STADT GEMEINDE - KLIMASCHUTZ IN KOMMUNEN - DSTGB
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STADT
01/2020
UND
GEMEINDE DIGITAL
UND
KLIMASCHUTZ
IN KOMMUNEN
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„GRÜN IN DIE STADT“ IST EINE INITIATIVE DES BUNDESVERBANDES GARTEN-, LANDSCHAFTS- UND SPORTPLATZBAU E. V. UNTERSTÜTZT VON
KLIMA SCHÜTZEN –
KOMMUNALE SCHLÜSSELROLLE
STÄRKER UNTERSTÜTZEN
Die Folgen des Klimawandels treffen tätswende brauchen wir Autos wei-
Kommunen besonders: Sie spüren ter. Ziel müssen aber weniger und
Dürre, Hochwasser oder Orkane un- umweltfreundlichere Autos sein.
mittelbar. Eine klimagerechte Stadt- Auch benötigen wir massive Investi-
entwicklung rückt daher immer tionen in einen attraktiven und be-
mehr in den Fokus. zahlbaren ÖPNV sowie mehr Platz
für Radfahrer und Fußgänger. All
Für die Umsetzung von Projekten, dies wird zu sauberer Luft führen
die wie eine echte Verkehrswende und zeigt: Mehr Klimaschutz be-
oder der Ausbau der Windenergie deutet keinen Verzicht, sondern ein
unmittelbar dem Klimaschutz und Mehr an Lebensqualität für uns alle.
dem Allgemeinwohl dienen, brau-
chen wir schnellere Planungsverfah- Das Ziel, bis 2030 den Anteil erneu-
ren. Diese Projekte müssen Vorrang erbarer Energien in Deutschland
vor Individualinteressen haben. auf 65 Prozent zu erhöhen, ist nur
mit den Städten und den Gemein-
Die Kommunen sind beim Klima- den erreichbar. Pauschale Mindest-
schutz in einer Schlüsselrolle. Ne- abstände von Windenergieanlagen
ben dem Ausbau erneuerbarer Ener- zur Bebauung fördern deren Ausbau
gien und einer Verkehrswende sind nicht. Ein Mehr an Akzeptanz für
auch die Schaffung „grüner Lungen“ den Ausbau der Windenergie wird
und die Anlage von Stadtgewässern eher erzielt, wenn die Standortge-
in unseren Gemeinden für Klima- meinden und betroffene Bürger an
schutz und Klimafolgenanpassung der Wertschöpfung stärker beteiligt
wesentlich. Wir brauchen noch werden und mit den Erlösen auch
mehr blaue und grüne Infrastruktur. Kindergärten gebaut und Schwimm-
All das benötigt zusätzliche Inves- bäder erhalten werden können.
titionen. Dazu müssen Kommunen
von der EU, dem Bund und den Län- Ihr
dern stärker unterstützt werden.
Trotz einer erforderlichen Mobili- Dr. Gerd Landsberg
Stadt und Gemeinde 01/20 3
INHALT
01 | 2020
KLIMAGERECHTE STADT DER ZUKUNFT von Ministerin Ina Scharrenbach Seite 05
KLIMASCHUTZ IN KOMMUNEN –
GEFÖRDERT VOM BMU von Staatssekretär Jochen Flasbarth Seite 07
WASSERSENSIBLE UMGESTALTUNG – SOLINGEN von Tycho Kopperschmidt Seite 09
EIN UPDATE FÜR MEHR KLIMASCHUTZ – PADERBORN von Claudia Warnecke Seite 12
MELDUNGEN Seite 14 | Seite 25 | Seite 29
NACHHALTIGSTE KLEINSTADT 2020 – BAD BERLEBURG Seite 15
KLIMANOTSTANDSKOMMUNE – LANDAU IN DER PFALZ Seite 17
WIFI4EU von Michael Stock & Lothar Esser Seite 19
PARTNERSCHAFT DES FRIEDENS Interview mit Bürgermeister Stefan Raetz Seite 21
GREEN FLAG AWARD Interview mit Carl McClean Seite 24
WERTSICHERUNGSSTRATEGIEN von Ralph Achammer Seite 26
"SUSTAINABLE FINANCE" & KOMMUNEN Seite 30
BRÜSSELER GERÜCHTE ‒ FOLGE 39 Seite 34
BUCHBESPRECHUNGEN Seite 36
TERMINVORSCHAU Seite 40
IMPRESSUM & INHALT Seite 04
Weitere
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IMPRESSUM ZEITSCHRIFT DES DEUTSCHEN STÄDTE- UND GEMEINDEBUNDES, BERLIN |BONN | BRÜSSEL
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4 Stadt und Gemeinde 01/20
KLIMASCHUTZ
DIE KLIMAGERECHTE
STADT DER ZUKUNFT
Von Ina Scharrenbach,
Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
des Landes Nordrhein-Westfalen
Foto Frankfurt a. M.: © Branko Srot - stock.adobe.com
D
ie „World Meteorological Or- Wohlergehen unserer Bürgerinnen Und doch ist das Thema „Nachhal-
ganization“ (WMO) der UNO und Bürger und der gesamten Um- tigkeit“ keine neue Aufgabenstel-
berichtete am 15. Januar 2020, welt. lung für Städte und Gemeinden so-
dass das letzte Jahrzehnt das hei- wie Regierungen:
ßeste Jahrzehnt seit 1850 gewesen Dies stellt die Städte und Gemeinden
ist. Die Durchschnittstemperatur weltweit wie in der Bundesrepublik 1992 wurde von 178 Staaten der UNO
lag 2019 demnach etwa 1,1 Grad über Deutschland vor immense Heraus- ein globales Programm verabschie-
dem Niveau der vorindustriellen Zeit forderungen: Wie gelingt die Ge- det: die „Agenda 21“. Dieses Akti-
(1850-1900). Der Deutsche Wetter- staltung der nachhaltigen Stadt und onsprogramm setzte damals bereits
dienst rechnet für die Zukunft mit einer Region, ganzer Staaten und Leitlinien für das 21. Jahrhundert,
mehr Stürmen, extremen Regenfäl- Kontinente? Wie gelingt es, heute vor allem solche zur nachhaltigen
len und Hitzewellen aufgrund der die Stadt von morgen zu bauen? Entwicklung. 1997 bekannte sich die
weiteren Erwärmung der Erde. In Vor diesem Hintergrund ist es rich- Europäische Union mit dem „Ver-
der gesamten Bundesrepublik ken- tig, dass die Bundesregierung und trag von Amsterdam“ zum Prinzip
nen wir aus Regionen, aus Städten der Bundesgesetzgeber ein Bun- der nachhaltigen Entwicklung. 2001
und Gemeinden, die Folgen von Ext- des-Klimaschutzgesetz auf den wurde eine erste europäische Nach-
remwetter-Ereignissen: Sie betreffen Weg gebracht hat. Dies bindet alle: haltigkeitsstrategie vorgelegt. 2002
die Bürgerinnen und Bürger unmit- Die öffentliche Hand in ihrer Vor- wurde durch die damalige Bundes-
telbar. Die Folgen der Klimaverän- bildwirkung und letztlich jede ein- regierung die erste nationale Nach-
derung sind spürbar – mit Auswir- zelne Bürgerin und jeden einzelnen haltigkeitsstrategie verabschiedet.
kungen auf die Gesundheit und das Bürger. Grundlage für die heutige Nachhal-
Stadt und Gemeinde 01/20 5
tigkeitspolitik ist die in 2015 von den ander, konzipieren Mobilitätskon- Die Förderangebote der öffent-
Staats- und Regierungschefs der 193 zepte, beschäftigen sich mit der lichen Wohnraumförderung für
Mitgliedstaaten der Vereinten Nati- Strom- und Wärmeversorgung ihrer das Jahr 2020 wurden daraufhin
onen verabschiedete „Agenda 2030 Bevölkerung, entwickeln Potenti- bereits ausgerichtet: „Bauen mit
für nachhaltige Entwicklung“ mit alanalysen für den Einsatz erneu- Holz“, die Verwendung nachhal-
dem Titel „Die Transformation un- erbarer Energien, intensivieren die tiger Dämmstoffe, das Erreichen
serer Welt.“ Freiraum- und Freiflächenplanung, höherer Einsparziele als gesetzlich
Bei all diesen weltweiten und natio- denken bei der Stadtentwicklung vorgegeben – kurzum: Das Ein-
nalen Zielen braucht es die konkrete nicht nur „eindimensional funktio- sparen von CO2 in Altbeständen
Umsetzung und die findet überwie- nal“, sondern integrieren endlich die bei gleichzeitiger Sicherung der
gend vor Ort – in der eigenen Kom- verschiedenen Disziplinen wieder: Bezahlbarkeit des Wohnens für
mune oder Region – statt. Seit dem Um Mensch und Umwelt auf ein ver- Bevölkerungsteile mit geringem
„Agenda 21“-Prozess gibt es in zahl- lässliches, nachhaltiges Fundament Einkommen – das verstehen wir
reichen Städten und Gemeinden zu stellen. als gemeinsamen Auftrag und das
eine engagierte Zivilgesellschaft, die Die Europäische Union, der Bund verstehen wir unter nachhaltiger
zusammen mit Politik und Verwal- und die Länder unterstützen die Entwicklung.
tung vor Ort dafür Sorge trägt, dass Städte und Gemeinden sowie Regio-
Projekte zum Schutz von Umwelt nen auf ihren Wegen zum „nachhal- Allerdings: Neben Förder- und Un-
und Klima Umsetzung finden. tigen Dorf“ bzw. zur „nachhaltigen terstützungsinstrumenten braucht
Viel – und das darf durchaus einmal Stadt“: Zahlreiche Förder- und Un- es in einer Republik wie der unsrigen
„
anerkannt werden – ist seitdem ge- terstützungsmöglichkeiten wurden freiheitliche gesetzliche Rahmen:
schehen. Richtig ist aber auch: Vie- neu geschaffen oder ausgebaut, wei- Die Herausforderungen beim „Mie-
les bleibt zu tun. tere werden folgen. terstrom“ sind endlich lösungsorien-
tiert anzugehen.
Viel – und das darf durchaus einmal an- Mehr denn je benötigen wir in ver-
erkannt werden – ist seitdem geschehen. schiedenen Gesetzen, zum Beispiel
Richtig ist aber auch: Vieles bleibt zu tun.“ in dem Baugesetzbuch oder in den
Bauordnungsgesetzen der Länder,
Ina Scharrenbach
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen Experimentierklauseln: Damit das
Können und das Wissen der heuti-
gen Generationen auch angewendet
Ein Buch, das kann man weglegen; • Künftig werden beispielsweise werden darf.
ein Bild kann man abhängen. Aber mithilfe der Städtebauförde-
die gebaute Umwelt: Die bleibt und rung des Bundes und der Länder Dazu brauchen wir die Offenheit im
prägt. Prägt das Lebensgefühl von Maßnahmen zur Klimafolgenan- Denken und die Entscheidungsfreu-
Menschen und ihre Verbundenheit passung eine stärkere Berücksich- digkeit der Verantwortungsträgerin-
zur eigenen Stadt. Und an diese tigung als bisher finden. Förder- nen und -träger, um die Entwicklung
gebaute Umwelt – ob sichtbar oder und Unterstützungsanreize zur zur nachhaltigen Kommune mit
nicht – haben wir heute andere An- Gestaltung einer Mobilitätswende Entschlossenheit schneller voranzu-
forderungen zu stellen, als das viel- sind gesetzt. treiben.
leicht vor 20 oder 30 Jahren der Fall
war. • Nordrhein-Westfalen als einwoh-
nerreichstes Bundesland hat An-
Die Städte und Gemeinden setzen fang 2020 mit den Verbänden und
sich mit Klimafolgen-Anpassungs- Organisationen der Wohnungs-
konzepten, dem Niederschlagwas- wirtschaft sowie der Bauwirtschaft
Foto: © MHKBG / F. Berger
ser-Management, mit der Erneue- und des Handwerks nebst der
rung der öffentlichen Infrastruktur Verbraucherzentrale einen Auf-
unter Aspekten der Minimierung takt für einen Klimapakt Wohnen
von Treibhaus-Emissionen ausein- „Prima.Klima.Wohnen.“ gelegt:
6 Stadt und Gemeinde 01/20
KLIMASCHUTZ
KLIMASCHUTZ IN KOMMUNEN
GEFÖRDERT VOM
BUNDESUMWELTMINISTERIUM
Von Staatssekretär Jochen Flasbarth
Foto: © Animaflora PicsStock - stock.adobe.com
K
limaschutz ist eines der wich- Um zum Beispiel die Treibhaus- rückzuführen. Durch eine optimier-
tigsten Themen für Politik gasemissionen im Verkehrssektor te Gaserfassung und eine anschlie-
und Gesellschaft und wird zu senken, ist ein Wandel des Mo- ßende Stabilisierung von Deponien
künftig weiter an Bedeutung zuneh- bilitätssystems unumgänglich. Ins- durch Belüftung können kommuna-
men. Konsequenter Klimaschutz besondere der Aus- und Umbau le Deponiebetreiber ebenfalls dazu
ist wesentliche Voraussetzung für des ÖPNV sowie die Verbesserung beitragen, die Klimaschutzziele 2030
den Erhalt unserer Umwelt und der Radverkehrsinfrastruktur spie- zu erreichen.
unserer Lebensqualität. Mit dem len hierbei eine bedeutende Rolle.
Klimaschutzgesetz und dem Klima- Auch im Bereich der Energiewirt- Das Bundesumweltministerium hat
schutzprogramm 2030 hat die Bun- schaft können Kommunen erheb- 2008 die Nationale Klimaschutzini-
desregierung am 9. Oktober 2019 lich dazu beitragen, die Treibhaus- tiative (NKI) ins Leben gerufen. Die
das bislang umfassendste Klima- gasemissionen zu reduzieren, indem Förderprogramme der NKI richten
schutzpaket auf den Weg gebracht, sie Energieeffizienzmaßnahmen, sich neben Verbrauchern, Akteuren
das es in Deutschland je gab. Bei der wie die Umrüstung der Straßenbe- aus der Wirtschaft und Bildung vor
konkreten Umsetzung und Ausge- leuchtung auf LED, umsetzen oder allem an Kommunen. Durch die NKI
staltung spielen Kommunen eine gemeinsam mit ihren Stadtwerken werden gesellschaftliche Prozesse
herausragende Rolle. Sie können in die Energieerzeugung auf erneuer- und technologische Innovationen
nahezu jedem Handlungsbereich bare Energien umstellen. Im Bereich angestoßen und in die Breite ge-
einen wirksamen und wichtigen Abfallwirtschaft ist ein Großteil der tragen. Dazu bietet die NKI sowohl
Beitrag zur Einsparung von Treib- Treibhausgasemissionen auf die Programme der Breitenförderung als
hausgasemissionen leisten. Entgasung von Abfalldeponien zu- auch für modellhafte Vorhaben an.
Stadt und Gemeinde 01/20 7
Mit der NKI möchte das Bun- Die für den Bereich der Abfallwirt- ein Erfolgsprojekt wird. Die Förde-
desumweltministerium Kommu- schaft wirksamsten Maßnahmen rung, Aktivierung und Einbezie-
nen bei der Initiierung und Um- zur Treibhausgasemissionsreduk- hung der Kommunen ist und bleibt
setzung von Klimaschutzprojekten tion der optimierten Gaserfas- daher ein Kernanliegen des Bun-
in allen relevanten Handlungsbe- sung und die anschließende Sta- desumweltministeriums. Ich hoffe,
reichen bestmöglich unterstützen. bilisierung von Deponien durch dass wir künftig noch viele gemein-
Im Mobilitätsbereich werden über Belüftung werden ebenso über die same Projekte für den Klimaschutz
die Kommunalrichtlinie unter Kommunalrichtlinie bezuschusst. umsetzen werden. Die Unterstüt-
anderem neue Fahrradwege, Ra- Skizzen für Belüftungsprojekte auf zung des Deutschen Städte- und
dabstellanlagen, Fahrradparkhäu- größeren Deponien können außer- Gemeindebundes bei der Vertei-
ser, Mobilitätsstationen und eine dem im Rahmen des Förderaufrufs lung der Förderinformationen ist
intelligente Verkehrssteuerung „Kommunale Klimaschutz-Modell- dabei natürlich sehr wertvoll.
zur Stärkung des Umweltverbunds projekte“ eingereicht werden.
gefördert. Zur Verbesserung der
Radverkehrssituation in konkret Bis Ende 2019 wurden im Rahmen
definierten Gebieten, wie bei- der NKI bereits etwa 32.500 Projek-
„
spielsweise Wohnquartieren, Dorf- te mit einem Fördervolumen von
oder Stadtteilzentren, hat das Bun- rund 1,08 Milliarden Euro durchge-
desumweltministerium außerdem führt. Durch diese Projekte wurden
Bis Ende 2019 wurden im Rahmen
der Nationale Klimaschutzinitiative (NKI)
bereits etwa 32.500 Projekte mit einem
Fördervolumen von rund Der Autor:
1,08 Milliarden Euro durchgeführt.“ Jochen Flasbarth, Staatssekretär
im Bundesministerium für Umwelt,
Jochen Flasbarth
Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Naturschutz und nukleare Sicher-
heit
den Förderaufruf „Klimaschutz Gesamtinvestitionen von rund 3,5
durch Radverkehr„ ins Leben ge- Milliarden Euro ausgelöst. Mit ei- Informationen
rufen. Gefördert werden hierbei nem Euro Förderung wurde somit zu den Förder-
modellhafte, investive Projekte, die mehr als das Dreifache an Mitteln programmen u
einen Beitrag zur Minderung von für den Klimaschutz mobilisiert.
nter
WWW.
Treibhausgasemissionen leisten. KLIMASCHUT
Z.DE/
Um den Klimaschutz weiter vor- FÖ R D E R U N G
Im Bereich der Energiewirtschaft anzubringen und möglichst viele
unterstützt das Bundesumweltmi- Kommunen zu erreichen, entwi-
nisterium Kommunen im Rahmen ckelt das Bundesumweltministeri-
der Kommunalrichtlinie beispiels- um seine Förderprogramme stetig
weise beim Einbau hocheffizien- weiter. Seit dem 1. Januar 2020 kön-
ter Beleuchtungstechnik in der nen beispielsweise alle Anträge für
Außen-, Straßen- und Innenbe- die Kommunalrichtlinie ganzjährig
leuchtung sowie bei der Sanierung gestellt werden. Aktuelle Informa-
von Lüftungsanlagen. Außerdem tionen zu den verschiedenen För-
werden Klimaschutzmaßnahmen derprogrammen der NKI stehen auf
in Rechenzentren, die Einführung www.klimaschutz.de/förderung zur
von Energiesparmodellen in Bil- Verfügung.
dungseinrichtungen und die Ein-
führung eines kommunalen Ener- Vor Ort in den Kommunen ent-
giemanagements gefördert. scheidet sich, ob der Klimaschutz
8 Stadt und Gemeinde 01/20
WASSER IN DER STADT
WASSERSENSIBLE UMGESTALTUNG
VON STADTQUARTIEREN IN SOLINGEN
Von Tycho Kopperschmidt
Foto: © stockphoto-graf - Fotolia.com
© TARA Ingenieurbüro NordWest GmbH Co. KG
D STÄDTEBAULICHE
ie Folgen des Klimawandels ausgetrocknetem Stadtgrün – sowie
sind vielfältig und werden auch auf unsere Wirtschaftsleis- ENTWICKLUNG NUTZEN
den Prognosen nach auch tung. Aufgrund der Wohndichte
in unseren Breitengraden Auswir- und sensiblen Infrastruktur sind Kurzfristige Lösungen sind kaum
kungen haben. Wetterextreme mit vor allem Kommunen gefordert, umsetzbar. Mit dem Wissen, dass
Trockenheit, Hitze und Starkregen ihre Stadt klimaangepasst zu gestal- unsere Städte in kommunalen Inf-
werden zunehmen. Dies hat Fol- ten. Vom Land und Bund sind dabei rastrukturmaßnahmen sowie durch
gen auf die menschliche Gesund- rechtliche und finanzielle Rahmen- private Bautätigkeiten durch Abriss,
heit, die Umwelt – beispielsweise in bedingungen notwendig. Neubau, Erweiterung und Sanie-
Form trockener Bäche (Abb. 1) und rung alle 50 bis 100 Jahre in gewis-
sen Grenzen neu gestaltet werden
können, ist ein langfristig ange-
legtes Anpassungskonzept für die
nächsten Jahrzehnte sinnvoll, um
so wirtschaftlich und dauerhaft die
Stadt angepasst zu entwickeln.
Wirksame Schutzmaßnahmen sind
mittlerweile bekannt und werden
bundesweit in verschiedenen Pilot-
projekten planerisch und technisch
konkretisiert. Letztendlich geht
es darum, grüne Vegetation auch
im trockenen Hochsommer zu ge-
währleisten, die Schatten spendet
und Verdunstungskühlung schafft.
Abb. 1: In Solingens Stadtgebiet befinden sich über 200 Bäche und Siefen. In den Sommermonaten Hierzu bedarf es ausreichend Was-
trocknen zahlreiche innenstadtnahe Gewässer aufgrund der Versiegelung aus; Quelle TBS. ser, welches wegen der hohen Ver-
Stadt und Gemeinde 01/20 9
WASSER IN DER STADT
siegelung in den Innenstädten im- Voraussetzung dabei ist, dass die kopplungsmaßnahmen, die der
mer weniger zur Verfügung steht planende Verwaltung von klassi- Starkregenvorsorge, dem natürli-
(Abb. 2). Ziel kann es daher sein, schen, teils in Normen verankerten chen Wasserhaushalt und der Bo-
neben Normalregen auch Starkre- Maximalforderung Abstand neh- dendurchfeuchtung dient. Dabei
genwasser dezentral in der Stadt zu men muss und einen Konsens fin- wurden Dachflächen in einzelnen
halten um dies für Trockenperioden det, der zum Ziel führt und in dem Siedlungsbereichen von der Misch-
zu nutzen. sich alle wiederfinden können. Wir wasserkanalisation abgeklemmt
Ingenieure müssen die jeweiligen und über begrünte Entwässerungs-
KONSENS ANSTATT Fachbereiche, beispielsweise Ent- mulden (Abb. 4) dem natürlichen
MAXIMALFORDERUNG wässerung, Grün und Straße neu Wasserhaushalt zur Verfügung
denken (Abb. 3). Beispielsweise gestellt. Von den Fallrohren der
Die Maßnahmen zur Klimaanpas- können Grünflächenanlagen und Gebäude verlaufen die Mulden
sung sind selten mit den Arbeits- Straßen durchaus bei Starkregen als den Bachläufen zu, denen Reten-
weisen und Zuständigkeitsgrenzen multifunktionale Flächen auch zur tionsbereiche zwischengeschaltet
der klassischen Verwaltung zu lö- Starkregenvorsorge temporär ge- sind, um hydraulische Überlastun-
sen. Klimaanpassung erfolgt auf den nutzt werden. gen der Bäche bei Starkregen zu
Oberflächen; dort, wo Sonne Hitze vermeiden. Bei üblichen Nieder-
verursacht, in der Nacht gespeichert 100.000 m³ WASSER schlägen gelangt sogar ein Großteil
wird und wo durch die bauliche Ge- IN DER STADT der Wassermengen gar nicht zum
staltung entschieden wird, ob, wo Bach, sondern versickert im Verlauf
und wie Niederschläge zum Abfluss Nach diesem Prinzip, langfristig und der Fließwege in den Mulden und
kommen oder versickern. Hier be- gemeinsam oberflächennahe Maß- steht dem angrenzendem Grün zur
darf es einem Zusammenspiel von nahmen stadtweit zur Klimaanpas- Verfügung. Bei Starkregen führen
allen Oberflächenverantwortlichen sung umzusetzen, arbeitet zuneh- die leistungsfähigen Mulden das
wie Stadtplanung, Straßenbaulast- mend die Stadt Solingen mit ihren Wasser an der Oberfläche schadlos
träger und Grünflächenverantwort- entsprechenden Fachbereichen. durch die Siedlungen (Abb. 5).
lichen sowie den Zuständigen für
Wasser wie Wasserbehörden und Eine der ersten gemeinsam ent- Durch die stadtweiten Abkopp-
Stadtentwässerung. wickelten Maßnahmen sind Ab- lungsmaßnahmen von bislang ca.
10 ha Dachflächen (Abb. 6) werden
jährlich ca. 100.000 m³ Wasser in
der Stadt gehalten, anstatt im Mi-
schwasserkanal mit Schmutzwas-
ser durchmischt zu werden und bei
stärkeren Regenereignissen über
Entlastungsanlagen in Bäche ent-
lastet zu werden oder in Kläranla-
gen wieder gereinigt zu werden.
INTEGRALE PLANUNG WAS-
SER-GRÜN-OBERFLÄCHEN
Infolge der früheren Erfahrungen
der interdisziplinären Zusammen-
arbeit bei der Planung und Umset-
zung dieser Maßnahmen hat die
Abb. 3: Beispiel einer klassischen Planung
Abb. 2: Grün in der Stadt spendet Schatten zur Entwässerung: Die Regenwasserführung Stadt Solingen ihre klassische Ent-
und schafft Verdunstungskühlung. Fraglich und die Straßenabläufe leiten das Wasser am wässerungsplanung zu einer „in-
ist, ob diesen Bäumen wegen der Versiege- Straßenbegleitgrün vorbei zur Kanalisation.
lung ausreichend Wasser im Sommer zur Dieses Wasser fehlt den Grünflächen in den tegralen Entwässerungsplanung“
Verfügung steht; Quelle TBS. Sommermonaten; Quelle TBS. umgestellt, in der die wasserbetref-
10 Stadt und Gemeinde 01/20Abb.4: Anstatt Niederschlagswasser von sauberen Dachflächen über die Mischwasserkanalisa- Abb.5: Die Entwässerungsmulden nehmen
tion aus der Stadt zur Kläranlage zu leiten, wird in verschiedenen Stadtquartieren das Wasser neben dem Dachwasser auch das bei Stark-
in Mulden gesammelt und langsam dem natürlichen Wasserhaushalt zur Verfügung gestellt; regen oberflächig wild abfließende Regen-
Quelle TBS. wasser auf und leiten es schadlos weiter;
Quelle: TBS.
Abb.6: Lage und Übersicht der 5 Siedlungsberei-
che mit insgesamt knapp 10 ha Dachflächen, die
nun aus dem Kanalnetz abgekoppelt und ortsnah
dem natürlichen Wasserhaushalt zur Verfügung
gestellt werden; Quelle: TBS.
fenden städtischen Strukturen „Ka-
nalisation“, „Oberflächen“ und „Ge-
wässer“ ganzheitlich und optimiert
betrachtet werden.
So entstehen dezentral im Stadt-
gebiet oberflächige Maßnahmen in
Straßen (Abb. 7) und Grünflächen
(Abb. 8), die Starkregenereignis-
se schadlos aufnehmen können
und das Wasser bestenfalls für an-
schließende Trocken- und Hitze-
phasen nutzen können. Dieses un-
ter „Schwammstadt“ bekannte und
vor allem in Kopenhagen umgesetz-
te Prinzip erfordert eine Verwal-
tung, die miteinander arbeitet und
primär nach dem Machbaren, an-
statt nur nach der Genehmigungs-
fähigkeit fragt.
Der Autor:
Tycho Kopperschmidt, Technische Abb. 7: Abkehr von der klassischen Straße- Abb.8: Umgestaltete Grünanlage „Plane-
nentwässerung durch Nutzung von Baum- tenweg“ als Beispiel zur Aufnahme und
Betriebe Solingen, Leitung der Integ- scheiben zur dezentralen Versickerung von Retention von Starkregenwasser aus dem
ralen Entwässerungsplanung Straßenwasser; Quelle: TBS umgebenen Siedungsbereich; Quelle: TBS
Stadt und Gemeinde 01/20 11PADERBORN
EIN UPDATE
FÜR MEHR KLIMASCHUTZ
PADERBORN Von Claudia Warnecke
Foto: © Sunnysteffen / Wikipedia
D
as erste integrierte Klima- als Katalysator fasste der Rat der Vorbildfunktion der Kommunalver-
schutzkonzept für die Stadt Stadt Paderborn im September 2019 waltung gegenüber den Bürger*in-
Paderborn wurde in 2016 den Beschluss, bis zum Jahr 2035 für nen und sonstigen Akteuren im
(Bilanzjahr 2012) beschlossen. Der die Stadtverwaltung, die städtischen Rahmen der Bemühungen für einen
Anteil am bilanzierten Endenergie- Eigenbetriebe und Gesellschaften breit angelegten Klimaschutz. Für
verbrauch der Kommune lag bei le- eine CO²-Neutralität zu erreichen. die Großstadt Paderborn ist diese
diglich 2 %, was i. d. R. typisch für Beschlusslage zur Zielsetzung zwar
städtische Gebiete ist. (Wirtschaft Wichtiger Beweggrund für diese am- kein Alleinstellungsmerkmal, Pader-
39 %, Verkehr 31 %, Haushalte 28 %). bitionierte Klimaschutzverpflich- born ist damit jedoch zum Vorreiter
tung war neben der Erkenntnis zur für die Region und darüber hinaus
Vor dem Hintergrund der aktuellen Notwendigkeit einer konkreten geworden. Anders als in anderen
Klimaschutzdiskussion und beför- Umsetzung von Klimaschutzmaß- Kommunen wurde nicht ein Kli-
dert durch einen politischen Antrag nahmen die Wahrnehmung einer manotstand beschlossen, sondern
12 Stadt und Gemeinde 01/20konkret nachvollziehbare CO²-Min- rung der CO2-Emissionen und des zunehmend an Gewicht. Aktuell
derungsziele. Sockelbetrages soll erfolgen. erfolgt in Paderborn daher auch die
Auch wenn die Stadt Paderborn mit Erarbeitung eines Klimaanpassungs-
Die zu bearbeitenden Handlungs- ihren Organisationseinheiten bei ei- konzeptes.
felder im kommunalen Aufgabenbe- nem Anteil von rd. 2% am gesamten
reich sind die relevanten Energiever- Endenergieverbrauch nur einen sehr Der kommunale Klimaschutz muss
braucher und CO²-Emittenten, wie kleinen Beitrag zur Reduzierung der darüber hinaus auf einem ganzheit-
insbesondere die eingesetzte Fahr- CO2-Emissionen im Stadtgebiet bei- lichen Ansatz basieren. Denn neben
zeugflotte, der Gebäudebestand, die tragen kann - bei der Neuaufstellung Energieeinsparung, Steigerung der
Straßenbeleuchtung und Betriebe des Klimaschutzkonzeptes nimmt Energieeffizienz und Ausbau der er-
wie der Stadtentwässerungsbetrieb sie damit eine Vorbildfunktion ein neuerbaren Energien spielt auch ein
und andere. Die Abfrage der dortigen und ist selbst glaubwürdig, wenn sie nachhaltiges Flächenmanagement
Energieverbräuche und die Berech- Dritte in die Pflicht nimmt. eine maßgebliche Rolle. Die Konzen-
nung der daraus abgeleiteten CO²-Bi- tration der Siedlungsentwicklung
lanz ergab eine Gesamtemission von Dementsprechend erfolgt ab Früh- entlang vorhandener Infrastruktu-
ca. 31.300 Tonnen CO² in 2018. jahr 2020 die Fortschreibung des ren, kompakte städtebauliche Struk-
bestehenden Klimaschutzkonzep- turen und Nutzungsmischung im
Zum aktuellen Zeitpunkt wäre es tes. Gerade unter dem Aspekt der Quartier, der Ausbau von Fuß- und
nicht möglich gewesen zu ermitteln, aktuellen Entwicklungen im Bereich Radwegen sowie von zukunftsfä-
welcher monetäre Aufwand erfor- Klimaschutz und der daraus resultie- higen Verkehrsangeboten schaffen
derlich sein wird, um eine tatsäch- renden Erfordernisse ist eine Neu- die besten Voraussetzungen für ef-
liche und nicht nur eine bilanzielle definition der Reduktionsziele für fiziente Mobilitätssysteme und ein
CO²-Neutralität bis 2035 zu erreichen. die Stadt Paderborn und damit die nachhaltiges Flächenmanagement.
Um aber überhaupt eine Aussage Überarbeitung des Maßnahmenka- Daneben gewinnt die Freiraument-
bezüglich des Einsatzes finanzieller taloges zur Erreichung dieser Ziele wicklung in den Städten zunehmend
Ressourcen treffen zu können, wur- notwendig. Die Erarbeitung des Kli- an Bedeutung, der Ausbau grüner
de eine monetäre Kompensation der maschutzkonzeptes soll sich am Ziel Infrastrukturen zu fördern. Nachhal-
berechneten Emissionsfracht von des Pariser Klimaschutzabkommens, tige Stadtquartiere sind daher kom-
ca. 31.300 Tonnen unterstellt. Unter die Klimaerwärmung auf 1,5 Grad zu pakt, urban und grün.
Bezugnahme auf eine anerkannte beschränken, orientieren, die kon-
Klimaschutzorganisation (Kompen- krete CO²-Minderungszielsetzung Aus der Summe dieser Maßnahmen
sationsbetrag: 23 €/t CO²) wurde für muss gemeinsam mit der Stadtge- ergibt sich ein Update für mehr Kli-
die Stadt Paderborn ein Gesamtbe- sellschaft entwickelt werden. maschutz in Paderborn.
trag in einer Höhe von ca. 720.000 Notwendig ist dabei ein umfangrei-
Euro errechnet. Dieser rechnerisch cher Beteiligungsprozess, der ne-
ermittelte Betrag wird als Sockelbe- ben den Bürger*innen selbst auch
trag im städtischen Haushalt ab 2020 Unternehmen und Institutionen
jährlich einen Fonds speisen. Dieser als Akteure im Stadtgebiet gewinnt.
dient der Umsetzung lokaler Klima- Zielsetzung ist der Aufbau eines ak-
schutzmaßnahmen im Stadtgebiet, tiven Akteursnetzwerkes, das Kli-
die über den allgemein erforderli- maschutzmaßnahmen anstößt und
chen Standard hinausgehen, eine umsetzt.
besondere Vorbildfunktion entfalten Die Autorin:
bzw. merkliche Reduktionsquoten Neben Maßnahmen zur Erreichung Claudia Warnecke,
aufweisen. Eine jährliche Evaluie- der Klimaschutzziele gewinnen wir Technische Beigeordnete, Paderborn
Stadt und Gemeinde 01/20 13MELDUNGEN
KLIMAMILLIONEN UND RADENTSCHEIDE Radverkehrs. Mit verschiedenen Themenforen sowie
WIE MÜSSEN DIE KOMMUNEN zahlreichen Partnern und Ausstellern richtet sich die
NUN REAGIEREN? Veranstaltung an Entscheidungsträger aus kommuna-
len Verwaltungen, Regionen und Landesbehörden so-
Der Radverkehr befindet sich seit Jahren im Aufwind. Er wie an Politik und alle Akteursgruppen, die nach neuen
ist bereits heute ein wesentlicher Teil des Mobilitätsmix Impulsen und Kontakten für einen starken kommuna-
in den Städten und Gemeinden und wird im Zuge einer len Radverkehr suchen. Zur Einstimmung auf den Rad-
nachhaltigen Verkehrswende an Bedeutung zunehmen. kongress bietet die Stadt Regensburg am Montag, den
Im Rahmen des Klimaprogramms der Bundesregierung 15.6.2020, ein abwechslungsreiches Vorprogramm an:
fließen endlich auch dringend benötigte Bundesmittel mit Stadtführung, Vorträgen und Abendessen.
für die Förderung des Radverkehrs vor Ort. Gleichzeitig
wächst durch Radentscheide der Druck der Bevölke- KOMMUNALRADKONGRESS
rung auf die Kommunen. Dienstag, 16. Juni 2020
9:30–16:30 Uhr
• Wie kann ausreichend sichere Veranstaltungsort
Radwegeinfrastruktur gebaut werden? Marinaforum
• Wie gehen Kommunen mit neuen Mobilitätsformen Johanna-Dachs-Straße 46, 93055 Regensburg
wie E-Scootern um und welche Rolle nehmen
Mobilitätsanbieter künftig ein? ANMELDUNG
• Welche kommunalen Radverkehrsprojekte sind Standard-Ticket (ohne Vorprogramm)
besonders wirksam und haben das Potenzial, den 199,– Euro inkl. MwSt.
Modal Split maßgeblich zu verändern? Kommunal-Ticket (ohne Vorprogramm)*
• Wie entstehen genügend sichere Abstellflächen und 149,– Euro inkl. MwSt.
wie lassen sich Angebote des Umweltverbundes Vorabend-Ticket** 30,– Euro inkl. MwSt.
besser kombinieren? * Mitarbeiter/innen von Kommunalverwaltungen
** Begleitprogramm der Stadt Regensburg am 15.6.2020
Diese und weitere Fragen sind ebenso Gegenstand des
4. Kommunalradkongresses wie der Erfahrungsaus- Die Anmeldung und der Erwerb von Veranstaltungs-
tausch über erfolgreiche Infrastrukturprojekte und tickets ist online unter http://www.xing-events.com/
weitere kommunale Maßnahmen zur Förderung des kommunalradkongress
Weitere
Infos unter
WWW.DStGB.
DE/KOMMUN
AL-
RADKONGRES
S
2020
14 Stadt und Gemeinde 01/20NACHHALTIGSTE KLEINSTADT 2020
BAD BERLEBURG – DEUTSCHLANDS
NACHHALTIGSTE KLEINSTADT 2020
Foto: © Jochen_Rolfes
Bürgermeister Bernd Fuhrmann (2.v.l.), Beigeordneter Volker Sonneborn (2.v.r.), Dezernent Christoph Koch, Stabsstelle „Regionalentwicklung“
Colette Siebert und Stabsstelle „Öffentlichkeitsarbeit“ Steffi Treude.
"W
ir leben Nachhaltig- uns vorgenommen, uns nicht direkt naturpädagogischen Einrichtungen,
keit, indem wir für im nächsten Jahr wieder zu bewerben, die nachhaltige Ertüchtigung von
unsere Enkel handeln sondern uns die Zeit zur Umsetzung Dorfgemeinschaftseinrichtungen,
und uns dabei an das erinnern, was zu nehmen“. Dann allerdings wurde der erreichte Haushaltsausgleich
unsere Großeltern wussten“, ist das mit dem Deutschen Nachhaltig- 2018 oder das Anpflanzen städtischer
Motto der Stadt Bad Berleburg. De- keitspreis für Kommunen gleichzei- Blühbeete. „Als wir die Liste vor uns
ren Bürgermeister Bernd Fuhrmann tig der Sonderpreis „Digitalisierung“ hatten, waren wir erst einmal selbst
erzählt: „Ich bin in den vergangenen ausgeschrieben – ein Feld, auf dem überrascht, wie viele Projekte und
Monaten oft gefragt worden: ‚Was sich die Stadt Bad Berleburg eben- Maßnahmen wir schon angepackt
macht Bad Berleburg eigentlich so falls stark engagiert. haben“, so Bernd Fuhrmann.
nachhaltig?‘“ Die Frage kann er nie-
mandem verübeln. Bereits 2018 hat „Also haben wir uns zusammenge- Das Besondere der Stadt Bad Ber-
sich die Stadt für den Deutschen setzt und überlegt, ob wir uns wieder leburg dabei ist und bleibt der
Nachhaltigkeitspreis beworben und bewerben – und was wir inzwischen strategische Ansatz, wie der Ver-
schaffte es prompt unter die besten erreicht haben“, erklärt der Bürger- waltungschef betont: „Für uns hat
drei Kleinstädte und Gemeinden. meister. Was dabei herausgekom- Nachhaltigkeit nicht nur eine öko-
„Das war für uns schon ein riesiger men ist, ist eine Liste über zwei logische Komponente, sondern auch
Erfolg“, erinnert er sich. Das ab- DIN-A4-Seiten mit den wichtigsten eine soziale und eine ökonomische.“
schließende Urteil lautete damals: Meilensteinen: Dazu gehört der Be- In der Nachhaltigkeitsstrategie
Die Strategie der Stadt stimmt, die ginn des Projekts „Standortpaten“ „Meine Heimat 2030“ der Stadt Bad
Maßnahmen müssen aber umge- zur Fachkräftesicherung in der Re- Berleburg sind sechs Kernziele fest-
setzt werden. „Deshalb hatten wir gion ebenso wie die Kooperation mit gelegt: Arbeit und Wirtschaft, Bil-
Stadt und Gemeinde 01/20 15ter auch das Museum der Stadt. So
etwas wäre ohne breite Beteiligung
nicht machbar gewesen.“ Was sich
die Stadtgesellschaft vorgenommen
hatte, führte letztlich zum Erfolg: In
2018 hat die Stadt Bad Berleburg so-
gar einen Überschuss erzielt.
„Wir haben dann aber in den letzten
Jahren bemerkt, dass neue Heraus-
forderungen dazugekommen sind“,
erläutert Bürgermeister Bernd Fuhr-
Deutscher Nachhaltigkeitspreis Besuch des Familienzentrums Blauland: Beim Besuch vor Ort mann, „beispielsweise die Verände-
machten sich Dr. Carolin Baedeker vom Wuppertal Institut (hinten, 2.v.r.) und Aileen Wich- rung unseres Klimas oder die zuneh-
mann vom Deutschen Nachhaltigkeitspreis (hinten, 2.v.l.) selbst ein Bild vom Engagement der
Stadt Bad Berleburg. Mit dabei waren auch die Kinder des Familienzentrums Blauland, die an mende Migration nach Deutschland.“
diesem Tag Wohnungen für Ohrwürmer gebaut hatten. Bildnachweis: Stadt Bad Berleburg Mit dem Projekt „Global Nachhaltige
Kommune NRW“ hat die Stadt eine
dung, Demografie, Finanzen, Mo- Berleburg größer als die Landes- Möglichkeit gefunden, ihr Leitbild
bilität und Globale Verantwortung hauptstadt Düsseldorf, hat aber mit von 2016 bis 2018 dementsprechend
und Eine Welt. Die Strategie ist das 72 Einwohnerinnen und Einwohnern weiterzuentwickeln – wiederum mit
Ergebnis des Projekts „Global Nach- pro Quadratkilometer eine fast 40 breiter öffentlicher Beteiligung. Und
haltige Kommune NRW“ der En- Mal niedrigere Bevölkerungsdichte. sie tut es noch, so Fuhrmann: „Eine
gagement Global mit ihrer Service- Die demografische Entwicklung hat Steuerungsgruppe begleitet uns wäh-
stelle für Kommunen in der Einen schließlich zu strukturellen Proble- rend der Umsetzung der geplanten
Welt (SKEW) in Kooperation mit men geführt: Öffentliche Einrich- Maßnahmen. Wir haben beispiels-
der LAG21, das aus Mitteln des Bun- tungen waren weniger ausgelastet, weise festgestellt, dass der Klima-
desministeriums für wirtschaftliche immer mehr Gebäude innerhalb der schutz eine größere Herausforderung
Zusammenarbeit und Entwicklung Ortschaften standen leer und orts- ist als wir noch vor ein paar Jahren
finanziert wurde. Bad Berleburg hat- ansässige Unternehmen konnten angenommen haben. Dort werden wir
te als eine von 15 Modellkommunen offene Stellen nicht mehr so leicht nun nachsteuern.“ Außerdem wurde
an diesem Projekt teilgenommen, besetzen. Die hohen Kosten sorgten eine Digitale Agenda entwickelt, die
um das Leitbild der Stadt weiterzu- dafür, dass der kommunale Haushalt in die Nachhaltigkeitsstrategie integ-
entwickeln. ein erhebliches Defizit aufwies und riert wurde, denn Digitalisierung ist
„Unser erstes Leitbild ‚Meine Heimat es drohte die Überschuldung ganz für die Stadt ein Instrument, um die
2020‘ zielte in erster Linie darauf ab, konkret für das Jahr 2016. Entwicklung zu mehr Nachhaltigkeit
unseren Haushalt zu konsolidieren“, zu unterstützen.
erklärt der Beigeordnete Volker Son- Politik, Verwaltung, Vereine, Unter-
neborn. Bad Berleburg hatte im Jahr nehmen, Institutionen sowie Bür- Das Ziel für die Umsetzung der ge-
2010 ähnliche Probleme wie viele an- gerinnen und Bürger setzten sich planten Maßnahmen ist 2030. Ei-
dere Kleinstädte, z. B. eine schrump- intensiv mit der Richtschnur für die nen bundesweiten Erfolg konnte
fende und immer älter werdende kommenden Jahre auseinander. In die Stadt schon zehn Jahre zuvor
Bevölkerung, eine defizitäre Haus- Workshops und Gesprächen – ins- verbuchen: Nachhaltigste Kleinstadt
haltslage und ein spürbar werdender besondere auch mit Jugendlichen Deutschlands 2020 – und ein zweiter
Mangel an Fachkräften. Dazu kamen und Neubürgern – wurde ein Leit- Platz beim Sonderpreis „Digitali-
die Lage der Stadt – etwa eine Stunde bild entwickelt, das in erster Linie sierung“. „Eine Auszeichnung – aber
von jeder Autobahnauffahrt entfernt Einsparungen bedeutete. „Das war auch eine Selbstverpflichtung“, betont
– und ihre Weite: Rund 19.000 Men- sicherlich kein Prozess, der immer Bernd Fuhrmann.
schen leben verteilt auf die Kernstadt einfach war“, so Volker Sonneborn,
und 22 weitere Ortschaften. Mit 275 „beispielsweise der Verkauf zahlrei- Bernd Fuhrmann, Bürgermeister
Quadratkilometern Fläche ist Bad cher städtischer Gebäude, darun- der Stadt Bad Berleburg
16 Stadt und Gemeinde 01/20KLIMANOTSTANDSKOMMUNE
KLIMANOTSTANDSKOMMUNE
LANDAU IN DER PFALZ –
EIN MEHR AN KLIMASCHUTZ?
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ekordhitze und Unwetter, die „Aufgabe von höchster Priorität“ anpassungskonzept vorgelegt, das
in den vergangenen Jahren anerkannt. Was bedeutet das in der Ideen liefert, wie im Stadtgebiet
immer mehr zugenommen Praxis für die Metropole im Herzen den Auswirkungen des Klimawan-
haben, zeigen es: Klimaschutz und der Südpfalz? dels besser begegnet werden kön-
Klimawandel zählen zu den großen nen.
Herausforderungen unserer Zeit Landau fängt in Sachen Klima-
und ganz besonders der Zukunft. schutz keineswegs „bei Null an“: Wer Klimaschutz ernst meine, wer-
Wie andere Städte weltweit steht Bereits im Jahr 2017 hat sich die de sich umstellen und an der einen
auch die Stadt Landau in der Pfalz Stadt auf den Weg gemacht, um zu- oder anderen Stelle verzichten müs-
vor der Aufgabe, Maßnahmen für kunftsweisende Konzepte und Stra- sen, gibt Landaus Oberbürgermeis-
den Schutz des globalen Klimas zu tegien für einen besseren Umgang ter Thomas Hirsch zu bedenken
ergreifen, die auch dem eigenen mit den unvermeidbaren Folgen – das gelte in der großen Politik, in
„Stadtklima“ zugutekommen. des Klimawandels zu erarbeiten der Politik vor Ort und für uns alle
und die Weichen für die Zukunft in unserem persönlichen Umfeld.
Noch in seiner konstituierenden Sit- zu stellen. Neben dem bereits 2018 Aber: „Klimaschutz und Klimaan-
zung hat der frisch gewählte Stadtrat verabschiedeten Klimaschutzkon- passung bieten auch Chancen für
am 13. August 2019 – als erste Stadt zept, das konkrete Maßnahmen eine zukunftsgewandte Neuausrich-
in Rheinland-Pfalz – den Klimanot- aufzeigt, die das Klima schützen tung in der Stadtentwicklung, die die
stand ausgerufen und damit die und den städtischen CO2-Abdruck Lebensqualität unserer Städte auch
Eindämmung der Klimakrise und verringern sollen, wird dem Stadt- für kommende Generationen sichern
ihrer schwerwiegenden Folgen als rat in Kürze außerdem ein Klima- kann.“
Stadt und Gemeinde 01/20 17Die Umsetzung der Maßnahmen Kategorien ökologische, soziale, chermaßen berücksichtigt.
und Ziele begleitet seit Herbst ver- ökonomische und kulturelle Zu-
gangenen Jahres Landaus erste Kli- kunftsfähigkeit und bewertet diese Die Stadt Landau in der Pfalz ist
maschutzmanagerin, die eine zent- als „fördernd“, „neutral“ bzw. „hem- die größte weinbautreibende Ge-
rale Querschnittsaufgabe innerhalb mend“. Ziel ist neben der Berück- meinde Deutschlands und mit
der Verwaltung einnimmt. „Eine sichtigung nachhaltiger Aspekte über 48.000 Einwohnerinnen und
nachhaltige Stadtentwicklung hat selbst auch die Sensibilisierung in- Einwohnern wirtschaftlicher und
alle Bereiche im Blick – dazu ge- nerhalb der Stadtverwaltung und kultureller Mittelpunkt der Süd-
hören selbstverständlich die Kom- des Stadtrats, betont Hirsch. pfalz. Eingebettet zwischen Rhein
plexe Klima, Stadtgrün, Natur und und Pfälzer Wald sowie zentral
Umwelt, aber eben auch Aspekte Ebenso wichtig wie konkrete Maß- zwischen den Ballungsräumen Me-
aus Bauen, Gewerbe und Sozialem“, nahmen ist es aber auch, dass der tropolregion Rhein-Neckar, Tech-
so Stadtchef Hirsch. Zu konkreten Klimanotstand als sichtbareres Zei- nologieregion Karlsruhe sowie dem
Maßnahmen zählen beispielswei- chen und Signal in die Bevölkerung Elsass gelegen, ist sie Einkaufszen-
se die Verbesserung des ÖPNV, die wirkt bzw. zum Nachdenken anregt trum für die gesamte Region sowie
Neuordnung der Innenstadtmobili- und Diskussionen anstößt. „Dem Schul-, Kultur- und Sportstadt. Die
tät, die unter anderem den Ausbau Klimawandel entgegenzutreten, vor Universitätsstadt mit rund 9.000
der Fahrradinfrastruktur und die Ort und in der Welt, ist eine zentra- Studierenden und einem Waldbe-
Einführung eines kostenlosen Bus- le Aufgabe unserer und kommender sitz von mehr als 2.300 Hektar ist
shuttles im Altstadtring vorsieht, Generationen. Um dieser Heraus- mit ihrer attraktiven Innenstadt,
oder auch das Pflanzen von noch forderung gemeinsam begegnen zu dem fast schon französischen Flair
mehr Stadtgrün und das Vorantrei- können, braucht es eine Öffnung und dem mediterranen Klima be-
ben der energetischen Sanierung hin zum Wandel in unserer Gesell- liebtes Ausflugs- und Urlaubsziel
städtischer Gebäude. schaft. Denn wir können nicht die bei Touristinnen und Touristen.
Energiewende wollen, aber Wind-
In wie vielen Bereichen das Thema räder und Stromtrassen verhindern
Klimaschutz zu berücksichtigen oder die Mobilitätswende wollen,
ist, spiegelt sich auch in der Nach- aber an unseren Gewohnheiten fest-
haltigkeitseinschätzung wider, die halten“, ist Hirsch überzeugt. Es
künftig allen Beschlussvorlagen in gilt, nachhaltig zu denken, den Dis- Thomas Hirsch
den städtischen Gremien anhängt. kurs zu suchen und gemeinsam Lö- Oberbürger-
Als Teil des Maßnahmenkatalogs sungen zu finden – für eine Stadt- meister der
des Klimanotstands listet sie ver- entwicklung, die ökonomische, so- Stadt Landau
schiedene Unterpunkte in den ziale und ökologische Aspekte glei- in der Pfalz
18 Stadt und Gemeinde 01/20NETZLOSE INNENSTÄDTE
Wifi4EU – CHANCEN
FÜR NETZLOSE INNENSTÄDTE
Von Michael Stock & Lothar Esser
Foto: © Jochen_Rolfes
S
eit Juni 2019 ist die Innenstadt tal darauf bewerben. Die Verteilung Nach der Inbetriebnahme konnte
der Mühlenstadt Wegberg, erfolgt nach dem Windhundprinzip Wegberg die Installation im ent-
einer rund 29.000-Einwoh- „first come, first served“. Ferner wird sprechenden WiFi4EU-Portal be-
ner-Stadt in Nordrhein-Westfalen, auf den regionalen Proporz geach- stätigen, worauf das beauftragte
mit insgesamt zehn WLAN-Hots- tet, sodass die Förderung EU-weit Unternehmen das Geld unmittelbar
pots ausgestattet. Möglich wurde gerecht verteilt sind. durch die EU ausgezahlt bekom-
dies durch das Förderprogramm Wi- men hat.
fi4EU der Europäischen Union, wel- Wie andere Kommunen auch hat
ches von der Kommission verwaltet Wegberg auf dem Weg zur Verwirk- Der Zuschuss der EU gilt aus-
und der Exekutivagentur für Innova- lichung des Projektes ein Vergabe- schließlich für die Installation. Das
tion und Netze durchgeführt wird. verfahren gestartet. Die Unterneh- bedeutet, dass die Kosten für den
men, die für eine Beauftragung in laufenden Betrieb (z. B. Strom-
Die EU stellt bis zu 8.000 Kommu- Frage kommen, müssen zertifiziert und Netzkosten, Contentfilter etc.)
nen pro Maßnahme finanzielle Mit- und im WiFi4EU-Portal registriert durch die Kommune selbst finan-
tel in Höhe von 15.000 Euro für die sein. Installiert wurde das Netz dann ziert werden. Sie verpflichtet sich
Installation einer Wifi-Infrastruktur durch SMIGHT, 2014 als Corpora- auch den Betrieb des Netzes für ei-
zur Verfügung und forciert damit te Startup gegründet und nun ei- nen Zeitraum von drei Jahren zu ga-
den Ausbau von schnellem, kabel- genständiger Geschäftsbereich der rantieren. Wegberg erhielt den Gut-
losem und barrierefreiem Internet EnBW Energie Baden-Württemberg schein, als der Haushalt des neuen
im öffentlichen Raum. Es stehen AG. In enger Abstimmung mit der Jahres schon zur Beschlussfassung
insgesamt 120 Millionen Euro zur NEW AG, die die Straßenbeleuch- anstand. Das hieß nun, die Frakti-
Verfügung. Die Zuschussgewährung tung betreibt, hat SMIGHT hierfür onen darüber zu informieren, dass
erfolgt in Form eines Gutscheins. In zehn Straßenleuchten ausgewählt, die Finanzierung im Folgehaushalt
drei Förderaufrufen konnten sich die in die das Unternehmen die hierfür zu veranschlagen war.
Kommunen EU-weit in einem Por- nötige Technik eingebaut hat.
Stadt und Gemeinde 01/20 19OPTISCH ELEGANTE LÖSUNG
DURCH NUTZUNG VORHAN-
DENER INFRASTRUKTUR
Der WLAN-Betrieb passiert für die
Menschen nahezu optisch unsicht-
bar. Außer dass die zehn Straßen-
leuchten mit einem besonderen
Aufkleber markiert sind, fallen ei-
nem „von außen“ keine Veränderun-
gen auf. Wie wird dies ermöglicht?
SMIGHT hat hierzu sogenannte
„Air Streetlights“ in die Straßen-
leuchten eingebaut und diese somit
zu WLAN-Hotspots aufgewertet.
Der Installationsaufwand war mini-
mal, bestehende Infrastruktur wur-
de genutzt, der Bausatz kann auch
wieder einfach und restlos entfernt
werden. Damit das Signal optimal
ausgestrahlt werden kann, ist eine
Mindesthöhe von 4 Meter empfoh- beleben kann“. Bürgermeister Micha- „Viele Werkstattgespräche im Innen-
len. Jeder WLAN-Hotspot verfügt el Stock beschäftigt sich auch mit stadtprozess zeigten, dass sich Ein-
über einen Akku, der von der Strom- den Kennzahlen aus dem Projekt. So zelhandel, Kunden und Gastronomie
versorgung der Straßenbeleuchtung erreichen die Anzahl der Logins und einen kostenfreien WLAN-Zugang
gespeist wird. Ein einfacher Weg um die Datenmenge der Downloads im für die Innenstadt wünschten. Nach
eine 24-Stunden-Versorgung zu ga- Dezember nahezu die Werte aus vielen Anläufen bot sich der Stadt
rantieren. dem August. „Hier schlägt unser die Gelegenheit mit dem Förderauf-
Angebot von Eisbahn und Win- ruf, der bei uns durch die Stabsstelle
Wifi4EU ALS BAUSTEIN DER terdorf den ansonsten niedrigeren Quartiersentwicklung betreut wor-
INNENSTADTENTWICKLUNG Werten in den Wintermonaten ein den ist, das Projekt endlich und zu
Schnippchen, da die Menschen trotz unserer vollen Zufriedenheit umzu-
Wifi4EU ist einer von vielen Baustei- des manchmal ungemütlichen Wet- setzen“, sagt Bürgermeister Michael
nen zur Aktivierung der Wegberger ters dennoch den Weg nach drau- Stock. Inwieweit die strukturierten
Innenstadt. Neben der Haupt- und ßen finden“, so Michael Stock. Eine Daten künftig dazu dienen können,
Bahnhofstraße, auf der sich die Grundnutzung über die Monate ist den Menschen in der Innenstadt
meisten Geschäfte befinden, wird dabei stets gegeben, was die Rolle durch Optimierungsmaßnahmen
der Rathausplatz ausgeleuchtet. eines öffentlichen WLAN-Netzes als im Verkehr und bei Umweltfragen
Hier finden ganzjährig Veranstal- Element der Daseinsvorsorge unter- zu helfen, ist dann schon wieder ein
tungen statt. Zur Winterzeit ist dort streicht. Insgesamt lassen die Nut- neues Projekt. „Alles, was hilft, die
über sieben Wochen eine 300 qm zerzahlen darauf schließen, dass das Menschen noch stärker zu vernetzen,
große Eisbahn mit einem kleinen Wifi4EU-Angebot gern und insbe- technisch oder sozial, ist uns immer
Winterdorf aufgebaut. sondere von der jüngeren Generati- willkommen“, so Bürgermeister Mi-
on angenommen wird. Es führt aber chael Stock.
„An den Nutzerzahlen kann man auch deswegen zur Belebung der In-
sehr gut erkennen, welche Jahreszeit nenstadt, weil sich mehr Menschen Die Autoren:
gerade vorherrscht und wie ein Ange- im Freien aufhalten, um das für sie Bürgermeister Michael Stock und
bot für die Menschen eine Innenstadt kostenlose Angebot zu nutzen. Quartiersmanager Lothar Esser
20 Stadt und Gemeinde 01/20STADT RHEINBACH & GEMEINDE DOUAUMONT-VAUX
PARTNERSCHAFT
DES FRIEDENS
INTE RVIE W
MIT BÜRGERMEISTER STEFAN RAETZ
ZUR PARTNERSCHAFT DES FRIEDENS ZWISCHEN
DER STADT RHEINBACH & DER GEMEINDE DOUAUMONT-VAUX
Freundschaft in Europa. Es ist aber
auch der spürbare Wille auf franzö-
sischer Seite, das Projekt im Rahmen
einer verstetigten Zusammenarbeit
fortzuführen. Wir werden dabei auch
© TARA Ingenieurbüro NordWest GmbH Co. KG von Bürgermeister Samuel Hazard
von Verdun, tatkräftig unterstützt.
Stadt und Gemeinde digital: Sie sind
nach Dr. Angela Merkel der zweite
Deutsche, dem die Ehre, die Flamme
vom Grab des unbekannten Soldaten
vom Pariser Arc de Triomphe zu ent-
zünden, zuteilwurde. Was bedeutet
Ihnen das?
Die Bürgermeister von Douaumont-Vaux, Armand Falque (2. v. l.) und der Stadt Rheinbach,
Stefan Raetz (r.) am 10. November 2019.
Stefan Raetz: Es fällt mir schwer zu
beschreiben, welche Emotionen die-
ser besondere Akt in mir ausgelöst
Stadt und Gemeinde digital: Die Stadt Falque, Bürgermeister der Gemeinde hat. Ich fühlte mich zutiefst gerührt,
Rheinbach wurde als Partnerstadt im Vaux und Olivier Gérard, Bürger- geehrt und zugleich auch stolz, die
Rahmen der Partnerschaft des Frie- meister der Gemeinde Douaumont, Flamme entzünden zu dürfen. Als
dens ausgewählt. Wie kam es dazu? für die Stadt Rheinbach als deutsche zunächst die deutsche Nationalhym-
Partnerstadt für den Frieden ent- ne vor der Französischen gespielt
Stefan Raetz: Seit vielen Jahren be- schieden haben. wurde, habe ich realisiert, dass dies
suchen Rheinbacher Schülerinnen ein symbolischer Akt ist, der mich
und Schüler, aber auch Bürgerinnen Stadt und Gemeinde digital: Was war von nun an immer begleiten wird.
und Bürger, der Volksbund Deut- Ihr persönliches Anliegen für den Be- Anschließend wurden mir Erden der
sche Kriegsgräberfürsorge e. V. und ginn der Partnerschaft? vier großen Schlachtfelder des Ersten
die Bundeswehr aus Rheinbach die Weltkrieges in einem Glaszylinder
Schlachtfelder von Verdun. Fachkun- Stefan Raetz: Seit Ende des Zweiten überreicht. Übrigens ein Akt, der das
dig begleitet werden diese Gruppen Weltkrieges haben wir das Privileg, in letzte Mal 1920 durchgeführt wurde.
durch den Rheinbacher Militärhisto- Europa in Frieden und Freiheit leben Das war ebenso emotional und tief
riker Peter Baus. Die vielen freund- zu können. Es ist mir ein persönli- bewegend für mich.
schaftlichen Kontakte, die daraus ches Anliegen, dass die Gräueltaten
entstanden sind und schließlich auch der Kriege nie wieder passieren und Stadt und Gemeinde digital: Was hat
die Konrad Adenauer Stiftung mit genau das verbindet Armand Falque, Sie ansonsten bei Ihrem Besuch der
Philipp Lerch haben entscheidend Olivier Gérard und mich. Wir ste- Gedenkstätten von Verdun am meis-
dazu beigetragen, dass sich Armand hen ein für den Frieden und für die ten berührt?
Stadt und Gemeinde 01/20 21Sie können auch lesen
