Umweltgerechtigkeit durch Stadtplanung?!
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Umweltgerechtigkeit durch Stadtplanung?! 22.09.2014 Folie 1
Umweltgerechtigkeit durch Stadtplanung?!
Dr. Heike Köckler
TU Dortmund, Fakultät Raumplanung, SRP
22. September 2014, Berlin
„Umweltgerechtigkeit in der städtischen Entwicklung“
Teilthema der Diskussionsforen Umweltgerechtigkeit
im Rahmen des Projektes Strategien für Umweltgerechtigkeit
der DUH im Auftrag des UBA und BMU
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Gliederung
1. Umweltungerechtigkeiten in der Stadt: Ein Blick in die Daten
2. Zur Funktionsweise von Stadtplanung und
planerischem Umweltschutz
3. Öffentlichkeitsbeteiligung aus Sicht umweltbezogener
Verfahrensgerechtigkeit
4. Das Vulnerability of Population Principle
5. Ein zusammenführender Gedanke zur Rolle
zivilgesellschaftlicher Akteure
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1 Umweltungerechtigkeiten in der Stadt:
Ein Blick in die Daten
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Umweltbezogene Verteilungsungerechtigkeit in Hamburg
Standorte industrieller
Analgen, die im PRTR
(Pollutant Release and
Transfer Register)
registriert sind.
(>200kg Emissionen/Jahr)
Quelle: Raddatz, Mennings 2013: 498
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Umweltbezogene Verteilungsungerechtigkeit in Hamburg
Quelle: Raddatz, Mennings 2013: 507
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Umweltbezogene Verteilungsungerechtigkeit in Hamburg
Quelle: Raddatz, Mennings 2013: 507
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Umweltbezogene Verteilungsungerechtigkeit in Dortmund
Standorte von
Lagerstätten nach der 4.
BImSchv (Nr. 9: Lagerung,
Be- und Entladen von
Stoffen und Gemsichen)
Köckler, Flacke (2013): 11
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Mehrfachbelastung am Beispiel Dortmund
Köckler, Flacke (2013): 12
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Einkommen und Sterbealter hängen zusammen
Innenstadt-Nord
Hombruch
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2 Zur Funktionsweise von Stadtplanung und
planerischem UmweltschutzUmweltgerechtigkeit durch Stadtplanung?! 22.09.2014 Folie 11
Aufgaben und Ziele von Stadtplanung
• Vorbereitung und Leitung der räumliche Entwicklung einer Stadt
• Abwägung konkurrierende Ansprüche an den Raum
• Schaffung gesunder Wohn- und Arbeitsverhältnisse für alle
• Dem Gemeinwohl verpflichtete hoheitliche Aufgabe
• Gewährleistung von Daseinsvorsorge
• Schutz, Erhalt und Weiterentwicklung von Umweltgüte durch
planerischen Umweltschutz
• …Umweltgerechtigkeit durch Stadtplanung?! 22.09.2014 Folie 12
Zur Funktionsweise von formeller
Stadtplanung und planerischem Umweltschutz
Allgemeingültige
Rechtsnormen BImSchG
Bundes-Immissionsschutzgesetz
Lokale Beschlüsse
(Betroffene)
Öffentlichkeitsbeteiligung TÖB
Bürger und BürgerinnenUmweltgerechtigkeit durch Stadtplanung?! 22.09.2014 Folie 13
Ausgewählte Instrumente der Stadtplanung und
des planerischen kommunalen Umweltschutzes
Sektorale Instrumente Integrierende Instrumente
Instrumente nach dem BImSchG Bauleitplanung
• Luftreinhalteplanung • Flächennutzungsplan
Umweltprüfung
• Lärmaktionsplanung • Bebauungsplan
• Anlagengenehmigung
• Störfallschutz (Seveso)
• …
Wasserschutz
Naturschutz
Abfallwirtschaft
…
Beteiligung im Rahmen der
(erweiterten)
ÖffentlichkeitsbeteiligungUmweltgerechtigkeit durch Stadtplanung?! 22.09.2014 Folie 14
Verfahren zur Aufstellung
von Bauleitplänen
§§ 3,4 BauGB
Baumgart 2014Umweltgerechtigkeit durch Stadtplanung?! 22.09.2014 Folie 15
3 Öffentlichkeitsbeteiligung aus Sicht
umweltbezogener VerfahrensgerechtigkeitUmweltgerechtigkeit durch Stadtplanung?! 22.09.2014 Folie 16
Beteiligung in der Lärmaktionsplanung in Dortmund
Beteiligung an L rmaktionsplanung
Mengede
Eving Scharnhorst Legende
9%
11% 5%
9% Beteiligung
Migration
17,5 - 18,7
Huckarde Innenstadt-Nord 18,8 - 26,4
5% 4% Brackel 26,5 - 35,8
9% 35,9 - 64,2
ł Dortmund gesamt: 29,4%
Innenstadt-West Innenstadt-Ost
L tgendortmund
11%
8% 9%
Aplerbeck
9%
– 0 1.000 2.000 3.000
Meter
Hombruch
Datenbasis Geodaten:
9% H rde Raumeinheiten (Stadtbezirke),
Kartengrundlage der Stadt Dortmund,
Geodatenmanagement der Stadt Dortmund;
9%
Datenbasis Sachdaten:
1% externe Beteiligung Bev lkerung und Demografie,
Informationen des Fachbereichs Statistik der
Stadt Dortmund;
Beteiligung an der L rmaktionsplanung in Dortmund,
Umweltamt Dortmund;
Alle Daten genehmigt in 2013/14 f r die Jufo-Salus
Kartenbearbeitung: Daniel Simon und Heike K cklerUmweltgerechtigkeit durch Stadtplanung?! 22.09.2014 Folie 17
Umweltbezogene Verfahrensgerechtigkeit
„Soziale Benachteiligung in der Teilhabe an oder Initiierung von umweltpolitisch
relevanten Entscheidungsprozessen.“ (Köckler 2011: 95)
•Klage gegen Lärm-/ Luftbelastung
Beteiligung an oder Initiierung von
•Besuch Ortsbeiratssitzung
Grad an Schwierigkeit* bei der
umweltpolitischen Prozessen
•Beschwerde bei Stadt (Luftbelastung)
•Beschwerde bei Stadt (Lärm)
•Formeller Einspruch
•Ehrenamtliche Tätigkeit im Quartier
•Unterschriften aktiv sammeln
•Besuch städtischer Info-Veranstaltungen
•Unterschriftenliste unterschreiben
*Schwierigkeit in Anlehnung an Rasch-Modell über
WINMIRA empirisch abgeleitetUmweltgerechtigkeit durch Stadtplanung?! 22.09.2014 Folie 18
Teilkonzepte umweltbezogener Gerechtigkeit
Verteilungsgerechtigkeit/
Ergebnisgerechtigkeit
Verfahrensgerechtigkeit
Chancengerechtigkeit
Legende: Direkter Effekt
RückkopplungUmweltgerechtigkeit durch Stadtplanung?! 22.09.2014 Folie 19 Befähigen zur Beteiligung © Heike Köckler
Umweltgerechtigkeit durch Stadtplanung?! 22.09.2014 Folie 20 4 Das Vulnerability of Population Principle
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Wir brauchen ein ergänzendes Prinzip des Umweltschutzes
Das Vulnerability of Population Principle
Das Vulnerability of Population Principle (Vulnerabilitätsprinzip) verfolgt eine
umfassende Berücksichtigung der individuellen und kollektiven Fähigkeiten von
Menschen spezifischen Umwelteinflüssen begegnen zu können.
Es ergänzt Prinzipien wie das Vorsorge- und Verursacherprinzip.
Es beinhaltet:
• Analysen zur Verteilungsgerechtigkeit
• eine Bewertung von Plänen und Maßnahmen hinsichtlich ihrer Relevanz für
soziale Ungleichheit
• dafür Sorge zu tragen in den Verfahren auf Teilhabe vulnerabler Gruppen
hinzuwirken
(Siehe Köckler 2014)Umweltgerechtigkeit durch Stadtplanung?! 22.09.2014 Folie 22
LZG: 2012:44Umweltgerechtigkeit durch Stadtplanung?! 22.09.2014 Folie 23
LZG: 2012: 51Umweltgerechtigkeit durch Stadtplanung?! 22.09.2014 Folie 24 Arbeitskreis „Planung für gesundheitsfördernde Stadtregionen“
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Die Empfehlungen
Übergreifende Thesen und Empfehlungen
• Schnittstellen zwischen dem Programm Soziale Stadt und dem
Leitbild Umweltgerechtigkeit identifizieren und nutzen
• …
Thesen und Empfehlungen an Bund und Länder
• Gesundheit und Umwelt in den Programmgrundlagen der
Sozialen Stadt verankern
• Gesundheits- und umweltbezogene Partnerprogramme zur
Sozialen Stadt auflegen
• …Umweltgerechtigkeit durch Stadtplanung?! 22.09.2014 Folie 26 Thesen und Empfehlungen an Kommunen • Gesundheits- und Umweltämter in die Organisationsstruktur zur Abgrenzung der Fördergebiete und zur Umsetzung des Programms einbeziehen • Indikatoren zu Umwelt und Gesundheit bei der Abgrenzung von Gebieten der Sozialen Stadt sowie der Einrichtung eines Monitoringsystems Soziale Stadtentwicklung berücksichtigen • Umwelt- und gesundheitsbezogene Fachplanungen in integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte einbeziehen • Umwelt- und Gesundheitsämter stärker sozialraumorientiert bzw. gebietsbezogen aufstellen • Kommunale Akteursbündnisse mit Gesundheits- und Umweltakteuren schließen
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5 Ein zusammenführender Gedanke zur Rolle
zivilgesellschaftlicher AkteureUmweltgerechtigkeit durch Stadtplanung?! 22.09.2014 Folie 28 Quelle: http://www.sueddeutsche.de/muenchen/prozess-gegen-luftverschmutzung-klage- gegen-feinstaub-1.936346, Zugriff vom 21.09.2014
Umweltgerechtigkeit durch Stadtplanung?! 22.09.2014 Folie 29 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Umweltgerechtigkeit durch Stadtplanung?! 22.09.2014 Folie 30 Verwendete Quellen Akademie für Raumforschung und Landesplanung (Hg.) (2014): Umwelt- und Gesundheitsaspekte im Programm Soziale Stadt – Ein Plädoyer für eine stärkere Integration. (Positionspapier aus der ARL, 97). Online verfügbar unter http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/pospaper_97.pdf, zuletzt geprüft am 10.09.2014. Baumgart, Sabine (2014): Das Baugesetzbuch als Regelwerk für die Stadtplanung. Vorlesungsfolien der Veranstaltung Modul 12 Räumliche Gesamtplanung Wintersemester 2013/14. Fakultät Raumplnaung. Dortmund Bolte, Gabriele; Bunge, Christiane; Hornberg, Claudia; Köckler, Heike; Mielck, Andreas (2012): Umweltgerechtigkeit durch Chancengleichheit bei Umwelt und Gesundheit. Eine Einführung in die Thematik und Zielsetzung dieses Buches. In: Gabriele Bolte, Christiane Bunge, Claudia Hornberg, Heike Köckler und Andreas Mielck (Hg.): Umweltgerechtigkeit. Chancengleichheit bei Umwelt und Gesundheit: Konzepte, Datenlage und Handlungsperspektiven. 1. Aufl. Bern: Verlag Hans Huber, S. 15–37. Köckler, Heike (2011): MOVE: Ein Modell zur Analyse umweltbezogener Verfahrensgerechtigkeit. In: Umweltpsychologie. 15(2), 93-113. Köckler, Heike (2014): Ohne Teilhabe keine Umweltgerechtigkeit. In: Politische Ökologie, Heft Ökologische Gerechtigkeit Köckler, Heike; Flacke, Johannes (2013): Health-related inequalities in the global north and south – A framework for spatially explicit environmental justice indicators. In: Javier Martinez (Hg.): 14th N-AERUS / GISDECO Conference. 14th N-AERUS / GISDECO Conference. Enschede, 12-14 September 2013. NAERUS. Köckler, Heike; Hornberg, Claudia (2012): Vulnerabilität als Erklärungsmodell einer sozial differenzierten Debatte um Risiken und Chancen im Kontext von Umweltgerechtigkeit. In: Gabriele Bolte, Christiane Bunge, Claudia Hornberg, Heike Köckler und Andreas Mielck (Hg.): Umweltgerechtigkeit. Chancengleichheit bei Umwelt und Gesundheit: Konzepte, Datenlage und Handlungsperspektiven. 1. Aufl. Bern: Verlag Hans Huber, S. 73–86. Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (2012): Fachplan Gesundheit der Stadt Healthhausen. Fiktionaler Bericht. Bielefeld. Online verfügbar unter:http://www.lzg.gc.nrw.de/_media/pdf/service/Publikationen/2012_druckfrisch/ fachplan_gesundheit_healthhausen_lzg-nrw_2012.pdf, zuletzt geprüft am 26.06.2013. Raddatz, Liv; Mennis, Jeremy (2013): Environmental Justice in Hamburg, Germany. In: The Professional Geographer 65 (3), S. 495–511. DOI: 10.1080/00330124.2012.700500. zebralog (2012): Statistische Auswertung der Bürgerbeteiligung an der Lärmaktionsplanung in Dortmund. Hg. v. Umweltamt Stadt Dortmund. Dortmund. Quelle: http://www.sueddeutsche.de/muenchen/prozess-gegen-luftverschmutzung-klage-gegen-feinstaub-1.936346, Zugriff vom 21.09.2014
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