Hallo - Stadt Neuenburg am Rhein
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Nr. 23 • Donnerstag, 10.06.2021 Hallo Mitteilungsblatt mit den amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Neuenburg am Rhein mit den Stadtteilen Zienken, Grißheim und Steinenstadt Hallenbad Neuenburg am Rhein öffnet wieder Ab Montag, 14.06.2021, wird das Hallenbad Neuenburg davon maximal 35 Personen im Schwimmerbecken und unter den Vorgaben der aktuellen Corona-Verordnung 25 Personen im Nichtschwimmerbecken. Die aktuelle wieder geöffnet. In diesem Zusammenhang möchten wir Besucherzahl im Bad können Sie unter der Homepage die Besucher*innen auf nachfolgende Erfordernisse hin- www.neuenburg.de unter Rubrik Leben & Wohnen/Bä- weisen: der abrufen. • Zum Eintritt in das Bad ist die Vorlage eines tagesaktuel- • Es stehen je Duschraum maximal 2 Duschen mit dem ent- len SARS-CoV-2 Antigen-Testes (nicht älter als 24 Stun- sprechend notwendigen Abstand zur Verfügung. den) für Personen nach Vollendung des 6. Lebensjahres • Eine Ausleihe von Schwimm- und Sportgeräten (z.B. Gurt zwingend notwendig. Eine Testung durch das Personal Aqua Jogging usw.) ist nicht möglich. des Hallenbades ist nicht vorgesehen! Ein selbst mitge- brachter Antigen-Test kann unter Aufsicht des Badeper- • Besondere Veranstaltungen (z.B. Spielenachmittag) sind sonals in Eigenregie im Eingangsbereich vorgenommen nicht möglich. werden. Die Testpflicht entfällt bei Vorlage einer Bestä- tigung der Genesung von SARS-CoV-2 bzw. der erfolgten vollständigen Impfung gegen das Virus, welche mindes- Die verantwortlichen Schwimmmeister sind für die Einhal- tens 14 Tage zurückliegen muss. tung der Regeln verantwortlich. Zudem wird um gegensei- tige Rücksichtnahme gebeten. • Die Anweisungen der Schwimmmeister sind umzusetzen. • Es gilt die Pflicht zum Tragen der Gesichtsmaske bis zu Trotz der Einschränkungen freuen wir uns, das Bad wieder den Umkleidekabinen. öffnen zu können und wünschen den Besucher*innen ei- nen angenehmen Aufenthalt. • Generell gilt eine Abstandspflicht von mindestens 1,5 Metern sowohl in Umkleiden, Gängen, Duschen und im Weitere Informationen bei: Wasserbereich. Alexander Schächtele • Der Zutritt zum Bad regelt eine Ampelanlage, welche auf Leitung Hallenbad/Thermalsportbad die Maximalzahl der Besucher eingestellt ist. Tel. +49 (0) 76 31 - 700-150 alexander.schaechtele@neuenburg.de • Es gilt eine Maximalzahl von 75 Personen im Gebäude, www.neuenburg.de www.neuenburg.de
2 • Donnerstag, 10. Juni 2021 HALLO NEUENBURG AM RHEIN NOTRUFE Öffnungszeiten des Rathauses und der Tourist-Information Polizei 110 Rettungsdienst 112 Feuerwehr Polizeirevier Müllheim 112 07631 17880 für den Publikumsverkehr Polizeiposten Neuenburg 07631 748090 Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie ist der Zu- gang in das Rathaus Neuenburg am Rhein insofern eingeschränkt, dass DRK Kreisverband Müllheim 07631 18050 Bürger*innen nur nach vorheriger Terminvereinbarung in das Gebäude Einheitliche Störungsnummer gelangen, d.h. der Eingang bleibt grundsätzlich geschlossen. badenova Netz 08002 767767 Alle notwendigen Behördengänge können nach vorheriger Terminab- Strom/ Wärme 0761 2792255 sprache per Telefon oder E-Mail vorgenommen werden. Dabei wird Erdgas/ Wasser 0761 2792400 geklärt, ob ein persönliches Erscheinen erforderlich ist. Familienpflege Caritasverband B.-H. 0761 8965-451 Termine Bürgerbüro Hospizgruppe Markgräflerland 07631 172682 Tel. 07631/791-108 oder per E-Mail: buergerbuero@neuenburg.de ÄRZTE Termine Touristik Tel. 07631-9318038 oder per E-Mail: touristik@neuenburg.de Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Termine der anderen Abteilungen über die Zentrale Kinderärztlicher Bereitschaftsdienst 01805 19292300 Tel. 07631/791-0 oder per E-Mail: stadtverwaltung@neuenburg.de Bereitschaftsdienste für Zahnärzte 01803 22255540 Sollten Sie bereits in Kontakt mit den jeweiligen Fachabteilungen ste- Helios Klinik Müllheim 07631 880 hen, dürfen Sie sich selbstverständlich gerne direkt an die/den zustän- Apotheken Notdienst 0137 88822833 dige/n Sachbearbeiter/in wenden. Bitte beachten Sie im Rathaus Neuenburg am Rhein die Hygiene- und Vergiftungszentrale der Uni Freiburg 0761 19240 Abstandsregeln und tragen Sie einen Mund-Nasen-Schutz. Wir bitten Tierärztlicher Notdienst 07631 36536 um Ihr Verständnis. APOTHEKENNOTDIENST Die Dienstbereitschaft der Apotheken beginnt um 8.30 Uhr und endet um 8.30 Uhr am darauffolgenden Tag. ORTSVERWALTUNGEN SPRECHZEITEN ORTSVORSTEHER Donnerstag, 10.06.2021: Breisgau-Apotheke, Tel.: 07633 - 53 93, Staufener Str. 1, Steinenstadt Dienstag 9.00 – 10.30 Uhr 79238 Ehrenkirchen und nach Terminvereinbarung Flora-Apotheke, Tel.: 07631 - 3 63 40, Hauptstr. 123, 79379 Müllheim Grißheim Donnerstag 8.00 – 9.30 Uhr und nach Terminvereinbarung Freitag, 11.06.2021: Schwarzwald-Apotheke, Tel.: 07633 - 41 05, St.- Ulrich-Str. 2, 79189 Bad Krozingen MÜLLABFUHRTERMINE Samstag, 12.06.2021: Montag, 14.06.2021 Apotheke am Schillerplatz, Tel.: 07631 - 1 27 75, Werderstr. 23, • Biotonne, Kernstadt 79379 Müllheim • Papiertonne, Kernstadt Faust-Apotheke, Tel.: 07633 - 95 82 20, Hauptstr. 52, 79219 Staufen im Breisgau Dienstag, 15.06.2021 • Biotonne, Teilorte Sonntag, 13.06.2021: • Papiertonne, Teilorte Bad Apotheke, Tel.: 07633 - 9 28 40, Bahnhofstr. 23, 79189 Bad Krozingen Zuständig für den Abfall ist die Abfallwirtschaft des Landratsamtes Breisgau-Hoch- schwarzwald (Abfallberatung 0761/ 2187-9707). Montag, 14.06.2021: Bei Nichtabholung wenden Sie sich bitte direkt an die Firma Remondis: Für Rest- St.Trudpert-Apotheke, Tel.: 07636 - 5 66, Wasen 49, 79244 Münstertal müll, Bio- und Papiertonne: 0761/51509-95. für gelbe Säcke: 0800/1223255 Werder-Apotheke, Tel.: 07631 - 74 06 00, Werderstr. 57, 79379 Müllheim Dienstag, 15.06.2021: IMPRESSUM Stadt-Apotheke, Tel.: 07633 - 62 63, Hauptstr. 15, Das Mitteilungsblatt „Hallo Neuenburg Verantwortlich für die Kirchen- & 79219 Staufen im Breisgau am Rhein“ mit den amtlichen Bekannt- Vereinsmitteilungen: machungen der Stadt Neuenburg am Die jeweilige Kirche bzw. der/ die Vorsit- Rhein erscheint wöchentlich donnerstags zende des jeweiligen Vereins. Mittwoch, 16.06.2021: und wird an alle erreichbaren Haushalte Bad-Apotheke im Paracelsushaus, Tel.: 07633 - 15 01 50, der Stadt Neuenburg mit den Stadtteilen Freiburger Str. 20, 79189 Bad Krozingen Zienken, Grißheim und Steinenstadt kos- Redaktionelle Leitung: tenlos verteilt. AMTLICHER TEIL: Sabrina Kirner, Tel. 07631 791-101 Donnerstag, 17.06.2021: Herausgeber: Primo-Verlag Anton Stähle REDAKTIONELLER TEIL: Primo- Fridolin-Apotheke, Tel.: 07631 - 79 37 00, Müllheimer Str. 23, GmbH & Co. KG, Meßkircher Str. 45, Redaktionsbüro, Tel. 07771 9317-900 78333 Stockach E-Mail: redaktion-neuenburg@ 79395 Neuenburg am Rhein primo-stockach.de Kirchberg-Apotheke, Tel.: 07633 - 87 94, Jengerstr. 13, 79238 Ehrenkirchen Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Joachim Schuster oder Für den Anzeigenteil: die/der von ihm Beauftragte Primo-Verlag Anton Stähle GmbH & Co. KG, Meßkircher Str. 45, 78333 Stockach, BITTE BEACHTEN: Verantwortlich für den redaktionellen Teil: Primo-Verlag Anton Stähle GmbH Tel. 07771 9317-11, Fax 07771 9317-40, E-Mail: anzeigen@primo-stockach.de, & Co. KG Die Ausgabe Nr. 24 erscheint am 17. Juni 2021 www.primo-stockach.de Abgabeschluss ist am Montag, 14. Juni 2021 um 8 Uhr Verantwortlich für die Anzeigenschluss: Fraktionsmitteilungen: im Verlag. Ihren Beitrag senden Sie an Die jeweilige Fraktion bzw. der/ die montags, 15 Uhr im Verlag redaktion-neuenburg@primo-stockach.de. Vorsitzende der jeweiligen Fraktion.
HALLO NEUENBURG AM RHEIN Donnerstag, 10. Juni 2021 • 3 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald -Untere Flurbereinigungsbehörde- Öffentliche Verbandssitzung Öffentliche Bekanntmachung des Abwasserzweck- vom 31.05.2021 verbands Hohlebachtal über die geplanten Unternehmensflurbereinigungen: Bad Krozingen-Rheintal (DB), Eschbach-Rheintal (DB), Am Buggingen-Rheintal (DB) und Müllheim-Rheintal (DB) im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Dienstag, 22. Juni 2021, 11:00 Uhr Bürger- und Gästehaus Schliengen Aufklärung der voraussichtlich beteiligten Grundstückseigen- findet eine öffentliche Verbandssitzung statt. tümer gemäß § 5 Abs. 1 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) Das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald beabsichtigt als Tagesordnung: untere Flurbereinigungsbehörde im Landkreis Breisgau-Hoch- 1. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresab- schwarzwald, auf Antrag der DB Netz AG vier Unternehmensflur- schluss 2019; bereinigungen nach §§ 87 ff. FlurbG zeitgleich für die Aus- und 2. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresab- Neubaustrecke Karlsruhe – Basel in den Planfeststellungsab- schluss 2020; schnitten (PfA) 8.2, 8.3 und 8.4 sowie zur Verbesserung der Pro- 3. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschafts- duktions- und Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft und der plan 2021; Förderung der allgemeinen Landeskultur und der Landentwick- 4. Verschiedenes lung durchzuführen. Gemäß § 5 (1) FlurbG müssen vor der Anordnung eines Verfahrens Die Bevölkerung ist zu der Sitzung freundlich eingeladen. die voraussichtlich beteiligten Grundstückseigentümer in geeig- neter Weise eingehend über die geplante Flurbereinigung und Dr. Christian Renkert die voraussichtlich entstehenden Kosten aufgeklärt werden. Verbandsvorsitzender Aufgrund der aktuellen Beschränkungen wegen Corona kann kei- ne öffentliche Versammlung durchgeführt werden. Deshalb wer- den die voraussichtlich beteiligten Grundstückseigentümer wie folgt informiert: Öffentliche Verbandssitzung durch diese öffentliche Bekanntmachung in Bad Krozingen, Schallstadt, Eschbach, Hartheim, Buggingen, des Zweckverbands Heitersheim, Müllheim, Neuenburg und den angrenzenden Ge- meinden. Gruppenwasserversorgung durch Auslegung Hohlebach-Kandertal • dieser Bekanntmachung und • der Karten mit der voraussichtlichen Gebietsabgrenzung Am Dienstag, 22. Juni 2021, 11:45 Uhr in den Rathäusern in Bad Krozingen, Eschbach, Buggingen und Bürger- und Gästehaus Schliengen Müllheim zu den üblichen Öffnungszeiten vom 08.06.2021 bis zum 16.07.2021. Aus gegebenem Anlass ist die Einsicht im Rathaus findet eine öffentliche Verbandssitzung statt. nur mit Anmeldung oder zuvor vereinbartem Termin möglich. Auf die jeweils geltenden Hygienevorschriften der Gemeinden wird Tagesordnung: hingewiesen. 1. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresab- durch Einstellen schluss 2019; 2. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresab- der o.a. Unterlagen auf der Internetseite vom Landesamt für schluss 2020; Geoinformation und Landentwicklung für das jeweilige Verfahren 3. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschafts- (www.lgl-bw.de/) unter frühe Bürgerbeteiligung; dort können plan 2021; Sie diese Unterlagen auch herunterladen. 4. Wahl a) der stellvertretenden Vorsitzenden; durch eine Informationsveranstaltung als Videokonferenz b) eines weiteren Mitglieds des Verwaltungsrates; am 01. Juli 2021 ab 19:30 Uhr, an welcher Sie über das Internet 5. Prüfung der Bauausgaben der Jahre 2015-2017; per webex teilnehmen können. Die Anmeldung hierzu finden Sie Prüfungsbericht gemäß § 114 Abs. 4 GemO-kameral, § 5 auf der Internetseite des Landratsamtes unter: www.lkbh.de/ver- Abs. 2 Satz 1 GemPrO, vom 13. März 2019 anstaltungen 6. Verschiedenes Eine Unternehmensflurbereinigung hat insbesondere die Auf- Die Bevölkerung ist zu der Sitzung freundlich eingeladen. gabe den Landverlust, der durch das Unternehmen entsteht, auf einen größeren Kreis von Eigentümern zu verteilen. Die für das Dr. Christian Renkert Unternehmen einschließlich der Ausgleichs- und Ergänzungs- Verbandsvorsitzender maßnahmen benötigten Flächen werden durch das Flurbereini- gungsverfahren bereitgestellt. Auch gilt es die erheblichen Ein- griffe in die Landeskultur, verursacht durch die Zerschneidung
4 • Donnerstag, 10. Juni 2021 HALLO NEUENBURG AM RHEIN gewachsener landwirtschaftlicher Strukturen, einschließlich der der oberen Flurbereinigungsbehörde genehmigte Plan bildet die Beregnung und deren Erschließungssysteme zu vermeiden oder Rechtsgrundlage für die Baumaßnahmen der gemeinschaftlichen zu minimieren. Schließlich bietet eine Flurbereinigung auch die Anlagen wie Wege, Gewässer und landschaftspflegerischen An- Möglichkeit, die Produktions- und Arbeitsbedingungen in der lagen. Land- und Forstwirtschaft durch Optimierung der Zusammenle- gung und der Erschließung zu verbessern, die Landentwicklung Die Baumaßnahmen werden öffentlich ausgeschrieben. Bauträ- zu fördern und unterschiedliche Interessen auszugleichen. ger ist die Teilnehmergemeinschaft. Nach dem Ausbau wird das Wege- und Gewässernetz vermessen, um den Flächenbedarf zu Vorgesehen ist in die Anordnung von vier behördlich geleiteten ermitteln. Diesen bringen alle Grundstückseigentümer als Land- Unternehmensverfahren nach §§ 87 ff. FlurbG im Bereich der PfA abzug gemeinschaftlich auf. Da in den geplanten Verfahren be- 8.2 (südlicher Teil) sowie 8.3 und 8.4. In PfA 8.3 und 8.4 liegt der reits ein engmaschiges Wegenetz vorhanden ist, wird nur mit ei- Antrag der Enteignungsbehörde auf Einleitung einer Flurbereini- gung vor. Für den PfA 8.2 wird ein Antrag der Enteignungsbehör- nem geringen Abzug gerechnet. de in Kürze erwartet. Vor der Zuteilung der neuen Grundstücke werden alle Grund- Der Termin mit der landwirtschaftlichen Berufsvertretung über stückseigentümer in einem Wunschtermin in Einzelgesprächen das Einvernehmen zur Verteilung des Landverlustes (Landabzug) befragt, welche Wünsche betreffend der Abfindung (der neuen findet im Juni statt. Grundstücke) bestehen. Daraus erstellt das Amt einen Zuteilungsentwurf als Grundlage Ablauf eines Flurbereinigungsverfahrens: für die vorläufige Besitzeinweisung. Damit sind die neuen Grund- Mit der Anordnung durch die obere Flurbereinigungsbehörde stücke vor Ort sichtbar und können bewirtschaftet werden. (Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung) entsteht Das Gesamtergebnis der Flurneuordnung ist der Flurbereini- die Teilnehmergemeinschaft, der alle betroffenen Grundstücks- gungsplan, der alle Regelungen des Verfahrens umfasst: neue eigentümer angehören. Jede Teilnehmergemeinschaft wählt sich Flurstücke, rechtliche Regelungen, Abrechnungen für Mehr- oder aus ihren Reihen einen Vorstand, welcher ihre Interessen gegen- Minderzuteilungen, Bewertungen usw. Gegen den Flurbereini- über der Flurbereinigungsbehörde, der Gemeinde und anderen vertritt. Der Vorstand ist örtlicher Ansprechpartner und gestaltet gungsplan kann Widerspruch eingelegt werden. Nach Erledi- die Planung für die Flurneuordnung mit. Es ist für jedes geplante gung der angefallenen Widersprüche erfolgt die Ausführungsan- Flurbereinigungsverfahren ein Vorstand von fünf Personen sowie ordnung, die definiert, ab wann im Grundstücksverkehr nur noch fünf Stellvertretern vorgesehen. die neuen Grundstücke gelten. Den Abschluss des Verfahrens bil- den die Kataster- und Grundbuchberichtigung und zuletzt die Nach der Anordnung dürfen Nutzungsarten der Grundstücke Schlussfeststellung. ohne Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde nur verändert werden, wenn sie zum ordnungsgemäßen Wirtschaftsbetrieb ge- hören. Der Grundstücksverkehr wird durch die Flurbereinigung Rechtsbehelfsverfahren: nicht eingeschränkt. In der Flurneuordnung gibt es mehrere Verwaltungsakte mit Zunächst erfolgt eine Bestandsaufnahme der im Flurbereini- Widerspruchsmöglichkeit. Die Widersprüche werden zunächst gungsgebiet liegenden Flurstücke und deren Eigentümer aus dem von der unteren Flurbereinigungsbehörde mit dem Ziel einer Liegenschaftskataster und aus dem Grundbuch. gütlichen Einigung verhandelt. Diese ist kostenfrei. Kommt keine Einigung zustande, wird der Widerspruch der oberen Flurberei- Für die Berücksichtigung der naturschutzrechtlichen Belan- nigungsbehörde zur Entscheidung vorgelegt. Auch diese sucht ge werden je nach Umfang der Planung eine ökologische Res- sourcenanalyse oder spezielle artenschutzrechtliche Prüfungen zunächst eine gütliche Einigung. Kommt diese nicht zustande, durchgeführt. gibt es einen Widerspruchsbescheid, gegen den Klage beim Ver- waltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim eingelegt werden kann. Damit der Unternehmensträger die Baumaßnahmen durchführen Ab dieser Phase können Kosten entstehen. Der VGH versucht zu- kann, wird dieser in den Besitz und die Nutzung der benötigten nächst ebenfalls einen Vergleich. Ist dieser nicht möglich, gibt es Flächen eingewiesen. Aufgrund dieser Einweisung wird den be- ein Urteil. Falls hier eine Revision zugelassen ist, kann noch bei troffenen Bewirtschaftern ggf. eine Aufwuchsentschädigung so- dem Bundesverwaltungsgerichtshof geklagt werden. wie eine jährliche Nutzungsentschädigung gezahlt, sofern kein geeignetes Ersatzland zur Verfügung gestellt werden kann. Abgrenzungen und Ziele der Flurbereinigungen (sortiert von Jeder Grundstückseigentümer hat unter Berücksichtigung des Nord nach Süd): Abzugs für das Unternehmen einen Anspruch auf Land von Jede Unternehmensflurbereinigung ist so abzugrenzen, dass der gleichem Wert. Deshalb wird für die Grundstücke eine Boden- Landverlust verteilbar und für die Eigentümer tragbar ist. wertermittlung durchgeführt, die einen landwirtschaftlichen Bad Krozingen-Rheintal (DB) wird voraussichtlich eine Fläche von Nutzwert (Tauschwert) festlegt. Die Wertermittlung erfolgt auf rund 958 ha im Westen der Stadt Bad Krozingen in den Gemar- der Grundlage der Reichsbodenschätzung. Dazu werden mit Sachverständigen örtliche Bodenproben gezogen. Das Ergebnis kungen Mengen, Hausen, Biengen, Krozingen, Schlatt, Feldkirch ist eine Bodenwertkarte mit verschiedenen Bodenklassen. We- und Bremgarten umfassen mit rd. 1150 Flurstücken und 290 Teil- sentliche Grundstücksbestandteile wie z.B. Bäume werden von nehmern. vereidigten Sachverständigen bewertet. Eschbach-Rheintal (DB) wird voraussichtlich eine Fläche von rund Die Außengrenze der Flurneuordnung wird vor Ort durch eine 881 ha westlich von Eschbach in den Gemarkungen Bremgarten, Grenzfeststellung ermittelt, sodass danach die genaue Fläche Eschbach, Schlatt und Tunsel umfassen mit rd. 1200 Flurstücken des Flurneuordnungsgebiets feststeht. und 300 Teilnehmern. Die Neugestaltung des Flurneuordnungsgebiets wird durch den Buggingen-Rheintal (DB) wird voraussichtlich eine Fläche von Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Be- rund 850 ha westlich von Buggingen in den Gemarkungen Griß- gleitplan bestimmt. Darin werden die Planungen für das Wege- heim, Heitersheim und Seefelden umfassen mit rd. 860 Flurstü- und Gewässernetz und die dafür erforderlichen Ausgleichsmaß- cken und 260 Teilnehmern. nahmen dargestellt. Dieser Plan wird zunächst als Entwurf mit dem Vorstand und der Gemeinde abgestimmt. Danach erfolgt Müllheim-Rheintal (DB) wird voraussichtlich eine Fläche von rund die Abstimmung mit den Trägern öffentlicher Belange, d.h. mit 1143 ha im Westen der Stadt Müllheim in den Gemarkungen Bug- Behörden und Verbänden. Auch die Öffentlichkeit wird in den gingen, Hügelheim, Grißheim, Müllheim, Seefelden und Zienken Planungsprozess eingebunden und informiert. Der danach von umfassen mit rd. 1050 Flurstücken und 320 Teilnehmern.
HALLO NEUENBURG AM RHEIN Donnerstag, 10. Juni 2021 • 5 Flächenbedarf und Landabzug: Weitere Planung: In den Verfahren ist mit einem maximalen Abzug von 2% für den • Termin zur Aufstellung der Allgemeinen Leitsätze für Natur- Flächenbedarf des Unternehmens zu rechnen. Er variiert in den schutz und Landschaftspflege am 29.06.2021 (vormittags) einzelnen Verfahren und lässt sich durch Grunderwerb bzw. Land- • Termin zur Anhörung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 5 (2) FlurbG am 29.06.2021 (nachmittags) abfindungsverzichte gemäß §52 FlurbG senken. • Gemeinderatsbeschlüsse zur Übernahme der in der Flurberei- nigung neu geschaffenen gemeinschaftlichen Anlagen bis Juli Kosten der Flurneuordnung: 2021 Aus gleichartigen Verfahren sind Kosten von rd. 3.000 Euro pro • Anordnung der Verfahren – Ende 2021 Hektar für die Ausführung der Maßnahmen bekannt. Für diese • Vorstandswahl und Wertermittlung – 2022/2023 Kosten kommt grundsätzlich der Unternehmensträger im Ein- Danach erfolgen in Abhängigkeit vom Fortschritt des Unter- wirkungsbereich seiner Maßnahmen auf. Für die einzelnen Ver- nehmens:Bereitstellung der Flächen zum Aus- und Neubau der fahren werden folglich diese Kosten erwartet: Rheintalbahn, Durchführung aller Bauarbeiten der Bahn, Aufstel- Bad Krozingen-Rheintal (DB) 2,8 Mio Euro lung Wege- und Gewässerplan, Ausbau Wege- und Gewässer- Eschbach-Rheintal (DB) 2,6 Mio Euro netz, Zuteilung der neuen Flurstücke ff. Buggingen-Rheintal (DB) 2,5 Mio Euro Sie erreichen uns in der Gemeinsamen Dienststelle Flurneuord- Müllheim-Rheintal (DB) 3,4 Mio Euro nung der Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendin- gen unter E-Mail: flurneuordnung@lkbh.de Plant die Teilnehmergemeinschaft zusätzlich eigene Maßnah- men, werden deren Kosten mit Zuschüssen von Bund und Land gefördert. Die verbleibenden nicht durch die Zuschüsse gedeck- Für Auskünfte oder Rückfragen erreichen Sie für das Verfahren: ten Kosten tragen die Teilnehmer entsprechend dem Wert ihrer Einlage. Auf der Grundlage der Hektarsätze in den betroffenen Bad Krozingen-Rheintal (DB) - Telefon 0761 2187-5430 - Herr Reuter Gemarkungen kann in den Verfahren mit folgendem Grundzu- Eschbach-Rheintal (DB) - Telefon 0761 2187-5410 - Herr Holzinger schuss gerechnet werden: Buggingen-Rheintal (DB) - Telefon 0761 2187-5450 - Frau Möhnle Bad Krozingen-Rheintal (DB) 68% Müllheim-Rheintal (DB) - Telefon 0761 2187-5420 - Herr Baumann Eschbach-Rheintal (DB) 61% Buggingen-Rheintal (DB) 65% gez. Faller Müllheim-Rheintal (DB) 65% Vom Land werden alle Kosten getragen, die für die Verwaltung anfallen (Verfahrenskosten).
6 • Donnerstag, 10. Juni 2021 HALLO NEUENBURG AM RHEIN ENDE DER ÖFFENTLICHEN BEKANNTMACHUNGEN NEUENBURG AKTUELL Blickfang und Spielspaß Grundgedanke ist es, den vielen Besucherinnen und Besuchern der Landesgartenschau die Tradition der Weidlinge zu vermitteln und gleichzeitig in vielen Gärten oder auf Balkonen die Landes- Gleich zwei „Bootstypen“ wecken Vorfreude gartenschau aufblühen zu lassen. „Wir freuen uns sehr über be- auf die Landesgartenschau in Neuenburg am gleitende Aktionen aus der Bevölkerung und unterstützen dies Rhein natürlich gerne. Schließlich ist dies eine Chance, die Schönheit, die Besonderheiten und die kulturelle Vielfalt unserer Region Sie sind aus der Geschichte Neuenburgs am Rhein nicht wegzu- einem breiten Publikum zu zeigen, nicht nur auf der Landesgar- denken: die Weidlinge. Einige von ihnen werden bepflanzt auf tenschau selbst, sondern überall in der Stadt“, zeigt sich auch der Landesgartenschau im kommenden Jahr zu sehen sein, ak- LGS-Geschäftsführerin Andrea Leisinger begeistert von den blü- tuell ist das Planungsteam noch auf der Suche nach Leihgaben henden Booten, die für die Landesgartenschau werben. oder Weidlingen, die günstig zum Verkauf stehen. Doch das ist nicht alles. Ab Oktober 2021 gibt es einen Weidling für den heimi- schen Garten oder den Balkon! Möglich macht dies eine Gemein- schaftsaktion der Zimmerei Hanisch und der Schreinerei Lösch auf Initiative des Grißheimer Ortschaftsrats. Die Weidlinge werden aus Lärchenholz gefertigt und haben eine Größe von ca. 85 x 20 x 14 cm (LxBxH). Das Holz für 200 Stück wurde bereits vorberei- tet, nun erfolgt in den kommenden Monaten der Zusammenbau. Pünktlich zum Start des Dauerkartenvorverkaufs zur Landesgar- Foto: C. Hanisch tenschau am 3. Oktober 2021 sollen die Weidlinge bei den ausfüh- renden Betrieben sowie bei verschiedenen Verkaufsstellen zum Während die „blühenden“ Weidlinge erst ab Oktober 2021 erhält- Preis von 35 bzw. 40 Euro pro Set (Modell Weidling Grißheim bzw. lich sind, dürfen sich wasserbegeisterte Kinder schon heute freu- Modell Weidling LGS inklusive Blumenkasten und LGS-Samenmi- en: denn ab sofort sind mit den „Rhiischiffle“ die Freiburger Bäch- schung) erhältlich sein. Reservierungen sind ab sofort möglich le Boote in der Landesgartenschau 2022 Neuenburg am Rhein und ermöglichen den Organisatoren die Planung. Dazu genügt Bastel-Edition erhältlich! In den Landesgartenschau-Farben Blau, eine kurze Email an kontakt@zimmerei-hanisch.de. Grün und Gelb warten sie in der Tourist-Information in Neuenburg
HALLO NEUENBURG AM RHEIN Donnerstag, 10. Juni 2021 • 7 am Rhein auf ihre neuen Besitzer und sorgen nach erfolgreichem Aufbau im nächsten Bachlauf, im heimischen Planschbecken oder im Landesgartenschaujahr am Ufer des Altrheins für Spielspaß! Eindrücke von der Großbaustelle... Das Projekt Parkhaus am Rheintor kommt voran. Foto: Landesgartenschau GmbH Kontakt Petra Sattler Marketing & Öffentlichkeitsarbeit Landesgartenschau 2022 Neuenburg am Rhein GmbH Tel. +49 (0) 76 31 - 933 94 0; petra.sattler@neuenburg2022.de www.neuenburg2022.de Corona-Schnelltests Kostenlose Schnelltests Für Einwohner*innen der Gesamtstadt Neuenburg am Rhein sowie Pendler aus Neuenburger Unternehmen Online-Terminvereinbarung Keine Warteschlangen Max. 5 Minuten für Testvorgang Ergebnis nach 15 - 30 Minuten per App inkl. PDF oder im Internet Einsatz geprüfter, qualitativ hochwertigster Schnelltests Kommunales Schnelltestzentrum der Stadt Neuenburg am Rhein Stadthaus Marktplatz 2 79395 Neuenburg am Rhein corona-schnelltest-neuenburg.de
8 • Donnerstag, 10. Juni 2021 HALLO NEUENBURG AM RHEIN Polizeibericht Die Brandstelle konnte schließlich im gemeinschaftlichen Abfall- keller lokalisiert werden, hier brannten mehrere große Müllcon- Starke Rauchentwicklung aus Wohnanlage “Unser Park“ tainer sowie Teile der Raumverkleidung. Ein Teil des Brandguts in Neuenburg am Rhein, etwa 60 Bewohner mussten wurde für die Nachlöscharbeiten ins Freie gebracht. vorübergehend ihre Wohnungen verlassen Die Feuerwehr setzte zwölf Atemschutztrupps mit 24 Einsatzkräf- ten zur Brandbekämpfung im Wohnkomplex ein. Nach Abschluss der Löscharbeiten wurde die Wohnanlage mit mehreren leis- tungsstarken Hochdrucklüftern entraucht. Der Kommandant und stellvertretende Kreisbrandmeister Andreas Grozinger zeigte sich im Rückblick beeindruckt davon, was die Einsatzkräfte gemeinsam geleistet hatten: „Es gab keine Verletzten, die Brandausbreitung wurde verhindert und alle Be- wohner konnten nach Abschluss der Löschmaßnahmen zurück in ihre Wohnungen.“ Teile der Müllheimer Straße sowie die Pommernstraße wurden für die Zeit der Löschmaßnahmen gesperrt, eine örtliche Umlei- tung wurde eingerichtet. Am Einsatz beteiligt waren die Polizei mit mehreren Streifenwa- Im Untergeschoss der Neuenburger Wohnanlage „Unser Park“ ist gen und zehn Beamten, der Rettungsdienst mit zwölf Einsatz- es am Mittwoch, 02. Juni gegen 20 Uhr zu einer starken Rauchent- kräften, die Feuerwehr Neuenburg mit den Abteilungen Zienken, wicklung gekommen. Die Feuerwehr hatte den Brand gegen Grißheim und Steinenstadt sowie eine Einheit aus Müllheim mit 21.20 Uhr gelöscht. Mehrere größere Papiercontainer hatten Feu- 65 Einsatzkräften und 13 Fahrzeugen. er gefangen. Der Gesamtschaden bewegt sich der Polizei zufolge im mittleren fünfstelligen Bereich. Zur Brandursache konnte noch keine kon- krete Aussage getroffen werden. Die weiteren Ermittlungen wer- den vom Polizeirevier Müllheim geleitet. Die Stadt Neuenburg am Rhein sucht für die Kita „Kieselstei- ne“ in Steinenstadt und die Kita „Rheinhüpfer“ in Grißheim zum 01.09.2021 jeweils eine Stelle im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes Die Bewerber*innen sollten Freude an der Arbeit mit Kin- dern im Kita-Alter (1-6 Jahre) haben und gerne im Team arbeiten. Das Arbeitsfeld beinhaltet die Unterstützung des Betreuungspersonals bei allen anstehenden Arbeiten des Kitaalltages. Die Stellenausschreibung richtet sich in der Regel an er- wachsene Bewerber*innen ab 18 Jahren, wobei je nach Eignung auch Ausnahmen gemacht werden können. Haben wir Ihr Interesse geweckt? Beim Eintreffen der Feuerwehr gegen 20 Uhr quoll bereits dichter Dann bewerben Sie sich bitte schnellstmöglich schriftlich Rauch aus einem Lüftungsschacht des Innenhofs. Zunächst war mit Ihren vollständigen Bewerbungsunterlagen bei der unklar, was genau brannte. Von mehreren Seiten rückten Einsatz- Stadt Neuenburg am Rhein, Personalabteilung, Frau Simo- kräfte unter Atemschutz in den Gebäudekomplex vor, wie die ne Selz, Rathausplatz 5, 79395 Neuenburg am Rhein oder Feuerwehr mitteilte. per E-Mail an simone.selz@neuenburg.de. Das Vordringen zur Brandstelle gestaltete sich aufgrund der starken Rauch- und Hitzeentwicklung sehr schwierig. Dennoch Für fachliche Auskünfte steht Ihnen Frau Cathrin Back gelang es der Feuerwehr, eine Brandausbreitung innerhalb der (Tel. 0173-4530282, E-Mail: cathrin.back@neuenburg.de) Wohnanlage zu verhindern. zur Verfügung. Aufgrund der Rauchentwicklung mussten etwa 60 Bewohner aus Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung! vier Gebäudeteilen vorübergehend ihre Wohnungen verlassen. Vorsorglich waren sie von der Polizei evakuiert worden. Die An- wohner wurden zum nahegelegenen Fridolinhaus gebracht, wo www.neuenburg.de sie vom Rettungsdienst versorgt wurden. Nachdem die Feuer- wehr das Gebäude belüftet hatte, konnten sie in ihre Wohnungen zurückkehren.
HALLO NEUENBURG AM RHEIN Donnerstag, 10. Juni 2021 • 9 Die Stadt Neuenburg am Rhein sucht zum nächstmöglichen Die Stadt Neuenburg am Rhein sucht für die Kinderkrippe Zeitpunkt „Sonnenwichtel“ zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Mitarbeiter/in (m/w/d) 100% eine Krippenleitung (m/w/d) (100%) im Team Stabsstelle des Bürgermeisters. Die Einrichtung bietet Platz für 20 Kinder im Alter von 1 bis 3 Jahren in VÖ- und Ganztagesgruppen. Ihre Aufgabenschwerpunkte: • Weiterentwicklung und Umsetzung des Stadtmarketings/ Ihre Aufgabenschwerpunkte: der Wirtschaftsförderung • Sie begleiten und unterstützen die Kinder in ihrer Ent- wicklung • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit • Sie leiten die Einrichtung und entwickeln sie gemeinsam • Umsetzung der Digitalisierungsstrategie mit dem Team (8 Mitarbeiter) konzeptionell weiter • Mitwirkung in der organisatorischen Unterstützung bei • Sie bauen eine Erziehungspartnerschaft mit den Erzie- der Durchführung der Landesgartenschau 2022 hungsberechtigten auf • Sie arbeiten vernetzt mit den anderen städtischen Kinder- tageseinrichtungen und dem Träger Unsere Erwartungen: • erfolgreiches zu den Aufgabenschwerpunkten abge- Unsere Erwartungen: schlossenes Hochschulstudium bzw. die Fortbildungs- • Sie sind eine aktive und empathische Person mit einer prüfung zur*m Verwaltungsfachwirt*in (Angestellten- abgeschlossenen pädagogischen Ausbildung (z.B. Erzie- lehrgang II) oder eine vergleichbare Qualifikation her*innen, Heilerziehungspfleger*innen) oder einem • idealerweise bereits vorhandene Berufserfahrung in PR Studium (z.B. Heilpädagogik, Elementarpädagogik, Sozi- und Marketing, vorzugsweise im kommunalen Bereich alpädagogik) • fundierte EDV-Kenntnisse in MS-Office • Sie konnten bereits Leitungserfahrung sammeln und ha- • Teamfähigkeit, Eigeninitiative, Einsatzbereitschaft, selb- ben ein kooperatives Leitungsverständnis ständige und eigenverantwortliche Arbeitsweise nach • Sie sind achtsam, haben Freude an der Arbeit mit Kindern und können Beziehungen aufbauen Einarbeitungszeit • Sie arbeiten gern im Team, sind motiviert, kommunikati- onsfreudig und handeln verantwortungsbewusst Wir bieten: Wir bieten Ihnen: • ein vielseitiges, verantwortungsvolles und interessantes • ein interessantes, vielseitiges und gestaltbares Arbeits- Aufgabengebiet feld • vielfältige Weiterbildungsmöglichkeiten • neugierige und aufgeweckte Kinder • ein aktives betriebliches Gesundheitsmanagement • ein motiviertes und unterstützendes Team • ein freundliches und aufgeschlossenes Team, das Ihnen • regelmäßigen fachlichen Austausch und Vernetzung in- bei der Einarbeitung zur Seite steht nerhalb des Trägers • eine Anstellung erfolgt nach dem Tarifvertrag für den öf- • gezielte Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten fentlichen Dienst (TVöD) in Entgeltgruppe 9b TVöD. • das betriebliche Gesundheitsprogramm Hansefit • eine Vergütung nach dem Tarifvertrag für den öffentli- chen Dienst (TVöD) in S09 Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann bewerben Sie sich bitte schriftlich bis 12.06.2021 mit Haben wir Ihr Interesse geweckt? Ihren vollständigen Bewerbungsunterlagen bei der Stadt Dann bewerben Sie sich bitte schriftlich mit Ihren vollstän- digen Bewerbungsunterlagen bei der Stadt Neuenburg am Neuenburg am Rhein, Personalabteilung, Frau Simone Rhein, Personalabteilung, Frau Simone Selz, Rathausplatz Selz, Rathausplatz 5, 79395 Neuenburg am Rhein oder per 5, 79395 Neuenburg am Rhein oder per E-Mail an simone. E-Mail (eine pdf-Datei) an simone.selz@neuenburg.de. selz@neuenburg.de. Für fachliche Auskünfte steht Ihnen Herr Martin Bäch- Für fachliche Auskünfte steht Ihnen Frank Seeling (Telefon: ler, Telefon: 07631/791-104, E-Mail: martin.baechler@ 07631-791148, E-Mail: frank.seeling@neuenburg.de) gerne neuenburg.de, gerne zur Verfügung. zur Verfügung. Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung! Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung! www.neuenburg.de www.neuenburg.de © Bundesregierung
10 • Donnerstag, 10. Juni 2021 HALLO NEUENBURG AM RHEIN VERKEHR/ MOBILITÄT AKTUELL Schlüsselstraße bleibt Die Stadt Neuenburg am Rhein sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt weiterhin gesperrt Entgegen früheren Planungen und Veröffentlichungen in der eine/n Mitarbeiter/in (m/w/d) 100% Presse, bleibt der bereits fertiggestellte, neu gestaltete Bau- abschnitt der Schlüsselstraße weiterhin für den PKW- und den im Team Bürgerbüro/Soziales. LKW-Verkehr gesperrt. Ihre Aufgabenschwerpunkte: Diese Entscheidung begründet sich daraus, dass es sich um eine • Bürgerinformation bzw. –Empfang Sackgasse handelt und keine Wendemöglichkeit für PKW oder gar • Alle Aufgaben des Meldewesens, alle Passangelegenhei- größere Fahrzeuge besteht. Haftungsgründe spielen ebenfalls ten, Gewerberecht, Führerscheinwesen eine Rolle, da es sich bei dem Straßenabschnitt nach wie vor um • Verwaltung und Verkauf Imageprodukte eine Baustelle handelt. • Stellvertretung Telefonzentrale Weitere Informationen bei: Unsere Erwartungen: Torsten Richter • erfolgreich abgeschlossene Ausbildung zum/zur Verwal- Teamleiter Technische Dienste tungsfachangestellten oder vergleichbare Qualifikation Tel. +49 (0) 76 31 - 791-208 • fundierte EDV-Kenntnisse in MS-Office Torsten.richter@neuenburg.de • Teamfähigkeit, Eigeninitiative, Einsatzbereitschaft, selbständige und eigenverantwortliche Arbeitsweise nach Einarbeitungszeit • Erfahrungen im Bürgerbüro sind erwünscht Wir bieten: • eine unbefristete Stelle, Eingruppierung nach TVöD • ein interessantes und anspruchsvolles Aufgabengebiet • Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten Rheinbrücken zwischen • ein freundliches und aufgeschlossenes Team, das Ihnen bei der Einarbeitung zur Seite steht Neuenburg und Chalampé Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann bewerben Sie (B 378) bis Ende März sich bitte mit Ihren vollständigen Bewerbungsunterlagen bei der Stadt Neuenburg am Rhein, Personalabteilung, nächsten Jahres gesperrt Frau Simone Selz, Rathausplatz 5, 79395 Neuenburg am Brücken werden saniert und für den Geh- und Radver- Rhein oder per E-Mail (eine pdf-Datei) an simone.selz@ kehr ausgebaut - Kfz-Verkehr wird weiträumig umge- neuenburg.de. leitet - Rad- und Fußgängerverkehr bleibt möglich Für fachliche Auskünfte steht Ihnen Frau Elvira Rieste- rer, Telefon: 07631/791-133, E-Mail: elvira.riesterer@ Am Montag, 7. Juni, wurden die insgesamt drei Brücken neuenburg.de, gerne zur Verfügung. über den Rhein bzw. über die D 39 auf französischer Seite zwischen Chalampé (Frankreich) und Neuenburg Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung! (Breisgau-Hochschwarzwald) wegen Sanierungsarbeiten bis März 2022 für den Kfz-Verkehr gesperrt. www.neuenburg.de Der Verkehr wird über das Autobahndreieck Neuenburg (A 5/A 36) umgeleitet. Der Fuß- und Radverkehr bleibt auf der Brücke in beiden Richtungen während der gesamten Zeit möglich. Im Rahmen eines deutsch-französischen Kooperations- modells werden die Brücken an der B 378 und der RD 39 auf französischer Seite über den Altrhein und den Grand Canal d‘Alsace von der französischen Straßenbauverwal- tung saniert und für den Radverkehr ausgebaut. Die kommunale REGIO Volkshochschule Neuenburg am Die Sanierung der beiden Brücken wird von der Colléctivité Rhein sucht für das Herbst-/Wintersemester 2021 européenne d’Alsace durchgeführt und soll in rund zehn Monaten (Ende März 2022) rechtzeitig bis zur Landesgar- engagierte und qualifizierte tenschau abgeschlossen sein. Kursleitende als Freiberufler Die Sanierung der Brücken kostet rund 2,5 Millionen Euro. für folgende Programmbereiche: Sprachen (Englisch, Fran- Die Kosten teilen sich die Colléctivité européenne d’Alsa- zösisch), Digitales Wissen, Alltagswissen, Natur und Umwelt, ce und das Land Baden-Württemberg. Die Kosten für den Kunst und Gestalten, Gesundheit und Bewegung. Ausbau des gemeinsamen Geh- und Radweges, die bei rund 2,3 Millionen Euro liegen, übernimmt das europäi- Wenn Sie interessiert sind, dann senden Sie uns Ihre sche Programm Interreg. Kurzbewerbung an die REGIO VHS, Am Stadtgra- ben 1, 79395 Neuenburg am Rhein oder per E-Mail an Quelle: Pressestelle Regierungspräsidium Freiburg stadtverwaltung-vhs@neuenburg.de. www.neuenburg.de
Stufenplan für sichere Öffnungsschritte ab 7. Juni 2021 Grundsätzliche Regelungen Inzidenz unter 100 Eigenverantwortliches Einhalten der AHA-Regeln immer dann, wenn Personen aufeinander treffen. Unabhängig von den Öffnungsschritten unter 100 gilt: HALLO NEUENBURG AM RHEIN » Treffen im öffentlichen oder privaten Raum: 2 Haushalte, maximal 5 Personen. Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich 13 Jahre sowie genesene und geimpfte Personen werden nicht mitgezählt. Paare, die nicht zusammenleben, Abstand Hygiene Medizinische Corona-App Regelmäßig halten praktizieren Maske tragen nutzen lüften zählen als ein Haushalt. Dies gilt auch für private Feiern wie Hochzeiten. » In Ballett- und Tanzschulen kontaktarmes Training mit maximal 5 Personen » Medizinische Maskenpflicht ab 6 Jahre bleibt wie bisher bestehen* aus zwei Haushalten. *Ausnahme: Kinder unter 6 Jahre und Personen, die aus gesundheitlichen » Theoretische und praktische Ausbildung und Prüfung (gilt für Auto, Flugzeug Gründen keine Maske tragen können (ärztliche Bescheinigung notwendig). und Boot) sind unter Hygieneauflagen und mit medizinischer Maske möglich. » Schnell- und Selbsttests Selbsttests, die für bestimmte Dienstleistungen und Angebote erforderlich sind, müssen tagesaktuell sein (max. 24 Stunden alt). Die kosten- » Körpernahe Dienstleistungen sind unter folgenden Bedingungen erlaubt: freie Bürgertests in den Testzentren können hierfür genutzt werden. Des Weiteren können zusätzlich folgende Stellen ein negatives Testergebnis - Während des gesamten Aufenthalts in der Einrichtung und der Dauer der bestätigen: Dienstleistung müssen alle Beteiligte medizinische Masken tragen. Ist dies - Arbeitgeber*innen nicht möglich (z.B. bei einer Rasur) wird ein tagesaktueller Schnell- oder - Anbieter*innen von Dienstleistungen Selbsttest der Kund*innen benötigt. - Schulen für deren Schüler*innen sowie Personal - Nur mit vorheriger Terminbuchung » Zu testende Personen dürfen einen für Laien zugelassenen Schnelltest an sich - Weiterhin geschlossen ist das Prostitutionsgewerbe selbst unter Aufsicht (zum Beispiel Dienstleister*innen oder Arbeitgeber*innen) » Liefer- und Abholdienste in der Gastronomie generell erlaubt durchführen und bescheinigen lassen. » Alternativ kann auch ein negatives PCR-Testergebnis vorgelegt werden. » Schüler*innen können bei Angeboten mit Testpflicht einen von der Schule bescheinigten negativen Test vorlegen (nicht älter als 60 Stunden) » Baumärkte dürfen unabhängig der Öffnungsschritte öffnen. » Kinder, bis einschließlich fünf Jahre, die asymptomatisch sind, werden als getestete Personen angesehen. Sie müssen also nicht getestet werden. » Veranstaltungen zur Religionsausübung ohne Anmeldung und Testkonzept, » Bei den Kontaktbeschränkungen zählen vollständig geimpfte und genesene Gemeindegesang erlaubt Personen nicht zur Gesamtpersonenanzahl. » Geimpfte und Genesene sind von der Pflicht eines negativen Coronatests befreit, wenn sie einen entsprechenden Nachweis vorlegen. Einrichtungen können von dieser Regelung abweichen und einen negativen Coronatest einfordern. Diese Ausnahmeregelungen gelten nur dann, wenn diese Personen keine akuten Symptome einer Corona-Infektion zeigen. Donnerstag, 10. Juni 2021 • 11 Stand: 04. Juni 2021
Stufenplan für sichere Öffnungsschritte ab 7. Juni 2021 Inzidenz unter 100 – Öffnungsschritt 1 12 • Donnerstag, 10. Juni 2021 Inzidenz 5 Werktage unter 100* Zusätzliche Öffnung folgender Einrichtungen mit Test- und Hygienekonzept (bedeutet tagesaktueller Coronatest, ! *Tritt am übernächsten Tag nach der Bekanntmachung Hygienemaßnahmen vor Ort sowie Kontaktdokumentation): durch die örtlichen Behörden in Kraft und wird zurück- genommen, wenn Inzidenz an 14 aufeinanderfolgenden Tagen steigt » Einzelhandel (Click&Meet) 1 Kund*in pro » Kontaktarmer Freizeit- und Amateur- » Gastronomie (6 bis 21 Uhr) innen 1 Gast pro 40 m² Ladenfläche ohne Testkonzept. sport, organisierter Vereinssport sowie Hoch- 2,5 m², Tische mit 1,5 m Abstand und außen 2 Kund*innen pro 40 mm² ohne Voranmeld- schulsport bis 20 Personen in Sportanlagen und unter Einhaltung der AHA-Regeln ung mit Testkonzept. -stätten außen, bei organisiertem Vereinssport » Shisha- und Raucherbars (6 bis 21 Uhr) auch außerhalb von Sportanlagen und -stätten, Rauchen nur im Freien erlaubt, innen 1 Gast pro » Lehrveranstaltungen an Hochschulen und z.B. Joggen im Wald, dies gilt nicht für privat 2,5 m², Tische mit 1,5 m Abstand und außen Akademien bis 100 Personen außen, Nutzung organisierte Gruppen wie Wandergruppen unter Einhaltung der AHA-Regeln von Lernplätzen mit Voranmeldung » Wettkampfveranstaltungen des Spitzen- » Vortrags- und Informationsveranstaltungen und Profisports ohne Begrenzung der » Touristische Übernachtung in Beherberg- bis 100 Personen außen Teilnehmerzahl bis 100 Zuschauer*innen ungsbetrieben (wie Hotels, Pensionen, » Kurse an Volkshochschulen und ähnlichen außen Ferienwohnungen, Campingplätze und Einrichtungen innen bis 10 Personen (Tanz- » Wettkampfveranstaltungen des kontakt- ähnliche) und Sportkurse nicht erlaubt), außen bis armen Amateursports bis 20 Sportler*innen Achtung: Gäste ohne Genesenen- oder 20 Personen bis 100 Zuschauer*innen außen Impfnachweis müssen alle 3 Tage negativen » Mensen, Cafeterien und Betriebskantinen Coronatest vorlegen. (1,5 m Abstand muss eingehalten werden) » Kulturveranstaltungen (in Theater, Opern, » Touristischer Verkehr wie Reisebusse, Seil- » Nachhilfeunterricht bis 10 Schüler*innen Kulturhäusern, Kino und ähnlichen) außen bahnen, Ausflugsschiffe, Museumsbahnen » Musik-, Kunst-, Jugendkunstschulen bis 100 Personen und ähnliche (Start- und Zielort muss sich bis 10 Schüler*innen » Zoologische und botanische Gärten mindestens in Öffnungsstufe 1 befinden, » Gesangs- und Blasmusikunterricht mit (1 Person pro 20 m²) maximal die Hälfte der vollen Besetzung) bis 5 Schüler*innen innen und außen » Galerien, Gedenkstätten und Museen » Ballett- und Tanzschulen außen mit (1 Person pro 20 m²) » Freizeiteinrichtungen außen (wie Minigolf- » Veranstaltungen, wie nicht notwendige Gremien- 10 Schüler*innen anlagen, Reitanlagen, Golfplätze, Tennisplätze sitzungen oder Betriebsversammlungen in Vereinen, » Archive, Büchereien und Bibliotheken Hochseilgärten, Bootsverleih und ähnliche) Betrieben o.ä. mit bis zu 100 Personen außen (1 Person pro 20 m²) bis 20 Personen, mehrere aktive Gruppen, die und mit bis zu 10 Personen innen sich nicht begegnen, sind möglich » Einrichtungen der Tierpflege wie Tiersalons » Außenbereiche von Schwimmbädern oder Tierfriseurbetriebe (1 Person pro 20 m²) aller Art sowie Badeseen mit kontrolliertem Zugang (1 Person pro 20 m²) » Touristische Veranstaltungen im Freien, wie Natur- oder Stadtführungen mit bis zu 20 Personen Stand: 04. Juni 2021 HALLO NEUENBURG AM RHEIN
Stufenplan für sichere Öffnungsschritte ab 7. Juni 2021 Inzidenz unter 100 – Öffnungsschritt 2 Inzidenz sinkt 14 Tage nach Öffnungsschritt 1 weiter* Zusätzliche Öffnung folgender Einrichtungen mit Test- und Hygienekonzept (bedeutet tages- HALLO NEUENBURG AM RHEIN ! *Tritt am Tag nach der Bekanntmachung durch die örtlichen Behörden in Kraft und wird aktueller Coronatest, Hygienemaßnahmen vor Ort sowie Kontaktdokumentation): zurückgenommen, wenn Inzidenz an 14 aufeinanderfolgenden Tagen steigt. » Lehrveranstaltungen an Hochschulen und Akademien bis 100 Personen » Kulturveranstaltungen (in Theater, Opern, Kulturhäusern, Kinos und ähnliche) innen innen bis 100 Personen und außen bis 250 Personen » Vortrags- und Informationsveranstaltungen bis 250 Personen außen, » Wellnessbereiche, Saunen und Schwimmbäder innen und außen in Beherbergungs- bis 100 Personen innen betrieben für Übernachtungsgäste geöffnet (1 Person pro 20 m²) » Volkshochschulen, Musik-, Kunst-, Jugendkunst-, Tanz- und Ballett- » Wellnessbereiche und Saunen innen und außen für Gruppen bis 10 Personen schulen und vergleichbare Einrichtungen bis 20 Schüler*innen innen » Schwimmbäder innen und außen (1 Person pro 20 m²) und außen » Touristische Veranstaltungen, wie Museumsführungen, bis 20 Personen » Vergnügungsstätten, wie Spielhallen, Wettvermittlung u.ä. (6 bis 22 Uhr) 1 Gast pro » Gastronomie (6 bis 22 Uhr) innen 1 Gast pro 2,5 m², Tische mit 1,5 m 2,5 m², 1,5 m Abstand und Einhaltung der AHA-Regeln, Rauchen nur im Freien erlaubt Abstand und außen unter Einhaltung der AHA-Regeln » Shisha- und Raucherbars (6 bis 22 Uhr) Rauchen nur im Freien erlaubt, » Kontaktarmer Freizeit- und Amateursport in Sportanlagen, -stätten und -studios innen 1 Gast pro 2,5 m², Tische mit 1,5 m Abstand und außen unter Ein- (1 Person pro 20 m²) innen und außen haltung der AHA-Regeln » Wettkampfveranstaltungen des Spitzen- und Profisports ohne Begrenzung der Teilnehmerzahl bis 250 Zuschauer*innen außen und innen bis 100 Zuschauer*innen » Messen, Ausstellungen und Kongresse (1 Person pro 20 m²) » Wettkampfveranstaltungen des kontaktarmen Amateursports ohne Begrenzung » Veranstaltungen, wie nicht notwendige Gremiensitzungen oder Betriebs- der Teilnehmerzahl bis 250 Zuschauer*innen außen und innen bis versammlungen in Vereinen, Betrieben o.ä. mit bis 250 Personen außen 100 Zuschauer*innen und mit bis 100 Personen innen Donnerstag, 10. Juni 2021 • 13 Stand: 04. Juni 2021
Stufenplan für sichere Öffnungsschritte ab 7. Juni 2021 Inzidenz unter 100 – Öffnungsschritt 3 14 • Donnerstag, 10. Juni 2021 Inzidenz sinkt 14 Tage nach Öffnungsschritt 2 weiter* Zusätzliche Öffnung folgender Einrichtungen mit Test- und Hygienekonzept (bedeutet tages- ! *Tritt am Tag nach der Bekanntmachung durch die örtlichen Behörden in Kraft und wird aktueller Coronatest, Hygienemaßnahmen vor Ort sowie Kontaktdokumentation): zurückgenommen, wenn Inzidenz an 14 aufeinanderfolgenden Tagen steigt » Lehrveranstaltungen an Hochschulen und Akademien bis 250 Personen » Kulturveranstaltungen (in Theater, Opern, Kulturhäusern, Kino und ähnlichen) innen innen bis 250 Personen und außen bis 500 Personen » Vortrags- und Informationsveranstaltungen bis 500 Personen außen, » Freizeitparks und sonstige Freizeiteinrichtungen (1 Person pro 10 m²) bis 250 Personen innen » Wellnessbereiche, Saunen und Schwimmbäder innen und außen (1 Person pro 10 m²) » Vergnügungsstätten, wie Spielhallen, Wettvermittlung u.ä. (6 bis 1 Uhr) 1 Gast » Gastronomie (6 bis 1 Uhr) innen 1 Gast pro 2,5 m², Tische mit 1,5 m pro 2,5 m², mit 1,5 m Abstand und Einhaltung der AHA-Regeln, Rauchen nur im Abstand und außen unter Einhaltung der AHA-Regeln Freien erlaubt » Shisha- und Raucherbars (6 bis 1 Uhr) Rauchen nur im Freien erlaubt, innen 1 Gast pro 2,5 m², Tische mit 1,5 m Abstand und außen unter Ein- » Wettkampfveranstaltungen des Spitzen- und Profisports ohne Begrenzung der haltung der AHA-Regeln Teilnehmerzahl bis 500 Zuschauer*innen außen und innen bis 250 Zuschauer*innen » Wettkampfveranstaltungen des kontaktarmen Amateursports ohne Begrenzung der Teilnehmerzahl bis 500 Zuschauer*innen außen und innen bis 250 Zuschauer*innen » Messen, Ausstellungen und Kongresse (1 Person pro 10 m²) » Veranstaltungen, wie nicht notwendige Gremiensitzungen oder Betriebs- versammlungen in Vereinen, Betrieben o.ä. mit bis zu 500 Personen außen und mit bis zu 250 Personen innen Stand: 04. Juni 2021 HALLO NEUENBURG AM RHEIN
Stufenplan für sichere Öffnungsschritte ab 7. Juni 2021 Lockerungen bei Inzidenz unter 50 Lockerungen bei Inzidenz unter 35 Inzidenz sinkt 5 Tage unter 50* Inzidenz sinkt 5 Tage unter 35* HALLO NEUENBURG AM RHEIN ! *Tritt am Tag nach der Bekanntmachung durch die örtlichen Behörden in Kraft und wird ! *Tritt am Tag nach der Bekanntmachung durch die örtlichen Behörden in Kraft und wird zurückgenommen, wenn Inzidenz an 3 aufeinanderfolgenden Tagen über 50 liegt. zurückgenommen, wenn Inzidenz an 3 aufeinanderfolgenden Tagen über 35 liegt. Die Regelungen der Öffnungsschritte 1-3 gelten hier unmittelbar. Wenn die 7-Tage-Inzidenz die 50 überschreitet, wird diese Regelung zurückgenommen. » Wegfall der Testpflicht für die Außenbereiche von Gastronomie, Veranstaltungen und Einrichtungen (wie z.B. Freibäder) » Treffen im privaten oder öffentlichen Raum mit 10 Person aus bis zu 3 Haus- halten. Kinder der Haushalte bis einschließlich 13 Jahre werden nicht mitgezählt. Zusätzlich dazu dürfen 5 Kinder bis einschließlich bis 13 Jahre aus » Feiern im Gastgewerbe bis 50 Personen innen und außen (ausgenommen sind 5 weiteren Haushalten dazu kommen. So sind Kindergeburtstage in kleinem Tanzveranstaltungen) mit Test-, Impf- oder Genesenennachweis Rahmen wieder möglich. » Öffnung von Einzelhandel mit folgenden » Messen, Ausstellungen und Kongresse (1 Person pro 7 m²) » Veranstaltungen, wie nicht notwendige Gremiensitzungen oder Betriebsver- Auflagen: sammlungen in Vereinen, Betrieben o.ä. mit bis zu 750 Personen außen - Geschäfte mit weniger als 10 m² Verkaufsfläche: maximal ein*e Kund*in - Geschäfte mit bis zu 800 m²: ein*e Kund*in pro 10 m² Verkaufsfläche » Kulturveranstaltungen (in Theater, Opern, Kulturhäusern, Kino und ähnlichen) - Für die darüber hinausgehende Fläche gilt: ein*e Kund*in pro 20 m² (gilt außen bis 750 Personen nicht für den Lebensmitteleinzelhandel) - Maskenpflicht auch vor den Geschäften und auf den Parkplätzen - Gesteuerter Zutritt » Vortrags- und Informationsveranstaltungen bis 750 Personen außen - Warteschlangen vermeiden - Besondere Verkaufsaktionen sind nicht erlaubt - Testpflicht entfällt » Archive, Büchereien und Bibliotheken ohne Auflagen » Zoologische und botanische Gärten ohne Auflagen » Galerien, Gedenkstätten und Museen ohne Auflagen Donnerstag, 10. Juni 2021 • 15 Stand: 04. Juni 2021
Sie können auch lesen