Ein Schatten seiner selbst
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Ein Schatten
seiner selbst
Zum ersten Mal seit seiner Wahl ist ÖVP-Chef
Sebastian Kurz mit einer Obmann-Debatte
konfrontiert. Immer mehr Schwarze kritisieren
(noch intern) die Arroganz türkiser Machtzirkel
und sorgen sich um den guten Ruf einer KRISENSTIMMUNG.
staatstragenden Partei Bundeskanzler Sebastian
Kurz sieht sich mit der
Von Renate Kromp und Günter Fritz größten Krise seiner
bisherigen Politkarriere
Foto: ALEX HALADA / picturedesk.com
konfrontiert. Parteiinterne
Kritiker werden lauter
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„Die ÖVP ist seit jeher chefs „aber noch schweigen“. „Aber nur so
lange, bis es zu der ersten Wahlniederlage
machtorientiert“
kommt“, glaubt Mitterlehner.
Auch auf Kurz-Intimus Finanzminister
Blümel, der wegen seiner Auftritte im
U-Ausschuss und vor allem auch wegen
Der ehemalige ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner der veröffentlichten Chats immer stärker
rechnet mit dem System Kurz ab und rät dem Kanzler, unter Druck geraten ist, könnte noch Un-
bei einer Anklage sein Amt ruhend zu stellen gemach zukommen. Wenn das so weiter-
gehe – und es vergehe keine Woche, in der
S
nicht Neues publik werde – werde man
ollte es zu einer Anklage gegen net. So etwas sei „ein schweres Problem“. etwas unternehmen müssen. „Minister
Sebastian Kurz kommen, sollte die- Ähnliches gelte für die zum Teil „pein- oder Manager in Unternehmen im öffent-
ser seine Funktion als Bundeskanz- lichen bzw. unerträglichen“ Chats von lichen Eigentum sollten in ihrer Funktion
ler auf jeden Fall ruhen lassen, sagt Öbag-Chef Thomas Schmid mit Kanzler dem Volk und dem Staat dienlich sein
dessen Vorgänger als ÖVP-Chef Reinhold Kurz und Finanzminister Gernot Blümel. und sich nicht selbst bedienen“, urteilt
Mitterlehner: „Wenn es zu keiner Verurtei- Mitterlehner, „und das haben die Burschen
lung kommt und er freigesprochen wird, Kommandostruktur statt Inhalten nicht begriffen.“
kann er seine Funktion ja wieder aufneh- Dass Schmid, dessen zuletzt bekannt
men“, erklärt Mitterlehner im Gespräch gewordene „Pöbel und Tiere“-Nachrichten
mit News. Dass er sich in der Zwischenzeit für besondere öffentliche Aufregung ge-
von einem ÖVP-Landeshauptmann vertre- sorgt haben, jetzt zurückgetreten sei, war
CHAT-SKANDAL I. „Du bist Familie“, schrieb Gernot Blümel (re.) an Thomas Schmid, als dieser sich im Finanzministerium die Öbag ten lassen könnte – beispielsweise vom „überfällig“, sagt Mitterlehner. Generell
zurechtzimmerte. Nun musste Schmid gehen. Chats, in denen er andere Menschen „Pöbel“ und „Tiere“ nannte, beschleunigten seinen Fall Vorarlberger Markus Wallner, wie zuletzt habe es immer politische Postenbesetzun- Das System Kurz ist
Z
spekuliert wurde –, schätzt der Ex-Partei- gen gegeben, aber früher „mit einem stär-
chef hingegen als „nicht so einfach“ ein: keren qualitativen Ansatz“, so der Ex-ÖVP- für die alte, schwarze
ieht ein Landesfürst in einen schon der frühere Justizminister Wolfgang waltschaft wegen vermuteter Falschaus- „Rein formal müsste die Vertretung Chef. „Jetzt sind vor allem Netzwerke und ÖVP nur noch schwer
Landtagswahlkampf, sind auf- Brandstetter die Konsequenzen aus seinen sage vor dem U-Ausschuss. Sein grüner eigentlich durch einen Minister erfolgen.“ persönliche Verbindungen entscheidend. zu ertragen“
munternde Besuche aus der verwerflichen Unterhaltungen mit Justiz- Koalitionspartner und die Oppositionspar- Was die zuletzt in Permanenz veröf- Und das macht schon einen großen Unter-
jeweiligen Bundespartei meist sektionschef Christian Pilnacek gezogen teien arbeiten sich seither an der Frage ab, fentlichen Chats aus den inneren Zirkeln schied aus.“ Nicht von ungefähr habe der
nicht gefragt. So war das bei und mit sofortiger Wirkung den Verfas- an welchem Punkt der Kanzler eigentlich der Türkisen betrifft, so sieht Mitterlehner deutsche CDU-Grande Wolfgang Schäuble Dass sich die ÖVP mit Kurz so unter Druck
früheren ÖVP-Chefs – und so sungsgerichtshof verlassen. rücktrittsreif wäre. Bei einem Strafantrag, „ein mehr als unschönes Sittenbild“, das jüngst vor einem „System Kurz“ für die befinde, sei für ihn aber „keine Genug-
ist es neuerdings auch bei Sebastian Kurz. Doch reicht das, um die türkise Krise in bei einer Verurteilung? „Die Frage nach schädlich für Partei und Politik an sich sei. Bundesrepublik gewarnt. Da stehe „nicht tuung“, erklärt Mitterlehner, der sich dar-
Galt der junge Kanzler bisher als sicherer den Griff zu bekommen? Eher nicht, sagen der politischen Verantwortung, die ja Diese würden „fehlenden Respekt gegen- die inhaltliche Linie im Vordergrund, über hinaus nicht zum Zustand der Partei
Stimmenbringer und war in jedem Wahl- immer mehr Parteifreunde, aber auch par- eigentlich schon früher einsetzt, rückt über demokratischen und rechtlichen sondern eine klare Kommandostruktur“. äußern will: „Ich habe mir aber von Anfang
kampf gern gesehen, wird er derzeit als teiferne Experten. Denn es ist unklar, wel- damit total in den Hintergrund“, sagt ein Institutionen“ zum Ausdruck bringen. Er Dieses „System Kurz“ sei „für die alte, an erwartet, dass es problematisch werden
Last empfunden. „Die Anwesenheit von che für Kurz entlarvend-peinlichen Nach- Kurz-Skeptiker in der ÖVP und räumt wi- meint damit z. B. jene zwischen Sektions- schwarze ÖVP nur noch schwer zu ertra- kann. Es fehlt in der Truppe um Kurz ein-
Bundespolitikern war schon einmal er- richten aus dem Ibiza-Untersuchungsaus- derstrebend ein: „Die Strategie ,Alle sind chef im Justizministerium Christian gen“, sagt der Ex-ÖVP-Chef: „Die Bünde fach an Reife und Erfahrung – und das
wünschter“, hört man aus Oberösterreich, schuss noch kommen. Das parlamentari- gegen Kurz‘ trägt dazu bei, dass die Funk- Pilnacek und Ex-Justizminister und -VfGH- sind abmontiert und die Länder ringen um schlägt sich jetzt nieder.“
wo am 26. September der Landtag gewählt sche Kontrollgremium tagt bis Mitte Juli, tionäre nach einer ersten Schrecksekunde Richter Wolfgang Brandstetter, die er als ihren Einfluss.“ Da „die ÖVP seit jeher sehr
wird. Spitzenkandidat Thomas Stelzer es sind längst nicht alle gelieferten Akten wieder stärker hinter ihm stehen. Das war für den Rechtsstaat „untragbar“ bezeich- machtorientiert“ sei, würden die Landes- Keine politischen Alternativen
kann sich über beruhigende Umfragewerte ausgewertet. Dazu kommt, dass die ÖVP, geschickt gemacht.“ Zuvor hatte in den Die Situation bei den Türkisen wirke sich
von rund 40 Prozent der Stimmen freuen. allen voran ihr Fraktionschef im Ausschuss, schwarzen Bundesländern bereits die Ex-ÖVP-Chef auch innenpolitisch aus: Sie bedinge, dass
Zum Amtsbonus des Landeshauptmanns Andreas Hanger, die Debatten durch An- Variante die Runde gemacht, der Vorarl- Reinhold auch der Druck auf die Grünen steige,
kommt in diesen Zeiten ein besonderes griffe auf die Justiz und einzelne Staats- berger Landeshauptmann Markus Wallner Mitterlehner fühlte wenngleich „die Koalition“ in den Augen
Atout: Stelzer wirkt trocken, kontrolliert, anwälte befeuert. „Die Strategie ist wohl, könnte übernehmen, wenn sich die juristi- Fotos: Lukas Ilner /trend, Ricardo Herrgott, Sebastian Reich sich bei seiner von von Mitterlehner „aneinandergekettet“
auf manche vielleicht sogar langweilig. Für die Diskussionen weg von der Parteispitze sche Lage zuspitzt. Sebastian Kurz ist – „das vor allem mangels Alternativen“.
viele ÖVP-Sympathisanten ein angeneh- zu bekommen“, sagt eine Parteikennerin, betriebenen Dass die FPÖ jetzt mit Ex-Klubobmann
mer Kontrast zu den schrillen Tönen aus Fast eine Obmann-Debatte Ablöse 2017 Herbert Kickl als neuem Chef die Regie-
„aber Hanger ist der falsche Mann dafür.“
hintergangen: Für
Wien. Der Kanzler mit seiner Entourage „Das ständige Hinhauen auf die Justiz „Wir lassen uns den jungen Kanzler nicht rung mit einem radikalen Kurs vor sich
die derzeitigen
verliert langsam, aber beständig Zustim- kommt nicht so gut an“, berichten jene, die hinausschießen“, brachte der steirische Schwierigkeiten hertreiben will, würden wohl auch partei-
mung – in den Sonntagsfragen der Mei- an der ÖVP-Basis unterwegs sind. Davor Landeshauptmann Hermann Schützen- der Volkspartei interne Kritiker des blauen Scharfmachers
nungsforscher, in den Vertrauensindices hatte schon der schnoddrige Umgang von höfer den Spin der Kurz-Strategen zuletzt findet er klare wie Oberösterreichs Landesparteiobmann
und an den Stammtischen des Landes. Kurz und Schmid mit Vertretern der katho- in der TV-„Pressestunde“ unter. Das Um- Worte. Genugtu- Manfred Haimbuchner akzeptieren müs-
Letzten Dienstag versuchte die türkise lischen Kirche – wohl eine Retourkutsche feld des Kanzlers sei allerdings fragwür- ung sei das für ihn sen. „Haimbuchner hat im Herbst eine
„Familie“ einen personellen Befreiungs- für Kritik an der Flüchtlingspolitik der tür- dig. Ob da die Ablöse Schmids reicht? aber keine, sagt er: Landeswahl zu schlagen und dabei nichts
schlag: Thomas Schmid, der umstrittene kis-blauen Regierung – die amtskirchen- Schon kursieren weitere Rücktrittsgerüch- „Ich habe mir aber zu gewinnen. Wenn er dann ohne Regie-
Öbag-Chef, dessen Chats mit Kurz, Gernot treuen Anhänger einer christlich-sozialen te: Finanzminister Gernot Blümel, bei dem von Anfang an rungsbeteiligung auf Landesebene da-
erwartet, dass es
Blümel und anderen Vertrauten die Volkspartei schwer irritiert. die WKStA eine Hausdurchsuchung durch- steht, wird die Situation für ihn schwierig.
problematisch
ÖVP-Krise nahezu täglich befeuern, trat Gegen Kurz selbst ermittelt derzeit die geführt hat, könne durch einen Vertrau- werden kann“ Da bleibt ihm gar nichts anderes übrig“, so
von all seinen Ämtern zurück. Davor hatte Wirtschafts- und Korruptionsstaatsan- ensmann aus Niederösterreich ersetzt Mitterlehner.
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für Kurz immer, wenn es ein Problem ge-
geben hat, jemand anderer schuld: Zuerst
war es die FPÖ, jetzt stören ihn die Grü-
nen, das Parlament, die Justiz, irgendwann
auch die Demokratie.“
Politikberater Thomas Hofer spricht
von der „bisher größten Krise“ in Kurz’
ÖVP-Obmannschaft. „Sein Nimbus als po-
litischer Erneuerer ist dadurch sehr ram-
poniert – auch international.“ Kurz polari-
siere weiter, sei aber „viel verwundbarer
als früher“, sagt Hofer. Dennoch könne
Kurz auf Zeit spielen: Bis zur Entscheidung
über die vermutete Falschaussage könne
es noch lange dauern. Die Grünen als Re-
gierungspartner stehen noch zur ÖVP. „Sie
haben inhaltlich noch nichts vorzuweisen
und müssen erst einmal einen Erfolg ENTSCHEIDENDE WAHL. Thomas Stelzer muss in Oberösterreich eine Wahl
liefern.“ Die SPÖ schaffe es nicht, der Kurz- schlagen. Wenn Kurz dabei schadet, wird es für ihn an der Spitze ungemütlich
ÖVP etwas entgegenzusetzen. Meinungs-
forscher Christoph Haselmayer sieht die
SPÖ zwar im Aufwind, die Bevölkerung und politische Moral, die durchaus zusam-
erkenne aber bei ihr noch keine echte mengehören, zum knappen Gut. Pflicht-
Alternative zu Kurz. Die FPÖ könne unter ethik muss in der großen europäischen
CHAT-SKANDAL II. Wolfgang Brandstetter (Ex-ÖVP-Justizminister) und Justizsektionschef Christian Pilnacek Herbert Kickl auf bis zu 25 Prozent Stim- Tradition Tag für Tag neu erarbeitet und
waren ebenfalls eifrig am chatten. Brandstetter musste bereits als Verfassungsrichter zurücktreten menanteil kommen, der neue Chef sei aber neu praktiziert werden, sie geht über die
keine echte Kanzler-Alternative. strikt einzuhaltende Rechtsordnung hin-
Mit Neuwahlen rechnen die beiden Sein Nimbus als aus“, steht in dessen Präambel. Der Ethik-
werden. Blümel allerdings, sind sich Par- und unsouveränem Umgang mit Kontrolle
teikenner einig, würde Kurz nur in größter und Kritik, auf die mit Gegenangriffen re-
Bundesebene habe, darf ich grundsätzlich
nicht mehr ausschließlich im Interesse
Experten aber ohnedies nicht allzu bald.
Nächstes Jahr allerdings wären solche
politischer Erneuerer rat unter dem Vorsitz von Waltraud Klasnic
interpretiert dies derzeit ganz im Sinne
Bedrängnis opfern: „Da wären die Ein- agiert wird. Kurz habe noch bis in die erste meiner eigenen Klientel arbeiten. Die Tat- nicht auszuschließen, meint Hofer. Die ist sehr ramponiert – des türkisen Spins: „Selbstverständlich be-
schläge schon sehr nahe beim Chef.“ Phase der Coronakrise „kommunikations- sache, dass die ÖVP nun Kritiker und den Strategie der ÖVP liege dabei schon auf auch international“ obachten die Mitglieder des VP-Ethikrates
Politikberater Thomas Hofer meint, ein technisch wie aus dem Lehrbuch agiert. U-Ausschuss diffamiert, zeugt von einer der Hand: „Alle sind gegen Kurz.“ Thomas Hofer die aktuellen Diskussionen und Berichte
Rücktritt Blümels werde nur erfolgen, Aber PR allein ist zu wenig, um in einer fehlgeleiteten Einstellung.“ Der Politikberater sieht Kurz in seiner über Strafanzeigen von politischen Man-
wenn der Druck zu groß wird. Davor könn- komplexen Welt Probleme zu lösen.“ Doch wie kann Kurz aus dieser schwers- Ist die Ruhe trügerisch? bisher größten Krise dataren gegen den Bundeskanzler und
te man aber Ministerinnen und Minister Dass rund um Kurz und die ÖVP-Chats ten Krise seiner Karriere kommen? „Schwer „Ich bin erstaunt, wie ruhig es ist“, sagt ein Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und
austauschen, die nicht zu Kurz’ engstem nun der Eindruck einer machtversessenen, und nur mit großem Aufwand“, sagt die schwarzer Abgeordneter aus Niederöster- tauschen sich darüber aus. Es gilt gerade
Fotos: Georges Schneider (1)/ Michael Gruber / EXPA / (1)/ picturedesk.com, beigestellt, H & P Public Affairs
Kreis gehören. „Eine Regierungsumbildung wenig empathischen, erfolgsverwöhnten Expertin. Der Austausch von Personal hel- reich. Und führt diese Unruhe auch auf die richtig, noch keinen Fehler gemacht und auch für Personen, die im öffentlichen Le-
ist immer eine Gelegenheit, einen Neustart „Familie“ entsteht, erklärt die Macht- fe nicht allein. Wer nach „so einem Riesen- Corona-Umstände zurück. „Es gibt ja nach wird auch in Zukunft keinen machen. ben stehen, die Unschuldsvermutung und
zu lancieren“, sagt der Strategieberater. expertin so: „Macht und Anstand wären bauchfleck wieder aufstehen will, muss wie vor kaum persönliche Begegnungen. Jedes kritische Wort über Kurz und Co. er- es besteht daher gegenwärtig kein darü-
Auch grollende Landeshauptleute könnten grundsätzlich kein Widerspruch. Aber die mit maximaler Transparenz agieren. Er Alles geht über Zoom oder Skype. Da gibt leben sie wie eine persönliche Beleidigung. berhinausgehender Stellungnahmebedarf
besänftigt werden, indem man eine oder Republik ist kein Selbstbedienungsladen, kooperiert idealerweise von sich aus mit es keinen Raum zum Matschkern.“ Dazu Sie wirken wie eine Sekte“, schreibt ein seitens des VP-Ethikrates. Die Volkspartei
einen der Ihren in ein Ministeramt hievt. wo ich private Interessen über das Ge- den kontrollierenden Instanzen, daran komme, dass die Landeshauptleute Prag- schwarzer Ex-Funktionär an News. „Ein ist übrigens die einzige der im Parlament
meinwohl stelle. Wenn ich ein Amt auf sieht man, ob es den handelnden Personen matiker der Macht sind. Solange Wahlen zweiter Teil hat wachsende Bedenken über vertretenen Parteien, die schon seit 2012
Wie kommt Kurz aus der Krise? ernst ist.“ Es gehe um die eigene Glaub- gewonnen werden, „ist das der Kitt, der den Kurs von Kurz und seiner Umgebung, über einen Ethikrat verfügt. Persönlich
Regina Jankowitsch ist Coach für „Political würdigkeit und den Ruf der Politik, „nicht alles zusammenhält. Erst wenn die Ereig- spricht aber in der Öffentlichkeit nicht wünsche ich mir allseitig eine Versachli-
Leadership“ und hat unter anderem das darum, zu sagen: ‚Hauptsache, ich über- nisse um Kurz den Länderchefs schaden, darüber. Viele in öffentlichen Funktionen chung der Diskussion und eine sorgfälti-
Buch „Tretet zurück! Das Ende der Aus- lebe.‘ Wenn die ÖVP nun die Diskussion in wird es heikel.“ Für Nervosität sorgt aller- verschweigen sich, weil sie Angst haben. gere und verantwortungsbewusste Wort-
sitzer und Sesselkleber“ verfasst. Die aktu- die Richtung lenkt, dass die Chats von dings das Ondit, in den ÖVP-Chats könn- Das aus der Schüssel-Ära bekannte Prinzip wahl ohne voreilige Schuldzuweisungen“,
elle Lage von Kurz analysiert sie so: „Ein Schmid, Brandstetter und Pilnacek gar ten manche schwarzen Länderchefs ver- ,Hände falten, Goschn halten‘ gilt wieder. lässt Klasnic wissen.
Hauptproblem in der Politik ist, dass Äm- nicht veröffentlicht werden dürften, hat unglimpft werden. Würden diese publik, Ein dritter Teil ist bestürzt, bedrückt, ent- Besser hätte man es im Kanzleramt
ter nicht nach Kompetenz, sondern nach sie die Lektion nicht verstanden.“ dürften sich die parteiinternen Konflikte täuscht über die Ära Kurz. Dieser Teil wür- auch nicht formulieren können.
Loyalität vergeben werden. Aus dieser Wer nach so einem zuspitzen, sagt Thomas Hofer. de sich gern artikulieren, wird aber dank
Fehlentwicklung ergeben sich Domino- Riesenbauchfleck Kurz spielt auf Zeit Und so machen sich vorläufig jene Message Control in der Öffentlichkeit nur
effekte: Jede Kritik, die gegen einen vorge- wieder aufstehen will, „Die ÖVP-Chats rund um Kurz, Blümel und Schwarzen Luft, die sich bereits aus den wenig gehört – wie lange noch?“
Renate Kromp, Günter
bracht wird, wird als parteipolitisch moti- Schmid sind wie das Ibiza-Video, nur war türkisen Kreisen zurückgezogen haben: Wer erinnert sich noch an den Ethikrat
viert abgestempelt, weil sich diese Leute
muss mit maximaler die FPÖ damals in keinen Ämtern, wir „Ein Teil der früher Schwarzen und heute der ÖVP und den Verhaltenskodex, den der Fritz, Politik
nicht mehr vorstellen können, dass man Transparenz agieren“ schon“, sagt der schwarze Kurz-Kritiker Türkisen wirkt wie ,brainwashed‘. Sie ge- damalige Parteichef Michael Spindelegger
Und was meinen Sie, wie
angezählt ist Sebastian
sie aus sachlichen Gründen kritisiert und Regina Jankowitsch hinter vorgehaltener Hand. Der derzeitige ben sich ganz dem Glück hin, mit Kurz an nach schwarzen Skandalen erarbeiten Kurz? Schreiben Sie uns!
dass Kritik ihnen hilft, besser zu werden.“ Die Strategieberaterin und Niedergang sei hausgemacht, und das sei allen Hebeln der Macht zu ziehen. Sie erle- ließ? „Mit dem Zerfall überlieferter Selbst- kromp.renate@news.at
Das führe zu einer „Wir oder ihr“-Haltung Machtexpertin über Kurz’ Chancen eine neue Erfahrung für Kurz: „Früher war ben Kurz wie einen Erlöser. Er hat alles verständlichkeiten werden Alltagsmoral fritz.guenter@news.at
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