Müritz Sail 2021 - STADT WAREN ...
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Zum Inhalt: Stellenaus- t schreibung Kulturpreis t Wirtschaftspreis t STADT WAREN (MÜRITZ) HEILBAD Umweltpreis t Jahrgang 30 Samstag, den 18. September 2021 Nummer 17 Müritz Sail 2021 Liebe Gäste, Freunde und Unterstützer der Müritz Sail, viele strahlende Gesichter am einen Platz im Herzen der Mürit- und die Veranstalter sich auf ein ersten Septemberwochenende zer und der Besucher erarbeitet Zeitfenster geeinigt. in Waren haben gezeigt, dass es und ist in der Region verankert. Die Veranstalter haben zwar das gelungen ist, mit unserer Müritz Und das so fest, dass es auch Steuerrad in der Hand, das Boot Sail für Glücksmomente zu sor- diese stürmische Zeit überstan- zum Fahren bringen aber die vie- gen. Dass dies überhaupt mög- den hat, ohne Schiffbruch zu er- len Partner, Händler, Künstler und lich war, ist engagierten Mitstrei- leiden. Den Wind kann man sich nicht zuletzt die Warener Bürger tern zu verdanken, die an dieses nicht aussuchen, man kann nur und Gäste, die dieses Fest mit Fest glauben. Vor mittlerweile die Segel ausrichten und das ha- Leben erfüllen. Die Müritz Sail 20 Jahren ins Leben gerufen, ben alle Beteiligten in Absprache verbindet Menschen. Dass es nur hat sich das maritime Fest am mit den Behörden auch getan. gemeinsam geht und auch nur größten Binnensee Deutschlands Nachdem bereits im vergange- gemeinsam Freude bereitet, hat nen Jahr nach langer Abwägung man in diesem Jahr ganz beson- die schwere Entscheidung getrof- ders gemerkt. Die Müritz Sail ist und so manche Idee, die eher fen werden musste, die Müritz kein fertiges Veranstaltungsfor- aus der Not heraus entstanden Sail abzusagen, gab es auch mat, das man einfach jedes Jahr ist, zeigte eine überraschende in diesem Frühjahr Gegenwind wieder aus der Schublade zieht. Wirkung und wird vielleicht und der traditionelle Termin am Sie entwickelt sich ständig weiter dauerhaft den Kurs beeinflussen. Himmelfahrtswochenende fiel und ist eine große Chance, die Wenn kein Sturm aufzieht, dann ins Wasser. In der Hoffnung, Attraktivität und die Potentiale heißt es im nächsten Jahr wieder dass sich die Corona-Situation der Region zu bewerben. am traditionellen Himmelfahrts- zum Spätsommer entspannen Viele bewehrte Punkte mussten in wochenende: Leinen los! Mit wird, haben die Stadtverwaltung diesem Jahr neugedacht werden einer Jubiläums-Müritz Sail. Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Waren (Müritz) mit Ortsteilen
Warener Wochenblatt –2– Nr. 17/2021 Der Warener KulturSommer 2021 im Kurpark endet. Bei gutem Wetter können Sie an diesem Wochenende gleich zwei weibliche Stim- men in zwei open air Konzerten erleben. Kurkonzert üblichen Spielstätten mit den am Abend Beschränkungen möglich. Es mit Franziska gelten die üblichen Hygiene- und Abstandsregeln, die Freitag, 17.09.2021, Testpflicht entfällt. Daten der 19:30 Uhr Besucher werden über die lu- Kurpark Nesselberg | Bühne ca-app oder handschriftlich am Brunnen erhoben. Bei starkem Re- Am Freitagabend singt gen muss die Veranstaltung Franziska im Kurpark. leider abgesagt werden. Franziska ist eine junge Sän- Im Zweifelsfall rufen Sie am gerin aus Waren (Müritz) mit Veranstaltungstag in der Wa- starker Ausstrahlungskraft. ren (Müritz)-Information an Sie fühlt sich musikalisch in 03991 74 77 90. den Bereichen Pop, Rock, Tickets gibt es in der Waren Soul, & Country zu Hause. (Müritz)-Information oder vor Es er warten Sie Titel von Ort im Kurpark. Den Kurpark Amy Winehouse, Ed Shee- erreicht man zu Fuß vom See- ran, Dolly Parton, The Pretty ufer aus über die Treppen Reckless, Tom Odell, 4 Non bzw. über den barrierefrei- Blondes, Miley Cyrus, One- en Zugang zum Nesselberg. Republic oder Santiano. Ihr erstes Album ist in Arbeit, auch mit eigenen Songs. Kurkonzert mit der „Karin Grewe Band“ Sonntag, 19.09.2021, 15:30 Uhr Kurpark Nesselberg | Bühne am Brunnen Karin Grewe gehört zu den bekanntesten Stimmen der Stadt. Seit über 40 Jahren begeistert die Warenerin ein breites Publikum mit ihrem Gesang. Große Erfolge hatte sie in DDR-Zeiten u. a. mit Tourneen in Polen, Ungarn und der Sowjetunion. Sie war auch im DDR-Fernsehen in Schlagersendungen von Chris Wallasch und Heinz Quermann zu Gast. Zu ihrem Repertoire gehören Schlager, Popmusik und Swing. Der Warener KulturSommer wurde als Kooperation von Stadt, Haus des Gastes und müritz.buch entwickelt. Grundsätzlich sollen mit den open air Events mehr Menschen erreicht werden, als sonst in den IMPRESSUM: Warener Wochenblatt – Mitteilungsblatt mit öffentlichen Bekanntmachungen der Kommunalverwaltung Herausgeber, Druck und Verlag: LINUS WITTICH Medien KG ausdrücklich ausgeschlossen. Bezug: Verteilung an alle erreichbaren Haushalte der Röbeler Straße 9, 17209 Sietow, Telefon 039931/57 90, Fax 039931/5 79-30 Stadt Waren (Müritz) und Ortsteile. Abgabe von Einzelexemplaren in der Stadtverwal- E-Mail: info@wittich-sietow.de, www.wittich.de tung, Zum Amtsbrink 1. https://www.waren-mueritz.de/de/buergerservice-verwaltung/ amtsblatt-warener-wochenblatt/ Versendung (Abo) zum Portopreis von 1,55 € /Stück Verantwortlich für den redaktionellen Teil: Der Bürgermeister über die Stadtverwaltung. Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: Mike Groß (V. i. S. d. P.) Vom Kunden vorgegebene HKS-Farben bzw. Sonderfarben werden von uns aus in unter Anschrift des Verlages. 4c-Farben gemischt. Dabei können Farbabweichungen auftreten, genauso wie bei Verantwortlich für den Anzeigenteil: Jan Gohlke unter Anschrift des Verlages. unterschiedlicher Papierbeschaffenheit. Deshalb können wir für eine genaue Farbwie- Anzeigen: anzeigen@wittich-sietow.de dergabe keine Garantie übernehmen. Diesbezügliche Beanstandungen verpflichten uns zu keiner Ersatzleistung. Die Vervielfältigungs- und Nutzungsrechte der hier ver- Auflage: 12.100 Exemplare; Erscheinung: 14-täglich öffentlichten Fotos, Bilder, Grafiken, Texte und auch Gestaltung liegen beim Verlag. Namentlich gekennzeichnete Artikel geben die Meinung des Verfassers wieder, Vervielfältigung nur mit schriftlicher Genehmigung des Urhebers. der auch verantwortlich ist. Für Text-, Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbei- lagen gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen und unsere zz. gültige Anzeigenpreisliste. Für nicht gelieferte Zeitungen infolge höherer Gewalt oder anderer Ereignisse kann nur Ersatz des Betrages für ein Einzelexemplar gefordert werden. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, sind
Nr. 17/2021 –3– Warener Wochenblatt Arbeiten aus dem Malwettbewerb „Wenn Corona endlich weg ist …“ in der Stadtverwaltung ausgestellt Der Lions Club Müritz rief im April 2021 die Müritzer Kita-Kinder auf, sich an einem Malwettbewerb zum Thema „Wenn Corona endlich weg ist …“ zu beteiligen. 21 Kitas schickten ihre Arbeiten an den Lions-Club. Es wurden über 200 Kinderzeichnungen und Plakate, darunter viele Einzelarbeiten, aber auch Gruppenarbeiten eingereicht. Die Kinder nutzten unter- schiedliche Techniken. So sah man Collagen, Zeichnungen mit Pinsel und Wasserfarbe, Bilder gemalt mit Stiften sowie auch Drucktechnik. Einige der Bilder wurden mit anderen Materialien ergänzt. Auf die Kinderarbeiten schrieben die Erzieher die Wünsche der Kinder nach der Pandemie. Manchmal lag auch ein netter Brief dabei. Und das sind einige der Kinderwünsche: Ein Zoobesuch, offene Schwimmhallen, Baden am Strand mit der Familie, wieder in den Urlaub fliegen, mit vielen Kindern spielen, die Oma und den Opa besuchen, Kindergeburtstag feiern, Fußball spielen usw.! In einer Ausstellung sind ein großer Teil dieser Arbeiten nun zu sehen. Am 22. September wird um 9:30 Uhr feierlich eröffnet. Die kleinen Künstler und alle Interessierten können die Arbeiten dann noch bis in den Dezember hinein im Treppenaufgang der Verwaltung (Zum Amtsbrink 1) bestaunen. Lokale Aktionsgruppe Mecklenburgische Seenplatte - Müritz Fördermittel für Kleinprojekte - das GAK-Regionalbudget, auch 2022 eine Chance für Vereine Das Land Mecklenburg-Vorpommern unterstützt die eigenverant- ne, Kleinstunternehmen, Privatpersonen und Kommunen der Meck- wortliche ländliche Entwicklung durch die Bereitstellung eines Re- lenburgischen Seenplatte insgesamt 138 Projektanträge ein. Die gionalbudgets. Entsprechend der Förderrichtlinie können Kleinpro- drei Lokalen Aktionsgruppen (LAGn) im Landkreis wählten daraus jekte bis 20.000 Euro unterstützt werden. Die Mittel können von 47 Vorhaben zur Umsetzung aus. Jede LAG kann dabei maximal privatrechtlich organisierten und öffentlichen Projektträger*innen 200.000,00 € Fördermittel vergeben. beantragt werden. Der Fördersatz beträgt 80 Prozent. Ist ein Zu- In der LEADER-Region Mecklenburgische Seenplatte-Müritz konnte wendungsempfänger nicht vorsteuerabzugsberechtigt, erfolgt eine in 2021 unter anderem eine Marketingmaßnahme für den Kleinbus Bruttoförderung. Ein Vorhaben muss innerhalb eines Haushaltsjahres der Kleinseenplatte der Mecklenburgische Kleinseenplatte Touristik umsetzbar und abrechenbar sein. GmbH und das Projekt zur Etablierung der Velo Classico Germany Mit dem Regionalbudget für Kleinprojekte können: in der Müritzregion des Mecklenburger Seen Runde e.V. bewilligt • Baumaßnahmen, werden. Zudem freut sich der Burgverein Wesenberg e. V. über die • Architekten- und Ingenieurleistungen im Zusammenhang mit Bewilligung für die Vergrößerung des Vereinsraumes mit Umbau zur der Vorbereitung, Planung und Begleitung von Baumaßnah- behindertengerechten Nutzung sowie für Planungskosten für eine men, Bühne auf dem Festplatz in Wesenberg. • Anschaffungen einschließlich der Lieferung und Errichtung oder Installation, Aktuell wird die Auswahlrunde für das Jahr 2022 vor- • konzeptionelle, planerische oder künstlerische Leistungen bereitet. Alle Vereine, Verbände, Private, Kommunen, alle Akteure einschließlich Machbarkeitsuntersuchungen und Erhebungen, der Region, alle Einwohner im Landkreis sind aufgerufen, ihre Ideen • die Durchführung von Veranstaltungen einschließlich deren für Kleinprojekte zur Umsetzung in 2022 einzureichen. Um Moderation, interessierten Antragstellerinnen und Antragstellern mehr Zeit zur • der Erwerb oder die Entwicklung von Computersoftware und Vorbereitung der Ideen und Anträge zu lassen, wird die Frist zur • der Kauf von Patenten, Lizenzen, Copyrights oder Marken, Einreichung vom 01. September 2021 bis zum 30. Oktober gefördert werden. Eigenleistungen des Zuwendungsempfängers 2021 verlängert. oder Teilprojekte sind nicht förderfähig. Alle Informationen unter: www.leader-mse.de Der Weg zur Förderung beginnt für Antragstellende mit dem Aus- Ihre Ansprechpartnerinnen sind Dagmar Wilisch und Claudia Heise füllen des Projektblatts bzw. der Ideenskizze der zuständigen dagmar.wilisch@lk-seenplatte.de / claudia.heise@lk-seenplatte.de LEADER-Aktionsgruppe. Für 2021 reichten viele engagierte Verei- Telefon: 0395 57087-2207 oder -2570
Warener Wochenblatt –4– Nr. 17/2021 Herzlich willkommen 2021/0256 2 Verkauf der Immobilien im Bereich der Fontanestraße 27 und der Specker Straße 5 - Teil 2 (Antrag FDP/ in der Stadtbibliothek Waren MUG-Fraktion) Zum Amtsbrink 9, 17192 Waren (Müritz) 2021/0254 Vergabe von Planungsleistungen für die Erschließung des Wohngebietes B-Plan Nr.24 A auf dem Papen- Ansprechpartnerin Frau Keitel berg in Waren (Müritz) Tel.: 1815310, E-Mail: info@stadtbibliothek-waren.de 2021/0230 Rücknahme der Beschlussvorlage 2016/0357 Öffnungszeiten 2021/0232 Verkauf der Flurstücke 64/3; 65/11 und 67/4 der Montag geschlossen Flur 13, Gemarkung Waren Dienstag 10:00 - 18:00 Uhr 2021/0238 Abschluss eines Landpachtvertrages über diverse Mittwoch geschlossen Flurstücke in den Gemarkungen Jägerhof, Alt Falken- Donnerstag 10:00 - 18:00 Uhr hagen und Neu Falkenhagen Freitag 10:00 - 18:00 Uhr Folgender Beschluss wurde abgelehnt: 2021/0209 Erlass der Gewerbesteuer und Nachzahlungszin- Schiedsstelle sen 2015 (Steuernummer 100-0000831420-0001), berechnet auf den Sanierungsgewinn im Sinne des Leiter: Herr Häcker Schreibens des Bundesministeriums für Finanzen vom Telefon: 0173 2186271 27.03.2003, IV A 6 – S 2140-8/03 Bundessteuerbl Kontakt kann auch über die Stadtverwaltung hergestellt werden. Ansprechpartner: Herr Tornow, Hauptamtsleiter Verwaltungsbericht des Bürgermeisters Telefon: 03991 177110 Fax: 03991 177112 zur 18. Sitzung der Stadtvertretung E-Mail: hauptamt@waren-mueritz.de der Stadt Waren (Müritz) am 8. September 2021 Termine für die Sitzungen der Ausschüsse (es gilt das gesprochene Wort) (Stand: 07.09.2021) der Stadtvertretung Hauptamt Umweltausschuss 20. September 2021 Folgende Beschlüsse wurden auf der 17. Sitzung des Haupt- Kultur-, Bildungs- und Sozialausschuss 21. September 2021 ausschusses am 19.08.2021 gefasst: Finanz- und Grundstücksausschuss 23. September 2021 2021/0246 Vereinbarung zum Warener Weihnachtsmarkt Stadtentwicklungsausschuss 28. September 2021 2021/0247 Stellenausschreibung der Stelle Hauptausschuss 30. September 2021 „Leiter Rechnungsprüfungsamt (m/w/d)“ Hierzu laden wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger recht 2021/0248 Stellenausschreibung der Stelle herzlich ein. Die Tagesordnung der jeweiligen Sitzung, der genaue „Leiter Amt für Bürgerdienste (m/w/d)“ Sitzungszeitpunkt sowie der Tagungsort können aus den Schau- 2021/0249 Stellenausschreibung der Stelle kästen: „Leiter Amt für Finanzen (m/w/d)“ 2021/0251 Aufhebungsvertrag Amtsleiter Amt 30 - Rathaus, Neuer Markt 1, 2021/0244 Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben - Verwaltungsgebäude, Zum Amtsbrink 1, Spielplatz Am Bogen 17192 Waren (Müritz), 5 Tage vor der Sitzung entnommen werden. Folgender Beschluss wurde zurückgezogen: Auch im Internet sind die aktuellen Informationen zu den Sitzungen 2021/0252 Besetzung der Stelle Volljurist (m/w/d) im Hauptamt zu finden. Unter www.waren-mueritz.de finden Sie den Menüpunkt der Stadt Waren (Müritz) (Button) Bürgerinformationssystem. Digitalisierung von Verträgen im Sachgebiet Grund- stücks- und Gebäudemanagement Derzeit wird im Sachgebiet Grundstücks- und Gebäudemanagement 18. Sitzung der Stadtvertretung an der Digitalisierung aller bestehenden Verträge gearbeitet. Mit- Zur 18. Sitzung der Stadtvertretung am 8.09.2021 waren von 28 hilfe des Programms Archikart erfolgt die Digitalisierung auf zwei Stadtvertreter 24 anwesend. Wegen: Zuerst wird jeder Miet- oder Pachtvertrag mit einem Bürger separat angelegt. Dann wird zusätzlich das jeweilige Objekt, z. B. Folgende Beschlüsse wurden bestätigt: eine Garage, ein Garten ... angelegt. Dadurch hat die Verwaltung 2021/0241 Bebauungsplan Nr. 85 „Gerhart-Hauptmann-Allee“ später die Möglichkeit, sowohl über die Vertragsnummer des Ver- der Stadt Waren (Müritz) Aufstellungsbeschluss trages als auch über den Namen des Vertragspartners oder auch 2021/0237 2. Änderung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) das Objekt den bestehenden Vertrag und das dazugehörige Objekt über die Erhebung der Gebühren zur Deckung der im Zusammenhang einzusehen. Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsver- Das erstmalige Digitalisieren der Verträge und Anlegen der Objekte bände „Müritz“ Röbel und „Obere Peene“ Staven- stellt einen hohen zusätzlichen Aufwand für die Mitarbeiter dar. Im hagen vom 14.12.2006 Ergebnis führt die Digitalisierung und Einführung eines digitalen Ver- 2021/0255 Ansiedlung einer Legehennenanlage im Öko - Land- tragsmanagements jedoch zu einer effektiveren Verwaltungsarbeit. bau für den Bereich Warenshof (Antrag FDP/MUG- Fraktion) Amt für Finanzen 2021/0256 1 Verkauf der Immobilien im Bereich der Fontanestraße Vollstreckungsaufträge 27 und der Specker Straße 5 - Teil 1 (Antrag FDP/ Bis zum 24.08.2021 wurden in der Vollstreckung insgesamt 1.473 MUG-Fraktion) Aufträge erledigt.
Nr. 17/2021 –5– Warener Wochenblatt Es gab 1.358 Neuzugänge, davon waren 975 Aufträge der Stadt Bibliothek Waren (Müritz) und 383 Aufträge Amtshilfeersuchen anderer Gläu- Nachdem sich die Welt über den Sommer ein bisschen normalisiert biger. Aktuell gibt es noch 2.501 offene Vollstreckungsfälle. hat, konnte die FerienLeseLust (FLL) fast wie gewohnt stattfinden. Das Die Zahl der in Arbeit befindlichen Insolvenzverfahren beträgt ca. Interesse der Kinder, an der Leseaktion teilzunehmen, war noch nie 60. so groß wie in diesem Jahr. Hier ein paar Zahlen dazu: • Anmeldungen zur FLL: 103 Kinder Amt für Bürgerdienste im Alter von 7 bis 16 Jahren (36 Jungs, 67 Mädchen) Einwohnermeldestelle - Einwohnerzahlen • Erfolgreich abgeschlossen: 58 Kinder Stand per 23.08.2021 (17 Jungs, 41 Mädchen) Einwohner: 21.334 • Neuanmeldungen durch FLL: 22 Kinder Zuzüge: 57 Wegzüge: 59 Über die 22 neu hinzugekommenen Kinder freuen wir uns besonders! Sterbefälle: 269 Die fleißigen LeserInnen erhielten ein Zertifikat über ihre Leseleistung, Geburten: 91 das sie ihren DeutschlehrerInnen vorzeigen können, um möglicher- weise eine gute Deutschnote zu bekommen oder einen Hausauf- Standesamt gabenjoker. Außerdem enthielt der Umschlag einen Eis-Gutschein Stand per 20.08.2021 von Janny’s. - beurkundete Geburten insgesamt: 254 Für die Kinder wurden zwei fröhlich-farbige Tonieboxen eingekauft - Eheschließungen: 93 und dazugehörige Tonie-Figuren. - beurkundete Sterbefälle insgesamt: 448 Die Boxen verbleiben in den Bibliotheksräumen, können von den - Anforderung von Personenstandsurkunden: 961 Kindern, die sich gerne länger bei uns aufhalten möchten, ausge- liehen werden zusammen mit einer Figur nach Wahl. Brandschutz Für das bundesweite Projekt „Klimabänder“ der Organisation Stand per 23.08.2021 „OMAS for Future“ hat unsere Bibliothek ihre Teilnahme als Sam- Einsätze: 94 (26 weniger als 2020) melstelle angemeldet. Hier geht es um den Klimaschutz. Mit dieser Ausbildung:5 Aktion wird die große Gemeinschaft der Menschen sichtbar, die - Ausbildung wird am 28.08.21 gestartet. sich für den Erhalt der Erde einsetzen. Für das Projekt wurde direkt - JHV mit Neuwahl des Vorstandes findet am am Eingang unserer Bibliothek Platz geschaffen für das Informati- 24.09.21 statt. onsmaterial und die Bänder. Außerdem wurde Informationsmaterial an die Schulen und Horte gegeben. Personalbestand: 131 Wem daran gelegen ist, an diesem Projekt mitzuwirken, darf gerne Operative Abteilung: 80 in die Bibliothek kommen und mindestens ein Band beschriften und Ehrenabteilung: 12 an ein Regal knoten. Jugendfeuerwehr: 25 Ende August werden die beschrifteten Bänder nach Berlin gebracht. Löschfüchse: 14 Schulen Das neue Schuljahr ist gut angelaufen. Die Einschulungsfeiern Sonstiges: Die Ausschreibung für den neuen Mannschaftstrans- konnten durchgeführt werden. Die Schulleitungen machten dies portwagen wird vorbereitet. möglich, indem sie jeder 1. Klasse eine gesonderte Veranstaltung Fördermittel dafür wurden in Aussicht gestellt. einräumten. Insgesamt wurden in der Käthe Kollwitz Grundschule 106 Kinder eingeschult. Die Grundschule am Papenberg hat 80 Öffentliche Ordnung Kinder eingeschult. Obdachlosenwesen: Amt für Bau, Umwelt und Wirtschaftsförderung Stand per 23.05.2021 Belegung zz. insgesamt 10 Personen 1. Sachgebiet Stadtplanung, Wirtschaftsförderung, angemeldete gefährliche Hunde: 3 Baurecht Fundwesen: 97 Bereich Bauverwaltung Fundhunde: 13 Durch das Amt für Bau, Umwelt und Wirtschafsförderung wurden im Juli 2021 die Endbescheide für den Ausbau der Kietzstraße erlassen. Gewerbe: Statistik für den Zeitraum 01.01.2021 - 23.08.2021 Bereich Planung/Wirtschaftsförderung Aktive Gewerbe 1504 Die Verwaltung hat 4 Maßnahmen im Rahmen des Projektaufru- Gewerbeanmeldungen 70 fes Radverkehrsförderprogramm „Stadt und Land“ beim Ministe- Gewerbeummeldungen 43 rium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung MV angemel- Gewerbeabmeldungen 75 det. Vorbehaltlich der Zustimmung der Stadtvertretung wurden Wanderlager/Marktfestsetzung 0 3 Maßnahmen im 2. Haushaltsnachtrag 2021 eingeplant. Dies Gestattungen gem. § 12 GastG 18 sind der Radweg von Neu Falkenhagen nach Jägerhof, ein Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister 30 Teilstück des Weges am Westufer des Tiefwarensees sowie Erteilung einer Gaststättenerlaubnis gem. §§ 2, 11 GastG 6 der Weg vom Kameruner Wald bis zum Campingplatz Kame- Auskunft aus dem Gewerberegister (einfach + erweitert + run. Falls eine Förderung erfolgt, müssen die Maßnahmen bis negativ) 162 2023 vollständig abgerechnet werden. Daher ist eine zeitnahe Erlaubnis gem. § 34 c GewO 5 Planung erforderlich. Erteilung einer Reisegewerbekarte gem. § 55 GewO 0 Bereich Wirtschaftsförderung/Tourismus/ÖPNV Fischerei Glasfaser-/Breitbandausbau im Stadtgebiet Waren Ausstellen eines zeitlich befristeten Fischereischeines (Tou- (Müritz) ristenfischereischein) 536 Die Telekom Deutschland GmbH plant derzeit den Eigenaus- Ausstellen einer Verlängerungsbescheinigung für einen bau des Highspeed-Glasfasernetzes im Gewerbegebiet Wa- zeitlich befristeten Fischereischein 125 ren-Ost, Gewerbegebiet Waren-West sowie im Wohngebiet Ausstellen eines Fischereischeines auf Lebenszeit nach Waren-West (u. a. Stauffenbergplatz, Schleswiger Straße, Prüfung 93 Hans-Beimler-Straße, Geschwister-Scholl-Straße und Bereich
Warener Wochenblatt –6– Nr. 17/2021 Engelsplatz) und Walther-Rathenau-Straße sowie Am Volks- beauftragten Rechtsanwaltsbüro, ausgewählt und werden nun bad. Geplant sind die Errichtung eines FTTC-Netzes und der aufgefordert bis zum 14.09.21 ein Angebot einzureichen. Ge- Einsatz von VDSL-Technik. Sofern dies nach den Anordnungen plant sind Bietergespräche in der 38. KW und eine Vergabe der Bundesnetzagentur zulässig ist, soll zudem der Einsatz von der Planungsleistungen in der Stadtvertretung am 27.10.21. Vectoring erfolgen. Der Glasfaserausbau erfolgt durchgängig - von der Vermitt- Um- und Ausbau der Straße „Am Neuen Graben“ lerstelle über den Verteilerkasten bis ins Gebäude. Die Bau- Die Baumaßnahme und die Maßnahme „äußere Erschließung maßnahmen in den einzelnen Gebieten im Stadtgebiet Waren des ehemaligen Bahnbetriebsgelände B-Plan 69 - Vorflut“ wer- (Müritz) sollen bis spätestens Ende 2022 abgeschlossen sein. Die den zusammen von einer Baufirma ausgeführt. Seit Baubeginn Eigentümer und Anwohner werden durch die Telekom informiert. wurde hauptsächlich an der Vorflut gearbeitet. Es werden aktuell vorbereitende Maßnahmen in der Straße „Am Neuen Graben“ Bereich Baurecht getätigt. So wird zurzeit eine neue, provisorische Trinkwasserlei- Kita WABE e. V. tung verlegt und an die anliegenden Grundstücke anschlossen. Die WABE Nord Betriebs gGmbH wird Betreiber der Kita sein, Dies ist notwendig um die alte Trinkwasserleitung außer Betrieb welche in dem Gebiet „Warensberg“ entstehen soll. Des Wei- nehmen zu können und gleichzeitig während der Bauphase die teren ist die WABE Nord Betriebs gGmbH eine 100 % Tochter Trinkwasserversorgung sicher zu stellen. des WABE e. V. Sie betreuen beispielsweise eine Einrichtung in Ab dem 30.08.2021 sind dann die Verlegung der neuen Ver.- Lauenburg sowie Ludwigslust. Geplant ist eine Kindertagesstätte und Entsorgungsleitungen geplant. Es wird mit teilweise Straßen- mit 80 Plätzen. Die naturnahgestaltete Außenfläche umfasst sperrungen und Einschränkungen bei den Grundstückzufahrten ca. 1.800 qm. Das besondere Konzept: „Konzept der Offenen gerechnet werden müssen. Die direkten Anlieger sind bereits Pädagogik der Achtsamkeit“, mit einem speziellen Raumkonzept, über den Ablauf und die damit verbundenen evtl. auftretenden das auf Gesundheit, Bewegung und Ernährung einen Fokus Probleme informiert. legt. Die voraussichtliche Fertigstellung ist für 2023 angedacht. Äußere Erschließung B-Plan Nr. 69 - Vorflut 2. Sachgebiet Hoch- und Tiefbau Beginnend am Spielplatz „Am Tiefwarensee“ wurde die neue Bereich Tiefbau Vorflut (Regenentwässerung) durch den Uferwanderweg in Barrierefreier Umbau der Tunnelzugänge am Bahn- Richtung „Falkenhäger Weg“ verlegt. Durch kreuzende Ab- hof Waren wasserkanäle mussten bautechnische Lösungen für den weiteren Die Arbeiten am Bauvorhaben haben vertragsgerecht begon- Verlauf der Vorflut gefunden werden, was die Arbeiten ein nen. Die Außerbetriebnahme (Sperrpause) der Oberleitung wenig verzögert hat. Mittlerweile ist die Einlaufstelle in den auf der Westseite wurden am 17.07. durch die DB Netz AG Tiefwarensee so gut wie fertiggestellt und beim Spielplatz, wie vorgenommen. Auf der Westseite des Bahnhoftunnels wurden auch beim Uferwanderweg wird das Gelände modelliert und die Rammarbeiten, wie vorgesehen, abgeschlossen. Die Außer- die Oberfläche hergestellt. Somit sollte in den nächsten Wochen betriebnahme (Sperrpause) der Oberleitung auf der Ostseite der Spielplatz und Uferwanderweg, welche zurzeit im Bereich wurden am 25.07. vorgenommen. Die Rammarbeiten entlang voll gesperrt sind, wieder freigegeben werden können. Die der Bahnstrecke Berlin-Rostock wurden fristgemäß bis 30.07.21 Vorbereitungen für die Arbeiten im „Falkenhäger Weg“ laufen abgeschlossen. Ab KW 33 sollen die Tiefbauarbeiten, begin- bereits. Hier wird es in den nächsten Wochen immer wieder nend auf der Westseite (Teterower Str.) durchgeführt werden, Einschränkungen und Behinderungen im Straßenverkehr geben. anschließend wird die Verankerung der Spundwände auf der Ostseite (Beethovenstr.) in Angriff genommen. Voraussetzung Erschließung Wohngebiet B-Plan 24A hierfür ist noch die Prüfung der Planunterlagen durch den be- Das am 07.05.2021 eröffnete, europaweite Vergabeverfahren auftragten Planprüfer. Die Begehbarkeit des Tunnels wird die für die zu vergebenden Planungsleistungen, ist so gut wie ab- gesamte Bauzeit lang gesichert. geschlossen. Im Moment laufen noch die Auswertung und die Vorbereitung der Empfehlung für die Beschlussvorlage zur Ent- Revitalisierung des ehemaligen Bahnbetriebsgelän- scheidung durch die Stadtvertreter. Der Auftrag für die Planungs- des in Waren B-Plan Nr. 69 leistungen könnte noch im 3. Quartal 2021 vergeben werde. Die Arbeiten der inneren Erschließung gehen in die Zielgerade. Am geplanten Baubeginn für Mitte 2022 wird weiterhin fest- Medien, wie Gas, Wasser, Ab- und Regenwasser sind verlegt, gehalten, genauso wie an eine Fertigstellung in mehreren Bau- ebenso Elektro für Beleuchtung und die Stromversorgung der abschnitten, sodass Ende 2023 bzw. Anfang 2024 schon die Anlieger sowie Telekom sind abgeschlossen. Derzeit werden die ersten Baugrundstücke im neuen Wohngebiet am „Papenberg“ Gehwege, Parktaschen und Grundstückszufahrten gepflastert. im B-Plan 24A zur Verfügung stehen könnten. Nach Abschluss der Pflasterarbeiten beginnen die Arbeiten am Straßenaufbau, Trag-, Binder- und Deckschicht. Die VOB- Ausbau der „Rosa-Luxemburg-Straße“ Abnahme der Inneren Erschließung des B-Plan Gebietes 69 ist Die „Rosa-Luxemburg-Straße“ stellt eine wichtige innerörtliche für Ende September 2021 vorgesehen. Verbindungsstraße dar und ist in einem schlechten Zustand. Im Anschluss werden die Haufwerke auf dem ehemaligen Depo- Daher plant die Stadt Waren (Müritz) seit einigen Jahren an niegelände der Deutschen Bahn beseitigt. Die Ausschreibungs- deren Ausbau. unterlagen für die EU-Weite Ausschreibung der Entsorgung Der Ausbau und die Neugliederung der „Rosa-Luxemburg-Stra- der Haufwerke sind für Ende August von der ARGE S.I.G. Dr. ße“ ist auf einer Länge von ca. 450 m, von der Einmündung „Kie- Steffens/Balance zugesagt. Nach Prüfung der Unterlagen wird fernweg“ bis zum Kreisverkehr „Mecklenburger Straße“ geplant. eine Terminkette für die Beseitigung der Haufwerke erstellt. Es sollen im Zuge der Maßnahme nicht nur der Verkehrsraum Neubau Hafen Steinmole für alle Verkehrsteilnehmer sicherer gestaltet werden, sondern Das europaweite Verhandlungsverfahren mit öffentlichen Teil- auch alle Ver.- und Entsorgungsleitungen erneuert werden. Für nahmewettbewerb für den Hafenneubau Steinmole wurde erneut die stetig steigende Zahl an Radfahrer, auch im Hinblick auf das gestartet. neue Wohngebiet im B-Plan 24A, sollen überhaupt erst einmal Das europaweite Verhandlungsverfahren mit öffentlichen Teil- Möglichkeiten geschaffen werden. nahmewettbewerb für den Hafenneubau Steinmole wurde er- Der Planungsstand ist als Unterlage bereits beim Landkreis neut gestartet. In einem öffentlichen Beteiligungswettbewerb MSE zur Prüfung und Genehmigung eingereicht. Durch die haben sich 8 Ingenieurbüros aus ganz Deutschland beteiligt. Verwaltung wurde ein Fördermittelantrag gestellt. Das Ergebnis Für die Teilnahme an der Ausschreibung der Planungsphasen dafür steht noch aus. Notwendige Abstimmungen mit Anliegern 3 bis 9 wurden 3 Ingenieurbüros, in Zusammenarbeit mit dem werden geführt und in die laufende Planung eingearbeitet. Als Baubeginn ist das 4. Quartal 2022 geplant
Nr. 17/2021 –7– Warener Wochenblatt Straßenunterhaltung Die Ergebnisse der Lärmmessung hat die Stadt am 14.01.2021 Altstadthafen: erhalten. Die Granitpflastertestflächen im östlichen Bereich des Hafens Im Vergleich der Messergebnisse vom Dezember 2020 mit den wurden im April 2021 angelegt. Auf zwei der Flächen wurde vorliegenden Daten aus 2015 und 2016 ist festzustellen, dass neues und vorhandenes Pflaster in engem Verband in massiven der Lärmpegel 1-2 dB(A) unter den Ergebnissen der Vorjahre lag. Betonunterbau gesetzt und fest verfugt. Eine dritte sich unmittelbar Dies kann u. a. auf die deutlich reduzierte Verkehrsbelastung im anschließende Fläche mit vorhandenem Pflaster ist ohne Betonun- Messzeitraum Dezember 2020, auf Grund der Corona-Beschrän- terbau elastisch gebettet hergestellt worden (mit einer Verfugung kungen, zurückgeführt werden. aus flexiblem, aber dennoch erhärtendem Material). Die vierte Die Vergleichsmessung nach der Anordnung der Geschwindigkeits- Probefläche befindet sich etwa 150 m weiter in Richtung des reduzierung auf 30 km/h wurde bereits im Zeitraum vom 24.02. bis Spielplatzes. Hier wurde das vorhandene Pflaster ausgekratzt 03.03.2021 bei ähnlichen Bedingungen hinsichtlich der Reisebe- und mit einem epoxidharzgebundenen Mörtel neu verfugt. schränkungen und der Verkehrsbelastung der B 192 durchgeführt. Als erstes Zwischenergebnis (Nutzung 1 Hauptsaison, ein- Die Ergebnisse hat die Verwaltung am 08.06.2021 erhalten. schließlich einer regelmäßigen maschinellen Reinigung mit der Wie bereits im Lärmaktionsplan der Stadt Waren (Müritz) beschrie- Kehrmaschine [5x in der Woche]) hat sich die dritte Musterflä- ben, führt eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h zu einer che mit vorhandenem Pflaster ohne Betonunterbau elastisch Pegelminderung von ca. 3 dB(A). gebettet und mit einer Verfugung aus flexiblem, aber dennoch Der Vergleich beider durch das LUNG M-V durchgeführten Mess- erhärtendem Material als optisch ansprechend mit anhaltenden reihen zeigt eine Pegelminderung von ca. 2 dB(A) durch die an- guten Gehkomfort gezeigt. Für die Saison 2022 wird nun eine geordnete Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h nachts für schrittweise Sanierung der vorhandenen Pflasterflächen mit alle Kfz. Obwohl die Messungen mit Unsicherheiten behaftet sind den zu Verfügung stehenden finanziellen Mitteln vorbereitet. (ungesteuerte Messung, Erfassung aller Fremdgeräusche) kann tendenziell die lärmmindernde Wirkung der Geschwindigkeitsre- Straßenreinigung/Winterdienst duzierung bestätigt werden. Zurzeit werden die Ausschreibungen für Durchführung des Zu beachten ist, dass bei einer besseren Einhaltung der Geschwin- Winterdienstes durch Fremdbetriebe im Stadtgebiet erarbeitet. digkeitsbegrenzung eine weitere Reduzierung des Schallpegels möglich ist. Bereich Hochbau Neubau Grundschule „Käthe Kollwitz“ Bauvorhaben Kliffkantenweg (Lückenschluss) Aktuell erarbeitet das beauftragte Planungsbüro die Ausfüh- Die Tiefbauarbeiten zur Herstellung des Lückenschlusses des Kliff- rungsplanung des Schulneubaus. Zielstellung ist es, die Grün- kantenweges, unterhalb des Mühlenberges wurden am 14.07.2021 dungsvorbereitung bzw. den Erdbau im September auszuschrei- abgeschlossen. Aufgrund von Corona bedingten Lieferschwierig- ben, da die Ausführung der Leistungen bereits im Dezember keiten für Baustoffe (Betonpalisaden), kam es zur Verzögerung beginnen soll. der Umsetzung. Im Juli und August wurden noch weitere Unterlagen an das Lan- Die Pflanzarbeiten am Hang sollen im Herbst erfolgen. desförderinstitut zur Komplettierung der baufachlichen Prüfung zugearbeitet. Im September wird dann eine offizielle Mitteilung Bauvorhaben Wanderweg Ecktannen (Lückenschluss) des Landesförder-institutes zu den Fördermitteln erwartet. Die Baumaßnahme Wanderweg Ecktannen Lückenschluss und Zu- Die Baugenehmigung soll nach Abstimmung mit den betroffenen wegung Bootsschuppenanlage ist fertiggestellt. Am 17.08.2021 Institutionen Anfang September der Stadt erteilt werden. wurde der Wegeabschnitt durch den Bürgermeister Herr Möller offiziell übergeben. Es wurde der ehemals unbefestigter Abschnitt zu einem befestigten Regionale Schule Waren West - Produktives Lernen Pflasterweg aus Betonsteinen umgebaut. Die Zuwegung zu den Die Arbeiten am Gebäude in den Innen- und Ausbaugewerken Bootsschuppenanlagen wurde geebnet und ein Weg in wasserge- verlaufen kontinuierlich. Jedoch haben die starken Regenschauer bundener Bauart errichtet. Um das Regenwasser versickern lassen im Juli bei noch nicht geschlossener Dachhaut einen weiteren, zu können entstand eine Sickermulde entlang der Wege. gravierenden Bauverzug verursacht. Die Fertigstellung inkl. Es wurde Rasen angesät. Im Herbst werden vier Bäume gepflanzt. Außenanlagen ist im November/Anfang Dezember geplant, so dass der Umzug und die Nutzung der Räume nach den Grünanlagen Winterferien 2022 erfolgen können. Grünanlage Warenshöfer Weg Die Ausschreibung für die Umgestaltung der Grünanlage läuft Regionale Schule Waren West - Wasserschaden zurzeit. Am 01.09.ist die Submission. Geplant ist mit den Arbeiten Zum Beginn des neuen Schuljahres konnte die Schule wieder im Herbst zu beginnen. ordnungsgemäß in Betrieb genommen werden. Alle notwen- digen Trocknungs-, Elektro- und Sanierungsarbeiten wurden Grünanlage Am Turnplatz rechtzeitig abgeschlossen. Lediglich kleinste Restleistungen (Lie- Die Ausschreibung ist abgeschlossen. In Kürze folgt die Auftragsver- ferung u. Montage neuer Leuchten in Fluren und WC´s) werden gabe. So dass auch hier die Bauarbeiten noch im Herbst beginnen aktuell noch vorgenommen, welche den Schulbetrieb jedoch können. nicht beeinträchtigen. Spielplätze 3. Sachgebiet Umwelt, Forsten, Friedhof Spielplatz Rügeband Umwelt Im Ergebnis des Vergabeverfahrens wurde am 15.07.2021 der Lärmmessungen B 192 OD Waren (Müritz) Mozart- Auftrag für die Landschaftsbauarbeiten erteilt. Der Baubeginn ist straße für den 06.09.2021 geplant. Im Zeitraum vom 02.12.2020 bis 09.12.2020 wurden im Rah- Die Bauarbeiten sollen bis Ende Oktober 2021 abgeschlossen men der Amtshilfe vom Landesamt für Umwelt und Naturschutz werden. Für die Maßnahme wurden seitens des Landes M-V För- und Geologie des Landes Mecklenburg-Vorpommern (LUNG dermittel in Höhe von 20.000,00 € bewilligt. M-V) erneut Lärmmessungen in der Mozartstraße durchgeführt. Die Messungen konzentrierten sich auf die Nachtstunden von Friedhof 22:30 Uhr bis 5:30 Uhr, um im Ergebnis einer nachfolgenden Zurzeit werden auf den Friedhofsflächen Pflegearbeiten an Hecken Vergleichsmessung Aussagen treffen zu können, welcher tat- und Wegen durchgeführt. sächliche lärmmindernde Effekt, mit der ab dem 01.01.2021 Die Blühflächen auf dem Nordfriedhof haben sich gut entwickelt angeordneten Geschwindigkeitsreduzierung nachts auf Tempo und stehen in voller Blüte. 30 km/h, erzielt wird. Eine weitere Fläche auf dem Nordfriedhof wurde im August angesät.
Warener Wochenblatt –8– Nr. 17/2021 Wahlbekanntmachung Wahl zum Deutschen Bundestag und zum Landtag von Mecklenburg-Vorpommern am 26.09.2021 von 8.00 bis 18.00 Uhr 1. Die Gemeinde Stadt Waren (Müritz) ist in 16 Wahlbezirke eingeteilt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten spätestens am 4. September 2021 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat. Eine Auflistung der Wahlbezirke befindet sich im Anschluss an diese Bekannmachung. Alle aufgeführten Wahlräume sind barrierefrei zuerreichen. 2. Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 16.00 Uhr im Briefwahlbezirk 901: RegS Waren West, Friedrich-Engels-Platz 10, 17192 Waren Raum 1.07 - Briefwahlbezirk 902: RegS Waren West, Friedrich-Engels-Platz 10, 17192 Waren Raum 1.08 - Briefwahlbezirk 903: RegS Waren West, Friedrich-Engels-Platz 10, 17192 Waren Raum 2.07 - Briefwahlbezirk 904: RegS Waren West, Friedrich-Engels-Platz 10, 17192 Waren Raum 2.08 - Briefwahlbezirk 905: RegS Waren West, Friedrich-Engels-Platz 10, 17192 Waren Raum 3.07 - Briefwahlbezirk 906: RegS Waren West, Friedrich-Engels-Platz 10, 17192 Waren Raum 3.08 zusammen. 3. Jede Wählerin und jeder Wähler hat zur Bundestagswahl und zur Landtagswahl je zwei Stimmen: eine Erststimme für die Wahl der oder des Wahlkreisabgeordneten und eine Zweitstimme für die Wahl einer Landesliste. Die Stimmzettel enthalten jeweils unter fortlaufender Nummer a) für die Wahl im Wahlkreis die Namen der Bewerberin oder des Bewerbers der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch dieser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem das Kennwort und rechts von dem Namen jeder Bewerberin oder jedes Bewerbers einen Kreis zur Kennzeichnung.
Nr. 17/2021 –9– Warener Wochenblatt b) für die Wahl nach Landeslisten die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerberinnen und Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung. Die Wahlberechtigten geben ihre zwei Stimmen in der Weise ab, dass sie auf dem linken und auf dem rechten Teil der Stimmzettel jeweils durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich machen, welchem Wahlvorschlag die Stimme gelten soll. 4. Wahlberechtigte können nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind. Die Wahlberechtigten sollen zur Wahl ihre Wahlbenachrichtigung mitbringen. Sie haben auf Verlangen des Wahlvorstandes einen amtlichen Lichtbildausweis (z.B. Personalausweis, Führerschein, Reisepass) vorzulegen. Im Wahllokal gilt die Tragepflicht eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes. Die Wahlberechtigten werden außerdem darum gebeten, einen eigenen Kugelschreiber mitzubringen. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln, die im Wahlraum ausgehändigt werden. Zur Kennzeichnung der Stimmzettel muss eine Wahlkabine des Wahlraumes oder ein dafür bestimmter Nebenraum einzeln aufgesucht werden. Die Stimmzettel sind in gefaltetem Zustand so in die Wahlurne zu legen, dass die Kennzeichnung von Umstehenden nicht erkannt werden kann. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden. 5. Wahlberechtigte, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl durch Briefwahl teilnehmen oder für die Stimmabgabe einen beliebigen Wahlraum in dem Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist, aufsuchen. Wer durch Briefwahl wählen will, muss für jede Wahl den Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. Wer mit Wahlschein in einem Wahlraum des Wahlkreises wählen will, muss neben einem amtlichen Lichtbildausweis (z.B. Personalausweis, Führerschein, Reisepass) die Wahlscheine und die Stimmzettel aus den Briefwahlunterlagen mitbringen und erhält im Wahlraum gegen Abgabe der mitgebrachten Stimmzettel neue Stimmzettel. 6. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Der Zutritt zum Wahlraum ist während der Wahlzeit und während der Auszählung jederzeit möglich, soweit die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl nicht beeinträchtigt wird. Während der Wahlzeit sind in und an dem Gebäude, in dem sich der Wahlraum befindet, sowie unmittelbar vor dem Zugang zu dem Gebäude jede Beeinflussung der Wahlberechtigten durch Wort, Ton, Schrift oder Bild sowie jede Unterschriftensammlung verboten (§ 32 Bundeswahlgesetz (BWahlG) sowie § 28 Landes- und Kommunalwahlgesetz Mecklenburg-Vorpommern (LKWG M-V)). 7. Das Wahlrecht kann von jeder Wählerin und von jedem Wähler nur einmal ausgeübt werden. Eine Ausübung des Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 14 Absatz 4 BWahlG sowie § 23 Absatz 4 LKWG M-V). Wahlberechtigte, die des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe ihrer Stimme gehindert sind, können sich der Hilfe einer anderen Person bedienen, die nicht Wahlbewerberin oder Wahlbewerber oder Vertrauensperson sein darf. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer von der wahlberechtigten Person selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung der wahlberechtigten Person ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (§ 14 Absatz 5 BWahlG sowie § 29 Absatz 3 LKWG M-V). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Unbefugt wählt auch, wer im Rahmen zulässiger Assistenz entgegen der Wahlentscheidung des Wahlberechtigten oder ohne
Warener Wochenblatt – 10 – Nr. 17/2021 eine geäußerte Wahlentscheidung des Wahlberechtigten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Absatz 1 und 3 Strafgesetzbuch). Die Gemeindewahlbehörde Datum Die Gemeindewahlbehörde 09. September 2021 Handschriftliche Unterschrift Zuordnung Straßen zur Wahl des Deutschen Bundestages und Landtages von Mecklenburg- Vorpommern 2021 Wahlbezirk 01 - RegS Friedrich Dethloff, Raum A0-3, Kirschenweg 2 Am Gregoriusberg Am Kurpark Am Seeufer Am Teufelsbruch Am Wienpietschweg An der Feisneck Auf dem Nesselberg Federower Weg Feldstraße Fontanestraße Große Gasse Große Wasserstraße Müritzhof Müritzstraße Specker Straße Strandpromenade Wahlbezirk 02 - Grundschule am Papenberg, Bürgermeister-Schlaaff-Str. 26 Alt Falkenhagen OT Birkenstraße, OT Neu Falkenhagen Bürgermeister-Schlaaff-Str. Eschenweg Mecklenburger Straße Panorama-Ring Salzkamp Zu den Kirchtannen Zu den Linden, OT Neu Falkenhagen Zum Pfennigsberg Wahlbezirk 03 - RegS Friedrich Dethloff, Raum A0-8, Kirschenweg 2 Carl-Hainmüller-Straße Feisneckblick Godower Weg Rederangweg Rosa-Luxemburg-Straße Wahlbezirk 04 - RegS Friedrich Dethloff, Raum A0-4, Kirschenweg 2 Am Nesselberg Birkenweg Carl-Struck-Straße Karl-Bartels-Straße Kiefernweg Papenbergstraße Wahlbezirk 05 - Haus des Gastes, Neuer Markt 21 Alter Markt Am Wald, OT Jägerhof Fischerstraße Friedensstraße Große Burgstraße Große Grüne Straße Große Mauerstraße Hafenstraße Hauptstraße, OT Jägerhof Kietzstraße Kirchenstraße Kleine Burgstraße Kleine Grüne Straße Kleine Wasserstraße Lindenweg, OT Rügeband Marktstraße Mühlenstraße Neuer Markt Oberwallstraße Richterstraße Rosenstraße Rosenthalstraße Sankt-Georgen-Kirchplatz Schönauer Straße, OT Jägerhof Schulstraße Schützenstraße Sternhausweg, OT Jägerhof Strandstraße Unterwallstraße Warener Straße, OT Rügeband Zum Dorfteich, OT Jägerhof Wahlbezirk 06 - Kreismusikschule Müritz, Strelitzer Straße 32 Alte Sarwiesen Am Beeseshof Am Melzer See Am Torfbruch Eichholzstraße Gewerbegebiet Eichholzstr. Gievitzer Straße Kleyhufen Strelitzer Straße Werderweg Wahlbezirk 07 - Lebenshilfswerk gGmbH, Essenraum, Gievitzer Straße 1 Ahornweg Am Müritzstadion Am Pappelgrund Am Roebelmann Am Sander Am Stadtrand Am Warensberg Am Werder An den Schuhmacherkämpen Bornstraße Bredeweg F.-Wilhelm-Raiffeisen-Straße Gartenweg Heinrich-Scheven-Straße Heinrich-Seidel-Straße Kammbruch Kargower Weg Lindenstraße Otto-Intze-Straße Pattkamp Radenkämpen Sandkamp Siedlungsweg Siegfried-Marcus-Straße Vogelsang Werdersiedlung Windmühlenweg Zum Kiebitzberg
Nr. 17/2021 – 11 – Warener Wochenblatt Wahlbezirk 08 - Richard-Wossidlow-Gymnasium Waren (Müritz), Güstrower Straße 11 Am alten Bahndamm Am Bungenberg Am Ellernbruch Am Güterbahnhof Am Mühlenberg Am neuen Graben Am Wiesengrund Amsee Amsee Haus Buchen Bahnhofstraße Beethovenstraße Buchenweg Bungenkamp Falkenhäger Weg Gerichtsweg Glockengießerweg Güstrower Straße Krötenweg Lloydstraße Malchiner Straße Paulshöhe Richard-Wossidlo-Straße Schilfallee Villenpark am Tiefwarensee Weinbergstraße Wieseneck Wiesenstraße Wahlbezirk 09 - Jugendzentrum JOO!, Zum Amtsbrink 16 Am Rosengarten Am Teschenberg Am Turnplatz Am Volksbad Einsteinstraße Fliederweg Gerhart-Hauptmann-Allee Goethestraße Helmut-Von-Gerlach-Straße Karl-Liebknecht-Straße Lange Straße Kietzterrassen Rabengasse Schillerstraße Walther-Rathenau-Straße Zum Amtsbrink Wahlbezirk 10 - WOGEWA Schmetterlingshaus, Dietrich-Bonhoeffer-Straße 6 August-Bebel-Straße Fichtestraße Fritz-Reuter-Straße Gartenstraße Johann-Sebastian-Bach-Str. Mozartstraße Zur Stillen Bucht Wahlbezirk 11 - Regionale Schule Waren West, Mensa West, Friedrich-Engels-Platz 10 B Clara-Zetkin-Straße Friedrich-Engels-Platz Heinrich-Heine-Straße Röbeler Chaussee Teterower Straße Thomas-Mann-Straße Warenshöfer Weg Wahlbezirk 12 - Grundschule Käthe Kollwitz, Geschwister-Scholl-Straße 31 Breitscheidstraße Dietrich-Bonhoeffer-Straße Geschwister-Scholl-Straße Wahlbezirk 13 - Stadtbauhof, Ernst-Alban-Straße 3 Am Hasenkamp, OT Eldenholz An der Reeck, OT Eldenburg Blumenstraße Eldenholz OT Ernst-Alban-Straße Ernst-Thälmann-Straße Freiheitsstraße Karl-Marx-Straße Pestalozzistraße Witzlebenstraße Zu den Stadtwerken Wahlbezirk 14 - Hortzentrum Waren West, Essenraum, Hans-Beimler-Straße 43 Hans-Beimler-Straße Schleswiger Straße Wahlbezirk 15 - Wegweiser e. V., Schleswiger Str. 8 Carl-Moltmann-Straße Schwenzin OT Stauffenbergplatz Wahlbezirk 16 - Regionales Berufliches Bildungszentrum Müritz, Cafeteria, Warendorfer Straße 14 Kameruner Weg Springer Straße Warendorfer Straße OT Warenshof Adlerstraße Am Gutshaus Amselweg Bussardstraße Dorfstraße Elsterweg Eulenstraße Fasanenweg Kranichstraße Lerchenweg Möwenweg Reiherstraße Schwenziner Straße Teterower Chaussee Zum Mevenbruch Richard-Wossidlo Kulturpreis 2021 Im Rahmen der Ausschreibung zur Vergabe des Richard-Wossidlo Der Richard-Wossidlo Kulturpreis wird im Rahmen Kulturpreises für das Jahr 2021 bittet die Stadtverwaltung um des Jahresempfanges 2022 überreicht. Er besteht begründete Vorschläge bis zum 25. Oktober 2021. aus einem Kunstwerk sowie einer finanziellen För- Diese Vorschläge werden dem Kultur-, Bildungs- und Sozialaus- derung. schuss vorgestellt und anschließend der Stadtvertretung zum Be- Bitte senden Sie Ihre Vorschläge an: schluss vorgelegt. Stadtverwaltung Der Preis kann an Einzelpersonen, Personengruppen/Ensemble Hauptamt und an Vereine der Stadt Waren (Müritz) vergeben werden. Bereich Kultur Vorschlagsberechtigt sind Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Zum Amtsbrink 1, 17192 Waren (Müritz) Institutionen der Stadt. oder per Fax : 03991 1774123 Der Vorschlag muss schriftlich erfolgen und die Vergabe umfas- oder per eMail: kultur@waren-mueritz.de send begründet sein. Einsendeschluss ist der 25. Oktober 2021.
Warener Wochenblatt – 12 – Nr. 17/2021 Richtlinie über die Gewährung Stellenausschreibung von Zuwendungen der Stadt Waren (Müritz) Bei der Stadt Waren (Müritz) ist in den Hortzentren zum nächst- möglichen Zeitpunkt befristet eine Stelle als im Bereich Kultur staatlich anerkannter Erzieher bzw. Kulturförderrichtlinie Pädagogische Fachkraft (m/w/d) Die vielfältigen und abwechslungsreichen Angebote in Kunst und mit 30 Wochenstunden und einer Vergütung in der Entgeltgruppe Kultur sind ein unverzichtbarer Bestandteil im Leben unserer Stadt S 8a TVöD/VKA für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst für Einwohnerinnen und Einwohner und Touristen geworden. Ver- zu besetzen. bände und Vereine, Künstlerinnen und Künstler und andere Einzel- Der Aufgaben- und Verantwortungsbereich umfasst: schaffende, aber auch private Anbieter und Unternehmen schaffen durch ihre Aktivitäten eine breite Kulturlandschaft, die auch über • die eigenständige pädagogische Bildung und Erziehung die Stadtgrenzen hinaus bekannt ist. der Kinder entsprechend dem Kindertagesförderungsge- Die Stadt Waren (Müritz) fühlt sich für diese Entwicklung mit verant- setz M-V (KiföG M-V) und der pädagogischen wortlich und wirkt entsprechend ihren Möglichkeiten unterstützend • Konzeption der Einrichtung und fördernd bei den verschiedenen Events und Projekten. Die Stadt • die Bildungs- und Erziehungspartnerschaft mit den Eltern, Waren (Müritz) erlässt folgende Verwaltungsvorschrift: • die Planung, Durchführung und Nachbereitung pädago- 1. Rechtsgrundlage, Zuwendungszweck gischer Prozesse 1.1 Die Stadt Waren (Müritz) gewährt nach Maßgabe dieser Ver- Erwartet werden von Ihnen waltungsvorschrift und der Verwaltungsvorschriften zu § 44 • eine Ausbildung als staatlich anerkannte/r Erzieherin/ der Landeshaushaltsordnung Mecklenburg-Vorpommern so- Erzieher bzw. Heilerziehungspflegerin/Heilerziehungs- wie der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 der Kommission vom pfleger, Heilerzieherin/Heilerzieher 17. Juni 2014 zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter • entsprechendes Fachwissen im Umgang mit Kindern aller Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt in Anwendung Altersstufen (in der Regel 6 bis 11 Jahre) der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise • durchgeführte Module der Bildungskonzeption sind wün- der Europäischen Union (ABl. L 187 vom 26.6.2014, S. 1) schenswert (Nachweis beifügen) Zuwendungen für die Förderung von kulturellen Projekten • Verantwortungsbewusstsein, Selbständigkeit, Aufge- (und Veranstaltungen). Grundsätzlich sollen die Projekte in schlossenheit, Einsatzbereitschaft, Teamgeist, Flexibilität, der Stadt durchgeführt werden. Kreativität und Kommunikationsfähigkeit. 1.2 Zuwendungen können für zeitlich begrenzte künstlerische und kulturelle Vorhaben gewährt werden, z. B. für kulturelle Voraussetzung zur Einstellung ist ein aktuelles Erweitertes Füh- Projekte aus den Bereichen: rungszeugnis. Impfungen zur Grundimmunisierung (gegen Teta- bildende Kunst, darstellende Kunst, Film und Medien, Hei- nus und Kinderkrankheiten) sind erwünscht sowie ein aktueller matpflege, internationale Kulturarbeit, Jugendkunstschulen, 1. Hilfe-Nachweis. Literatur, Musik, kulturelle Bildung und Soziokultur. Wir bieten Ihnen 1.3 Nicht gefördert werden: ein befristetes Beschäftigungsverhältnis bis zum 30.04.2022, - Benefizveranstaltungen, mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 30 Stunden, in der - Veranstaltungen, Projekte und Maßnahmen mit kom- Entgeltgruppe S8a TVöD - VKA. merziellem Charakter, - Veranstaltungen und Maßnahmen, die eindeutig religi- sowie: öser oder parteipolitischer Art sind. • Qualifizierungsangebote 1.4 Ein Anspruch der Antragstellerin oder des Antragstellers • Familienfreundlichkeit (z. B. durch flexible Arbeitszeiten) auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht. Vielmehr • entsprechend den Vorgaben des TVöD zahlen wir ein entscheidet die Stadt, in Zusammenarbeit mit dem Kultur-, jährliches Leistungsentgelt Bildungs- und Sozialausschuss, aufgrund ihres pflichtgemä- • eine betriebliche Altersvorsorge ßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. • gesundheitsfördernde und erhaltende Maßnahmen im Rahmen unseres Betrieblichen Gesundheitsmanagements 2. Zuwendungsempfänger • aktive Gestaltungsmöglichkeiten in einer modernen Zuwendungsempfänger können juristische Personen des Horteinrichtung öffentlichen und privaten Rechts sowie natürliche Personen Bewerbungen schwerbehinderter Personen und diesen gleich- sein. Der Zuwendungsempfänger soll seinen Sitz in der Stadt gestellte behinderte Menschen werden bei gleicher fachlicher Waren (Müritz) haben. und persönlicher Eignung bevorzugt berücksichtig. Senden Sie bitte Ihre vollständigen und aussagefähigen Be- 3. Zuwendungsvoraussetzungen werbungsunterlagen bis zum 10.10.2021 an die Stadt Wa- 3.1 Zuwendungen werden nur für Vorhaben bewilligt, die einen räumlichen oder inhaltlichen Bezug zur Stadt Waren (Mü- ren (Müritz), Personal/Organisation, Zum Amtsbrink 1, 17192 ritz) aufweisen, die von künstlerischer oder kulturpolitischer Waren (Müritz) oder in Form einer PDF-Datei mit maximal 15 Bedeutung für die Stadt sind und an denen ein erhebliches MB an personalstelle@waren-mueritz.de. Eine verschlüsselte öffentliches Interesse besteht. Form der Übertragung von Bewerbungsunterlagen per E-Mail ist Mit Antragseingang gilt der vorzeitige Maßnahmebeginn nicht möglich. Mit der Übersendung der Bewerbungsunterlagen als genehmigt; mit der Zustimmung zum vorzeitigen Maß- stimmen Sie der Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbe- nahmebeginn wird weder dem Grunde noch der Höhe nach zogenen Daten im Zusammenhang mit diesem Personalaus- ein Anspruch auf Bewilligung der Zuwendung begründet; wahlverfahren zu. die Antragstellerin oder der Antragsteller beginnt mit dem Kosten im Zusammenhang mit der Vorstellung können nicht Projekt auf eigene Verantwortung; es bestehen keine Re- erstattet werden. Eingereichte Bewerbungsunterlagen senden gressansprüche gegen die Stadt. wir Ihnen gerne zurück, wenn ein ausreichend frankierter Rü- 3.2 Zuwendungen sollen grundsätzlich nur bewilligt werden ckumschlag beigefügt ist. für Projekte, N. Möller a) die einer gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Bürgermeister Männern Rechnung tragen,
Sie können auch lesen