Waldbronner Testzentrum erfolgreich angelaufen
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Waldbronner Testzentrum
erfolgreich angelaufen
Das Waldbronner Testzentrum am Eistreff ist
sehr gut angelaufen. Über 180 Personen haben
sich bereits testen lassen (Stand: Montagabend).
Die Öffnungszeiten sind montags, mittwochs
Fotos: Gemeinde Waldbronn
und freitags von 13 bis 19 Uhr.
Ab sofort dürfen sich alle Personen einmal die Woche kostenlos testen lassen (bitte weiterlesen auf
Seite 2).
Diese Woche:
stenlos an alle
18. März 2021 I Nr. 11 Vollverteilung ko
dbronn!
Haushalte in Wal
2 AMTSBLATT
Nummer 11
Donnerstag, 18. März 2021
Kommunales Testzentrum am Eistreff
erfolgreich gestartet - Ab sofort kostenlose Tests für
alle Waldbronner Bürgerinnen und Bürger
folgt die Testung im gekennzeichneten Bereich. Die Mitar-
beiter, die den Test vornehmen, sind unter anderem von
Frau Dr. Ott geschult worden. Neben Mitarbeitern aus der
Verwaltung, der Kurverwaltung und Mitgliedern des DRK (die
vom Kreisverband geschult wurden) haben sich auch einige
ehrenamtliche Helfer und Helferinnen gemeldet. „Für diesen
außergewöhnlichen Einsatz bedanke ich mich sehr herzlich“,
Vergangene Woche ist das kommunale Testzentrum der Ge- so Bürgermeister Franz Masino. Das Personal wird direkt vor
meinde am Eistreff erfolgreich gestartet. Bis einschließlich jeder Schicht selbst getestet.
Montagabend haben sich 180 Personen auf das Coronavirus Nach der Testung erhält der Getestete seine Testnummer
testen lassen. und muss abseits auf dem Eistreff-Parkplatz oder im Auto
„Die hohe Anzahl der getesteten Menschen in der kurzen warten. Das Ergebnis wird ihm nach etwa einer Viertelstunde
Zeit zeigt, wie sinnvoll und wichtig unser Testzentrum ist“, mitgeteilt.
sagt Bürgermeister Franz Masino und betont, dass „durch
die kommunale Lenkung Testkapazitäten schneller und be-
darfsgerechter angeboten werden können“.
Um auch asymptomatische Fälle innerhalb der Bevölkerung
aufzudecken und Infektionsketten frühzeitig zu unterbrechen,
ist eine möglichst breite Testung sinnvoll. „Deswegen haben
wir uns entschlossen, kostenlose Testungen für alle Wald-
bronner Bürgerinnen und Bürger anzubieten“, ergänzt Haupt-
amtsleiter Reinhold Bayer. Demnach dürfen sich nicht nur die
bis dato vorgesehenen Personengruppen testen lassen, son-
dern jeder, der es möchte. Und zwar kostenlos und einmal
die Woche. Dieses Angebot gilt auch für die Schülerinnen
und Schüler des Karlsbader Schulzentrums.
„Das Testzentrum ergänzt damit nun die kostenlosen Testun-
gen in den beiden Apotheken und bei Frau Dr. Ott. Somit
kann jeder in Waldbronn zwischen Montag und Samstag
eine der vielen Anlaufstellen für Schnelltests aufsuchen“, so
Bayer.
Derzeit ist das kommunale Testzentrum montags, mittwochs
und freitags von 13 bis 19 Uhr geöffnet. Eine Mitarbeiterin des Testzentrums notiert die Ergebnis-
Nachdem die entsprechenden Formulare ausgefüllt sind, er- se der Tests. Foto: Gemeinde Waldbronn
Ab sofort nur noch eine zentrale Biomüllsammelstelle
im Ermlisgrund
Ab sofort gibt es in Waldbronn nur noch eine zetrale Bio- bereits Glasflaschen, Hundetüten,
müllsammelstelle. Neuer Standort ist im Ermlisgrund auf dem Staubsaugerbeutel samt Plastikver-
Parkplatz neben der Firma Taller. Die Öffnungszeiten für die schluss, Gefrierbeutel, gelbe und
neue Biomüllsammelstelle sind dienstags von 15 bis 18 Uhr blaue Müllbeutel und durchsichtige
und samstags von 14 bis 18 Uhr. Müllbeutel sowie Tetra-Packs oder
Leider, bedauert Gärtnereileiter Samuel Schöpfle, gab es bis- vakuumiertes Fleisch gefunden und
her immer wieder Restmülleinwürfe, die von den Mitarbeitern aussortiert worden. Dies gehöre al-
täglich aussortiert werden müssen. So sind beispielsweise les in die Grüne Tonne oder in den
Restmüll, aber nicht in den Bioab-
fall. „Der Einwurf von Fremd-Müll
hat zugenommen“, sagt Schöpfle.
Deswegen hat sich die Gärtnerei gezwungen gesehen, die
Sammelstelle Ermlisgrund mit Öffnungszeiten und Kontrollen
zu versehen.
Aufgrund des Mehraufwandes musste auch der zweite
Standort Etzenrot aufgegeben werden, so dass Etzenroter
Bürger ab sofort den Biomüll in den Ermlisgrund bringen
müssen.
Nur die Bürger, die ihren Biomüll im Bring-System an den
Grüngutplatz bringen, erhalten auch kostenlos Biobeutel, da
es wirtschaftlich betrachtet günstiger ist den Biomüll an den
Sammelstellen zu entleeren.
Die Biotonnen zu Hause sollten idealerweise lose mit dem
Biomüll gefüllt werden. Es können aber auch Zeitungspapier
oder Papiertüten aus dem Handel verwendet werden. Plas-
tiktüten aus Maisstärke können über den Abfallwirtschafts-
In den Biosammelbehälter gehört kein Rest- betrieb bestellt werden. Andere Biotüten aus dem Handel
müll. Foto: Gemeinde Waldbronn dürfen nicht verwendet werden.
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Saunawelt der Albtherme erneut mit Qualitäts-Siegel
„Sauna Premium“ ausgezeichnet
Die Saunawelt der Waldbronner Albtherme ist erneut mit und Badebecken den Gästen zur Verfügung stehen. Diese
dem Qualitätssiegel „Sauna Premium“ des Deutschen Anforderungen erfüllt die Albtherme in vollem Umfang.
Sauna-Bundes ausgezeichnet worden. Die Auszeichnung Sowohl der Außen- als auch die innen gelegenen drei
ist das höchste Qualitätszeichen, das der Deutsche Sau- Saunabereiche entsprechen allen geforderten Kriterien;
nabund vergibt, die Zertifizierung ist bis Februar 2025 die insgesamt 10 verschiedenen Themensaunen und be-
gültig. sonders der Saunagarten mit großzügigem Saunahaus
„Dies ist erneut ein großartiger Erfolg für die Albtherme. und das Kaminzimmer laden zu entspannten Stunden
Das Ergebnis der Überprüfung zeigt, dass wir mit der ein. Zahlreiche weitere Wohlfühlangebote wie zum Bei-
Aufwertung des Saunabereichs und dem Bau des Sauna- spiel klassische Massagen, Themenmassagen, Kosmetik
gartens den richtigen Weg gegangen sind“, betont Bür- oder Fußpflege zählen ebenfalls zu den vom Saunabund
germeister Franz Masino. Das Gütesiegel des Deutschen geforderten Qualitätsmerkmalen. Darüber hinaus ist mit
Saunabundes – es ist vergleichbar mit den bekannten dem Bistro, das mit seinem kulinarischen Angebot nicht
„Sternen“ bei Hotels – will durch die Zertifizierung mit nur für das leibliche Wohl der Albtherme-Besucher sorgt,
den drei Kategorien Classic, Selection und Premium mehr eine weitere, wichtige Voraussetzung für die Zertifizierung
Sicherheit und bessere Orientierung für Saunabesucher erfüllt.
bieten. Noch sind die Albtherme und ihre verschiedenen Bereiche
Zu den Premium-Vorgaben gehören; mehrere Sauna- und geschlossen. Doch alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Warmlufträume sowie mindestens eine Sauna im Außen- freuen sich, wenn hoffentlich bald wieder Besucher in
bereich. Außerdem müssen verschiedene Abkühlbereiche unser schönes Thermalbad kommen können.
Die Albtherme ist erneut ausgezeichnet worden. Unsere Bilder zeigen den wunderschönen Blick aus den Saunen in
den Saunagarten. Fotos: Kurverwaltung
Blumige Lichtblicke zum Frühlingsanfang
Blumige Lichtblicke in unruhigen Zeiten: Am kommenden Sams-
tag ist Frühlingsanfang. Ein großer Dank geht an unsere
Waldbronner Gemeindegärtnerei, die an den Ortseingän-
gen, aber auch an vielen öffentlichen Plätzen wunder-
schöne Blühstreifen mit Frühblühern angelegt hat.
Fotos: Gemeinde Waldbronn
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Donnerstag, 18. März 2021
Freiwillige Feuerwehr Waldbronn:
Ausbildungstätigkeit im Februar wieder aufgenommen
Auch der Monat Februar war von den Einschränkungen der Der Tunnel musste
Pandemie geprägt. Oberstes Ziel aller Maßnahmen ist die bis zu einer Repa-
Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft der örtlichen Feu- ratur des Defektes
erwehren. mehrere Tage ge-
sperrt werden.
Für deren Erhalt ist eine stetige Ausbildung bei der freiwilli- Parallel zum Tun-
gen Feuerwehr aber unerlässlich. neleinsatz musste
die Auslösung ei-
Die aktuellen Hinweise durch das IM, der Feuerwehrführung ner Brandmeldeanlage in Neurod durch Kräfte aus dem Be-
des Landkreises Karlsruhe sowie unseres Versicherungsträ- reitstellungsraum bzw. Nachalarmierung kontrolliert werden.
gers, konnten wir ab Februar unseren Ausbildungsdienst, Diese stellte sich als technischen Defekt heraus.
unter verschärften Hygienemaßnahmen, in Kleingruppen wie-
der aufzunehmen. „Technische Hilfe - Person im Aufzug“ war das Alarmstich-
wort am 09.02. gegen 7 Uhr am Rathausmarkt 1. Dort war
Lediglich die Zusammenkünfte in digitaler Form für die Ver- der Aufzug zwischen zwei Stockwerken stehen geblieben
waltungen, Führung und Krisenstab CORONA waren mach- und die Fachfirma war zur Befreiung noch nicht vor Ort. Die
bar. Parallel wurde für die gesamte Einsatzmannschaft ein Einsatzkräfte verschafften sich Zugang zum Aufzugstrieb-
Webinar zum Thema „Gefahren an der Einsatzstelle….Che- werksraum, wodurch sie die Aufzugstüre öffnen konnten.
mie/ Gasgefahren“ durchgeführt. Die befreite Person wurde zur weiteren Versorgung an den
Rettungsdienst übergeben.
Von unserem Feuerwehrkameraden Ralf Anderer kurzweilig und
informativ wurde unter reger Teilnahme das wichtige Thema Erneut zu einer „Türöffnung - Person in Wohnung“ wurde
auch im Rahmen der Vorgaben Unfallverhütung abgehalten. um die Mittagszeit am 14.02. alarmiert. Auch hier konnte
sich der Rettungsdienst ohne Tätigkeit der Feuerwehr Zu-
Der Einsatzdienst wurde jederzeit, zum Schutze unserer Mit- gang zum Patienten verschaffen.
bürger, unter den klaren Vorgaben der CORONA Verordnung
und der Feuerwehrführung aufrechterhalten. Ob erweiterte
Zur Brandmeldeanlage in der Gemeinschaftsunterkunft Neu-
Schutzausrüstung, Reduzierung der Fahrzeugbesatzung bis
rod wurde die Gesamtwehr am frühen Nachmittag des 16.02.
hin zur Änderung der Alarm- und Ausrückeordnung wurden
tiefgreifende Maßnahmen ergriffen um die Einsatzbereitschaft alarmiert. Die Auslöseursache waren angebrannte Speisen.
zu sichern. Hier wurde kontrolliert und gelüftet, bevor die Einsatzkräfte
wieder abrückten.
Am Vormittag des 04.02. wurde die Einsatzmannschaft zur
Wohnungsöffnung nach Etzenrot alarmiert. Glücklicherweise Eine arbeitsreiche Nacht bescherten gleich zwei Alarmierun-
konnte die Alarmfahrt abgebrochen werden, nachdem der gen den Aktiven vom 19. auf den 20. Februar. Zunächst
Rettungsdienst in die Wohnung gelangen konnte. musste, kurz vor Mitternacht, in der Ettlinger Straße ein
unklarer Alarmton einer Rauch- und Wärmeabzugsanlage
Bereits am Abend wurde der Löschzug zur Unterstützung kontrolliert werden, bevor gegen 4 Uhr dann in der Ester-
der Feuerwehr Ettlingen in seiner Funktion als Portalwehr naystraße der Rettungsdienst mit einer Wohnungsöffnung
zum Wattkopftunnel gerufen. Dort war durch die Brandmel- unterstützt wurde.
deanlage ein Brand in der Tunnelröhre gemeldet worden und
eine Vielzahl an Einsatzkräften und Fahrzeuge zu diesem Mit acht Einsätzen war der Februar ein für die Freiwillige
besonderen Bauwerk gerufen worden. Zunächst wurde von Feuerwehr Waldbronn eher ruhiger Monat. Dies ist sicherlich
einem Kabelbrand im Wattkopftunnel selbst ausgegangen. der durch die CORONA-Verordnung eingeschränkte Bewe-
Dies bestätigte sich aber nicht. Vorsorglich wurde durch gungsfreiheit bei Nacht und der allgemeinen Vorsicht der
die Feuerwehren die beiden Tunnelportale besetzt und die Mitbürger geschuldet.
Tunnelröhre inklusive Fluchttunnel überprüft. Hierbei kamen
die Atemschutzgeräteträger der Feuerwehr Waldbronn zum Mit jeweils vier Einsätzen in der Kategorie Brand und Tech-
Einsatz. Abschließend wurden keine Verrauchung und kein nischer Hilfeleistung war die Anforderung der Einsatzkräfte
Kabelbrand festgestellt. gleichermaßen über das umfangreiche Portfolio einer Feuer-
wehr verteilt. Mit Ausnahme von zwei Einsätzen waren diese
Nach letzten Erkenntnissen war die Ursache ein technischer zu „normalen“ Tageszeiten.
Defekt an der USV und nachfolgender Stromausfall. (Text Feuerwehr Waldbronn)
Allzeit bereit: www.Feuerwehr-waldbronn.de
Besuchen Sie uns auch im Internet:
w w w. w a l d b r o n n . d e
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Donnerstag, 18. März 2021 AMTSBLATT 5
Danke
Liebe Waldbronnerinnen und Waldbronner,
am vergangenen Sonntag haben wir, trotz dieser un- und Wahlersatzhelfern für deren Einsatz und korrektes Ar-
gewöhnlichen Zeiten, die Landtagswahl 2021 erfolgreich beiten bedanken. Gerade die derzeitige Pandemiesituation
gemeistert. hat unser Team vor viele, ungeahnte Herausforderungen
Dabei haben die Wählerinnen und Wähler in Waldbronn gestellt.
wiederholt für eine hohe Wahlbeteiligung gesorgt, die mit Ganz besonders bedanke ich mich bei der Verwaltung
72,51 Prozent zehn Prozent über dem Landesdurchschnitt für die Vorbereitung, Organisation und Durchführung der
mit 62,5 Prozent liegt. gesamten Wahl.
Ich bedanke mich daher ganz herzlich bei Ihnen für Ihre Ihr
Teilnahme an der Wahl. Franz Masino
Ebenso möchte ich mich bei allen engagierten Wahlhelfer Bürgermeister
Wahlberechtigte 9.775
Wähler/innen 7.088 72,51 %
ungültige Stimmen 55 0,78 %
gültige Stimmen 7.033 99,22 %
Anzahl Prozent
Saebel, GRÜNE 2.602 37.00 %
Neumann-Martin, CDU 1.774 25.22 %
Dr. Blos, AfD 550 7.82 %
Fahir, SPD 704 10.01 %
Trauschel, FDP 738 10.49 %
Rupp, DIE LINKE 176 2.50 %
Austermann, ÖDP 33 0.47 %
Siebert, Die PARTEI 108 1.54 %
Schmid, FREIE WÄHLER 188 2.67 %
Richwien, dieBasis 55 0.78 %
Markert, KlimalisteBW 66 0.94 %
Wappler-Ruff, W2020 39 0.55 %
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Donnerstag, 18. März 2021
Eine starke Gemeinschaft wächst
Wir begrüßen Dr. med. Ulrike Philippin-Noll im Verein
Eine Mitgliedschaft bei den keine hat. Umso mehr freuen Waldbronner
Waldbronner Selbständigen wir uns, dass unsere Gemein- Selbständige e.V.
bietet für Unternehmer zahl- schaft wächst und möchten Eichhörnchenweg 1
reiche Vorteile. Wie sagt der Ihnen Waldbronns neue 76337 Waldbronn
Volksmund? Beziehungen Kinderärztin Dr. med. Ulrike Redaktion Tanja Feller
schaden nur demjenigen, der Philippin-Noll vorstellen. redaktion.feller@gmx.de
„Ich freue mich darauf, zukünftig
viele Waldbronner Kinder in Kostenfreie Corona Tests in der Apotheke
meiner Praxis zu betreuen. Ganz
besonders gerne nehme ich
Neugeborene an, weil es bei ihnen
möglich ist, im Laufe der Jahre
eine persönliche Beziehung
aufzubauen. Wenn man viel über
.
seine Patienten weiß, bringt das
auch viel in der Behandlung.“
„Es freut uns sehr, nun auch eine Kinderärztin in unseren
Reihen zu haben“, so Jan Müller von den Waldbronner
Selbständigen. Der Ingenieur hat selbst hat auch Kinder und
ist überzeugt, dass die neue Waldbronner Kinderärztin gerade
hinsichtlich des Neubaugebiets Rück 2 sehr gefragt sein werde.
Dr. med. Ulrike Philippin-Noll ist kompetente Ansprech- Die Apotheke am Marktplatz führt im Nebenraum der
partnerin für alle Fragen rund um die Kinder- und Gelateria Michelino (Marktplatz 4) Corona Tests durch.
Jugendmedizin. Ein Schwerpunkt Ihrer Arbeit liegt in der Die Apotheke am Marktplatz bietet immer dienstags
Allergologie, der Behandlung von Krankheitsbildern wie sowie am Freitagvormittag für Personen ohne Krank-
Neurodermitis (atopische Dermatitis), Asthma, Kopfschmerzen heitssymptome und nach vorheriger Terminvereinbarung
und Heuschnupfen (allergische Rhinitis), bei denen eine einen Antigen-Schnelltest an. Dieser „Bürgertest“ ist
kontinuierliche Betreuung wichtig ist. Darüber hinaus ist sie einmal pro Woche kostenlos möglich! Tel.: 07243 56530.
ausgebildete Asthmatrainerin und führt selbstverständlich U-
Stefanie Wahl erklärt, wie der Test abläuft: „Die Test-
Untersuchungen und Impfungen durch. „Ich verbinde die
Schulmedizin gerne mit naturheilkundlichen Praktiken“, so durchführung erfolgt von geschultem Apothekenpersonal
Philippin-Noll. Hier sei auch ihr Mann Spezialist, mit dem sie durch eine sanfte Probenentnahme im vorderen Nasen-
die Familienpraxis Waldbronn führt. Dr. med. Joachim Noll bereich.“ Das Ergebnis bekämen Probanden nach 15-20
wendet bei Kindern seit Jahren erfolgreich die Laserakupunk- Minuten mitgeteilt, falls gewünscht auch ohne Wartezeit
per E-Mail. Wichtig sei es, ein Ausweisdokument zur
tur an. Erwachse behandelt er mit Nadeln.
Die Familienpraxis Waldbronn ist eine Zweigstelle (daher die Testung mitzubringen, so die Apothekerin. Vor dem Test-
Karlsruher Vorwahl). Dr. Philippin-Noll betreut am Marktplatz 8 raum noch schnell das Formular ausfüllen und los geht’s.
Patienten aller Kassen nach Voranmeldung unter: 0721-373323 Die Schwarzwaldapotheke in der Kronenstraße bietet
von Montag bis Samstag nach telefonischer Anmel-
dung kostenfreie SARS-CoV-2 Rapid Antigen Tests
an. Ein Hinweisschild führt an der Tiefgarage vorbei auf
die Rückseite des Hauses, wo die Testung in einem
angebauten Pavillon erfolgt. „Wir testen alle Personen,
die keine Symptome haben. Wenn es die Situation
erfordert, finden wir auch kurzfristig einen Termin, so
Peter Sarbacher, der sehr um das Kundenwohl bemüht
ist. Ihr Testergebnis bekommen Kunden schriftlich
ausgehändigt. Test-Termine unter: 07243 61789
WS e.V.: Werden Sie Mitglied bei den
Waldbronner Selbständigen.
Ulrike Philippin-Noll (l.) freut sich über die Blumen von der
Floristin Anita Rau, die ihr einer der Vorstände, Jan Müller (r.), Mehr Infos zum Verein unter: www.ws-ev.de
im Namen der Waldbronner Selbständigen überreichte.
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Donnerstag, 18. März 2021 AMTSBLATT 7
Fit und gesund mit
den Outdoor
Outdoor-Geräten Benutzungshinweise
zeigen, wie es gehen
im Waldpark
soll.
Frühlingsanfang am
Wochenende: Die Tem-
peraturen steigen hof-
fentlich langsam wieder,
die erwachende Natur
lockt uns ins Grüne und
lädt zum Genießen ein.
Insgesamt stehen
Unser heimischer Wald- den Besuchern des
park lädt nicht nur zum Entspannen und Verweilen ein: Waldparks sechs
So können Sie sich mit den Outdoor
Outdoor-Fitnessgeräten verschiedene Geräte
auch fit für den Frühling machen. Ganz im Sinne von zur Verfügung.
Sokrates: “Wer die Welt bewegen will, sollte erst sich
selbst bewegen“.
Sechs Geräte mit ausführlichen Benutzungshinweisen
stehen den Benutzern des Waldparks zur Verfügung.
Bereits bei der Einweihung des Parks haben SRH-
Geschäftsführer Volker Kull und Bürgermeister Franz
Masino die Geräte fleißig ausprobiert. Kommen Sie
vorbei und nutzen Sie die Aktiv-Geräte. Anschließend
lohnt sich ein erholsamer Spaziergang durch den idyl-
lisch gelegenen Waldpark. Oder Sie machen eine et-
was sportlichere Runde auf einen der drei Terrainkur-
wege. Auch diese sind ausreichend ausgeschildert.
Auch eine tolle Idee mit Kindern: Die Geotour in
Waldbronn. Weitere Infos unter www.albtal-
tourismus.de
Bürgermeister Franz Masino und SRH-Geschäftsführer Volker Kull Kurverwaltungsgesellschaft mbH, Marktplatz 7, 76337 Waldbronn,
auf einem Fitnessgerät. Telefon 07243-56570, kontakt@kv-waldbronn.de
8 AMTSBLATT
Nummer 11
Donnerstag, 18. März 2021
Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Baden-Württemberg ab 8. März
Kontaktbeschränkungen Maskenpflicht
Medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske)
Private Treffen im öffentlichen oder privaten In folgenden Bereichen muss eine • Reduziert Tröpfchen und Spritzer beim
Raum: 2 Haushalte, maximal 5 Personen. medizinische Maske getragen werden: Sprechen, Husten oder Niesen
Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich • Im öffentlichen Personenverkehr • Fremdschutz, kein zuverlässiger Eigenschutz
14 Jahre werden nicht mitgezählt. Paare, die • Beim Einkaufen • Einmalprodukt (Entsorgung im Restmüll)
nicht zusammenleben, zählen als ein Haushalt. • In geschlossenen Räumen, die für die • Kennzeichnung: DIN EN 14683:2019-10
Öffentlichkeit oder für den Publikums-
Notbremse verkehr bestimmt sind Atemschutzmaske (FFP2 oder KN95/N95)
Verschärfte Kontaktbeschränkungen in • In Arbeits-/Betriebsstätten sowie an Einsatzorten • Schützt vor dem Einatmen kleinster Partikel
Stadt- und Landkreisen mit einer 7-Tage- • Bei den erlaubten körpernahen und Tropfen
Inzidenz von über 100*: Dienstleistungen • Fremd- und Eigenschutz
Ein Haushalt plus höchstens eine weitere • Während Veranstaltungen der Religions- • Einmalprodukt (Entsorgung im Restmüll), kann
Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört. ausübung und Beerdigungen unter bestimmten Voraussetzungen mehrfach
Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich • In Arztpraxen, Krankenhäusern und verwendet werden.
14 Jahre werden nicht mitgezählt. Pflegeeinrichtungen Ausnahme: Personal, das • Kennzeichnung: DIN EN 149:2001, KN95/N95
*an 3 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das Gesundheitsamt geprüft nicht direkt mit Patient*innen oder Bewohner*innen
in Kontakt ist, ist von der FFP2-/KN95-/N95-
Pflicht befreit.
Bildung & Betreuung
• Kitas sind für den Regelbetrieb unter • Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen Lockerung
Pandemiebedingungen offen. schließen für den Publikumsverkehr, Online- Weiter Öffnung in Stadt- und Land-
• An Grundschulen findet Präsenzunterricht Unterricht möglich. kreisen mit stabiler 7-Tage-Inzidenz
im Wechselbetrieb statt. Präsenzpflicht ist • Volkshochschulen und ähnliche Einrichtungen unter 50* möglich:
weiterhin ausgesetzt. schließen. Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen
• Weiterhin Fernunterricht an allen • Ballettschulen schließen. dürfen Einzelunterricht und Unterricht für
weiterführenden Schulen • Praktische Ausbildung und Prüfung (gilt für Auto, Gruppen mit bis zu fünf Kinder bis
• Sonderregelung für Abschlussklassen sind Flugzeug und Boot) sind unter Hygieneauflagen möglich. einschließlich 14 Jahre anbieten.
möglich und werden individuell festgelegt. Alle Personen müssen eine medizinsche Maske oder *an mindestens 5 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das
• Notbetreuungen bis Klassenstufe 7 und für Atemschutzmaske tragen. Theorieunterricht ist nur online Gesundheitsamt geprüft
alle Klassenstufen der Sonderpädagogischen möglich.
Bildungs- und Beratungszentren sind • Besuch von Bibliotheken und Archiven ist mit
weiterhin möglich. Ansprechpartner sind die vorheriger Terminbuchung und Dokumentation der
Schulen und Kitas vor Ort. Kontaktdaten möglich.
• Erste-Hilfe-Kurse ist mit tagesaktuellem Schnell- oder
Änderung ab 15. März 2021: Selbsttest der Teilnehmer*innen möglich, sowie ein
Alle Klassenstufen der Grundschule sowie die Testkonzept für das Personal.
Klassenstufen 5 und 6 der weiterführenden Schulen
Alle Details sowie Fragen und
kehren zu einem eingeschränkten Präsenzbetrieb Antworten finden Sie auf
unter Pandemiebedingungen zurück. Baden-Württemberg.de
Stand: 07.03.2021
Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Baden-Württemberg ab 8. März
Einzelhandel Sonstiger Einzelhandel darf neben Arbeiten
„Click&Collect“unter folgenden Bedingungen • Arbeitgeber*innen sind gesetzlich verpflichtet,
Geschäfte mit Produkten für den täglichen Bedarf auch „Click&Meet“ anbieten: die gesundheitliche Fürsorge gegenüber
sind unter Berücksichtigung der Hygieneauflagen • Berücksichtigung der Hygieneauflagen der ihren Mitarbeiter*innen wahrzunehmen.
der Corona-Verordnung geöffnet: Corona-Verordnung • Home Office
Office, sofern möglich
• Tragen von medizinischen Masken • Treffen im Rahmen des Arbeits-, Dienst-
Babyfachmärkte • Vorherige Anmeldung sowie Terminbuchung mit und Geschäftsbetriebes
Bäckereien und Konditoreien festem Zeitfenster • Gesetzlich vorgeschriebene Weiterbildungen
Banken • Dokumentation der Kontaktdaten auch in Präsenz möglich
Bau-, Garten- sowie Raiffeisenmärkte • Maskenpflicht am Arbeitsplatz, wenn der
Regelung für offene Geschäfte:
Buchhandlungen Mindestabstand von 1,5 Metern zu den
• Hygienekonzept vor Ort muss eingehalten
Blumenläden Kolleg*innen nicht eingehalten werden kann
werden.
Drogerien (auch im Freien)
• Geschäfte mit weniger als 10 m²
Getränkemärkte • An den Betrieb angepasste Hygiene-
Verkaufsfläche: maximal ein*e Kund*in
Großhandel auflagen
• Geschäfte mit bis zu 800 m²: ein*e
Hörgeräteakustiker
Kund*in pro 10 m² Verkaufsfläche
Kraftfahrzeug- und Fahrradwerkstätten
• Für die darüber hinausgehende Fläche gilt:
sowie Ersatzteilverkauf
ein*e Kund*in pro 20 m² (gilt nicht für
Lebensmittelmärkte
Metzgereien
den Lebensmitteleinzelhandel) Gesundheit & Soziales
• Maskenpflicht vor den Geschäften und • Schutzvorkehrungen in Krankenhäusern,
Optiker
auf den Parkplätzen Pflegeheimen, Senioren- und
Orthopädieschuhtechniker
• Gesteuerter Zutritt Behinderteneinrichtungen
Poststellen und Paketshops, aber ohne
• Warteschlangen vermeiden. • Keine Isolation der Betroffenen
den Verkauf von weiteren Waren
Reformhäuser Notbremse • Übernahme der Kosten von regelmäßigen
Reinigung und Waschsalons Beschränkungen in Stadt- und Landkreisen SARS-CoV2-Schnelltests für
Reise- und Kundenzentren für den mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 100*: Patienten*innen und Besucher*innen
öffentlichen Verkehr Der Einzelhandel darf kein „Click&Meet“ mehr • Regelmäßige, verpflichtende Tests
Sanitätshäuser anbieten. „Click&Collect“ ist möglich. des Pflegepersonals von Alten- und
Tafeln *an 3 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das Gesundheitsamt geprüft Pflegeheimen
Tankstellen
Telefonshops für Reparatur, Austausch Lockerung
und Störungsbehebung Weitere Öffnungen in Stadt- und Land-
Tierbedarf- und Futtermärkte kreisen mit stabiler 7-Tage-Inzidenz
Wochenmärkte unter 50* möglich:
Zeitschriften- und Zeitungskioske Gesamter Einzelhandel darf unter folgenden
Bedingungen öffnen:
Ausführliche Liste auf » Baden-Württemberg.de • Berücksichtigung der Hygieneauflagen
der Corona-Verordnung
• Tragen von medizinischen Masken Alle Details sowie Fragen und
*an mindestens 5 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das Antworten finden Sie auf
Baden-Württemberg.de
Gesundheitsamt geprüft
Stand: 07.03.2021
Nummer 11
Donnerstag, 18. März 2021 AMTSBLATT 9
Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Baden-Württemberg ab 8. März
Dienstleistungen Gastronomie Religionsausübung
Restaurants, Bars, Clubs und Kneipen aller Gottesdienste und Beerdigungen unter
Körpernahe Dienstleistungen sind unter
Art bleiben geschlossen. Hygieneauflagen.
folgenden Bedingungen erlaubt:
• Ausnahme für Speisen zur Abholung oder • Einhalten der AHA-Regeln über die
• Während des gesamten Aufenthalts in der
Lieferung (bei Ausgangsbeschränkungen gesamte Dauer
Einrichtung und der Dauer der Dienstleistung
bis 21 Uhr) • Tragen von medizinischen Masken
müssen alle Beteiligte medizinische Masken
• Kein Ausschank und Verzehr von • Anmelden von Veranstaltungen mit mehr
tragen. Ist dies nicht möglich (z.B. bei einer
alkoholischen Getränken im öffentlichen als 10 Personen mindestens zwei
Rasur), wird ein tagesaktueller Schnell- oder
Raum Werktage zuvor bei den zuständigen
Selbsttest der Kund*innen sowie ein Test-
• Verkauf von alkoholhaltigen Getränken Behörden vor Ort. Dies gilt nicht für
konzept für das Personal benötigt.
in verschlossenen Behältnissen erlaubt Beerdigungen.
• Nur mit vorheriger Terminbuchung
• Kein Gemeindegesang
Weiterhin geschlossen:
Kantinen schließen überall dort, wo es die
Prostitutionsgewerbe
Arbeitsabläufe zulassen. Angebote zum
Mitnehmen sind erlaubt.
Ausführliche Liste auf
» Baden-Württemberg.de Reisen
Appell: Verzichten Sie auf private Reisen
Notbremse Veranstaltungen sowie Ausflüge zu touristischen Zielen.
Beschränkungen in Stadt- und Landkreisen
Keine Zusammenkünfte und Veranstaltungen Verstärkte Kontrollen und Zugangs-
mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 100*: im öffentlichen Raum. beschränkungen an tagestouristischen
Körpernahe Dienstleistungen müssen schließen. Ausnahmen:
Hotspots durch die örtlichen Behörden.
Medizinisch notwendige Behandlungen sind • Gerichtsverhandlungen
weiterhin erlaubt. Friseurbetriebe dürfen geöffnet • Sitzungen, die der öffentlichen Sicherheit
Nicht gestattet:
bleiben. und Ordnung dienen
*an 3 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das Gesundheitsamt geprüft • Betriebsversammlungen Touristische Busreisen
• Prüfungen und deren Vorbereitung Touristische Übernachtungsangebote
• Eheschließungen (auch Campingplätze)
Ausgangsbeschränkungen • Veranstaltungen, die der sozialen Fürsorge
Die Stadt- und Landkreise sind angewiesen, dienen (z.B. Kinder- und Jugendhilfe) Weiterhin möglich:
nächtliche Ausgangsbeschränkungen von • Nominierungs- und Wahlkampf- Geschäftsreisen
21 bis 5 Uhr per Allgemeinverfügung veranstaltungen, sowie dazugehörige Reisen und Übernachten in
umzusetzen, wenn die 7-Tage-Inzidenz von Unterschriftensammlungen besonderen Härtefällen
100 Neuinfektionen pro 100.000
Einwohner*innen sieben Tage in Folge bei
einem diffusen Infektionsgeschehen über-
schritten ist und weitergehende regionale
Maßnahmen nicht zu einem Rückgang
geführt haben.
Ansprechpartner*innen der Stadt- und Abstand Hygiene Medizinische Corona-App Regelmäßig Alle Details sowie Fragen und
Landkreise auf » Baden-Württemberg.de halten praktizieren Maske tragen nutzen lüften Antworten finden Sie auf
Baden-Württemberg.de
Stand: 07.03.2021
Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Baden-Württemberg ab 8. März
Sport
Individualsport im Freien und auf Außen- Alle weiteren öffentlichen und privaten Notbremse
und Innensportanlagen (keine Schwimmbäder) Sportstätten sind für den Publikumsverkehr
Beschränkungen in Stadt- und Landkreisen mit einer
mit maximal 5 Personen aus nicht mehr als geschlossen:
7-Tage-Inzidenz von über 100*:
2 Haushalten. Kinder der beiden Haushalte bis Fitnessstudios aller Art Schließung von Außen- und Innensportanlagen für den
einschließlich 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Schwimm- und Spaßbäder Amateur- und Freizeitsport. Individualsport auf weitläufigen
Paare, die nicht zusammenleben, zählen als Skilifte und Gondeln Anlagen wie z.B. Golf weiterhin erlaubt. Gruppensport im Freien
einen Haushalt. Tanzschulen ist nicht mehr erlaubt, es gelten die verschärften Kontakt-
Thermen und Saunen beschränkungen.
Kontaktarmer Gruppensport im Freien mit *an 3 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das Gesundheitsamt geprüft
Vereinssportstätten
bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahre
Wettkampf-, Mannschafts- und
ist erlaubt. Lockerung
Kontaktsportstätten
Weitere Vereinfachung in Stadt- und Landkreisen mit stabiler
Die Benutzung der Umkleiden oder Yogastudios
7-Tage-Inzidenz unter 50* möglich:
Aufenthaltsräume ist nicht gestattet. Kontaktarmer Sport im Freien und auf Außenanlagen mit maximal
Für Reha-Sport, Schulsport, Studienbetrieb,
10 Personen.
Training und Veranstaltungen des Spitzen- oder Profi- oder Spitzensport und für dienstliche *an mindestens 5 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das Gesundheitsamt geprüft
Profisports ist ohne Zuschauer*innen erlaubt. Zwecke (etwa für Polizei und Feuerwehren)
dürfen die Einrichtungen geöffnet werden.
Kultur- und Freizeitgestaltung Theater Notbremse
Kultur- und Freizeiteinrichtungen Volksfeste o.ä. Beschränkungen in Stadt- und Landkreisen
bleiben geschlossen. Zirkusse mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 100*:
Museen, Galerien, Gedenkstätten, zoologische
Geschlossen: Geöffnet: und botanische Gärten werden für den
Ateliers Spielplätze im Freien Publikumsverkehr geschlossen.
Ausflugsschiffe Wandern und Spazieren *an 3 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das Gesundheitsamt geprüft
Camping- und Wohnmobilstellplätze
Diskotheken und Clubs Geöffnet für „Click&Collect“ sowie Lockerung
„Click&Meet“: Weitere Vereinfachungen in Stadt- und Land-
Freizeitparks und Indoorspielplätze
Wettannahmestellen kreisen mit stabiler 7-Tage-Inzidenz
Kinos und Autokinos
Kletterparks (drinnen und draußen) unter 50* möglich:
Geöffnet mit vorheriger Terminbuchung und Besuch von Museen, Galerien, Gedenkstätten,
Konzerte und Kulturhäuser Dokumentation der Kontaktdaten: zoologischen und botanischen Gärten mit
Krabbelgruppen Galerien Dokumentation der Kontaktdaten, aber ohne
Messen Museen Voranmeldung erlaubt.
Opern Gedenkstätten *an mindestens 5 aufeinanderfolgenden Tagen,
Spielbanken- und hallen Zoologische und botanische Gärten durch das Gesundheitsamt geprüft Alle Details sowie Fragen und
Antworten finden Sie auf
Baden-Württemberg.de
Stand: 07.03.2021
10 AMTSBLATT
Nummer 11
Donnerstag, 18. März 2021
Impfungen mit AstraZeneca bundesweit ausgesetzt:
Auch keine Impfungen
in Kreisimpfzentren Heidelsheim und Sulzfeld
Kreis Karlsruhe. Impfungen mit dem Impfstoff Astra- Weiter gehen dagegen die Impfungen mit dem Impfstoff
Zeneca sind bundesweit kurzfristig ausgesetzt. Auch in von BioNTech. Vereinbarte Impftermine mit diesem Impf-
den Kreisimpfzentren in Bruchsal-Heidelsheim und Sulz- stoff bleiben bestehen.
feld wurde der Impfbetrieb mit diesem Impfstoff am spä- Auch die Impfungen der Mobilen Impfteams, die aus-
ten Nachmittag des Montags sofort eingestellt. Bis auf schließlich den Impfstoff BioNTech verabreichen, werden
weiteres finden in den beiden Zentren keine Impfungen fortgesetzt.
mit diesem Impfstoff statt. Rund 600 Impftermine fallen
dadurch täglich an den beiden Impfzentren weg.
Gesundheitsamt analysiert Infektionslage im
Stadt- und Landkreis Karlsruhe:
Nachweise von Virusmutationen nehmen dramatisch zu
Kreis Karlsruhe. Der landesweite Lockdown hat auch im Schwierigkeiten bereiten dem Gesundheitsamt vor allem zwei
Stadt- und Landkreis Karlsruhe Wirkung gezeigt. Beliefen Dinge: Zum einen sind weiterhin bei einem Viertel der Fälle
sich die 7-Tage-Inzidenzen am 20. Dezember in der Stadt die Infektionsquellen unbekannt. Zum anderen bereitet dem
mit 151,6 und im Landkreis mit 224 auf einem Höchststand, Gesundheitsamt insbesondere die rasante Zunahme der Vi-
sind die Zahlen seither kontinuierlich gesunken und in der rusmutationen Sorge: Waren noch vor vier Wochen nur etwa
Stadt am 17. Februar auf die Marke 35,9 und im Landkreis 10 % der Fälle auf ein mutiertes Virus zurückzuführen, ist
am 2. März auf die Marke 50,1 gefallen. Seitdem wachsen mittlerweile jeder zweite neue Fall auf die als hochansteckend
die Zahlen wieder an: aktuell auf 77,9 in der Stadt und auf bekannte britische Mutation zurückzuführen. Mit der Folge,
75,5 im Landkreis – mit steigender Tendenz. dass weitaus mehr Kontaktpersonen in Quarantäne verfügt
Das Gesundheitsamt analysiert die Situation: Ein großer werden müssen und es zu deutlich mehr Folgefällen kommt.
Ausbruch ist aktuell lediglich bei Beschäftigten des Edeka- Dem gegenüber stehen die Erwartungen bzw. Forderungen
Fleischwerks in Rheinstetten zu verzeichnen. 132 Tests wa- der Einwohner und Unternehmen nach weiteren Lockerungen
ren positiv; nach dem Wohnortprinzip entfallen davon auf und lang vermisster Normalität. Die Bundeskanzlerin und die
das Stadtgebiet 62 und auf den Landkreis fünf Fälle, vie- Länderchefs haben ein schrittweises Öffnungsszenario ver-
le Mitarbeiter wohnen in benachbarten Landkreisen. Selbst einbart. Ausschlaggebender Wert ist demnach die Inzidenz-
wenn man dieses Infektionsgeschehen bei Edeka unberück- Marke von 50. Darunter sind weitergehende Lockerungen
sichtigt lässt, verbleibt eine Inzidenz von deutlich über 50. möglich. Bis zur Inzidenz 100 sind Lockerungen unter be-
Das Infektionsgeschehen an den Pflegeheimen ist deutlich stimmten Voraussetzungen möglich und über 100 tritt eine
rückläufig. Mit Ausnahme zweier Heime mit 18 bzw. 10 po- so genannte „Notbremse“ in Kraft, die wieder die strengen
sitiven Fällen sind diese Einrichtungen nur noch vereinzelt Beschränkungen der Vormonate aufleben lässt – im äußersten
und im niedrigen einstelligen Bereich betroffen. Die Zahl der Fall bis hin zu nächtlichen Ausgangsbeschränkungen, die im
Verstorbenen ist stark zurückgegangen, ebenso die schwe- Stadt- und Landkreis Karlsruhe momentan nicht mehr gelten.
ren Krankheitsverläufe in diesem Bereich. Das Gesundheitsamt hat am 7. März festgestellt, dass sich
Offensichtlich waren die mobilen Impfteams, die vor Ort in sowohl der Stadtkreis als auch der Landkreis im Korridor
den Pflegeheimen geimpft haben, erfolgreich. Ihre Arbeit wird zwischen 50 und 100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus
deshalb auch nicht eingestellt, sobald in allen Pflegeheimen je 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen befindet.
die Zweitimpfung verabreicht wurde - was in Kürze der Fall Damit dürfen seit dem 8. März neben Buchhandlungen, Blu-
sein wird. Sie fahren dann in die Städte und Gemeinden, mengeschäften und Gartenmärkten, die abhängig von der
um vor Ort Menschen zu impfen, die 80 Jahre oder älter Verkaufsfläche bereits seit 1. März wieder öffnen durften,
sind und deshalb den Impfschutz besonders dringend brau- Einzelhandelsgeschäfte sogenanntes „Terminshopping“ an-
chen. Da immer wieder Ausbrüche in Betrieben zu verzeich- bieten, also Einkäufe mit vorheriger Terminbuchung. Ebenso
nen sind, mahnt das Gesundheitsamt insbesondere dort die sind mit Terminbuchung und Dokumentation auch Besu-
strikte Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln an. che von Museen, Galerien, Zoos und Gedenkstätten wieder
Mit zunehmender Öffnung der Schulen und Kindertages- möglich. Von den Lockerungen ebenfalls umfasst sind ab
einrichtungen werden auch dort wieder mehr Infektionen sofort Individualsportarten im Außenbereich mit maximal fünf
beobachtet, bisher jedoch zumeist nur Einzelfälle oder klei- Personen aus zwei Haushalten bzw. maximal 20 Kindern.
nere Ausbrüche. Die Ausweitung der Impfberechtigung auf „Unser Infektionsgeschehen ist nach wie vor diffus“, sagt
das Lehrpersonal und Beschäftigte an Schulen sowie das der Leiter des Gesundheitsamts Dr. Peter Friebel. Selbst
Betreuungspersonal an Kindertagesstätten und weitere Per- der große Ausbruch im Edeka-Fleischwerk beeinflusst die
sonengruppen lässt weitere positive Wirkungen erwarten, Inzidenzwerte für den Stadt- und Landkreis nicht wesentlich.
allerdings erst in einigen Wochen. Er rechnet angesichts der Lockerungen mit einem weiteren
Weitgehend reibungslos arbeiten die Impfzentren. Abgesehen Anstieg der Infektionszahlen.
von den nach wie vor bestehenden Schwierigkeiten, einen Die jetzt anlaufenden Schnelltestaktionen bieten laut Friebel
Impftermin zu ergattern, werden im zentralen Impfzentrum die Chance, unbemerkte Infektionen frühzeitig aufzudecken,
seit Weihnachten und in den Kreisimpfzentren seit Ende und durch schnelle Quarantäne der Ausbreitung entgegen-
Januar zuverlässig Impfungen verabreicht. Sämtlicher zur zuwirken. Er appelliert deshalb weiterhin an alle, die Ab-
Verfügung stehender Impfstoff ist bereits verimpft oder fest stands- und Hygieneregeln einzuhalten, von nicht notwendi-
verplant. Sobald mehr Impfstoff zur Verfügung steht, können gen Kontakten abzusehen und vom Impfangebot Gebrauch
die Kapazitäten ausgeweitet werden. Auch die angekündigte zu machen. „Wir haben es großteils selbst in der Hand,
Belieferung von Hausärzten mit Impfstoff wird zur Entspan- die Weiterverbreitung des Virus zu stoppen“, sagt Dr. Peter
nung beitragen. Friebel. (Text LRA Karlsruhe)Nummer 11
Donnerstag, 18. März 2021 AMTSBLATT 11
ten- und schilder, Stromkästen und sonstige Einrichtungen
Amtlicher Teil mit KSC-Aufklebern „verziert“ worden. Allerdings gilt das Be-
kleben von öffentlichen Eigentum unter Umständen als eine
unerlaubte Sondernutzung und damit als Sachbeschädigung
im Sinne des § 303 Strafgesetzbuches - auch wenn dies
Öffentliche Sitzung für wahre KSC-Fans nur schwer nachzuvollziehen ist. Des-
Gemeinderat wegen ist bereits Anzeige gegen Unbekannt gestellt worden,
die möglicherweise ein Bußgeld und ggf. auch noch Scha-
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, densersatzansprüche für die Reinigung und für die Neula-
hiermit lade ich Sie zu der öffentlichen Sitzung am Mitt- ckierung der Masten nach sich ziehen könnte.
woch, den 24.03.2021 um 18:00 Uhr in den Großen Saal im Davon abgesehen ist es für unsere Bauhof-Mitarbeiter sehr
Kurhaus, Etzenroter Straße 2 ein. ärgerlich, in mühevollster Kleinstarbeit die Aufkleber von den
Aufgrund der Corona-Pandemie wird diese Sitzung als virtu- Masten oder Stromkästen zu entfernen.
elle Sitzung stattfinden. Hierzu werden die Gemeinderatsmit- Und, ob Aufkleber (ja, auch KSC-Aufkleber) wirklich verschö-
glieder per Videokonferenz in den Großen Saal im Kurhaus, nernd sind, dürfte von vielen ebenfalls angezweifelt werden.
Etzenroter Straße 2, zugeschalten. Die Zuhörer*innen können
den Verlauf der öffentlichen Sitzung aus dem Großen Saal
im Kurhaus verfolgen. Redebeiträge zur Bürgerfragestunde Appell an alle Hundebesitzer
können vom Kurhaus aus in die virtuelle Sitzung getragen
werden. Um eine Anmeldung eines Redebeitrags wird im Der Frühling naht mit großen Schritten, somit hat auch
Vorfeld bis spätestens 23.3.2021 an gemeinde@waldbronn. die Brut- und Setzzeit vieler Wildtiere begonnen. Während
de gebeten. der Brut- und Aufzuchtzeit des Nachwuchses benötigen
Sitzungsunterlagen sind soweit möglich im Internet unter die wildlebenden Tiere vor allem zwei Dinge – Schutz
www.waldbronn.de „Rathaus/Gemeinderat/Rats- und Bürger- und Ruhe.
informationssystem“ veröffentlicht. Es wurden aktuell leider mehrfach Hunde gesichtet, die
Herzliche Grüße ohne Aufsicht mitten im Wald Wild aufgescheucht und
Franz Masino gehetzt haben.
Bürgermeister Die Gemeindeverwaltung und die Jagdpächter appellieren
an die Einsicht und das Verantwortungsbewusstsein aller
Tagesordnung: Hundehalterinnen und Hundehalter.
Öffentlicher Teil Bitte bleiben Sie mit Ihren Hunden in Wald, Wiesen und
1. Bekanntgaben der Verwaltung Äckern auf den Wegen.
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen In diesem Zusammenhang weisen wir ausdrücklich dar-
Sitzungen auf hin, dass im Außenbereich, auf landwirtschaftlichen
3. Fragestunde für Bürger und Einwohner Grundstücken und im Wald, Hunde ohne Begleitung ei-
4. Stand der Erschließung im Rück II ner Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann,
5. Sanierungsarbeiten zur Neubelegung von Grabfeldern nicht frei herumlaufen dürfen.
auf dem Friedhof Busenbach 2021;
Vergabe der Erd- Kanal- und Wegebauarbeiten
6. Vision Entwicklung Sportgelände Busenbach Redaktionsstatut
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Waldring 3"
8. Anpassung der Elternbeiträge für die Kindergärten in
für das Amtsblatt Waldbronn
Waldbronn 1. Zur Veröffentlichung öffentlicher Bekanntmachungen
9. Stabilisierungshilfe Therme der Gemeinde, sonstige amtliche Mitteilungen und zur
10. Genehmigung des Haushaltsplans 2021 der Gemeinde Information der Bevölkerung über Gemeindeangelegen-
und des Wirtschaftsplans 2021 des Eigenbetriebs Was- heiten gibt die Gemeinde Waldbronn ein Amtsblatt
serversorgung durch die Rechtsaufsichtsbehörde heraus.
11. 1. Nachtrag für den Wirtschaftsplan 2021 des Eigen- Es führt die Bezeichnung „Amtsblatt der Gemeinde
betriebs Wasserversorgung; Aufnahme einer Verpflich- Waldbronn“.
tungsermächtigung Das Amtsblatt erscheint in der Regel wöchentlich und
12. Annahme von Spenden nach §78 Abs. 4 GemO in der Regel am Donnerstag, an Feiertagen am vor-
13. Fragen und Anregungen des Gemeinderates hergehenden Werktag. Abweichungen sind nur mit Zu-
14. Sonstiges stimmung der Gemeinde zulässig.
2. In das Amtsblatt werden aufgenommen:
2.1 Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mit-
Das Ordnungsamt informiert teilungen der Gemeinde Waldbronn und anderer
Aufkleber auf öffentlichem Eigentum gilt als Sachbeschä- öffentlicher Behörden und Stellen.
digung 2.2 Sitzungsberichte und andere Veröffentlichungen
der Gemeindeverwaltung.
2.3 Veröffentlichung von Mitteilungen der Fraktionen
und Gruppierungen des Gemeinderates.
2.3.1 Gemäß § 20 Abs. 3 Gemeindeordnung wird
den im Gemeinderat vertretenen Fraktionen und
Gruppierungen das Recht eingeräumt, ihre Auf-
fassung zu Angelegenheiten der Gemeinde dar-
zulegen. Für diese Veröffentlichungen steht die
Rubrik „Aus den Fraktionen und Gruppierungen
des Gemeinderates“ zur Verfügung. Diese steht
im Anschluss an den „Amtlicher Teil“ und vor
„Bekanntmachung anderer Ämter“.
2.3.2 Den Fraktionen und Gruppierungen stehen je-
weils 60 Zeilen im vom Verlag bereit gestellten
CMS-System zur Verfügung.
2.3.3 Verantwortlich für den Inhalt der Beiträge sind
die jeweiligen Fraktionen und Gruppierungen
selbst. Am Schluss des jeweiligen Textes ist der
Ein vollgeklebter Stromkasten. Foto: Gemeinde Waldbronn Name des Verfassers anzugeben.
2.3.4 Zulässig sind nur Themen mit gemeindlichem
Derzeit treibt ein KSC-Fan sein Unwesen in Waldbronn: Laut Bezug. Ein Äußerungsrecht zu bundes- oder lan-
Bauhof sind mittlerweile nahezu alle Laternen, Verkehrsmas- despolitischen Themen besteht nicht.
Fortsetzung auf Seite 13.12 AMTSBLATT
Nummer 11
Donnerstag, 18. März 2021
Diese Ausgabe erscheint auch online
Störungsdienste Gemeindeverwaltung Waldbronn
Wasser: Tel. 0171 6517824 Gemeindeverwaltung Waldbronn
Während der Öffnungszeiten Pforte Rathaus (siehe rechts) Marktplatz 7, 76337 Waldbronn, Tel. 609-0, Fax: 609-89
zusätzlich Tel. 609-0 gemeinde@waldbronn.de, www.waldbronn.de
Erdgas: Störungsmeldestelle Erdgas-Südwest GmbH Sprechzeiten Verwaltung
Tel. 01802 056-229 Nur nach vorheriger Terminvereinbarung.
Strom: Netze BW Störungsnummer Sprechzeiten BM Masino
Tel. 0800 3629477 Tel. Voranmeldung erwünscht, Tel. 609-101.
Kabelfernsehen: Unitymedia
Tel. 0711/54888150 oder 01806 888150 Öffnungszeiten Bürgerbüro, Tel. 609-111
Meldung defekter Straßenbeleuchtung Tel. 609-281 Montag - Mittwoch 7.00 - 12.00 Uhr
Donnerstag 7.00 - 18.00 Uhr
Freitag 7.00 - 12.00 Uhr
Notrufe Pforte, Tel. 609-0
Das Fundbüro befindet sich an der Pforte im Rathaus.
Feuerwehr + Rettungsleitstelle 112
Polizei 110
Polizeirevier Ettlingen 3200-312 Restmüll und Wertstoffe
Polizeiposten Albtal 67779
Standort Defibrillator am Rathausmarkt: Restmüll
Vorraum Volksbank Ettlingen, Marktplatz 1 ganz Waldbronn 25.03..
1,1-cbm-Container 19.03.
Grüne Tonne
Krankentransporte 19222 ganz Waldbronn (inkl. 1,1-cbm-Container) 18.03
Biotonne
Ärztlicher Notdienst ganz Waldbronn (inkl.1,1-cbm-Container) 26.03.
Schadstoffsammlung
An den Wochenenden und Feiertagen und außerhalb der Reichenbach 15.07.2021 Parkplatz Kurhaus
Sprechstundenzeiten: Busenbach 16.07.2021 Parkplatz Freibad
Kostenfreie Rufnr. 116117 Etzenrot 15.07.2021 Jahnstr./Esternaystr.
Mo.-Fr. 9-19 Uhr: docdirekt - Kostenfreie Onlinesprech- Zusatztour Ettlingen
stunde von niedergelassenen Haus- und Kinderärzten, Parkplatz Albgauhalle,20.03.2021 Middelkerkerstr.
nur für gesetzlich Versicherte unter 0711/96589700 oder Papiersammlung
docdirekt.de Etzenrot 24.04.2021
Öffnungszeiten Notdienstpraxis Ettlingen, Sperrmüll/Elektronik - Schrott auf telefonische Anfrage
Am Stadtbahnhof 8, Tel. 116117 beim Abfallwirtschaftsbetrieb 0800 2982030
Mo. - Fr., 19 - 21 Uhr, Sa./So./Feiertag 10 - 14 Uhr und oder der Gemeinde Waldbronn 609-330
16 - 20 Uhr Wertstoffe
An Wochentagen, außerhalb der Sprechstunden, beachten Bauhof Daimlerstr.
Sie bitte die entsprechenden Hinweise auf dem Anrufbe- (Bitte Zufahrt über Daimler Straße beachten!)
antworter Ihres Hausarztes! Fr: 14.00 - 18.00 Uhr
Sa. 09.00 - 16.00 Uhr
Zahnärztlicher Notfalldienst Grüngutplätze „Im Ermlisgrund“ und „Wiesenfesthalle“
„Im Ermlisgrund“
Samstag 8.00 Uhr bis Montag 8.00 Uhr sowie an Feier- Dienstag 9 bis 16 Uhr
tagen unter 0621/38000812 erreichbar. Freitag 9 bis 16 Uhr
Samstag 10 bis 16 Uhr
Notdienste der Apotheken „Wiesenfesthalle“
Dienstag 9 bis 16 Uhr
Freitag 9 bis 16 Uhr
Dienstbereit von 8.30 Uhr bis 8.30 Uhr des folgenden Ta-
ges www.aponet.de oder www.lak-bw.notdienst-portal.de.
Vom Festnetz kostenfreie Nr. 0800 0022833 oder ggf. die IMPRESSUM Verantwortlich für den amtlichen
von allen Mobilnetzen erreichbare Nr. 22833 (gebühren- Teil, alle sonstigen Verlaut-
pflichtig). Herausgeber: barungen und Mitteilungen:
Gemeinde Waldbronn Bürgermeister Franz Masino,
Druck und Verlag: Nussbaum Medi- 76337 Waldbronn, Marktplatz 7,
en Weil der Stadt GmbH & Co. KG, oder sein Vertreter im Amt.
71263 Weil der Stadt, Verantwortlich für „Was sonst
Merklinger Str. 20, noch interessiert“ und den
Telefon 07033 525-0, Anzeigenteil: Klaus Nussbaum,
www.nussbaum-medien.de Opelstraße 29, 68789 St. Leon-Rot
INFORMATIONEN Tel.: 07033 6924-0,
E-Mail: info@gsvertrieb.de
Vertrieb (Abonnement und Internet: www.gsvertrieb.de
Zustellung): G.S. Vertriebs GmbH,
Josef-Beyerle-Str. 2, Anzeigenverkauf:
71263 Weil der Stadt, Tel. 07243 5053-0,
Gemeindeverwaltung ettlingen@nussbaum-medien.deNummer 11
Donnerstag, 18. März 2021 AMTSBLATT 13
2.3.5 Um die Chancengleichheit bei Wahlen und die 2.9 Die Waldbronner Selbstständigen haben das
Neutralität der Gemeinde Waldbronn während Recht bei Neueintritten von Gewerbetreibenden
der Vorwahlzeit zu gewährleisten, sind Veröffent- dies mit Bild zu publizieren.
lichungen in einem Zeitraum von vier Wochen 3.0 Das Redaktionsstatut tritt am 01.01.2017 in
vor Wahlen ausgeschlossen. Die Veröffentlichung Kraft. Gleichzeitig treten die Richtlinien zur Ver-
von Terminen ist möglich. öffentlichung von Parteien und Fraktionen vom
2.4 Veranstaltungshinweise, sonstige kurze Nachrich- 16.02.2005 außer Kraft.
ten und Veranstaltungsnachrichten der Kirchen,
Schulen und der örtlichen Vereine, Organisatio-
nen und Interessensgemeinschaften:
2.4.1 Hierfür stehen jeweils 45 Zeilen im vom Verlag Das Bürgerbüro informiert:
bereit gestellten CMS-System zur Verfügung.
2.4.2 Den Vereinsunterabteilungen (Jugendabteilungen
u.a.) und Sparten stehen 10 weitere Zeilen zu,
Sportvereine je Mannschaft 5 weitere Zeilen. BMG
Die Berichte werden direkt ins CMS-System ein-
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Partei-
gestellt und von der Gemeinde freigegeben.
en, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen
2.4.3 Unter der Rubrik „Vereinsnachrichten“ werden
keine Bilder veröffentlicht. Falls es sich um Ver- Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) in der seit
anstaltungen von allgemeinem Interesse handelt 1 . November 2015 geltenden Fassung darf die Meldebehör-
(z.B. Ehrungen, Veranstaltungen mit Prominenten, de Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahl-
Jubilare), ist die Gemeinde vorher zu verständi- vorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmun-
gen, damit eine Berichterstattung im redaktio- gen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der
nellen Teil erfolgen kann. Eine ausführliche Be- Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten sogenannte
richterstattung unter Vereinsnachrichten über die Gruppenauskünfte aus dem Melderegister erteilen.
gleiche Veranstaltung ist dann hinfällig. Die Auswahl ist an das Lebensalter der betroffenen Wahl-
2.4.4 Vereinsschriftzüge oder Logos dürfen max. 15 berechtigten gebunden. Die Auskunft umfasst den Famili-
mm hoch sein. Unterabteilungen können nur als ennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften
Fließtext ohne erneutes Logo erwähnt werden. sowie, sofern die Person verstorben ist, diese Tatsache.
2.4.5 Ehrungen (z.B. Landesehrennadel u.ä.) werden Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht
mit Bild im redaktionellen Teil veröffentlicht. Bei mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten
Ehrungen für Vereins- und Verbandszugehörigkeit übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer
wird ein Bild nur veröffentlicht, wenn die zu Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens
ehrende Person mindestens für 20 Jahre geehrt einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen
wird, ab 10 Jahren erfolgt lediglich die Erwäh- oder zu vernichten.
nung im Text. Spendenübergaben wurden mit Die Wahlberechtigten haben das Recht, der Datenübermitt-
Bild im redaktionellen Teil ab 500 € Spende lung zu widersprechen. Der Widerspruch kann beim Bürger-
veröffentlicht. büro eingelegt werden. Bei einem Widerspruch werden die
2.4.6 Gestaltete Glückwünsche zu Geburtstagen oder Daten nicht übermittelt.
Nachrufe können nur im Anzeigenteil veröffent- Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf.
licht werden. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an das
2.4.7 Berichte von Vereinen, Vereinigungen, Parteien Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
und Kirchen, die ihren Sitz nicht in Waldbronn Nach § 58b des Soldatengesetzes können sich Frauen und
haben, werden nicht veröffentlicht. Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind,
2.5 Veröffentlichungen von Mitteilungen der örtlichen verpflichten, freiwilligen Wehrdienst zu leisten, sofern sie
Parteien und Wählervereinigungen. hierfür tauglich sind. Zum Zweck der Übersendung von In-
2.5.1 Den örtlichen Parteien und Wählervereinigun- formationsmaterial übermitteln die Meldebehörden dem Bun-
gen wird das Recht eingeräumt Einladungen desamt für das Personalmanagement der Bundeswehr auf-
zu örtlichen und überörtlichen Veranstaltungen grund § 58c Absatz 1 Satz 1 des Soldatengesetzes jährlich
und Berichte zu örtlichen Veranstaltungen mit bis zum 31. März folgende Daten zu Personen mit deutscher
kommunalen Themen zu veröffentlichen. Für die Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden:
Veröffentlichung steht die Rubrik „Parteien und Familiennamen, Vornamen und die gegenwärtige Anschrift.
Wählervereinigungen“ im Anschluss an die Ver- Die betroffenen Personen, deren Daten übermittelt werden,
einsnachrichten zur Verfügung. haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen.
2.5.2 Den Parteien und Wählervereinigungen stehen Der Widerspruch kann bei m Bürgerbüro eingelegt werden.
jeweils 45 Zeilen im vom Verlag bereit gestellten Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt.
CMS-System zur Verfügung. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf.
2.5.3 Verantwortlich für den Inhalt der Beiträge sind Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine
die jeweiligen Parteien und Wählervereinigun- öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
gen. Am Anschluss des jeweiligen Textes ist der Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 Bundesmeldegesetz
Name des Verfassers anzugeben. (BMG), § 6 des baden-württembergischen Ausführungsgeset-
2.5.4 Um die Chancengleichheit bei Wahlen und die zes zum Bundesmeldegesetz und § 18 Meldeverordnung
Neutralität der Gemeinde Waldbronn während aufgeführten Daten der Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen
der Vorwahlzeit zu gewährleisten, sind Veröffent- Religionsgesellschaft an die betreffenden Religionsgesell-
lichungen in einem Zeitraum von vier Wochen schaften.
vor Wahlen ausgeschlossen. Die Veröffentlichung Die Datenübermittlung umfasst auch die Familienangehö-
von Terminen ist möglich. rigen (Ehegatten, minderjährige Kinder und die Eltern von
2.6 Leserzuschriften und Leserbriefe werden nicht minderjährigen Kindern), die nicht derselben oder keiner
veröffentlicht. öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören. Die
2.7 Werbeanzeigen, Privatanzeigen und Anzeigen ört- Datenübermittlung umfasst zum Beispiel Angaben zu Vor-
licher Personenvereinigungen erfolgen im Anzei- und Familiennamen, früheren Namen, Geburtsdatum und Ge-
genteil, für den der Verlag verantwortlich ist. burtsort, Geschlecht oder derzeitigen Anschriften.
2.8 Sonstige Mitteilungen von allgemeinem Interesse Die Familienangehörigen haben gemäß § 42 Absatz 3 Satz 2
können veröffentlicht werden. Über die Aufnahme BMG das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen.
entscheidet das Bürgermeisteramt. Ausgeschlos- Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung verhindert
sen sind tages- und parteipolitische Beiträge so- nicht die Übermittlung von Daten, die für Zwecke des Steue-
wie Beiträge, die gegen gesetzliche Vorschriften, rerhebungsrechts benötigt werden. Diese Zweckbindung wird
die guten Sitten oder die Interessen der Gemein- der öffentlich-rechtlichen Gesellschaft als Datenempfänger
de verstoßen. bei der Übermittlung mitgeteilt.Sie können auch lesen
