2017 Geschäftsbericht - Organisation Kommunale Infrastruktur Eine Organisation des Schweizerischen Städteverbandes und des Schweizerischen ...
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Geschäftsbericht
2017
Organisation Kommunale Infrastruktur
Eine Organisation des Schweizerischen Städteverbandes und des Schweizerischen Gemeindeverbandes
Organisation Kommunale Infrastruktur (OKI) Monbijoustrasse 8, Postfach, 3001 Bern Tel. 031 356 32 42, Fax 031 356 32 33 info@kommunale-infrastruktur.ch; www.kommunale-infrastruktur.ch
Einleitung
Lärmschutz, Mobilfunk etc.
Städte und Gemeinden im Zielkonflikt
zwischen Nutzungs- und Schutz-
ansprüchen – wie auflösen?
Am 31. März 2018 ist die Frist für die Sa- funkantennen gewährleistet werden können.
nierungsmassnahmen an übermässig von Auch in dieser Frage haben die Städte und
Strassenlärm belasteten Liegenschaften ab- Gemeinden mit Zielkonflikten umzugehen.
gelaufen. Damit haben Liegenschaftseigen- Einerseits sind Gemeinwesen und deren
tümer nun seit einigen Wochen die Möglich- Stadtwerke oft selber Promotoren von
keit, das Gemeinwesen auf Schadenersatz «Smart City» Projekten, für die eine schnelle
einzuklagen, sofern die Immissionsgrenz- drahtlose Datenübermittlung schlicht Vor-
werte immer noch überschritten sind. Leider aussetzung ist. Andererseits werden Bau-
trifft dies dann nicht die wirklichen Verursa- gesuche für Mobilfunkantennen aufgrund
cher. Als diese Sanierungsfrist vor mehreren von Bedenken wegen gesundheitlichen
Jahrzehnten in der Lärmschutzverordnung Langzeitfolgen im Perimeter der Antenne
Alain Jaccard verankert wurde, herrschte der Glaube, dass schon bei der aktuellen Mobilfunktechnolo-
Präsident sich viele Umweltprobleme technisch und gie oftmals bekämpft, und Gemeinden haben
mit Grenzwerten lösen lassen. Das hat in vie- bei ihren Entscheiden auch diesen legitimen
len Disziplinen funktioniert, nicht aber beim Schutzansprüchen Rechnung zu tragen. Als
Lärm. Die Bevölkerungsentwicklung, die Ausweg kommt ein Ansatz – wie beispiel-
Urbanisierung und die Mobilitätbedürfnisse weise in St. Gallen getestet – in Frage, bei
wurden so nicht einkalkuliert. Die Städte welchem die aktuellen grossen Mobilfunk-
und Gemeinden sind dabei in einer unbe- zellen mit einem Kleinzellennetz ergänzt
quemen Rolle, und sie können auch nicht werden. So müssen die Grenzwerte nicht
alle Parameter selber beeinflussen, die zu gelockert werden. Wir erwarten, dass die
verkehrsbedingten Lärmbelastungen führen: Mobilfunkanbieter in dieser Frage den Kon-
Es ist einerseits ihr gesetzlicher Auftrag, für takt mit dem Gemeinwesen lösungsorientiert
ausreichende Siedlungserschliessung zu und aktiv pflegen, um gemeinsam schnelle
sorgen und ihr Verkehrswegenetz auf die und strahlungsarme Netze realisieren zu
übergeordneten Netze von Bund und Kan- können.
tonen abzustimmen. Andererseits hat das Aufgrund des breiten OKI-Themenport-
Gemeinwesen auch gesetzliche Pflichten folios ist OKI gut aufgestellt, um in solchen
Beat Ammann im Vollzug des Lärmschutzes und muss ge- Zielkonflikten pragmatische, praxistaugliche
Vize-Präsident nauso die Schutzinteressen vertreten. Fakt Lösungen aufzuzeigen.
ist: Wo sich mehr Menschen aufhalten, wird PS: «Smart» bedeutet nicht immer zwin-
es meist auch lauter. Solange die demogra- gend nur digital; «smart» darf auch mal
phischen Trends, Urbanisierung und Mobi- wieder analog sein: Mehrere Städte haben
litätsentwicklung weiter nach oben zeigen, nach Test- und Pilotphasen ihre digitalen
ist eine fristen- und grenzwertgebundene Füllstandsmesser aus den Abfallsammelstel-
Lärmschutzpolitik nicht zielführend. Wir sind len wieder ausgebaut. Das erstaunt auf den
daher der Meinung, dass die Lärmschutzpo- ersten Blick. Aber: Das Wissen und die Orts-
litik als Daueraufgabe mit entsprechender kenntnisse der Chauffeure liefern zusammen
richtiger verursachergerechten Finanzie- mit den Statistiken die verlässlichere Grund-
rung und auf Augenhöhe mit der Raumord- lage mit dem besseren Preis-/Leistungs-
nungs- und Verkehrspolitik koordiniert wer- verhältnis für die Planung der Container-
den muss. leerungstouren.
Topaktuell ist auch die Frage, ob die wei-
tere Digitalisierung mit dem 5G-Standard und
digital basierte Smart City Konzepte nur mit
Alexandre Bukowiecki einer Lockerung der Immissionsgrenzwerte
Geschäftsführer für nichtionisierende Strahlungen von Mobil-
1
Cockpit 2017
Übersicht
Mitglieder 261 (Vorjahr 258)
Geschäftsstelle 300 Stellenprozent (unverändert gegenüber 2016)
Ständige • Abfälle
Fachgruppen • Abwasser
• Energie
• Klima und Umwelt inkl. Geschäftsstelle der KlimaBündnis-Städte Schweiz (KBSS)
• Infrastrukturmanagement
• Immobilien
• Strassen
Aktive Arbeitsgruppen • Leistungs- und Kostencontrolling im Strassenunterhalt
• Erfa-Gruppe Kanalnetzbetreiber
• Begleitgruppe Strassenmeisterkurse
• Erfa Energieplanung und Energiedatenmanagement
• Erfa Flottenmanagement
Stellungnahmen zu • Energiestrategie 2050 – Umsetzung erstes Massnahmenpaket
Vernehmlassungen • Verordnungspaket Umwelt Frühling 2018
des Bundes und der Fach- • Vollzugshilfe Lichtemissionen
verbände • Ressourcentrialog
• VSS Baustellensignalisation
Kurse und Seminare • Strassenmeisterkurs (zwei Durchführungen)
• Séminaire gestion urbaine
• Seminar «Infrastrukturmanagement in Gemeinden – wie einführen?»
(zwei Durchführungen)
• Seminar «Immobilienmanagement in der Gemeinde»
• Seminare mit der KBOB zu den Themen Planungs- und baubegleitendes Facility Management PbFM
sowie Beschaffungs- und Vertragsfragen im Bereich Facility Management
Kongresse und Tagungen • Recyclingkongress Gemeinden 2017
• 1. Schweizerischer Stadtwerkekongress
• 1. SmartSuisse Strategiekongress
• Mitgliederversammlung am 14. Juni 2017 in Bern
• Tagung «Kunststoffabfälle aus Haushaltungen»
Neue Publikationen • Leitfaden «Werterhalt Strassen» aktualisierte Ausgabe 2017
• Merkblatt 2017/2018 «Separatsammlung von Wert- und Abfallstoffen»
• Empfehlung zur Sammlung von Kunststoffabfällen aus Haushalten (gemeinsame Empfehlung der
OKI mit dem BAFU und dem Cercle déchets)
Umsatz CHF 650‘778.–
Gewinn CHF 17‘770.–
Bilanzsumme CHF 839‘282.–
2
Politik
Schwerpunkte der Interessenvertretung
in der Bundespolitik
Vernehmlassungen und
Anhörungen
Die Geschäftsstelle und die Fachgrup-
pen erarbeiten in den OKI-Themenfeldern
die fachliche Basis bei Anhörungen und
Vernehmlassungen des Bundes. Je nach
Tragweite und technischer Tiefe der Vorla-
gen fliesst der Standpunkt der kommunalen
Praxis in die Stellungnahmen des Schwei-
zerischen Städteverbandes (SSV) und auch
des Schweizerischen Gemeindeverbandes
(SGV) ein oder OKI reicht eigenständige
Stellungnahmen ein.
2017 war in Bezug auf Vernehmlassun-
gen und Anhörungen bei den OKI-Fach-
themen eher ein ruhiges Jahr mit einem
Dossier von grösserer Tragweite. Gleiches
gilt auch für eher kleine Rechts- und Nor-
mensetzungsvorhaben, die zwar mehrheit-
lich unter dem Radar medialer Aufmerk-
samkeit «segeln», aber für die kommunale
Praxis des Infrastrukturmanagements von
hoher Relevanz sind. Im Rahmen der Mitar-
beit an Vollzugshilfen des Bundes kann OKI
die Interessen des kommunalen Vollzugs oft
wirkungsvoll einbringen. die Emissionsberechnung einbezogen zes- noch verfassungskonform (Art. 78
werden soll (so genanntes Phasing-in) Abs. 2 BV). Ferner wurde verlangt, dass
• E nergiestrategie 2050 – Umsetzung und zwar in einer Form, die hinter der ent- Biotope von nationaler Bedeutung von
erstes Massnahmenpaket sprechenden EU-Regelung zurückfällt. schädlichen Beeinträchtigungen durch
Zur Umsetzung der nationalen Energie- Ferner soll eine Rückerstattung der CO2- den Ausbau der erneuerbaren Energien
strategie 2050, zu der das Volk in einer Abgabe bei Wärmekraft-Kopplungsan- geschützt werden sollen, auch wenn
Referendumsabstimmung im Mai 2017 lagen (WKK) an die Bedingung geknüpft die baulichen Eingriffe ausserhalb des
seine Zustimmung gegeben hat, präsen- werden, dass die Anlage saniert ist und/ geschützten Perimeters vorgenommen
tierte das zuständige Departement eine oder die massgeblichen Grenzwerte ge- werden. Ebenfalls in der EnV wurde vor-
Revision von sieben Verordnungen sowie mäss Luftreinhalte-Verordnung vollum- geschlagen, dass für Globalbeiträge ge-
drei neuen Verordnungen zur Vernehm- fänglich einhält. mäss Art. 57 bis 62 EnV (Teilzweckbindung
lassung. Aus Sicht von OKI und SSV setzt Bei der Energieförderverordnung (EnFV) der Erträge aus der CO2-Abgabe) auch
das Verordnungspaket die Gesetzesvor- wurde der Einbezug der «Power-to-Gas»- kommunale Programme berücksichtigt
lage durchaus adäquat um, wenngleich in Technologie beantragt. Bei der Energie- werden, da in verschiedenen Kantonen
einigen Punkten die Spielräume, die das verordnung (EnV) wurde bemängelt, dass nur sehr beschränkte Mittel für entspre-
Gesetz dafür bietet, noch mutiger ausge- die Schwellenwerte zur Anerkennung chende kantonale Programme zur Ver-
nutzt werden könnten. von Produktionsanlagen von nationalem fügung stehen, hingegen oft Städte und
Im Detail wurde in der CO2-Verordnung Interesse viel zu tief angesetzt sind. Diese Gemeinden vergleichbare Programme
hauptsächlich bemängelt, dass bei der sind für den Natur- und Landschafts- entwickelt haben und diejenigen des Kan-
Verschärfung der CO2-Grenzwerte für schutz von zentraler Bedeutung. Dieser tons ergänzen oder gar kompensieren.
Personenwagen in den Jahren 2020 bis wäre in der vorgeschlagenen Grössen- Link zur Stellungnahme
2022 nur ein Teil der Neuwagenflotte in ordnung nicht tragbar und weder geset-
3
Politik
• Verordnungspaket Umwelt Frühling 2018 Bundesfinanzierung weiterzuführen, da
Diese Anhörung umfasste ein Paket von immer noch rund ein Fünftel der Bevölke-
Detailänderungen in fünf Verordnungen rung täglich von übermässigem Strassen-
des Umweltschutzgesetzes. Gewich- lärm betroffen ist. In der Stellungnahme
tig aus Sicht der OKI ist die Revision der wurde vom Bund eine entsprechende
Lärmschutzverordnung (LSV), da damit Vorlage eingefordert.
die Umsetzung der Motion Lombardi Link zur Stellungnahme
15.4092 legiferiert wird. Diese verlangte, Link zum Fragebogen
dass der Bund auch nach Ablauf der Sa-
nierungsfrist für Strassenlärm Ende März
2018 Bundesbeiträge an die Strassen- • Kurze Stellungnahmen zu weiteren
lärmsanierung ausrichtet und zwar bis Vernehmlassungen
2022 und falls die entsprechenden Pro- Ferner hat sich OKI beteiligt an der Ver-
jekte vor dem 31. März 2018 in eine Pro- nehmlassung zur Schlussfassung des
grammvereinbarung mit dem Bund aufge- «Ressourcentrialog» (s.u. Fachgruppe
nommen worden sind. Die Verlängerung Abfälle) sowie zur Revision der VSS-
der Bundesbeiträge ist für den Lärm- Norm zur Baustellensignalisation.
schutz wichtig und unterstützt die Städte Link zur Website des Ressourcentrialog
und Gemeinden in ihren Anstrengungen.
Aus Sicht der OKI ist die Strassenlärm-
sanierung im Sinne einer Daueraufgabe
allerdings unbefristet und mit verstärkter
4
Abfälle
Fachgruppen
Die sieben Fachgruppen sind die zentra-
len Plattformen für den Erfahrungsaustausch
unter den Vertreterinnen und Vertreter der
Städte, Gemeinden und Zweckverbände.
Auf Basis der Anregungen und Bedürfnisse
legen der Vorstand und die Geschäftsstelle
die Positionen und Projektschwerpunkte von
OKI fest. In der Regel finden zwei jährliche
Treffen pro Fachgruppe statt.
Fachgruppe Abfälle
Dossier Kunststoffsammlung: OKI
beteiligt sich an Studie KuRVe und
publiziert erstmals eine gemeinsame
Empfehlung mit Bund und Kantonen
Die Kontroverse um Sinn oder Unsinn
einer zusätzlichen Kunststoffsammlung aus
Haushalten hielt auch 2017 unvermindert
an. Eine breite Trägerschaft aus Kantonen
und Branchenverbänden inklusive OKI
haben daher eine ökonomisch-ökologische Die OKI-Position in drei Zeilen: Kunst- gang mit Abfall, dessen Bedeutung als Res-
Analyse von Sammel- und Verwertungs- stoffsammlungen ja, aber nicht um jeden source und die Rolle der verschiedenen Ak-
systemen in Auftrag gegeben. Unter dem Preis und nicht für jede Folie. Fokus bei teure geführt. In einer ersten Phase wurden
Projektnamen KuRVe (Kunststoff-Recycling der Sammlung auf Plastikflaschen sowie die Entwicklungen und Herausforderungen
und Verwertung) sind die Resultate im Som- eine weitere Förderung der Rückgabe beim der einzelnen Akteure in der Abfall- und
mer 2017 publiziert worden. Deren Fazit: Handel, bei gleichzeitig subsidiärer Rolle Ressourcenwirtschaft ausgetauscht und
Eine neue Sammlung von Kunststoffabfäl- der Gemeinden. gegenseitig verstanden. Darauf aufbauend
len stiftet zwar einen ökologischen Nutzen Der seit Jahresbeginn 2018 wirksame wurden in einer zweiten Phase Leitsätze für
– der Betrieb des Systems ist aber teuer. Importstopp von China für Plastikabfälle eine Ressourcenwirtschaft 2030 erarbeitet.
Der potenziell ökologische Nutzen einer dürfte auch dazu beitragen, dass die Da Städte, Gemeinden und deren Abfall-
neuen Kunststoffsammlung pro Person und Euphorie gedämpft wird. zweckverbände massgebliche Akteure in
Jahr entspricht etwa der Einsparung einer Link zum Projekt KuRVe inkl. Studien- der Abfallwirtschaft sind, hat sich OKI im
Autofahrt von 30 Kilometern pro Person ergebnissen Projekt engagiert und die kommunalen An-
und Jahr. Darauf aufbauend ist es erstma- Link zur Empfehlung Kunststoffsammlung liegen eingebracht. Erstmals wird in den
lig gelungen, dass sich die Fachleute aller anlässlich der Kunststofftagung des BAFU Leitsätzen festgehalten, dass sich Recy-
drei Staatsebenen auf eine gemeinsame cling am ökologischen und ökonomischen
Empfehlung zum Thema Kunststoffsamm- Ressourcentrialog: 11 neue Leitsätze Optimum orientieren soll und nicht zwin-
lung geeinigt haben. Dieses Faktenblatt für die Ressourcen und Abfallwirt- gend an einer maximalen Recyclingquote.
wurde an der nationalen Kunststofftagung schaft publiziert Link zum Projekt Ressourcentrialog
Mitte November 2017 publiziert. An der Ta- Mit dem Ressourcen-Trialog wurde
gung wurde seitens des BAFU nochmals in zwischen 2014 und 2017 zusammen mit
aller Klarheit darauf hingewiesen, dass die massgebenden und von der Thematik be-
Sammlung von Kunststoffen aus Haushal- troffenen Verbänden und Institutionen aus
ten durch private Institutionen einer Kon- Gesellschaft, Wirtschaft und Politik ein breit
zession der jeweiligen Gemeinde bedarf. abgestützter Dialogprozess über den Um-
5
Abfälle
Wichtige Rahmenbedingungen für die die Diskussionen in der Fachgruppe und während Marktteilnehmer, die bisher kei-
Teilliberalisierung des Gewerbekeh- andererseits die Medieninformationen der ner Branchenlösung angeschlossen sind,
richtmarktes ab 2019 noch unklar Mitgliedergemeinden klar, dass der Trend ihre Beiträge an ein vom Bund beauftragtes
Mit dem Inkrafttreten der VVEA hat sich zur Bereitstellung des Abfalls in Containern Finanzierungssystem leisten müssten. So
unter anderem die Definitionen des Begriffs oder in Unterflurbehältern ungebremst wei- könnte ein Teil der Finanzierungslücke ge-
«Siedlungsabfall» geändert. Wirksam wird tergeht. Noch ist es zu früh, um eine Prog- deckt werden. OKI unterstützt die Massnah-
diese Neudefinition per 1. Januar 2019. Da nose zu wagen, wann der letzte Abfallsack men, die zu einer Kostendeckung bei den
jedoch der Verordnungstext alleine nicht die vom Strassenrand verschwindet, doch ver- kommunalen Sammelstellen führen. Aus
nötige Klarheit schafft, soll diese mit Hilfe mutlich wird dies noch vor der Mitte des ak- Sicht der kommunalen Sammelstellen ist
einer neuen Vollzugshilfe zur Finanzierung tuellen Jahrhunderts soweit sein. auch eine einheitliche obligatorische Finan-
der Siedlungsabfälle des BAFU geschaffen Verdichtung bedeutet leider auch, dass zierungslösung, wie es sie für Altglas gibt,
werden. OKI konnte bei der Redaktion die- die Präsenz von Quartiersammelstellen prüfenswert. Gemeinden müssten so nicht
ser Vollzugshilfe mitwirken. Da die Vollzugs- kritisch hinterfragt wird und Alternativen mehr über mehrere Recyclingorganisatio-
hilfe jedoch erst Ende 2018 publiziert wird, gesucht werden müssen: Die Stadt Bern nen abrechnen, sondern könnten einen Re-
fehlen den Städten und Gemeinden wich- plant daher beispielsweise einen Versuch, cyclingpartner wählen und würden aus dem
tige Grundlagen, um die Anpassung der bei welchem die Wertstoffe – verpackt in einen Fonds für ihre Sammelleistung vergü-
kommunalen Abfallreglemente schon jetzt verschiedene Säcke – zusammen mit dem tet. Dies würde freilich eine Verstaatlichung
zu planen. So fehlen derzeit klare Anwei- Abfall in einem Container pro Haushalt ge- eines Finanzierungssystems bedeuten,
sungen, welche Betriebe und Abfallarten ab sammelt werden. Eine Stärke vieler Städte dass bisher auf Freiwilligkeit beruhte. Da
Januar 2019 noch in den Monopolbereich liegt in der Bereitschaft, neue Ideen zu tes- jedoch das veränderte Einkaufsverhalten
fallen und somit ebenfalls grundgebühr- ten. Die Ergebnisse liefern gute Entschei- dazu führt, dass nicht mehr alle Marktteil-
pflichtig sind. Momentan können also die dungsgrundlagen für oder gegen einen nehmer über gleich lange Spiesse verfügen
Städte und Gemeinden die Abfallgebühren Systemwechsel. Sehr dynamisch sind auch und sich dies im Rahmen der freiwilligen
noch nicht verlässlich budgetieren. OKI en- die Entwicklungen im Fahrzeugmarkt: Der Branchenlösungen nicht mehr korrigieren
gagiert sich im Dialog mit dem BAFU dafür, Trend zu Elektrofahrzeugen hat den Nutz- lässt, muss laut über einen staatlichen Ein-
dass das Planungsproblem pragmatisch ge- fahrzeugbereich erfasst. Erste vollelekt- griff nachgedacht werden. Es geht dabei
löst werden kann. rische Abfallsammelfahrzeugen werden aber nur um die Finanzierung. Das Recy-
demnächst den Dauerbetrieb aufnehmen. cling und die Verwertung blieben weiterhin
Vielfältige Trends in der kommunalen Um die Erfahrungen mit den Trends im Be- in der Hand der Privatwirtschaft.
Abfall- und Recyclingwirtschaft reich Flottenmanagement zu bündeln, hat Link zur Motion 17.3636
Die Logistik der Abfall- und Recycling- OKI im Sommer 2017 ein erstes Treffen für
wirtschaft ist eine sehr dynamische und Flottenverantwortliche organisiert. Weitere Themen der Fachgruppe
innovative Disziplin: So zeigen einerseits Abfälle
Elektroaltgeräterecycling: Finanzie- • Mitwirkung an Musterkonzession für die
rung ist nicht gesichert: Parlament Sammlung von Siedlungsabfällen durch
nimmt sich dem Thema an Private und den Detailhandel
Die Frage, wie das Recycling von Elek- • Leistungskennzahlen für die Abfalllogistik
troaltgeräten zu finanzieren ist, ist erfreu- • Erfahrungsaustausch zur Kommunikation
licherweise definitiv in der Bundespolitik von Abfall- und Recyclingthemen
angekommen: Die Umweltkommission hat • Städteübergreifendes Pooling von Wert-
bei der Beratung des Postulats 16.3994 stoffen für den Verkauf
von Ständerat Peter Hegglin beschlossen,
eine weitergehende Kommissionsmotion
einzureichen. Die Motion 17.3636 verlangt
vom Bundesrat eine Finanzierung durch ein
Basisobligatorium. Die heute aktiven Recy-
clingsysteme könnten so weiter tätig sein,
6
Abwasser / Kanalnetzbetreiber
Kanalnetzbetreiber: Kommunale
Erfahrungen gefragt bei Normen und
Empfehlungen
Zahlreiche Mitglieder der Arbeitsgruppe
der städtischen Kanalnetzbetreiber en-
gagieren sich in Normengremien und Be-
gleitgruppen zu neuen Branchenempfeh-
lungen von Fachverbänden. So z.B. bei der
Erarbeitung der neuen VSA-Empfehlung
Grundstücksentwässerung, bei der Richt-
linie Schadencodierung und bei den Fragen
rund um Qualitätslabels für Bauprodukte im
Kanalbau. Im allgemeinen Erfahrungsaus-
tausch interessierte die Langzeiterfahrun-
gen der Städte mit Liner-Sanierungen und
der Umgang mit sanierungspflichtigen pri-
vaten Liegenschaftseigentümern.
Weitere Themen der Fachgruppe
Abwasser
• Situation Klärschlammverwertung
Fachgruppe Abwasser und Elimination von organischen Spuren- • Ausschreibungspraxis
Erfa Kanalnetzbetreiber stoffen: Abwasserzweckverbände • Dichtheitsprüfungen von
engagieren sich stark für raschen Kanalisationen
Abwasserabgabe und Mehrwertsteuer: Ausbau der ARA
keine Speziallösung möglich Zahlreiche ausbaupflichtige Abwasser-
Gemeinsam mit einigen Abwasser- zweckverbände und deren ARA-Betreiber
zweckverbänden hat OKI bei der eidge- packen die Herausforderung des ARA-Aus-
nössischen Mehrwertsteuerverwaltung bau zu Elimination von organischen Spuren-
prüfen lassen, ob eine mehrwertsteuerli- stoffen mit grossem Elan an. Drei erweiterte
che Doppelbelastung im Zusammenhang Anlagen sind bereits in Betrieb, auf sieben
mit der Erhebung und Weiterverrechnung ARAs wird gerade gebaut und in weiteren
der Abwasserabgabe vermieden werden 15 wird geplant. Entsprechend geniesst das
kann. Leider sah die Steuerverwaltung auf- Thema beim Erfahrungsaustausch unter
grund der gesetzlichen Grundlagen und der den Anlagenbetreibern momentan hohe
Rechtspraxis keinen Handlungsspielraum Priorität. Für die technischen Details bietet
für ein spezielles Steuerruling für diesen der VSA unter www.micropoll.ch eine gut
komplexen Sachverhalt. dokumentierte Plattform. Während nun also
die öffentliche Hand ihren Beitrag zur Elimi-
BIM kommt auch auf Kläranlagen an nation der organischen Spurenstoffe leistet,
Building Information Modelling eignet erwartet OKI nun im Gegenzug auch, dass
sich speziell für Industriebauten, also auch dem Vorsorgeprinzip besser Rechnung ge-
für Kläranlagen. Die ara region bern ag tragen wird und der diffuse Eintrag über die
wendet BIM bei einem Erweiterungsprojekt Landwirtschaft mit griffigen Massnahmen
an und hat in der Fachgruppe über die ers- reduziert wird.
ten Erfahrungen und Herausforderungen
mit dem BIM-Ansatz berichtet.
7
Strassen
Sanierungsfrist für Strassenlärm läuft ab
Ende März 2018 läuft die Sanierungsfrist
für Strassenlärm ab. Immerhin zahlt der
Bund bis 2022 dank der angenommenen
Motion Lombardi 15.4092 weiterhin Bei-
träge an Sanierungsprojekte, wenn diese
vor Ende März 2018 in eine Programmver-
einbarung mit dem Bund aufgenommen
worden sind. Aber: Ab 1. April 2018 haben
Liegenschaftseigentümer bei überschrit-
tenen Immissionsgrenzwerten die Mög-
lichkeit, das Gemeinwesen auf Schaden-
Fachgruppe Strassen – statt einem Sammelmaximum – aufkommt, ersatz zu verklagen. Stossend daran ist: Das
ist es sicher richtig, dass momentan mit Pi- Gemeinwesen ist selbst nicht der direkte
Digitalisierung auch in der Stadt- lotprojekten mehr und belastbarere Fakten Lärmverursacher. Städte und Gemeinden
reinigung gesammelt werden, bevor alle Städte in haben infolge anderer Rechtsgrundlagen
Auch die Stadtreinigung wird digitaler: einen weiteren Ausbau der Abfallsammelin- den Auftrag, Verkehrsinfrastruktur bereit-
Die Sauberkeit im Allgemeinen und die ver- frastruktur investieren. zustellen.
schiedenen Arten von Verunreinigungen Die Städte und Gemeinden haben das
im Speziellen, lässt sich heute direkt digi- Aus- und Weiterbildung für Strassen- Thema und die Zielkonflikte durchaus seit
tal über Kameras erfassen. Dies zeigte ein unterhaltsfachleute: IG Weiterbildung Jahren auf der Agenda. Tempo 30 und
Bericht über ein laufendes Pilotprojekt. Es Strassenunterhalt gegründet lärmmindernde Beläge sind überall ein
wird also denkbar, dass sich in absehbarer Gemeinsam mit den Vertretern der Stra- Thema und entsprechende Projekte sind
Zeit Verunreinigungen und Interventions- ssenunterhaltsdienste des Bundes und der umgesetzt oder in Planung. Insbesondere
hotspots in Smart City-Projekten in Echtzeit Kantone zählt OKI zu den Gründungsmitglie- Temporeduktionsmassnahmen sind aber
darstellen lassen werden. Auch Füllstands- dern der neuen Interessensgemeinschaft politisch umstritten, sodass die Zielkonflikte
messungen von Abfallbehältern werden in Weiterbildung Strassenunterhalt (IG SUD). zwischen Lärmschutz und Verkehrsma-
Städten und Gemeinden zunehmend einge- Das Ziel der IG ist klar: Das Weiterbildungs- nagement offensichtlich sind. In der Praxis
setzt und damit zur gängigen Praxis. angebot für Personal im Strassenunterhalt ist es den Gemeinden zudem aus Ressour-
der Gemeinden, des Bundes und der Kan- cengründen nicht möglich, alle betroffenen
Trennabfallkübel im Strassenraum: tone – es handelt sich um mehrere Tausend Strassenabschnitte gleichzeitig zu sanie-
Weiterhin kontrovers debattiert Personen – soll besser auf die Berufs- ren. Oft verzögern sich die Projekte auch
An der Frage, ob Trennabfalleimer im grundbildung abgestimmt werden. Ebenso durch Einsprachen. Als die Lärmschutz-
städtischen Raum einen Zusatznutzen bie- sollen die Wünsche an die Kompetenzen verordnung in den 80er-Jahren erlassen
ten und zu mehr Recycling, bei vertretbarem der Absolventen der Grundbildung von der wurde, ging man vielleicht gutgläubig davon
Mehraufwand, führen, scheiden sich die Praxisfront systematisch abgeholt werden. aus, dass sich die Lärmbelastung rein tech-
Geister nach wie vor. Weitere Städte haben Für Städte und Gemeinden ist es wichtig, nisch lösen lässt. Man hat damals aber die
2017 Pilotprojekte gestartet. Langzeiterfah- gut ausgebildete und stetig weitergebildete seitdem stattgefundene Bevölkerungsent-
rungen und konkrete Zahlen zur Reinheit Personen für die vielseitigen Tätigkeiten im wicklung, die Urbanisierung und die Ver-
und zu den Kosten liegen noch nicht vor. kommunalen Unterhaltsdienst und in Werk- kehrsentwicklung so nicht vorausgesehen.
Während einige Städte Pilotprojekte lan- höfen rekrutieren zu können. Ebenso hat die Menschliches Leben ist selten geräusch-
ciert haben, lehnen andere eine Erweite- IG zum Ziel, dem Strassenunterhaltsperso- los. All diese Entwicklungen bringen daher
rung der Infrastruktur in diese Richtung de- nal Laufbahnperspektiven aufzuzeigen, die mehr Lärmemissionen mit sich. Diese Ent-
zidiert ab, weil die Zweifel am Kosten/Nut- berufliche Stationen bei Bund, Kantonen wicklungen sind noch nicht abgeschlossen.
zenverhältnis überwiegen. Da auch in der und Gemeinden enthalten. OKI führt das So wäre es also realpolitisch ehrlicher und
Recyclingdebatte vermehrt die Forderung Sekretariat der neuen IG SUD. intelligenter, Lärmschutz als Daueraufgabe
nach dem ökoeffizienten Sammeloptimum mit entsprechendem Finanzierungsbedarf
8Strassen / Immobilien / Infrastrukturmanagement
anzuerkennen und die Massnahmen mit der der Ausgestaltung der Baurechtsverträge Fachgruppe Infrastruktur-
Raumordnungs- und Verkehrspolitik abzu- ein starker Hebel besteht, die Nachhaltig- management
stimmen. Rein technischer Umweltschutz keit im Gebäudebestand zu fördern.
mit Grenzwerten und Sanierungsfristen Leistungsindikatoren für das kommu-
greift hier zu kurz. Und in der Konsequenz Herausforderung Wohnraumpolitik nale Infrastrukturmanagement
treffen die kommenden Klagen nicht die In zahlreichen Städten ist der politische Welche Kennzahlen benötigt die Ge-
Verursacher des Lärms. Auftrag klar kommuniziert, dass die Stadt meindeexekutive, um faktengestützte Ent-
als Anbieterin von günstigem Wohnraum scheide zur Erhaltung und Entwicklung des
Weitere Themen der Fachgruppe auf dem Markt aktiv sein soll. Für die Im- Infrastrukturportfolios fällen zu können? Um
Strassen mobilienabteilungen ist die Umsetzung he- das kommunale Infrastrukturmanagement
• Mitwirkung in Normierungs- und rausfordernd, da die Auswahl geeigneter nachhaltig einzuführen, braucht es ein Set
Forschungskommissionen des VSS Objekte auf dem Markt nicht einfach ist. von Kennzahlen, die allgemeinverständlich
(Unterhalt, Winterdienst, Erhaltungs- Gleichzeitig muss regelmässig überprüft sind. Die Fachgruppe hat sich zum Ziel ge-
management) werden, ob die Mieter die Kriterien noch setzt, dazu einen Vorschlag in Verbindung
• Jährliche Publikation der Kostenkennzah- erfüllen. mit einem Ampelsystem zu publizieren. In
len für Reinigung, Winterdienst und bau- einem ersten Schritt wurden die bestehen-
liche Reparaturen (OKI-Website Thema > Weitere Themen der Fachgruppe den Führungskennzahlen aus den einzelnen
Strassen) Immobilien Infrastruktursparten analysiert. Als nächs-
• Optionen für bauliche Schutzmass- • Z wischennutzungskonzepte tes steht nun die Auswahl von Indikatoren
nahmen vor LKW-Terroranschlägen bei •N eudefinitionen von Rollenmodellen im an, die in allen Infrastruktursparten ange-
Grossanlässen Immobilienmanagement wandt werden können und so ein Gesamt-
• Zustandsaufnahmen Immobilienportfolio bild über Leistung, Zustand und Risiken der
Gemeindeinfrastruktur geben.
Fachgruppe Immobilien
BIM kommt auch bei städtischen
Hochbauprojekten
Ein Erfahrungsaustauch der Mitglieder-
städte hat gezeigt, dass in den grösseren
Städten erste Hochbauprojekte mit BIM
(Building Information Modelling) geplant
werden. Gleichzeitig setzen die Städte auch
auf die Arbeitsgruppe BIM der KBOB, wel-
che Handlungs- und Vorgehensempfehlun-
gen für öffentliche Bauherren erarbeitet.
Baurechtsverträge
Nach welchen Kriterien berechnen
Städte und Gemeinden Baurechtszinsen
und Heimfallentschädigungen? Wie kön-
nen die Städte Anreize setzen, damit beim
Ablauf der Verträge die Immobilien in einem
guten baulichen und energetischen Zu-
stand sind. Ein Austausch in der Gruppe
zeigte auf, wie vielfältig die Praxis ist.
Gleichzeitig wurde aber auch klar, dass mit
9Infrastrukturmanagement / Klima und Umwelt
CAS Kommunale Infrastruktur mit OKI Fachgruppe Klima und Gesetzgebung, Unterstützung in Politik
Patronat erfolgreich lanciert Umwelt und Bevölkerung) und vielerorts ist grosse
Im Herbst 2017 ist die erste Durchfüh- Fachkompetenz bei Immissionsmessungen
rung des CAS Kommunale Infrastruktur Luftreinhaltung (eigene Messstellen, z.T. Immissionskar-
erfolgreich gestartet. Dieses CAS der FH Die lufthygienische Belastung ist heute ten basierend auf Modellierungen), beim
Nordwestschweiz basiert auf dem Hand- insbesondere in Städten und Agglomera- Erlass von Vorschriften (basierend u.a. auf
buch Infrastrukturmanagement und vermit- tionsgemeinden vergleichsweise hoch. eigenen Massnahmenplänen oder Aktions-
telt die Kompetenzen, um in Gemeinden ein Wichtige Treiber dieser Situation sind die plänen) und im Vollzug (Emissionsmessun-
Infrastrukturmanagement zu etablieren. OKI zunehmende Bevölkerung (innere Ver- gen, Kontrollen etc.) vorhanden.
ist Patronatspartner dieser Weiterbildung. dichtung) und die damit verbundenen Der Cercl’Air ist ein Verein schweizeri-
Nach aktuellem Stand findet der nächste Effekte wie Mobilitätszuwachs, Bautätig- scher Lufthygiene-Fachleute öffentlicher
Lehrgang im Herbst 2018 statt. keit (Bautransporte) und Konsum (City- Verwaltung unter dem Dach der KVU/BPUK,
Link zum Weiterbildungsangebot CAS logistik). Weitere Belastungen sind Gerü- der sich beispielweise mit der Erarbeitung
Kommunale Infrastruktur che u.a. durch Holzfeuerungen und Res- von Empfehlungen für die Kantone im Hin-
taurants. Betroffen sind in urbanen Räumen blick auf einen einheitlichen Vollzug der
ein Grossteil der Bevölkerung. Gleichzeitig Luftreinhalteverordnung des Bundes küm-
ist die Thematik in den letzten Jahren von mert. Ebenfalls in den Themenfokus des
der umweltpolitischen Agenda gerückt. Cercl’Air gehören Licht und Nichtionisie-
Die Massnahmen zur Verbesserung der rende Strahlung NIS. Damit sich kantonale
lufthygienischen Situation in Städten sind und kommunale Fachleute vermehrt über
bekannt, können aber teilweise ohne Zu- lufthygienische Fragestellungen austau-
stimmung des Kantons bzw. des Bundes schen können, haben OKI und der Cercl’Air
nicht umgesetzt werden. In Städten sind 2017 vereinbart, in Zukunft intensiver zu-
die Unterstützung und die Möglichkeiten sammenarbeiten. Dazu findet 2018 im Sep-
für eine wirkungsvolle Luftreinhaltung tember erstmals ein gemeinsamer Werk-
oft grösser als auf Kantonsebene (Veran- statt-Tag zur Luftreinhaltung statt.
kerung in städtischen Verfassungen und Link zur Website des Cercl’Air
10Klima und Umwelt / Energie
Fachgruppe Energie
Konzessionsfragen Wärmeverbünde
Intensiv diskutiert und informieren las-
sen hat sich die Fachgruppe über allge-
meine Konzessionsfragen, die sich bei Wär-
meverbünden stellen: Regelungsbedarf aus
der Praxis, Fragen der Bildung der Träger-
schaft und der Auswahl des Energiedienst-
leisters sowie konkrete Regelungsformen
und Vertragsinhalte. Kontrovers ist dabei
die Frage, wann Beschaffungsrecht oder
Konzessionierung zum Zug kommt oder gar
von einer internen Vergabe auszugehen ist.
Faktoren sind die effektiven Eigentumsver-
hältnisse und die Investitionssumme. Im
Detail sind die Rechtsgrundlagen oft nicht
eindeutig, und die Rechtsprechung ist noch
wenig ausgeprägt.
Link zu Grundlagenbericht «Rechte und
Pflichten bei der Wärmeversorgung im
Verbund»
Kommunikationstoolbox zur Umwelt- OKI hat an der Erarbeitung intensiv mit-
wirkung der Ernährung gewirkt und empfiehlt unbedingt, sich durch Energieplanung und Energiedaten
Die Konferenz der Vorsteherinnen und die sorgfältig aufbereiteten Materialien ins- In der Erfagruppe Energieplanung und
Vorsteher der Umweltschutzämter der Kan- pirieren zu lassen. Energiedaten wurde das Potential des Ge-
tone (KVU) hat eine Kommunikationstoolbox Link zum Werkzeugkasten: bäude- und Wohnregisters (GWR) für die
Ernährung veröffentlicht. Der sogenannte www.werkzeugkastenumwelt.ch kommunale Energieplanung diskutiert.
Werkzeugkasten soll öffentliche Einrichtun- Seitens des Bundesamtes für Statistik BfS,
gen, Kantone und Städte darin unterstützen, Weitere Themen der Fachgruppe Klima das dieses nationale Register führt, werden
für die Bürgerinnen und Bürger Kommuni- und Umwelt grosse Anstrengungen unternommen, um
kationskampagnen zum verantwortungs- • L okalklima in Städten: Analyse und Mass- die Datenqualität zu erhöhen. In Zukunft
bewussten Konsum durchzuführen. Darin nahmen werden auch nicht mehr lediglich Wohn-
ist in Deutsch und Französisch eine enorme • Konzept «Vorbilder für eine Welt von gebäude, sondern sämtliche Gebäude im
Menge wissenschaftliche Erkenntnis zur morgen» Register geführt, und die Nutzung für wei-
Umweltwirkung von Ernährung bausteinar- • Austauschtreffen zum Thema Suffizienz terführende Zwecke – Stichwort «Open
tig in Form von illustrativen Zahlen, Grafiken «Teilen, Tauschen und Reparieren in Data» – wird explizit angestrebt.
und Texten als Grundlage für Information der Gemeinde fördern» (gemeinsam mit
und Kampagnen verfügbar. Pusch) Weitere Themen der Fachgruppe
• Wirtschaftlichkeit Fernwärme aus volks- Energie
wirtschaftlicher Sicht •A
nschlusspflicht Fernwärme
• Politische und fachliche Entwicklungen •E
nergieplanung im Untergrund
im Bereich Energie und Klima auf euro- •E
ntwicklung Energievorschriften nach
päischer Ebene (Zusammenarbeit mit MuKEn 2014
Klimabündnis Europa) •R
oadmap 2000-Watt Stadt Zürich
•D
igitalisierung
11Netzwerk
Netzwerk
Die Organisation Kommunale Infrastruktur pflegt eine offene Koope- Schweizerischen Städteverband und dem Schweizerischen Ge-
ration mit zahlreichen Fachverbänden, kantonalen Fachstellen und meindeverband hat OKI mit folgenden Organisationen gemeinsame
Bundesämtern, sowohl in der politischen Arbeit als auch bei Pro- Projekte bearbeitet:
jekten und Veranstaltungen. Neben der engen Kooperation mit dem
Abfallwirtschaft & Recycling – Trägerschaft und Mitwirkung bei der Vorbereitung des ersten
nationalen Stadtwerkekongresses 2017
Verband der Betriebsleiter und Betreiber Schweizerischer
•
Abfallbehandlungsanlagen (VBSA) Bau, Grünraum, Immobilien und Strassen
– Regelmässige Kontakte zur Koordination von Projekten, Stellung- Schweizerischer Verband der Strassen- und Verkehrsfachleute (VSS)
•
nahmen und Veranstaltungen – Einsitz des OKI-Präsidenten im VSS-Beirat
Swiss Recycling
• – Vertretung mit städtischen Vertretern in relevanten VSS-Experten-
– Kooperation bei Projekten, bei der Organisation des Recylingkon- kommissionen
gresses, bei der Publikation des jährlichen Merkblattes zu Wert- – Mitwirkung bei Vernehmlassungen zu neuen VSS-Normen
stoffsammlungen und in der Trägerschaft der abfallkurse.ch Vereinigung Schweizer Stadtgärtnereien und Gartenbauämter (VSSG)
•
– Regelmässiger Kontakt zur den Mitgliederorganisationen Ferro, – Jährliches Treffen der Präsidien und fachlicher Austausch und
Igora, Inobat, PET Recycling Schweiz, Vetroswiss sowie SENS und Kooperation bei Seminaren
SWICO
Infra Suisse
•
Stiftung Entsorgung Schweiz (SENS)
• – Informationsaustausch und Kooperation bei Projekten
– Einsitz im Stiftungsrat (A. Jaccard) (Neuauflage Leitfaden Werterhalt Strassen)
Biomasse Suisse
•
Netzwerk Nachhaltiges Bauen Schweiz (NNBS)
•
– Einsitz in der Infoplattform BAW – Mitwirkung am runden Tisch
– Informationsaustausch und Kooperation bei Projekten
Biomasse
(Mitwirkung in Spurgruppe Nachhaltigkeitsstandard Infrastrukturen)
Verein Recycling Papier + Karton
•
KBOB
•
– Gemeinsame Finanzierung der Treuhandstelle für den Rahmen-
– Kooperation bei Seminaren für Gemeinden und Städte
vertrag Altpapier www.altpapier.ch
– Delegation von OKI-Mitgliedern in Arbeitsgruppen für KBOB-
Schweizerischer Nutzfahrzeugverband (ASTAG)
• Empfehlungen
– Einsitz in der Kommission Abfalltransporte (S. Kocher) und
Vereinigung staatlicher und kommunaler Leiter Immobilien (VSLI)
•
Kooperation bei Weiterbildungsangeboten
– Kooperation im Rahmen der Fachgruppe Immobilien
Verband kommunaler Unternehmen, Sparte Abfallwirtschaft und
•
Stadtreinigung, Deutschland Nachhaltigkeit, Klima und Umwelt
– Erfahrungs- und Schriftenaustausch Stiftung Praktischer Umweltschutz Schweiz (PUSCH)
•
Cemsuisse Verband der Schweizerischen Cementindustrie
• – Koordination und Kooperation bei Ausbildungsangeboten und
– Kooperation bei der Studie zur Phosphorrückgewinnung aus Veranstaltungen. Einsitz im Stiftungsrat (A. Bukowiecki)
Abwasser – Zusammenarbeit im Projekt «Suffizienz auf kommunaler Ebene:
Europäische Kommission für Normung (CEN)
• Wie kann die öffentliche Hand Suffizienz fördern?»
– Vertretung in den technischen Komitees (TC) via Schweizerische KlimaBündnis-Städte Schweiz
•
Normenvereinigung – Führung der Geschäftsstelle
– TC 183 «Waste Management», Delegierter Marcel Kalbermatten, IGSU Interessensgemeinschaft für eine saubere Umwelt
•
ERZ Zürich – Zusammenarbeit bei Massnahmen und Information zur Verhinde-
rung von Littering
Wasser und Abwasser sanu future Learning
•
Verband Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute (VSA)
• – OKI-Patronate für Seminare im Bereich Grünflächenunterhalt
– Austausch und Kooperation bei Projekten, Veranstaltungen und Nachhaltigkeitskompass für nachhaltige Beschaffung
•
Publikationen – Einsitz im Patronatskomitee (Lead neu bei Pusch)
Schweizerischer Verein des Gas-und Wasserfachs (SVGW)
• Netzwerk Biodiversität für Gemeinden
•
– Informationsaustausch und projektbezogene Zusammenarbeit – Mitwirkung im erweiterten Begleitgremium zum Aufbau des Netz-
Österreichischer Wasser- und Abfallwirtschaftverband (ÖWAV)
• werkes
– Erfahrungs- und Schriftenaustausch Schweizer Umweltallianz/Klimaallianz
•
– Regelmässiger Austausch zur laufenden Rechtsetzung in
Energie
der Bundespolitik
• Trägerverein Energiestadt
– Erfahrungsaustausch und Zusammenarbeit mit der Geschäfts- Weitere
stelle, Vertretung im Vorstand durch den Präsidenten der OKI- • Verein Arbeitssicherheit Schweiz
Fachgruppe Energie (B. Bébié) – Einsitz im Vorstand (A. Bukowiecki)
• Swisspower • Patronatskomitee Messe Suisse Public (www.suissepublic.ch)
– Intensiver fachlich-technischer Austausch in den Schnittstellen- – Einsitz im Patronatskomitee (A. Bukowiecki)
bereichen Energie und Abfall, Abwässer und KlimaWeiterbildungsangebot
Weiterbildungsangebot
Angebot offeriert werden. Daher engagiert
sich OKI in dieser Trägerschaft.
Strassenmeisterkurse 2017
Der Strassenmeisterkurs wurde im ver-
gangenen Jahr wiederum zweimal durch-
geführt. Da das Kongresszentrum in Nottwil
umfassend renoviert wurde, fand der Früh-
jahrskurs für einmal in Pfäffikon statt. Trotz
dieses Ortswechsels nahmen wiederum
die maximal 88 Personen an den Weiterbil-
dungen teil. In diesem beliebten zweitägi-
gen Kurs wird theoretisches Grundwissen
in den Gebieten Sauberkeit im öffentlichen
Raum, Wartung und Pflege von Fahrzeu-
gen, Maschinen und Geräten, Werterhal-
tung von Tiefbauinfrastrukturen, Abfallent-
sorgung und Recycling, Kommunikation,
Arbeitssicherheit, und Winterdienst sowie
Grünflächenunterhalt von Referierenden
aus der kommunalen Praxis vermittelt. Ab
Die Organisation Kommunale Infrastruktur 2018 wird das Weiterbildungsangebot für
bietet eine breite Palette an Kongressen, diese Zielgruppe mit einem Praxisseminar
Kursen und Seminaren über das gesamte zum Thema Führungsaufgaben im Werkhof
Themenspektrum an. Das Weiterbildungs- ergänzt.
angebot richtet sich dabei sowohl an Mit-
arbeitende als auch an Führungspersonen Recyclingkongress 2017
in den Städten, Gemeinden und Zweckver- Der Recyclingkongress 2017 stand unter
bänden. dem Leitthema «Recyclingweltmeisterin
Schweiz – fit für die Zukunft?» und fand
Weiterbildungen Abfallwirt- – wie bereits Tradition – im Bieler Kon-
schaft und Recycling aus gresshaus statt. Die 226 Teilnehmer des
einer Hand: Kongresses erhielten einen Überblick über
www.abfallkurse.ch die relevanten Themen der Abfall- und Re-
Gemeinsam mit anderen Fachverbänden cyclingwirtschaft mit Fokus auf die für die
engagiert sich OKI in der Konzeption und Städte und Gemeinden relevanten Aspekte.
Durchführung verschiedener Weiterbil- Im Zentrum der Tagung standen die Ände-
dungsangebote rund um das Thema Abfall- rungen bei der Sammlung und Vergütung
management und Recycling in Städten und von Elektro- und Elektronikaltgeräten sowie
Gemeinden. Das Spektrum der Angebote die Digitalisierung und ihre Auswirkungen
ist breit; es reicht vom zweitägigen Grund- auf den Abfallkalender der Zukunft. Wäh-
lagenkurs bis zum 12-tägigen Diplomkurs. rend der Plattform «Marktplatz» wurden
Die alleinige Durchführung von umfassen- unter anderem das Fahrradrücknahmesys-
den Weiterbildungsangeboten verlangt von tem Velafrica vorgestellt und auf Studien-
Fachverbänden enormen Ressourcenein- ergebnisse und Weiterbildungsangebote
satz. Durch die Kooperation können Syner- eingegangen. Der Kongress hat sich als
gien genutzt und den Kunden ein breiteres Branchentreffpunkt etabliert, was sich am
13Kurse und Tagungen
gleichbleibend grossen Interesse sowie die Kernelemente für ein kommunales des Vorjahres (Vergabe von Planer- und
dem regen Austausch der Teilnehmen- Immobilienmanagement zu vermitteln. Das Werkleistungen / Verrechnung von Preis-
den untereinander in den Referatspausen neue Angebot von OKI erhielt das Patronat änderungen) taten. In 2018 werden die OKI
zeigte. der Vereinigung staatlicher und kommu- und die KBOB gemeinsame Seminare zum
naler Leiter Immobilien (VSLI). Mit 16 Teil- Thema Beschaffung von Planer-, Werk-,
Praxisseminar: Infrastruktur- nehmenden war die erste Durchführung in und Servicedienstleistungen sowie zu
management in Gemeinden – Olten ausgebucht. 2018 wird OKI das Ange- den GU- und TU-Verträgen der KBOB an-
wie einführen? bot aufgrund der positiven Rückmeldungen bieten.
Das Tagesseminar wurde 2017 wie- weiterführen.
derum zweimal durchgeführt. Insgesamt
nahmen 21 Personen an den Kursen in Seminare KBOB: Planungs-
Olten und Zürich teil. Im praxisorientierten und baubegleitendes Facility
Seminar lernen die Teilnehmenden, wie sie Management PbFM und
ein erfolgreiches Infrastrukturmanagement Beschaffungs- und Vertrags-
in ihrer Gemeinde aufbauen und wie sie fragen im Bereich Facility
bereits vorhandene Elemente weiterent- Management (Deutsch und
wickeln können. Im Zentrum des Seminars Französisch)
stehen die Vermittlung einer praxisnahen Auch in 2017 bot die OKI gemeinsam
Vorgehensweise sowie die wirkungsvolle mit der KBOB Kurse für Mitarbeitende der
Kommunikation gegenüber den politischen kommunalen Bau- und Liegenschaftsor-
Verantwortlichen und der Bevölkerung. gane an. Die beiden halbtägigen Angebote
Das Seminar basiert auf den Kernelemen- wurden von insgesamt 28 Personen be-
ten des «Handbuch Infrastrukturmanage- sucht. Alle drei Seminare fanden wiede-
ment». Im Rahmen von Gruppenarbeiten rum in Olten resp. in Lausanne statt. Das
können die vermittelten Inhalte an kleine- planungs- und baubegleitende Facilityma-
ren Beispielen direkt vor Ort erprobt und nagement mochte demnach etwas weni-
erste Schritte hin zu einem eigenen Infra- ger zu mobilisieren, als dies die Themen
strukturmanagement gemacht werden.
Séminaire gestion urbaine
Der Infrastrukturkurs für die franzö-
sischsprachige Schweiz fand am 2. Novem-
ber 2017 in Morges statt. Die insgesamt 13
Teilnehmenden erhielten im Tagesseminar
einen Überblick über die Themen Sauber-
keit im öffentlichen Raum, Bewirtschaf-
tung von Abfällen, Werterhalt von Strassen
sowie Kanalisationsunterhalt.
Praxisseminar Immobilien-
management in der Gemeinde
– Alles im grünen Bereich?
Das Praxisseminar zum Thema Immobi-
lienmanagement richtet sich an Behörden-
mitglieder und Mitarbeitende der Gemein-
deverwaltung, die sich mit Betriebsimmo-
bilien befassen. Im Seminar geht es darum,
14Kurse und Tagungen
OKI-Kongresse und Seminare 2017 im Überblick
Kurs / Tagung Datum / Ort Anzahl Teilnehmer
Recyclingkongress Gemeinden 2017 24. Januar 2017 in Biel 226
Strassenmeisterkurs April 27. + 28. April 2017 in Pfäffikon SZ
88
Strassenmeisterkurs Oktober 26. + 27. Oktober 2017 in Nottwil
Praxisseminar: Infrastrukturmanagement in Gemeinden – 17. Mai 2017 in Olten 7
wie einführen? 21. September 2017 in Zürich 14
Mitgliederversammlung 2017 14. Juni 2017 in Bern 33
Seminar KBOB: Planungs- und baubegleitendes
27. Juni 2017 in Olten (Vormittag) 10
Facility Management PbFM
Seminar KBOB: Die Beschaffungs- und Vertragsfragen
27. Juni 2017 in Olten (Nachmittag) 7
im Bereich Facility Management
Praxisseminar Immobilienmanagement in der Gemeinde:
30. August 2017 in Olten 16
Alles im grünen Bereich?
Séminaire gestion urbaine 02. November 2017 in Morges 13
Séminaire KBOB: Facility Management Anticipatif 01. Dezember 2017 in Lausanne
11
(niveau communal) (Vormittag)
Total: 425
15Publikationen
Publikationen
Leitfaden Werterhalt von Strassen intensiv diskutiertes Thema. Das Bundes- Faktenblatt: Separatsammlung von
Städte und Gemeinden bewirtschaften amt für Umwelt BAFU, der Cercle déchets Wert- und Abfallstoffen – Ausgabe
einen grossen Teil der öffentlichen Inf- der Kantone und die Organisation Kommu- 2017/2018
rastrukturen der Schweiz. Der Leitfaden nale Infrastruktur haben eine Tagung zum Das in der Praxis bewährte Faktenblatt
Werterhalt Strassen, der 2017 in aktuali- Thema Kunststoffsammlung und -recycling mit einer Übersicht über die Zuständig-
sierter Form erschien, unterstützt die Ge- veranstaltet. An der Veranstaltung wurden keiten und die Vergütungsmodelle bei den
meinden und Städte bei dieser Aufgabe. die aktuellsten Erkenntnisse und Entwick- Separatsammlungen wurde 2017 grafisch
Die vollständig überarbeitete und aktuali- lungen rund um die separate Sammlung komplett überarbeitet und inhaltlich aktu-
sierte Ausgabe ersetzt den gleichnamigen und Verwertung von Kunststoffabfällen aus alisiert. OKI publiziert das Faltblatt in Zu-
Leitfaden von 2005. Der Leitfaden richtet Haushalten vorgestellt und diskutiert. Die sammenarbeit mit Swiss Recycling. Alle
sich an Infrastrukturverantwortliche im gemeinsame Einschätzung der drei Par- Schweizer Gemeinden erhalten ein kosten-
Fachbereich Strassen die das kommunale teien fasst das Positionspapier in kompak- loses Exemplar.
Erhaltungsmanagement steuern. Er bietet ter Form zusammen.
die methodischen und fachlichen Grund- Medienpartner «Schweizer Gemeinde»
lagen zur Abschätzung des erforderlichen OKI-Newsletter und «focus»
Finanzbedarfs für den Werterhalt von Stra- Der Newsletter der OKI informiert die Medienpartner der Organisation Kom-
ssen und bietet Hand für die notwendigen Mitglieder einmal pro Quartal über die Be- munale Infrastruktur sind der elektroni-
strategischen Entscheidungen. schlüsse in der Bundespolitik, über die ak- sche Newsletter «focus» des Schweizeri-
tuellen Vernehmlassungen und Aktivitäten schen Städteverbandes und das Magazin
Positionspapier Kunststoff – der Organisation sowie über kommunalre- «Schweizer Gemeinde» des Schweize-
Gemeinsame Haltung des BAFU, levante Informationen in den OKI-Themen- rischen Gemeindeverbandes.
des Cercle déchets und der OKI bereichen mit Fokus auf praxisnahe und
Separatsammlungen von Kunststoff- aktuelle Entwicklungen. Den Newsletter
abfällen aus Haushalten sind sowohl in den können Interessierte über die Website der
Medien als auch bei der Bevölkerung ein OKI abonnieren.
ffe 2018 Sammelquo
ten
2018
Wertsto
ngen /
Sammelme effektiv
tt
Merkbla mlung nzierung - Mengen
gefordert
zierung ag gesetzlich iniumdosen
ene Finan t inkl. Alum
-Beitr 12'500
m
Vorgezog ner Recycling
a
bühr
ts
zoge rgungs-Ge
vRB = vorgezogene Entso Keine
ra
Sepa e - Information - Fi stoffe
na
Gemeinde
n
Besonder
e Merk
male vEG = vorge
vRB
1 Rp./S
Tiernahrun eltuben: 1
tk.
gsschalen: Rp./Stk. 75% rlös für
Materiale
Gemeinde
92%
ert
für gen Lebensmitt 83%
mationen Verpackun
undlag
Grtt
lung W
Infor men mit einde
Merkbla
r vRB Gemtk. hren
rechpartne l zusam
in der Rege Stahlblech
. g ann:
ütununge
die1 Rp./S oder -gebü
n / Ansp Vergrpack beiträgen 75%
tsamm- Erlöse
rganisatio s Recycling Sammlung aus gen Getränkeve Recycling
itfaden
Betreibero lied Swis Verpackun
s
zogenen
len au
e *Mitg .ch men mit . aus vorge vRB Rp./Stk. > 90%
Gesetzlich l zusam ≤ 50cl: 2,3
Separa
www.igora Stahlblechdes
ffabfäl
tk.
Ein Le
in der Rege Freie Wahlich.
und flaschen > 50cl: 1,9 Rp./S
Grundlage Sammlung aus Aluminium lung mögl / Entso
rgers
g-Getränke en
nststo
t* Sammporteurs PET-Einwe g-Getränkeflasch 75% ndlung
/
ossenschaf stoff Getrennte Trans
PET-Einwe d von Verha s
einden n Ku
IGORA-Gen tum Wert vEG
en
.chEigen rei
lle Gegenstan Marktprei
lung vo t - Kost
off www.igora Sammelste gebührenf je nach 52'362
t
Wertst an < 0.09l: tk.
em
Flaschen < 0.33l: 2 Rp./Stk.
Samm
VVEA
r G or Gemeinde Flaschen < 0.6l: 4 Rp./S
Sammel
t* für
fü
t
ossenschaf ten /
Flaschen > 0.6l: 6 Rp./S
Ja, tk.
sten: 100.-/ Keine
Sammelkos cycling.ch
lten
Aluminium IGORA-Gen
gen aus www.petre Logistikko lös 85'446
t
Hausha
ckun Flasc hen an die rialer
g inden s Beitrag Produkte
Verpa VGV Kein Mate
dte
Geme smittelgla
sten für tik Verwertun ) vRB einzelnen
Abgabeko auf Leben
und Stä
VVEA iste der
Aluminium t/ eiz*Logis / (Sortierung Keine vEG en:
Konsumen inde ur ing Schw (Abholung vRB Tarifl ktegrJa, uppen behältniss
Keine
gen aus tem ecycl Ja aktueller
Sammelsys
trukt / ca. 70%
erpackun ohner Geme PET-R oder Produ oder Gross ndlung
) Infras / Transport) Je nach fzellen
lt (BAFU
GetränkeV el Einw (Containerälter) swiss.ch Bigbags Vergü tungProdukte von Verha s / Knop 90%
lung in vRB e lnen nstand Geräte trie ca.
www.vetro
Umwe Detailhand VGV e Samm dlich einze Gege tprei / Indus
(OKI)
elbeh gerät bei schie der Mark
Gemeinde nur Tarifliste uppen Vorschrift. 80% Fahrz
je nach euge
samt für (CD)
Samm zinal
Gemeinde - und Medi
unter
ruktur
vRB
Freiwillig
aus PET Inkl. Mess aktueller ktegrJa, gesetzliche Absicht
Bunde Infrast ckungen oder Produ nt: ca. 90.-/t kte: ca. 54.-/t Keine e / politische
Swiss* kostenlos te, Je nach
ts
Freiwillig
Nein, ygerä
Déche unale
erpa Vetro Hobb rteur etren
Pflicht
nspo
GetränkeV n- und
gstra ik-Module, GanzglasvEG
farbg olle Produ 3.20 Fr./kg Behördlich
tk. / 18.-/t
Cercle Komm
Ja .ch Garteertra wertv rialerlös
Pflicht
VGV orecycling , Bau-,PRS-V volta gisch . 3 Rp./S z: ca.
Fr./kg;
mit 12'701
t
sation off Kühlgeräte r-Tools, Photo Kein Mate
www.swic für ökolo n mind
Sandersat
Schweiz
Organi Wertst VVEA Ja
ecycling Inkl. waren, Powe eräte farbg emischt Knop
erien und farbgemisc
fzelle
ht fürien: 0.5
bis 3.20
efreiung sordnung
en aus PRS PET-R Spiel Schweissg triebatter Abgeltungtung
Gerätebatt und Indus zur Gebührenb
7 ffabfäll kostenlos gemäss
Glas ling* Keine
ngen aus kostenlos Ja t
201 nststo
• Swico Recyc ycling.ch t Fahrzeug Möglichkeit melstelle: trag: keine Vergü lös ten 3'320 t
vember
acku nlos .eRec rengu rialer
von Ku
Verp koste O-Sam Leuch
Säcken) www / Gefah O-Ver Kein Mate el 1'144
14. No erabfall SWIC
Aluminium • VREG Offizielle inde ohne SWIC tk. Leuchtmitt
mlung Geräte (ab 5 vollen vRB
lich sind Sond 1 Rp./S ung
ngen aus ronische Büro und VeVA /
LVA Gemeinde Batterien
Geme 1.5 Liter: 2 Rp./Stk. ltungsordn
Sam le gen unterschied cling* bart und gen: bis
hst vie ng Verpacku nkeverpackun Abge
OKI zur
e und elekt ung, SENS eRecy Gebrauchte
Ja,
sation verein ziert Verpackungen: ab 1.5 –elle: gemäss
5 Liter: Vergütung
Keine
möglic inkl. Geträinium Elektrischmatik, Unterhalt kostenlos kostenlos für Gemeinden 0t
, CD und
iberorgani fiziert ckun melst ag: keine
mlu / lizen ca. 50'00
ölkerung, . Eine Sam aus Infor ikation Merkblatt .inobat.ch mit Betre
gen VerpackunSENS-Sam SENS-Vertr Produkte rialerlös
g BAFU
VREG
aus Alum • Ja sofern quali Verpa Offizielle inde ohnevRB
is der Bev
• che VeVA /
LVA Transport men mit einzelnen Kein Mate
Haltun hen n Kommun elektronis
www für denl zusam Geme iste der
Bedürfn llen, nachvollzieangemessene
ling und
Swico Recyc in der Rege Aluminium Ja, Keine
alten
PET e und
ausrisch
Ja
vereinbart vRB Tarifl ktegruppen
Sammlung aktueller 90.-/t t
Ha ush das ckungen Elekt - und t* aus
rganisationt / lizenziert Produ Ja, ig 230-2 1.3 Mio.
I können ln zu wo
klein Inoba nach
einem
erpa nlos nlos ibero Je oder häng ) / ca.
Getränkev Haushalts grossgeräte koste mit Betre qualifizier mengenab inden g
und OK arat samme und Nutzen in
koste - Info ndlun
• Gemeinden ling.ch sofern Transport -System 350 kg t (nur Geme von Verha s
Haushalts ChemRRV kostenlos für den rgung über SENS erien: abKeine350 kg 140.-/ nstand
, CD recyc cling Gerätebatt atterien: ab GegeKeine Marktprei
• BAFU toffabfälle sep wenn Kosten
LVA
• VeVA / www.ferro SENS eRecy und Entso je nach
kostenlos
von Sammlung bart und Fahrzeugb
mlung mulatoren Ja,
Kunsts nvoll,
t
ngen aus
Glas
und Akku ling* kostenlos sation verein ziert ca. 1.0 Mio.
r nur sin . te Sam Ferro Recyc 100.-/t
kostenlos h iberorgani fiziert / lizen
il Batterien www.slrs.c g.ch
Ja, rialerlös
e separa n werden, we
Verpacku kostenlos mit Betre KeineLogistikkosten: Kein Mate
ist abe sofern
• Ja, yclin quali
hen tenrein
ur www.eRec Transport an die
tnis ste
• Transporte Beitrag sordnung
die sor ngt beibehalte -Recycling
ronische VVEA für den Keine
Verhäl und elekt k, Unterhal- teilw. von gung gestellt Gemeinde Abgeltungtung
OKI ist
e h ss
edi tle“ Elektrisch Informati Stahlblec kostenlos zur Verfü SLRS* id.ch
melstelle:
gemä Vergü rialerlös < 50 %
CD und ll. Sie soll unb „Bottle-to-Bot
on www.texa ex.ch
kostenlos ag: keine
munikati ngen aus Ja Kein Mate
BAFU,
aus SENS-Sam SENS-Vertr
Geräte und Kom Verpacku • www.tell-t Offizielle inde ohneKeine
* nlos aler
nvo • VREG
Sicht des flaschen sin hwertiges
tung, Büro ronische LVA de
ertungs-AG
koste Geme überregion oder
VeVA / Gebinverw und naler und en
Keine envertrag g
n ein hoc
n.ch
geprüftes
• Aus e und elekt vereinbart
inde Ja,
Depot
ID Textil www.perlepier.ch Geme ten regio ss Rahm
eträ nke che Elektrisch klein- und htmittel TEXA
gegen Tell-Tex GmbH
*
rganisationt / lizenziert zu Guns erke / Instit
ution
Erlös gemä d von Verha
ndlun
PET-G nkeflas
Leuc www .altpa ibero l meist
e, Haushalts grossgeräte Leuchten und kostenlos kostenlos .ch mit Betre qualifizier Erlösantei Vereine / Hilfsw Gegenstan
T-Geträ eboten Hier VEVA Papier
AG* www.vsmr sofern Transport s
del ang toffflaschen.
Keine
bei PE ist.
Haushalts • Perlen n (RPK)
Ja ) für den g an Keine / Bioga t
• Papier
+ Karto Bewilligun für Strom ca. 1.2 Mio.
Detailhan
cling (VSMR SLRS
erteilt
tung
ergütung
h sts ist Ja ling und Papier-Recy uisse.ch Keine Vergü
möglic die vom mlung von Kun r ist. Zudem .
Einspeisev
he Verein
Recyc Gemeinde elorganisa
tion
und Schu
n
ll- nlos asses
und Textilien Stahl-, Meta www.biom post.ch Samm Detailhandel ndlung
/
halt vo
koste
rüssen Batterien toren ftragte Keine
rtba los VVEAnlos Verband Keine
OKI beg deckende Sam der gut verwe enten kosten
koste kostenlos www.kom resp. beau elinitiative d von Verha s
Akkumula • Ja, ur Suisse Gemeinde,elorganisationFreiwillige Samm
tung
Gegenstan Marktprei
Keine Vergü
, CD und flächen -Kunststoff, und Konsum
TransBiomporte asse Ja je nach
• n Verein geste Samm
• BAFU izweite und
Werter
r und Karto VVEA teilw. von llt
ostforum kostenlos srecycling ktur.ch
.ch
n sind
Keine
PE en lblech
Papie RRV gung
zur Verfü Komp Sammlung Keine
meist umKonsumentinn
Stah kostenlos
Chem www.swis le-infrastru ezifische rialerlös
schwe abfälle eil kostenlos tung
ngen aus muna Gemeinde Markensp Keine Vergü Kein Mate
t es sich sts toff Verpacku •
VTNP
www.kom lich Ja
für die re Ant • ler
handel Kun DüV nlos
Detailhänd g/
ischten
koste
mlung
unterschied .nespresso.com
wertba Keine d von Verhandlun
n
andere Keine
von gemhochwertig ver
DüBV
e
diese Sam
htmittel gut kostenlos Coop und lich www .ch s
s
unterschied tung
Migros, www.igora Gemeinde Gegenstan Marktprei
mlung und Leuc Keine Vergü
s
Grün • Ja
h je nach
a
Leuchten lich gelten
ten Sam der stofflic
r
VVEA unterschied lungen
St
SA Ja
separa
• Nespresso n Samm
ch, da
.ch
Nestlé öffentliche erabfall Keine rialerlös
über der
kostenlos www.vsmr
I skeptis
Ja tung
von he Gemeinde Altöle aus Keine Vergü Kein Mate
aufgrundeine
Nein,
f-Flaschen • ycling als Sond ansporteur
• Gegen, CD und OK
und Schu ?
ist. Jah ren I
Textilien Kunststof
•
keine Ja
ll- und
Papier-Rec
kostenlos Fachstellen Nespresso
-Vertragstr
ingkal enders
BAFU melgutes tief n -, Meta R)
mende und OK
Je nach
n eglement Verba
nd Stahl (VSM Ja kantonale
Recycl tung rialerlös
den kom n BAFU, CD g ihres
und Karto inium Webseiten Nespresso Keine Vergü Kein Mate
des Sam Pappe aus Alum • Gebührenr Ja
.ch
ation in werde
Papier, Kapseln
Erstellun wissrecycling
VVEA Ja nlos
n wird,
• tellen
die Situ
tellen koste
Tipps zur
Fachs Fachs
ierte
Kantonale kantonale BAFU
wie sich en entwickel kostenlos kostenlos Webseiten-Vollzugshilfe, Gemeinde Ja, t / lizen
ziert
www.s Keine Vergü
tung
hdem,
•
Aktualis 17
VVEA qualifizier
tion Grüngut Metall VEVA
• Je nacschen Innova
• LVA kostenlos BAFU i.d.R. Transport
VeVA /
men. kostenlos für den
Fachstellen sofern
tec hni g vor neh •
koste
VEVA
nlos
Kantonale andel Ja
Gemeinde Ja, t / lizen
ziert
urteilun
f-Flaschen
be 20
ChemG
Fachh qualifizier
Kunststof
Neube
Altöl • Ja Ja h). Transport
recycling.c für den
Ausga
RRV n oder
Chem
i.d.R.
Ja (www.swiss Kanto sofern
/ LVA Recycling Gemeinde, anisation
aus Alum
inium • kostenlos
VeVA
) und Swiss
Kapseln fälle Ja Sammelorg
Sonderab struktur.ch Ja
• unale-infra
i.d.R.
(www.komm Ja
• kostenlos truktur
unale Infras
Metall n Komm Ja
• Organisatio
e von der Je nach
und Städt eglement
Gemeinden • Gebührenr
Altöl ung für
Dienstleist • ling.ch).
Eine recyc
(www.swiss
fälle Recycling
Sonderab ) und Swiss
struktur.ch
unale-infra
(www.komm
truktur
unale Infras
n Komm
Organisatio
e von der
inden und Städt
für Geme
tleistung
Eine Diens
16Sie können auch lesen
