Einladung Gemeindeversammlung - Einwohnergemeindeversammlung Mittwoch, 3. November 2021 20.15 Uhr, Gemeindesaal Ortsbürgergemeindeversammlung ...

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Einladung Gemeindeversammlung - Einwohnergemeindeversammlung Mittwoch, 3. November 2021 20.15 Uhr, Gemeindesaal Ortsbürgergemeindeversammlung ...
Einladung Gemeindeversammlung

                                Einwohnergemeindeversammlung
                                Mittwoch, 3. November 2021
                                20.15 Uhr, Gemeindesaal

                                Ortsbürgergemeindeversammlung
                                Mittwoch, 3. November 2021
                                19.45 Uhr, Kommissionszimmer
Inhaltsverzeichnis                                                                             Einwohnergemeinde

Traktanden                                                                                     1.1	Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom
                                                                                                    9. Juni 2021
1. Einwohnergemeindeversammlung
                                                                                               An der letzten Einwohnergemeindeversammlung vom 9. Juni 2021 wurden folgende Beschlüsse
1.1 Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 9. Juni 2021
                                                                                               gefasst:
1.2 Reglement für die Musikschule Menziken-Burg
1.3	Verpflichtungskredit von CHF 250’000.00 für die Ersatzbeschaffung
                                                                                               1.1 Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 4. November 2020
     eines Kommunalfahrzeugs für den Werkdienst
                                                                                               1.2 Genehmigung des Rechenschaftsberichts 2020
1.4 Budget und Festlegung des Steuerfusses für das Jahr 2022
                                                                                               1.3 Genehmigung der Gemeinderechnungen 2020
1.5 Verschiedenes und Umfrage
                                                                                               1.4	Genehmigung folgender Kreditabrechnungen:
                                                                                                    a) Gehwegerweiterung Kleinfeldstrasse
                                                                                                    b) Sanierung Kanalisation Kleinfeldstrasse Nord
2. Ortsbürgergemeindeversammlung
                                                                                                    c) Ersatz Leitung Kleinfeldstrasse
                                                                                                    d) Sanierung Kanalisation Gartenstrasse
2.1    Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 15. Juni 2021
                                                                                                    e) Sanierung Freibad Walzimatt
2.2    Budget 2022
                                                                                               1.5	Zustimmung zur Entschädigung an die Mitglieder des Gemeinderates für die
2.3    Verschiedenes und Umfrage
                                                                                                    Amtsperiode 2022/2025
                                                                                               1.6	Zustimmung zum Verpflichtungskredit von CHF 4’269’350.00 für den Neubau des Regen-
Aktenauflage
                                                                                                    überlaufbeckens RÜB 528
Die Akten zu den Traktanden der Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung liegen vom
                                                                                               1.7	Zustimmung zum Regelbetrieb «Impuls Zusammenleben aargauSüd IZ 2.0» und der Kosten-
20. Oktober 2021 bis 3. November 2021 während der ordentlichen Bürozeit in der Gemeindekanz-
                                                                                                    beteiligung von CHF 8.00 pro Einwohner
lei öffentlich auf.
                                                                                               1.8 Verschiedenes und Umfrage

                                                                                               Das Verhandlungsprotokoll kann während der Aktenauflage in der Gemeindekanzlei eingesehen
                                                                                               oder als Kopie bezogen werden und ist zudem auf der Homepage www.menziken.ch/gv abrufbar.

                                                                                                 Antrag:
                                                                                                 Das Verhandlungsprotokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 9. Juni 2021 sei zu geneh-
                                                                                                 migen.
Einwohnergemeinde

1.2 Reglement für die Musikschule Menziken-Burg                                                       ten Unterrichts im Gleichschritt entwickeln. Neu wurde die Begabungsförderung integriert, wofür
                                                                                                      ein Kostenrahmen zur Kontrolle definiert wurde. Die wichtigste Neuerung besteht darin, dass die
                                                                                                      Musiklehrpersonen die Unterrichtsform im Rahmen ihrer beruflichen Kompetenzen den Kindern
Das bisherige Reglement der Musikschule Menziken-Burg basiert auf dem Gründungsreglement
                                                                                                      anpassen, die Schulleitungen neue Formen prüfen und die Ressortverantwortlichen Bildung bewil-
aus dem Jahr 1984. Seither wurde im Schulbetrieb vieles verändert, unter anderem der schulfreie
                                                                                                      ligen können. Einerseits nimmt die Schulleitung damit ihre Aufgabe der Qualitäts­sicherung wahr,
Samstag mit der Fünftagewoche, die Einführung von Blockzeiten und der geleiteten Schule sowie
                                                                                                      andererseits wird damit die Weiterentwicklung der Musikpädagogik mit Integration neuer Unter-
der aktuelle Lehrplan 21. Aber auch im Bereich der musikalischen Bildung hat sich einiges getan
                                                                                                      richtsformen ermöglicht.
– der Kanton subventionierte die musikalische Grundschule zuerst und integrierte sie später in die
ersten Primarschuljahre. Daneben wurde der Fächerkanon der anerkannten Angebote des Freifachs
                                                                                                      Neue Formen können unter anderem sein:
Instrumentalunterricht (6. bis 9. Schuljahr) erweitert, zuletzt unter Einbezug von Sologesang. Die-
                                                                                                      -	Staffelunterricht, bei dem das erste Kind zuerst 15 Minuten allein, dann 20 Minuten mit dem
se Veränderungen sowie die aktuelle Abschaffung der Schulpflege im schulorganisatorischen Teil
                                                                                                         nächsten Kind zusammen und das nächste Kind anschliessend seinen 15-minütigen Einzelunter-
haben zum Überdenken und zur Neuorganisation der Führungsstruktur gezwungen. Auch die tech-
                                                                                                         richt hat. Somit entsteht Zeit zum gemeinsamen Musizieren und die Kinder haben bei gleichem
nische Entwicklung hat Spuren hinterlassen – im Jahr 1984 hat noch kaum jemand mit Computern
                                                                                                         Preis längere betreute Unterrichtszeiten – 35 statt 25 Minuten bei gleichbleibender Gesamtdau-
gearbeitet, das iPhone kam erst im Jahr 2007 auf den Markt und die aktuell jüngsten Schülerinnen
                                                                                                         er von 50 Minuten für beide Kinder (bezahlte 25 Minuten pro Kind).
und Schüler haben Jahrgang 2014.
                                                                                                      -	Simultanunterricht, bei dem zwei Kinder 50 Minuten gemeinsam anwesend sind und die Lehr-
                                                                                                         person zwischen den beiden Kindern hin- und herpendelt. Diese Unterrichtsform fördert die
In der Musikpädagogik wird auf das veränderte Familienleben, die Veränderungen im Schulbetrieb,
                                                                                                         Selbständigkeit der Kinder und entspricht viel eher der Probesituation von zuhause als her-
den technischen Fortschritt mit seinen Chancen und Risiken für den Musikunterricht, das heuti-
                                                                                                         kömmlicher Unterricht.
ge Musikgeschehen sowie die sich laufend verändernden Arten der Aneignung und Nutzung von
Musik (z.B. via YouTube) eingegangen. So entstehen neue Unterrichtsmodelle und Lehrmittel, die
                                                                                                      Ein weiterer Punkt des neuen Reglements ist die Öffnung der Musikschule Menziken-Burg für die
mit aktuellen Möglichkeiten arbeiten. Um die rechtliche Grundlage für laufende Anpassungen im
                                                                                                      ganze Altersspanne der Bevölkerung. Das Schulgeld für Erwachsene muss dabei die ganzen Lohn-
Musikschulbetrieb zu schaffen, wurde das Reglement mit einer zeitgemässen Philosophie ausge-
                                                                                                      kosten decken. Somit entstehen der Gemeinde keine Mehrkosten, das Potenzial der Musiklehrper-
staltet. Nur das Nötigste soll auf der Reglementsebene geregelt werden. Alles, was den laufenden
                                                                                                      sonen kann jedoch einfacher von der Bevölkerung genutzt werden. Zudem wird die Einführung
Schulbetrieb angeht, soll auf Verordnungsebene von den Gemeinderäten bzw. den Ressortverant-
                                                                                                      von Abonnementen, bei denen die Unterrichtstermine frei wählbar sind, in Betracht gezogen. Der
wortlichen Bildung beschlossen werden können. Damit sind Anpassungen an sich ändernde Rah-
                                                                                                      Berufsrealität wird damit Rechnung getragen und auch Kurse sollen angeboten werden können.
menbedingungen und an neue pädagogische Möglichkeiten ohne Reglementsänderungen mög-
lich. Zudem wurden die Anstellungsarten der Musiklehrpersonen – von der Gemeinde angestellt
                                                                                                      Eine wichtige Grundlage für diese neuen Ideen war die akribische Erfassung der Finanzflüsse und
für die Musikschule Menziken-Burg oder vom Kanton für den Instrumental- und Gesangsunterricht
                                                                                                      Deckungsgrade, wie sie im aktuell gültigen Reglement festgeschrieben sind. Dabei wurden un-
der Oberstufe angestellt – so weit wie möglich vereinfacht. Dies, indem die Musikschule in das
                                                                                                      erwünschte Rückkoppelungseffekte aufgrund der Berechnungsformel entdeckt und durch eine
Funktionendiagramm Schule integriert wurde und dass – mit Ausnahme der Besoldung und Finan-
                                                                                                      vereinfachte Berechnungsart ersetzt. Trotz dieser Rückkoppelungseffekte bewegten sich die El-
zierung, unter Beachtung der Gemeindeautonomie – grundsätzlich die kantonalen Vorgaben zur
                                                                                                      ternbeiträge der Musikschule Menziken-Burg im Rahmen der Nachbargemeinden und werden so
Anwendung kommen.
                                                                                                      weitergeführt.
Das Reglement wurde generell kostenneutral ausgestaltet. Die Elternbeiträge und die Lohntabelle
                                                                                                      Das neue Reglement vereinigt somit viele Vorteile und wird – abgesehen vom Vollzug der vom
sind gleichbleibend sowie aneinandergekoppelt, damit sich Kosten und Ertrag des subventionier-
                                                                                                      Stimmvolk gutgeheissenen Begabungsförderung – keine Mehrkosten nach sich ziehen. Je mehr

                                                                                                                                                                                                          5
Einwohnergemeinde

die Musikschule Menziken-Burg von Schülerinnen und Schülern im subventionsberechtigten Alter         1.3	Verpflichtungskredit von CHF 250’000.00 für die Ersatzbe-
genutzt wird, desto höher fällt der Subventionsbetrag aus. Das Nutzen des entsprechenden Bil-
dungsangebots liegt hoffentlich im Interesse der Einwohnerinnen und Einwohner von Menziken
                                                                                                          schaffung eines Kommunalfahrzeugs für den Werkdienst
und Burg. Die Basis für eine lebendige Musikkultur in der Region ist und bleibt die gute musikali-
sche Bildung.                                                                                        Der seit rund 14 Jahren beim Werkdienst im Einsatz stehende Geräteträger Lindner Unitrac 102
                                                                                                     muss altershalber ersetzt werden. Für den Werkdienst ist der Geräteträger sowohl im Winter als
Das Reglement kann während der Aktenauflage in der Gemeindekanzlei eingesehen oder als Kopie         auch im Sommer ein unverzichtbares Fahrzeug zur Ausführung der Arbeiten (Strassenbau, Kranar-
bezogen werden und ist zudem auf der Homepage www.menziken.ch/gv abrufbar.                           beiten, Gewässerunterhalt etc.).

                                                                                                     Geplant ist die Ersatzbeschaffung eines Geräteträgers der Marke Lindner Unitrac 122 LDrive. Dabei
                                                                                                     handelt es sich um einen speziell für die Kommunalarbeit entwickelten Geräteträger. Anstelle der
Antrag:                                                                                              bisherigen Kippbrücke soll das neue Kommunalfahrzeug mit einem Abrollsystem ausgestattet wer-
Das Reglement der Musikschule Menziken-Burg sei in der vorliegenden Form zu bewilligen und per       den, wofür die zusätzliche Anschaffung eines Abrollmini-Aushubcontainers erforderlich ist.
1. Januar 2022 in Kraft zu setzen.
                                                                                                      Zusammensetzung Kosten

                                                                                                      Lindner Unitrac 122 LDrive                                                             180’000
                                                                                                      Iron Ladekran Modell 40.3                                                               40’000
                                                                                                      Abrollmini-Aushubcontainer                                                              21’500

                                                                                                      Total Kosten (inkl. MWST)                                                             241’500

                                                                                                       Antrag:
                                                                                                       Der Verpflichtungskredit für die Ersatzbeschaffung eines Kommunalfahrzeugs für den Werkdienst
                                                                                                       von CHF 250’000.00 inkl. MWST sei zu bewilligen.

                                                                                                                                                                                                         7
Einwohnergemeinde

1.4	Budget und Festlegung des Steuerfusses für das Jahr 2022                                          Zusammenfassung Nettoaufwand/-ertrag pro Abteilung

                                                                                                                       Ertrag
                                                                                                                                 1'014'081
                                                                                                                                                           1'739'490

                                                                                                                                                                          1'644'908
                                                                                                                                                                                                  643'309

                                                                                                                                                                                                                 1'522'947
                                                                                                                                                                                                                             6'898'942

                                                                                                                                                                                                                                            618'284
                                                                                                                                                                                                                                                                           1'182'349

                                                                                                                                                                                                                                                                                          0
                                                                                                                                                                                                                                                                                                         1'231'018

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        4'892'027
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               4'152'712

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              10'227
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          1'013'618

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         3'358'562
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      517'291

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     135'848

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                       21'160'102
Allgemeine Erläuterungen Budget 2022

                                                                                                       Rechnung 2020
Das Budget 2022 der Einwohnergemeinde Menziken schliesst bei einem Steuerfuss von 118 %
(Vorjahr 118 %) ausgeglichen ab. Die Löhne und Besoldungen wurden mit einer unveränderten

                                                                                                                       Aufwand
                                                                                                                                 2'753'571

                                                                                                                                                                          2'288'216

                                                                                                                                                                                                                 8'421'889

                                                                                                                                                                                                                                            1'800'634

                                                                                                                                                                                                                                                                                          1'231'018

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        9'044'739

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              1'023'845

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         3'875'853

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     43'066
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         92'782

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                       3'874'155
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                17'285'947
Teuerung berechnet.

Das Jahresergebnis des Budgets wird in einem dreistufigen Erfolgsausweis dargestellt. In der ers-
ten Stufe wird das Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit ausgewiesen. In der zweiten Stufe resultiert

                                                                                                                       Ertrag
                                                                                                                                 991'500
                                                                                                                                                           1'928'700

                                                                                                                                                                          1'591'500
                                                                                                                                                                                                  623'100

                                                                                                                                                                                                                 1'238'400
                                                                                                                                                                                                                             6'749'300

                                                                                                                                                                                                                                            795'400
                                                                                                                                                                                                                                                                           1'065'500

                                                                                                                                                                                                                                                                                          500
                                                                                                                                                                                                                                                                                                         1'217'000

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        4'513'100
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               4'847'800

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              73'800
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          982'800

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         3'357'100
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      451'800

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     131'000

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                       19'850'300
mit dem Ergebnis aus der Finanzierung das operative Ergebnis. Die dritte Stufe beinhaltet den aus-
serordentlichen (nicht planbaren) Aufwand und Ertrag und führt zum Jahresergebnis. Damit wird

                                                                                                       Budget 2021
eine Angleichung an das privatwirtschaftliche Rechnungswesen angestrebt. Diese Erfolgsausweise
werden für die Einwohnergemeinde (steuerfinanzierter Teil) und für die gebührenfinanzierten Be-

                                                                                                                       Aufwand
                                                                                                                                 2'920'200

                                                                                                                                                                          2'214'600

                                                                                                                                                                                                                 7'987'700

                                                                                                                                                                                                                                            1'860'900

                                                                                                                                                                                                                                                                                          1'217'500

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        9'360'900

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              1'056'600

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         3'808'900

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     83'000
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         48'000

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                       2'032'300
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                17'818'000
triebe Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Abfallwirtschaft erstellt.

Die dreistufige Erfolgsrechnung gibt Auskunft wie sich das Budget zu-
sammensetzt:

                                                                                                                       Ertrag
                                                                                                                                 1'021'500
                                                                                                                                                           2'127'200

                                                                                                                                                                          1'692'500
                                                                                                                                                                                                  608'800

                                                                                                                                                                                                                 1'507'300
                                                                                                                                                                                                                             7'198'400

                                                                                                                                                                                                                                            811'000
                                                                                                                                                                                                                                                                           1'137'900

                                                                                                                                                                                                                                                                                          0
                                                                                                                                                                                                                                                                                                         1'206'400

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        5'041'600
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               4'616'700

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              25'000
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          1'025'300

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         3'451'100
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      497'500

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     130'500

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                       20'855'000
 Einwohnergemeinde ohne
                                                Budget 2022        Budget 2021     Rechnung 2020

                                                                                                       Budget 2022
 Spezialfinanzierungen
 Betrieblicher Aufwand ohne Abschreibungen        27’956’700         26’572’600         26’612’444

                                                                                                                       Aufwand
                                                                                                                                 3'148'700

                                                                                                                                                                          2'301'300

                                                                                                                                                                                                                 8'705'700

                                                                                                                                                                                                                                            1'948'900

                                                                                                                                                                                                                                                                                          1'206'400

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        9'658'300

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              1'050'300

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         3'948'600

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     66'400
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         64'100

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                       2'500'900
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                18'354'100
 Abschreibungen                                     1’402’700         1’282’300          1’278’490
 Betrieblicher Ertrag ohne Steuerertrag           14’591’800         13’890’100         14’376’320
 Steuerertrag                                     14’215’000         13’029’000         14’592’843

 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit              - 552’600          - 935’800         1’078’229

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         7 Umweltschutz/Raumordnung
 Ergebnis aus Finanzierung                           631’600            620’600            600’003

                                                                                                                                                                                                                                            3 Kultur, Sport und Freizeit
                                                                                                                                 0 Allgemeine Verwaltung

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                       9 Finanzen und Steuern
 Operatives Ergebnis                                  79’000          - 315’200         1’678’232

                                                                                                                                                                          1 Öffentliche Ordnung

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        5 Soziale Sicherheit
 Ausserordentliches Ergebnis                         294’000            315’200            336’437

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     8 Volkswirtschaft
                                                                                                                                                                                                                                                                                          4 Gesundheit
                                                                                                                                                           Nettoaufwand

                                                                                                                                                                                                  Nettoaufwand

                                                                                                                                                                                                                             Nettoaufwand

                                                                                                                                                                                                                                                                           Nettoaufwand

                                                                                                                                                                                                                                                                                                         Nettoaufwand

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               Nettoaufwand

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          Nettoaufwand

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Nettoaufwand
 Gesamtergebnis                                      373’000                   0        2’014’669

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         Nettoertrag

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                Nettoertrag
                                                                                                                                                                                                                 2 Bildung

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              6 Verkehr
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit
Gegenüberstellung sämtlicher Ausgaben, welche via Steuern gedeckt werden müssen.
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              9
Einwohnergemeinde

0 Allgemeine Verwaltung                                                                             6 Verkehr
-	Bei der Abteilung Steuern muss auch im Jahr 2022 auf externe Fachkräfte zurückgegriffen wer-     - Mit dem Abschluss diverser Strassenprojekte steigen die planmässigen Abschreibungen.
   den.
-	Um die anhaltend hohe Arbeitslast der Abteilung Bau und Planung zu bewältigen, sind zusätz-      7 Umweltschutz/Raumordnung
   liche personelle Ressourcen erforderlich.                                                        - Bei der Altlastenbewältigung sind Gutachten im Bereich der Deponien erforderlich.
-	Die schnell fortschreitende Digitalisierung auf Gemeinde-, Kantons- und Bundesebene erfordert
   laufende Anpassungen im Soft- und Hardware-Bereich.                                              8 Volkswirtschaft
                                                                                                    - Die Energie-Konzessionsgebühren sind vom Stromverbrauch abhängig.
1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit
-	Der Kanton Aargau entwickelt ein digitales und kundenzentriertes Einwohnerportal. Für Menzi-     9 Finanzen und Steuern
   ken wird im Jahr 2022 mit einem Kostenanteil von rund CHF 17’700.00 gerechnet.                   -	Das Budget 2022 ist mit einem unveränderten Gemeindesteuerfuss von 118 % berechnet worden.
-	Der Gemeindeverband Bevölkerungs- und Zivilschutz aargauSüd ist für die Zivilschutzange-         - Für das Jahr 2022 wurde ein Finanzausgleich von CHF 4’022’800.00 zugesichert.
   legenheiten zuständig.

2 Bildung                                                                                           Investitionen und Selbstfinanzierung
- Seit dem Jahr 2020 wird die Oberstufe von der Kreisschule aargauSüd geführt.
-	Mit dem kantonalen Lehrplan 21 sind die Schulen verpflichtet, die Infrastruktur und Geräte für
                                                                                                     Einwohnergemeinde                              Budget 2022        Budget 2021     Rechnung 2020
   die neuen Module Medien und Informatik ab Stufe Kindergarten bereitzustellen. Auch bei den
   Lehrmitteln sind Anpassungen erforderlich. Dies führt zu einem Anstieg der Kosten.                Investitionsausgaben                               1’150’000         4’075’000          3’423’715
                                                                                                     Investitionseinnahmen                                       0                 0           165’922
3 Kultur, Sport und Freizeit
- Für den Zaun beim Fussballplatz werden CHF 60’000.00 budgetiert.                                   Nettoinvestitionen                                1’150’000          4’075’000         3’257’793
                                                                                                     Selbstfinanzierung                                 1’632’200         1’118’600          3’105’902
4 Gesundheit
-	Bei den von der Gemeinde zu bezahlenden Restkosten der Pflegefinanzierung wird mit einer          Finanzierungsergebnis                                  482’200     - 2’956’400          - 151’891
   Belastung von rund CHF 900’000.00 gerechnet.
-	Der Gemeindebeitrag an die Spitex Menziken-Burg wird dank geplanten Kostenoptimierungen          Nebst den bewilligten Verpflichtungskrediten wird der folgende neue Budgetkredit beantragt:
   mit CHF 258’000.00 budgetiert.                                                                   Ausbau Strassen, Beleuchtung, Landerwerb        CHF 200’000

5 Soziale Sicherheit                                                                                 Selbstfinanzierungsgrad
                                                                                                                                                                                            141.93 %
- Die Betreuungskosten im Sozialhilfe- und Asylbereich sind weiterhin hoch.                          Selbstfinanzierung in Prozent der Nettoinvestitionen
-	Die Kosten für unbezahlte Krankenkassenprämien müssen von der Gemeinde übernommen wer-
                                                                                                     Zeigt, welcher Anteil der Nettoinvestitionen aus eigenen Mitteln finanziert werden kann. Jährliche
   den. Die Gemeinde Menziken ist in diesem Bereich mit rund CHF 260’000.00 belastet.
                                                                                                     Schwankungen beim Selbstfinanzierungsgrad sind nicht ungewöhnlich. Langfristig sollte ein Selbst-
                                                                                                     finanzierungsgrad von 100 % angestrebt werden.

                                                                                                                                                                                                          11
Einwohnergemeinde

Spezialfinanzierungen

 Wasserwerk                                   Budget 2022       Budget 2021    Rechnung 2020        Abwasserbeseitigung                         Budget 2022      Budget 2021     Rechnung 2020

 Betrieblicher Aufwand                             673’100           675’000             660’698    Betrieblicher Aufwand                          1’388’000         1’653’600        1’256’837
 Betrieblicher Ertrag                              999’000           949’900             972’141    Betrieblicher Ertrag                           1’670’000         1’570’000        1’604’330

 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit             325’900           274’900              311’443    Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit            282’000           - 83’600            347’493
 Ergebnis aus Finanzierung                               0                 0                   0    Ergebnis aus Finanzierung                              0                0                   0

 Operatives Ergebnis                              325’900           274’900              311’443    Operatives Ergebnis                             282’000           - 83’600            347’493
 Ausserordentliches Ergebnis                             0                 0                   0    Ausserordentliches Ergebnis                            0                0                   0

 Gesamtergebnis                                   325’900           274’900              311’443    Gesamtergebnis                                  282’000           - 83’600            347’493

 Wasserwerk                                   Budget 2022       Budget 2021    Rechnung 2020        Abwasserbeseitigung                         Budget 2022      Budget 2021     Rechnung 2020

 Investitionsausgaben                              470’000           661’000             301’809    Investitionsausgaben                           2’200’000          500’000             102’571
 Investitionseinnahmen                             200’000           200’000             262’676    Investitionseinnahmen                            500’000          500’000             573’500

 Nettoinvestitionen                               270’000           461’000               39’133    Nettoinvestitionen                            1’700’000                 0         - 470’929
 Selbstfinanzierung                                417’900           399’500             409’966    Selbstfinanzierung                               786’000          892’600             854’403

 Finanzierungsergebnis                            147’900           - 61’500             370’833    Finanzierungsergebnis                          - 914’000          892’600        1’325’332

Nebst den bewilligten Verpflichtungskrediten wird der folgende Budgetkredit beantragt:             Die Investitionen im Abwasserbereich werden aus den bestehenden Reserven finanziert.
Wasserwerk, kleine Erweiterungen				                              CHF 200’000                      Guthaben gegenüber Einwohnergemeinde am 31.12.2020:             CHF 8’532’102

Die Investitionen im Wasserbereich werden aus den bestehenden Reserven finanziert.
Guthaben gegenüber Einwohnergemeinde am 31.12.2020:             CHF 3’238’316

                                                                                                                                                                                                    13
Einwohnergemeinde

                                                                                                1.5 Verschiedenes und Umfrage
 Abfallwirtschaft                           Budget 2022      Budget 2021    Rechnung 2020

 Betrieblicher Aufwand                           613’500          595’900          579’767
 Betrieblicher Ertrag                            613’500          588’300          580’290

 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit                 0           - 7’600             523
 Ergebnis aus Finanzierung                             0                0                   0

 Operatives Ergebnis                                  0           - 7’600             523
 Ausserordentliches Ergebnis                                                                0

 Gesamtergebnis                                       0           - 7’600             523

Guthaben gegenüber Einwohnergemeinde am 31.12.2020:            CHF 62’855

Gemeindesteuerfuss

Das Budget 2022 ist mit einem unveränderten Gemeindesteuerfuss von 118 % berechnet worden.

Das Budget 2022 kann während der Aktenauflage in der Gemeindekanzlei eingesehen oder als
Kopie bezogen werden und ist zudem auf der Homepage www.menziken.ch/gv abrufbar.

Antrag:
Das Budget 2022 der Einwohnergemeinde Menziken mit einem Gemeindesteuerfuss von 118 % sei
zu genehmigen.

                                                                                                                                15
Ortsbürgergemeindeversammlung

2.1	Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom                                             2.2 Budget 2022
     15. Juni 2021
                                                                                                 Das Budget 2022 der Ortsbürgergemeinde Menziken schliesst mit einem Aufwandüberschuss von
An der letzten Ortsbürgergemeindeversammlung vom 15. Juni 2021 wurden folgende Beschlüsse        CHF 5’000 ab. Dieser Betrag kann aus dem Eigenkapital gedeckt werden.
gefasst:
                                                                                                  Ortsbürgergemeinde                           Budget 2022        Budget 2021    Rechnung 2020
2.1   Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 4. November 2020
2.2   Genehmigung des Rechenschaftsberichts 2020                                                  Betrieblicher Aufwand                              24’900            38’200           18’692
2.3   Genehmigung der Gemeinderechnungen 2020                                                     Betrieblicher Ertrag                               13’500            13’500           14’573
2.4   Verschiedenes und Umfrage
                                                                                                  Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit              - 11’400         - 24’700           - 4’119
                                                                                                  Ergebnis aus Finanzierung                            6’400            6’400            6’464
Das Verhandlungsprotokoll kann während der Aktenauflage in der Gemeindekanzlei eingesehen oder
als Kopie bezogen werden und ist zudem auf der Homepage www.menziken.ch/gv abrufbar.              Operatives Ergebnis                                - 5’000         - 18’300            2’345
                                                                                                  Ausserordentliches Ergebnis                              0                0                0

                                                                                                  Gesamtergebnis                                     - 5’000         - 18’300            2’345
Antrag:
Das Verhandlungsprotokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 15. Juni 2021 sei zu geneh-
                                                                                                 Zusammenfassung Nettoaufwand/-ertrag pro Abteilung
migen.

                                                                                                                                               Budget 2022        Budget 2021    Rechnung 2020

                                                                                                  0 Allgemeine Verwaltung                              8’300           21’600              986
                                                                                                  8 Wald                                                   0                0                0
                                                                                                  9 Finanzen                                         - 8’300          - 21’600            - 986

                                                                                                  Total                                                    0                0                0

                                                                                                 Bei der Ortsbürgerhütte Ischlag muss eine Türe ersetzt werden.

                                                                                                                                                                                                  17
Ortsbürgergemeindeversammlung

Das Budget 2022 kann während der Aktenauflage in der Abteilung Finanzen eingesehen oder in   2.3 Verschiedenes und Umfrage
Kopie bezogen werden und ist zudem auf der Homepage www.menziken.ch/gv abrufbar.

Antrag:
Das Budget 2022 der Ortsbürgergemeinde Menziken sei zu genehmigen.
Gemeindeverwaltung
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5737 Menziken        info@menziken.ch
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