Kulissen auf das an den Nerven.“ Situationen, in denen die was getan wird.“ Als Kriminaler in zivil er- „Making of“ der GdP-Kampagne Polizei als Helfer wahrgenommen werde, lebe er die Anfeindungen im Berufsalltag #100für100, die zu diesem Zeit- gebe es schon, „aber wir stehen doch meist zwar nicht. „Dennoch kann ich das nach- punkt noch im November 2020 in der Öffentlichkeit, wenn Maßnahmen mit fühlen, den mitunter hitzigen Kontakt auf starten sollte. Die Entwicklungen Zwang durchgesetzt werden.“ Schade, findet der Straße bei Demonstrationen, weil ich rund um die Corona-Pandemie Marvin, denn der eigentliche Sinn des Poli- das auch mal gemacht habe.“ Peter ist vor veranlasste die Gewerkschaft zeiberufes sei es, Menschen zu helfen. allem eines wichtig: über den Polizeiberuf der Polizei den Start auf den Mai aufzuklären. Nicht länger übereinander re- 2021 zu verschieben. Aufklären den, sondern miteinander. Das schaffe Em- pathie und baue Vorurteile ab. Peter Vitze gesellt sich mit gebührendem Ab- stand dazu. Der Kriminalbeamte ist aus Hes- Das schlaucht auf Dauer sen angereist. Fehlender Respekt gegenüber den Beschäftigten der Polizei sei eine welt- Am anderen Ende des Raumes hat Eva Cies- weite Entwicklung, die jetzt auch Deutsch- lik gerade ihr Shooting beendet. Die Wiesba- land erreicht habe, sagt er. „Das hat aus vie- denerin ist bei der Schutzpolizei im Ermitt- len Gründen zugenommen. Darum finde ich lungsdienst. Auch für sie ist es eine Herzens- es toll, dass von Gewerkschaftsseite jetzt et- angelegenheit, mit ihrem Gesicht für mehr
GdP_Deutsche_Polizei_Anzeige_Mai_2021_60x130mm.pdf; s1; (60.00 x 130.00 mm); 25.Mar 2021 11:36:11; PDF-CMYK ab 150dpi für Prinergy;ANZEIGEN L. N. Schaffrath DruckMedien Exklusive Rabatte auf Mobilfunk, Internet und Festnetz für GdP-Mitglieder 0911 /47 733 733 gdp.vorteilsangebote.de anzeige-dp-60x130.pdf; s1; (60.00 x 130.00 mm); 22.Mar 2021 15:10:54; PDF-CMYK ab 150dpi für Prinergy; L. N. Schaffrath DruckMedien Die Guten ins Töpfchen: Von der Foto: Bensmail Kamera wandern die Bilder zur Auswahl direkt auf den Laptop. Wertschätzung zu werben. „Dabei mag ich da noch eine Schicht übernehmen. „Die Er- gar nicht fotografiert werden. Ich bin da im- wartungen an uns steigen, und wir sind auch mer total kritisch“, sagt sie und lächelt. „Aber bemüht, alles möglich zu machen, aber das das Höchste, womit man uns motivieren schlaucht auf Dauer“, sagt sie und schüttelt kann, ist Wertschätzung. Und die fehlt – von den Kopf. „Gerade jetzt ist die offene Demons- der Behörde, den Medien und den Bürgern“, tration von aufrichtiger Wertschätzung durch sagt sie und streift ihre Schutzweste ab. den Dienstherren und durch die Öffentlich- Wann hat sie, wie Tina, das letzte Mal keit ein notwendiger Motivationsschub. Und offen Wertschätzung für ihre Arbeit erfah- den haben wir alle verdient.“ I ren? Evas Augen verengen sich zu Schlitzen. Nachdenklich schürzt sie die Lippen und murmelt: „Das letzte Mal … “ Offenbar ist das schon länger her. „Richtig“, sagt sie. „Das ist extrem selten.“ Dabei habe sie das Thema Wertschätzung bereits vor der Kampagne oft im Kollegenkreis angesprochen. Die Anforde- rungen an sie und die Kollegen würden zu- nehmend komplexer: Hier noch extra Dienst,
16 Tina Schutzpolizistin Als Polizei funktionieren wir nur zusammen. Dafür brauchen wir die UNTERSTÜTZUNG VON BÜRGERN und von der Politik. Ohne die funktionieren wir nicht. Foto: Harry Schnitger Wir fordern: Mehr Leben gestalten können. Mit guten und gesunden Arbeitszeiten. #100für100
17 Tobias Schutzpolizist Ein gegenseitig zugewandter und Alle Informationen zur GdP-Kampagne RESPEKTVOLLER und unseren Forderungen unter: UMGANG 100fuer100.de ist wichtig. Das ist mein Verständnis von Wertschätzung. Wir fordern: Gute Gesetze für gute Polizeiarbeit. Für mehr Sicherheit in der analogen und digitalen Welt. #100für100 GdP_Mai_2021_210x140mm_3mm_Beschnittzugabe_05RZ_X4.pdf; s1; (210.00 x 140.00 mm); 24.Mar 2021 19:56:51; PDF-CMYK ab 150dpi für Prinergy; L. N. Schaffrath DruckMedien ANZEIGE Favoriten für unterwegs Nur solange der Vorrat reicht. Aktion bis 31.05.21 Apple iPhone SE Samsung Galaxy Apple Watch SE A52 5G EE mit 64 GB 44 mm Gehäuse, in Schwarz mit 128 GB Alu, Sportarmband, in Schwarz Schwarz für einmalig für einmalig für einmalig 440,30 €1 362,95 €1 299,88 €1 Jetzt zu exklusiven Vorteilspreisen für Sie und Ihre Familie: Smartphones In Kooperation mit und Smartwatches ohne Vertragsbindung sowie passendes Zubehör – von der Smartphone-Hülle bis zum Displayschutz. 1) Das Angebot ist gültig für Berechtigte im Rahmenvertrag MA023. Bitte beachten Sie, dass Sie für dieses Angebot bereits Bestandskunde sein müssen. Das Angebot ist bis zum 31.05.2021 gültig, nur solange der Vorrat reicht. Alle Preisangaben inkl. 19 % MwSt. Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Ein Angebot von: Telekom Deutschland GmbH, Landgrabenweg 151, 53227 Bonn Informieren lohnt sich! • Ihre Vorteilsnummer: MA023 • Mitarbeiter-Hotline: 0800 3300 34531 • E-Mail: rv-mitarbeiterangebote.gk@telekom.de • In allen Telekom Shops: www.telekom.de/terminvereinbarung
18 Als Tarifbeschäftigte halten wir den Laden am Laufen. Das muss honoriert werden: ENTGELTFORT- ZAHLUNG bei längerem Krankenstand, bessere Bezahlung und eine stärkere Förderung. Duygu Tarifbeschäftigte Foto: Thomas Friedl Wir fordern: Einen Tarifvertrag für alle. Weil Fairness Wertschätzung ist. #100für100
188x260_Berufsstarter_GdP.pdf; s1; (188.00 x 260.00 mm); 31.Mar 2021 14:22:03; PDF-CMYK ab 150dpi für Prinergy; L. N. Schaffrath DruckMedien Das junge Girokonto für Berufsstarter.¹ Extrem flexibel. Auch auf lange Sicht. 0,– Euro fürs Girokonto¹ Kostenfrei enthalten: Kontoführung und girocard (Ausgabe einer Debitkarte)¹ Weltweit gebührenfrei² Geld abheben mit der Visa Card² (Ausgabe einer Debitkarte) 50,– Euro Startbonus für GdP-Mitglieder Jetzt informieren www.bbbank.de/termin in Ihrer Filiale vor Ort, per Telefon unter 0721 141-0 oder auf www.bbbank.de/gdp Folgen Sie uns ¹ Voraussetzungen: Junges Konto mit Online-Überweisungen ohne Echtzeit-Überweisungen, Genossenschaftsanteil von 15,– Euro/Mitglied ab 18 Jahren. Bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres. Danach erfolgt die Umwandlung in ein Girokonto mit monatlichem Kontoführungsentgelt i. H. v. 2,95 Euro, girocard (Ausgabe einer Debitkarte) 11,95 Euro p. a.; Eingang Ausbildungsvergütung bzw. Gehalt/Bezüge ab Ausbildungsbeginn/Berufsstart. Stand: 01.07.2020 ² 36 Freiverfügungen am Geld- automaten pro Abrechnungsjahr; jede weitere Verfügung 1,50 Euro. Visa Card (Ausgabe einer Debitkarte) ab 18 Jahren möglich; bonitätsabhängig. Bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres 0,– Euro p. a. danach 18,– Euro p. a.
20 Vakkas Schutzpolizist Es gibt nichts Schöneres im Polizeialltag als ein EHRLICHES KINDERLÄCHELN zu sehen oder ein Dankeschön zu hören. Foto: Harry Schnitger Wir fordern: Eine bessere und bundesweit einheitliche Besoldung. Weil unser Einsatz überall gleich viel wert ist. #100für100
DP DEUTSCHE POLIZEI 05/2021 21 Innenleben Foto: Bensmail Im Gespräch: Grünen-Bundesvorsitzender Robert Habeck (m.) mit den stellvertretenden GdP-Bundesvorsitzenden Dietmar Schilff (l.) und Jörg Radek. ZU GAST BEI DER GdP stündigen Gespräch thematisierten beide Seiten unter anderem die Belastungssitu- Grünen-Bundesvorsitzender im ation der Polizei angesichts der andauern- Gespräch mit GdP-Spitzen den Pandemielage. Erörtert wurden zudem bezahlbarer Miet- raum für Polizistinnen und Polizisten in Michael Zielasko Hochpreisregionen, das bundesweite Aus- einanderdriften der Besoldungen, die Wie- dereinführung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage sowie die von der GdP ange- Z um Meinungsaustausch über die Lage tretenden Bundesvorsitzenden der Gewerk- strengte Dienstunfall-Musterklage bei Coro- der Polizei trafen sich der Bundes- schaft der Polizei (GdP) Jörg Radek und na-Infektionen im Polizeidienst. vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE Dietmar Schilff Ende März in der Berliner Habeck, Schilff und Radek vereinbarten, GRÜNEN, Robert Habeck, mit den stellver- GdP-Bundesgeschäftsstelle. In dem ein- den sachbetonten Austausch fortzuführen. I ANZEIGE Jetzt das Sky Vorteilsangebot für GdP-Mitglieder sichern! sky.de/GdP
22 DEUTSCHE POLIZEI 05/2021 DP Innenleben AUF EUCH KOMMT ES AN! Gesucht: Unsere Erwartungen GdP-Tarifbotschafterinnen → Du hast Bock auf das Thema Tarif und willst mehr erfahren – ganz gleich, ob Du neu bei uns bist oder schon ein GdP- und -botschafter Jubiläum gefeiert hast. → Du hast Spaß an Kommunikation – mit und für Kolleginnen und Kollegen, gerne auch auf Social-Media-Kanälen. → Du möchtest Kolleginnen und Kollegen über den Stand der Tarifrunde informie- ren und so dem Verhandlungsteam hel- fen. → Du unterstützt in deinen Landesbezir- ken bei der Vorbereitung von Aktionen und möglichen Streikmaßnahmen. Unser Angebot → Wir helfen Dir mit guten Tipps für ziel- genaue Kommunikation. → Du bekommst die „Breaking News“ aus den Verhandlungen und neueste Infor- mationen zu Aktionen. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sucht motivierte → Du tauscht dich in Videobriefings mit Tarifbotschafterinnen und -botschafter. Sie sollen die dem GdP-Verhandlungsteam aus, dar- unter Bundesvorsitzender Oliver Mal- kommende Tarifrunde für die Beschäftigten des chow und der GdP-Vize wie Tarifexper- öffentlichen Dienstes in den Ländern begleiten. te René Klemmer. Warum? Wie? Was sagst du? Die Länder-Tarifrunde 2021 wird ein Kraft- GdP-Tarifbotschafterinnen und -botschafter → Du sagst ja, da mache ich mit. Klasse! akt. Die Arbeitgeber fahren eine harte Linie. bilden das direkte Bindeglied zwischen den Das ist längst klar. Wir benötigen eine trans- Mitgliedern und den Verhandelnden vor Ort. Bitte schreibe uns eine E-Mail an parente Tarifrunde, um das Bewusstsein für Sie erhalten aktuelle Informationen aus der gdp-tarifrunde2021@gdp.de notwenige gewerkschaftliche Maßnahmen Tarifrunde und leiten diese zeitnah in die mit deinem Namen, deinem Landesbezirk zu schärfen. Dafür sorgen unsere GdP-Tarif- Mitgliedschaft weiter. oder Bezirk und wie wir dich am besten Foto: BillionPhotos.com/stock.adobe.com botschafterinnen und -botschafter mit ihrem erreichen können. heißen Draht zum Verhandlungsgeschehen. Willkommen im GdP-Tarif-Team!
DP DEUTSCHE POLIZEI 05/2021 23 Innenleben VOR DER TÜR: TARIFRUNDE 2021 Kernthema Liebe Kolleginnen und Kollegen, Arbeitsvorgang liebe Tarifbeschäftigte, Kaum war die DP-Redaktion zum Redaktionsschluss im Herbst beginnen die Tarifverhandlungen aus dem mobilen Arbeiten an die Schreibtische für die Beschäftigten des öffentlichen Diens- tes in den Ländern. In den vergangenen Jah- zurückgekehrt, fand sie einen eiligen Tarif-Brief vor. ren hörten wir nach den Tarifverhandlungen Beatrice Hsu, Berliner Mitglied der GdP-Bundestarif- immer wieder, dass ihr euch nicht umfas- kommission (BTK) und Michaela Omari, Tarifreferentin send informiert gefühlt habt. Daher erwei- tern wir unsere Informationskanäle früh- in der Bundesgeschäftsstelle der Gewerkschaft der zeitig und hoffen, euch mit diesem Brief ins Polizei (GdP), sind die Absenderinnen. Sie entbanden Boot zu holen. DP vom Briefgeheimnis. Die erste Verhandlungsrunde startet am 8. Oktober in der Landesvertretung Baden- Württemberg. Die Entgelttabellen sind zum 30. September kündbar. Bis Ende August Beatrice Hsu und Michaela Omari muss die sogenannte Forderungsfindung in der Bundestarifkommission (BTK) der GdP abgeschlossen sein. In einigen Landesbezir- Foto: BillionPhotos.com/stock.adobe.com
24 DEUTSCHE POLIZEI 05/2021 DP DP-Autorin DP-Autorin Beatrice Hsu Michaela Omari Foto: GdP Berlin Foto: privat ken haben die jeweiligen Tarif-Fachausschüs- Arbeitsvorgang. Alles, was erledigt werden vorgang ist als solcher zu bewerten und darf se schon Forderungen gesammelt, die wir zu muss, um ein Arbeitsergebnis zu erreichen, dabei hinsichtlich der Anforderungen zeit- gegebener Zeit in unserer BTK diskutieren. wird dem Arbeitsvorgang zugerechnet (Re- lich nicht aufgespalten werden“. Hier wollen In der vor uns liegenden Tarifrunde kom- cherche, Telefonate et cetera). die Arbeitgeber ansetzen. men harte Zeiten auf uns zu. Das hängt zum Schaut man sich eine zu bewertende Tä- Immer wieder ergingen Richtersprüche, einen an der Pandemie, die unser aller Le- tigkeit an, ist nach dem Verstehen des In- in denen das Bundesarbeitsgericht (BAG) ben stark beeinflusst (hat). Zum anderen, halts der Tätigkeit die Bildung von Arbeits- von einem einzigen Arbeitsvorgang ausge- weil wir wissen, dass die Arbeitgeberseite vorgängen der nächste Schritt – zudem einer gangen war. Seit 2018 scheinen diese Urtei- den „Arbeitsvorgang“ zum Kernthema der der bedeutendsten. Es ist ein erheblicher Un- le den Arbeitgebern jedoch ein großer Dorn Tarif- und Besoldungsrunde machen wird. terschied, ob eine Tätigkeit in mehrere Ar- im Auge zu sein: Denn sie wollen diese nicht Die Arbeitgeberseite ist nur zu Entgeltver- beitsvorgänge oder nur in einen einzigen mehr hinnehmen. Sie wollen unsere Arbeit handlungen bereit, wenn wir etwas an dem unterteilt wird. beziehungsweise die auszuübende Tätigkeit Arbeitsvorgang verändern. Diesen Arbeitsvorgängen werden zeit- in viele kleine Arbeitsvorgänge aufspalten. liche Anteile zugeordnet, die sich aus der Dauer ergeben, die für die entsprechenden Ist das wirklich so schlimm? Tätigkeiten benötigt wird. Besteht die Tätig- Wider die Axt keit nur aus einem einzigen Arbeitsvorgang, Arbeitsvorgänge sind dem öD-Tarifvertrag so beträgt der Anteil der Tätigkeit 100 Pro- Die Arbeitgeber erwarten Zugeständnisse der Länder (TV-L) – Protokollerklärung zu zent. Bei mehreren Arbeitsvorgängen unter- von Gewerkschaftsseite. Doch eine Ände- Absatz 1 des Paragraf 12 TV-L – zufolge Ar- teilen sich die prozentualen Anteile der Ar- rung am Arbeitsvorgang bedeutet, die Axt beitsleistungen (einschließlich Zusammen- beitszeit auf die einzelnen Arbeitsvorgänge. an die bisherigen Regelungen der Eingrup- hangsarbeiten), die, bezogen auf den Auf- Diese einzelnen Arbeitsvorgänge müssen pierung zu legen. Wir wissen, dass viele bei gabenkreis der/des Beschäftigten, zu einem bewertet, das heißt einer Entgeltgruppe zu- Tarifverhandlungen meist zuerst an eine bei natürlicher Betrachtung abgrenzbaren geordnet werden. Diese Entgeltgruppen sind Entgelterhöhung denken. Jedoch läuft hin- Arbeitsergebnis führen – zum Beispiel die in der Entgeltordnung der Länder (EGO TV- ter den Kulissen noch einiges mehr ab. 2017 unterschriftsreife Bearbeitung eines Ak- L) zu finden. Was diese jeweils voraussetzen, konnten wir öD-Gewerkschaften Angrif- tenvorgangs, eines Widerspruchs oder ei- stellen Tätigkeitsmerkmale dar wie „gründ- fe auf die Altersvorsorge abwehren, in der nes Antrags, die Betreuung beziehungswei- liche Fachkenntnisse“, „hochwertige Arbei- kommenden Runde dreht es sich um das se Pflege einer Person oder Personengrup- ten verrichten“ oder „Verantwortung“. Tätig- Kernthema Arbeitsvorgang. pe, das Fertigen einer Bauzeichnung, das keitsmerkmale müssen zu einem prozentua- Erstellen eines Elektrokardiogramms oder len Anteil erfüllt sein. Die Höhe des Anteils das Durchführen einer Unterhaltungs- be- beziehungsweise das entsprechende Maß ist Kämpft für eure Rechte ziehungsweise Instandsetzungsarbeit. Je- der EGO TV-L zu entnehmen. Schreibt diese der einzelne Arbeitsvorgang ist als solcher vor, dass zum Beispiel eine Tätigkeit zu 50 Sollte sich am Arbeitsvorgang etwas ändern, zu bewerten und darf dabei hinsichtlich der Prozent das Tätigkeitsmerkmal „gründliche wirkt dies auf das Eingruppierungsrecht – Anforderungen zeitlich nicht aufgespalten Fachkenntnisse“ erfüllen muss, ist es bedeut- und auf Dauer das Entgelt – sicherlich nicht werden. sam, wie groß beziehungsweise welchen pro- zum Besseren. Das müssen wir verhindern. zentualen Anteil ein entsprechender Arbeits- Kommt hinter dem Ofen vor und kämpft für vorgang einnimmt, der es erfüllt. Es leuchtet eure Rechte. Lasst es nicht zu, dass die Ar- Maßgebende Einheit somit ein, dass große Arbeitsvorgänge vor- beitgeberseite uns etwas wegnimmt, was teilhafter für die Beschäftigten sind, während wir uns hart erarbeitet haben. Jetzt seid ihr wahrscheinlich noch nicht viel sich kleine Arbeitsvorgänge positiv für den Steht für eure Rechte ein. Denkt nicht, schlauer als zuvor, jedoch müsst ihr wissen, Arbeitgeber auswirken. dass es noch ewig so weiter gehen wird. dass alle anfallenden Arbeiten, die ihr aus- Würde jedes GdP-Mitglied noch ein neues führt, um in eurem Aufgabengebiet ein Ar- Mitglied gewinnen können und ihr noch alle beitsergebnis zu erhalten, zu einem Arbeits- Zwar klein, aber … mit auf die Straße kommt, kämen die Arbeit- vorgang zusammengefasst werden. geber eher nicht auf den Gedanken, uns mit Der Arbeitsvorgang ist die maßgebende Kleine Arbeitsvorgänge machen das Erfüllen dem Arbeitsvorgang zu erpressen. Einheit zur Bewertung der auszuübenden bestimmter Tätigkeitsmerkmale schwieriger Bitte merkt euch den 1. und 2. November Tätigkeit. Gut zu erklären ist es an der un- beziehungsweise erschweren das Messen für die zweite Verhandlungsrunde vor. terschriftsreifen Bearbeitung eines Akten- zeitlicher Anteile. Genau das wollen jedoch Nehmt an den Veranstaltungen teil! Natür- vorgangs. Von der Prüfung der Zuständig- die Arbeitgeber. Bisher gibt es ein Aufspal- lich sind auch alle Beamtinnen und Beam- keit über das Ermitteln des Sachverhalts bis tungsverbot, das im Tarifvertrag ebenfalls ten herzlich willkommen. zur Subsumtion und schriftlichen Begutach- bei den Ausführungen zum Arbeitsvorgang Liebe Führungskräfte, unterstützt bitte tung beziehungsweise Darlegung des Ar- enthalten ist (Protokollerklärung zu Paragraf die Teilnahme. Auch für euch gehen wir auf beitsergebnisses handelt es sich um einen 12 Absatz 1 TV-L): „ … Jeder einzelne Arbeits- die Straße. I
DP DEUTSCHE POLIZEI 05/2021 25 Im Kalender Geplant sind Ausfahrten in die nähere und weitere Umgebung, so nach Kassel, Hameln, Edersee, Externsteine und vieles mehr. Die Touren werden vor Ort ausgehängt. In gemütlicher Atmosphäre lassen sich abends nach PS-starkem „Ausritt“ interessante Ben- zingespräche rund um das Bike führen. Foto: privat Die Unterbringung erfolgt im Landgast- hof zur Linde in Uslar-Fürstenhagen. Es gibt BIKERTREFFEN IN SÜDNIEDERSACHSEN Einzel- und Doppelzimmer mit Halbpension. Die Veranstaltung findet in Zusammenar- Lass knattern beit mit IPA und Blue Knights statt. Eventu- ell anfallende Gewinne werden einem Kin- derheim gespendet. Polizeiangehörige sind zu einem Motorradtreffen vom 30. Juli bis 1. August 2021 in Uslar bei Göttingen (Weserbergland) eingeladen. Weitere Informationen unter Telefon 0160-66 545 14 oder Detlef Schöne E-Mail detlefschoene@freenet.de oder aida100@web.de Polizei_Büro_210mm x 140mm_final.pdf; s1; (210.00 x 140.00 mm); 09.Apr 2021 14:42:51; PDF-CMYK ab 150dpi für Prinergy; L. N. Schaffrath DruckMedien ANZEIGE EINFACH SICHERER UVC-Raumluftentkeimung ist hocheffizient, auch gegen Coronaviren*. * Inaktivierung von SARS-CoV-2-Viren auf Oberflächen wissenschaftlich belegt ** Inaktivierungsrate variiert je nach Keimart und Umgebungsbedingung Mit dem leisen, zuverlässigen SteriWhite Air Q schützen Sie Ihre Mitarbeiter und Besucher noch besser vor Infektionen. Die optimale Ergänzung zu Ihrem bestehenden Hygiene- konzept. www.einfach-sicherer.de Inaktiviert Viren, Keime und Bakterien bis zu 99,99 %**
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DP DEUTSCHE POLIZEI 05/2021 27 Innenleben Der Link zu DP to go: www.gdp.de/DP-Digital Foto: Sean Gladwell/stock.adobe.com DIGITALER ZUSATZSERVICE der DP für den Zugriff über das Internet ver- DP to go fügbar zu machen. Die heute mehr als 230 vollständigen Bundesausgaben stellen nicht nur ein um- fassendes Archiv gewerkschaftspolitischer Zeitläufte dar, sie bilden zudem rund zwei Jahrzehnte GdP-Leben und -Aktivitäten ab. Die DP soll digitaler werden. Zusätzlich zum gedruckten Magazin Für jeden kompletten Jahrgang steht In- wird die digitale Ausgabe von DEUTSCHE POLIZEI zu einer DP to teressierten ein Stichwortverzeichnis der Bundesausgabe sowie der Landes- und Be- go. Eine Arbeitsgruppe aus dem VERLAG DEUTSCHE zirksjournale zur Verfügung. Denn auch POLIZEILITERATUR (VDP) und der Gewerkschaft der Polizei (GdP) die regionalen Redaktionen sind mit ihren ist bereits mit der Umsetzung beschäftigt. Ausgaben seit September 2004 online re- cherchierbar – diese bis August 2011 jedoch nur für in den GdP-Mitgliederbereich ein- geloggte Kolleginnen und Kollegen. Mit der B is zur ersten DP-Digital wird es noch Noch handelt es sich um ein einfaches Septemberausgabe 2011 sind auch die Lan- ein bisschen dauern. Dennoch will pdf-Dokument. Wie jedoch angekündigt, des- und Bezirksjournale mit der Ausnahme das Team die Wartezeit durch ein neu- hat der Dampfer vom Kai ablegt und Kurs unseres Bezirks Bundeskriminalamt in den es Angebot überbrücken. Natürlich ist uns auf eine DP-Digital aufgenommen, die über offenen Bereich umgezogen. nicht entgangen, dass ein zunehmender alle Endgeräte erreichbar sein wird. Teil unserer Kolleginnen und Kollegen gern auch in einer digitalen DP schmökern würde. Nach dem DP-Relaunch ist Halbe Sachen möchten wir jedoch vermeiden Schon seit Langem online vor der DP-Digital und liegen damit auf der Wellenlänge eines entsprechenden Bundeskongressbeschlus- Womöglich ist noch nicht allen Mitglie- Nach dem Rund-um-Tapetenwechsel der DP ses aus dem Jahre 2018. dern bekannt, dass „DP – DEUTSCHE PO- haben uns neben wenigen kritischen deut- Ab sofort wird es Lesenden möglich sein, LIZEI“ als komplette Online-Ausgaben auf lich mehr positive Stimmen erreicht. Weiter- sich über den Eintrag in ein Online-Formu- der Homepage der Gewerkschaft der Polizei hin ist es unser Ziel, jede neue Printausga- lar ihre 48-seitige digitale DP inklusive Lan- www.gdp.de als Download zur Verfügung be attraktiver zu gestalten als ihre Vorgän- des- oder Bezirksjournal beginnend mit der steht. Schon im März 2000 hatte die Redak- gerin. Diesen Weg beschreiten wir auch für DP-Juni-Ausgabe zusenden zu lassen. tion damit begonnen, Schwerpunkt-Artikel Ihre und eure digitale DP to go. I
28 DEUTSCHE POLIZEI 05/2021 DP Innenleben in den Betrieben fordern. Solange patriar- chale Machtverhältnisse in unserer Gesell- schaft existieren, wird die Gewerkschafts- jugend entschieden gegen diese Strukturen kämpfen. Gerade die Unterteilung in Frau- en- und Männerberufe muss kritisch hin- terfragt werden, die chancengleiche Berufs- wahl jenseits von Geschlechterrollen unter- stützt werden. GdP-Bundesjugendvize Christian Ehring- Foto: thodonal/stock.adobe.com feld war auf dem Antragsworkshop feder- führend für den Bereich „Aktiver Staat“. Ein Schwerpunkt dabei die Kostenverteilung der Corona-Krise. Moniert wurde, dass Groß- konzerne Wertpapier-Dividenden ausschüt- AUFWÄRMPHASE FÜR DGB-BUNDESJUGENDKONFERENZ IM NOVEMBER ten, während sie parallel staatliche Hilfen Im Dialog in Form von Kurzarbeitergeld in Anspruch nehmen. Zudem wird man sich voraussicht- lich für die Begrenzung von Beraterinnen- und Beraterhonoraren und den Stopp der versteckten Privatisierung im öffentlichen Dienst aussprechen. Um das zu erreichen, Die JUNGE GRUPPE (GdP) hat am virtuellen soll die Mitbestimmung der Personalvertre- Antragsworkshop der DGB-Jugend teilgenommen. tungen ausgeweitet werden. Sie sollen zu- dem stärker in den Digitalisierungsprozess Diskutiert wurden die Themen Bildung, Antifaschismus eingebunden werden. und soziale Gerechtigkeit. Der GdP-Bundesjugendvorsitzende Mar- tin Meisen beschäftigte sich mit der solida- rischen Gesellschaft, Antifaschismus und Antidiskriminierung. Für die DGB-Jugend Christian Ehringfeld ist unstrittig, dass Umverteilungsmechanis- Foto: Jörg Farys men für eine solidarische Gesellschaft unab- dingbar sind. Daher ist es erforderlich, dass der Zoll zu einer Bundesfinanzpolizei wei- I n einer immer komplexeren Welt muss sprechend setzte die rheinland-pfälzische terentwickelt wird, um Finanzdelikten wirk- die politische Bildung in den Schul- und GdP-Jugendvorsitzende Jennifer Otto einen sam entgegenzutreten. Hochschulalltag einfließen, darf dort Schwerpunkt im Bereich der politischen Bil- Daneben herrscht absolute Einigkeit, jedoch nicht enden. Zur Stärkung der per- dung. Sie ist verantwortlich für den Bereich dass weder in Behörden noch Betrieben sönlichen Resilienz ist es Anliegen der Bildung und Feminismus. Platz für Diskriminierung und Rechtspo- DGB-Jugend, insgesamt mehr in die poli- Nach Vorbild des öffentlichen Dienstes pulismus ist. Der Schlüssel dazu liegt in tische Bildung junger Arbeitnehmerinnen wird die DGB-Jugend voraussichtlich das der staatlichen und innerbetrieblichen Bil- und Arbeitnehmer zu investieren. Dement- Etablieren von Gleichstellungsbeauftragten dung. Arbeitgebende sollen branchenspezi- fische Bildungsangebote rund um die The- coex_2021-03-24_095612_522.pdf; s1; (124.00 x 45.00 mm); 24.Mar 2021 19:49:31; PDF-CMYK ab 150dpi für Prinergy; L. N. Schaffrath DruckMedien ANZEIGE matik Diskriminierung schaffen. Betriebs- und Personalräte können darauf Einfluss nehmen. Diese sollten laut Meisen mit gu- CLASSIC tem Beispiel vorangehen. Damit mehr Zeit fürs Wesentliche bleibt: „Ich habe mich im Kreise der Schwester- gewerkschaften sehr wohl gefühlt. Es gab Beihilfe – leicht gemacht! und gibt viele Fragen an uns als GdP. Aber Für Beamte im Einsatz: Seit rund 40 Jahren bearbeitet MEDIRENTA es gibt auch viel Verständnis für unsere Po- Ihre Krankenkosten-Abrechnungen und führt Sie und Ihre Angehörigen sitionen. Man zeigt sich sehr solidarisch. sicher durch den Abrechnungs-Dschungel – bundesweit. Wir müssen Polizei erklären und dann hört Mehr Informationen unter Telefon 030 / 27 00 00 man uns auch zu“, bilanzierte der JUNGE- GRUPPE-Chef. I info@medirenta.de www.medirenta.de
DP DEUTSCHE POLIZEI 05/2021 29 Innenleben Innenleben POLITISCHE BILDUNG „Ihr redet über Foto: GdP Hessen Menschen.“ Andreas Grün (l.) händigt Jens Mohrherr die hessischen Geschäftsstellenschlüssel aus. Drei April-Tage lang tauschten sich 22 Teilnehmende des virtuellen FÜHRUNGSWECHSEL IN HESSEN Seminars „Für Demokratie. Gegen Rechts.“ zu den Themen „Die Jens Mohrherr extreme Rechte in Deutschland, Verschwörungsmythen und aktives Handeln gegen Rassismus im Alltag“ aus. neuer GdP-Chef – Amtsvorgänger Lydia Häber Andreas Grün verabschiedet Michael Zielasko J ens Mohrherr steht an der Spitze der Ge- werkschaft der Polizei (GdP) in Hessen. Der 53-jährige Wiesbadener wurde Ende März in einer Briefwahl mit einem großen Vertrauensvorschuss in das neue Amt ge- wählt. Er folgt Andreas Grün, der sich ent- schied, aufgrund seiner Pensionierung nicht Foto: GdP erneut zu kandidieren. Seminarteilnehmende im Blick. Mohrherr ist in der Gewerkschaft der Poli- zei kein Unbekannter. Zur Jahrtausendwen- I n interaktiven Übungen animierte Refe- In sogenannten Szenetrainings sprachen de hatte der Bereitschaftspolizist das Amt rent Kai Venohr vom DGB-Bildungswerk die Teilnehmenden darüber, wie man auf des GdP-Bundesjugendvorsitzenden über- die Teilnehmenden zur Selbstreflexion. diskriminierende Sprache, Bilder oder ras- nommen. In seinem Heimatland fungiert Gemeinsam diskutierten sie die Wirkung sistische Symbole reagieren kann. Sich und der ehemalige Landes-Vize zudem seit 2010 von Sprache und trainierten das Erkennen andere für diskriminierendes Verhalten zu als Vorsitzender des Hauptpersonalrats der diskriminierender Verhaltensweisen. Die sensibilisieren und die eigene Rolle zu reflek- hessischen Polizei. Kolleginnen und Kollegen berichteten von tieren, seien wichtige Schritte zu einer tole- Im Namen der GdP Hessen dankte Mohr- Situationen, in denen sie Formen von All- ranten wie respektvollen Handlungs- und herr seinem Kollegen Grün, der in dessen tagsrassismus erlebten – als Betroffene und Denkweise. Die Teilnehmenden und Referie- siebenjähriger Amtszeit engagiert für die als Beobachtende. Immer wieder stellten sie renden diskutierten Verhaltensoptionen und hessischen Polizeibeschäftigten eingetre- sich die Fragen: Wie kann ich handeln? Wie erarbeiteten Handlungsstrategien. Wichtig ten war und beachtliche gewerkschaftspo- verhält man sich richtig? sei es, zu reagieren und „Paroli zu bieten“, er- litische Erfolge erzielen konnte. Grüns Leitli- In den Prozess politischer Meinungsbil- klärte Referent Ulf Teichmann vom DGB-Bil- nie einer rechtsstaatlichen, demokratischen dung fließen viele Perspektiven ein. Dabei dungswerk. Was heißt das genau? Besonders und zivilen Bürgerpolizei werde konsequent spielt die mediale Wiedergabe von Bildern im privaten und gewerkschaftlichen Kontext weiterverfolgt, betonte Mohrherr in ersten und Inhalten eine wesentliche Funktion, um gilt es, Haltung zu zeigen. Entscheidend sei Äußerungen nach seiner Wahl. die kulturelle und soziale Vielfalt moderner das eindeutige Signal: So nicht! Das, was du Im Namen der gesamten GdP hatte Bun- Gesellschaften zu erkennen. Dieses Poten- sagst, lasse ich so nicht im Raum stehen. desvorsitzender Oliver Malchow Kollegen zial birgt prinzipiell die Gefahr, dass sich Wir als GdP engagieren uns gegen Rassis- Grün bei der Sitzung des Bundesvorstandes zum Beispiel Neonazi-Gruppierungen oder mus, Rechtsextremismus und Diskriminie- Anfang März verabschiedet und ihm für seine bestimmte Institutionen dieser Medien be- rung. Das Seminar „Für Demokratie. Gegen konstruktive und vertrauensvolle Zusammen- dienen und Einfluss auf den Meinungsbil- Rechts.“ bleibt weiterhin fester Bestandteil arbeit gedankt. Er wünschte ihm für seinen dungsprozess nehmen. unseres Bildungsprogrammes. I nächsten Lebensabschnitt viel Gesundheit. I
30 DEUTSCHE POLIZEI 05/2021 DP Im Gespräch INTERKULTURELLE KOMPETENZ Perspektiv- wechsel Prof. Dr. Bettina Franzke macht den Polizeinachwuchs mit fen. Es geht darum, Brücken zu bauen und interkultureller Kompetenz fit für Einsätze in der Einwanderungs- mit einer Sensibilität für die Besonderheiten des Gegenübers spannungsreiche Situatio- gesellschaft Deutschland. Ein DP-Gespräch über Racial Profiling, nen aufzulösen. Das setzt zwei Dinge vor- Brückenbauen und die Gefahren politischer Korrektheit. aus: Interesse für das Gegenüber und die Be- reitschaft zum Perspektivwechsel. Zwei to- tal positive Eigenschaften. Danica Bensmail DP: Und ist diese Bereitschaft da? Franzke: Die meisten Studierenden erken- nen die Wichtigkeit interkultureller Kompe- „ tenz für ihren Beruf. Sie wollen Denk- und Verhaltensmuster aus interkultureller Sicht DP: Multi-Kulti ist vielen ein Begriff. „In- verstehen. terkulturalität“ findet erst Eingang in un- ser Vokabular. Was steckt dahinter? Die Forderung nach DP: Wie lange gibt es das Fach Interkul- Prof. Dr. Bettina Franzke: Das Fach Inter- turelle Kompetenz bereits? kulturelle Kompetenz vermittelt die Fähig- politischer Korrektheit setzt Franzke: In NRW bereits seit 2008. Zu- keit, kulturspezifische Besonderheiten und Beamtinnen und Beamte wanderung nach Deutschland wurde lan- Unterschiede wahrzunehmen und zu verste- ge kleingeredet. Erst als anerkannt wurde, hen. Für polizeiliches Handeln ist das uner- unter Druck. Das kann die dass Deutschland eine Einwanderungsge- lässlich, um in einer Einwanderungsgesell- sellschaft ist, kam Bewegung in die Sache. schaft wie Deutschland handlungsfähig zu Handlungsfähigkeit Seitdem hat sich interkulturelle Kompetenz sein. einschränken […]. wegentwickelt von einer Alibi-Funktion zu einem echten Mehrwehrt. DP: In Ihrem aktuellen Positionspapier heißt es „Interkulturalisten sind keine nierung, und wer diskriminiert, hat auch DP: Rassismus und Sprache gehen heu- Rassisten.“ Wer sagt denn sowas? das Potenzial, rassistisch zu sein. te Hand in Hand. Welchen Stellenwert hat Franzke: Dieser Vorwurf wird vor allem von politische Korrektheit in Ihrer Lehre? Aktivisten außerhalb der Polizei an unser DP: Was entgegnen Sie diesen kritischen Franzke: Der Stellenwert ist eher gering. Die Fach herangetragen: Wer annimmt, dass es Stimmen? Forderung nach politischer Korrektheit setzt Kulturunterschiede gibt, trägt zur Abgren- Franzke: Mein Fach zielt nicht darauf ab, Beamtinnen und Beamte unter Druck. Das zung bei. Das gilt als Auftakt für Diskrimi- eine „Wir hier und die da“-Rhetorik zu schaf- kann die Handlungsfähigkeit einschrän-
DP DEUTSCHE POLIZEI 05/2021 31 1 Prof. Dr. Bettina Franzke 2 3 ist seit 2014 Professorin für Interkulturelle Kompetenzen und 4 Diversity-Management an der Hochschule für Polizei und 5 öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalens (NRW). Seit den 6 1990er-Jahren beschäftigt sie sich mit dem Thema kulturelle 7 Vielfalt und Polizei. 1999 veröffentliche sie ihre Doktorarbeit 8 über Polizistinnen und Polizisten aus migrantischen Familien. 9 Foto: privat 10 11 DP: … und Kritiker rufen Rassismus, weil ten Aufsatz über Vielfalt in der Polizei für 12 dadurch der Stereotyp des Frauen prü- einen Sammelband verfasst. Damals wuss- 13 gelnden Ausländers verfestigt wird. te noch keiner so recht wohin damit, sodass 14 Oder? mein Beitrag ganz hinten erschien. Das war 15 Franzke: Jeder von uns trägt eine kulturelle bitter. 16 Brille, durch die wir die Welt sehen. Oft ist 17 so ein Vorwurf mit der idealistischen Hal- DP: Da waren Sie Ihrer Zeit weit voraus. 18 tung verknüpft, alle Menschen seien gleich. Ein ganz schön langer Weg bis zur eige- 19 Das entspricht aber nicht der polizeilichen nen Professur … 20 21 Realität. Polizeikräfte treffen regelmäßig Franzke: (lacht) Ja, ich war rund 15 Jahre zu 22 auf Situationen, die sie befremden. Und de- früh. Das ist mir heute auch bewusst. Glück- 23 ren Ursprung liegt oftmals auch in den Be- licherweise hat das Thema Interkulturalität 24 sonderheiten einer spezifischen kulturellen mittlerweile einen viel höheren Stellenwert 25 Sozialisation. Das sind polizeiliche Erfah- als noch vor 20 Jahren. An der Hochschule 26 rungswerte, die man nicht einfach wegdis- für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW 27 kutieren kann. hat das Fach im Grundstudium einen Um- 28 fang von 24 Präsenzstunden und 19 Stunden 29 1 DP: Seit über 30 Jahren beschäftigen Sie Selbststudium. Das Bewusstsein für dieses 30 31 Foto: P&G/stock.adobe.com sich mit kultureller Vielfalt und Polizei. Wie Thema ist stark gewachsen. 32 hat sich das Thema bis heute entwickelt? 33 Franzke: Positiv. Ich habe bereits in den DP: Vielen Dank für das Gespräch. 34 1 1990er-Jahren eine dicke Broschüre unter 35 dem Titel „GdP gegen Ausländerfeindlich- 36 ken – genau das darf aber nicht passieren. keit“ geschrieben. Und natürlich meine Dok- 37 Ein sensibler Umgang mit Sprache ist wich- torarbeit zum Thema „Polizisten ausländi- 38 tig, der Tagespolitik hinterherzulaufen leh- scher Herkunft“. 2001 habe ich dann den ers- 39 1 ne ich jedoch ab. 40 ANZEIGEN 41 42 DP: Kritiker fordern im Fach Interkultur- REISEMARKT 43 alität auch Antidiskriminierung und Raci- 44 1 al Profiling zu behandeln. Sie weisen das 45 zurück. Warum? www. 46 Franzke: Das sind keine interkulturellen 47 Themen. Um Racial Profiling zu verstehen, Polizeifeste.de 48 brauche ich Rechtskenntnisse und muss ein- 49 1 satztaktisches Wissen haben. Wenn ich Anti- 50 diskriminierung betreibe, unterstelle ich Alle Polizeifeste 51 den Lernenden, dass sie ein Problem ha- 52 ben. Interkulturelle Kompetenz hingegen auf einen Blick 53 54 1 setzt voraus, dass die Studierenden lernfä- 311009-001_Wassercraft_.pdf; s1;(41.00x60.00mm); 18.Nov202012:18:02;PDF-CMYKab150dpifürPrinergy;L.N.Schaffrath DruckMedien 55 hig und bereit zum, ich wiederhole, Perspek- 56 tivwechsel sind. 57 58 DP: Haben Sie ein Beispiel für die gelun- 59 2 gene Anwendung interkultureller Kom- 60 Action mit 61 petenz in einem Polizeieinsatz? wasser·c·raft in Tirol 62 Franzke: Häusliche Gewalt in einer Familie Mittlerer Schwarzwald Spezial Polizeiangebote: mit Zuwanderungshintergrund. Die Frau ist Exkl. einger. Komfort-Fewos/Fhaus **** Raft- & Canyontour €/Person 126,– 63 50-160 m², für 2-6 Pers., ab 50 €/Tag, Unterkunft über uns buchbar. 64 2 in diesem Fall die Geschädigte. Interkultu- (Inklusiv-Preise). Genießen Sie in unse- Infos: +43 5252 6721 65 rell geschulte Kräfte haben ein Verständnis rem Schwarzwaldtal viele interessante office@rafting-oetztal.at 66 für das spezifische Selbstverständnis der Ge- Ausflugsmöglichkeiten (z.B. Europapark, www.rafting-oetztal.at Kaiserstuhl, Vogtsbauernhöfe, Triberger 67 schädigten als Frau und Mutter. Sie wissen Wasserfälle) in nächster Umgebung und 68 um ihr eventuell fehlendes Bewusstsein, dass Natur pur. Hausprospekt unter 69 2 Tel. 0 78 23 / 9 65 65, Fax 9 65 66 sie ein Anrecht hat, sich gegen Gewalt zu weh- Machen Sie sich ein Bild unter ren. Dieses Wissen ermöglicht einen viel bes- www.mittelschwarzwald.de Sie werden begeistert sein! seren Zugang zum polizeilichen Gegenüber.
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