Weißenberg aktuell - Stadt Weißenberg
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Weißenberg
Amtsblatt
der Stadt Weißenberg
Landkreis Bautzen aktuell
mit den Ortsteilen Belgern, Cortnitz, Drehsa, Grube, Gröditz, Kotitz, Lauske,
Maltitz, Nechern, Nostitz, Särka, Spittel, Weicha, Wuischke, Wurschen
Nummer 4 Jahrgang 29 Donnerstag, 18. April 2019
Im Namen der Stadtverwaltung und aller Mitarbeiter
wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie ein
frohes Osterfest
Ihr Jürgen Arlt
Bürgermeister
Unterm Baum im grünen Gras
sitzt ein kleiner Osterhas’!
Putzt den Bart und spitzt das Ohr,
macht ein Männchen, guckt hervor.
Springt dann fort mit einem Satz
und ein kleiner frecher Spatz
schaut jetzt nach, was denn dort sei.
Und was ist´s? Ein Osterei!
Weißenberg -2- Nr. 4/2019
Beratung zum Haushaltsplan 2019
Wie bereits in der Stadtratssitzung vom Januar 2019
begonnen, wurde weiter über die Haushaltsplanung 2019
beraten. Der Stadtkämmerer, Herr Eßlinger hat hierzu vorge-
Die Stadtverwaltung tragen.
Weißenberg gratuliert in I. Finanzhaushalt – Investitionen 2019
den Monaten April und Im Finanzhaushalt werden sowohl die Zahlungsvorgänge
des Ergebnishaushaltes, als auch die Investitionen,
Mai 2019 allen Tilgungen und sonstigen Veränderungen des Zahlungsmit-
telbestandes dargestellt. In der Sitzung vom 11.03.2019
Jubilaren ganz herzlich soll es um die für das Jahr 2019 geplanten und zu finan-
zum Geburtstag und zierenden Investitionen gehen. Die im Vorjahr geplanten,
aber noch nicht begonnen Maßnahmen, insbesondere
wünscht alles Gute und viel Lebensfreude! die Cannewitzer und die Kotitzer Straße sind mit den Plan-
summen annähernd ausfinanziert, d.h. es sind hierfür nur
Margit Laske am 20.04. zum 70. Geburtstag geringe Mittel einzuplanen.
Weißenberg Zunächst ist zu fragen, welche Mittel stehen uns mit welcher
Hannelore Gawlitta am 04.05. zum 70. Geburtstag Sicherheit zur Verfügung?
Nechern
Karin Görlach am 15.05. zum 75. Geburtstag Es sind dies:
Weißenberg
Ingeborg Hebel am 17.05. zum 85. Geburtstag 1. die investiven Schlüsselzuweisungen mit 70.308,00 €,
Weißenberg der Bescheid liegt in dieser Höhe vor;
2. der Auflösungsbetrag aus dem kommunalen Vorsorge-
vermögen mit 50.895,00 €, auch hier liegt der Bescheid
vor, die Mittel waren bisher vorzuhalten und können
nunmehr verwendet werden;
3. die Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raums mit
70.000,00 €, auch hier liegt der Bescheid vor, die Mittel
Die nächste Ausgabe erscheint am wurden am 1. Februar ausbezahlt;
Freitag, dem 17. Mai 2019 4. die Investitionspauschale in Höhe von 9.575,00 €;
Redaktions- und Annahmeschluss ist 5. Einzahlungen aus Grundstückserlösen, hier sind
Freitag, der 10. Mai 2019 derzeit Verträge mit einem Wertumfang von 57.557,00 €
beschlossen; an Einzahlungen werden vorerst 44.657,00 €
Die übernächste Ausgabe erscheint am erwartet;
6. Einzahlungen aus Erschließungsbeiträgen, hier sind
Freitag, dem 21. Juni 2019
vorerst 8.650,00 € aus einem bebauten Grundstück in
Redaktions- und Annahmeschluss ist Wurschen eingeplant;
Freitag, der 14. Juni 2019 7. Tilgung von Darlehen an die AWG, hier sind 3.000 €
geplant;
8. Zahlungsmittelsaldo aus laufender Investitionstätig-
keit, hier planen wir vorerst keine „übrigen“ Mittel, da
Aus der Arbeit des Stadtrates die Gewerbesteuer 2019 mit mindestens 100 T€ weniger
geplant wird. Für die Tilgung müssen aber mindestens
93.075 € „übrig“ sein.
In der Sitzung am 11.03.2019 wurden
folgende Themen beraten In Summe sind dies 350.160 €. Verfügt werden kann jedoch
nur über Mittel die auch liquiditätsseitig vorhanden sind,
Vorstellung des neuen Standesbeamten
d. h. auch einbezahlt wurden. D. h. über Grundstückserlöse
Wie bereits in der letzten Ausgabe unseres Amtsblattes kann dann verfügt werden, wenn sie eingezahlt wurden.
bekannt gegeben, ist Herr Knäbel seit Anfang März 2019 Dies gilt ebenso für die Erschließungsbeiträge und die
der neue Standesbeamte der Stadtverwaltung Weißen- Darlehensrückzahlung der AWG. Über die per Bescheid
berg. Nach seinem erfolgreichen Abschluss der Fortbildung zugesagten Mittel können wir haushaltsrechtlich verfügen.
zum Standesbeamten Ende Februar diesen Jahres ist Herr In der nachfolgenden Tabelle sind die bisher besprochenen
Knäbel nunmehr seit Anfang März Standesbeamter. In der und weiteren möglichen Verwendungen aufgelistet:
Stadtratssitzung vom 11.03.2019 stellte sich Herr Knäbel,
den bereits viele durch seine Arbeit im Bürgerbüro, Einwoh-
nermelde- bzw. Gewerbeamt kennen, nochmals persönlich
den Stadträten vor. Er ist 33 Jahre alt und kommt aus Görlitz.
Herr Knäbel hat in Bautzen öffentliches Verwaltungsrecht
studiert und danach im Landratsamt Görlitz gearbeitet, bis
er schließlich im Juli 2018 seine Arbeit in unserer Stadt-
verwaltung begonnen hat. Für die Ausübung seines Amtes
wünschen wir Herrn Knäbel alles Gute!
Nr. 4/2019 -3- Weißenberg
Bezeichnung Einzahlungen Auszahlungen Saldo
1 investive Schlüsselzuweisungen 70.308,00 €
Eigenmittel Beschaffungen Feuerwehr -12.500,00 €
Eigenmittel Erschließung Gew.gebiet -38.000,00 €
Restfinanzierung aus 2018 -11.350,00 €
2 kommunales Vorsorgevermögen 50.895,00 €
Eigenmittel Hochwasser 2013 -50.000,00 €
3 Pauschalförderung 2018 - 2020 70.000,00 €
Eigenmittel HLF ... -35.000,00 €
4 Investitionspauschale 9.575,00 €
5 Grundstückserlöse 57.557,00 €
Sicherheitsabschlag -12.900,00 €
Vermessungen Kirschberg -13.815,00 €
Schlussrate Kauf Bauhof -8.000,00 €
Medienerschließung Erweiter. Kirschberg -15.000,00 €
6 Erschließungsbeiträge 8.650,00 €
7 Darlehensrückzahlung AWG 3.000,00 €
8 Zahlungsmittelsaldo lfd. Vw.tätigkeit 93.075,00 €
Tilgungen -93.075,00 €
Summen 350.160,00 € -276.740,00 € -€
mögliche Verwendungen:
Planung Schützenhaus -10.000,00 €
Ersatzbeschaffung Bauhof -12.000,00 €
Eigenanteil Kesselerneuerung Wasserturm -24.000,00 €
Planung FW Wurschen/Drehsa -13.000,00 €
Summen gesamt 350.160,00 € -335.740,00 € 14.420,00 €
Damit besteht nach Berücksichtigung aller möglichen berechnung aber bei 240 T€ und der von der Stadt Weißen-
Verwendungen im Jahr 2019 nur noch ein kleiner Reserve- berg zu tragende Anteil erhöhte sich damit auf 36 T€.
betrag. Nun soll der Bau 2019 erfolgen und die Ausschreibung der
Baumaßnahme wurde zum 01.03.2019 veröffentlicht. Wir als
II. Finanzierung von Mehrkosten bzw. Kostensteigerungen Stadt Weißenberg stehen nun in der vertraglichen Pflicht,
Aus den Jahren 2016 – 2018 sind investive Schlüsselzu- den zugesagten Eigenanteil von 15 % der Gesamtkosten zu
weisungen in Höhe von 136.864,50 € nicht verwendet, die tragen.
als Eigenanteil für die Maßnahme Kotitzer und Cannewitzer Im Jahr 2019 ist es beim gegenwärtigen Informations-
Straße eingeplant und zurückgestellt sind. Des Weiteren ist die stand der Haushaltsplanung nicht möglich, den Betrag von
Pauschalförderung für den ländlichen Raum des Jahres 2018 36 T€ aufzubringen. In Anbetracht der Unsicherheiten beim
in Höhe von 70 T€ noch nicht verwendet. Diese beiden Beträge laufenden Vorhaben Abwasserbau Nechern ist aber die
und die oben stehenden 14.420 € stellen den Vorfinanzie- Übernahme einer weiteren Verpflichtung für 2019 und 2020
rungsanteil dar. Er beläuft sich mithin auf 221.284,50 €. nicht tragbar.
Im Rahmen der Haushaltplanung ist die Gegenfinanzierung
Beratung Ingenieurökologische Maßnahme Nostitz (Wall-
zu klären, welche durch Maßnahmenstreichungen, Einspa-
anlage)
rungen oder Einnahmeerhöhungen erfolgen kann, auch
Die ingenieurökologische Maßnahme in Nostitz dient der
eine Ratenzahlung ist zu prüfen.
Vermeidung von Bodenerosion und der Rückhaltung von
Schlamm, welcher bei Starkregen vom großflächigen Acker In der Sitzung am 25.03.2019 wurden
in den Dorfteich und in einige Wohngrundstücke gespült
folgende Themen beraten
werden kann. Ziel der Maßnahme und Fördergegenstand ist
die Verbesserung der Agrarstruktur und die Minderung der Vorstellung des aktuellen Planungsstandes der B 178n,
Folgen des Baus der B 178 für die Landwirtschaft. Deshalb Abschnitt 1.1 durch die DEGES
spielen Fragen zur Wirtschaftlichkeit in Hinblick auf den Am 25.03.2019 hat die Planungsgesellschaft DEGES
Hochwasserschutz der Anlage eine untergeordnete Rolle. (vertreten durch Frau Fahland und Herrn Schmidt) vor den
Die Planung begann bereits 2009. Die Stadt Weißenberg Stadträten und knapp 70 Bürgern im Schützenhaus Weißen-
hatte sich 2011 gegenüber der Teilnehmergemeinschaft der berg den aktuellen Planungsstand der B 178 vorgestellt.
Flurordnung zur B 178 verpflichtet, einen Kostenanteil von Dabei gab Frau Fahland zunächst einen kurzen Rückblick
15 % bei der Errichtung der Wallanlage zum Hochwasser- auf den letzten Planungsstand 2018, um im Anschluss die
schutz zu übernehmen. Die Kostenschätzung für den Bau seither bearbeiteten Neuerung vorzustellen. Neben der
belief sich damals auf etwa 46 T€, was einen Anteil der Stadt Planungsoptimierung hinsichtlich einer Annäherung an
von knapp 7 T€ bedeutet hätte. Inzwischen liegt die Kosten- den Stromberg, verschiedenen Möglichkeiten einer Knoten-
Weißenberg -4- Nr. 4/2019
punktgestaltung für die An- und Abfahrten aus Weißen- Beschluss Nr. 01-03-2019
berg und Buchholz, der Berücksichtigung des langsam Der Stadtrat der Stadt Weißenberg beschließt die Errich-
fahrenden Verkehrs (Landwirtschaft u. a.) und der Einbezie- tung und den Betrieb der Ladeinfrastruktur mittels vertrag-
hung des Pendlerparkplatzes sowie der Erreichbarkeit der licher Vereinbarung zwischen der Stadt Weißenberg und
Straßenmeisterei, mussten in den letzten Monaten auch die dem regionalen Energieversorger Enso.
Belange von Fußgängern und Radfahrer sowie naturschutz-
Zuletzt informierte BM Arlt noch über die Fördermittelzusage
relevante Vorgaben (z. B. bei der Entwässerung), aber auch
in Höhe von 207 T€ zum Straßenbau der Kotitzer Straße in
die Einbeziehung des bereits vorhandenen und sich noch
Nechern, welche die Stadtverwaltung wenige Stunden zuvor
weiter entwickelnden Gewerbegebietes der Stadt berück-
erhalten hatte. Damit sind nunmehr alle bisher vorgese-
sichtigt werden.
henen Finanzmittel für den Bau der Abwasserentsorgung in
Was den Bürgern an diesem Abend am meisten unter den
Nechern gesichert und die Ausschreibung der Bauarbeiten
Fingernägeln brannte, waren Fragen rund um den Lärm-
kann nun erfolgen.
schutz, der hoffentlich mit dem Bau der B 178 auch kommen
wird. Leider hat Frau Fahland hier keine guten Neuigkeiten
den Stadträten und Bürgern von Weißenberg überbringen
können. Einladung zur nächsten Stadtratssitzung
Die Grundlage für eine schalltechnische Beurteilung des Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am 06.05.2019
geplanten Straßenbaus ist § 41 Bundesimmissionsschutz- um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.
gesetz (BImSchG). Ebenso sind nach der Verkehrslärm- Die förmliche Tagesordnung entnehmen Sie bitte der orts-
schutzverordnung Grenzwerte festgelegt, welche für Tages- üblichen Bekanntmachung im Mitteilungsblatt des Land-
und Nachtzeiten und für unterschiedliche Nutzungsarten kreises, Ausgabe Bautzen.
von Flächen (Wohngebiet, Krankenhäuser, Schulen etc.) Die Bürgerschaft ist herzlich dazu eingeladen.
einzuhalten sind. Laut Frau Fahland sind bei den bishe-
rigen Berechnungen nirgendwo die entsprechenden Grenz-
werte überschritten worden, so dass ein Lärmschutz bei Sonstiges
der Planung derzeit nicht berücksichtigt wird. Die bei der
Versammlung anwesenden Bürger konnten diese Aussagen
in keinster Weise nachvollziehen, da bereits jetzt durch die
Autobahn A4 in manchen Wohngebieten eine starke Lärm-
Informationen zum Hexenbrennen 2019
belastung zu verzeichnen ist.
Frau Fahland erklärte, dass das Bauprojekt nur für sich Am 30. April 2019 werden wieder die Hexenfeuer
betrachtet wird und eine Überschneidung, d. h. eine lodern und die Hexen sollen den Winter vertreiben.
Verstärkung des Lärms durch die Nähe zu anderen Lärm- Die offiziellen Hexenhaufen, deren Standorte nach-
quellen nicht berücksichtigt wird. Nach längeren Diskussi- stehend bekannt gegeben werden, dürfen frühes-
onen zu diesem Thema verspricht die DEGES zumindest, die tens am 19.04.2019 bestückt werden.
Bedenken und Anregungen der Bürger der Stadt Weißenberg Sollte es von den jeweiligen Verantwortlichen
bei der weiteren Planung mit vorzutragen und wenn möglich einzelner Standorte abweichende Terminangaben
auch zu berücksichtigen. für die Bestückung geben, so sind diese Termine
BM Jürgen Arlt bot an dieser Stelle eine Zuarbeit von Daten maßgeblich. Es ergeht die dringende Bitte der
an, die ohnehin regelmäßig von der Stadt im Rahmen einer Terminvorgabe Folge zu leisten. Bestücken Sie die
Lärmkartierung erhoben werden müssen. Der Ausgang des Hexenhaufen bitte nur mit Baumverschnitt und
Problems Lärmschutz bleibt am Ende dieser Stadtratssit- sehen Sie davon ab Wurzelstöcke und Unrat anzu-
zung allerdings offen. Hier müssen sich Stadt und Bürger liefern.
weiterhin gemeinsam stark machen, damit doch noch ein Standorte:
Schallschutz zumindest an den stark betroffenen Gebieten Weißenberg an der Straße der Einheit, Abzweig
gelingen kann. Wuischke
Nostitz Wiese hinter dem Dorfteich, Zufahrt
Aufbau von Lade-Säulen für die Elektromobilität Weg an der Ruine
Die Elektromobilität entwickelt sich langsam und ein Haupt- Drehsa Straße am Kirschberg, An der Smokro
problem dabei ist die fehlende Möglichkeit zur Aufladung Maltitz Lautitzer Wiesen, an der alten Lager-
der Akkus dieser Fahrzeuge. Bereits seit mehreren Jahren halle
verfolgt die Verwaltung diese Entwicklung. Wurschen Wiese zwischen Wurschen und
Der Gedanke, dass eine Lademöglichkeit am Marktplatz Belgern, Richtung Schkademühle –
auch eine gewisse Anziehungskraft für Besucher hat, liegt Koselstraße
da ja nicht so fern. Nun bietet sich die Gelegenheit, in Särka Feldweg Richtung Zschorna, Abzweig
Zusammenarbeit mit unserem regionalen Energieversorger Richtung Fa. Bohr
Enso so eine Anlage zu errichten. Mittels vertraglicher Lauske ehemaliger LPG-Strohplatz, Richtung
Vereinbarung gestattet die Stadt Weißenberg die Benutzung Kohlwesa
Niederkotitz An der S 111
des öffentlichen Verkehrsraums zur Errichtung und Betrieb
Nechern zwischen Nechern Ortsausgang und
der Ladeinfrastruktur.
Riegelmühle rechte Seite, ehem.
Zunächst ist eine Einrichtung im Bereich des Marktplatzes
Pumpenstation (Wujanz Berg)
vorgesehen. Spätere Erweiterungen sind auch an anderen
Stellen möglich und sind gesondert zu vereinbaren.
Nr. 4/2019 -5- Weißenberg „Lieblingsplätze für alle“ Mit Fördermitteln aus dem Programm „Lieblingsplätze für Die Stadt Weißenberg erhält hierdurch Fördermittel für alle“ des Freistaates Sachsen sollen Investitionen ermög- die Errichtung eines Treppenliftes für einen Barrierefreien licht werden, die zum Abbau bestehender Barrieren, insbe- Zugang zum Schützenhaussaal. sondere im Kultur-, Freizeit-, Bildungs- und Gesundheitsbe- Somit kann die vorhandene Treppenanlage auch für reich, aber auch im Gastronomiebereich beitragen. Menschen mit Gehbehinderung genutzt werden und ermög- Auch die Stadt Weißenberg hat Anfang des Jahres 2019 im licht diesen einen Zugang zum dem öffentlichen Veranstal- Rahmen dieses Förderprogrammes einen Antrag beim Land- tungshaus Weißenbergs. ratsamt Bautzen gestellt. Am Dienstag, dem 09.04.2019 wurden nunmehr für 18 ausge- Wir freuen uns sehr über die bereit gestellten Zuwendungen, wählte Projekte offiziell im Landratsamt Bautzen durch den durch die, neben der bereits im letzten Jahr fertig gestellten 1. Beigeordneten des Landrates, Herrn Udo Witschas, die behindertengerechten Toilettenanlage, hoffentlich noch Fördermittelbescheide für insgesamt über 236.800 € über- mehr Besucher das Schützenhaus für eine Veranstaltung für geben. sich entdecken werden. Öffentliche Bekanntmachungen
Weißenberg -6- Nr. 4/2019
Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wähler-
Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die verzeichnis eingetragen werden und die bereits
Wahlschein/e und Briefwahlunterlagen beantragt
Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum
haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.
Europäischen Parlament, die Wahl des Kreistages, Die Kommunalwahlen und die Europawahlen finden
die Wahl des Stadtrates Weißenberg, des gleichzeitig statt. Wahlberechtigte, die bei den Kommu-
Ortschaftsrates Kotitz/Nostitz und des Ortschaftsrates nalwahlen und bei der Europawahl durch Briefwahl
wählen wollen, müssen jeweils gesonderte Wahlbriefe
Wurschen am 26. Mai 2019 absenden.
4. Wer einen Wahlschein
1. Das Wählerverzeichnis für die Stadt Weißenberg kann – für die Europawahl hat, kann an der Wahl durch
in der Zeit vom 06.05.2019 bis 10.05.2019 während Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum des
der allgemeinen Öffnungszeiten im Bürgerbüro der Landkreises Bautzen
Stadt Weißenberg (Zimmer 3), August-Bebel-Platz 1, – für die Kommunalwahl hat, kann an der Wahl durch
02627 Weißenberg von jedem Wahlberechtigten zur Stimmabgabe in dem Wahlraum des für ihn zustän-
Überprüfung der im Wählerverzeichnis eingetragenen digen Wahlgebiets in der Stadt
personenbezogenen Daten eingesehen werden (§ 8 oder durch Briefwahl teilnehmen.
KomWO). Die Einsichtnahme kann sich auch auf die 5. Einen Wahlschein erhalten auf Antrag
Eintragung anderer Personen erstrecken, wenn derje- 5.1 die in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlbe-
nige, der Einsicht nehmen möchte, Tatsachen glaub- rechtigten.
haft gemacht hat, aus denen sich die Unrichtigkeit des 5.2 die nicht in das Wählerverzeichnis eingetragenen
Wählerverzeichnisses hinsichtlich dieser Personen Wahlberechtigten,
ergeben kann. Die Einsichtnahme in Daten anderer a) wenn sie nachweisen, dass sie ohne ihr
Personen ist ausgeschlossen, wenn für diese im Melde- Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in
register eine Auskunftssperre eingetragen ist. das Wählerverzeichnis bei Deutschen nach § 17
Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Abs. 1 der Europawahlordnung, bei Unionsbür-
Verfahren geführt. gern nach § 17 a Abs. 2 der Europawahlordnung
Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät bis zum 05.05.2019 (21. Tag vor der Wahl) oder
möglich. die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis
2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvoll- nach § 21 Abs. 1 der Europawahlordnung bis zum
ständig hält, kann in der Zeit vom 20. Tag bis zum 10.05.2019 (16. Tag vor der Wahl) versäumt haben,
16. Tag vor der Wahl, spätestens bis zum 10.05.2019, b) wenn ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach
12.00 Uhr bei der Wahlbehörde der Stadt Weißenberg Ablauf der Antragsfrist, bei Deutschen nach § 17
(Zimmer 3), August-Bebel-Platz 1, 02627 Weißenberg Abs. 1 der Europawahlordnung, bei Unionsbürgern
Einspruch einlegen bzw. einen Antrag auf Berichtigung nach § 17 a Abs. 2 der Europawahlordnung oder der
des Wählerverzeichnisses stellen. Einspruchsfrist nach § 21 Abs. 1 der Europawahl-
Der Einspruch/Der Antrag auf Berichtigung kann schrift- ordnung, entstanden ist,
lich oder mündlich als Erklärung zur Niederschrift c) wenn ihr Wahlrecht im Einspruchsverfahren fest-
eingelegt werden. Soweit die behaupteten Tatsachen gestellt worden und die Feststellung erst nach
nicht offenkundig sind, sind die erforderlichen Beweis- Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis
mittel beizubringen. der Gemeindebehörde gelangt ist.
Für das Einspruchs- bzw. Berichtigungsverfahren gelten 5.3 Wahlscheinanträge können beim Bürgerbüro der Stadt
die Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes sowie Weißenberg (Zimmer 3), August-Bebel-Platz 1, 02627 Wei-
der Kommunalwahlordnung des Freistaates Sachsen ßenberg schriftlich oder mündlich gestellt werden.
bzw. die Bestimmungen des Europawahlgesetzes und Die Schriftform gilt auch durch Telefax, Telegramm,
der Europawahlordnung. Fernschreiben oder E-Mail als gewahrt.
3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis einge- Der Antrag kann auch elektronisch übermittelt werden,
tragen sind, erhalten bis spätestens zum 05.05.2019 wenn er dokumentierbar ist.
(21. Tag vor der Wahl) verbundene Wahlbenachrichti- Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich der Hilfe
gung für die Europawahl und die Kommunalwahlen. einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss
Die Benachrichtigungen enthalten auf der Rückseite das 16. Lebensjahr vollendet haben.
einen Vordruck für einen gemeinsamen Antrag auf Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss
Erteilung eines Wahlscheins für die Europawahl und durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nach-
eines Wahlscheins für die Kommunalwahlen. weisen, dass er dazu berechtigt ist.
In der Wahlbenachrichtigung sind der Wahlbezirk und 5.4 Wahlscheine können beantragt werden:
der Wahlraum angegeben, in dem die Wahlberechtigten – von in das Wählerverzeichnis eingetragenen wahl-
zu wählen haben. Barrierefrei zugängliche Wahlräume berechtigten Personen bis zum 24.05.2019 (2. Tag
sind mit einem Rollstuhlpiktogramm gekennzeichnet. vor der Wahl), 18.00 Uhr;
Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber – von nicht in das Wählerverzeichnis eingetragenen
glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss einen Antrag wahlberechtigten Personen unter den unter Nr. 4.2
auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses stellen, Buchstabe a) bis c) angegebenen Voraussetzungen
um nicht Gefahr zu laufen, dass das Wahlrecht nicht bzw. von Personen, die bei nachgewiesener plötz-
ausgeübt werden kann. licher Erkrankung den Wahlraum nicht oder nur
Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis einge- unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen
tragen ist oder einen Wahlschein hat. können, bis zum Wahltage, 15.00 Uhr.
Nr. 4/2019 -7- Weißenberg
Verlorene und nicht rechtzeitig zugegangene Wahl- i.V.m. § 4 des Europawahlgesetzes, § 17 Absatz
scheine werden nicht ersetzt. 1 des Bundeswahlgesetzes und den §§ 14 bis
Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm 17b, §§ 20 bis 22 der Europawahlordnung
der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann sowie i.V.m. § 4 des Kommunalwahlgesetzes
ihm bis zum Tag vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer und § 9 der Kommunalwahlordnung.
Wahlschein erteilt werden. b) Wurde ein Antrag auf Erteilung eines Wahl-
6. Dem Wahlschein sind beizufügen scheins gestellt, so erfolgt die Verarbeitung
a) bei der Europawahl: der in diesem Zusammenhang angegebenen
– der amtliche Stimmzettel, personenbezogenen Daten zur Bearbeitung
– der amtliche blaue Stimmzettelumschlag, des Antrages auf der Grundlage von Artikel 6
– der amtliche, mit der vollständigen Anschrift, an Absatz 1 Buchstabe c und e der Datenschutz-
die der Wahlbrief zurückzusenden, ist, versehene Grundverordnung i.V.m. § 4 des Europawahlge-
rote Wahlbriefumschlag und setzes, § 17 Absatz 2 des Bundeswahlgesetzes
– das Merkblatt zur Briefwahl. und den §§ 24 bis 29 der Europawahlordnung
b) bei den Kommunalwahlen: sowie i.V.m. § 5 Absatz 1 des Kommunalwahl-
– der/die amtlichen Stimmzettel für die Wahl zum gesetzes und den §§ 12 und 13 der Kommunal-
Kreistag, Stadtrat und/oder Ortschaftsrat (wenn im wahlordnung.
Wahlschein angegeben), c) Haben Sie eine Vollmacht für die Beantragung
– der amtliche gelbe Stimmzettelumschlag, eines Wahlscheins und/oder für die Abholung
– der amtliche, mit der vollständigen Anschrift des des Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen
Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses, der ausgestellt, so erfolgt die Verarbeitung der von
Bezeichnung der Ausgabestelle des Wahlscheines, Ihnen und dem Bevollmächtigten in diesem
der Nummer des Wahlscheines, den zustän- Zusammenhang angegebenen personenbe-
digen Wahlbezirk, ggf. Wahlkreis, falls mehrere zogenen Daten zur Prüfung der Bevollmächti-
bestehen, versehene und freigemachte Wahlbrief- gung und der Berechtigung des Bevollmäch-
umschlag sowie tigten für die Beantragung eines Wahlscheins
– das Merkblatt zur Briefwahl. bzw. den Empfang des Wahlscheins und
7. Holt der Wahlberechtigte persönlich den Wahlschein
der Briefwahlunterlagen auf der Grundlage
und die Briefwahlunterlagen ab, so kann er die Brief-
von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c und e der
wahl an Ort und Stelle ausüben. Die Abholung von
Datenschutz-Grundverordnung i.V.m. mit
Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen
§ 4 des Europawahlgesetzes, § 17 Absatz 2 des
ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfang-
Bundeswahlgesetzes und § 26 Absatz 3 § 27
nahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen
Absatz 5 der Europawahlordnung sowie i.V.m. § 5
Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte
Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes und den
Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt;
§ 13 Absatz 2, § 14 Absatz 4 und 6 der Kommu-
dies hat sie der Gemeindebehörde vor Empfangnahme
nalwahlordnung.
der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen d) Die Gemeinde führt Verzeichnisse über erteilte
hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen. Wahlscheine, § 27 Absatz 6 der Europawahl-
Bei der Briefwahl muss der Wähler die Wahlbriefe mit
ordnung, § 14 Absatz 8 der Kommunalwahl-
den Stimmzetteln in den Stimmzettelumschlägen und
ordnung, ein Verzeichnis über für ungültig
den Wahlscheinen getrennt für die Europawahl und die
erklärte Wahlscheine, § 27 Absatz 8 der Euro-
Kommunalwahlen so rechtzeitig an die angegebene
pawahlordnung, § 14 Absatz 11 der Kommunal-
Stelle absenden, dass die Wahlbriefe für die Europawahl
wahlordnung, sowie ein Verzeichnis über die
und die Kommunalwahlen dort spätestens am Wahltag
Bevollmächtigten und die an sie ausgehän-
bis 18.00 Uhr eingehen. Später eingehende Wahlbriefe
digten Wahlscheine, § 14 Absatz 4 Satz 5 der
werden bei den Wahlen nicht berücksichtigt.
Kommunalwahlordnung.
Nähere Hinweise sind dem Merkblatt zur Briefwahl, 2. Sie sind nicht verpflichtet, die personenbezo-
das mit den Briefwahlunterlagen übergeben wird, zu genen Daten bereitzustellen. Eine Bearbeitung des
entnehmen. Antrages auf Eintragung in das Wählerverzeichnis,
8. Informationen zum Datenschutz
des Einspruchs gegen das Wählerverzeichnis und
Diese Bekanntmachung ist zugleich die datenschutz-
des Antrages auf Erteilung eines Wahlscheins sowie
rechtliche Information der Betroffenen im Sinne von
die Erteilung bzw. Aushändigung des Wahlscheins
Artikel 13 der Datenschutz-Grundverordnung über die
und der Briefwahlunterlagen an einen Bevollmäch-
für die Berichtigung des
tigten ist ohne die Angaben nicht möglich.
Wählerverzeichnisses und für die Erteilung eines Wahl-
3. Verantwortlich für die Verarbeitung der ange-
scheins verarbeiteten personenbezogenen Daten:
gebenen personenbezogenen Daten ist die
1.
Gemeinde. Die Kontaktdaten des behördlichen
a) Wurde ein Antrag auf Eintragung ins Wählerver-
Datenschutzbeauftragten sind:
zeichnis gestellt oder Einspruch gegen die Richtig-
(Postanschrift: Gunnar Heinke, Görlitzer Str. 1b,
keit oder Vollständigkeit des Wählerverzeichnisses
02763 Zittau).
eingelegt, so erfolgt die Verarbeitung der in diesem
4. Im Falle einer Beschwerde gegen die Versagung der
Zusammenhang angegebenen personenbezo-
Eintragung ins Wählerverzeichnis, gegen die Ableh-
genen Daten zur Bearbeitung des Antrages bzw. des
nung des Einspruchs gegen das Wählverzeichnis
Einspruchs auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1
oder gegen die Versagung des Wahlscheins ist
Buchstabe c und e der Datenschutz-Grundverordnung
Weißenberg -8- Nr. 4/2019
Empfänger der personenbezogenen Daten für die - Recht auf Berichtigung der Sie betreffenden
Europawahl der Kreiswahlleiter (Postanschrift: unrichtigen personenbezogenen Daten (Artikel
Landratsamt Bautzen, Frau Peter, Bahnhofstr. 9, 16 Datenschutz-Grundverordnung)
02625 Bautzen), für die Kommunalwahlen das - Recht auf Löschung personenbezogener Daten
Landratsamt Bautzen (Postanschrift: Landrat- (Artikel 17 Datenschutz-Grundverordnung)
samt Bautzen, Frau Peter, Bahnhofstr. 9, 02625 - Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Bautzen)/oder die Landesdirektion Sachsen personenbezogener Daten (Artikel 18 Daten-
(Standort, Postanschrift: Landesdirektion schutz-Grundverordnung)
Sachsen, Dienststelle Dresden, Stauffenbergallee Einschränkungen ergeben sich aus den wahl-
2, 01099 Dresden) als zuständige Rechtsaufsichts- rechtlichen Vorschriften, insbesondere durch die
behörde. Im Verfahren der Wahlprüfung/Wahlan- Vorschriften über das Recht auf Einsichtnahme in das
fechtung können auch die zuständigen Rechtsauf- Wählerverzeichnis und den Erhalt einer Kopie, § 4
sichtsbehörden, die Verwaltungsgerichte sowie des Europawahlgesetzes, § 17 Absatz 1 des Bundes-
der Sächsische Verfassungsgerichtshof, im Fall wahlgesetzes i.V.m. § 20 der Europawahlordnung;
von Wahlstraftaten auch die Strafverfolgungsbe- § 4 Absatz 2 des Kommunalwahlgesetzes i.V.m. § 8
hörden und andere Gerichte Empfänger der perso- Absatz 2 und 3 der Kommunalwahlordnung, durch die
nenbezogenen Daten sein. Vorschriften über den Einspruch und die Beschwerde
5. Wählerverzeichnisse, Wahlscheinverzeichnisse, gegen das Wählerverzeichnis, § 4 des Europawahlge-
Verzeichnisse der ungültigen Wahlscheine sowie setzes, § 17 Absatz 1 des Bundeswahlgesetzes i.V.m.
Verzeichnisse über die Bevollmächtigten und §§ 21 und 22 der Europawahlordnung; § 4 Abs. 3 und
die an sie ausgehändigten Wahlscheine sind 4 der Kommunalwahlordnung i.V.m. § 9 Absatz 1 der
nach Ablauf von sechs Monaten seit der Wahl zu Kommunalwahlwahlordnung und die Löschungs-
vernichten, soweit nicht gemäß § 83 Absatz 2 der fristen (siehe Punkt 5).
Europawahlordnung, § 62 Absatz 2 der Kommunal- 7. Sind Sie der Ansicht, dass die Verarbeitung der
wahlordnung Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht
- der Bundeswahlleiter mit Rücksicht auf ein rechtmäßig erfolgt, können Sie Ihre Beschwerde
schwebendes Wahlprüfungsverfahren etwas an den Sächsischen Datenschutzbeauftragten
anderes anordnet, (Postanschrift: Sächsischer Datenschutzbeauf-
- die Entscheidung über die Gültigkeit der tragter, Postfach 12 00 16, 01001 Dresden; E-Mail:
Kommunalwahl noch angefochten ist oder saechsdsb@slt.sachsen.de) richten.
- sie für die Strafverfolgungsbehörde zur Ermitt-
lung einer Wahlstraftat von Bedeutung sein Weißenberg, 02.04.2019
können.
6. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Arlt, Bürgermeister
stehen Ihnen folgende Rechte zu:
- Recht auf Auskunft über Sie betreffende perso-
nenbezogene Daten (Artikel 15 Datenschutz-
Grundverordnung)
Nr. 4/2019 -9- Weißenberg
Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Stadtrates Weißenberg am
26. Mai 2019
Der Gemeindewahlausschuss hat folgende 2 Wahlvorschläge für das Wahlgebiet Weißenberg zugelassen.
1. Wählervereinigung Weißenberg
lfd. Nr. - Bewerber Beruf oder Stand Geburtsjahr Anschrift (Hauptwohnung)
(Familienname, Vorname)
1. Kemnitz, Laura Gesundheitskrankenpflegerin 1994 Weißenberg, Bahnhofstr. 6a
2. Kubasch, Norbert Selbständiger 1964 Weißenberg, OT Maltitz 47b
3. Rühland, Mike Berufskraftfahrer 1974 Weißenberg, OT Nechern, Riegelstr. 10a
4. Sterzel, Jens Geschäftsführer 1970 Weißenberg, OT Grube 68
5. Arndt, Marcel Straßenwärter 1982 Weißenberg, OT Kotitz, Lindenstr. 19
6. Richter, Elvira Versicherungsfachfrau 1970 Weißenberg, Heinrich-Zille-Str. 34
7. Töpfer, Alexander Bauingenieur 1975 Weißenberg, Feldkaiser 3
8. Blank, Ronald Landwirt 1970 Weißenberg, OT Weicha, Zur Wuischker
Mühle 4
9. Jeremias, Maik Vollzugsbeamter 1981 Weißenberg, Heinrich-Zille-Str. 1c
10. Melchior, Susanne Rechtsanwältin 1987 Weißenberg, Breitscheidstr. 1
11. Bitterlich, Arnd Rentner 1951 Weißenberg, OT Maltitz 50a
12. Krack, Gerd Gärtner 1964 Weißenberg, Strombergstr. 4
2. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
lfd. Nr. - Bewerber Beruf oder Stand Geburtsjahr Anschrift (Hauptwohnung)
(Familienname, Vorname)
1. Retzlaff, Norman Rechtsanwalt 1976 Weißenberg, OT Kotitz, Jan-Kilian-Str. 13
2. Grafe, Daniel Konstrukteur 1979 Weißenberg, OT Cortnitz 2a
3. Mittasch, Ronald Metallbaumeister 1975 Weißenberg, OT Wurschen, Fasanenweg 44
4. Piekarek, Norbert Rentner 1950 Weißenberg, OT Gröditz, Neue Str. 19
5. Wujanz, Daniel Selbständiger 1965 Weißenberg, OT Nechern, Riegelstr. 8
6. Schneider, Thomas Dipl.- Agraringenieur 1974 Weißenberg, OT Weicha, Hauptstr. 5
7. Temme, Peter Elektriker 1970 Weißenberg, OT Nostitz 48
8. Tschipke, Sven Projektingenieur 1967 Weißenberg, OT Belgern, Cannewitzer Str. 4
Weißenberg, 02.04.2019
Arlt, Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Ortschaftsrates
Kotitz/Nostitz am 26. Mai 2019
Der Gemeindewahlausschuss hat folgende 2 Wahlvorschläge für das Wahlgebiet Kotitz/Nostitz zugelassen.
1. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
lfd. Nr. - Bewerber Beruf oder Stand Geburtsjahr Anschrift
(Familienname, Vorname) (Hauptwohnung)
1. Pree, Marco Polizeibeamter 1975 Weißenberg, OT Särka 26
2. Reck, Wolfram Schmied 1961 Weißenberg, OT Kotitz,
Jan-Kilian-Str. 22
2. Wählervereinigung Kotitz/Nostitz
lfd. Nr. - Bewerber Beruf oder Stand Geburtsjahr Anschrift
(Familienname, Vorname) (Hauptwohnung)
1. Arndt, Udo Rentner 1951 Weißenberg, OT Kotitz, Lindenstr. 19
2. Seibt, Andreas Elektroinstallateur 1958 Weißenberg, OT Nostitz 45
3. Sterzel, Jens Geschäftsführer 1970 Weißenberg, OT Grube 68
Weißenberg, 02.04.2019
Arlt, Bürgermeister
Weißenberg - 10 - Nr. 4/2019
Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Ortschaftsrates
Wurschen am 26. Mai 2019
Der Gemeindewahlausschuss hat folgenden Wahlvorschlag für das Wahlgebiet Wurschen zugelassen.
1. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
lfd. Nr. - Bewerber Beruf oder Stand Geburtsjahr Anschrift (Hauptwohnung)
(Familienname, Vorname)
1. Thomas, Katja Dipl. Wirtschaftsingenieur 1976 Weißenberg, OT Nechern, Blumenweg 2
2. Grams, Bettina Standesbeamtin 1990 Weißenberg, OT Wurschen, Mühlweg 2
3. Mittasch, Ronald Metallbaumeister 1975 Weißenberg, OT Wurschen, Fasanenweg 4
4. Tschipke, Gunnar Dipl. Agraringenieur 1973 Weißenberg, OT Belgern, Am Rundteil 11
5. Tschipke, Sven Projektingenieur 1967 Weißenberg, OT Belgern, Cunnewitzer Str. 4
Es wurde nur ein Wahlvorschlag zugelassen. Gemäß § 7 Absatz 3 Satz 2 KomWG wird die Ortschaftsratswahl als Mehrheits-
wahl ohne Bindung an Wahlvorschläge durchgeführt. Jede wählbare Person kann gewählt werden.
Weißenberg, 02.04.2019
Arlt, Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung einer Offenlegung Für Fragen stehen Ihnen unsere Mitarbeiter in der
über die Änderung von Daten des Geschäftsstelle, Garnisonsplatz 9, 01917 Kamenz während
der Öffnungszeiten Dienstag und Donnerstag von 8:30 Uhr
Liegenschaftskatasters
bis 18:00 Uhr und telefonisch unter 03591 5251-62001 zur
nach § 14 Abs.6 Sächsisches Vermessungs- Verfügung. Sie haben in unserer Geschäftsstelle auch die
und Katastergesetz Möglichkeit, die Fortführungsnachweise und die weiteren
Unterlagen zu den Änderungen einzusehen.
Das Amt für Bodenordnung, Vermessung und Geoinforma-
tion hat Daten des Liegenschaftskatasters geändert. Rechtsbehelfsbelehrung
Die Zerlegungen und die Berichtigung fehlerhafter Bestands-
Gemeinde: Stadt Weißenberg daten am Flurstück stellen Verwaltungsakte dar, gegen die
Betroffene Flurstücke die Betroffenen innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe
Gemarkung Maltitz (1543): 3/1, 7/1, 9/2, 11/a, 13/b, 26, 37, Widerspruch einlegen können. Der Widerspruch ist schrift-
38, 39, 40, 52/a, 69, 72, 77, 78/1, 79/2, 88, 98, 99/b, 154/2, lich oder zur Niederschrift beim Landratsamt Bautzen mit
154/3, 233/2, 252/a, 255/3, 259, 261, 279/a, 280, 281, 282, Sitz in Bautzen oder beim Staatsbetrieb Geobasisinforma-
283, 284, 285, 288, 289, 358, 359/1, 359/2, 364/1, 365/1, tion und Vermessung Sachsen mit Sitz in Dresden einzu-
366/1, 367/3, 381/a, 381/b, 385, 386, 388, 389, 390, 486, legen.
487, 584/1, 584/h, 584/m, 584/n, 603/a, 604/a, 606
Kamenz, den 22.03.2019
Art der Änderung
1. Zerlegung Karola Richter
2. Berichtigung fehlerhafter Bestandsdaten am Flurstück Sachgebietsleiterin Liegenschaftskataster
3. Berichtigung der Flächenangabe
4. Veränderung von Gebäudedaten
1
Gesetz über das amtliche Vermessungswesen und das
5. Veränderung der tatsächlichen Nutzung mit Änderung der Liegenschaftskataster im Freistaat Sachsen (Sächsisches
Wirtschaftsart Vermessungs- und Katastergesetz - SächsVermKatG) vom
Allen Betroffenen wird die Änderung der Daten des Liegen- 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 138, 148), zuletzt geändert
schaftskatasters durch Offenlegung bekannt gemacht. Die durch das Gesetz über das Geoinformationswesen im Frei-
Ermächtigung zur Bekanntgabe auf diesem Wege ergibt sich staat Sachsen vom 19. Juni 2013 (SächsGVBl. S. 482)
aus § 14 Abs.6 des Sächsischen Vermessungs- und Katas-
tergesetzes – SächsVermKatG¹. Einladung Jagdgenossenschaft Gröditz
Das Amt für Bodenordnung, Vermessung und Geoinforma- Die Jagdgenossenschaft Gröditz lädt ein zur Jahresver-
tion ist nach § 2 SächsVermKatG für die Führung des Liegen- sammlung am Donnerstag, 2. Mai, 19.00 Uhr, im Pfarrhaus
schaftskatasters zuständig. Gröditz, An der Neuen Schule 6.
Die Unterlagen liegen ab dem Tagesordnung:
23.04.2019 bis zum 22.05.2019 - Bericht des Vorsitzenden
- Bericht der Kassiererin
in der Geschäftsstelle des Amtes für Bodenordnung, - Kassenprüfbericht
Vermessung und Geoinformation des Landratsamtes - Entlastung des Vorstandes
Bautzen - Beschluss zum Haushaltplan 2019
zur Einsichtnahme bereit. Nach § 14 Abs.6 Satz 5 Sächs- - Beschluss zur Verwendung der Pachteinnahmen
VermKatG gilt die Änderung der Daten des Liegenschaftska- - Informationen durch die Jagdpächter
tasters 7 Tage nach Ablauf der Offenlegungsfrist als bekannt
gegeben. Der Vorstand der JagdgenossenschaftNr. 4/2019 - 11 - Weißenberg
Verbrennung pflanzlicher Abfälle Der Tauschplan enthält Regelungen zu örtlich gebundenen
Rechten. Diese sind im Teil 2 des Tauschplanes „Verzeichnis
Die Sächsische Pflanzenabfallverordnung, die unter der örtlich gebundenen Rechte“ zusammengefasst. Die
bestimmten Voraussetzungen bislang die Verbrennung darin enthaltenen Rechte werden gemäß § 13 Grundbuch-
pflanzlicher Abfälle in den Monaten April und Oktober bereinigungsgesetz (GBBerG) i. V. m. § 63 Abs. 2 Land-
ermöglichte, ist am 22. März 2019 außer Kraft getreten wirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) und § 68 Flurbe-
(Art. 3 Nr. 2 des Gesetzes zur Änderung des Sächsischen reinigungsgesetz (FlurbG) auf die Abfindungsflurstücke
Abfall-Bodenschutzrechtes). Für pflanzliche Abfälle übertragen.
und andere Bioabfälle gelten damit ab sofort und ohne Der Tauschplan wird am 24.04.2019 um 15.00 Uhr
Einschränkungen die Regelungen des europäischen und in der Stadtverwaltung, Ratssaal
des deutschen Abfallrechtes, einschließlich der Satzungen den Teilnehmern nach § 55 LwAnpG bekannt gegeben und
der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger. erläutert und gleichzeitig öffentlich bekannt gemacht.
Zulässige Entsorgungswege für pflanzliche Abfälle und Zur Einsichtnahme in den Tauschplan werden für die Betei-
Bioabfälle ligten (Teilnehmer und Rechtsinhaber) folgende Unterlagen
ausgelegt:
Die offene Verbrennung von Bioabfällen zum Zwecke der
Beseitigung ist künftig ausgeschlossen bzw. sie bedarf Teil 1 Textteil
einer Zulassung der zuständigen Abfallbehörde (§ 28 Teil 2 Nachweise und Verzeichnisse
Abs. 2 Kreislaufwirtschaftsgesetz). Grundsätzlich sind Namensverzeichnis B
diese Abfälle dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger Flurbuch (alt)
zu überlassen. Unberührt bleibt aber die Möglichkeit der Flurbuch (neu)
Besitzer von Bioabfällen aus privaten Haushaltungen, diese Verzeichnis der örtlich gebundenen Rechte
auf den im Rahmen ihrer privaten Lebensführung genutzten Verzeichnis der angemeldeten Rechte
Grundstücken zu verwerten. Verzeichnis der Belastungen im Baulastenver-
Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger sollten geeig- zeichnis
nete und auch für besondere Aufkommenszeiten (z. B. Früh- Verzeichnis wasserrechtlicher Entscheidungen
jahr, Herbst, Zeit nach dem Weihnachtsfest) ausreichende Nachweisungen zu den Ergebnissen der Wertermittlung
Entsorgungsmöglichkeiten anbieten. Teil 3 Abfindungen der Teilnehmer (beschränkte Einsicht-
nahme)
Brauchtumsfeuer Eigentümernachweis
Gegenüber diesem abfallrechtlich begründeten Verbren- Forderungsnachweis
nungsverbot wird bei Feuern, die im Zusammenhang mit der Abfindungsnachweis
Pflege von Brauchtum oder Traditionen in unmittelbarem Bestandsblatt (alt)
zeitlichen Zusammenhang zum konkreten Ereignistag (z. B. Bestandsblatt (neu)
zu Sankt Martin) abgebrannt werden, grundsätzlich davon Belastungsnachweis
ausgegangen, dass sie nicht zum Zweck der Verbrennung Geldausgleiche
von Abfällen erfolgen, wenn dabei verwendete Brennstoffe Teil 4 Karten
bewusst oder speziell für das Ereignis hergestellt werden. Gebietskarte
Beispielsweise dadurch, dass naturbelassenes Holz oder Bestandskarte (alt)
holziger Baumschnitt von künstlichen Anhaftungen befreit Abfindungskarte
und für eine raucharme Verbrennung getrocknet werden. Einsicht in die Unterlagen erhält nur, wer eine Berechtigung
Abfallrecht findet hier insofern keine Anwendung. hierzu nachweisen kann. In die Einzelnachweise des Teil
Allerdings stellt unter Aspekten der Ordnung und öffent- 3 erhält nur Einsicht, wer ein berechtigtes Interesse nach-
lichen Sicherheit auch das Abbrennen von Brauchtums- weisen kann (beschränkte Einsichtnahme).
und Traditionsfeuern im öffentlichen Bereich eine abstrakte Ort der Auslegung:
Gefahr dar. Insofern haben auf der Grundlage des Sächsi- Stadt Weißenberg, August-Bebel-Platz 1,
schen Polizeigesetzes unter anderem die Gemeinden als 02627 Weißenberg
Ortspolizeibehörden die Möglichkeit, die Zulässigkeit des
Abbrennens offener Feuer in örtlichen Polizeiverordnungen Zeitraum der Auslegung 25.04.2019 bis 27.05.2019
mit einer Erlaubnispflicht zu regeln.
Montag 9.00 – 12.00 Uhr
Öffentliche Bekanntmachung Dienstag 9.00 – 12.00 und 14.00 – 18.00 Uhr
Donnerstag 9.00 – 12.00 und 14.00 – 16.00 Uhr
des Landratsamtes Bautzen Freitag 9.00 – 12.00 Uhr
Freiwilliger Landtausch Gröditz (Flächentausch Neue Rechtsbehelfsbelehrung
Straße) Stadt Weißenberg Gegen den Tauschplan kann innerhalb eines Monats nach
Verfahrenskennzahl 251339 seiner Bekanntgabe Widerspruch schriftlich beim Landrat-
Geschäftszeichen: 62.4-780.4312:251339Weißenberg - 12 - Nr. 4/2019
Kita- und Schulnachrichten
Schülerkonzert
„Der Traumzauberbaum“
am 10. Mai 2019 um 18.00 Uhr
im Schützenhaus
Eintritt: 4,00 €
Es laden ein : Grundschule und Hort Weißenberg
ACHTUNG:
Karten nur im Vorverkauf über die Klassenlehrerinnen
ab dem 29.04.2019
oder am 06.05. und 09.05. von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
im Sekretariat der Grundschule
KEINE ABENDKASSE!Nr. 4/2019 - 13 - Weißenberg
Hort Weißenberg Di., Mi., Do.Die Kinder, die in den Ortsteilen entlang der
S 111 wohnen, können MO,DI, MI, DO an den betreffenden
Haltestellen an der S 111 aussteigen, wenn es der Wunsch
24. Kidsweek der Eltern ist. Teilen Sie uns das bitte schriftlich mit!
Taschengeld kann mitgegeben werden.
vom 15.07. bis 19.07.2019
Liebe Schüler, liebe Eltern! Bitte die WETTERVORHERSAGEN und THEMEN der Ausflüge
Seit vielen Jahren organisieren wir eine Ferienspielwoche beachten (Sonnenschutz, Regenkleidung, …)!
für die Schüler der Stadt Weißenberg mit den umliegenden GASTKINDER SIND ÜBER DIE PRIVATE HAFTPFLICHT BZW
Ortsteilen. Gastkinder sind ebenfalls herzlich willkommen. DER KRANKEN-/UNFALLVERSICHERUNG DER ELTERN VERSI-
Wie auch in den vergangenen Jahren haben wir wieder ein CHERT!
interessantes und abwechslungsreiches Programm zusam- MIT DER ANMELDUNG UND BEZAHLUNG ERKLÄREN SIE SICH
mengestellt, das hoffentlich eure und Ihre Zustimmung MIT UNSEREN AGB EINVERSTANDEN.
finden wird. Am Freitag werden die Kinder, die sich in Wurschen sammeln
Mit diesem Artikel möchten wir über die Aktivitäten sowie mit der Linie 108 um 7.25 Uhr ab Wurschen und nachmit-
den diesjährigen Ablauf informieren. Die „Spielregeln“ tagsum 13.20 Uhr mit der Linie 126 ab Weißenberg/Markt
sind wie in jedem Jahr: Anmelden können sich alle Schüler fahren.
ab der 1. Klasse des Stadtgebietes Weißenberg und der Wenn der Busfahrer uns am Kaiserbaum aussteigen lässt, ist
umliegenden Ortsteile. Schüler, die nicht im Hort der Stadt das dann der kürzeste Weg in die KITA Wurschen. Bitte die
Weißenberg angemeldet sind, müssen eine einmalige Busfahrkarte für diese Linienbusfahrten oder das passende
Betreuungspauschale von 10,00 € zusätzlich entrichten. Geld nicht vergessen!
Diese 10,00 € gelten als Gesamtpreis und werden nicht Ansprechpartner für evtl. Rückfragen sind Frau Zschoch und
gesplittet, wenn die Schüler nur 1, 2, 3 oder 4 Tage mitma- Frau Weilandt.
chen.
Für die Kinder rund um Wurschen (Belgern, Nechern, Drehsa DATUM INHALT Kosten
…) wird Frau Weilandt in der KITA Wurschen jeden Tag eine 15.07. Fahrt nach Lauta in die Thermische- 4,00 €
halbe Stunde vor dem eigentlichen Beginn bzw. der Abfahrt Abfallbeseitigungsanlage
Und das erwartet euch: Führung
und eine halbe Stunde nach Ankunft da sein. Bitte melden
durch diese Anlage und „Welchen
Sie Ihr Kind ausschließlich in der Einrichtung an, in der
Beitrag kann ich selbst leisten? – aus
auch die Tage starten. Beginnen die Kinder ihren Tag in
Alt macht Neu“
Wurschen, bitte bei Frau Weilandt anmelden und bezahlen,
Dieser Ausflug geschieht in Zusam-
beginnen die Kinder ihren Tag in Weißenberg, bitte bei Frau
menarbeit mit der Naturschutzsta-
Zschoch anmelden und bezahlen. Wir haben eine begrenzte
tion Neschwitz und wird vom Abfall-
Aufnahmekapazität, da die Busplätze nicht überschritten
wirtschaftsamt Bautzen finanziell
werden dürfen (bestellt sind 2 Reisebusse der Firma Harfart
gestützt.
Reisen.) Bei der Anmeldung sind die Abholmodalitäten
Essen: Hähnchenschnitzel, Saft,
bekanntzugeben (abholen, alleine nach Hause oder an den
Apfel
Haltestellen entlang der S111 aussteigen).
Abfahrt:
Die Anmeldungen für die Kidsweek nehmen Frau Zschoch
Wur: 8.45 Uhr; Wßb: 9.00 Uhr
in Weißenberg und Frau Weilandt in Wurschen entgegen.
Ankunft:
Geben Sie bitte gleich das passende Geld mit. Rückerstat- Wur: ca. 15.15 Uhr; Wßb: ca. 15.00 Uhr
tungen erfolgen nur gegen Vorlage eines Krankenscheines. (bitte beim Gang zum Kleiderschrank
Aufgrund der Finanzspritze der Stadt Weißenberg in Höhe das Thema des Ausfluges beachten)
von 500,00 € reduzieren sich für Jeden die Kosten. 16.07. Fahrt nach Hinterhermsdorf 25,00 €
Und das erwartet euch: Exkursion in
der „Waldhusche“, Kahnfahrt an der
Auch vom Verein „Wir für
Oberen Schleuse, Waldwanderung
Kinder“ e. V. werden wir mit
Essen: Pommes und Geflügelbrat-
500 € unterstützt.
wurst, Getränk
Abfahrt: Wur: 7.45 Uhr, Wßb: 8.00 Uhr
Ankunft: Wur: ca. 17.00 Uhr, Wßb: ca.
Diese Unterstützungen fließen in die geplanten Aktivitäten
17.15 Uhr
am Freitag sowie in die Buskosten (DI, MI, DO) ein.
Für eine Mahlzeit incl. eines Getränkes ist an jedem Tag
gesorgt. 17.07. Waldbühne Jonsdorf und Tobeland 18,00 €
Kosten für die Hortkinder insgesamt 65,00 € Und das erwartet euch: “4 Fäuste für
(incl. 5,00€ für Schlechtwettervariante am Donnerstag) ein Halleluja“, Mittagessen im Tobe-
Pauschale für Nichthortis 10,00 € = 75,00 € land (Eissporthalle) und Zeit zum
Die angegebenen Preise verstehen sich incl. Eintritte, Toben
Busfahrten (DI, MI, DO) und Essengeld! Essen: Nudeln mit Tomatensoße,
Wir benötigen bis zum 21.06.2019die Rückmeldungen incl. Getränk
Geld um eine reibungslose Organisation zu gewährleisten. Abfahrt: Wur: 8.00 Uhr, Wßb: 8.15 Uhr
Wir bitten alle Kinder mind. eine viertel Stunde vor Abfahrts- Ankunft: Wur: ca. 16.00 Uhr, Wßb: ca.
16.15 Uhr
zeit in den jeweiligen Einrichtungen zu sein.Weißenberg - 14 - Nr. 4/2019
18.07. Obercunnersdorf/Schlechtwetter- 18,00 €
variante: ein Schwimm- und Erleb-
nisbad in der OL
Und das erwartet euch: Badespaß
Pur
Sollte die Sonne scheinen, wird die
Differenz (5,- €) zwischen Obercun-
nersdorf und der Schwimmhalle
zurückbezahlt.
Essen: Pizza, Saft, Obst
Abfahrt: Wur: 9.00 Uhr, Wßb: 9.15 Uhr
Ankunft: Wur: ca. 15.30 Uhr, Wßb: ca.
15.45 Uhr
19.07. Spiel und Spaß auf dem Schulhof der 0,00 €
Grundschule in Weißenberg
Und das erwartet euch ab 9.00 Uhr:
Hüpfburg, Bastelstraße, Elektroautos,
Riesen-Legosteine … und Kochecke
für unser Mittagessen
Essen: selbst gemachte Hot Dogs
(Geflügelwiener)
Abfahrt: Wur: 07.25 Uhr
Ankunft: Wur: ca. 14.00 Uhr
An unserer freien Schule werden 5 Schüler mit sonderpäd-
Freie Mittelschule Weißenberg agogischem Förderbedarf lernzieldifferent unterrichtet. So
lernt auch Hanna Henke, ein Kind mit Down-Syndrom, in der
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer 5. Klasse mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
zu Gast an der Freien Mittelschule Weißenberg
Am Montag, dem 1. April 2019, empfingen wir einen ganz
besonderen Gast an unserer Schule. Der Ministerpräsident
von Sachsen ließ es sich nicht nehmen, persönlich meiner
Einladung an unsere Schule zu folgen, welche ich im Herbst
letzten Jahres auf der Regionalkonferenz der CDU Sachsen
zum Thema „Inklusion“ in Kamenz ausgesprochen habe.
Ebenso freuten wir uns, dass Herr Schiemann, Landtags-
abgeordneter der CDU, unserer Einladung gefolgt ist. Das
Anliegen des Besuches war es, sich selbst ein Bild über den Der Ministerpräsident bekam selbst einen Einblick in die
inklusiven Unterricht von Schülern zu machen. inklusive Arbeit unserer Lehrer mit diesen Kindern, welcheNr. 4/2019 - 15 - Weißenberg
täglich mit viel Zuwendung und hoher Einsatzbereitschaft
geleistet wird. Er nahm aber auch sehr deutlich unser Unver-
ständnis über die ungleiche Unterstützung/Honorierung
unserer Arbeit von öffentlicher/amtlicher Seite zur Kenntnis. Informationen zum Hexenbrennen in Weißenberg
In einer sehr konstruktiven, offenen und ehrlichen Die Ortsfeuerwehr Weißenberg lädt wieder zum diesjäh-
Gesprächsrunde konnten wir unsere Anliegen und Wünsche rigen Hexenbrennen am 30. April ein.
bezüglich des Themas „Gleichbehandlung der freien Schulen Beginn: 17 Uhr auf dem Marktplatz Weißenberg zum
im Vergleich zu staatlichen Schulen“ an die sächsischen Maibaumstellen mit anschließender musikalischer Mai-
Politiker vortragen. Der Besuch des Ministerpräsidenten an baumwache ab 19.30 Uhr: Beginn des Fackelumzuges (Start
unserer Schule war für uns alle, ob Schulträgerverein oder auf dem Marktplatz) zum Hexenhaufen.
Kollegen eine Wertschätzung unserer täglichen Arbeit. Für das leibliche Wohl ist wie immer gesorgt.
Wir freuen uns auf euer Kommen!
M. Ertel, Schulleitung
Eure Feuerwehr Weißenberg
5 Jahre Schule ohne Rassismus –
Schule mit Courage Särka
Am 2. Mai 2014 wurde unsere Freie Mittelschule Weißen-
berg mit dem Titel „Schule ohne Rassismus – Schule mit
Courage“ ausgezeichnet.
In diesem Schuljahr besteht unser SoR-Team aus Schülern
der Klassen 7 und 8, unterstützt von unserer Leiterin Frau
Oehme. Unsere Paten sind Anja Hennersdorf, Rechtsanwältin
und Michael Ankele, Sozialarbeiter und Leiter des Aussteiger-
projekts „ad acta“. In Sachsen gibt es 91 SoR-SmC-Schulen, Auch in diesem Jahr findet wieder
und wir sind stolz darauf, nun schon seit 5 Jahren eine davon unser Kinder- und Feuerwehrfest
in Särka statt.
zu sein. Daher möchten wir dies am 3. Mai 2019 zum Anlass
nehmen und gemeinsam mit allen Schülern der Schule eine
kreative Arbeit zum Thema Courage anfertigen. Diese werden Dazu laden wir Sie jetzt schon
wir im Schulhaus aushängen, so dass sie von allen Schülern, recht herzlich ein.
Lehrern, Mitarbeitern und Gästen bewundert werden kann.
Elias und Antonio, Klasse 7 Freitag, 14.06.2019
S. Oehme
Bieranstich
Frühjahrs-Parkseminar 2019
Wieder einmal war es so weit, der Verein „Pro Gröditz e. V.“ Samstag, 15.06.2019
hatte zum Frühjahrs-Parkseminar 2019 geladen. Die Schüler
des Neigungskurses „Naturwissenschaft und Technik“ der
Freien Mittelschule Weißenberg folgten dieser Einladung Kinderfest
am 03.04.2019. Bei strahlendem Sonnenschein halfen wir,
das Erscheinungsbild des Schlossgeländes zu verschönern.
Tanz in die Nacht
Da wurden Rhododendron-Sträucher gepflanzt, Äste und
Stämme eingesammelt, die Straße gepflegt, Unkraut und
abgestorbene Pflanzen entfernt und noch vieles mehr. Zum
Abschluss trafen wir uns alle im Cafe der Pilgerherberge, um
bei Wiener Würstchen, Brötchen und Saft gemütlich beiei-
nanderzusitzen. Eine kleine Fragerunde an den Schloss-
herren, Herrn Beat von Zenker zu Pommritz, beendete
diesen arbeitsreichen, aber auch sehr schönen Nachmittag.
„Weißenberg aktuell“
D. Bartusch, Leiter Neigungskurs „Naturwissenschaft und Technik“ Amtsblatt der Stadt Weißenberg mit den Ortsteilen Belgern, Cortnitz,
Drehsa, Grube, Gröditz, Kotitz, Lauske, Maltitz, Nechern, Nostitz,
Särka, Spittel, Weicha, Wuischke, Wurschen
- Herausgeber: Stadt Weißenberg, August-Bebel-Platz 1,
02627 Weißenberg, Tel.: 035876 4400
- Verlag und Druck: LINUS WITTICH Medien KG, 04916 Herzberg,
An den Steinenden 10, Telefon: (03535) 489-0
Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedin-
IMPRESSUM
gungen.
- Verantwortlich für den amtlichen und nichtamtlichen Teil:
Stadt Weißenberg vertreten durch den Bürgermeister Jürgen Arlt
August-Bebel-Platz 1, 02627 Weißenberg
- Verantwortlich für den Anzeigenteil/Beilagen:
LINUS WITTICH Medien KG, 04916 Herzberg,
An den Steinenden 10, vertreten durch den Geschäftsführer
ppa. Andreas Barschtipan, www.wittich.de/agb/herzberg
Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allge-
meinen Geschäftsbedingungen und unsere zz. gültige Anzeigenpreisliste.Sie können auch lesen
