Der digitale Wettlauf - Deutsche Verwaltungen im Umsetzungsfieber - PDV-Systeme
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FACHMAGAZIN DER PDV GMBH • ISSN: 1867-6200
Der digitale Wettlauf
Deutsche Verwaltungen im Umsetzungsfieber.
E-Akte als Zukunftsmotor
für die moderne Verwaltung
in Sachsen.
Verwaltung und Wirtschaft
für mehr Online-Bürger
services.
PDV setzt Wachstumskurs
konsequent fort.
Barrierefreiheit auch für den
SmartClient.
Virtueller Besuch im Amt.
_ 01 VIS-Suite 6 vor der Auslie
15. JAHRGANG ferung.
2019 Aktuelles von der Anwender-
gruppe.
News E-Government-Strategien Einblicke Praxisberichte Entwicklungslabor
Editorial Inhalt
Liebe Leserinnen und Leser,
die Print-Auflagen von Publi-
kationen sinken seit 15 Jahren
allenthalben – ein Ende scheint
nicht in Sicht. IT-Enthusiasten
bilden da sicherlich keine Aus-
nahme, sind vielleicht sogar
die Treiber dieser Entwicklung. Strategie
Der Konsum von Nachrichten Allianzen der Innovation für 18
und Fachinformationen in di- Kommunalverwaltungen von morgen
gitaler Form scheint einfacher zu sein. Aber ist es
wirklich so? Haben E-Government-Protagonisten
wirklich das Interesse an gedruckten Zeitschriften
verloren und wollen Medien nur noch digital konsu-
mieren? Die Leserschaft unseres Fachmagazins tickt
offensichtlich anders. Die PDVNEWS erscheint nun
schon im 15. Jahrgang. Und das mit einer nach wie
vor wachsenden Anzahl von Abonnenten. Allein
diese Ausgabe wird an mehr als 2.000 IT-Verant-
wortliche und Projektmitarbeiter in Deutschland, in
Österreich und in der Schweiz als Postsendung ver-
schickt. Das ist nach wie vor die Mehrheit, denn nur
243 bevorzugen die digitale Variante. Eine Blitzum-
frage unter unseren Lesern hat ergeben, dass eine
Mehrheit davon ausgeht, sogar noch in fünf Jahren
ein Fachmagazin wie dieses in gedruckter Form le-
sen zu wollen. Bestimmte Druckerzeugnisse spre- PDV-Einblicke
chen Leser offenbar nach wie vor emotional an.
Die Hefte durchzublättern, zu riechen und zu fühlen
Neue Hauptversion der VIS-Suite
– Auslieferung im Sommer 2019
26
und sie griffbereit in Schreibtischnähe zu haben,
wenn ein Artikel, vielleicht sogar aus dem eigenen
Haus, noch einmal angeschaut werden soll – all das
spricht für das Druckerzeugnis.
Es ist mir ein Bedürfnis, mich im Namen unseres klei- Praxisberichte
nen Redaktionsteams bei Ihnen, liebe Leserinnen
und Leser, für Ihre Treue zu bedanken. Ihr Interesse
Alles wird eingeVISt –
Digitale Aktenführung beim MDR
40
an der Zeitschrift, Ihre Themenvorschläge und Ihre
aktive Mitarbeit bilden nicht nur die Grundlage un-
serer redaktionellen Arbeit, sondern beflügeln auch
die Motivation unseres Teams.
Ganz gleich, ob Sie in der Printausgabe blättern
oder das Display bevorzugen – viel Freude beim
Lesen dieser Ausgabe wünscht Ihnen
Ihre Redaktionsleiterin
2 Editorial/Inhalt PDV NEWS · Ausgabe 01:2019
Partnerberichte Engagement Öffentliche Gebäude Buch-Tipp Impressum
Editorial���������������������������������������������������������02
News04
E-Government-Strategie06
E-Akte als Zukunftsmotor für moderne Verwaltung in Sachsen . . 06
Entwicklungslabor Verwaltung und Wirtschaft für mehr Online-Bürgerservices . . . . 10
52 Aktuelles von der Wie digital sind Kommunalverwaltungen? . . . . . . . . . . . . . 14
VIS-Anwendergruppe Allianzen der Innovation für die digitale Kommune von morgen . 18
PDV-Einblicke22
Wir setzen unseren Wachstumskurs konsequent fort . . . . . . . 22
Neue Hauptversion der VIS-Suite – Auslieferung im Sommer . . . 26
Barrierefreiheit auch für den SmartClient bescheinigt . . . . . . . 30
Ersetzendes Scannen mit VIS-Scan . . . . . . . . . . . . . . . . 32
PDV-Onboarding-Prozess für optimale Team-Integration . . . . . 36
Praxisberichte��������������������������������������������� 40
Digitale Aktenführung beim MDR . . . . . . . . . . . . . . . . . 40
Virtueller Besuch im Amt: Hund anmelden . . . . . . . . . . . . 44
Bezirk Mittelfranken: TR-RESISCAN-konforme Scanstelle . . . . . 48
Entwicklungslabor�������������������������������������52
Praxisberichte
44 Virtueller Besuch im Amt –
Hund anmelden
Aktuelles von der VIS-Anwendergruppe . . . . . . . . . . . . . . 52
Partnerberichte �������������������������������������������54
Sichere Wege in die Transformation der Verwaltung . . . . . . . 54
Onlinezugangsgesetz – Schub für die E-Akte . . . . . . . . . . . 58
Herausforderung elektronische Identität . . . . . . . . . . . . . 60
Partnerberichte
54 Sichere Wege in die Transformation
der Verwaltung
Engagement �������������������������������������������������� 64
Neues von der Lebensgemeinschaft Wickersdorf . . . . . . . . . 64
Gebäude ��������������������������������������������������������� 68
PDV schafft neue Arbeitsplätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68
Buch-Tipp������������������������������������������������������ 70
Handbuch Digitale Verwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70
Termine����������������������������������������������������������� 72
PDV NEWS · Ausgabe 01:2019 Inhalt 3
News E-Government-Strategien Einblicke Praxisberichte Entwicklungslabor
News
US-Magazin zählt PDV zu den Top 10 „PITagil“ unterstützt digitale Transformation
Das US-Magazin Government CIO Outlook veröffentlichte Anfang Die Unternehmen PDV GmbH, ]init[ AG und T-Systems International
April eine Liste der Top 10 TECH CONSULTING/SERVICES COMPANIES GmbH bündeln unter dem Namen „PITagil“ ihre Kompetenzen in
IN EUROPE – 2019, zu denen auch die PDV gehört. In der Begrün- einem Zentrum für digitale Transformation. Der Name setzt sich aus
dung heißt es, dass die PDV GmbH seit fast drei Jahrzehnten im Pu-blic den Anfangsbuchstaben der drei beteiligten Unternehmen sowie ih-
Sector auf allen Ebenen aktiv sei und heute als Software hersteller und rem Anspruch zusammen, flexibel und initiativ die Digitalisierung der
Serviceanbieter eine der „tragenden Säulen bei der Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland voranzubringen.
öffentlichen Verwaltung in Deutschland“ darstelle.
Landeskirchenamt für VIS-DMS
Erneut für E-Akte-Award nominiert Das Landeskirchenamt der Evangelischen Kirche Mitteldeutschland
Dreimal in Folge war die VIS-Suite in der Kategorie E-Akte mit der hat Ende März 2019 den Zuschlag zur Einführung eines Dokumenten-
höchsten Auszeichnung, dem Platin-Award, geehrt worden. Auch in managementsystems der PDV erteilt. Neben Einrichtungen der
diesem Jahr wurde die PDV nominiert. Entscheidend ist das Voting katholischen Kirche kommen damit nun Systeme des Erfurter Soft-
von mehr als 3.000 Lesern der Fachzeitschrift eGovernment wareherstellers zur digitalen Verwaltungsarbeit auch in der evange-
Compu-ting. Die Bekanntgabe der Preisträger für 2019 erfolgt am lischen Kirche zum Einsatz.
26. Sep-tember 2019 während einer Gala im Berliner Hotel de Rome.
Prototyp VIS-Justiz 1.13 ausgeliefert
PDV-Büro in Berlin Im März 2019 wurde der Prototyp VIS-Justiz 1.13 an das Justizmini-
Die PDV eröffnet am 14. Juni 2019 ein Büro in der Berliner Jäger- sterium von Baden-Württemberg ausgeliefert. In der neuen Version
straße 60. Die dort beschäftigten IT-Spezialisten haben nunmehr kur- wurden wesentliche Funktionen von Justiz- und Verwaltungsakte in
ze Wege, wenn es darum geht, die derzeit ca. 5.000 Anwenderinnen einem System zusammengeführt. An den derzeit laufenden Tests
und Anwender direkt vor Ort schnell und fachkundig bei der Digita- sind neben Baden-Württemberg auch der Bundesgerichtshof, das
lisierung der Verwaltungen zu unterstützen. Bundespatentgericht sowie die Justizministerien vom Freistaat Sach-
sen, von Schleswig-Holstein und Thüringen beteiligt. 2018 hatten sie
Im Produktivbetrieb modernisiert sich zu einer Kooperationsgemeinschaft zusammengeschlossen.
Im Dezember 2018 hat die PDV für den Kommunalen Sozialverband
Sachsen (KSV) im Rahmen von SGB IX (Sozialgesetzbuch – Neuntes RESISCAN-Roadshow gefragt
Buch) die Modernisierung der Datenbankserver und Datenbanken im Unter dem Titel „Business-Frühstück mit Ricoh“ hat die PDV gemein-
Produktivbetrieb für das Projekt-Add-on erfolgreich abgeschlossen. sam mit ihrem Technologie- und Vertriebspartner im ersten Quartal
In Zusammenarbeit mit dem Staatsbetrieb Sächsische Informatik 2019 an Standorten in Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und
Dienste (SID) erfolgte der Umstieg auf eine EXADATA-Infrastruktur Sachsen eine Reihe von Info-Veranstaltungen zum Ersetzenden Scan-
mit Betriebssystem Oracle Linux. Zur Erhöhung der Ausfallsicherheit nen durchgeführt. Mehr als 100 Entscheider kommunaler und
wurde die EXADATA-Umgebung als Cluster-Instance (RAC) mit Data- Landesverwaltungen erlebten praxisnah, wie RESISCAN mit VIS-Scan
guard-Funktionalität aufgebaut. Im Zusammenhang mit der Moder- und Ricoh-Technik richtlinienkonform umgesetzt werden kann.
nisierung der Server erfolgte die Migration der VIS-Version 5 sowie
der Fachapplikation SGB IX/LBlindG auf die Datenbank-Version Landkreise entscheiden sich für PDV-Angebot
ORACLE 12c. Im April 2019 erhielt die PDV den Zuschlag für die Einführung eines
Dokumentenmanagementsystems gleich aus zwei Kommunen.
Neue Leitfäden für Projektmanager Der Landkreis Potsdam-Mittelmark und auch der Landkreis Rostock
stimmten in ihren Vergabeverfahren für die VIS-Suite des Erfurter Un-
In der Rubrik Publikationen bietet die PDV auf ihrer Homepage zwei
ternehmens.
neue Leitfäden für Projektmanager kostenfrei zum Download an.
Die Themen: „Herausforderungen im Prozessmanagement“ und
„Gemeinsamkeiten digitaler Verwaltungs- und Gerichtsakten“. Damit
stehen den Interessenten nunmehr sieben Leitfäden zur Verfügung.
4 News PDV NEWS · Ausgabe 01:2019
Partnerberichte Engagement Öffentliche Gebäude Buch-Tipp Impressum
Bitte stimmen Sie
für uns ab!
Der Wettbewerb um die beste
E-Akte 2019 hat begonnen.
www.pdv.de
# eAkte 4 Platin
PDV in der Kategorie „eAkte“ nominiert
Beste E-Akte 2016, 2017, 2018 und ...
PDV NEWS · Ausgabe 01:2019 5
News E-Government-Strategien Einblicke Praxisberichte Entwicklungslabor
Thomas Popp, Amtschef der Sächsischen Staatskanzlei und Beauftragter für Informationstechnologie des Freistaates Sachsen (CIO)
Foto: Sächsische Staatskanzlei/Fotograf: Matthias Rietschel
Die E-Akte ist der Zukunftsmotor
für die moderne Verwaltung in Sachsen.
Thomas Popp, CIO des Freistaates Sachsen, Amtschef der Sächsischen Staatskanzlei
Die sächsische Staatsregierung hatte 2012 die Einführung der elektronischen Vorgangsbearbeitung und
Aktenführung in der sächsischen Staatsverwaltung (eVA.SAX) beschlossen. Mit Erlass des Sächsischen
E-Government-Gesetzes in 2014 wurde die gesetzliche Basis für dieses Modernisierungsvorhaben ge-
schaffen. Der Roll-out schreitet stetig voran. Bis Ende 2020 soll an allen dafür vorgesehenen Arbeitsplät-
zen die E-Akte vollständig eingerichtet sein.
Die öffentliche Verwaltung nutzt elektronische Arbeits- Vorgehen und Rahmenbedingungen
mittel, um ihre Arbeitsweisen zu modernisieren und
neue Online-Angebote für Bürger und Unternehmen zu Die E-Akte wird auf den Arbeitsplätzen der sächsischen
etablieren. Das Herzstück jeder Behörde ist die Schrift- Staatsverwaltung nach einem strukturierten, bereits viel-
gutverwaltung. Sie muss in das digitale Zeitalter über- fach erprobten und auf die Nutzer ausgerichteten Vor-
führt werden, um die Potentiale des E-Governments gehen bereitgestellt. Das Kompetenzzentrum Vorgangs-
vollumfänglich nutzen zu können. Sachsen hat sich im bearbeitung (CCV) hat dafür in einem Werkzeugkasten
föderalen Vergleich früh für einen einheitlichen Ansatz eVA.SAX zahlreiche Informationen, Handlungsleitfäden,
entschieden, um die E-Akte einzuführen. Damit stieß Vorgehensweisen, Vorlagen etc. zusammengestellt.
der Freistaat zugleich die umfassende Modernisierung Die Behörden nutzen den Werkzeugkasten bei der Ein-
und Digitalisierung vieler Verwaltungsprozesse in der führung der E-Akte und profitieren so von den zahl-
sächsischen Staatsverwaltung an. reichen Erfahrungen der vergangenen Jahre.
6 Die E-Akte ist der Zukunftsmotor für die moderne Verwaltung in Sachsen. PDV NEWS · Ausgabe 01:2019
Partnerberichte Engagement Öffentliche Gebäude Buch-Tipp Impressum
12500
10000
7500
Nutzeranzahl
5000
2500
0
2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
zukünftige Nutzer jährlicher Zuwachs produktive Nutzer Vorjahr
Bis Ende 2020 werden 12.197 Nutzer in 34 staatlichen Behörden mit dem IT-Verfahren eVA.SAX arbeiten.
Quelle: Sächsische Staatskanzlei
Dieses Vorgehen geht davon aus, dass es sich bei der Alle diese Aspekte flossen in die Kabinettsentscheidung
Einführung der elektronischen Vorgangsbearbeitung 2012 ein.
und Aktenführung in erster Linie um ein Organisations-
bzw. Veränderungsprojekt handelt. Erst in zweiter Li-
nie wird die technische Dimension des Projekts in den Roll-out-Stand
Blick genommen. Diese Grundhaltung ist entscheidend,
weil sie darüber bestimmt, wie die zukünftigen Nutzer Der zentrale Steuerungsansatz sieht vor, dass jede staat-
der E-Akte in das Projekt einbezogen werden. In Sach- liche Behörde dem CCV zum 31. Dezember eines Jahres
sen werden die Nutzer eng bei den Veränderungen der über den Fortschritt im Projekt berichtet. Zum Berichts-
Schriftgutverwaltung begleitet und unterstützt. Die Be- stichtag am 31. Dezember 2018 arbeiteten 11.010 Nut-
troffenen werden zu Beteiligten gemacht, indem ihre Be- zer mit der E-Akte. Ein Jahr zuvor waren es erst 9.470
denken, Sorgen und auch Ideen berücksichtigt werden. Nutzer. Damit konnte 2018 im Vergleich zum Vorjahr ein
Zuwachs von 16 Prozent erreicht werden. Bis Ende 2020
sollen – nach aktueller Umsetzungsplanung – 12.197
Ergebnisse der Pilotphase Nutzer in insgesamt 34 staatlichen Behörden mit der
E-Akte arbeiten. Ende 2018 konnte insofern ein Zieler-
Für einen erfolgreichen Roll-out hatte der Freistaat reichungsgrad von über 90 Prozent festgestellt werden.
Sachsen zunächst eine mehrjährige Pilotierungsphase Zusätzlich zu den absoluten Wachstumsraten bei der
(2005 – 2009) durchgeführt. Daraus ergab sich, dass Nutzeranzahl hat sich auch die qualitative Nutzung posi-
eine zentrale Projektsteuerung in Form eines Multi- tiv verändert. Der überwiegende Teil der staatlichen Be-
projektmanagements und eine einheitliche Gestaltung hörden setzt eVA.SAX nicht nur für die Registratur von
der IT-Lösung wesentlich zum Erfolg der Einführung Schriftgut bzw. für die Recherche ein, sondern auch für
der E-Akte beitragen. Daher entschied der Freistaat die durchgängige elektronische Vorgangsbearbeitung.
ein landeseinheitliches Softwareprodukt einzuführen Letzteres traf zum 31. Dezember 2018 bereits auf 9.935
und dieses auf einer zentralen Plattform beim lan- Arbeitsplätze zu. Ein Zuwachs von knapp 50 Prozent im
deseigenen IT-Dienstleister zu betreiben. Darüber Vergleich zum Vorjahr. Bis Ende 2020 soll an allen dafür
hinaus wurde die zentrale Steuerungsfunktion des vorgesehenen Arbeitsplätzen die Vorgangsbearbeitung
Kompetenzzentrums Vorgangsbearbeitung bestätigt. genutzt werden.
PDV NEWS · Ausgabe 01:2019 Die E-Akte ist der Zukunftsmotor für die moderne Verwaltung in Sachsen. 7
News E-Government-Strategien Einblicke Praxisberichte Entwicklungslabor
18. PDV-Anwenderforum
22 | 10 bis 23 | 10 | 2019
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Wenn der persönliche Austausch zwischen Kunden
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steht, nennen wir das: Premium.
VIS-Suite 6.0 live, Best Practice, Barcamps, Erfahrungsaustausch.
8 PDV NEWS · Ausgabe 01:2019
www.pdv.de
Partnerberichte Engagement Öffentliche Gebäude Buch-Tipp Impressum
Ministerpräsident Michael Kretschmer lud am 9. April 2019 Vertreter der Kommunen und Akteure aus der kommunalen IT-Landschaft
zum Spitzengespräch „Digitale Verwaltung Sachsen“ ein. Foto Sächsische Staatskanzlei/Fotograf:Pawel Sosnowski
Diese Zahlen zeigen, dass die elektronische Vorgangs- Ausblick
bearbeitung und Aktenführung häufig zweistufig ein-
geführt wird. Im ersten Schritt löst das IT-Verfahren Neben der Einführung und dem Betrieb der elektro-
eVA.SAX die bisherige Schriftgutverwaltung ab. nischen Vorgangsbearbeitung und Aktenführung an den
Gleichzeitig wird häufig die Eingangspost digitalisiert. Arbeitsplätzen in der sächsischen Staatsverwaltung rückt
Im zweiten Schritt wird die elektronische Vorgangs die mobile Nutzung der E-Akte verstärkt in den Fokus.
bearbeitung durchgesetzt. Hierzu zählt, dass die Beschäftigten elektronische Akten
z. B. zu Besprechungen und Auswärtsterminen mitneh-
men oder Vorgänge auf Dienstreisen erledigen können.
Derzeit wird ein MobileClient in der sächsischen IT-
Infrastruktur erprobt. Dabei sind auch Anforderungen
Fazit an die Informationssicherheit und den Datenschutz zu
gewährleisten.
1. Die Einführung der elektronischen Vor-
gangsbearbeitung und Aktenführung in Da die Arbeit in der Verwaltung immer stärker von elek-
der sächsischen Staatsverwaltung ist fast tronischer Vorgangsbearbeitung und Aktenf ührung
abgeschlossen. durchdrungen wird, ist die Funktionsfähigkeit der Be-
2. Die im Programmmanagement eVA.SAX hörde immer stärker von einem reibungslos funktio-
entwickelten Werkzeuge haben sich be- nierenden IT-Betrieb abhängig. Die Anforderungen an
währt. Sie können auf andere Digitalisie- die zentrale Plattform und deren Ausfallsicherheit bzw.
rungsvorhaben übertragen werden. kurze Wiederherstellungszeiten steigen. Der Anspruch,
3. Beim Thema E-Akte gehört Sachsen dass die elektronische Schriftgutverwaltung mindestens
deutschlandweit zu den Vorreitern. genauso verlässlich funktioniert wie die papiergebun-
dene Form, wird zusammen mit dem landeseigenen
IT-Dienstleister umgesetzt.
PDV NEWS · Ausgabe 01:2019 Die E-Akte ist der Zukunftsmotor für die moderne Verwaltung in Sachsen. 9
News E-Government-Strategien Einblicke Praxisberichte Entwicklungslabor
Quelle: ©Tierney/AdobeStock
Verwaltung und Wirtschaft
für mehr Online-Bürgerservice.
Dr. Hartmut Schubert, CIO des Freistaats Thüringen, Thüringer Finanzstaatssekretär
Der Freistaat Thüringen nutzt als erstes Bundesland Digitale Identitäten
den Verimi-Log-in für das neu entstehende E-Govern-
ment-Portal Thüringens. Verimi und das Thüringer Eine digitale Verwaltung ist ein Schlüssel für die Zu-
Finanzministerium unterzeichneten im Januar 2019 kunftsfähigkeit Deutschlands. Eine digitale Verwaltung,
entsprechende Verträge. Mit Verimi wird zukünftig damit sind interne und externe Verwaltungsprozesse
der unkomplizierte und sichere Zugang zu Online-Ver- gemeint, die medienbruchfrei und automatisiert Ver-
waltungsangeboten für Thüringens Bürgerinnen und waltungsaufgaben erledigen. Dort, wo kein Ermessen-
Bürger ermöglicht. spielraum durch das Gesetz zugelassen wird, können
Entscheidungen auch automatisiert getroffen werden.
Gibt es nicht? Doch, das gibt es, etwa bei der Steuerklä-
rung. Eine digitale Verwaltung braucht aber auch eine
digitale Identität des Bürgers. Behördengänge einfach
von zu Hause? Das geht zukünftig immer besser. Bisher
kam der Bürger zum Amt, wartete und saß dann persön-
lich dem Bearbeiter gegenüber. Das persönliche Erschei-
10 Verwaltung und Wirtschaft für mehr Online-Bürgerservice PDV NEWS · Ausgabe 01:2019Partnerberichte Engagement Öffentliche Gebäude Buch-Tipp Impressum
auch eingekauft und entsprechend online bezahlt.
Insbesondere für die jüngeren Nutzer sind Kommunika-
tions- und Unterhaltungsdienste aus dem Alltag nicht
mehr wegzudenken. Entsprechend häufen sich die di-
gitalen Identitäten dort, wo zumindest Benutzername
und Passwort für ein Log-in benötigt wird. Es zeigt
sich, dass ein Nutzer viele Identitäten im Internet hat,
etwa für das Online-Banking, den E-Mail-Account, für
Instagram oder Facebook, LinkedIn, die Online-Zeitung,
den Web-Shop, die Cloud, den Telefonanbieter oder das
Log-in für die Heimarbeit.
Ziel: E-Government besser machen
Im E-Government können und müssen wir noch besser
werden. Die in der Verwaltung eingesetzten IT-Systeme
sind in einem hohen Maß von Heterogenität, Dezentra-
lität und Konsolidierungsbedarf geprägt. Aus diesem
Grund haben wir im Rahmen der Verwaltungsreform
Thüringen 2020 auch vorgesehen, das Landesrechen-
zentrum als zentralen IT-Dienstleister weiter zu stärken.
Darüber hinaus ist die IT-Beschaffung in der Landesver-
waltung nach wie vor überwiegend dezentral organisiert.
Dr. Hartmut Schubert, CIO des Freistaats Thüringens Derzeit gibt es mehr als 50 Vergabestellen. Zudem ist
der Stand der Technik nicht überall optimal. Insgesamt
gibt es einen technologischen Aufholbedarf in der IT-
Infrastruktur. Dessen müssen wir uns annehmen.
Eine solide Infrastruktur ist die Voraussetzung für bürger
freundliche und kostengünstige Verwaltungsdienst
nen nebst einem hoheitlichen Dokument wie Ausweis leistungen. E-Government wird künftig immer wichtiger.
oder Pass dienten dann dem sicheren Identitätsnach- Deshalb ist es höchste Zeit, hier Fortschritte zu errei-
weis. Und online? Woher weiß die Verwaltung, dass die chen. Die Landesregierung hat sich engagierte Ziele
Antragstellerin Frau Mustermann gesetzt: Bedarfsorientierung, Ein-
auch wirklich Frau Mustermann ist? »Wer eine sichere Verimi-Identität fachheit, Nutzerfreundlichkeit und
Hierzu dienen sogenannte elek- hat, muss sich keinen gesonderten Einheitlichkeit sind hier die entspre-
tronische Identifizierungsdienste. Zugang zur Thüringer Verwaltung chenden Stichworte.
Gegenwärtig wird an verschiedenen zulegen, sondern kann genauso Wir wollen mithilfe des Internets
Lösungen für Nutzer oder Service- bequem, wie er sich beispielswei- Staat und Verwaltung für den Bür-
konten gearbeitet. Thüringen nutzt se bei seiner Bank anmeldet, auch ger weiter öffnen. Zugleich muss
das zentral vom IT-Planungsrat ini- mit uns interagieren. Dies bringt auch innerhalb der Verwaltung die
tiierte Servicekonto. Die Frage nach für die Bürgerinnen und Bürger ei- Digitalisierung vorangetrieben wer-
dem digitalen Gegenüber stellt sich nen erheblichen Vorteil im Hinblick den. Die elektronische Aktenfüh-
ebenso in der Wirtschaft. Eine digi- auf die Nutzerfreundlichkeit und rung wird kommen, wo sie nicht
tale Wirtschaft benötigt eine digi- für uns eine stärkere Nutzung der schon umgesetzt wird. Sie muss
tale Identität. Online-Angebote« kommen, gerade mit Blick auf die
Jeder Online-Vertragsabschluss er- Rahmenbedingungen: Der Druck
fordert eine digitale Identität. Denken wir an unsere der Haushaltskonsolidierung nimmt auch in den kom-
Bankgeschäfte oder die Urlaubsbuchung. Laut dem menden Jahren nicht ab. Er wird im Gegenteil sogar
Digitalisierungsindex der Initiative D21 sind 84 Pro- noch stärker. Wir können es uns nicht mehr leisten,
zent der Deutschen online. Und was tun sie im Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung ungenutzt zu
Internet? Nach der Informationssuche sind Karten- lassen. Das heißt allerdings auch: Wer hier nicht weit
dienste beliebt. Regelmäßig wird über das Internet sichtig investiert, der wird auf lange Sicht draufzahlen.
PDV NEWS · Ausgabe 01:2019 Verwaltung und Wirtschaft für mehr Online-Bürgerservice 11News E-Government-Strategien Einblicke Praxisberichte Entwicklungslabor
Identifizierung gegenüber Verwaltung
Verimi gestattet:
Bürgerinnen und Bürger sind ebenso auch Kundinnen
und Kunden. Es gibt viele digitale Identitäten. Nicht jede • eine höhere Nutzungsfrequenz,
eignet sich für die Identifizierung gegenüber der Ver- • eine einheitliche Nutzererfahrung,
waltung. Aber einige durchaus. • eine breitere Akzeptanz,
Der Freistaat Thüringen nutzt als erstes Bundesland den • weitreichende Marktkompatibilität in
Verimi-Log-in für das Nutzerkonto auf dem neu ent- Deutschland, der EU und global,
stehenden Portal Thüringens online-verwaltung.thue- • segmentübergreifene Usecases und
ringen.de. Verimi und das Thüringer Finanzministerium Verwendung von Identitäten.
haben im Januar die entsprechenden Verträge geschlos-
sen. Mit Verimi wird zukünftig der unkomplizierte und ...künftig:
sichere Zugang zu Online-Verwaltungsangeboten für • einen sicheren Zugang zum Servicekonto
Thüringens Bürgerinnen und Bürger ermöglicht. und E-Government-Portal des Freistaats
Thüringen,
• eine sichere Anmeldung der Bürger an ih-
Was ist Verimi? rem persönlichen Thüringer Servicekonto,
• eine Verifizierung der persönlichen Daten
Verimi wird beschrieben als eine branchenübergreifen- der Bürger und erstmalige Bereitstellung
de Identitäts-und Vertrauensplattform für Europa mit der Daten gemäß eIDAS-Level „substanzi-
einem zentralen Log-in, hohen Sicherheits- und Daten ell“ für digitale Verwaltungsleistungen,
schutzstandards nach europäischem Recht und der • die Erfüllung der Anforderungen des OZG
Selbstbestimmung der Nutzer über die Verwendung der durch privatwirtschaftliche und staatliche
persönlichen Daten. Zusammenarbeit.
Verimi bietet verschiedene digitale Identifizierungsver-
fahren und Leistungen für Nutzer und Unternehmen,
wie Ausweis- und elektronische Signaturfunktionen. wichtig. Die Thüringer Verwaltung bietet Bürgerinnen
Das bildet die Grundlage für sichere E-Government- und Bürgern den Zugang zu Verwaltungsleistungen
Anwendungen. Verimi bietet dem Nutzer eine sichere mit dem Verimi-Konto an. Es bleibt jedoch jedem selbst
und einfache Datenverifizierung bei digitalen Behör- überlassen, ob er diesen Zugang wählen möchte.
dengängen, wobei es Ausweis-und Bürgerkonto-Funk-
tionalitäten integriert. Wer bei einem der Partnerunter-
nehmen Kunde ist, kann bereits loslegen. Nötig ist nur Verwaltungseigene Lösungen
noch eine App, um eine zweite digitale Verifizierung per
Fingerabdruck oder mit einem an das Smartphone ver- Der Freistaat ist sich durchaus bewusst, dass die Iden-
sendeten Code vorzunehmen. tifizierung über den Verimi-Account nicht für alle Bür-
gerinnen und Bürger infrage kommt. Deshalb arbeitet
Thüringen gemeinsam mit den anderen Ländern an ver-
Warum Anbindung von Verimi? waltungseigenen Lösungen für ein Servicekonto. In die-
sem Jahr wird das Servicekonto für Bürgerinnen und
Aus Sicht des Thüringer Finanzministeriums erhöht der Bürger weiter ausgebaut. Zudem warten die Experten
Beitritt von Verimi in das Netzwerk der Servicekonten im Freistaat auf die Lösung für das Unternehmenskonto,
maßgeblich die Nutzer-Akzeptanz und -Frequenz bei die gerade vom Bund ausgearbeitet wird.
Online-Verwaltungsangeboten. Gleichzeitig wird die Entscheidend für den Freistaat ist es, bei Servicekonten
Komplexität in den Verfahren reduziert. darauf zu achten, dass diese interoperabel und ver-
Insbesondere in der Umsetzung des Onlinezugangs knüpfbar sind. Unterschiedliche Nutzerregistrierungen
gesetzes zeigt sich, dass Verwaltungsleistungen und Pro- und Log-ins für verschiedene Verwaltungsleistungen
zesse nicht nur innerhalb der Verwaltungen stattfinden, müssen vermieden werden. Single-Sign-on-Lösungen
sondern für ein erfolgreiches E-Government auch Insti- werden bevorzugt. Gemeinsame Lösungen sind sicher
tutionen wie Kranken- und Rentenkassen eine beson- aufwendiger in der Vorbereitung und den Abstim-
dere Rolle spielen. Insofern sind segmentübergreifende mungsprozessen zwischen Bund, Ländern und Kommu-
Angebote für einen hindernisfreien Datenaustausch nen. Das Ergebnis trägt jedoch weiter.
12 Verwaltung und Wirtschaft für mehr Online-Bürgerservice PDV NEWS · Ausgabe 01:2019Partnerberichte Engagement Öffentliche Gebäude Buch-Tipp Impressum
Zusammenkunft des IT-Planungsrats in Lübeck 2019 Foto: ©Jankonitzki.com
Zukunft der elektronischen Identität Verimi wird im ersten Schritt an das zentrale Thüringer
E-Government-Portal online-verwaltung.thueringen.de
Die Zukunft der elektronischen Identitätsdienste, die und das Antragsmanagement-System ThAVEL der Thü-
ein hohes Authentifizierungsniveau benötigen, und bei ringer Verwaltung angebunden. Es steht damit den Lan-
denen die Ausweisfunktion benötigt wird, hängt davon desbehörden genauso wie den kommunalen Behörden
ab, dass sie von Bürgern und Unternehmen an möglichst zur Verfügung.
vielen Stellen eingesetzt werden können. Der Kom-
fort entsteht mit dem vielseitigen Einsatz. Wenn von
der Schwimmbadkarte bis zum Schulbescheid, von Offen für Digitalisierung
der Hundeanmeldung bis zum Hausbau Verwaltungs
leistungen über ein Nutzerkonto abgewickelt werden Wichtig ist, dass Bürgerinnen und Bürger, ebenso wie
können, dann entsteht ein echter Mehrwert. Unternehmerinnen und Unternehmer, den Anstren-
Eine wichtige Erweiterung wird die Fernsignatur sein, gungen der Verwaltung bei der Digitalisierung offen
die die Papierunterschrift elektronisch ersetzt. Ebenso gegenüberstehen. Die Verwaltungen in Thüringen und
sind die Anbindung von Bezahldiensten sowie ein Doku- in Deutschland arbeiten intensiv an sicheren, aber auch
mentensafe für das Vorhalten und Archivieren sensibler bürgerfreundlichen Lösungen. Das ist mitnichten ein
Dokumente notwendige Leistungserweiterungen. einfaches Unterfangen. Die aktuellen Erfolge, beispiels-
weise in den Digitalisierungslaboren, machen Mut.
Der Bund hat aktuell die Beta-Version seines Bundes-
OZG mit ThAVEL und Verimi portals freigeschaltet (www.beta.bund.de). Informati-
onen zu den Digitalisierungslaboren finden sich auf der
Das Onlinezugangsgesetz verpflichtet Bund und Län- Internetseite des IT-Planungsrates.
der, ihre Verwaltungsportale zu einem Portalverbund zu
verknüpfen. Bis zum Jahr 2022 muss das bundesweite
E-Government-Angebot über Servicekonten online zu-
gänglich sein.
PDV NEWS · Ausgabe 01:2019 Verwaltung und Wirtschaft für mehr Online-Bürgerservice 13News E-Government-Strategien Einblicke Praxisberichte Entwicklungslabor
Online-Behördenkontakte in Prozent Quelle: Kompetenzzentrum Öffentliche IT: Deutschland-Index 2019
14 Wie digital sind die Komunalverwaltungen? PDV NEWS · Ausgabe 01:2019Partnerberichte Engagement Öffentliche Gebäude Buch-Tipp Impressum
Wie digital
sind die Kommunalverwaltungen?
Nicole Opiela
Der öffentlichen Verwaltung wird häufig vorgeworfen, der digitalen Entwicklung hinter-
herzuhinken. Dabei hat sich in den Kommunen innerhalb der letzten zwei Jahre einiges
getan. Kommunalverwaltungen experimentieren mit innovativen Möglichkeiten der Bür-
gerbeteiligung, entwickeln StadtApps und stellen öffentliches WLAN bereit. Doch wie
digital sind die Kommunen? Und wo gibt es noch Verbesserungspotenziale?
Fünf Verwaltungsleistungen untersucht antrag (unter 5 Prozent) gegeben. Zumindest im Fall
der KFZ-Zulassung könnte sich dies jedoch kurzfristig
80 Prozent der Verwaltungsdienstleistungen werden ändern: Im Rahmen des Projekts i-KFZ digitalisiert das
von den Kommunen angeboten. Auf sie kommt daher Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruk-
die Hauptlast bei der Umsetzung des Onlinezugangs- tur (BMVI) das Fahrzeugzulassungswesen. Neue Rege-
gesetzes (kurz OZG) zu, das die öffentliche Verwal- lungen sollen noch dieses Jahr in Kraft treten und damit
tung verpflichtet, bis zum Jahr 2022 575 Verwaltungs alle Standardverfahren der Zulassung vollständig digital
leistungen online anzubieten. Bislang fällt der Anteil an ermöglichen. Bislang konnten die Erstzulassung ledig-
Online-Verwaltungsleistungen auf Kommunenebene je- lich online vorbereitet und wesentliche Daten bereits
doch bescheiden aus: im Rahmen einer Studie des Kom- vorab übermittelt werden.
petenzzentrums Öffentliche IT am Fraunhofer-Institut
FOKUS wurden fünf der nachgefragtesten Verwaltungs-
leistungen untersucht: die einfache Melderegisteraus- Kaum Fortschritte bei der Nutzung
kunft, die Gewerbeanmeldung, die KFZ-Neuzulassung,
der Wohngeldantrag und die Baugenehmigung. Mehr Ähnlich dem Angebot an Online-Verwaltungsleistungen
als 40 Prozent von gut 300 untersuchten Kommunen sind auch bei der Nutzung von E-Government durch
bietet keine einzige der Leistungen online an. Im Schnitt die Bürger:innen kaum Fortschritte erkennbar. In eini-
können in den Kommunen bundesweit gerade einmal gen Bundesländern ist die Nutzung sogar rückläufig:
0,9 von 5 Leistungen online erledigt werden. Zwei Jahre So ging der Anteil elektronischer Behördenkontakte
zuvor waren es 0,8. Das OZG zeigt für die Digitalisierung zwischen 2015 und 2017 in der Hälfte der Bundesländer
von Verwaltungsleistungen bislang also kaum Wirkung. zurück. 2018 konnten sich die Werte wieder etwas sta-
bilisieren. Insgesamt gaben im Jahr 2015 bundesweit 53
Prozent der Bürger an, innerhalb der letzten zwölf Mo-
Platz 1: Gewerbeanmeldung nate elektronisch mit Behörden interagiert zu haben, im
Jahr 2018 waren es 57 Prozent. Spitzenreiter sind Berlin
Am häufigsten ist die Gewerbeanmeldung online mög- (64 Prozent), Nordrhein-Westfalen (60 Prozent), Ham-
lich. 37 Prozent der Kommunen bieten diesen Vorgang burg und das Saarland (jeweils 59 Prozent). Allerdings
vollständig digital an oder verlinken auf entsprechende werden dabei nur selten ausgefüllte Formulare elek-
landesweite Angebote, wie den Einheitlichen Elektro- tronisch an die öffentliche Verwaltung übermittelt.
nischen Ansprechpartner (EEA). Auf Platz 2 folgt die 2015 hatten nur 17 Prozent der Bürger:innen innerhalb
elektronische Melderegisterauskunft in 31 Prozent der der letzten 12 Monate Formulare elektronisch übermit-
Kommunen. Nahezu keine Veränderung hat es bei telt, 2018 waren es 19 Prozent. Am häufigsten wer-
der internetbasierten Fahrzeugzulassung (15 Prozent), den Formulare in Rheinland-Pfalz (22 Prozent), Bayern
dem Bauantrag (10 Prozent) sowie beim Wohngeld- und Berlin (jeweils 20 Prozent) elektronisch versendet.
PDV NEWS · Ausgabe 01:2019 Wie digital sind die Komunalverwaltungen? 15News E-Government-Strategien Einblicke Praxisberichte Entwicklungslabor
Anteil der Online-Verfahren an
ausgewählten Verwaltungsleistungen
Quelle: Kompetenzzentrum Öffent-
liche IT: Deutschland-Index 2019
Die jüngsten Zahlen zeigen eine nur schleichende Ent- und Sicherheitsaspekte werden adressiert: Responsivi-
wicklung – und das, obwohl inzwischen 12 der 16 Bun- tät, geringe Seitengröße und Antwortzeit sind ebenso
desländer eigene E-Government-Gesetze verabschiedet häufig gegeben wie die Verschlüsselung des Datenver-
haben und damit zeigen, dass sie das E-Government kehrs mittels HTTPS und der Verzicht auf Cookies und
stärken und voranbringen wollen. Tracker. Besonders der Einsatz von Basiskomponenten
ist innerhalb der letzten beiden Jahre stark gestiegen:
mittlerweile ermöglichen 70 Prozent der Kommunen,
Guter Zugang zum Onlineangebot im Rahmen ihrer Prozesse ein Servicekonto anzulegen
oder elektronisch zu bezahlen.
Für die Nutzung von E-Government-Angeboten sind
neben der Bereitstellung von Online-Verwaltungs
leistungen verschiedene Kriterien von Bedeutung: der Zusammenarbeit enger
Zugang zu Verwaltungsleistungen über ein Webportal,
der Nutzen und die Verbindlichkeit der angebotenen Gering bleiben neben dem Nutzen des Online-Angebots
Online-Leistungen, die Benutzbarkeit des Webportals, also in erster Linie die Anzahl an Online-Diensten und
genutzte E-Government-Basiskomponenten, wie Ser- die Verbindlichkeit. Lediglich ein Drittel der Kommunen
vicekonten oder E-Payment, sowie die Zusammenar- ermöglicht die Online-Abfrage des Bearbeitungsstandes
beit verschiedener Verwaltungsebenen zur Angebots- eines laufenden Verfahrens. Besonders häufig ist dies
bündelung und besseren Auffindbarkeit. Ergänzend bei der Baugenehmigung der Fall, selbst wenn der An-
zu ihrer Kernaufgabe, der Bereitstellung von Verwal- trag selbst nicht digital gestellt werden kann. Größere
tungsleistungen, stellen viele Kommunalverwaltungen Fortschritte gibt es bei der Zusammenarbeit, wenn die
Online-Angebote bereit, die der Transparenz, Kommu- Zuständigkeit nicht bei der Kommune selbst liegt oder
nikation mit den Bürgern oder digitalen Bürgerbeteili- an anderer Stelle weitergehende Informationen, On-
gung dienen (hier kurz: Offenheit). Betrachtet man alle line-Dienste oder Formulare verfügbar sind. Durch die
Faktoren gemeinsam, so sind – neben den Stadtstaaten, Verlinkung oder Einbindung solcher Angebote Dritter,
die aufgrund ihrer Struktur eine Sonderrolle einnehmen insbesondere des Kreises oder des Landes, können die
– die Kommunen in Nordrhein-Westfalen, Branden- Kommunen ihr eigenes Angebot breiter aufstellen. So
burg, Sachsen und Bayern digital am besten aufgestellt. werden Informationen zu Verwaltungsleistungen häufig
Hochgerechnet auf das Bundesgebiet ergeben sich für über die Einbindung oder die Verlinkung auf den Zu-
den Zugang, die Benutzbarkeit und die Nutzung von ständigkeitsfinder des jeweiligen Landes bereitgestellt.
Basiskomponenten bereits sehr gute Werte. Informa- Bei der Offenheit der Kommunalverwaltungen sind ei-
tionen zu Verwaltungsleistungen sind in den meisten nige klare Trends erkennbar: während das Angebot an
Fällen mithilfe gängiger Suchmaschinen gut auffindbar, offenen Verwaltungsdaten (Open Government Data)
Formulare können innerhalb weniger Klicks aufgerufen gering bleibt und die Anzahl der Kommunen mit On-
werden und in der Regel wird bei Bedarf an zustän- line-Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten, wie Online-Be-
dige Stellen weitergeleitet. Auch die mobile Nutzung fragungen oder Bürgerhaushalten, oder einer Präsenz
16 Wie digital sind die Komunalverwaltungen? PDV NEWS · Ausgabe 01:2019Partnerberichte Engagement Öffentliche Gebäude Buch-Tipp Impressum
Anteil der untersuchten
Kommunen mit jeweiligen
Angeboten
Quelle: Kompetenzzentrum
Öffentliche IT: Deutschland-
Index 2019
in den sozialen Medien im Vergleich zu 2016 in etwa Offenheit und Zusammenarbeit zählen
gleichgeblieben ist, hat sich die Zahl der Kommunen
mit öffentlichen WLAN-Hotspots und Online-Mängel Hohe Werte bei Offenheit und Zusammenarbeit de-
meldern stark erhöht. monstrieren eine grundsätzliche Aufgeschlossenheit der
Kommunen in puncto Digitalisierung. Auffallend ist, dass
Kommunen, die enger mit anderen Verwaltungsebenen
Innovation abseits der Kernaufgaben zusammenarbeiten oder auf mehr Offenheit gegenüber
den Bürgern setzen, im Durchschnitt auch mehr On-
So ernüchternd die Zahlen zu Angebot und Nutzung line-Verwaltungsleistungen anbieten. Demnach profitie-
von Online-Verwaltungsleistungen auch sind – jenseits ren Kommunen von der Zusammenarbeit in Bezug auf
dieses Kernbereichs des Verwaltungshandelns legen die Erweiterung und Ergänzung ihres eigenen Online-
die Kommunen einen beachtlichen Einfallsreichtum an Angebots. Mit dem geplanten Portalverbund soll die
den Tag und haben ihr Online-Angebot teilweise er- Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Verwaltungs
heblich erweitert. So unterstützen inzwischen 83 Pro- ebenen künftig noch enger werden. Dies sowie die Vor-
zent der kommunalen Verwaltungsportale HTTPS und gaben des OZG lassen darauf hoffen, dass Verwaltungslei-
sichern damit den Datenverkehr zwischen Nutzern stungen schon in Kürze sehr viel häufiger online möglich
und Bereitstellern gegen Ausspähung und Manipulati- sein werden. Die Innovationsfreude und die teilweise er-
on. Zwei Jahre zuvor waren es nur knapp ein Drittel. staunlich deutlichen Entwicklungen innerhalb der letzten
Browser-Warnungen vor unverschlüsselten Websites zwei Jahre sollten jedenfalls positiv stimmen: in den Kom-
und das Verschlüsselungsgebot der DSGVO dürften munalverwaltungen tut sich im Moment so einiges.
hierfür wesentliche Treiber gewesen sein. Der Anteil
der Kommunen, die entweder öffentliches WLAN zur Für die Analyse wurden die Webportale von 301 reprä-
Verfügung stellen oder auf ihrer Website auf entspre- sentativ ausgewählten Kommunen in ganz Deutschland
chende Angebote der Zivilgesellschaft verweisen, ist auf aus Bürgersicht untersucht. Weitergehende Analysen
mehr als ein Drittel gestiegen. Einen direkten Weg zur und Vergleiche finden Sie unter: https://www.oeffent-
Verwaltung über Mängelmelder bieten inzwischen so- liche-it.de/digitalindex.
gar mehr als zwei Drittel der untersuchten Kommunen.
Auch die Möglichkeiten für E-Payment und das Anlegen
eines Servicekontos sind in den vergangenen zwei Jah- Nicole Opiela
ren stark gestiegen.
Wissenschaftliche Mitarbeiterin am
Kompetenzzentrum Öffentliche IT
(ÖFIT) am Fraunhofer-Institut FOKUS
nicole.opiela@fokus.fraunhofer.de
PDV NEWS · Ausgabe 01:2019 Wie digital sind die Komunalverwaltungen? 17News E-Government-Strategien Einblicke Praxisberichte Entwicklungslabor
Metropolregion Rhein-Neckar: Innovations- und Erprobungsraum für die vernetzte Verwaltung von morgen Foto: ©akphotographystudio
Allianzen der Innovation für die
digitale Kommune von morgen.
Marco Brunzel
Mit dem Onlinezugangsgesetz haben der Bund und die Länder eine breit angelegte und umfassende
Innovations- und Modernisierungsoffensive im Bereich der öffentlichen Verwaltung ausgelöst. In Kom-
bination mit entsprechenden Strategien und Förderprogrammen auf Landesebene eröffnen sich aktuell
vielerorts in Deutschland sehr spannende Perspektiven für eine aktive Gestaltung des digitalen Wandels
auf kommunaler Ebene.
Digitalisierung verändert fast alles die Stadt- und Regionalentwicklung, beispielweise hin-
sichtlich der zielgerichteten Erschließung der vielfältigen
Die digitale Transformation ist in Wirtschaft und Gesell- Effizienz- und Gestaltungspotenziale intelligent vernetz-
schaft bereits weit vorangeschritten und hat in vielen ter Infrastrukturen zur Sicherstellung gleichwertiger Le-
Bereichen sehr spannende Entwicklungen ausgelöst bensverhältnisse vor dem Hintergrund bedeutender de-
und neue Chancen eröffnet. Zunehmend werden je- mografischer bzw. wirtschaftlicher Herausforderungen.
doch auch Herausforderungen sichtbar. Beide Aspekte Andererseits betrifft dies jedoch auch die Gestaltung
haben die aktive Gestaltung des digitalen Wandels in des digitalen Wandels im Bereich des Staates und der
den Fokus der Politik gerückt. Dies betrifft einerseits öffentlichen Verwaltung.
18 Allianzen der Innovation für die digitale Kommune von morgen PDV NEWS · Ausgabe 01:2019Partnerberichte Engagement Öffentliche Gebäude Buch-Tipp Impressum
Transformationen in der Verwaltung
Deutschland hat im Bereich der öffentlichen Verwaltung
bekanntlich einen erheblichen digitalen Entwicklungs-
rückstand, welcher – abgesehen von den berechtigten
Erwartungshaltungen von Bürgern und Unternehmen in
Bezug auf die Verfügbarkeit zeitgemäßer elektronischer
Service-Angebote – vor allem in Kombination mit den
demografischen Herausforderungen sowie dem bereits
bestehenden Fachkräftemangel inzwischen eine volks-
wirtschaftlich kritische Dimension angenommen hat.
Dies bestätigen die jährlichen Gutachten der Experten-
kommission „Forschung und Innovation“ bzw. des Nati-
onalen Normenkontrollrates.
OZG – Basis für Innovationsprogramm
Bund und Länder haben die Dringlichkeit des Hand-
lungsbedarfes erkannt und im Rahmen der Neuord-
nung der Länderfinanzbeziehungen mit dem On-
linezugangsgesetz (OZG) grundlegende rechtliche
Rahmenbedingungen für eine umfassende informati-
onstechnische Modernisierungsoffensive im Bereich Dr. Johannes Ludewig, Vorsitzender des Nationalen
der öffentlichen Verwaltung auf den Weg gebracht. Normenkontrollrates Foto: picture alliance/imageBROKER
Das OZG verpflichtet Bund und Länder (einschließ-
lich Kommunen), alle geeigneten Verwaltungsleis- aus der Perspektive von Bürgern und Unternehmen.
tungen binnen fünf Jahren online anzubieten und diese Diese neue Herangehensweise eröffnet allein durch
zudem über einen verwaltungs- und ebenenübergrei- die Bündelung bzw. Neukombination von Leistungen
fenden Verbund von Verwaltungsportalen erreichbar vielfältige Nutzen- und Synergie-Potenziale – erzwingt
zu machen. Zudem hat auch der IT-Planungsrat ein an- jedoch auch eine neue Qualität in der Zusammenarbeit
spruchsvolles Digitalisierungsprogramm erarbeitet so- von Bund, Ländern und Kommunen. Dieser Prozess
wie den Aufbau eines gemeinsamen leistungsfähigen läuft aktuell erstaunlich gut. Durch eine gemeinsame
fachlichen Unterbaus (FITKO) beschlossen. Die Be- Federführung eines jeweils fachlich zuständigen Bun-
deutung des OZG für die Verwaltungsmodernisierung desministeriums sowie eines Bundeslandes werden die
unterstreichen sowohl entsprechende Aussagen im entsprechenden fachlichen Leistungsbündel aktuell in
aktuellen Koalitionsvertrag als auch im Nationalen Re- insgesamt 14 Themenfeldern bearbeitet. Dabei wirken
formprogramm 2018 der Bundesregierung. Das Natio- Akteure aus allen föderalen Ebenen sowie Experten mit
nale Reformprogramm bezeichnet das OZG als „Basis sehr unterschiedlichen Kompetenzen auf der Basis neu-
für alle weiteren Schritte zur Digitalisierung der öffentli- er Konzeptions- und Entwicklungsansätze sowie agiler
chen Verwaltung“. Für die Umsetzung dieses Vorhabens Vorgehensweisen in sog. Digitalisierungslaboren zeit-
hat allein der Bund bereits 500 Millionen Euro einge- lich und fachlich verdichtet eng zusammen. Im Ergebnis
plant. Gemeinsam mit den noch nicht abschließend sollen bis 2022 dann möglichst alle Leistungen flächen-
kalkulierten notwendigen Investitionen auf der Ebene deckend in Deutschland digital verfügbar sein.
der Länder bzw. Kommunen gehen Experten aktuell
von einem Gesamtinvestitionsvolumen von zwei bis drei
Milliarden Euro aus. „Mutige Lösungen“ im Entstehen
Die konsequent am Nutzen für Bürger und Unterneh-
Zusammenarbeit erforderlich men ausgerichteten Digitalisierungslabore sind mit Si-
cherheit ein wesentlicher Erfolgsfaktor der bisherigen
Aus fachlicher Perspektive geht es bei der Umsetzung OZG-Umsetzung. Zusätzlich flankiert von einer seitens
des OZG um das gleichzeitige „digitale Neudenken“ der Bundesregierung klar kommunizierten Bereitschaft,
von über 500 Leistungen der öffentlichen Verwaltung ggf. notwendige Rechtsänderungen im Fachrecht
PDV NEWS · Ausgabe 01:2019 Allianzen der Innovation für die digitale Kommune von morgen 19News E-Government-Strategien Einblicke Praxisberichte Entwicklungslabor
Dorothee Bär (Bildmitte), Staatsministerin
für Digitalisierung besucht das „Digitalisie-
rungslabor Wohngeld“ in Berlin-Kreuzberg.
Im Digitalisierungslabor wird die
Online-Beantragung für das Wohngeld
entwickelt
Foto: ©picture alliance/Michael Kappeler/
dpa-Pool/dpa
mit hoher Priorität umsetzen zu wollen, hat dies dazu Einbindung der kommunalen Basis bzw. einer noch
geführt, dass in den insgesamt ca. 30 Digitalisierungs- engeren Zusammenarbeit mit der Wirtschaft (Bran-
laboren aktuell durchaus an „mutigen Lösungen“ ge chenkompetenz) – auch eine noch deutlich intensivere
arbeitet wird. Das beinhaltet auch eine stärker prozess- Zusammenarbeit mit der Wissenschaft sowie den be-
übergreifende Bereitstellung und Nutzung der bereits stehenden Akteuren im Bereich der Aus- und Weiter
verfügbaren bzw. einmal in einem Servicekonto oder bildung notwendig. Denn die aktuell im Fokus stehen-
Register hinterlegten Daten (OnceOnly-Prinzip). den Labore sind in Bezug auf die Modernisierung des
gesamten öffentlichen Sektors in Deutschland (mit über
20.000 Verwaltungen) bisher nur einige wenige „Bio-
Interkommunale Initiativen ausweiten tope der Innovation“, die es zu verbinden und flächen-
deckend zu multiplizieren gilt.
Die in allen Themenfeldern und Digitalisierungslabo-
ren genutzten standardisierten Vorgehensmodelle und
Ergebnistypen sind ein weiterer Erfolgsfaktor. Kein Gute Beispiele für Zusammenarbeit
Wunder also, dass der Aufbau solcher Digitalisierungs
labore, vor allem mit Blick auf die vielfältigen Synergien Wie man die verschiedenen Entwicklungen im Bereich
hinsichtlich der Bündelung notwendiger Digitalkom- der digitalen Transformation in Wirtschaft, Gesellschaft
petenzen, aktuell deutschlandweit sowohl im Bereich oder in der öffentlichen Verwaltung auch bewerten
der Länder auch als auf kommunaler/regionaler Ebene mag: Auf kommunaler Ebene kommen alle diese Ent-
vorangetrieben wird. Viele Experten vermuten, dass in wicklungen zusammen. Daher beschäftigen sich immer
den kommenden Jahren nicht Geld oder fehlender poli- mehr Städte und Gemeinden, Landkreise und Regionen
tischer Wille die digitale Transformation im Bereich der intensiv damit, die Potenziale der neuen Technologien
öffentlichen Verwaltung am meisten behindern wer- zielgerichtet zu erschließen und auf einem neuen Ni-
den, sondern fehlende bzw. unzureichend miteinander veau zusammenzuarbeiten.
in Verbindung stehende Kompetenzen.
Dafür gibt es ermutigende Beispiele:
Da es jedoch auch mit Blick auf die Fachkräftesituation Ausgelöst durch eine regionale Initiative der Wirtschaft
einer einzelnen Verwaltung bereits heute kaum gelin- hat sich in der Metropolregion Rhein-Neckar (MRN)
gen wird, die personellen und finanziellen Ressourcen eine deutschlandweit einzigartige Kultur, aber auch
für ein eigenes, konsequent auf Innovationsprozesse institutionelle Struktur der Zusammenarbeit in der öf-
ausgerichtetes und nach agilen Methoden arbeiten- fentlichen Verwaltung sowie an deren Schnittstellen zur
des Kompetenzteam aufzustellen, entstehen derzeit Wirtschaft etabliert. Auf der Basis eines Staatsvertrages
an vielen Orten entsprechende interkommunale bzw. der Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rhein-
regionale Initiativen. Dies ist, auch unabhängig vom land-Pfalz ist in einem Verbund von 15 Stadt- und Land-
OZG-Prozess, eine sehr vielversprechende Entwicklung. kreisen in einer Körperschaft öffentlichen Rechts eine
Für den erfolgreichen Aufbau und langfristigen Erfolg kommunale Familie mit insgesamt ca. 300 Kommunen
der Digitalisierungslabore ist – neben einer breiten entstanden, die den digitalen Wandel über eine Regio-
20 Allianzen der Innovation für die digitale Kommune von morgen PDV NEWS · Ausgabe 01:2019Partnerberichte Engagement Öffentliche Gebäude Buch-Tipp Impressum
Zusammenarbeit auch in Thüringen
PDV bietet Unterstützung an! Auch Thüringen setzt auf eine gezielte Förderung der
interkommunalen Kooperation bei der Gestaltung des
Die PDV GmbH mit Stammsitz in Erfurt unter- digitalen Wandels im Freistaat. Diese Zielsetzung ist
stützt ausdrücklich die Initiativen zur interkom- sowohl in der Digitalstrategie des Landes als auch in
munalen Zusammenarbeit in Thüringen und der 2018 veröffentlichen Richtlinie zur Förderung der
lädt Vertreter von Kommunen sehr herzlich elektronischen Verwaltung in Thüringen (Thüringer
zu Workshops ein, um innovative Allianzen zu E-Government-Richtlinie – ThürEGovRL) verankert.
schmieden, Interessen zu koordinieren und pra- Die Einreichungsfrist für die erste Förderphase ist vor
xisrelevante Projekte auf den Weg zu bringen. wenigen Wochen verstrichen, und man darf gespannt
Interessenten können sich dazu über das Kontakt- sein, welche Projekte und Aktivitäten dadurch hoffent-
formular der PDV unter www.pdv.de an das lich bald in Gang gesetzt werden können.
Unternehmen wenden. Ausgestattet mit einem Volumen von fast 80 Millionen
Euro hat der CIO des Landes Dr. Hartmut Schubert deut-
lich herausgestellt, dass es auch in Thüringen weder am
politischen Willen noch an finanziellen Mitteln mangelt,
nalentwicklungsgesellschaft aktiv gestaltet, welche ge- um gemeinsam die digital vernetzte Verwaltung von
meinsam mit der Wirtschaft getragen wird. Auf dieser morgen zu schaffen. Was der Freistaat Thüringen in den
Grundlage hat sich die MRN in den letzten 10 Jahren zu letzten Monaten auf den Weg gebracht hat, entspricht
einem im nationalen Maßstab führenden Innovations- in vielerlei Hinsicht genau dem, was sich E-Government-
und Erprobungsraum bzw. Reallabor für die vernetzte Experten bereits seit Langem auch von der Bundesregie-
Verwaltung von morgen bzw. für intelligent vernetzte rung wünschen – ein breit angelegtes Innovations- und
Infrastrukturen entwickelt. Investitionsprogramm für verwaltungsübergreifende
E-Government-Projekte. Daher ist der Erfolg dieses För-
Eine andere Form der interkommunalen Zusammen derprogramms auch über die Grenzen Thüringen hinaus
arbeit bildet das im Juni 2018 gegründete „Agile Netz- von großem Interesse.
werk Digitale Innovation“ (#ANDI). Ausgehend von
Akteuren, welche die konsequente Ausrichtung sämt-
licher digitaler Angebote der öffentlichen Verwaltung Nachnutzung gefragt
an einem möglichst messbaren Nutzen für Bürger und
Unternehmen zu einem Leitmotiv gemacht haben, inte- Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die
ressieren und engagieren sich zunehmend mehr Men- Rahmenbedingungen für eine umfassende Modernisie-
schen aus Verwaltung und Wissenschaft für diese fach- rung von Staat und Verwaltung auf der Grundlage der
lich fokussierte interkommunale Zusammenarbeit. neuen technischen und rechtlichen Möglichkeiten lange
Vielversprechende Entwicklungen im Bereich der in- nicht so gut waren wie gegenwärtig. Einen erheblichen
terkommunalen Zusammenarbeit finden sich auch im Engpass für eine optimale Nutzung der guten Rahmen-
hohen Norden. Hier ist es den kommunalen Spitzen bedingungen stellen lediglich die benötigten fachlichen
verbänden gemeinsam mit dem Land Schleswig-Holstein Kompetenzen und deren Zusammenwirken dar.
gelungen, optimale institutionelle Voraussetzungen für Daher kommt einer möglichst breiten Nachnutzung
eine umfassende Bündelung digitaler Kompetenzen der im OZG-Prozess entwickelten und bewährten Vor-
auf kommunaler Ebene zu schaffen. Der IT-Verbund gehensmodelle der ebenenübergreifenden Zusammen
Schleswig-Holstein (ITVSH) führt auf der Basis einer arbeit (z. B. in Digitalisierungslaboren) sowie allen
entsprechenden gesetzlichen Grundlage seit dem 1. Ja- Formen der interkommunalen Kooperation eine funda-
nuar 2019 verschiedene frühere dezentral organisierte mentale Bedeutung zu.
Einrichtungen, Kompetenzknoten sowie materielle Res-
sourcen in einer Anstalt des öffentlichen Rechts zusam- Marco Brunzel
men. Handlungsleitend für diese Entwicklung war die
Bereichsleiter Digitalisierung und
Erkenntnis, dass nur so eine stringente Umsetzung des E-Government
OZG erfolgversprechend sein wird. Land und Kommu- Metropolregion Rhein-Neckar GmbH
nen finanzieren den ITVSH gemeinschaftlich. Interes-
santerweise soll sich der ITVSH perspektivisch auch mit Marco.Brunzel@m-r-n.com
der Gestaltung des digitalen Wandels im urbanen bzw.
ländlichen Raums beschäftigen.
PDV NEWS · Ausgabe 01:2019 Allianzen der Innovation für die digitale Kommune von morgen 21Sie können auch lesen
