Hurra es sind Ferien - Gemeinde Waldbronn
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Hurra es sind Ferien !!! v ENDLICH!!! Ferien in Baden-Württemberg und natürlich auch in Waldbronn. Auf unserem Bild freut sich die vierte Klasse der Waldschule Etzenrot. Sie dürfen sich aber nicht nur über den Beginn der Sommerferien freuen, sondern auch über ihr „erstes“ Abschlusszeugnis. Denn immerhin liegen jetzt vier Jahre Grundschule hinter ihnen. Und gerade die vergangenen Monate waren für alle Schülerin- nen und Schüler bestimmt nicht einfach. Ab September besuchen die Viertklässler dann alle eine weiterführende Schule. Doch erstmal: Ferien! Wir wünschen allen Kindern supertolle Sommerferien - ob mit oder ohne Wegfahren. 30. Juli 2020 I Nr. 31
2 AMTSBLATT Nummer 31 Donnerstag, 30. Juli 2020 Neues vom Bauhof: Neue Schaukeln auf dem Feuerwehrspielplatz in Etzenrot montiert Fotos: Gemeinde Waldbronn Viele Arbeiten an unseren Waldbronner Spielplätzen Also Kinder, hier darf wieder geschaukelt werden. können von den Mitarbeitern des Bauhofes in Eigen- Darüber hinaus haben die Mitarbeiter in den sogenann- leistung erbracht werden. So ist beispielsweise die ten Schutzzonen auf den meisten Spielplätzen Hack- neue Schaukelanlage auf dem „Feuerwehrspielplatz“ schnitzel aus Sicherheitsgründen nachgefüllt. Zudem in der Hohbergstraße ausgetauscht worden. Die alte wurden die beiden Dächer auf dem Klettergerüst am Anlage mit den Reifenschaukeln war in die Jahre ge- kommen und zum großen Teil kaputt. Jetzt sind ins- Spielplatz Neubrunnenschlag ausgetauscht, einschließ- gesamt vier neue Schaukel installiert worden. Zwei für lich eines neuen Kletterseiles. Kleinkinder, zwei für „Profischaukler“. Also Kinder, hier darf wieder geklettert werden. Laufen für den guten Zweck: „Scharinger & Friends“ sammelten für die Kinderkrebshilfe Laufen für den guten Zweck: Am Samstag, den 18. Juli 2020 nahm der FC Busenbach, genau wie die beiden Nachbarvereine vom TSV Etzenrot und TSV Reichenbach am Benefiz-Marathon von Rainer Scha- ringer teil und erzielte dabei einen tollen Erlös für die gute Sache. Pünktlich um 14 Uhr machte die Läufergruppe um den ehemaligen Fußballprofi Scharinger und Marathonläufer Ronald Zaisser beim FCB Station und nahm dabei zahlreiche Spenden entgegen. Bereits um 9 Uhr mor- gens waren die beiden Läufer beim SC Neuburgweier gestartet, von wo sie der Weg über Mörsch durch‘s Albtal bis nach Waldbronn führte, ehe man pünktlich um 15 Uhr das Ziel in Mutschelbach erreichte. Bei jeder der zehn Stationen nahm der ehemalige Ein Benefiz-Marathon für die Kinderkrebshilfe: Rainer KSC-Spieler nicht nur Spenden zugunsten der Kin- Scharinger (2. rechts) hat den Spendenlauf organisiert und derkrebshilfe entgegen, sondern auch immer wieder kam auch beim FC Busenbach vorbei. Läufer der jeweiligen Vereine mit, welche die beiden Foto: FC Busenbach Sportler auf der nächsten Etappe begleiteten. Zum fantastischen Gesamterlös von mehr als 17.000,- EUR FC Bayern-Artikel zusätzlich noch einen fantastischen steuerten auch der FC Busenbach sowie sein Exklusiv- Erlös von weiteren 2.700,- EUR. Bereitgestellt hatte Partner IN-Software jeweils 500,- EUR bei. Bei einer die Artikel Bayern-Legende und Urgestein Hermann kurzfristig einberufenen Versteigerung auf der Albhö- Gerland persönlich, der sich kurzfristig per Video-Bot- he erzielten drei original getragene und handsignierte schaft meldete und die gute Sache gerne unterstützte.
Nummer 31 Donnerstag, 30. Juli 2020 AMTSBLATT 3 Gebühren bei der Schulkindbetreuung steigen Im Gemeinderat notiert Die Schulkindbetreuung in den drei Waldbronner Grundschulen wird sich um 1-2 Euro erhöhen. Damit folgte der Gemeinderat einstimmig dem Beschluss der Verwaltung. Alle Bauplätze vergeben Hauptamtsleiter Reinhold Bayer stellte dem Rat zwei Vari- anten bei der Schulkindbetreuung (Kernzeit und Hort) vor: Bürgermeister Franz Masino gab in der jüngsten Gemeinderats- Die erste sieht eine Erhöhung um 1-2 Euro vor, die zweite sitzung bekannt, dass alle gemeindlichen Bauplätze im neuen Variante eine Erhöhung um 2-4 Euro pro gebuchten Wo- Baugebiet Rück II vergeben sind. chentag und Monat. Der Deckungsgrad erhöht sich damit Die Sitzung fand erneut im Kurhaus unter den geltenden bei der Anne-Frank-Schule und der Albert-Schweitzer-Schule Hygienebestimmungen statt. auf 39,4 Prozent, bei der Waldschule auf 31,8 Prozent. Alle Gemeinderäte betonten die „flexiblen Betreuungsmög- Stellvertretender Abteilungskommandant in lichkeiten“ in den drei Grundschulen und sprachen von ei- Etzenrot bestätigt ner „geringen oder moderaten Anpassung“, so Karola Keitel (Bündnis 90/Die Grünen) und Angelika Demetrio-Purreiter Der Gemeinderat bestätigte einstimmig den neuen stellvertre- (Freie Wähler). Von einer „notwendigen“ Anpassung sprach tenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr, Ruth Csernalabics (Aktive Bürger). Abteilung Etzenrot. Stephan Huck wird das Amt bis zum Da es in der Waldschule keine Hortbetreuung, sondern eine 30.05.2022 kommissarisch ausüben. verlängerte Kernzeit gibt, regte Csernalabics an, diese zu überdenken und eventuell doch einen Hort anzubieten. Dann Letzte Beratung für den Nachtragshaushalt könnten Eltern einen Zuschuss beantragen. Gerade in Etzen- Kämmerer Philippe Thomann stellte erneut die Zahlen für rot gebe es doch sehr viele „bedürftige Familien“. Allerdings, das laufende Wirtschaftsjahr 2020 vor. Es war gleichzeitig so argumentierte Reinhold Bayer, entfallen bei einer Betriebs- die letzte Gelegenheit für den Gemeinderat über den Nach- erlaubnis für den Hort die Landeszuschüsse für das Angebot tragshaushalt, der am 30.09. verabschiedet werden soll, zu verlängerte Kernzeit. Möglicherweise sei der bessere Weg, beraten. Ab Oktober beginnen bereits die Vorberatungen für betroffene Eltern über Einzelzuschüsse zu unterstützen. den kommenden Haushalt, der in der letzten Sitzung des Jahres am 16. Dezember verabschiedet werden soll. In diesem Zusammenhang diskutierten die Räte und die Verwaltung über das „Stabilitäts- und Zukunftspaket“ des Landes Baden-Württemberg. Dass Geld vom Land kommt (insgesamt umfasst der Rettungsschirm rund 4,3 Milliarden Euro), darüber sind sich die Räte mit dem Kämmerer einig. Die Frage ist indes, auf wieviel und für welche Bereiche die Gemeinde hoffen darf. So gut wie sicher, so Thomann, sind 900 000 Euro über den Finanzausgleich (Schlüssel- zuweisungen und Investitionspauschale). Mit diesem Geld könne gerechnet werden. Dadurch gewinne die Gemeinde etwas mehr Spielraum, resümierte der Kämmerer. Bezüglich des Verlustes aus den Gewerbesteuereinnahmen müsse ab- gewartet werden. Doch warnte der Kämmerer gleichzeitig: Irgendwann seien die Taschen des Landes auch erschöpft. Jetzt zeige sich das Land noch großzügig, doch er geht Die Betreuungsgebühren an den Waldbronner Schulen wer- davon aus, dass es sich das Geld auf irgendeine Art und den erhöht. Unser Bild zeigt die Waldschule in Etzenrot. Weise von den Gemeinden zurückholen werde. Foto: Gemeinde Waldbronn Kindergarten Don Bosco wird zum Kindergartengebühren erhöhen sich um 1. September fertig Es wird wohl eine Punktladung geben, doch der Erweite- 1,9 Prozent rungsbau am Kindergarten Don Bosco ist zum 1.09. ein- Auch die Gebühren für die Kindergartenbetreuung werden ab zugsbereit. Dass der geplante Kostenrahmen voraussichtlich dem Kindergartenjahr 2020/21 um 1,9 Prozent erhöht. Dies be- eingehalten werden kann, ist ebenfalls sehr erfreulich, so schloss der Gemeinderat einstimmig und folgte damit den Emp- Werner Haller-Geppert vom Technischen Amt. fehlungen der kommunalen Spitzenverbände. Darüber hinaus musste einer Vergabe-Eilentscheidung des Dass der ebenfalls von den Spitzenverbänden empfohlene Bürgermeisters über 65 000 Euro nachträglich zugestimmt Deckungsgrad von 20 Prozent auch durch die angepassten werden. Auch dem vorgezogenen Einbau einer Wärmepumpe Gebühren nicht erreicht wird, ist nichts Neues, so Hauptamts- als Ersatz für die Brennwertanlage wurde zugestimmt. Dies leiter Bayer. Dennoch sieht dieser nicht „ganz so schlecht war zwar erst für 2022 vorgesehen, jedoch ist das KfW- aus“. So liegt der Deckungsgrad durch die Gebühren momen- Darlehen an gewisse Energie-Effizienzstandards geknüpft. tan beim Kindergarten Schwalbennest bei 14 Prozent, bei der Kosten: 25 000 Euro. Villa Kinderbunt bei rund 18 Prozent; dieser könnte aber nach Beendigung des laufenden Kindergartenjahres bei 21 Prozent liegen. Genaue Zahlen liegen noch nicht vor. Einhellig stimmten die Gemeinderäte der „moderaten“ An- passung zu. Gleichzeitig bekräftigte Jens Puchelt (SPD) seine Forderung nach kostenfreien Kindergärten. Zumindest keine Gebühren für das letzte Kindergartenjahr wünscht sich Sa- rah Becker (Bündnis 90/Die Grünen). Dass die Erhöhungen „nachvollziehbar und richtig“ sind, findet Hubert Kuderer (Ak- tive Bürger). Gebührenerhöhungen, um den Kostendeckungs- grad zu erreichen, so Kuderer, seien nicht durchsetzbar. Obwohl die Gemeinde im Vergleich zu anderen Kommunen relativ hohe Beiträge habe, müssten diese „moderat“ erhöht werden, findet Angelika Demetrio-Purreiter (Freie Wähler). Erhöhungen, so Roland Bächlein (CDU) seien immer „unpo- Noch ist der Neubau Don Bosco nicht ganz fertig. Doch zum puläre Entscheidungen“, die aber sein müssten. Auch die 1. September sollen die Kinder einziehen. Unser Archivbild Eltern müssten ihren Beitrag leisten. Er habe vielmehr die zeigt die Rückseite des Neubaus. Befürchtung, dass die Schere zwischen Gebühren und tat- Foto: Archivbild: Gemeinde Waldbronn sächlichen Kosten weiter auseinandergehe.
4 AMTSBLATT Nummer 31 Donnerstag, 30. Juli 2020 Gemeinde beteiligt sich am Sofortaus- stattungsprogramm des Landkreises Aufforderung zur Nachmeldung neu Waldbronn wird sich am digitalen Sofortausstattungsprogramm versiegelter Flächen des Landkreises Karlsruhe für die Schulen beteiligen. Das be- schloss der Gemeinderat einstimmig. Im Jahr 2010 hat die Gemeinde Waldbronn die gesplit- tete Abwassergebühr eingeführt. Der Bund hat ein sogenanntes Sofortausstattungsprogramm im Rahmen des Digitalpaktes für die Schulen verabschie- Die Abwassergebühren werden seitdem getrennt für die det. Das Land Baden-Württemberg erhält aus diesem Topf auf den Grundstücken anfallende Schmutzwassermenge rund 65 Millionen Euro und verdoppelt dieses Geld nochmal und für die anfallende Niederschlagswassermenge (ver- auf rund 130 Millionen Euro. Diese Mittel stehen nun den siegelte Fläche) erhoben. Schulträgern zur Verfügung. Jetzt hat der Landkreis Karls- Für die damalige Datenermittlung zur Niederschlagswas- ruhe gemeinsam mit dem Kreismedienzentrum ein Konzept sergebühr wurden die Grundstücke anhand der tatsäch- erarbeitet, an dem sich die Gemeinde Waldbronn nun be- lichen Bebauung einem Gebietsabflusstyp zugeordnet teiligen wird. Damit stehen den Schulen Waldbronns rund und ein Gebietsabflussbeiwert festgelegt. Daraus erfolg- 38 000 Euro für digitale Endgeräte zur Verfügung. Ziel ist, te dann eine qualifizierte Schätzung der gesamten be- möglichst alle Schülerinnen und Schüler sowie den Schulen festigten, bebauten und damit abflussrelevanten Flächen und Lehrern Geräte zur Verfügung zu stellen. Von einer gu- der Grundstücke. ten Lösung sprach Jens Puchelt (SPD), den Bedarf an den Schulen sieht er auf alle Fälle. Die genaue Vorgehensweise Alle Eigentümer wurden daraufhin angeschrieben mit der müsse aber noch geprüft werden, so Roland Bächlein (CDU) Aufforderung diese Schätzung anhand der tatsächlichen und Karola Keitel (Bündnis 90/Grünen). Dass die Gemeinde Verhältnisse zu überprüfen und gegebenenfalls zu kor- genau auf das Geld schauen werde, versicherte Bürgermeis- rigieren. ter Franz Masino. Sicherlich wurden in den letzten Jahren bei bestehen- den Gebäuden und Grundstücken Änderungen vorge- nommen und Flächen neu versiegelt. Ist das auch bei Ihrem Grundstück der Fall? Dann melden Sie das bitte Amtlicher Teil der Gemeindeverwaltung anhand des offiziellen Rück- meldebogens bzw. anhand prüffähiger Unterlagen. Sie sind als Gebührenschuldner nach § 45 Absatz 3 b der Abwassersatzung der Gemeinde Waldbronn ver- pflichtet, dies binnen eines Monats nach einer bauli- chen oder sonstigen Veränderung am Grundstück, die Sommerpause die maßgebliche versiegelte Fläche vergrößert, in prüffä- higer Form anzuzeigen. Den Rückmeldebogen finden Sie auf unserer Homepage unter „Rathaus/Bauen- Wohnen/Abwasser)“. Hier finden Amtsblatt sie ebenfalls eine Infobroschüre und die Abwassersatzung der Gemeinde Waldbronn. (https://www.waldbronn.de/de/ Rathaus/Bauen-Wohnen/Ver-und- Entsorgung/Abwasser) Sollten Sie keinen Zugriff auf die Homepage haben, kön- nen wir Ihnen selbstverständlich einen Rückmeldebogen zusenden. Wenden Sie sich in diesem Fall bitte an Frau Brinkmann, Tel.: 609-211, s.brinkmann@waldbronn.de. KW 33 + 34 Die Friedhofsverwaltung bittet um Ihre Mithilfe Die Stelenanlage auf dem Friedhof Waldbronn-Busen- bach soll in würdiger Form erhalten bleiben, deshalb sind wir, um zukünftig Unmut zu vermeiden, auf Ihre Unterstützung und Ihr Verständnis angewiesen. Es ist den Angehörigen anlässlich der Urnenbeisetzung gestattet, einen letzten Blumengruß am Fuße der je- weiligen Stele abzulegen. Dieser muss nach 2 Wochen entfernt werden. Außerdem steht es den Nutzungsberechtigten frei, ent- sprechend der ihnen bekannten Auflagen, an kirchlichen Foto: rclassenlayouts/Getty Images/iStockphoto oder persönlichen Gedenktagen ausschließlich Blumen, Grablichter und andere Grabschmuckgaben sind nicht erlaubt, direkt an der Stele abzulegen. Ab sofort werden unsere Mitarbeiter die Anlage in re- gelmäßigen Abständen komplett abräumen. Zu Unrecht aufgestellte Gegenstände werden bis zu ihrer Entsor- gung für 1 Woche auf dem Vorplatz links neben der Aus- segnungshalle aufbewahrt und können dort abgeholt werden. Wir bitten um Beachtung!
Nummer 31 Donnerstag, 30. Juli 2020 AMTSBLATT 5 Das Bürgerbüro informiert: Das Umweltamt informiert Zwischenstand der Bedarfsumfrage zur Die Vorsorgemappe Bioabfalleinsammlung Die Vorsorgemappe ist als stabile Aufbewahrmappe an- Rückmeldungen jetzt abgeben gelegt. Ab 2021 wird im Landkreis Karlsruhe eine getrennte Bioab- Inhalt der Vorsorgemappe: falleinsammlung angeboten. Verbraucherinnen und Verbrau- cher sind verpflichtet, ihren Biomüll separat zu entsorgen Die Begleitbroschüre und können dabei unter den Möglichkeiten „Eigenkompos- tierung“, „Bringsystem“ und „Biotonne“ auswählen. Im Juni Informationen und Hilfen über Vorsorgemöglichkei- wurden alle Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer ten, Fallbeispiele und Entscheidungshilfen, Fragen angeschrieben, über die verschiedenen Alternativen infor- zu Sterbehilfe, zum Umgang mit den Formularen, miert und der Bedarf abgefragt. Die Hälfte der rund 110.000 Ratschläge, Tipps, Kontakte. Angeschriebenen haben sich bereits zurückgemeldet, berich- tet der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Karlsruhe. Die Vorsorgeverfügungen Jeder Vierte hat sich demnach dazu entschlossen, seine Formulare mit Schritt-für-Schritt-Erläuterungen, Pa- Bioabfälle weiterhin im eigenen Garten zu kompostieren. Ihnen wird das Bringsystem ergänzend zur Kompostierung tientenverfügung, Vorsorgevollmacht, Betreuungs- empfohlen, um beispielsweise Fisch, Fleisch und Knochen verfügung, Notfallkärtchen. zu entsorgen. 60 Prozent haben sich für das gebührenfreie Bringsystem entschieden. „Ein überraschendes Ergebnis“, so Erhältlich im Bürgerbüro zum Preis von 6,00 EURO Landrat Dr. Christoph Schnaudigel in der jüngsten Kreis- tagssitzung vom 16. Juli, denn damit erklären sich mehr als die Hälfte dazu bereit, ihre Bioabfälle regelmäßig selbst auf die Sammelplätze zu bringen und zusätzlichen Aufwand Bekanntgabe der Alters/Ehejubiläen im auf sich zu nehmen. Für die deutlich komfortablere – aber kostenpflichtige - Biotonne haben sich bisher 15 Prozent Mitteilungsblatt der Gemeinde Waldbronn entschieden, was etwa 7000 Gefäßen entspricht. Vorteil die- und in den BNN ser Variante ist, dass die Bioabfälle 14- tägig direkt vor der Haustür abgeholt werden. Sowohl die Reinigung der Tonne Die Gemeinde gibt in ihrem Mitteilungsblatt und in als auch die wöchentliche Abfuhr in den Sommermona- den BNN die Geburtstage ihrer Mitbürger, die den ten Mai bis September kann hinzugebucht werden. „Bei 70./75./80./85./90./95. und ab dem 100. jeden folgen- der Gebühr muss man sehen, dass man durch die konse- den Geburtstag feiern, wöchentlich bekannt. quente Befüllung der Biotonne unterm Strich Kosten sparen kann“, betont der Landrat. Abfallanalysen haben ergeben, Diejenigen Alters/Ehejubilare, die nicht im Mitteilungs- dass durchschnittlich etwa die Hälfte der Restmülltonne mit blatt und in den BNN genannt werden wollen, und Bioabfall gefüllt ist. Wer Bioabfall in Zukunft getrennt erfasst, dies noch nicht bei uns gemeldet haben, bitten wir, reduziert die Menge seines Restmülls, womit wiederum die nachfolgenden „Meldezettel“ rechtzeitig auszufüllen Anzahl, Größe und Leerungen der gebührenpflichtigen Rest- und im Bürgerbüro abzugeben. Die Meldezettel kön- mülltonne reduziert werden können. So kann ein Mehrfami- nen auch in die Gemeindebriefkästen der jeweiligen lienhaushalt mit zwei 80L-Restabfallbehältern und jeweils 23 Leerungen nahezu 190 Euro sparen, wenn ein Restabfallbe- Ortsteile eingeworfen werden. hälter gegen eine 80L-Biotonne getauscht wird und man für den Restabfallbehälter nur noch 20 Leerungen einberechnet. Auch durch die Bildung von Müllgemeinschaften kann man Ich bitte, von einer Veröffentlichung meines Geburtstages, Gebühren sparen. Grundsätzlich wird es auch in der Zukunft sowie eventueller Ehejubiläen im Mitteilungsblatt der Ge- immer möglich sein, nachträglich eine Biotonne zu bestellen. meinde Waldbronn und in den BNN abzusehen. Sollten Eigenkompostierer oder Nutzerinnen und Nutzer des Bringsystems später auf die komfortable Variante umstei- gen wollen, geht dies jederzeit. Bei der Erstausstattung mit einer Biotonne kann der Restabfallbehälter auch zukünftig gebührenfrei gegen einen Kleineren eingetauscht werden. Zu- und Vorname Der Abfallwirtschaftsbetrieb schreibt nun alle, die sich bis- lang noch nicht entschieden bzw. zurückgemeldet haben, nochmals an, um sie zu motivieren, an der Bedarfsabfrage teilzunehmen. Eine Entscheidungshilfe sowie ein Link zum Online-Bestellformular werden beigefügt. Unentschlossenen Straße bietet der Abfallwirtschaftsbetrieb eine individuelle Beratung an, entweder persönlich nach Terminvereinbarung oder über die kostenfreie Servicenummer 0800 2 98 20 40. Alle Informationen sind auch unter www.die-biotonne.de Geburtstag abrufbar. Waldbronn, den Besuchen Sie uns auch im Internet: Unterschrift www.waldbronn.de
6 AMTSBLATT Nummer 31 Donnerstag, 30. Juli 2020 Waldbronner Selbständige erfolgreich beim Stadtradeln Fürs Klima in die Pedale tre- Selbständigen beteiligt ha- Waldbronner ten und nebenbei Körper und ben. Jan Müller freute sich Selbständige e.V. Seele stärken, so könnte man über die rege Teilnahme und Eichhörnchenweg 1 die Aktion Stadtradeln zusam- das Team BBP Bosch, Bertel 76337 Waldbronn menfassen, an der sich auch SteuerberRADer belegte so- Redaktion Tanja Feller zwei Teams der Waldbronner gar den fünften Platz. redaktion.feller@gmx.de „Die Aktion hat uns angespornt, Wege, die wir sonst kurz mit dem Auto gefahren wären, mit dem Rad zurückzulegen“, so Jan Müller von Müller Ingenieure. Sein Team bestand aus der Familie und Freunden, die in den letzten drei Wochen auch freizeitmäßig viel geradelt sind. „Ich war überrascht, wie viele Radfahrer auch im etwas hügeligeren Waldbronn unterwegs sind“, so Jan Müller, der im Rahmen des etwas ins Stocken geratenen Leitbildprozesses der Radwegenetzgruppe ange- hörte. Radfahren erlebe einen richtigen Boom, nicht zuletzt dank Corona und aufgrund der. immer besser werdenden E- Bikes. „Mittlerweile müssen wir aufpassen, dass wir auf den Radwegen kein Verkehrshindernis darstellen“, so Jan Müller. Durch die Aktion habe er ein klein wenig Hoffnung, dass die Gemeinde die Anstrengungen, die Radwegesituation in Waldbronn zukünftig weiter zu verbessern, beibehält. Sportliche Wochen beim Team Bosch Bertel & Co. Schließlich dürfte die Aktion Stadtradeln den Gemeinderäten Warum sie am Stadtradeln teilgenommen haben? „Weil verdeutlicht haben, dass Gelder, die in die Errichtung und den radeln Spaß macht, gesund ist und das Fahrrad das öko- Unterhalt der Radinfrastruktur investiert werden müssen, nicht logische Verkehrsmittel überhaupt ist!“, so Klaus Bertel nur einer Randgruppe der Bevölkerung zugutekommen. von der Steuerberatungsgesellschaft Bosch, Bertel & Co. Seit etwa drei Jahren bietet die Kanzlei ihren Mitarbeitern Job-Räder an, wovon rege Gebrauch gemacht werde. Kein Wunder, dass knapp die Hälfte der Mitarbeiter im Team waren und das, obwohl parallel zum Stadtradeln im Unternehmen Zertifizierungsaudits für das Qualitäts- management nach ISO 9001 liefen. „Wir hatten in jeder Hinsicht sportliche Wochen“, berichtet Alexander Bosch rückblickend. „Doch wir haben unsere Ziele erreicht, beim Radeln und bei der Zertifizierung“. Neben den gesund- heitlichen und ökologischen Aspekten schaffe Radeln seiner Meinung nach vor allem Verständnis und Einsicht: Verständnis bei den Autofahrern für die Belange von Radfahrern und Einsicht, dass Verkehrsplanung immer noch sehr autolastig ist. Wer jemals mit dem Fahrrad durch eine Ortschaft oder Stadt gefahren sei, schimpfe Team Müller Ingenieure radelt für ein besseres Radwegenetz. als Autofahrer bestimmt deutlich weniger auf Radfahrer. Zertifizierung für „Seniorenfreundlichen Service“ Gütesiegel für Kundenfreundlichkeit Corona-bedingt unterbrochen - Alle profitieren - Leider musste die Befragung der Firmen, die sich für das Der Kreisseniorenrat zertifiziert Unternehmen aus Zertifizierungsprogramm „Seniorenfreundlicher Service“ Handwerk, Handel und Dienstleistung. angemeldet hatten aufgrund von Corona-Einschränkungen Die Kriterien: abgebrochen werden. Sobald die Auflagen zur Corona - Fachkompetenz Bekämpfung aufgehoben werden, - Hilfsbereitschaft werden die Befragungen zur - Geduldige Beratung Zertifizierung fortgesetzt. - Freundliches Personal - Ortskundiges Personal - Besonderer Service für ältere Menschen - Verständliche Angebote und Rechnungen
Nummer 31 Donnerstag, 30. Juli 2020 AMTSBLATT 7 Freibad Waldbronn: Zum Ferienbe- Ein kleines ginn öffnen wir die Rutsche Geschenk für unsere Kinder Das Freibad Wald- zu Ferienbe- bronn hat nach der ginn: Es darf coronabedingten wieder ge- Pause seit gut vier Wochen wieder ge- rutscht werden! öffnet. Die Regelun- gen laut der Corona- Verordnung ändern sich allerdings laufend. Weiterhin darf das Bad aufgrund der Einschränkungen nur für eine be- stimmte Anzahl an Besuchern geöffnet werden. Die Öffnungszeiten sind daher in drei Besucherfenster ge- Es ist ein Ver- teilt, nämlich 9.30-12.30 Uhr, 13-16 Uhr und 16.30-19.30 such wert: Die Uhr. Das Bad wird in der Pause entsprechend gereinigt und Rutsche wird desinfiziert. Auch eine Dokumentation der persönlichen Da- geöffnet. Bitte ten ist nach der Verordnung erforderlich, hierzu wurde ein achten Sie auf Online-Portal unter www.freibad-waldbronn.de freige- die geltenden schaltet. Nur hier können Gäste ihre Eintrittskarte für einen Abstandsre- Besuch (vormittags, nachmittags oder abends) reservieren. geln. Bezahlt wird nach Vorlage des Berechtigungs-Codes an der Kasse des Freibads (ausgedruckt oder mit Handy). Ohne Reservierungsticket ist ein Besuch des Freibads leider nicht möglich, da eine maximale Besucherzahl von der Landesregierung vorgegeben wurde. Bitte denken Sie da- ran , eine nicht benötigte Reservierung wieder aus dem System zu löschen. Vielen Dank! Saisonkarten können in diesem Jahr leider nicht ange- boten werden. Wer bereits eine Saisonkarte 2020 gekauft hat, hat die Möglichkeit der Rückerstattung oder kann diese auch für die Saison 2021 behalten. Bitte beachten: Albtherme bleibt vorerst geschlossen Die Umkleideka- Bitte beachten Sie die Homepage der Therme unter binen sind wie- www.albtherme-waldbronn.de. der geöffnet, Vielen Dank für Ihr Verständnis! ebenso zum Teil die Duschen. Darüber hinaus wurden neue Kurzurlaub im Wald- Steckdosen für bronner Kurpark mitgebrachte Sehr wohltuend und er- Föhne montiert. frischend ist ein Gang Geöffnet sind ab durch das Kneippbe- sofort auch nicht luftunterstützte Attraktionen, ebenso cken. Ein weiteres Arm- passend zum Ferienbeginn unsere Riesenrutsche. becken ergänzt das Tret- becken. Kurverwaltungsgesellschaft mbH, Marktplatz 7, 76337 Waldbronn, Telefon 07243-56570
8 AMTSBLATT Nummer 31 Donnerstag, 30. Juli 2020 Diese Ausgabe erscheint auch online Störungsdienste Gemeindeverwaltung Waldbronn Wasser: Tel. 0171 6517824 Marktplatz 7, 76337 Waldbronn, Tel. 609-0, Fax: 609-89 Während der Öffnungszeiten Pforte Rathaus (siehe rechts) gemeinde@waldbronn.de, www.waldbronn.de zusätzlich Tel. 609-0 Sprechzeiten Verwaltung Erdgas: Störungsmeldestelle Erdgas-Südwest GmbH Nur nach vorheriger Terminvereinbarung. Tel. 01802 056-229 Strom: Netze BW Störungsnummer Sprechzeiten BM Masino Tel. Voranmeldung erwünscht, Tel. 609-101. Tel. 0800 3629477 Kabelfernsehen: Unitymedia Öffnungszeiten Bürgerbüro, Tel. 609-111 Tel. 0711/54888150 oder 01806 888150 Montag - Mittwoch 7.00 - 12.00 Uhr Donnerstag 7.00 - 18.00 Uhr Meldung defekter Straßenbeleuchtung Tel. 609-281 Freitag 7.00 - 12.00 Uhr Notrufe Pforte, Tel. 609-0 Das Fundbüro befindet sich an der Pforte im Rathaus. Feuerwehr + Rettungsleitstelle 112 Polizei 110 Polizeirevier Ettlingen 3200-312 Restmüll und Wertstoffe Polizeiposten Albtal 67779 Standort Defillibrator am Rathausmarkt: Restmüll ganz Waldbronn 13.08.2020 Vorraum Volksbank Ettlingen, Marktplatz 1 1,1-cbm-Container 07.08.2020 Krankentransporte 19222 Grüne Tonne ganz Waldbronn (inkl. 1,1-cbm-Container) 06.08.2020 Ärztlicher Notdienst Schadstoffsammlung An den Wochenenden und Feiertagen und außerhalb der Reichenbach 14.11.2020 Sprechstundenzeiten: 8.00-9.00 Uhr, Parkplatz Kurhaus Kostenfreie Rufnr. 116117 Busenbach 16.11.2020 Mo.-Fr. 9-19 Uhr: docdirekt - Kostenfreie Onlinesprech- 9.20-10.20 Uhr, Parkplatz Tennishalle stunde von niedergelassenen Haus- und Kinderärzten, Etzenrot 14.11.2020 nur für gesetzlich Versicherte unter 0711/96589700 oder 9.15-9.45 Uhr, Jahnstr./Esternaystr. docdirekt.de Zusatztour Ettlingen 15.08.20 Öffnungszeiten Notdienstpraxis Ettlingen, 14-16 Uhr, Parkplatz Albgauhalle, Middelkerkerstr. Am Stadtbahnhof 8, Tel. 116117 Mo. - Fr., 19 - 21 Uhr, Sa./So./Feiertag 10 - 14 Uhr und Papiersammlung 16 - 20 Uhr Etzenrot 17.10.2020 An Wochentagen, außerhalb der Sprechstunden, beachten Sie bitte die entsprechenden Hinweise auf dem Anrufbe- Sperrmüll/Elektronik - Schrott auf telefonische Anfrage antworter Ihres Hausarztes! beim Abfallwirtschaftsbetrieb oder der Gemeinde Waldbronn 0800 2982030 Zahnärztlicher Notfalldienst 609-330 Samstag 8.00 Uhr bis Montag 8.00 Uhr sowie an Feier- Wertstoffe tagen unter 0621/38000812 erreichbar. Bauhof Daimlerstr. (Bitte Zufahrt beachten!) Fr. 14.00 - 18.00 Uhr Notdienste der Apotheken Sa. 09.00 - 16.00 Uhr Dienstbereit von 8.30 Uhr bis 8.30 Uhr des folgenden Ta- Grüngutplätze Im Ermlisgrund und Wiesenfesthalle ges www.aponet.de oder www.lak-bw.notdienst-portal.de. Durchgehend geöffnet, außer Sonntag. Vom Festnetz kostenfreie Nr. 0800 0022833 oder ggf. die von allen Mobilnetzen erreichbare Nr. 22833 (gebühren- pflichtig). Impressum Herausgeber: Gemeinde Waldbronn, Druck und Verlag: NUSSBAUM MEDIEn Weil der Stadt GmbH & Co. KG, Merklinger Str. 20, 71263 Weil der Stadt, Tel. 07033 525-0, Telefax 07033 2048, www.nussbaum-medien.de. Verantwortlich für den amtlichen Teil, alle sonstigen Verlautbarungen und Mitteilungen: Bürgermeister Franz Masino, Marktplatz 7, 76337 Waldbronn, für „Was sonst noch inte- ressiert“ und den Anzeigenteil: Klaus Nussbaum, Merklinger Str. 20, 71263 Weil der Stadt. Anzeigenannahme: Tel. 07243 5053-0, E-Mail: ettlingen@nussbaum-medien.de Das Amtsblatt erscheint i. d. R. wöchentlich am Donnerstag (an Feier- tagen am vorhergehenden Werktag), mindestens 46 Ausgaben pro Jahr. Einzelversand nur gegen Bezahlung der vierteljährlich zu entrichtenden Abonnementgebühr. Vertrieb (Abonnement und Zustellung): G.S. Ver- triebs GmbH, Josef-Beyerle-Straße 2, 71263 Weil der Stadt, Tel. 07033 6924-0, E-Mail: info@gsvertrieb.de, Internet: www.gsvertrieb.de
Nummer 31 Donnerstag, 30. Juli 2020 AMTSBLATT 9 len Situation der Gemeinde geschuldet, nicht nachkommen. Wenn wir auch mit unseren Elternbeiträgen im Vergleich Abfallinformationen zu den Nachbargemeinden an der Spitze liegen, so haben wir doch der von den Spitzenverbänden vorgeschlagenen Landkreis Karlsruhe gibt Startschuss für den Korksammel- moderaten Erhöhung um 1,9% einstimmig zugestimmt. Die wettbewerb 2020 angenommene jährliche Erhöhung der Personalkosten von 3% wurde damit ebenso nicht in vollem Umfang ausgegli- Unterstützung des Projekts "Korken für Kork" chen, wie auch die normale Kostensteigerung der sonstigen Kreis Karlsruhe. Aufgrund der Corona-Pandemie hat sich laufenden Betriebskosten. Die Kostenschere wird deshalb der Startschuss für den Korksammelwettbewerb bislang ver- auch in Zukunft weiter auseinandergehen. Dessen müssen schoben, doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben! Getreu wir uns im Klaren sein. diesem Sprichwort kündigt der Abfallwirtschaftsbetrieb den 25. Korksammelwettbewerb im Landkreis Karlsruhe für Kin- Wir werden nach der Erhöhung für den kommunalen Kiga der- und Jugendgruppen an. Unter Vorbehalt, dass die zu Schwalbennest z.B. einen Kostendeckungsgrad durch die diesem Zeitpunkt bestehende Corona-Lage es zulässt, soll Elternbeiträge von gerade einmal 14,4% erreichen. der Stichtag zur Abgabe der gesammelten Korken Sams- Zum Vergleich: Im Kindergartenjahr 2018/2019 hatten wir tag, 10. Oktober, sein. In einigen Städten und Gemeinden im Kiga Schwalbennest einen Kostendeckungsgrad von organisiert auch die Verwaltung der Heimatgemeinde eine 16%. Wie aus einer Vergleichsrechnung der Gemeindever- eigene Annahmestelle vor Ort. Genaue Informationen zum waltung zu entnehmen war, wäre selbst bei einer Erhöhung Abgabetermin folgen in einer Mitteilung im September. der Elternbeiträge um 10% nur ein Kostendeckungsgrad von Teilnehmen können alle Kinder- und Jugendgruppen aus 15,5% zu erreichen gewesen. dem Landkreis, wobei die Gruppengröße auf maximal 40 Zur Information: Die kommunalen Spitzenverbände empfeh- Personen beschränkt ist. Gesammelt werden ausschließlich len einen Kostendeckungsgrad von 20%. Flaschenverschlüsse aus Natur- und Presskork. Andere Ge- Durch die Absprache mit den Spitzenverbänden werden sich genstände aus Kork sowie Flaschenverschlüsse aus Metall auch die Elternbeiträge bei den kirchlichen Kigas und denen oder Plastik werden nicht angenommen. der freien Träger in gleicher Weise erhöhen. Für alle teilnehmenden Gruppen gibt es eine kleine Beloh- Auch für die Schulkindbetreuung (Kernzeit und Hort) wur- nung für die Gruppenkasse, abhängig von der gesammelten den die Elternbeiträge moderat um 1-2 € pro gebuchten Korkmenge. Einen zusätzlichen Preis gibt es für die Kin- Wochentag und Monat erhöht. Dadurch erhöht sich der der- und Jugendgruppe mit der höchsten Sammelmenge im Kostendeckungsbeitrag um ca. 2% bei der Waldschule Landkreis. Mitmachen lohnt sich aber auf jeden Fall, denn auf 31,8 % und bei der Anne-Frank und Albert-Schweitzer- der Wettbewerb erfüllt auch einen sozialen Zweck: Die im Schule auf 39,4 %. Insbesondere bei der Schulkindbetreuung gesamten Landkreis gesammelten Korken werden an die bieten wir in Waldbronn unseren Eltern und Familien eine Hanauerland Werkstätten in Kehl-Kork gespendet und un- sehr flexible Buchungsmöglichkeit an, die auch allgemein terstützen dort die Arbeit mit Menschen mit Behinderung. anerkannt wird. Gruppen, die am Korksammelwettbewerb mitmachen, sollen in diesem Jahr verstärkt auf Hygienemaßnahmen achten. Es Für unsere Fraktion gilt nach wie vor, dass wir der Qualität gilt die Coronaverordnung zu beachten und insbesondere und Flexibilität in der Kinderbetreuung den Vorrang geben, bei Haussammlungen auch Infektionsschutzmaßnahmen zu vor der Gebührenfreiheit. bedenken. Roland Bächlein, Fraktionsvorsitzender Fragen hierzu und auch weitere Rückfragen zum Kork- Weitere Infos unter: www.cdu-waldbronn.de und sammelwettbewerb beantwortet der Abfallwirtschaftsbetrieb www.facebook.com/CDUWaldbronn des Landkreises Karlsruhe unter der Telefonnummer 07251 9820-6444 oder per E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@awb.land- ratsamt-karlsruhe.de. BÜNDNIS 90 / Aus den Fraktionen und Gruppierungen DIE GRÜNEN des Gemeinderates Anpassung der Elternbeiträge für die Schulkindbetreuung und für die Kitas Waldbronner Eltern finden an unseren Schulen in der Regel Für den Inhalt dieser Berichte sind die Fraktionen/ gute und flexible Betreuungsangebote vor, so dass wohl die Gruppierungen verantwortlich meisten eine an ihren Bedürfnissen angepasste Betreuung wählen können. Die eingezogenen Elternbeiträge decken die Kosten natürlich nur zu einem Teil ab (30 – 38 %). Die stetig CDU Waldbronn steigenden Kosten verlangen, dass der Elternbeitrag jährlich angepasst sprich erhöht wird. Aus den von der Verwaltung vorgeschlagenen Möglichkeiten – moderate Erhöhung von Erweiterung Kiga Don Boso im Zeitplan 1-2 € oder stärkere Erhöhung von 2-4 € haben wir uns Zwei gute Nachrichten hatte die Gemeindeverwaltung zur – wie die anderen Fraktionen auch - für die moderate Va- Fertigstellung der Erweiterung und Inbetriebnahme des Kiga riante ausgesprochen. Eine ganz ähnliche Situation lag bei Don Bosco zu vermelden. Zum Einen, dass die Inbetrieb- den Gebühren für die Kitas vor. Der Deckungsbeitrag der nahme nach erfolgtem Umzug zum 1. September stattfinden Elternbeiträge ist hier allerdings noch niedriger anzusetzen wird, und zum Zweiten, dass der Kostenrahmen nach aller und liegt nur bei ca. 16 – 20 %. Eine Erhöhung der El- Voraussicht eingehalten werden kann. Mit der Eilvergabe für ternbeiträge um die vom Städtetag, Gemeindetag und den noch ausstehende Arbeiten an der Außenanlage durch den Kirchen vorgeschlagenen 1,9 % würden die Kostensteige- Bürgermeister in Höhe von 65 T€, und der Genehmigung rungen zwar nicht auffangen, aber dazu dienen, das Defizit außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 25 T€ für das sinnvolle nicht noch größer werden zu lassen. Auch hier stimmte der Vorziehen der ursprünglich erst für 2022 vorgesehenen Be- Gemeinderat einstimmig für die Erhöhung. Wie die Gebüh- schaffung einer Wärmepumpe als Ersatz für die in die Jahre ren in Waldbronn im Vergleich zu denjenigen benachbarter gekommenen bestehende Brennwertanlage, wurden weitere, Gemeinden zu beurteilen sind, konnte (noch) nicht eindeutig noch ausstehende Gewerke vergeben. geklärt werden. Dem in den Unterlagen präsentierten Ver- Elternbeiträge wurden erhöht gleich lagen, wie sich in der Sitzung herausstellte, veraltete Die jährlich wiederkehrende Entscheidung, ob denn die El- Zahlen zugrunde. ternbeiträge für die Kindergärten erhöht werden sollen oder nicht, und wenn ja, in welcher Höhe, stand bei der zurück- Digitalpakt Schulen – Sofortausstattungsprogramm des liegenden Gemeinderatssitzung auf der Tagesordnung. Landkreises Dem ebenfalls seit Jahren vorgetragenen Wunsch einiger El- Die zurückliegenden Wochen mit „Homeschooling“ haben tern und auch einiger Gemeinderäte, den Kindergartenbe- die finanziellen Unterschiede in der Schülerschaft deutlich such kostenfrei zu ermöglichen, konnten wir, der finanziel- hervortreten lassen. Schülerinnen und Schüler ohne Tablet
10 AMTSBLATT Nummer 31 Donnerstag, 30. Juli 2020 oder Laptop hatten große Mühe beim Lernen mitzukom- Aktuell liegen wir bei den verschiedenen Kindergärten deut- men. Mit dem Digitalpakt Schule von Bund und Land soll lich darunter. Wir werden deswegen die Zuhänge zwischen dem abgeholfen werden. Mit dem zur Verfügung gestellten Elternbeiträgen, Betriebskosten und Landeszuschüssen kri- Geld sollen Endgeräte beschafft werden, die dann an ent- tisch in den Blick nehmen müssen. sprechend bedürftige Schülerinnen und Schüler verliehen Text: Ruth Csernalabics und Hubert Kuderer werden können. Auf die Gemeinde Waldbronn entfallen für Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürger eine schöne diesen Zweck ca. 38.000 €. Die Landkreisverwaltung hat ein und erholsame Ferienzeit. Bleiben Sie gesund und wenn Sie Konzept entwickelt, um zeitnah und effizient für alle Schu- verreisen, kommen Sie wohlbehalten wieder zurück. len im Landkreis entsprechende Geräte zu beschaffen und auszustatten. Dazu werden die Dienstleistungen des Kreis- medienzentrums angeboten, das die zentrale Verwaltung der Geräte, ihre Einrichtung und Wartung sowie den Verleih übernimmt. Darüber hinaus wird auch die Einweisung von Freie Wähler Waldbronn Lehrerinnen und Lehrern sowie die Einbindung der Geräte in die jeweils vorhandene Netzinfrastruktur der Schulen über- Erhöhung der Elternbeiträge für die Kind- und Schulkind- nommen. Damit dieses Konzept zum Zuge kommt, müssen betreuung die Gemeinden des Kreises das auf sie entfallende Geld Jedes Jahr wird dieses Thema im Gemeinderat behandelt. dem Kreis zur Verfügung stellen. Das Konzept des Kreises Dieses Mal etwas spät im Jahr, da wegen der Coronapan- nimmt den einzelnen Gemeinden und deren Schulen viel Ar- demie der Städte- und Gemeindetag zusammen mit der beit ab, ist effizient und spart Geld. Diesem sehr guten und Kirchenkonferenz nicht rechtzeitig tagen konnte. Von diesem zielführenden Vorschlag haben wir – wie die anderen Frak- Gremium erhalten die Städte und Gemeinden in Bezug auf tionen auch - zugestimmt. Allerdings ist es darüber hinaus Kita-Betreuung Tipps, wie hoch die Gebühren für Eltern fest- noch sehr wichtig, dass auch alle Schülerinnen und Schüler gelegt werden sollen. In der Vorlage konnten wir bei einem Zugang zu einem ausreichenden Netz haben. Das ist z.B. in Vergleich der von den Nachbargemeinden erhobenen Eltern- Neurod noch nicht der Fall. Hier muss bald nachgebessert beiträge für Kinder im U3- bzw Ü3-Bereich, die am Tage 6 werden. (Text: Karola Keitel) Stunden betreut werden ( VÖ- Betreuung), feststellen, dass die Eltern in Waldbronn am meisten bezahlen. Eigentlich…, denn auf Grund unserer Nachfrage stellte sich heraus, dass von Seiten der Verwaltung doch nicht so genau recherchiert Aktive Bürger Waldbronn worden war und die angegebenen Beträge teilweise aus vergangenen Jahren stammten. Nun gut: Fakt ist, dass bei www.aktive-buerger-waldbronn.de Betreuungseinrichtungen ein Kostendeckungsgrad von 20 % Anpassung der Elternbeiträge für die Schulkindbetreuung angestrebt werden sollte ( Schwalbennest ca 14 %, Villa Wir bieten in Waldbronn eine sehr variable und komfortable Kunterbunt 20 % ). Leider konnte von der Verwaltung auch Schulkindbetreuung. Daraus folgt, dass die wenigsten jun- nicht dargelegt werden, wie hoch die finanziellen Deckungs- gen Familien einen Bedarf sehen für eine Ganztagesschule grade bei den kirchlichen und privaten Trägern sind. In die in Waldbronn. Das hat die diesbezügliche Umfrage vor etwa Kalkulation eingerechnet werden müssen die jährlichen tarif- fünf Jahren deutlich gezeigt. Daraus folgern wir, dass diese lichen Erhöhungen der Gehälter für das Personal ( 3%) und Familien auch eine Beitragsanpassung mittragen können. Fa- natürlich die Abschreibungen der Gebäude. So stimmten milien, die sich das nicht leisten können, haben die Möglich- wir einer moderaten Erhöhung von 1,9 % für das Kinder- keit, für ihre Kinder über das Bildungs- und Teilhabe-Paket gartenjahr 2020/21 zu. In Bezug auf die Kernzeiten- und Zuschüsse zu beantragen. Voraussetzung für die Gewährung Hort-Betreuung entscheidet die Gemeinde selbst, wie hoch eines Zuschusses ist die Schulkind-Betreuung in einem Hort. die Steigerung sein sollte. In Waldbronn gibt es eine gut Dies trifft zu in der Anne-Frank- und in der Albert- Schweit- ausgestattete und organisierte Betreuung für Schulkinder zer-Schule. In der Waldschule leider nicht: Dort haben wir vor und nach dem Unterricht in allen drei Grundschulen. keinen „Hort“ sondern eine „verlängerte Kernzeit“. Diese Die Eltern können sich aussuchen, an welchem Tag, am braucht keine Zulassung wie ein Hort und die Gemeinde hat Vormittag oder/und Nachmittag und wie oft sie die Betreu- dementsprechend wenig bis gar keine Auflagen, was sich ung für ihre Kinder in Anspruch nehmen wollen. Die Option natürlich positiv auf die Kosten auswirkt. einer Ganztagesgrundschule wurde vor einigen Jahren ab- Auch an der Waldschule sind Kinder, die aus unterschied- gefragt und war teilweise wegen der fehlenden Flexibilität lichsten Gründen Betreuung vor und nach der Schule brau- in Bezug auf weitergehende Betreuung von den Eltern nicht chen, und die auch zuschussberechtigt wären, wenn in gewünscht. Auch bei der Erhöhung der Elternbeiträge für Etzenrot ein Hort wäre. Wir regten an, dies im Einzelfall zu die Schulkindbetreuung sprachen wir uns für eine moderate prüfen und gegebenenfalls als Kommune die Betreuung zu Anpassung von einem bzw. zwei Euro am Tag, je nach Be- bezuschussen. Das wäre immer noch unvergleichbar kosten- treuungsform, aus. günstiger als die Einrichtung eines Horts. Der Vorschlag fand Erweiterung des KIGA Don Bosco, Außenanlage und Einbau allgemeine Zustimmung im Gemeinderat, und die Verwaltung einer Wärmepumpe wird nun umgehend prüfen, in wieweit dies aus datenschutz- Der Gemeinderat musste eine Eilentscheidung des Bürger- rechtlicher Sicht machbar ist. Ganz unabhängig davon ist meisters noch absegnen. Es ging um den Bau einer Stütz- es uns wichtig, dass wir an allen drei Waldbronner Schulen mauer zu einem angrenzenden Weg und die Montage von eine gute und attraktive Schulkindbetreuung haben. Dies Spielgeräten. Da die Kosten noch im Rahmen der Gesamt- zeigt ganz aktuell der einstimmige Gemeinderatsbeschluss kosten liegen, konnten wir dem Beschluss zustimmen. Mehr für den Anbau von zwei Gruppen- samt Nebenräumen an überrascht hat uns der nächste Punkt. Der Einbau einer der Waldschule Etzenrot. Wärmepumpe wird vorgezogen. Der Grund: die Gemeinde Auch über die Anpassung der Elternbeiträge für die Kin- hatte für die Erweiterung des Kindergartens Don Bosco ein dergärten in Waldbronn wurde beraten und entschieden. KfW-Darlehen aufgenommen, das an bestimmte Standards Der Gemeinderat folgte den Empfehlungen der kommunalen geknüpft ist, u.a.die Art der Wärmeerzeugung. Da die Frist Spitzenverbänden und der Kirchen und erhöhte die Kinder- für den Abruf des Darlehens abläuft, musste noch schnell gartenbeiträge moderat um ca. 1,9%. Dass damit die Erhö- die Entscheidung getroffen werden, 25 Tsd Euro dafür bereit hung unter der allgemeinen Kostensteigerung bleibt, wurde zu stellen. Auf Nachfrage wurde uns mitgeteilt, dass die als Entgegenkommen der Träger für die Einschränkungen gegenwärtige Brennwertanlage erst 10 Jahre alt ist und dass in der noch immer anhaltenden Corona-Pandemie gesehen. diese ohne Weiteres auch den neuen Anbau mit versorgen Über die Jahre hat sich in den Kindergärten einiges getan. könnte. Aber was macht man nicht alles für ein günstiges Die Standards, wie z.B. der Stellenschlüssel und auch die Darlehen!? Bezahlung der Erzieherinnen hat sich Gott sei Dank ver- Wir gehen jetzt in die Sommerpause und wünschen allen bessert. Das hat verständlicherweise auch Auswirkung auf Waldbronnern eine schöne sonnige Ferienzeit, die wahr- die Betriebskosten. Mit den Empfehlungen der kommunalen scheinlich für viele anders verläuft als in den vergangenen Spitzenverbänden sollte ein Deckungsgrad der Elternbeiträge Jahren. an den Betriebskosten in Höhe von 20% angestrebt werden. (Text: A.D.-Purreiter)
Nummer 31 Donnerstag, 30. Juli 2020 AMTSBLATT 11 Bekanntmachungen SPD Waldbronn anderer Ämter Anpassung der Kindergartengebühren Seit langem ist hier die Position der SPD auf Landesebe- ne eindeutig. Wir fordern beitragsfreie Kindergärten, so wie Landratsamt Karlsruhe dies bereits in zahlreichen anderen Bundesländern der Fall Die Pressemitteilungen des Landratsamtes Karlsruhe kön- ist. Zumindest sollte als Einstieg das letzte Kindergartenjahr nen aus Platzgründen nicht komplett veröffentlicht wer- beitragsfrei sein. Leider fehlen hierfür in Baden-Württemberg den. derzeit noch die politischen Mehrheiten. Die Kosten für Kin- Deshalb werden hier nur noch die Themen der Presse- meldungen veröffentlicht. derbetreuung sind in allen Gemeinden in den letzten Jah- Die ausführlichen Texte sind dann bei Interesse auf den ren enorm gestiegen. In Waldbronn müssen derzeit rund Internet-Seiten des Landratsamtes (www.landkreis-karlsru- 3 Millionen Euro aufgebracht werden. Daher müssen auch he.de) zu lesen. in Waldbronn die Kindergartengebühren regelmäßig immer - Gemeinsame Dienststelle Soziales Entschädigungsrecht. wieder angepasst werden. Die Gemeinde hält sich dabei an Landkreis Karlsruhe und Enzkreis verabreden Koopera- die Vorgaben der kommunalen Spitzenverbände, die eine tion. Erhöhung von 1,9 % empfehlen. - Schäden in Ackerflächen durch Wildgänse. Intensive Schwarzwildbejagung weiterhin notwendig. Untere Jagd- Antrag zum Thema „Ärzteversorgung in Waldbronn“ behörde legt Jahresstatistik 2019/2020 vor. Wie bereits im Amtsblatt der vergangenen Woche ange- - Europäischer Sozialfonds unterstützt den Weg in den kündigt, brachte unsere Fraktion nun einen entsprechenden Arbeitsmarkt und beim Übergang von der Schule in den Antrag im Gemeinderat ein. Beruf. Förderanträge für 2021 jetzt stellen. Derzeit stellt sich die Ärzteversorgung in Waldbronn folgen- - Geringste Zahl im Landesvergleich bei den 13- bis dermaßen dar: 19-Jährigen. Weiterer Rückgang von alkoholbedingten Krankenhauseinweisungen von Kindern und Jugendli- • Viele Ärzte in Waldbronn, insbesondere die Hausärzte, chen im Landkreis Karlsruhe. sind überlastet und können keine weiteren Patienten mehr annehmen. • Durch die kurzfristige Schließung einer Praxis in Etzen- rot hat sich das Problem noch verstärkt und zahlreiche Landratsamt Karlsruhe - Waldbronner sind derzeit ohne Hausarzt. • In Kürze wird die Einwohnerzahl von Waldbronn um Beratung Frühe Hilfen weitere 1.000 Personen ansteigen (Baugebiet Rück ll, Kostenfreie Beratung und Begleitung für Eltern Aldi-Projekt) mit Säuglingen und Kleinkindern • Durch ein weiteres Seniorenzentrum wird zusätzlicher Be- Auch in Zeiten von Corona sind wir für Sie da! darf an Ärzten entstehen. Kostenfreie Beratung für alle werdenden Eltern und Familien • Der Altersschnitt der Waldbronner Ärzteschaft ist recht mit Kindern von 0 bis 3 Jahren; aktuell erfolgt diese per hoch und Nachfolger/innen sind sehr schwer zu finden. E-Mail, Telefon oder Video zu vielfältigen Themen, wie z.B.: • einen guten Start in die Säuglingszeit Im November 2019 fand, auch mit auf unsere Initiative hin, • „Meilensteine“ der frühkindlichen Entwicklung ein runder Tisch mit zahlreichen Waldbronner Ärzten statt. • Schlafen Bei dem Treffen wurde deutlich, wie dringend jetzt die Wei- • Schreien chen für die Zukunft gestellt werden müssen, um langfristig • Pflege und Handling eine gute Versorgung sicherzustellen. • Ernährung • Trotz Wir beantragen, dass sich nun auch der Gemeinderat mit • Sauberwerden dem Thema „Ärzteversorgung in Waldbronn“ befasst und • Geschwisterrivalität dass der im Vorjahr erstmals einberufene „Runde Tisch“ mit • Spiel-und Beschäftigungsanregungen den Waldbronner Ärzten fortgeführt wird. • Erschöpfung, Sorgen, Ängste – einfach mal mit jemandem reden … Insbesondere sollen Möglichkeiten zur Realisierung eines • Unterstützungs- und Entlastungsmöglichkeiten Ärztehauses bzw. eines Medizinischen Versorgungszentrums • … (MVZ) konkretisiert und vorgestellt werden. Unsere Beratung ist vertraulich und kostenfrei! Schöne Ferien Sehr gerne können Sie kostenfrei unseren Newsletter unter Nach einer coronabedingt sehr schwierigen Zeit beginnen dem folgenden Link abonnieren: nun die Sommerferien. www.landkreis-karlsruhe.de/frühe_hilfen Die Gemeinderäte der SPD-Fraktion wünschen allen Wald- Zum ersten Newsletter kommen Sie direkt bronnern einen schönen Sommer und erholsame Ferien! über den QR-Code. Bleiben sie weiterhin gesund!Klaus Bechtel, Manuel Mess So erhalten Sie die aktuellsten Informationen und Jens Puchelt der Frühe Hilfen im Landkreis Karlsruhe und vielfältige Anregungen für den Familienalltag. Weitere Informationen: Beachten Sie auch unsere Artikel auf der Internetseite Ihre Ansprechpartnerin für die Gemeinde Waldbronn ist: www.spdwaldbronn.de Jana Huster, Tel. 0721 / 936-67 360 oder auch auf Facebook: E-Mail: jana.huster@landratsamt-karlsruhe.de https://de-de.facebook.com/spdwaldbronn Melden Sie sich sehr gerne! Waldbronn und seine Angebote im Internet www.waldbronn-tourismus.de
12 AMTSBLATT Nummer 31 Donnerstag, 30. Juli 2020 Ministerium für Wirtschaft, Arbeit ten (NGG) im Bezirk Südwest. In der selben Sitzung der Bundesvertreterversammlung wurde Erster Direktor Andre- und Wohnungsbau as Schwarz, Vorsitzender der Geschäftsführung der DRV Wirtschaftsministerium schreibt neuen Investitionspakt zur Baden-Württemberg, als Mitglied in das Erweiterte Direk- Förderung von Sportstätten in Sanierungsgebieten aus – torium der DRV Bund gewählt, das wichtige strategische Kommunen können bis 1. Oktober Anträge stellen Entscheidungen aller Rentenversicherungsträger vorbereitet. Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut: „Mit dem neuen Programm Der 59-jährige Schwarz ist seit 1993 in verschiedenen Funk- unterstützen wir zusammen mit dem Bund die Kommunen tionen bei der DRV Baden-Württemberg tätig. Seit Juli 2008 in der Krise, ihre Infrastruktur zukunftsfähig zu machen“ gehört er der Geschäftsführung des gesetzlichen Rentenver- Städte und Gemeinden können ab sofort bis zum 1. Ok- sicherungsträgers an, seit Juli 2016 ist er Vorsitzender der tober 2020 Anträge für die Förderung im Rahmen des neu Geschäftsführung. aufgelegten Investitionspakts Sportstätten (IVS) stellen. Vor- Die Bundesvertreterversammlung ist das »Parlament« der aussetzung ist, dass die Sportstätte in einem städtebaulichen Rentenversicherung. Das höchste Gremium der Selbstver- Erneuerungsgebiet liegt, sich im Eigentum der Kommune be- waltung besteht aus 60 ehrenamtlichen Mitgliedern und re- findet und ein sogenannter städtebaulicher Missstand vorliegt. präsentiert die Arbeitgeber und Beschäftigten als Beitrags- „Die Kommunen im Land sind stark mit den wirtschaftlichen zahler. Es entscheidet über grundsätzliche und strategische Folgen der Corona-Pandemie belastet. Mit dem neuen In- Fragen der gesetzlichen Rentenversicherung, gemeinsame vestitionspakt Sportstätten wollen wir sie deshalb zusammen Angelegenheiten aller Rentenversicherungsträger, wichtige mit dem Bund in der Krise dabei unterstützen, ihre kommu- Personalbesetzungen und über den Haushaltsplan, in dem nale Infrastruktur zukunftsfähig zu machen“, so Wirtschafts- es beispielsweise um Leistungen zur Rehabilitation geht. ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut heute (27. Juli) zum Start der Ausschreibung. „Denn baulich gut ausgestattete Brutto für Netto bei Ferienjobbern und barrierefreie Sportanlagen sind unerlässlich für die Da- (DRV BW) In Baden-Württemberg beginnen die Ferien. Viele seinsvorsorge und ein wertvoller Baustein für eine nachhalti- Schülerinnen und Schüler nutzen die schulfreie Zeit, um sich ge städtebauliche Entwicklung.“ Wichtig sei es deshalb, die mit einem Minijob das Taschengeld aufzubessern oder erste Einrichtungen der Breitensportinfrastruktur so zu entwickeln, Einblicke in die Berufswelt zu erhalten. Wegen der Corona- dass sie zu Orten der Integration und des sozialen Zusam- Pandemie dürfen Ferienjobber in diesem Jahr deutlich länger menhalts im Quartier werden. arbeiten, um brutto für netto zu kassieren. Das teilte die „Mit Hilfe der Städtebauförderung werden Ortskerne ge- Deutsche Rentenversicherung (DRV) Baden-Württemberg mit. stärkt, Quartiere aufgewertet und Brachflächen neu genutzt. Es gibt zwei Arten von Minijobs, die man als Ferienjob Damit kann insbesondere dringend benötigter Wohnraum ausüben kann: den kurzfristigen Minijob und den geringfügig entstehen, aber auch das Lebensumfeld der Bewohner deut- entlohnten 450-Euro-Minijob. Während bei dem geringfügig lich aufgewertet werden. Dabei ist es stets wichtig, auch das entlohnten Minijob der monatliche Verdienst auf 450 Euro Zusammenleben in einem städtebaulichen Erneuerungsgebiet begrenzt ist, kann man in einem kurzfristigen Minijob un- zu fördern. Dazu tragen Sportstätten entscheidend bei“, so begrenzt verdienen. Hier ist aber die Beschäftigungsdauer Hoffmeister-Kraut. eingeschränkt: Wer zwischen dem 1. März und dem 31. Der Bund, der den Investitionspakt Sportstätten im Rahmen Oktober eine im Voraus befristete kurzfristige Beschäftigung des aktuellen Konjunkturpakets erstmalig aufgelegt hat, stellt ausübt, kann bis zu fünf Monate oder 115 Arbeitstage ar- dem Land Baden-Württemberg dafür im Jahr 2020 rund 18,6 beiten – und der Job bleibt sozialversicherungsfrei. Werden Millionen Euro zur Verfügung. Das Land ergänzt diese Mittel diese Zeiträume auch bei mehreren Beschäftigungen nicht mit weiteren rund vier Millionen Euro Landesfinanzhilfen. überschritten, spielen die Höhe des Gehalts und die Anzahl Gefördert wird die bauliche Erneuerung, der Ausbau oder der Arbeitsstunden keine Rolle. (in Ausnahmefällen) der Neubau von Sportstätten – gedeckt oder im Freien –, d. h. von baulichen Anlagen, die primär Alle Fragen rund um das Thema Minijob beantwortet die der Ausübung von Sport dienen. Dazu gehören auch Frei- Minijob-Zentrale der Deutschen Rentenversicherung Knapp- bäder und Schwimmhallen, die für den Schul-, Vereins- und schaft-Bahn-See unter der Telefonnummer 0355 2902-70799 Breitensport genutzt werden. Nicht gefördert werden Kur-, und im Internet unter www.minijob-zentrale.de. Fun- und Erlebnisbäder sowie Einrichtungen Wechsel im Direktorium der DRV: für den Spitzensport. Die Maßnahmen müssen innerhalb von Zwei Frauen in die Geschäftsführung gewählt vier Jahren umgesetzt werden. (DRV BW) Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Baden- Kommunen, die derzeit mit einer städtebaulichen Erneue- Württemberg bekommt zwei neue Direktorinnen: Gabriele Fren- rungsmaßnahme im Städtebauförderungsprogramm des Lan- zer-Wolf und Saskia Wollny werden ab 1. November 2020 des aufgenommen sind, können bis 1. Oktober 2020 Anträge gemeinsam mit dem Ersten Direktor Andreas Schwarz (59) die für das Programmjahr 2020 und auch bereits für 2021 beim Geschäftsführung des gesetzlichen Rentenversicherungsträgers jeweiligen Regierungspräsidium einreichen. Über die Anträ- bilden. Pandemiebedingt wählte die Vertreterversammlung der ge für den Investitionspakt Sportstätten 2020 wird noch im DRV Baden-Württemberg die zwei neuen Geschäftsführerin- Herbst 2020 entschieden. Die Entscheidung über die Anträge nen in einem schriftlichen Abstimmungsverfahren, das am für das Programmjahr 2021 wird im Interesse der Städte und 24. Juli 2020 endete. Mit Gabriele Frenzer-Wolf und Saskia Gemeinden früh im Jahr 2021 im Rahmen der Gesamtent- scheidung für alle Programme der Städtebauförderung fallen. Wollny erhält die DRV Baden-Württemberg zwei Direktorin- Die Programmausschreibung und weitere Informationen nen, die sowohl Führungserfahrung mitbringen als auch mit finden Sie unter: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/ der gesetzlichen Rentenversicherung bestens vertraut sind. service/foerderprogramme-und-auf-rufe/liste-foerderprogramme/ Gabriele Frenzer-Wolf (56) studierte Rechtswissenschaften investitionspakt-zur-foerderung-von-sportstaetten-ivs/ in Freiburg und ist seit 2013 stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Baden-Württemberg. Deutsche Rentenversicherung Zuvor arbeitete sie als Rechtsanwältin und bei der Gewerk- schaft Verdi als Landesbezirksfrauensekretärin. Als ehrenamt- DRV hat gewählt: lich alternierende Vorsitzende der Vertreterversammlungen Baden-Württemberg in Berlin stark vertreten der DRV auf Landes- und Bundesebene engagierte sie sich (DRV BW) Die Bundesvertreterversammlung der Deutschen für die Interessen der Versicherten. Rentenversicherung (DRV) Bund, in der Vertreter der Ver- sicherten und der Arbeitgeber ehrenamtlich die Arbeit der Saskia Wollny (53) arbeitete nach ihrem Studium der Be- Rentenversicherung steuern, fand am 25. Juni 2020 erst- triebswirtschaft in Passau im Marketing. Ab 2003 war sie mals virtuell statt. Uwe Hildebrandt aus Freudental wurde bei der Bundesagentur für Arbeit in verschiedenen Leitungs- als neuer alternierender Vorsitzender der Bundesvertreterver- funktionen tätig. 2014 wechselte Saskia Wollny als Mitglied sammlung gewählt, pandemiebedingt in einem schriftlichen der Geschäftsführung zur DRV Rheinland-Pfalz und war dort Abstimmungsverfahren. Seit 1. Juli 2015 gehört Hildebrandt fünf Jahre Erste Direktorin. der Vertreterversammlung der DRV Baden-Württemberg an, Frenzer-Wolf und Wollny ersetzen damit ab Herbst 2020 die die ihn ab 15. Mai 2020 in die Bundesvertreterversammlung bisherigen Mitglieder der Geschäftsführung Direktorin Eli- entsandte. Im Hauptberuf ist der 60-Jährige Landesbezirks- sabeth Benöhr und Direktor Volkart Steiner. Beide gehen vorsitzender der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststät- altersbedingt in den Ruhestand.
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