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osborneclarke.com 2. Forum Wandlungstreiber Globalisierung Made in China 2025 geht in die 2. Runde Vorstellung "China in a Box“ – Rechtliches Info-Package für den Mittelstand Dr. Fabian Christoph Osborne Clarke Hannover, 7. Februar 2019 1
osborneclarke.com Osborne Clarke International mehr als 250+ Europa: 1.750 25 Partner Belgien: Brüssel Deutschland: Berlin, Hamburg, Köln, München Frankreich: Paris 850+ Italien: Brescia, Busto Arsizio, Mailand, Padua, Rom Rechts- 650+ Niederlande: Amsterdam anwälte Business Schweden: Stockholm Mitarbeiter Support Internationale Spanien: Barcelona, Madrid, Zaragoza UK: Bristol, London, Thames Valley Standorte USA New York, San Francisco, Silicon Valley Asien China: Shanghai Hongkong Indien: Mumbai*, Bangalore* Singapur * * Relationship firm 3
osborneclarke.com Private & Confidential Was wir bieten (Zusammenfassung) Unsere Bank- und Baurecht Kompetenzen Arbeitsrecht Energierecht Gesellschaftsrecht Kapitalmarktrecht (öffentliches und privates) Insolvenzrecht und Handels- und Gewerblicher Immobilienrecht Restrukturierung Vertriebsrecht Rechtsschutz IT-Recht und UmsetzungKartellrecht und Abnahme Medienrecht Mergers & Acquisitions, VC Verwertung Datenschutz regulierte Märkte und Private Equity Unternehmens- und Prozessführung und Wettbewerbsrecht Vermögensnachfolge Steuerrecht Produkthaftungsrecht Schiedsverfahren 4
osborneclarke.com Fokus auf Maschinenbau / Automatisierung / Digitalisierung Der Maschinen- und Anlagenbau ist mit ca. 1,35 Millionen Erwerbstätigen in Deutschland der größte industrielle Arbeitgeber und ein Rückgrat der Wirtschaft. Der Industriezweig ist geprägt von mittelständischen Betrieben. Trotzdem – oder gerade deswegen – setzt er Maßstäbe im globalen Wettbewerb. Ein Beispiel ist der Bereich “Innovation”: Mit einem Anteil von rund 10 Prozent an den Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen der Gesamtwirtschaft zählt der Maschinenbau zu den forschungsstärksten Branchen Deutschlands und ist einer derjenigen Besuchen Sie Industriezweige, die sich am längsten und intensivsten unsere Website*. mit den Themen “Automatisierung”, “Digitalisierung” Wir halten Sie und “Industrie 4.0” beschäftigt. auf dem Laufenden. * https://events.osborneclarke.com/mechanical-engineeringautomationdigitalisation/ 5
osborneclarke.com Coming soon: Osborne Clarke Website zum Thema Maschinenbau / Automatisierung / Digitalisierung 6
osborneclarke.com Premiummitglied beim ZAM Wir sind seit Langem Premiummitglied bei der Zukunftsallianz Maschinenbau (ZAM) und arbeiten vertrauensvoll zusammen. 7
osborneclarke.com Fokus auf China • Wir beraten in China und Hongkong über unsere assoziierten Anwaltskanzleien Zhang Yu & Partners (Shanghai) und Koh Vass & Co (Hongkong). • Gemeinsam beraten wir unsere Kunden bei ihren Aktivitäten im asiatisch- pazifischen Raum und beim Aufbau von Niederlassungen in Europa. • Unsere Chinagruppe zielt auf den Auf- und Ausbau der Handelsaktivitäten in Bezug auf China ab. Die Gruppe vereint Experten aus verschiedenen Praxisgruppen und chinesische Muttersprachler. Wir verfolgen die neuesten Trends in Wirtschaft und Politik auf dem chinesischen Markt. • Wir sind in der Lage, unsere Kunden in einem oft komplexen internationalen Geschäftsumfeld kompetent zu beraten, da wir den chinesischen Markt gut kennen und mit der lokalen Mentalität und Kultur vertraut sind. • Zu unseren Kunden zählen die weltweit führenden Automobil-, Maschinenbau-, Technologie-, Kommunikations-, Handels- und Vertriebsunternehmen. 9
osborneclarke.com Ausgewählte Referenzen mit Bezug auf China 10
osborneclarke.com Private & Confidential Ausgewählte Referenzen Beratung beim Kauf der Commsolid Beratung von Alibaba Frankreich bei Beratung beim Markteintritt des Beratung bei der Übernahme von bei einer Series-A-Finanzierungsrunde mietrechtlichen Themen neuen Elektrofahrzeugs, Regelmäßige SNOM in Höhe von EUR 2,25 Mio. IP bezogene Beratung Beratung von dem taiwanesischen Beratung zu Immigrationsthemen, in Beratung bei der Restrukturierung und Beratung von Xiaomi bei der Unternehmen TYC bei Zusammenarbeit mit OC China JV/Kooperation mit der lokalen Einführung einer Fitnessuhr (mi-band) patentrechtlichen Angelegenheiten Regierung in Nanjing, Chongqing und Xi’an 11
osborneclarke.com Private & Confidential Ausgewählte Referenzen Chinesische Chinesischer Chinesisches Yinglian Health Automobilgruppe Onlineshop Maschinenbau- Pharmaceutical Ltd. unternehmen (Hongkong) Beratung beim Aufbau eines Beratung bei markenrechtlicher Beratung bei Ecommerce bezogenen Beratung beim Geschäftsausbau internationalen Vertriebssystems und Verletzung Fragestellungen nach Deutschland und bei der zu Fragen der Produkthaftung sowie Gründung einer deutschen Fahrzeug-Rückrufaktionen in der EU Tochtergesellschaft, der Yinglian Health Pharmaceutical GmbH, Corporate-Housekeepingthemen Deutsches Deutsches Ningbo ChangRong Chinesischer Produktions- Technologieunternehmen Brewing Co., Ltd. Spirituosenhersteller unternehmen Beratung bei chinesischen Verträgen Beratung in Zusammenhang mit Beratung bei der Findung eines Beratung bei dem Eintritt in den in Zusammenhang mit chinesischen einem chinesischen Joint Venture geeigneten Targets/und oder deutschen Markt Tochtergesellschaften Kooperationspartner in Deutschland 12
osborneclarke.com Private & Confidential Ausgewählte Referenzen Haifeng Education Beratung beim Erwerb von 60% der Beratung der Dell Information Beratung von AEIOU Advertising Beratung von Haifeng Education (eine Anteile an CIFA (einer der führenden Technology (Kunshan) Company (einer chinesischen Werbeagentur) führende chinesische Online- Bauanlagen-/Maschinenhersteller mit Limited in Rechtsstreitigkeiten bei ihrem Verkauf an M&C Saatchi Bildungsplattform) bei der Series-C- Sitz in Italien) (eine britische Aktiengesellschaft) Finanzierung Chinesisches Xin Da Zhou Holdings Pharma Co., Ltd Unternehmen Beratung im Zusammenhang mit einer Beratung beim Erwerb bestimmter Beratung bei der Gründung einer Untersuchung zum Co-Enzym Q10 Anteile an Sanlorenzo (einem Tochtergesellschaft in China bekannten italienischen Yachthersteller) 13
osborneclarke.com "China in a Box“ – Rechtliches Info-Package für den Mittelstand 14
osborneclarke.com Beratungsangebot: China in a Box Wir bieten speziell für den Mittelstand ein modulares Paket "China in a Box" an, mit dem wir Sie rechtlich rund um den Einstieg in den deutschen oder chinesischen Markt schnell und effizient versorgen. 15
osborneclarke.com Beratungsangebot: China in a Box Mehrwert • China ist eine Wirtschaftsmacht im Herzen Asiens, neben vielen der spannendsten Wirtschaftsmärkten der Region. Als stark regulierter Markt erfordert es für ausländische Unternehmen mehr Verwaltungsarbeit, Genehmigungen der lokalen Behörden und rechtliche Formalitäten, um sich in China niederzulassen, als in anderen freien Märkten. • Mit unserem Beratungsangebot "China in a Box" helfen wir Ihnen neben der Rechtsberatung auch bei den Formalitäten und der Dokumentation, die Sie benötigen, um Ihr Unternehmen in China aufzubauen und zu betreiben. • Zum Aufbau von Niederlassungen in China gibt es bestimmte primäre Elemente, die Sie zunächst behandeln müssen. Das Paket "China in a Box" enthält Anleitungen und Lösungen für diese wesentlichen Komponenten. 16
osborneclarke.com Beratungsangebot: China in a Box Gesamtpaket * Rechtliche Formalitäten Lokale Anträge zur Sicherung der Genehmigung der chinesischen Regierung und der Geschäftslizenz Zweisprachige Satzung, die nach lokalem Recht erstellt wird Leitfaden für die Pflichten und Verbindlichkeiten der Direktoren Steuerregistrierung und Devisenregistrierung Vorschläge für lokale Bankoptionen Sekretariatsservice im ersten Jahr (z.B. jährliche Einreichung bei lokalen Behörde) Personal Eine Briefvorlage für die Einstellung von lokalen Mitarbeitern Ein Musterarbeitsvertrag Beratung zu Wettbewerbsverbot in Bezug auf wichtige lokale Führungskräfte Beratung zur Sozialversicherung Zusatzleistungen Drei Anrufe von bis zu einer Stunde zur Beantwortung von Fragen der Mandanten Ein Folgegespräch sechs Monate nach der rechtlichen Eintragung Einführung zu Lohn- und Gehaltsabrechnungsanbietern Vorstellung von lokalen Immobilienmaklern für die Suche nach Büroräumen des Kunden * Hinweis: Das Festpreispaket gilt für Handelsunternehmen und andere nicht produzierende Unternehmen. Preise für regulierte oder produzierende Unternehmen 17 werden im Einzelfall vereinbart.
osborneclarke.com Beratungsangebot: China in a Box – Im Detail Rechtliche Formalitäten • Lokale Anträge zur Sicherung der Genehmigung der chinesischen Regierung und der Geschäftslizenz • Zweisprachige Satzung, die nach lokalem Recht erstellt wird • Leitfaden für die Pflichten und Verbindlichkeiten der Direktoren • Steuerregistrierung und Devisenregistrierung • Vorschläge für lokale Bankoptionen • Sekretariatsservice im ersten Jahr (z.B. jährliche Einreichung bei lokalen Behörde) 18
osborneclarke.com Beratungsangebot: China in a Box – Im Detail Personal • Eine Briefvorlage für die Einstellung von lokalen Mitarbeitern • Ein Musterarbeitsvertrag • Beratung zu Wettbewerbsverbot in Bezug auf wichtige lokale Führungskräfte • Beratung zur Sozialversicherung 19
osborneclarke.com Beratungsangebot: China in a Box – Im Detail Zusatzleistungen • Drei Anrufe von bis zu einer Stunde zur Beantwortung von Fragen der Mandanten • Ein Folgegespräch sechs Monate nach der rechtlichen Einrichtung • Einführung zu Lohn- und Gehaltsabrechnungsanbietern • Vorstellung von lokalen Immobilienmaklern für die Suche nach Büroräumen des Kunden 20
osborneclarke.com Beratungsangebot: China in a Box Unser kommerzielles Angebot Festpreis: • Durch Skaleneffekte können wir Ihnen 25 % Rabatt auf den kompletten Paketpreis anbieten gegenüber der Projektpreise, die separat für einzelne Module in Anspruch genommen werden. • Für einen Festpreis von EUR 14.500 bieten wir Ihnen unser Gesamtpaket zur Gründung einer Tochtergesellschaft in China an. 21
osborneclarke.com Beratungsangebot: China in a Box Effiziente Zusammenarbeit • Wir übernehmen für Ihre neue Tochtergesellschaft die rechtliche Einrichtung und die lokalen Genehmigungen und übergeben sie "schlüsselfertig". Dies bedeutet, dass unsere Anwälte einen Projektmanagementansatz verfolgen und eng mit Ihren Mitarbeitern zusammenarbeiten, um die rechtzeitige Gründung der neuen Tochtergesellschaft zu gewährleisten. • Wir befreien Sie von Routineaufgaben und lokalen Formalitäten, so dass Sie Ihre Ressourcen effizient nutzen können, um sich auf das Geschäft und die Marktentwicklung in China zu konzentrieren. 22
osborneclarke.com 10 goldene Regeln für den Eintritt in den chinesischen Markt 23
osborneclarke.com 10 goldene Regeln für den Eintritt in den chinesischen Markt 1. China hat ein sehr geradliniges Markenschutzsystem eingeführt. Das heißt: "Wer zuerst kommt, wird zuerst angemeldet". Und zugleich bedeutet es: "Keine Registrierung = Keine Rechte = Kein Schutz". Um Ihr China-Geschäft zu schützen, sollten Sie Ihre Marke beim chinesischen Markenamt registrieren, bevor Sie den chinesischen Markt betreten. 2. Die Regierung in China spielt eine sehr wichtige Rolle in der Wirtschaftsplanung und Marktpolitik. Sie sollten der chinesischen Regierung aufmerksam zuhören, was sie zu sagen hat. Verhalten Sie sich wie ein lokales (chinesisches) Unternehmen, wenn Sie wie ein lokales Unternehmen (fair) behandelt werden wollen. 3. Haben Sie immer einen formellen, zweisprachigen Vertrag. Unterzeichnen Sie keine Verträge, die nur in der chinesischen Version vorliegen (es sei denn, Sie können sie komplett lesen und verstehen). Bitten Sie Ihre Anwälte zur Überprüfung der Übereinstimmung beider Sprachversionen – und verwenden Sie nicht Google Translator, um ein juristisches Dokument zu erstellen! 24
osborneclarke.com 10 goldene Regeln für den Eintritt in den chinesischen Markt 4. Lokalisieren Sie die Verträge aus Ihrem Heimatland. Verwenden Sie für Ihre China-Verträge nicht deutsches, britisches, französisches, amerikanisches oder anderes, ausländisches Recht und sehen Sie keinen Gerichtsstand im Ausland vor. China setzt Entscheidungen ausländischer Gerichte nicht durch. Daher ist es für Sie wertlos, ein Urteil eines Gerichts außerhalb Chinas zu gewinnen. 5. Durch die Geheimhaltungsvereinbarung ("NDA") können Sie die Vertraulichkeit bei der Weitergabe von Geschäftsgeheimnissen o. Know-how an lokale OEM-Hersteller wahren. Derartige Vereinbarungen sind auch in China wichtig! Darüber hinaus sollten Sie zusätzliche Klauseln über "Nichtbenutzung" (und nicht über den vereinbarten Tätigkeitsbereich) und "Nichtumgehung" (Ihrer bestehenden Kunden) hinzufügen. 6. China übt die Kontrolle über ausländische Währungen aus. Registrieren Sie immer Ihre Marken- und Technologielizenzen, um Geldzahlungen für diese Lizenzen zu erhalten. Chinesische Banken lassen Lizenzzahlungen in ausländischer Währung erst dann zu, wenn Sie das Zertifikat für die Lizenzregistrierungen vorweisen können. 25
osborneclarke.com 10 goldene Regeln für den Eintritt in den chinesischen Markt 7. Vermeiden Sie kleine Städte zur Gründung Ihrer Niederlassung in China. Als Faustregel gilt: Wenn die Stadt, die Sie für den Aufbau eines Werkes oder Büros in Betracht ziehen, keine Businesshotelkette (wie z.B. Hilton, Sheraton, Shangri-La) aufweist, gibt es dafür einen Grund. Es bedeutet, dass dieser Ort eher nicht für ausländische Investitionen ausgelegt ist. 8. China modernisiert, aber verwestlicht nicht. Gehen Sie nicht davon aus, dass die Art und Weise, wie Sie Geschäfte in Ihrem Heimatland abwickeln, immer auch für ein neues Unternehmen in China funktionieren wird. Passen Sie sich den kulturellen Gegebenheiten an. 9. Versuchen Sie immer, gute Beziehungen zu chinesischen Beamten aufrechtzuerhalten. …. Aber: Bauen Sie Ihr Geschäft nicht (allein) auf Basis dieser Beziehungen oder auf Basis von Angeboten der lokalen Regierung auf! 10. Schnelle Handlungen in Richtung Innovationen sind erforderlich, sobald chinesische Wettbewerber Ihre Technologie nutzen, um mit Ihnen zu konkurrieren. 26
osborneclarke.com More to come … Gemeinsam mit unseren chinesischen Kollegen arbeiten wir an einer Serie von Info-Blättern unter dem Titel: 10 Things you should know about … in China Diese werden wir nach und nach (auch) auf der OC Microsite Maschinenbau und Automatisierung zur Verfügung stellen. … stay tuned! 27
osborneclarke.com Hauptansprechpartner in China Hong Kong Zhang Yu & Partners, Shanghai John Koh Guohua Zhang Partner Partner Hong Kong Zhang Yu & Partners, Shanghai T +852 2535 0108 T +86 21 6279.8808 john.koh@osborneclarke.com guohua.zhang@oclegalchina.com Marcus Vass Steve Yu Partner Partner Hong Kong Zhang Yu & Partners, Shanghai T +852 2535 0118 T +86 21 6279.8808 marcus.vass@osborneclarke.com steve.yu@oclegalchina.com 28
osborneclarke.com Ihr Hauptansprechpartner 柯法彬 博士 Dr. Fabian Christoph 合伙人Partner +49 40 55436 4076 fabian.christoph@osborneclarke.com 29
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