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Schuldenreport 2017 Eine gemeinsame Publikation von erlassjahr.de - Entwicklung braucht Entschuldung e.V. und Bischöfliches Hilfswerk MISEREOR e.V. erschienen am 17. März 2017 Redaktion: Jürgen Kaiser Roman Herre arbeitet bei FIAN Mona Lach Deutschland e.V. zu den Themen Mara Liebal, V. i. S. d. P. Landwirtschaft, Landkonflikte und Naomi Ntoni Agrarhandel. Kristina Rehbein Klaus Schilder Patrick Jedamzik ist Bezirksvertre- ter von Bündnis 90/Die Grünen im Layout und Satz: Stadtbezirk Mitte in Gelsenkirchen. Mara Liebal Daneben ist er auch im Vorstand von erlassjahr.de tätig. Bestellung und Information: erlassjahr.de - Entwicklung braucht Entschuldung e. V. Jürgen Kaiser ist Politischer Ko- Carl-Mosterts-Platz 1 ordinator von erlassjahr.de und 40477 Düsseldorf von Anfang an Teil der Entschul- Tel.: 0211 / 4693-196 dungsbewegung. Bei erlassjahr.de Fax.: 0211 / 4693-197 verantwortet er die Advocacy-Arbeit E-Mail: buero@erlassjahr.de und die inhaltliche Ausrichtung des www.erlassjahr.de Bündnisses. Links: Peter Lanzet arbeitete viele Jahre Alle verwendeten Hyperlinks wurden nach bestem Wissen und Gewissen als Referent für Entwicklungsfi- geprüft. Abrufdatum war der 31. Januar 2017. Trotz sorgfältiger Prüfung nanzierung beim Evangelischen können wir keine Verantwortung für externe Verweise übernehmen. Entwicklungsdienst (heute Brot für die Welt). In dieser Eigenschaft war Druck: er auch im Bündnisrat und Vorstand Onlineprinters GmbH von erlassjahr.de aktiv. Patricia Miranda arbeitet bei der bolivianischen Fundación Jubileo und ist Schuldenexpertin beim kon- tinentalen Netzwerk LATINDADD. Dr. Klaus Schilder ist Finanzex- perte beim Werk für Entwicklungs- zusammenarbeit MISEREOR und leitet die Arbeitsgruppe „Globale Strukturpolitik“ des Dachverbands der entwicklungspolitischen und humanitären Nichtregierungsorga- nisationen VENRO. Walter Ulbrich engagiert sich bei Campo Limpo e. V. und im Oiko- credit Förderkreis Bayern. Als lang- jähriger Bündnisrat bei erlassjahr. de hat er die AG Verantwortliche Kreditvergabe geleitet. 2
Die Rückkehr der Schuldenkrise 4 zum Geleit - von Alberto Acosta Verschuldete Staaten weltweit 6 von Jürgen Kaiser Deutschland als Schuldner und Gläubiger 18 von Patrick Jedamzik und Jürgen Kaiser Warten auf Godot? Die G20 und das Thema Staatsverschuldung 26 von Dr. Klaus Schilder Mosambik: Ein Land unter dem Ressourcenfluch 31 von Jürgen Kaiser Venezuela: Ölstaat in der Schuldenkrise 36 von Patricia Miranda Investmentfonds übernehmen Entwicklungspolitik – 40 Der AATIF-Fonds als Entwicklungsfinanzierung für die Agrarindustrie von Roman Herre und Dr. Walter Ulbrich Indiens Entwicklungszusammenarbeit zwischen postkolonialer 45 Solidarität und geopolitischen und wirtschaftlichen Interessen von Peter Lanzet Glossar 52 Literaturhinweise 54 3
Die Rückkehr der Schuldenkrise von Alberto Acosta Alle Signale deuten darauf hin, dass schaftlicher Stagnation und Inflation die Verschuldung von Staaten im entgegenzutreten. Als eine andere Ausland wieder zu einem Problem Form der Reaktion auf die Stagnati- des kapitalistischen Weltsystems on der 70er Jahre, nutzte der entwi- Alberto Acosta ist Wirt- schaftswissenschaftler. Als wird. Wenn wir einen Blick in die ckelte Kapitalismus einen „neuen“ Präsident der verfassungs- Vergangenheit werfen, sollte uns Mechanismus zur Gewinnerzie- gebenden Versammlung das nicht überraschen. Nicht nur in lung: Er „recycelte“ die Petrodollar, war er maßgeblich daran den kapitalistisch unterentwickelten die die Ölexporteure bei internati- beteiligt, dass die Grundsät- ze des „Buen Vivir“, ein Kon- Ländern, auch in den „entwickelten“ onalen Banken anlegten, indem er zept für ein gutes Leben, als Ländern hat die Überschuldung die massiv Kredite an die Länder des Staatsziel in die Verfassung betroffenen Staaten in Schwierig- unterentwickelten Kapitalismus ver- Ecuadors aufgenommen keiten gebracht. gab. Diese erhebliche Ausweitung wurden. Er arbeitet schon lange mit der weltweiten der Kreditvergabe – als Instrument Entschuldungsbewegung Im Laufe der internationalen Finanz- zur Erhaltung der „Profitrate“ des zusammen und ist daher geschichte ist zu beobachten, dass globalen Kapitalismus – in Kombi- eine der Stimmen der Kam- Länder wiederholt Kredite aufneh- nation mit der Erhöhung der inter- pagne „Debt20: Entwicklung braucht Entschuldung – men, dadurch einen Aufschwung nationalen Zinssätze führte dazu, jetzt!“ von erlassjahr.de. erleben, dann in einen Abschwung dass vor allem die lateinamerikani- geraten, ihre Zahlungen einstellen schen Länder (allen voran Mexiko und nach einiger Zeit wieder Kredi- 1982) ihre Zahlungsunfähigkeit er- te aufnehmen – ein fortwährender klären mussten. Kreislauf. Während dieses Kreis- laufs werden praktisch alle Länder Dieser Schuldenreport zeigt ab Sei- Schuldner von Gläubigern wie der te 6, dass sich heute immer mehr Weltbank, multilateralen Institutio- Länder des unterwentwickelten Ka- nen oder großen Finanzspekulan- pitalismus in einer ökonomischen ten und natürlich den Regierungen Abwärtsspirale befinden, die sie in der reichsten Länder. Man kann von eine neue Schuldenkrise führt. Sie einer „verschuldeten Welt” spre- sind gezwungen, sich an den Inter- chen – aber verschuldet bei wem? nationalen Währungsfonds und die Weltbank zu wenden und/oder Kre- Heute sehen wir eine nächste gro- dite am internationalen Kapitalmarkt ße Schuldenkrise in kapitalistisch aufzunehmen. Doch das sind keine unterentwickelten Gesellschaften, Einzelfälle, sondern, wie uns seiner- angetrieben durch die gleichen zeits bereits Raúl Prébisch sagte, Veränderungen, die man auch in viele Probleme kapitalistisch un- den 70er und 80er Jahren beob- terentwickelter Gesellschaften (die achten konnte, als viele Länder im Verschuldung eingeschlossen) sind Globalen Süden in Schuldenkrisen eng verknüpft mit der Dynamik – und gerieten. Damals gab es einen insbesondere der Krise – der entwi- Preiseinbruch für Rohstoffe gefolgt ckelten kapitalistischen Länder. von einem plötzlichen Anstieg der Zinsen. Wir erinnern uns, dass die Diese den armen hoch verschul- USA sich 1971 entschieden, den deten Ländern nur allzu bekannte Goldstandard abzuschaffen, um der Realität klopft neuerdings auch an komplizierten Kombination aus wirt- die Türen Europas. Griechenland 4
hat seine immense Schuldenkrise blem wenigstens gelöst wird. Davor nicht überwunden. Andere euro- sind im Übrigen auch die Gläubiger päische Länder wie Spanien oder nicht geschützt. Italien leiden unter ähnlichen fi- nanziellen Schwierigkeiten. All das Leider ist das Gedächtnis von sind Folgen der Krise von 2008- Banker/innen und Regierenden 2009, die durch die Verflechtungen im Hinblick auf die Krisen der Ver- und die Globalisierung des gegen- gangenheit sehr kurz. Jedenfalls wärtigen kapitalistischen Systems schützt es sie nicht vor der Versu- wahrscheinlich zur zweiten großen chung einfacher Gewinne durch Krise des Systems seit den 1930er Kreditvergabe, die oft mit Speku- Jahren wird. lation, Korruption und unsinnigen Großprojekten einhergeht. Genau- Die Auslandsverschuldung der un- so sieht die Geschichte unserer terentwickelten Länder stieg von lateinamerikanischen Nationen von 2,1 Billionen US-Dollar im Jahr 1825 bis heute aus. 2000 auf 6,8 Billionen in 2015. Die Gesamtverschuldung im In- und Es ist daher wichtig, den globalen Ausland erreichte über 31 Billio- Charakter des Schuldenproblems nen US-Dollar und der Anteil der wahrzunehmen und eine umfas- Schulden am Bruttoinlandspro- sende Diskussion über Alternativen dukt erreichte in einigen Ländern zuzulassen. Solche Alternativen über 120 Prozent und in manchen dürfen nicht im akademischen Dis- sogar über 200 Prozent. Auf der kurs stecken bleiben und noch we- anderen Seite verlassen enorme niger in Einzellösungen oder sogar Summen diese Länder: 2015 wur- der Komplizenschaft mit dem trans- de ein Nettoabfluss von 656 Milliar- nationalen Finanzkapital. den US-Dollar registriert, was laut UNCTAD 2,7 Prozent des Bruttoin- Die Herausforderung der unbe- landsprodukts der Herkunftsländer zahlbaren Auslandsverschuldung entspricht. Martin Kohr, Direktor verlangt nach einer verstärkten po- des South Centers, merkt treffend litischen Anstrengung auf globaler an: „Schon jetzt lässt sich ein Alb- Ebene. Die Kampagne „Debt20: traum-Szenario erahnen.“ Entwicklung braucht Entschuldung – jetzt!“, welche darauf abzielt, die Die nahezu unvermeidliche An- Stimmen der von Überschuldung steckung der ärmeren Länder an Betroffenen im Jahr der deutschen den Krisen der reichen deutet auf G20-Präsidentschaft zu Wort kom- ein schwerwiegendes strukturel- men zu lassen, ist genau eine sol- les Problem des internationalen che Anstrengung: fokussiert auf das Finanzsystems hin: das Fehlen ei- zentrale Problem der Überschul- nes geordneten, fairen und demo- dung von Staaten, aber immer mit kratischen Umschuldungsmecha- der systemischen Dimension im nismus, den in eine Schuldenkrise Blick. Schließlich ist die Überwin- geratene Staaten in Anspruch neh- dung der kapitalistischen Unterent- men können. wicklung – und selbst die weltweite Überwindung des Kapitalismus – Die Geschichte zeigt uns, dass das ohne eine Lösung des Überschul- Fehlen eines solchen Mechanismus dungsproblems gar nicht möglich. die verschuldeten Länder viele Jah- re in die Austerität zwingt. Sie wird Wir dürfen nicht schon wieder die ihnen von den Gläubigern und den Chance zu einer Befreiung verpas- Rettungsinstitutionen aufgezwun- sen, die der sich abzeichnenden gen. Dabei haben sie keinerlei Ga- umfassenden Schuldenkrise auch rantie, dass das Überschuldungpro- innewohnt. 5
wawritto / Shutterstock.com Verschuldete Staaten weltweit von Jürgen Kaiser Im Schuldenreport 2016 haben ob die starke Tendenz zu erhöhten wir zum ersten Mal eine Analyse Verschuldungsindikatoren in diesem der aktuellen Schuldenstände von Jahr wie zu erwarten zu erhöhten Staaten im Globalen Süden mit ei- Schuldenständen geführt hat. ner Analyse der Trends der letzten vier Jahre kombiniert und daraus Nach einer kurzen technischen Einschätzungen bezüglich der auf Einführung listet der Text die Schul- uns zukommenden Schuldenkrisen denindikatoren für alle diejenigen hergeleitet. Auf der Basis der da- Länder auf, in denen erlassjahr.de mals zur Verfügung stehenden In- zum nunmehr aktuellen Stichtag dikatoren zum Stichtag 31.12.2014 31.12.2015 Krisenanzeichen aus- konnten wir erkennen, dass zwei gemacht hat. Die Darstellung folgt Drittel aller betrachteten Indika- dem auch im letzten Schulden- toren sich verschlechtert und nur report verwandten tabellarischen eine Drittel sich verbessert hatte. Aufbau, damit Leser/innen, die an einzelnen Ländern interessiert Ansteigende Schuldenstände und sind, deren wichtigste Schulden Schuldendienstzahlungen waren, indikatoren schnell finden und in- wie schon vor einem Jahr erkenn- terpretieren können. Die farbliche bar war1, vor allem das Ergebnis Hervorhebung der verschiedenen zunehmender Kreditaufnahmen von problematischen Größenordnun- Staaten im Globalen Süden. Diese gen soll Probleme rasch erkennbar wiederum verdanken sich den relativ machen. Die tabellarische Darstel- hohen Erträgen, die Kapital im Ver- lung wird dann wiederum durch gleich mit den Niedrigzinsen, die in eine Matrix ergänzt, die die Anzahl Europa und den USA zu bekommen und Intensität von problematischen waren, im Globalen Süden erzielen Indikatoren auf der y-Achse und ______________________ konnte. Wir haben auf der Grund- den Trend der Veränderung von 1 Rehbein, K. und J. Kaiser: „Zurück in die lage der gleichen Datenquellen wie 2011 bis 2015 auf der x-Achse dar- achtziger Jahre: die nächste Schuldenkrise der Entwicklungs- und Schwellenländer“, vor einem Jahr – Weltbank, Interna- stellt. Die Matrix-Darstellung soll in: erlassjahr.de: Schuldenreport 2016, tionaler Währungsfonds (IWF) und in schnell erkennen lassen, wie groß S. 20-26. wenigen Ausnahmefällen auch eige- die Gefahr einer neuen Schulden- ne Berechnungen – nun überprüft, krise in dem betreffenden Land ist. 6
In einem kommentierenden Teil Wo genau aber die Grenze zwi- werden abschließend wichtige ak- schen Tragbarkeit und Untragbar- tuelle Trends der öffentlichen be- keit liegt, ist zwischen den betrof- ziehungsweise der Auslandsver- fenen Schuldnern und Gläubigern schuldung dargestellt. ebenso wie unter Expert/innen umstritten. Von daher gibt es keine Wie identifiziert man Überschul- einfache und mechanisch anwend- dung? bare Grenze zwischen tragbarer und untragbarer Schuld. Allerdings Schulden – selbst hohe Schulden haben sich in den letzten Jahren – sind nicht automatisch ein Prob- unter (nahezu) allen an dieser Dis- lem für den Schuldner. Im Gegen- kussion Beteiligten einige Überein- teil: Eine kluge Kreditaufnahme stimmungen herausgebildet, de- kann Investitionen in die Zukunft nen auch unsere Analyse folgt: einer Volkswirtschaft ermöglichen, die andernfalls hätten unterbleiben • Eine bestimmte Verschuldung müssen. Bei einem verantwor- kann unter einigen Aspekten tungsvollen Umgang mit den auf- harmlos und tragbar ausse- genommenen Mitteln ermöglichen hen, unter anderen aber nicht; die Erträge der damit finanzierten deswegen muss eine Tragfä- Vorhaben die Rückzahlung. higkeitsanalyse stets mehrere Dimensionen, insbesondere Problematisch wird es, wenn die den Schuldenstand und die Be- gesamten Schulden eines Staates lastung durch den laufenden oder einer ganzen Volkswirtschaft Schuldendienst aus Tilgungen in keinem vernünftigen Verhältnis und Zinsen in den Blick nehmen. zur Leistungsfähigkeit des Schuld- ners mehr stehen. Oder aber, • Schuldenprobleme können wenn die aufgenommenen Kredite sich auf die öffentlichen Schul- verkonsumiert statt investiert oder den bei inländischen wie auch gar von unverantwortlichen Regie- bei ausländischen Gläubigern rungen oder Unternehmensverant- beziehen oder aber auf die wortlichen gestohlen werden. Dann gesamten Auslandsschulden entsteht leicht eine Situation, die eines Staates und der privaten man als Überschuldung bezeich- Schuldner (siehe Abbildung 1). net, und aus der es häufig ohne die Streichung eines Teils der Schul- • Es macht einen Unterschied, den keinen Ausweg mehr gibt. ob Schulden im Inland und in Abbildung 1 - Schuldenzusammensetzung Grafik 1: Schuldenzusammensetzung Ausländische Schulden / Inländische Schulden / “External” “Domestic” Öffentliche und öffentlich garantierte Schulden / Haushaltsrelevant “Public / PPG” Private/nicht öffentlich garantierte Schulden / “Private / PNG” n genaueren Län- Zahlungsbilanzrelevant http://www.erlass- ontent.php?idart=6 sind. Überschuldungsri- nalen Finanzinstitutionen häufig recht me- chanistisch Schulden unter einem festge- Für die in der obigen Graphik als „haus- haltsrelevant“ bezeichnete öffentliche Ver- 7 legten Grenzwert als tragfähig und darüber schuldung beziehen wir uns auf die als nicht tragfähig eingeschätzt. Auf der Grenzwerte, die der IWF für Schwellenlän- er verschiedenen Grundlage solcher Grenzwerte wurde zum der als kritisch für die langfristige Tragfähig- ein: Beispiel entschieden, welche der ärmsten keit und als "maximal tragfähig" angibt. Die hieden werden zwi- Länder Schuldenerlasse erhalten konnten, erstere Grenze beginnt bei 49% des BIP; ulden eines Landes und wieviel. Dass Länder wie z.B. Irland in die zweite, kritischere bei 63-78%. der Eurozonen-Krise von einem niedrigen Entsprechend weisen wir für jeden Indikator
heimischer oder gegenüber von Zahlungsunfähigkeit be- dem Ausland und in ausländi- gegnet werden sollte und nicht scher Währung bestehen, das erst, wenn Staaten aufhören heißt, ob ein Währungsrisiko (müssen) ihren Zahlungsver- besteht oder nicht. pflichtungen nachzukommen. Deswegen ist neben der aktu- • Eine statische Betrachtung von ellen Schuldenhöhe stets auch Indikatoren zu einem gegebe- die Entwicklung der Schulden nen Zeitpunkt kann bedenkliche in der jüngeren Vergangenheit Trends verbergen, denen im In- ein wichtiger Aspekt von Schul- teresse einer zeitigen und dann dentragfähigkeit. stets kostengünstigeren Kri- senlösung auch vor Ausbruch In der Vergangenheit sind Schulden erlassprogramme wie etwa die Ini- tiative für hoch verschuldete arme Länder (engl. Heavily Indebted Poor Countries, HIPC) oder auch Box 1 - Messziffern der Verschuldung die verschiedenen Terms des Pa- riser Clubs auf der Basis eines ein- Bei der „Messung“, wie kritisch die Ver- lungsländern, aber vor allem in Schwellen- schuldungssituation eines Landes ist, wird ländern, nimmt die inländische Verschul- zigen Indikators gestaltet worden, sich auf folgende Verschuldungsindikato- dung stetig zu und stellt mittlerweile einen in der Regel dem Schuldenstand ren bezogen: signifikanten Anteil an der Verschuldung oder Schuldendienst im Verhältnis der öffentlichen Hand dar. Durch die zu den jährlichen Exporteinnah- Hat die ganze Volkswirtschaft gegen- Betrachtung der öffentlichen Verschuldung über dem Ausland mehr Zahlungsver- wird versucht, eine fiskalische Gefährdung men. Inzwischen ist weitgehend pflichtungen als ihrer wirtschaftlichen zu identifizieren, also eine Belastung des unstrittig, dass Verschuldung ein Leistungsfähigkeit entspricht? Staatshaushalts. Es wird also geschaut, mehrdimensionales Problem ist ob der Staat prinzipiell genug Einnahmen und bei der Definition von Tragfä- Auslandsschuldenstand generiert, um die Staatsschulden zu Bruttoinlandsprodukt bedienen. higkeit verschiedene Indikatoren für das Verhältnis von Schuldenbe- Der Auslandsschuldenstand wird ins Sind die Auslandsschulden von Staat, lastung und Leistungsfähigkeit des Verhältnis zur gesamten Leistungsfähig- Bürger/innen und Unternehmen so Schuldners herangezogen werden keit einer Volkswirtschaft gesetzt. Zu den hoch, dass durch Exporte nicht dau- Auslandsschulden gehören die Verbind- erhaft genug Devisen erwirtschaftet müssen. Deshalb stützt sich die lichkeiten sowohl des öffentlichen Sektors werden können, um die Schulden zu folgende Länderanalyse auf fünf als auch des Privatsektors eines Landes bezahlen? Indikatoren, die jeweils einen As- gegenüber ausländischen Gläubigern. pekt der öffentlichen oder externen Der Indikator weist auf die gesamtwirt- Auslandsschuldenstand schaftliche Belastung hin, das heißt, ob jährl. Exporteinnahmen Verschuldung ins Verhältnis zu ei- eine Volkswirtschaft genug Güter und nem Aspekt der wirtschaftlichen Dienstleistungen produziert, um ihren Auslandsschulden können in den meisten Leistungsfähigkeit des Staates Schuldendienst leisten zu können. Fällen nicht in Landeswährung zurückge- beziehungsweise der gesamten zahlt werden. Die Leistung des Schulden- Ist der Staat im In- und Ausland stärker dienstes erfordert die Erwirtschaftung von Volkswirtschaft setzen. Außerdem verschuldet als es der Leistungsfä- Devisen durch Exporte, Überweisungen werden diese nicht nur statisch be- higkeit der ganzen Volkswirtschaft von Migrant/innen oder neue Verschuldung. trachtet, sondern in ihrer Dynamik entspricht? Ist der Staat im In- und seit 2011. Ausland so hoch verschuldet, dass Ist der laufende Auslandsschuldendienst seine Einnahmen den aktuellen Schul- von Staat, Bürger/innen und Unterneh- dendienst nicht mehr gewährleisten men so hoch, dass durch Exporte aktu- Die Schuldenindikatoren sind: können? ell nicht genug Devisen erwirtschaftet • Öffentliche Schulden zum werden können, um im laufenden Jahr Bruttoinlandsprodukt Öffentliche Schulden Zinsen und Tilgung zu bezahlen? Bruttoinlandsprodukt • Öffentliche Schulden zu den Schuldendienst ö Staatseinnahmen Öffentliche Schulden ö jährl. Exporteinnahmen • Auslandsschulden zum Brutto- jährl. Staatseinnahmen inlandsprodukt Dieser Indikator setzt die jährlichen Die öffentlichen Schulden sind die expli- Zahlungen für Tilgung und Zinsen ins Ver- • Auslandsschulden zu den ziten und impliziten Verbindlichkeiten der hältnis zu den Exporteinnahmen. Er lässt Exporteinnahmen öffentlichen Hand – von der Zentralregie- erkennen, ob der jährliche Schuldendienst • Auslandsschuldendienst rung bis hin zu öffentlichen Unternehmen. – unabhängig vom gesamten Schul- (Zinsen und Tilgungen) zu den Zu den öffentlichen Schulden gehören denstand – die aktuelle Leistungsfähigkeit aber auch die Schulden privater Unter- einer Volkswirtschaft in einem gegebenen Exporteinnahmen. nehmen, für die der Staat eine Garantie Jahr überfordert. ausgesprochen hat. In vielen Entwick- Sie beziehen sich – sofern nicht ausdrücklich anders angegeben – auf den Stichtag 31.12.2015. Das ist das letzte Datum, zu dem kohä- 8
Tabelle 1 - Stufen der Überschuldungsgefahr Keine Über- Erste Stufe Zweite Stufe Höchste schuldungs- (in Prozent) (in Prozent) Stufe gefahr (in Prozent) (in Prozent) Öffentliche Schulden
Tabelle 2 - Überschuldungsgefährdete Länder weltweit (Stand 2015) Öffentliche Schulden / Risiko der Überschul- Öffentliche Schulden Indikator dendienst / Export denstand / Export Staatseinnahmen Auslandsschul- Auslandsschul- Auslandsschul- denstand / BIP dung laut IWF2 einnahmen einnahmen Trend1 Trend1 Trend1 Trend1 Trend1 Länder nach Regionen / BIP Südasien, Südostasien, Pazifik Afghanistan 6,2 ▼ 24,9 ▼ 12,6 ▼ 164,4 ▲ 2,9 ▲ Bangladesch 33,9 ▬ 341,8 ▬ 18,6 ▬ 110,6 ▬ 4,1 ▼ Bhutan 94,8 ▲ 327,6 ▲ 105,8 ▲ 269,1 ▲ 17,8 ▲ Indien 69,0 ▬ 327,4 ▬ 23,4 ▲ 108,2 ▲ 10,9 ▲ Indonesien 27,3 ▲ 183,8 ▲ 37,0 ▲ 177,9 ▲ 32,1 ▲ Kambodscha 32,5 ▬ 172,6 ▼ 54,6 ▲ 74,5 ▲ 6,2 ▲ Kiribati 23,1 ▲ 13,8 ▲ k.A. k.A. k.A. Laos 62,9 ▲ 272,4 ▬ 99,6 ▬ 317,3 ▬ 10,9 ▼ Malaysia 57,4 ▬ 258,5 ▲ 66,3 ▲ 85,6 ▲ 6,1 ▲ Malediven 73,1 ▲ 204,1 ▼ 33,5 ▼ 29,9 ▼ 3,5 ▬ Marshallinseln 33,7 ▼ 59,0 ▼ k.A. k.A. k.A. Mikronesien 26,3 ▬ 42,0 ▼ k.A. k.A. k.A. Mongolei 72,0 k.A. 201,7 ▲ 400,8 ▲ 32,6 ▲ Nepal 27,9 ▬ 137,7 ▼ 19,6 ▬ 155,3 ▼ 8,3 ▬ Pakistan 63,6 ▬ 438,7 ▬ 22,9 ▼ 224,5 ▲ 12,9 ▲ Papua-Neuguinea* 30,6 ▲ 167,3 ▲ 147,6 ▲ 205,6 ▲ 11,3 ▼ Salomonen 10,3 ▼ 22,4 ▼ 18,0 ▼ 35,9 ▼ 2,4 ▼ Samoa 57,8 ▲ 162,5 ▲ 59,5 ▲ 228,4 ▲ 11,0 ▲ Sri Lanka 76,0 ▬ 582,1 ▲ 54,6 ▲ 257,9 ▲ 18,7 ▲ Tonga 41,5 228,0 ▬ 44,2 ▬ 227,9 ▲ 20,2 ▲ Tuvalu 58,2 ▲ 45,5 ▲ 54,5 ▲ 129,2 ▲ 12,2 Vanuatu* 25,6 ▲ 79,9 ▼ 17,2 ▼ 47,5 ▬ 1,4 ▬ Vietnam 58,3 ▲ 245,3 ▲ 42,5 ▬ 44,8 ▼ 3,8 ▬ Subsahara-Afrika Angola 64,2 ▲ 259,2 ▲ 31,1 ▲ 80,9 ▲ 15,6 ▲ Burkina Faso 32,7 ▬ 167,2 ▲ 24,0 ▬ 102,8 ▲ 4,4 ▬ Burundi 42,4 ▬ 185,2 ▲ 20,3 ▼ 325,3 ▲ 13,5 ▲ Côte d'Ivoire 48,9 ▼ 231,7 ▼ 34,1 ▼ 93,0 ▬ 7,4 ▲ Demokratische Republik Kongo 18,8 ▼ 129,3 ▼ 16,8 ▼ 51,9 ▬ 3,7 ▲ Dschibuti 39,5 ▼ 107,2 ▼ k.A. 193,4 ▲ 7,2 ▼ Eritrea 127,1 ▬ 890,4 ▲ k.A. k.A. k.A. Gabun 43,9 ▲ 206,5 ▲ 37,8 ▲ k.A. k.A. Gambia* 91,6 ▲ 421,9 ▲ 63,9 ▲ 168,4 k.A. Ghana 70,8 ▲ 369,4 ▲ 56,3 ▲ 122,4 ▲ 6,2 ▲ Guinea 53,0 ▼ 279,1 ▼ 22,3 ▼ 57,5 ▼ 4,1 ▼ Guinea-Bissau 52,9 ▬ 267,4 ▬ 29,9 ▲ 101,4 ▬ 0,8 ▼ Kamerun* 29,0 ▲ 162,5 ▲ 16,9 ▲ 54,6 ▲ 6,2 ▲ Kap Verde 120,5 ▲ 459,4 ▲ 97,7 ▲ 221,5 ▲ 6,2 ▲ Kenia 51,3 ▲ 263,0 ▲ 30,4 ▲ 177,5 ▲ 6,8 ▲ Komoren 25,4 ▼ 80,3 ▼ 24,2 ▼ 141,3 ▼ 0,3 ▼ Lesotho* 58,3 ▲ 98,6 ▲ 30,9 ▬ 65,7 ▲ 3,8 ▲ 10 Libyen 73,4 ▲ 343,0 ▲ k.A. k.A. k.A.
Fortsetzung Tabelle 2 - Überschuldungsgefährdete Länder weltweit (Stand 2015) Öffentliche Schulden / Risiko der Überschul- Öffentliche Schulden Indikator dendienst / Export denstand / Export Staatseinnahmen Auslandsschul- Auslandsschul- Auslandsschul- denstand / BIP dung laut IWF2 einnahmen einnahmen Trend1 Trend1 Trend1 Trend1 Trend1 Länder nach Regionen / BIP Madagaskar 35,5 ▬ 300,4 ▬ 31,1 ▬ 148,2 ▲ 1,7 ▼ Malawi 82,0 ▬ 345,2 ▼ 27,3 ▲ 112,1 ▲ 4,3 ▲ Mali 30,9 ▲ 161,7 ▲ 28,9 ▲ 146,3 ▲ 4,3 ▲ Mauretanien 91,2 ▲ 311,9 ▬ 103,2 ▲ 215,6 ▲ 12,6 ▲ Mauritius 58,6 ▬ 258,7 ▬ 128,5 ▲ 124,4 ▲ 28,9 ▼ Mosambik 86,0 ▲ 306,8 ▲ 69,5 ▲ 236,7 ▲ 9,5 ▲ Niger 45,1 ▲ 190,5 ▲ 40,8 ▲ 242,6 ▲ 7,5 ▲ Republik Kongo 70,6 ▲ 253,6 ▲ 49,7 ▲ k.A. k.A. Ruanda 37,3 ▲ 149,4 ▲ 28,4 ▲ 158,5 ▲ 7,7 ▲ Sambia 56,3 ▲ 309,3 ▲ 43,6 ▲ 106,7 ▲ 6,2 ▲ São Tomé und Príncipe* 82,3 ▲ 294,2 ▲ 63,9 ▼ 257,1 ▼ 2,8 ▼ Senegal 56,8 ▲ 226,5 ▲ 43,5 ▲ 163,8 ▲ 10,5 ▲ Seychellen* 69,0 ▼ 199,0 ▬ 117,4 ▼ 141,3 ▬ k.A. Sierra Leone* 43,8 ▬ 279,6 ▬ 30,9 ▼ 63,1 3,2 ▲ Simbabwe 58,9 ▲ 214,0 ▬ 66,4 ▼ 207,4 ▲ 13,4 ▼ Südafrika 49,8 ▲ 168,1 ▲ 45,2 ▲ 131,6 ▲ 7,7 ▲ Sudan 72,1 ▬ 661,2 ▲ 26,0 ▼ 430,1 ▲ 10,5 ▲ Südsudan 63,8 ▲ 246,3 ▲ k.A. k.A. k.A. Tansania 36,5 ▲ 246,5 ▲ 34,1 ▲ 157,3 ▲ 3,6 ▲ Togo 62,3 ▲ 285,7 ▲ 29,1 ▲ 63,2 ▲ 3,5 ▲ Tschad 42,6 ▲ 350,6 ▲ 15,3 ▼ k.A. k.A. Zentralafrikanische Republik 48,5 ▲ 338,8 ▲ 43,8 ▲ k.A. k.A. Lateinamerika, Karibik Antigua und Barbuda* 104,4 ▲ 474,0 ▬ 41,1 ▬ 87,9 ▬ 17,2 ▲ Argentinien 52,1 ▲ 153,4 ▲ 27,9 218,6 ▲ 24,1 ▲ Bahamas* 64,4 ▲ 330,7 ▲ 23,2 ▲ 55,4 ▲ 3,3 ▼ Barbados* 104,9 ▲ 269,0 ▲ 105,5 ▲ 282,9 ▲ 6,6 Belize 81,9 ▬ 291,7 ▬ 81,7 ▼ 127,8 ▬ 8,4 ▼ Brasilien 73,7 ▲ 232,5 ▲ 31,3 ▲ 230,4 ▲ 38,1 ▲ Costa Rica 42,4 ▲ 300,1 ▲ 47,9 ▲ 138,9 ▲ 16,0 ▲ Dominica 82,4 ▲ 237,0 ▬ 63,2 ▬ 145,1 ▬ 10,8 ▲ Dominikanische Republik 34,9 ▬ 196,3 ▬ 41,6 ▲ 151,2 ▲ 29,7 ▲ Ecuador 33,8 ▲ 101,6 ▲ 27,5 ▲ 126,6 ▲ 24,4 ▲ El Salvador 58,7 ▲ 323,3 ▲ 60,6 ▲ 220,6 ▬ 17,0 ▼ Grenada 91,4 ▬ 369,1 ▼ 72,6 ▬ 280,4 ▬ 11,4 ▼ Guatemala 24,2 ▬ 223,4 ▬ 32,5 ▼ 142,7 ▲ 15,2 ▬ Guyana 48,1 ▼ 169,8 ▼ 51,6 ▼ 119,6 ▬ 6,4 ▲ Haiti 30,1 ▲ 156,2 ▲ 23,5 ▲ 117,3 ▲ 2,0 ▲ Honduras 46,8 ▲ 177,9 ▲ 40,4 ▲ 113,4 ▲ 19,2 ▲ Jamaika 120,4 ▼ 446,4 ▼ 103,1 ▬ 305,0 ▬ 87,8 ▲ Kolumbien 50,6 ▲ 191,8 ▲ 38,8 ▲ 223,3 ▲ 28,1 ▲ Mexiko 54,0 ▲ 232,4 ▲ 37,5 ▲ 103,5 ▲ 13,2 ▲ Nicaragua 28,4 ▬ 122,3 ▬ 84,9 ▬ 218,4 ▲ 17,5 ▬ 11
Fortsetzung Tabelle 2 - Überschuldungsgefährdete Länder weltweit (Stand 2015) Öffentliche Schulden / Risiko der Überschul- Öffentliche Schulden Indikator dendienst / Export denstand / Export Staatseinnahmen Auslandsschul- Auslandsschul- Auslandsschul- denstand / BIP dung laut IWF2 einnahmen einnahmen Trend1 Trend1 Trend1 Trend1 Trend1 Länder nach Regionen / BIP Panama 38,8 ▬ 189,7 ▲ 180,3 ▬ 298,4 ▲ 8,9 ▲ Paraguay 24,2 ▲ 102,3 ▲ 62,0 ▬ 138,6 ▲ 18,6 ▲ Peru 23,9 ▬ 119,4 ▲ 35,6 ▲ 160,7 ▲ 11,5 ▲ St. Kitts und Nevis 67,8 ▼ 186,0 ▼ 25,9 ▼ 73,2 ▼ 11,3 ▼ St. Lucia 79,1 ▲ 298,4 ▬ 37,4 ▬ 77,7 ▬ 10,6 ▲ St. Vincent und die Grenadinen 76,6 ▲ 290,0 ▬ 45,2 ▬ 170,2 ▬ 17,3 ▬ Suriname 43,5 ▲ 207,3 ▲ 45,3 ▲ 48,4 ▲ k.A. Uruguay* 64,2 ▬ 224,2 ▲ 24,4 168,6 26,4 ▲ Venezuela 41,5 ▼ 164,2 ▼ 48,2 ▲ 311,7 ▲ 60,4 ▲ Nordafrika, Naher Osten Ägypten 88,9 ▲ 405,4 ▲ 14,3 ▬ 123,0 ▲ 13,3 ▲ Jemen* 66,7 ▲ 516,6 ▲ 22,0 ▬ 385,6 ▲ 18,8 ▲ Jordanien 93,4 ▲ 373,6 ▲ 69,5 ▬ 173,1 ▲ 14,3 ▲ Libanon 138,4 ▬ 734,5 ▲ 64,7 ▬ 141,9 ▲ 18,0 ▬ Marokko 64,1 ▲ 241,6 ▲ 43,6 ▲ 127,1 ▲ 10,5 ▲ Tunesien 55,7 ▲ 238,8 ▲ 65,6 ▲ 152,6 ▲ 12,9 ▲ Europa, GUS Albanien 73,3 ▲ 278,8 ▲ 73,2 ▲ 252,4 ▲ 27,9 ▲ Armenien 46,9 ▲ 217,7 ▲ 81,3 ▲ 221,9 ▲ 38,7 ▲ Bosnien und Herzegowina 44,7 ▬ 102,2 ▬ 79,8 ▬ 210,4 ▬ 29,7 ▲ Bulgarien 26,3 ▲ 73,4 ▲ 79,9 ▬ 112,9 ▼ 31,6 ▲ Georgien 41,5 ▲ 147,4 ▲ 109,4 ▲ 211,6 ▲ 29,7 ▬ Kasachstan 21,9 ▲ 131,7 ▲ 89,3 ▲ 281,0 ▲ 63,6 ▲ Kirgisistan 66,0 ▲ 173,5 ▲ 118,6 ▲ 285,9 ▲ 15,7 ▲ Kroatien* 86,7 ▲ 198,3 ▲ 105,5 ▬ 276,2 ▲ 38,1 ▬ Mazedonien 38,0 ▲ 132,3 ▲ 70,6 ▲ 137,3 ▲ 20,8 ▲ Moldawien 41,5 ▲ 116,0 ▲ 91,1 ▲ 192,5 ▲ 12,9 ▬ Montenegro 67,2 ▲ 163,4 ▲ 65,1 ▲ 134,5 ▲ 25,2 ▲ Rumänien 39,3 ▲ 120,0 ▲ 55,2 ▼ 126,9 ▼ 31,4 ▲ Serbien 77,4 ▲ 188,5 ▲ 88,8 ▲ 170,3 ▼ 23,6 ▼ Tadschikistan 34,1 ▬ 114,3 ▼ 54,4 ▬ 189,9 ▲ 16,8 ▼ Türkei 32,9 ▼ 89,9 ▼ 56,1 ▲ 195,9 ▲ 10,7 ▼ Ukraine 80,1 ▲ 190,3 ▲ 137,4 ▲ 235,5 ▲ 58,3 ▼ Weißrussland 53,7 ▲ 131,9 ▲ 72,7 ▲ 113,4 ▲ 15,9 ▲ Zypern* 108,9 ▲ 279,5 ▲ 258,2 ▼ 702,1 ▼ k.A. * teilweise Daten von 2014 1 ▲ Anstieg um mehr als 10 Prozent; ▼ Rückgang um mehr als 10 Prozent; ▬ Stagnation (Veränderung um weniger als 10 Prozent) 2 ■ niedriges Überschuldungsrisiko; ■ mittleres Überschuldungsrisiko; ■ hohes Überschuldungsrisiko; ■ zahlungsunfähig; ■ keine Risikoeinschätzung durch IWF und Weltbank Quellen: IMF: World Economic Outlook Database (zuletzt besucht: 22.12.2016); World Bank International Debt Sta- tistics (zuletzt besucht: 22.12.2016); IMF: Article IV Consultation Reports bis Dezember 2016; CIA: World Factbook (zuletzt besucht: 21.12.2016); eigene Berechnungen. 12
Tabelle 3 - Übersichtsmatrix Wert ▼▼▼▼▼ ▼▼▼▼ ▼▼▼ ▼▼ ▼ ▬ ▲ ▲▲ ▲▲▲ ▲▲▲▲ ▲▲▲▲▲ 15 Jamaika 14 Gambia Bhutan 13 Sri Lanka 12 Grenada El Salvador Kroatien, Mauretanien Albanien, Ukraine Kap Verde, Mosambik 11 São Tomé und Zypern Libanon Barbados, Kirgisistan Príncipe Jordanien 10 St. Vincent und Jemen Armenien, die Grenadinen, Brasilien 9 Laos Bosnien und Antigua und Mongolei Georgien Kasachstan Herzegowina, Barbuda, Mauritius, Tonga, Serbien Uruguay 8 Belize Simbabwe Nicaragua, Dominica Ghana, Venezuela Montenegro 7 Tadschikistan Pakistan Sudan Kolumbien, Sa- moa, Tunesien 6 Eritrea, Bulgarien, Panama, Pa- Ägypten, Rumänien Malawi pua-Neuguinea, Argentinien, Republik Kongo Malaysia 5 Türkei St. Lucia, Bahamas, Moldawien, Angola, Costa Libyen Dominikanische Paraguay Rica, Honduras, Republik, Indien, Kenia, Marokko, Mazedonien, Sambia, Senegal, Weissrussland 4 Seychellen Vietnam Zentralafrikani- Peru, Niger sche Republik Tuvalu 3 Guinea Guyana, Bangladesch Guinea-Bissau, Südsudan Surinam Indonesien, Me- Malediven Madagaskar xiko, Südafrika, Tansania, Togo 2 St. Kitts und Côte d'Ivoire, Sierra Leone Burundi Kambodscha Ecuador Nevis Dschibuti 1 Nepal Afghanistan Gabun, Tschad Lesotho Ruanda 0 Komoren, Demokratische Mikronesien, Burkina Faso, Haiti, Salomonen Republik Kongo, Vanuatu Guatemala, Kamerun, Marschall-Inseln Kiribati Mali 13
Abbildung 2 - Entwicklungs- und Schwellenländer mit und ohne Schul- Darüber hinaus ist der Trend zur denproblem nach Region Verschärfung der Schuldensituati- on in einer großen Zahl von Län- dern ungebrochen, so dass auch in den kommenden Jahren eine weitere Zuspitzung der Situation zu erwarten ist. In diesem Jahr stehen 90 Verbesserungen einzelner Indi- katoren über die Schwelle jeweils eines Grenzwerts 317 Verschlech- terungen gegenüber; das ent- spricht einem Verhältnis von 3,5:1. Ein sichtbarer Ausdruck davon ne- ben dem generellen Trend nach rechts ist die gegenüber den Wer- ten für Ende 2014 deutlich erhöh- te Zahl von Ländern, die in der ganz rechten Spalte (+5) aufge- führt sind, also ausschließlich Ver- weise verschlechtert haben.5 Ha- schlechterungen ihrer Indikatoren ben sich alle Indikatoren verbes- aufweisen.7 sert, weist ein Land einen Wert von -5 auf und steht entsprechend ganz Regionale Trends links in der Matrix; haben sich alle Indikatoren verschlechtert, beträgt Alle fünf Regionen, nach denen wir der Wert +5, und das Land steht die betroffenen Länder gruppiert ganz rechts. Blieben alle Indikato- haben, sind von dem Trend zur ren stabil oder gibt es gleich viele Verschärfung der Schuldensituati- ______________________ Verbesserungen wie Verschlechte- on betroffen, aber nicht alle im glei- 5 Auch wenn wir in der Auswertung die Trends im Vergleich zu der vor einem rungen, liegt das Land bei Null in chen Umfang. Jahr beschriebenen Situation am Stichtag der mittleren Spalte der Matrix.6 31.12.2014 diskutieren, dürfen die Hoch/ Es zeigt sich, dass von den fünf Re- Runter-Pfeile nicht als Veränderung ge- Da hier keine genaueren Quanti- gionen Asien die krisenhafte Ent- genüber dem Vorjahr interpretiert werden, sondern bilden wiederum die Entwicklung fizierungen der einzelnen Verbes- wicklung am besten durchgestan- über einen Vierjahreszeitraum ab. serungen beziehungsweise Ver- den hat. In Subsahara-Afrika haben 6 Ein Sonderfall ist Panama, wo die Welt- schlechterungen vorgenommen fast alle Länder einen oder mehrere bank auch rückwirkend dramatisch höhere werden, ist die Matrix natürlich Indikatoren im kritischen Bereich, al- Indikatoren der Auslandsverschuldung kein Instrument zur Definition eines lerdings eher im niedrigen Bereich. angegeben hat, als im letzten Jahr. Dies geht offenbar auf eine methodologische möglichen Schuldenerlassbedarfs. Das liegt nicht zuletzt an den durch Veränderung zurück. Wir haben trotzdem Sie ist nicht mehr und nicht weniger die HIPC/MDRI-Initiative deutlich die aktuellen Zahlen der Weltbank für Ende als ein Indiz für eine möglicherweise abgesenkten Schuldenindikato- 2015 zugrunde gelegt. Der Trend (x=+3) problematische oder eben beruhi- ren, welche seit etwa zehn Jahren darf aber nicht fehlinterpretiert werden. gende Entwicklung der öffentlichen den Ausgangspunkt für den neuen 7 Zusätzlich muss berücksichtigt werden, dass die wenigen Länder, die umfassen- und der Auslandsverschuldung ei- Verschuldungsaufbau darstellen. de Verbesserungen aufweisen (-5), dies nes Landes. Politische Konsequen- Dramatisch hoch und dramatisch infolge noch nicht zu lange zurückliegender zen aus einer eventuell problema- dynamisch ist der Schuldenaufbau Schuldenrestrukturierungen erreicht haben, tischen Entwicklung eines Landes in der Region Nordafrika/Nahost – wie Guinea und die Komoren unter der HIPC-Initiative und St. Kitts und Nevis in ei- müssen stets auf der Grundlage allerdings nur in einer vergleichs- ner Vereinbarung mit den Privatgläubigern. einer individuellen Schuldentragfä- weise kleinen Zahl von betroffenen 8 Bei allen Indikatoren haarscharf unter den higkeitsanalyse diskutiert werden. Ländern (siehe Abbildung 2). Re- Grenzwerten bleibt das Kosovo. Für einen lativ am höchsten verschuldet sind gerade erst entstandenen Staat ist das eine Das Verhältnis der Verschlechte- die betroffenen Länder in Europa/ mehr als bedenkliche Verschuldungskarri- ere. Da aber kein einziger Grenzwert über- rungen zu Verbesserungen von GUS.8 Nach Nordafrika/Nahost schritten wird und das Kosovo auch nicht 2:1 im Schuldenreport 2016 hatte weist diese Region auch die nega- in der Risiko-Bewertung des IWF mit einer bereits erwarten lassen, dass im tivste Dynamik auf. kritischen Dotierung auftaucht und auch kei- darauffolgenden Jahr die Schul- ne langfristig bedenklicher Trend über vier Jahre festgestellt werden kann, bleibt es denprobleme generell zunehmen Der Vergleich mit den regionalen aus Gründen der methodischen Kohärenz würden. Der Durchschnitt aller Mittelwerten von vor einem Jahr (in diesem Jahr) unberücksichtigt. Länder auf der y-Achse ist von 4,6 zeigt zudem, dass sich die Verschul- auf 5,7 gestiegen. dungssituation in allen Regionen 14
zuspitzt (siehe Abbildung 3). Die Be- Abbildung 3 - Veränderung von 2014 auf 2015 nach Regionen wegung nach oben ist in Asien ver- gleichsweise moderat, in allen ande- ren Regionen allerdings deutlich. Ebenso ungebrochen wie der Trend nach „oben“ ist der Trend nach „rechts“, das heißt über den Zeitraum 2011-2015 haben sich in allen Regionen deutlich mehr Indi- katoren verschlechtert als im Zeit- raum 2010-2014, den wir im letzten Schuldenreport untersucht haben. Alles andere als eine weitere Ver- schärfung der Schuldensituation von mehr Ländern bis hin zur Zah- lungsunfähigkeit im Schuldenre- port 2018 wäre vor diesem Hinter- grund eine Überraschung. Thematische Ländergruppen In den vergangenen Jahren hatte erlassjahr.de vor allem drei Län- dergruppen identifiziert, die beson- ders von neuerlicher Überschul- dung betroffen sind: • Kleine Inselentwicklungsstaa- ten mit einer wenig diversifi- zierten und hoch verletzlichen Wirtschaft. • Transformationsstaaten in Osteuropa und der ehema- ligen Sowjetunion (die die Mehrheit der Länder in der oben beschriebenen Europa/ GUS-Ländergruppe ausma- chen), die ihren mehr oder Dazu kommt nun eine weitere weniger gelungenen Übergang Gruppe, die nicht regional, sondern von der Zentralverwaltungs- über ihre Wirtschaftsstruktur defi- zur Marktwirtschaft mit hoher niert wird und sich daher mit den Verschuldung im Ausland fi- drei genannten regional definierten nanziert haben. Gruppen überschneidet: • Unter der HIPC-Initiative seit • Staaten, die augrund ihrer star- 1996 entlastete Länder mit ken Konzentration auf wenige niedrigem Einkommen, die nicht Exportprodukte besonders vom zuletzt durch die Entschuldung Verfall der Rohstoffpreise, un- kreditwürdig geworden sind und ter anderem infolge der zurück- davon so ausgiebig Gebrauch gehenden Nachfrage Chinas, gemacht haben, dass sie we- betroffen sind. 20 Staaten, die nige Jahre nach der Entlastung mindestens 75 Prozent ihrer bereits wieder ein kritisches gesamten Warenexportein- Niveau erreicht haben. Zu die- nahmen durch den Verkauf ser Gruppe zählen aktuell 33 von landwirtschaftlichen Roh- Post-Decision-Point-HIPCs, die stoffen, Treibstoffen und/oder Indikatoren im kritischen Be- Metallen und Mineralien an reich aufweisen. das Ausland oder mindestens 15
Abbildung 4 - Veränderung von 2014 auf 2015 der thematischen Länder Auswirkungen der von 1996 bis gruppen in die jüngste Vergangenheit aus- gesprochenen Entlastungen unter der multilateralen Entschuldungs- initiative, welche dieser Gruppe ihren Namen gibt, erklärt werden. Unter den Ländern der Extraktivis- mus-Gruppe ist bemerkenswert, dass abgesehen von dem Son- derfall Venezuela10 sich in keinem Land der Gruppe auch nur ein ein- ziger Indikator verbessert hat. Hier erweist sich der Ressourcenfluch als wirklicher Fluch. Auf dem Weg in die Zahlungsun- fähigkeit? Ein besonderes Augenmerk muss auf all diejenigen Länder gerichtet sein, die sich in den beiden ganz rechten Spalten der Auswertungs- matrix (Tabelle 3) befinden. Das sind Staaten, in denen entweder alle In- dikatoren sich von 2011 bis 2015 um mindestens 10 Prozent verschlech- tert haben (+5) oder es lediglich eine Stabilisierung aber keine einzige Verbesserung bei vier Verschlechte- rungen (+4) gegeben hat. Gegenüber der Situation von Ende 2014 hat sich die Zahl der Länder in diesen beiden Gruppen deut- lich erhöht: von 20 auf inzwischen 47 Länder, davon 33 in der ext- remsten (+5) Kategorie. Dass Zahlungsunfähigkeit infolge kritischer Entwicklungen im Roh- stoffsektor eine reale Bedrohung 50 Prozent durch eine einzige ist, zeigen erste kritische Entwick- dieser drei Kategorien erwirt- lungen in Ländern aus genau die- schaften, können hierzu ge- ser Gruppe: zählt werden.9 • Mosambik musste die Zahlun- ______________________ Abbildung 4 zeigt, dass besonders gen an Gläubiger eines staatli- 9 Hierzu zählen Burkina Faso, Ecuador, in den letztgenannten drei Grup- chen wenngleich zwielichtigen Ghana, Guinea, Kamerun, Kasachs- pen die Tendenz zur Krisenver- Unternehmens einstellen, ob- tan, Kolumbien, Republik Kongo, Mali, schärfung sehr hoch ist. Vor allem wohl dessen Schulden durch Mauretanien, Mosambik, Mongolei, Niger, die durchschnittliche Verschuldung eine öffentliche Garantie ab- Papua-Neuguinea, Peru, Ruanda, Sambia, Sie und Zentralafrikanische Republik, der Transformationsstaaten liegt gesichert sind. Das Land hatte siehe Kaiser, J. (2017): „Extraktivismus und auf einem hohen Niveau mit einer sich mit Infrastrukturinvestiti- Verschuldung“, erlassjahr.de-Fachinforma- deutlichen Zunahme des Anstiegs onen für die Ausbeutung der tion 56, Februar 2017. der Indikatoren. Gasvorräte vor seiner Küste 10 Siehe den Artikel „Venezuela: Ölstaat in übernommen.11 der Schuldenkrise“ auf Seite 36 in diesem Schuldenreport. Die Verschuldung der HIPC- und 11 Siehe den Artikel „Mosambik: Ein Land der Extraktivismus-Gruppe lag • Die Mongolei wird vor dem unter dem Ressourcenfluch“ auf Seite 31 in noch vor einem Jahr auf einem Hintergrund stark gefalle- diesem Schuldenreport. relativ niedrigen Niveau. Im Fall ner Weltmarktpreise für ihre der HIPCs kann dies durch die Hauptexportprodukte im Lau- 16
fe des Jahres im Pariser Club Spalte eine Reihe von Ländern, der Gläubigerregierungen über die den gleichen Trend zeigen, eine Umschuldungen verhan- aber noch überwiegend trag- deln müssen. fähige Schuldenindikatoren aufweisen: Ghana, Angola, Die nächste Schuldenkrise Sambia und Niger gehören etwa in diese Kategorie. Kein Im Hinblick auf das Jahr 2017 und einziges Land, welches 2016 darüber hinaus zeigen die Länder in der +5-Kategorie war, hat mit starkem Anstieg der Indikato- diese in diesem Jahr verlassen ren, welche Arten von Schuldenkri- können, nur drei von elf Län- sen wir erwarten können: dern haben es aus der +4-Ka- tegorie geschafft. Von daher ist • Jenseits der Grenze von es nicht unangebracht, bei den 8 Punkten bei den Überschul- Ländern mit Verschlechterun- dungsindikatoren und rechts gen aller Indikatoren von einer von der Mitte, die das Gleich- Schuldenfalle zu sprechen. gewicht zwischen positiven und negativen Trends anzeigt, • Bhutan (Erdbeben) und Jor- finden sich besonders viele danien (Belastung durch den Länder, die von wenigen auf Krieg in Syrien) stehen für Län- den Weltmarkt exportierten der, die externe Schocks durch Rohstoffen abhängig sind: Kreditaufnahme kompensieren Gambia, Mauretanien, Mosam- mussten. Weil angemesse- bik, die Mongolei und Kasach- ne Möglichkeiten der Schul- stan sind aus diesem Grund in denerleichterungen von den hohem Maße gefährdet. Gläubigern nicht angeboten werden, kann aus diesen „Zwi- • Unterhalb der 8-Punkte-Linie schen“-Finanzierungen eine gibt es in der ganz rechten Staatsschuldenkrise werden. Box 2 - Auswertung • 116 Länder weisen Indikatoren im kritischen Bereich auf. • Besonders in den Regionen Europa/GUS und Nordafrika/Nahost weisen die Länder hohe Schuldenindi- katoren auf. • In 89 Ländern verschlechtert sich die Verschuldungssituation tendenziell. Demgegenüber stehen 27 Länder, in denen die Situation sich verbessert oder nicht verändert hat. In 48 Ländern haben sich vier oder sogar alle fünf Indikatoren verschlechtert. • Der Trend zu höheren Verschuldungsindikatoren nimmt rasant zu: Stand das Verhältnis von Verschlech- terungen zu Verbesserungen im letzten Jahr noch bei 2:1, steht es in diesem Jahr bei 3,5:1. Besonders deutlich zeigt sich der Trend zur Überschuldung in der Region Nordafrika/Nahost. • Besonders dramatisch ist die Situation in Ländern, die bereits jetzt hohe Schuldenindikatoren aufweisen und in denen es keinen Trend zur Verbesserung gibt. Das ist der Fall in folgenden Ländern (nach Regionen): • GUS / Europa: Albanien, Kirgisistan, Armenien, Kasachstan, Montenegro, Georgien, Kroatien, Ukraine, Zypern, Bosnien und Herzegowina, Serbien • Subsahara-Afrika: Kap Verde, Mosambik, Ghana, Mauretanien, Gambia, Sudan, Mauritius, Simbabwe • Lateinamerika / Karibik: Brasilien, Kolumbien, Barbados, El Salvador, Antigua und Barbuda, Uruguay, Dominica, St. Vincent und die Grenadinen, Nicaragua, Venezuela • Asien / Pazifik: Bhutan, Samoa, Sri Lanka, Mongolei, Tonga, Pakistan, Laos • Nordafrika / Nahost: Tunesien, Jordanien, Jemen, Libanon • Besonders stark überschuldungsgefährdet sind die unter der HIPC-Initiative entschuldeten Staaten, Transformationsstaaten, kleine Inselentwicklungsstaaten und extraktivistische Länder. 17
gopixa / Shutterstock.com Deutschland als Schuldner und Gläubiger von Patrick Jedamzik und Die generelle Verschuldungssitu- den Schuldbüchern. Der Schul- Jürgen Kaiser ation der Bundesrepublik hat sich denstand ist damit auf knapp über 2015 etwas verbessert: Die Ver- 18 Milliarden Euro gesunken (sie- bindlichkeiten der Bundesrepublik he Abbildung 1).3 Deutschland sind um 1 Prozent auf 6.395 Milliarden Euro gesunken. Diese Schulden bestehen zum ______________________ Durch den gleichzeitigen Anstieg einen aus den Forderungen aus 1 Deutsche Bundesbank: „Das deutsche Auslandsvermögen Ende 2015“, Presse- der Forderungen um 3,1 Prozent der Finanziellen Zusammenar- notiz vom 30.09.2016, www.bundesbank. auf 7.871 Milliarden Euro bedeutet beit (FZ). Hierunter versteht man de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/ dies eine Verbesserung der deut- Entwicklungskredite an Entwick- BBK/2016/2016_09_30_auslandsvermoe- schen Netto-Auslandsposition von lungs- und Schwellenländer, die zu gen_2015.html. 302 Milliarden Euro auf 1.476 Mil- vergünstigten Bedingungen verge- 2 Betrachtet werden im Folgenden Schul- den gegenüber dem Staat Bundesrepu- liarden Euro.1 Die folgende Analy- ben werden und demnach entspre- blik Deutschland. Forderungen privater se der Forderungen Deutschlands chend geringere Zinsen und länge- deutscher Unternehmen sowie von Banken gegenüber Entwicklungs- und re Laufzeiten aufweisen. und Einzelpersonen sind hier nicht berück- Schwellenländern beziehen sich sichtigt. indes immer auf Brutto-Forderun- Zum anderen sind es klassische 3 Zahlen nach Bundesministerium der Finanzen: „Forderungen des Bun- gen, das heißt Gegenforderun- Handelsforderungen: Hier werden des gegenüber dem Ausland“, Stand: gen des betreffenden Landes an marktübliche Konditionen ange- 31.12.2015, www.bundesfinanzministerium. Deutschland werden nicht berück- wandt und in der Regel entstehen de/Content/DE/Standardartikel/Themen/ sichtigt. Dies wäre weder immer diese Forderungen durch deut- Internationales_Finanzmarkt/Internatio- nale_Finanzpolitik/Internationale_Schul- sinnvoll noch liegen kohärente Da- sche Exporte. Bei unsicherer Zah- denstrategie_und_Umschuldungen/ ten dazu vor. lungsfähigkeit eines ausländischen Forderungen_des_Bundes_gegenueber_ Geschäftspartners können die dem_Ausland.pdf, eigene Darstellung siehe Schulden von Entwicklungs- privaten deutschen Exporteure so- Tabelle 1. Diese Darstellung und die im Artikel genutzten Zahlen weichen teilweise und Schwellenländern genannte Hermesbürgschaften ab- bei den aufsummierten Werten (Gesamtfor- schließen und dadurch zusätzliche derungen an einen Staat beziehungsweise Der Schuldenstand von Entwick- Sicherheit erlangen. Fallen dann Gesamtsumme) um bis zu 1 Million Euro lungs- und Schwellenländern bei die Zahlungen aus dem Ausland von den Originalzahlen ab, da die Berech- nungen des Ministeriums – wahrscheinlich der Bundesrepublik2 ist weiter ge- aus, springt der deutsche Staat aufgrund von Rundungen – nicht nachvoll- sunken und setzt damit den Trend ein, entschädigt den Exporteur ziehbar waren. der letzten Jahre fort: 456 Millio- zum größten Teil und übernimmt nen Euro weniger finden sich in die Forderungen an das Ausland. 18
Auch dieses Jahr besteht der Abbildung 1 - Deutsche Forderungen an Entwicklungs- und Schwellenländer Rückgang zum größten Teil aus beglichenen oder gestrichenen Handelsforderungen: Fast drei Viertel des Rückgangs ist dar- auf zurückzuführen. Die übrigen 125 Millionen Euro fallen auf For- derungen aus der Finanziellen Zu- sammenarbeit an. Interessanter sind jedoch die Details. Entwicklung der Verschuldung Auffällig ist vor allem die sehr viel kürzere Liste von Staaten (siehe Tabelle 1, S. 22-23). Im Jahr 2014 war die Liste der Schuldnernatio- Quelle: BMF, eigene Darstellung nen noch um zwei auf 89 gestiegen, jetzt sind es nur noch 73 Staaten. Chile hat Unterstützung im Rah- men der Finanziellen Zusammen- Da mit keinem dieser Länder arbeit in Höhe von 46 Millionen Schuldenerlasse vereinbart waren, Euro erhalten und taucht neu auf ist davon auszugehen, dass die der Liste auf. Demgegenüber sind genannten Beträge regulär begli- 15 Staaten nicht weiter bei der chen wurden. Bundesrepublik verschuldet. Kon- kret sind dies (Angaben in Euro): Diesen und weiteren Senkungen der Handelsforderungen beispiels- • Burkina Faso weise gegenüber Kasachstan mit (-1 Mio. Handelsforderungen) 300 Millionen Euro und Indonesi- • Jungferninseln, brit. en mit 183 Millionen Euro stehen (-1 Mio. Handelsforderungen) Anstiege der Handelsforderungen • Malaysia an den Iran (141 Mio. Euro), Sim- (-43 Mio. Handelsforderungen) babwe (195 Mio. Euro), Irak (195 • Mauretanien Mio. Euro) und Korea DVR [Nord- (-2 Mio. Handelsforderungen) korea] mit 387 Millionen Euro ge- • Mauritius genüber. (-1 Mio. Forderungen der Fi- nanziellen Zusammenarbeit) Beim Iran und Irak ist der Anstieg • Russland R.F. auf neue Entschädigungen durch (-88 Mio. Handelsforderungen) die Exportkreditversicherungsgrup- • Saudi Arabien pe Euler Hermes zurückzuführen. (-44 Mio. Handelsforderungen) • Singapur Kasachstan ist interessant, weil (-209 Mio. Handelsforderungen) jetzt nur noch 17 Millionen Euro in • Togo den Schuldbüchern stehen – die (-2 Mio. Handelsforderungen) Handelsforderungen machten fast • Turkmenistan 95 Prozent der Verschuldung des (-1 Mio. Handelsforderungen) Landes bei Deutschland aus.4 Hin- • Uganda tergrund könnte sein, dass nicht- (-1 Mio. Handelsforderungen) gezahlte Hermesbürgschaften die • VAE, Dubai aufstrebenden Handelsbeziehun- (-2 Mio. Handelsforderungen) gen störten. Das Magazin „owc“ • VAE, Abu Dhabi berichtete dazu bereits 2013: (-40 Mio. Handelsforderungen) ______________________ • Venezuela „Dass es im kasachischen Handel 4 Es fehlen in den Schuldbüchern insge- samt 302 Millionen Euro, davon 301 Millio- (-23 Mio. Handelsforderungen) nicht rund läuft, hängt vor allem nen Euro Handelsforderungen und 1 Milli- • Weißrussland an den nach wie vor fehlenden on Euro Forderungen aus der Finanziellen (-3 Mio. Handelsforderungen) Hermes-Garantien. Nachdem ka- Zusammenarbeit. 19
sachische Banken vor drei Jahren der Einigung im Atomstreit weiter die fälligen Schulden an die Deut- fortsetzen wird. Im Jahresbericht schen nicht zahlten und Hermes über die Exportkreditgarantien der sich in die Reihe der Gläubiger Bundesrepublik Deutschland be- hinten anstellen musste statt be- schreibt der damalige Bundeswirt- vorzugt bedient zu werden, wer- schaftsminister Sigmar Gabriel ein den die Garantien kasachischer „großes Exportpotential gerade für Banken nicht mehr akzeptiert. Und deutsche Unternehmen“7. Zudem so lange das Problem nicht gelöst wird darauf hingewiesen, dass die ist, fließen keine neuen Gelder aus „Auszahlungen für Schäden“ durch Berlin. Das kurzfristige Geschäft Euler Hermes zurückgegangen funktioniert, Großprojekte aber seien. „Hauptursache ist der Rück- fehlen.“5 gang von Auszahlungen für politi- sche Schäden für Iran auf 94,2 Mio. Im folgenden Jahr bahnte sich Euro (Vorjahr 287,10 Mio. Euro).“8 nach einem Bericht der örtlichen Delegation der Deutschen Wirt- Auch die Entwicklungen der Ver- schaft nach einem Besuch von schuldung Simbabwes sind gra- Bundeswirtschaftsminister Gabriel vierend, erhöhen sie den Schul- 2014 eine Lösung an: denstand doch um 68,4 Prozent auf nun 682 Millionen Euro. Nicht „Man habe die Möglichkeit erör- nur die Handelsforderungen sind tert, das Problem der Schulden hier auf 268 Millionen Euro gestie- Kasachstans gegenüber der deut- gen9, sondern auch im Bereich der schen Exportkreditversicherung Finanziellen Zusammenarbeit ist mit Hilfe der kasachischen Ver- ein enormer Anstieg von 332 Mil- waltungsholding Baytarek und der lionen Euro im Jahr 2014 auf kasachischen Entwicklungsbank 414 Millionen 2015 festzustellen. In möglichst bald zu lösen.“6 den vergangenen Jahren war der Anstieg niemals höher als 10 Mil- Die Zahlen des Finanzministeri- lionen Euro, in der Regel sogar ums sprechen dafür, dass dies unter 5 Millionen Euro.10 Die Er- gelungen ist. Allerdings sind die klärung dafür ist eine Veränderung Zahlen nicht mit denen aus dem der Berechnungsgrundlage. Dies Euler-Hermes-Jahresbericht kon- ist auch die Begründung im Fall gruent, die nur von Rückzahlungen Nordkorea, dessen Handelsschul- im Umfang von 49 Millionen Euro den in den letzten Jahren konstant ausgehen. Offensichtlich bezieht bei 117 Millionen Euro gelegen die Angabe auf der BMF-Website hatten und nun auf 504 Millionen sowohl Forderungen an den öffent- gestiegen sind. Die beiden Staaten lichen wie auch den privaten Sek- sind die einzigen, die in großem tor mit ein. Stil Verzugszinsen an Deutschland ______________________ zu zahlen haben, welche bislang 5 owc Verlag für Außenwirtschaft: „Aus- Wesentliche Reduzierungen lassen in die Angabe der Forderungsbe- gebremst: Der Handel mit Kasachstan könnte dynamischer sein“, 06.04.2013, sich auch bei Brasilien (-70 Pro- stände nicht eingeflossen sind. Im owc.de/2013/04/06/ausgebremst-der-han- zent von 197 Millionen Euro auf Hinblick darauf dass zumindest in del-mit-kasachstan-koennte-dynami- 59 Millionen Euro – insbesondere ersterem Fall eine Regelung bald scher-sein/. durch Abbau von Handelsforderun- bevorstehen könnte (Simbabwe 6 AHK: „Delegation der Deutschen Wirt- gen) und der Ukraine (-62 Prozent kann formal noch in die HIPC-Initi- schaft für Zentralasien: Kasachstan will Probleme mit Hermes-Exportkreditversi- von 138 Millionen auf 53 Millionen ative aufgenommen werden), mel- cherungen lösen“, 06.03.2014, zentralasi- Euro – allein Abbau von Handels- det Deutschland vorsorglich schon en.ahk.de/news/einzelansicht-nachrichten/ forderungen) feststellen. mal deutlich erhöhte Forderungen artikel/kasachstan-will-probleme-mit-her- an, um ein relativ größeres Stück mes-exportkreditversicherungen-loesen. Beim Iran setzt sich die seit einigen von dem nach der Entschuldung 7 Euler-Hermes: „Exportgarantien der Bun- desrepublik Deutschland. Jahresbericht Jahren zunehmende Verschuldung absehbar ziemlich kleinen Kuchen 2015“, S. 4. durch Handelsschulden fort. In den abzubekommen. In Nordkorea ist 8 Ebd., S. 68. letzten Jahren ist die Verschul- eine multilaterale Schuldenrege- 9 2013: 73 Mio. Euro. dung von 5 Millionen Euro (2011) lung eher nicht zu erwarten, aber 10 2014: +5 Mio. Euro, 2013: +4 Mio. Euro, auf jetzt 552 Millionen Euro ge- man hat es vorgezogen, Verzugs- 2012: +9 Mio. Euro, 2011: -1 Mio. Euro. stiegen. Es ist davon auszugehen, zinsen bei dieser Gelegenheit in dass diese Entwicklung sich nach gleicher Weise anzugeben. 20
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