Berücksichtigung von Flächensparzielen bei der Neuaufstellung des Regionalen Entwicklungsplanes Magdeburg - Landesamt für Umweltschutz ...
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Berücksichtigung von Flächensparzielen bei der Neuaufstellung des Regionalen Entwicklungsplanes Magdeburg RPM Bohnstedt, 06.05.2021 Landesamt für Umweltschutz
Planungsregion Magdeburg 694 300 Einwohner 557.100 ha Entscheidungsgremium Regionalversammlung (36 Mitglieder) Arbeitsgremium Geschäftsstelle (6 Mitarbeiter) Landkreis Bördekreis Landkreis Jerichower Land Salzlandkreis Landeshauptstadt Magdeburg
Aufgaben der Regionalplanung Raum durch zusammenfassende, übergeordnete Raumordnungspläne und durch Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen zu entwickeln zu ordnen und zu sichern. Unterschiedliche Anforderungen an den Raum aufeinander abstimmen Vorsorge für einzelne Raumfunktionen treffen. Leitvorstellung bei der Erfüllung der Aufgabe ist eine nachhaltige Raumentwicklung die die sozialen und wirtschaftlichen Anforderungen an den Raum mit seinen ökologischen Funktionen in Einklang bringt und zu einer dauerhaften großräumig ausgewogenen Ordnung führt.
Stand des REP MD 16.11.2020-18.12.2020 Öffentliche Auslegung des 2..Entwurfes REP MD mit den Anlagen 1 bis 5 und 11.01.2021-05.03.2021 Umweltbericht und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 9 ROG Erarbeitung 2.Entwurf REP Magdeburg mit Umweltbericht 29.09.2020 Beschluss der RV zur öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung 14.03.2018 Regionalversammlung mit Abwägungsbeschlüssen zum 1.Entwurf REP Magdeburg Oktober 2016 Erarbeitung der Abwägungsbeschlüsse für die Regionalversammlung bis Ende 2017 Öffentliche Auslegung des 1.Entwurfes REP Magdeburg mit Anlagen 1 bis 4 und 11.07.2016-11.10.2016 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 10 ROG 03.03.2010 Aufstellungsbeschluss des REP Magdeburg
Anforderungen an den Raum 1. Soziale Funktion Wohnen: Anzahl der Haushalte steigt, Wohnfläche pro Person steigt (Erschließung neuer Wohngebiete) Erholung: Ansprüche steigen und sind differenzierter (großflä- chige Freizeitanlagen, naturnahe Erholung u. a.) 2. Ökonomische Funktion Wirtschaft: Produzierendes Gewerbe, Rohstoffwirtschaft, Energiewirtschaft, Landwirtschaft Infrastruktur: Straßen, Schiene, Wasserwege, Versorgungs- und Produktenleitungen Hochwasserschutz: Vermeidung von Hochwasserentstehung Hochwasserabfluss, Retentionsräume
3. Ökologische Funktion Natur- und Artenschutz: Schutzgebietskulisse wächst Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme für Infrastrukturvorhaben Klimaschutz: Kaltluftentstehung, Sauerstoffbildung, Bindung von Kohlendioxid Der verfügbare Raum ist begrenzt und endlich. Die Ausweitung einer Raumfunktion geht in der Regel mit der Verringerung einer anderen Raumfunktion einher.
Flächensparen im Spannungsfeld zwischen der demografischen Entwicklung (im allgemeinen Trend und z.T. abweichende Trends im speziellen örtlichen Fall), der weiteren Inanspruchnahme von Fläche, der Frage der Infrastrukturfolgekosten bei einer geringer werdenden Bevölkerung und der Frage der Krisenfestigkeit (Resilienz).
2. Entwurf REP MD Landwirtschaft (Fläche) und Wirtschaft (Standorte) werden im folgenden Vortrag näher beleuchtet.
Planungsregion Magdeburg Bevölkerungsentwicklung gesamt 800.000 780.000 760.000 Einwohner 740.000 720.000 700.000 680.000 Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt Die Einwohnerzahl der Planungsregion Magdeburg hat sich innerhalb von 17 Jahren von 783.536 (Stand: 31.12.2000) auf 694.301 (Stand: 31.12.2017) verringert, was einen Rückgang von 89.235 Personen bedeutet.
Planungsregion Magdeburg Bevölkerungsentwicklung Landkreise und Landeshauptstadt 300.000 250.000 Magdeburg, Landeshauptstadt 200.000 Salzlandkreis Einwohner LK Börde 150.000 LK Jerichower Land 100.000 50.000 Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt
Die 6. regionalisierte Bevölkerungsprognose Sachsen-Anhalt 2014 bis 2030 ist mit Kabinettsbeschluss vom 26. Juli 2016 zur einheitlichen Planungsgrundlage für alle Landesbehörden erklärt worden. Der Bevölkerungsprognose sind zwei Varianten zu Grunde gelegt worden. Gemäß der Variante 1 (moderate Zuwanderung) wird für die Planungsregion Magdeburg im Jahr 2030 ein Bevölkerungsstand von 633.347 Personen berechnet. Gemäß der Variante 2 (erhöhte Zuwanderung) wird für die Planungsregion Magdeburg im Jahr 2030 ein Bevölkerungsstand von 641.566 Personen prognostiziert. Landkreise und Größe Bevölkerung Bevölkerung 2030 Bevölkerung 2030 Veränderung 2030 Landeshauptstadt (gerundet) (Basisjahr 2014) zu 2014 Variante 1 Variante 2 Börde 2.633 km2 172.829 151.375 153.426 -12,4 % Jerichower Land 1.576 km2 91.359 78.112 79.209 -14,5 % Salzlandkreis 1.426 km2 196.750 162.804 165.161 -17,3 % Magdeburg 201 km2 232.306 241.056 243.770 +3,8 % (eigene Darstellung)
Flächenentwicklung Fläche der Planungsregion Magdeburg : 557.100 ha Entwicklung der Siedlungs- und Verkehrsfläche LW-Fläche Verkehrsfläche Siedlungsfläche Bodenfläche ges. 0 100.000 200.000 300.000 400.000 500.000 600.000 2019 2016 Quelle: Statistisches Bundesamt GENESIS-Tabelle: 33111-01-02-5, 33111-03-01-5 und 33111-02-01-5 jeweils Stichtag 31.12.2016 und 31.12.2019
Flächenentwicklung Fläche der Planungsregion Magdeburg : 557.100 ha Veränderung ausgewählter Flächenanteile in Hektar von 2016 zu 2019 Siedlung/ Industrie- und Siedlung insgesamt Siedlung/ Wohnbaufläche Gewerbefläche Verkehr insgesamt Vegetation/ Landwirtschaft 400 243 240 234 200 0 -62 -200 -400 -600 -800 -1000 -1200 -1.256 -1400 Quelle: Statistisches Bundesamt GENESIS-Tabelle: 33111-01-02-5, 33111-03-01-5 und 33111-02-01-5 jeweils Stichtag 31.12.2016 und 31.12.2019
Flächenentwicklung Fläche der Planungsregion Magdeburg : 557.100 ha Veränderung ausgewählter Flächenanteile in Prozent von 2016 zu 2019 Siedlung/ Industrie- und Siedlung insgesamt Siedlung/ Wohnbaufläche Gewerbefläche Verkehr insgesamt Vegetation/ Landwirtschaft 3 2,64 2,5 2,20 2 1,5 1 0,52 0,5 0 -0,5 -0,28 -0,35 -1 Quelle: Statistisches Bundesamt GENESIS-Tabelle: 33111-01-02-5, 33111-03-01-5 und 33111-02-01-5 jeweils Stichtag 31.12.2016 und 31.12.2019
Flächenentwicklung Fläche der Planungsregion Magdeburg : 557.100 ha Entwicklung der Siedlungs- und Verkehrsfläche Landwirtschaft 2019 69.155 356.069 2014 65.292 364.116 Quelle: Statistisches Bundesamt GENESIS-Tabelle: 33111-01-02-5, 33111-03-01-5 und 33111-02-01-5 jeweils Stichtag 31.12.2016 und 31.12.2019
LEP LSA 2010 G 113 Die Regionalplanung hat Böden mit besonderer Funktionalität, insbesondere naturnahe Böden, Böden mit besonderer Archivfunktion, mit besonderer Speicherfunktion, mit besonderer Filterfunktion und besonderer Biotopentwicklungsfunktion sowie in ihren Funktionen erheblich beeinträchtigte Böden in der Abwägung entsprechend dem Bodenfunktionsbewertungsverfahren und dem Bodenschutzplan des Landes Sachsen- Anhalt zu berücksichtigen. Problem: bislang liegt kein Bodenschutzplan vor Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg hat das Thema daher vorwiegend im Umweltbericht behandelt.
Im Umweltbericht sind die Auswirkungen auf die einzelnen Schutzgüter darzustellen. Schutzgüter: Mensch Tiere, Pflanzen, Biotope Boden Wasser (Oberflächenwasser, Grundwasser) Klima Landschaft/Landschaftsbild/Unzerschnittene Räume Kultur- und Sachgüter/Denkmalschutz Die Betroffenheit der Schutzgüter durch die jeweilige Planung wird in drei Stufen eingeteilt (hoch, mittel, gering). Wenn alle Schutzgüter von einer Planung mit hohem Konfliktpotential belastet sind wird, von der Planung Abstand genommen. Auch wenn nur ein Schutzgut in besonderer Weise betroffen ist, kann das dazu führen, dass die Planung nicht fortgeführt wird.
Aus diesen Angaben formuliert die Regionalplanung ein Ziel zum Schutz der Landwirtschaftsfläche Kriterium: Vorranggebiet für Landwirtschaft I. Hochertragsböden, hier: Ackerzahlen > 90 -> Quelle: Liste der Oberfinanzdirektion, sog. „Gemarkungsdatei“ UND II. Gesamtbewertung der Vorzüglichkeit […] Karte 34 des Agraratlasses, hier: unter Einbeziehung wirtschaftlicher Faktoren ABER: Aussagen dazu sind z.T. stark veraltet (älter als 20 Jahre) -> Quelle: Agraratlas LSA 1996 Für die Region Magdeburg werden „nur“ die Klassen 7 und 8 herangezogen. Der Landesdurchschnitt beträgt Klasse 5, die Empfehlung des Agraratlasses zur Ausweisung eines Vorranggebietes für die Landwirtschaft lautet ab Klasse 6. Faktor I kommt höheres Gewicht zu (70%) als Faktor II (30%), da die Aussagekraft bei Faktor II nicht sehr hoch ist.
Vorranggebiet für Landwirtschaft als strikte Zielbindung mit Bauverbot Vorbehaltsgebiet für Landwirtschaft als Abwägungsbelang zu berücksichtigen. Aber auch die Positionierung großflächiger Gewerbeansiedlungen soll dazu dienen diese zu konzentrieren und nicht in den landwirtschaftlich wertvollen Gebieten zu verteilen. So werden keine neuen Verkehrswege vermieden und damit der Landwirtschaft keine weiteren Flächen entzogen.
Flächenfestlegungen im 2.Entwurf REP MD 120.000,00 100.000,00 80.000,00 60.000,00 40.000,00 20.000,00 0,00
Flächenfestlegungen Fläche in ha 1.Entwurf Fläche in ha 2.Entwurf VR Hochwasserschutz 43.211,42 34.972,67 VR Landwirtschaft 58.806,55 73.413,28 VR militärische Nutzung 15.437,63 14.158,50 VR Natur und Landschaft 47.848,77 46.521,34 VR Rohstoffgewinnung 5.830,34 6.648,87 VR Wassergewinnung 24.134,38 25.537,97 VB Hochwasserschutz 14.238,84 51.639,50 VB Landwirtschaft 97.277,49 101.895,51 VB Rohstoffgewinnung 1.022,44 1.598,13 VB Tourismus und Erholung 34.225,31 35.900,67 VB Wassergewinnung 4.936,25 4.967,38 VB Ökologisches Verbundsystem 55.674,04 65.523,38 VB Erstaufforstung 2.147,70 2.367,83 VR für die Nutzung der Windenergie 5.757,13 6.877,90 EG für die Nutzung der Windenergie 2.050,25 1.132,27 ohne Festlegungen 147.549,51 121.965,50
Flächenfestlegungen im 1. und 2.Entwurf des REP MD 120.000 100.000 80.000 60.000 40.000 20.000 0 Fläche in ha 1.Entwurf Fläche in ha 2.Entwurf
Problemlagen Fläche ist nicht vermehrbar - Konkurrenz zwischen den Nutzungen unterschiedlicher Art (Soziales-Ökonomie-Ökologie) Fläche kann aber für verschiedene Nutzungen wiederverwendet werden bzw. wieder nutzbar gemacht werden Beispiel: Renaturierung von Abgrabungsflächen - aus wirtschaftlicher Nutzung wird ökologische Nutzung Unterschiedliche Bodengüte – bietet unterschiedliche Bedingungen für die flächengebundene Wirtschaft (Landwirtschaft) Konkurrenz innerhalb einer Nutzung (Wirtschaft) Landwirtschaftliche Fläche kann für Industrieansiedlung Verwendung finden – die Wiederherstellung landwirtschaftlicher Fläche in der Güte der vorhandenen Böden in der Magdeburger Börde ist nicht möglich. (Bodenneubildungsrate für Schwarzerdeböden: 1 000 Jahre für 1 -5 cm)
2. Entwurf REP MD Quantitative Vorgaben kein MUSS laut Landesentwicklungsgesetz und Landesentwicklungsplan In der Planungspraxis müssen oft diverse sozial-räumliche Entwicklungstrends auf kleinstem Raum berücksichtigt werden. Beispiel „Wohnen“ zurückgehende Bevölkerung, älter werdende Bevölkerung, Nachfrage nach altersgerechtem Wohnen, Auszug aus „Plattenbauten“, vorhandene Baulandnachfrage bei EFH
2. Entwurf REP MD Quantitative Vorgaben Beispiel „Gewerbe“ Bestandsbetreuung, lärmintensive Betriebe in integrierter Lage führen zu Beeinträchtigungen angrenzender Wohnnutzungen Ausweg: Maßnahmen des aktiven Schallschutzes oder Umsiedlung des Gewerbebetriebes KEINE Nutzung als PV-Freiflächenanlagen gewünscht ABER indirekte Anreize dafür werden durch das EEG gesetzt
2. Entwurf REP MD Quantitative Vorgaben Wirtschaft LEP LSA 2010 Vorrangstandorte mit übergeordneter strategischer Bedeutung für neue Industrieansiedlungen werden die nachstehenden Standorte festgelegt. Diese Standorte sind mit dem Ziel zu entwickeln, wettbewerbsfähige große Industrieflächen vorzuhalten. - Magdeburg/Sülzetal (Osterweddingen, Langenweddingen/ Wanzleben), - Könnern. Die Standorte dienen für Großansiedlungen, die eine zusammenhängende Flächengröße über 20 ha benötigen.
2. Entwurf REP MD Quantitative Vorgaben Wirtschaft Bei einer beabsichtigten Erweiterung der […] genannten Standorte ist eine Alternativenprüfung durchzuführen. Der Auslastungsgrad muss mindestens 60% betragen; erst dann ist eine Erweiterung nach außen möglich (summarische Auslastung sämtlicher GE/GI-Flächen des im LEP 2010 angegebenen Standortes). 2. Entwurf REP MD gibt hier Leitplanken vor. Rahmenbedingungen zur Wahrung des unter § 1a BauGB formulierten Zieles der größtmöglichen Schonung und des sparsamen Bodenverbrauchs. Aus den Erfahrungen der letzten 15 Jahre
2. Entwurf REP MD Quantitative Vorgaben Wirtschaft Als Vorrangstandorte für landesbedeutsame Industrie- und Gewerbeflächen werden die bereits vorhandenen Standorte Aschersleben, Bernburg (Saale), Barleben, Niedere Börde, Wolmirstedt (Technologiepark Ostfalen), Burg, Gewerbepark Cochstedt/Schneidlingen mit Verkehrsflughafen, Haldensleben, Magdeburg/Rothensee Hafen, Schönebeck (Elbe), Staßfurt Festgelegt […]. REP MD Bei einer beabsichtigten Erweiterung dieser Standorte ist eine Alternativenprüfung durchzuführen. Der Auslastungsgrad muss mindestens 80% betragen; erst dann ist eine Erweiterung nach außen möglich (summarische Auslastung sämtlicher GE/GI-Flächen des im LEP 2010 angegebenen Standortes).
2. Entwurf REP MD Quantitative Vorgaben Wirtschaft 80%-Quote: Orientierung an der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (RdErl. des MW LSA) Pkt. 3.1.3: Eine Erweiterung bestehender Ansiedlungs- und Gewerbeflächen (Industrie- und Gewerbegebiete, Gewerbezentren) wird nur dann gefördert, wenn mindestens 80 v.H. der vorhandenen Ansiedlungs- und Gewerbeflächen belegt sind und mit der Erweiterung zugleich eine Neuansiedlung oder Erweiterung von Gewerbebetrieben mit einem unmittelbaren Aufwuchs von Dauerarbeitsplätzen verbunden ist […]. Artikel VS vom 11.03.2021
2. Entwurf REP MD Erfahrungen in Landesentwicklungsbehörden in anderen Bundesländern zeigen, dass es bei einer starken Orientierung an Quotenregelungen, zu einer schwierigen Anwendung/Berechnung kommt und man sich letztlich unterschiedlichen Berechnungsmodellen „verhakt“. Im Ergebnis wird oftmals wenig Transparenz und Einheitlichkeit erreicht.
2. Entwurf REP MD qualitative Vorgaben beim Flächensparen Z 26 LEP LSA 2010 Eigenentwicklung ist die für den Bauflächenbedarf zu Grunde zu legende Entwicklung einer Gemeinde, die sich aus der natürlichen Bevölkerungsentwicklung und aus den Ansprüchen der örtlichen Bevölkerung an zeitgemäße Wohnverhältnisse, der ortsansässigen Gewerbebetriebe und der Dienstleistungseinrichtungen ergibt. Einzelfallbezogene Prüfung soll ausdrücklich ermöglicht werden!
2. Entwurf REP MD qualitative Vorgaben beim Flächensparen REP MD In allen Städten und Gemeinden der Region Magdeburg, die keine zentralörtliche Funktion übernehmen, können für den Bedarf der ortsansässigen Bevölkerung und Gewerbetreibenden (Eigenbedarf) Wohnbauflächen, Gewerbeflächen u.a. mit entsprechendem Nachweis ausgewiesen werden. Bei der Nachweisführung ist generell eine Flächenbilanz, die eine Analyse der unausgelasteten, unversiegelten und brachliegenden Flächen beinhaltet, erforderlich. Bei der Planung von raumbedeutsamen Vorhaben und Maßnahmen gilt: Hinsichtlich des Bedarfes an Wohnbauflächen sind die natürliche Bevölkerungsentwicklung, die prognostizierte Bevölkerungsentwicklung (auf Grundlage der amtlichen statistischen Bevölkerungsprognose), die Entwicklung der Haushaltsstruktur und der Grundstücksgrößen pro Wohneinheit zu analysieren. Ebenso sind Angaben über die Baulandnachfrage erforderlich. Bei den gewerblichen Bauflächen ist der Erweiterungs- bzw. Änderungsbedarf der ortsansässigen Gewerbetreibenden als Grundlage heran zu ziehen. Wird umstritten von der Landesplanung LSA!
Die derzeitigen Ansiedlungen in der Region Magdeburg erfolgen insbesondere im Bereich der Gemeinde Sülzetal auf Böden höchster Bonität. Erschlossene Gebiete im TPO und in Schönebeck werden aus unterschiedlichen Gründen nicht bebaut. Der Schwerpunkt der Ansiedlungspolitik liegt auf „flächigen“ Industrie- und Gewerbebetrieben
Konflikte Durch flächeninanspruchnehmende Ansiedlungen wird der Landwirtschaft der entscheidende Produktionsfaktor Boden entzogen. Landwirtschaft spielt in der Region Magdeburg eine wichtige Rolle bei der Erzeugung von Nahrungsmitteln aber auch für die Energiewirtschaft (Biogas, Bioäthanol u.a.) Insbesondere „westelbische“ Bereiche weisen die vorzüglichste Bodengüte auf. im Bereich Osterweddingen verfolgte Ansiedlung entstehen bandartige Siedlungsstrukturen (vgl. LEP S. 14 anders S.28) Durch die Vernichtung von Kaltluftentstehungsgebieten im Umfeld des Oberzentrums Magdeburg werden die Auswirkungen des Klimawandels weiter verschärft. Kaltluftschneisen (bes. in der Hauptwindrichtung WSW bis SW) werden verbaut.
Lösungsmöglichkeiten - Flächenmanagement ( z. B. „Fläche im Kreis“, Sicherung von Gewerbesteuern bei den Standortgemeinden) Altindustrieflächen werden aufbereitet und erneut für Industriezwecke verwendet Altindustrieflächen werden aufbereitet und für Naturschutzzwecke verwendet Siedlungsflächen werden aufbereitet und wieder für Siedlungszwecke verwendet Siedlungsflächen werden aufbereitet und für Industriezwecke verwendet Flächen aus Rohstoffabbau werden zu Flächen für den Naturschutz gewandelt Über 30 Jahre nach der politischen Wende hat die Raumordnung ihren Beitrag geleistet, großflächige Industrie- und Gewerbegebiete in Lagegunst an den Autobahnen und in der Nähe großer Städte zu sichern und zu entwickeln. Ein wesentlicher Beitrag bei der Finanzierung für die Standortgemeinden ist daraus jedoch kaum nachweisbar! Notwendige Konkretisierung der Steuergesetzgebung, Abschaffung von „Schlupflöchern“.
Flächenmanagement (Regional) als Konfliktlösungsmöglichkeit Voraussetzung: •Städte und Gemeinden als Planungsträger lassen die Konkurrenz zugunsten von gemeinsamen, übergeordneten Zielen in den Hintergrund treten und verfolgen die Flächen sparende Entwicklung gemeinsam (ist in der Region Magdeburg nicht ausgeprägt) •Exakte Erhebung zu vorhandenen Gebieten (Größe, Preise, Auslastung, vorhandene Unternehmen u.a.) Datenaktualität? •Ziele für die Entwicklung der Region – daraus können Ziele für die Entwicklung der Industriegebiete in der Region abgeleitet werden.
Handlungsempfehlungen •Im Bereich der Böden bester Bonität sollten keine weiteren Versiegelungen erfolgen (verstärkt den Konflikt innerhalb der Landwirtschaft bezüglich der Bodennutzung weiter) •Entzug landwirtschaftlicher Fläche sollte entsprechend Kosten verursachen Boden hat keine Lobby! •Der Schwerpunkt der Förderpolitik ist auf die Auslastung vorhandener Gebiete zu richten (längere Zeit unausgelastete Gebiete verlieren an Wert, sowohl materiell als auch ideell). •Bildungs- und Ausbildungsstand in der Region anheben um mit vorhandenem Arbeitskräftepotential werben zu können •Flächenintensive Ansiedlungen auf Böden geringerer Bonität lenken. Investitionen mit wenig Flächenbedarf in die Freiflächen der vorhandenen Gebiete lenken (Förderpolitik)
Fazit: Flächenverbrauch ist nicht in allen Landesteilen gleich. Konflikte der Raumnutzung (Flächenverbrauch) verschärfen sich, wenn entsprechende Bodenqualitäten für die Landwirtschaft und gute Infrastrukturbedingungen für Industrieansiedlungen in Konkurrenz treten. Begrenztheit des Raums fordert zum Umdenken bei der Ansiedlungspolitik und höherer Gewichtung des Bodens als Grundlage für die Landwirtschaft. Flächenverbrauch nimmt weiter stetig zu – Flächenmanagement ist in der Region Magdeburg noch wenig ausgeprägt hier besteht Handlungsbedarf auch auf regionaler Ebene (Ansätze: Regionalstudie über vorhandene Gewerbegebiete 2007, deckt sich weitgehend mit der Untersuchung der Stadt Magdeburg).
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
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