April: Jede Stimme zählt! - Innsbruck Informiert
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AUSGABE APRIL 2018 | WWW.IBKINFO.AT ÖSTERREICHISCHE POST AG | 3112 ST. PÖLTEN | RM 00A020002 K | RETOUREN AN: POSTFACH 555 1008 WIEN 22. April: Jede Stimme zählt! Lebensraum Lebensraum Stadtleben Von A(usweis) Die Ausgangslage Wählen in bis Z(eitpunkt) im Detail „Leichter Sprache“ Seite 6 Seite 16 Seite 40
Deine Treue wird belohnt 1 0 x einkaufen 1 0 % kassieren! li ch er D ei n pe rs ö n Bonuspass DIES ER GUT SCHE IN KAN *IH RE EMA ILAD N AUS SCHL IESS LICH RESS E WIR D IN DER KID VERT RAU LICH S WOR LD TYRO BEHA NDE LT. L IM KAU FHAU EINE WEI TERG S TYRO ABE, EINS ICHT L EING ELÖS T WER DEN . ODE R VERA RBEI KEIN E BARA TUN G AN DRIT BLÖS E MÖG LICH ki ds wo rl TE ERFO LGT . Ma ria -T he re d TYR OL | Ka uf ha us tyr NIC HT. sie ns tr . 31 ol | 3. Ob er | In ns br uc ge sch os s k | ww w. ki ds wo rl d- tyr ol .a t Kaufhaus tyrol | 3. Obergeschoss | Maria-Theresien-str. 31 Innsbruck | +43 512 90 11 33 | www.kidsworld-tyrol.at
Editorial Am 22. April gemeinsam für ein stabiles, starkes und selbstbewusstes Innsbruck! Liebe Innsbruckerinnen und Innsbrucker! Als Bürgermeisterin bitte ich Sie, bei der kommenden Wahl in der Landes- hauptstadt von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen – dadurch sorgen Sie für politische Stabilität, für eine starke städtische Vertrauensbasis und eine gute Zukunftsentwicklung! Gerade in bewegten Zeiten wie diesen ist ein sicherer und verlässlicher Weg in der Innsbrucker Stadtpolitik für das soziale Miteinander und eine gesunde Zukunft bedeutender denn je. NER ERK AICH Wie vermeintlich einfache Lösungen und falsche Versprechungen von Populist- © FOTOW Innen und OpportunistInnen den sozialen Frieden gefährden, sehen wir bei den Krisen und Konflikten in anderen Regionen auf der ganzen Welt. Sozialer Zusammenhalt, großes Engagement der Beschäftigten und der Wirt- schaft, gegenseitiges Verständnis und mutige Entscheidungen – Wir in Innsbruck sind dankbar und stolz auf unsere lebenswerte Stadt, auf ein würdevolles Miteinander der Generationen und den sozialen Frieden. Eine verlässliche Politik, Stabilität und eine Politik aus der Mitte der Gesellschaft sind für mich als Innsbrucker Bürgermeisterin enorm wichtig, damit die Inns- bruckerinnen und Innsbrucker weiterhin gut und gerne in Innsbruck leben. Liebe Innsbruckerinnen und Innsbrucker, ich bedanke mich bei Ihnen, dass Sie den sicheren Innsbrucker Weg mit gestalten und wünsche Ihnen einen angenehmen Frühling in Innsbruck. Ihre Mag.a Christine Oppitz-Plörer Bürgermeisterin der Landeshauptstadt Innsbruck Lebensraum Stadtleben Rathausmitteilungen Themen des Monats . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4 Veranstaltungskalender . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 Geburten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 Gemeinderatswahl auf einen Blick . . . . . . . . . . .6 Ausstellungskalender . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 Eheschließungen/Verpartnerungen . . . . . . . . 49 Beantragung von Wahlkarten . . . . . . . . . . . . . 12 Theater & Konzerte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 Sterbefälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 Wählen ohne Barrieren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 Fotowettbewerb #INNstablick . . . . . . . . . . . . . 38 Kundmachung zur Wahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 2012: Innsbruck hat gewählt . . . . . . . . . . . . . . 16 Wahlinformation in „Leichter Sprache“ . . . . 40 Bilanz der aktuellen Stadtregierung . . . . . . . 18 Stadtquiz: Gemeinderatswahlen . . . . . . . . . . . 42 Stadtgeschichte Innsbrucker Sozialpolitik 1931–1937 . . . . . . 58 Politik & Stadtverwaltung Innsbruck gratuliert Innsbruck vor 100 Jahren . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 Aus dem Stadtsenat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 Paare mit Jubelhochzeit gesucht . . . . . . . . . . 46 Standpunkte & Fraktionen . . . . . . . . . . . . . . . . 25 Sportliche Ehrungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 Not- & Wochenenddienste . . . . . . . . . . . . . . . . 62 INNSBRUCK INFORMIERT 3
Lebensraum Innsbruck © SHUTTERSTOCK.COM Eröffnung … … des Ob Fragen zu Computer, Smartphone oder Kamera – die Computeria im ISD-Stadtteilzentrum Wilten hilft SeniorInnen, sich Schritt für Schritt im digitalen Bereich zurechtzufinden. Dem eigenen Tempo entsprechend werden Interessierte dort bei ihrer Auseinander setzung mit der Welt der IT unterstützt. Die offizielle Eröffnungsfeier findet am Freitag, 27. April, um 13:00 Uhr im ISD-Stadtteilzentrum Wilten (Leopoldstraße 33a) statt. Bilanz … Ende Februar sorgten Temperaturen im zweistelligen Minusbereich für He- rausforderungen: Gemeinsam mit der Caritas und den Tiroler Sozialen Diens- ten (TSD) richtete die Stadt Innsbruck Gute Tat ... kurzfristig ein sogenanntes Kältete- Die Arzler Alm ist als beliebtes Ausflugsziel bekannt. Weniger lefon ein. Rund 70 Mal nutzten Per- bekannt ist, dass damit auch ein arbeitsintensiver Almbe- sonen, die entweder Hilfe benötig- trieb verbunden ist. NaturliebhaberInnen ab 18 Jahren bie- ten oder Menschen in Not sahen, die tet sich am Samstag, 28. April, die Gelegenheit, einen Tag bei Notfall-Nummer. Die Mobile Über- der Almpflege mitzuhelfen. Von 07:45 bis 17:00 Uhr werden wachungsgruppe fungierte dabei als gemeinsam Weidezäune hergerichtet und Steine aus den Schnittstelle. DH Weideflächen entfernt. Für Werkzeug und Verpflegung wird gesorgt. Festes Schuhwerk, Regenkleidung und Arbeits- handschuhe sind mitzubringen. Anmeldeschluss ist der 20. April. Details sind unter www.karwendel.org/ almpflege-arzler-alm2018 zusammengefasst. 4 INNSBRUCK INFORMIERT
Erleichterung … Die Stadt Innsbruck setzt auch bei Sprache auf Barrierefreiheit. Alle Informationen zum Ablauf von Wahlen sind im Internet unter ls.innsbruck.gv.at/buerger/wahlen abrufbar. Auf Seite 40 finden Sie Informationen zu den Wahlen in „Leichter Sprache”. Köpfe ... Ivana Andric Dass das Engagement vom Team des Referates „Melde- und Einwohnerwesen, Passangelegenheiten“ über die Dienstzeit hinausgeht, stellte kürzlich Ivana Andric un- Monats ter Beweis. Am Faschingsdienstag überreichte sie zwei Reisepässe außerhalb der offiziellen Öffnungszeiten und rettete zwei Personen damit ihren Urlaub. Für Andric, die seit 2005 für den Stadtmagistrat arbeitet, ist es selbstverständlich, LEITNER den BürgerInnen entgegenzukommen, wenn es © A. AIST machbar ist. AA Rückblick … Im April vor 30 Jahren fand der Österreichische Städte- Andreas Lackner tag in der Landeshauptstadt Trompetenlehrer Andreas Lackner an der Musik- Innsbruck statt. Mehr als schule der Stadt Innsbruck und am Landeskon- 700 Delegierte aus dem gan- servatorium hat mit zwei Ensembles beim Prima la Musica-Landeswettbewerb jeweils einen 1. Preis mit zen Land nahmen an der Weiterleitung zum Bundeswettbewerb erzielt. Außer- mehrtägigen Veranstaltung dem leitet er die „Catch Basin Brass Band" der Musik- MY teil, die von Bürgermeister ANDACADE schule Innsbruck bei der Jugend-Europameisterschaft im Romuald Niescher feierlich Mai in Utrecht/Holland. Die Brass Band vertritt Österreich © BRASSB eröffnet wurde. Auch der da- bei diesem europäischen Wettbewerb. malige Bundespräsident, Dr. Kurt Waldheim, kam zur Er- öffnungsfeier. Heuer findet der Städtetag bereits zum 68. Mal statt, Gastgeberin Du? ist die Stadt Feldkirch. DH Im September findet in Innsbruck und Umgebung die UCI Straßenrad WM statt. Alle jene, die Teil der Veranstaltung sein möchten, haben noch bis 15. April die Möglichkeit, sich als Volunteer zu melden. Die freiwilligen HelferInnen erhalten die Chance, einen einzigartigen Blick hinter die Kulissen eines inter- nationalen Mega-Events zu werfen und in der ersten Reihe hautnah dabei zu sein. Mehr Infos unter: R © D. HOFE innsbruck-tirol2018.com/volunteers. DH INNSBRUCK INFORMIERT 5
Lebensraum Innsbruck Jede Stimme zählt! Am Sonntag, 22. April, stehen in der Landeshauptstadt gleich zwei Wahlen auf dem Programm: Einerseits wird ein neuer Gemeinderat gewählt, andererseits findet eine BürgermeisterIn-Direktwahl statt. Die wichtigsten Informationen dazu finden sich auf diesen Seiten. Wo kann ich meine Stimme abgeben? Die Antwort auf diese Frage ist zum einen in den Wohnhäusern angeschlagen, zum anderen sind die Wahllokale unter www.innsbruck.gv.at (BürgerInnen | Politik , Wahlen | Volksbefragung) aufgelistet. In Innsbruck gibt es mehr als 150 Wahlsprengel, in denen All jene, die am Wahltag verhindert sind bzw. kein sich die Wahllokale befinden. Wahllokal besuchen können, haben die Möglich- Diese haben am 22. April von keit via Wahlkarte zu wählen. Diese kann entweder 08:00 bis 17:00 Uhr geöffnet. beim Stadtmagistrat oder per Handysignatur online angefordert werden (siehe Seite 12). Die Wahlkarten werden in der Regel per Post versendet oder persönlich abgeholt. Stadtteilausschüsse Neben der BürgermeisterIn-Direktwahl und der Gemeinderatswahl findet auch die Wahl der Mitglieder in den Stadtteilausschuss Igls sowie in den Stadtteilausschuss Vill am Sonntag, 22. April 2018, jeweils von 08:00 bis 17:00 Uhr statt. Als Wahllokal Wahlberechtigt sind alle UnionsbürgerInnen, für die direkt zu wählenden zehn Mitglieder in Vill die spätestens am Stichtag (23. Jänner 2018) dient das Gasthaus Turmbichl, für jene in Igls die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Außer- dortige Volksschule. dem dürfen sie nicht vom Wahlrecht ausge- In der Landeshauptstadt gibt es neun Katastral schlossen sein und müssen ihren Hauptwohn- gemeinden, jede bildet einen Stadtteil und hat die sitz in Innsbruck haben. Möglichkeit, einen Stadtteilausschuss einzurich- ten. Zweck ist es, Angelegenheiten, die für den © ILLUSTRATIONEN: JK betreffenden Stadtteil von wesentlicher Bedeu- tung sind, vorzuberaten und entsprechende Anträge zur Beschlussfassung an den Gemein- derat bzw. den Stadtsenat zu stellen. 6 INNSBRUCK INFORMIERT
Bei der Gemeinderatswahl muss kein Kleinkind drau- ßen bleiben. Es ist kein Problem, Kinder für die Stimmabgabe in die Kabine Gemeinderat mitzunehmen. Der Innsbrucker Gemeinderat besteht aus 40 Mitgliedern und Es ist notwendig, sich bei der wird alle sechs Jahre gewählt. Er Wahl auszuweisen. Ein amt- ist in den Angelegenheiten des licher Lichtbildausweis, wie eigenen Wirkungsbereichs das zum Beispiel Reisepass, Perso- oberste beschließende Organ nalausweis oder Führerschein, der Stadt. Den Vorsitz führt die/ muss vorgezeigt werden. Nur der BürgermeisterIn. so kann sichergestellt werden, dass das Wahlrecht persönlich ausgeführt wird. Fotografieren in Wahl- lokalen bzw. des Stimm- zettels ist aus rechtlichen Gründen verboten. Personen, die in Innsbruck ihren Hauptwohnsitz haben, Stadtsenat sich aber im Ausland befinden, haben die Möglichkeit mittels Der Stadtsenat besteht aus Briefwahl zu wählen. Dabei ist jedoch die Dauer des Post- der Stadtregierung und berät wegs zu beachten, da die Wahlkarte spätestens am Freitag, Themen des Gemeinderats vor, 20. April, um 14:00 Uhr wieder im Rathaus einlangen muss. soweit dafür nicht besondere Ausschüsse bestellt sind oder der Gemeinderat die Ange- legenheit nicht gleich selbst behandelt. Zudem fasst er in verschiedenen Agenden des eigenen Wirkungsbereiches Beschlüsse. Die Ergebnisse der beiden Wahlen ste- hen am Abend nach Auszählung aller Stimmen fest (ca. 19:00 Uhr). Aufgrund Ge- Weitere Informationen setzesänderungen nach der wiederholten finden sich unter Bundespräsidentschaftswahl 2016 wer- www.innsbruck.gv.at den – wie bereits bei der Tiroler Landtags- , BürgerInnen | Politik wahl im Februar – keine einzelnen Spren- , Wahlen | Volksbefragung gelergebnisse, sondern ein Gesamtergeb- nis veröffentlicht. INNSBRUCK INFORMIERT 7
Lebensraum Innsbruck Amtlicher Stimmzettel für die Wahl des Gemeinderates am … in der Stadt Innsbruck Nummer Für den des gewählten Allfällige Kurz- Wahlvorschlag Vorzugsstimme Wahlvor- Bezeichnung der Wählergruppe bezeichnung der im Kreis ein für schlages Wählergruppe X einsetzen 1 ! WÄHLERGRUPPE A A 2 ! WÄHLERGRUPPE B B Die Wahlvorschläge werden von der Wahl- behörde am Dienstag, 3 ! WÄHLERGRUPPE C C 03. April, beschlossen. Sie werden auf der Amtstafel kund- 4 ! WÄHLERGRUPPE D D gemacht. 5 ! WÄHLERGRUPPE E E 6 ! 7 ! 8 ! 9 ! Die Wahlvorschläge mit den Nummern … und ……. sind gekoppelt. Wichtige Fristen für die Wahlen Di., 23. Jänner Fr., 23. März Mi., 18. April Fr., 20. April All jene Personen, die Bis längstens 17:00 Uhr Bis zu diesem Tag Sollte jemand sein Wahlrecht vor einer bis einschließlich dieses an diesem Tag konnten ist es möglich, einen Sonderwahlbehörde ausüben wollen, Stichtages ihr 16. Lebens- Wahlvorschläge sowohl schriftlichen Antrag gilt es bis 14:00 Uhr an diesem Tag einen jahr vollendet haben und für die Gemeinderats- für eine Wahlkarte zu Antrag (schriftlich/mündlich) zu stellen. EU-BürgerInnen sind, dürfen als auch für die Bür- stellen. Für BriefwählerInnen ist der 20. April der wählen. Außerdem müssen germeisterIn-Wahl bei letzte Tag, an dem die Wahlkarte münd- sie ihren Hauptwohnsitz in der Hauptwahlbehörde lich beantragt werden kann bzw. Wahlkar- Innsbruck haben und dürfen eingebracht werden. ten auf dem Post- oder sonstigem Weg in nicht vom Wahlrecht ausge- der Gemeinde einlangen müssen. Beides schlossen sein. muss bis 14:00 Uhr geschehen. 8 INNSBRUCK INFORMIERT
So., 22. April Fr., 04. Mai So., 06. Mai Wahltag: Sowohl der Gemeinderat als Wie am 20. April wiederho- Engere Wahl: Den WählerInnen stehen auch die/der BürgermeisterIn sowie die len sich die Fristen bzgl. der in der Stichwahl zwei KandidatInnen, Stadtteilausschüsse Igls und Vill werden Wahlkarten sowie der Sonder- die für die Funktion des Innsbrucker gewählt. Das Ergebnis der ersten beiden wahlbehörde zwei Tage vor der Stadtoberhaupts antreten, zur Wahl. Wahlen steht noch am selben Tag fest, Stichwahl. Das Ergebnis wird noch am selben Tag jenes der Ausschüsse in den darauffolgen- bekannt gegeben. den Tagen. Falls an diesem Tag keine/r der KandidatInnen für das BürgermeisterIn- Amt eine Mehrheit von über 50 Prozent erreicht, kommt es zur Stichwahl. INNSBRUCK INFORMIERT 9
Das Team des Refe- rats steht täglich im direkten Kontakt mit den BürgerInnen. NER © A. AISTLEIT Außergewöhnlicher Andrang, schnellstmöglicher Service Das Referat „Melde- und Einwohnerwesen, Passangelegenheiten“ war in den vergangenen Wochen so gut besucht wie noch nie. Die MitarbeiterInnen nehmen nicht nur Unterstützungserklärungen entgegen, auch das Pass- und Meldewesen liegt in ihrer Zuständigkeit. D as Jahr 2017 war für das städti- der sechste Reisepass ab. Damit waren es Oktober der stärkste Anlauf und auch im sche Referat „Melde- und Einwoh- mehr als doppelt so viele auszustellende März war mehr los, denn da beginnen die nerwesen, Passangelegenheiten“ Dokumente wie in einem durchschnittli- Semester an der Universität.“ Die Mitarbei- ein besonderes. Unter anderem war die chen Jahr. „Im Vergleich zum ohnehin ar- terInnen behalten jedoch stets den Ser- Rede vom Superpassjahr. Nachdem der beitsintensiven Jahr 2017 haben wir aber vice im Fokus und versuchen die Warte- biometrische Pass mit kontaktlosem Chip heuer bereits einen Zuwachs von Parteien zeiten so gering wie möglich zu halten. zehn Jahre zuvor eingeführt wurde, lief je- in Höhe von knapp 50 Prozent“, berichtet Troger hat gleich noch einen Tipp parat: Amtsvorstand Markus Troger, MSc, der das „Montage und Freitage sind die stärksten Referat leitet. Diese Steigerung ist schnell Tage und auch in der Zeit von 10:00 bis erklärt: „Das Interesse an den Volksbegeh- 12:15 Uhr ist der Andrang am stärksten.“ ren war bisher sehr groß. Zudem gibt es bei Volksbegehren eine neue Regelung – Grundlagen für Wahlen seit 01. Jänner 2018 ist die örtliche Zu- Durch das 2012 eingeführte System mit HER ständigkeit gefallen und jede bzw. jeder Wartemarken gibt es auch keine Unge- © V. LERC kann, unabhängig von seiner Heimatge- rechtigkeiten beim Warten. Die Anlage „Melde- und Einwohnerwesen, meinde, unterschreiben“, betont Troger. unterscheidet die Bereiche „Meldewe- Passangelegenheiten“ sen/Registrierung“, „Pass/Personalaus- Amtsleitung: Markus Troger, MSc Moderate Wartezeiten weis“ sowie „Unterstützungserklärungen/ Maria-Theresien-Straße 18, 1. Stock Für das 14-köpfige Team sind Unter- Wählerevidenz“. Letztere waren nicht zu- Tel.: +43 512 5360 1219 stützungserklärungen derzeit ein großes letzt wegen der aktuellen Volksbegehren post.meldewesen@innsbruck.gv.at Thema im Arbeitsalltag, abseits davon ist sehr gefragt. Auch bei der Landtags- so- statistisch gesehen der Bereich des Mel- wie der Gemeinderats- und Bürgermeis- Zahlen und Fakten dewesens das größte. 2017 lag die Kunde- terwahl übernimmt das Team wichti- ,1 4 MitarbeiterInnen, davon zehn frequenz dort bei 60.000, vergleichswei- ge Aufgaben. Es werden das Wählerver- im Frontoffice se war sie im Passwesen bei 12.000. Der zeichnis aufgelegt, Einsprüche dagegen ,A mtszeiten: montags bis starke Parteienverkehr in den vergange- entgegengenommen und Hauskundma- donnerstags, 08:00 bis 15:00 Uhr, freitags, 08:00 bis 12:00 Uhr nen zwei Monaten ist außergewöhnlich, chungen erstellt. „Wir sind zuständig für ,7 2.727 Wartemarken im Jahr 2017 wie Troger beim Blick in die Statistik be- die Grundlagen von Wahlen – immer in ausgegeben schreibt: „Innsbruck ist allgemein eine enger Abstimmung mit dem zuständigen , J änner/Februar 2018: 17.318 Personen, Stadt des Zuzugs. Bisher war immer im Amt“, erläutert Troger. SAKU die eine Wartemarke gezogen haben ,1 2.000 Mails pro Jahr
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Lebensraum Innsbruck Mittels Handysignatur kann die Wahlkarte online beantragt werden. Eine Aktivierung ist im Bürgerservice möglich. Wahlkarten: Tipps zur Beantragung Ein Wahlkarten-Antrag kann persönlich, online oder per Post eingebracht werden. Die Handy-Signatur spart Zeit und Geld. A m Sonntag, 22. April, sind in Inns- per Post, Fax oder persönlich im Magis- steht ein Formular bereit, über das eine bruck die wahlberechtigten Bür- trat beantragt werden. Wahlkarte online beantragt werden kann. gerInnen aufgefordert, zwei Mal Dieses ist ausgefüllt inklusive einer hoch- ihre Stimme abzugeben – bei der Wahl Online und offline geladenen Kopie des gültigen Lichtbild- des neuen Gemeinderats sowie der Bür- Ab Montag, 09. April, werden die Wahl- ausweises zu übermitteln. Auch posta- germeisterIn-Direktwahl. Viele BürgerIn- karten ausgestellt, eine Beantragung ist lisch oder per Fax besteht diese Möglich- nen tun dies mittels Wahlkarte. Um Zeit bereits möglich. Dies kann zum Beispiel keit. Details unter: www.innsbruck.gv.at , für Amts- sowie Postwege zu sparen, kann persönlich unter Vorlage eines gültigen BürgerInnen | Politik, Wahlen | Volksbe- die Wahlkarte mittels Handy-Signatur mit Lichtbildausweises im Wahlkartenbüro fragung , Wahlkarte | Gemeinderatswahl. nur wenigen Klicks bis spätestens Mitt- (RathausGalerien, 6. Stock, Zimmer 6102) woch, 18. April, beantragt werden. montags bis donnerstags, zwischen 08:00 Win-Win-Situation Eine Aktivierung der Signatur ist im Bür- und 17:00 Uhr sowie freitags, von 08:00 bis durch Handysignatur gerservice in den RathausGalerien mög- 12:00 Uhr, erfolgen. Schnell und unbürokratisch kommen Bür- lich. Wahlkarten können außerdem on- Der Weg ins Rathaus ist allerdings nicht gerInnen mittels Handy-Signatur an die line mit Hilfe eines Lichtbildausweises, zwingend: Auf der städtischen Website Wahlkarte. Diese Signatur ist eine rechts- 12 INNSBRUCK INFORMIERT
RathausGalerien (Mo.–Do., 08:00–17:30 lagen vorliegen, werden die angeforder- Uhr, Fr. 08:00–12:00 Uhr) möglich. Ein gül- ten Wahlkarten rund drei Wochen vor der tiger Lichtbildausweis sowie das Handy Wahl versendet. sind mitzubringen. Online (www.handy- signatur.at) ist eine Aktivierung rund um Eine detaillierte Anleitung zum gül- die Uhr möglich. Dort finden sich auch zu- tigen Wählen befindet sich direkt auf sätzliche Informationen sowie eine Auf- den Wahlkarten. DH listung der aktivierenden Stellen. Wahlkarten beantragen © A. AISTLEITNER Hinweis: Die Wahlkarten können dann online Wahlkarte im richtigen unter www.wahlkartenantrag.at ange- Wahllokal abgeben! fordert werden. Dort gilt es, im ersten Auch mit einer Wahlkarte kann in Schritt die Heimatgemeinde einzutra- einem Wahllokal gewählt werden. gen. Wird im nächsten Schritt die Option Aufgrund einer Gesetzesänderung „Bürgerkarte/Handy-Signatur“ gewählt, der Innsbrucker Wahlordnung gilt der Antrag am Ende als offiziell un- (IWO) ist dies allerdings nicht terschrieben. Deshalb können die Wahl- mehr überall, sondern nur noch karten auf dem herkömmlichen Postweg in jenem Wahllokal möglich, in versendet werden. dessen Wahlsprengel die Wäh- Ein eingeschriebener Brief ist nicht not- lerin/der Wähler in das Wähler- gültige elektronische Unterschrift. Sie wendig, da die Identität bereits beim Ab- verzeichnis eingetragen ist. ist der handgeschriebenen Unterschrift senden des Antrags festgestellt werden gleichgestellt. Das Mobiltelefon dient da- konnte. Sobald alle erforderlichen Unter- bei als Ausweis, mit dem Dokumente und Rechnungen digital unterschrieben wer- den können. Die Aktivierung und Verwendung der Han- dy-Signatur ist kostenlos. Wahlkarten kön- nen mithilfe von wenigen Klicks online be- antragt werden, eine eingeschriebene Zu- stellung ist nicht mehr notwendig. Eine Wahlkarte, die eingeschrieben ver- sendet wird, kann durch die Wahlberech- Der faire Credit der TeamBank Österreich. tigten nur persönlich entgegengenom- men werden. Wenn diese nicht zu Hause sind, muss das Einschreiben persönlich am Postamt abgeholt werden. Das ist für die BürgerInnen immer mit einem gewis- sen Aufwand verbunden. Für die Gemein- de andererseits schlägt jede Wahlkarte mittels eingeschriebener Briefsendung ZUSAMMEN #WAHRGEMACHT mit 3,80 Euro zu Buche. ZERTIFIZIERT SERVICE- UND BERATUNGSQUALITÄT Durch die Online-Beantragung können ZERTIFIKAT NR. TA 290 112006676 TÜV AUSTRIA CERT GMBH sich also beide Seiten Zeit bzw. Geld spa- In ausgewählten Raiffeisenbanken ren. Eine Beantragung ist während der www.raiffeisen.derfairecredit.at Öffnungszeiten des Bürgerservices in den RaibaAT_Tirol_Innsbruck informiert_98x98 INNSBRUCK INFORMIERT 13
Lebensraum Innsbruck Barrierefreies Wählen Ohne Hürden und frei von Hindernissen zur Wahl – die Stadt Innsbruck setzt weitreichende Maßnahmen für einen barrierefreien Zugang. Erreichbarkeit von Wahllokalen Bei der bevorstehenden Gemeinderats- und BürgermeisterInwahl gibt es 153 Wahlsprengel an 43 Standorten im gesamten Stadtgebiet. Be- reits Anfang dieses Jahres wurde eine Begehung mit der Arbeitsgruppe „Barrierefreiheit“ unternommen, dabei konnten Maßnahmen zur Ver- besserung der Barrierefreiheit formuliert werden. Jene, die organisato- risch umzusetzen sind, werden bis Sonntag, 22. April, durchgeführt. Bauliche Maßnahmen bedürfen mehr Zeit, zumal Gebäude oft un- ter Denkmalschutz stehen. Von den 43 Standorten sind 26 barriere- frei. Fünf davon sind dank der Unterstützung von Assistenzkräften oder HausmeisterInnen erreichbar bzw. zugänglich. Bei den restlichen Standorten müssen bauliche Maßnahmen gesetzt bzw. auch eventu- ell Änderungen von Räumlichkeiten überlegt werden. Eine Liste aller Wahllokale ist online unter www.innsbruck.gv.at (BürgerInnen | Politik , Wahlen | Volksbefragung) abrufbar. Sonderwahlbehörde WählerInnen, die am 22. April krankheits- oder altersbedingt im Bett bleiben müs- sen und nicht in ihren Wahlsprengel ge- hen können, haben die Möglichkeit, einen Antrag auf Besuch durch eine Sonder- wahlbehörde zu stellen. Diese kommt am Aufbau der Sprengel Wahltag in der Zeit von 08:00 bis 16:00 Ein Team der Innsbrucker Immobiliengesellschaft (IIG) baut Uhr zum Aufenthaltsort. in den Tagen vor dem Urnengang pro Wahlsprengel zwei Das erforderliche Formular findet sich Doppelkabinen auf, ausgenommen davon sind mobile online unter www.innsbruck.gv.at (Bür- Wahllokale und die Sonderwahlbehörde. Insgesamt 16 Mit- gerInnen | Politik , Wahlen | Volksbe- arbeiter der IIG sind von 18. April bis zwei bzw. drei Tage fragung , Wahlen | Gemeinderatswahl). nach der Wahl mit dem Auf- und Abbau beschäftigt. Die- Dort kann auch eine Wahlkarte beantragt se müssen genauso wie die Tische für WahlbeisitzerInnen werden. Alle angeführten Anträge müssen und -helferInnen aufgestellt werden. Besonders die Brei- schriftlich bis 18. April bzw. mündlich bis te der Kabinen sowie die Schreibhöhe sind so konzeptio- 20. April im Stadtmagistrat einlangen. niert, dass sie für Menschen mit Behinderungen gut zu- gänglich sind. Sie übernehmen zudem die Wahlurnen im Magistrat und verteilen sie in den Sprengeln. Unterstüt- zung bekommen die Männer der IIG von Schulwarten und Hausmeistern, die beim Anliefern sowie dem Auf- und Abbau mitarbeiten. 14 INNSBRUCK INFORMIERT
© V. LERCHER Die Wahlkabinen sind für Menschen ohne und mit Behinderungen gut zugänglich. (Sujetfoto) Wohnungsräumung schnell und günstig (incl. Warenverrechnung und Entrümpelung) Lesehilfen und Vertrauenspersonen WählerInnen, denen es schwerfällt die Wahl alleine durchzuführen, bleibt die Möglichkeit, eine Vertrauensperson mit in die Kabine zu nehmen. Dazu ist es notwendig, dass der/dem WahlleiterIn persön- lich bestätigt wird, wer diese Person ist. Es ist kein schriftliches An- suchen erforderlich. Sehbehinderten und blinden Menschen wer- den als Hilfestellung – wie auch bei vergangenen Wahlen üblich – Stimmzettel-Schablonen zur Verfügung stehen. Diese geben die jeweiligen Wahlkommissionen vor Ort aus. Leichte Sprache Die Stadt Innsbruck setzt auch bei Sprache auf Barrierefreiheit. Alle Informationen zu Wahlkarten, barrierefreien Wahllokalen tirolantik.com und dem Ablauf von Wahlen sind im Internet unter Professionelle Beratung ls.innsbruck.gv.at/buerger/wahlen abrufbar. Lesen Sie auf Norbert Bogensberger Seite 40 Informationen zu den Wahlen in „Leichter Sprache“. SAKU 0676 / 49 48 142 INNSBRUCK INFORMIERT 15
Lebensraum Innsbruck 4 % Piraten (Pirat) Partei Tirol KPÖ – Liste Josef Stingl (KPÖ) 1% 21 % Tiroler Seniorenbund – Helmut Kritzinger 3% Christine Oppitz-Plörer – Für Innsbruck (FI) Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) 8% Gemeinde 14 % ratswahl Sozialdemokratische Partei 2012 Liste Rudi Federspiel (Rudi) 8% Österreichs – Dr. Marie-Luise Pokorny-Reitter (SPÖ) Team Dr. Platzgummer-Gruber – 22 % Innsbrucker Volkspartei (ÖVP) 19 % Die Innsbrucker Grünen (Grüne) Wie hat Innsbruck 2012 gewählt? Ein Rückblick Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck besteht aus 40 Mitgliedern. Alle sechs Jahre wird er von der Innsbrucker Wahlbevölkerung ebenso neu gewählt wie das Stadtoberhaupt. D ie letzte Gemeinderatswahl in Ihre Stimme gaben bei der Wahl letzt- von 69,2 Prozent war das Ungleichgewicht Innsbruck fand am 15. April 2012 endlich 50.684 Männer und Frauen ab. von weiblichen und männlichen Wähler- statt. 96.861 Personen waren da- Die Wahlbeteiligung inklusive Briefwäh- Innen in der Altersgruppe „80 Jahre und mals wahlberechtigt. Der Kreis der Wahl- lerInnen belief sich auf 52,3 Prozent. mehr“ besonders markant. berechtigten setzte sich aus 87.228 ös- Eine niedrigere Wahlbeteiligung hat es terreichischen Staatsangehörigen und bei keiner Gemeinderatswahl seit 1945 Wahlwerbende Gruppen 9.633 UnionsbürgerInnen zusammen. Die gegeben. Neun Wählergruppen, um zwei weniger Frauenquote betrug 53,2 Prozent. Gegen- als 2006, waren zur Gemeinderatswahl über der Gemeinderatswahl 2006 wuchs Detaillierter Blick 2012 angetreten. An erster Stelle auf die Zahl der Wahlberechtigten damit um Über die meisten WählerInnen verfügte dem Stimmzettel stand die Wählergruppe 14,7 Prozent bzw. 12.379 Personen. Aus- bei den Gemeinderatswahlen 2012 die Al- „Christine Oppitz-Plörer – Für Innsbruck“. schlaggebend für diesen Anstieg waren terskategorie „20 bis 29 Jahre“. Ihr Anteil Bei dieser, laut Eigendefinition, parteiun- zwei Faktoren: Einerseits die Senkung des an der Gesamtzahl der Wahlberechtigten abhängigen Bürgerbewegung, handelt es Wahlalters auf 16 Jahre, andererseits die belief sich auf 19,4 Prozent. Lediglich in sich um eine Abspaltung der Österreichi- Aufnahme aller mit Hauptwohnsitz ge- zwei Alterskategorien – jener „bis 19 Jah- schen Volkspartei. Sie wurde von Ex-Bür- meldeten UnionsbürgerInnen in die Ge- re“ und „30 bis 39 Jahre“ – waren Männer germeister Herwig van Staa aus der Taufe meindewählerevidenz. in der Überzahl. Mit einem Frauenanteil gehoben und hatte bereits bei ihrem ers- 16 INNSBRUCK INFORMIERT
Ergebnis der BürgermeisterInwahl vom 15. April 2012 BürgermeisterIn-Direktwahl Mag.a Christine Oppitz-Plörer (FI) 31,3 % Dr. Marie-Luise Pokorny-Reitter (SPÖ) 14 % Mag.a Sonja Pitscheider (Grüne) 10 % Dr. Christoph Platzgummer (ÖVP) 28 % Rudi Federspiel (Rudi) 8,7 % August Penz (FPÖ) 4,9 % BürgermeisterIn-Stichwahl Josef Stingl (KPÖ) 1% Alexander Ofer (Pirat) 2,1 % Dr. Christoph Platzgummer Mag.a Oppitz-Plörer QUELLE: STATISTIK UND BERICHTSWESEN (ÖVP) 44,2 % 55,8 % Christine (FI) 18.724 23.643 Stimmen Stimmen ten Antreten 1994 hinter den Sozialdemo- mit Ausnahme des Tiroler Seniorenbun- kraten die zweite Stelle erreicht. Seit da- des alle kandidierenden Gruppierungen mals stellt „Für Innsbruck“ den bzw. die eine Person auf. Da keine bzw. kein Wahl- BürgermeisterIn. werberIn mehr als die Hälfte der abge- Als Wahlvorschlag Nummer zwei war gebenen gültigen Stimmen erreichte, die „Sozialdemokratische Partei Öster- fand zwischen den beiden mit den meis- reichs – Dr. Marie-Luise Pokorny-Reit- ten gültigen Stimmen ein zweiter Wahl- ter“ (SPÖ) am Stimmzettel angeführt. Es gang statt. Die engere Wahl wurde zwi- folgten „Die Innsbrucker Grünen“ (Grüne) schen Mag.a Christine Oppitz-Plörer und und das „Team Dr. Platzgummer-Gruber Dr. Christoph Platzgummer ausgetragen. – Innsbrucker Volkspartei“ (ÖVP). Außer- dem warben die Wählergruppen „Liste Stichwahl im Detail hste Rudi Federspiel“ (RUDI), die „Freiheitliche Bei der Stichwahl am 29. April 2012 ga- Näc se: Kur pril Partei Österreichs“ (FPÖ) und der „Tiroler ben 43.131 Personen ihre Stimme ab. A 07. uni J Seniorenbund – Helmut Kritzinger“ um Dies entspricht einer Wahlbeteiligung 02. Stimmen und Mandate. Die für eine Kan- von 44,53 Prozent. Von den 42.367 gülti- RAUS IN DIE NATUR. didatur notwendigen Unterstützungser- gen Stimmen entfielen 23.643 auf Oppitz- Sicher unterwegs mit einem klärungen konnte auch die „KPÖ – Liste Plörer, 18.724 auf Platzgummer. Innerhalb Erste Hilfe Outdoor Kurs. Josef Stingl“ (KPÖ) und die „Piraten Par- des Stadtgebietes ließen sich große Diffe- tei Tirol“ (Pirat) vorweisen. Letztere war renzen ausmachen: Die Beteiligung streu- Jetzt anmelden: die einzige Wählergruppe, die gegenüber te zwischen 29,2 Prozent in der Innen- www.roteskreuz-innsbruck.at/kalender 2006 neu dazukam. stadt und 56,9 Prozent in Vill. Eingeführte Neuerung Eine Premiere war die BürgermeisterIn- Quelle: Kurzanalyse 2012, Referat Statistik und Berichtswesen wahl durch die Bevölkerung. Für die Di- Weitere Infos: www.innsbruck.gv.at , Amt | Verwaltung rektwahl des Stadtoberhauptes stellten , Statistiken | Zahlen , Wahlen INNSBRUCK INFORMIERT 17
Bei der Pressekonferenz zur Regierungsbilanz 2016/17: Klubobmann Franz Hitzl, Stadtrat Gerhard Fritz, Vizebürgermeisterin Sonja Pitscheider, Stadtrat Ernst Pechlaner, Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer, Stadtrat Franz X. Gruber, Vizebürgermeister Christoph Kaufmann, Klubobmann Lucas Krackl, Stadtrat Andreas Wanker, Klubobfrau Uschi Schwarzl (v. l.) Gemeinsam viel vorangebracht Einen Monat vor der Gemeinderatswahl bilanzierte die Innsbrucker Stadtregierung über die gemeinsamen Arbeitsjahre. Seit 16. Mai 2012 arbeitete sie in der aktuellen Periode zusammen. 18 INNSBRUCK INFORMIERT
Innsbruck in den vergangenen Jahren vo- rangetrieben bzw. abgeschlossen hat. So wurden z. B. die Straßen- und Regional- bahn, die größte Wohnbauoffensive seit den Olympischen Spielen, der Masterplan für das Areal Campagne Reichenau, die neue Kletterhalle am Sillside, der Ausbau der Kinderbetreuung, eine SeniorInnen- wohnheimoffensive, die neue Patscher- kofelbahn, das Haus der Musik Innsbruck und die Stadtbibliothek in der Amraser Straße auf den Weg gebracht. Die Leistungsbilanz kann sich sehen las- sen: Nimmt man allein die Anzahl der Sit- zungen, kommt die Innsbrucker Stadtre- gierung seit 2012 auf 239 Stadtsenats- und 69 Gemeinderatssitzungen. Sehr intensiv war die Arbeit im Stadtsenat im Jahr 2016: 47 Sitzungen, inklusive der er- weiterten Stadtsenatssitzungen, waren am Ende des Jahres die Bilanz. Auch im Gemeinderat, dem im eigenen Wirkungs- © V. LERCHER bereich obersten beschließenden Organ der Landeshauptstadt, gab es ein beson- ders intensives Jahr: 2013 fanden insge- samt 16 Sitzungen, davon fünf Sondersit- zungen, statt. Darunter befand sich auch S die Sitzung zur „Investitionsstrategie und eit Ende 2015 besteht die Stadt- der teils sehr unterschiedlichen Positio- dem Masterplan Bergbahnen Innsbruck“. regierung aus sieben Mitglie- nen der regierenden Fraktionen konnten „Die gute Zusammenarbeit spiegelte sich dern und einer Koalition aus rund 90 Prozent aller Beschlüsse einstim- auch bei Entscheidungen außerhalb des , „Für Innsbruck“, Grünen, SPÖ mig gefasst werden“, betonte Bürgermeis- und ÖVP. Die Basis aller Entscheidungen terin Mag.a Christine Oppitz-Plörer. und Beschlüsse bildete das 2012 festge- In der Präambel des Arbeitsübereinkom- legte Arbeitsübereinkommen, das abge- mens legte sich die Innsbrucker Stadtre- arbeitet wurde. gierung 2012 darauf fest, die Zusammen- arbeit stets am Wohl der InnsbruckerIn- Bürgermeisterin nen zu orientieren. Einig war man sich Mag.a Christine Oppitz-Plörer außerdem darin, wechselseitige Weltan- „Gemeinsam Verantwortung für die Tiroler schauungen zu akzeptieren, im Bewusst- Landeshauptstadt zu übernehmen sowie sein der Verantwortung für Gemeinwe- aktiv an der Gestaltung des Lebensrau- sen und Kommune zu handeln sowie das mes für die Innsbruckerinnen und Inns- vorhandene Steuergeld gewissenhaft und NER brucker mitzuarbeiten, ist eine schöne sorgfältig zu verwalten und einzusetzen. ERK AICH und herausfordernde Aufgabe. Das Rin- Die Themen Nachhaltigkeit und Nutzen © FOTOW gen um gute Lösungen stand dabei immer für kommende Generationen standen bei im Vordergrund, dennoch bedeutete das allen auf den Weg gebrachten Projekten Bürgermeisterin gemeinschaftliche Abarbeiten der großen sowie Initiativen im Vordergrund. Themenstellungen wie Wohnen, Bildung Im Zentrum vieler Entscheidungen stan- Mag.a Christine Oppitz-Plörer kulturelle Infrastruktur und Mobilität für den gemeinsam mit dem Bund und dem alle eine große Kraftanstrengung. Trotz Land Tirol Großprojekte, welche die Stadt INNSBRUCK INFORMIERT 19
Lebensraum Innsbruck koalitionsfreien Raums wider. Die Alpen- stadt Innsbruck ist heute mit einer viel- fältigen, über alle Lebensbereiche hinweg bestehenden und gut ausgebauten Infra- struktur aufgestellt. Ein städtisches In- vestitionsbudget von 95 Millionen Euro im Jahr 2018, von dem abermals rund 95 Prozent in der Stadt bzw. Region bleiben und Arbeitsplätze sichern, ist ein Index für die Schlagkraft eines starken Wirtschafts- standorts mit 100.000 Arbeitnehmerin- Vizebürgermeisterin nen und Arbeitnehmern“, zeigt sich die Mag.a Sonja Pitscheider NER Bürgermeisterin und Finanzreferentin ERK AICH vom eingeschlagenen Innsbrucker Weg © FOTOW überzeugt: „Zudem können wir im Bereich der Beteiligungen auf eine Nettoinvestiti- onssumme von 261 Millionen sowie einen Umsatz von 582 Millionen Euro und damit Vizebürgermeisterin Diverse Platzgestaltungen sind fertigge- eine 3,1 prozentige Steigerung zum Vor- Mag.a Sonja Pitscheider stellt bzw. in Arbeit. In Kooperation mit jahr verweisen.“ Der Ausbau der Straßen- und Regional- den Pfarren Guter Hirte (Höttinger Au) Neben dem Ausbau der Infrastruktur und bahn, das Elektromobilitätsprogramm und Wilten West wurden und werden der positiven wirtschaftlichen Bilanz wur- der Stadt Innsbruck, geht in die letzte neue Begegnungsräume für Menschen de das Thema Sicherheit für die Bürge- Etappe. 2017 konnte der Westast eröff- geschaffen. Ein großer Schritt ist auch rInnen zunehmend relevant. Die Stadt net werden, die neue Brücke zwischen beim Kulturquartier am Rennweg/Univer- Innsbruck hat sich in ihrem Zuständig- Reichenau und O-Dorf wurde errich- sitätsstraße gelungen. Dort werden nach keitsbereich gemeinsam mit der Polizei tet und dient zukünftig FußgängerIn- der Fertigstellung des Hauses der Musik mit Initiativen wie „Gemeinsam sicher in nen, RadfahrerInnen und den NutzerIn- Innsbruck mehr Bäume gepflanzt als es Innsbruck“ für die Stärkung des subjekti- nen des öffentlichen Verkehrs. Die Vorar- vor dem Neubau gab. ven Sicherheitsgefühls bei EinwohnerIn- beiten für 2018 gingen in der Reichenau nen eingesetzt. und im O-Dorf zügig voran und konnten Vizebürgermeister Auch national wie international mach- mittlerweile fortgesetzt werden. Das EU- Christoph Kaufmann te Innsbruck in der vergangenen Regie- Projekt SINFONIA ist ebenfalls am Lau- Am ehemaligen WUB-Areal, das inzwi- rungsperiode von sich reden. Im Mai 2016 fen. Die ersten Schul-bzw. Wohngebäu- schen Sillside genannt wird, ist in der fand der Österreichische Städtetag statt. de sind im Monitoring und der SINFONIA- ablaufenden Regierungsperiode gemein- Dabei konnte sich die Alpenhauptstadt Partner Innsbrucker Kommunalbetriebe sam mit dem Bund und dem Land Tirol von ihrer besten Seite zeigen und den (IKB) konnte die Klärschlammtrocknung eine sportliche Oase entstanden. Sie ist gegenseitigen Austausch der Kommunen fertigstellen. Dies ist für Vizebürgermeis- für alle InnsbruckerInnen offen. Am Are- untereinander intensivieren. Mit der Wahl terin Mag.a Sonja Pitscheider ein wesent- al haben die neue Kletter- sowie die Ska- von Bürgermeisterin Oppitz-Plörer in den licher Punkt: „Mit der Überschussabwär- te- und Leichtathletikhalle eine moderne Vorsitz des Finanzausschusses des Rates me kann das Seerestaurant, ,deck47‘ am Heimat bekommen. Seit Mitte 2017 sind der Gemeinden und Regionen (RGRE) im Baggersee und das Hallenbad Olympi- alle drei Anlagen in Betrieb und werden Dezember 2016 übernahm Innsbrucks sches Dorf, das bisher mit Gas angetrie- gut angenommen. Stadtoberhaupt zudem ein internationa- ben wurde, geheizt werden. Der Rest wird Ein weiterer Zuständigkeitsbereich von les Engagement. ins Fernwärmenetz eingespeist.“ Vizebürgermeister Christoph Kaufmann 20 INNSBRUCK INFORMIERT
Stadtrat Mag. Gerhard Fritz ist die Jugend. Eines der Neuerungen der bene Projekt im Stadtteilzentrum Wilten vergangenen sechs Jahre ist die Entwick- in der Liebeneggstraße ein besonders ge- lung und Einführung der „MyInnsbruck lungenes Beispiel dar. Dort entstanden JugendCard“. Seit Sommer 2017 gibt es in den Obergeschoßen 17 barrierefreie, das Angebot für Jugendliche im Alter von wohnbaugeförderte 2-Zimmerwohnun- 14 bis 18 Jahren, welches acht Euro pro gen mit Loggia bzw. Balkon. Jahr kostet und Vergünstigungen in und rund um Innsbruck beinhaltet. Genutzt Stadtrat Mag. Gerhard Fritz werden kann die Karte bei Bildungs- und In der Stadtentwicklung geht es nicht nur Sportangeboten, Kinobesuchen und so- um Bauten, sondern vorrangig um Men- NER ERK AICH gar beim Einkaufsbummel. „Die MyInns- schen und ihr Zusammenleben. Dieses © FOTOW bruck Jugendcard weitet das Angebot des Ressort ist eng verzahnt mit vielen Ar- bisher auf die Ferienzeit beschränkten beitsbereichen der Stadtverwaltung. Ein ‚Innsbrucker TeenXpress‘ aus. Die Jugend- Beispiel dafür ist die Entwicklung des card kann ganzjährig benutzt werden und „Quartiermanagements“ bzw. von Stadt- enthält interessante Angebote und Ver- teilzentren, welche die Stadtteile beleben günstigungen“, erläuterte Vizebürger- und den sozialen Zusammenhalt fördern. bleme gar nicht erst brisant werden. In meister Christoph Kaufmann. Anzuführen sind Projekte in Wilten, der diesem Zusammenhang möchte ich mich Dem „Wohnen im Alter“ kommt in der Ge- Höttinger Au, in der Campagne Reiche- für die gute Zusammenarbeit mit den Re- sellschaft ebenso eine zentrale Bedeu- nau und jetzt neu in Dreiheiligen-Kohl- gierungskolleginnen und -kollegen, aber tung zu. SeniorInnenwohnen ist eines statt. Dort wirkten das Referat Stadtent- auch für die ressortübergreifende Koope- der großen Themen unserer Zeit. Für ak- wicklung, die Integrationsstelle, die Sozi- ration der verschiedenen Ämter und den tive SeniorInnen ist die zentrale Lage ein alplanung und die Innsbrucker Sozialen ISD bedanken“, erklärte Stadtrat Mag. Ger- wichtiger Parameter für die Wohn- und Dienste (ISD) zusammen. „Solche Einrich- hard Fritz. Lebensqualität. In diesem Zusammen- tungen kosten natürlich auch etwas, aber Die Bearbeitung der vielen Stellungnah- hang stellt das im Februar 2017 überge- es ist gut investiertes Geld, damit Pro- men zum ÖROKO 2.0. ist weit fortgeschrit- ten. „Die Stadtplanung wird dem neuen Gemeinderat gleich nach der Wahl we- sentliche Entscheidungsgrundlagen für die Finalisierung des zweiten Entwurfs vorlegen, dann wird der neue Stadtent- wicklungsausschuss in einer Klausurta- gung ‚den Sack zu machen‘ können“ warf Stadtrat Fritz einen Blick in die Zukunft und führte weiter aus: „Wir haben in den vergangenen sechs Jahren viele städti- sche Grünanlagen ‚renoviert‘ und neu be- Vizebürgermeister lebt – das ist die wesentliche Ergänzung zur Schaffung von leistbarem Wohnraum Christoph Kaufmann ER und eine Investition in Lebensqualität.“ MERLAND Heuer wird der Gänsepark erneuert und © T. CAM die Planungen für die Grüngestaltung rund um das Zeughaus und entlang der Andechsstraße sind im Laufen. , INNSBRUCK INFORMIERT 21
Lebensraum Innsbruck nige Schulstandorte haben ganztägigen verschränkten Unterricht. Einheitliche Qualitätsstandards konnten in den Kin- derbetreuungseinrichtungen eingeführt werden. Die Schulsozialarbeit sowie der „Breakfast-Club“, eine Initiative für gesun- de Ernährung für Volksschulkinder, haben sich etabliert. Stadtrat Viele Kindergärten und Schulgebäude Franz X. Gruber CHNER sind mittlerweile generalsaniert bzw. WERK AI modernisiert, die Polytechnische Schu- © FOTO le übersiedelte nach Hötting-West und das Sonderpädagogische Zentrum in die Schule am Inn, in der nun auch eine neue Volksschule untergebracht ist. Die Förde- Stadtrat Franz Xaver Gruber Hier haben wir durchgängig Projekte zur rungen für private Kinder-Betreuungsein- Im Tourismus wurden in den letzten Umsetzung des Gefahrenzonenplans. Wir richtungen wurden mehr als vervierfacht Jahren Rekordergebnisse erzielt: Allein investieren laufend in unsere städtischen und die Innsbrucker Bildungsstrategie auf im Jahr 2017 verzeichnete Innsbruck Almen, um den Naherholungswert in und Schiene gebracht. 1.640.443 Nächtigungen mit einem Ge- um Innsbruck zu stärken. In Zukunft set- Doch nicht nur für die Jüngsten erreichte samtumsatz von 502 Millionen Euro. Der zen wir auf ‚Plan i' – eine städtische Ko- die Regierung in der Vergangenheit eini- Tourismus ist für unsere Stadt unverzicht- ordinationsstelle – um infrastrukturelle ges. Für die ältere Generation stehen neue bar und Garant für Wertschöpfung und Überlegungen im Erholungs- und Natur- Wohn- und Pflegeheime (O-Dorf) zur Ver- Arbeit. Durch konsequentes und behut- raum gemeinschaftlich zu steuern.“ fügung und die bestehenden (Pradl) wur- sames Weiterentwickeln der alpin-urba- den saniert. Der Vorsorgeplan für ältere nen Marke Innsbruck wird die Attraktivität Stadtrat Ernst Pechlaner Menschen ist erarbeitet und viele Emp- gesichert und gestärkt. Großevents wa- In der Kinderbetreuung, der schulischen fehlungen sind bereits umgesetzt. Die in ren unter anderem der Air & Style Contest, Nachmittags- sowie der Ferienbetreu- Österreich einmalige Pflegestation für Crankworx und die Kletter-WM. Touristi- ung wurde viel bewegt. Der Gratiskin- Obdachlose wurde errichtet. Zahlreiche sches Highlight in diesem Jahr ist sicher- dergarten wurde eingeführt, neue Kin- Sozialvereine haben nunmehr indexan- lich die UCI Straßenrad-WM. dergärten und Krippen eröffnet. Fast alle gepasste Dreijahresverträge und im So- „Mit dem monatlichen Sicherheits-Jour- Pflichtschulen verfügen über ein Tages- zialamt die Kundenfreundlichkeit durch Fixe, der Verlängerung des Sicherheitspa- heim, ein flächendeckendes Mittagstisch- Umbauten und einen Personalausbau kets und der Intensivierung unseres Pro- Angebot ist vorhanden und in allen Feri- erhöht. „Die Sozialplanung mit einer Ko- jekts ‚Miteinander in Innsbruck‘ im Be- enzeiten wird Betreuung angeboten. Ei- ordinationsstelle für Sozial- und Gesell- reich der Rechts- und Wertevermittlung für AsylwerberInnen wurden zentrale und notwendige Maßnahmen weitergeführt. Die Anzahl der Flüchtlinge hat zudem stark abgenommen und sich die Situa- tion im Allgemeinen beruhigt. Wir müs- sen aber auch in Zukunft dafür Sorge tra- gen, dass ein geordnetes Zusammenle- ben stattfindet und die Akzeptanz unserer Werte eingefordert wird“, erklärte Stadtrat Franz Xaver Gruber und führt weiter aus: „Die Schutzwaldbewirtschaftung ist ne- Stadtrat ben der ständigen Wegesanierung im Be- Ernst Pechlaner NER ERK AICH reich Naturraum und Forst aktueller denn © FOTOW je, um die Sicherheit in unseren Wäldern und auf unseren Bergen zu gewährleisten. 22 INNSBRUCK INFORMIERT
heiten geschaffen wurden. Durch Bau- projekte in der Premstraße sowie dem Sillblock entstanden weitere 194 neue Wohnungen – um nur einige der umge- Stadtrat setzten Projekte zu nennen. Andreas Wanker Damit man mit dem großen Wachstum NER ERK AICH der Landeshauptstadt Innsbruck zuran- © FOTOW de kommt, werden auch in Zukunft zahl- reiche Wohnbauprojekte umgesetzt. „Mit der Planung sowie den bereits im Bau befindlichen Projekten wurde Vorsor- schaftsprojekte wurde eingerichtet und gierung in der vergangenen Funktionspe- ge geleistet, dass die Wohnbauoffensive Innsbruck entwickelte sich zur ersten RO- riode nicht nur erreichen, sondern sogar auch in der nächsten Funktionsperiode MACT-Stadt Österreichs“, ist Stadtrat Ernst übertreffen“, zeigte sich Wohnungsstadt- auf Hochtouren weitergeht. Ein solcher Pechlaner besonders stolz. rat Andreas Wanker zufrieden. Kraftakt ist bzw. war erforderlich, um das Als ein erfolgreicher Teil dieser Wohn- leistbare Wohnen in Innsbruck weiterhin Stadtrat Andreas Wanker bauoffensive kann das neue Stadtteil- zu garantieren“, betonte Stadtrat Andre- „Dank der größten Wohnbauoffensive zentrum St. Paulus genannt werden. Dort as Wanker. Beispiele dafür sind der zwei- seit den Olympischen Spielen konnten wurden seitens der Neuen Heimat Tirol 70 te Bauabschnitt Pradl Ost, das Zeughaus- wir mit rund 2.250 umgesetzten sowie in Mietwohnungen errichtet. Ein Meilenstein areal sowie Campagne Reichenau. Allein Bau bzw. Planung befindlichen geförder- der bisherigen Wohnbauoffensive war der durch die Realisierung des letztgenann- ten Wohnungen die Zielvorgabe gemäß erste Bauabschnitt in Pradl-Ost, mit des- ten Projekts sollen knapp 1.000 zusätzli- dem Arbeitsübereinkommen der Stadtre- sen Umsetzung insgesamt 145 Wohnein- che Wohnungen entstehen. KR w a-d i-h w i. e w at . sehr, sehr, sehr lång! BATTERIEAKTION FÜR HÖRGERÄTE NIMM 3 ZAHL 2 Tiroler Familienbetrieb Innsbruck · Hall · Telfs · Imst · Schwaz · Wörgl SEIT ÜBER 30 JAHREN IHR TIROLER HÖR AKUSTIK-SPEZIALIST
NSBRUCK © STADT IN Neuerungen des Parkraumkonzeptes A m 05. Mai 2014 trat mit der 90-Mi- Preise sollen langfristig das Stadtgebiet zehn Anwohnerparkkarten 42 Stellplät- nuten-Zone in der Innsbrucker In- entlasten. Seither wird das Konzept jähr- ze für BesucherInnen zur Verfügung. Die nenstadt die erste Regelung des lich von ExpertInnen der Stadt Innsbruck Parkraumbewirtschaftung wird in dieser vom Innsbrucker Gemeinderat beschlos- evaluiert. Dies ist ein sinnvolles Instru- Parkzone täglich von 09:00 bis 19:00 Uhr senen neuen Parkraumkonzepts in Kraft. ment, um die Parkraumbewirtschaftung gelten. Die Höhe der Parkabgabe beträgt Vereinfachte Zonen und einheitliche nachträglich zu optimieren. 70 Cent pro halber Stunde Parkdauer, maximal sieben Euro pro Kalendertag. Wasserstoff-Fahrzeuge von Parkabgabepflicht befreit Änderung der Zonengrenzen Seit 15. März 2018 sind in Innsbruck In der bestehenden Parkzone R ändern neben den bereits schon von der Park- sich ab 02. Mai die Zonengrenzen und abgabepflicht befreiten Fahrzeugen mit in den folgenden Straßenabschnitten rein elektrischem Antrieb (Batterie-Elek- findet keine Parkraumbewirtschaftung trofahrzeuge) auch Fahrzeuge mit Was- mehr statt: Der Lange Weg (Abschnitt serstoff-Brennstoffzellenantrieb von der zwischen der Andechsstraße und der Parkgebühr befreit. In den Innsbrucker Valiergasse) sowie die Andechsstraße Kurzparkzonen unterliegen Elektro- und (Abschnitt zwischen der Gumppstraße Wasserstofffahrzeuge aber weiterhin der und dem Langen Weg). Der Bewirtschaf- verordneten Höchstparkdauer (entweder tungszeitraum, werktags, Montag bis 90 oder 180 Minuten), sodass beim Par- Freitag von 09:00 Uhr bis 19:00 Uhr und ken in Kurzparkzonen zum Nachweis die die Höhe der Parkabgabe bleiben in der Anbringung einer Parkuhr im Fahrzeug Zone R unverändert. erforderlich ist. Medi Trans Tirol Parkraumbewirtschaftung Neuerungen beim Tivoli Ab 01. September wird der Bewirtschaf- Pflegehilfsmittelverleih beim Schloss Ambras tungszeitraum in der Parkzone N (Tivoli, Infos: 0810 100 144 Die Parkzone W (Zufahrtsstraße zum Olympiaworld) geändert. Vom 01. Sep- Schloss Ambras) wird ab 03. April ana- tember bis 30. April jeden Jahres gilt die log zu den bereits bewirtschafteten neue Regelung nur werktags, Montag bis Gebieten im Nahbereich von Freizeit- Freitag von 09:00 Uhr bis 19:00 Uhr (70 einrichtungen, wie dem Alpenzoo und Cent pro halber Stunde Parkdauer, ma- dem Schwimmbad Tivoli, eingeführt. ximal sieben Euro pro Kalendertag). Von Insgesamt stehen nach Einführung der 01. Mai bis 31. August jedes Jahres ist die Regelung und abzüglich der möglichen Gebühr täglich zu entrichten. MF 24 INNSBRUCK INFORMIERT
Die Fraktionen im Gemeinderat D ie Themenvorgabe erfolgt durch die Gemeinde- ratsfraktionen nach dem Muster der „Aktuellen Stunde“. Dabei wird ein vorgeschlagenes Thema von stadtpolitischer Bedeutung debattiert. Lesen Sie in dieser Ausgabe die Meinungen der Fraktionen zum Thema „Cash macht fesch? Organisieren wir Jobs, die sich lohnen, fair aufgestellt im leistbaren Wohnen!!“. Die Themenwahl erfolgte durch PIRAT für die Ge- meinderatssitzung am Donnerstag, 22. März 2018. Seien Sie beim nächsten Gemeinderat am Donners- tag, 26. April 2018, ab 15:00 Uhr, im Plenarsaal (Rat- haus 6. Stock) dabei. Die „Aktuelle Stunde“ wird ab © V. LERCHER ca. 15:00 Uhr live auf FREIRAD (105,9 MHz im Groß- raum Innsbruck) übertragen. ÖVP INNSBRUCK Junge müssen sich in Innsbruck eine Existenz aufbauen können W ohnen muss in Innsbruck wieder leistbar werden – in Eigentum und Miete. Viele junge Innsbrucker Familien men umsetzen, die dem stark überhitzen Wohnungsmarkt entgegenwirken. Dazu gehören vor allem auch neue Studenten- ziehen aus der Stadt weg, weil es oft nicht heimplätze und ein neuer Wohncampus. mehr möglich ist, sich in der Landeshaupt- Wir müssen ein ausreichendes Angebot für stadt etwas aufzubauen. Die Volkspartei alle unterschiedlichen Wohnbedürfnisse wird mit einem neuen Schwerpunkt auf ge- schaffen. Eines steht völlig außer Diskussi- fördertes Eigentum gezielt der Stadtflucht on: In Innsbruck darf es keine Spekulation Ihr des Mittelstandes entgegenwirken. mit dem Grundbedürfnis Wohnen geben. Stadtrat Franz X. Gruber Zugleich müssen wir aber auch weiterhin ÖVP-Stadtparteiobmann neuen Wohnraum für die Innsbruckerin- www.innsbrucker-vp.at nen und Innsbrucker schaffen – aber mit Augenmaß! Und wir werden alle Maßnah- CHRISTINE OPPITZ-PLÖRER – FÜR INNSBRUCK Innsbruck steht auf solidem Fundament! G esunde Finanzen und nachhaltige In- vestitionen sind das Fundament für un- sere gute Stadtentwicklung. Innsbruck hat nen Arbeitsplatz finden. Unsere Stadt ist da- mit „Arbeitsplatz-Kaiser“ in Österreich und sichert so maßgeblich den sozialen Frieden die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung in Ös- in der Region. terreich und das bei zahlreichen Infrastruk- turprojekten die in der vergangenen Perio- Weiter denken als eine Partei de mit Land und Bund abgewickelt wurden. Gemeinsam wollen wir mit allen konstruk- Intensive Phasen öffentlicher Investitionen tiven Kräften am sicheren und erfolgrei- Herzlichst Ihre Christine Oppitz-Plörer durch die Stadt und ihrer Beteiligungen tra- chen Weg für Innsbruck weiterbauen. Unter Bürgermeisterin der gen so wie die privaten Investitionen zu ei- dem Motto „Innsbruck leben“ wollen wir die Landeshauptstadt Innsbruck nem florierenden Wirtschaftsstandort bei. nächsten sechs Jahre vor allem dazu nutzen, Liste FÜR INNSBRUCK Erstmals in der Geschichte werden 100.000 die hohe Lebensqualität unserer schönen Beschäftigte in der Landeshauptstadt ei- Landeshauptstadt weiter auszubauen. INNSBRUCK INFORMIERT 25
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