Europawahl und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
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Jahrgang 29 | Nummer 5 | 10. Mai 2019 Europawahl und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 Rund 203.000 Wahlberech- erech- 40 Parteien und sonstigen po- tigte können anlässlich litischen Vereinigungen ihre der am 26. Mai 2019 Stimme geben. stattfindenden Europa- und Kommunalwahlen Wie wird gewählt? im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Während die Wahlberech- Währen ihre Stimmen abgeben. tigten bei der Europawahl Hier einige wichtige In- nur eine Stimme formationen in der Zu- für eine der 40 sammenfassung: Listen vergeben können, haben sie Wer wird gewählt? bei der Kreistags- wahl, Stadt- oder Gemein- Neben den Abgeordneten des Eu- deratswahl und der Ortschaftsratswahl erden in ropäischen Parlaments werden regelmäßig jeweils d drei Stimmen. Diese ädten und allen kreisangehörigen Städten können einem BeweBewerber gegeben, aber Gemeinden die Stadt- und nd Gemeinde- auch auf verschiede verschiedene Bewerber verteilt räte sowie im gesamten Landkreis die werden. Wichtig ist, bei diesen Kommu- Kreisräte gewählt. In 18 Städten und Bei der Kreistagswahl gibt es in den nalwahlen nicht memehr als drei Stimmen Gemeinden finden insgesamtsamt 111 Ort- 13 Wahlkreisen, in die das Wahlgebiet zu vergeben, weil deder Stimmzettel dann schaftsratswahlen statt. In Dippoldiswal- des Landkreises unterteilt wurde, insge- ungültig ist. Bei der Oberbürgermeister- bürgermeister de findet zudem die Oberbürgermeister- samt 461 Bewerber von sieben Parteien und Bürgermeisterw Bürgermeisterwahl hat jeder Wähler wahl, in Gohrisch die Bürgermeisterwahl Stimmzettel erhalten, regelmäßig drei und einer Wählervereinigung. Bei der nur eine Stimme. statt. Je nach Wohnortgemeinde kön- (Europa-, Kreistags-, Stadt- bzw. Ge- Europawahl, die als Listenwahl durchge- nen Wahlberechtigte daher bis zu fünf meinderatswahl). führt wird, können die Wähler einer der ☞ Fortsetzung auf Seite 2 Dank an ehrenamtlich Engagierte Veränderte Wieder einmal stand das Ehrenamt im Öffnungszeiten Fokus. Am 17. April 2019 erhielten 53 Das Landratsamt bleibt einschließlich Vereine und Initiativen sowie drei Dach- der Außenstellen am Freitag, dem verbände die nächsten Fördermittelbe- 31.05.2019, geschlossen. scheide aus dem „Kommunalen Ehren- Dafür ist die Behörde am Mittwoch, amtsbudget 2019“. Sie alle hatten sich dem 29.05.2019, von 08:00 bis 12:00 bereits 2018 um eine finanzielle Zuwen- Uhr zusätzlich geöffnet. Diese zusätz- dung für ihre ehrenamtlichen Projekte lichen Öffnungszeiten betreffen nicht beworben, konnten jedoch nicht mehr die Außenstellen in Sebnitz (Bürger- berücksichtigt werden. Von insgesamt büro, Kfz-Zulassungsstelle und Forst- 200.000 Euro, die der Landkreis vom behörde), die im Sebnitzer Rathaus Freistaat Sachsen erhält, konnten in ei- untergebracht sind. ner ersten Charge 75.000 Euro ausge- Auch das Jobcenter mit seinen Au- reicht werden. ßenstellen bleibt am Freitag, dem 31.05.2019, geschlossen. „‘Alles auf der Welt kommt auf einen Wir bitten um Beachtung. gescheiten Einfall und auf einen fes- schlusskraft, mit der die Vorhaben um- Auch die Staatssekretärin im Sächsi- ten Entschluss an.‘, sagte einst Johann gesetzt werden. Für die Initiativen und schen Sozialministerium Regina Kraus- Wolfgang von Goethe. Ich bin immer Projekte bin ich sehr dankbar, denn nur haar war nach Pirna gekommen und Der nächste wieder erstaunt über Vielfalt der ‚ge- so funktioniert unsere Gesellschaft.“, sprach ihren Dank und Anerkennung Landkreisbote erscheint scheiten Einfälle‘ – und von der Ent- so Landrat Geisler in seiner Ansprache. für das ehrenamtliche Handeln aus. am 14. Juni 2019.
Aktuelles ☞ Fortsetzung von Seite 1 die Wahlbenachrichtigung und seite der Wahlbenachrichtigung Uhr. Die Wahlbriefe müssen Stimmen nach Ende der Wahl- einen Ausweis mitbringen, um aufgedruckt. Er kann aber auch am Wahltag bis 18:00 Uhr bei zeit um 18:00 Uhr unmittelbar Wann sind die Wahllokale geöff- ihre Identität und Wahlberech- in anderer Form, zum Beispiel der auf dem Wahlbrief ange- in den Wahlräumen durch den net? tigung nachweisen zu können. als E-Mail, Telefax oder bei man- gebenen Gemeinde eingegan- dortigen Wahlvorstand. Dabei Der jeweilige Wahlvorstand chen Gemeinden als Online-An- gen sein. Wahlbriefe sollten ist als erstes das Ergebnis der Die Stimmabgabe der Wahl- entscheidet im eigenen Ermes- trag gestellt werden. Wichtig ist daher rechtzeitig vorher per Europawahl zu ermitteln und berechtigten erfolgt regelmä- sen, ob er sich neben der Wahl- die Angabe des Namens, Vor- Post zurück gesandt werden. festzustellen, danach in Dip- ßig am Wahltag in der Zeit von benachrichtigung einen Aus- namens, der Anschrift und des Am Wahlsonntag selbst kön- poldiswalde und Gohrisch das 8:00 bis 18:00 Uhr in den von weis vorlegen lässt. Geburtsdatums oder der Wäh- nen Wahlbriefe auch durch Ergebnis der Oberbürgermeis- den Städten und Gemeinden lerverzeichnis-Nummer (ist der Einwurf in den Hausbriefkas- ter- bzw. Bürgermeisterwahl, festgelegten Wahlräumen. Die Wie funktioniert die Briefwahl, Wahlbenachrichtigung zu ent- ten der Stadt oder Gemeinde im Übrigen danach der Stadt- Anschrift des jeweiligen Wahl- wann ist diese möglich? nehmen) des Wahlberechtigten. zurück gesandt werden. Die bzw. Gemeinderatswahl, dann raumes finden die Wähler auf Gemeinden leeren diese nach der Kreistagswahl und zuletzt ihrer Wahlbenachrichtigung Die Stimmabgabe kann jedoch Die Beantragung von Wahl- 18:00 Uhr und beziehen etwa- das Ergebnis der Ortschafts- und auch in den Wahlbekannt- auch durch Briefwahl erfol- scheinen und damit von Brief- ige Wahlbriefe in die Ergebnis- ratswahl. machungen der Städte und Ge- gen. Eines besonderen Grun- wahlunterlagen ist grundsätz- ermittlung ein. meinden. des bedarf es hierzu nicht. lich nur bis zum Freitag, den Informieren Sie sich auch auf der Wahlberechtigte beantragen zu 24. Mai 2019, 18:00 Uhr bei Wann steht das Wahlergebnis Internetseite Ihrer Kommune oder Was ist zur Wahl mitzubringen? diesem Zweck bei ihrer Wohn- der zuständigen Gemeinde fest? unter www.smi.sachsen.de/down- ortgemeinde einen Wahlschein. möglich, in Ausnahmefällen (z. load/24_04_2019_FAQ_2019_Fra- Zur Stimmabgabe am Wahltag Ein Antrag auf Erteilung eines B. plötzlicher Erkrankung) auch Ausgezählt werden die in den gen_und_Antworten_Buergeran- im Wahlraum sollten Wähler Wahlscheines ist auf der Rück- noch am Wahltag bis 15:00 Wahlräumen abgegebenen fragen.pdf. Landkreisrückblicke 26.04.2019 Fördermittel für Abbruch der Lederfabrik in Freital und die Revitalisierung des Stadtzentrums Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller übergab dem Oberbürgermeister der Stadt Freital, Uwe Rumberg, zwei Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt 4,15 Mil- lionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Gemäß der Richtlinie „Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020“ des Staatsministeriums des Innern kann damit einerseits der Abbruch der verfallenen ehemaligen Lederfabrik in Freital ab August realisiert werden. Andererseits werden die finanziellen Mittel in die sich anschließende umfassende Begrünung des 8.000 Quadratmeter großen Areals fließen. Mit einem möglichen Verwaltungs- und Dienst- leistungsstandort könnte das Areal darüber hinaus eine nachhaltige Nutzung erfah- ren. „Derzeit sind in Freital an verschiedenen Stellen Behörden untergebracht. Mit einem Behördenzentrum könnten verschiedenste Ämter von Stadt, Kreis und ggf. Land unter einem Dach zusammenkommen. Kurze Wege und ein möglichst brei- ter Service für Bürger wären nur ein Vorteil dieses Ansinnens“, so Landrat Michael Geisler. 14.04.2019 Feierliche Enthüllung der Gedächtnistafel zu Ehren von 13.04.2019 Finanzielle Unterstützung für Re- Johann Gottlob von Quandt staurierung des Wintergartens auf Schloss Weesenstein Anlässlich seines 160. Todestages wurde eine ca. 2,15 Meter hohe Sandsteinstele, die mit Das Schloss Weesenstein ist durch seine Geschichte weit über dem Q für Quandt markiert und in die eine die Grenzen Sachsens bekannt. Ab Oktober 2019 kann end- Edelstahltafel eingelassen ist, mit der Auf- lich ein lang ersehntes Restaurierungsprojekt umgesetzt wer- schrift „Das Lieblingstal des Johann Gottlob den: die Restaurierung des historischen Wintergartens. Da- von Quandt“ enthüllt. Der Quandt-Verein aus für übergaben der Vorstandsvorsitzende der Ostsächsischen der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach ehr- Sparkasse Dresden, Joachim Hoof, und Landrat Michael Geis- te den Kunstkenner, der mit Größen seiner ler als stellvertretender Verwaltungsratsvorsitzender die För- Zeit wie Johann Wolfgang von Goethe be- derzusage über 175.000 Euro. Schloss Weesenstein genießt kannt war, darüber hinaus mit der Pflanzung als Kulturdenkmal auch überregional große Bekanntheit und einer Erinnerungslinde am Eingang des Lieb- macht unsere Region einmal mehr für uns und für unsere lingstales. Gäste attraktiv. Im Rahmen der Ausstellungs- und Saisoner- Landrat Michael Geisler, der Bürgermeister von Dürrröhrsdorf-Dittersbach, Jens-Ole Timmermann, Ge- öffnung auf Schloss Weesenstein begrüßten Schlossleiterin meinderäte sowie viele interessierte Gäste nahmen an der Zeromonie teil und würdigten damit das En- Dr. Andrea Dietrich und Dr. Christian Striefler als Geschäfts- gagement des Quandt-Vereins Dittersbach zur Förderung der Künste e. V. Seit 1996 gelingt es ihm her- führer der Staatlichen Schlösser, Burgen und Gärten Sach- vorragend, das von Johann Gottlob von Quandt hinterlassene kulturhistorische Erbe zu pflegen und zu sen gemeinnützige GmbH zahlreiche Gäste zum gleichzeitig bewahren. stattfindenden Familienfest. 10. Mai 2019 www.landratsamt-pirna.de Seite 2
Wirtschaftsförderung - Bildung Herzlich willkommen zum Wirtschaftstag des Landkreises auf Schloss Sonnenstein Unter dem Thema „Werte– cher und Menschen nachweis- in der Region weiter zu vernet- Wandel?“ lädt Schirmherr Land- lich gesünder. Eines der größten zen und bietet ihnen damit eine rat Michael Geisler die Unter- menschlichen Bedürfnisse ist es, verlässliche Plattform für den nehmerinnen und Unternehmer anerkannt zu werden. Wer das Ideenaustausch. unseres Landkreises am Mitt- versteht und in Verhalten über- woch, dem 5. Juni 2019, ab 16:00 setzt, hat einen entscheidenden Kontakt: Uhr recht herzlich zum 13. Wirt- wicklung von Produkten und Anregungen ableiten, um das Vorsprung. Landratsamt Sächsische schaftstag in das Schloss Son- Geschäftsmodellen. Prof. Dr. Jut- Profil am Markt zu schärfen und Alljährlich bietet der Wirt- Schweiz-Osterzgebirge nenstein ein. ta Rump wird in ihrem Vortrag zu positionieren. René Borbonus schaftstag des Landkreises zahl- Wirtschaftsförderung Auch in diesem Jahr können „Unternehmertum der Zukunft“ beleuchtet mit seinem Vortrag reiche Anknüpfungspunkte für Schloßhof 2/4, 01796 Pirna Sie sich auf zwei sehr spannen- beschreiben, wie man den Nach- „Respekt! Ansehen gewinnen spannende Diskussionen. Teil- Telefon: 03501 515-1519 de Referenten freuen: Aktuel- wuchs für das Unternehmertum bei Freund und Feind“ ein sehr nehmern aus vielfältigen Bran- E-Mail: christin.heinrich@ le Technologieveränderungen begeistern kann, um eine ge- aktuelles Thema: Respekt setzt chen vermittelt er Impulse zu landratsamt-pirna.de eröffnen immer schneller neue lungene Unternehmensnachfol- unglaublich viel Energie frei. Er aktuellen Fragestellungen. Er www.landratsamt-pirna.de/ Möglichkeiten zur Weiterent- ge zu vollziehen. Zudem wird sie macht Unternehmen erfolgrei- trägt dazu bei, die Unternehmer wirtschaftstag.html Tag der Ausbildung am 7. September 2019 – Jetzt noch schnell anmelden! Die landkreisweit größte Mes- suchern sind vor allem die Mit- www.landratsamt-pirna.de/tag- se zur Berufsorientierung geht Mach-Angebote, die einen ers- der-ausbildung-aktuelles.html in eine neue Runde. Unterneh- ten Eindruck vom Arbeitsalltag möglich. Standplätze sind grund- men der Region haben noch vermitteln sollen und Gelegen- sätzlich kostenpflichtig. Firmen, bis 07.06.2019 die Möglichkeit heit geben, miteinander ins Ge- die sich bis zum 07.06.2019 re- sich anzumelden. Das Berufliche spräch zu kommen. gistrieren, werden im Besucher- Schulzentrum für Technik und heft veröffentlicht. Wirtschaft in Pirna-Copitz bietet Sie bilden auch Berufe aus, die Fragen zu Kosten und Stand- auch in diesem Jahr wieder Platz Sie bewerben möchten? Dann plätzen beantwortet das genug, um Ausbildungs- und nutzen Sie die Chance, beim Organisationsteam in der Beschäftigungsperspektiven Tag der Ausbildung, Fachkräf- Wirtschaftsförderung unter Te- vorzustellen und jungen Nach- te von morgen kennenzuler- lefon: 03501 515-1514 oder wuchs für sich zu begeistern. nen! Die Online-Anmeldung per E-Mail: schulewirtschaft@ Besonders beliebt unter den Be- ist einfach und bequem unter landratsamt-pirna.de. Die GASTfreundlichen – Mit dem Dampfschiff Landkreis komm(t) auf Tour Berufe erkunden Der Erlebnisparcours „komm und Jungen aus der Sächsischen Eine besondere Möglichkeit zum Auszuprobieren auf Tour!“ macht vom 3. bis Schweiz bekommen im Frühjahr des Wunschberufes bieten auch in diesem Jahr 5. September 2019 im Freizeit- 2020 dann die Gelegenheit, die zehn verschiedene Hotels des Landkreises. „Mit zentrum Hains Station. Hier spannenden Spielstationen zu dem Dampfschiff Berufe erkunden“ heißt die Ini- werden Mädchen und Jungen durchlaufen. tiative des Deutschen Hotel- und Gaststättenver- motiviert, sich mit Spaß, un- Unternehmen, Beratungs- und bandes (DEHOGA), Regionalverband Sächsische verkrampft, und angstfrei mit Freizeiteinrichtungen sowie Eh- Schweiz, bei der sich am 18. und 19. Juni 2019 dem eigenen Ausbildungs- und renamtliche, die sich als Rei- Schüler der Klassen 7, 8 und 9 unter Anleitung Lebensweg auseinanderzuset- sebegleitung an dem Parcours von Profis beim Kochen, im Service und an der zen und den Jugendlichen ge- beteiligen möchten, sind zum Rezeption ausprobieren können. schlechtersensibel ihre Alltags- Netzwerktreffen im Juni herzlich Nach den beiden Schnuppertagen schließt sich stärken bewusst gemacht. eingeladen. Informationen dazu für die Teilnehmer ein bezahltes Praktikum im Die 600 Plätze sind begehrt. können beim Team der Wirt- gewünschten Hotel an. Landrat Michael Geisler des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebir- Schaut man auf die Anmeldun- schaftsförderung unter Telefon: wird den erfolgreichen Teilnehmern diese Prakti- ge, der Agentur für Arbeit, der Ostsächsischen gen in den den Schulen im Land- 03501 515-1514 oder per E- kumseinladung im Anschluss übergeben. Sparkasse Dresden, dem Beruflichen Schulzent- kreis, würden gern weit mehr Mail: schulewirtschaft@landrat- Viele der angemeldeten Schüler haben sich schon rum für Technik und Wirtschaft, der AOK Plus und als 1.300 Schüler daran teilneh- samt-pirna.de erfragt werden. bei „Schau rein! Woche der offenen Unterneh- vielen hiesigen Hotels. men. Die Wirtschaftsförderung Landrat Michael Geisler, der men Sachsen“ beteiligt und wollen nun mehr im Landratsamt, die das Projekt Freitaler Oberbürgermeister über das Berufsbild erfahren. Auch wenn in die- Kontakt: umsetzt, hat auf das große Inter- Uwe Rumburg sowie Gerlin- sem Jahr alle Plätze bereits ausgebucht sind, lohnt DEHOGA Sächsische Schweiz esse reagiert und ermöglicht nun de Hildebrand, Vorsitzende der es sich dranzubleiben, denn auch 2020 wird das Rudolf-Renner-Straße 23 zunächst Jugendlichen der Klas- Geschäftsführung der Agentur Berufe-Dampfschiff wieder ablegen. 01796 Pirna senstufen 7 und 8 aus Freital und für Arbeit Pirna, unterstützen Initiiert wird die Aktion vom DEHOGA, Regional- Telefon: 03501 460640 Umgebung die Reise durch den die Initiative im Rahmen ihrer verband Sächsische Schweiz mit Unterstützung E-Mail: info@dehoga-ssw.de Parcours im Herbst. Mädchen Schirmherrschaft. Seite 3 www.landratsamt-pirna.de 10. Mai 2019
Aus den Ämtern Jugend- und Bildungsamt Veranstaltungsreihe „Familienleben im Fokus - Herausforderung Beziehung und Erziehung“ für Eltern – kommende Termine Familie kann schön und he- 15. Mai 2019, 18:30 Uhr mit dem Verein Waldkinder rausfordernd zugleich sein. „Erste Hilfe bei Kindernotfällen Pirna e. V. (Grundschulalter)“ Anlässlich des zehnjährigen Ju- im EKiZ Bannewitz in Bannewitz Weitere Informationen zu den biläums veranstaltet das Pro- Veranstaltungen und zur An- jekt Netzwerk „Frühe Hilfen“ 19. Mai 2019, 15:00 Uhr meldung finden Sie auf dem eine Reihe zu Familienthemen. „Miniwanderung- Ein Sonntags- Flyer unter www.kinderschutz- Expert*innen geben Anregun- erlebnis an der Wesenitz“ mit bund-soe.de – Frühe Hilfen. gen und Raum für Diskussio- dem Verein Waldkinder Pirna nen. Die Veranstaltungen sind e. V. Das Projekt Netzwerk „Frühe kostenfrei. Eine Anmeldung ist Hilfen“ wird mitfinanziert durch in den meisten Fällen erforder- 23. Mai 2019, 19:00 Uhr Steuermittel auf der Grundlage lich. „Elternabend mit Theaterstück des von den Abgeordneten des im Rahmen der Präventionstage Sächsischen Landtages verab- 15. Mai 2019, 16:00 Uhr zum Thema Sucht“ schiedeten Haushalts. Weiter- „Bunte Aktionen zum Tag der DRK Pirna hin finanziert wird das Projekt Familie“ durch Mittel des Landkreises Mehrgenerationenhaus FAMIL 2. Juni 2019, 15:00 Uhr Sächsische Schweiz-Osterzge- in Pirna „Waldsofa bauen in Graupa“ birge. Jugend- und Bildungsamt Schwangereninfoabende am 15.05.2019 in Heidenau und am 19.06.2019 in Tharandt Das DRK Kinder- und Jugend- Pirna und Dippoldiswalde je- vor Ort. Weiterhin geben die Telefonisch erreichen Sie die den ab 18:00 Uhr in folgenden haus in Heidenau und das weils einen Informationsabend Mitarbeiterinnen des Projek- Mitarbeiterin unter: 0160- Räumlichkeiten statt: Mehrgenerationenhaus Kup- für werdende Eltern. tes „Herzlich willkommen im 8403209 oder unter E-Mail: 15.05.2019 im DRK Kinder- pelhalle in Tharandt veranstal- Ein Abend rund um alle The- Leben“ Stefanie Püschel und willkommen@landratsamt-pir- und Jugendhaus Faktotum, ten in Kooperation mit dem men des Schwangerseins, Fra- Kathleen Mehner den Teilneh- na.de. Am Sportforum 1, 01809 Hei- Projekt „Herzlich Willkommen gen zu gesetzlichen (Elternzeit, menden Informationen zu den Die Veranstaltung wird geför- denau im Leben“ des Landratsamtes Mutterschutz etc.) und finanzi- Angeboten in der Umgebung. dert vom Staatsministerium Sächsische Schweiz-Osterzge- ellen Themen (Elterngeld, Kin- Die Informationsabende sind für Soziales und Verbraucher- 19.06.2019 im Mehrgeneratio- birge und den Schwangeren- dergeld etc.) erwarten werden- kostenfrei. Eine Anmeldung ist schutz. nenhaus Kuppelhalle, Pienner beratungsstellen der Diakonie de Eltern jeweils ab 18:00 Uhr erforderlich (bis 2 Tage vorher). Die Informationsabende fin- Straße 13, 01737 Tharandt Die Kontakt- und Informationsstelle (KISS) Pirna informiert: Erste bundesweite Woche der Selbsthilfe Der Paritätische Gesamtverband teressierte dazu angeregt wer- Zeichnerin: Frau Anke Jeder- teiligung und Unterstützung von und die Landesverbände führen den selbst aktiv zu werden und mann Selbsthilfevertretern im Rahmen unter dem Motto „Wir hilft“ mit Unterstützung eine eigene Kreative Köpfe: Frau Anne Krahl des Stadtteilfestes Copitz vom 18.05. bis 26.05.2019 die Gruppe zu gründen. erste bundesweite Aktionswo- Zu folgenden Veranstaltungen 21.05.2019, 14:00 bis 15:30 Uhr Die Veranstaltungen vom 16. bis che zur Förderung der Selbsthil- wird herzlich eingeladen: „Fußhebeorthese bei Schlagan- 23.05.2019 finden in den Räu- fe durch. fallpatienten und Patienten mit men der KISS statt. Die Kontakt- und Informations- 16.05.2019, 13:00 bis 17:00 Uhr neurologischen Hirnschädigun- 23.05.2019, 09:00 bis 11:30 Uhr Um vorherige Anmeldung wird stelle (KISS) im Landkreis Säch- „Kommunikation und Ge- gen“ „Gesunde Ernährung – Herstel- gebeten. sische Schweiz-Osterzgebirge sprächsführung in Selbsthilfe- Referenten: Herr Sebastian lung von Smoothies“ beteiligt sich mit verschiedenen gruppen“ Büch, Herr André Walther/ Referentin: Frau Kaps/Tumorbe- Informationen und Kontakt: Veranstaltungen zum Thema Referentin: Frau Eva Helms/ Orthopädie- und Rehatechnik ratungsstelle Landkreis Sächsi- KISS Pirna Selbsthilfe und Gesundheit. Convitas Dresden sche Schweiz-Osterzgebirge Jana Nöckel Ziel ist es, betroffene Menschen Unkostenbeitrag: 2,00 Euro pro Schillerstraße 35 auf die Selbsthilfe aufmerksam 20.05.2019, ab 09:00 Uhr 22.05.2019, 16:00 bis 17:30 Uhr Person 01796 Pirna/Copitz zu machen und ihnen damit zu Eröffnung Ausstellung Cartoons Workshop „Wie präsentieren Telefon 03501 582713 zeigen, dass sie mit ihren Pro- „Alltag und Behinderung“ und sich Selbsthilfegruppen“ bzw. 25.05.2019, ab 12:00 bis 18:00 E-Mail: kiss-pirna@buergerhilfe- blemen nicht allein umgehen Arbeiten der Gruppe „Kreative Themen nach Absprache Uhr sachsen.de müssen. Gleichzeitig sollen In- Köpfe“ Durchführung: KISS Informationsstand KISS mit Be- 10. Mai 2019 www.landratsamt-pirna.de Seite 4
Gesundheit und Verbraucherschutz Gesundheitswoche 2019 im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Im Rahmen der Gesundheitswoche vom Foto: Landratsamt te Kinder (10 – 16 Jahre) - kostenfreies 20. bis 24. Mai 2019 werden wieder zahl- Schnupperangebot, Anmeldung ist erbe- reiche Veranstaltungen und Aktionen im ten unter Telefon: 035265 209624 Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzge- birge angeboten. Hier eine Übersicht: Diakonie Pirna, Suchtberatungs- und –be- handlungsstelle DRK Kreisverband Pirna 15.05. und 12.06.2019, 18:30 Uhr: Präventionstage: Gesprächsgruppe für Eltern drogenkon- 20. und 21.05.2019, 08:00 – 13:00 Uhr: sumierender oder drogenabhängiger Kinder- und Jugendhaus Faktotum Hei- Kinder denau 22.05.- 24.05.2019, 08:00 – 13:00 Uhr: Kontakt und Informationsstelle KISS Pirna DRK Zentrum Pirna 21.05.2019, 14:00 – 15:30 Uhr: Fußhe- 23.05.2019, 19:00 Uhr - Offener Eltern- Ein Austragungsort der Vorschulkindersportfeste wird auch das Waldstadion in Sebnitz sein. beorthesen für Schlaganfallpatienten, abend mit Theaterstück „Sucht – das Vortrag und Präsentation macht keinen Sinn“ und Gesprächsrun- 28.05.2019, 13:00 – 16:00 Uhr: Sport- Kinderschutzbund Sächsische Schweiz- 23.05.2019, 09:00 – 11:30 Uhr: Ge- de mit Fachkräften park Dippoldiswalde Osterzgebirge sunde Ernährung und Herstellung von 20.,23.,24.05.2019, 09:30 – 11:00 Uhr: Smoothies Kreissportbund Sächsische Schweiz- Der Kreissportbund Sächsische Schweiz – Eltern-Kind-Gruppen mit dem Thema Osterzgebirge Osterzgebirge e. V. lädt alle interessierten „Gesunde Ernährung – der Gesundheits- Arbeitskreis „Kind und Familie“ Kita Müh- Auf der Suche nach dem sportlichsten Bürgerinnen und Bürger der Generation lebensmittelzug“ und die Vorstellung lenwichtel in Freital Mädchen und Jungen sind alle Kinder, 50+ ein die offenen Mitmach-Angebote Zuckertisch (Anteile von Zucker in Le- 13.05.2019, 14:00 Uhr: Möglichkeiten deren Erzieher, Eltern und Großeltern der Sportvereine und anderen Institutio- bensmitteln, optisch durch Stück Würfel- und Chancen der Gesundheitsförderung herzlich zu den Vorschulkindersport- nen kostenfrei zu testen. zucker dargestellt) in der Kita festen des Landkreises eingeladen. Die Der Alltags-Fitness-Test ermöglicht eine Sportfeste werden speziell für alle Vor- einfache und schnelle Überprüfung der Helios-Weißeritztal Kliniken Pirna schulkinder organisiert, die im August alltagsrelevanten Fitness älterer Men- 15.05.2019, 16:30 Uhr: Medizinische Wir wünschen allen Akteuren eine er- 2019 eingeschult werden. Rollerrennen, schen, die für eine selbstständige Le- Vorlesung zum Thema „Schlaganfall im folgreiche Gesundheitswoche 2019. Standweitsprung, Zielwerfen, Pendellauf bensführung notwendig ist. Eine Voran- Alter: Ist das das Ende? Wirkungsvolle und Balancieren sind nur einige der an- meldung ist nicht erforderlich. Akuttherapie und Frührehabilitation, um Kontakt: gebotenen Disziplinen. Dauerschäden zu reduzieren“, Referen- Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterz- Soziokulturelles Zentrum Pirna-Sonnen- tin: Frau Dr. med. Carolin Höhlig, Klinik gebirge 07.05.2019, 13:00 – 17:00 Uhr: Kohl- stein ATZE e. V. für Geriatrie und Frührehabilitation Referat Gesundheitsamt bergstadion in Pirna 20.05.2019, 09:00 – 11:00 Uhr: Turnen Schloßhof 2/4 Pirna 14.05.2019, 13:00 – 17:00 Uhr: „Stadi- für Kleinkinder, Bewegungsförderung Technische Werke GmbH, Fitnesszentrum Telefon: 03501 515-2323 on des Friedens“ in Freital 21.05.2019, 09:00 – 10:00 Uhr: Sitzgym- „Hains“ Freital E-Mail: silvia.buehn@landratsamt- 21.05.2019, 13:00 – 16:00 Uhr: Wald- nastik, 10:15 – 11:30 Uhr: Seniorengym- 23.05.2019, 16.10 Uhr: „Hot Iron pirna.de stadion in Sebnitz nastik Youngstar“, für starke und selbstbewuss- Landratsamt sucht dringend Jugendärztin/-arzt! Für über 2.300 Kinder im chung und die Überprüfung grundlegende Voraussetzun- aber nicht alle Kinder erreicht. ärztin, und Frau Dr. Hantzsche, Landkreis beginnt in diesem von Hör- und Sehfunktion ge- gen. Für diese und weitere Unter- Sachgebietsleiterin Kinder- Jahr ein neuer Lebensab- hören ebenso dazu. Im Bera- Damit diese Probleme schon suchungen fehlt das Personal. und Jugendärztlicher Dienst, schnitt - sie kommen in die tungsgespräch wird mit den rechtzeitig erkannt werden, Das Landratsamt sucht drin- telefonisch, per Mail oder im Schule. Neben der Schulan- Sorgeberechtigten über den wurde in Sachsen die Un- gend Ärztinnen und Ärzte zur persönlichen Gespräch. meldung ist die Schulaufnah- Einstieg in den Schulalltag tersuchung im Kindergarten Verstärkung des Teams des meuntersuchung durch den gesprochen. durch das Gesundheitsamt Kinder- und Jugendärztlichen Kontakt: Kinder- und Jugendärztlichen Bei den Schulaufnahmeunter- eingeführt. Zwei Jahre vor Dienstes. Die Stelle für diese Landratsamt Sächsische Dienst im Referat Gesund- suchungen im vergangenen der Einschulung, in der Re- interessante sozialmedizini- Schweiz-Osterzgebirge heitsamt für alle Schulanfän- Jahr zeigten über 40 Prozent gel im 4. Lebensjahr, werden sche Tätigkeit ist auf der In- Referat Personal ger obligatorisch. Mit spieleri- der Kinder Auffälligkeiten bei Sprache, Fein- und Grobmo- ternetseite des Landratsamtes Telefon: 03501 515-4114 schen Aufgaben werden dabei den Sprachtests. Fast ein Vier- torik getestet und bei Bedarf ausgeschrieben. Die Ausbil- E-Mail: personal@ unterschiedliche schulrele- tel der Kinder hatte Schwie- reagiert und eine Förderung dung zum Facharzt für Öffent- landratsamt-pirna.de vante Entwicklungsbereiche rigkeiten beim Erkennen eingeleitet mit dem Ziel, dass liches Gesundheitswesen ist Referat Gesundheitsamt getestet; die Sprache, Kör- von Zusammenhängen, dem die Kinder zu Schulbeginn den im Gesundheitsamt möglich. Telefon: 03501 515-2336 perkoordination und Moto- Vergleichen und Schlussfol- Anforderungen gerecht wer- Fragen u. a. zu den weiteren E-Mail: grit.hantzsche@ rik, feinmotorische Fertigkei- gern. Gerade diese Techniken den können. Inhalten der Tätigkeit und den landratsamt-pirna.de ten und kognitive Leistungen. sind für den Erwerb von Le- Mit dieser Kita-Untersuchung Randbedingungen beantwor- www.landratsamt-pirna.de/ Eine körperliche Untersu- sen, Schreiben und Rechnen werden in unserem Landkreis ten gern Frau Dr. Mix, Amts- ausschreibungen.html Seite 5 www.landratsamt-pirna.de 10. Mai 2019
Amt für Sicherheit und Ordnung Richtiges Handeln in Notsituationen: CBRN-Gefahrstoffe (Quelle: Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe) Wir leben in einer Industriege- • Vermeiden Sie unnötigen Sau- sellschaft und profitieren von erstoffverbrauch durch Ker- den Möglichkeiten der moder- zen o. Ä. nen Technik. Aber keine Tech- • Schalten Sie zu Ihrer Informa- nik ohne Risiken. So gehört es tion das Radio (Regionalsen- – bei allen Sicherheitsstandards der) oder das Fernsehgerät ein. – auch zu unserem Leben, dass • Beachten Sie die Durchsagen gefährliche Stoffe freigesetzt der Behörden und Einsatzkräfte. werden können, zum Beispiel • Telefonieren Sie nur in Notfäl- bei einem Unfall eines Gefahr- len. guttransporters, einem Brand • Benutzen Sie beim Eindringen in einer Fabrik oder einem La- von Gefahrstoffen vorhande- ger mit chemischen Produkten. ne Atemschutzgeräte, not- Aber auch der sorglose Umgang falls einen improvisierten daheim mit Haushaltsreinigern Mundschutz (Tücher o.Ä.) kann gefährlich werden. Verhalten im Freien Was ist ein Gefahrstoff? • Achten Sie auf Durchsagen von Polizei oder Feuerwehr. CBRN-Gefahrstoffe können gas- Biologische Gefahrstoffe ein hohes Gefahrenpotenzial andere Hausbewohner. • Bewegen Sie sich möglichst oder dampfförmig, als Aerosole, Zu den biolo- dar. Hier hilft Atemschutz vor quer zur Windrichtung, at- flüssig oder fest auftreten. Ein gischen Ge- der Aufnahme in die Lunge. Io- Verhalten im Haus men Sie möglichst durch ei- Laie kann in der Regel die Ge- fahrstoffen nisierende Strahlung wird beim • Bleiben Sie im Gebäude. nen Atemschutz, zumindest fährlichkeit nicht erkennen. Des- (B) zählen Durchdringen von Materie ab- • Nehmen Sie gefährdete Pas- durch ein Taschentuch. halb gilt: Wenn etwas passiert, Bakterien, geschwächt. In Kellerräumen santen vorübergehend auf. • Suchen Sie das nächste ge- melden Sie es der Integrierten Viren, Pilze, Parasiten und Toxi- ist die Abschwächung durch • Informieren Sie – falls erfor- schlossene Gebäude auf. Regionalleitstelle (Tel. 112) oder ne. Sie können unter Umstän- die angrenzende Erdschicht und derlich – andere Hausbewoh- • Wenn Sie bereits mit Gefahr der Giftnotrufzentrale (Tel. 0361 den schwere Krankheiten beim obere Stockwerke besonders ner. stoffen in Berührung gekom- 730730). Achten Sie bei größe- Menschen auslösen. Eine Auf- groß. • Schließen Sie Fenster und Tü- men sind, wechseln Sie beim ren Ereignissen auf Durchsagen nahme in den Körper findet vor ren. Betreten des Gebäudes Ober- im Radio oder durch Lautspre- allem über Schleimhäute (Atem- Verhalten bei • Schalten Sie Ventilatoren und bekleidung und Schuhe. cherfahrzeuge und auf Hinwei- wege, Verdauungstrakt, Augen) Gefahrstofffreisetzung Klimaanlagen aus, schließen • Verpacken Sie verschmutzte se in den Warnapps NINA und und die Haut (Wunden) statt. Sie die Lüftungsschlitze der Oberbekleidung und Schuhe BIWAPP. Bei Gefahr der Aufnahme über Gefahrstoffe sind in der Luft Fensterrahmen. in Plastikbeuteln und plat- die Atemwege sollte zumindest oder im Wasser? Was sollten • Suchen Sie einen geschützten zieren Sie diese außerhalb des Chemische Gefahrstoffe provisorischer Atemschutz ge- Sie jetzt tun? Achten Sie auf Innenraum der Wohnung auf, Wohnbereichs, sofern mög- Chemikali- nutzt werden, wie z. B. Heim- Durchsagen im Radio, Fernse- der möglichst keine Außen- lich vor dem Gebäude. en (C) wei- werker-Mundschutz. her oder von Lautsprecherfahr- fenster hat. • Waschen Sie sich zuerst gründ- sen ein sehr zeugen und auf Hinweise in den • Im Falle einer Freisetzung ra- lich die Hände, dann Gesicht großes Spek- Radioaktive Stoffe Warnapps NINA und BIWAPP. dioaktiver Stoffe suchen Sie und Haare, ebenso Nase und trum an un- Radiologi- Informieren Sie sich übers Inter- vorzugsweise einen Keller- Ohren mit Wasser und Seife. terschiedlichen Wirkungen auf. sche (R) und net. Und informieren Sie auch raum auf. • Im Falle der Freisetzung bio- Viele Stoffe sind brennbar oder nukleare (N) logischer Stoffe ist zusätzlich gar explosiv, können ätzend Stoffe be- eine Händedesinfektion zu wirken oder sind giftig. Manch- schreiben empfehlen. mal haben sie auch mehrere die unterschiedlichen Ausbrin- • Befolgen Sie die Hinweise Wirkungen gleichzeitig. In den gungsarten einer radioaktiven zum Aufenthalt in Gebäuden. meisten Fällen entfalten sie ihre Kontamination. Radioaktive größte Wirkung bei Aufnahme Stoffe senden energiereiche, io- Verhalten im Auto in den Körper. Dies kann über nisierende Strahlung aus. Diese • Schalten Sie die Belüftung aus die Haut, durch Nahrungsauf- Strahlung kann lebende Zellen und schließen Sie die Fenster. nahme oder durch Einatmen schädigen und diese abtöten • Hören Sie Radio (Regionalsen- geschehen. Besondere Vorsicht oder Krebs hervorrufen. Eine be- der) und befolgen Sie die An- ist bei gasförmigen Stoffen ge- sondere Gefährdung geht durch weisungen der Behörden und boten. Da die meisten Gase die Aufnahme radioaktiver Stof- Einsatzkräfte. und Dämpfe schwerer als Luft fe in den Körper aus. Dies kann • Suchen Sie ansonsten das sind, können sie sich in Senken durch Einatmen, Nahrungsauf- nächste geschlossene Gebäu- oder Kellerräumen sammeln. nahme und die Haut (Wunden) de auf, erbitten Sie Einlass Bei Chemikalienfreisetzung sind geschehen. Vor allem die Alpha- und beachten Sie dort die solche Örtlichkeiten deshalb zu Strahlung (eine Art der ionisie- Hinweise zum Aufenthalt in meiden. renden Strahlung), stellt dabei Gebäuden. 10. Mai 2019 www.landratsamt-pirna.de Seite 6
Aus den Ämtern Amt für Straßenbau und Verkehr Straßenbau im Landkreis Neubau der Stützwand bei Lübau an der K 9070 Aktuelle Straßenbaustellen Am 20.05.2019 beginnen die Bauarbeiten an der mit Vollsperrung K 9070 zur Errichtung einer talseitigen Stützwand. K 8751 zwischen Zwiesel und Bahra Die Stützwand wird 160 Meter lang sein und die Straßenbau, 12.02.2018 bis 26.02.2020 Fahrbahnbreite beträgt nach Wiederherstellung S 169 zwischen Cunnersdorf und der S 171 sechs Meter. Im Zuge der Maßnahme wird auch Stützwandbau, 25.06.2018 bis 30.06.2019 die Straßenentwässerung verbessert. K 9026 OD Johnsbach Mit der Ausführung der Arbeiten wird die Firma Ausbau Ortsdurchfahrt Johnsbach, 10.09.2018 bis 30.09.2019 Kleber-Heisserer Bau GmbH aus Dippoldiswalde K 8723 zwischen Porschdorf und K 8724 nach Goßdorf/ Waitzdorf beauftragt, die das Projekt gemeinsam mit der Beseitigung von Hochwasserschäden, 04.03.2019 bis 30.08.2020 Sächsischen Bau GmbH Dresden realisiert. Neubau der Stützwand bei Lübau an der K 9070 S 174 Hartmannsbach Mit rund 1,3 Millionen Euro ist die Maßnahme Erneuerung Stützwand, 01.04. bis 18.10.2019 veranschlagt, wobei ca. 1,15 Millionen Euro aus Eine Umleitung für die während der Bauarbeiten Anschlussstelle A 17 Dresden-Südvorstadt in Fahrtrichtung Prag/Pirna der Richtlinie für den Kommunalen Straßen- und erforderliche Vollsperrung führt über Fürstenwal- Ausbau der B 170, 12.03.2019 bis voraussichtlich 31.05.2019 Brückenbau finanziert werden. Der Landkreis de. Für Mitte Juli 2019 ist der Abschluss der Ar- K 9080 zwischen Oberhermsdorf und Kleinopitz steuert Eigenmittel i. H. v. rund 130.000 Euro bei. beiten geplant. Grundhafter Ausbau der Kreisstraße und Neubau Kreisverkehr, 13.03. bis 01.06.2019 Während der Bauausführung ist eine Vollsperrung Fahrbahnerneuerung bei Köttewitz K 8751 in Langenhennersdorf zw. Abzweig Bahra u. Nr. 47 erforderlich. Die Umleitung führt über Tharandt Instandsetzung eines Brückengewölbes bei Nr. 62, 08.04. bis 02.08.2019 oder Seifersdorf. Die „Rabenauer Mühle“ ist nur Zwischen dem 11. und 15.06.2019 wird die K 9013 Oelsa, Possendorfer Straße von Rabenau aus erreichbar. Asphaltdeckschicht auf zwei Abschnitten der Gehweg- und teilw. Straßenbau, 01.04. bis 30.06.2019 Bis Mitte Oktober sollen die Arbeiten abgeschlos- Kreisstraße (Abzweig Krebs bis Staatsstraße 176 K 9070 zwischen Rabenauer Mühle und Lübau sen sein. – Eulmühle - / Ende der Ausbaustraße an der Au- Neubau Stützwand bei Lübau, 20.05. bis voraussichtlich 16.10.2019 tobahnüberführung bis Kreuzung mit der K 8763 S 182 Altenberg – Rehefeld Zwei weitere Straßenbaumaßnahmen schließen in Köttewitz) durch Aufbringen einer neuen As- Fahrbahnerneuerung, 23.04. bis 30.06.2019 sich im Juni an: phaltschicht im Heißeinbau erneuert. K 9026 Abzweig B 170 Richtung Oberbärenburg Die Ausführung der Arbeiten, die mit insgesamt Fahrbahnerneuerung B 170, 29.04. bis 31.07.2019 Erneuerung des Durchlasses bei Löwenhain knapp 80.000 Euro veranschlagt sind, obliegt S 159 Langburkersdorf dem Thiendorfer Fräsdienst. Ersatzneubau einer Brücke, 02.05.bis 29.05.2019 Baubeginn ist hier der 03.06.2019. Die Firma Während der Zeit der erforderlichen Vollsperrung Kleber-Heisserer GmbH aus Dippoldiswalde er- führt die Umleitung über Pirna. Die Erreichbarkeit Hinweis: Autobahnauffahrt über die Anschlussstelle-Südvorstadt Fahrtrich- neuert den vorhandenen Straßendurchlass durch der Grundstücke wird gewährleistet. Der Schüler- tung Prag/Pirna aus Richtung Dresden ist wieder möglich. Die Autobahnaus- Abriss des Sandsteinbauwerks und Einbau eines verkehr von und nach Krebs wird von einem Taxi- fahrt sowie die Auffahrt aus Richtung Bannewitz sind weiterhin gesperrt. Stahlbetonrohres. Die Baukosten betragen knapp unternehmen gewährleistet. 100.000 Euro und werden ebenfalls über die Richtlinie Kommunaler Straßen- und Brückenbau Diese Baumaßnahmen werden mitfinanziert durch Steuer- Weitere Straßenbaustellen und -sperrungen entnehmen Sie bitte auch zu 90 % finanziert. Die Restsumme steuert der mittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des den Informationsquellen der Großen Kreisstädte und Kommunen. Landkreis bei. Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts. www.landratsamt-pirna.de/strassenbaustellen.html Umweltamt Unser Wald – wie wir ihn schützen, pflegen und nutzen können Unsere Wälder sind beliebte Aber nicht nur während solcher jeden selbstverständlich sein. im Klaren sein. Ein eindring- abstellen – auch das sollte für Erholungsgebiete, viele Men- trockener Witterungsperioden Buchstäblichen „Zunder“ lie- licher Appell an die Vernunft den verantwortungsbewussten schen suchen und finden hier ist jeder Einzelne in der Pflicht fern zudem umgeknickte bzw. sollte davon abhalten im Wald Waldbesucher selbstverständ- Ruhe und Entspannung. Die mit seinem verantwortungs- entwurzelte Bäume, die nach mit offenem Feuer umzugehen. lich sein. Osterfeiertage verwöhnten vollen Verhalten in der Natur den Stürmen der letzten zwei Kraft Gesetzes hat man in der Die Untere Forstbehörde bittet uns mit viel Sonne und war- Waldbrände zu verhindern. Jahre noch zahlreich in den freien Natur ein Betretungs- um Beachtung der Hinweise men Temperaturen. Gleich- Diese entstehen leider immer Wäldern liegen. Das entstan- recht. Dies bedeutet, dass man und um der Witterung ange- zeitig waren kräftige Wind- wieder durch eine unachtsam dene Totholz ist nicht nur ein zu Fuß Waldwege und Wald- passte Verhaltensweisen aller böen unterwegs. Bereits im weggeworfene Zigarette oder idealer Nährboden für den Bor- flächen auf eigene Gefahr be- Waldnutzer. April 2019 waren die Böden durch offenes Feuer, wie es ei- kenkäfer, sondern auch her- treten darf. Das Fahren mit auf den Feldern, Wiesen und nige „Boofer“ beim Übernach- vorragendes Brennmaterial. motorbetriebenen Fahrzeugen Kontakt: in den Wäldern schon wie- ten im Wald gern anzünden. Im Entsteht hier ein Brandherd, so und das Abstellen dieser Fahr- Landratsamt Sächsische der so trocken, dass sie an Übrigen gibt es ausgewiesene finden die Flammen mehr als zeuge im Wald sind nicht Teil Schweiz-Osterzgebirge den vorigen Sommer erinner- Übernachtungsplätze, nur die- genug Nahrung, um einen ver- des Betretungsrechtes. Des- Umweltamt ten. Es herrschte bereits wie- se dürfen genutzt werden. Und heerenden Waldbrand entste- halb: Autos, Quads und Mo- Weißeritzstraße 7 der eine hohe Waldbrand- dass man beim Verlassen sei- hen zu lassen. Darüber sollten torräder bitte stets auf den da- 01744 Dippoldiswalde gefahr. nen Müll mitnimmt, sollte für sich derzeit alle Waldbesucher für vorgesehenen Parkflächen Telefon: 03501 515-3401 Seite 7 www.landratsamt-pirna.de 10. Mai 2019
Bekanntmachungen beim Landratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Ost- Bekanntmachungen des Landratsamtes erzgebirge, Schloßhof 2/4, 01796 Pirna einzulegen. Die Frist wird auch durch Einlegung bei der Landesdirektion Sachsen, Tierärztliche Notdienste Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz gewahrt. Aufforderung an die Raum Pirna, Heidenau, Bad Schandau freien Träger der Jugendhilfe Hinweis: Eine Akteneinsicht kann nach vorheriger Terminver- einbarung in den Räumen der unteren Bauaufsichtsbehörde in 10.05. - 17.05.2019 Dr. Knop, Pirna-Sonnenstein im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Dippoldiswalde, Weißeritzstraße 7 erfolgen. 03501 790798, 0172/8757598 Einreichung von Vorschlägen für die Wahl des neuen 17.05. - 24.05.2019 Dr. Nestler, Dohna Jugendhilfeausschusses 0176/43827448 Information nach § 37 Abs. 2 24.05. - 31.05.2019 Dr. Nachtigall, Heidenau Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge fordert ge- 03529 519422 oder 03529 511508 mäß § 37 Absatz 1 Sächsische Landkreisordnung i. V. m. § 71 SächsNatSchG zu Erfassungen des 31.05. - 07.06.2019 Dr. Nitzsche, Pirna-Neundorf Sozialgesetzbuch VIII sowie gemäß §§ 3, 4 und 7 des Sächsi- LfULG im Bereich Naturschutz 0151/70548337 schen Landesjugendhilfegesetzes und der Satzung für das Ju- gendamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge § Gemäß § 1 Nr. 12 der Verordnung des Sächsischen Staatsmi- 07.06. - 14.06.2019 Dr. Kühhnel, Pirna 5 Absätze 6 und 7 die im Landkreis wirkenden anerkannten nisteriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Zustän- 03501 528640 oder 035025 51191 freien Träger der Jugendhilfe auf, Vorschläge zur Wahl stimm- digkeit der Naturschutzbehörden (Zuständigkeitsverordnung berechtigter Mitglieder für den neu zu konstituierenden Ju- Naturschutz – NatSchZuVO) vom 13. August 2013 hat das gendhilfeausschuss des Kreistages Sächsische Schweiz-Osterz- Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) Raum Lohmen, Stolpen, Neustadt gebirge zu unterbreiten. die Aufgaben, fachliche Grundlagen für regionale Förder- 10.05. - 17.05.2019 TÄ Dr. C. Schirm, Lohmen schwerpunkte und -maßnahmen zu erarbeiten sowie Förder- Für die vorgeschlagenen Personen müssen die Voraussetzun- 03501 571400, 0162/1082025 maßnahmen zu bewerten, fachlich zu begleiten und ihren gen der §§ 27 und 40 der Landkreisordnung für den Freistaat Erfolg zu kontrollieren. 17.05. - 24.05.2019 Tierklinik Stolpen Sachsen gegeben sein. Bitte beachten Sie insbesondere die 035973 2830 Ausführungen des § 4 Landesjugendhilfegesetz. Auf der Grundlage des § 37 Abs. 2 SächsNatSchG sind die 24.05. - 31.05.2019 Tierklinik Stolpen Bediensteten und Beauftragten der Naturschutzbehörden Folgende Angaben sind der Geschäftstelle des Kreistages zu und Fachbehörden befugt, zur Vorbereitung und Durch- 035973 2830 übermitteln: führung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Land- 31.05. - 07.06.2019 TÄ Dr. C. Schirm, Lohmen schaftspflege während der Tageszeit Grundstücke zu betre- - Name und Anschrift des vorschlagsberechtigten Trägers; 03501 571400, 0162/1082025 ten. Ihnen ist es im Rahmen von Satz 1 auch gestattet, dort - Name und Anschrift der vorgeschlagenen Personen ein- Erhebungen, naturschutzfachliche Beobachtungen, Vermes- 07.06. - 14.06.2019 Tierklinik Stolpen schließlich Verhinderungsvertreter; sungen und Bodenuntersuchungen sowie ähnliche Dienstge- 035973 2830 - Beruf, Tätigkeit ; schäfte vorzunehmen. Als Tageszeit gilt die Zeit von 6 Uhr bis - Telefon, Fax, E-Mail dienstlich/privat; 22 Uhr. Grundstücke in der freien Landschaft oder im Wald - formlose Zustimmung des vorgeschlagenen Vertreters; können für naturschutzfachliche Beobachtungen auch wäh- Raum Freital / Dippoldiswalde - rechtsverbindliche Unterschrift des vorschlagsberechtigten rend der Nachtzeit betreten werden, wobei Störungen der 10.05. - 17.05.2019 Dr. T. Gieseler, Dorfhain Trägers. Jagdausübung zu vermeiden sind. 035055 64558 Interessierte anerkannte freie Träger der Jugendhilfe reichen Gemäß § 37 Abs. 2 SächsNatSchG sind die Grundstücksei- 17.05. - 24.05.2019 DVM E. Schmöckel, Freital ihre Wahlvorschläge bitte bis zum 03.06.2019 im Landratsamt gentümer und die sonstigen Berechtigten zu benachrichti- 0351 4600824 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Geschäfts- gen. stelle Kreistag, Schloßhof 2/4, 01796 Pirna ein. 24.05. - 31.05.2019 TA L. Gläser, KO Hartha Im Jahr 2019 sind im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterz- 0171/4089928 gebirge von der Abteilung Naturschutz, Landschaftspflege 31.05. - 07.06.2019 DVM G. Zimmermann, Dippoldiswalde Pirna, 10.05.2019 folgende Untersuchungen geplant: 03504 611392, 0174/7202953 • Erfassungen zum Indikator „Landwirtschaftsflächen mit 07.06. - 14.06.2019 TA Th. Kießling, Possendorf M. Geisler hohem Naturwert“ (high nature value farmland = HNV-Farm- 035206 21381 Landrat land-Indikator): Sachsenweite Kartierung von landwirtschaft- lichen Nutzflächen und Landschaftselementen nach Qualität und Umfang auf jeweils 100 ha großen Stichprobenflächen. Raum Altenberg 10.05. - 17.05.2019 TA Romero, Geising Vollzug der Baugesetze • Untersuchungen zum Rückgang ausgewählter, hochgradig 0157/71157098 gefährdeter Tagfalter, Rot- und Grünwidderchen: Erfassung Erteilte Baugenehmigung ausgewählter Arten der Tagfalter, Rot- und Grünwidderchen 17.05. - 24.05.2019 TA Dr. Auerswald in verschiedenen Lebensräumen. 035056 35911, 0172/2775699 zum Antrag auf Vorbescheid: Errichtung eines Lebensmittelvollsortimenters mit 1.591 m² Verkaufsfläche 24.05. - 29.05.2019 TA Otys, Geising Weil sich die Erhebungen im Rahmen der oben genannten Untersuchungen insgesamt auf eine Vielzahl von Grundstü- 0157/71157098 hier: Beteiligung der Nachbarn gemäß § 70 Abs. 3 Satz 3 Sächsi- cken erstrecken, werden sie öffentlich bekannt gemacht. 29.05. - 07.06.2019 TA Romero, Geising sche Bauordnung zum Aktenzeichen 00581-17-119 0157/71157098 Die für die oben genannten Aufgaben legitimierten LfULG- Das nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz Bediensteten und deren Beauftragte führen die Dienstaus- 07.06. - 14.06.2019 TA Otys, Geising (VwVfG) örtlich und gemäß § 57 Abs. 1 Nr. 1 Sächsische weise bzw. ein entsprechendes Nachweisdokument mit. 0157/71157098 Bauordnung (SächsBO) sachlich zuständige Landratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge als untere Bau- aufsichtsbehörde hat auf der Grundlage der §§ 29 ff. Bau- Raum Hartmannsdorf gesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 75 SächsBO für die Flurstücke 10.05. - 17.05.2019 TAP Hänel, Hartmannsdorf 1013/17 und 1013/20 der Gemarkung Dippoldiswalde in Dip- Stellenausschreibung 037326 9186, 0172/2713516 poldiswalde (01744), Alte Altenberger Straße, folgenden Be- scheid erlassen. Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge schreibt 17.05. - 24.05.2019 TAP Hänel, Hartmannsdorf eine Stelle als 037326 9186, 0172/2713516 Vorbescheid 24.05. - 31.05.2019 TAP Hänel, Hartmannsdorf 1. Das beantragte Vorhaben: Errichtung eines Lebensmittel- Leiter/in 037326 9186, 0172/2713516 vollsortimenters mit 1.591 m² Verkaufsfläche auf den Flurstü- cken 1013/17 und 1013/20 der Gemarkung Dippoldiswalde Sozialpsychiatrischer Dienst 31.05. - 07.06.2019 TAP Hänel, Hartmannsdorf ist bauplanungsrechtlich zulässig. 037326 9186, 0172/2713516 zur Besetzung zum nächstmöglichen Zeitpunkt aus. Vor- 07.06. - 14.06.2019 TAP Hänel, Hartmannsdorf 2. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens. Die Kos- aussetzung ist die Approbation als Ärztin/Arzt mit Aner- kennung als Fachärztin/Facharzt für Psychiatrie. 037326 9186, 0172/2713516 tenfestsetzung ergeht als gesonderter Bescheid. Rechtsbehelfsbelehrung Den ausführlichen Ausschreibungstext lesen Sie im Internet Veröffentlichung auch unter: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Zu- unter www.landratsamt-pirna.de/ausschreibungen.html www.landratsamt-pirna.de/ref-veterinaerdienst-aktuell.html stellung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist 10. Mai 2019 www.landratsamt-pirna.de Seite 8
Bekanntmachungen des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit einschließlich der Vollstreckung Verwaltungsakte gemäß § 3 Bekanntmachung der (SächsKomZG) in Verbindung mit den §§ 2, 9, 17 und 33 des Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b SächsKAG in Verbindung mit § 118 Stadt Königstein Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) hat die Abgabenordnung zu erlassen. Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Sebnitz am 11.04.2019 folgende Neufassung der Abwassersatzung beschlossen: 2. Teil Stellenausschreibung Anschluss und Benutzung 1. Teil Die Stadt Königstein/Sächs. Schweiz sucht zum nächst- Allgemeines § 3 Berechtigung und Verpflichtung zum Anschluss und möglichen Zeitpunkt: zur Benutzung § 1 Öffentliche Einrichtung Amtsleiter Bauamt (m/w/d) (1) Die Eigentümer von Grundstücken, auf denen Abwasser (1) Der Abwasserzweckverband Sebnitz (im folgenden: anfällt, sind nach näherer Bestimmung dieser Satzung be- Das Aufgabengebiet umfasst im Wesentlichen: Zweckverband) betreibt die Beseitigung des in seinem Gebiet rechtigt und verpflichtet, ihre Grundstücke an die öffentlichen • fachliche, organisatorische und personelle Verantwortung anfallenden Abwassers mit drei öffentlichen Einrichtungen: Abwasseranlagen anzuschließen, diese zu benutzen und das gesamte auf den Grundstücken anfallende Abwasser dem für das Bauamt 1. Einrichtung: Entsorgungsgebiet der Kläranlage Sebnitz – Zweckverband im Rahmen des § 50 SächsWG zu überlassen, • Bauverwaltung, Stadtplanung, Bauordnung, Bauwesen, das Stadtgebiet von Sebnitz sowie die Ortsteile Hinterherms- soweit der Zweckverband zur Abwasserbeseitigung verpflich- Stadtentwicklung dorf, Hainersdorf, Hertigswalde, Schönbach, Ottendorf und tet ist (Anschluss- und Benutzungszwang). Der Erbbauberech- • Fördermittelmanagement, Haushaltplanung Saupsdorf der Stadt Sebnitz, die Ortsteile Ehrenberg, Cun- tigte oder sonst dinglich zur baulichen Nutzung des Grund- nersdorf, Ulbersdorf und Lohsdorf der Stadt Hohnstein und stückes Berechtigte tritt an die Stelle des Eigentümers. Weitere Informationen und Details finden Sie unter der Ortsteil Krumhermsdorf der Stadt Neustadt in Sachsen www.koenigstein-sachsen.de. (2) Die Benutzungs- und Überlassungspflicht nach Absatz 1 2. Einrichtung: Entsorgungsgebiet der Kläranlage Hohnstein – trifft auch die sonst zur Nutzung eines Grundstücks oder einer Ihre aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen senden Sie Stadtgebiet Hohnstein Wohnung berechtigten Personen. bitte bis 27. Mai 2019 an: Entsorgungsgebiet der Kläranlage Goßdorf – Ortschaft Goß- (3) Grundstücke sind, wenn sie mit der baulichen Anlage ver- Stadt Königstein, Personal, dorf mit Kohlmühle der Stadt Hohnstein sehen werden, anzuschließen, sobald die für sie bestimmten Goethestraße 7 in 01824 Königstein öffentlichen Abwasseranlagen betriebsfertig hergestellt sind. Entsorgungsgebiet der Kläranlage Rathewalde – Ortschaft Wird die öffentliche Abwasseranlage erst nach Errichtung ei- Rathewalde mit den Ortsteilen Hohburkersdorf und Zeschnig ner baulichen Anlage hergestellt, so ist das Grundstück inner- der Stadt Hohnstein halb von sechs Monaten nach der betriebsfertigen Herstel- Bekanntmachung des Zweckverbandes lung anzuschließen. 3. Einrichtung: Ortsteil Waitzdorf der Ortschaft Goßdorf Wasserversorgung Pirna/Sebnitz (4) Unbebaute Grundstücke sind anzuschließen, wenn der (2) Als angefallen gilt Abwasser, das über eine Grundstücks- Anschluss im Interesse der öffentlichen Gesundheitspflege, entwässerungsanlage in die öffentlichen Abwasseranlagen des Verkehrs oder aus anderen Gründen des öffentlichen Öffentliche Bekanntgabe gelangt oder das in abflusslosen Gruben oder Kleinkläranla- Wohls geboten ist. des Zweckverband Wasserversor- gen gesammelt wird. (5) Abwasser, das auf Grundstücken anfällt, die nicht an die gung Pirna/Sebnitz (3) Ein Rechtsanspruch auf Herstellung, Erweiterung oder Än- öffentlichen Abwasseranlagen angeschlossen sind, hat der derung der öffentlichen Abwasseranlagen besteht nicht. nach den Absätzen 1 und 2 Verpflichtete dem Zweckverband oder dem von ihm beauftragten Unternehmer zu überlassen Am Donnerstag, dem 16. Mai 2019 um 10.00 Uhr findet im (Benutzungszwang). Dies gilt nicht für Niederschlagswasser, Rathaus der Stadt Dohna, Am Markt 11 in 01809 Dohna, die § 2 Begriffsbestimmungen soweit dieses auf andere Weise ordnungsgemäß beseitigt teilweise öffentliche Verwaltungsratssitzung des Zweckver- wird. band Wasserversorgung Pirna/Sebnitz statt. (1) Abwasser ist das durch Gebrauch in seinen Eigenschaften veränderte Wasser (Schmutzwasser), das aus dem Bereich (6) Bei Grundstücken, die nach dem Abwasserbeseitigungs- Tagesordnung von bebauten oder künstlich befestigten Flächen abfließende konzept des Zweckverbandes nicht oder noch nicht an einen und gesammelte Wasser aus Niederschlägen (Niederschlags- öffentlichen Abwasserkanal angeschlossen werden können, öffentlicher Teil wasser) sowie das sonstige in öffentlichen Abwasseranlagen kann der Grundstückseigentümer oder der sonstige nach § 3 mit Schmutzwasser oder Niederschlagswasser fließende Was- Abs. 1 Verpflichtete den Anschluss seines Grundstücks ver- 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen ser. langen, wenn er den für den Bau des öffentlichen Kanals Einladung und Beschlussfähigkeit entstehenden Aufwand übernimmt und auf Verlangen an- 2. VR DS XXVI – I – 1/2019 (2) Öffentliche Abwasseranlagen haben den Zweck, das im gemessene Sicherheit leistet. Einzelheiten, insbesondere die Information über die Eilentscheidung des Verbandsvorsitzen- Zweckverbandsgebiet angefallene Abwasser zu sammeln, Frage, wer den Unterhaltungs- und Erneuerungsaufwand den vom 26. Oktober 2018 zur Darlehensvergabe den Abwasserbehandlungsanlagen zuzuleiten und zu rei- trägt, werden durch einen öffentlichrechtlichen Vertrag ge- nigen. Öffentliche Abwasseranlagen sind insbesondere die regelt. Ein nicht öffentlicher Teil schließt sich an. öffentlichen Kanäle, Regenrückhaltebecken, Regenüberlauf- und Regenklärbecken, Abwasserpumpwerke und Klärwerke sowie offene und geschlossene Gräben, soweit sie der öffent- § 4 Anschlussstelle, vorläufiger Anschluss Sebnitz, 26. April 2019 lichen Abwasserbeseitigung dienen. Zu den öffentlichen Ab- wasseranlagen gehören auch die Grundstücksanschlüsse im (1) Wenn der Anschluss eines Grundstücks an die nächstlie- Zweckverband Wasserversorgung Bereich der öffentlichen Verkehrs- und Grünflächen bis zur gende öffentliche Abwasseranlage technisch unzweckmäßig Pirna/Sebnitz Grundstücksgrenze (Anschlusskanäle im Sinne von § 11). oder die Ableitung des Abwassers über diesen Anschluss für die öffentliche Abwasseranlage nachteilig wäre, kann der (3) Private Grundstücksentwässerungsanlagen sind alle Anla- Zweckverband verlangen oder gestatten, dass das Grund- Dr. Ralf Müller gen, die der Sammlung, Vorbehandlung, Prüfung und Ablei- stück an eine andere öffentliche Abwasseranlage angeschlos- Verbandsvorsitzender tung des Abwassers bis zur öffentlichen Abwasseranlage die- sen wird. nen. Dazu gehören insbesondere Leitungen, die im Erdreich oder Fundamentbereich verlegt sind und das Abwasser dem (2) Ist die für ein Grundstück bestimmte öffentliche Abwas- Bekanntmachung des Anschlusskanal zuführen (Grundleitungen), Hebeanlagen, ab- seranlage noch nicht erstellt, kann der Zweckverband den flusslose Gruben und Kleinkläranlagen. vorläufigen Anschluss an eine andere öffentliche Abwasser- Abwasserzweckverbandes Sebnitz anlage gestatten oder verlangen. (4) Grundstücke, für die eine leitungsgebundene Anschluss- möglichkeit an ein zentrales Klärwerk nicht besteht und die Satzung über die öffentliche über eine Kleinkläranlage oder über ein abflusslose Grube, die § 5 Befreiungen vom Anschluss- und Benutzungszwang Abwasserbeseitigung (Abwasser- entleert und abgefahren wird, entsorgt werden, gelten als de- zentral entsorgt. Die nicht unter Satz 1 fallenden, entsorgten Von der Verpflichtung zum Anschluss an die öffentliche Ab- satzung - AbwS) des Grundstücke gelten als zentral entsorgt. wasserbeseitigung und von der Verpflichtung zur Benutzung deren Einrichtungen können die nach § 3 Abs. 1, 2 und 5 Abwasserzweckverbandes Sebnitz Verpflichteten auf Antrag insoweit und solange befreit wer- § 2a Verwaltungshelfer den, als ihnen der Anschluss oder die Benutzung wegen ihres, Auf Grund von § 56 des Wasserhaushaltgesetzes (WHG), § 50 die öffentlichen Belange überwiegenden, privaten Interesses des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG), der §§ 4, 14 und Die Wasserbehandlung Sächsische Schweiz GmbH, Neustadt an der eigenen Beseitigung des Abwassers nicht zugemutet 124 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächs- in Sachsen, wird ermächtigt, im Namen des Zweckverban- werden kann und die Befreiung wasserwirtschaftlich unbe- GemO) und der § 47 Abs. 2 i. V. m. § 6 Abs. 1 und § 5 Abs. 4 des in kommunalabgabenrechtlichen Verwaltungsverfahren denklich ist. Seite 9 www.landratsamt-pirna.de 10. Mai 2019
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