Einsatzmanagement der Zentralen Polizeidirektion (ZPD) - Polizei Niedersachsen

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Einsatzmanagement der Zentralen Polizeidirektion (ZPD) - Polizei Niedersachsen
Heft Januar / Februar 2019

                Einsatzmanagement
                       der Zentralen Polizeidirektion (ZPD)
Einsatzmanagement der Zentralen Polizeidirektion (ZPD) - Polizei Niedersachsen
Inhalt | Impressum

Das Einsatzmanagement der ZPD
Allein bis Oktober 628 unterschiedliche Anforderungen 4                                                               Seite 22

„BEN“
Die besondere Einsatzplanung                                               5
Das Einsatzmanagement
                                                                                  Seite 25
und die exemplarische Anforderung an eine BPH                              6
Im Gespräch
PHK Marco Kitzmann, Zugführer in der 5. BPH                                7
Damals wie heute?
LEO Leine im Wandel der Zeit                                               8
Abschluss 2019 geplant                                                                                                Seite 30
Konzeption LEO Leine                                                       9
Die Bereitschaftspolizei                                                          lautlos&einsatzbereit
– besondere Einsätze ...                                                 10      Elektrofahrzeuge bei der Polizei                                          22

Die Wasserwerferstaffel                                                           Polizeimessenger NIMes
Technische Einsatzeinheit (TEE)                                          11      Über 12.000 sind schon online                                             23

Soziale Medien                                                                    Auf Polizeimission im Ausland
– mehr als nur „Katzenvideos“                                            12      Dank und Anerkennung                                                      24
Hannover-Mitte                                                                    Osnabrück
Gemeinsame Streifen von Polizei und Ordnungsdienst  14                           „Möchtet ihr in mein Freundebuch schreiben?“                              25
Mobile Einbrecherbanden                                                           Dienstkleidung
Osnabrücker Ermittlungsgruppe zieht Bilanz                               15      Bund-Ländertagung 2018                                                    25
Projekt „PolizeiClient“                                                           PIAV
– niedersachsenweit erfolgreich abgeschlossen                            16      2. Ausbaustufe erfolgreich im Wirkbetrieb                                 26
LSBTI                                                                             Meldungen                                                                 28
Arbeitstreffen der Ansprechpersonen                                      17
                                                                                  NPM im Crosslauf 2018
Strategie 2020                                                                    Spannende Wettkämpfe bei bestem Herbstwetter                              29
Mensch im Mittelpunkt                                                    18
                                                                                  Sport in der Polizei
Curriculum 3.0                                                                    Leistungsnachweis ... wer muss und wer nicht mehr?  29
Revision des Bachelorstudiengangs                                        20
                                                                                  AZT Erhaltungsfortbildung 2018
5. Arbeitstagung                                                                  Einmalige Erfahrungen an der Feldjägerschule                              30
Frauen in Spitzenpositionen                                              21
                                                                                  Polizeimeisterschaften
Titelbild: Polizei                                                                und Sportveranstaltungen 2019                                             31

    Impressum proPolizei                  XXXIV. Jahrgang
    Herausgeber: Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, Lavesallee 6, 30169 Hannover | Verantwortlich: Philipp Wedelich, Vertreter: Bastian
    Lückfeldt | Redaktion: Nevin Ayyildiz, Dennis Dickebohm, Marco Ellermann, Hans Gehrmann, Phillp Hasse, Sabine Hoffmann, Thomas Münch, Franziska
    Santhiralingam, Sven Thielert, Doris Wollschläger
    Anschrift der Redaktion: Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, Redaktion proPOLIZEI, Postfach 221, 30002 Hannover | Tel. 05 11/1 20- 60
    44 oder - 62 59, Fax 05 11/ 120- 65 55, E-Mail: propolizei@mi.niedersachsen.de
    Konzept, Layout & Satz (DTP): @ktuell Redaktionsbüro Draxler, Im Lohe 13, 29331 Lachendorf
    Druck: updruck printmanufaktur, Am Frettholz 5, 31785 Hameln
    Alle in proPOLIZEI veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Namentlich gekennzeichnete Beiträge müssen nicht mit der Meinung des
    Herausgebers oder der Redaktion übereinstimmen. Die Redaktion behält sich vor, Leserzuschriften (gegebenenfalls in gekürzter Form) zu veröffentlichen.

2   proPolizei   Heft 4/2018
Einsatzmanagement der Zentralen Polizeidirektion (ZPD) - Polizei Niedersachsen
Editorial

Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter!

I
          ch hoffe, dass Sie alle im Kreise Ihrer                               Rekordwert. Mit aktuell rund 3.800 Studierenden
          Freunde und Verwandten frohe und be-                                  an der Polizeiakademie Niedersachsen – ebenfalls
          sinnliche Festtage verbringen konnten und                             ein Höchststand – kommen in den nächsten Jahren
          gesund in das neue Jahr gekommen sind.                                weitere zusätzliche Polizistinnen und Polizisten auf
Die vergangenen zwölf Monate waren voller span-                                 die Straße. Mit dem Nachtragshaushalt zu Beginn
nender Herausforderungen für jede Einzelne und                                  des Jahres 2018 wurde die finanzielle Grundlage
jeden Einzelnen von Ihnen und für die Polizei                                   für weitere 750 neue Beschäftigungsmöglichkeiten
Niedersachsen insgesamt sehr erfolgreich.                                       in der Polizei gelegt.
Schon die Vorstellung der Polizeilichen Kriminal-                               Sie alle haben Ihren Beitrag dazu geleistet, dass
statistik 2017 zu Beginn des vergangenen Jahres                                 Niedersachsen ein ausgesprochen sicheres Bun-
hat gezeigt, dass die Kriminalitätsbelastung in                                 desland ist. Für Ihren vorbildlichen Einsatz danke
Niedersachsen so gering ist, wie seit über 35 Jah-                              ich Ihnen sehr.
ren nicht mehr. Das ist in erster Linie Ihr Verdienst!                          Meine Aufgabe ist es, weiterhin dafür zu sorgen,
Wir verzeichnen weniger Straftaten und weniger           Boris Pistorius,       dass sie die bestmöglichen Rahmenbedingungen
Opfer bei einer gleichzeitig hohen Aufklärungs-          Niedersächsischer      für Ihre Arbeit vorfinden. Dazu werden wir den
quote. Was mich besonders freut: 2017 kam es             Minister für Inneres   Personalausbau weiter konsequent vorantreiben,
zu deutlich weniger Einbrüchen. Für 2018 werden          und Sport              die Ausstattungsinitiative weiter fortführen und mit
die endgültigen Zahlen derzeit zwar noch ausge-                                 dem neuen Polizeigesetz eine zukunftsfähige
wertet, bereits jetzt lässt sich aber abschätzen, dass                          Rechtsgrundlage für Ihr Handeln schaffen.
sich dieser positive Trend weiter fortgesetzt hat.
Diese erfreuliche Entwicklung zeigt mir, dass wir
                                                                                mit herzlichen Grüßen
mit unserer klugen Kombination aus präventiven
Maßnahmen auf der einen Seite und professionel-                                 Ihr
lem Einschreiten sowie akribischer Ermittlungs-
arbeit auf der anderen Seite richtig liegen.
Aber auch was die Umsetzung großer Projekte
angeht, kommen wir gut voran.
Durch die Inbetriebnahme des letzten von 19.000
PolizeiClients im November, arbeiten inzwischen
alle Polizeiangehörigen an hochmodernen PC-
Arbeitsplätzen. Parallel wurde die vorhandene
IT-Infrastruktur umfassend optimiert, die Polizei
Niedersachsen arbeitet jetzt innerhalb einer mo-
dernen und zukunftsfähigen IT-Sicherheitsarchi-
tektur. In Zeiten millionenfacher Angriffe rund um
die Uhr auf IT-Systeme der Wirtschaft und Ver-
waltung legen wir ganz bewusst Wert auf extrem
hohe Sicherheitsstandards im polizeilichen IT-Netz-
werk.
Damit wir auch für die kommenden Herausforde-
rungen personell gut aufgestellt sind, haben wir
schon vor Jahren damit begonnen, mehr Polizistin-
nen und Polizisten auszubilden und mehr Verwal-
tungsbeamtinnen und -beamte, sowie Tarifperso-
nal einzustellen. Das führt zu inzwischen fast 23.000
Beschäftigen bei der Polizei Niedersachsen – ein         Foto: Polizei

                                                                                                               Heft 1/2019 proPolizei 3
Einsatzmanagement der Zentralen Polizeidirektion (ZPD) - Polizei Niedersachsen
Titel

    Das Einsatzmanagement der ZPD
    Allein bis Oktober 2018 gab es 628 unterschiedliche Anforderungen

E
            ine Vielzahl an Einsatzanlässen stellten                   desland wie auch darüber hinaus gefragt. Und das
            die Polizei Niedersachsen 2018 erneut                      nicht selten mit kurzen Alarmierungszeiten.
            vor große Herausforderungen. Für die                         Bis Ende Oktober stellte das ZPD-Einsatzmana-
                                                       Foto: Polizei
            Bewältigung polizeilicher Lagen waren                      gement (Dezernat 21.1) für 628 unterschiedliche
die Einsatzeinheiten der Zentralen Polizeidirektion    Text:           Anforderungen geschlossene Einheiten sowie
(ZPD) Niedersachsen regelmäßig im eigenen Bun-         Stefan Köhler   Führungs- und Einsatzmittel der Bereitschafts-

4   proPolizei   Heft 1/2019
Einsatzmanagement der Zentralen Polizeidirektion (ZPD) - Polizei Niedersachsen
Titel

polizei zur Verfügung. Mit dieser Zwischenbilanz                              Die besondere Einsatzplanung
setzte sich der Trend und die damit verbundene
Einsatzbelastung der vergangenen Jahre (siehe                                             „BEN“
Grafik Seite 4) fort.
   Die Einsatzanforderungen reichten vom Schutz
von Veranstaltungen (Musikfestivals, Stadtfeste,
Gerichtsverhandlungen) über versammlungs-
                                                                        W         er oder was ist dieser „BEN“ und wozu
                                                                                  gibt es „BEN“? Die Abkürzung „BEN“
                                                                        steht für Besondere Einsatzplanung Niedersach-
rechtliche Aktionen bis hin zu Fußballeinsätzen                         sen und ist eine noch neue und webbasierte poli-
in den oberen Ligen. Dazu kamen Präventions-                            zeiliche Anwendung, die künftig der landesweiten
einsätze, polizeiliche Durchsuchungen und Ein-                          Bewältigung von Einsatzlagen ab einer Einsatz-
sätze der Polizeitaucher.                                               stärke von 1/9 dienen soll.
   Auf dem Kräftetableau und zur bedarfsorien-
tierten Auswahl verfügt die ZPD über diverse
geschlossene Einheiten: taktische Züge der Bereit-
schaftspolizei, Beweissicherungs- und Festnahme-
einheiten (BFE), Bereitschaftspolizeihundert-
schaften (BPH) sowie Abteilungsführungsgruppen.
Hinzu kommen noch die Technischen Einsatzein-                              Das Programm verfügt über verschiedene Funk-
heit (TEE) mit ihren Wasserwerfern, den Taucher-                        tionen zur Einsatzplanung, wie beispielsweise die
gruppen und anderen Fachbereichen.                                      Option, Einsatzgrunddaten, Ansprechpartnerinnen
   Die Einsatzkoordination nimmt das Dezernat                           und -partner, Einsatzstärken und/oder Einsatz- be-
21.1 in enger Abstimmung mit den Organisations-                         ziehungsweise Unterabschnitte zu hinterlegen. Die
einheiten der Bereitschaftspolizei im Dezernat                          Stärken dieser Anwendung liegen jedoch darin,
22, den Einsatzdezernaten der Polizeidirektionen                        ein umfassendes Kräftemanagement betreiben
sowie bei Bedarf mit dem Einsatzreferat im Lan-                         sowie sämtliche niedersächsische Logistikressour-
despolizeipräsidium, wahr.                                              cen disponieren zu können.
   Die niedersächsischen Einsatzeinheiten der                              In einem vierwöchigen Testbetrieb in Koopera-
Bereitschaftspolizei stehen grundsätzlich zur                           tion zwischen der Polizeidirektion Hannover und
Bewältigung von besonderen Einsatzlagen (ge-                            der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen
schlossener Einsatz) sowohl des Landes Nieder-                          konnten unter anderem bei der zurückliegenden
sachsen als auch – auf jeweilige länderübergrei-                        Versammlungslage „#noNPOG“ und zusätzlich
fende Anforderung – anderer Bundesländer zur                            bei einer Terrorübung in der Polizeidirektion Ol-
Verfügung.                                                              denburg erste praktische Erfahrungen gesammelt
   Bei der Kräftevergabe im Zuge von Anfragen                           werden. Die daraus resultierenden Verbesserungs-
aus anderen Bundesländern ist zunächst die so-                          vorschläge wurden bereits unmittelbar ins System
genannte Landeslage zu berücksichtigen.                                 integriert.
   Wenn anlassbezogen Einsatzeinheiten der ZPD                             Um zeitnah eine landesweite Nutzung zu er-
zur Verfügung gestellt werden, ist dieses oft das                       möglichen, wurden bereits (seit November 2018)
Ergebnis eines komplexen Vergabeprozesses. Bei                          alle Behörden mit dem System vertraut gemacht.
der Zuweisung von Einsatzaufträgen haben Ver-                           Zudem gibt es dort inzwischen ausgewählte und
antwortliche der Abteilung 2 (Einsatz) verschie-                        eingewiesene Multiplikatorinnen und Multiplika-
denste Kriterien zu berücksichtigen, um einerseits                      toren.
eine homogene Aus- und Belastung der Einheiten
sowie andererseits deren Leistungs- und Einsatz-
fähigkeit kontinuierlich zu gewährleisten.
   Diese Kriterien orientieren sich vorrangig an
der Verfügbarkeit von Einsatz- und Führungs-
kräften, inklusive einzuplanender Ruhezeiten, an
Entfernungen zum Einsatzort sowie damit ein-
hergehender Fahrzeiten, Wirtschaftlichkeitsas-
pekten sowie Einsatzbelastungsdaten bei gleich-
zeitiger Gewährleistung von Standards in Bezug                  Text:
auf die Einsatzstärken.                              Michael Scheibe

                                                                                                      Heft 1/2019 proPolizei 5
Einsatzmanagement der Zentralen Polizeidirektion (ZPD) - Polizei Niedersachsen
Titel

                           Das Einsatzmanagement
    und die exemplarische Anforderung an eine BPH in Niedersachsen

D
                 as Einsatzmanagement und die          Ergänzend dazu laufen im Hintergrund noch
                 Anforderung einer Bereitschafts-    weitere Maßnahmen:
                 polizeihundertschaft (BPH) inner-    Die Anordnung des geschlossenen Einsatzes
                 halb Niedersachsens erfolgt im       Die Anordnung von Mehrdienst und die Be-
Rahmen eines bestimmten Schemas:                     teiligung des Personalrats der ZPD
   Schritt 1: Eine Polizeibehörde bewertet inner-     Darüber hinaus sind die Arbeitszeitvorschriften
halb ihres Zuständigkeitsbereichs eine Lage und      zu beachten, die Versorgung und (erforderliche)
stellt fest, dass für einen geschlossenen Einsatz    Unterbringungen zu organisieren sowie Abrech-
eine BPH benötigt wird.                              nungsfragen zu klären.
   Schritt 2: Die Ein-
satzbehörde stellt eine
telefonische Anfrage an
den Dezernatsteil 21.1
– Einsatzkoordination
– der ZPD, ob dafür
grundsätzlich eine BPH
zur Verfügung steht.
   Schritt 3: Sofern die
ZPD der Anfrage ent-
sprechen kann, erfolgt
die offizielle Anforde-
rung.
   Schritt 4: Innerhalb
der ZPD wird die An-
frage gesteuert und an-
schließend dem Ein-
satzanlass eine BPH
zugeordnet. Dabei spie-
len unter anderem Ver-
gabekriterien, wie Ver-
fügbarkeit, Aus- und
Belastung der Einhei-
ten, das Territorialprin-
zip und auch wirt-
schaftliche Aspekte
eine Rolle.
   Schritt 5: Der anfordernden Behörde werden
die zugeordnete BPH und deren Kontakte über-
mittelt. Die weitere Detailabstimmung erfolgt
unmittelbar zwischen Behörde und BPH.
   Schritt 6: Das Einsatzmanagement steuert alle
wichtigen Informationen an die beteiligten Orga-
nisationseinheiten.
   Schritt 7: Zum Zweck der Qualitätssicherung
erfolgt im Dezernat 21.1 der ZPD eine struktu-
rierte Nachbereitung.

6   proPolizei   Heft 1/2019
Einsatzmanagement der Zentralen Polizeidirektion (ZPD) - Polizei Niedersachsen
Titel

                                      Im Gespräch
                PHK Marco Kitzmann, Zugführer in der 5. BPH Göttingen

                       D
                                       ie polizeilichen Einsätze in und      Prinzip der modularen Unterstützung für Aus-
                                       außerhalb Niedersachsens haben        wirkungen auf Ihre tägliche Arbeit?
                                       die Bereitschaftspolizei insbeson-      Kitzmann: Grundsätzlich haben wir in der
                                       dere im Herbst 2018 über mehre-       niedersächsischen Bereitschaftspolizei einen ein-
                       re Wochen noch mehr als sonst in Atem gehalten.       heitlichen Standard, der eine Unterstellung meines
                       Im Interview schildert PHK Marco Kitzmann             Zuges in eine andere Hundertschaft problemlos
                       (Bild) proPOLIZEI seine persönlichen Eindrücke        möglich macht. Allerdings hängt der Einsatzwert
                       aus Sicht eines Zugführers in der 5. Bereitschafts-   einer geschlossenen Einheit gerade in dynami-
                       polizeihundertschaft (BPH) in Göttingen.              schen und komplexen Einsatzlagen davon ab, dass
                                                                                              wir als eingespieltes Team agie-
                       ? Sie waren mit Ihrem Zug bei                                          ren können. Wir wissen jedoch
                       fast allen Großeinsätzen der                                           inzwischen ganz gut damit um-
                       letzten Monate dabei. Wie haben                                        zugehen. Gleichwohl bleibt die
                       Sie mit ihrem Team die einsatz-                                        Erkenntnis: Das Prinzip der
                       reiche Zeit erlebt?                                                    modularen Unterstützung ange-
                          Kitzmann: Wenn ich auf                                              sichts der reduzierten Mitarbei-
                       unsere Einsätze zurückblicke,                                          terzahl in den Hundertschaften
                       fallen mir neben den Standard-                                         führt eindeutig zu einer höheren
                       einsätzen bei Fußballspielen                                           Belastung.
                       sofort die Alarmierungen zu den
                       Einsätzen anlässlich eines Tö-                                          ?   Was meinen Sie mit Belastung
                       tungsdelikts in Chemnitz und                                             und wie gehen Sie damit um?
                       eines weiteren in Köthen ein.                                              Kitzmann: Für uns zeigt sich
                       Dazu kamen noch Einsätze im                                              die Belastung in der Vielzahl von
                       Hambacher Forst, wegen des                                               Einsätzen und in vielen teilweise
                       Moorbrands im Emsland und                                                kurzfristigen Änderungen bei
                       des Besuchs des türkischen Staatspräsidenten in       den Einsatz- und Verwendungszeiten. Das wirkt
                       Köln sowie die zentralen Feierlichkeiten zum Tag      sich leider auch auf vorgeplante Fortbildungen und
                       der deutschen Einheit in Berlin. Diese Wochen         Taktiktrainings aus. Zugunsten von Ruhephasen
                                                                             waren sie zeitweise auf nahezu Null reduziert.
                       waren für uns sehr intensiv. Teilweise erfuhren wir
                                                                             Hinzu kam der turnusmäßige Versetzungstermin
                       erst einen Tag vorher oder im Einsatz selbst, wie
                                                                             im Oktober und damit eine nächste Herausforde-
                       lange der mehrtägige Einsatz tatsächlich dauern
                                                                             rung: Rund zehn neue Kolleginnen und Kollegen
                       soll.
                                                                             aus der Polizeiakademie mussten im Austausch in
                       ?  Wie haben gerade die noch jungen Kolleginnen       unseren eh schon reduzierten Zug aufgenommen
                                                                             und innerhalb kürzester Zeit auf unser professio-
                       und Kollegen die Einsatzphasen wahrgenommen?
                          Kitzmann: Die allermeisten leben für das, was      nelles Niveau gebracht werden. Diese Umstände
                       sie tun. Sie wissen um die Einflussgrößen unserer     führen uns manchmal schon an unsere Grenzen.
                       Arbeit, haben sich teilweise auch bewusst dafür
                       entschieden. Deswegen sind auch die Jungen mit
                                                                             ? Herr Kitzmann, besten Dank für das Gespräch.
                       großer Überzeugung bei der Sache und reagieren
                       flexibel, wenn es erforderlich ist.
Foto: Polizei
                       ?  Aufgrund der aktuell reduzierten Stärke der
Das Gespräch führte:   Bereitschaftspolizei müssen sich die Hundert-
Sven Thielert          schaften oft gegenseitig unterstützen. Was hat das

                                                                                                            Heft 1/2019 proPolizei 7
Einsatzmanagement der Zentralen Polizeidirektion (ZPD) - Polizei Niedersachsen
Titel

                               Damals wie heute?
                                   LEO Leine im Wandel der Zeit

I
         m polizeilichen Alltag kommen wir nur                          schon, von denen hatten die Generationen vorher
         allzu häufig mit unserem regulären Perso-                      noch geträumt.“ Der Kopf wurde durch einen im
         nal an die Grenzen. Gerade größere Ein-                        Vergleich zu heutigen Modellen spartanisch ge-
         satzlagen bedingen darüber hinaus ein                          polsterten Helm geschützt.
Einschreiten besonders ausgestatteter, trainierter                        „Wenn es dunkel wurde, kam die ‚DAIMON‘-
und geschlossen einzusetzender Kräfte. Neben der                        Taschenlampe mit grünem oder rotem Vorschieber
Bereitschaftspolizei halten wir in Niedersachsen                        an die Jacke“, so Wulftange weiter. Doch auch
flächendeckend nebenamtliche Aufrufeinheiten                            diese Ausstattung war schon deutlich besser auf
bereit, um diesem Bedarf der Dienststellen ent-                         die polizeilichen Einsatzszenarien seiner Zeit
sprechen zu können. Die Organisation, Ausbil-                           ausgerichtet als zu Beginn der Aufstellung ge-
dung und Ausstattung dieser Einheiten muss sich                         schlossener Einheiten in den 1950er Jahren. Und
dabei ebenso dem gesellschaftlichen Wandel an-                          so lernt die Organisation POLIZEI auch heute
passen, wie es die klassischen Polizeistrukturen                        durch die Erfahrungen des Einsatzes und nicht
der Stabs-, Einsatz- und Ermittlungsbereiche tun.                                                 zuletzt durch richtungs-
   „Seit dem Jahr 2000 bin ich bei der                                                              weisende Rechtspre-
Polizei… und es hat sich viel verän-                                                                chung. Durch die Stu-
dert!“ sagt Tobias Wulftange von der                                                                dentenproteste der
Polizeiinspektion Osnabrück. Der                                                                     1960er und 1970er
38-Jährige ist seit 15 Jahren in verschie-                                                           Jahre ebenso wie
denen Funktionen der Landes-                                                                         durch die Anti-
einsatzorganisation (LEO)                                                                             Atomkraft-Bewe-
Leine – jener unterstüt-                                                                              gung, Rechts-/
zenden Aufrufeinheit                                                                                  Links-Versammlun-
– aktiv. Aktuell ist er                                                                               gen, Sportveranstal-
Leiter der Füh-                                                                                       tungen und politi-
rungsgruppe und                                                                                        sche Großereig-
stellvertretender                                                                                      nisse.
Hundertschafts-                                                                                           Auch später gab
führer in der 61.                                                                                       es noch so manche
Einsatzhundert-                                                                                         Veränderung. Mit
schaft der Abtei-                                                                                       der Polizeireform
lung FRIEDRICH                                                                                          2004 wurde in Os-
aus Osnabrück.                                                                                          nabrück eine Poli-
   „Als ich noch im                                                                                    zeidirektion ange-
Studium war, sind die Kol-                                              siedelt und mit          ihr wurde auch eine
legen meiner Ausbildungsdienststelle noch im                            neue Abteilung in der LEO Leine gegründet. So
KOM 17 in Gruppenstärke mit 80 km/h zum                                 fanden sich die Osnabrücker nun in der 91. Ein-
CASTOR gefahren“, resümiert er. Damals ge-                              satzhundertschaft der neu aufgestellten Abteilung
hörte Osnabrück mit der 43. Einsatzhundertschaft                        HEINRICH wieder, die dann 2009 in die heutige
der Abteilung CÄSAR der Bezirksregierung                                Bezeichnung Abteilung FRIEDRICH umbenannt
Weser-Ems an. Über die Ausstattung müssen da                            wurde, wobei die Osnabrücker Hundertschaft nun
nicht viele Worte verloren werden. Jeder Eisho-                         die Ordnungsnummer 61 erhielt.
ckey-Spieler kannte die alte Schutzausstattung aus                        Auch in Ausbildung und Ausstattung hat sich
                                                     Fotos: Polizei
dem Training. „Dazu gab es knapp 80 Zentimeter                          seither einiges verändert. Der KOM 17 ist Ge-
schwarz lackiertes Eschenholz mit Handschlaufe       Text:              schichte. Heute verlasten alle geschlossenen Ein-
und einen Kunststoffschild. Stiefel gab es auch da   Tobias Wulftange   heiten in sogenannten Halbgruppenfahrzeugen

8   proPolizei   Heft 1/2019
Einsatzmanagement der Zentralen Polizeidirektion (ZPD) - Polizei Niedersachsen
Titel

mit vier bis sechs Insassen. Es gibt spezialisierte                             Konzeption LEO Leine
Teileinheiten, wie Beweissicherungs- und Fest-
nahmeeinheiten (BFE) in der Bereitschaftspolizei                        Abschluss 2019 geplant
oder Aufklärungs- und Festnahmezüge (A-/F-Zug)
in den Einzeldienstabteilungen.
   Die Unterbringung und Versorgung nimmt                            W          enn man in Niedersachsen polizeiliche
                                                                                Lagen und die damit einhergehenden
                                                                     geschlossenen Einsätze betrachtet, wirft man
heute einen bedeutenderen Stellenwert ein. Grup-
penunterkünfte in Sporthallen sind heute kein                        zwangsläufig auch einen Blick auf die Landesein-
Standard mehr. Stattdessen werden Einsatzkräfte                      satzorganisation (LEO) „Leine“. Schriftliche
in Doppelzimmern eines Hotels untergebracht und                      Grundlage der LEO, die sich aus den geschlosse-
auch die Entsorgungsmöglichkeiten „Im Einsatz-                       nen Einheiten der Bereitschaftspolizei und den
raum“ sind Teil der Einsatzvorbereitungen (Stich-                    Aufrufeinheiten der Polizeidirektionen (PD) zu-
wort: Urinella, Komposttoilette), wobei auch der                     sammensetzt, ist der gleichnamige Erlass mit der
veränderten Personalstruktur der Hundertschaften                     dazugehörigen Konzeption.
Rechnung getragen wird. Waren Frauen in der                             Zwar befindet sich die Konzeption aktuell noch
Hundertschaft früher eher die Ausnahme, bilden                       in einer Überarbeitung, doch an der grundlegen-
sie heute etwa 30 Prozent des Personals.                             den Struktur der LEO „Leine“ wird es keine
                                                                     Änderungen geben. Das Vorhalten von Aufruf-
   „Bestanden Aufrufhundertschaften früher jahre-
                                                                     abteilungen in jeder PD mit den jeweiligen Ein-
lang zu 90 Prozent aus einem festen Personal-
                                                                     satzhundertschaften (EHu), einer Diensthunde-
stamm, gibt es heute mehr Fluktuation.“, so der
                                                                     führerstaffel und einer Ermittlungs- sowie einer
Verantwortliche für die Kräfteplanung der Hun-
                                                                     Fahndungs- und Aufklärungskommission hat sich
dertschaft. „Teilweise lassen sich sogar unterjäh-
                                                                     bewährt. Gleiches gilt für den Reiterzug Nieder-
rige Personalveränderungen (zum Beispiel wegen
                                                                     sachsen.
Schwangerschaft) nicht verhindern“. Arbeits-
                                                                        Mit der dann überarbeiteten Konzeption werden
schutzaspekten wird durch ständig weiterentwi-
                                                                     insbesondere aktuell abgestimmte und teilweise
ckelte Körperschutzausstattungen, Einsatzstöcke
                                                                     längst praktizierte Verfahrensweisen sowie takti-
und Helmkonzepte, aber auch zum Beispiel durch
                                                                     sche Erfahrungswerte schriftlich fixiert und als
Gehör- und Flammschutz begegnet. Hierbei ist                         Hilfestellung angeboten. Sie gliedert sich in drei
auch das breite Einsatzspektrum der Einsatzkräf-                     Themenbereiche:
te wegweisend. CASTOR-Transporte gehören der                          Organisation (unter anderem mit den Themen:
Vergangenheit an.                                                    Gliederung, Personal, Ausstattung und Fortbil-
   Heute dominieren Fußballspiele und Versamm-                       dung der Einheiten)
lungslagen die Einsatzstatistiken der LEO Leine-                      Einsatzeinheiten (für fast alle Einheitsarten
Abteilungen. Aber auch Terrorlagen schwirren                         sind separate Anlagen erstellt)
durch die Köpfe der Verantwortlichen. Die Ten-                        Besondere Einsatzszenarien/-taktiken (bei-
denz dabei geht zu leichten und flexiblen Aus-                       spielsweise Beweissicherung/Doku oder Laut-
rüstungsgegenständen.                                                sprecherdurchsagen).
   Der Beweissicherung durch Foto- und Video-                           Dass die LEO „Leine“ nach wie vor gefordert
aufnahmen kommt ebenso eine größere Bedeu-                           ist, beweist nicht zuletzt die wieder steigende An-
tung zu wie einer sauberen Schriftlage. Digitale                     zahl von Einsatzstunden, die von den EHu der
Medien (wie zum Beispiel SMK mittels Smart-                          Aufrufabteilungen geleistet wurden. Gegenüber
phone und Tablet; webbasierte Einsatzprotokoll-                      dem Jahr 2015, in dem landesweit nur etwa
systeme) haben ebenso Einzug in die LEO Leine                        103.000 Stunden geleistet wurden, gab es bereits
gefunden. Auch die weiteren Module der LEO                           ein Jahr später eine Zunahme um etwa 50 Prozent.
Leine, wie Fahndungs- und Aufklärungskommis-                         2017 lagen die Zahlen sogar rund 100 Prozent
sionen, Ermittlungskommissionen und Dienst-                          höher. Die 62.232 geleisteten Einsatzstunden im
hundestaffeln entwickeln ihre Organisation und                       1. Halbjahr 2018 deuten darauf hin, dass der Trend
Taktiken vor dem Hintergrund dieser Entwicklun-                      anhält.
gen weiter. Und so ist die LEO Leine keine stati-                       Allein diese Betrachtung belegt, wie wichtig es
sche Organisationsform, sondern muss sich auch                       ist, die Einsatzfähigkeit der LEO „Leine“ aufrecht
zukünftig immer selbst überprüfen und den Ein-               Text:   zu erhalten. Mit der neuen Konzeption wird dazu
satzanforderungen anpassen.                           Ralph Weigel   eine aktualisierte und solide Basis geschaffen.

                                                                                                    Heft 1/2019 proPolizei 9
Einsatzmanagement der Zentralen Polizeidirektion (ZPD) - Polizei Niedersachsen
Titel

                            Die Bereitschaftspolizei
 – besondere Einsätze und das Prinzip der modularen Unterstützung

                                E
                                            ine aktuelle Betrachtung von Polizei-    ge Pausen „rollt der Ball“ und ruft damit auch
                                            direktor Thomas Bodendiek, Dezer-        regelmäßig nicht nur die Einsatzeinheiten der
                                            natsleiter 22 – Bereitschaftspolizei –   Bereitschaftspolizei insbesondere an den Wochen-
                                            in der Zentralen Polizeidirektion        enden auf den Plan. Inzwischen „betreut“ die Bereit-
                                Niedersachsen:                                       schaftspolizei Begegnungen bis in die 3. Liga.
                                   Chemnitz, Köthen, Hambacher Forst, Magde-         Unsere Auftragsbücher sind gut gefüllt, phasen-
                                burg, Köln, Berlin: Die Liste der Orte und Städte    weise zu gut. Längst nicht mehr alle Einsatzan-
                                ließe sich endlos fortsetzen. Entsprechend groß      forderungen können auch bedient werden.
                                ist auch das Spektrum der Einsatzanlässe, bei          Die Arbeit in der Bereitschaftspolizei ist geprägt
                                denen unsere Bereitschaftspolizei eingesetzt wird.   von eingeschränkter Planbarkeit, oft kurzfristig
                                Es sind Versammlungslagen, wie die in Chemnitz       entstehenden Einsatzlagen und ist zum Teil ver-
                                und Köthen, der Besuch des türkischen Staats-        bunden mit mehrtätigen sowie kräftezehrenden
                                präsidenten, die Räumung des Hüttendorfes im         Diensten. Umso mehr gilt es, den Mitarbeiterinnen
                                                                                                                  und Mitarbeitern auch
                                                                                                                  Phasen der Erholung
                                                                                                                  zu ermöglichen.
                                                                                                                    Um die herausfor-
                                                                                                                  dernden Einsatzlagen
                                                                                                                  professionell bewälti-
                                                                                                                  gen und damit das
                                                                                                                  gute Image über die
                                                                                                                  Landesgrenzen Nie-
                                                                                                                  dersachsens hinaus
                                                                                                                  weiter ausbauen zu
                                                                                                                  können, ist die Fort-
                                                                                                                  bildung der Bereit-
                                                                                                                  schaftspolizei unver-
                                                                                                                  zichtbar. Der beson-
                                                                                                                  dere Einsatzwert der
                                                                                                                  Bereitschaftspolizei
                                                                                                                  liegt unter anderem
                                                                                                                  darin, im geschlosse-
                                                                                                                  nen Verband zu agie-
                                                                                                                  ren. Deshalb liegt dort
                                                                                                                  auch ein Schwerpunkt
                                                                                                                  der regelmäßigen
                                                                                                                  Fortbildung. Nicht zu-
                                Hambacher Forst oder die Feiern zum Tag der          letzt schaffen eine gezielte Aus- und Fortbildung
                                Deutschen Einheit in Berlin, um nur die größeren     das Fundament für das rechtskonforme Umsetzen
                                und kräfteintensiveren Einsatzlagen der vergan-      taktischer Maßnahmen im Einsatz.
                                genen Monate zu nennen.                                Regelmäßig hat sich die Bereitschaftspolizei
                                   Dazu kommen weitere Anlässe, wie beispiels-       auch Zeit zu nehmen, um sich auf aktuelle Geset-
                                weise Gerichtsprozesse vor dem Oberlandesge-         zesänderungen und neue Kriminalitätsphänomene
Fotos: Polizei
                                richt in Celle, Durchsuchungen im Rahmen von         einzustellen. Hinzu kommen interne Lehrgänge,
Text:                           KVV-Einsätzen (Kriminalitätsverhütung und            wie zum Beispiel die Einweisung in die Einsatz-
Thomas Bodendiek                -verfolgung) oder Fußballeinsätze. Bis auf weni-     einheiten (EE) oder Gruppenführerlehrgänge. Das

10   proPolizei   Heft 1/2019
Titel

dort benötigte Ausbildungspersonal steht zeit-                               Technische Einsatzeinheit (TEE)
weise nicht für die geschlossenen Einheiten zur
Verfügung. Aufgrund von Abordnungen und des                              Die Wasserwerfer-Staffel
sogenannten 170er-Programms verfügen die Hun-
dertschaften der Bereitschaftspolizei aktuell ohne-
hin nicht über ihre vorgesehene Personalstärke.
  Um vor diesem Hintergrund jedoch vorgesehe-
                                                                        D      er Trend, der sich schon in den vergangenen
                                                                               Jahren abzeichnete, hat sich auch 2018
                                                                        fortgesetzt: Die Nachfrage nach Wasserwerfern
ne Mindeststärken generieren und damit eine                             und Sonderwagen zur Bewältigung von polizei-
verbindliche Planungssicherheit für die anfordern-                      lichen Einsatzlagen hat sich auf einem vergleichs-
den Einsatzbehörden schaffen zu können, setzt                           weise hohen Niveau eingependelt. Seit 2016
die Bereitschaftspolizei auf die sogenannte Mo-                         werden die niedersächsischen Wasserwerfer und
dulbildung. Die modulare Unterstützung der                              ihre Besatzungen jährlich jeweils für über 20 Ein-
Hundertschaften sollte nach Möglichkeit in Zug-                         sätze angefordert.
stärke erfolgen. Um Mindeststärken für den ge-                             Auch nach dem G20-Gipfel in Hamburg (2017)
schlossenen Einsatz zu garantieren, ist sie inzwi-                      gingen die Anforderungen kaum zurück. Insbe-
schen gängige Praxis in den sieben Bereit-
schaftspolizeihundertschaften und der Techni-
schen Einsatzeinheit (TEE) der Zentralen Polizei-
direktion Niedersachsen.
  Diese Art der Kräfteplanung bringt naturgemäß
auch einige Nachteile mit sich: Neben einem er-
höhten Planungs- und Koordinierungsaufwand
sind es beispielsweise die spezifischen, in der
täglichen Zusammenarbeit in den Einheiten an-
trainierten und automatisierten Einsatzabläufe,
die „modulare Fremdkräfte“ in der Vorbereitung
und im Einsatz vor besondere Herausforderungen
stellen. Dazu gehört auch so manches Mal das
fehlende Wissen über regionale Besonderheiten
wie Orts- und/oder Szenekenntnisse. Darüber
hinaus entstehen bei einem Einsatz, bei denen
Kräfte aus unterschiedlichen Standorten in einer
Einheit zusammenwirken, unterschiedliche Ein-
satzzeiten. Daraus resultiert in den Einheiten an                       sondere bei sogenannten Risikospielen der Fuß-
den sechs niedersächsischen Standorten ein teil-                        ballligen in Hannover, Wolfsburg und Magdeburg
weise großer Unterschied in der individuellen                           kamen Wasserwerfer zur Unterstützung der takti-
Einsatzbelastung der Mitarbeiterinnen und Mit-                          schen Kräfte zum Einsatz. Darüber hinaus wurde
arbeiter.                                                               die Wasserwerfer-Staffel (WaWe-Staffel) für di-
  Im Ergebnis bleibt jedoch festzustellen, dass                         verse Demonstrationseinätze angefordert. So unter
sich das Prinzip der modularen Unterstützung                            anderem auch von anderen Bundesländern zu
bewährt hat und zum jetzigen Zeitpunkt auch nicht                       Einsätzen in Chemnitz, Köthen oder Hamburg.
mehr wegzudenken ist.                                                     Auch die Sonderwagen wurden in 2018 neben
                                                                        ihrer Verwendung als Komponente der WaWe-
                                                                        Staffel mehrfach separat angefordert. So kamen
                                                                        sie beispielsweise in Braunschweig, Berlin oder
                                                                        im Hambacher Forst anlässlich von Sicherungs-
                                                                        maßnahmen zum Einsatz.
                                                                          Eine Umkehrung dieser Entwicklung ist eher
                                                                        nicht zu erwarten, zumal sich bereits jetzt ein
                                                                        weiteres Tätigkeitsfeld für die Wasserwerfer ab-
                                                       Fotos: Polizei
                                                                        zeichnet: die Unterstützung von Kräften der
                                                              Text:     Feuerwehr bei der Bekämpfung von Wald- und
                                                      Michael Gegg      Flächenbränden.

                                                                                                     Heft 1/2019 proPolizei 11
Titel

                                           Soziale Medien
                                          – mehr als nur „Katzenvideos“

                                S
                                           oziale Netzwerke wie Facebook, Twit-
                                           ter oder Instagram haben unsere Kom-
                                           munikation grundlegend verändert.
                                           Entertainment, Informationen, soziale
                                Kontakte, in Echtzeit und mit nur einem Klick für
                                jeden Nutzer verfügbar. Dazu gehören auch mil-
                                lionenfach geklickte Katzenvideos, Mode Influ-
                                encer und witzige Emojis, darüber hinaus aber
                                noch einiges mehr.
                                   Rund 4,2 Milliarden Menschen weltweit nutzen
                                das Internet, drei Milliarden sind Social Media
                                                          Nutzerinnen und Nut-
                                                          zer und etwa alle 15
                                                          Sekunden kommt ein
                                                          neuer dazu. Besonders
                                                          in kritischen Lagen und      Entscheidend für eine erfolgreiche Begleitung
                                                          Krisen ist die Gier nach     sind also unter anderem eine ausführliche Vor-
                                                          schnell verfügbaren In-      bereitung, detaillierte Absprachen mit involvierten
                                                          formationen in der Be-       Akteuren und Fingerspitzengefühl im direkten
                                                          völkerung, mitunter          Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern.
                                                          sogar weltweit, beson-         Einsatzvorbereitung: Wichtig sind im Vorlauf
                                                          ders groß. Polizeilicher     unter anderem die Auswahl oder Erschaffung eines
                                                          Präsenzverzicht im So-       sinnvollen Hashtags. Oft existieren bereits vor-
                                                          cial Web bedeutet mehr       definierte Möglichkeiten, wie beispielsweise im
                                                          Raum für Schwindler,         Falle einer Bundesligabegegnung (zum Beispiel
                                                          Hochstapler und Falsch-      #H96WOB). Bei den meisten Veranstaltungen und
                                                          meldungen. Dar um            Versammlungen bietet sich das Thema, der Ort
                                                          wird in geplanten BAO-       und das Jahr als Hashtag an (zum Beispiel #New-
                                                          Lagen, beispielsweise        rozH2018). Durch ihn sind alle Tweets für die
                                                          Demonstrationen, Ver-        Nutzerinnen und Nutzer in den Weiten des Netzes
                                                          anstaltungen oder Fuß-       einheitlich und leicht auffindbar.
                                                          ballspielen, auf ein So-       Ist das Hashtag definiert, werden bereits be-
                                                          c i a l M e d i a - Te a m   stehende und für die Öffentlichkeit freigegebene
                                                          zurückgegriffen.             Informationen, beispielsweise Verkehrssperrun-
                                                             Twitter, Plattform der    gen und Aufzugsrouten, in Tweets verpackt und
                                                          Wahl bei der Begleitung      für den Tag des Ereignisses vorgeplant.
                                                          von polizeilichen Maß-         Durchführung: Die heiße Phase beginnt am Tag
                                                          nahmen, hat gleichzei-       des Ereignisses. Im Führungsstab nimmt ein(e)
                                                          tig einen entscheiden-       Social Media-Managerin oder -Manager sowohl
                                                          den Vor- und Nachteil:       eine beratende als auch eine ausführende Rolle
                                                          Es ist sehr schnell. Ein     ein. In Abstimmung mit der Einsatzleitung werden
                                                          sogenannter Tweet darf       relevante Informationen an die Öffentlichkeit als
                                                          maximal 280 Zeichen          Tweet herausgegeben und Fragen beantwortet,
                                beinhalten und ist auch für nicht registrierte Nut-    mitunter wird Missverständnissen vorgebeugt,
Text:                           zerinnen und Nutzer in Echtzeit abrufbar, regist-      denn auch um aufkommenden Gerüchten ent-
Marina Kiel                     rierte User können zusätzlich kommentieren.            gegen zu wirken, ist Twitter eine optimale Platt-

12   proPolizei   Heft 1/2019
Titel

                                                           tung allgemeiner Fragen, werden jedoch in
                                                           eigener Verantwortung formuliert, online-
                                                           gestellt und weiterbearbeitet.
                                                             Sind weitere Mitglieder des Social Media-
                                                           Teams verfügbar, sind sie, wenn möglich,
                                                           am Ort des Geschehens unterwegs. Sie ge-
                                                           ben relevante Lageinformationen und Bild-
                                                           material, unter Wahrung der Datenschutz-
                                                           grundverordnung und gegebenenfalls unter
                                                           Berücksichtigung des Versammlungsgeset-
                                                           zes, an die Social Media-Manager im BAO-
                                                           Raum weiter.
                                                             Nachbereitung: Auch das Ende der Twit-
                                                           ter-Begleitung eines Einsatzes wird für die
                                                           Follower deutlich gekennzeichnet. Enthal-
                                                           ten ist unter anderem ein Link zur abschlie-
                                                           ßenden Pressemitteilung. Besonders der
                                                           Einsatz zur Demonstration gegen das neue
                                                           Niedersächsische Polizeigesetz am 8. Sep-
                                                           tember stieß auf Lob aus der Bevölkerung.
                                                             Die Bilanz nach einem Jahr Social Media
                                                           Team: Drei Behördeneinsätze, rund acht
                                                           begleitete Bundesligaspiele und unzählige
                                                           Begleitungen von Sport-, Musik- und Groß-
                                                           veranstaltungen. Jeder Einsatz fordert auch
                                                           online eine besondere Vorbereitung und
                                                           fördert den Austausch mit den Bürgerinnen
                                                           und Bürgern. Schaut man über den Teller-
                                                    rand, über Katzenvideos und Emojis hinaus, öff-
form. Wordings (Formulierungen) werden mit der
                                                    nen sich neue, manchmal ungewöhnliche Kom-
Pressestelle abgesprochen, bei heiklen Tweets die
                                                    munikationswege, die es sinnvoll zu nutzen gilt.
Einsatzleitung zur Abstimmung und Freigabe
hinzugezogen. Die meisten Inhalte, wie beispiels-
weise Verkehrsinformationen sowie die Beantwor-

                                                                                                          Heft 1/2019 proPolizei 13
Aktuell

                                    Hannover-Mitte
                     Gemeinsame Streifen von Polizei und Ordnungsdienst

S
             eit dem 14. September gehen Polizei-                      gemeldete oder selbst festgestellte Ruhestörun-
             beamtinnen und -beamte der Polizei-                       gen.
             inspektion (PI) Hannover-Mitte regel-                        Als weiterer großer Vorteil der gemeinsamen
             mäßig mit dem neu gegründeten                             Streifen zeigt sich auch, dass sich die Mitarbeite-
Ordnungsdienst der Landeshauptstadt Hannover                           rinnen und Mitarbeiter des Ordnungsdienstes so
gemeinsam auf Streife. Die bereits seit den An-                        ein eigenes Bild der Lage machen können, bei
fängen des Ordnungsdienstes bestehende Zusam-                          Verstößen direkt und zielgerichtet einschreiten
menarbeit kann dadurch noch intensiviert werden.                       und dabei je nach Anlass durch die Polizeibeam-
   Die Streifen finden jeweils freitags und samstags                   tinnen und -beamten unterstützt sowie in ihren
in den Abend- und Nachtstunden statt, wobei der                        Erfahrungen bestärkt werden können. Durch die
örtliche Schwerpunkt im Zuständigkeitsbereich                          sich dadurch entwickelnde, gemeinsame Kompe-
der PI Hannover-Mitte und dort explizit im Stein-                      tenz und Handlungssicherheit vor Ort können so
torviertel mit seinen angrenzenden Straßenzügen                        die bestehenden Beschwerdelagen offensiv be-
liegt. Im Steintor befinden sich neben dem Rot-                        arbeitet werden.
lichtviertel auch diverse                                                                           Nicht selten hören die
Diskotheken, Clubs und                                                                           kombinierten Streifen-
Bars, welche gerade an                                                                           teams hierbei von vor-
den Wochenendnächten                                                                             beigehenden Passantin-
ein hohes Besucherauf-                                                                           nen und Passanten den
kommen verzeichnen.                                                                              Satz: „Guck mal, die
   Durch die Vielzahl des                                                                        scheinen jetzt regelmä-
dort anwesenden Party-                                                                           ßig zusammen hier zu
publikums kommt es                                                                               sein“.
jedoch auch regelmäßig                                                                              Seitens der Bevölke-
zu Beschwerden von An-                                                                           rung werden die gemein-
wohnerinnen und An-                                                                              samen Streifen sehr posi-
wohnern aufgrund von                                                                             tiv wahrgenommen. Für
Ruhestör ungen, Ge-                                                                              die Bürgerinnen und
ruchsbelästigungen oder                                                                          Bürger bietet sich da-
sonstigen Anlässen.                                                                              durch die Möglichkeit,
   Im Rahmen der ge-                                                                             Ansprechpartnerinnen
meinsamen Fußstreifen                                                                            und Ansprechpartner vor
werden die benannten                                                                             Ort zu haben und An-
Bereiche aufgesucht und                                                                          liegen sofort an richtiger
im Hinblick auf die jeweiligen Beschwerden oder                        Stelle vorbringen zu können. Zudem tragen die
vorliegende Ordnungsverstöße kontrolliert. Dabei                       Streifenteams durch ihre offene Präsenz, gerade
erfolgen die Bestreifungen immer lageangepasst                         auch in den Nachtstunden, im besonderen Maße
und orientieren sich neben den bestehenden Be-                         zu einem erhöhten Sicherheitsgefühl bei und ver-
anstandungen auch an aktuellen Hinweisen aus                           deutlichen durch ihre Zusammenarbeit auch die
der Bevölkerung sowie an den eigenen Wahrneh-                          gemeinsame Zuständigkeit von Stadt und Polizei
mungen der eingesetzten Beamtinnen und Beam-                           für die Sicherheit und Ordnung im öffentlichen
ten.                                                                   Raum.
   Ein besonderes Augenmerk liegt beispielsweise
                                                       Foto: Polizei
auf dem „Urinieren in der Öffentlichkeit“ sowie
auf Verkehrsverstößen im ruhenden Verkehr. Des         Text:
Weiteren kümmern sich die Streifenteams um             Annika Degler

14   proPolizei   Heft 1/2019
Aktuell

                Mobile Einbrecherbanden
                      Osnabrücker Ermittlungsgruppe zieht Bilanz

I
        m Oktober 2016 ging die Polizeidirektion    Innenminister Boris    nommenen befinden sich derzeit in Untersu-
        Osnabrück neue Wege, um kriminelle          Pistorius lobte die    chungshaft. Teilweise verhängten Gerichte aber
        Netzwerke mobiler Einbrecherbanden im       Arbeit der Osna-       auch bereits empfindliche Haftstrafen von über
        Dreiländereck Niedersachsen, Nordrhein-     brücker Ermittlungs-   fünf Jahren.
Westfalen und Niederlande aufzudecken und zu        gruppe                    Bernhard Witthaut sagte zur Bilanz: „Durch die
zerschlagen. Die „Zentrale Ermittlungsgruppe                               Konzentration von Ressourcen gelingt es uns,
Wohnungseinbruchdiebstahl“, kurz ZEG WED,                                  mobile Einbrecherbanden nicht nur empfindlich
wurde im Rahmen eines von der Europäischen                                 zu stören, sondern nachhaltig zu bekämpfen. Die
Union mit 600.000 Euro geförderten Projektes in                            Schwerpunktsetzung und unsere enge Zusammen-
Osnabrück eingerichtet.                                                    arbeit mit Staatsanwaltschaft und Projektpartnern
  Das Besondere an der 18-köpfigen Einheit: Der                            ist der Schlüssel zum Erfolg.“ Auch Innenminister
innovative Ansatz aus konzentrierter grenzüber-                            Boris Pistorius lobte die Arbeit der Osnabrücker
schreitender Analyse und operativer Auswertung                             Ermittlungsgruppe: „Diese Ermittlungsgruppe hat
in Kombination mit länderübergreifender Ermitt-                            in den vergangenen zwei Jahren auch mithilfe
lungsarbeit.                                                               europäischer Fördermittel bemerkenswerte Ergeb-
  Am 16. November stellte Bernhard Witthaut,                               nisse erzielt. Hier wurde wirklich gute Polizeiarbeit
Präsident der Polizeidirektion Osnabrück, ge-                              geleistet und es wurden viele Täter ermittelt.“
meinsam mit Generalstaatsanwalt Andreas Heuer                                 Neben der Polizeidirektion Osnabrück sind die
von der Generalstaatsanwaltschaft Oldenburg, im                            Bundespolizeidirektion Hannover, die Politie
Beisein von Boris Pistorius, Niedersächsischer                             Eenheid Oost-Nederland und die Politie Eenheid
Minister für Inneres und Sport, Alexander Rete-                            Noord-Nederland Projektpartner. Darüber hinaus
meyer, Staatsanwaltschaft Osnabrück, und dem                               besteht eine enge Kooperation mit Europol und
Leiter der ZEG WED, Jörg Bockstiegel, die Zwei-                            den nordrhein-westfälischen Kreispolizeibehör-
Jahresbilanz vor. Ergebnis: Zehn international                             den. Die Verfahrensführung liegt bei ZEG WED-
agierende Täterbanden, einschließlich ihrer kri-                           Verfahren immer bei der Staatsanwaltschaft Osna-
minellen Netzwerke, konnten zerschlagen werden.                            brück. Diese wurde jüngst als Zentralstelle für die
Rund 330 Taten – mit einem materiellen Schaden                             Bekämpfung der bandenmäßigen Wohnungsein-
                                                    Foto: Polizei
von über 1,3 Millionen Euro – wurden aufgeklärt.                           bruchskriminalität und damit im Zusammenhang
Insgesamt 68 Tatverdächtige konnten ermittelt und   Text:                  stehender Phänomene bestimmt und hat am 1.
37 Personen festgenommen werden. Die Festge-        Marco Ellermann        Januar 2019 ihre Arbeit aufgenommen.

                                                                                                         Heft 1/2019 proPolizei 15
Niedersachsen

                                Projekt „PolizeiClient“
                                – niedersachsenweit erfolgreich abgeschlossen

E
             nde Oktober war es soweit: alle poli-       „Eine schnelle, netzwerkfähige IT-Umgebung ist
             zeilichen Arbeitsplätze im gesamten      das A und O an jedem Arbeitsplatz in der Verwal-
             Land sind innerhalb von nur einem Jahr   tung, das gilt ganz besonders für die Polizei. Ziel
             mit neuer Technik und Software aus-      des Projektes war nicht allein die Ausstattung der
gestattet worden. Durch die Inbetriebnahme des        Polizei mit modernsten IT-Arbeitsplätzen. Auch die
letzten von 19.000 PolizeiClients arbeiten seit dem   Vereinheitlichung der Arbeitsplätze sorgt für effi-
Beginn des Pilotbetriebes Anfang August 2017 in       zientere und reibungslose Arbeitsabläufe, die am
der PI Diepholz inzwischen alle Polizeiangehörigen    Ende eine noch bessere Polizeiarbeit ermöglichen.
an hochmodernen PC-Arbeitsplätzen mit der neu-        Bis zum Rollout standen an diversen Arbeitsplätzen
en IT-Ausstattung.                                    sogar zwei PCs, teils mit unterschiedlichen Be-
   Parallel wurde die vorhandene IT-Infrastruktur     triebssystemen. Durch die gute, aber auch sehr
umfassend optimiert, wodurch die Polizei Nieder-      anspruchsvolle Zusammenarbeit von IT.Nieder-
sachsen insgesamt eine modernisierte und zu-          sachsen (IT.N) und der Polizei ist es gelungen, in-
kunftsfähige IT-Sicherheitsarchitektur erhält.        nerhalb kurzer Zeit alle Arbeitsplätze mit neuer
   Staatssekretär Stephan Manke machte sich am        Hard- und Software zu bestücken. Eine moderne
29. Oktober 2018 selbst ein Bild von der Technik      Polizei braucht beste Arbeitsbedingungen, um den
vor Ort und besuchte gemeinsam mit Landespoli-        sich ständig verändernden Kriminalitätsformen zu
zeipräsident Axel Brockmann Kolleginnen und           begegnen. Der „PolizeiClient“ ist ein elementarer
Kollegen der PD Hannover. Dort ließ er sich im        Baustein in diesem Zusammenhang.“, so Stephan
Beisein von Polizeipräsident Volker Kluwe und dem     Manke.
Geschäftsführer von IT.N, Axel Beims, die neue           Zur Beendigung des landesweiten Rollouts in der
Technik vorführen.                                    PD Hannover würdigte Landespolizeipräsident

                                                                                                            Foto: Polizei

                                                                                                            Text:
                                                                                                            Edda Wolff

16   proPolizei   Heft 1/2019
Niedersachsen

Brockmann insbesondere die hohe Motivation bei                          Arbeitstreffen der Ansprechpersonen
der Umsetzung des Projektes: „Eine moderne und
einheitliche IT-Ausstattung in dieser Größenord-                            für LSBTI der Polizei
nung auszurollen, ist ein dickes Brett. Ich bedanke
mich bei allen Beteiligten, dass das so hervorragend
funktioniert hat. Damit haben alle Beschäftigten
innerhalb der niedersächsischen Polizeistrukturen
                                                                       E      nde Oktober trafen sich an der Polizeiakade-
                                                                              mie Niedersachsen die Ansprechpersonen
                                                                       (AP) für lesbische, schwule, bisexuelle, transsexu-
moderne und einheitliche IT-Ausstattungen, die                         elle/transgeschlechliche/Trans*-, intergeschlecht-
neuesten Standards entsprechen und die Zukunfts-                       liche (LSBTI) der Polizei Niedersachsen. Diese
fähigkeit der Polizei Niedersachsen gewährleisten.                     Besprechung findet jährlich statt. 2018 wurde sie
Eine solche IT-Infrastruktur ist notwendig, um den                     von den Ansprechpartnern der PD Lüneburg aus-
wachsenden und vielfältigen Herausforderungen                          gerichtet.
der täglichen Polizeiarbeit erfolgreich zu begeg-                         Im Mittel-
nen.“                                                                  punkt dieser
   Axel Beims erklärte seinerseits: „Als 2015 die                      Arbeitstreffen
Polizei diese Projektidee an mich herangetragen                        steht der Er-
hat, habe ich mich riesig gefreut. Gemeinsam eine                      fahrungsaus-
so hochkomplexe Aufgabe dieser Größenordnung                           tausch unter-
lösen zu dürfen, war ein Beweis für das große Ver-                     einander
trauen in uns als IT-Dienstleister und gleichzeitig                    sowie mit den
eine spannende technische sowie organisatorische                       Behördenlei-
Herausforderung. Dank hochengagierter Mitarbei-                        tungen und
terinnen und Mitarbeiter haben wir Lösungen und                        dem Innenmi-
modernste Architekturen für die Polizei Nieder-                        nisterium. Seit
sachsen umgesetzt. Parallel haben wir eine starke                      einigen Jahren
Betriebsmannschaft aufgebaut. Außerordentlich                          nimmt auch
freue ich mich über das zeitgerechte Erreichen                         der Ansprechpartner für gleichgeschlechtliche
jedes einzelnen Projektmeilensteins. Mit Rollout-                      Lebensweisen (AgL) der Polizei Bremen teil. Erst-
ende übernehmen wir nun den Betrieb. Herzlichen                        malig anwesend waren die beiden hauptamtlichen
Dank an alle Beteiligten aus der Politik, bei der                      Mitarbeiter der Zentralen Ansprechstelle LSBTIQ
Polizei, bei IT.N sowie allen involvierten Firmen.“                    (das zusätzliche „Q“ ergänzt hier als „Queer“ alle
   Polizeipräsident Volker Kluwe ergänzte: „Im                         Personen, die sich mit den vorgenannten Akrony-
Rahmen der Strategie 2020 befindet sich die Polizei                    men nicht angesprochen fühlen) der Polizei Schles-
Niedersachsen auch im Bereich Technik in einem                         wig-Holstein.
fortwährenden Modernisierungsprozess. Die sehr                            Die Veranstaltung wurde durch Polizeipräsiden-
gut vorbereitete und hochprofessionelle Einführung                     ten Robert Kruse eröffnet. Auch die Referatsleite-
des PolizeiClients ist in diesem Zusammenhang ein                      rin 25 aus dem MI/LPP, Dr. Susanne Graf, die
ganz wichtiger Schritt. Mit zirka 2.000 neuen PCs                      Ansprechpartnerin im MI/LPP für die AP LSBTI
und etwa 800 Notebooks sowie modernster Soft-                          Jennifer Uhl, der Landesschwulenreferent aus dem
ware erhalten die Kolleginnen und Kollegen der                         Sozialmionisterium, Hans Hengelein, sowie der
Polizeidirektion Hannover nicht nur adäquate                           Personaldezernatsleiter der PD Lüneburg Thomas
Arbeitsplätze, sondern auch eine zeitgerechte                          Meyn besuchten die Veranstaltung.
Technik, die uns in die Lage versetzt, mit der glo-                       Daniel Masch vom Checkpoint Queer in Lüne-
balen Digitalisierung Schritt zu halten.“                              burg berichtete in seinem Vortrag über trans*- und
   Mit dem Aufbau der neuen polizeilichen Infra-                       intergeschlechtliche Menschen und die Hilfsange-
struktur und dem Ausrollen der neuen Hard- und                         bote im Checkpoint.
Software übernimmt IT.Niedersachsen schließlich                           Die Ansprechpartner LSBTI trugen ihre jeweili-
den Betrieb der Infrastruktur und das Desktopma-                       gen Erfahrungen aus unterschiedlichen Seminaren
nagement. Die inhaltliche Verantwortung für die                        vor. Außerdem wurde am Konzept des im kom-
Fachverfahren liegt bei der Zentralen Polizeidirek-                    menden Jahr auszurichtenden 3. bundesweiten
                                                       Foto: Polizei
tion Niedersachsen.                                                    Arbeitsreffens der AP LSBTI & AgL gefeilt, das
                                                              Text:    vom 2. bis 5. September 2019 ebenfalls in Lüchow
                                                         Jan Meier     stattfinden wird.

                                                                                                    Heft 1/2019 proPolizei 17
Niedersachsen

                   Der Mensch im Mittelpunkt
            KHK Eckhard Klemp wird internationaler Ermittler in Lyon

D
                 ie „International Criminal Police    und seinen Bedenken in Zusammenhang mit
                 Organisation“, besser bekannt als    diesem spektakulären Schritt befragt:
                 Interpol, ist die größte Polizei-
                 organisation der Welt. Von Lyon      ? Was hat Sie bewogen, sich für Interpol zu be-
aus bekämpfen die 192 Mitgliedsstaaten das Ver-       werben?
brechen auf internationaler Ebene. Zu den Haupt-         Klemp: Nach dem Tsunami wurde ich 2005
aufgaben der Einrichtung gehören die Gewähr-          zum BKA abgeordnet und habe die Identifizie-
leistung eines globalen Kommunikationssystems,        rungskommission (IDKO) des BKA in Thailand
die internationale Fahndung nach Personen, die        unterstützt. Wir haben damals mit mehreren Teams
Koordinierung gegenseitiger Unterstützungsmaß-        Leichen untersucht und versucht, diese zu identi-
nahmen und die Förderung der internationalen          fizieren. Vor Übernahme meiner Aufgaben rund
Zusammenarbeit auf unterschiedlichsten Ebenen.        um den Transrapidunfall und die Ermittlungen in
   Mit Wirkung zum 1. April 2019 ist die polizei-     Sachen Piraterie vor der somalischen Küste, hat-
liche Organisation um einen äußerst erfahrenen        te ich stets Bedenken. Nach den Einsätzen haben
Ermittler aus Niedersachsen reicher. Kriminal-        sich diese allerdings in wertvolle Erfahrungen
hauptkommissar Eckhard Klemp hatte sich im            gewandelt. Das Interesse an diesen Tätigkeiten
Juni 2018 auf einen der begehrten Arbeitsplätze       flaute nie ab.                                       KHK Eckhard Klemp
im französischen Lyon beworben. Mittlerweile ist         Im Mai 2018 fand ein Austausch bezüglich der      (2. v.l.) bei Ermittlun-
klar, der 54-jährige Familienvater aus Nordhorn       weiteren Bearbeitung von Fällen somalischer          gen zu einer Schiffs-
hat sich gegen zahlreiche hochqualifizierte Mit-      Schiffsentführungen bei Interpol in Lyon statt. An   entführung im Oman
bewerber durchgesetzt. Im kommenden April wird        diesem Meeting nahmen amerikanische und deut-
er seinen Dienstposten als Disaster Victim Iden-      sche Staatsanwälte teil. Ein befreundeter Staats-
tification (DVI) Specialized Officer in Frankreich    anwalt informierte mich anschließend und be-
antreten.                                             richtete von der Arbeit bei Interpol. Dies weckte
   Seine Aufgabe wird insbesondere darin be-          mein Interesse, so dass ich initiativ Kontakt zu
stehen, Opfer von international bedeutsamen           Interpol aufnahm und ihnen von meinen Vorkennt-
Katastrophen oder Anschlägen zu identifizieren.       nissen berichtete. Wie es der Zufall wollte, war
In der näheren Vergangenheit war dies unter an-       eine Stelle im Bereich DVI (Disaster Victim
derem bei unterschiedlichen Terroranschlägen in       Identification) ausgeschrieben. Weil sie mir wie
Europa und dem Hochhausbrand in London mit            auf den Leib geschneidert schien, habe ich mich
72 Toten unterschiedlicher Nationalitäten der Fall.   beworben.
   Für diese hochanspruchsvolle Aufgabe bringt
der Kriminalhauptkommissar bereits beeindru-          ? Wie genau lief das Auswahlverfahren ab?
ckende Vorkenntnisse mit. So war er bei der              Klemp: Das Bewerbungsverfahren war kom-
Tsunamikatastrophe in Thailand im Jahre 2005          plizierter als zunächst gedacht. Zuerst musste ich
bereits mit exakt dieser Aufgabe betraut. Ein Jahr    auf dem Dienstweg die Zustimmung des nieder-
später übernahm er die Hauptsachbearbeitung           sächsischen Innenministeriums einholen. Sehr
beim Transrapitunglück im emsländischen Lathen        erfreulich war, dass mein Vorhaben sowohl durch
mit 23 Toten und elf Verletzten.                      meine direkten Vorgesetzen, als auch durch die
   Darüber hinaus war er zwischen 2009 und 2013       Polizeidirektion Osnabrück und das Innenminis-
mit den Ermittlungen zu zwei Schiffsentführungen      terium, bedingungslose Unterstützung erfuhr.
im Oman und in Somalia betraut. Dies war mit          Insbesondere in Hannover war man von der Ini-
mehreren Auslandaufenthalten am Horn von Af-          tiative äußerst angetan. Bislang hatte sich noch
                                                                                                           Foto: Polizei
rika und in den USA verbunden.                        nie ein Beamter aus Niedersachsen erfolgreich für
   Wir haben Eckhard Klemp zu seiner neuen            Interpol beworben.                                   Das Gespräch führte:
Aufgabe, den damit verbundenen Konsequenzen              Die eigentliche Bewerbung erfolgte dann online.   Dennis Dickebohm

18   proPolizei   Heft 1/2019
Niedersachsen

Ich musste Fragen zum Werdegang, zur Motiva-           doch jede neue Tätigkeit auch immer von ganz
tion und zu Vorerfahrungen sowie zu persönlichen       menschlichen Bedenken begleitet. Wovor haben
Referenzen beantworten. Natürlich waren auch           Sie bei dem was nun kommt den größten Respekt?
ein entsprechendes Anschreiben sowie ein aus-            Klemp: Amtssprache bei Interpol ist Englisch.
führlicher Lebenslauf gefordert – das alles auf        Obwohl ich mein Schulenglisch durch verschie-
Englisch.                                              dene berufliche und private Auslandaufenthalte
   Ich erhielt wenig später eine E-Mail, in der ich    verbessert habe, spreche ich die Sprache nicht
zu einem Interview eingeladen wurde. Interessant       wirklich fließend. Zur Vorbereitung der Arbeit in
war, dass ich dafür nicht reisen musste. Das 45-mi-    Lyon fliege ich jetzt noch vier Wochen nach Ka-
nütige Interview erfolgte über Skype. Ich saß also     nada. Außerdem werde ich in Zukunft bei Groß-
vor meinem Laptop und musste einem vierköpfi-          schadensereignissen wie zum Beispiel Flugzeug-
gen Gremium Rede und Antwort stehen. Sie               abstürzen oder Erdbeben vor Ort eingesetzt
stellten Fragen zu meinem Werdegang aber auch          werden. Natürlich habe ich vor den damit ver-
zu meinen persönlichen Stärken und zu meiner           bundenen psychischen Belastungen großen Res-
zukünftigen Arbeit. Zwei Wochen später wurde           pekt.
ich dann während unseres Familienurlaubes per
E-Mail darüber informiert, dass man mich ange-         ? Was erhoffen Sie sich persönlich und auch
nommen habe.                                           dienstlich von Ihrem Engagement in Frankreich?
                                                         Klemp: Insgesamt erhoffe ich mir natürlich eine
? So eine weitreichende Entscheidung trifft man        Erweiterung des Horizontes im Bereich meiner
nie ganz alleine. Wie steht deine Familie zu der       Arbeit. Es ist eine ganz außergewöhnliche Gele-
neuen Herausforderung?                                 genheit, am Ende seiner Dienstzeit seine Erfah-
  Klemp: Meine Frau hat direkt ihre Zustimmung         rungen noch einmal auf diese Weise einsetzen zu
gegeben und freut sich auf neue Eindrücke. Im          können. Persönlich möchte ich neue Kontakte
Vorfeld haben wir sowohl unsere Kinder als auch        knüpfen, mit internationalen Kollegen zusammen-
unsere Eltern informiert.                              arbeiten, mit meiner Frau neue Orte entdecken
                                                                  und natürlich auch das schöne Frank-
                                                                  reich genießen.

                                                                 ? Wo siehen Sie sich, wenn die Abord-
                                                                 nung zu Interpol ausläuft?
                                                                   Klemp: Ich gehe aktuell davon aus,
                                                                 dass ich die kommenden sechs Jahre in
                                                                 Lyon arbeiten werde.

                                                                 ? Vielen Dank, dass Sie uns die Mög-
                                                                 lichkeit dieses Interviews gegeben hast.
                                                                 Wir wünschen Ihnen für die Zukunft
                                                                 alles Gute.

  Unsere Kinder sind durch verschiedene Urlau-
be und sonstige Aufenthalte in Frankreich sehr
frankophil. Zwei unserer Töchter sind Gymnasial-
lehrerinnen für Französisch. Von daher kommt
von deren Seite sehr viel moralische Unterstüt-
zung. Für unsere Eltern ist es natürlich ein starker
Einschnitt, den sie aber akzeptieren.

? Auch wenn Sie in Ihrer Laufbahn bereits außer-
gewöhnlichste Aufgaben gemeistert hast, so wird

                                                                                   Heft 1/2019 proPolizei 19
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