AMTSBLATT der Gemeinde Cunewalde-AMTSBLATT der Gemeinde Cunewalde
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HEIMATZEITUNG FÜR DAS CUNEWALDER TAL Mitteilungen, Berichte und Anzeigen für die Einwohner von Cunewalde und umliegende Orte – AMTSBLATT der Gemeinde Cunewalde – 33. Jahrgang /Nr. 4 8. April 2022 2,00 Euro Liebe Einwohnerinnen und Einwohner, liebe frühere oder künftige Cunewalder, liebe Freunde, am 29. April möchten wir ge- meinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern der wei- teren 4 Geburtstagskinder in un- serer Dorfkirche den offiziellen Start für die vielen Feierlichkeiten und Anlässe zu unserem 800. Ge- burtstag einläuten. Die Bürgerschaft ist recht herzlich um 17.00 Uhr zu unserer gemein- samen feierlichen Auftaktfestver- anstaltung in die Cunewalde Kir- che eingeladen. Neue Vorstände Festredner wird Sachsens Mini- sterpräsident Michael Kretschmar gewählt sein und wir erwarten viele weitere Gäste. Im Innenteil dieser CBZ berichten wir über vollzogene und bevorstehende Gemeinderat, Bürgermeister und Veränderungen, die man durchaus auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbei- als zukunftsorientiert bewerten kann. ter der Gemeindeverwaltung wür- Neben den schon gemeldeten Eigentü- den sich sehr freuen, wenn Sie an merwechseln zum Weigsdorfer Schloss dieser Veranstaltung teilnehmen. und dem OEZ stehen Änderungen bei Auch die zahlreichen Cunewalder der Fleischerei Hempel an. Vereine, die die anschließenden Auch personell hat sich einiges in den letzten Wochen geändert. Die Jagd- Flaniermeile zwischen Kirche, genossenschaft „Cunewalder Tal“ hat Umgebindehauspark und Ge- einen neuen Jagdvorsteher gewählt und meinde- und Bürgerzentrum ge- zwei Jagdbögen neu vergeben. Verab- staltet und liebevoll vorbereitet schiedet wurden verdienstvolle Jagdge- haben, freuen sich auf Ihren Be- nossen und Jäger. Neu aufgestellt haben Zum neuen Jagdvorsteher wählten die Mitglieder der Jagdgenossenschaft such – und natürlich werden an Patrik Harig. 18 Jahre hatte Peter Kriegel (links) das Ehrenamt inne. sich die Haus- und Hobbybrauer und außerdem hat der Hundesportverein ei- dieser Stelle noch nicht alle Über- nen neuen Vorstand gewählt. raschungen verraten. Obst und Beeren zum Jubiläum Näheres im Innenteil auf den Seiten Ihr Bürgermeister 12, 16, 17 und 19. M. Hempel Thomas Martolock Gemeinsame Baumpflanz-Aktion am 22. April Seiten 6 und 7 Seiten 8 und 9 Beim ASB-Pflegeheim, Czornebohstr. 25, Waldweg Richtung Funkmast, Start um 15.00 Uhr. Für das leibliche Wohl sorgt die Cunewalder Beteiligungsbericht der Cune-walder ProBier-Werkstatt. Bitte bringen Sie zum Einpflan- zen einen Hammer, eine Gießkanne (oder einen Eimer) sowie, Baustellenkalender Gemeinde Cunewalde wenn möglich, eine Schaufel oder einen Spaten mit. Gemeinsames Angießen auf der Naschwiese Seite 14 und 15 Von vorne bis hinten: am Radweg am 24. April 800 Jahre Cunewalde: Viele Einladungen für Auf dem Radweg, ehem. Bahnhäus’l in Halbau, Start um 15:00 Uhr. Aktionen und Veranstaltungen Für das leibliche Wohl ist gesorgt, zum Angießen müssten Sie eine Gießkanne mitbringen. Veranstaltungen aller Art
CBZ Nr. 4/2022, Seite 2 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHNUNGEN 30. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Gemeindeverwaltung Cunewalde von Cunewalde am Mittwoch, dem 20. April 2022 Hauptstraße 19, 02733 Cunewalde Beginn: 18:00 Uhr – Öffentlicher Teil, anschließend nichtöffentlicher Teil Öffentliche Sprechzeiten (telefonische Terminvereinbarung erforderlich) Tagungsort: Gemeinde- und Bürgerzentrum Cunewalde, Hauptstraße 19, Dienstag 9.00 –12.00 und 13.00 –18.00 Uhr Ratssaal Donnerstag 9.00 –12.00 und 13.00 –16.00 Uhr Tagesordnung Öffentlicher Teil Kassenzeiten nur Dienstag und Donnerstag! 1. Eröffnung Sprechstunden des Bürgermeisters: 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3. Bestätigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung und Bestellung der Dienstag 10.00 –12.00 und 15.00 –18.00 Uhr Protokollunterzeichner Nach vorheriger telefonischer Absprache über das Sekretariat 4. Bekanntgabe von Festlegungen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinde- 03 58 77 / 2 30 10 sind jederzeit auch andere Termine möglich. ratssitzung vom 16.03.2022 5. Öffentliche Bürgerfragestunde und Anträge zur vorliegenden Tagesordnung Beachten Sie die Hinweise zu Festlegungen auf Seite 4! 6. Vorstellung Ergebnisbericht LEADER-Förderprojekte 2014 – 2022 in der Ge- Internetadresse: http://www.cunewalde.de meinde Cunewalde e-Mail: gemeindeverwaltung@cunewalde.de 7. Auswertung Badsaison 2021 Telefonanschlüsse: Tel. 03 58 77 / 23 00 · Fax 03 58 77 / 2 30 30 Gast: Herr Koslowski, Schwimmmeister Erlebnisbad Cunewalde 8. Beschlussvorlage GR 153/2022 – Verkauf einer Eigentumswohnung in der Ämter: Hauptamt Finanzen und Wirtschaft/ Albert-Schweitzer-Siedlung 9. Beschlussvorlage GR 155/2022 – Verkauf Baugrundstück Flurstücke Nr. 134/1 Sekretariat 2 30 20 Bauwesen und 206/11 der Gemarkung Weigsdorf Ordnungsamt 2 30 23 Kämmerei / Kasse 2 30 32 10. Beschlussvorlage GR 156/2022 – Verkauf Grundstück Flurstücke Nr. 275 und Pass- und Meldeamt 2 30 24 Steuern 2 30 33 276 der Gemarkung Niedercunewalde (ehem. Bauhofgrundstück Erlenweg) Standesamt 2 30 25 Bauamt 2 30 40 11. Beschlussvorlage GR 157/2022 – Vergabe von Bauleistungen – Energieeffiziente Modernisierung Straßenbeleuchtung Weigsdorf-Köblitz – Los Elektrotechnik 12. Aktuelles Baugeschehen Sanierungssprechstunde Denkmalschutzgebiet Mittelcunewalde 13. Vorkaufsrechtsanfragen Termine bitte ausschließlich nur nach Voranmeldung direkt über das Büro des 14. Verschiedenes / Informationen Bürgermeisters, Telefon: 035877 230-0. Nichtöffentlicher Teil 1. Grundstücksangelegenheiten 2. Personalangelegenheiten Teilnehmergemeinschaft Ländliche Neuordnung Cunewalde 3. Verschiedenes / Informationen Ansprechpartner für Fragen und Hinweise: Thomas Martolock, Bürgermeister Herr Adler, Tel.: 03591 5251-62433 ׀wieland.adler@lra-bautzen.de Frau Westphal, Tel.: 03591 5251-62417 ׀ines.westphal@lra-bautzen.de 21. öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am Dienstag, dem 3. Mai 2022 Europäisches Förderprogramm für den ländlichen Raum „LEADER“ Beginn: 18:00 Uhr / 19:00 Uhr nichtöffentlicher Teil Ansprechpartner für kostenlose Beratungen ist das zuständige Regional- Ort: Gemeinde- und Bürgerzentrum Cunewalde, Hauptstraße 19, management der Förderregion „Zentrale Oberlausitz“, Frau Augustin, Frau Ratssaal Fischer in Löbau mit folgenden Kontaktdaten: Regionalmanagement Tel.: 03585 2198580 Tagesordnung LEADER Region Zentrale Oberlausitz Fax: 03585 2196489 Öffentlicher Teil 1. Protokollkontrolle Innere Zittauer Straße 28 info@zentrale-oberlausitz.de 2. Bürgerfragestunde 02708 Löbau www.zentrale-oberlausitz.de 3. Aktuelles Baugeschehen 4. Gemeindliches Einvernehmen zu Bauanträgen 5. Verschiedenes und Informationen Kreisforstamt Bautzen / Revier 10 Cunewalde im Gemeinde- und Bürgerzentrum, Hauptstraße 19 Nichtöffentlicher Teil 1. Umbau eingeschossiges Bestandsgebäude in kombinierte Kinderkrippe und • Sprechstunden Revierleiter, Herr Riedel, Tel. 03591/525168310 Altenpflege am Standort Albert-Schweitzer-Siedlung 31a jeden Dienstag von 15.00 bis 18.00 Uhr 1.1 Bieterpräsentation – Teil 2 – • Sprechzeiten Revierförster Sachsenforst, Herr Schaller, Tel. 0172/5928900, 1.2 Auswertung der Präsentationen und Vorbereitung einer Vergabeempfehlung für den Gemeinderat jeden 2. Donnerstag im Monat von 15.00 bis 18.00 Uhr in der Dienststelle Sohland, Schlossstr. 2 Thomas Martolock, Bürgermeister Polizeirevier Bautzen / Außenstelle Cunewalde im 24. öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses Gemeinde- und Bürgerzentrum, Hauptstraße 19 Sprechstunde Bürgerpolizistin/Bürgerpolizist jeden Dienstag von 15.00 bis 17.00 Uhr von Cunewalde am Mittwoch, dem 4. Mai 2022 In dringenden Fällen wenden Sie sich direkt an das Polizeirevier Bautzen, Beginn: 18:00 Uhr Taucherstraße 38, Telefon: 03591 3560 Ort: Gemeinde- und Bürgerzentrum Cunewalde, Hauptstraße 19, Ratssaal Czorneboh-Bieleboh-Zeitung Tagesordnung Öffentlicher Teil Erscheinungstag: 8. April 2022 Quellenangabe, Benachrichtigung und 1. Eröffnung Amtsblatt der Gemeinde Cunewalde Honorierung des Autors sind gestattet. 2. Feststellung der ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit Einzelpreis 2,00 € – Jahresabonnement: 25,80 € Verantwortlich für Anzeigen: 3. Bestätigung des Protokolls der letzten Finanzausschusssitzung und Bestellung Bei Versand zuzüglich Porto. Digitaldruckerei Schleppers GmbH der Protokollunterzeichner Herausgeber: Gemeindeverwaltung Spreegasse 10/Haus 4, 02625 Bautzen 4. Öffentliche Bürgerfragestunde und Anträge zur vorliegenden Tagesordnung Cunewalde, Hauptstraße 19, Brigitte Anhalt, Tel. 03591 / 67 10 32 5. Vorberatung BVL GR 150/2022 – Feststellung Jahresabschluss 2016 02733 Cunewalde, Tel. 03 58 77 / 23 00 E-mail: b.anhalt@schleppers.de 6. Vorberatung BVL GR 158/2022 – Jahresabschluss WWK GmbH 2021 Fax 2 30 30, e-Mail: cbz@cunewalde.de Es gilt die Anzeigenliste Nr. 01/02 vom 01.07.2002. 7. Verschiedenes Informationen Verantwortlich für amtliche Bekanntmachungen: Anzeigenschluss: eine Woche vor dem Nichtöffentlicher Teil Gemeinderat, Bürgermeister Thomas Martolock Erscheinungstag 1. Grundstücksangelegenheiten Verantwortlich für redaktionellen Teil: Gesamtherstellung: Digitaldruckerei Schleppers 2. Verschiedenes / Informationen Matthias Hempel, Hauptstraße 135, GmbH, Spreegasse 10/Haus 4, 02625 Bautzen 02733 Cunewalde, Tel. 03 58 77 / 2 30 12 Thomas Martolock, Bürgermeister Der Inhalt der Berichte, die namentlich unter- Redaktionsschluss zeichnet sind, entspricht nicht automatisch der für Mai 2022 ist der 26.4.2022 Hinweis: Pandemiebedingt finden die Sitzungen GR, TA, FA unter Einhaltung der Maskenpflicht (Tragen Meinung der Redaktion. Für unaufgefordert einer FFP2-Maske, für Redebeiträge kann diese abgenommen werden) statt. Die nächste CBZ Die Tagesordnung und evtl. Änderungen werden drei Tage vor der Sitzung im Infokasten der Gemeindever- zugesandte Berichte, Artikel und Fotos übernimmt die Redaktion keinerlei Haftung. Nachdruck mit erscheint am 6. Mai 2022. waltung Cunewalde, am Gemeinde- und Bürgerzentrum, Hauptstraße 19, öffentlich bekannt gemacht.
TERMINE / RUFNUMMERN / KIRCHE / SOZIALES CBZ Nr. 4/2022, Seite 3 Müll und Abfall Fundsachen Wichtige Notrufe/Dienste Notruf Polizei: 110 Abfuhrtermine Cunewalde und Weigsdorf-Köblitz - 1 Sicherheitsschlüssel mit 2 Anhängern und Bändern, Rufnummern Freitag 8. April Blaue Tonne Montag 11. April Gelbe Tonne gefunden: 2.10.2021 zwischen Feuerwehr/Rettungsdienst/Notarzt: 112 Wasserversorgung: SOWAG Zittau Mittwoch 13. April Restmülltonne Zieglertal und Peterdörfel (Wald) Anmeldung (nur) Krankentransport: Samstag 16. April Biotonne - 1 Akku-Bohrschrauber Bereitschaftsdienst: 01 71 / 6 72 69 98 03571 19222 gefunden: 14.10.2021, vor Eingang MB Oberland: 0 35 86 / 3 02 90 Kassenärztlicher Bereitschaftsdienst: Montag 25. April Gelbe Tonne Dreiseitenhof - 2 kleine Schlüssel Strom-/Gasversorgung: 116 117 Mittwoch 27. April Restmülltonne gefunden: 13.11.2021, Schönberg SachsenEnergie Allgemeine Erreichbarkeit IRLS Freitag 29. April Biotonne (Wasserbassin) kostenfreies Service-Tel.: 08 00 / 6 68 68 68 (Integrierte Regionalleitstelle Freitag 6. Mai Biotonne - 1 Sicherheitsschlüssel Ostsachen): 03571 19296 Freitag 6. Mai Blaue Tonne gefunden: 31.01.2022, Buswartehäus- Gasstörung: 03 51 / 50 17 88 80 chen Kirche - 1 Damenarmbanduhr Stromstörung: 03 51 / 50 17 88 81 Ärzte Grüngutentsorgung gefunden: 12.02.2022, Albert- Sprechzeiten Hausmeister Wohnungsverwaltung: Kassenärztlicher Bereitschaftsdienst Schweitzer-Siedlung Grüngutsammelplatz, - 1 Sonnenbrille Rufnummer 2 15 36 Tel. 116 117 Großpostwitz, OT Eulowitz, gefunden: 03.03.2022, Kreuzung Dienstag 14 –18 Uhr · Freitag 8 –11 Uhr Peterdörfelstraße/Radweg Mo., Di., Do. 19.00 – 7.00 Uhr Bederwitzer Straße - 2 Schlüssel mit Anhänger Sprechzeiten WG „Friedens-Aue“ e G: Mi. 14.00 – 7.00 Uhr Öffnungszeiten ab April: gefunden: 27.03.2022, am Sportzen- Rufnummer 2 71 23 Fr. 14.00 Uhr bis Mo. 7.00 Uhr Montag 16.00 bis 18.00 Uhr trum 6 (Testzentrum) Dienstag 8 –11 Uhr Abzuholen im Ordnungsamt Arztpraxis Frau Janine Heyne vom Freitag 15.00 bis 18.00 Uhr jeden 2. Dienstag im Monat 16 –18 Uhr Hauptstraße 19, Cunewalde 19. bis 22. April geschlossen Samstag 9.00 bis 12.00 Uhr Abwasserentsorgung: Arztpraxis Herr Dr. Thomas Abwasserzweckverband „Obere Spree“, Hanisch am 19. und 20. April Gemeindebibliothek AWOS GmbH OT Bederwitz, Ortschronik Öffnungszeiten: Dorfstr. 18, 02681 Schirgiswalde-Kirschau geschlossen. Arztpraxis Frau Dr. Anke Hanisch Jeden 2. und 4. Dienstag im Monat Dienstag/Freitag 14 – 18 Uhr Tel. 03 59 38 / 58 40, Fax 5 84 53 am 21. und 22. April geschlossen. von 16 bis 18 Uhr geöffnet. Donnerstag 14 – 16 Uhr Bei Havarien und Störfällen: 0351/50178882 (Maskenpflicht) Um Terminvereinbarung während der Öffnungszeiten 035877/230-60 wird Polizei: Zahnärztlicher Revier Bautzen: 0 35 91 / 35 60 gebeten. (Maskenpflicht) Revier Bischofswerda: 0 35 94 / 75 70 Notfalldienst Zahnärztlicher Notfalldienst Kirchliche Nachrichten jeweils 9:00 – 11:00 Uhr Rufbereitschaft bis 7:00 Uhr, Folgetag der Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeinde Cunewalde 9./10. April 2022 BAG Dr. med. Andrea Schuster & Gemeindekreise. Spendenkonto der Kirchgemeinde Armin Schuster Wir freuen uns, wenn Sie die Kirchge- Gemeinschaftspraxis Löbau Kirchgemeinde Kinderkreis (3 – 6 Jährige): nach Vereinbarung meinde bei ihren vielfältigen Aufgaben Tel.: 03585/402350 Christenlehre: 1./3. + 4. Klasse: mon- unterstützen. Bitte nutzen Sie das folgende 15. April 2022 (Karfreitag) Unsere Gottesdienste Cunewalde tags 15.15 / 16.15 Uhr 2. Klasse: dienstags 15.15 Uhr Konto bei der Bank für Kirche und Diakonie – LKG Sachsen 5. + 6. Klasse (15 – 16.30Uhr): 13.04., Kontoinhaber: Kirchenbezirk Bautzen- Dr. med. dent. Kartin Bähr, Löbau Tel.: 03585/404904 16. April 2022 (Ostersamstag) Kamenz / KASSENVERWALTUNG ZA Stefan Blümel, Beiersdorf 27.04., 11.05., 25.05. Beginn: 9.30 Uhr in der Kirche IBAN: DE53 3506 0190 1681 2090 65 Tel.: 035872/38042 Konfirmanden (14-tägig): Alle Angaben ohne Gewähr. Kurzfristige 7. Klasse: 16 Uhr (BIC: GENODED1DKD) 17. April 2022 (Ostersonntag) Bitte keine Friedhofsunterhaltungsge- Änderungen möglich. Aktuelle Infor- 8. Klasse: 17 Uhr ZA Sebastian Drescher, Löbau bühren oder Kirchgeldzahlungen auf o.g. mationen unter http://www.cunewalde- Jugendclub dienstags 17 – 20 Uhr (mit Konto einzahlen! Tel.: 03585/862412 pfarramt.de Abendessen Bitte um Voranmeldung 18. April 2022 (Ostermontag) unter jgcunewalde@web.de) Wir bitten darum Ihre Anliegen zunächst Dipl.-Stom. Carmen Lukas, Löbau Sonntag, 10.04.22, 10.30 Uhr Erwachsenenkreis telefonisch zu klären und einen Termin zu Tel.: 03585/862553 Vorstellungsgottesdienst Konfirmanden (1. Gruppe, 14-tägig, 19.30 Uhr): vereinbaren. 23./24. April 2022 Pfarrer Kästner 05.04., 19.04., 03.05. Sprechzeiten Kirchbüro: Dr. med. Angela Grundmann, Löbau Montag / Dienstag 9 – 12 Uhr Gründonnerstag, 14.04.22, 19.30 Uhr Christlicher Frauendienst Donnerstag 15 – 18 Uhr Tel.: 03585/862012 (donnerstags, 14.30 Uhr): 30. April/1. Mai 2022 Abendandacht, Pfarrer Haenchen Bitte beachten: Mittwoch und Freitag 07.04., 12.05./KGH Dipl.-Stom. Anette Kopsch, Löbau Karfreitag, 15.04.22, 14 Uhr Gebetskreis (14-tägig, 19.30 Uhr): geschlossen Tel.: 03585/404055 Passionsandacht mit Abendmahl 01.04., 15.04., 29.04. Kontakte Pfarramt 035877 / 27431 Änderungen vorbehalten! Pfarrer Haenchen Posaunenchor: montags 19.30 Uhr Bitte beachten Sie die wöchent- Fax 27444 Ostersonntag, 17.04.22, 5 Uhr Kirchenchor: dienstags 19.30 Uhr lichen Veröffentlichungen im Friedhofsmeister Lehmann „Handgemacht“ – Handarbeitskreis Mitteilungsblatt Bautzen. Auferstehungsfeier 035877 / 27431 (mittwochs, 18 Uhr, bei Anne Mül- Den aktuellen zahnärztlichen Notfall- Kirchenvorstand Kantorin Gudrun Schwarzenberg ler): 13.04., 11.05. dienst können Sie auch unter www. Ostersonntag, 17.04.22, 10.30 Uhr (Posaunen) 03592/32697 zahnaerzte-in-sachsen.de abrufen. WEITERE MITTEILUNGEN Gemeindepäd. Fr. Gruber 03591/314254 Abendmahlsgottesdienst Pfarrer i. R. Greifenberg Brot für die Welt Gemeindepäd. Hr. Pötschke gemeindepaedagoge@kirche-wilthen.de Schwesterndienstplan Damit sich jeder eine Scheibe vom Brot Sonntag, 24.04.22, 9 Uhr für die Welt abschneiden kann, können Kirchgemeinde im Internet der ASB-Sozialstation Predigtgottesdienst Sie Ihre Spende im Pfarramt abgeben. www.cunewalde-pfarramt.de Die diensthabende Schwester Jeder Euro hilft helfen! kg.cunewalde@evlks.de erreichen Sie rund um die Uhr unter: Sorb. Sup. i. R. Mahling Anschließend feierliche Eröffnung der 0162 2520677 Alten Kirchschule Förderverein Dorfkirche Cunewalde e.V. Sonntag, 01.05.22, 10.30 Uhr Sie können die Vereinsarbeit und damit die Sanierung der Kirche auch ohne Mitgliedschaft Schiedsstelle - Friedensrichter Abendmahlsgottesdienst durch eine Spende weiter unterstützen. Hierfür können Sie gern das Spendenkonto bei der Kreissparkasse Bautzen nutzen: Herr Wolfgang Schulze Pfarrer Kästner Förderverein Dorfkirche Cunewalde e.V. Telefon: 035877 27090 Sonntag, 08.05.22, 18 Uhr friedensrichter-cunewalde@gmx.de IBAN: DE30 8555 0000 1002 0443 12 Predigtgottesdienst BIC: SOLADES1BAT Sprechzeiten nach Vereinbarung Pfarrer i. R. Conzendorf
CBZ Nr. 1/2021, 4/2022, Seite 4 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN ?? Gemeindeverwaltung Cunewalde Stellenausschreibung Festlegungen zu Öffnungszeiten Die Gemeindeverwaltung Cunewalde schreibt zum 1. August 2022 für die in Pandemiebedingt gilt für den Zutritt in die Gemeindeverwaltung Abstands- ihrer Trägerschaft befindliche Grundschule „Friedrich Schiller“ die unbefristete und Maskenpflicht (1,50 m, mindestens medizinischer Mund-Nasenschutz)! Stelle Um vorherige Terminvereinbarung wird gebeten (Telefon: 035877 230-0)! Terminvereinbarung für Standes- und Meldeamt erforderlich. einer/eines Sachbearbeiterin/s Schulsekretariat Thomas Martolock, Bürgermeister aus. Die Einstellung erfolgt mit einer Arbeitszeit von 25 Stunden in der Woche. Beschlüsse des Gemeinde- Größe. 2.399 m² Das Arbeitsverhältnis sowie die Vergütung bestimmen sich nach dem Tarifver- Die oben benannten Flächen werden trag öffentlicher Dienst (TVöD). rates von Cunewalde aufgrund des unterschiedlichen Auffors- Öffentlicher Teil tungsstandes ohne einen Wertausgleich Das Aufgabengebiet umfasst: Beschluss-Nr. 151/2022 vom getauscht. Mehrheitliche Zustimmung • Erledigung allgemeiner Sekretariatsaufgaben wie Postein-/ausgang, Termin- 16.03.2022 – Der Gemeinderat be- (12 Ja, 5 Enth.). planung, Aktenverwaltung, Schreibarbeiten u. a. schließt den Verkauf des Flurstückes Thomas Martolock, Bürgermeister • Ausfertigen von Zeugnissen und Bildungsempfehlungen 190/2 der Gemarkung Köblitz mit ei- Beschluss des Technischen • Bearbeitung von Schülerangelegenheiten wie Schulan- und -abmeldungen, ner Größe von 335 m² an Herrn Klaus Halank, Cunewalde zu einem Verkaufs- Ausschusses von Cunewalde Führen der Schülerdatei/-kartei, Erstellung von Statistiken preis von 2.177,50 €. Einstimmige Zu- Öffentlicher Teil • Umsetzung der Schulträgeraufgaben, Beschaffung von Ausstattung und stimmung (17 Ja). Beschluss-Nr. TA 06/2021 vom Lehrmaterial, Inventarisierung, Schlüsselverantwortung Beschluss-Nr. 152/2022 vom 01.02.2022 – Der Technische Ausschuss • Bearbeitung von Vorgängen des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens, 16.03.2022 – Der Gemeinderat be- beschließt den Auftrag zur Vergabe von Führen der Handkasse, Überwachung und Planung der Haushaltsmittel in den schließt die Zustimmung zum nachfol- Bauleistungen Brücke BW 73 – Am zugeordneten Budgets genden Tauschkonzept für die Waldflä- Nordhang Ingenieur- und Wasserbauar- Voraussetzungen: chen: Partner 1: Gemeinde Cunewalde beiten an die wirtschaftlichste Bieterin – Flurstück: Gemarkung Mittelcune- die Firma Herm. Neitsch Nachf. GmbH • Abschluss als Verwaltungsfachangestellte/r, Kauffrau/Kaufmann für Büroma- walde 956/1 (Grundbuchblatt 2109), in Cunewalde zum Bruttopreis von nagement, der Abschluss einer vergleichbaren Ausbildung, die Befähigung für Größe 1.440 m², Partner 2: Mario Gedan, 106.547,94 € zu vergeben. Einstimmi- den mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienst oder mehrjährige Berufser- Cunewalde – Flurstück: Gemarkung ge Zustimmung (6 Ja). fahrung in der Verwaltung/im Sekretariat Schönberg 273 (Grundbuchblatt 1577), Thomas Martolock, Bürgermeister • sehr gute Computerkenntnisse (Office, Word, Excel u.a.) • Kommunikationsfähigkeit, Organisationstalent, sicheres und freundliches Auftreten Stellenausschreibung • Zuverlässigkeit, Verantwortungsbewusstsein, Belastbarkeit, Flexibilität Die Gemeinde Cunewalde schreibt hiermit die Besetzung folgender Stelle be- • Bereitschaft zur Teilnahme an Fortbildungen fristet aus: • Führerschein Klasse B sowie die Bereitschaft zur Nutzung des eigenen Pkw Kassierer/in für das Erlebnisbad Cunewalde Vertragsart: 450 €/Basis Ihre vollständige Bewerbung richten Sie bitte an die Gemeindeverwaltung Stellenanzahl: 1 Cunewalde, Hauptstraße 19, 02733 Cunewalde oder per E-Mail an Arbeitszeit: Aushilfstätigkeit nach Bedarf personalwesen@cunewalde.de. Vertragszeitraum: 01.06. bis 30.09.2022 Die Vergütung erfolgt in Höhe von 12,05 €/Stunde. Bewerbungsschluss ist der 31. Mai 2022. Die Stelle setzt grundsätzlich die durchgängige Einsatzbereitschaft innerhalb Bewerbungen von schwerbehinderten Personen werden bei gleicher fachlicher der Badsaison voraus! und persönlicher Eignung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften bevorzugt Aktueller Erste-Hilfe-Nachweis und/oder Rettungsschwimmerabzeichen in berücksichtigt. Bronze sind von Vorteil, aber nicht Bedingung. Eine Kopie des entsprechenden Nachweises über das Vorliegen einer Schwerbe- Interessierte Bewerber melden sich bitte schriftlich durch Abgabe einer Kurz- hinderung fügen Sie bitte der Bewerbung bei. bewerbung bei der Gemeindeverwaltung Cunewalde, Hauptstraße 19, Datenschutzhinweise: Mit Ihrer Bewerbung willigen Sie ein, dass Ihre Daten bis 02733 Cunewalde. zur Beendigung des Auswahlverfahrens gespeichert und verarbeitet werden. Ansprechpartner: Frau Rößel, Telefon: 035877 230-21 Bewerbungsschluss ist der 30. April 2022. Cunewalde, den 8. April 2022 Thomas Martolock, Bürgermeister Thomas Martolock, Bürgermeister Sehr gut erschlossenes Gewerbebauland Gewerbegebiet Obercunewalde Eckdaten zur Gewerbefläche Objektart: Baugrundstück Objekttyp: Gewerbefläche Vermarktungsart: Kauf Verfügbar: Ab sofort Fläche: Ca. 1,5 ha (Teilflächen möglich) Erschließung: Voll erschlossen Kaufpreis: 45,00 Euro pro m² / konzeptbezogene Abschläge möglich Bebauungsplan: Rechtskräftig Bauweise: Offene Bauweise (Gebäude max. 80 m lang und 10 m hoch) Mögliche Geschosse: 2 Vollgeschosse bei GFZ von 1,2 Grundflächen Zahl lt. B-Plan: 0,6 Verkehrsanbindung Bis zur B96 (Richtungen Bautzen bzw. Zittau): ca. 5 km Bis zur A4 (Richtung Dresden bzw. Zgorzelec PL): ca. 18 km Besonderheiten: Das Grundstück ist durch seine 2 Zufahrten besonders flexibel gestaltbar und sehr gut zugänglich. Des Weiteren ist die große Teilfläche (12.472 m²) bereits komplett mit einem stabilen Metallzaun umfriedet inklusive Tore. Kontakt: Herr Adrian Reinke (Amtsleiter Finanzen), Tel.: 035877 / 230 37, E-Mail: finanzen@Cunewalde.de
INFORMATIONEN AKTUELLES CBZ Nr. 4/2022, 6/2020, Seite 5 Wichtiges zur neuen Grundsteuer Ab 2025 wird die Grundsteuer neu ersichtlich. Darüber hinaus wird der in ELSTER vornehmen. 1. Januar 2025 zu zahlen. berechnet. Dafür werden ab 2022 alle Ablauf erläutert, Telefonnummern für Informationen zum ELSTER-Portal Einzelanfragen zur künftigen Grund- Grundstücke in Deutschland neu Fragen bei den Finanzämtern benannt finden sie unter: www.elster.de steuerhöhe kann ihre Stadt oder bewertet. Zum ersten Mal wird die und auch auf das Grundsteuerportal Das Finanzamt setzt den Grundsteu- Gemeinde derzeit nicht beantworten. auf den neuen Grundsteuerwerten Sachsen verwiesen, in dem für die erwert und den Grundsteuermessbetrag Die Städte und Gemeinden können die basierende Grundsteuer ab dem 1. Erklärung wichtige Daten zum Grund- fest. Nach Vorliegen der neuen Grund- Hebesätze für das Jahr 2025 erst festset- Januar 2025 zu zahlen sein. Bis dahin stück (z. B. Gemarkungsnummer, Flur- steuermessbeträge (voraussichtlich zen, wenn hierfür die Messbeträge der gelten die bisherigen Einheitswerte stücksnummer, amtliche Fläche, Boden- Ende 2023/Anfang 2024) können sich Grundstücke im Gemeindegebiet vor- und Grundsteuermessbeträge weiter. richtwert bzw. Ertragsmesszahl) aufge- die sächsischen Gemeinden mit der liegen. Voraussichtlich können die Für die neue Grundsteuer ab 2025 ist rufen werden können. Das Grundsteuer- »neuen« Grundsteuer auseinanderset- erforderlichen Entscheidungsprozesse vom 1. Juli bis 31. Oktober 2022 für portal Sachsen wird voraussichtlich ab zen. Sie werden prüfen, ob sie ihre somit erst im 2. Halbjahr 2024 begon- jedes Grundstück bzw. jeden Betrieb der 1. Juli 2022 freigeschaltet. Hebesätze anpassen müssen. Anschlie- nen werden. Land- und Forstwirtschaft (dazu zählen Bei Miteigentum ist es möglich, dass ßend werden sie die neuen Grundsteuer- Informationen zur Grundsteuerreform auch einzelne land- und forstwirtschaft- kein Informationsschreiben eingeht. In bescheide versenden. Die neu berechne- in Sachsen finden Sie unter: liche Flächen) vom Eigentümer eine diesem Fall wurde ggf. ein anderer Mit- te Grundsteuer ist dann ab dem www.grundsteuer.sachsen.de Steuerklärung beim zuständigen Finanz- eigentümer angeschrieben. amt abzugeben. Bei Grundstücken, die Abgabe der Erklärung ab 1. Juli mit einem Erbbaurecht belastet sind, ist 2022 Möglichkeiten zu Corona-Tests der Erbbauberechtigte erklärungspflich- Die Erklärung können Sie über ELS- tig. TER ab dem 1. Juli 2022 kostenlos und Die Firma EASYTEST aus Spreetal betreibt seit 24. Januar 2022 in den alten Gast- Informationsschreiben im II. Quar- elektronisch abgeben. Dafür benötigen stättenräumen des Sportlerheimes im Sportzentrum ein Schnell-Test-Center. tal 2022 der sächsischen Finanzämter Sie ein Benutzerkonto. Sofern Sie noch Öffnungszeiten: Montag bis Freitag: 10.00 bis 17.00 Uhr, Sonnabend: 10.00 bis an die Eigentümer von Grundstücken kein solches Konto besitzen, können Sie 14.00 Uhr, Sonntag: 10.00 bis 13.00 Uhr in Sachsen es bereits jetzt beantragen. Sollten Sie Anmeldung ist nicht erforderlich! (Kontakt: 0152 31877616) Die Finanzämter werden im II. Quar- bereits ein Benutzerkonto besitzen, das Die Testmöglichkeit in der Praxis der Logo/Ergo-Therapie Praxis von Frau Alexandra tal 2022 (vorauss. Ende April bis Anfang Sie z. B. für Ihre Einkommensteuerer- Reinecke in der Bielebohstraße besteht auch weiterhin. Juni 2022) Informationsschreiben an die klärung benutzen, können Sie es auch Öffnungszeiten: Montag bis Sonntag nur nach telefonischer Terminvergabe: Grundstückseigentümer versenden. für die Grundsteuer verwenden. Sie können über ELSTER Feststellungser- Telefon: 1520 5333806 Neben dem Aktenzeichen werden auch die Bezeichnung des Flurstücks klärungen auch für eine andere Person Betreffs Änderungen zu den Testmöglichkeiten im Zuge neuer Coronaverordnungen bzw. eines Großteils der Flurstücke, die (z. B. in Betreuungsfällen, für die Eltern des Freistaates Sachsen und des Landkreises Bautzen beachten Sie bitte die Veröf- unter dem Aktenzeichen gespeichert usw.) übermitteln. Sie müssen für diese fentlichungen in den aktuellen Medien. sind, aus dem Informationsschreiben Person keine zusätzliche Registrierung Aktuelle Informationen zur Ukraine-Hilfe – Dank an alle Helfer Erste Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen Seit dem Ausbruch des schlimmen aus der Sicht meiner langjährigen Be- nungen zur Verfügung gestellt, deren genutzt werden kann. Das Objekt selbst Krieges in der Ukraine haben eine rufserfahrungen, die Erstunterbringung Mietverträge bereits gekündigt waren ist mindestens bis Jahresende verfügbar, Vielzahl von Hilfsaktionen, organi- und Ersterfassung in zentralen Aufnah- und die zur Beräumung durch die vor- da die Baumaßnahmen frühestens im siert von der Cunewalder Bürger- meeinrichtungen eine der wichtigsten maligen Mieter bzw. deren Angehörige Frühjahr 2023 beginnen können. schaft und Cunewalder Vereinen, Grundlagen. vorgesehen waren. Ob es zu einer solchen Nutzung kommt, stattgefunden. Auch im Namen des Wenn dies erfolgt ist, gilt es dann, Hier gab es auch eine große Hilfsbereit- ist zurzeit noch völlig offen und natür- Gemeinderates und der Mitarbeiter schnellstmöglichst Unterbringungs- schaft seitens dieser Mietparteien, denn lich auch abhängig von den Flüchtlings- der Gemeindeverwaltung möchte möglichkeiten zur Verfügung zu stellen. die vorhandenen Ausstattungen wurden zahlen. Aktuell geht das Landratsamt ich mich hier für die so umfassende Grundsätzlich haben nicht nur alle kostenlos bzw. zu eher symbolischen von einem Richtwert von ca. 2 % der Hilfsbereitschaft und Unterstützung Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine Entschädigungen komplett überlassen. Einwohnerzahl aus, in Cunewalde also bedanken, wohlwissend, dass uns nur sondern alle Bürger der Ukraine ein Nach Auskunft des Landratsamtes zwischen 80 und 100. ein Teil dessen was an Hilfen geleistet mehrmonatiges Aufenthaltsrecht in (Stand 29. März 2022) sollen hier rela- Über aktuelle Entwicklungen und Ent- wurde, bekannt ist. den europäischen Staaten, sodass eine tiv schnell Mütter mit Kindern unterge- scheidungen werden wir sowohl in der Einheitliche Strukturen und abge- sogenannte dezentrale Unterbringung bracht werden, die bisher im Schulland- nächsten Gemeinderatssitzung (20. Ap- stimmte Handlungen sind sehr wichtig in Wohnungen auch rechtlich schnell heim in Neukirch eine erste Aufnahme ril 2022) als auch in bewährter Praxis Die größte Aufgabe besteht nunmehr erfolgen kann. gefunden hatten. auf unserer Homepage informieren. darin, einerseits die vielen Hilfsangebo- Ehrenamtliche Helfer für zukünftige Zwischen 80 bis 100 Flüchtlinge sind Auf dieser Homepage gibt es umfas- te und die Tätigkeit der Helfer aufein- Betreuung gesucht nach derzeitigem Kenntnisstand in Cu- sendste Informationen (analog der ander abzustimmen und zu strukturieren Wenn die ersten Vermietungsentschei- newalde unterzubringen. bewährten Praxis zu den Corona-In- und andererseits so schnell wie möglich dungen getroffen und die ersten Flücht- Zwischenlösung ehemalige Kinder- formationen) und auch wöchentlich Quartiere bereitzustellen, die auch so- linge eingezogen sind, gilt es viele krippe in Prüfung aktualisierte Fragen und Antworten (so- fort nutzbar, das heißt nach Möglichkeit weitere Dinge zu organisieren, zum In einem nächsten Schritt sollen weitere genannte FAQ-Listen) zu allen Themen mit Mobilar ausgestattet sind. Beispiel Fragen der Kinderbetreuung leerstehende Wohnungen, insbesonde- und Ansprechpartnern rund um die Un- Bereits unmittelbar nach Kriegsbeginn und der Beschulung, aber auch der all- re in der Albert-Schweitzer-Siedlung, terbringung der Kriegsflüchtlingen. wurde hierzu durch den Bürgermeister gemeinen Integration in unsere Gemein- ertüchtigt und möbliert werden, wobei Allen Helfern und Unterstützern eine verwaltungsinterne Arbeitsgrup- de. Hierfür werden sicherlich auch über dies nur schrittweise, je nach Renovie- nochmals herzlichen Dank, hoffen pe eingesetzt, die alle notwendigen längere Zeiträume ehrenamtliche Helfer rungsbedürftigkeit der Wohnung, aber wir, dass diese schlimme Kriegssitu- Abstimmungen und Entscheidungen benötigt. Wer hier unterstützen möchte, insbesondere auch der Verfügbarkeit ation, an der die weit überwiegende im Innenverhältnis mit der Ausländer- kann sich gern telefonisch oder per Mail von Mobiliar erfolgen kann. Mehrheit der Bürgerinnen und Bür- behörde beim Landratsamt Bautzen an das Büro des Bürgermeisters, Tele- Auf die Einrichtung eines gemeindli- ger der Ukraine und Russlands keine abstimmt. Dies ist insbesondere auch fon: 035877 230-0, chen Möbellagers o. ä. haben wir bisher Schuld tragen und alle Flüchtlinge deshalb so wichtig, sowohl im Interesse E-Mail: gemeindeverwaltung@cune- verzichtet, registrieren jedoch entspre- erst recht nicht, so schnell wie mög- der Flüchtlinge, aber auch der Quartier- walde.de wenden. chende Angebote mit der Bitte, diese lich der Vergangenheit angehört. eltern, um die zwingend notwendigen Erste Wohnungen in der Albert- Möbel nach Möglichkeit vorerst noch ersten verwaltungstechnischen Erfas- Schweitzer-Siedlung und der Frieden- zu Hause zu behalten, bis die Wohnun- Thomas Martolock, Bürgermeister sungsvorgänge (Melderecht, Sozialver- saue bereitgestellt gen verfügbar sind. sicherungsstatus, Arbeitserlaubnisse, In einem ersten Schritt wurden, dank Aktuell läuft gemeinsam mit dem Land- Abschließend nochmals die Gesundheits- und Seuchenschutzfragen der guten Zusammenarbeit zwischen ratsamt die Prüfung, inwieweit die wichtigsten Kontaktdaten: u. v. m.) schnell und aus einer Hand klä- den großen Vermietern (Wohnungsge- ehemalige Kinderkrippe in der Albert- Homepage Landkreis Bautzen: ren zu können. nossenschaft Friedensaue in der ASS Schweitzer-Siedlung, zuletzt bis Ende https://www.landkreis-bautzen.de/ Deshalb ist aus Sicht der Fachleute in und der Friedensaue und Wohnungsei- diesen Jahres als Zustellzentrum der landratsamt/organisation/auslaen- den Ausländerämtern, der Erfahrungen gentümer Stefhanou in der ASS) 5 nahe- Deutschen Post AG genutzt, als befriste- deramt/19, Tel. 03591 5251-34444 aus der Flüchtlingskrise 2015 und auch zu noch vollständig ausgestattete Woh- te Notunterkunft für Mütter mit Kindern
CBZ Nr. 4/2022, Seite 6 BAUSTELLENKALENDER Cunewalder Baustellenkalender für das Jahr 2022 – Beauftragte Leistungen Lfd. Baumaßnahme Auftraggeber Baukosten Förderung Baufirma Baubeginn Bauende/ Nr. (ohne Planungs- durch Bemerkungen kosten) Grundhafter Straßenaus- Gemeinde Cunewalde 171.960,73 € LEADER- Förderung bewil- L & P – Reichel 17.05.2021 20.04.2022 1 bau Kirchweg (Los 1) (Los 1 + 2) ligt, 75 % Bau erheblicher + Infopunkt Kirchweg AZV „Obere Spree“ 128, 78 T€ Zittau Zeitverzug mit (Los 2) (Los 3, Regenwasser) Inverzugsetzung SOWAG (Los 4, Tw) Baufirma 2 Erneuerung historische Gemeinde Cunewalde + 229.932,45 € Bund und Freistaat Bau GmbH 09.08.2021 30.04.2022 Stützmauern, SDP-Gebiet AZV „Obere Spree“ (Anteil Gemeinde) zu 80 % Franke Mittelcunewalde (Städtebauförderung Hainewalde (Hauptstraße 153 bis 159) SDP-Mittelcunewalde) 3 Erschließungsverbesse- Gemeinde Cunewalde 188.007,51 € LEADER – Förderung Bau GmbH 01.09.2021 30.04.2022 rung Friedensaue AZV „Obere Spree“ (Los 1) bewilligt Franke (verlängert wegen Sachsen Energie Hainewalde Leistungser- SOWAG (Lose 1 bis 5) weiterungen der Medienträger 4 Hochwasserschadensbe- Gemeinde Cunewalde 76.573,38 € Freistaat Sachsen Fa. Hermann 02.09.2021 30.04.2022 seitigung 2010 (Hochwasserschadensbe- Neitsch Ersatzneubau Brücke BW seitigung KStB) zu 90 % Nachf. GmbH 16 (Stichstraße Hauptstra- Cunewalde ße 239) 5 Hochwasserschadensbe- Gemeinde Cunewalde 172.862,82 € Hochwasser 2010: Steinle Bau 15.11.2021 30.04.2022 seitigung 2010 RL GH zu 90 % GmbH Löbau Instandsetzung Rückhal- tebecken Schwarzer Winkel 6 Haus des Gastes „Dreisei- Gemeinde Cunewalde 250.000,00 € Bund und Freistaat zu 100 % zahlreiche 01.02.2022 31.10.2022 tenhof“ (mit Planung) (PMO-Vermögen) Einzellose zu Sanierung Große Scheune, Einzelgewerken, Toranlage, Stützmauern erste Aufträge u. a. vergeben 7 Hochwasserschadensbe- Gemeinde Cunewalde 106.547,94 € Freistaat Sachsen (Hochwas- Fa. Hermann 14.02.2022 15.05.2022 seitigung 2010 serschadensbe- Neitsch Nachf. Brücke Am Nordhang seitigung 2010) GmbH (BW 73) zu 90 % Cunewalde Schadensbeseitigung und Ersatzneubau Randbe- reiche 8 Hochwasserschadensbe- Gemeinde Cunewalde 54.093,29 € Bund und Freistaat Sachsen L&P Reichel 21.11.2021 30.04.2022 seitigung 2013 zu 100 % Bau ID 6755-Gewässerbau- (Hochwasser 2013) Zittau arbeiten im Schönberger Wasser (Schaffung eines Rückhalteraumes in der Wolfsschlucht) 9 Erneuerung/Ausbau Bier- Teilnehmergemein- 823.327,95 € Bund + Land (Flurneu- Steinle Bau Zum Redak- Zum Redaktions- weg vom Sportzentrum schaft Ländliche Neuord- ordnung) zu 83 % Löbau tiosschluss schluss noch nicht bis Gemeindegrenze nung Cunewalde Gemeinde zu 17 % noch nicht feststehend. Beiersdorf (Baukostenzuschuss an feststehend. Vergabebeschluss Teilnehmergemeinschaft) am 04.04.2022 10 Energieeffiziente Straßen- Gemeinde Cunewalde ca. 62.000,00 € LEADER-Förderung i. H. Vergabe im Austausch von beleuchtung von 45 T€ GR 04/2022 ca. 57 Mast- OT Weigsdorf-Köblitz leuchten (LED) (Oberlausitzer Straße, Bornweg, Matschenstraße 11 Hochwasserschadensbe- Gemeinde Cunewalde 294.249,88 € Freistaat, RL kommunaler STL Bau GmbH 07.03.2022 30.06.2022 seitigung 2010 Straßenbau (KStB) i. V. mit & Co. KG Ersatzneubau Stützmauer Sonderförderung Hochwasser Löbau Erlenweg 49 bis 51 2010 zu 90 % 12 Hochwasserschadensbe- Gemeinde Cunewalde ca. 42.500,00 € Freistaat, RL kommunaler noch nicht Mai 2022 30.06.2022 seitigung 2010 Straßenbau (KStB) i. V. mit bekannt Brücke BW 57, Höhe Sonderförderung Hochwasser Erlenweg 49 2010 zu 90 % (Reparatur) 13 Ausbau sog. Holzabfuhr- Teilnehmergemein- 106.238,82 € Bund + Land (Flurneu- STL Bau GmbH Zum Redak- Zum Redaktions- weg 4 schaft Ländliche Neuord- ordnung) zu 83 % & Co. KG tiosschluss schluss noch nicht (Schönberg – Herrnsberg nung Cunewalde Gemeinde zu 17 % Löbau noch nicht feststehend. Nord – Cosuler Straße) (Baukostenzuschuss an feststehend. Teilnehmergemeinschaft) Summe: ca. 2.578.294,40 €
BAUSTELLENKALENDER / BAUVORHABEN / WETTBEWERB CBZ Nr. 4/2022, Seite 7 Blick auf die Kirchschule wird eingeweiht Baustellen Nach langer Bauzeit ist die ehemali- ge Kirchschule in Cunewalde fertig Räume. Nach dem Gottesdienst kön- nen sich die Besucher gern die fertig- Spenderinnen und Spender. Ebenso be- danken möchten wir uns für die groß- Auf den kommunalen Baustellen saniert. Am 24. April 2022 soll das gestellten Räume anschauen und sich zügige Finanzierung über LEADER- herrscht seit Wochen bereits reger Gebäude seiner neuen Nutzung als ein Bild von der zukünftigen Nutzung Fördermittel, ohne die die Bauarbeiten Betrieb. Mehrere werden bis zum Pfarrbüro in Cunewalde und neuer machen. Wir laden Sie, mit Kaffee nicht möglich gewesen wären. Den Ende des Monats April abgeschlos- Amtssitz des Kirchgemeindebundes und Kuchen oder Bratwurst und Bier, vielen Handwerkern und Firmen, die sen sein, auch wenn das mancherorts übergeben werden. zu einem gemütlichen Gemeindefest an diesem Bau mit beteiligt waren gilt noch nicht danach aussieht. Dazu begrüßen der sorbische Super- ein. Die Kollekte und alle Einnah- ebenso unser Dank, wie den Helfern, die Kirchweg: Bis Ostern werden hier die intendent i.R. Jan Mahling und Pfar- men dieses Tages kommen der Rest- die Kirchgemeinde bei der Reinigung Pflasterarbeiten beendet sein. Die kleine rer Friedemann Groß um 9:00 Uhr die finanzierung der Bauarbeiten zugute. des Gebäudes vom Baustellenschmutz Mauer steht, die Granitsäulen ebenfalls. Gäste zu einem Festgottesdienst mit Es ist an der Zeit Danke zu sagen, an und beim Umzug tatkräftig unterstützt Bis zum 22. April sollen die Restarbei- anschließender Segnung der neuen all die zahlreichen Unterstützer sowie haben. Kirchenvorstand ten wie Bepflanzungen und die Aufstel- lung der Infotafeln und der Bänke erle- Bundesmodellvorhaben „Unternehmen Revier“ digt sein. Brücke Nordhang: Die beauftragte Start des 5. Ideen- und Projektwettbewerbes Baufirma hat fristgemäß mit den Arbei- ten begonnen. Der Straßenbelag ist ent- Mit dem 5. Ideen- und Projektwettbe- - Insofern rief die Wirtschaftsregion Lau- Weiterentwicklung der industriellen fernt, am nördlichen Widerlager wird werb im Bundesprogramm „Unterneh- Wertschöpfung von KKMU, sitz beginnend zum 01.03.2022 entspre- gearbeitet. Bis Mitte Mai dürfte die men Revier“ wurde ein neuer Aufruf zur - chend des zur verfügbaren Budgets zu Steigerung der Innovationsfähigkeit Baumaßnahme andauern. Förderung von Maßnahmen zur Struk- der Unternehmen in der Region,diesem Wettbewerb mit nachfolgenden Brücke Obercunewalde: Hier kündigt turentwicklung im sächsischen als auch - Terminsetzungen auf. Beschleunigung von Entwicklungs- sich der Abschluss der Bauarbeiten brandenburgischen Teil des Lausitzers 4. Ideen- und Projektwettbewerb prozessen und Generierung von Wett- schon an. Nach dem Fertigstellen des Revieres gestartet. bewerbsvorteilen, (Langläufer): Überbaues werden noch die Flügel- Durch diesen Aufruf sollen alle Zieler- - Zukunftsfähige Der Aufruf vom 01.03.22 endet am Unternehmensent- wände hergestellt und abschließend das reichungsbausteine der regionalen Um- wicklungen und 30.06.22, die geplante Zuwendung ab Bachbett hergerichtet. Fertigstellung setzung des Bundesmodellvorhabens Januar 2023. - Stärkung der Gründerszene, Beförde- Ende April. „Unternehmen Revier“ in ihren Wir- Aufgrund der für dieses Förderpro- rung von jungen dynamischen Unter- Wolfsschlucht: Auch diese Baumaß- kungen angesprochen werden wie u. a.: nehmen. gramm geltenden Gebietskulisse kön- nahme geht ihrer Vollendung entgegen. nen sich Interessenten und Unterneh- Derzeit ist noch die Aufschüttung bei men aus dem gesamten Gebiet des gleichzeitiger Verdichtung des Dammes Landkreises Bautzen an diesem Ideen- im Gange. Planmäßig wird die Baustel- und Projektwettbewerb beteiligen. le Ende April zum Abschluss gebracht. Ein Beratungsgespräch bei der Wirt- Stützmauer Mittelcunewalde: Die Her- schaftsregion Lausitz GmbH für die stellung der Mauerkappe ist abgeschlos- Teilnahme am Programm „Unterneh- sen, so dass nun die Vormauerung mit men Revier“ ist zwingend vorgeschrie- Granitsteinen beginnen kann. Ziel ist ben. auch hier, Ende April fertig zu sein. Den vollständigen Projektaufruf sowie Friedensaue: Die aufwendigen Arbei- Antragsunterlagen und Benennung des ten an den Medienleitungen dauerten Ansprechpartners bei der WRL GmbH in den letzten Wochen an und sind auch für Beratungen sowie weitergehende noch nicht ganz beendet. Sobald das Informationen können Sie im Internet erledigt ist, wird mit dem Straßen- und einsehen unter: www.wirtschaftsregion- Wegebau begonnen. lausitz.de Schwarzer Winkel: Das im künftigen Direkter Link: Staudamm benötigte Betonelement ist https://www.wirtschaftsregion-lausitz. Ende März geliefert und eingebaut wor- Bis zum 22. April sollen die Arbeiten auf dem Kirchweg abgeschlossen sein. de/kommunale-forderung/unterneh- den. Bis Ende April sollen die Arbeiten Vor allem Pflasterarbeiten stehen noch an. men-imrevier-de/ am Damm beendet sein. Cunewalder Baustellenkalender – Vorankündigungen 2022 (Änderungen vorbehalten) Lfd. Baumaßnahme Auftrag-geber Baukosten Förderung Baube- Bauende Bemerkungen Nr. (i.d.R. Kostenschätzung) durch ginn geplant geplant 1 Abbruchmaßnahmen Teilnehmer- 45.000,00 € - Bund + Land (Flurneuord- 2022 2022 Ausschreibung in Vorbereitung ehem. Wohngebäude gemeinsch. (Oberlausitzer Str. 30) nung 83 %) Oberlausitzer Straße 30 Ländliche 20.000,00 € (Hauptstr. 262) - Gemeinde zu 17 % (Baukos- und Hauptstraße 262, Neuordnung Basis: Kostenab-schätzung tenzuschuss an Teil- einschl. grünordnerische Cunewalde nehmergemeinschaft Maßnahmen 2 Herstellung Überleitungs- Gemeinde 36.000,00 € LEADER-Förderung in Höhe 2022 2022 Bewilligungsbescheid liegt vor, graben Retentionsfläche von 27 T€ bewilligt wasserrechtliche Genehmigung Frühlingsberg/Ortseingang noch nicht vorliegend Schönberg 3 Hochwasserschadensbe- Gemeinde 88.000,00 € Freistaat, RL KStB i.V. mit offen offen Förderbescheid liegt vor, seitigung 2010 Hochwasser 2010 (90 %) Finanzierung Eigenanteile Brücke BW 66 wegen Rückgang allgemeiner (Parkanlage GBZ) Finanzzuweisungen noch offen Ersatzneubau (Abbruch unmittelbar nach Hochwasser 2010 durch Straßenbauamt) 4. Albert-Schweitzer-Sied- Gemeinde 3.453,00 € Bund/Förderrichtlinie für 2023 12/2023 Vorläufiges Konzept lung 31 a (Kostenabschätzung) Zuwendungen nach Investi- ca. 30 Kitaplätze Schaffung einer kombi- tionsgesetz Kohleregionen ca. 17 Plätze Altentagespflege nierten Kinderkrippe und z. Zt. Vergabeverfahren für Altentagespflege Planungsleistungen (Vergabe Planung GR Mai)
CBZ Nr. 4/2022, Seite 8 BEKANNTMACHUNG Beteiligungsbericht für 2020 vorgelegt Gemäß § 99 SächsGemO ist der Ge- Gemeinde Cunewalde gibt eine Über- den Öffnungszeiten des Gemeindeamts menskennzahlen transparent und nach- meinderat über die unmittelbaren und sicht über das Geschehen im Jahr 2020. öffentlich eingesehen werden. Für ein vollziehbar dargestellt. mittelbaren Beteiligungen der Gemein- Er betrachtet sowohl die einzelnen umfangreiches Bild der Beteiligungen Durch die Aufbereitung der Unterneh- de zu informieren. Mit der Informations- Beteiligungen, stellt aber auch die Ge- sind zu allen Unternehmen die Prüfbe- mensdaten und deren Entwicklung im vorlage GR 21/2022 ist die Verwaltung samtzusammenhänge für die Gemeinde richte und/oder unternehmensseitige Berichtsjahr 2020 wird dem Informati- diesem Erfordernis nachgekommen. Cunewalde dar. Beteiligungsberichte angehangen. Da- onsbedarf des Gemeinderates und der Der vorliegende Beteiligungsbericht der Die ausführlichen Anlagen können zu durch sind alle wichtigen Unterneh- Öffentlichkeit Rechnung getragen. Ziel, Aufbau und Inhalt des Beteiligungsberichtes Gemäß § 99 SächsGemO ist dem Ge- mations- und Dokumentationsinstru- der Gemeinde hinsichtlich ihrer Aufga- Lagebericht über den Geschäftsverlauf meinderat jeweils bis zum 31.12. des ment und wendet sich in erster Linie an benerfüllung durch ausgegliederte, or- und die Lage aller Unternehmen gemäß dem Berichtsjahr folgenden Jahres ein alle Gemeinderäte und Ausschüsse der ganisatorisch und finanzwirtschaftlich § 99 SächsGemO an. Bericht über die Eigenbetriebe und Un- Gemeinde, aber auch an interessierte verselbständigte Bereiche geleistet. Er Im Lagebericht über den Geschäftsver- ternehmen in einer Rechtsform des pri- Bürgerinnen und Bürger, um sie über wird jährlich aktualisiert. lauf und die Lage aller Unternehmen vaten Rechts vorzulegen, an denen die die Unternehmensziele, die wirtschaft- Zunächst soll mit dem vorliegenden Be- gemäß § 99 Abs. 2 Nr. 3 SächsGemO Gemeinde mittelbar oder unmittelbar liche Situation und die zukünftige Ent- richt ein Überblick über die mittelbaren wird ein Überblick über alle Beteili- beteiligt ist. Des Weiteren sind im § 99 wicklung der Beteiligungsunternehmen und unmittelbaren Beteiligungen der gungsunternehmen der Gemeinde Cu- SächsGemO die Mindestinhalte eines zu informieren. Der Bericht basiert auf Gemeinde Cunewalde sowie über die newalde mit den wichtigsten Aussagen Beteiligungsberichtes enthalten. Der den Jahresabschlüssen der Unterneh- Mitgliedschaften in Zweckverbänden gegeben. vorliegende Beteiligungsbericht wurde men, den Satzungen bzw. Gesellschafts- vermittelt werden. Alsdann erfolgt die Im Anschluss erfolgen die einzelnen auf der Grundlage der ab dem 1. August verträgen der jeweiligen Unternehmen Übersicht zu den Finanzbeziehungen Beteiligungsberichte der Unternehmen 2020 geltenden Sächsischen Gemeinde- und Zweckverbänden, sowie den Wirt- der Gemeinde Cunewalde zum Eigenbe- an denen die Gemeinde beteiligt ist. ordnung erstellt. schaftsplänen. Mit dem Bericht wird trieb, den Unternehmen und Zweckver- Der Beteiligungsbericht dient als Infor- ein Beitrag zur größeren Transparenz bänden. Der Übersicht schließt sich der Gemeinde Cunewalde, Landkreis Bautzen Beteiligungsbericht der Gemeinde Cunewalde Für das Geschäftsjahr 2020 (Stand: 31.12.2020) Eigenbetrieb „Blaue Kugel“ des Eigenbetriebes. Die Eigenkapitalquote zeigt, wie hoch im Jahr 2019 auf nunmehr 62,9 % und Die Aufgaben des Eigenbetriebes Blaue Die Vorhaltung und Betreibung des Ei- der Anteil des Eigenkapitals am Ge- ist damit als sehr gut einzuschätzen. Kugel umfassen insbesondere die Or- genbetriebes „Blaue Kugel“ als regional samtkapital ist. Je höher die Eigenkapi- Die Finanzlage der Gesellschaft ist ge- ganisation und Durchführung von Kul- bedeutsame Kultureinrichtung, deren talquote ist, umso höher ist die finanzi- ordnet. Die Liquidität war im Berichts- turveranstaltungen aller Sparten, die Nutzerkreis aus der gesamten Region elle Stabilität des Unternehmens und die jahr jederzeit gewährleistet. Betreibung der Tourist-Information kommt (Landkreis Bautzen und Land- Unabhängigkeit gegenüber Fremdkapi- einschließlich der erforderlichen Mar- kreis Görlitz), ist auch dauerhaft, wie talgebern. Die Eigenkapitalquote der Energie Sachsen Ost ketingmaßnahmen sowie die Unterstüt- jede Kultureinrichtung, nicht kostende- CTI steigt seit 2018 weiter an. Die Energie Sachsen Ost AG ist ein zung von Veranstaltungen im Ort. Der ckend möglich und nur mit Zuschüssen Die Finanzlage der der CTI war in 2020 kommunaler Energiedienstleister in Eigenbetrieb ist an die Regelungen des der Gemeinde Cunewalde und insbe- stabil. Die Eigenfinanzierungsmittel Ostsachsen. Kommunalabgabengesetzes gebunden, sondere bei Kulturprojekten durch Zu- reichten aus, um den Mittelabfluss zu Vorrangig beliefert er Endkunden und deren primärer Zweck nicht die Erwirt- schüsse Dritter finanzierbar. decken. Weiterverteiler mit Strom, Gas und schaftung von Ertrag, sondern die Kos- Fernwärme. tendeckung ist. Cunewalder Tal Immobilien GmbH Wärmeversorgung Weigsdorf- Im Jahr 2020 wurden durch die ENSO Der Eigenbetrieb Blaue Kugel wur- Die Gemeinde Cunewalde ist alleiniger Köblitz GmbH die Weichen für die Fusion mit der de zum 01.01.2017 errichtet. Für den Gesellschafter der CTI. Die Aufgaben Die Gemeinde Cunewalde ist zu 60 % DREWAG gestellt. Zeitraum 01.01.2017 bis 30.06.2017 der Gesellschaft sind in die zwei Ge- an der Wärmeversorgungsgesellschaft Diese Fusion wird zum 01.01.2021 wurden die Geschäftsvorgänge noch schäftsfelder Vermietung und Sanierung Weigsdorf- Köblitz beteiligt. Gesell- umgesetzt. Grund für die Fusion sind als separater Mandant durch die Ge- gegliedert. schaftszweck ist die Versorgung der Ge- Ergebnisrückgänge bei ENSO und meinde abgebildet. Das operative Ge- Die CTI weißt zum 31.12.2020 einen meinde Cunewalde mit Wärme. Dazu DREWAG die wiederrum aus der Ab- schäft des Eigenbetriebs startete somit Jahresüberschuss von 32,0 T€ aus. Die- gehören der Betrieb von Wärmeanlagen senkung von maßgeblichen Eigenkapi- zum 01.07.2021. Mit Gemeinderats- ser liegt 6,8 T€ unter dem Jahresüber- und der Vertrieb von Wärme sowie alle talzinssätzen durch die Regulierungsbe- beschluss vom 17.03.2021 wurde der schuss des Vorjahres. Die Verringerung Geschäfte, die im wirtschaftlichen Zu- hörde herrühren. Wirtschaftsprüfer für die Prüfung der des Jahresüberschusses resultiert aus sammenhang mit dem Gegenstand des Im Zuge der Fusion wird zwischen dem Eröffnungsbilanz 2017 und der Jahres- der sinkenden Nachfrage privater Bau- Unternehmens stehen. EnergieVerbund Dresden GmbH und abschlüsse 2017-2019 für den Eigen- vorhaben im Sanierungsgebiet „Städte- Zum 31.12.2020 betrug der Jahresüber- der SachsenEnergie AG ein Gewinnab- betrieb bestellt. Die Prüfung der Eröff- baulicher Denkmalschutz“ sowie dem schuss der WWK 101,6 T€. Dieser liegt führungsvertrag geschlossen. Die EVD nungsbilanz 2017 sowie die geprüften längeren Ausfall der Mitarbeiterin der 39,0 T€ über dem Jahresüberschuss des ist Mehrheitsaktionär der SachsenEner- Jahresabschlüsse 2017-2019 waren zum Gesellschaft. Vorjahres. Der höhere Jahresüberschuss gie AG. Daneben gibt es jedoch weitere Zeitpunkt der Erstellung dieses Betei- Die Bilanzsumme der CTI des Jahres- ist unter anderem auf die Novellierung (außenstehende) Aktionäre. Die Sachse- ligungsberichtes noch nicht erstellt. Im abschlusses 2020 beträgt 1.482,5 T€ des KWK-Gesetzes zurückzuführen. nEnergie AG verpflichtet sich mit dem Beteiligungsbericht kann deshalb nicht und hat sich gegenüber dem Vorjahr um Damit wird der KWK-Bonus von 80 auf Gewinnabführungsvertrag den ganzen näher auf den Eigenbetrieb eingegangen 1,9 T€ verringert. Die Verringerung der 160 EUR/MWh für ins Netz eingespeis- Gewinn an den EVD abzuführen. Des werden. Bilanzsumme auf der Aktivseite wird ten Strom erhöht. Weiteren verpflichtet sich die EVD den Im Geschäftsjahr 2020 wird anhand zum einen durch ein geringeres Anla- Die Bilanzsumme der WWK beträgt zu außenstehenden Aktionären der Sach- des Wirtschaftsplanes mit einem Jah- gevermögen und zum anderen durch 31.12.2020 433,6 T€. Auf der Aktivsei- senEnergie AG als angemessenen Aus- resfehlbetrag in Höhe von 40,2 T€ ge- ein geringeres Umlaufvermögen bei den te hat sich das Anlagevermögen um ca. gleich eine feste Ausgleichszahlung so- rechnet. Dies hängt unter anderen mit Vorräten hervorgerufen. Die Forderun- 51 % erhöht. Diese Erhöhung ist auf wie für die Geschäftsjahre ab 2025 eine den reduzierten Zuschuss der Gemeinde gen aus der Vermietung und die sonsti- die Investition BHKW zurückzuführen. zusätzliche variable Ausgleichszahlung Cunewalde an den Eigenbetrieb sowie gen Vermögensgegenstände sowie das Ebenfalls erhöhte sich das Umlaufver- zu erbringen. Für die Gemeinde Cune- mit den steigenden Personalkosten und Bausparguthaben beim Umlaufvermö- mögen. Bei den liquiden Mitteln ist walde wird somit eine feste Ausgleichs- betrieblichen Aufwendungen zusam- gen erhöhen sich. Auf der Passivseite auch aufgrund des Neubaus des BHKW zahlung bis zum 31.12.2030 in Höhe men. Die Liquidität des Eigenbetriebes erhöht sich zwar das Eigenkapital durch ein deutlicher Rückgang zu verzeich- von 72,0 T€ und ab 01.01.2031 in Höhe bleibt zum Vorjahresplan annähernd den Gewinnvortrag, jedoch sinken die nen. Auf der Passivseite haben sich die von 48,8 T€ gezahlt. Die variable Aus- gleich durch die Abschreibungen des Verbindlichkeiten gegenüber Kreditin- Rückstellungen erhöht. Die Verbind- gleichszahlung ist abhängig vom Ge- Anlagevermögens und der Auflösung stituten. lichkeiten nahmen jedoch im Vergleich winn der Gesellschaft. Diese wird an- der Sonderposten sowie des Finanzmit- Die Eigenkapitalquote stieg von 11,7 % zum Vorjahr ab. hand des fiktiven Jahresergebnisses im telbestandes am Anfang des Jahres 2020 im Jahr 2019 auf 13,9 % im Jahr 2020. Die Eigenkapitalquote stieg von 56,7 % Geschäftsjahr berechnet.
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