Europawahl und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

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Europawahl und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
Jahrgang 29 | Nummer 5 | 10. Mai 2019

Europawahl und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
Rund 203.000 Wahlberech- erech-                                                                                                            40 Parteien und sonstigen po-
tigte können anlässlich                                                                                                                     litischen Vereinigungen ihre
der am 26. Mai 2019                                                                                                                           Stimme geben.
stattfindenden Europa-
und Kommunalwahlen                                                                                                                           Wie wird gewählt?
im Landkreis Sächsische
Schweiz-Osterzgebirge                                                                                                                           Während die Wahlberech-
                                                                                                                                                Währen
ihre Stimmen abgeben.                                                                                                                           tigten bei der Europawahl
Hier einige wichtige In-                                                                                                                                nur eine Stimme
formationen in der Zu-                                                                                                                                   für eine der 40
sammenfassung:                                                                                                                                           Listen   vergeben
                                                                                                                                                        können, haben sie
Wer wird gewählt?                                                                                                                                      bei der Kreistags-
                                                                                                                                                 wahl, Stadt- oder Gemein-
Neben den Abgeordneten des Eu-                                                                                                    deratswahl und der Ortschaftsratswahl
                          erden in
ropäischen Parlaments werden                                                                                                      regelmäßig jeweils d drei Stimmen. Diese
                          ädten und
allen kreisangehörigen Städten                                                                                                    können einem BeweBewerber gegeben, aber
Gemeinden die Stadt- und  nd Gemeinde-                                                                                            auch auf verschiede
                                                                                                                                            verschiedene Bewerber verteilt
räte sowie im gesamten Landkreis die                                                                                              werden. Wichtig ist, bei diesen Kommu-
Kreisräte gewählt. In 18 Städten und                                                       Bei der Kreistagswahl gibt es in den   nalwahlen nicht memehr als drei Stimmen
Gemeinden finden insgesamtsamt 111 Ort-                                                 13 Wahlkreisen, in die das Wahlgebiet     zu vergeben, weil deder Stimmzettel dann
schaftsratswahlen statt. In Dippoldiswal-                                              des Landkreises unterteilt wurde, insge-   ungültig ist. Bei der Oberbürgermeister-
                           bürgermeister
de findet zudem die Oberbürgermeister-                                                samt 461 Bewerber von sieben Parteien       und Bürgermeisterw
                                                                                                                                      Bürgermeisterwahl hat jeder Wähler
wahl, in Gohrisch die Bürgermeisterwahl     Stimmzettel erhalten, regelmäßig drei     und einer Wählervereinigung. Bei der        nur eine Stimme.
statt. Je nach Wohnortgemeinde kön-         (Europa-, Kreistags-, Stadt- bzw. Ge-     Europawahl, die als Listenwahl durchge-
nen Wahlberechtigte daher bis zu fünf       meinderatswahl).                          führt wird, können die Wähler einer der     ☞ Fortsetzung auf Seite 2

Dank an ehrenamtlich Engagierte                                                                                                        Veränderte
Wieder einmal stand das Ehrenamt im
                                                                                                                                     Öffnungszeiten
Fokus. Am 17. April 2019 erhielten 53                                                                                              Das Landratsamt bleibt einschließlich
Vereine und Initiativen sowie drei Dach-                                                                                           der Außenstellen am Freitag, dem
verbände die nächsten Fördermittelbe-                                                                                              31.05.2019, geschlossen.
scheide aus dem „Kommunalen Ehren-                                                                                                 Dafür ist die Behörde am Mittwoch,
amtsbudget 2019“. Sie alle hatten sich                                                                                             dem 29.05.2019, von 08:00 bis 12:00
bereits 2018 um eine finanzielle Zuwen-                                                                                            Uhr zusätzlich geöffnet. Diese zusätz-
dung für ihre ehrenamtlichen Projekte                                                                                              lichen Öffnungszeiten betreffen nicht
beworben, konnten jedoch nicht mehr                                                                                                die Außenstellen in Sebnitz (Bürger-
berücksichtigt werden. Von insgesamt                                                                                               büro, Kfz-Zulassungsstelle und Forst-
200.000 Euro, die der Landkreis vom                                                                                                behörde), die im Sebnitzer Rathaus
Freistaat Sachsen erhält, konnten in ei-                                                                                           untergebracht sind.
ner ersten Charge 75.000 Euro ausge-                                                                                               Auch das Jobcenter mit seinen Au-
reicht werden.                                                                                                                     ßenstellen bleibt am Freitag, dem
                                                                                                                                   31.05.2019, geschlossen.
„‘Alles auf der Welt kommt auf einen                                                                                               Wir bitten um Beachtung.
gescheiten Einfall und auf einen fes-       schlusskraft, mit der die Vorhaben um-    Auch die Staatssekretärin im Sächsi-
ten Entschluss an.‘, sagte einst Johann     gesetzt werden. Für die Initiativen und   schen Sozialministerium Regina Kraus-
Wolfgang von Goethe. Ich bin immer          Projekte bin ich sehr dankbar, denn nur   haar war nach Pirna gekommen und
                                                                                                                                         Der nächste
wieder erstaunt über Vielfalt der ‚ge-      so funktioniert unsere Gesellschaft.“,    sprach ihren Dank und Anerkennung             Landkreisbote erscheint
scheiten Einfälle‘ – und von der Ent-       so Landrat Geisler in seiner Ansprache.   für das ehrenamtliche Handeln aus.               am 14. Juni 2019.
Europawahl und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
Aktuelles

☞ Fortsetzung von Seite 1         die Wahlbenachrichtigung und      seite der Wahlbenachrichtigung      Uhr. Die Wahlbriefe müssen        Stimmen nach Ende der Wahl-
                                  einen Ausweis mitbringen, um      aufgedruckt. Er kann aber auch      am Wahltag bis 18:00 Uhr bei      zeit um 18:00 Uhr unmittelbar
Wann sind die Wahllokale geöff-   ihre Identität und Wahlberech-    in anderer Form, zum Beispiel       der auf dem Wahlbrief ange-       in den Wahlräumen durch den
net?                              tigung nachweisen zu können.      als E-Mail, Telefax oder bei man-   gebenen Gemeinde eingegan-        dortigen Wahlvorstand. Dabei
                                  Der jeweilige Wahlvorstand        chen Gemeinden als Online-An-       gen sein. Wahlbriefe sollten      ist als erstes das Ergebnis der
Die Stimmabgabe der Wahl-         entscheidet im eigenen Ermes-     trag gestellt werden. Wichtig ist   daher rechtzeitig vorher per      Europawahl zu ermitteln und
berechtigten erfolgt regelmä-     sen, ob er sich neben der Wahl-   die Angabe des Namens, Vor-         Post zurück gesandt werden.       festzustellen, danach in Dip-
ßig am Wahltag in der Zeit von    benachrichtigung einen Aus-       namens, der Anschrift und des       Am Wahlsonntag selbst kön-        poldiswalde und Gohrisch das
8:00 bis 18:00 Uhr in den von     weis vorlegen lässt.              Geburtsdatums oder der Wäh-         nen Wahlbriefe auch durch         Ergebnis der Oberbürgermeis-
den Städten und Gemeinden                                           lerverzeichnis-Nummer (ist der      Einwurf in den Hausbriefkas-      ter- bzw. Bürgermeisterwahl,
festgelegten Wahlräumen. Die      Wie funktioniert die Briefwahl,   Wahlbenachrichtigung zu ent-        ten der Stadt oder Gemeinde       im Übrigen danach der Stadt-
Anschrift des jeweiligen Wahl-    wann ist diese möglich?           nehmen) des Wahlberechtigten.       zurück gesandt werden. Die        bzw. Gemeinderatswahl, dann
raumes finden die Wähler auf                                                                            Gemeinden leeren diese nach       der Kreistagswahl und zuletzt
ihrer    Wahlbenachrichtigung     Die Stimmabgabe kann jedoch       Die Beantragung von Wahl-           18:00 Uhr und beziehen etwa-      das Ergebnis der Ortschafts-
und auch in den Wahlbekannt-      auch durch Briefwahl erfol-       scheinen und damit von Brief-       ige Wahlbriefe in die Ergebnis-   ratswahl.
machungen der Städte und Ge-      gen. Eines besonderen Grun-       wahlunterlagen ist grundsätz-       ermittlung ein.
meinden.                          des bedarf es hierzu nicht.       lich nur bis zum Freitag, den                                         Informieren Sie sich auch auf der
                                  Wahlberechtigte beantragen zu     24. Mai 2019, 18:00 Uhr bei         Wann steht das Wahlergebnis       Internetseite Ihrer Kommune oder
Was ist zur Wahl mitzubringen?    diesem Zweck bei ihrer Wohn-      der zuständigen Gemeinde            fest?                             unter www.smi.sachsen.de/down-
                                  ortgemeinde einen Wahlschein.     möglich, in Ausnahmefällen (z.                                        load/24_04_2019_FAQ_2019_Fra-
Zur Stimmabgabe am Wahltag        Ein Antrag auf Erteilung eines    B. plötzlicher Erkrankung) auch     Ausgezählt werden die in den      gen_und_Antworten_Buergeran-
im Wahlraum sollten Wähler        Wahlscheines ist auf der Rück-    noch am Wahltag bis 15:00           Wahlräumen      abgegebenen       fragen.pdf.

                                                              Landkreisrückblicke
26.04.2019 Fördermittel für Abbruch der Lederfabrik in Freital
und die Revitalisierung des Stadtzentrums
Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller übergab dem Oberbürgermeister der Stadt
Freital, Uwe Rumberg, zwei Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt 4,15 Mil-
lionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).
Gemäß der Richtlinie „Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020“ des
Staatsministeriums des Innern kann damit einerseits der Abbruch der verfallenen
ehemaligen Lederfabrik in Freital ab August realisiert werden. Andererseits werden
die finanziellen Mittel in die sich anschließende umfassende Begrünung des 8.000
Quadratmeter großen Areals fließen. Mit einem möglichen Verwaltungs- und Dienst-
leistungsstandort könnte das Areal darüber hinaus eine nachhaltige Nutzung erfah-
ren. „Derzeit sind in Freital an verschiedenen Stellen Behörden untergebracht. Mit
einem Behördenzentrum könnten verschiedenste Ämter von Stadt, Kreis und ggf.
Land unter einem Dach zusammenkommen. Kurze Wege und ein möglichst brei-
ter Service für Bürger wären nur ein Vorteil dieses Ansinnens“, so Landrat Michael
Geisler.

14.04.2019 Feierliche Enthüllung der Gedächtnistafel zu Ehren von                                            13.04.2019 Finanzielle Unterstützung für Re-
Johann Gottlob von Quandt                                                                                    staurierung des Wintergartens auf Schloss
                                                                                                             Weesenstein
Anlässlich seines 160. Todestages wurde eine
ca. 2,15 Meter hohe Sandsteinstele, die mit                                                                  Das Schloss Weesenstein ist durch seine Geschichte weit über
dem Q für Quandt markiert und in die eine                                                                    die Grenzen Sachsens bekannt. Ab Oktober 2019 kann end-
Edelstahltafel eingelassen ist, mit der Auf-                                                                 lich ein lang ersehntes Restaurierungsprojekt umgesetzt wer-
schrift „Das Lieblingstal des Johann Gottlob                                                                 den: die Restaurierung des historischen Wintergartens. Da-
von Quandt“ enthüllt. Der Quandt-Verein aus                                                                  für übergaben der Vorstandsvorsitzende der Ostsächsischen
der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach ehr-                                                                  Sparkasse Dresden, Joachim Hoof, und Landrat Michael Geis-
te den Kunstkenner, der mit Größen seiner                                                                    ler als stellvertretender Verwaltungsratsvorsitzender die För-
Zeit wie Johann Wolfgang von Goethe be-                                                                      derzusage über 175.000 Euro. Schloss Weesenstein genießt
kannt war, darüber hinaus mit der Pflanzung                                                                  als Kulturdenkmal auch überregional große Bekanntheit und
einer Erinnerungslinde am Eingang des Lieb-                                                                  macht unsere Region einmal mehr für uns und für unsere
lingstales.                                                                                                  Gäste attraktiv. Im Rahmen der Ausstellungs- und Saisoner-
Landrat Michael Geisler, der Bürgermeister von Dürrröhrsdorf-Dittersbach, Jens-Ole Timmermann, Ge-           öffnung auf Schloss Weesenstein begrüßten Schlossleiterin
meinderäte sowie viele interessierte Gäste nahmen an der Zeromonie teil und würdigten damit das En-          Dr. Andrea Dietrich und Dr. Christian Striefler als Geschäfts-
gagement des Quandt-Vereins Dittersbach zur Förderung der Künste e. V. Seit 1996 gelingt es ihm her-         führer der Staatlichen Schlösser, Burgen und Gärten Sach-
vorragend, das von Johann Gottlob von Quandt hinterlassene kulturhistorische Erbe zu pflegen und zu          sen gemeinnützige GmbH zahlreiche Gäste zum gleichzeitig
bewahren.                                                                                                    stattfindenden Familienfest.

   10. Mai 2019                                                www.landratsamt-pirna.de                                                                         Seite 2
Europawahl und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
Wirtschaftsförderung - Bildung

Herzlich willkommen zum Wirtschaftstag des Landkreises auf Schloss Sonnenstein
Unter dem Thema „Werte–                                                                                     cher und Menschen nachweis-         in der Region weiter zu vernet-
Wandel?“ lädt Schirmherr Land-                                                                              lich gesünder. Eines der größten    zen und bietet ihnen damit eine
rat Michael Geisler die Unter-                                                                              menschlichen Bedürfnisse ist es,    verlässliche Plattform für den
nehmerinnen und Unternehmer                                                                                 anerkannt zu werden. Wer das        Ideenaustausch.
unseres Landkreises am Mitt-                                                                                versteht und in Verhalten über-
woch, dem 5. Juni 2019, ab 16:00                                                                            setzt, hat einen entscheidenden     Kontakt:
Uhr recht herzlich zum 13. Wirt-    wicklung von Produkten und          Anregungen ableiten, um das         Vorsprung.                          Landratsamt Sächsische
schaftstag in das Schloss Son-      Geschäftsmodellen. Prof. Dr. Jut-   Profil am Markt zu schärfen und     Alljährlich bietet der Wirt-        Schweiz-Osterzgebirge
nenstein ein.                       ta Rump wird in ihrem Vortrag       zu positionieren. René Borbonus     schaftstag des Landkreises zahl-    Wirtschaftsförderung
Auch in diesem Jahr können          „Unternehmertum der Zukunft“        beleuchtet mit seinem Vortrag       reiche Anknüpfungspunkte für        Schloßhof 2/4, 01796 Pirna
Sie sich auf zwei sehr spannen-     beschreiben, wie man den Nach-      „Respekt! Ansehen gewinnen          spannende Diskussionen. Teil-       Telefon: 03501 515-1519
de Referenten freuen: Aktuel-       wuchs für das Unternehmertum        bei Freund und Feind“ ein sehr      nehmern aus vielfältigen Bran-      E-Mail: christin.heinrich@
le Technologieveränderungen         begeistern kann, um eine ge-        aktuelles Thema: Respekt setzt      chen vermittelt er Impulse zu       landratsamt-pirna.de
eröffnen immer schneller neue       lungene Unternehmensnachfol-        unglaublich viel Energie frei. Er   aktuellen Fragestellungen. Er       www.landratsamt-pirna.de/
Möglichkeiten zur Weiterent-        ge zu vollziehen. Zudem wird sie    macht Unternehmen erfolgrei-        trägt dazu bei, die Unternehmer     wirtschaftstag.html

Tag der Ausbildung am 7. September 2019 – Jetzt noch schnell anmelden!
Die landkreisweit größte Mes-       suchern sind vor allem die Mit-     www.landratsamt-pirna.de/tag-
se zur Berufsorientierung geht      Mach-Angebote, die einen ers-       der-ausbildung-aktuelles.html
in eine neue Runde. Unterneh-       ten Eindruck vom Arbeitsalltag      möglich. Standplätze sind grund-
men der Region haben noch           vermitteln sollen und Gelegen-      sätzlich kostenpflichtig. Firmen,
bis 07.06.2019 die Möglichkeit      heit geben, miteinander ins Ge-     die sich bis zum 07.06.2019 re-
sich anzumelden. Das Berufliche     spräch zu kommen.                   gistrieren, werden im Besucher-
Schulzentrum für Technik und                                            heft veröffentlicht.
Wirtschaft in Pirna-Copitz bietet   Sie bilden auch Berufe aus, die     Fragen zu Kosten und Stand-
auch in diesem Jahr wieder Platz    Sie bewerben möchten? Dann          plätzen      beantwortet      das
genug, um Ausbildungs- und          nutzen Sie die Chance, beim         Organisationsteam       in    der
Beschäftigungsperspektiven          Tag der Ausbildung, Fachkräf-       Wirtschaftsförderung unter Te-
vorzustellen und jungen Nach-       te von morgen kennenzuler-          lefon: 03501 515-1514 oder
wuchs für sich zu begeistern.       nen! Die Online-Anmeldung           per E-Mail: schulewirtschaft@
Besonders beliebt unter den Be-     ist einfach und bequem unter        landratsamt-pirna.de.

Die GASTfreundlichen – Mit dem Dampfschiff                                                                  Landkreis komm(t) auf Tour
Berufe erkunden                                                                                             Der Erlebnisparcours „komm          und Jungen aus der Sächsischen
Eine besondere Möglichkeit zum Auszuprobieren                                                               auf Tour!“ macht vom 3. bis         Schweiz bekommen im Frühjahr
des Wunschberufes bieten auch in diesem Jahr                                                                5. September 2019 im Freizeit-      2020 dann die Gelegenheit, die
zehn verschiedene Hotels des Landkreises. „Mit                                                              zentrum Hains Station. Hier         spannenden Spielstationen zu
dem Dampfschiff Berufe erkunden“ heißt die Ini-                                                             werden Mädchen und Jungen           durchlaufen.
tiative des Deutschen Hotel- und Gaststättenver-                                                            motiviert, sich mit Spaß, un-       Unternehmen, Beratungs- und
bandes (DEHOGA), Regionalverband Sächsische                                                                 verkrampft, und angstfrei mit       Freizeiteinrichtungen sowie Eh-
Schweiz, bei der sich am 18. und 19. Juni 2019                                                              dem eigenen Ausbildungs- und        renamtliche, die sich als Rei-
Schüler der Klassen 7, 8 und 9 unter Anleitung                                                              Lebensweg auseinanderzuset-         sebegleitung an dem Parcours
von Profis beim Kochen, im Service und an der                                                               zen und den Jugendlichen ge-        beteiligen möchten, sind zum
Rezeption ausprobieren können.                                                                              schlechtersensibel ihre Alltags-    Netzwerktreffen im Juni herzlich
Nach den beiden Schnuppertagen schließt sich                                                                stärken bewusst gemacht.            eingeladen. Informationen dazu
für die Teilnehmer ein bezahltes Praktikum im                                                               Die 600 Plätze sind begehrt.        können beim Team der Wirt-
gewünschten Hotel an. Landrat Michael Geisler         des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebir-       Schaut man auf die Anmeldun-        schaftsförderung unter Telefon:
wird den erfolgreichen Teilnehmern diese Prakti-      ge, der Agentur für Arbeit, der Ostsächsischen        gen in den den Schulen im Land-     03501 515-1514 oder per E-
kumseinladung im Anschluss übergeben.                 Sparkasse Dresden, dem Beruflichen Schulzent-         kreis, würden gern weit mehr        Mail: schulewirtschaft@landrat-
Viele der angemeldeten Schüler haben sich schon       rum für Technik und Wirtschaft, der AOK Plus und      als 1.300 Schüler daran teilneh-    samt-pirna.de erfragt werden.
bei „Schau rein! Woche der offenen Unterneh-          vielen hiesigen Hotels.                               men. Die Wirtschaftsförderung       Landrat Michael Geisler, der
men Sachsen“ beteiligt und wollen nun mehr                                                                  im Landratsamt, die das Projekt     Freitaler      Oberbürgermeister
über das Berufsbild erfahren. Auch wenn in die-       Kontakt:                                              umsetzt, hat auf das große Inter-   Uwe Rumburg sowie Gerlin-
sem Jahr alle Plätze bereits ausgebucht sind, lohnt   DEHOGA Sächsische Schweiz                             esse reagiert und ermöglicht nun    de Hildebrand, Vorsitzende der
es sich dranzubleiben, denn auch 2020 wird das        Rudolf-Renner-Straße 23                               zunächst Jugendlichen der Klas-     Geschäftsführung der Agentur
Berufe-Dampfschiff wieder ablegen.                    01796 Pirna                                           senstufen 7 und 8 aus Freital und   für Arbeit Pirna, unterstützen
Initiiert wird die Aktion vom DEHOGA, Regional-       Telefon: 03501 460640                                 Umgebung die Reise durch den        die Initiative im Rahmen ihrer
verband Sächsische Schweiz mit Unterstützung          E-Mail: info@dehoga-ssw.de
                                                                                                            Parcours im Herbst. Mädchen         Schirmherrschaft.

   Seite 3                                                        www.landratsamt-pirna.de                                                                    10. Mai 2019
Europawahl und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
Aus den Ämtern

Jugend- und Bildungsamt

Veranstaltungsreihe „Familienleben im Fokus - Herausforderung Beziehung
und Erziehung“ für Eltern – kommende Termine
Familie kann schön und he-         15. Mai 2019, 18:30 Uhr            mit dem Verein Waldkinder
rausfordernd zugleich sein.        „Erste Hilfe bei Kindernotfällen   Pirna e. V.
                                   (Grundschulalter)“
Anlässlich des zehnjährigen Ju-    im EKiZ Bannewitz in Bannewitz     Weitere Informationen zu den
biläums veranstaltet das Pro-                                         Veranstaltungen und zur An-
jekt Netzwerk „Frühe Hilfen“       19. Mai 2019, 15:00 Uhr            meldung finden Sie auf dem
eine Reihe zu Familienthemen.      „Miniwanderung- Ein Sonntags-      Flyer unter www.kinderschutz-
Expert*innen geben Anregun-        erlebnis an der Wesenitz“ mit      bund-soe.de – Frühe Hilfen.
gen und Raum für Diskussio-        dem Verein Waldkinder Pirna
nen. Die Veranstaltungen sind      e. V.                              Das Projekt Netzwerk „Frühe
kostenfrei. Eine Anmeldung ist                                        Hilfen“ wird mitfinanziert durch
in den meisten Fällen erforder-    23. Mai 2019, 19:00 Uhr            Steuermittel auf der Grundlage
lich.                              „Elternabend mit Theaterstück      des von den Abgeordneten des
                                   im Rahmen der Präventionstage      Sächsischen Landtages verab-
15. Mai 2019, 16:00 Uhr            zum Thema Sucht“                   schiedeten Haushalts. Weiter-
„Bunte Aktionen zum Tag der        DRK Pirna                          hin finanziert wird das Projekt
Familie“                                                              durch Mittel des Landkreises
Mehrgenerationenhaus FAMIL         2. Juni 2019, 15:00 Uhr            Sächsische Schweiz-Osterzge-
in Pirna                           „Waldsofa bauen in Graupa“         birge.

 Jugend- und Bildungsamt

 Schwangereninfoabende am 15.05.2019 in Heidenau und
 am 19.06.2019 in Tharandt
 Das DRK Kinder- und Jugend-       Pirna und Dippoldiswalde je-       vor Ort. Weiterhin geben die        Telefonisch erreichen Sie die     den ab 18:00 Uhr in folgenden
 haus in Heidenau und das          weils einen Informationsabend      Mitarbeiterinnen des Projek-        Mitarbeiterin unter: 0160-        Räumlichkeiten statt:
 Mehrgenerationenhaus Kup-         für werdende Eltern.               tes „Herzlich willkommen im         8403209 oder unter E-Mail:
                                                                                                                                            15.05.2019 im DRK Kinder-
 pelhalle in Tharandt veranstal-   Ein Abend rund um alle The-        Leben“ Stefanie Püschel und         willkommen@landratsamt-pir-
                                                                                                                                            und Jugendhaus Faktotum,
 ten in Kooperation mit dem        men des Schwangerseins, Fra-       Kathleen Mehner den Teilneh-        na.de.
                                                                                                                                            Am Sportforum 1, 01809 Hei-
 Projekt „Herzlich Willkommen      gen zu gesetzlichen (Elternzeit,   menden Informationen zu den         Die Veranstaltung wird geför-
                                                                                                                                            denau
 im Leben“ des Landratsamtes       Mutterschutz etc.) und finanzi-    Angeboten in der Umgebung.          dert vom Staatsministerium
 Sächsische Schweiz-Osterzge-      ellen Themen (Elterngeld, Kin-     Die Informationsabende sind         für Soziales und Verbraucher-     19.06.2019 im Mehrgeneratio-
 birge und den Schwangeren-        dergeld etc.) erwarten werden-     kostenfrei. Eine Anmeldung ist      schutz.                           nenhaus Kuppelhalle, Pienner
 beratungsstellen der Diakonie     de Eltern jeweils ab 18:00 Uhr     erforderlich (bis 2 Tage vorher).   Die Informationsabende fin-       Straße 13, 01737 Tharandt

Die Kontakt- und Informationsstelle (KISS) Pirna informiert:

Erste bundesweite Woche der Selbsthilfe
Der Paritätische Gesamtverband     teressierte dazu angeregt wer-     Zeichnerin: Frau Anke Jeder-                                          teiligung und Unterstützung von
und die Landesverbände führen      den selbst aktiv zu werden und     mann                                                                  Selbsthilfevertretern im Rahmen
unter dem Motto „Wir hilft“        mit Unterstützung eine eigene      Kreative Köpfe: Frau Anne Krahl                                       des Stadtteilfestes Copitz
vom 18.05. bis 26.05.2019 die      Gruppe zu gründen.
erste bundesweite Aktionswo-       Zu folgenden Veranstaltungen       21.05.2019, 14:00 bis 15:30 Uhr                                       Die Veranstaltungen vom 16. bis
che zur Förderung der Selbsthil-   wird herzlich eingeladen:          „Fußhebeorthese bei Schlagan-                                         23.05.2019 finden in den Räu-
fe durch.                                                             fallpatienten und Patienten mit                                       men der KISS statt.
Die Kontakt- und Informations-     16.05.2019, 13:00 bis 17:00 Uhr    neurologischen Hirnschädigun-       23.05.2019, 09:00 bis 11:30 Uhr   Um vorherige Anmeldung wird
stelle (KISS) im Landkreis Säch-   „Kommunikation und Ge-             gen“                                „Gesunde Ernährung – Herstel-     gebeten.
sische Schweiz-Osterzgebirge       sprächsführung in Selbsthilfe-     Referenten: Herr Sebastian          lung von Smoothies“
beteiligt sich mit verschiedenen   gruppen“                           Büch, Herr André Walther/           Referentin: Frau Kaps/Tumorbe-
                                                                                                                                            Informationen und Kontakt:
Veranstaltungen zum Thema          Referentin: Frau Eva Helms/        Orthopädie- und Rehatechnik         ratungsstelle Landkreis Sächsi-
                                                                                                                                            KISS Pirna
Selbsthilfe und Gesundheit.        Convitas                           Dresden                             sche Schweiz-Osterzgebirge
                                                                                                                                            Jana Nöckel
Ziel ist es, betroffene Menschen                                                                          Unkostenbeitrag: 2,00 Euro pro
                                                                                                                                            Schillerstraße 35
auf die Selbsthilfe aufmerksam     20.05.2019, ab 09:00 Uhr           22.05.2019, 16:00 bis 17:30 Uhr     Person
                                                                                                                                            01796 Pirna/Copitz
zu machen und ihnen damit zu       Eröffnung Ausstellung Cartoons     Workshop „Wie präsentieren
                                                                                                                                            Telefon 03501 582713
zeigen, dass sie mit ihren Pro-    „Alltag und Behinderung“ und       sich Selbsthilfegruppen“ bzw.       25.05.2019, ab 12:00 bis 18:00
                                                                                                                                            E-Mail: kiss-pirna@buergerhilfe-
blemen nicht allein umgehen        Arbeiten der Gruppe „Kreative      Themen nach Absprache               Uhr
                                                                                                                                            sachsen.de
müssen. Gleichzeitig sollen In-    Köpfe“                             Durchführung: KISS                  Informationsstand KISS mit Be-

   10. Mai 2019                                                 www.landratsamt-pirna.de                                                                        Seite 4
Europawahl und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
Gesundheit und Verbraucherschutz

Gesundheitswoche 2019 im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Im Rahmen der Gesundheitswoche vom

                                                                                                                                        Foto: Landratsamt
                                                                                                                                                            te Kinder (10 – 16 Jahre) - kostenfreies
20. bis 24. Mai 2019 werden wieder zahl-                                                                                                                    Schnupperangebot, Anmeldung ist erbe-
reiche Veranstaltungen und Aktionen im                                                                                                                      ten unter Telefon: 035265 209624
Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzge-
birge angeboten. Hier eine Übersicht:                                                                                                                       Diakonie Pirna, Suchtberatungs- und –be-
                                                                                                                                                            handlungsstelle
DRK Kreisverband Pirna                                                                                                                                      15.05. und 12.06.2019, 18:30 Uhr:
Präventionstage:                                                                                                                                            Gesprächsgruppe für Eltern drogenkon-
20. und 21.05.2019, 08:00 – 13:00 Uhr:                                                                                                                      sumierender oder drogenabhängiger
Kinder- und Jugendhaus Faktotum Hei-                                                                                                                        Kinder
denau
22.05.- 24.05.2019, 08:00 – 13:00 Uhr:                                                                                                                      Kontakt und Informationsstelle KISS Pirna
DRK Zentrum Pirna                                                                                                                                           21.05.2019, 14:00 – 15:30 Uhr: Fußhe-
23.05.2019, 19:00 Uhr - Offener Eltern-    Ein Austragungsort der Vorschulkindersportfeste wird auch das Waldstadion in Sebnitz sein.                       beorthesen für Schlaganfallpatienten,
abend mit Theaterstück „Sucht – das                                                                                                                         Vortrag und Präsentation
macht keinen Sinn“ und Gesprächsrun-       28.05.2019, 13:00 – 16:00 Uhr: Sport-           Kinderschutzbund Sächsische Schweiz-                             23.05.2019, 09:00 – 11:30 Uhr: Ge-
de mit Fachkräften                         park Dippoldiswalde                             Osterzgebirge                                                    sunde Ernährung und Herstellung von
                                                                                           20.,23.,24.05.2019, 09:30 – 11:00 Uhr:                           Smoothies
Kreissportbund Sächsische Schweiz-         Der Kreissportbund Sächsische Schweiz –         Eltern-Kind-Gruppen mit dem Thema
Osterzgebirge                              Osterzgebirge e. V. lädt alle interessierten    „Gesunde Ernährung – der Gesundheits-                            Arbeitskreis „Kind und Familie“ Kita Müh-
Auf der Suche nach dem sportlichsten       Bürgerinnen und Bürger der Generation           lebensmittelzug“ und die Vorstellung                             lenwichtel in Freital
Mädchen und Jungen sind alle Kinder,       50+ ein die offenen Mitmach-Angebote            Zuckertisch (Anteile von Zucker in Le-                           13.05.2019, 14:00 Uhr: Möglichkeiten
deren Erzieher, Eltern und Großeltern      der Sportvereine und anderen Institutio-        bensmitteln, optisch durch Stück Würfel-                         und Chancen der Gesundheitsförderung
herzlich zu den Vorschulkindersport-       nen kostenfrei zu testen.                       zucker dargestellt)                                              in der Kita
festen des Landkreises eingeladen. Die     Der Alltags-Fitness-Test ermöglicht eine
Sportfeste werden speziell für alle Vor-   einfache und schnelle Überprüfung der           Helios-Weißeritztal Kliniken Pirna
schulkinder organisiert, die im August     alltagsrelevanten Fitness älterer Men-          15.05.2019, 16:30 Uhr: Medizinische                              Wir wünschen allen Akteuren eine er-
2019 eingeschult werden. Rollerrennen,     schen, die für eine selbstständige Le-          Vorlesung zum Thema „Schlaganfall im                             folgreiche Gesundheitswoche 2019.
Standweitsprung, Zielwerfen, Pendellauf    bensführung notwendig ist. Eine Voran-          Alter: Ist das das Ende? Wirkungsvolle
und Balancieren sind nur einige der an-    meldung ist nicht erforderlich.                 Akuttherapie und Frührehabilitation, um
                                                                                                                                                            Kontakt:
gebotenen Disziplinen.                                                                     Dauerschäden zu reduzieren“, Referen-
                                                                                                                                                            Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterz-
                                           Soziokulturelles Zentrum Pirna-Sonnen-          tin: Frau Dr. med. Carolin Höhlig, Klinik
                                                                                                                                                            gebirge
07.05.2019, 13:00 – 17:00 Uhr: Kohl-       stein ATZE e. V.                                für Geriatrie und Frührehabilitation
                                                                                                                                                            Referat Gesundheitsamt
bergstadion in Pirna                       20.05.2019, 09:00 – 11:00 Uhr: Turnen
                                                                                                                                                            Schloßhof 2/4 Pirna
14.05.2019, 13:00 – 17:00 Uhr: „Stadi-     für Kleinkinder, Bewegungsförderung             Technische Werke GmbH, Fitnesszentrum
                                                                                                                                                            Telefon: 03501 515-2323
on des Friedens“ in Freital                21.05.2019, 09:00 – 10:00 Uhr: Sitzgym-         „Hains“ Freital
                                                                                                                                                            E-Mail: silvia.buehn@landratsamt-
21.05.2019, 13:00 – 16:00 Uhr: Wald-       nastik, 10:15 – 11:30 Uhr: Seniorengym-         23.05.2019, 16.10 Uhr: „Hot Iron
                                                                                                                                                            pirna.de
stadion in Sebnitz                         nastik                                          Youngstar“, für starke und selbstbewuss-

 Landratsamt sucht dringend Jugendärztin/-arzt!
 Für über 2.300 Kinder im           chung und die Überprüfung           grundlegende Voraussetzun-            aber nicht alle Kinder erreicht.                     ärztin, und Frau Dr. Hantzsche,
 Landkreis beginnt in diesem        von Hör- und Sehfunktion ge-        gen.                                  Für diese und weitere Unter-                         Sachgebietsleiterin     Kinder-
 Jahr ein neuer Lebensab-           hören ebenso dazu. Im Bera-         Damit diese Probleme schon            suchungen fehlt das Personal.                        und Jugendärztlicher Dienst,
 schnitt - sie kommen in die        tungsgespräch wird mit den          rechtzeitig erkannt werden,           Das Landratsamt sucht drin-                          telefonisch, per Mail oder im
 Schule. Neben der Schulan-         Sorgeberechtigten über den          wurde in Sachsen die Un-              gend Ärztinnen und Ärzte zur                         persönlichen Gespräch.
 meldung ist die Schulaufnah-       Einstieg in den Schulalltag         tersuchung im Kindergarten            Verstärkung des Teams des
 meuntersuchung durch den           gesprochen.                         durch das Gesundheitsamt              Kinder- und Jugendärztlichen                         Kontakt:
 Kinder- und Jugendärztlichen       Bei den Schulaufnahmeunter-         eingeführt. Zwei Jahre vor            Dienstes. Die Stelle für diese                       Landratsamt Sächsische
 Dienst im Referat Gesund-          suchungen im vergangenen            der Einschulung, in der Re-           interessante     sozialmedizini-                     Schweiz-Osterzgebirge
 heitsamt für alle Schulanfän-      Jahr zeigten über 40 Prozent        gel im 4. Lebensjahr, werden          sche Tätigkeit ist auf der In-                       Referat Personal
 ger obligatorisch. Mit spieleri-   der Kinder Auffälligkeiten bei      Sprache, Fein- und Grobmo-            ternetseite des Landratsamtes                        Telefon: 03501 515-4114
 schen Aufgaben werden dabei        den Sprachtests. Fast ein Vier-     torik getestet und bei Bedarf         ausgeschrieben. Die Ausbil-                          E-Mail: personal@
 unterschiedliche     schulrele-    tel der Kinder hatte Schwie-        reagiert und eine Förderung           dung zum Facharzt für Öffent-                        landratsamt-pirna.de
 vante Entwicklungsbereiche         rigkeiten   beim     Erkennen       eingeleitet mit dem Ziel, dass        liches Gesundheitswesen ist                          Referat Gesundheitsamt
 getestet; die Sprache, Kör-        von Zusammenhängen, dem             die Kinder zu Schulbeginn den         im Gesundheitsamt möglich.                           Telefon: 03501 515-2336
 perkoordination und Moto-          Vergleichen und Schlussfol-         Anforderungen gerecht wer-            Fragen u. a. zu den weiteren                         E-Mail: grit.hantzsche@
 rik, feinmotorische Fertigkei-     gern. Gerade diese Techniken        den können.                           Inhalten der Tätigkeit und den                       landratsamt-pirna.de
 ten und kognitive Leistungen.      sind für den Erwerb von Le-         Mit dieser Kita-Untersuchung          Randbedingungen beantwor-                            www.landratsamt-pirna.de/
 Eine körperliche Untersu-          sen, Schreiben und Rechnen          werden in unserem Landkreis           ten gern Frau Dr. Mix, Amts-                         ausschreibungen.html

   Seite 5                                                       www.landratsamt-pirna.de                                                                                          10. Mai 2019
Europawahl und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
Amt für Sicherheit und Ordnung

Richtiges Handeln in Notsituationen: CBRN-Gefahrstoffe
                                                                                                                (Quelle: Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe)

Wir leben in einer Industriege-                                                                                                                 • Vermeiden Sie unnötigen Sau-
sellschaft und profitieren von                                                                                                                    erstoffverbrauch durch Ker-
den Möglichkeiten der moder-                                                                                                                      zen o. Ä.
nen Technik. Aber keine Tech-                                                                                                                   • Schalten Sie zu Ihrer Informa-
nik ohne Risiken. So gehört es                                                                                                                    tion das Radio (Regionalsen-
– bei allen Sicherheitsstandards                                                                                                                  der) oder das Fernsehgerät ein.
– auch zu unserem Leben, dass                                                                                                                   • Beachten Sie die Durchsagen
gefährliche Stoffe freigesetzt                                                                                                                    der Behörden und Einsatzkräfte.
werden können, zum Beispiel                                                                                                                     • Telefonieren Sie nur in Notfäl-
bei einem Unfall eines Gefahr-                                                                                                                    len.
guttransporters, einem Brand                                                                                                                    • Benutzen Sie beim Eindringen
in einer Fabrik oder einem La-                                                                                                                    von Gefahrstoffen vorhande-
ger mit chemischen Produkten.                                                                                                                     ne Atemschutzgeräte, not-
Aber auch der sorglose Umgang                                                                                                                     falls einen improvisierten
daheim mit Haushaltsreinigern                                                                                                                     Mundschutz (Tücher o.Ä.)
kann gefährlich werden.
                                                                                                                                                Verhalten im Freien
    Was ist ein Gefahrstoff?                                                                                                                    • Achten Sie auf Durchsagen
                                                                                                                                                  von Polizei oder Feuerwehr.
CBRN-Gefahrstoffe können gas-        Biologische Gefahrstoffe            ein hohes Gefahrenpotenzial         andere Hausbewohner.               • Bewegen Sie sich möglichst
oder dampfförmig, als Aerosole,      Zu den biolo-                       dar. Hier hilft Atemschutz vor                                           quer zur Windrichtung, at-
flüssig oder fest auftreten. Ein     gischen Ge-                         der Aufnahme in die Lunge. Io-      Verhalten im Haus                    men Sie möglichst durch ei-
Laie kann in der Regel die Ge-       fahrstoffen                         nisierende Strahlung wird beim      • Bleiben Sie im Gebäude.            nen Atemschutz, zumindest
fährlichkeit nicht erkennen. Des-    (B)    zählen                       Durchdringen von Materie ab-        • Nehmen Sie gefährdete Pas-         durch ein Taschentuch.
halb gilt: Wenn etwas passiert,      Bakterien,                          geschwächt. In Kellerräumen           santen vorübergehend auf.        • Suchen Sie das nächste ge-
melden Sie es der Integrierten       Viren, Pilze, Parasiten und Toxi-   ist die Abschwächung durch          • Informieren Sie – falls erfor-     schlossene Gebäude auf.
Regionalleitstelle (Tel. 112) oder   ne. Sie können unter Umstän-        die angrenzende Erdschicht und        derlich – andere Hausbewoh-      • Wenn Sie bereits mit Gefahr
der Giftnotrufzentrale (Tel. 0361    den schwere Krankheiten beim        obere Stockwerke besonders            ner.                               stoffen in Berührung gekom-
730730). Achten Sie bei größe-       Menschen auslösen. Eine Auf-        groß.                               • Schließen Sie Fenster und Tü-      men sind, wechseln Sie beim
ren Ereignissen auf Durchsagen       nahme in den Körper findet vor                                            ren.                               Betreten des Gebäudes Ober-
im Radio oder durch Lautspre-        allem über Schleimhäute (Atem-               Verhalten bei              • Schalten Sie Ventilatoren und      bekleidung und Schuhe.
cherfahrzeuge und auf Hinwei-        wege, Verdauungstrakt, Augen)            Gefahrstofffreisetzung           Klimaanlagen aus, schließen      • Verpacken Sie verschmutzte
se in den Warnapps NINA und          und die Haut (Wunden) statt.                                              Sie die Lüftungsschlitze der       Oberbekleidung und Schuhe
BIWAPP.                              Bei Gefahr der Aufnahme über        Gefahrstoffe sind in der Luft         Fensterrahmen.                     in Plastikbeuteln und plat-
                                     die Atemwege sollte zumindest       oder im Wasser? Was sollten         • Suchen Sie einen geschützten       zieren Sie diese außerhalb des
Chemische Gefahrstoffe               provisorischer Atemschutz ge-       Sie jetzt tun? Achten Sie auf         Innenraum der Wohnung auf,         Wohnbereichs, sofern mög-
Chemikali-                           nutzt werden, wie z. B. Heim-       Durchsagen im Radio, Fernse-          der möglichst keine Außen-         lich vor dem Gebäude.
en (C) wei-                          werker-Mundschutz.                  her oder von Lautsprecherfahr-        fenster hat.                     • Waschen Sie sich zuerst gründ-
sen ein sehr                                                             zeugen und auf Hinweise in den      • Im Falle einer Freisetzung ra-     lich die Hände, dann Gesicht
großes Spek-                         Radioaktive Stoffe                  Warnapps NINA und BIWAPP.             dioaktiver Stoffe suchen Sie       und Haare, ebenso Nase und
trum an un-                          Radiologi-                          Informieren Sie sich übers Inter-     vorzugsweise einen Keller-         Ohren mit Wasser und Seife.
terschiedlichen Wirkungen auf.       sche (R) und                        net. Und informieren Sie auch         raum auf.                        • Im Falle der Freisetzung bio-
Viele Stoffe sind brennbar oder      nukleare (N)                                                                                                 logischer Stoffe ist zusätzlich
gar explosiv, können ätzend          Stoffe be-                                                                                                   eine Händedesinfektion zu
wirken oder sind giftig. Manch-      schreiben                                                                                                    empfehlen.
mal haben sie auch mehrere           die unterschiedlichen Ausbrin-                                                                             • Befolgen Sie die Hinweise
Wirkungen gleichzeitig. In den       gungsarten einer radioaktiven                                                                                zum Aufenthalt in Gebäuden.
meisten Fällen entfalten sie ihre    Kontamination.      Radioaktive
größte Wirkung bei Aufnahme          Stoffe senden energiereiche, io-                                                                           Verhalten im Auto
in den Körper. Dies kann über        nisierende Strahlung aus. Diese                                                                            • Schalten Sie die Belüftung aus
die Haut, durch Nahrungsauf-         Strahlung kann lebende Zellen                                                                                und schließen Sie die Fenster.
nahme oder durch Einatmen            schädigen und diese abtöten                                                                                • Hören Sie Radio (Regionalsen-
geschehen. Besondere Vorsicht        oder Krebs hervorrufen. Eine be-                                                                             der) und befolgen Sie die An-
ist bei gasförmigen Stoffen ge-      sondere Gefährdung geht durch                                                                                weisungen der Behörden und
boten. Da die meisten Gase           die Aufnahme radioaktiver Stof-                                                                              Einsatzkräfte.
und Dämpfe schwerer als Luft         fe in den Körper aus. Dies kann                                                                            • Suchen Sie ansonsten das
sind, können sie sich in Senken      durch Einatmen, Nahrungsauf-                                                                                 nächste geschlossene Gebäu-
oder Kellerräumen sammeln.           nahme und die Haut (Wunden)                                                                                  de auf, erbitten Sie Einlass
Bei Chemikalienfreisetzung sind      geschehen. Vor allem die Alpha-                                                                              und beachten Sie dort die
solche Örtlichkeiten deshalb zu      Strahlung (eine Art der ionisie-                                                                             Hinweise zum Aufenthalt in
meiden.                              renden Strahlung), stellt dabei                                                                              Gebäuden.

   10. Mai 2019                                                    www.landratsamt-pirna.de                                                                           Seite 6
Europawahl und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
Aus den Ämtern

Amt für Straßenbau und Verkehr

Straßenbau im Landkreis
Neubau der Stützwand bei Lübau an der K 9070                                                                          Aktuelle Straßenbaustellen
Am 20.05.2019 beginnen die Bauarbeiten an der
                                                                                                                           mit Vollsperrung
K 9070 zur Errichtung einer talseitigen Stützwand.
                                                                                                                K 8751 zwischen Zwiesel und Bahra
Die Stützwand wird 160 Meter lang sein und die
                                                                                                                Straßenbau, 12.02.2018 bis 26.02.2020
Fahrbahnbreite beträgt nach Wiederherstellung
                                                                                                                S 169 zwischen Cunnersdorf und der S 171
sechs Meter. Im Zuge der Maßnahme wird auch
                                                                                                                Stützwandbau, 25.06.2018 bis 30.06.2019
die Straßenentwässerung verbessert.
                                                                                                                K 9026 OD Johnsbach
Mit der Ausführung der Arbeiten wird die Firma
                                                                                                                Ausbau Ortsdurchfahrt Johnsbach, 10.09.2018 bis 30.09.2019
Kleber-Heisserer Bau GmbH aus Dippoldiswalde
                                                                                                                K 8723 zwischen Porschdorf und K 8724 nach Goßdorf/ Waitzdorf
beauftragt, die das Projekt gemeinsam mit der
                                                                                                                Beseitigung von Hochwasserschäden, 04.03.2019 bis 30.08.2020
Sächsischen Bau GmbH Dresden realisiert.              Neubau der Stützwand bei Lübau an der K 9070              S 174 Hartmannsbach
Mit rund 1,3 Millionen Euro ist die Maßnahme
                                                                                                                Erneuerung Stützwand, 01.04. bis 18.10.2019
veranschlagt, wobei ca. 1,15 Millionen Euro aus       Eine Umleitung für die während der Bauarbeiten
                                                                                                                Anschlussstelle A 17 Dresden-Südvorstadt in Fahrtrichtung Prag/Pirna
der Richtlinie für den Kommunalen Straßen- und        erforderliche Vollsperrung führt über Fürstenwal-
                                                                                                                Ausbau der B 170, 12.03.2019 bis voraussichtlich 31.05.2019
Brückenbau finanziert werden. Der Landkreis           de. Für Mitte Juli 2019 ist der Abschluss der Ar-
                                                                                                                K 9080 zwischen Oberhermsdorf und Kleinopitz
steuert Eigenmittel i. H. v. rund 130.000 Euro bei.   beiten geplant.
                                                                                                                Grundhafter Ausbau der Kreisstraße und Neubau Kreisverkehr, 13.03. bis
                                                                                                                01.06.2019
Während der Bauausführung ist eine Vollsperrung       Fahrbahnerneuerung bei Köttewitz
                                                                                                                K 8751 in Langenhennersdorf zw. Abzweig Bahra u. Nr. 47
erforderlich. Die Umleitung führt über Tharandt
                                                                                                                Instandsetzung eines Brückengewölbes bei Nr. 62, 08.04. bis 02.08.2019
oder Seifersdorf. Die „Rabenauer Mühle“ ist nur       Zwischen dem 11. und 15.06.2019 wird die
                                                                                                                K 9013 Oelsa, Possendorfer Straße
von Rabenau aus erreichbar.                           Asphaltdeckschicht auf zwei Abschnitten der
                                                                                                                Gehweg- und teilw. Straßenbau, 01.04. bis 30.06.2019
Bis Mitte Oktober sollen die Arbeiten abgeschlos-     Kreisstraße (Abzweig Krebs bis Staatsstraße 176
                                                                                                                K 9070 zwischen Rabenauer Mühle und Lübau
sen sein.                                             – Eulmühle - / Ende der Ausbaustraße an der Au-
                                                                                                                Neubau Stützwand bei Lübau, 20.05. bis voraussichtlich 16.10.2019
                                                      tobahnüberführung bis Kreuzung mit der K 8763
                                                                                                                S 182 Altenberg – Rehefeld
Zwei weitere Straßenbaumaßnahmen schließen            in Köttewitz) durch Aufbringen einer neuen As-
                                                                                                                Fahrbahnerneuerung, 23.04. bis 30.06.2019
sich im Juni an:                                      phaltschicht im Heißeinbau erneuert.
                                                                                                                K 9026 Abzweig B 170 Richtung Oberbärenburg
                                                      Die Ausführung der Arbeiten, die mit insgesamt
                                                                                                                Fahrbahnerneuerung B 170, 29.04. bis 31.07.2019
Erneuerung des Durchlasses bei Löwenhain              knapp 80.000 Euro veranschlagt sind, obliegt
                                                                                                                S 159 Langburkersdorf
                                                      dem Thiendorfer Fräsdienst.
                                                                                                                Ersatzneubau einer Brücke, 02.05.bis 29.05.2019
Baubeginn ist hier der 03.06.2019. Die Firma          Während der Zeit der erforderlichen Vollsperrung
Kleber-Heisserer GmbH aus Dippoldiswalde er-          führt die Umleitung über Pirna. Die Erreichbarkeit
                                                                                                                Hinweis: Autobahnauffahrt über die Anschlussstelle-Südvorstadt Fahrtrich-
neuert den vorhandenen Straßendurchlass durch         der Grundstücke wird gewährleistet. Der Schüler-
                                                                                                                tung Prag/Pirna aus Richtung Dresden ist wieder möglich. Die Autobahnaus-
Abriss des Sandsteinbauwerks und Einbau eines         verkehr von und nach Krebs wird von einem Taxi-
                                                                                                                fahrt sowie die Auffahrt aus Richtung Bannewitz sind weiterhin gesperrt.
Stahlbetonrohres. Die Baukosten betragen knapp        unternehmen gewährleistet.
100.000 Euro und werden ebenfalls über die
Richtlinie Kommunaler Straßen- und Brückenbau         Diese Baumaßnahmen werden mitfinanziert durch Steuer-    Weitere Straßenbaustellen und -sperrungen entnehmen Sie bitte auch
zu 90 % finanziert. Die Restsumme steuert der         mittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des     den Informationsquellen der Großen Kreisstädte und Kommunen.
Landkreis bei.                                        Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.                    www.landratsamt-pirna.de/strassenbaustellen.html

 Umweltamt

 Unser Wald – wie wir ihn schützen, pflegen und nutzen können
 Unsere Wälder sind beliebte        Aber nicht nur während solcher      jeden selbstverständlich sein.        im Klaren sein. Ein eindring-          abstellen – auch das sollte für
 Erholungsgebiete, viele Men-       trockener Witterungsperioden        Buchstäblichen „Zunder“ lie-          licher Appell an die Vernunft          den verantwortungsbewussten
 schen suchen und finden hier       ist jeder Einzelne in der Pflicht   fern zudem umgeknickte bzw.           sollte davon abhalten im Wald          Waldbesucher selbstverständ-
 Ruhe und Entspannung. Die          mit seinem verantwortungs-          entwurzelte Bäume, die nach           mit offenem Feuer umzugehen.           lich sein.
 Osterfeiertage    verwöhnten       vollen Verhalten in der Natur       den Stürmen der letzten zwei          Kraft Gesetzes hat man in der          Die Untere Forstbehörde bittet
 uns mit viel Sonne und war-        Waldbrände zu verhindern.           Jahre noch zahlreich in den           freien Natur ein Betretungs-           um Beachtung der Hinweise
 men Temperaturen. Gleich-          Diese entstehen leider immer        Wäldern liegen. Das entstan-          recht. Dies bedeutet, dass man         und um der Witterung ange-
 zeitig waren kräftige Wind-        wieder durch eine unachtsam         dene Totholz ist nicht nur ein        zu Fuß Waldwege und Wald-              passte Verhaltensweisen aller
 böen unterwegs. Bereits im         weggeworfene Zigarette oder         idealer Nährboden für den Bor-        flächen auf eigene Gefahr be-          Waldnutzer.
 April 2019 waren die Böden         durch offenes Feuer, wie es ei-     kenkäfer, sondern auch her-           treten darf. Das Fahren mit
 auf den Feldern, Wiesen und        nige „Boofer“ beim Übernach-        vorragendes       Brennmaterial.      motorbetriebenen Fahrzeugen            Kontakt:
 in den Wäldern schon wie-          ten im Wald gern anzünden. Im       Entsteht hier ein Brandherd, so       und das Abstellen dieser Fahr-         Landratsamt Sächsische
 der so trocken, dass sie an        Übrigen gibt es ausgewiesene        finden die Flammen mehr als           zeuge im Wald sind nicht Teil          Schweiz-Osterzgebirge
 den vorigen Sommer erinner-        Übernachtungsplätze, nur die-       genug Nahrung, um einen ver-          des Betretungsrechtes. Des-            Umweltamt
 ten. Es herrschte bereits wie-     se dürfen genutzt werden. Und       heerenden Waldbrand entste-           halb: Autos, Quads und Mo-             Weißeritzstraße 7
 der eine hohe Waldbrand-           dass man beim Verlassen sei-        hen zu lassen. Darüber sollten        torräder bitte stets auf den da-       01744 Dippoldiswalde
 gefahr.                            nen Müll mitnimmt, sollte für       sich derzeit alle Waldbesucher        für vorgesehenen Parkflächen           Telefon: 03501 515-3401

   Seite 7                                                        www.landratsamt-pirna.de                                                                             10. Mai 2019
Europawahl und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
Bekanntmachungen

                                                                  beim Landratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Ost-
 Bekanntmachungen des Landratsamtes                               erzgebirge, Schloßhof 2/4, 01796 Pirna einzulegen. Die Frist
                                                                  wird auch durch Einlegung bei der Landesdirektion Sachsen,
                                                                                                                                            Tierärztliche Notdienste
                                                                  Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz gewahrt.
           Aufforderung an die                                                                                                                Raum Pirna, Heidenau, Bad Schandau
      freien Träger der Jugendhilfe                               Hinweis: Eine Akteneinsicht kann nach vorheriger Terminver-
                                                                  einbarung in den Räumen der unteren Bauaufsichtsbehörde in
                                                                                                                                   10.05. - 17.05.2019   Dr. Knop, Pirna-Sonnenstein
 im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur                Dippoldiswalde, Weißeritzstraße 7 erfolgen.                                            03501 790798, 0172/8757598
 Einreichung von Vorschlägen für die Wahl des neuen                                                                                17.05. - 24.05.2019   Dr. Nestler, Dohna
               Jugendhilfeausschusses                                                                                                                    0176/43827448
                                                                     Information nach § 37 Abs. 2                                  24.05. - 31.05.2019   Dr. Nachtigall, Heidenau
Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge fordert ge-                                                                                               03529 519422 oder 03529 511508
mäß § 37 Absatz 1 Sächsische Landkreisordnung i. V. m. § 71
                                                                   SächsNatSchG zu Erfassungen des
                                                                                                                                   31.05. - 07.06.2019   Dr. Nitzsche, Pirna-Neundorf
Sozialgesetzbuch VIII sowie gemäß §§ 3, 4 und 7 des Sächsi-          LfULG im Bereich Naturschutz                                                        0151/70548337
schen Landesjugendhilfegesetzes und der Satzung für das Ju-
gendamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge §        Gemäß § 1 Nr. 12 der Verordnung des Sächsischen Staatsmi-        07.06. - 14.06.2019   Dr. Kühhnel, Pirna
5 Absätze 6 und 7 die im Landkreis wirkenden anerkannten          nisteriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Zustän-                              03501 528640 oder 035025 51191
freien Träger der Jugendhilfe auf, Vorschläge zur Wahl stimm-     digkeit der Naturschutzbehörden (Zuständigkeitsverordnung
berechtigter Mitglieder für den neu zu konstituierenden Ju-       Naturschutz – NatSchZuVO) vom 13. August 2013 hat das
gendhilfeausschuss des Kreistages Sächsische Schweiz-Osterz-      Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG)                     Raum Lohmen, Stolpen, Neustadt
gebirge zu unterbreiten.                                          die Aufgaben, fachliche Grundlagen für regionale Förder-         10.05. - 17.05.2019   TÄ Dr. C. Schirm, Lohmen
                                                                  schwerpunkte und -maßnahmen zu erarbeiten sowie Förder-
Für die vorgeschlagenen Personen müssen die Voraussetzun-                                                                                                03501 571400, 0162/1082025
                                                                  maßnahmen zu bewerten, fachlich zu begleiten und ihren
gen der §§ 27 und 40 der Landkreisordnung für den Freistaat       Erfolg zu kontrollieren.                                         17.05. - 24.05.2019   Tierklinik Stolpen
Sachsen gegeben sein. Bitte beachten Sie insbesondere die                                                                                                035973 2830
Ausführungen des § 4 Landesjugendhilfegesetz.                     Auf der Grundlage des § 37 Abs. 2 SächsNatSchG sind die
                                                                                                                                   24.05. - 31.05.2019   Tierklinik Stolpen
                                                                  Bediensteten und Beauftragten der Naturschutzbehörden
Folgende Angaben sind der Geschäftstelle des Kreistages zu        und Fachbehörden befugt, zur Vorbereitung und Durch-                                   035973 2830
übermitteln:                                                      führung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Land-            31.05. - 07.06.2019   TÄ Dr. C. Schirm, Lohmen
                                                                  schaftspflege während der Tageszeit Grundstücke zu betre-
- Name und Anschrift des vorschlagsberechtigten Trägers;                                                                                                 03501 571400, 0162/1082025
                                                                  ten. Ihnen ist es im Rahmen von Satz 1 auch gestattet, dort
- Name und Anschrift der vorgeschlagenen Personen ein-            Erhebungen, naturschutzfachliche Beobachtungen, Vermes-          07.06. - 14.06.2019   Tierklinik Stolpen
  schließlich Verhinderungsvertreter;                             sungen und Bodenuntersuchungen sowie ähnliche Dienstge-                                035973 2830
- Beruf, Tätigkeit ;                                              schäfte vorzunehmen. Als Tageszeit gilt die Zeit von 6 Uhr bis
- Telefon, Fax, E-Mail dienstlich/privat;                         22 Uhr. Grundstücke in der freien Landschaft oder im Wald
- formlose Zustimmung des vorgeschlagenen Vertreters;             können für naturschutzfachliche Beobachtungen auch wäh-                        Raum Freital / Dippoldiswalde
- rechtsverbindliche Unterschrift des vorschlagsberechtigten      rend der Nachtzeit betreten werden, wobei Störungen der          10.05. - 17.05.2019   Dr. T. Gieseler, Dorfhain
  Trägers.                                                        Jagdausübung zu vermeiden sind.
                                                                                                                                                         035055 64558
Interessierte anerkannte freie Träger der Jugendhilfe reichen     Gemäß § 37 Abs. 2 SächsNatSchG sind die Grundstücksei-           17.05. - 24.05.2019   DVM E. Schmöckel, Freital
ihre Wahlvorschläge bitte bis zum 03.06.2019 im Landratsamt       gentümer und die sonstigen Berechtigten zu benachrichti-                               0351 4600824
des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Geschäfts-      gen.
stelle Kreistag, Schloßhof 2/4, 01796 Pirna ein.                                                                                   24.05. - 31.05.2019   TA L. Gläser, KO Hartha
                                                                  Im Jahr 2019 sind im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterz-                              0171/4089928
                                                                  gebirge von der Abteilung Naturschutz, Landschaftspflege         31.05. - 07.06.2019   DVM G. Zimmermann, Dippoldiswalde
Pirna, 10.05.2019                                                 folgende Untersuchungen geplant:
                                                                                                                                                         03504 611392, 0174/7202953
                                                                  • Erfassungen zum Indikator „Landwirtschaftsflächen mit          07.06. - 14.06.2019   TA Th. Kießling, Possendorf
M. Geisler                                                        hohem Naturwert“ (high nature value farmland = HNV-Farm-                               035206 21381
Landrat                                                           land-Indikator): Sachsenweite Kartierung von landwirtschaft-
                                                                  lichen Nutzflächen und Landschaftselementen nach Qualität
                                                                  und Umfang auf jeweils 100 ha großen Stichprobenflächen.                               Raum Altenberg
                                                                                                                                   10.05. - 17.05.2019   TA Romero, Geising
                  Vollzug der Baugesetze                          • Untersuchungen zum Rückgang ausgewählter, hochgradig
                                                                                                                                                         0157/71157098
                                                                  gefährdeter Tagfalter, Rot- und Grünwidderchen: Erfassung
         Erteilte Baugenehmigung                                  ausgewählter Arten der Tagfalter, Rot- und Grünwidderchen        17.05. - 24.05.2019   TA Dr. Auerswald
                                                                  in verschiedenen Lebensräumen.                                                         035056 35911, 0172/2775699
     zum Antrag auf Vorbescheid: Errichtung eines
Lebensmittelvollsortimenters mit 1.591 m² Verkaufsfläche                                                                           24.05. - 29.05.2019   TA Otys, Geising
                                                                  Weil sich die Erhebungen im Rahmen der oben genannten
                                                                  Untersuchungen insgesamt auf eine Vielzahl von Grundstü-                               0157/71157098
hier: Beteiligung der Nachbarn gemäß § 70 Abs. 3 Satz 3 Sächsi-   cken erstrecken, werden sie öffentlich bekannt gemacht.          29.05. - 07.06.2019   TA Romero, Geising
sche Bauordnung zum Aktenzeichen 00581-17-119
                                                                                                                                                         0157/71157098
                                                                  Die für die oben genannten Aufgaben legitimierten LfULG-
Das nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz             Bediensteten und deren Beauftragte führen die Dienstaus-         07.06. - 14.06.2019   TA Otys, Geising
(VwVfG) örtlich und gemäß § 57 Abs. 1 Nr. 1 Sächsische            weise bzw. ein entsprechendes Nachweisdokument mit.                                    0157/71157098
Bauordnung (SächsBO) sachlich zuständige Landratsamt des
Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge als untere Bau-
aufsichtsbehörde hat auf der Grundlage der §§ 29 ff. Bau-                                                                                            Raum Hartmannsdorf
gesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 75 SächsBO für die Flurstücke                                                                        10.05. - 17.05.2019   TAP Hänel, Hartmannsdorf
1013/17 und 1013/20 der Gemarkung Dippoldiswalde in Dip-                      Stellenausschreibung                                                       037326 9186, 0172/2713516
poldiswalde (01744), Alte Altenberger Straße, folgenden Be-
scheid erlassen.                                                   Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge schreibt         17.05. - 24.05.2019   TAP Hänel, Hartmannsdorf
                                                                   eine Stelle als                                                                       037326 9186, 0172/2713516
Vorbescheid
                                                                                                                                   24.05. - 31.05.2019   TAP Hänel, Hartmannsdorf
1. Das beantragte Vorhaben: Errichtung eines Lebensmittel-                          Leiter/in                                                            037326 9186, 0172/2713516
vollsortimenters mit 1.591 m² Verkaufsfläche auf den Flurstü-
cken 1013/17 und 1013/20 der Gemarkung Dippoldiswalde
                                                                          Sozialpsychiatrischer Dienst                             31.05. - 07.06.2019   TAP Hänel, Hartmannsdorf
ist bauplanungsrechtlich zulässig.                                                                                                                       037326 9186, 0172/2713516
                                                                   zur Besetzung zum nächstmöglichen Zeitpunkt aus. Vor-
                                                                                                                                   07.06. - 14.06.2019   TAP Hänel, Hartmannsdorf
2. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens. Die Kos-     aussetzung ist die Approbation als Ärztin/Arzt mit Aner-
                                                                   kennung als Fachärztin/Facharzt für Psychiatrie.                                      037326 9186, 0172/2713516
tenfestsetzung ergeht als gesonderter Bescheid.

Rechtsbehelfsbelehrung                                             Den ausführlichen Ausschreibungstext lesen Sie im Internet                     Veröffentlichung auch unter:
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Zu-         unter www.landratsamt-pirna.de/ausschreibungen.html             www.landratsamt-pirna.de/ref-veterinaerdienst-aktuell.html
stellung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist

    10. Mai 2019                                                        www.landratsamt-pirna.de                                                                                     Seite 8
Europawahl und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
Bekanntmachungen

                                                               des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit           einschließlich der Vollstreckung Verwaltungsakte gemäß § 3
                Bekanntmachung der                             (SächsKomZG) in Verbindung mit den §§ 2, 9, 17 und 33 des        Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b SächsKAG in Verbindung mit § 118
                  Stadt Königstein                             Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) hat die           Abgabenordnung zu erlassen.
                                                               Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Sebnitz
                                                               am 11.04.2019 folgende Neufassung der Abwassersatzung
                                                               beschlossen:                                                                                2. Teil
              Stellenausschreibung                                                                                                                Anschluss und Benutzung
                                                                                          1. Teil
 Die Stadt Königstein/Sächs. Schweiz sucht zum nächst-                                 Allgemeines                                 § 3 Berechtigung und Verpflichtung zum Anschluss und
 möglichen Zeitpunkt:                                                                                                                                 zur Benutzung
                                                                                § 1 Öffentliche Einrichtung
         Amtsleiter Bauamt (m/w/d)                                                                                              (1) Die Eigentümer von Grundstücken, auf denen Abwasser
                                                               (1) Der Abwasserzweckverband Sebnitz (im folgenden:              anfällt, sind nach näherer Bestimmung dieser Satzung be-
 Das Aufgabengebiet umfasst im Wesentlichen:                   Zweckverband) betreibt die Beseitigung des in seinem Gebiet      rechtigt und verpflichtet, ihre Grundstücke an die öffentlichen
 • fachliche, organisatorische und personelle Verantwortung    anfallenden Abwassers mit drei öffentlichen Einrichtungen:       Abwasseranlagen anzuschließen, diese zu benutzen und das
                                                                                                                                gesamte auf den Grundstücken anfallende Abwasser dem
   für das Bauamt
                                                               1. Einrichtung: Entsorgungsgebiet der Kläranlage Sebnitz –       Zweckverband im Rahmen des § 50 SächsWG zu überlassen,
 • Bauverwaltung, Stadtplanung, Bauordnung, Bauwesen,          das Stadtgebiet von Sebnitz sowie die Ortsteile Hinterherms-     soweit der Zweckverband zur Abwasserbeseitigung verpflich-
   Stadtentwicklung                                            dorf, Hainersdorf, Hertigswalde, Schönbach, Ottendorf und        tet ist (Anschluss- und Benutzungszwang). Der Erbbauberech-
 • Fördermittelmanagement, Haushaltplanung                     Saupsdorf der Stadt Sebnitz, die Ortsteile Ehrenberg, Cun-       tigte oder sonst dinglich zur baulichen Nutzung des Grund-
                                                               nersdorf, Ulbersdorf und Lohsdorf der Stadt Hohnstein und        stückes Berechtigte tritt an die Stelle des Eigentümers.
 Weitere Informationen und Details finden Sie unter            der Ortsteil Krumhermsdorf der Stadt Neustadt in Sachsen
 www.koenigstein-sachsen.de.                                                                                                    (2) Die Benutzungs- und Überlassungspflicht nach Absatz 1
                                                               2. Einrichtung: Entsorgungsgebiet der Kläranlage Hohnstein –     trifft auch die sonst zur Nutzung eines Grundstücks oder einer
 Ihre aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen senden Sie
                                                               Stadtgebiet Hohnstein                                            Wohnung berechtigten Personen.
 bitte bis 27. Mai 2019 an:
                                                               Entsorgungsgebiet der Kläranlage Goßdorf – Ortschaft Goß-        (3) Grundstücke sind, wenn sie mit der baulichen Anlage ver-
 Stadt Königstein, Personal,                                   dorf mit Kohlmühle der Stadt Hohnstein                           sehen werden, anzuschließen, sobald die für sie bestimmten
 Goethestraße 7 in 01824 Königstein                                                                                             öffentlichen Abwasseranlagen betriebsfertig hergestellt sind.
                                                               Entsorgungsgebiet der Kläranlage Rathewalde – Ortschaft          Wird die öffentliche Abwasseranlage erst nach Errichtung ei-
                                                               Rathewalde mit den Ortsteilen Hohburkersdorf und Zeschnig        ner baulichen Anlage hergestellt, so ist das Grundstück inner-
                                                               der Stadt Hohnstein                                              halb von sechs Monaten nach der betriebsfertigen Herstel-
 Bekanntmachung des Zweckverbandes                                                                                              lung anzuschließen.
                                                               3. Einrichtung: Ortsteil Waitzdorf der Ortschaft Goßdorf
    Wasserversorgung Pirna/Sebnitz                                                                                              (4) Unbebaute Grundstücke sind anzuschließen, wenn der
                                                               (2) Als angefallen gilt Abwasser, das über eine Grundstücks-     Anschluss im Interesse der öffentlichen Gesundheitspflege,
                                                               entwässerungsanlage in die öffentlichen Abwasseranlagen          des Verkehrs oder aus anderen Gründen des öffentlichen
       Öffentliche Bekanntgabe                                 gelangt oder das in abflusslosen Gruben oder Kleinkläranla-      Wohls geboten ist.
   des Zweckverband Wasserversor-                              gen gesammelt wird.
                                                                                                                                (5) Abwasser, das auf Grundstücken anfällt, die nicht an die
          gung Pirna/Sebnitz                                   (3) Ein Rechtsanspruch auf Herstellung, Erweiterung oder Än-     öffentlichen Abwasseranlagen angeschlossen sind, hat der
                                                               derung der öffentlichen Abwasseranlagen besteht nicht.           nach den Absätzen 1 und 2 Verpflichtete dem Zweckverband
                                                                                                                                oder dem von ihm beauftragten Unternehmer zu überlassen
Am Donnerstag, dem 16. Mai 2019 um 10.00 Uhr findet im
                                                                                                                                (Benutzungszwang). Dies gilt nicht für Niederschlagswasser,
Rathaus der Stadt Dohna, Am Markt 11 in 01809 Dohna, die                        § 2 Begriffsbestimmungen                        soweit dieses auf andere Weise ordnungsgemäß beseitigt
teilweise öffentliche Verwaltungsratssitzung des Zweckver-                                                                      wird.
band Wasserversorgung Pirna/Sebnitz statt.                     (1) Abwasser ist das durch Gebrauch in seinen Eigenschaften
                                                               veränderte Wasser (Schmutzwasser), das aus dem Bereich           (6) Bei Grundstücken, die nach dem Abwasserbeseitigungs-
Tagesordnung                                                   von bebauten oder künstlich befestigten Flächen abfließende      konzept des Zweckverbandes nicht oder noch nicht an einen
                                                               und gesammelte Wasser aus Niederschlägen (Niederschlags-         öffentlichen Abwasserkanal angeschlossen werden können,
öffentlicher Teil
                                                               wasser) sowie das sonstige in öffentlichen Abwasseranlagen       kann der Grundstückseigentümer oder der sonstige nach § 3
                                                               mit Schmutzwasser oder Niederschlagswasser fließende Was-        Abs. 1 Verpflichtete den Anschluss seines Grundstücks ver-
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen
                                                               ser.                                                             langen, wenn er den für den Bau des öffentlichen Kanals
Einladung und Beschlussfähigkeit
                                                                                                                                entstehenden Aufwand übernimmt und auf Verlangen an-
2. VR DS XXVI – I – 1/2019                                     (2) Öffentliche Abwasseranlagen haben den Zweck, das im          gemessene Sicherheit leistet. Einzelheiten, insbesondere die
Information über die Eilentscheidung des Verbandsvorsitzen-    Zweckverbandsgebiet angefallene Abwasser zu sammeln,             Frage, wer den Unterhaltungs- und Erneuerungsaufwand
den vom 26. Oktober 2018 zur Darlehensvergabe                  den Abwasserbehandlungsanlagen zuzuleiten und zu rei-            trägt, werden durch einen öffentlichrechtlichen Vertrag ge-
                                                               nigen. Öffentliche Abwasseranlagen sind insbesondere die         regelt.
Ein nicht öffentlicher Teil schließt sich an.                  öffentlichen Kanäle, Regenrückhaltebecken, Regenüberlauf-
                                                               und Regenklärbecken, Abwasserpumpwerke und Klärwerke
                                                               sowie offene und geschlossene Gräben, soweit sie der öffent-               § 4 Anschlussstelle, vorläufiger Anschluss
Sebnitz, 26. April 2019
                                                               lichen Abwasserbeseitigung dienen. Zu den öffentlichen Ab-
                                                               wasseranlagen gehören auch die Grundstücksanschlüsse im          (1) Wenn der Anschluss eines Grundstücks an die nächstlie-
Zweckverband Wasserversorgung
                                                               Bereich der öffentlichen Verkehrs- und Grünflächen bis zur       gende öffentliche Abwasseranlage technisch unzweckmäßig
Pirna/Sebnitz                                                  Grundstücksgrenze (Anschlusskanäle im Sinne von § 11).           oder die Ableitung des Abwassers über diesen Anschluss für
                                                                                                                                die öffentliche Abwasseranlage nachteilig wäre, kann der
                                                               (3) Private Grundstücksentwässerungsanlagen sind alle Anla-      Zweckverband verlangen oder gestatten, dass das Grund-
Dr. Ralf Müller                                                gen, die der Sammlung, Vorbehandlung, Prüfung und Ablei-         stück an eine andere öffentliche Abwasseranlage angeschlos-
Verbandsvorsitzender                                           tung des Abwassers bis zur öffentlichen Abwasseranlage die-      sen wird.
                                                               nen. Dazu gehören insbesondere Leitungen, die im Erdreich
                                                               oder Fundamentbereich verlegt sind und das Abwasser dem          (2) Ist die für ein Grundstück bestimmte öffentliche Abwas-
          Bekanntmachung des                                   Anschlusskanal zuführen (Grundleitungen), Hebeanlagen, ab-       seranlage noch nicht erstellt, kann der Zweckverband den
                                                               flusslose Gruben und Kleinkläranlagen.                           vorläufigen Anschluss an eine andere öffentliche Abwasser-
     Abwasserzweckverbandes Sebnitz                                                                                             anlage gestatten oder verlangen.
                                                               (4) Grundstücke, für die eine leitungsgebundene Anschluss-
                                                               möglichkeit an ein zentrales Klärwerk nicht besteht und die
    Satzung über die öffentliche                               über eine Kleinkläranlage oder über ein abflusslose Grube, die      § 5 Befreiungen vom Anschluss- und Benutzungszwang
  Abwasserbeseitigung (Abwasser-                               entleert und abgefahren wird, entsorgt werden, gelten als de-
                                                               zentral entsorgt. Die nicht unter Satz 1 fallenden, entsorgten   Von der Verpflichtung zum Anschluss an die öffentliche Ab-
        satzung - AbwS) des                                    Grundstücke gelten als zentral entsorgt.                         wasserbeseitigung und von der Verpflichtung zur Benutzung
                                                                                                                                deren Einrichtungen können die nach § 3 Abs. 1, 2 und 5
  Abwasserzweckverbandes Sebnitz                                                                                                Verpflichteten auf Antrag insoweit und solange befreit wer-
                                                                                  § 2a Verwaltungshelfer                        den, als ihnen der Anschluss oder die Benutzung wegen ihres,
Auf Grund von § 56 des Wasserhaushaltgesetzes (WHG), § 50                                                                       die öffentlichen Belange überwiegenden, privaten Interesses
des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG), der §§ 4, 14 und     Die Wasserbehandlung Sächsische Schweiz GmbH, Neustadt           an der eigenen Beseitigung des Abwassers nicht zugemutet
124 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächs-      in Sachsen, wird ermächtigt, im Namen des Zweckverban-           werden kann und die Befreiung wasserwirtschaftlich unbe-
GemO) und der § 47 Abs. 2 i. V. m. § 6 Abs. 1 und § 5 Abs. 4   des in kommunalabgabenrechtlichen Verwaltungsverfahren           denklich ist.

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Europawahl und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
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