Neuer Jugendgemeinderat tagte zum ersten Mal im Kurhaus
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Neuer Jugendgemeinderat tagte zum ersten Mal im Kurhaus Der neu zusammengesetzte Jugendgemeinderat tagte vergangene Woche pandemiebedingt zum ersten Mal im Kurhaus. Nachdem Bürgermeister Franz Masino die ausscheidenden Jungräte verabschiedet hatte, konnte er die sieben neuen Räte offiziell ernennen. Anschließend führte die frisch gewählte neue Vorsitzende Anna Gehrmann durch die erste Sitzung. Ein ausführlicher Bericht auf Seite 12. Fotos: Gemeinde Waldbronn 04. Februar 2021 I Nr. 5
2 AMTSBLATT Nummer 5 Donnerstag, 04. Februar 2021 Virtuelles Partnerschaftstreffen - Ein unvergesslicher Sonntag mit französischen Freunden aus Saint-Gervais Die Grußworte beider Bürgermeister (Jean-Marc Peillex und Franz Masino) wurden während des Treffens online dazu geschaltet. "Küsschen links und Küsschen rechts" gab es bei dem untertitelt, die ganze Veranstaltung konsequent zweisprachig. Treffen von ganz vielen Freunden aus Waldbronn und Saint- Danach hieß es "Alle an den Herd! Tous au fourneau". Gervais diesmal nicht. Ganz oft hörte man aber "Hallo" Hier hatten der Freundeskreis Saint-Gervais und vor allem und "Allô" bei dieser besonderen, rein virtuellen Begegnung. Richard Kientzel, Chef vom Hotel-Restaurant "La Cigogne Endlich ein Wiedersehen, und zwar ein grandioses, denn - der Storch" in Waldbronn-Busenbach ein besonderes Ge- jeder sah auf seinem Bildschirm fast 40 Bildschirme, mit schenk an alle Teilnehmer: ein zweisprachiges Video, in dem Sicherheit mehr als 60 französische und deutsche Freunde. der Elsässer R. Kientzel ein Menu vorkochte und erklärte. Nach den sympathischen Grußworten beider Bürgermeister Hirschgulasch mit Spätzle und Ackersalat à la Busenbach. fiel der Blick in zahlreiche Küchen: getrennt und doch ge- Die Vorsitzende des Comité de Jumelage von Saint-Gervais meinsam wurde gekocht, gegessen und getrunken. Dessert Véronique Fourmon sagte hinterher, dass sie das Rezept war dann ein Unterhaltungsprogramm, bei dem farbenfrohe toll fand und das Zusammensein genossen hat. Viele Koch- Bilder und Filme an gemeinsame Erlebnisse erinnerten. Ein künstler hatten Kamera-Equipment in ihre Küchen installiert. cooles Quiz regte die Gehirnzellen tüchtig an, bevor sich So konnte man sich gegenseitig beim Gemüse-Schnippeln alle mit vielem Winke-Winke voneinander verabschiedeten. und Sauce-Rühren beobachten. Nicht wenige haben sich Nach der Begrüßung durch die Freundeskreis-Vorsitzende mit einem Glas Rotwein zugeprostet. Nur weil der Deutsch- Felicitas Naß sprach der Waldbronner Bürgermeister Franz Französische Bürgerfonds diese Veranstaltung gefördert hat, Masino: "Auch wenn Corona die Partnerschaft ausbremst, konnte ein Videofilmer für das Koch-Video engagiert werden. schaden wird sie ihr nicht." Bürgermeister Jean-Marc Peil- In bester Ton- und Bildqualität sah man anschließend Bilder lex hatte sich symbolträchtig vor die Partnerschaftstanne in und Videos von gemeinsamen Erlebnissen der vergangenen Saint-Gervais positioniert. Vor winterlicher Kulisse sprach er 4 Jahre. Man hörte Blasmusik von der Harmonie Munici- seine guten Wünsche für das Jahr 2021 aus. Der für die pale und vom Musikverein Edelweiß Busenbach, man sah Partnerschaft zuständige Bürgermeister-Stellvertreter Bernard die Volkstanzgruppe Chamoschire auf dem Marktplatz in Séjalon war bei dem virtuellen Treffen persönlich anwesend Saint-Gervais und in der Messehalle in Rheinstetten tanzen wie auch Franz Masino. Die Grußworte waren professionell und junge deutsche und französische Fußballer kickten den Ball über das Feld. Das "Lichterfest" in Saint-Gervais stand noch nicht auf dem Partnerschaftsprogramm, aber das dortige Tourismus-Büro hatte meh- rere Video-Beiträge geschickt, die Lust auf weitere Besuche machen. Das Partnerschaftsquiz war ebenfalls ein Highlight. Dass der Mount-Everest nicht auf der Gemarkung von Saint- Gervais liegt und die Fleckenhöhe nicht der höchste Berg im Schwarzwald ist, war nicht so schwer zu erraten. Die Einwohnerzahl der eigenen Gemeinde weiß jeder, aber die der Partnergemein- de? Wer eine hohe Punktzahl erreich- te, darf sich beim nächsten Kurpark- fest oder beim nächsten Viehmarkt als Gewinn ein Glas Champagner holen. Wer es nur auf eine niedrige Punktzahl brachte, bekam den dringenden Rat baldmöglichst in die Partnerstadt zu reisen. Und darin waren sich alle einig, sagten es oder schrieben es in den Chat: "Die online-Veranstaltung war super und wir freuen uns auf die nächste echte Be- Ein deutsch-französisches Freundschaftstreffen virtuell im Netz. anders. gegnung!" Fotos: Privat (Text Felicitas Naß)
Nummer 5 Donnerstag, 04. Februar 2021 AMTSBLATT 3 Da kennt Ihr die Waldbronner Narren aber schlecht! NEEEiiN ! …. FÄLLT NiCHT AUS Die Lyra Reichenbach präsentiert unter Beteiligung der Waldbronner Vereine die erste Waldbronner Fastnacht mit Rathaussturm im LiVE STREAM am 12. und 13.2.2021 um 19:44 Uhr. Wo kann man das sehen ? Auf Youtube ! AUFGEPASST: Den Link veröffentlichen wir nächste Woche hier ! Feuerwehr Waldbronn informiert: Wiederaufnahme Aus- und Fortbildung in Kleingruppen Die Pandemie hat auch den Feuerwehrdienst stark beeinträchtigt. Bereits im Frühjahr 2020 wurde der komplette Ausbildungsdienst, nach Hinweisen durch das Innenministerium BW, ein- gestellt. Oberstes Ziel aller Maßnahmen ist die Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft der Feuerwehren. Dieser wurde im vergangenen August wieder aufgenommen. Hier wurden feste Kleingruppen gebildet, um eine Durchmischung der Mannschaft zu verhindern, Hygienemaßnahmen ver- schärft und ein einheitlicher Inhalt an die Kameraden weitergegeben und ausgebil- det. Leider war dies nur von kurzer Dauer, denn der Feuerwehrdienst wurde im Ok- tober erneut eingestellt. Nach aktuellen Hinweisen durch das IM, der Feuerwehrführung Landkreis Karlsru- he sowie unseres Versicherungsträgers, haben wir die Möglichkeit, ab Februar unseren Ausbildungsdienst wieder aufzu- nehmen. Für den besonderen Erhalt der Einsatzbereitschaft ist eine stetige Aus- bildung bei freiwilligen Feuerwehren un- erlässlich. Wir haben dazu unsere Hygienemaßnah- men erneut verschärft und teilen unsere Mannschaft erneut in Kleingruppen. Allzeit bereit- Ihre Feuerwehr Waldbronn. www.Feuerwehr-Waldbronn.de
4 AMTSBLATT Nummer 5 Donnerstag, 04. Februar 2021 Jugendgemeinderat hilft bei Impfterminvergabe Die Corona-Schutzimpfungen in den entsprechenden Impfzentren erfolgt nur mit Terminen über eine zentrale Anmelde- plattform oder eine Impfhotline. Das ist insbesondere für ältere Menschen oft nicht einfach zu praktizieren. Deswegen möchte der neu gewählte Jugendgemeinderat versuchen, bei der Terminvereinbarung zu helfen. Allerdings ist hierbei zu berücksichtigen, dass derzeit aufgrund mangelnder Impfstoffe leider kaum Termine zu vereinbaren sind. Dennoch können sich Seniorinnen und Senioren der entsprechenden Prioritätengruppe bereits beim Jugendgemein- derat melden. Es werden dann die erforderlichen Daten aufgenommen und zurückgerufen, wenn Impftermine möglich sind. „Natürlich können wir auch nicht schneller einen Termin bekommen“, so der Jugendgemeinderat, „aber wir geben unser bestes, einen Termin zu vereinbaren.“ Der Jugendgemeinderat ist wochentags von 15 bis 19 Uhr unter der Nummer 07243-66502 zu erreichen. Die zweite Auslieferungsrunde der Biotonnen und der Starter-Sets für das Bringsystem beginnt Anfang Februar Zwischen dem 1. Februar und dem 26. Februar er- nimmt ein darauf spezi- folgt die zweite Auslieferungsrunde der Biotonnen und alisiertes Unternehmen, der Starter-Sets für das Bringsystem. Alle Bürgerinnen das die Biotonnen und und Bürger, die im Spätjahr 2020 einen Behälter beim Starter-Sets an die in Abfallwirtschaftsbetrieb bestellt haben, werden Ende Ja- der Bestellung angege- nuar mit einer Bestellbestätigung über den Liefertermin bene Adresse liefert und schriftlich informiert. vor dem Haus abstellt. Zwischen dem 1. und dem 5. Februar 2021 sollen dann Für die Lieferung muss in Bad Schönborn, Forst, Gondelsheim, Graben-Neudorf, man also nicht zuhause sein. Der Abfallwirtschaftsbe- Hambrücken, Karlsdorf-Neuthard, Kraichtal, Oberhausen- trieb bittet darum, dass man die ausgelieferten Behälter Rheinhausen, Östringen und Waghäusel die bestellten sofort mit seiner Bestellung und der vorher per Post Biotonnen und Starter-Sets verteilt werden. Ab dem 8. zugeschickten Bestellbestätigung vergleicht und prüft, bis zum 12. Februar wird in Bretten, Bruchsal, Eggen- ob alles richtig und vollständig geliefert wurde und man stein-Leopoldshafen, Kronau, Kürnbach, Oberderdingen, sich die richtige Biotonne oder das richtige Starter-Set Sulzfeld, Ubstadt-Weiher und Zaisenhausen, vom 15. genommen hat. bis zum 19. Februar in Ettlingen, Malsch, Philippsburg Ein Aufkleber auf dem Tonnendeckel weist darauf hin, und Rheinstetten und vom 22. bis zum 26. Februar in zu welchem Haushalt die Biotonne oder der Transport- Dettenheim, Karlsbad, Linkenheim-Hochstetten, Marx- behälter gehört. So soll verhindert werden, dass Gefäße zell, Pfinztal, Stutensee, Waldbronn, Walzbachtal und in vertauscht werden und jeder das Richtige erhält. Dies ist Weingarten ausgeliefert. bei der Biotonne besonders wichtig, weil sie mit einem Die Biotonne oder ein Starter-Set für das Bringsystem kann Mikrochip ausgestattet ist und so dem Grundstück elek- auch weiterhin bestellt werden. Die Verteilung erfolgt dann tronisch zugeordnet wird. Der Service für die Biotonne allerdings nicht mehr mit der zweiten Auslieferungsrunde, geht damit künftig einfacher und schneller. Den Aufkle- sondern zu einem späteren Zeitpunkt. ber kann man entfernen, wenn man sich den richtigen Inzwischen haben sich mehr als drei Viertel aller Ange- Behälter genommen hat. schriebenen zurückgemeldet und sich für eine der drei Für alle Fragen rund um die Bestellung ist das Service- Möglichkeiten zur Bioabfallsammlung entschieden. Diese team unter der kostenfreien Telefonnummer 0800 2 9820 erfreulich hohe Zahl zeigt, dass viele bei der getrenn- 40 erreichbar. Weitere Informationen findet man auch auf ten Sammlung der Bioabfälle mitmachen wollen. Bis www.die-biotonne.de sowie in der Abfall-App KA, die Ende Februar werden nocheinmal etwa 9.500 Starter- man kostenfrei in den gängigen App-Stores herunterla- Sets und 3.500 Biotonnen verteilt. Die Verteilung über- den kann. Besuchen Sie uns auch im Internet: www.waldbronn.de
Nummer 5 Donnerstag, 04. Februar 2021 AMTSBLATT 5 Kernzeit und Hortanmeldung 2021/22 an den Waldbronner Schulen Sehr geehrte Eltern, an den Waldbronner Schulen gibt es die Möglichkeit, die Kinder ergänzend zur Schule auch zur Kernzeit- und Hortbetreuung anzumelden. Da das letzte Jahr uns jedoch viele Überraschungen und Herausforderungen gebracht hat, können die Schul- und Hortanmeldungen leider nicht wie die Jahre zuvor stattfinden. Die Kontaktminimierung erschwert uns ein persönliches Gespräch und damit das einhergehende Kennenlernen. „Neue Herausforderungen erfordern neue Wege“ (Gottfried Niebaum) Falls Sie Interesse an einem Kernzeit- oder Hortplatz haben, bitte wir Sie, das zum Download bereitstehende „Erstkontakt-Formular“ auf der Homepage Waldbronn herunterzuladen und per Mail bis zum 11.02.2021 an den jeweiligen Schülerhort zu senden. Alle weiteren Informationen und Schritte erhalten Sie dann nach dem Erstkontakt. Für Fragen stehen Ihnen die Schülerhort-Teams jederzeit zur Verfügung. Wir freuen uns jetzt schon auf die gemeinsame Zeit mit Ihnen! Herzliche Grüße Schülerhort der Albert-Schweitzer-Schule (hort@ass-waldbronn.de) Schülerhort der Anne-Frank-Schule (hort-afs@waldbronn.de) Flex. Nachmittagsbetreuung an der Waldschule Etzenrot (kernzeit@wse-waldbronn.de)
6 AMTSBLATT Nummer 5 Donnerstag, 04. Februar 2021 Keine Lust, selbst zu kochen? Lieferdienste und Abholservices werden gerne genutzt Waldbronn im Winterschlaf? riger Bestellung aus der Waldbronner Von wegen! Auch wenn viele Schaufensterauslage, Geträn- Selbständige e.V. Läden aktuell geschlossen ke werden ausgefahren und Eichhörnchenweg 1 haben, so tut sich hinter den Gastronomen verwöhnen ihre 76337 Waldbronn Türen einiges. Boutiquen bie- Kunden mit wechselnden Ta- Redaktion Tanja Feller ten Bringdienste nach vorhe- gesgerichten zum Abholen. redaktion.feller@gmx.de Der Inhaber des Hotelrestaurants Krone in Reichenbach ist zufrieden, dass er Kunden wenigstens außer Haus mit Essen Gastronomen verwöhnen Sie gerne verwöhnen darf: „So läuft unser Betrieb weiter, wir haben etwas zu tun und die Leute vergessen uns nicht“, so Armin Rau, der Diese Waldbronner Gastronomen bieten einen seinen täglich wechselnden Mittagstisch nun in der Variante Abholservice oder Lieferdienste an: Abholservice nach Vorbestellung anbietet. „Unter der Woche bestellen die Leute hauptsächlich unser Tagesessen“, so Hotel Restaurant Krone Mutter Inge Rau. An den Wochenenden würde auch viel à la Tagesessen zum Abholen nach Vorbestellung von carte geordert. Es sei teilweise auch eine neue Kundschaft, die 11.30-14.30 Uhr. Tel.: 07243 / 56450 . den Abholservice nutzt, ist Armin Rau aufgefallen. Doch auch Ratskeller - Helga´s Bistro Stammgäste halten ihm die Treue. „Kalbsragout mit Nudeln, Abholservice täglich von 16 - 19 Uhr, Montag dazu Salate“ steht auf der Tafel vor dem Haus in der Kronen- Ruhetag; Tel.: 07243 / 66763 straße, das Hans-Georg Edlefsen mit gefülltem Korb verlässt. Ristorante Pizzeria Toscana Er als Kunde möchte „Waldbronner Betriebe unterstützen“ und Lieferservice täglich von 18 - 21 Uhr, Sonntag von habe bereits den Abholservice mehrerer Restaurants genutzt. 12 - 14 Uhr. Tel.: 07243 / 66511 Restaurant „An der Kochmühle“ Abholservice: Dienstag bis Freitag 11.30-15.00 und Sonn-/ Feiertage 11.30-19.30 Uhr Tel.: 07243 61849 Lindenbräu Waldbronn Flaschenfüllung von 17-20 Uhr. Tel.: 07243 / 652881 Getränke bequem liefern lassen: RUPP Getränke 1. Lieferung f. Neukunden kostenl.; Tel.: 07243 52530 Schottmüller Getränkefachhandel Vorbestellung 2 Tage vor Lieferung. Tel.: 07243 6666 Weinspiegel Tel.: 0157 74712507 Kostenlose Lieferung rund um Waldbronn. Armin Rau vom Hotelrestaurant Krone freut sich, dass sein Infos: www.ws-ev.de/aktuelles/corona-angebote Abholservice so gut angenommen wird. Ein kleines Dankeschön für gute Zusammenarbeit Die Waldbronner Selbständigen sprechen den Mitarbei- tern der Gemeindegärtnerei und des Bauhofs für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung ihren Dank aus. Seit Jahren stellt uns die Metzgerei Messaros als Zeichen der Anerkennung einen Vesperkorb zusammen, den wir bisher beim Neujahrsempfang übergeben konnten. In diesem Jahr „Corona“-gerecht in Form von Dosenwurst. Foto bei der Überreichung (von links): Zunftbaummeister Wolfgang Meister, Leiter der Gemeindegärtnerei Samuel Schöpfle, Bauhofleiter Jürgen Steppe, WS Vorstand Jürgen Socher und unser Mitglied Jahn Messaros.
Nummer 5 Donnerstag, 04. Februar 2021 AMTSBLATT 7 Das neue Albtal Magazin 2021 ist da! Nicht alles ist abgesagt: Quasi direkt aus der Druckerpresse ist das neue Albtal Magazin 2021 ab sofort erhältlich. Wir freuen uns sehr, Ihnen die neuen Geschichten aus und rund um das Albtal zu präsentieren. Gerade jetzt ist es uns wichtig, Ihnen unser abwechslungs- reiches und idyl- Der Blick durch das Schlüsselloch lisches Tal mit all seinen Fa- Unser Albtherme Team kann es kaum noch erwarten, cetten nach Hause zu bringen. wieder richtig loszulegen. Auch wenn alle noch etwas Geduld aufbringen müssen, ist die Vorfreude auf die Natur erleben – Kultur entdecken – Albtal genießen, Wiedereröffnung das sind die Themen des neues Magazins: Vom wil- riesengroß. den Westweg, von Saharastrand und Champagner- steinen, vom Glöckner und Strafrichter bis hin zu Sü- Und bis dahin: ßem und Salzigem – lassen Sie sich überraschen und Verschenken inspirieren. Sie doch Vor- freude: Gut- Auch aus Waldbronn sind wieder einige spannende scheine sind Geschichten zu lesen: So wird der neue Weg der Ge- auch online unter lassenheit, der im Waldpark startet, ausführlich be- www.albtherme www.albtherme- schrieben. Finden Sie Ihren Weg zur inneren Ruhe. waldbronn.de Des weiteren werden zwei interessante Menschen erhältlich. Gut- aus Waldbronn vorgestellt: Dr. Andreas Megerle, der scheine sind drei Geo-Experte mit Allrounderwissen und Harald Kiwull, Jahre lang gültig. ein ehemaliger Strafrichter und Krimiautor. INFO: Da Albtal Magazin 2021 liegt an der Pforte im Eingangsbereich des Rathauses für Sie bereit. Gerne können Sie es auch über www.albtal- Kurverwaltungsgesellschaft mbH, tourismus.de bestellen. Marktplatz 7, 76337 Waldbronn, Telefon 07243-56570
8 AMTSBLATT Nummer 5 Donnerstag, 04. Februar 2021 Stand: 26.01.2021 Regelungen für den Lockdown in Baden-Württemberg vom 11. Januar bis 14. Februar 2021 N Ausgangsbeschränkungen Kontaktbeschränkungen Erweiterte Maskenpflicht ab 25.1. EU Private Treffen im öffentlichen oder privaten Ab dem 25. Januar muss in folgenden Bereichen Der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung Raum nur noch im Kreis des eigenen Haushalts eine medizinische Maske getragen werden: ist nur aus triftigen Gründen erlaubt. Z.B.: plus höchstens eine weitere Person, die nicht • Im öffentlicher Personenverkehr zum eigenen Haushalt gehört. • Beim Einkaufen Bei Nacht (20 Uhr bis 5 Uhr): Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich • In Arbeits- und Betriebsstätten sowie Einsatz- • Ausübung beruflicher Tätigkeiten und 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Die Regelung orten wichtiger Ausbildungszwecke. dient dazu besondere Härtefälle abzufangen. • In Arztpraxen, Krankenhäusern und Pflege- • Inanspruchnahme medizinischer und einrichtungen veterinärmedizinischer Leistungen. + • Begleitung unterstützungsbedürftiger Regelung für Kinderbetreuung: • Während Veranstaltungen der Religions- Kinder aus maximal zwei Haushalten dürfen ausübung Personen und Minderjähriger, Sorge- und zusammen in einer festen, familiär oder Umgangsrecht. nachbarschaftlich organisierten Betreuungs- Zugelassen sind: • Begleitung Sterbender und Personen in akut gemeinschaften betreut werden. lebensbedrohlichen Zuständen. Medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) • Handlungen zur Versorgung von Tieren, z.B. • Reduziert Tröpfchen und Spritzer beim Gassi gehen oder füttern. Sprechen, Husten oder Niesen • Besuch von religiösen Veranstaltungen. Bildung & Betreuung • Veranstaltungen zur Aufrechterhaltung der • Fremdschutz, kein zuverlässiger Eigenschutz • Kitas bleiben geschlossen. • Einmalprodukt (Entsorgung im Restmüll) öffentlichen Ordnung. • Kein Präsenzunterricht an Grundschulen. • Kennzeichnung: DIN EN 14683:2019-10 • Besuch von Versammlungen nach Artikel 8 Versorgung der Schüler*innen mit Lern- des Grundgesetzes. material durch die Lehrer*innen. Atemschutzmaske (FFP2 oder KN95/N95) • Wahlkampfaktivitäten, wie Verteilung von Flyern, • Kein Präsenzunterricht, sondern Fernunterricht • Schützt vor dem Einatmen kleinster Partikel Plakatierungen oder Informationsstände nach an allen weiterführenden Schulen. und Tropfen behördlicher Genehmigung möglich. • Sonderregelung für Abschlussklassen sind • Fremd- und Eigenschutz möglich und werden individuell festgelegt. Bei Tag (5 Uhr bis 20 Uhr) zusätzlich: • Einmalprodukt (Entsorgung im Restmüll) Kann • Besuch der Notbetreuung in Schulen und Kitas. • Notbetreuungen werden eingerichtet. unter bestimmten Voraussetzungen mehrfach Ansprechpartner sind die Schulen und Kitas • Sport und Bewegung an der frischen Luft verwendet werden. ausschließlich alleine, mit Angehörigen des vor Ort. • Kennzeichnung: DIN EN 149:2001, KN95/N95 • Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen eigenen Haushalts und mit einer weiteren, schließen für den Publikumsverkehr, nicht im selben Haushalt lebenden Person. Online-Unterricht möglich. • Erledigung von Einkäufen. • Volkshochschulen und ähnliche Einrichtungen • Wahrnehmung von Dienstleistungen. schließen. • Behördengänge • Fahrschulen geschlossen. Onlineunterricht • Blutspendetermine möglich. (Ausnahme für berufliche Ausbildungszwecke und Katastrophenschutz) Ein ausführliches FAQ finden Sie auf » Baden-Württemberg.de Stand: 26.01.2021 Regelungen für den Lockdown in Baden-Württemberg vom 11. Januar bis 14. Februar 2021 Arbeiten Einzelhandel • Arbeitgeber*innen sind gesetzlich verpflichtet Der Einzelhandel schließt bis zum 14. Februar. die gesundheitliche Fürsorge gegenüber ihren Mitarbeiter*innen wahrzunehmen. Lediglich Geschäfte mit Produkten für den Besonderheiten: • Home Office, sofern möglich. täglichen Bedarf bleiben geöffnet: • Geschlossene Einzelhandelsbetriebe • Treffen im Rahmen des Arbeits-, Dienst- können Lieferdienste anbieten. und Geschäftsbetriebes. Babyfachmärkte • Geschlossene Einzelhandelsbetriebe • Gesetzlich vorgeschriebene Weiterbildungen, Bäckereien und Konditoreien können Abholangebote (Click & Collect) sofern nicht online auch in Präsenz Banken anbieten. Dabei müssen feste Zeitfenster für durchführbar. Drogerien die Abholung vereinbart werden. Die Hygiene- • Maskenpflicht am Arbeitsplatz, wenn der Getränkemärkte konzepte vor Ort müssen eingehalten und Mindestabstand von 1,5 Metern zu den Großhandel Warteschlangen vermieden werden. Kolleg*innen nicht eingehalten werden kann Hörgeräteakustiker • Handwerksbetriebe, die keine körpernahen (auch im Freien). Kraftfahrzeug- und Fahrradwerkstätten Dienstleistungen anbieten, dürfen weiterhin • An den Betrieb angepasste Hygiene- sowie Ersatzteilverkauf arbeiten. auflagen. Lebensmittelmärkte • Geschäfte mit Mischsortiment dürfen alle Metzgereien Waren verkaufen, wenn die Produkte für Optiker den täglichen Bedarf zu 60% überwiegen. Reisen Orthopädieschuhtechniker Sollte das Sortiment der verbotenen Appell: Verzichten Sie auf private Reisen Poststellen und Paketshops, aber ohne Artikel überwiegen, darf das Geschäft mit sowie Ausflüge zu touristischen Zielen. den Verkauf von weiteren Waren einer räumlichen Abtrennung lediglich die Verstärkte Kontrollen und Zugangs- Reformhäuser Artikel des täglichen Bedarfs verkaufen. beschränkungen an tagestouristischen Reinigung und Waschsalons Hotspots durch die örtlichen Behörden. Reise- und Kundenzentren für den Regelung für offene Geschäfte: öffentlichen Verkehr • Geschäfte mit weniger als 10 m² Nicht gestattet: Sanitätshäuser Verkaufsfläche: maximal ein*e Kund*in. Tafeln • Geschäfte mit bis zu 800 m²: ein*e Touristische Busreisen Tankstellen Kund*in pro 10 m² Verkaufsfläche. Touristische Übernachtungsangebote Telefonshops für Reparatur, Austausch • Für die darüber hinausgehende Fläche gilt: (auch Campingplätze) und Störungsbehebung ein*e Kund*in pro 20 m² (gilt nicht für Tierbedarf- und Futtermärkte den Lebensmitteleinzelhandel). Weiterhin möglich: Wochenmärkte • Maskenpflicht vor den Geschäften und Geschäftsreisen Zeitschriften- und Zeitungskioske auf den Parkplätzen. Reisen und Übernachten in besonderen • Gesteuerter Zutritt. Härtefällen Eine vollständige Liste finden Sie auf • Warteschlangen vermeiden. » Baden-Württemberg.de Ein ausführliches FAQ finden Sie auf » Baden-Württemberg.de
Nummer 5 Donnerstag, 04. Februar 2021 AMTSBLATT 9 Stand: 26.01.2021 Regelungen für den Lockdown in Baden-Württemberg vom 11. Januar bis 14. Februar 2021 Gastronomie Gesundheit & Soziales Restaurants, Bars, Clubs und Kneipen aller Art • Schutzvorkehrungen in Krankenhäusern, bleiben geschlossen. Pflegeheimen, Senioren- und • Ausnahme für Speisen zur Abholung Behinderteneinrichtungen. (bis 20 Uhr) oder Lieferung. • Keine Isolation der Betroffenen. • Kein Ausschank und Verzehr von alkoholischen • Übernahme der Kosten von regelmäßigen Getränken im öffentlichen Raum. SARS-CoV2-Schnelltests für Patienten*innen • Verkauf von alkoholhaltigen Getränken NE und Besucher*innen. in verschlossenen Behältnissen erlaubt. U • Regelmäßige, verpflichtende Tests des Pflegepersonals von Alten- und Kantinen schließen überall dort, wo es die Pflegeheimen. Arbeitsabläufe zulassen. Angebote zum Mitnehmen sind erlaubt. Dienstleistungen Veranstaltungen Geschlossen: Keine Zusammenkünfte und Veranstaltungen im Friseurbetriebe/Barbershops öffentlichen Raum. Kosmetikstudios Ausnahmen: Kosmetische Fußpflegesalons • Gerichtsverhandlungen. Massage- und Wellnessbetriebe • Sitzungen, die der öffentlichen Sicherheit und Nagelstudios Ordnung dienen. Piercingstudios • Betriebsversammlungen. Prostitutionsgewerbe • Prüfungen und deren Vorbereitung. • Eheschließungen. Sonnenstudios • Veranstaltungen, die der sozialen Fürsorge Tattoostudios dienen (z.B. Kinder- und Jugendhilfe). • Nominierungs- und Wahlkampfveranstaltungen, Geöffnet sind medizinisch notwendige sowie dazugehörige Unterschriften- Dienstleistungen (auch ohne Rezept) in sammlungen. den Bereichen: Ergotherapie Fußpflege/Podologie Logopädie Physiotherapie Rehasport Außerdem wieder geöffnet: Hundesalons und ähnliche Einrichtungen zur Tierpflege. Das Tier muss kontaktarm NE und innerhalb eines definierten Zeitfensters U übergeben werden. Ein ausführliches FAQ finden Sie auf » Baden-Württemberg.de Stand: 26.01.2021 Regelungen für den Lockdown in Baden-Württemberg vom 11. Januar bis 14. Februar 2021 Religionsausübung Kultur- und Freizeitgestaltung Sport Gottesdienste und Beerdigungen unter Kultur- und Freizeiteinrichtungen Für Sport und Bewegung im öffentlichen Raum Hygieneauflagen. bleiben geschlossen. gilt die Regelung: Ein Haushalt plus eine • Einhalten der AHA-Regeln über die weitere Person, die nicht zum Haushalt gesamte Dauer. NE Geschlossen: gehört. Kinder bis 14 Jahren werden dabei • Tragen von medizinischen Masken. U Ateliers (Publikumsverkehr) nicht mitgezählt. Für Sport auf weitläufigen • Anmelden von Veranstaltungen mit mehr als öffentlichen oder privaten Sportanlagen, ist 10 Personen mindestens zwei Werktage zuvor Ausflugsschiffe Bibliotheken und Archive (Abholangebote dagegen nur entweder alleine, zu Zweit oder bei den zuständigen Behörden vor Ort. mit den Angehörigen des eigenen Haushalts • Kein Gemeindegesang. möglich) möglich. Camping- und Wohnmobilstellplätze Diskotheken und Clubs Alle weiteren öffentlichen und privaten Freizeitparks und Indoorspielplätze Sportstätten sind für den Publikumsverkehr Kinos und Autokinos geschlossen: Kletterparks (drinnen und draußen) Fitnessstudios aller Art Konzerte und Kulturhäuser Schwimm- und Spaßbäder Krabbelgruppen Skilifte und Gondeln Messen Tanz- und Balettschulen Museen und Ausstellungen Thermen und Saunen Opern Vereinssportstätten Spielbanken- und hallen Wettkampf-, Mannschafts- und Theater Kontaktsportstätten Tierparks Yogastudios Volksfeste o.ä. Wettannahmestellen Für Schulsport und Studienbetrieb dürfen die Zirkusse Einrichtungen geöffnet werden. Zoologische und botanische Gärten Weitläufige Anlagen im Freien geöffnet: Geöffnet: Golfplätze Spielplätze im Freien Hundesportplätze Wandern und Spazieren Reitanlagen Tennisplätze Modellflugplätze Die Benutzung der Umkleiden oder Aufenthalts- räume ist nicht gestattet. Training und Veranstaltungen des Spitzen- oder Abstand Hygiene Medizinische Corona-App regelmäßig Profisports ist ohne Zuschauer*innen erlaubt. halten praktizieren Maske tragen nutzen lüften Ein ausführliches FAQ finden Sie auf » Baden-Württemberg.de
10 AMTSBLATT Nummer 5 Donnerstag, 04. Februar 2021 Diese Ausgabe erscheint auch online Störungsdienste Gemeindeverwaltung Waldbronn Wasser: Tel. 0171 6517824 Gemeindeverwaltung Waldbronn Während der Öffnungszeiten Pforte Rathaus (siehe rechts) Marktplatz 7, 76337 Waldbronn, Tel. 609-0, Fax: 609-89 zusätzlich Tel. 609-0 gemeinde@waldbronn.de, www.waldbronn.de Erdgas: Störungsmeldestelle Erdgas-Südwest GmbH Sprechzeiten Verwaltung Tel. 01802 056-229 Nur nach vorheriger Terminvereinbarung. Strom: Netze BW Störungsnummer Sprechzeiten BM Masino Tel. 0800 3629477 Tel. Voranmeldung erwünscht, Tel. 609-101. Öffnungszeiten Bürgerbüro, Tel. 609-111 Kabelfernsehen: Unitymedia Montag - Mittwoch 7.00 - 12.00 Uhr Tel. 0711/54888150 oder 01806 888150 Donnerstag 7.00 - 18.00 Uhr Meldung defekter Straßenbeleuchtung Tel. 609-281 Freitag 7.00 - 12.00 Uhr (Derzeit bitte alle Termine telefonisch oder per Mail ver- Notrufe einbaren.) Pforte, Tel. 609-0 Feuerwehr + Rettungsleitstelle 112 Das Fundbüro befindet sich an der Pforte im Rathaus. Polizei 110 Polizeirevier Ettlingen 3200-312 Polizeiposten Albtal 67779 Restmüll und Wertstoffe Standort Defillibrator am Rathausmarkt: Restmüll und Wertstoffe Vorraum Volksbank Ettlingen, Marktplatz 1 Restmüll ganz Waldbronn 11.02. Krankentransporte 19222 1,1-cbm-Container 05.02. Grüne Tonne ganz Waldbronn (inkl. 1,1-cbm-Container) 04.02. Ärztlicher Notdienst Biotonne An den Wochenenden und Feiertagen und außerhalb der ganz Waldbronn (inkl.1,1-cbm-Container) 12.02. Schadstoffsammlung Sprechstundenzeiten: Kostenfreie Rufnr. 116117 Reichenbach 12.03.2021 Parkplatz Kurhaus Mo.-Fr. 9-19 Uhr: docdirekt - Kostenfreie Onlinesprech- Busenbach 13.03.2021 Parkplatz Tennishalle stunde von niedergelassenen Haus- und Kinderärzten, Etzenrot 12.03.2021 Jahnstr./Esternaystr. Zusatztour Ettlingen nur für gesetzlich Versicherte unter 0711/96589700 oder Parkplatz Albgauhalle, 20.02.2021 Middelkerkerstr. docdirekt.de Papiersammlung Öffnungszeiten Notdienstpraxis Ettlingen, Etzenrot 06.02.2021 (von 9-15 Uhr) Am Stadtbahnhof 8, Tel. 116117 (nur Selbstanlieferung an der Wiesenfesthalle möglich) Mo. - Fr., 19 - 21 Uhr, Sa./So./Feiertag 10 - 14 Uhr und Sperrmüll/Elektronik - Schrott auf telefonische Anfrage 16 - 20 Uhr beim Abfallwirtschaftsbetrieb 0800 2982030 An Wochentagen, außerhalb der Sprechstunden, beachten oder der Gemeinde Waldbronn 609-330 Wertstoffe Sie bitte die entsprechenden Hinweise auf dem Anrufbe- Bauhof Daimlerstr. (Bitte Zufahrt über Daimler Straße be- antworter Ihres Hausarztes! achten!) Zahnärztlicher Notfalldienst Fr. 14.00 - 18.00 Uhr Sa. 09.00 - 16.00 Uhr Samstag 8.00 Uhr bis Montag 8.00 Uhr sowie an Feier- Grüngutplätze „Im Ermlisgrund“ und „Wiesenfesthalle“ tagen unter 0621/38000812 erreichbar. „Im Ermlisgrund“ Dienstag 9 bis 16 Uhr Notdienste der Apotheken Freitag 9 bis 16 Uhr Samstag 10 bis 16 Uhr Dienstbereit von 8.30 Uhr bis 8.30 Uhr des folgenden Ta- „Wiesenfesthalle“ ges www.aponet.de oder www.lak-bw.notdienst-portal.de. Dienstag 9 bis 16 Uhr Vom Festnetz kostenfreie Nr. 0800 0022833 oder ggf. die Freitag 9 bis 16 Uhr von allen Mobilnetzen erreichbare Nr. 22833 (gebühren- pflichtig). IMPRESSUM Verantwortlich für den amtlichen Teil, alle sonstigen Verlaut- Herausgeber: barungen und Mitteilungen: Gemeinde Waldbronn Bürgermeister Franz Masino, Druck und Verlag: Nussbaum Medi- 76337 Waldbronn, Marktplatz 7, en Weil der Stadt GmbH & Co. KG, oder sein Vertreter im Amt. 71263 Weil der Stadt, Verantwortlich für „Was sonst Merklinger Str. 20, noch interessiert“ und den Telefon 07033 525-0, Anzeigenteil: Klaus Nussbaum, www.nussbaum-medien.de Opelstraße 29, 68789 St. Leon-Rot INFORMATIONEN Tel.: 07033 6924-0, E-Mail: info@gsvertrieb.de Vertrieb (Abonnement und Internet: www.gsvertrieb.de Zustellung): G.S. Vertriebs GmbH, Josef-Beyerle-Str. 2, Anzeigenverkauf: 71263 Weil der Stadt, Tel. 07243 5053-0, ettlingen@nussbaum-medien.de
Nummer 5 Donnerstag, 04. Februar 2021 AMTSBLATT 11 ten Zahlen 2019 können sich sehen lassen. So haben sich die Umsatzerlöse in der Albtherme gegenüber dem Vorjahr Im Gemeinderat notiert um rund 339.000 EUR erhöht. Ursache, so Kämmerer Tho- mann, sei die höhere Besucherzahl in der Albtherme, die sich nach den Investitionen der vergangenen Jahre deutlich Bekanntgaben verbesserte. In der ersten Sitzung im neuen Jahr informierte Bürgermeis- "Die guten Zahlen insbesondere der Therme zeigen, dass die ter Franz Masino über die Errichtung eines provisorischen getätigten Investitionen richtig waren", sagte Jens Puchelt Aldi-Marktes anstelle der Festhalle (vgl. Pressemitteilung (SPD). Er erinnert an den Ausfall des Blockheizkraftwerkes vom Amtsblatt, KW 4, Seite 3). Masino betonte erneut, wie der Therme, ohne dieses Problem wäre das Ergebnis noch wichtig die Nahversorgung für die Bürgerinnen und Bürger besser ausgefallen. Hildegard Schottmüller (CDU) wünschte Waldbronns ist. sich für 2020 ein ebenso gutes Ergebnis wie 2019. Doch Weiterhin teilte er mit, dass zwischen der Verwaltung und das werde leider ob der derzeitigen Lage ausbleiben. Der allen Vereinen „verständnisvolle und konstruktive Gespräche“ Verzicht auf das Angebot einer Jahreskarte habe sich nicht stattgefunden hätten, dabei wären auch Möglichkeiten der negativ im Ergebnis niedergeschlagen, stellte die Gemein- finanziellen Entschädigung diskutiert worden. Ein Großteil der derätin weiter fest. Auch Kurt Bechtel (Freie Wähler) nahm Vereine könne sich vorstellen, für die Jahre 2022 und 2023 im Namen seiner Fraktion die Zahlen erfreut zur Kenntnis. mit Veranstaltungen auf den Eistreff auszuweichen. Die Ver- waltung stehe in Verhandlung mit der Betreibergesellschaft, ob Ab 2020 will die Gemeinde 10 Prozent Biogas beziehen eventuell ein Festzelt in der Eishalle errichtet werden könne. Der Gemeinderat stimmte der Bündelausschreibung für Erd- Gleichzeitig stellte Bürgermeister Masino die Bedeutung der gas einstimmig zu. Gleichzeitig sollen 10 Prozent davon Vereine für Waldbronn heraus. Deswegen sollen die Ein- Biogas sein. schränkungen, die eine solche Entscheidung mit sich brin- Laut Klaus Reiser vom Technischen Amt hat die bisherige gen würde, bestmöglich kompensiert werden. Um rechtzeitig Lieferfirma 26 Abnahmestellen fristgereicht zum 01.01.2022 in eine potentielle Planung einsteigen zu können, findet am gekündigt. Um die Erdgaslieferung weiterhin sicherzustellen, Mittwoch, 10.02.2021, 17.30 Uhr eine digitale Sondersitzung ist die Teilnahme an der Bündelausschreibung des Gemein- statt. Interessierte Zuhörer können diese Sitzung auf der detages für die Jahre 2022 bis 2024 notwendig. Gleichzeitig Leinwand im Kurhaus verfolgen. werde auf eine Einzelausschreibung verzichtet. Um dem Ziel Auch der Vorsitzende des Gesangvereins Concordia Rei- klimaneutraler Verwaltung näher zu kommen, müssen 10 chenbach, Harry Reiser, verwies in der Bürgerfragestunde Prozent des gelieferten Erdgases Biogas sein. Grundsätzlich auf die Wichtigkeit der Festhalle für die Vereine hin. Insbe- begrüßen die Gemeinderäte die Entscheidung, anteilig das sondere auch die Zeit nach der Aldi-Nutzung sei nicht aus teurere Biogas zu beziehen. Doch müsse auch die Kurver- den Augen zu verlieren. waltung als größter Abnehmer bereit sein, den erhöhten Preis zu zahlen. Natürlich, so Klaus Reiser, könne auch 20 Betrauung der Kurverwaltung mit der Erbringung von Prozent Biogas bestellt werden, das würde allerdings den Dienstleistungen wurde neu gefasst Preis erhöhen. Gleichzeitig, erklärte Karola Keitel (Bündnis Die Kurverwaltungsgesellschaft übernimmt im Auftrag der 90/ Die Grünen) müsse aber auch auf die Qualität des Gemeinde bestimmte Dienstleistungen, die von allgemeinem Biogases geachtet werden. Denn es sei auch wichtig zu wirtschaftlichem Interesse sind. Dazu gehören Dienstleistun- wissen, woher das Biogas käme und welche Substanzen gen, die z.B. in der Albtherme, Freibad, für die Kurgastbe- enthalten seien. treuung und im Kurhaus erbracht werden. Die Übertragung der Dienstleistungen erfolgt in einem öf- Verfahren zur Haushaltskonsolidierung 2021 festgelegt fentlichen Akt, dem Betrauungsakt. Mit der Neufassung wer- Der Haushalt muss weiter konsolidiert werden. Darüber den Kriterien, welche die Europäische Kommission für kom- herrscht im Rat Einigkeit. Einig waren sich die Räte eben- munale Ausgleichsleistungen (z.B. Verlustausgleich für das falls darüber, die sogenannte Wirkungsbeitragsanalyse nicht Freibad, Kurhaus, Eistreff, Kurgastbetreuung) erlassen hat, mehr heranzuziehen und ohne die Kommunalberatung Kehl umgesetzt. Im Betrauungsakt wird genau festgelegt, welche weiter zu machen. Aufgaben im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse von der Der Gemeinderat habe bereits in der Vergangenheit viele GmbH für die Gemeinde erbracht werden. schmerzliche, aber geeignete Maßnahmen ergriffen, so Bür- Jetzt stimmte der Gemeinderat der neuen Fassung des Be- germeister Franz Masino. Beispielsweise die Schließung der trauungsaktes einstimmig zu. Nachdem Kämmerer Philippe Bücherei und der Musikschule, die Übergabe des Eistreffs Thomann zuvor einige Eckpunkte erläutert hatte ("das ist an eine Betreibergesellschaft oder auch die Erhöhung der wirklich ein Spezialthema") versicherte er, dass der Betrau- Hebesätze im Dezember 2020. Alles „gute Schritte, aber ungsakt, der für die Dauer von zehn Jahren festgelegt ist, nicht ausreichend“, so Masino. Die Konsolidierung sei eine jederzeit geändert werden kann. „Herkulesaufgabe“. Und so erläuterte Kämmerer Philippe Thomann das mit dem Beteiligungsbericht 2019: Kurverwaltung mit positivem Ältestenrat abgestimmte weitere Vorgehen, welches regelmä- Jahresergebnis ßige Sitzungen mit dem Ältestenrat, Vorschläge und Abstim- Kämmerer Philippe Thomann legte in der Sitzung den all- mung innerhalb der einzelnen Fraktionen, vorberatende Aus- jährlichen Beteiligungsbericht für das Jahr 2019 vor. Dies ist schüsse und die Beschlussfassung im Gemeinderat vorsieht. notwendig, da die Gemeinde Mitglied bzw. Gesellschafterin Gleichzeitig hält der Ältestenrat die Wirkungsbeitragsanalyse in verschiedenen Unternehmen ist. Die größte Beteiligung 2020 für die Suche nach Maßnahmen als ungeeignetes In- hat die Gemeinde bei der Kurverwaltungsgesellschaft, hier strument, ebenso die externe Beratung. Stattdessen könne ist sie alleinige Gesellschafterin. der Haushaltsquerschnitt herangezogen werden. Eine grobe Die Kurverwaltung betreibt im Auftrag der Gemeinde ver- Orientierung biete auch die Unterscheidung zwischen Pflicht- schiedene Einrichtungen wie die Albtherme, das Freibad, aufgabe und freiwilligen Aufgaben, so Thomann. das Kurhaus, die Kurgastbetreuung, das Gesellschaftshaus, Diese Vorgehensweise wird von allen Fraktionen mitgetra- auch der Eistreff wurde 2019 noch unter der Regie der gen. Jens Puchelt (SPD) spricht von einer „pragmatischen Kurverwaltung betrieben (siehe dazu auch Informationen Be- Lösung“. Für Roland Bächlein (CDU) ist das Vorgehen „lo- trauungsakt). Philippe Thomann stellte den Geschäftsverlauf gisch“. Wichtig sei auch, dass sich die Verwaltung auch bei mit einzelnen Kennzahlen vor. den Sitzungen einbringt. Die GmbH erwirtschaftete, Dank des Jahresüberschusses in der Albtherme, ein Plus von 48.000 EUR. Satzung über die Benutzung von Obdachlosen-und Flücht- Die Erlöse des Eistreffs stiegen um rund 19.000 Euro. Da- lingsunterkünften abgeändert gegen sanken die Einnahmen im Freibad um 20.000 Euro. Der Gemeinderat hat einstimmig die Neufassung der Sat- Insgesamt beträgt der Verlustausgleich der Gemeinde für die zung über die Benutzung von Obdachlosen-und Flüchtlings- Einrichtungen, die nicht kostendeckend betrieben werden unterkünften beschlossen. Dort wird nun die Möglichkeit können (Freibad, Kurhaus, Gesellschaftshaus, Kurgastbetreu- eines Bußgeldes geregelt. ung), knapp 410 000 Euro und verringerte sich im Vergleich Dies ist notwendig geworden, so Nick Lamprecht vom zum Vorjahr weiter um rund 37.000 Euro. Hauptamt, weil einige Bewohner gegen die Benutzungsord- Einhellige Meinung zum Beteiligungsbericht im Rat: Die gu- nung verstoßen haben, beispielsweise gegen das Übernach-
12 AMTSBLATT Nummer 5 Donnerstag, 04. Februar 2021 tungsverbot für Fremde. Auf Nachfrage einiger Räte will die Räte für ihr jahrelanges Engagement. Namentlich erwähnte Verwaltung bei Verwandtenbesuchen mit Übernachtung in er Sarah Becker, die nun im „großen“ Gemeinderat sitzt und Ausnahmefälle flexibel reagieren. Lars-Peter Dönges. Ordnungsgemäß scheiden sechs Mitglie- der nach einer Amtszeit von vier Jahren turnusmäßig aus. Keine Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen im Hinter jedem Gehen steht auch ein Kommen. Und so durfte Januar 2021 der Verwaltungschef in diesem Jahr zum ersten Mal sieben Gute Nachrichten für Eltern: Die Elternbeiträge für die Kin- dertageseinrichtungen für den Monat Januar 2021 werden neue Jugendgemeinderäte verpflichten, da bei der Wahl zwei aufgrund der pandemiebedingten Schließung erlassen. Das Kandidaten die gleiche Stimmzahl bekommen haben. hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen. Nach der Verabschiedung und der Neuernennung wurden Insgesamt sind für den Januar bereits 118 000 Euro abge- verschiedene Ämter und Positionen vergeben. Neue Vorsit- bucht worden, erläutert Hauptamtsleiter Reinhold Bayer. 80 zende des Jugendgemeinderates ist Anna Gehrmann. Wei- Prozent werden voraussichtlich vom Land erstattet. Die Dif- tere Ämter: Robert Rapp (2. Vorsitzender), Patrik Auer (Pro- ferenz muss die Gemeinde tragen. Den Abbuchungsverlauf tokollant), Chiara Maisch und Aaron Anderer (Stellvertretung für den Kindergarten Schwalbennest sowie die Villa Kinder- Protokoll), Marcel Kronenwett (Kassenwart), Moritz Becker bunt zu stoppen sei nicht mehr möglich gewesen. Die freien (stellvertretender Kassenwart), Vanessa Edelmann (Taschen- Träger (Impuls Soziales Management und die katholische geldbörse), Silas Essig (Nachbarschaftshilfe), Chiara Maisch Kirche) haben die Beträge ebenfalls eingezogen. Lediglich (Medienbeauftragte) und Anna Gehrmann (Öffentlichkeitsar- bei der Hortbetreuung konnte der Buchungsverlauf gestoppt beit). Abschließend blickten alle Räte gemeinsam auf das werden. vergangene und auf das laufende Jahr. Neben einer erfolg- reichen Waldputzaktion und der aktiven Teilnahme an dem Videositzungen des Gemeinderats ab sofort möglich Mehrgenerationenworkshop, hat der Jugendgemeinderat Ab sofort können Videositzungen abgehalten werden. Der im Frühjahr gleich zu Beginn der Pandemie eine Nachbar- Gemeinderat änderte entsprechend seine Hauptsatzung. Be- schaftshilfe gegründet. Diese sei gut angenommen worden. reits seit Beginn der Pandemie nutze die Gemeindeverwal- Leider konnten keine Turniere oder Konzerte im vergangenen tung erfolgreich das von Komm.One betreute Programm Jahr stattfinden. Im laufenden Jahr möchte der Jugendge- Webex, erläuterte Hauptamtsleiter Reinhold Bayer. Dies er- meinderat die Nachbarschaftshilfe und die Taschengeldbörse mögliche durch die Einhaltung hoher IT-Sicherheitsstandards weiter ausbauen. Falls es geht, soll ein Flohmarkt organsiert Videokonferenzen. Ein Live-Übertragung ins Internet für die werden. Das Thema Basketballplatz soll verstärkt vorange- Öffentlichkeit sei nicht vorgesehen, da dies datenschutzrecht- trieben und die Hilfsaktion „Weihnachten im Schuhkarton“ lich auch nicht möglich sei. Eine Übertragung der Sitzung unterstützt werden. müsse in einem öffentlich zugänglichen Raum, über einen Bei so vielen Ideen bleibt nur viel Glück und Erfolg zu Bildschirm oder Beamer erfolgen. Durch Gemeindepersonal wünschen. werde dieser beaufsichtigt, um eine fehlerfreie Übertragung zu gewährleisten. Aktuell sei dies nur im Kurhaus möglich. Als „Testtermin“ ist die Sondersitzung am 10.02.2021 vor- gesehen. Amtlicher Teil Im Jugendgemeinderat notiert Das Wahlamt informiert: Wahlscheinantrag bequem per Internet Zur Landtagswahl am 14.03.2021 kann die Erteilung eines Wahlscheins schriftlich oder elektronisch (z.B. per E-Mail, Internet oder Telefax) beantragt werden. Telefonische An- träge und Anträge per SMS sind nicht zulässig. Wir bieten für Sie die Beantragung eines Wahlscheins per Internet auf unserer Homepage www.waldbronn.de an. Jungräte vertreten die Interessen aller Beim Aufruf des Links auf der Homepage erhalten Sie ein Erfassungsformular für Ihre Antragsdaten. Die Daten auf Jugendlichen in Waldbronn – Ihrer Wahlbenachrichtigung müssen Sie in das Antragsfor- Für die Zukunft einiges vorgenommen mular eintragen. Ihnen steht es offen, sich die Unterlagen nach Hause oder an eine abweichende Versandanschrift Abschied und Neuanfang: In der ersten Sitzung des neu ge- senden zu lassen. Für die automatische Prüfung Ihrer bildeten Jugendgemeinderates, die aufgrund der derzeitigen Daten benötigen wir unter anderem die Eingabe Ihrer Situation im Kurhaus stattfand, wurden die ausscheidenden Wahlbezirks- und Wählernummer. Sollten Ihre Antrags- Jungräte verabschiedet und die neu Gewählten verpflichtet. daten nicht mit unserem dialogisierten Wählerverzeichnis Neben Bürgermeister Franz Masino, der die Verpflichtungen übereinstimmen, erhalten Sie automatisch einen Hinweis. vornahm, waren auch einige „Altgemeinderäte“ zur Unter- Alternativ können Sie Ihren Wahlscheinantrag auch rasch stützung ins Kurhaus gekommen. und einfach mit Ihrem Mobilgerät über den QR-Code Schriftführer Patrik Auer übergab nach der Begrüßung und auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aufrufen. Die der Vorstellung der Tagesordnung an Bürgermeister Franz meisten Daten sind hier bereits hinterlegt - Sie erfassen Masino. Dieser bedankte sich mit Geschenken und herzli- nur Ihr Geburtsdatum und möglicherweise noch eine ab- chen Worten bei allen Jugendlichen, die sich für den Ju- weichende Versandadresse. gendgemeinderat engagieren. „Es ist in dieser herausfordern- Ihre Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet den Zeit eine besondere Aufgabe“, so Masino. Er betonte, in eine Sammeldatei zur Abarbeitung übertragen. Der dass der Jugendgemeinderat die Interessenvertretung der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen werden Ihnen Jugendlichen in Waldbronn ist. Ihm stünde nach der Ge- von uns anschließend per Post oder Amtsbote zugestellt. meindeordnung ein Rede- und Antragsrecht zu. Dies habe, Sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht vorliegen erinnerte der Bürgermeister, im vergangenen Jahr Lars-Peter haben, können Sie auch formlos per E-Mail an buer- Dönges bei der Entscheidung zum Eistreff mit Erfolg wahr- gerbuero@waldbronn.de einen Wahlschein beantragen. In genommen. Masino ermunterte die Jungräte, Kontakt sowohl diesem Fall müssen Sie Ihren Familiennamen, Ihre Vorna- mit der Gemeindeverwaltung, als auch mit den „großen“ Ge- men, Ihr Geburtsdatum und Ihre Wohnanschrift (Straße, meinderäten aufzunehmen. „Wir haben alle ein offenes Ohr Hausnummer, PLZ, Ort) angeben. für Euch.“ Nach der Pandemie stellte er ein Treffen beider Bei Fragen zum Antragsverfahren wenden Sie sich bit- Räte in Aussicht. Und vielleicht, so hofft der Verwaltungs- te an Herrn Bayer, Tel.: 07243/609-150, E-Mail: r.bayer@ chef, bekommt der ein oder andere Jungpolitiker durch sein waldbronn.de oder Frau Becker, Tel.: 07243/609-161, Reinschnuppern in die Politik Lust auf mehr. E-Mail: d.becker@waldbronn.de. Masino bedankte sich gleichzeitig bei allen ausscheidenden
Nummer 5 Donnerstag, 04. Februar 2021 AMTSBLATT 13 Öffentliche Sitzung Das Wahlamt informiert: Schablonen für Ausschuss für Umwelt und Technik sehbehinderte und blinde Menschen Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, hiermit lade ich Sie zu der öffentlichen Sitzung am Mitt- Zur Wahl der Abgeordneten des 17. Landtags von Ba- woch, den 10.02.2021 um 17:00 Uhr in den Großen Saal im den-Württemberg am 14.03.2021 sind alle Wahlberech- Kurhaus, Etzenroter Straße 2 ein. tigten zur Stimmabgabe aufgerufen. Wie kann die Stim- Aufgrund der Corona-Pandemie wird diese Sitzung als vir- me unabhängig von fremder Hilfe abgegeben werden, tuelle Sitzung stattfinden. Hierzu werden die Mitglieder des wenn man wegen schlechten Sehens die Wahlunterla- Ausschusses für Umwelt und Technik per Videokonferenz gen selbst nicht lesen kann? in den Großen Saal im Kurhaus, Etzenroter Straße 2, zuge- Zur gleichberechtigten Teilnahme an der Landtagswahl schalten. Die Zuhörer*innen können den Verlauf der öffentli- bieten die Blinden- und Sehbehindertenverbände kos- chen Sitzung per Teilnehmer einer Videokonferenz aus dem tenlos die Zusendung von sogenannten Stimmzettel- Großen Saal im Kurhaus verfolgen. schablonen an. Bürgeranfragen an die Verwaltung können vom Kurhaus aus Die Stimmzettelschablone wird auf den Stimmzettel ge- in die virtuelle Sitzung getragen werden. Um eine Anmel- legt. Die Felder für das „Kreuzchen“ sind in der Scha- dung im Vorfeld bis spätestens 9.2.2021 an gemeinde@ blone ausgespart. Auf der Schablone sind in großer waldbronn.de wird gebeten. tastbarer Schrift Erläuterungen angebracht. Zusammen Sitzungsunterlagen sind soweit möglich im Internet unter mit der Schablone wird - ebenfalls kostenlos - eine www.waldbronn.de „Rathaus/Gemeinderat/Rats- und Bürger- Audio-CD ausgeliefert. Die CD kann mit handelsüblichen informationssystem“ veröffentlicht. CD-Playern abgespielt werden. Auf dieser CD wird die Herzliche Grüße Benutzung der Schablone erklärt. Außerdem wird der Franz Masino Inhalt des Stimmzettels vollständig aufgesprochen und Bürgermeister auch darauf hingewiesen, falls eine entsprechende Lo- chung mit einem Wahlvorschlag belegt ist. Tagesordnung: Sind Sie selbst stark seheingeschränkt? Kennen Sie Öffentliche Sitzung Personen, die sich für dieses Angebot interessieren? 1. Bauantrag zum Neubau einer Doppelhaushälfte mit Car- Dann fordern Sie die Schablone und eine Audio-CD mit port und Stellplatz auf dem Grundstück Flst.Nr. 3382/1 der Aufsprache des Inhalts des amtlichen Stimmzettels in der Badener Straße 4a, Waldbronn-Reichenbach Be- kostenlos bei den Blinden- und Sehbehindertenverbän- urteilung nach § 34 BauGB den an unter Telefon: 0761/36122. 2. Sonstiges und Bekanntgaben Öffentliche Sitzung Gemeinderat Gemeinde Waldbronn Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, Öffentliche Ausschreibung hiermit lade ich Sie zu der öffentlichen Sitzung am Mitt- nach §§ 3 Nr. 1 und 17 VOB/A 2019 woch, den 10.02.2021 um 17:30 Uhr in den Großen Saal im Bauvorhaben: Kurhaus, Etzenroter Straße 2 ein. Sanierungsarbeiten zur Neubelegung von Grabfeldern Aufgrund der Corona-Pandemie wird diese Sitzung als virtuelle auf Sitzung stattfinden. Hierzu werden die Gemeinderatsmitglieder dem Friedhof Busenbach 2021 per Videokonferenz in den Großen Saal im Kurhaus, Etzenroter Auftraggeber: Straße 2, zugeschalten. Die Zuhörer*innen können den Verlauf Bürgermeisteramt Waldbronn, Technisches Amt der öffentlichen Sitzung per Teilnehmer einer Videokonferenz Rathaus, Marktplatz 7, 76337 Waldbronn Tel.: 07243 / 609 - 320, Fax: 07243 / 609 - 8320 aus dem Großen Saal im Kurhaus verfolgen. Vergabeverfahren: Bürgeranfragen an die Verwaltung können vom Kurhaus aus in Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A 2019 die virtuelle Sitzung übertragen werden. Um eine Anmeldung Art des Auftrages: im Vorfeld bis spätestens 9.2.2021 an gemeinde@waldbronn.de Erd-, Kanal- und Wegebauarbeiten wird gebeten. Ort der Ausführung: Sitzungsunterlagen sind soweit möglich im Internet unter Waldbronn, Ortsteil Busenbach www.waldbronn.de „Rathaus/Gemeinderat/Rats- und Bürger- Der komplette Veröffentlichungstext kann unter der informationssystem“ veröffentlicht. Homepage der Gemeinde Waldbronn Herzliche Grüße www.waldbronn.de (Startseite Link „Ausschreibungen“) Franz Masino abgefragt werden. Bürgermeister Unter https://subreport.de/ und der ELViS ID E61991555 können die vollständigen Tagesordnung: Ausschreibungsunterlagen kostenlos heruntergeladen Öffentlicher Teil werden. 1. Bekanntgaben der Verwaltung Franz Masino 2. Fragestunde für Bürger und Einwohner Bürgermeister 3. Provisorium ALDI und dm am Standort Festhalle - Grundsatzentscheidung und Festlegung über den Rahmen der Ausgleichsmaßnahmen und -zahlungen durch ALDI 4. Waldschule Etzenrot: Vorstellung der Bewertungsmatrix für die Möglichkeiten der Dachsanierung und Montage der PV-Anlage 5. Neubau Feuerwehrhaus, Entscheidung über den Stand- Denken Sie an den ort, Aufnahme eines weiteren Standortes in den Rah- men der Untersuchung. MUND-NASEN-SCHUTZ 6. Antrag an den Nachbarschaftsverband auf Einzelände- rung des Flächennutzungsplans für eine weitere Gewer- begebietsfläche in den Flächennutzungsplan 7. Sonstiges Foto: Nodar Chernishev/istock/Getty Images Plus
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