Forum Wandlungstreiber Globalisierung - Made in China 2025 geht in die 2. Runde Vorstellung "China in a Box" - Rechtliches Info-Package für den ...

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2. Forum Wandlungstreiber Globalisierung
Made in China 2025 geht in die 2. Runde

Vorstellung "China in a Box“ –
Rechtliches Info-Package für den Mittelstand

Dr. Fabian Christoph
Osborne Clarke
Hannover, 7. Februar 2019

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Osborne Clarke in Kürze

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Osborne Clarke International

mehr als
                                250+                         Europa:

1.750                                       25
                                Partner                      Belgien: Brüssel
                                                             Deutschland: Berlin, Hamburg, Köln, München
                                                             Frankreich: Paris
                      850+                                   Italien: Brescia, Busto Arsizio, Mailand, Padua, Rom
                      Rechts-    650+                        Niederlande: Amsterdam
                      anwälte    Business                    Schweden: Stockholm
Mitarbeiter                      Support    Internationale   Spanien: Barcelona, Madrid, Zaragoza
                                                             UK: Bristol, London, Thames Valley
                                            Standorte
                                                             USA
                                                             New York, San Francisco, Silicon Valley

                                                             Asien
                                                             China: Shanghai
                                                             Hongkong
                                                             Indien: Mumbai*, Bangalore*
                                                             Singapur

                                                                          *

* Relationship firm
                                                                                                                    3
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   Was wir bieten (Zusammenfassung)

  Unsere                                        Bank- und                       Baurecht
Kompetenzen             Arbeitsrecht                                                                     Energierecht        Gesellschaftsrecht
                                             Kapitalmarktrecht        (öffentliches und privates)

                           Insolvenzrecht und                                                  Handels- und                    Gewerblicher
                                                            Immobilienrecht
                            Restrukturierung                                                   Vertriebsrecht                  Rechtsschutz

                         IT-Recht und             UmsetzungKartellrecht und               Abnahme
                                                                                           Medienrecht
                                                                                                                  Mergers & Acquisitions, VC
                                                                                                                                       Verwertung
                         Datenschutz                      regulierte Märkte                                           und Private Equity

                                       Unternehmens- und                                        Prozessführung und
        Wettbewerbsrecht               Vermögensnachfolge              Steuerrecht                                          Produkthaftungsrecht
                                                                                                 Schiedsverfahren
                                                                                                                                                              4
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Fokus auf
Maschinenbau / Automatisierung / Digitalisierung

Der Maschinen- und Anlagenbau ist mit ca. 1,35
Millionen Erwerbstätigen in Deutschland der größte
industrielle Arbeitgeber und ein Rückgrat der
Wirtschaft. Der Industriezweig ist geprägt von
mittelständischen Betrieben. Trotzdem – oder gerade
deswegen – setzt er Maßstäbe im globalen
Wettbewerb.
Ein Beispiel ist der Bereich “Innovation”: Mit einem
Anteil von rund 10 Prozent an den Forschungs- und
Entwicklungsaufwendungen der Gesamtwirtschaft
zählt der Maschinenbau zu den forschungsstärksten
Branchen Deutschlands und ist einer derjenigen                                                Besuchen Sie
Industriezweige, die sich am längsten und intensivsten                                        unsere Website*.
mit den Themen “Automatisierung”, “Digitalisierung”                                           Wir halten Sie
und “Industrie 4.0” beschäftigt.                                                              auf dem
                                                                                              Laufenden.

                                * https://events.osborneclarke.com/mechanical-engineeringautomationdigitalisation/   5
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Maschinenbau /
Automatisierung /
Digitalisierung

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Premiummitglied beim ZAM

Wir sind seit Langem Premiummitglied bei der Zukunftsallianz
Maschinenbau (ZAM) und arbeiten vertrauensvoll zusammen.

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Osborne Clarke in Asien

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Fokus auf China

•     Wir beraten in China und Hongkong über unsere assoziierten
      Anwaltskanzleien Zhang Yu & Partners (Shanghai) und Koh Vass & Co
      (Hongkong).
•     Gemeinsam beraten wir unsere Kunden bei ihren Aktivitäten im asiatisch-
      pazifischen Raum und beim Aufbau von Niederlassungen in Europa.
•     Unsere Chinagruppe zielt auf den Auf- und Ausbau der Handelsaktivitäten
      in Bezug auf China ab. Die Gruppe vereint Experten aus verschiedenen
      Praxisgruppen und chinesische Muttersprachler. Wir verfolgen die neuesten
      Trends in Wirtschaft und Politik auf dem chinesischen Markt.
•     Wir sind in der Lage, unsere Kunden in einem oft komplexen internationalen
      Geschäftsumfeld kompetent zu beraten, da wir den chinesischen Markt gut
      kennen und mit der lokalen Mentalität und Kultur vertraut sind.
•     Zu unseren Kunden zählen die weltweit führenden Automobil-,
      Maschinenbau-, Technologie-, Kommunikations-, Handels- und
      Vertriebsunternehmen.

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Ausgewählte Referenzen mit Bezug auf China

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Ausgewählte Referenzen

 Beratung beim Kauf der Commsolid        Beratung von Alibaba Frankreich bei   Beratung beim Markteintritt des         Beratung bei der Übernahme von
 bei einer Series-A-Finanzierungsrunde   mietrechtlichen Themen                neuen Elektrofahrzeugs, Regelmäßige     SNOM
 in Höhe von EUR 2,25 Mio.                                                     IP bezogene Beratung

 Beratung von dem taiwanesischen         Beratung zu Immigrationsthemen, in    Beratung bei der Restrukturierung und   Beratung von Xiaomi bei der
 Unternehmen TYC bei                     Zusammenarbeit mit OC China           JV/Kooperation mit der lokalen          Einführung einer Fitnessuhr (mi-band)
 patentrechtlichen Angelegenheiten                                             Regierung in Nanjing, Chongqing und
                                                                               Xi’an

                                                                                                                                                            11
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Ausgewählte Referenzen

          Chinesische                           Chinesischer                      Chinesisches                       Yinglian Health
        Automobilgruppe                         Onlineshop                       Maschinenbau-                     Pharmaceutical Ltd.
                                                                                  unternehmen                         (Hongkong)
 Beratung beim Aufbau eines             Beratung bei markenrechtlicher     Beratung bei Ecommerce bezogenen     Beratung beim Geschäftsausbau
 internationalen Vertriebssystems und   Verletzung                         Fragestellungen                      nach Deutschland und bei der
 zu Fragen der Produkthaftung sowie                                                                             Gründung einer deutschen
 Fahrzeug-Rückrufaktionen in der EU                                                                             Tochtergesellschaft, der Yinglian
                                                                                                                Health Pharmaceutical GmbH,
                                                                                                                Corporate-Housekeepingthemen

            Deutsches
                                              Deutsches                       Ningbo ChangRong                        Chinesischer
           Produktions-
                                        Technologieunternehmen                 Brewing Co., Ltd.                  Spirituosenhersteller
           unternehmen

 Beratung bei chinesischen Verträgen    Beratung in Zusammenhang mit       Beratung bei der Findung eines       Beratung bei dem Eintritt in den
 in Zusammenhang mit chinesischen       einem chinesischen Joint Venture   geeigneten Targets/und oder          deutschen Markt
 Tochtergesellschaften                                                     Kooperationspartner in Deutschland

                                                                                                                                                      12
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Ausgewählte Referenzen

                                                                                                                                         Haifeng Education

 Beratung beim Erwerb von 60% der            Beratung der Dell Information              Beratung von AEIOU Advertising               Beratung von Haifeng Education (eine
 Anteile an CIFA (einer der führenden        Technology (Kunshan) Company               (einer chinesischen Werbeagentur)            führende chinesische Online-
 Bauanlagen-/Maschinenhersteller mit         Limited in Rechtsstreitigkeiten            bei ihrem Verkauf an M&C Saatchi             Bildungsplattform) bei der Series-C-
 Sitz in Italien)                                                                       (eine britische Aktiengesellschaft)          Finanzierung

                           Chinesisches                         Xin Da Zhou Holdings
                             Pharma                                   Co., Ltd
                           Unternehmen
                    Beratung im Zusammenhang mit einer         Beratung beim Erwerb bestimmter             Beratung bei der Gründung einer
                    Untersuchung zum Co-Enzym Q10              Anteile an Sanlorenzo (einem                Tochtergesellschaft in China
                                                               bekannten italienischen
                                                               Yachthersteller)

                                                                                                                                                                          13
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Rechtliches Info-Package für den Mittelstand

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Beratungsangebot: China in a Box

                    Wir bieten speziell für den Mittelstand
                    ein modulares Paket "China in a Box"
                    an, mit dem wir Sie rechtlich rund um
                    den Einstieg in den deutschen oder
                    chinesischen Markt schnell und
                    effizient versorgen.

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Beratungsangebot: China in a Box
Mehrwert

• China ist eine Wirtschaftsmacht im Herzen Asiens, neben
  vielen der spannendsten Wirtschaftsmärkten der Region. Als
  stark regulierter Markt erfordert es für ausländische
  Unternehmen mehr Verwaltungsarbeit, Genehmigungen
  der lokalen Behörden und rechtliche Formalitäten, um
  sich in China niederzulassen, als in anderen freien Märkten.
• Mit unserem Beratungsangebot "China in a Box" helfen wir
  Ihnen neben der Rechtsberatung auch bei den Formalitäten
  und der Dokumentation, die Sie benötigen, um Ihr
  Unternehmen in China aufzubauen und zu betreiben.
• Zum Aufbau von Niederlassungen in China gibt es bestimmte
  primäre Elemente, die Sie zunächst behandeln müssen. Das
  Paket "China in a Box" enthält Anleitungen und Lösungen
  für diese wesentlichen Komponenten.

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Beratungsangebot: China in a Box
Gesamtpaket *

 Rechtliche Formalitäten
       Lokale Anträge zur Sicherung der Genehmigung der chinesischen Regierung und der Geschäftslizenz
       Zweisprachige Satzung, die nach lokalem Recht erstellt wird
       Leitfaden für die Pflichten und Verbindlichkeiten der Direktoren
       Steuerregistrierung und Devisenregistrierung
       Vorschläge für lokale Bankoptionen
       Sekretariatsservice im ersten Jahr (z.B. jährliche Einreichung bei lokalen Behörde)
 Personal
    Eine Briefvorlage für die Einstellung von lokalen Mitarbeitern
       Ein Musterarbeitsvertrag
       Beratung zu Wettbewerbsverbot in Bezug auf wichtige lokale Führungskräfte
       Beratung zur Sozialversicherung
 Zusatzleistungen
       Drei Anrufe von bis zu einer Stunde zur Beantwortung von Fragen der Mandanten
       Ein Folgegespräch sechs Monate nach der rechtlichen Eintragung
       Einführung zu Lohn- und Gehaltsabrechnungsanbietern
       Vorstellung von lokalen Immobilienmaklern für die Suche nach Büroräumen des Kunden

* Hinweis: Das Festpreispaket gilt für Handelsunternehmen und andere nicht produzierende Unternehmen. Preise für regulierte oder produzierende Unternehmen   17
werden im Einzelfall vereinbart.
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Beratungsangebot: China in a Box – Im Detail
Rechtliche Formalitäten

• Lokale Anträge zur Sicherung der Genehmigung der chinesischen Regierung
  und der Geschäftslizenz
• Zweisprachige Satzung, die nach lokalem Recht erstellt wird
• Leitfaden für die Pflichten und Verbindlichkeiten der Direktoren
• Steuerregistrierung und Devisenregistrierung
• Vorschläge für lokale Bankoptionen
• Sekretariatsservice im ersten Jahr (z.B. jährliche Einreichung bei
  lokalen Behörde)

                                                                       18
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Beratungsangebot: China in a Box – Im Detail
Personal

• Eine Briefvorlage für die Einstellung von lokalen Mitarbeitern
• Ein Musterarbeitsvertrag
• Beratung zu Wettbewerbsverbot in Bezug auf wichtige lokale Führungskräfte
• Beratung zur Sozialversicherung

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Beratungsangebot: China in a Box – Im Detail
Zusatzleistungen

• Drei Anrufe von bis zu einer Stunde zur Beantwortung von Fragen der
  Mandanten
• Ein Folgegespräch sechs Monate nach der rechtlichen Einrichtung
• Einführung zu Lohn- und Gehaltsabrechnungsanbietern
• Vorstellung von lokalen Immobilienmaklern für die Suche nach Büroräumen
  des Kunden

                                                                        20
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Beratungsangebot: China in a Box
Unser kommerzielles Angebot

                    Festpreis:
                    • Durch Skaleneffekte können wir Ihnen
                      25 % Rabatt auf den kompletten Paketpreis
                      anbieten gegenüber der Projektpreise, die
                      separat für einzelne Module in Anspruch
                      genommen werden.
                    • Für einen Festpreis von EUR 14.500 bieten wir
                      Ihnen unser Gesamtpaket zur Gründung einer
                      Tochtergesellschaft in China an.

                                                                  21
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Beratungsangebot: China in a Box
Effiziente Zusammenarbeit

• Wir übernehmen für Ihre neue Tochtergesellschaft die rechtliche Einrichtung und die
  lokalen Genehmigungen und übergeben sie "schlüsselfertig". Dies bedeutet, dass
  unsere Anwälte einen Projektmanagementansatz verfolgen und eng mit Ihren
  Mitarbeitern zusammenarbeiten, um die rechtzeitige Gründung der neuen
  Tochtergesellschaft zu gewährleisten.
• Wir befreien Sie von Routineaufgaben und lokalen Formalitäten, so dass Sie Ihre
  Ressourcen effizient nutzen können, um sich auf das Geschäft und die
  Marktentwicklung in China zu konzentrieren.

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10 goldene Regeln für den Eintritt
in den chinesischen Markt

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10 goldene Regeln für den Eintritt
in den chinesischen Markt

1. China hat ein sehr geradliniges Markenschutzsystem eingeführt.
   Das heißt: "Wer zuerst kommt, wird zuerst angemeldet". Und zugleich bedeutet es: "Keine
   Registrierung = Keine Rechte = Kein Schutz". Um Ihr China-Geschäft zu schützen, sollten Sie
   Ihre Marke beim chinesischen Markenamt registrieren, bevor Sie den chinesischen Markt
   betreten.
2. Die Regierung in China spielt eine sehr wichtige Rolle in der Wirtschaftsplanung und
   Marktpolitik.
   Sie sollten der chinesischen Regierung aufmerksam zuhören, was sie zu sagen hat. Verhalten
   Sie sich wie ein lokales (chinesisches) Unternehmen, wenn Sie wie ein lokales Unternehmen
   (fair) behandelt werden wollen.
3. Haben Sie immer einen formellen, zweisprachigen Vertrag.
   Unterzeichnen Sie keine Verträge, die nur in der chinesischen Version vorliegen (es sei denn,
   Sie können sie komplett lesen und verstehen). Bitten Sie Ihre Anwälte zur Überprüfung der
   Übereinstimmung beider Sprachversionen – und verwenden Sie nicht Google Translator, um
   ein juristisches Dokument zu erstellen!

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10 goldene Regeln für den Eintritt
in den chinesischen Markt

4. Lokalisieren Sie die Verträge aus Ihrem Heimatland.
   Verwenden Sie für Ihre China-Verträge nicht deutsches, britisches, französisches,
   amerikanisches oder anderes, ausländisches Recht und sehen Sie keinen Gerichtsstand im
   Ausland vor. China setzt Entscheidungen ausländischer Gerichte nicht durch. Daher ist es für
   Sie wertlos, ein Urteil eines Gerichts außerhalb Chinas zu gewinnen.
5. Durch die Geheimhaltungsvereinbarung ("NDA") können Sie die Vertraulichkeit bei der
   Weitergabe von Geschäftsgeheimnissen o. Know-how an lokale OEM-Hersteller wahren.
   Derartige Vereinbarungen sind auch in China wichtig! Darüber hinaus sollten Sie zusätzliche
   Klauseln über "Nichtbenutzung" (und nicht über den vereinbarten Tätigkeitsbereich) und
   "Nichtumgehung" (Ihrer bestehenden Kunden) hinzufügen.
6. China übt die Kontrolle über ausländische Währungen aus.
   Registrieren Sie immer Ihre Marken- und Technologielizenzen, um Geldzahlungen für diese
   Lizenzen zu erhalten. Chinesische Banken lassen Lizenzzahlungen in ausländischer Währung
   erst dann zu, wenn Sie das Zertifikat für die Lizenzregistrierungen vorweisen können.

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10 goldene Regeln für den Eintritt
in den chinesischen Markt

7. Vermeiden Sie kleine Städte zur Gründung Ihrer Niederlassung in China.
   Als Faustregel gilt: Wenn die Stadt, die Sie für den Aufbau eines Werkes oder Büros in
   Betracht ziehen, keine Businesshotelkette (wie z.B. Hilton, Sheraton, Shangri-La) aufweist, gibt
   es dafür einen Grund. Es bedeutet, dass dieser Ort eher nicht für ausländische Investitionen
   ausgelegt ist.
8. China modernisiert, aber verwestlicht nicht.
   Gehen Sie nicht davon aus, dass die Art und Weise, wie Sie Geschäfte in Ihrem Heimatland
   abwickeln, immer auch für ein neues Unternehmen in China funktionieren wird. Passen Sie
   sich den kulturellen Gegebenheiten an.
9. Versuchen Sie immer, gute Beziehungen zu chinesischen Beamten aufrechtzuerhalten.
   …. Aber: Bauen Sie Ihr Geschäft nicht (allein) auf Basis dieser Beziehungen oder auf Basis
   von Angeboten der lokalen Regierung auf!
10. Schnelle Handlungen in Richtung Innovationen sind erforderlich, sobald chinesische
    Wettbewerber Ihre Technologie nutzen, um mit Ihnen zu konkurrieren.

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More to come …

Gemeinsam mit unseren chinesischen Kollegen arbeiten wir an einer Serie von
Info-Blättern unter dem Titel:

                    10 Things you should know about … in China

Diese werden wir nach und nach (auch) auf der OC Microsite Maschinenbau und
Automatisierung zur Verfügung stellen.
                                                                 … stay tuned!

                                                                              27
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Hauptansprechpartner in China

Hong Kong                                           Zhang Yu & Partners, Shanghai

                    John Koh                                       Guohua Zhang
                    Partner                                        Partner
                    Hong Kong                                      Zhang Yu & Partners, Shanghai
                    T +852 2535 0108                               T +86 21 6279.8808
                    john.koh@osborneclarke.com                     guohua.zhang@oclegalchina.com

                    Marcus Vass                                    Steve Yu
                    Partner                                        Partner
                    Hong Kong                                      Zhang Yu & Partners, Shanghai
                    T +852 2535 0118                               T +86 21 6279.8808
                    marcus.vass@osborneclarke.com                  steve.yu@oclegalchina.com

                                                                                               28
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Ihr Hauptansprechpartner

                       柯法彬 博士
                       Dr. Fabian Christoph
                       合伙人Partner

                           +49 40 55436 4076
                       fabian.christoph@osborneclarke.com

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