Verkehrsüberwachung A2 - Polizei hat Autobahn im Blick - Polizei Niedersachsen
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Inhalt | Impressum Verkehrsüberwachung A2 Seite 16 Polizei hat Autobahn im Blick – aus Sicht des ESD 4 Seite 10 Verkehrsüberwachung A2 Polizei hat Autobahn im Blick – aus Sicht der SVE 6 „sicher.mobil.leben“ Erste länderübergreifende Verkehrssicherheitsaktion 7 Mehr Sicherheit am Unfallort Seite 19 Grundregeln für schnelle Hilfe bei Unfällen 8 Meldungen Verkehrsunfallursachen | Fachstrategie Verkehr 9 Seite 29 Forschungsprojekt Begleitung von GST durch Hilfspolizei 10 Jubiläumsveranstaltung Fünf Jahre „Abgefahren – Wie krass ist das denn?“ 12 Strategie 2020 Digitale Transformation 14 Erfahrungsbericht 15 Sicherheit in der Grenzregion Innovationsmanagement Grenzüberschreitendes Polizeiteam ZPD und Uni Oldenburg vereinbaren Kooperation 23 seit zehn Jahren im Einsatz 16 Im Gespräch Patricia Bock und David Kolata 24 Meldungen 17 Besuch der ZPD Fußball der Männer Mentoring-Programm 18 14. Niedersächsische Polizeimeisterschaft 27 E-Bikes für die Polizei Deutsche Polizeimeisterschaft Niedersachsen bundesweit Vorreiter Judoka gewinnen acht Medaillen 28 – Einsatz in PD Osnabrück 19 Hannover Meldungen 20 21. Polizei-Volkslauf 2018 29 Polizeimuseum: Wanderausstellung im Landtag Empfang Innenminister Boris Pistorius Schirmherr 21 der Landesregierung für die Polizei 30 Netzwerktreffen Gesundheit in der Polizei Niedersachsen 22 Titelbild: fotolia - nounnours1 Impressum proPolizei XXXIII. Jahrgang Herausgeber: Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, Lavesallee 6, 30169 Hannover | Verantwortlich: Philipp Wedelich, Vertreter: Bastian Lückfeldt | Redaktion: Nevin Ayyildiz, Dennis Dickebohm, Marco Ellermann, Hans Gehrmann, Sabine Hoffmann, Thomas Münch, Franziska Santhiralingam, Sven Thielert, Doris Wollschläger Anschrift der Redaktion: Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, Redaktion proPOLIZEI, Postfach 221, 30002 Hannover | Tel. 05 11/1 20- 60 44 oder - 62 59, Fax 05 11/ 120- 65 55, E-Mail: propolizei@mi.niedersachsen.de Konzept, Layout & Satz (DTP): @ktuell Redaktionsbüro Draxler, Im Lohe 13, 29331 Lachendorf Druck: updruck printmanufaktur, Am Frettholz 5, 31785 Hameln Alle in proPOLIZEI veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Namentlich gekennzeichnete Beiträge müssen nicht mit der Meinung des Herausgebers oder der Redaktion übereinstimmen. Die Redaktion behält sich vor, Leserzuschriften (gegebenenfalls in gekürzter Form) zu veröffentlichen. 2 proPolizei Heft 4/2018
Editorial Liebe Kolleginnen und Kollegen! D as Jahr neigt sich mit großen Schrit- dauerhafte Implementierung von Hilfspolizeibeam- ten dem Ende zu. Letztlich scheint tinnen und Hilfspolizeibeamten zur Begleitung von nicht nur der Jahrhundertsommer Großraum- und Schwertransporten bringen. Die gefühlt schon wieder eine Ewigkeit Polizeidirektion Osnabrück hat die Funktion als her zu sein. Die ersten Fazits werden schon ge- Zentralstelle im Land für diesen Themenkomplex zogen während die Herbststürme die Bäume ent- übernommen und die Qualifizierungsseminare lauben und die Tage wieder kürzer werden. wurden durch die Polizeiakademie professionell Mit Beginn der dunklen Jahreszeit rückt das Thema durchgeführt. Seit Mitte Juli können nun über 100 „Sichtbarkeit im Straßenverkehr“ wieder stärker in der sogenannten „HiPos“ zur Begleitung von Groß- den Fokus. Zur Erhöhung der eigenen Sichtbarkeit raum- und Schwertransporten im Land eingesetzt im Straßenverkehr gehört jedoch nicht nur die werden. funktionstüchtige Beleuchtung an den Fahrzeugen Auch im Einsatzgeschehen gab und gibt es in die- sowie die Kleidung für sich und die Familie ent- sem Jahr besondere Herausforderungen. So sind sprechend anzupassen, sondern auch die besonde- es nicht nur die landeseigenen Lagen, die in den re Achtsamkeit wieder auf das Geschehen im Gerd Lewin, Behörden mit Unterstützung der ZPD bewältigt Straßenverkehr zu richten. Um das Thema Ab- Ltd PD – werden mussten, wie zum Beispiel der TdZ-Einsatz Referatsleiter 24 im in Goslar, die Bewältigung der Einsätze anlässlich lenkung im Straßenverkehr kümmern wir uns in Niedersächsischen risikobehafteter Fußballlagen, die Demonstrations- diesem Jahr verstärkt, sei es mit einer gemeinsamen Innenministerium Studie der Polizei, der Technischen Universität lage „#NoNPOG“, sondern auch die Einsatzlagen Braunschweig und der Unfallforschung der MHH in anderen Bundesländern, die der Polizei Nieder- oder dem ersten bundesweiten Aktionstag zum sachsen viel abverlangte. Sachsen, Sachsen-Anhalt Motto #sicher.mobil.leben, bei dem im gesamten und Nordrhein-Westfalen sind die Bundesländer, Bundesgebiet Kontroll- und Präventionsaktionen die rund um die Ereignisse u.a. von Chemnitz, rund um das Thema Ablenkung stattfanden. In Köthen und dem Hambacher Forst einen beson- dieser Ausgabe widmen wir uns diesem Thema deren Kräftebedarf hatten. Die Einsatzbereitschaft gleich an mehreren Stellen. der ZPD und des Einzeldienstes hat es ermöglicht, dass sich die Polizei Niedersachsen, trotz aller Besonders betroffen macht uns in diesem Jahr die eigenen Belastungen, der gesamtpolizeilichen Ver- Situation auf den niedersächsischen Autobahnab- antwortung stellen konnte. Dafür an dieser Stelle schnitten. Insbesondere die A2 und die A7 sind vielen Dank an Sie alle! Der bundesweite, aber auch häufiger in die Schlagzeilen geraten, weil es wieder- der landesinterne Einsatzdruck, unterstreicht, wie holt zu schweren Verkehrsunfällen durch am notwendig der zum 1. April 2019 vorgesehene Stauende auffahrende Lkw gekommen ist. Die Ausgleich hin zur ursprünglichen Stärke für die Folgen waren meist verheerend. Auch in diesen Bereitschaftspolizei und die LEO-Leine-Einheiten Fällen spielt das Thema Ablenkung eine entschei- ist. dende Rolle. Die Bemühungen um die Einführung nicht abschaltbarer Fahrerassistenzsysteme zur Ich wünsche Ihnen viel Spaß mit dieser Ausgabe Vermeidung solcher Auffahrunfälle sind einen gro- und hoffe, dass Sie im Kreise Ihrer Partnerinnen ßen Schritt vorangekommen, werden uns aber im und Partner, Ihrer Familie und Ihrer Freunde eine kommenden Jahr weiter beschäftigen. gemütliche Advents- und Weihnachtszeit verbrin- gen können. Unter der Überschrift „Sicherheit am Unfallort“ ist die Kampagne „Helfen statt Gaffen“ erweitert und Herzliche Grüße mit einem Aktionstag zu Ferienbeginn unter Be- Ihr teiligung von Minister Pistorius die Reisesaison er- öffnet worden. Einen ausführlichen Bericht dazu finden Sie auf den nächsten Seiten. Über die Ziellinie konnten wir in diesem Jahr die Foto: Polizei Heft 6/2018 proPolizei 3
Titel Verkehrsüberwachung A2 Polizei hat Autobahn im Blick – aus Sicht des ESD D ie BAB 2 geriet in den letzten oder die Unterschreitung des Mindestabstandes Wochen und Monaten immer bei Lastkraftwagen), da diese erfahrungsgemäß mehr in den Fokus der Öffentlich- in einem Großteil der Verkehrsunfälle als Unfall- keit. Ein Grund dafür waren die ursache in Betracht kommen. zahlreichen Verkehrsunfälle, oftmals mit schwer Generell ist seit der öffentlichen Berichterstat- oder tödlich verletzten Personen, sowie die damit tung ein erhöhtes Beschwerdeaufkommen festzu- einhergehenden Diskussionen um die eingerich- stellen. Das Fehlverhalten, vor allem durch Fahrer teten Baustellen und die Überwachungsmaßnah- von Sattelkraftzügen, wird vermehrt von Verkehrs- men der Polizei. Während der Sommerferien 2018 teilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern wahr- waren auf der A2 zwischen der Landesgrenze zu genommen. Oft fehlt es diesen an Verständnis, Nordrhein-Westfalen und der Anschlussstelle wenn zeitweise keine Polizei in Sicht ist und die Hämelerwald zeitgleich drei große Baustellen Verstöße nicht verfolgt werden können. Doch auch eingerichtet. Dies hatte zur Folge, dass auffallend mit vier Streifenwagen im Dienst ist es nicht mög- viele Fahrzeuge auf der Fahrbahn liegen blieben, lich, immer und überall Präsenz zeigen zu können. da in den Baustellen kein Standstreifen eingerich- Neben den erhöhten Unfallzahlen stellte uns die tet wurde. Zudem kam es, auch wegen den bau- Verkehrsüberwachung auf der BAB generell vor stellenbedingten Staus, zu vielen Verkehrsunfäl- große Herausforderungen. Hohe Geschwindig- len. Aus diesen Gründen bestand in dem keiten, viele Verkehrsteilnehmerinnen und Ver- genannten Zeitraum ein eklatant hohes Einsatz- kehrsteilnehmer und der Kontakt mit Bürgerinnen aufkommen für den Einsatz- und Streifendienst und Bürgern aus diversen Nationen und die damit der Autobahnpolizei Hannover. Zeitgleich erhielt verbundenen Kommunikationsschwierigkeiten die Verkehrsüberwachung auf Grund der oben sind nur einige der zahlreichen Besonderheiten genannten Tatsachen eine noch höhere Bedeutung. unserer Dienststelle. Geschwindigkeitsüberschrei- Die Verkehrsüberwachung in Form von Ver- tungen, die Nichteinhaltung des Mindestabstan- kehrskontrollen gestaltete sich vor diesem Hinter- des, das Überholen trotz bestehendem Überhol- grund angesichts der hohen Einsatzbelastung, verbot oder das Nutzen des Mobiltelefons insbesondere in den Früh- und Spätdiensten, als während der Fahrt stellen Beispiele der immer schwierig. Trotzdem fand eine Intensivierung der wieder auftretenden Verkehrsverstöße in unserem Verkehrsüberwachungsmaßnahmen statt. Hierbei Zuständigkeitsbereich dar. Doch trotz allem haben konzentrierten wir uns vorwiegend auf Verstöße wir als Kolleginnen und Kollegen „auf der Straße“ (das Nutzen des Mobiltelefons während der Fahrt unsere Autobahnen im Blick und versuchen mit 4 proPolizei Heft 6/2018
Titel den Ahndungen eben dieser Verkehrsverstöße für der Polizei im öffentlichen Verkehrsraum beizu- sichere Autobahnen zu sorgen. tragen. Doch das Kontrollieren von Fahrzeugen ist nicht Doch trotz allen Maßnahmen, die im ESD das einzige Mittel, welches zum Zwecke der Ver- getroffen werden ist dies im Hinblick auf die kehrsüberwachung genutzt wird. Im Rahmen der Anzahl der Verstöße lediglich die Nadel im Streifenfahrt stellten wir uns als Testphase bewusst Heuhaufen. Es stellt sich die Frage, ob die ab- offen in Baustellen auf, um präventiv Verkehrs- schreckende Wirkung der Verwarn- und Buß- verstöße zu verhindern. Durch Verkehrsteilnehmer gelder im Vergleich zum europäischen Ausland wird dieses wahrgenommen und der oder die eine genügt. oder andere wird zum Nachdenken angeregt. Auch Wir Kolleginnen und Kollegen im Einsatz- und wenn dies kein langfristiges Mittel darstellt, ist es Streifendienst des ESD BAB/MSW geben jedoch dennoch ein guter Weg aktiv zur Verkehrsüber- alles, um die Autobahnen ein Stück weit sicherer wachung und zur bewussten Wahrnehmung von zu machen. Foto: Polizei Text: Tim Hanke Heft 6/2018 proPolizei 5
Titel Verkehrsüberwachung A 2 Polizei hat Autobahn im Blick – aus Sicht der SVE D ie Spezialisierte Verfügungseinheit drei Stunden Auswertezeit nach sich. Einmal pro (SVE) des Zentralen Verkehrs- Woche werden insbesondere die ausländischen dienstes der PD Hannover führt Lkw direkt angehalten und kontrolliert und per regelmäßig Kontrollen auf der A 2 Sicherheitsleistung sanktioniert. Eine solche durch. Der Schwerpunkt liegt dabei schon immer Kontrolle wird immer ganzheitlich durchgeführt. auf der Überwachung des Schwerlastverkehrs. Das heißt, dass auch die Lenk- und Ruhezeiten Unter Einbeziehung diverser technischer Hilfs- sowie die Ladung und der technische Zustand des mittel werden diese Kontrollen in jeder einsatz- Fahrzeugs in Augenschein genommen wird. Eine freien Zeit durchgeführt. Dauer von einer Stunde für eine solche Kontrolle Das verstärkte Unfalllagebild auf der A2 wäh- ist keine Seltenheit. So können pro Kontrolle 10 rend der umfangreichen Baustellensituation hat - 20 Lkw überprüft werden. den Blick Problematischer wird es dann, wenn die auslän- aller hierzu dischen Lkw nicht angehalten werden können. Die nochmals rechtlichen Grundlagen lassen eine Auslandsver- verschärft. folgung bei Abstandverstößen nicht zu. Mit diesem Anfragen Umstand können wir nur schlecht leben; wir wollen von diver- ja, dass der Lkw-Fahrer über sein Verhalten nach- sen Presse- denkt und es ändert. Nach Rücksprache mit den vertreten Bußgeldstellen werden die Betroffenen trotzdem und Fer n- im Ausland durch die Bußgeldstellen in Landes- sehteams sprache angeschrieben und das Fehlverhalten vor- waren noch geworfen. Die meisten der Betroffenen zahlen ihr nie so hoch Bußgeld! Zahlt der Betroffene nicht, haben die wie zur Bußgeldstellen keine Möglichkeit, dies zu erwir- Zeit. Aktu- ken. Wir hoffen, dass die Abstandsverstöße irgend- ell berichtet wann in die sogenannte „Enforcement-Richtlinie“ d e r Fe r n - aufgenommen wird und eine Auslandsverfolgung sehsender dann möglich ist. DMAX in Zusätzlich zum Abstandsmessgerät kommt das seiner Serie „Abenteuer A2“ über diese Kontrol- PPS-Fahrzeug (Videowagen) und zwei ESO-Ge- len. Dabei wurden Kollegen des PK BAB sowie schwindigkeitsmessanlagen hier zum Einsatz. der SVE über mehrere Tage begleitet. Auch im Geschwindigkeiten können hier nur in Bereichen ZDF und auf N3 gab es schon diverse Berichte durchgeführt werden, in denen es eine „Blech- hierzu. beschilderung“ gibt. Unsere Anlagen können Neben den Kontrollen im „normalen“ Dienst- leider nicht mit den Verkehrsbeeinflussungsanla- betrieb führt die SVE wöchentlich mindestens drei gen zusammenwirken. Dadurch gibt es eine Ge- Abstandskontrollen mit dem Verkehrskontroll- schwindigkeitsüberwachung meisten nur in Bau- system VKS 3.0 durch. Mit diesem System können stellen; dort stehen grundsätzlich Verkehrszeichen von Autobahnbrücken die Verkehrssituationen per aus Blech. Video aufgezeichnet werden und das Fehlverhal- Wir hoffen, dass durch unsere massiven Kont- ten, insbesondere Verstöße das Nichteinhalten des rollen das Bewusstsein der Lkw-Fahrer geschärft Mindestabstandes, Überholverbots oder auch wird und sie ihr Fahrverhalten anpassen und es Geschwindigkeitsüberschreitungen, geahndet dadurch weniger schwere Unfälle auf der A 2 gibt. Foto: Polizei werden. Diese Videos werden dann später in der Das ist ein großes Ziel, aber wir geben nicht auf... Text: Dienststelle durch speziell geschulte Beamte aus- Michael Strohschein gewertet. Eine Stunde Messzeit zieht ungefähr 6 proPolizei Heft 6/2018
Titel „sicher.mobil.leben“ Erste länderübergreifende Verkehrssicherheitsaktion Pistorius: „Aktion diente vor allem der Prävention“ A m Donners- der Prävention. Alle Ver- tag, dem 20. kehrsteilnehmerinnen und September -teilnehmer müssen wissen 2018, starte- und erkennen: Während der te am frühen Morgen gegen Fahrt hat das Handy nichts 6 Uhr die erste länderüber- in der Hand zu suchen! Die greifende Aktion „sicher. Ergebnisse der Verkehrsak- mobil.leben“. Die Innen- tion zeigen leider, dass minister und -senatoren der längst noch nicht allen be- Länder und des Bundes wusst ist, welche große Ge- Daten und Fakten hatten diese Aktion im De- fahr von Ablenkung am zum Einsatz zember 2017 verabredet und Steuer ausgeht. Wir werden darüber hinaus beschlossen, dass sie künftig jedes darum auch in Zukunft durch Kontrollen und Polizeibeamte im Einsatz: Aufklärungskampagnen weiter gezielt auf dieses 770 Jahr wiederholt werden soll. Als Schwerpunkt für Problem aufmerksam machen.“ Kontrollorte landesweit: das Jahr 2018 wurde das Problem „Ablenkung im 240 Straßenverkehr“ festgelegt. Neben dem Thema Ablenkung standen auch kontrollierte Fahrzeuge: Bereits im Vorfeld der Aktion hatte die Polizei weitere Unfallursachen im Fokus der Polizei. So 12.894 Niedersachsen gemeinsam mit ihren Partnern in wurden ebenso Geschwindigkeitsverstöße, zu davon Pkw: der Verkehrssicherheitsarbeit damit begonnen, geringe Abstände und das Fahren ohne Gurt ver- 10.682 verstärkt über die Gefahren der Benutzung von stärkt kontrolliert. Unterstützt wurde die nieder- davon Lkw: Smartphones und anderen elektronischen Geräten sächsische Polizei dabei durch mobile Radarge- 691 im Straßenverkehr hinzuweisen. Nicht zuletzt räte der Städte und Landkreise. davon sonstige: auch durch die landesweite Verkehrssicherheits- Allein wegen eines „Handy-Verstoßes“ am 22 Kampagne „Tippen tötet“, die unter der verant- Steuer mussten sich 1.105 Verkehrsteilnehmerin- davon Radfahrer: wortlichen Koordination durch die Landesver- nen und -teilnehmer verantworten, was verbunden 1.553 kehrswacht Niedersachsen e.V. bereits seit 2014 ist mit einem Bußgeldbescheid über 100 Euro, festgestellte Verstöße: besteht und bei der immer wieder über die Ge- einem Punkt in Flensburg und zusätzlichen Ver- 2.285 fahren der Ablenkung informiert und um ver- waltungskosten. Auch auf der autofreien Insel davon nach § 23 (1a) StVO: mehrte Aufmerksamkeit im Straßenverkehr ge- Wangerooge hatte die Polizei ein waches Auge. 1.105 worben wird. Dabei ist ein Mann festgestellt worden, der mit sonstige: Die niedersächsische Polizei war an diesem Tag dem Rad fuhr und gleichzeitig mit seinem Smart- 1.180 mit 770 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten phone am Selfie-Stick seine Fahrt live ins Internet erwartete Fahrverbote: streamte. Folge für ihn: ein Bußgeld in Höhe von 20 bis in die späten Abendstunden an 240 Messorten 55 Euro. sichergestellte Führerscheine: sowie an vielfältigen Präventionsaktionen an Auch im Jahr 2019 wird der länderübergreifen- 4 Schulen, Großparkplätzen und vielen weiteren Orten im Einsatz. Dabei nahmen die Beamtinnen den Aktionstag „sicher.mobil.leben“ wieder statt- und Beamten allein bei den Verkehrskontrollen finden, denn schließlich setzen sich die nieder- insgesamt 12.894 Verkehrseilnehmerinnen und sächsische Polizei und ihre Partner auch weiterhin -teilnehmer verstärkt ins Visier. verstärkt für mehr Sicherheit im Straßenverkehr Der Niedersächsische Minister für Inneres und ein. Sport, Boris Pistorius, sagte dazu: „Viele Unfälle könnten verhindert werden, wenn sich die Fahre- rin oder der Fahrer voll auf den Straßenverkehr Text: konzentrieren würde. Die Aktion dient vor allem Thomas Buchheit Heft 6/2018 proPolizei 7
Titel Mehr Sicherheit am Unfallort Gut zu wissen – Grundregeln für schnelle Hilfe bei Unfällen V or dem Hintergrund des Alltags und auch schon die Aktion „Rettungsgasse“ zählt. der vielen Urlaubsverkehre erinnerte „Wenn ein Unfall passiert ist, kommt es einerseits Niedersachsens Innenminister Boris darauf an, schnell Hilfe zu leisten. Außerdem ist es Pistorius gemeinsam mit Vertretern wichtig, andere und sich selbst durch Warnungen des Niedersächsischen vor weiteren Gefahren zu Verkehrsministeriums, schützen“, so Pistorius. der Landesverkehrs- „Wer dabei ein paar wacht, der Johanniter Grundregeln beachtet, Unfallhilfe, des ADAC trägt bereits maßgeblich sowie der Polizei und zu mehr Sicherheit und Feuerwehr im Rahmen im Notfall zur schnellen der Aktion „Für mehr Rettung von Menschen- Sicherheit am Unfallort“ leben bei. Für mich ist es daran, bei jeder Fahrt verwerflich und inakzep- aufmerksam zu sein und tabel, wenn aus reiner wachsam für die Notsi- Sensationsgier und tuationen anderer zu Wichtigtuerei Rettungs- bleiben. kräfte behindert werden An der Tank- und und vielleicht sogar noch Rastanlage Lehrter See gefilmt und fotografiert an der A2 stellten dazu wird.“ alle Verkehrsexperten Weitere Informationen anschaulich und äußerst realitätsnah die Abläufe und die Karte mit Tipps zur Absicherung an Un- der Erstmaßnahmen zur Absicherung, Rettung und fallstellen und dem richtigen Verhalten am Unfall- Notrufabgabe vor. Diese Aktion ist Teil der landes- ort gibt es als Download unter www.helfen-statt- weiten Kampagne „Helfen statt Gaffen“, zu der gaffen.de. Checkliste – Unfallstelle absichern …Warnblinkanlage einschalten …Positionierung des eigenen Fahrzeugs bedenken …Räder in Richtung Straßenrand einschlagen …Bei Dunkelheit Fahrzeugbeleuchtung eingeschaltet lassen …Fließenden Verkehr und mögliche Fluchtwege beachten …Warnweset oder Warnjacke anlegen …Vom Verkehr abgewandt aussteigen …Ein geöffneter Kofferraum signalisiert: „Hab Acht!“ …Aufenthalt in unmittelbarer Nähe der Fahrzeuge vermeiden …Alle Personen an den Straßenrand / hinter die Schutzplanken bringen …Eigenschutz bedenken …Warndreieck und möglichst Faltkegel und Warnleuchte aufstellen (50 m innerorts, 100 m auf Landstraßen, 150-200 m auf Autobahnen) …Wenn möglich mit aufgeklapptem Warndreieck vor der Brust dem Verkehr entgegengehen …Warndreiecke vor Kurven und Kuppen aufstellen …Wenn möglich neben, nicht zwischen den Fahrzeugen bewegen. Text: Thomas Buchheit 8 proPolizei Heft 6/2018
Aktuell Studie zu Verkehrsunfallursachen Initiative Ablenkung Fachstrategie Verkehr S eit Anfang des Jahres 2018 begleitet das Innen- ministerium das Thema Verkehrsunfallursache Ablenkung im Rahmen einer gemeinsamen Studie, D ie Verkehrssicherheitsinitiative 2020 findet in den kommenden zwei Jahren ihr zeitli- ches Ende. Mit Blick auf die Entwicklung der an der die Technische Universität Braunschweig Gesamtstrategie ist im MI, Referat 24, die Idee (TU BS), die Unfallforschung der Medizinischen entstanden, die Fortentwicklung der Verkehrssi- Hochschule Hannover (Ufo MHH) sowie die Ver- cherheitsarbeit unter den Arbeitstitel „Fachstrate- kehrsunfalldienste der Polizeidirektionen Braun- gie Verkehr“ zu stellen. Relevante Fragestellungen schweig, Hannover und Osnabrück beteiligt sind. zur strategischen Ausrichtung der Verkehrssicher- Dabei werden seitens der Polizei Verkehrsunfälle heitsarbeit der Zukunft werden bereits seit Juni analysiert, bei denen vermutet wird, dass Ablenkung im Rahmen von Workshops bearbeitet. Unter- eine Rolle gespielt haben könnte. Zu diesen ergeht stützung erfährt das Referat 24 von einer Exper- eine anonymisierte Meldung an die TU BS, die im tengruppe, die sich aus Vertreterinnen und Ver- Rahmen einer Verkehrsbeobachtung in Braun- tretern aller Behörden zusammensetzt und darin schweig und Hannover zusätzliche Daten zum sowohl basispolizeiliche Aspekte als auch die Verhalten der Ver- Führungssicht abbildet. kehrsteilnehmer am Wie bereits aus dem Strategie 2020-Prozess Unfallort oder ähnli- bekannt, hieß es auch für die Fachstrategie Verkehr chen Örtlichkeiten im ersten Schritt, die relevanten Umwelttrends zu (wie lichtzeichengere- identifizieren, die die polizeilichen Aufgaben fort- gelte Kreuzung) mit an beeinflussen werden. Insbesondere Aspekte der Hinweisen zu Ablen- Automatisierung und Digitalisierung von Fahr- kung erhebt. Darüber zeugen spielen eine herausragende Rolle. Dem hinaus findet am Ende Stand der technischen Entwicklung folgend dieses Jahres ein Ab- müssen sich dabei nicht nur Führungs- und Ein- gleich mit der Daten- satzmittel, sondern gegebenenfalls auch die bank der Ufo MHH Durchführung von Verkehrskontrollen oder die statt, die stichprobenartig anonymisierte Daten zu Verkehrsunfallaufnahme einer kritischen Be- Verkehrsunfällen, unter anderem aus Befragungen standsaufnahme unterziehen. der Unfallbeteiligten in der Region Hannover erhebt. Die Vorlage des ersten Entwurfes der Fachstra- Ziel dieser Untersuchung ist die Erhellung des tegie Verkehr ist für das letzte Quartal 2019 ge- Dunkelfeldes „Ablenkung als Verkehrsunfallursa- plant. Bis dahin werden in weiteren Workshops che“, da bundesweit noch keine auswertbaren die Organisations- und SWOT-Analyse folgen, die polizeilichen Daten zur Verkehrsunfallanalyse vor- die Grundsteine für die Inhalte der Fachstrategie liegen, die die Kausalität zwischen der Nutzung von Verkehr bilden. mobilen Endgeräten und Verkehrsunfällen nach- weisen. Zudem erhofft sich die Polizei, die Ergebnisse der Studie für die Optimierung der polizeilichen Daten- basis und damit zur Darstellung einer präziseren Verkehrsunfalllage nutzen zu können, auf deren Grundlage die Verkehrsteilnehmerinnen und Ver- kehrsteilnehmer gezielter aufgeklärt und sensibili- siert werden können. Mit einer Auswertung der zur Studie erhobenen Daten ist im Frühjahr 2019 zu rechnen. Foto: fotolia / Andrey Popow Text: Carmen Scholze Heft 6/2018 proPolizei 9
Aktuell Forschungsprojekt Von der Idee zur festen Größe: Begleitung von GST durch Hilfspolizei I n Deutschland ist eine Begleitung von unfall wurde gemeldet, bei dem es sich jedoch nur Großraum- und Schwertransporten (GST) um einen „sogenannten Spiegelklatscher“ handel- auf Grundlage straßenverkehrsrechtlicher te. Die Sichtbarkeit sowie die Erkennbarkeit der Vorschriften durch die Polizei zur Wahrung HiPo durch andere Verkehrsteilnehmer wird ins- der Verkehrssicherheit erforderlich, wenn be- gesamt als sehr gut beschrieben. Beschwerden von stimmte Gewichte oder Fahrzeugabmessungen Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern oder überschritten werden. Bei beständig steigenden sonstigen Personen über HiPo liegen bis heute Zahlen der begleitpflichtigen GST bedeutet das, nicht vor. dass immer mehr Kolleginnen und Kollegen ge- Außerdem konnte eine deutlich spürbare Ent- bunden werden und für ihre vorrangigen Aufgaben lastung der Polizei festgestellt werden. Trotz des nicht zur Verfügung stehen. Schon seit Jahren wird Anstiegs der Gesamtanzahl an polizeilich zu be- im Rahmen der Innenministerkon- gleitenden GST im Jahr 2017 wurde die ferenzen beraten, wie die Polizeien niedersächsische Polizei durchschnitt- der Länder von dieser Aufgabe lich um 63 Prozent entlastet. Insgesamt entlastet werden können. wurden im Jahr 2017 mehr Transporte Wurden im Jahr 2008 in Nieder- durch HiPo begleitet als im gesamten sachsen bereits rund 12.000 GST Jahr 2016 an begleitpflichtigen Trans- durch die Polizei begleitet, waren porten angefallen sind. Und auch im es 2014 bereits über 19.000 GST. ersten Halbjahr 2018 wurden 60 Diese Zahlen haben das Nieder- Prozent der begleitungspflichtigen sächsische Innenministerium ver- GST durch HiPo durchgeführt. anlasst, neben den bundesweiten Fortsetzung der Begleitung von Bemühungen landesintern die GST durch HiPo Die Erkennt- rechtlichen Voraussetzungen zu nisse, die bis Ende 2017 im prüfen, um diese Aufgabe auf Forschungsprojekt erzielt andere zu übertragen. wurden, führten zu der Ent- Unter anderem in der pro- scheidung, nach Abschluss Polizei 2/2016 wurde über des Forschungsprojektes die das seit März 2016 laufende Begleitung von GST durch Forschungsprojekt zur Be- HiPo in Niedersachsen gleitung von GST durch fortzuführen und perso- Hilfspolizeibeamtinnen nell auszuweiten. Auf und -beamte (HiPo) zur die im Dezember 2017 Entlastung der Polizei- veröffentlichte organisation berichtet. Bekanntma- Dieses Forschungs- chung haben projekt endete zum sich 151 Perso- 15. Juli 2018. nen beworben; Im Projektzeit- 107 nahmen er- raum wurden keine folgreich an den negativen Vorkomm- Qualifizierungs- nisse im Zusammen- seminaren der hang mit der Beglei- Polizeiakademie tung von GST durch Niedersachsen HiPo bekannt. Le- teil und wurden diglich ein Verkehrs- zu HiPo bestellt. 10 proPolizei Heft 6/2018
H06_B10_Tabelle Aktuell Anzahl der polizeilichen Begleitungen von GST im Projektzeitraum seit dem Einsatz vom 01.03. bis vom 01.01. bis vom 01.01. bis von HiPo gesamt 31.12.2016 31.12.2017 30.06.2018 (03/16-06/18) davon davon davon Antei davon Antei gesa Anteil gesam Anteil gesam gesa mit mit mit l mit l mt HiPo t HiPo t mt HiPo HiPo HiPo HiPo HiPo HiPo PD 1.155 84 7% 865 44 5% 374 25 7% 2.394 153 6% Braunschweig 20 PD Göttingen 1.294 171 13% 1.299 324 25% 784 157 20% 3.186 652 % PD Hannover 725 8 1% 859 37 4% 483 62 13% 2.067 107 5% 53 PD Lüneburg 2.553 753 29% 7.738 4.811 62% 2.247 1.105 49% 12.538 6.669 % 49 PD Oldenburg 4.813 1.527 32% 8.036 4.521 56% 2.804 1.546 55% 15.653 7.594 % 81 PD Osnabrück 5.727 4.058 71% 10.051 8.483 84% 4.106 3.587 87% 19.884 16.128 % 56 Niedersachsen 16.076 6.601 41% 28.848 18.220 63% 10.798 6.482 60% 55.722 31.303 % Dabei erfolgte die Qualifizierung in vier Terminen den Hinweis auf die Möglichkeit des Einsatzes in Lüchow und Hann. Münden mit jeweils 22 bis von HiPo geben. 24 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die ange- Die Koordination des Einsatzes der HiPo liegt henden HiPo wurden in den viertägigen theoreti- in deren selbstständiger Verantwortung oder bei schen Seminaren umfangreich in den Rechten und ihren Unternehmen. Die Polizei wird aus daten- Pflichten als HiPo ausgebildet. Eine schriftliche schutz- und wettbewerbsrechtlichen Gründen Prüfung schloss die Seminare ab, die bei Nicht- keine Hinweise auf die HiPos und die beschäfti- bestehen einmalig wiederholt werden konnte. genden Unternehmen geben. Verantwortlich für die Aufgaben im Zusammen- Ausblick: Bundesweiter Einsatz von Beliehenen hang mit dem Einsatz von HiPo zur Begleitung Grundsätzlich ist der Einsatz von HiPo für die von GST ist die Polizeidirektion (PD) Osnabrück, Begleitung von GST aber eine Übergangslösung, die eine Zentralstelle für Niedersachsen eingerich- bis auf der Basis bundesrechtlicher Regelungen tet hat. Informationen zum Konzept zur fortge- sogenannte Beliehene für diese Aufgabe zur Ver- setzten Begleitung von GST durch HiPo können fügung stehen. Diese werden gegenüber den HiPo, auf der Intranetseite der PD Osnabrück abgerufen die ausschließlich in Niedersachsen eingesetzt werden. werden können, den Vorteil haben, dass sie GST Insgesamt ist festzustellen, dass sich der posi- über Ländergrenzen hinweg in ganz Deutschland tive Trend aus dem Forschungsprojekt fortsetzt. begleiten können. Wann aber dadurch eine voll- Bisher sind auch bei der Zentralstelle keine nega- ständige Entlastung der Polizei von der Aufgabe tiven Vorkommnisse bekannt geworden. der Begleitung von GST möglich sein wird, ist Da die Begleitung von GST aber auch weiterhin bisher nicht absehbar. Ein Zeitraum von mehr als eine hoheitliche Aufgabe der Polizei bleibt, gibt fünf Jahren erscheint jedoch realistisch. es keine Möglichkeit, die Antragstellenden be- ziehungsweise Durchführenden des GST, dazu zu verpflichten, eine Begleitung durch HiPo in An- spruch zu nehmen. Besteht der Durchführende auf Foto: Polizei eine Begleitung durch originäre Polizeikräfte, Text: kann ihm dieses letztlich nicht verwehrt werden. Anke Klemens, Thomas Die Polizei kann lediglich im Anhörungsverfahren Grage, Thomas Kaps Heft 6/2018 proPolizei 11
Aktuell Jubiläumsveranstaltung zu fünf Jahren „Abgefahren – Wie krass ist das denn?“ D er derzeitige Leiter der PI Emsland/ Kriminaldirektor Heinz Defayay stellte einen Grafschaft Bentheim, KD Heinz unmittelbaren Zusammenhang zwischen der Prä- Defayay, machte mit den emotiona- ventionsarbeit und den in den vergangenen Jahren len Worten „Das Schlimmste was stark gesunkenen Zahlen junger Verkehrstoter her. einem Menschen passieren kann, ist der Verlust „2012 hatten wir noch zwölf getötete junge Fahr- eines eigenen Kindes ... Das Leid für die betroffe- anfänger zu beklagen. Seit wir vor fünf Jahren mit nen Familien ist unermesslich und kaum in Worte dem Projekt begonnen haben, gingen die Zahlen zu fassen“ besonders deutlich, warum Verkehrs- stetig zurück“, so Defayay. 2017 waren in den unfallprävention ein wichtiges Thema ist. beiden Landkreisen nur noch zwei 16- bis 24-Jäh- Seit 2013 nehmen jährlich etwa 3000 Schüle- rige bei Unfällen ums Leben gekommen. Weil rinnen und Schüler der elften Klassen und der aber auch diese beiden noch immer zwei zu viel Berufsschulen aus dem Emsland und der Graf- seien, werde die Polizei auch weiterhin nicht schaft an dem Präventionsprojekt teil. Auf Grund- müde, den schweren Verkehrsunfällen den Kampf lage echter Verkehrsunfälle mit dramatischen anzusagen, machte Defayay deutlich. Folgen, werden die jungen Fahranfänger dabei mit Der Kreisordnungsdezernent und Landratskan- den Erfahrungsberichten von Unfall- und Einsatz- didat im Emsland, Marc-André Burgdorf, gab zu beteiligten konfrontiert. Neben ausgiebiger Vor- bedenken, dass nackte Zahlen niemanden auf- und Nachbereitung steht dabei ein Bühnenstück wühlen könnten. Dieses Projekt jedoch gebe dem im Mittelpunkt des Projektes. Dabei stellen sich unermesslichen Leid ein Gesicht. „Wenn dieses die Beteiligten vor die jeweils mehreren hundert beeindruckende Präventionskonzept nicht wirkt, jungen Schülerinnen und Schüler und schildern dann wirkt nichts“, zeigte sich Burgdorf über- ihre Eindrücke um die tödlichen Verkehrsunfälle. zeugt. Im Rahmen eines Festaktes in den Räumlich- Friedrich Kethorn räumte ein, in der Anfangszeit keiten des Trainingszentrums der Firma Krone in noch kritische Diskussionen habe führen müssen. Spelle, wurde am 4. September das fünfjährige Nicht jeder sei davon überzeugt gewesen, dass Bestehen des Projektes gebührend gewürdigt. diese heftige Konfrontation für junge Menschen Neben Gastgeber Bernard Krone, dem Landrat der Grafschaft Bentheim, Friedrich Kethorn, und dem das Richtige sei. „Doch, es ist richtig, den jungen Ordnungsdezernenten des Landkreises Emsland, Menschen die Folgen von Übermut, Leichtsinn Marc-André Burgdorf, waren auch hochrangige und Rauschmitteln zu zeigen“, so Kethorn. Vertreter der Polizei, Projektorganisatoren, Prota- Günter Klene, Geschäftsführer des Kreissport- gonisten und Mitglieder der unterstützenden Orga- bundes Emsland, schlug in dieselbe Kerbe. Etwa nisationen dabei. ein Drittel der Mitglieder des Kreissportbundes Einen stilvollen Rahmen erhielt die Veranstal- seien Jugendliche. Er sei sich sicher, dass die etwa tung dabei unter anderem durch die musikalische 32000 jungen Menschen von den Fehlern anderer Begleitung des Holzbläserquintetts der Polizei lernen können. „Wir unterstützen den Wettbewerb Niedersachsen. im Sport und bekämpfen den Wettbewerb auf der Unternehmer Bernard Krone begleitet das Pro- Straße“, so Klene wörtlich. jekt bereits von Beginn an mit großzügiger finan- Klaus Wermeling und Dieter Rothlübbers vom zieller Unterstützung. Von einem der Bühnen- Präventionsteam der Polizeiinspektion Emsland / stücke, dem er 2017 persönlich beiwohnte, zeigte Grafschaft Bentheim schlossen die Veranstaltung er sich tief beeindruckt. „Ich habe gesehen, wie mit einem Rückblick auf die Verkehrsunfallprä- junge, fröhliche Menschen in den Saal gegangen ventionsarbeit der vergangenen zehn Jahre. Ihr sind und später nachdenklich und tief betroffen besonderer Dank galt dabei ein weiteres Mal der wieder herausgingen“, so Krone. Er sei sehr dank- Firma Krone, die auch schon das Projekt Schutz- bar für dieses einzigartige Projekt und freue sich, engel finanziell unterstützte. Darüber hinaus dank- ein Teil davon sein zu dürfen. ten die beiden Sicherheitsberater den Organisa- 12 proPolizei Heft 6/2018
Aktuell Unfallort: Schüttorf/Ohne, Schüttorfer Str., außerha Unfallzeit: 22.02., 06:30 Uhr Unfallfolgen: 1 Toter Ich bin der Vater von Markus. Es gibt keinen Tag mehr in meinem Leben, an dem ich nicht an meinen tödlich verletzten Sohn denke. E M Kriminaldirektor Heinz Defayay (l.), Ordnungsdezenent Landkreis Emsland K Marc-André Burgdorf, Polizeihauptkommissar Klaus Wermeling, Unter- nehmer Bernard Krone, Polizeioberkommissar Dieter Rothlübbers, Landrat S der Grafschaft Bentheim, Friedrich Kethorn, Günter Klene, Geschäftsführer D Kreissportbund Emsland n Auszug aus dem Matthäus-Evangelium Kap. 25, Ver 13: Seid also wachsam! Denn ihr wisst weder den Tag noch die Stunde. Foto: Archiv Deshalb möchte ich Dir sagen: „Fahre so, dass Du jederzeit Dich und Dein Fahrzeu Höre auf Deine Eltern, wenn sie Dir sagen, fahr lang Gehe immer im GUTEN mit Deinen Angehörigen au tionsteams und Protagonisten aus Nordhorn, Papenburg, Meppen und Lingen sowie den weiteren Institutionen für ihr herausragendes Engagement. Fotos: Polizei (2), privat (1) „Insbesondere der Kreissportbund Emsland und die Landesverkehrswacht Niedersachsen stehen uns Text: als starke Partner zur Seite“, so Wermeling. Dennis Dickebohm Heft 6/2018 proPolizei 13
Niedersachsen Strategieforum 2018 „Digitale Transformation – Das Verrückte von heute wird das Normale von morgen“ A m 7. und 8. September 2018 kamen vereinfacht, Anwenderinnen und Anwendern in Laatzen zahlreiche Gäste zu- Arbeitsschritte abnimmt und Entscheidungshilfen sammen, um auf Einladung von zur Verfügungen stellt. Innenministers Boris Pistorius und Dass auch die Polizei Niedersachsen bereit ist, Landespolizeipräsident Axel Brockmann unter die nächsten Schritte zu gehen, haben beim Stra- dem Motto „Digitale Transformation – Das Ver- tegieforum erneut zahlreiche engagierte Kollegin- rückte von heute wird das Normale von morgen“ nen und Kollegen mit ihren Projekten und Vor- in einen Dialog zu treten und über verschiedene haben unter Beweis gestellt. Überlegungen zum Ebenen hinweg die Chancen der Digitalisierung Thema Smarthome als Tatort („Smartort“), die für die Organisation zu ermitteln und greifbar zu einsatzunterstützende Backgroundrecherche im machen. Leitstellenbetrieb „SENTINEL“ oder die Ge- Ein wesentlicher Höhepunkt der Veranstaltung sichtserkennungssoftware der KI-Forscher des war zweifelsfrei der eindrucksvolle Vortrag LKA können als Sinnbild für den bereits des Zukunftsforschers Michael Carl (Bild eingesetzten Wandel verstanden werden. li.). Seine Ausführungen über digitale und Weiterhin wurde das polizeiinterne gesellschaftliche Trends führten zu regen soziale Netzwerk „Null15“ präsentiert, Diskussionen bei den Teilnehmenden, die welches zukünftig das ISI ablösen auch über den Vortrag hinaus sehr kon- und allen Anwendenden unter trovers aber zunehmend bejahend ge- anderem einen smarten und führt wurden. Michael Carl gelang es, anwenderfreundlichen Zugang bei den Zuhörerinnen und Zuhörern zu Informationen ermögli- das Bewusstsein dafür zu schaffen, chen soll. Die Kommunika- bevorstehenden Herausforderungen tion zwischen einzelnen proaktiv und optimistisch entgegen- Personen aber auch Dienst- zutreten, denn Zukunft werde durch stellen untereinander soll die Personen gestaltet, die Ent- neue Möglichkeiten erfah- scheidungen treffen. ren. „Null15“ wird Aus- Mit dem Vizepräsidenten des gangspunkt vieler bereits BAMF, Dr. Markus Richter (Bild existierender Anwendungen (PAPI…) und damit Dr. Markus Richter re.), konnte weiterhin ein Referent zukünftig zum Sprungbrett in unseren digitalen gewonnen werden, der über eben- Arbeitsplatz. diese positiven Veränderungen in seiner Alle im Strategieforum vorgestellten Ideen Behörde berichten kann. Vor der Heraus- zeugen davon, dass sich die Polizei Niedersachsen forderung steigender Asylverfahren gelang ihm bereits in der Vergangenheit mit zukünftigen Auf- die Anpassung der behördeninternen Arbeitswelt gaben befasste und sich von Innen heraus den mit dem Ziel, IT-Komponenten in allen Arbeits- Aufgaben von morgen stellt. Wenn auch Sie an bereichen zu implementieren. Hierfür wurden den Projekten Interesse haben, weisen wir Sie unter anderem die IT-Abteilung direkt der Be- gerne auf den Beitrag im ISI (Strategie 2020/ hördenleitung unterstellt und jegliche Projekt- Strategieforum 2018) hin, wo Sie ansprechende arbeit grundsätzlich digital ausgerichtet; Fach- Kurzfilme zu den einzelnen Themen finden. leute und Informatiker nutzen die Synergien der Sie haben Ideen für das Netzwerk Aufgaben- Fotos: Polizei gemeinsamen Arbeit. Er stellte in Aussicht, dass kritik oder allgemeine Anregungen zum Strategie- zukünftig Arbeitsabläufe durch intelligente Soft- prozess? Schreiben Sie uns eine E-Mail an stra- Text: ware unterstützt werden, welche die Prozesse tegie2020@mi.niedersachsen.de. Strategieteam im LPP 14 proPolizei Heft 6/2018
Niedersachsen Erfahrungsbericht „Es war eine tolle Veranstaltung!“ O hne große Erwartungen, sondern Erinnerung: „So langsam wie heute, wird sich die eher mit Spannung und Vorfreu- Welt nie wieder verändern. Alles wird täglich de habe ich mich in meiner schnelllebiger.“ Und diesem Phänomen sollten Funktion als zukünftige Strate- auch wir, als Polizei Niedersachsen, uns weiterhin gin der PD Lüneburg auf den Weg nach Hannover stellen, um uns auf das vorzubereiten, was kom- zum diesjährigen Strategieforum gemacht und men wird. kann sagen, dass es eine tolle Veranstaltung war! Ich empfand die eineinhalbtägige Veranstaltung Der neue Veranstaltungsort, das H4 Hotel in insgesamt als sehr kurzweilig, aufschlussreich und Laatzen bot einen idealen Ort für dieses Format. interessant. Neben vielen Eindrücken und Im- Die Vielzahl der Messestände zum Thema digita- pulsen nehme ich vom Strategieforum die Aus- le Transformation gab faszinierende Einblicke in sage von Staatssekretär Stephan Manke mit, der die Polizeiarbeit der Zukunft. Das Angebot war in seiner Abschlussrede appellierte, die Inhalte so groß, dass es mir persönlich leider nicht mög- des Strategieforums in geeigneter Weise „in die lich war, in der Kürze der Zeit jeden einzelnen Fläche zu transportieren“. Dies verstehe ich nun Stand zu besuchen. Ich konn- auch als meine Aufgabe. te durch meinen Besuch der Messestände beispielsweise nähere Informationen, einen aktuellen IST-Stand und auch Ausblicke zum polizeiinter- n e n s o z i a l e n N e t z we r k „Null15“ sowie dem Polizei- messenger „NIMes“ erhalten. Auch die vorgestellten Projek- te SENTINEL – die digitale Einsatzunterstützung in Leit- stellen – und PreMAP – eine Applikation mittels derer versucht wird Wohnungsein- brüche vorauszusagen und durch gezielte Streifentätig- keit eben diese zu verhindern - gaben umfangreiche Ein- blicke in die technischen Möglichkeiten, die den polizeilichen Einsatzbereich im Zeitalter der Di- gitalisierung gewinnbringend vorantreiben kön- nen. Insbesondere der Vortrag von dem Zukunfts- forscher Michael Carl hat mich zutiefst und nach- haltig beeindruckt. Ich stelle fest, dass die digita- le Transformation jeden einzelnen Lebensbereich schon viel mehr erreicht hat, als ich dachte. Dass es nicht heißt, nur, weil wir uns Dinge heutzutage Foto: Polizei (noch) nicht vorstellen können oder wollen, dass Text: es sie nicht schon längst gibt! Katharina Glander Weiterhin bleibt mir die Aussage von Carl in Heft 6/2018 proPolizei 15
Niedersachsen Sicherheit in der Grenzregion Grenzüberschreitendes Polizeiteam seit 10 Jahren im Einsatz D ie Idee von fest installierten, ge- Mehr als 15.000 Mal wurde das GPT insgesamt meinsamen länderübergreifenden seit Bestehen tätig. Es gelang dem Team mehr als Polizeistreifen im deutsch-nieder- 5.200 Straftaten und rund 2.000 Ordnungswidrig- ländischen Raum zur Bekämpfung keiten aufzudecken und zu verfolgen. Etwa 350 grenzüberschreitender Kriminalität, beispielsweise Kilogramm Betäubungsmittel mit einem Marktwert Eigentums- oder Drogendelikte, konnte am 1. Juni von über acht Millionen Euro, konnten sie im 2008 mit Hilfe des EU-Projekts „Grenzüberschrei- Laufe der Jahre sicherstellen. Darunter auch 150 tendes Polizeiteam“, kurz GPT, verwirklicht wer- Kilo Marihuana, 120 Kilo Haschisch, 16 Kilo den. Kokain, 12 Kilo Amphetamin, sechs Kilo Heroin Das Resümee nach zehn Jahren Arbeit fällt ab- und rund 100.000 Ectasy-Pillen. Auch bei zahl- solut positiv aus – mehr noch: Die von Bad Bent- reichen Dokumentenfälschungen hatten die Poli- heim aus agierende 20-köpfige Einheit, bestehend zisten des GPT den richtigen Riecher. Über 80 Urkundenfälschungen – überwiegend waren es falsche Führerscheine und Identitätskarten ver- schiedener Länder, konnten sie aufdecken. Neben den Festnahmen von Straftätern, die das GPT auf frischer Tat erwischte, beispiels- weise bei einem Raubüberfall 2009 in Oldenzaal (NL), konnten über 600 per internationaler Fahndung gesuchte Straftäter oder Güter von hohem Wert aufgegriffen werden. Der große Vorteil der Einheit ist, dass Straf- taten gerade deswegen effektiver verfolgt und aus zehn niederländischen und zehn deutschen bekämpft werden können, weil die Handhabe der Polizisten, hat sich im Laufe der letzten zehn Jahre Beamten nicht – wie sonst üblich – an der Grenze zu einem unverzichtbaren Bestandteil der gemein- endet. Lediglich die Verantwortung und damit die samen polizeilichen Arbeit im Dreiländereck Zuständigkeit der gemischten Streifenteams wech- Niedersachsen, Niederlande und Nordrhein-West- selt mit dem Grenzübertritt. Durch die Initiative der falen entwickelt und etabliert – ein Garant für die Polizeidirektion Osnabrück, allen voran durch den Sicherheit der Menschen in der Grenzregion. Koordinator für Internationale Zusammenarbeit, Bernhard Witthaut, Präsident der Polizeidirektion PHK Martin Piepmeyer, und unter Osnabrücker Osnabrück: „Der größte Erfolg des GPT liegt in Federführung – als einzige beteiligte niedersächsi- der länderübergreifenden Kooperation. Das GPT sche Polizeibehörde – kam es zum staaten- und verwirklicht ein Stück die Idee einer grenzenlosen länderübergreifenden Zusammenschluss mit der europäischen Polizei. Respekt und Vertrauen schaff- Koninklijken Marechaussee (NL), der Politie-Een- ten die Grundlage einer engen und freundschaftlich heid Oost-Nederland (NL), der Bundespolizeidi- verbundenen Zusammenarbeit.“ rektion Hannover und der Kreispolizeibehörde Auch die EUREGIO, als Drehscheibe und Ver- Borken (NRW). mittler zwischen den Niederlanden und Deutsch- land, bestätigte 2016 mit dem „People-to-People- EUREGIO-Preis“, der erstmals mit dem GPT an ein europäisches Förderprogramm ging, die „be- sonderen grenzüberschreitenden Verdienste des Fotos: Polizei GPT im Einsatz gegen Kriminalität“ wie auch Text: „einen entscheidenden Beitrag zur Sicherheit im Marco Ellermann EUREGIO-Gebiet“. 16 proPolizei Heft 6/2018
Niedersachsen Klausurtagung der Polizeiorchester PD Osnabrück Behördenleiter Adieu Andreas Läpke Zorn Vizepräsident A m 24. und 25. September fand die Klausurtagung der Behördenleiter in der Landesvertretung Niedersachsens M it seinen char- mant-sympathi- A m 3. September 2018 wurde in der Polizeidirektion Osnabrück Mi- chael Zorn durch Landespolizeipräsident in Brüssel statt. Neben einigen internen schen Mo- Axel Brockmann als neuer Polizeivize- Themen tauschte man sich rege mit Ver- derationen präsidenten in sein Amt eingeführt. Zorn tretern Europäischer Institutionen aus. hat Andreas trat damit die Nachfolge von Friedo de Im Einzelnen waren dies Nationale Läpke über Vries an, der Präsident des LKA gewor- Experten der EU-Kommission im Be- Jahrzehn- den ist. reich der Terrorismusbekämpfung, der te die be- Polizeipräsident Bernhard Witthaut Leiter des Deutschen Verbindungsbüros liebten hatte zuvor betont: „Ich freue mich sehr, bei Europol, der Leiter des Verbindungs- Auftritte dass wir zukünftig gemeinsam e i n büros der Europäischen Agentur für seiner Musiker- verlässliches Team bilden Grenzschutz und Küstenwache (FRON- kolleginnen und werden – sowohl für die TEX), ein Mitarbeiter des Anti-Terror- -kollegen nicht nur in Niedersachsen Bürgerinnen und Bürger, Koordinators beim Rat der EU und begleitet und geprägt. Mitte August fiel aber gleichermaßen auch Vertreter der Ständigen Vertretung der sein „letzter Vorhang“ bei einem Bene- für unsere Kollegin- Bundesrepublik Deutschland bei der EU. fizkonzert in Schneverdingen. Wenige nen und Kollegen.“ Beim Treffen mit Jens Gieseke, MdEP, Tage später erhielt er aus den Händen Brockmann verwies aus Papenburg sowie Susanne Mittag, ZPD-Polizeivizepräsident Rolf Bahder seineseits darauf, MdB, aus Delmenhorst wurde unter seine Urkunde zum Eintritt in den wohl- dass Zorn in den anderem die Budgetverhandlungen für verdienten Ruhestand. zurückliegenden Europol diskutiert. Abgesehen von einem breiten Publi- 38 Jahren bei kum in Niedersachsen gibt es vermutlich der Polizei Nie- nur sehr wenige in unserer Organisation, dersachsen die den gelernten Posaunisten und ge- einen beeindru- bürtigen Hannoveraner nicht mindestens ckenden Weg einmal „live“ erleben durften. Er ge- absolviert habe. hörte gewissermaßen zum Inventar des Zorn war 1981 in die niedersächsische Orchesters – früher als Polizeimusik- Polizei eingetreten und begann seine korps Niedersachsen bekannt. Laufbahn unter anderem im Einsatz- und Unvergessen bleiben auch seine hei- Streifendienst in Osnabrück. Ab 1988 war teren Anekdoten, oft in Anlehnung an er im Landeskriminalamt Niedersachsen den Kabarettisten und Schauspieler und dort unter anderem stellvertretender Heinz Erhardt, mit denen der leiden- Leiter des Spezialeinsatzkommandos Im Anschluss an die Klausurtagung schaftliche Conférencier beinahe jedem Niedersachsen. nahm LPP Axel Brockmann gemeinsam Konzert die „besondere Note“ verlieh. Nach zwölf Jahren im Niedersächsi- mit Innenminister Boris Pistorius an Aus den tausenden von Auftritten, die er schen Innenministerium wechselte er einem bilateralen Austausch mit der seit 1982 absolvierte, ragen mehrere 2012 zur ZPD und war als Abteilungs- Europol-Präsidentin, Catherine de Bolle, ganz besonders hervor: zahlreiche Ver- leiter für die Bereitschaftspolizei in teil. anstaltungen auf der Weltausstellung Niedersachsen zuständig. Bei der Be- EXPO 2000 sowie Konzerte in Polen wältigung von Großlagen im gesamten und den Niederlanden. Bundesgebiet stellte Zorn seine Kompe- tenz unter Beweis – so auch 2017 beim OSZE- und G20-Gipfel als Einsatzab- schnittsleiter der Spezialeinheiten. Foto: Polizei Foto: Polizei Foto: Polizei Text: Text: Text: Henning Ludewig Karsten Wolff Nadine Kluge-Gornig Heft 6/2018 proPolizei 17
Niedersachsen Besuch der ZPD Mentoring-Programm I m Rahmen ihrer Patenschaft für den 28. strafen dieses Vorurteil zunehmend Lügen! Der Mentoring-Durchlauf hat die ZPD im Sep- fachliche Umgang mit Technik in all seinen Aus- tember rund 15 Mentees in Begleitung ihrer prägungen ist - zumindest was die ZPD angeht - Mentorinnen und Mentoren zu einer Infor- schon lange keine reine Männerdomäne mehr. Bei mationsveranstaltung an den Sitz der Polizeihub- uns gibt es bereits eine Vielzahl von Frauen, die in schrauberstaffel Niedersachsen am Flughafen ihren Bereichen mit großem Engagement ihre Frau Hannover eingeladen. Die Veranstaltung stand stehen“, so die Polizeipräsidentin weiter. unter dem Motto „Starke Frauen in starken Be- Ihrer Begrüßung folgten drei Interviewrunden rufen“. mit insgesamt sieben Kolleginnen aus den unter- „Wie Sie alle wissen, ist das Mentoring-Pro- schiedlichen Abteilungen und Arbeitsbereichen gramm unter anderem darauf ausgelegt, für den der ZPD. In einem lockeren Gespräch berichteten Fortgang Ihrer Karriere in der Polizei wertvolle die Frauen jeweils von ihrem Karrierestart, ihrer Netzwerke zu knüpfen und mit der fachlichen Be- Motivation und ihren herausfordernden Aufgaben. gleitung Ihrer Mentorinnen und Mentoren einen Sie sorgten mit ihren spannenden und teilweise spannenden Einblick in Arbeitsbereiche unserer sehr persönlichen Darstellungen für reichlich Ge- Organisation zu ermöglichen“, sagte Behörden- sprächsstoff im besten Sinne des Wortes. leiterin Christiana Berg zu Beginn des Tages. Seine Abrundung fand der Infotag in einer Füh- Als sogenannte Sonderbehörde repräsentiere und rung durch die verschiedenen Arbeitsbereiche des verantworte die ZPD Themenfelder, die so ganz Staffelstandorts. Claudia Puglisi, Abteilungsleite- anders sind als die Aufgaben, die beispielsweise rin 3 in der ZPD, fasste wenig später die persön- in den Flächenbehörden zu bearbeiten sind. Das lichen Feedbacks zu einem Tag mit außergewöhn- eröffne auch ganz andere Karrierechancen - näm- lichen Einblicken treffend zusammen: „Ich bin mir Foto: Polizei lich in Tätigkeitsbereichen, die fälschlicherweise sicher: Der Blick hinter unsere Kulissen war für oft noch als „reine Männerdomänen“ beschrieben unsere Gäste bestimmt eine spannende Erfah- Text: würden. „Ich kann Ihnen sagen: Wir in der ZPD rung!“. Karsten Wolff 18 proPolizei Heft 6/2018
Niedersachsen E-Bikes für die Polizei Niedersachsen bundesweit Vorreiter – Einsatz in PD Osnabrück A m 18. Oktober stellte Polizeipräsi- losen Motorräder zusammen mit zwei Motorrad- dent Bernhard Witthaut in Anwe- firmen konzipiert und umgesetzt. senheit von Innenminister Boris Im Besonderen konnte ein innovatives Funk- Pistorius die beiden bundesweit konzept entwickelt werden. Es ermöglicht unter ersten Elektro-Polizeimotorräder (Marke „Zero“) anderem, dass sich der Fahrer dank einer Blue- für den städtischen Einsatz- und Streifendienst in tooth-Schnittstelle, beispielsweise im Rahmen Osnabrück der Öffentlichkeit (Bild oben) vor. einer Verkehrskontrolle, von seinem Motorrad „Die neuen Einsatzfahrzeuge in der Polizeidi- entfernen kann, ohne dass der Funkkontakt ab- rektion vereinen Innovation, Ökologie und Prak- bricht. tikabilität sowohl im städtischen als auch im Die Kosten für das neue „E-Krad“ betragen ländlichen Bereich. Sie sind ein weiterer Baustein etwa 25.000 Euro und damit rund 3.800 Euro auf dem Weg zur nachhaltigen Umgestaltung der weniger als der Preis für ein „konventionelles“ Mobilität in der Polizei“, so der Polizeipräsident. Polizeimotorrad. Die Reichweite liegt bei maximal Eingesetzt werden die umweltfreundlichen und 328 Kilometer. Über ein Schnellladegerät ist der wendigen Polizeifahrzeuge ab sofort in den Poli- Akku in 50 Minuten vollständig aufgeladen. Das Fotos: Polizei zeiinspektionen Osnabrück und Leer. Durch Mit- Fahrzeug erreicht bei 60 PS (45 KW) eine Höchst- Text: arbeiter des Dezernats 14 der PD Osnabrück geschwindigkeit von 158 km/h und beschleunigt Marco Ellermann wurde die polizeiliche Ausstattung der geräusch- von 0 auf 100 km/h in 4,5 Sekunden. Heft 6/2018 proPolizei 19
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