AUS DEM INHALT - der Stadt Herrieden
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AMTSBLATT DER STADT HERRIEDEN
Donnerstag, 16. Februar 2023 51. Jahrgang • Nr. 2/2023
AUS DEM INHALT
AUS DEM STADTRAT
• Bekanntgaben aus nicht öffentlichen Sitzungen
• Sachstände zu Baugebieten
• Bauanträge
• Feststellung der Jahresrechnung 2020 und Entlastung
• Aktuelles zur Windkraft
AUS DEM GEMEINDELEBEN
• Vereidigung neuer Siebener der Gemarkung Stadel
Endlich können wir wieder
• Fotowettbewerb Fasching 2023
Fasching feiern!
Der Reigen der Maskenbälle findet mit dem Her-
• Frühjahrsmarkt am 19.03.2023 rieder Faschingsumzug am Faschingsdienstag ei-
nen fröhlichen und bunten Abschluss. 15 Gruppen
haben ihre Teilnahme angekündigt und die Ehren-
amtlichen des Vorbereitungs- und Organisations-
teams haben zur Begeisterung aller Karnevalsan-
VERANSTALTUNGEN hänger wieder hervorragende Arbeit geleistet.
Der Begriff „Karneval“ geht übrigens auf die latei-
• Stiftsbasilikakonzerte Herrieden-Konzert am 12.03.2023 nische Redewendung „carne vale“ („Fleisch, lebe
wohl“) zurück, mit dem im Mittelalter die 40-tä-
• Vortrag „Ist Regional das neue Bio“ am 23.03.2023 gige fleischlose Fastenzeit eingeläutet wurde. Im
Karneval, dessen Namen sich von diesem Spruch
ableitet, mussten die letzten vorhandenen
Fleischbestände verzehrt werden. Der bei uns
AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN übliche Begriff „Fasching“ leitet sich vom sog.
„Fastenschank“ ab, also dem letzten Ausschank
• Online-Buchung von Terminen im Bürgerbüro alkoholischer Getränke vor der früher streng be-
achteten Fastenzeit.
• Schöffenwahl 2023 in Bayern Übrigens feierten bereits die alten Römer eine
Art Fasching, die sog. Saturnalien. Das Fest war
verbunden mit einem öffentlichen Gelage, zu
• Ergebnisse der Verkehrsüberwachung dem jedermann eingeladen war. Sklaven und
Herren tauschten zeitweise die Rollen und auch
• Räum- und Streupflicht an Gehbahnen und Winterdienst damals wurden schon farbenprächtige Umzüge
veranstaltet.
• Abbrennen von Oster- und Sonnwendfeuern Herrieden – Helau!
Dorina Jechnerer
Erste Bürgermeisterin
... und weitere Informationen aus unserer Stadt und unseren
Dörfern
2 NR. 2 / DONNERSTAG, 16. FEBRUAR 2023
Rauenzell Mitte
AUS DEM STADTRAT • Vergabe des Auftrags der Erschließung an Fa. Neureiter/Fa.
Thannhauser durch Bayerngrund
• Geplanter Baubeginn ab Anfang Februar sobald es die Witte-
rung zulässt
Bekanntgaben • Geplante Fertigstellung Juni/Juli 2023
aus nicht öffentlichen Sitzungen • Anschließend Vermessung
In der Bau- und Verkehrsausschusssitzung am 17.01.2023 wur- • Vermarktung voraussichtlich 4. Quartal 2023
den folgende Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung bekannt- Heuberg
gegeben:
• Sanierung der Wohnung im Anwesen Vordere Gasse 23 • Erteilter Auftrag an Ing.-Büro Heller für Erschließungsplanung
• Zukünftige Haltestelle des Schulbusses in Leutenbuch vor • Fertigstellung der Erschließungsplanung bis Ende Januar
dem FFW-Gerätehaus • Fertigstellung der Ausschreibung für die Erschließung bis
• Beauftragung der Verwaltung zum Führen von Gesprächen Ende März
mit möglichen neuen Pächtern für die Verpachtung des • Geplanter Erschließungsbeginn Juni/Juli 2023
Marktautomaten am Marktplatz • Anschließend Vermessung
• Vergabe der Aufträge der Erschließungsplanungen für die • Vermarktung 4. Quartal 2023
Baugebiete „Halmonslache“ in Neunstetten und „Heuberg- Halmonslache Neunstetten
Nord“ in Heuberg an das Ing.-Büro Heller aus Herrieden
• Beratung zum Vorentwurf in der Februarsitzung des BV-Aus-
• Vergabe des Auftrags für die Beschaffung eines Wasserfas-
schusses
ses für die Gärtnerei an die Fa. Jansing & Hidding GbR aus
• Beratung über den Entwurf im Stadtrat
Nottuln
• Anschließend Auslegung und Bürgerbeteiligung (4 Wochen)
In der Stadtratssitzung am 18.01.2023 wurden folgende Infor- • Nach Auslegung Beratung im Stadtrat mit Abwägung und
mationen bekanntgegeben: evtl. Fassung des Satzungsbeschlusses
• Beratung über die Aufstellung des Bund-Länder-Städtebau- • Nach Fassung des Satzungsbeschlusses Start der Erschlie-
förderungsprogramms „Wachstum und Erneuerung“ ßungsplanung
• Beratung über die Aufstellung des Bayerischen Städtebauför- Der BV-Ausschuss hat am 08.11.2022 bereits über einen Vorent-
derprogramms „Industrie- und Gewerbebrachen“ wurf und eine mögliche Variante des Baugebiets Halmonslache
• Vergabe des Kesselwärmetauschers zur Ertüchtigung der beraten. Daraufhin wurden Anlieger zu einer möglichen voll-
Heizanlage am Schulzentrum an die Firma MAWERA Holz- ständigen Erschließung des Weges befragt. Auf Basis der ein-
feuerungsanlagen GmbH gegangenen Rückmeldung stellte das Ing.-Büro Heller am
• Feststellung des Bayerischen Verwaltungsgerichts, dass der 17.01.2023 geänderte Vorentwürfe dem Ausschuss vor (im RIS
Bebauungsplan Nr. 9 „Regmannsdorf“ aufgrund eines Ver- hinterlegt). Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Pla-
fahrensfehlers bei der Bekanntmachung im Jahr 1998 nich- nung mit der Variante 1 (eine Erschließungsstraße mit Wende-
tig ist hammer) zuzustimmen und damit in die Beteiligung und öffent-
liche Auslegung zu gehen.
Sachstände zu den Baugebieten Schrotfeld Kriterien für den Architektenwettbewerb
15.4, Rauenzell Mitte, Heuberg und für den Neubau der KiTa der Lebenshilfe
Halmonslache Neunstetten Die Vergabeverordnung (VgV) regelt die öffentliche Auftragsver-
In der BV-Sitzung am 17.01.2023 wurde der jeweilige Stand und gabe in Deutschland. Die VgV enthält konkrete Erläuterungen
Zeitplan zu den Baugebieten wie folgt benannt: über Vergabeverfahren sowie für die Ausrichtung von Wettbe-
werben. Aufgrund dieser Verordnung muss die Lebenshilfe für
Schrotfeld 15.4 den Bau der KiTA einen „Architektenwettbewerb“ (2-stufiges
• Fertige Entwurfsplanung Auswahlverfahren) veranstalten. Im Sinne eines einvernehmli-
• Fertigstellung der Ausschreibung bis Ende Februar chen Miteinanders berücksichtigt die Lebenshilfe gerne Krite-
• Geplante Vergabe der Baufirma im 2. Quartal 2023 rien bei der Ausschreibung des Architektenwettbewerbs, die aus
• Erstellung einer Ablaufplanung (mögliche Varianten für die Sicht der Stadt hilfreich sind, damit sich der Neubau städtebau-
Fertigstellung der Erschließung in Teilbereichen) durch Ing.- lich und nachbarschaftsverträglich gut einfügt. Die Vorgaben
Büro Heller bis Ende Februar aus dem B-Plan können dadurch präzisiert werden.
Herausgeber:
G !
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Verantwortlich für den Inhalt sind Hartmut und Stefan Krieger.
Redaktion: Stadt Herrieden, Herrnhof 10, 91567 Herrieden, AC
H TUN Redaktionsschluss
Telefon 0 98 25/8 08-41, Telefax 0 98 25/9 23 66-11 für die nächste Ausgabe
E-Mail: amtsblatt@herrieden.de, Internet: www.herrieden.de des Amtsblatts Herrieden in KW 12/2023 ist
Erscheint normalerweise 14-täglich donnerstags.
Redaktionsschluss ist am Freitag vorher, 8.00 Uhr.
Das Mitteilungsblatt ist gedruckt auf Recyclingpapier.
Dienstag, 14. März 2023,
Layout, Druck und Anzeigenverwaltung:
8.00 Uhr.
Krieger-Verlag GmbH, Postfach 11 03, 74568 Blaufelden
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Telefon 0 79 53/98 01-0, Telefax 0 79 53/98 01-90 Stadt Herrieden UN
Internet: www.krieger-verlag.de
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E-Mail-Adresse für gewerbliche Anzeigen: anzeigen@krieger-verlag.de
AC
NR. 2 / DONNERSTAG, 16. FEBRUAR 2023 3
Der BV-Ausschuss beschloss am 17.01.2023, dass nachfolgende Asphaltierungs- und
Kriterien bei der Ausschreibung der Architektenleistungen im
VgV-Verfahren berücksichtigt werden sollen: Straßenbaumaßnahmen 2023
• Energieeffizientes Konzept mit Wirtschaftlichkeitsberech- Der BV-Ausschuss entschied am
nungen, die auf den Lebenszyklus des Gebäudes ausgerichtet 17.01.2023 über die Reihenfolge
sind (40 Jahre) der 2023 vorgesehenen Asphal-
• Verwendung nachwachsender oder mineralischer Baumate- tierungs- und Straßenbaumaß-
rialien nahmen. Der Plan zu Asphalt-
• Möglichst große Freifläche und naturnahe Gestaltung und Straßenbaumaßnahmen
• Berücksichtigung der Anforderungen des „Inklusions“-Kon- der Stadt Herrieden im Zeit-
zeptes raum von 2023 bis 2025 kann im
• Flexibel nutzbare Spielflure RIS abgerufen werden.
• Mehrzweckraum mit separatem Zugang (z. B. für Veranstal-
tungen)
• Modular erweiterbar Breitbandausbau im Kernort Herrieden
• Städtebaulich gut integriert In der Stadtratssitzung am 18.01.2023 wurde bekanntgegeben,
dass als Ergebnis auf die im Herbst durchgeführte Markterkun-
dung für das gesamte Stadtgebiet Herrieden für den Kernort
Bauanträge eine Interessenbekundung durch die Telekom Deutschland
GmbH/GlasfaserPlus GmbH eingegangen ist.
Nach Vorberatungen in der Bau- und Verkehrsausschusssitzung
Auf Nachfrage der Stadtverwaltung mit der Bitte um Konkreti-
am 17.01.2023 fasste der Stadtrat am 18.01.2023 folgende Be-
sierung der Interessensbekundung gab die GlasfaserPlus
schlüsse:
GmbH/Telekom Deutschland GmbH, Fiber Süd, Regio Manager
• Bauantrag für den Anbau eines QS-Laborgebäudes an beste-
Team Nürnberg, Georg-Elser-Str. 6, 90441 Nürnberg folgende
hende Halle von Herrn Markus Appold auf dem Flst. 378/1,
schriftliche Erklärung ab:
Gemarkung Hohenberg, Seebronn 10. Der Stadtrat schloss
„Zu Planung, Ablauf und Umsetzung des eigenwirtschaftlichen
sich der Empfehlung des BV-Ausschusses an und erteilte die
Ausbauprojektes im Hauptort Herrieden folgende Informationen:
gemeindliche Einvernahme.
• Die Maßnahme ist fest im Ausbauprogramm 2024 der Glas-
faserPlus eingetaktet.
• Der Start der Ausbauplanung ist für das 3. Quartal 2023 vor-
gesehen.
• Baubeginn ist, je nach Witterung, für das zeitige Frühjahr
2024 terminiert mit dem Ziel, die Ausbaumaßnahme bis En-
de 2024 abzuschließen.“
Schülerbeförderung
von Birkach nach Herrieden
Aufgrund der Anfrage eines Stadtratsmitglieds in der Stadtrats-
sitzung am 30.11.2022 zur Optimierung der Schülerbeförderung
der Kinder aus Birkach nach Herrieden hat die Stadtverwaltung
das Landratsamt um Stellungnahme gebeten. In der Sitzung am
18.01.2023 wurde das Antwortschreiben des Landratsamts be-
kanntgegeben. Gemäß der Rückmeldung der Firma Scharnagel
zur Linie 804 läge demnach angesichts der eingesetzten Fahr-
zeugkapazität und der Zulässigkeit von Stehplätzen nach
Kenntnisstand des Amtes keine Überfüllung der Fahrzeuge vor.
Feststellung der Jahresrechnung 2020 und
• Bauantrag für die Erweiterung der bestehenden Palettenhal- Entlastung
le von BayWa AG auf dem Flst. 504, Gemarkung Herrieden,
Mühlbruck 1 c. Der Stadtrat schloss sich der Empfehlung des In der Sitzung vom 07.10.2021 nahm der Stadtrat die Jahresrech-
BV-Ausschusses an und erteilte die gemeindliche Einvernah- nungen 2020 der Stadt Herrieden, der Armendürftungsstiftung
me. Herrieden, der Strobel‘schen Stipendienstiftung und der Stadt-
stiftung Herrieden zur Kenntnis und verwies sie zur Durchfüh-
Die Dokumente sind im RIS hinterlegt. rung der örtlichen Rechnungsprüfung in den Rechnungsprü-
fungsausschuss (Art. 103 GO). Das Gremium hat hierzu insge-
samt sechs Sitzungen abgehalten.
Die Rechnungsprüfung erstreckt sich auf die Einhaltung der für
Beratung über die Vergabe die Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze,
von Bauplätzen für Mehrfamilienhäuser insbesondere darauf, ob
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan eingehalten worden
im Baugebiet Schrotfeld 15.4 sind,
In der BV-Sitzung am 17.01.2023 wurde erstmals über das Vor- • Einnahmen und Ausgaben begründet und belegt sind sowie
gehen bei der Vergabe der Bauplätze für Mehrfamilienhäuser die Jahresrechnung und die Vermögensnachweise ordnungs-
beraten. Die angeregten Kriterien sind im RIS eingestellt. Der gemäß aufgestellt sind,
Ausschuss beschloss, dass die Verwaltung auf Grundlage der • wirtschaftlich und sparsam verfahren wird,
erarbeiteten Vorschläge die nächsten erforderlichen Schritte in • die Aufgaben mit geringem Personal- oder Sachaufwand
die Wege leiten soll. oder auf andere Weise, wirksamer erfüllt werden können.
4 NR. 2 / DONNERSTAG, 16. FEBRUAR 2023
Inhalt und Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung sind im Maßnahmen zum Starkregenkonzept 2023
Bericht vom 28.11.2022 aufgezeigt. Dieser ist im RIS hinterlegt.
Die Fraktionen erhielten im Vorfeld eine Ausfertigung des Be- In der UEL-Sitzung am 24.01.2023 wurde über Maßnahmen in-
richts. formiert, die im Rahmen des Starkregenkonzepts im Jahr 2023
geplant sind:
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr
Christian Enz, erläuterte in der Stadtratssitzung am 18.01.2023 Elbersroth Gänsäckergraben:
den Abschlussbericht. Die Haushaltsrechnung 2020 schließt mit • Große Rückhaltung - Grunderwerb und Planung erforderlich
Bereich Charleite
folgenden Ergebnissen ab (Vorjahr in Klammern):
• Rückhaltung im Gänsäckergraben durch Aufweitungen und
1. Verw.HH in Einnahmen/Ausgaben* Verengungen durch Wasserbausteine
(27.099.788,50 €) 27.099.788,50 €
Heuberg:
2. Verm.HH in Einnahmen/Ausgaben* • Ableitung - Grunderwerb und Planung erforderlich Bereich
(7.701.570,41 €) 7.701.570,41 € Rötfeld
3. Gesamthaushalt (34.801.358,91 €) 34.801.358,91 €
Sickersdorf:
(*bereinigte Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben) • Ableitung - Grunderwerb und Planung erforderlich Bereich
Binsenfeld
Der Stadtrat beschloss gem. Art. 102 Abs. 3 GO für die Stadt
Herrieden, die Armendürftungsstiftung Herrieden, die Stro- Sickersdorf, Lattenbuch, Hechelschutzbach:
bel‘sche Stipendienstiftung und die Stadtstiftung Herrieden die • Noch fehlende Verklausungen
Haushalts- und Wirtschaftsführung für das Rechnungsjahr 2020 Rückhaltungen in den Gräben Gewässer dritter Ordnung gemäß
festzustellen. Der Stadtrat genehmigte die gebildeten Haus- Gewässerentwicklungskonzept:
haltseinnahme- und -ausgabereste im Vermögenshaushalt • Im Zuge der Gewässer III Ordnung Frühjahr und Herbst 2023
2020, die überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungs- und (je nach Witterung)
Vermögenshaushalt gemäß Art. 66 GO sowie die Jahresrech- Hohenberg:
nung 2020 mit allen Anlagen. Im Anschluss empfahl der Vor- • Rückhaltung vor Löschweiher - Planung und Abstimmung mit
sitzende des Rechnungsprüfungsausschusses dem Gremium Grundstückseigentümer (Ausführung 2024)
die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung. Der • Überprüfung der Rückhaltung alte Kläranlage - Diese Maß-
Stadtrat stimmte dem einstimmig zu. nahme ist im direkten Zusammenhang mit dem Löschweiher
zu sehen. Sollte diese Maßnahme als Rückhalt ausreichen,
kann die alte Kläranlage in das Ökokonto.
Information zur Standortsuche Alle neu zu planenden Maßnahmen werden mit dem Büro
für atomare Endlagerung in der Region Spekter vor Ort besichtigt und die im Jahr 2022 umgesetzten
Maßnahmen überprüft.
Die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) sucht
deutschlandweit nach einem geeigneten Standort zur Endlage-
rung von hochradioaktivem Abfall. Kürzlich wurde dazu ein Be- Jahresrechnung 2020
richt in der Fränkischen Landeszeitung veröffentlicht, wonach
In der Januarsitzung 2023 des Stadtrates trug der Vorsitzende
54 Prozent des Bundesgebietes nach derzeitigen Erkenntnissen
des Rechnungsprüfungsausschusses Christian Enz Inhalt und
aufgrund der geologischen Begebenheiten in Betracht gezogen
Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2020 vor.
werden können.
Der Bericht vom ist im RIS hinterlegt. Der Stadtrat beschloss
Unter anderem fast ganz Westmittelfranken wird dabei ge-
daraufhin gem. Art. 102 Abs. 3 GO für die Stadt Herrieden, die
nannt. Die veröffentlichen Informationen decken sich mit den
Armendürftungsstiftung Herrieden, die Strobel‘sche Stipen-
Angaben, die die Stadtverwaltung übersendet bekommen hat.
dienstiftung und die Stadtstiftung Herrieden die Haushalts- und
Genauere Angaben liegen der Stadt Herrieden bis dato nicht Wirtschaftsführung für das Rechnungsjahr 2020 festzustellen.
vor. Das vorgesehene Konzept, das Aufschluss darüber geben Der Stadtrat genehmigte die gebildeten Haushaltseinnahme-
soll, welche Gebiete in die engere Auswahl für ein Endlager und –ausgabereste im Vermögenshaushalt 2020. Der Stadtrat
kommen können, wird nach aktuellem Stand nicht wie geplant genehmigte die überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungs-
bereits 2024, sondern erst bis 2027 erarbeitet. und Vermögenshaushalt gemäß Art. 66 GO. Der Stadtrat geneh-
In der Stadtratssitzung am 18.01.2023 sagte Bürgermeisterin migte die Jahresrechnung 2020 mit allen Anlagen.
Jechnerer auf Anfrage zu, dass die Bürgerschaft zu diesem The- Des Weiteren führte der Vorsitzende des Rechnungsprüfungs-
ma selbstverständlich informiert wird, sofern der Kommune ein ausschusses Christian Enz aus, dass das Gremium dem Stadtrat
neuer Kenntnisstand vorliegt. neben der Feststellung der Jahresrechnung 2020 die Entlas-
Mit diesem wird gemäß der verzögerten Konzeption der BGE tung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO einstimmig empfiehlt. Einstim-
jedoch nicht in naher Zukunft gerechnet. mig erteilte der Stadtrat auf Grund der örtlichen Prüfung der
Jahresrechnung 2020 durch den Rechnungsprüfungsausschuss
im Rahmen der Rechnungslegung 2020 die Entlastung gemäß
Grabenreinigung in der Nähe Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung. Bürgermeisterin Jechnerer
hat wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht
des Bürgerwalds Neunstetten teilgenommen.
Im Zuge der Grabenreinigung Gewässer dritter Ordnung wird Nachdem aus dem Gremium eine Anfrage zur zeitlichen Ab-
der Graben nahe des Bürgerwalds in Neunstetten im Durchlass- folge der Rechnungsprüfung gestellt wurde, gab Bürgermeis-
bereich (Radweg Siedlung Bürgerwald zum Sportplatz) und der terin Jechnerer in der Februarsitzung bekannt:
nördliche Graben mit gereinigt. „Diese örtliche Rechnungsprüfung ist innerhalb von zwölf Mo-
Dies wurde in der UEL-Sitzung am 24.01.2023 bekanntgege- naten nach Abschluss des Haushaltsjahres – Haushaltsjahr ist
ben. Da die Grabenreinigung nur witterungsbedingt durch- grundsätzlich das Kalenderjahr (Art. 63. Abs. 4 GO) – durchzu-
geführt werden kann, wird die für jetzt geplante Ausführung führen (Art. 103 Abs. 4 GO). Die Prüfung des Rechenwerks kann
kurzfristig in Absprache mit der Fa. Herz und den Wegbau- aber natürlich erst beginnen, wenn die Jahresrechnung bzw.
meistern im Zeitraum Anfang des Jahres bis ins Frühjahr 2023 der Jahresabschluss aufgestellt und dem Gemeinderat zur
vorgesehen. Kenntnis vorgelegt worden ist, was regelmäßig innerhalb von
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sechs Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres zu erfol- Sachstand zum Altstadtfest
gen hat (Art. 102 Abs. 2 GO).“ (Quelle: Kommunalpolitischer
Leitfaden, Band 4 Rechnungsprüfung, Hanns Seidel-Stiftung) Burkhard Kolski und Tobias Oppelt berichteten im Rahmen der
Die Jahresrechnung 2020 wurde in der Sitzung vom 15.09.2021 KSS-Sitzung am 31.01.2023 als Vertreter des Altstadtfestkomi-
vom Stadtrat in den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. tees über den Stand der Organisation des Altstadtfestes. Dieses
Die Jahresrechnung 2021 wurde in der Sitzung vom 21.09.2022 soll am 15. und 16. Juli 2023 wieder stattfinden. Das Programm
vom Stadtrat in den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. wird bereits erarbeitet und detaillierte Planungen laufen in Ab-
sprache mit der GbR und weiteren Akteuren bereits auf Hoch-
touren.
Hochwasserschutzmaßnahme Stegbruck
In der Bürgerversammlung am 28.11.2022 in Stegbruck wurde Beratungen im Bau- und Verkehrsausschuss
der aktuelle Planungsstand vom Wasserwirtschaftsamt durch In der Regel tagt der Bau- und Verkehrsausschuss (BV-Aus-
den Sachgebietsleiter Herrn Scharvogel und der Projektleiterin schuss) einmal im Monat. Bei diesem Gremium handelt es sich
Frau Reichl vorgestellt. Im Haushalt 2023 der Stadt Herrieden um einen beschließenden Ausschuss, der die ihm übertragenen
sind für die Hochwasserfreilegung Stegbruck 1,34 Mio. einge- Angelegenheiten selbstständig anstelle des Stadtrates erledigt.
stellt. Die entsprechenden Planunterlagen hierzu sind im RIS Nur in wenigen Fällen übernimmt der BV-Ausschuss für den
hinterlegt. Stadtrat eine beratende Funktion. Der BV-Ausschuss entschei-
det beispielsweise in folgenden Angelegenheiten, soweit nicht
die Erste Bürgermeisterin selbstständig entscheidet:
• Bauanträge (Ausnahme: Bauanträgen für bauliche Anlagen
mit gewerblicher Nutzung sind dem Stadtrat zur Beschluss-
fassung vorzulegen),
• Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens und sonstiger
Zustimmungen zu Bauvorhaben, (Ausnahme: bauliche Anla-
gen mit gewerblicher Nutzung sind dem Stadtrat zur Be-
schlussfassung vorzulegen)
• Vergabe von Aufträgen für Bauvorhaben, Lieferverträgen und
Beschaffungen der Stadt bis zu einer Wertgrenze von
50.000,00 €
• Wahrnehmung der Beteiligtenrechte in Raumordnungs- und
Planfeststellungsverfahren sowie in der Bauleitplanung an-
derer Städte und Gemeinden,
• Grundstücksangelegenheiten der Stadt einschließlich der
Ausübung von Vorkaufsrechten,
Pflanzungen in Neunstetten • Grundsätzliche Fragen des Straßenverkehrsrechts, Verkehrs-
und im Zukunftswald planungen, Vollzug des Bayerischen Straßen und Wegege-
setzes und des Straßenverkehrsrechts,
Neue Pflanzungen für Neunstetten und den Zukunftswald wur- • Angelegenheiten des Denkmalschutzes und der Stadtsanie-
den im Rahmen der UEL-Sitzung am 24.01.2023 bekanntgege- rung.
ben. Pflanzungen in Richtung Aurach wurden durch die untere
Naturschutzbehörde abgelehnt, für Pflanzungen am Ortsein- Die vollständige Liste der Zuständigkeiten des BV-Ausschusses
gang von Herrieden kommend sind durch den Landschaftspfle- findet sich in der Geschäftsordnung des Stadtrates.
geverband Förderanträge gestellt worden. Für die Pflanzung Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses: Johann Heller,
regt der Verband eine Bürgerpflanzaktion an. Informationen Stefan Beckenbauer, Robert Goth, Armin Jechnerer, Jürgen
dazu werden noch bekanntgegeben. Für den Zukunftswald Leis, Matthias Rank, Gaby Rauch, Franziska Wurzinger, Vorsitz:
wurden Bäume und Hecken bestellt. Eine Pflanzgenehmigung Dorina Jechnerer, Erste Bürgermeisterin
für den Wald liegt vor, die Pflanzung erfolgt mit eigenen Ma-
schinen durch die Gärtnerei. Außerdem wird das Heckenlaby-
rinth angelegt.
Aktuelles zum Thema Windkraft
In der Stadtratssitzung am 8. Fe-
bruar informierte Bürgermeiste-
Kleingärten entlang der Stadtmauer rin Jechnerer über den aktuellen
Sachstand zum Thema Wind-
Am 24.01.2023 fand eine Außenbesichtigung der Gartenanlagen kraft. Ausführliche Informatio-
entlang der Stadtmauer an der Altmühl durch die Ausschuss- nen sind im RIS einzusehen.
mitglieder des UEL-Gremiums statt. Anschließend beriet sich
In Herrieden gibt es aktuell
das Gremium zu Möglichkeiten, um den Bereich städtebaulich
3 Standorte, die für den Ausbau
aufzuwerten. Der Ausschuss beauftragte die Verwaltung, wei-
von Windkraft grundsätzlich be-
tere Beratungen für eine der nächsten Sitzungen vorzubereiten.
trachtet werden:
1. Windvorranggebiet (WK 63) im Bereich „Rotenberg“ an der
Grenze zu Leutershausen und Ansbach
Beschlüsse zur Sportler- und 2. Vorbehaltsgebiet (WK 26) Rös/Rauenzell
Ehrenamtsehrung 3. Stadler Forst
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales hat in seiner Sit- In den letzten Monaten haben verschiedene Gesetzesänderun-
zung am 31.01.2023 über eingegangene Ehrungen beraten und gen auf Bundes- und Landesebene für neue Rahmenbedingun-
zu Ehrende für 2023 beschlossen. Die Einladungen für den Eh- gen gesorgt.
rungsabend am 14.07.2023 werden im Frühjahr versendet. Die Durch die Änderung vom 8. Dezember 2022 des Bundesnatur-
Verwaltung wurde anschließend beauftragt, die seit 2019 gel- schutzgesetz vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542) ergibt sich für
tenden Richtlinien für zukünftige Ehrungen zu überarbeiten. den Stadler Forst eine neue Sachlage.
6 NR. 2 / DONNERSTAG, 16. FEBRUAR 2023
Der zentrale Prüfbereich wurde für den Fischadler im Bundes- Bürgerinformationsveranstaltung
naturschutzgesetz neu auf 1.000 m festgelegt, sodass man
nicht mehr davon ausgehen kann, dass das Gebiet für die Er- zur Windenergie
richtung von Windkraftanlagen in Gänze nicht geeignet ist. Der Bund und das Land Bayern haben neue Gesetze beschlos-
Außerdem wurde durch die Änderung der Bayerischen Bauord- sen oder bestehende Regelungen verändert (z. B. 10.00 Uhr
nung zum 1.1.2023 (BayBo Art. 82) für einen beschleunigten Aus- in Bayern), um den Ausbau der Windkraft zu beschleunigen.
bau der Windenergie die 10 H-Regelung deutlich gelockert; un- Der Krieg in der Ukraine und die damit verbundene unsichere
ter anderem in Wäldern, nahe Gewerbegebieten, an Autobah- Versorgungssituation durch fossile Energieträger sorgt für
nen, Bahntrassen und in sogenannten Vorrang- und Vorbehalts- weitere Unterstützung beim Windkraftausbau.
gebieten ist der Mindestabstand von Windenergieanlagen Um den notwendigen Ausbau der Windenergie anzuschie-
(WEA) zur Wohnbebauung seit Herbst 2022 auf 1.000 Meter ben, rief das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft,
reduziert. Landesentwicklung und Energie bereits Ende 2019 die Wind-
energieoffensive AUFWIND mit den Regionalen Windküm-
WK 63 – Rotenberg merern ins Leben. Ziele von AUFWIND sind es, die Akzeptanz
Im Bereich des WK 63 hat die Stadt Herrieden eine Kooperation für Windenergieanlagen zu erhöhen, Ausbauhemmnisse sys-
der Städte Ansbach, Leutershausen und Herrieden für ein inter- tematisch abzubauen und durch verbesserte Rahmenbedin-
kommunales Windkraftprojekt angeregt. Dazu fand am Don- gungen den Ausbau der Windenergie in Bayern voranzutrei-
nerstag, den 2. Februar 2023 um 19.00 Uhr im Landgasthof ben.
Bergwirt Herrieden/Schernberg eine Bürgerinformationsver- Das Herzstück bilden dabei die regionalen Windkümmerer,
sammlung statt. Die Präsentation dieser Veranstaltung ist im die von der bayerischen Landesagentur für Energie und Kli-
RIS hinterlegt. maschutz (LENK) koordiniert werden. Die Windkümmerer
Nachdem im WK 63 der Bau eines Windrades grundsätzlich beraten und unterstützen ausgewählte Kommunen bei ihren
möglich ist, erscheint es sinnvoll, im Zuge einer Erweiterung des Vorhaben. Sowohl Herrieden als auch Leutershausen werden
Gebietes einen interkommunalen Windpark mit Bürgerwind- mittlerweile von Windkümmerer Erich Maurer von der Ener-
kraftanlagen zu realisieren. Hierzu müssen in der Stadt Leu- gieagentur Nordbayern betreut. „Windkraft ist eine essenziel-
tershausen und in der Stadt Ansbach entsprechende Beratun- le Säule der Energiewende, ohne einen massiven Ausbau der
gen und Beschlüsse erfolgen. Um zu verhindern, dass ein Inves- Windkraft auch im Süden Deutschlands wird und kann die
Energiewende nicht gelingen. Dies liegt zum einen an der
tor ohne Bürgerbeteiligung im WK 63 eine Windkraftanlage
Netzstabilität, zum anderen am deutlich steigenden Strom-
errichtet, muss die Stadt Herrieden die Grundstückssicherung
bedarf. In Zukunft werden sehr viel stärker Wärmepumpen
in die Wege leiten. Hierzu berät der Stadtrat in nicht öffentlicher (Strom für Wärme) und Elektromobilität (Strom für Mobilität)
Sitzung. zum Einsatz kommen“, erläutert Erich Maurer die Notwendig-
WK 26 – Rös/Rauenzell keit des Ausbaus der Windenergie.
Nachdem von Seiten der Bürgerinnen und Bürger aus Rös Be- Gerade beim Ausbau der erneuerbaren Energien hat sich die
denken gegenüber dem Bau von weiteren Windkraftanlagen interkommunale Zusammenarbeit bereits bei verschiedenen
Projekten in der Region bewährt. Daher wollen nun auch die
angemeldet wurden, lud die Stadt Herrieden 2022 zu mehreren
drei Nachbarkommunen Herrieden, Ansbach und Leuters-
Bürgerdialogen ein. Die grundsätzlichen Bedenken konnten da-
hausen eine mögliche Kooperation beim Ausbau von Wind-
durch nicht ausgeräumt werden, allerdings wurde von der
energie prüfen. Grundlage ist ein bestehendes Vorranggebiet
Mehrheit der teilnehmenden Bürgerinnen und Bürgern zum auf Herrieder Fläche, direkt an der Grenze zu Leutershausen
Ausdruck gebracht, dass wenn ein Windpark (mit bereits einem und Ansbach gelegen. Da eine wirtschaftliche Umsetzung auf
weiteren Windrad wird durch die zwei vorhandenen Anlagen einer größeren Fläche besser zu realisieren ist, bietet eine
ein Windpark entstehen) nicht zu verhindern ist, sollte sich die Kooperation für alle Beteiligten echte Chancen.
Stadt Herrieden die Planungshoheit hierzu sichern. Bürgermeis- Die Beteiligung der drei Kommunen, transparente Kommuni-
terin Jechnerer wandte sich daher in einem Schreiben an kation und die frühe Einbindung der Bürgerinnen und Bürger
Staatsministerin Michaela Kaniber und wurde in ihrem Bemü- stehen dabei im Zentrum. „Wir wollen die Energiewende mit
hen vom Landtagsabgeordneten Alfons Brandl unterstützt. Ein unseren Bürgerinnen und Bürgern gestalten. Daher steht nun
Schreiben der Staatsministerin Michaela Kaniber sichert der ganz am Beginn eine Bürgerversammlung“, betont Bürger-
Stadt Herrieden nun die Planungshoheit zu insofern, als dass meisterin Dorina Jechnerer aus Herrieden. „Die Mitnahme und
durch einen noch abzuschließenden Standortsicherungsver- Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, die in der Nähe von
trag mit den Staatsforsten die weitere Federführung beim Aus- geplanten Windkraftanlagen wohnen, ist der Schlüssel zum
bau der Windenergie im WK 26 bei der Stadt Herrieden liegt. Erfolg der Energiewende, wie das Beispiel Strüth in der Stadt
Über diesen Vertrag wird der Stadtrat in nicht öffentlicher Sit- Ansbach gezeigt hat“, so der Ansbacher Oberbürgermeister
zung beraten. Thomas Deffner. Und auch Bürgermeister Markus Liebich aus
Leutershausen unterstreicht: „Die Energiewende und der
Ausbau erneuerbarer Energien in unserer Region ist ein Weg,
den wir gemeinsam gehen wollen. Darum möchten wir früh-
zeitig, kontinuierlich und transparent informieren und dabei
möglichst viele Bürgerinnen und Bürger erreichen - insbeson-
AUS DEM GEMEINDELEBEN dere natürlich diejenigen, die in Nähe des für die Windkraft-
anlagen in Frage kommenden Gebietes leben.“
Um die Bürgerschaft frühzeitig über dieses interkommunale
Bürgerversammlung zum Verkehrskonzept Projekt (WK 63) zu informieren, fand am 02.02.2023 eine ge-
meinsame interkommunale Bürgerversammlung im Land-
am 27.02.2023 in der Aula der Grund- und gasthaus „Bergwirt“ in Schernberg/Herrieden statt. Bürger-
Mittelschule meisterin Dorina Jechnerer, Bürgermeister Markus Liebich
und Oberbürgermeister Thomas Deffner luden hierzu ge-
Am Montag, 27. Februar 2023 wird das Verkehrskonzept durch
meinsam ein. Ein Experte der Regionalplanung von der Re-
den Verkehrsplaner Robert Ulzhöfer (PSLV) in Herrieden vorge- gierung von Mittelfranken informierte zusammen mit dem
stellt. Beginn ist um 19.00 Uhr. Windkümmerer und beantwortete Fragen der Bürgerinnen
VERANSTALTUNGSORT: und Bürger.
Aula der Grund- und Mittelschule (NEU!) Am 25.01.2023 fand zum WK 26 bei Rös eine Videokonferenz mit
Die Öffentlichkeit ist dazu herzlich eingeladen. dem Landtagsabgeordneten Herrn Brandl und den Bay. Staats-
NR. 2 / DONNERSTAG, 16. FEBRUAR 2023 7
forsten statt. Ziel des Gesprächs war die Klärung, ob das Gebiet
noch als Altfall gesehen werden kann. In diesem Fall liegt die
Gestaltungs- und Planungshoheit bei der Kommune. Fotowettbewerb
Fasching 2023
Thema:
„Herrieder Fasching im Blick“
Alle Hobbyfotografen sind heuer wieder eingeladen, bis
zu drei Bilder (13 cm x 18 cm) pro Teilnehmendem von
unserem Faschingsumzug einzureichen. Das Thema lau-
tet „Herrieder Fasching im Blick“. Die Bilder werden öf-
fentlich ausgestellt und Ende März von einer Jury be-
wertet und prämiert. Mitmachen lohnt sich! Das oder die
Siegerbild/er wird/werden das Herrieder Faschingspla-
kat 2024 zieren. Für die besten zwei Bilder gibt es zudem
attraktive Sachpreise. Die Wettbewerbsbeiträge können
bis zum 24. März 2023 in der Sparkasse Herrieden wäh-
Oberbürgermeister Thomas Deffner der Stadt Ansbach, Erste rend der Geschäftszeiten abgegeben werden. Alle Bil-
Bürgermeisterin Dorina Jechnerer der Stadt Herrieden und Ers- der, die bei der Sparkasse abgegeben werden, nehmen
ter Bürgermeister Markus Liebich der Stadt Leutershausen bei am Wettbewerb teil. Darüber hinaus wird um Zusen-
der gemeinsamen Bürgerinformationsveranstaltung zum The- dung der Wettbewerbsbeiträge in digitaler Form (jpg,
ma Windkraft, Foto: Günther Holzinger sehr hohe Bildqualität) an amstblatt@herrieden.de ge-
beten. Mit der Einsendung stimmen die Teilnehmer jeg-
licher Art der Veröffentlichung der Bilder unentgeltlich
Personelle Veränderung in der Stadtgärtnerei zu. Die Zusendung in digitaler Form ist keine Teilnahme-
voraussetzung am Wettbewerb. Bilder, die nur in digi-
taler Form ein-
gereicht wur-
Frau Petra Niederauer ist seit den, nehmen
16.01.2023 als Mitarbeiterin in der nicht am Wett-
Stadtgärtnerei tätig. Wir heißen sie bewerb teil.
herzlich willkommen und freuen uns
auf eine gute Zusammenarbeit!
Vereidigung neuer Siebener
Die Siebenergemeinschaft der Gemarkung Stadel hat für das
Ehrenamt des Feldgeschworenen Martin Allabar (Stadel) und
Florian Schock (Stadel) gewählt und in das Feldgeschworenen
Gremium aufgenommen. Bürgermeisterin Dorina Jechnerer
vereidigte die neuen Siebener auf Lebenszeit. Sie dankte allen
für die Bereitschaft, das kommunale Ehrenamt zu übernehmen
und unterstrich die Bedeutung der Siebener auch in Zeiten mo-
derner Technik. Sie genießen wegen ihrer Erfahrung und ihrer
Ortskenntnis bei Bürgerinnen und Bürgern und bei der Vermes-
sungsverwaltung sehr hohes Ansehen. Seit 2016 gehört das
„Feldgeschworenenwesen in Bayern“ zum Immateriellen Kul-
turerbe.
Von links nach rechts: Florian Schock, Martin Allabar
(Foto: Stadt Herrieden)
! BITTE denken Sie daran,
Ihre Anzeige rechtzeitig aufzugeben! !
8 NR. 2 / DONNERSTAG, 16. FEBRUAR 2023
Ehrung besonderer Leistungen im schulischen,
akademischen und berufsbildenden Bereich VERANSTALTUNGEN
Die Stadt Herrieden ehrte im Rahmen der Stadtratssitzung im
Februar 2023 Menschen, die sich im schulischen, akademischen
und berufsbildenden Bereich durch Fleiß und Engagement mit
ihren Leistungen hervorgehoben haben.
Lukas Gaab aus Rauenzell hat als einer der Besten im Leistungs-
wettbewerb des Deutschen Handwerks als Tischler abgeschnitten.
Petra Gaab aus Rauenzell hat
die Ausbildung zur Alten-
pflegehilfe mit einem No-
tendurchschnitt von 1,0 ab-
geschlossen und zählt somit
zu einer der Besten ihres
Jahrgangs.
Larissa Petrasch aus Neun-
stetten hat die Fachober-
schule Ansbach mit einem
Notendurchschnitt von 1,4
als eine der Besten ihres
Jahrgangs abgeschlossen.
Corinna Reutter aus Rauen-
V. r. Corinna Reutter, Larissa Pe- zell hat die Ausbildung zur
trasch, Petra Gaab konnten die Erzieherin als Jahrgangsbes-
Ehrung persönlich in Empfang te abgeschlossen.
nehmen. Peter Schneider aus Herrie-
den hat die Ausbildung zum
Bankkaufmann mit einem Notendurchschnitt von 1,0 abge-
schlossen und wurde mit dem Bayerischen Staatspreis ausge-
zeichnet.
Valentina Schüller aus Herrieden hat das Abitur am Theresien-
Gymnasium Ansbach mit einem Notendurchschnitt von 1,0 ab-
geschlossen.
Die Schulbesten der Grund- und Mittelschule sowie der Real-
schule wurden in den Schuljahren 2020/2021 und 2021/2022
jeweils im Rahmen der Verabschiedung geehrt. Laudatio von
Bürgermeisterin Jechnerer anlässlich der Ehrungen:
„Die Stadt Herrieden ehrt heute im Rahmen dieser Stadtrats-
sitzung Menschen, die sich im schulischen, akademischen und
berufsbildenden Bereich durch Fleiß und Engagement mit ih-
ren Leistungen hervorgehoben haben.
Hervorragende Leistungen und außergewöhnliche Erfolge sind
keine Glückstreffer und fallen auch den talentiertesten Men-
schen nicht einfach in den Schoß. Tatsächlich stehen exzellen-
te Ergebnisse vielmehr am Ende eines Weges, der viel Aus-
dauer, beständigen Fleiß und hohe Konzentration erfordert.
Begeisterung für das, was man tut, Talent und ein gesundes
Maß an Ehrgeiz sind zweifelsohne sehr gute Begleiter, um
mühsame Hindernisse auf dem Weg zum Erfolg zu nehmen
oder Durststrecken in der Schule, in der Ausbildung oder im
Studium durchzustehen.
Ein heute nicht mehr allzu häufig gebrauchtes Wort beschreibt
in meinen Augen sehr treffend, was all diese Eigenschaften
und Fähigkeiten in Summe bedeuten: Tüchtigkeit.
Tüchtigkeit wird den Menschen zugesprochen, die geschickt, er-
fahren, fleißig und in sehr guter Weise ihre Aufgaben erfüllen und
Herausforderungen erfolgreich meistern. Tüchtige Menschen
sind Vorbilder und wichtige Stützen unserer Gesellschaft. Dies
spiegelt sich in verschiedenen Bereichen unseres Lebens wider:
Tüchtigkeit ist der Schlüssel des Erfolgs unserer Herrieder Unter-
nehmer, Tüchtigkeit zeichnet auch die vielen engagierten Ehren-
amtlichen in unseren Vereinen, in den Kirchen und bei unseren
Rettungskräften aus. Und daher sprechen wir nicht zuletzt auf-
grund der vielen tüchtigen Menschen in unserer Stadt und in
unseren Dörfern, zu Recht von Herrieden als der Aktivstadt.
Besonders tüchtige Menschen aus unserer Mitte dürfen wir
heute auszeichnen. Wir sind stolz auf ihre Leistungen und gra-
tulieren ihnen von Herzen zu ihrem Erfolg.“NR. 2 / DONNERSTAG, 16. FEBRUAR 2023 9
Freie Immobilien können dem Landratsamt Ansbach per Mail
an wohnungsangebot@landratsamt-ansbach.de mitgeteilt
HERRIEDEN HANDELT UND HILFT werden. Ein Vordruck ist auf der Seite www.landkreis-ansbach.
de im Bereich „Ukraine-Hilfe“ unter „Wohnraum melden“ zu fin-
den. Telefonisch können der Sozialhilfeverwaltung unter der
Unter dem Motto „Misch dich ein“ Telefonnummer 0981/468-5151 Wohnungen angeboten werden.
Internationale Wochen gegen Rassismus
vom 20. März - 2. April 2023
Netzwerk WELTOFFEN LEBEN Herrieden
Bildungseinrichtungen | Bürger helfen Bürgern
Caritas | Eine Welt Verein | Helferkreis
Ev. Christuskirche | Kath. Pfarrei | KEB
Kolping | Stadt- & Pfarrbücherei | Stadt Herrieden
Auch wir wollen in Herrieden unseren Beitrag leisten und zei-
gen, dass wir eine weltoffene, bunte Stadt sind.
Das Netzwerk WELTOFFEN LEBEN Herrieden lädt Herrieder Ver-
eine, Bildungseinrichtungen, Gruppen und Bürger/innen dazu
ein, sich bei der diesjährigen Kampagne aktiv zu beteiligen:
mit einem Statement gegen Rassismus über den Vereins- Im März des vergangenen Jahres musste die Dreifachturnhal-
verteiler, die sozialen Medien oder bei einer Sportveranstal- le Herrieden vorübergehend zur Notunterkunft für geflüchtete
tung #BewegtGegenRassismus Menschen umfunktioniert werden. Jetzt sucht das Landrats-
mit einer Veranstaltung oder Aktion oder mit einer anderen amt Ansbach erneut nach größeren Gebäuden wie Hallen, um
kreativen Idee, die zeigt, dass Rassismus und Ausgrenzung den steigenden Flüchtlingszahlen gewachsen zu sein und
keinen Platz bei uns in Herrieden haben! Zwangszuweisungen sowie erneute Belegungen von Turnhal-
len zu verhindern.
Derzeit befinden sich folgende Organisationen und Gruppen (Foto: Landratsamt Ansbach/Fabian Hähnlein)
bereits in der Planung:
• Der Helferkreis WELTOFFEN LEBEN, unterstützt vom BLSV/
Bay. Landesportverband/ „Integration durch Sport“ (BLSV Be- Friedensgebet regelmäßig sonntags
zirksvorsitzender Dieter Bunsen dieter.bunsen@t-online.de) Die Stadt Herrieden, die katholische Pfarrei St. Vitus und
• Die Caritas Kreisstelle im Dekanat Herrieden (Flüchtlings-& St. Deocar und die evangelische Christuskirchengemeinde la-
Integrationsberatung und Caritas 4U/Integrationsprojekt den regelmäßig sonntags um 18.00 Uhr auf den Marktplatz in
Ukraine) Herrieden zum gemeinsamen Friedensgebet ein. Gerne können
• Vorbereitungsteam Friedensgebet (Stadt Herrieden, Kath. Friedenslichter mitgebracht werden.
Pfarrei und Ev. Christuskirchengemeinde)
Alle Aktionen in Herrieden werden in einer gemeinsamen Pres-
seerklärung veröffentlicht.
Weitere Infos und Kontakt:
Integrationsbeauftragte Norbert Brumberger und Beate Jerger
(integration@herrieden.de oder
beate.jerger@caritas-herrieden.de)
„Für eine menschenfreundliche und solidari-
sche Gesellschaft kann jede und jeder etwas
tun.“ Quelle: https://stiftung-gegen-rassis-
mus.de/aktiv-werden
Auf der Homepage der Stiftung gegen Rassis-
mus finden sich vielfältige, leicht umsetzbare
Aktionsvorschläge zum Mitmachen und Einmischen.
Gesucht:
Größere Gebäude für geflüchtete Menschen
Das Landratsamt Ansbach bereitet sich auf noch stärker stei-
gende Flüchtlingszahlen vor. Aufgrund der weiterhin hohen
Zahlen werden aktiv noch mehr Wohnungen für geflüchtete
Menschen aller Nationalitäten gesucht. Ideal wären bereits
möblierte Wohnungen. Es werden aber auch unmöblierte Ob-
jekte angemietet. Das Landratsamt ist auch an größeren Ob-
jekten, wie zum Beispiel Gaststätten, leerstehende ehemalige
Supermärkte sowie erschlossene gewerbliche oder landwirt-
schaftliche Hallen grundsätzlich interessiert.
Derzeit sind bereits über 1300 Personen in Unterkünften unter-
gebracht, die das Landratsamt Ansbach angemietet hat. Darun-
ter sind über 700 Menschen aus der Ukraine. Der weit größere
Anteil der geflüchteten Menschen aus diesem Land wohnt aller-
dings in Privatunterkünften, denn aktuell befinden sich 1785
Personen aus der Ukraine im Landkreis Ansbach.10 NR. 2 / DONNERSTAG, 16. FEBRUAR 2023
PARTNERSCHAFTEN AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Online-Buchung von Terminen im Bürgerbüro
Seniorenfahrt 2023 Um Ihnen unnötige Wartezeiten zu ersparen, bieten wir seit
dem 01. Januar 2023 auch die Möglichkeit an, Termine online zu
vereinbaren.
nach Melk
Zukünftig helfen wir Ihnen gerne mit und ohne Terminverein-
barung zu folgenden Zeiten im Bürgerbüro weiter:
Montag 8.00 bis 13.00 Uhr ohne Terminvereinbarung
Im letzten Jahr fiel die zum Jubiläum „40 Jahre Städte- Dienstag 8.00 bis 12.00 Uhr ohne Terminvereinbarung
partnerschaft Herrieden-Melk“ geplante Seniorenfahrt 13.00 bis 18.00 Uhr nur mit Terminvereinbarung
nach Melk aus. Gemeinsam holen die Stadt Herrieden und Mittwoch 8.00 bis 13.00 Uhr ohne Terminvereinbarung
der Senioren- und Inklusionsbeirat der Stadt Herrieden Donnerstag 7.00 bis 12.00 Uhr nur mit Terminvereinbarung
die Fahrt in diesem Jahr nach.
Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr ohne Terminvereinbarung
Termin: 23. bis 26. August 2023
Den Onlinetermin können Sie unter
1. Tag: Mittwoch, 23. August 2023 www.herrieden.de > Rathaus >
Anfahrt (Mittagsbrotzeit auf einem Parkplatz) Bürgerservice >
Bezug der Zimmer im Wachauer Hof Terminbuchung vereinbaren
Führung: Stadt Melk oder per Scan des QR-Codes.
abends: Heurigenbuffet im Wachauer Hof, geselliger
Abend mit den Melker Senioren, Freunden und Be- Schließung des Standesamts am 14.03.2023
kannten
Das Standesamt ist am Dienstag, 14. März 2023 wegen einer
2. Tag: Donnerstag, 24. August 2023 Fortbildung geschlossen.
Führung: Stift Melk
Schifffahrt auf der Donau von Melk bis Spitz (geplant:
gemeinsam mit den Melker Senioren) Rathaus am Faschingsdienstag, 21.02.2023
abends: Hauerjause im Weingut Hick geschlossen
3. Tag: Freitag, 25. August 2023 Das Rathaus ist am Faschingsdienstag, 21.02.2023 ab 12.00 Uhr
Führung: KZ-Gedenkstätte in Melk wegen bunten Faschingstreibens geschlossen.
Wallfahrtskirche Maria Langegg, von hier aus Wan-
derung zur Burgruine Aggstein (auch Fahrt mit dem
Bus ist möglich)
Schöffenwahl 2023 in Bayern
Führung: Burgruine Aggstein Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
abends: zur freien Gestaltung in Melk ab sofort können Sie sich für das Schöffenamt in Bayern be-
werben.
4. Tag: Samstag, 26. August 2023 Das Bewerbungsformular finden Sie unter
Führung: Schallaburg nachfolgendem Link auf https://www.justiz.
Heimfahrt bayern.de/service/schoeffen/
Das ausgefüllte Bewerbungsformular senden
Kosten der Fahrt (voraussichtlich):
Sie bitte an die Stadt Herrieden, Ordnungs-
Pro Person im Doppelzimmer: 315,00 €
amt, Herrnhof 10, 91567 Herrieden oder per
Pro Person im Einzelzimmer: 375,00 €
E-Mail an: Ordnungsamt@herrieden.de
Die Preise beinhalten Busfahrt, Übernachtungskosten mit
Frühstück, Mittagsbrotzeit und Heurigenbuffet am 1. Tag,
Hauerjause am 2. Tag, Eintritte, Führungen und Trinkgel- Zwischenbericht
der. zum „Zukunftsdialog Heimat.Bayern“
Bei den Kosten wurde ein von der Stadt Herrieden ge-
währter Zuschuss bereits berücksichtigt. Von Mitte März bis Ende Mai 2022 konnten die Bürgerinnen und
Im März wird die Vorauszahlung der Kosten, nach schrift- Bürger im Rahmen der Umfrage „Heimatspiegel Bayern 2022“
licher Bestätigung der Anmeldung (Info-Brief), erforder- sowie im Online-Mitmachportal, aber auch persönlich vor Ort
lich. in bayernweiten Regionalkonferenzen, Zukunftsthemen benen-
nen und Vorschläge zur Stärkung der bayerischen Heimat ein-
Anmeldung: beim Seniorenbeauftragten Josef Leichs, in bringen.
der Zeit vom 17. mit 25. Februar 2023, unter der Telefon- Der Zukunftsdialog wurde durch die Bayerische Staatsministe-
nummer 09825/93280. rien der Finanzen und für Heimat sowie für Ernährung, Land-
wirtschaft und Forsten gestartet.
Wir freuen uns Die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Dialogpro-
zess und daraus identifizierte Handlungsbedarfe wurden nun in
über Ihre Teilnahme einem Zwischenbericht zusammengefasst. Der Bericht ist unter
www.heimat.bayern/zukunftsdialog/zwischenbericht verfüg-
bar.
Organisationsteam und Reiseleitung: Derzeit werden aktuell gemeinsam mit Unternehmen, (Fach-)
Walburga Christ, Robert Buckel, Josef Leichs Verbänden, Vereinen, Bezirksheimatpflegern, Beauftragten der
Staatsregierung und den Fachressorts Handlungsempfehlun-NR. 2 / DONNERSTAG, 16. FEBRUAR 2023 11
gen und Umsetzungsansätze erarbeitet, die in einen „Ergebnis- Ergebnisse der Verkehrsüberwachung
bericht“ einfließen. Der Ergebnisbericht wird im Frühjahr 2023
in einer Bilanzveranstaltung vorgestellt. Weitere Informationen
Zulässige H.-Geschw.
Gemessene Fahrzeuge
unter www.heimat.bayern/zukunftsdialog.
Verwarnt
Stellenausschreibung Straße Messtag von bis
Rauenzell - Zum Steinbachwald 50 04.10.2022 07:07 10:07 438 5
Die Stadt Herrieden sucht Herrieden - Nürnberger Straße 50 04.10.2022 10:42 13:42 384 31
Neunsteten - Windmühlstraße 50 10.10.2022 10:43 13:43 632 80
zum nächstmöglichen Zeitpunkt in Vollzeit einen Herrieden -Pfarrer-Speinle-Straße 30 14.10.2022 05:58 09:00 22 3
30 14.10.2022 09:39 13:00 495 67
Mitarbeiter Neunsteten - Leutershausener Straße
Herrieden - Schönau 60 19.10.2022 05:51 08:51 261 18
für die Abwasserbetriebe (m/w/d) Niederdombach - Ortsdurchfahrt 30 19.10.2022 09:56 12:56 202 36
Herrieden - Hohenberger Straße 50 25.10.2022 06:15 09:15 106 1
für alle anfallenden Arbeiten (Wartung auf den Anlagen zur Herrieden - Münchener Straße 30 25.10.2022 09:53 13:00 725 41
Abwasserbeseitigung und Abwasserreinigung im Stadt- Neunsteten - Windmühlstraße 50 02.11.2022 10:05 13:05 1157 71
gebiet Herrieden). Herrieden - Königsberger Straße 50 02.11.2022 13:52 17:00 321 20
Rauenzell - Zum Steinbachwald 50 11.11.2022 05:57 09:00 752 5
Sie bringen mit: Herrieden - Nürnberger Straße 50 11.11.2022 09:44 13:00 704 26
Niederdombach - Ortsdurchfahrt 30 16.11.2022 08:07 11:07 288 13
• eine abgeschlossene Ausbildung als Elektriker, Industrie-
Herrieden - Ansbacher Straße 50 16.11.2022 11:54 15:00 617 10
mechaniker, Mechatroniker, Schlosser, Heizungsbauer,
Neunsteten - Leutershausener Straße 30 22.11.2022 10:08 13:08 225 35
Landmaschinenmechaniker oder sonstige technische
Herrieden - Am Wasserturm 50 22.11.2022 13:49 17:00 271 12
Berufe, die eine Einarbeitung im Bereich der Abwasser-
Herrieden - Am Schroteld 30 28.11.2022 06:25 09:25 27 4
betriebe möglich macht Niederdombach - Ortsdurchfahrt 30 28.11.2022 10:09 13:09 190 12
• den Besitz des Führerscheins Klasse BE Herrieden - Nürnberger Straße 50 05.12.2022 09:51 13:00 316 36
• PC-Kenntnisse (MS-Office) Neunsteten - Windmühlstraße 50 05.12.2022 14:01 17:00 729 72
• Identifikation mit den Aufgaben rund um die Abwasser- Herrieden - Münchener Straße 30 09.12.2022 09:02 12:02 363 45
beseitigung Herrieden - Am Wasserturm 50 09.12.2022 12:41 16:00 165 1
• Bereitschaft ggf. den „Klärwärtergrundkurs“ und weiter- Herrieden - Königsberger Straße 50 20.12.2022 05:53 08:53 164 12
führende Fortbildungen zu absolvieren Niederdombach - Ortsdurchfahrt 30 20.12.2022 09:38 12:38 120 35
• Teilnahme an der Rufbereitschaft und am Wochenend- Neunsteten - Leutershausener Straße 30 23.12.2022 09:07 12:07 253 76
dienst und die Bereitschaft zur Leistung von Überstun- Herrieden - Nürnberger Straße 50 23.12.2022 12:51 16:00 441 10
den
• Einsatzbereitschaft, selbstständiges und eigenverant- In der Regel wird für die Dauer von 2-3 Std. gemessen
wortliches Arbeiten, wirtschaftliches Denken und Han- Auf der Homepage www.herrieden.de
deln, Teamfähigkeit und Flexibilität werden unter der Rubrik > Rathaus >
Sicherheit und Ordnung -
Wir bieten: Zahlen und Fakten - auch Auswertungen
unserer Smileys veröffentlicht.
• einen modernen und vielseitigen Arbeitsplatz bei den
Herrieder Abwasserbetrieben
• ein unbefristetes Arbeitsverhältnis
Gewässerrandstreifen
• eine leistungsgerechte Bezahlung, entsprechend der
Ausbildung und Berufserfahrung nach dem geltenden Einstufung der Gewässer in Stadt
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) und Landkreis Ansbach abgeschlossen
• eine betriebliche Altersversorgung Das Wasserwirtschaftsamt Ansbach erarbeitet seit Anfang letz-
• Jahressonderzahlung ten Jahres eine Gewässerrandstreifenkulisse für die Stadt und
• Fahrradleasing den Landkreis Ansbach. Sie dient betroffenen Landwirten als
Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung bis spätestens Hilfestellung und soll gerade in Fällen, in denen die Einstufung
unklar ist, für Sicherheit und Klarheit sorgen.
26.02.2023 an die Stadt Herrieden, Personalverwaltung,
In den vergangenen Wochen konnte die Begehung und Beur-
Herrnhof 10, 91567 Herrieden. teilung der Gewässer durch Mitarbeiter des Wasserwirtschafts-
Bitte übersenden Sie nur Kopien, da eine Rücksendung amtes Ansbach abgeschlossen werden. Die Gesamtlänge der
Ihrer Unterlagen nicht erfolgt. Alternativ auch per Mail an: Gewässer, an denen ein Gewässerrandstreifen eingehalten wer-
bewerbung@herrieden.de. Mit der Zusendung Ihrer Be- den muss, wurde nun um rund 30 % reduziert. Viele Gräben sind
werbung stimmen Sie der Verarbeitung personenbezoge- aus der Gewässerrandstreifenkulisse entfallen.
ner Daten zu. Die zum 1. August 2019 in Kraft getretene Änderung des Baye-
rischen Naturschutzgesetzes resultiert aus dem Volksbegehren
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Personalverwal- „Rettet die Bienen“. Nach Art.16 Abs. 1 des BayNatSchG ist es
tung – Tel. 09825 808-25 oder an den Leiter der Abwasser- verboten, „in der freien Natur entlang natürlicher oder natur-
betriebe - Tel. 5510 oder Mobil: 0172 5647976 naher Bereiche fließender oder stehender Gewässer [...] in einer
Breite von mindestens 5 m von der Uferlinie diese garten- oder
ackerbaulich zu nutzen (Gewässerrandstreifen).“12 NR. 2 / DONNERSTAG, 16. FEBRUAR 2023
Die Gewässerrandstreifen sind demnach nicht einzuhalten: Offene Feuerstellen sind erlaubnisfrei, wenn u. a. folgende
• an eindeutig „grünen Gräben“ mit klarem Grasbewuchs, die Entfernungen eingehalten werden:
nur so selten wasserführend sind, dass sie kein Gewässerbett - mindestens 100 m von einem Wald (Art. 17 Abs. 1 Bay-
aufzeigen, WaldG)
• an künstlichen Gewässern, - mindestens 100 m von leicht entzündbaren Stoffen (§ 4
• an Verrohrungen, Abs. 1, Satz 2 VVB)
• an Be- und Entwässerungsgräben, Teichen und Weihern von - mindestens 5 m von Gebäuden oder Gebäudeteilen aus
wasserwirtschaftlich untergeordneter Bedeutung und brennbaren Stoffen (§ 4 Abs. 1 Nr. 1 VVB)
• an Straßenseitengräben, soweit sie kein natürliches Gewässer - mindestens 5 m von sonstigen brennbaren Stoffen (§ 4
aufnehmen. Abs. 1 Nr. 3 VVB).
Wer beabsichtigt, in einem Wald oder in einer Entfernung
Das Ergebnis der aufwändigen Gewässerkartierungen wurde
von weniger als 100 m davon eine offene Feuerstätte zu er-
den in der Region zuständigen Mandatsträgern, Behörden und
richten oder zu betreiben, bedarf der Erlaubnis durch die
Verbänden in einer Videobesprechung am 01.02.2023 vorge-
Untere Forstbehörde (Amt für Ernährung, Landwirtschaft
stellt. Von den insgesamt 3700 km Gräben und Gewässern sind
und Forsten Ansbach) im Einvernehmen mit dem Landrats-
im Landkreis an rund 2550 km Gewässern gemäß dem Bayeri-
amt Ansbach (Art. 17 Abs. 1, Art. 39 und 42 BayWaldG). Bei
schen Naturschutzgesetz Gewässerrandstreifen einzuhalten.
geringeren Entfernungen als 100 m von leicht entzündbaren
Die bisher eingegangenen Einwendungen betroffener Land-
Stoffen, Gebäuden oder Gebäudeteilen aus brennbaren
wirte werden derzeit auf die aktualisierte Kulisse hin überprüft.
Die Kartenentwürfe dienen als Hilfestellung für betroffene Land- Stoffen und sonstigen brennbaren Stoffen ist eine Ausnah-
wirte und stehen ab sofort als Vorabinformation auf der Inter- megenehmigung der zuständigen Gemeindeverwaltung
netseite https://www.wwa-an.bayern.de/fluesse_seen/ge- (§ 25 VVB) erforderlich.
waesserrandstreifen für jedes Gemeindegebiet zur Verfügung. Bei starkem Wind ist ein Abbrennen des Oster- und Sonn-
Die offizielle Veröffentlichung der Kulisse erfolgt am 01. Juli 2023 wendfeuers zu unterlassen. Feuer und Glut müssen beim
durch das Landesamt für Umwelt im Umweltatlas Bayern. Verlassen der Feuerstelle erloschen sein.
5. Zur Schonung des Landschaftsbildes sind die Reste der
Ansprechpartner: Brennmaterialien unverzüglich zu beseitigen und einer ge-
Herr Lebender, Gewässerentwicklung ordneten Entsorgung zuzuführen. Die Entsorgung hat über
Telefon: 0981/9503-272, Email: poststelle@wwa-an.bayern.de Deponien der Deponieklasse I – DK I – (z. B. Müllumlade-
station und Deponie Im Dienstfeld, 91589 Aurach) zu erfol-
gen.
6. Osterfeuer sind mindestens eine Woche vorher bei der Ge-
Abbrennen von Oster- und Sonnwendfeuern meindeverwaltung anzumelden (Einwilligung des Grund-
Das Ablagern und Verbrennen holziger Abfälle auf Oster- und stückseigentümers muss vorliegen).
Sonnwendfeuerplätzen zur Pflege des Brauchtums fällt nicht in 7. Andere erforderliche Genehmigungen sind rechtzeitig ein-
den Anwendungsbereich der Abfallgesetze. Einer behördlichen zuholen (z. B. Befreiung für Landschaftsschutzgebiete). So-
Erlaubnis zum Abbrennen von Oster- und Sonnwendfeuern be- weit während des Abbrennens des Osterfeuers alkoholische
darf es deshalb nicht. Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht werden,
ist hierfür eine Gestattung nach § 12 Gaststättengesetz
Osterfeuer können an einzelnen Tagen von Ostersamstag bis
(GastG) rechtzeitig bei der Gemeinde zu beantragen. Sollen
Ostermontag abgebrannt werden. Das Feuer darf nicht vor
ausschließlich alkoholfreie Getränke und/oder Speisen ver-
18.00 Uhr angezündet werden und muss um 24.00 Uhr vollstän-
kauft werden, ist dies dem zuständigen Lebensmittelkon-
dig abgebrannt oder gelöscht sein.
trolleur des Landratsamtes Ansbach anzuzeigen.
Um schädlichen Umwelteinwirkungen, Beeinträchtigungen der 8. Die Gemeinden werden gebeten, diese Mitteilung ortsüblich
Tier- und Pflanzenwelt und Gefahren für die öffentliche Sicher- bekanntzumachen.
heit und Ordnung entgegenzuwirken, sind für das Abbrennen 9. Hinweise:
solcher Feuer jedoch folgende Punkte zu beachten: a) Das vorsätzliche oder fahrlässige Brandlegen des Feuers
(Brandstiftung) außerhalb der o. g. Zeiten kann eine
1. Als Brennstoff darf nur unbehandeltes Holz- und Reisigma- Straftat darstellen, die nach §§ 306 ff. StGB bestraft wer-
terial verwendet werden. Zum Anzünden des Feuers dürfen den kann.
keine Brandbeschleuniger genutzt werden. Zuwiderhand- b) Die Kosten für evtl. Feuerwehreinsätze (z. B. beim vor-
lungen können als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße zeitigen Abbrennen des Oster- bzw. Sonnwendfeuers)
geahndet werden. Die Brennmaterialien dürfen frühestens werden dem Verursacher in Rechnung gestellt.
zwei Wochen vor dem Abbrenntag angeliefert werden. Ansbach, 01.02.2023
2. Osterfeuer sollen grundsätzlich auf weitestgehend vegeta- LANDRATSAMT ANSBACH
tionsarmen Flächen abgebrannt werden. Es ist darauf zu gez.
achten, dass sich in der näheren Umgebung keine geschütz- Dr. Jürgen Ludwig
ten Biotope befinden. Landrat
3. Reisighaufen bieten zahlreichen Tieren wie Kleinsäugern
und Vögeln eine willkommene Deckung, Behausung sowie
je nach Jahreszeit und Witterung Nistmöglichkeit. Reisig-
Räum- und Streupflicht
und Holzmaterial darf deshalb erst unmittelbar vor dem Ab- an Gehbahnen und Winterdienst
brennen zusammengetragen und aufgeschichtet werden. In der Vergangenheit ist es häufiger vorgekommen, dass die
Reisighaufen, die bereits längere Zeit liegen, sind vor dem Räum- und Streupflicht nicht, nicht rechtzeitig bzw. nicht aus-
Verbrennen vorsichtig umzusetzen; aufgefundene Tiere reichend erfüllt wurde. Wichtig zu wissen ist, dass Unfälle, bei
sind schonend in einen neuen und sicheren Unterschlupf zu welchen Fußgänger aufgrund eines verschneiten oder vereisten
bringen. Gehwegs zu Schaden kommen, zu einem Strafverfahren gegen
4. Für die Umgebung dürfen keine Brandgefahren entstehen den Räumpflichtigen wegen fahrlässiger Körperverletzung bzw.
(§ 3 Abs.1 Verordnung über die Verhütung von Bränden – im Extremfall wegen fahrlässiger Tötung führen kann. Ein ord-
VVB –). nungsgemäß ausgeführter Winterdienst verhindert, dass z. B.Sie können auch lesen
