DIE HELDEN IN DER CORONA-KRISE - LEITARTIKEL Digitalisierung ist nichts für Heulsusen - Zimper Media
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06 / 2020
Dienstleistungs-GmbH
DIE HELDEN IN DER
LEITARTIKEL
Digitalisierung ist
nichts für Heulsusen
CORONA-KRISE
Seite 06
EXKLUSIVE STUDIE
Familienfreund-
lichste Städte Wie Kommunen Kinder und Erwachsene
Deutschlands mit tollen Aktionen aufmuntern Seite 10
Seite 22
EUR 9,90
06
009901
ISSN 2510-120X
198867
4
Mobile Geräteausstattung als Grundlage
für ortsunabhängiges Lernen.
EDITORIAL
FINANZIELLE
HANDLUNGSFÄHIGKEIT
DER KOMMUNEN SICHERN
B
ereits jetzt zeichnet sich ab: Die Corona-
Pandemie hat tiefe Löcher in die kom-
munalen Kassen gerissen. Das Ausmaß
ist noch nicht in vollem Umfang abzu-
schätzen. Klar ist aber, dass Städten
und Gemeinden Finanzmittel in einem deutlich
zweistelligen Milliardenbetrag fehlen werden. Das
können die Kommunen nicht aus eigener Kraft
abfedern. Um die Folgen zu bewältigen, müssen
Bund und Länder jetzt einen Corona-Rettungs-
schirm spannen. Dazu sollten unter anderem fol-
gende Maßnahmen gehören:
Mobiles Lernen mit dem iPad erfährt in Schulen stetig wachsende Verbreitung. Gleichzeitig stehen Schulträger und Wir brauchen schnell wirksame Maßnahmen in
Schulleiter aktuell vor der Herausforderung wie das Zusammenspiel von Präsenzunterricht und Lernen zuhause möglichst den Bundesländern zur Sicherstellung der kom-
munalen Liquidität und Handlungsfähigkeit. Die
ohne großen Mehraufwand umgesetzt werden kann.
für den Finanzausgleich zur Verfügung stehende
Verbundmasse muss gehalten werden. Zudem
benötigen Kommunen eine Entlastung ihrer
Homogene Apple Lösungen sorgen für einen reibungslosen Betrieb und helfen Schulen bei der Bewältigung der aktuellen
Haushalte von Sozialausgaben durch den Bund,
Herausforderungen. Sie unterstützen Lehrkräfte bei der Erstellung und Bereitstellung von Unterrichtsmaterialien und
vor allem durch Übernahme von durch die Krise
ermöglichen ein personalisiertes Lernerlebnis für jeden Schüler von jedem Ort aus.
zusätzlich entstehenden Kosten der Unterkunft.
Wir müssen alles für den Erhalt und die Stär-
kung der gemeindlichen Steuereinnahmen tun,
Sie möchten mehr erfahren? gegebenenfalls durch Zuweisung zusätzlicher
Dann wenden Sie sich an uns, die Apple Authorised Education Specialists. gemeindlicher Steueranteile. Schließlich muss ein
Finanzierungsinstrument „Sicherung der Kom-
Mit unseren speziell zertifizierten pädagogischen Trainern unterstützen wir Schulen bei der reibungslosen Einbindung von munalfinanzen in der Corona-Krise“ (Kommuna-
Apple Technologie in bestehende Lernplattformen und zeigen auf, wie das iPad dabei helfen kann, einen kontinuierlichen ler Corona-Rettungsschirm) durch den Bund und
Unterrichtsbetrieb aufrechtzuerhalten. die Länder etabliert werden. Ein Konjunkturpro-
gramm zur Wiederbelebung der Wirtschaft muss
ein kommunales Kapitel mit einem dauerhaften
kommunalen Investitionsvermögen umfassen.
Städte und Gemeinden waren maßgeblich am
FOTO / DStGB
bisherigen Erfolg der Pandemiebekämpfung Dr. Gerd Landsberg
beteiligt. Jetzt dürfen Bund und Länder sie nicht Hauptgeschäftsführer des
allein lassen. Deutschen Städte- und Gemeindebundes
Weitere Informationen finden Sie auf www.tablets-im-unterricht.de
Rechtliche Hinweise: Die abgebildeten Apps sind im App Store erhältlich.
06/2020 INHALT
Liebe Leserin, POLITIK & RECHT IMPRESSUM
lieber Leser,
Medieninhaber: Zimper Media GmbH
Leitartikel 06 Reinhardtstraße 31,10117 Berlin
Mitherausgeber: Gerd Landsberg mit Unter-
Digitalisierung ist nichts für Heulsusen stützung der DStGB-Dienstleistungs-GmbH,
Franz-Reinhard Habbel
Geschäftsleitung: Mag. Michael Zimper
es ist leider nicht Corona-Aktionen 10
Chefredaktion (v.i.S.d.P.):
allzu schwer zu Zeit für Macher Christian Erhardt-Maciejewski
erkennen, welche Redaktion: Gudrun Mallwitz,Silvan Heinze,
langfristigen Auswri- Fake-News 18 Benjamin Lassiwe, Rebecca Piron
kungen die Coro- Kommunikation in Corona-Zeiten Autoren dieser Ausgabe:
Ilona Benz, Uwe Brandl, Wolfram Geiser,
nakrise auf unsere Gerd Landsberg, Henner Lüttich, Dorothea
Kommunen haben Reportage 24 Walchshäusl
Gestaltung: Melina Werner
wird. Spürbar wird 2 Jahre DSGVO Lektorat: Klaus Schuster
das in ersten Städten Redaktionsadresse:
und Gemeinden ganz konkret schon jetzt Kommunalaufsicht 28 KOMMUNAL, Reinhardtstraße 31,
10117 Berlin, Telefon: 030/8145 012600
durch Haushaltssperren. Diese sind mehr Gemeinderat unter Zwangsverwaltung
Anzeigen:
als eine Vorsorgemaßnahme. Die jüngste Gunnar Lindner (Leitung)
/ 38
Steuerschätzung zeigt, dass in den Kom- gunnar.lindner@kommunal.de
Manuela Czapka,manuela.czapka@kommunal.de
munen Milliarden fehlen werden. Wäh- ARBEITEN & GESTALTEN Marco Danker,marco.danker@kommunal.de
Stephan Zick, stephan.zick@kommunal.de
rend über der Wirtschaft und für Betroffe-
ne Arbeitnehmer diverse Hilfsprogramme Katastrophenschutz 32 Auflage: Ø 100.000 Exemplare
Heftpreis: Einzelheft € 9,90,
ausgebreitet wurden, hat die Regierung die Schutz für kritische Infrastrukturen Jahres-Abonnement € 49,90 (inkl. Versand)
Krisenmanagement
/ 06
Druck: Möller Druck und Verlag GmbH, Zeppe-
Kommunen bisher weitgehend vergessen. linstraße 6, 16356 Ahrensfelde
Und trotzdem leisten die Verantwortlichen Pandemien 38
Wie Pandemiepläne Gender-Hinweis: Aus Gründen der besseren
vor Ort in diesen Tagen den wohl wich- Wie ein Leitfaden aussehen kann Lesbarkeit wird auf die Verwendung geschlech-
funktionieren terspezifischer Sprachformen verzichtet. Bei
tigsten Teil der Arbeit. Sie organisieren die allen Bezeichnungen, die auf Personen bezogen
Notbetreuung für Kinder, sie kontrollieren Onlinezugangsgesetz 42 sind, meint die gewählte Formulierung sämtli-
die Maßnahmen der Regierungen und sie Digitalisierung Praxistipps zur Digitalisierung
che Geschlechteridentitäten.
Gastbeiträge und Kommentare fallen unter
engagieren sich, um Eltern und Kinder in Warum Corona die Zeit die Verantwortlichkeit des Autors und müssen
sich nicht unbedingt mit der Meinung von
ihrer Isolation zu unterstützen oder kleine für Macher ist KOMMUNAL decken. Die Redaktion hält sich
Freuden zu ermöglichen. In dieser Ausgabe LAND & LEUTE vor, Einsendungen redaktionell zu bearbeiten
und zu kürzen.
zeigen wir Ihnen einen kleinen Ausschnitt
Sonderveröffentlichungen sind Beiträge,
dieser oft einfachen, aber wirkungsvollen Portrait 46 die auf Unternehmensinformationen basieren
Hilfen. Und wir liefern Ihnen als Verant- Ort im Zentrum der Pandemie und vom Unternehmen bezahlt werden. Sie
sind gekennzeichnet und erscheinen außer-
wortliche in den Kommunen Hilfestel- halb der redaktionellen Verantwortung von
KOMMUNAL.
lungen für ihre tägliche Arbeit, sei es im Praktikum 50
Gespräch mit Experten zur Krisenkommu- Die "Tafeln" in Coronazeiten Für unverlangt eingesandte Magazine, Manuskripte und Bilder
wird keine Haftung übernommen. Gerichtsstand und Erfüllungsort
nikation oder bei der Pandemieplanung für Berlin, Registergericht: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg
Handelsregister-Nummer: HRB 158797 B
die Zukunft. Ländernews 54 Bankverbindung: Berliner Sparkasse,
IBAN: DE80 100500 00 1903 10286 BIC: BELADEBE
Kurzarbeit im öffentlichen Dienst
Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen!
FOTOS / 123RF, Dortmund Agentur, Adolf Winkelmann
DER BESTE WEG ZU KOMMUNAL ...
/ 20 / 44
... für Leser, die Fragen zur Verteilung oder zum Abonnement haben:
leserservice@kommunal.de
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Kommunikation Nahversorgung redaktion@kommunal.de
8 Tipps zum Umgang mit Wie Kommunen den ... für alle, die sich für unsere Media-Daten interessieren:
der Corona-Pandemie Einzelhandel retten office@kommunal.de
MICHAEL ZIMPER www.kommunal.de/unternehmen
Geschäftsführer Zimper Media GmbH
LEITARTIKEL LEITARTIKEL
LEITARTIKEL
DIGITALISIERUNG
lich nicht, ohne den Föderalismus für alle Probleme
verantwortlich zu machen, weshalb man dann nach
der nächsten Wahl mal „grundsätzlich ran müsse“.
IST NICHTS FÜR Nach der Wahl wird die Diskussion dann abge-
löst von konsumkritischen Gedanken à la:
HEULSUSEN
„Wollen wir unseren Kindern wirklich Verkaufsplatt-
formen von Megakonzernen wie Apple in die Hand
drücken?“. Und überhaupt, die Bücherwand ist schon
auch ein Wert an sich, soll der Nachwuchs das alles
erst mal lesen. Und dann muss auch noch jemand alle
Straßen und Vorgärten aufreißen für die ganzen Net-
Bürgerversammlungen, Stadtgespräche und Ratssitzungen ze. Unbezahlbar, gerade jetzt in Coronazeiten.
5 G als Alternative? Auweia! Geht gar nicht! Die
online – auf einmal geht’s! In zahlreichen Gemeinden gibt
angebliche Gefahr durch Strahlung von Handy-
es tolle Beispiele, wie die Zukunft aussehen kann. masten ist zwar wissenschaftlich widerlegt, aber
Die Heulsusen, Dauerbremser und selbsternannten die Bürgerproteste dagegen, wo uns der Bürger-
wille doch so wichtig ist. Nee, ist klar, vielleicht
Datenschützer mögen bitte leise in ihr analoges Tränenmeer doch noch mal eine Studienreise nach Estland?
weinen, meint Christian Erhardt.
Für die Kommunalen sind solche Theorie-Reisen
I
überflüssig, hier sind die Mutigen längst mit der
Umsetzung in der Praxis beschäftigt. Wenn man
ch habe meine erste digitale Gemeinderats- Macher wie Florian Kling schmeißt ein solch ana- sie denn machen lässt. Das zeigt sich etwa in Hohen
sitzung überlebt. Zunächst lief alles gut, aber loges Tränenmeer glücklicherweise nicht aus der Neuendorf in Brandenburg. Auch dort hat Bürger-
ihr werdet nicht glauben, was dann geschah“. Bahn. „Ich werde weiter auf solche Chancen set- meister Steffen Apelt seine regelmäßigen Stadtge-
Mit diesen Worten begann Florian Kling, frisch zen“ sagt er gegenüber KOMMUNAL und ist damit spräche einfach ins Netz verlegt. Mit großem Erfolg,
gewählter Bürgermeister von Calw, Ende April nicht alleine. Auch Marian Schreier, Bürgermeis- übrigens wieder per Zoom-Meeting. Einfach, weil
einen längeren Erfahrungsbericht auf Twitter. ter in Tengen bei Konstanz, setzt auf die digitale die Bürger hierfür keine umständlichen Programme
Die Kurzvariante: Beim nächsten Mal wünscht Zukunft. Nachdem Ende März wegen Corona der herunterladen müssen oder gar Lizenzen benötigen.
sich Kling einen Techniker an seiner Seite und städtische Bürgerempfang ausfallen musste, verleg- Barrierefrei heißt der Schlüssel zum Erfolg. Umständ-
will einen Test mit allen Gemeinderäten vor der te er seine Bürgerversammlung kurzerhand ins liche technische Lösungen sperren viele Bürger aus,
eigentlichen Sitzung durchführen. Ach ja, und Netz. Mehr als 120 Bürger wählen sich bei der es kommt auf die Praxistauglichkeit an. Und daten-
er flucht über das eingesetzte Videokonferenz- Premiere ein, neben der Videosession gibt schutzrelevante Inhalte werden in öffentlichen Stadt-
system Webex und will stattdessen lieber Zoom es auch einen Livestream bei Facebook und gesprächen ohnehin nicht veröffentlicht.
nutzen. Und schon war er wieder da, der unver- eine Übertragung auf Instagram. Untermauert
meidliche Shitstorm im Netz. Alles unsicher und mit einer Präsentation, geht er auf die aktu- Den Turbo in Sachen Videoplattform hat derweil
die Plattform dieses StartUp-Unternehmens ellen kommunalpolitischen Themen ein die Stadt Bühl eingelegt. Sie hat eine eigene Platt-
ginge ja gar nicht. Und dann wird wieder auf und beantwortet die Fragen der Bürger. form für Vereine und Verbände, aber auch für alle
die Lösungen der Datenriesen wie Microsoft Bürger geschaffen. Jeder, der ein Handy oder einen
verwiesen. Übrigens von den gleichen Daten- Als wir bei KOMMUNAL über die Aktion Computer hat, kann über seinen Browser auf die Seite
schützern, die im selben Atemzug das tränenrei- online berichteten, dauerte es nicht lang, bis der der Stadtverwaltung gehen. Von dort kann er eine
che Klagelied über die „bösen Großkonzerne im erste Leser bemängelt, dass solche Formate auf sichere Videokonferenz starten, ohne irgendwelche
Netz“ anstimmen, die das Internet dominieren dem Land wegen fehlender Bandbreiten ja nicht zusätzlichen umständlichen Programme installieren
und alle anderen „kaputt machen“. Fazit: „Lass es möglich seien. Stimmt schon, was aber erstaun- zu müssen. So kann jeder mit nur einem Klick ein
lieber bleiben, unsere schönen Strukturen, unsere lich ist: Haben Sie schon mal ein Wahlprogramm eigenes Gespräch starten und eigene Räume einrich-
bewährten Lösungen, die gute alte Zeit, wir wollen einer Partei gesehen, in der nicht an jeder erdenk- ten. Die Stadt garantiert somit meine digitale Sicher-
das alles behalten.“ Wenn´s hart auf hart kommt, lichen und noch so absurden Stelle lauthals nach heit. Nicht zuletzt ein riesiger Imagegewinn.
wird noch schnell ein Hirnforscher zitiert, der „Glasfaser“ geschrien wird? Und dann kommen
FOTOS / 123RF
uns erklärt, dass das lange Anstarren eines Bild- wieder die Denker und Thinktanks dieser Repub- SO wird Zukunft gemacht! Wir brauchen
schirms sowieso nicht gesund sei. Willkommen lik und schwärmen von Estland, einer digitalen Ver- mehr mutige „Kampfsusen“ statt wehleidiger
im Land der Dichter und Heulsusen. waltung und einer Digitalisierung der Schulen. Natür- Heulsusen!
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NEWS NEWS
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für Bibliotheken twitter.com/KOMMUNALaktuell kommunal.de/newsletter/kommunal www.kommunal.de
Mit 1,5 Millionen Euro unterstützt der Bund ein Sofort-
hilfeprgramm für Büchereien im ländlichen Raum.
Ticket für die Studie zur Windkraft an Land
Gefördert werden unter anderem Maßnahmen zur Ver-
besserung der digitalen Ausstattung und zur Umsetzung
Fußgänger
zeitgemäßer Konzepte. Für eine Maßnahme können
bis zu 25.000 Euro beantragt werden. Bewerben kön- Die Agentur für Erneuerbare Energi- kerung für den Ausbau der Windenergie
en hat eine neue Akzeptanzstudie zur
zone?
nen sich Büchereien mit einer Mindestöffnungszeit von an Land ist nach den Autoren der Studie
sechs Stunden pro Woche in Städten und Gemeinden bis Windenergie an Land veröffentlicht. Die immer noch hoch. Vor allem Windener-
maximal 20.000 Einwohner sowie Fahrbibliotheken im Studie kommt zu der Schlussfolgerung, gie in Bürgerhand ist nach Ansicht der
ländlichen Raum. Der Zugang zur Fußgängerzone und dass es auf kommunaler Ebene kein All- Autoren demnach ein Erfolgsmodell.
zu Geschäften soll künftig über digi- heilmittel gibt, um die Unterstützung der
Alle Informationen gibt es unter https://kommunal.de/ tale Tickets begrenzt werden. Die- Bürger für die Energiewende zu gewinnen.
15-millionen-euro-fuer-moderne-bibliotheken-im- Die Studie mit kommunalen Praxisbeispielen
sen Vorschlag hat der Industrie- und Wichtiger sei, wie die Menschen beteiligt finden Sie online unter: www.unendlich-
laendlichen-raum
Handelskammertag gemacht. So soll werden. Die Zustimmung in der Bevöl- viel-energie.de
vor allem an Wochenenden aus Sicht
des Verbandes gewährleistet werden,
dass die Innenstädte nicht zu voll
sind. Das sei eine sinnvolle Maßnah- 87% halten neue Schulden
me etwa im Rahmen des Schutzes
vor Corona. Die Kommunenvertreter für Rettungspakete für richtig.
lehnten den Vorschlag unisono ab.
Hier zeigt sich eine gewisse
Schizophrenie. Man erwartet eine
Falschmeldungen über Warum Ältere keine
Alle Hintergründe und Reaktionen finden
Sie bei uns online unter:
www.kommunal.de/ solide Haushaltsführung. Aber man
5 G-Masten Unterstützung wollen fussgängerzone-nur-
mit-ticket-kommunen hat nichts dagegen, wenn es mal
Deutsche Sicherheits- hang zwischen dem Hilfe? Nein Danke! Viele Hilfs- mit denen der Körber-Stiftung nicht so solide zugeht.“
behörden warnen vor neuen Mobilfunk und organisationen machen in Zeiten aus Hamburg. In einem KOM- Forsa-Chef
möglichen Anschlä- Corona geben kann. Der der Coronakrise die Erfah- MUNAL-Gastbeitrag haben die Manfred Güllner
gen auf Funkmasten Protest gegen die Mas- rung, dass diejenigen, denen Autoren die Situation beleuchtet
in Kommunen. Hin- ten und die Bedenken sie helfen wollen, keine Hilfe und die Gründe formuliert.
KAPAZITÄTEN DER KOMMUNALEN GESUNDHEITSÄMTER
tergrund sind Falsch- nehmen in Kommu- annehmen wollen. Diese Erfah-
meldungen, wonach nen auch in Deutsch- rung haben uns auch zahlrei- Den Beitrag finden Sie bei uns im Netz
unter: www.kommunal.de/corona- 20.000
18.500
die Masten des neuen land dennoch zu. Erste che Kommunen mitgeteilt. Die 17.700 18.200 18.000 17.400 18.200
senioren 18.000 16.700 16.500
Mobilfunkstandards 5 G Gemeinden haben sich Beobachtung deckt sich auch
16.000
für die Verbreitung des schon zu „5 G-freien
Coronavirus verant- Zonen“ erklärt. KOM- 14.000
610.000
wortlich sind. In Groß- MUNAL widmet der 12.000
britannien, aber auch Zukunft des Mobilfunks 10.000
in unseren Nachbarlän- und der möglichen 8.000
dern, wie etwa den Nie- Strahlengefahr sowie 6.000 Kilometer in der Bundesrepublik
derlanden, gab es dar- der Diskussion um die Deutschland sind kommunale Straßen.
FOTO /123RF, Adobe Stock, privat
4.000 Der Bund kommt dagegen nur auf
aufhin mehrere Hundert Masten in Kommunen
2.000 52.000 km, die Länder auf 86.000 km.
Anschläge auf entspre- in der nächsten Ausgabe
chende Mobilfunkmas- daher eine ausführliche 0
QUELLE / Stat. Bundesamt
ten. Wissenschaftler Reportage. „Angst vor 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
und Experten klären 5 G – was Kommunen
immer wieder auf, dass tun können“ in Ausgabe
QUELLE / Statistisches Bundesamt
es keinen Zusammen- 07 von KOMMUNAL.
8 // KOMMUNAL 06/2020 KOMMUNAL 06/2020 // 9
POLITIK
& RECHT
CORONA-AKTUELL
Fake-News
beherrschen
Seite 18
EXKLUSIVE STUDIE
Familienfreundlichste
Städte Deutschlands
Seite 22
CORONA-HELDEN!
ZEIT FÜR MACHER
Die Kommunen haben sich in der Corona-Krise tolle Aktionen einfallen lassen.
Sie beweisen damit, dass sie sich nicht unterkriegen lassen- und dass alle in
schwierigen Zeiten zusammenhalten. Unser Bild zeigt eine Kinderaktion in der
11.000-Einwohner-Gemeinde Remchingen im Schwarzwald. Dort sollten Kinder
eine Heldenfigur malen, die „die Welt noch nicht gesehen hat“. KOMMUNAL
stellt Ihnen auf den nächsten Seiten weitere gelungene Aktionen vor!
POLITIK & RECHT POLITIK & RECHT
WHATS-
APP-GRUPPEN FÜR WOLFSBURGER
JEDEN ORTSTEIL HELFEN
Das Amt Niemegk in Brandenburg hat In einer gemeinsamen Aktion bieten die
ein lokales Hilfs- und Kommunikations- Jugendförderung der Stadt Wolfsburg, der Stadt-
Netzwerk gegründet. „Niemegk hilft sich“ ist jugendring und der Fußballverein VfL Wolfsburg
INZELL
eine Kooperation aus Familienzentrum, Kirche Unterstützung. Das Angebot ist für Menschen aus den
LÄDT CORONA-
und Amtsverwaltung. Freiwillige Helfer kümmern Risikogruppen gedacht, für Alleinerziehende mit kleinen
HELDEN ZU URLAUB EIN
sich um täglich anfallende Erledigungen wie Einkäu- Kindern, Schwangere, aber auch für Pflegekräfte, Ärzte,
Das oberbayerische Inzell lädt „Corona- fe und Botengänge. Zusätzlich stellt das Netzwerk und andere Menschen, die in den Bereichen der sogenann-
Helden“ zu einem siebentägigen Gratis- Ur- Informationsketten in Form von WhatsApp- ten kritischen Infrastruktur arbeiten. Vor allem auch für
laub ein, sobald dies wieder möglich ist. Der be- Gruppen für jeden Ortsteil bereit. Interessierte Corona-Erkrankte und ältere Menschen, die ganz prak-
liebte Urlaubsort will damit Rettungskräfte, Pfleger Bürger haben die Möglichkeit, diesen Gruppen tische Hilfe brauchen. Über die eingerichtete Hotline HILFSPLATTFORM „HERZ FÜR MEIN
und Krankenschwestern für ihr Engagement in der beizutreten, um wichtige Informa- können sich Helfer und Hilfesuchende melden. Ob WALDKIRCHEN“
Corona-Krise belohnen. Etwa 60 Gastgeber haben sich tionen direkt per Nachricht einkaufen gehen, Botengänge erledigen oder mit
bereit erklärt, eine Ferienwohnung bis zu vier Personen Der niederbayerische Luftkurort Waldkirchen hat unter
auf das Smartphone dem Hund raus gehen – die Koordinierungs-
kostenlos zu stellen. Meldeschluss war der 30. April. Die www.meinwaldkirchen.de einen virtuellen Treffpunkt für die
zu erhalten. stelle vermittelt.
Helden können ihre Familien mitbringen, verspricht Bewohner geschaffen. Die Stadtverwaltung fordert die Bürger
Tourismuschef Gerhard Steinbacher. "Die Gemeinde auf: „Schaut rein und schreibt uns, wir freuen uns über eure
möchte in diesen bewegenden Zeiten einfach nur Geschichten rund um diese schwere Zeit.“ Die Waldkirch-
Dank sagen und Freude bereiten“. Es werden ner können ihre Lieblingsorte mit einem Gutscheinkauf
rund 250 Personen im wahrsten Sinne unterstützen- ob Restaurants, Geschäfte oder Restaurants,
des Wortes zu Gast in Innzell sein. Hilfsangebote selbst platzieren und finden. Das Motto:
„Gemeinsam für ein starkes Waldkirchen! Wir alle
lieben es hier zu wohnen. Jetzt ist es an der
Zeit, diese Heimatliebe aktiv zu zeigen.“
DER
MUSIKALISCHE
APPELL
Polizei und Feuerwehr in Aachen haben sich
für eine ganz besondere Aktion zusammengetan.
Gemeinsam mit dem „singenden Kommissar“ Oliver
Schmitt interpretieren sie das Lied „Immer wieder geht
die Sonne auf“ von Udo Jürgens neu. Der Song, während
FOTOS / Inzeller Touristik GmbH, 123RF, Stadt Schweinfurt, Stadt Waldkirchen, VfL Wolfsburg, Stadt Aachen / Stefan Herrmann
der Kontaktbeschränkungen auf den Straßen über Laut-
sprecher übertragen, rührt die Aachener und beschert den
Akteuren für ihr Projekt „mit Herz und fürs Herz“ großen
TRANSPORT FÜR Applaus. Mit ihrer Botschaft möchte die Initiative „zusam-
LOKALE HÄNDLER NEU men“ an das „Wir-Gefühl“ der Stadtbewohner appellieren.
ORGANISIERT Denn Solidarität und Nachbarschaftshilfe sind in diesen
Tagen besonders gefragt.
Eine nachhaltige Idee auch für die Zeit nach
Corona: In Schweinfurt haben die Einzelhändler Link zum Video:
beschlossen, dem Onlinehandel Paroli zu bieten. Sie https://youtu.be/GruM4cQ2VYw
beweisen damit: Der Einzelhandel kann schnell liefern,
denn er ist ja vor Ort. Mehrere Unternehmen starteten einen
Same-day-delivery-Service. Das Prinzip: Der Logistikdienst-
leister Schäflein aus Röthlein liefert nach Auftrag durch den
Händler per Fahrradkurier und Lieferwagen die Waren bis
500 Kilogramm noch am selben Tag. IT-Spezialisten
aus Volkach stellen dafür ihre Softwarelösung
kostenlos zur Verfügung. Die Wirtschaftsförde-
rung der Stadt Schweinfurt unterstützt die
Aktion über eine Koordinierungsstelle
in den Räumen im Coworking- und
Kreativzentrum „FirstFloor“.
12 // KOMMUNAL 06/2020 KOMMUNAL 06/2020 // 13
POLITIK & RECHT
SONDERVERÖFFENTLICHUNG
KLOPAPIER MIT
STADTLOGO-AUFDRUCK
Taunussteiner Klopapier – ein April-
ZEBRASTREIFEN scherz der südhessischen Stadt verhilft der
BESONDERER ART Tafel für Hilfsbedürftige in Corona-Zeiten zu
einer beträchtlichen Spende. Mit dem Antragsfor-
Aufklären, positiv motivieren und ma-
mular "WC 38 a", so versprach die Stadtverwaltung
chen statt reden: Im südhessischen Eschwege APP „WOHIN DU WILLST“
auf ihrer Homepage, sollten die Bürger nach Hams-
MIT PUSHNACHRICHTEN IN
im Werra-Meißner-Kreis erinnern bunte rot-
terkäufen rar gewordenes Klopapier bestellen können.
leuchtende Aufkleber auf der Straße die Passanten
Weil der Gag so gut ankam, hat die Verwaltung in
daran, dass das Spazierengehen in und um die Stadt
Taunusstein daraus eine gelungene Hilfsaktion
„mit Abstand am schönsten ist“. Bürgermeister Alex-
gemacht: Sie verkauft 3.000 Klopapierrollen mit
ander Heppe freut sich darüber, dass die Aktion, die
DER KRISE KOMMUNIZIEREN
dem Taunussteiner Stadt-Logo für je mindes-
der Baubetriebshof umgesetzt hat, gut ankommt.
tens 5 Euro. Der beeindruckende Erlös
Die vorgefertigten Straßenaufkleber „Auf Dich
für die Tafel: Über 27.000 Euro.
kommt`s an! Abstand halten #coronavirus“
wurden an 30 Stellen angebracht, an denen
besonders viele Fußgänger, Jogger,
W
Radfahrer und Inline-Skater
unterwegs sind. ie können Kreise und
Kommunen in der
Coronakrise schnell und
unmittelbar informieren? Wie
erfahren Bürgerinnen und Bürger
in Echtzeit, dass das Gesund-
heitsamt eine Hotline geschaltet
hat, welche Kitas aktuell Plätze
für die Notbetreuung anbieten
und wann der Tierpark wieder
öffnet? Die App „Wohin Du willst“
von DB Regio Bus hilft. Denn sie
ist nicht nur Mobilitätsplattform,
sondern auch Kommunikations-
kanal zur Bevölkerung.
Doppelter Nutzen
„Wohin Du willst“ von DB Regio
Bus bringt Mobilität und Kom-
munikation im ländlichen Raum
unter einen Hut. Als Verbindungs-
LIEFERSERVICE
auskunft für den Nahverkehr mit
FÜR BILDUNG UND KULTUR
integrierter Echtzeit-Anzeige des
Im Kulturbereich mussten wegen Coro-
na ganze Einrichtungen schließen, also kam Fahrverlaufs macht die App den
es in Hattingen zu kreativen Lösungen: Die Stadt- ÖPNV attraktiv und senkt die Angebot aus der Region für die Play und im App Store von Apple Mobilitäts- und Kommunikati-
bibliothek rief einen Bestellservice ins Leben. Medien Zugangsschwelle. Den Kreisen Region handelt. „In der Coronakri- steht „Wohin Du willst“ zum onsplattform ausbauen.
werden bestellt und dann umweltfreundlich per Fahrrad und Kommunen bietet sie zudem se ist für uns die zügige Weiter- Gratisdownload zur Verfügung. Die Nachrichtenfunktion ist
von Kurieren ausgeliefert. Möglich wurde das durch eine einen direkten Draht zur Bevölke- gabe von Informationen an die Den Kreisen und Kommunen bereits in der Basisversion ent-
Kooperation mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-
rung: „Wohin Du willst“ bein- Bevölkerung sehr wichtig. Gerade entstehen in der Basisversion halten – und selbstverständlich
FOTOS / Baubetriebshof Eschwege, Stadt Taunusstein, Stadt Hattingen
club (ADFC) Hattingen. Auch die Musikschule Hattingen
bietet neue, digitale Alternativen zum
haltet die Möglichkeit, jederzeit auch bei den Mobilitätsangeboten ebenfalls keine Kosten. Mit den nicht nur in Ausnahmesituatio-
herkömmlichen Unterricht an, zum Pushnachrichten an alle Nutzer gibt es hier oft tagesaktuell wich- vier Zusatzmodulen „Preisaus- nen wertvoll: Wenn die Coronak-
Beispiel Tipps per Skype oder Lehrvi- der Region zu verschicken. tige Änderungen“, sagt Thomas kunft“, „Bedarfsverkehre“, „Mit- rise ausgestanden ist, stoßen Ein-
deos auf der Homepage. Bürgermeis- Bold, Landrat des Landkreises fahrgelegenheiten“ und „Points ladungen zu Volksfesten, Messen
ter Dirk Glaser freut sich: „Durch Um Nachrichten einzusteuern, Bad Kissingen. „Über die App of Interest“ können sie die App und Kulturevents mit Sicherheit
diese kreativen Ideen bleibt ein stellt DB Regio Bus eine Online- ‚Wohin du Willst’ können wir zur umfassenden regionalen auf große Resonanz.
Stück Normalität in Hattingen
Schnittstelle zur Verfügung. In der diese Informationen unmittelbar
erhalten.“
Nutzung der App als Kommuni- als Pushmeldung auf Smartpho-
kationskanal sind die Kreise und ne oder Tablet der Bürgerinnen
MEHR INFORMATIONEN
Kommunen also völlig autonom und Bürger senden. Das hat sich
und flexibel. Zudem bietet DB hervorragend bewährt." Website: www.wohin-du-willst.de
Regio Bus an, den optischen Auf- Kontakt: Dominik Seitz, DB Regio Bus, Innovative Verkehrskonzepte
tritt durch Farben und Bilder zu Basisversion kostenlos dominik.d.seitz@deutschebahn.com
individualisieren. So wird sofort Das Design der App wurde mehr-
sichtbar, dass es sich um ein fach ausgezeichnet. Bei Google
14 // KOMMUNAL 06/2020
POLITIK & RECHT
SONDERVERÖFFENTLICHUNG
CORONA-FOLGEN
Stoffhandtuchspender
senmodus gelten. Schnelle, straffe Entscheidungs-
WIE WEITER
strukturen, klare Finanzierungszusagen, Verzicht
in den Kommunen –
auf Ausschreibungen, breites Entscheidungsermes-
sen. Schule muss also notwendig anders als bisher
NACH DER KRISE?
organisiert werden. Digitaler Unterricht ist einfach
sicher hygienisch
mehr als die E-Mail mit neuen Hausaufgaben.
Bei realistischer Einschätzung ist mit erheblichen
Mindereinnahmen bei Gewerbe- und Einkommen-
Eine Erkenntnis aus der Corona-Krise muss heißen: steuer zu rechnen. Zu den aktuell noch funktio- Wenn die ganze Welt von einer Gesundheitskrise beherrscht
„Die Kommunen müssen in ihrer Selbstverwaltung gestärkt nierenden Wirtschaftszweigen zählt das Bau- und wird, sind es die systemrelevanten Bereiche, die ganze Nati-
Baunebengewerbe. Einer der Hauptnachfrager der
werden“, meint der Bürgermeister von Abensburg und Bauindustrie ist der öffentliche Sektor. Es wird
onen tragen. Auch Behörden müssen arbeitsfähig bleiben.
Präsident des Städte- und Gemeindebundes, Uwe Brandl, notwendig sein, in der laufenden Krise nicht alle Für die Aufrechterhaltung der Funktionen von Städten und
im KOMMUNAL-Gastbeitrag.
geplanten Maßnahmen im Eindruck der verschlech- Kommunen ist eine Hygiene-Strategie existenziell. Im Fokus
terten Kassenlage zu stoppen, sondern ein vernünf-
tiges Mittelmaß zwischen Investitionssicherheit und
steht dabei auch die Händehygiene, die wirkungsvoll vor
Infektionen schützt.
W
Solidität zu üben.
I
Kommunen sind auch als Hort des Kulturlebens
as wir aktuell erleben, betrifft die Der erste Blick galt zunächst der Sicherung wichtige Partner und Geldgeber für Agenturen,
gesamte Menschheit, jedes einzelne der Gesundheit der Mitarbeiter bei gleichzeiti- Künstler, Gewerbetreibende, Schausteller. Ein n vielen Waschräu-
Gesellschaftssystem in einem Aus- ger Aufrechterhaltung des Betriebes. Home Office wirtschaftlich spürbarer Beitrag für die Betroffenen men sind Stoffhand-
maß, das, bezogen auf die medizi- war plötzlich ein Weg aus der Krise, wobei auch wäre es, wenn die Kommunen in der Lage wären, tuchspender für
nische Brisanz, geschichtlich nur hier gilt, dass wir selbst in diesen Zeiten oft an den die für 2020 vereinbarten Verträge und Engagements Einmalhandtücher
mit der Pest oder der Spanischen Grippe verglichen Grenzen unseres Vermögens scheiterten. Bewusst ohne neuerliche Ausschreibung auf 2021 verlegen zu installiert, die auch
werden kann. Dass sich die Zahlen mit schweren unseres Vermögens, denn am Können liegt es zwi- können. Das beinhaltet zumindest die konkrete und vor dem Hintergrund
und tödlichen Verläufen völlig anders verhalten als schenzeitlich dank der enormen Anstrengungen feste Aussicht auf eine Einnahme zu einem späteren der aktuellen Corona-
in anderen Ländern, ist neben guten und richtigen der vergangenen Jahre nicht mehr. Größere und Zeitpunkt und würde dem Schausteller-Gewerbe Situation für eine hygie-
Weichenstellungen durch die Politik vielen Faktoren schnelle Lösungen scheitern meist an überzogenen erheblich helfen. nische Händetrocknung
geschuldet. Einer sozial verantwortlich agierenden, Datenschutzvorstellungen oder an den kleinkrä- Wie es in den Kommunen weitergeht, wird nicht empfehlenswert sind
im Kern trotz der Herausforderungen stabilen Wirt- merischen Erbsenzählereien mancher Juristen, für einheitlich zu beantworten sein. Sicher lässt sich und bleiben.
LINK ZUM THEMA
schaft, einem Gesundheitssystem, dass sich sehr die Krisenmodus ein Fremdwort ist. Da wurden annehmen, dass sich die Schere zwischen wirt-
Den kompletten
flexibel, kompetent und engagiert um Lösungen Wertstoffhöfe und Zulassungsstellen einfach dicht schaftlich starken und schwachen Kommunen noch Eine CWS Stoffhand-
Kommentar von Uwe
bemüht. Gut ausgebildetem und hoch motiviertem Brandl finden Sie bei gemacht, ohne über kontaktlose Alternativen weiter öffnen wird. Fest steht, dass sich alle Staats- tuchrolle enthält rund
Personal, aber auch einer Administration ,die in der uns im Netz unter nachzudenken. Verwaltung wird dann schwierig, ebenen rechtzeitig und intensiv über das „Danach“ 110 hygienische Hand-
Lage ist, mit extremen seismischen Systemeruptio- www.kommunal.de/ wenn das „machen wir wie gehabt“ faktisch nicht vereinbaren müssen. Dabei wird neben der Frage, in tuchportionen für die
nen fertig zu werden. Damit sind wir bei der system- corona-brandl- mehr funktioniert und die Kreativität durch lang- welchem Umfang Finanzmittel benötigt werden und einmalige Nutzung.
relevanten Rolle der Kommunen als unmittelbare kommentar jährige Adaptionsphasen, den alten Trott um jeden woher diese Mittel kommen, einmal mehr das The- Alle Portionen werden
Bindeglieder zwischen der großen Politik und den Preis beizubehalten, verkümmert oder gar abtrai- ma der Gleichwertigkeit im Raum stehen müssen. einzeln ausgegeben und
Menschen angekommen. niert ist. nach der Verwendung rund 30 Meter langen das Bundesamt für
Fest steht, die Kommunen sind mehr denn je sofort eingezogen. Ein Rolle mehrfach benutzt Bevölkerungsschutz und
Eine aktuelle forsa-Umfrage, die bei über 2.000 teil- Intensiv diskutieren wird das Ob und Wie eines systemrelevant für unsere Gesellschaft und den 2-Kammern-System mit werden. Katastrophenhilfe.
nehmenden Bürgermeistern durchaus als reprä- Wiedereinstiegs in eine geordnete Beschulung. Staat. Auf die Gebietskörperschaften kommen Kontaminationsbarri-
sentativ bezeichnet werden kann, stellt fest, dass Leider müssen wir feststellen, dass die Szenarien, aktuell und künftig ungeahnte neue Herausforde- ere in den Spendern Retraktivspender der
79 % der befragten Kommunen nicht mit einem die hierfür auf Landesebene entwickelt werden, in rungen zu, die sie im Interesse der Bürger und eines trennt strikt frische Firma CWS erfüllen KONTAKT
Notfallplan gerüstet waren. Auch wenn sich man- vielen Fällen nicht mit den Kommunen besprochen sozial verantwortlichen Miteinander lösen müssen. und benutzte Hand- die Anforderungen der
che an diesem objektiven Ergebnis stören mögen: oder erarbeitet werden. Schichtweiser Unterricht, Auch hier ist die unterste staatliche Ebene einmal tuchabschnitte. Die Hygiene- und Infek- CWS-boco
Deutschland GmbH
Fakt bleibt, dass niemand ernsthaft behaupten kann, verteilt über den ganzen Tag, mag für die Großstadt, mehr zum Erfolg verdammt. Retraktivtechnik der tionsprävention. Das
Dreieich Plaza 1A
genau und passend auf diese Epidemie vorbereitet in der sich der ÖPNV sozusagen im Fünf-Minuten- Geräte sorgt dafür, dass bestätigen auch renom-
63303 Dreieich
gewesen zu sein. Umgekehrt ist festzuhalten, dass takt die Klinke in die Hand gibt, ein probater Ansatz jede Portion sowie das mierte Experten wie das
UWE BRANDL ist seit 1993 Bürgermeister der Stadt 06103 309-0
die kommunale Ebene einmal mehr ihre Hand- sein. Aber in den periphereren Räumen führt das Ende der Stoffbahn Robert Koch-Instituts
Abensberg und seit 2017 Präsident des Deutschen
FOTOS / privat
lungsfähigkeit und Schlagkraft unter Beweis gestellt zu einem enormen organisatorischen Aufwand Städte- und Gemeindebundes. Neben kommunalpolitischen
automatisch einge- (RKI), die Bundeszent- cws.com
hat und der befürchtete Kollaps der öffentlichen unter erheblichem Zeitdruck. Wenn die Kommu- Fachbüchern veröffentlichte er auch einen Band mit zogen werden. Somit rale für gesundheitliche
Verwaltung und ihrer Annexsysteme ausblieb. nen das regeln sollen, muss auch für sie ein Kri- Geschichten für „große und kleine Kinder“. kann kein Abschnitt der Aufklärung (BzgA) und
16 // KOMMUNAL 06/2020
POLITIK & RECHT POLITIK & RECHT
CORONA-TIPPS
FAKE-NEWS BEHERRSCHEN
Einmal in der Welt lassen sie sich nur noch schwer eindämmen – Fake-News.
Gute Kommunikation im Vorfeld ist wichtig – doch was tun, wenn sie schon im
Ort kursieren? Wie Kommunen mit Falschmeldungen umgehen können.
F
TEXT / Christian Erhardt
ake-News sind nicht erst seit dem Ausbruch Gruppen und Chats - auch Whats App ist gerade Kommune sehr vorsichtig damit, Informationen zu
der Corona-Krise ein Problem für deutsche in kleinen Gemeinden eine beliebte Plattform des teilen. Denn selbst eine geteilte Meldung, die Sie
Kommunen. Falschmeldungen verbreiten Austausches über das Gemeindeleben - verbreiten als „nicht gesichert“ teilen, verbreitet sich auf diese
sich immer häufiger und immer schneller sich unkontrolliert Gerüchte und Fake-News. Der Weise weiter.
über die sozialen Medien. Jüngst etwa wur- Empfänger kann den Ursprung meist nicht nach- Seien Sie skeptisch, wenn Informationen vage
de behauptet, die neuen 5 G-Funkmasten seien für vollziehen. Oft sind sie gespickt mit vermeintlich Ich telefoniere täglich oder unvollständig sind. Weisen Sie umgehend in
die Ausbreitung des Coronavirus verantwortlich. In
halb Europa standen daraufhin Hunderte Funkan-
sicheren und seriösen Quellen, wie etwa „Forscher
haben festgestellt... Ärzte warnen...“ und so weiter.
mit unserer Lokalzeitung. Gruppen und auf Ihrer Homepage darauf hin, wenn
Informationen unklare Autoren haben, sprich: Die
tennen in Kommunen in Flammen. Aktuell auch Der genaue Absender bleibt unklar. So halten wir uns auf Herkunft der Information nicht eindeutig geklärt
dem Laufenden, und
immer wieder die Behauptung, sämtliche Super- Kommunen tun gut daran, in diesen sogenann- ist. Wer ist der angebliche Experte wirklich, der
märkte müssten bald schließen. Hamsterkäufe ten „Dark Social“, also den geschlossenen Grup- zitiert wird? Gleiches gilt für unklare Quellen und
waren die Folge. Der häufigste Verbreitungsweg:
Messenger wie Whats App und Facebook-Grup-
pen, ebenfalls aktiv zu sein und hier aktiv gegen-
zusteuern. Verweisen Sie dabei in Ihrer Argumen-
wenn es mal nichts Neues Zitate, bei denen nicht gesichert ist, wer sie wirk-
lich gesagt hat.
pen, oft auch lokale Ortsgruppen. tation unbedingt immer auf offizielle Seiten. Die gibt, wünschen wir uns
Als wichtigstes Rezept gegen solche Meldungen
UNSERE
PODCAST-SERIE
Gesundheitsämter, die Seiten der Landkreise und
der Bundesländer sind seriöse Quellen, denen Ihre
halt nur kurz einen Konzentrieren Sie sich bei ihrer eigenen Informa-
tionspolitik auf Seiten und Kanäle, die als vertrau-
gilt Aufklärung. So sagt etwa die Bürgermeiste- FINDEN SIE Bürger vertrauen. Weitere gute Seiten für Verweise schönen Tag.“ enswürdig bekannt sind. Die Zusammenarbeit mit
rin von Steinfurt, Claudia Bögl-Hoyer, gegenüber HIER: sind das Bundesministerium für Gesundheit, das den lokalen Medien ist gerade im Zusammenhang
KOMMUNAL, dass sie grundsätzlich versucht, auf Robert Koch-Institut oder die Bundeszentrale für mit Corona extrem wichtig. Claudia Bögl-Hoyer etwa
Meldungen etwa in sozialen Netzwerken mit ver- gesundheitliche Aufklärung. Claudia Bögl-Hoyer, Bürgermeisterin Steinfurt hat mit dem Chefredakteur ihrer Lokalzeitung gleich
trauenswürdigen Links und sachlichen Informa- Stellen Sie darüber hinaus an jeder Stelle Links zu Beginn der Krise ein tägliches Telefonat verein-
tionen gegenzusteuern. Sie war zu Gast im KOM- zu Ihrem Landkreis, zu den Nachbargemeinden bart. „So halten wir uns auf dem Laufenden, und
MUNAL-Podcast zum Thema Falschmeldungen. und zu Ihrem Bundesland her. Diese Seiten sind wenn es mal nichts Neues gibt, wünscht man sich
Im Gespräch erzählte sie auch, dass ihre private vertrauenswürdig und werden von Bürgern als sol- halt nur kurz einen schönen Tag“, so Bögl-Hoyer.
Handynummer schon seit Amtsantritt öffentlich che auch anerkannt. In geschlossenen Gruppen achten Sie darauf,
bekannt ist und sie Nachrichten, die dort eingehen, wer die Administratoren sind. Schreiben Sie diese
grundsätzlich nicht vom Team im Rathaus bear- Auch und gerade in den Gruppen bei Whats App gegebenenfalls direkt an und versuchen Sie sich
beiten lässt, sondern auf jede Nachricht persön- und Facebook sollten Mitarbeiter der Verwaltung, mit diesen zu vernetzen. Vor allem aber: Leiten Sie
lich antwortet. „Das schafft Vertrauen, so kann ich Fraktionsvorsitzende des Gemeindeparlaments Meldungen mit unklarem Wahrheitsgehalt niemals
gezielt und persönlich reagieren“, so Bögl-Hoyer. und andere „öffentliche Gruppen“ stets ihr Ohr weiter - auch nicht an Kollegen oder Freunde. Zu
Den Podcast können Sie in unserer Audiothek auf haben. Weisen Sie sofort auf Falschmeldungen hin, guter Letzt sollten Sie alle Inhalte, die Ihnen ver-
der Homepage komplett nachhören. sobald diese auftauchen. Je schneller Sie gegen- dächtig vorkommen, unbedingt sofort melden.
steuern, desto weniger wird sich die Information Facebook, Google und andere Dienste bieten auf
Doch nicht alles lässt sich persönlich beant- verbreiten. Klären Sie über Fake News ganz allge- ihren Plattformen die Möglichkeit, Inhalte nicht
FOTOS / 123RF, privat
worten. Schwer wird es vor allem in geschlosse- mein auf. Gerade junge Menschen sind nicht immer nur rund um das Thema Corona zu melden.
nen Gruppen in den Sozialen Diensten. So gibt es dafür sensibilisiert. Jedes Dementi und jede Meldung, die zusätzlich
zu fast allen Städten und Gemeinden inzwischen Zudem gilt: Seien Sie auch als Kommunalpoli- zu Ihnen auch von anderen anerkannten Vereinen,
bei Facebook geschlossene Ortsgruppen. In den tiker, Mitarbeiter der Verwaltung und erst recht als Gruppen, Schulen, Ämtern verbreitet wird, hilft!
18 // KOMMUNAL 06/2020 KOMMUNAL 06/2020 // 19POLITIK & RECHT POLITIK & RECHT
Online Ruhe bewahren!
CORONA-PANDEMIE Botschaften einfach und In den sozialen Medien ist dabei
TIPPS FÜR DIE
verständlich machen! sein alles. Ohne geht es kaum noch.
Denken Sie daran, dass Sie Das heißt aber nicht, dass Sie auf
in der Krisensituation erst alles reagieren müssen. So erfahren
mal in der Defensive sind Sie, was die digitale Welt bewegt
KRISENKOMMUNIKATION
und reagieren müssen. ohne selbst ins Visier der Postings
Umso wichtiger ist es, dass oder Tweets zu geraten. Erreicht Sie
Sie schnell das Zepter des doch mal ein Shitstorm: Nicht noch
Handelns wieder in der einmal reagieren oder versuchen,
Hand halten. Dazu gehört das verkorkste Posting zu recht-
Der Umgang mit Medien fällt vielen Mandatsträgern und leitenden Verwaltungs vor allem, die Dinge nicht fertigen. Dann wird den Wort-
schön zu reden oder zu Stürmern bald langweilig und der
mitarbeitern schwer. Ein falsches Wort, eine falsche Entscheidung – und schon kann
verschleiern. Einfache, verbale Tsunami ebbt schnell wie-
so ziemlich jeden die Krise erwischen. Oft wird die Krise zur Katastrophe, weil die klare Botschaften und eine der ab. Bitte das Posting auch nicht
Betroffenen gegenüber den Medien nicht erfahren sind. Christian Erhardt gibt acht einfache und klare Sprache nachträglich löschen, das macht Sie
ohne Fremdwörter helfen! noch angreifbarer.
Tipps, wie Sie Fehler vermeiden können!
Mit einer Stimme sprechen!
Gerade in Zeiten sozialer Medien Pressekonferenzen professionell gestalten!
ist es wichtig, dass Sie auf den Lassen Sie Ihre Pressekonferenzen moderieren, etwa
Nichts als die reine Wahrheit! unterschiedlichen Kanälen nicht vom Pressesprecher oder einer Person Ihres Vertrauens,
Stellen Sie sich schon vor dem mit verschiedenen Botschaften nicht aber von einem Mitarbeiter oder Ihrem Anwalt.
Interview die fünf journalisti- unterwegs sind. Dabei hilft es, Sie dürfen dafür auch einen Journalisten „einkaufen“.
schen W-Fragen. Also: Was habe vorher die erwarteten Fragen zu Sorgen Sie für geballtes Sachwissen an Ihrer Seite, lassen
ich wann, wo, mit wem und sammeln und darauf Antworten Sie die Fachleute bei Fachfragen antworten, auch wenn
warum getan? Machen Sie sich vorzuformulieren. Sie die Antwort selbst wissen. Und: Lesen Sie niemals
dazu vorab ruhig einige Notizen. aus vorgefertigten Pressemitteilungen vor!
Machen Sie sich außerdem klar,
welche Hauptbotschaft Sie ver-
mitteln wollen. Wenn Sie nicht
wirklich völlig unschuldig sind, An die eigenen Mitarbeiter denken!
gibt es nur eine Lösung: Farbe Eine der wichtigsten Zielgruppen ist Ihr eigenes
bekennen! Versuchen Sie gar Rathaus/Ihre eigenen Mitarbeiter. Sie brauchen als Diese und weitere
nicht erst, etwas zu vertuschen. Anhaltspunkte eine klare Sprachregelung, die Sie Tipps werden ausführlich
Das klappt nie! authentisch vermitteln können, wenn Sie in Ihrem in „Kleines Handbuch der
Umfeld auf die Krise angesprochen werden. Dabei Krisenkommunikation“
brauchen Sie möglichst einen kleinen Informati- beschrieben. Es ist im
Kleikamp-Verlag erschienen
Mut zum Live-Interview! onsvorsprung vor anderen Gruppen.
und kostet 7,95 Euro.
Morgenstund hat Gold im Mund. Im Radio ist
der frühe Morgen die beste Sendezeit. Gehen Sie können es über diesen
Sie ins Studio, auch wenn Sie bei einem Link direkt bestellen:
Telefoninterview länger schlafen könnten. wwww.kommunal.de/
Aber bringen Sie keine Handzettel mit ganzen handbuch-der-
Sätzen mit, die Sie dann ablesen. Bleiben Sie Lassen Sie anderen Personen den Vortritt! krisenkommunikation/
bestellen
locker. Frühes Radiowort wirkt am Tag noch Führungskräfte sind super, wenn es um das Führen geht, aber nicht die besten
lange fort. Beim Fernsehen hingegen ist der Gesprächspartner vor Mikrofon und Kamera. Gerade bei länger dauernden Ereignissen
Abend die wichtigste Zeit. Wichtig: Brezeln (etwa Hochwasser) ist es besser, wenn diejenigen, die die Arbeit machen, in der Zei-
Sie sich nicht zu sehr auf, korrekte Kleidung tung zitiert werden. Das wirkt glaubwürdiger und sympathischer. Das zehnte Interview
ja, klimpernder Schmuck oder riesige Ohr- mit der immer gleichen Person ist für Medien und Leser ohnehin langweilig. Sie setzen
ringe sind aber tabu. sich dem Verdacht aus, immer das Gleiche zu erzählen, um etwas zu verheimlichen.
20 // KOMMUNAL 06/2020 KOMMUNAL 06/2020 // 21POLITIK & RECHT POLITIK & RECHT
Regionen gut und schnell erreichen können. Insbe- DAS SIND DIE 50 FAMILIENFREUNDLICHSTEN STÄDTE:
sondere für Familien spielt die finanzielle Sicherheit
eine große Rolle. Deshalb soll die Wahrscheinlich-
keit, von Arbeitslosigkeit und Insolvenzen bedroht
zu werden, möglichst gering sein. Die Region sollte
einen gewissen Wohlstand bieten oder sich in posi-
tive Richtung bewegen. Im Vergleich mit anderen 16. Greifswald
Städten und Regionen sollte viel Wohnraum zur Ver-
fügung stehen und dies zu vertretbaren Preisen, die
sich Eltern auch leisten können. Möglichst wenige
Kinder und Jugendliche sollten die Schule abbrechen
und die Stadt sollte starke Erziehungs-, Unterrichts-
und Bildungsmöglichkeiten bieten. Schließlich sol-
len die Kinder später auf eigenen Beinen stehen und
einen guten Job ergattern und das funktioniert beson-
ders gut mit einer guten Ausbildung.
EXKLUSIVE STUDIE
DIE FAMILIENFREUNDLICHSTEN
Nur: Welche Städte sind nun besonders geeig-
net für Familien? Ein Blick auf unsere Karte zeigt,
dass insbesondere die kleinen und mittelgroßen 2. Ilmenau
20. Freiberg
STÄDTE DEUTSCHLANDS
Städte im Zentrum sowie im Süden besonders gut 10. Bad Neuenahr- 5. Reichenbach
abschneiden. So brauchen Familien keine Angst zu Ahrweiler 13. Fulda im Vogtland 9. Annaberg-
haben, in mittleren Städten abgehängt zu werden 7. Friedberg Buchholz
und ihren Kindern keine Bildungs-, Entwicklungs- 4. Bayreuth
Welche Städte sind besonders attraktiv für Familien? Welche bieten Eltern und und Zukunftschancen geben zu können. Im Gegen- 8. Kitzingen 19. Forchheim
teil bieten wahrscheinlich viele kleinere und eher
Kindern die besten Rahmenbedingungen? Eine exklusive Studie für KOMMUNAL zeigt: 12. Neumarkt i.d.OPF.
ländlich geprägte Städte vernünftige Verkehrsan- 15. Ansbach
Vorne liegen zahlreiche ländliche Regionen, wie Henner Lüttich, Geschäftsführer des bindungen, eine größere soziale Balance, ausrei- 14. Landau in der Pfalz
Standortanalysetools Contor, für uns exklusiv ermittelt hat. chenden und bezahlbaren Wohnraum und sehr
S
gute Erziehungs- und Bildungschancen. Dabei sind 1. Passau
die Unterschiede natürlich groß und jede Stadt bie- 3. Freising 18. Erding
ie sollen im Kindergarten gefördert werden, zu Preisen, die insbesondere für Familien nur noch tet ihre eigenen individuellen Vor- und Nachteile. 17. Mühldorf a. Inn
in der Schule viel lernen, nachmittags sicher schwer zu tragen sind? Am Beispiel von Passau auf Rang 1 zeigt sich, wieso 6. Traunstein
wieder nach Hause kommen und viele Ent- Vielleicht bieten sich Klein- und Mittelstädte doch manche Städte so positiv abschneiden: Passau hat 11. Weingarten
faltungsmöglichkeiten haben – Eltern wün- als lebenswerte Alternativen für Familien an? Wir eine positive Bevölkerungsentwicklung erfahren,
schen sich das beste Umfeld für ihre Kinder. als Standortanalysetool haben daher exklusiv mit jedoch leben relativ wenige junge Menschen in Pas-
Doch wo finden sie das? Viele Jahre galten nur Bal- Henner Lüttich ist KOMMUNAL 585 deutsche Mittelstädte auf ihre sau. Die Verkehrsanbindungen sind hervorragend,
lungsräume, Metropolen und Großstädte als lebens- Geschäftsführer bei Familienfreundlichkeit untersucht. Der Fokus lag die wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen
CONTOR und fertigt 21. Glauchau 36. Biberach an der Riß
werte Wohnorte. Nicht nur hippe Youngster, Sing- dabei auf Städten mit Einwohnerzahlen zwischen überdurchschnittlich gut, auch Wohnraum scheint 22. Limburg a.d. Lahn 37. Herzogenaurach
Standortanalysen für inter
les auf der Suche nach dem ultimativen Lebenskick nationale Unternehmen 20.000 und 75.000 Menschen. vergleichsweise ausreichend vorhanden zu sein,
23. Bautzen 38. Kleinmachnow
oder Angestellte multinationaler Großkonzerne zog und Kommunen an. wenn auch zu eher durchschnittlichen Preisen.
24. Meißen 39. Mössingen
es in die Großstädte, auch auf Familien oder Paare Dafür haben wir zunächst einmal die Faktoren Während die Zahl der Schulabbrecher im Landkreis
25. Laupheim 40. Offenburg
mit Familienwunsch übten Metropolen ihre Sog- bestimmt, die Städte und Gemeinden attraktiv für nur sehr leicht unter dem Durchschnitt liegt, bietet
26. Schweinfurt 41. Rottweil
wirkung aus. Denn oftmals galten Klein- und Mit- Familien machen. So soll zum Beispiel die Einwoh- die Stadt mit einem hohen Anteil an Beschäftigten
27. Schwäbisch Hall 42. Winsen (Luhe)
telstädte als uncool, die eine schlechte Infrastruktur nerzahl möglichst wachsen oder zumindest relativ im Bereich Erziehung und Unterricht den Familien
28. Schifferstadt 43. Stade
und kaum Bildungsmöglichkeiten aufweisen und hohe Geburtenziffern aufweisen, weil diese darauf wahrscheinlich gute Bildungschancen.
29. Schwandorf 44. Traunreut
damit keine Zukunftschancen haben. Mittlerweile hinweisen, dass es einen hohen Familienanteil gibt
30: Gummersbach 45. Öhringen
FOTO / Adobe Stock, privat
hat sich diese Sichtweise ein wenig relativiert. Denn und sich auch andere Familien im Ort wohlfühlen.
was nutzt die Infrastruktur eines Ballungsraums, Eine steigende Bevölkerungszahl deutet darauf hin, Sie wollen wissen, auf welchem Rang Ihre Stadt 31. Cloppenburg 46. Emmendingen
wenn sie marode oder verstopft ist und man Zielorte dass die Stadt als attraktiv wahrgenommen wird und liegt und mit welchen individuellen Faktoren Ihre 32. Weilheim i. OB 47. Bad Soden am Taunus
Kommune besonders punktet ? Dann rufen Sie die 33. Plauen 48. Tuttlingen
nur verspätet und mit Schwierigkeiten erreicht? Was deswegen mehr Menschen anzieht. Des Weiteren
komplette Studie auf unter:
nutzt der Wunschort Großstadt, wenn dort Wohn- muss auch die Verkehrsinfrastruktur ausreichend 34. Buchholz in der Nordheide 49. Lindau (Bodensee)
www.kommunal.de/studie-familien-ranking
raum gar nicht erst zur Verfügung steht oder nur sein, damit die Einwohner auch andere Städte und 35. Deggendorf 50. Pfaffenhofen a.d. Ilm
22 // KOMMUNAL 06/2020 KOMMUNAL 06/2020 // 23POLITIK & RECHT POLITIK & RECHT
2 JAHRE DSGVO
DATENSCHUTZ IST KEIN
EINMALIGES EVENT
Mit der Datenschutzgrundverordnung vor zwei Jahren hat der Schutz persönlicher
Daten in der Kommunalverwaltung eine ganz neue Dimension bekommen. Wie ist die
Lage vor Ort zwei Jahre nach Einführung der DSGVO? Wir haben mit drei Experten
gesprochen, die die Datenschutz-Implementierung in den Kommunen intensiv
mitverfolgt und begleitet haben.
R
TEXT / Dorothea Walchshäusl
egina Reitenhardt ist Geschäftsführerin die Anfragen der Bürger und Behördenmitarbeiter ten arbeitsteilig und haben oft bereits gewachsene
der Gesellschaft für kommunalen Daten-
schutz mbH. Aus ihrer Sicht wird das
Sich kompetent beantworten zu können.
Ähnlich sieht das auch Stefan Brink, der Landes-
Datenschutz-Strukturen“. Hinter der Personalfra-
ge steht allerdings meist die Frage der Finanzie-
Thema Datenschutz zunehmend span- nebenbei in beauftragte für Datenschutz und Informationsfrei- rung. Denn, so Brink: „Das Knowhow kann man
nender: „Auch der Corona-Virus und das Thema heit in Baden-Württemberg. Eine interne Beset- sich aneignen, das ist im Kern nicht das Problem Interkommunale
seine Folgen werden ein Impuls in Sachen Daten-
schutz und Informationssicherheit sein, wenn man einzuarbeiten,
zung des Datenschutz-Beauftragten sei grundsätz-
lich natürlich wünschenswert, weil dieser wisse,
– allerdings braucht das natürlich Zeit und man
muss sich eine Beratung erstmal leisten können.“ Zusammenarbeit
zum Beispiel an das Thema Homeoffice oder digita- geht gar nicht, was im Haus läuft und er vor Ort ansprechbar ist. Dies sei aber nicht zuletzt auch eine Frage der Prio- bewährt sich sehr,
les Klassenzimmer oder das Onlinezugangsgesetz
denkt“, so die Expertin.
denn der Zeit- In der Realität seien die Mitarbeiter aber oft nicht
gut vorbereitet und fortgebildet und hätten meist
ritäten-Setzung. Als ein gutes Mittel, um die Kosten
im Rahmen zu halten und Synergieeffekte zu nut- gerade für kleinere
aufwand diverse andere Aufgabengebiete. „Da fällt der zen, hat sich laut Brink die Kooperation von meh-
Kommunen. Man
Ob große Stadt oder kleine Gemeinde: alle haben
laut der Beraterin mit der Umsetzung der DSGVO
ist hoch.“ Datenschutz oft hinten runter“, so Brink, und dann
sei ein externer Beauftragter mit fachlicher Exper-
reren Kommunen in Sachen Datenschutz erwiesen.
„Interkommunale Zusammenarbeit bewährt sich kann enorm von den
zu kämpfen. Die größten Herausforderungen sei-
en meist die Dokumentationen, die erstellt werden
Regina Reitenhardt,
Geschäftsführerin der
tise die bessere Lösung. Bewährt haben sich neben
dem Hauptbeauftragten zudem gut qualifizierte
sehr, gerade für kleinere Kommunen“, so Brink.
„Da wird alles leichter, man muss nicht drei Mitar- Erfahrungswerten der
müssten, ebenso wie die Datenschutz-Folgenab-
schätzungen mit der Erforderlichkeitsprüfung und
Gesellschaft für kommunalen
Datenschutz
Mitarbeiter und Datenschutz-Koordinatoren für
die einzelnen Fachbereiche.
beiter auf eine Fortbildung schicken, sondern nur
einen, und kann enorm von den Erfahrungswerten
anderen profitieren.“
der Risikoanalyse. Das verlange Fachwissen, das der der anderen profitieren.“
normale Behördenmitarbeiter sich erst erarbeiten Um zu evaluieren, wie es den Kommunen bis-
Stefan Brink, Landesbeauftragter für
müsse - sofern er die Zeit dazu hat. „Sich nebenbei lang ergangen ist mit der Umsetzung der DSGVO, Ein besonders heikles Thema in Sachen Daten- den Datenschutz Baden-Württemberg
in das Thema einzuarbeiten, geht gar nicht, denn wurden im Sommer 2019 alle 1101 Gemeinden schutz ist die Nutzung sozialer Medien wie
FOTOS / GKDS Bayern , LfDI BW, 123RF
der Zeitaufwand ist hoch und man muss sich stän- in Baden-Württemberg aufgerufen, an einer Facebook, Twitter oder Whatsapp für kommu-
dig fortbilden. Gerade die kleineren Kommunen umfangreichen Online-Umfrage zum Stand in nale Zwecke. Dabei seien direktdemokratische
brauchen da personell Unterstützung“, sagt Rei- ihrer Gemeinde teilzunehmen. Die Ergebnisse Elemente und der Datenschutz zwar per se kein
tenhardt. Wird der Datenschutz-Beauftrage intern sind aufschlussreich: So ist die Umsetzung nach Widerspruch, aber durchaus ein Balanceakt, wie
besetzt, so sollte er laut Reitenhardt über langjäh- Erfahrung von Brink für die Kommunen in erster Brink sagt. Im Gegensatz zur Homepage, zur Bür-
rige Erfahrung im kommunalen Bereich verfügen Linie ein Personalproblem. „Das Thema ist sehr gersprechstunde oder zum Emailverkehr bewertet
und die Behördenstruktur und die Spezialgesetzge- komplex und herausfordernd“, so Brink. „Große Brink die Nutzung der gängigen sozialen Medien
bungen im öffentlichen Dienst genau kennen, um Kommunen tun sich da definitiv leichter, sie arbei- aktuell als problematisch. „Eine Kommune, die
24 // KOMMUNAL 06/2020Sie können auch lesen
