In der heutigen Ausgabe: Der Flächennutzungsplan - Informationen zur Verbandsgemeinde Oberes Glantal
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Informationen zur Verbandsgemeinde Oberes Glantal
In der heutigen Ausgabe:
Der Flächennutzungsplan
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
gemäß dem Baugesetzbuch (BauGB) hat jede Verbandsgemeinde für das ge- bandsgemeinde Oberes Glantal aufzustellen. Die Aufstellung erfordert Jahre,
samte Gemeindegebiet einen Flächennutzungsplan (FNP) aufzustellen. Der unter anderem ist dabei auch ein Landschaftsplan zu erstellen und viele
Flächennutzungsplan ist ein Planungsinstrument (Planzeichnung mit Begrün- Behörden als sogenannte Träger öffentlicher Belange einzubinden. Der neu
dung) der öffentlichen Verwaltung, mit dem die städtebauliche Entwicklung aufzustellende Flächennutzungsplan ist sehr vorausschauend zu planen, zu-
der Gemeinden gesteuert werden soll. Im Flächennutzungsplan ist für das ge- mal dieser eine Geltungsdauer von rund 10 Jahren haben wird. Die Ortsge-
samte Gemeindegebiet die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Ent- meinden sind im Aufstellungsverfahren mit eingebunden, diese müssen da-
wicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürf- bei einen Focus auf einen sparsamen Flächenverbrauch legen. Konkret be-
nissen der Gemeinde in den Grundzügen darzustellen. Die Darstellungen im deutet dies beispielsweise, dass innerörtliche Sanierungs- und Umbaumaß-
Flächennutzungsplan sind für die Gemeinde selbst und andere Behörden bin- nahmen sowie die Baulückenbebauung vor der Ausweisung neuer Baugebie-
dend. Für Privatpersonen können aus dem Flächennutzungsplan i.d.R. jedoch te angestrebt werden müssen. Die Innenentwicklung muss zukünftig immer
keine Rechte oder Pflichten abgeleitet werden. Vorrang gegenüber der Außenentwicklung haben. Infolge des demographi-
schen Wandels haben immer weniger Einwohnerinnen und Einwohner die Ko-
Der Flächennutzungsplan ist ein vorbereitender Bauleitplan der das gesamte sten für den Bau und den Betrieb der Infrastruktur (z.B. Wasser, Abwasser,
Gebiet einer Verbandsgemeinde umfasst. In diesem Plan wird festgelegt, wo Verkehrswege) zu übernehmen. Weitere Wasserleitungen und Abwasser-
beispielsweise Wohnbau- und Gewerbegebiete entstehen können, welche kanäle, sowie die verkehrsmäßige Erschließung für neue sich in den Außen-
Flächen als Grün-, Ackerflächen oder beispielsweise als Sportflächen bzw. bereich entwickelnde Neubaugebiete verursachen so Kosten, dies gilt es zu
Flächen zur Aufstellung von Windkraftanlagen ausgewiesen sind oder zukünf- vermeiden, die Ortskerne müssen im Interesse Aller eine Belebung erfahren.
tig ausgewiesen werden. Außer den planerischen Darstellungen der Boden-
nutzung sind bei der Aufstellung des Flächennutzungsplanes bereits vorhan- Den Beschluss zur Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplanes sowie
dene Planungen und sonstige Nutzungsregelungen anderer Träger von den des Landschaftsplanes, für das Gebiet der Verbandsgemeinde Oberes Glan-
Gemeinden nachrichtlich zu übernehmen. tal, fasste der Verbandsgemeinderat in seiner Sitzung am 13.06.2017.
Dieser Flächennutzungsplan bietet die Grundlage für die originäre Planungs-
Die planerischen Leistungen zur Erstellung des Flächennutzungsplanes müs-
hoheit der Ortsgemeinden, so sind daraus beispielsweise die Bebauungsplä- sen infolge der zu bearbeitenden Gebietsgröße europaweit ausgeschrieben
ne zu entwickeln. Im Gegensatz zum Flächennutzungsplan werden in den dar- werden. Der Verbandsgemeinderat wird sich kurzfristig mit diesem Thema be-
aus entwickelten Bebauungsplänen genaue Festlegungen z.B. zu Art und fassen. Um die Kosten so gering wie möglich zu halten, sollen die Erkenntnis-
Maß der baulichen Nutzung festgelegt. se und Untersuchungen der bisherigen Flächennutzungspläne der früheren
selbständigen Verbandsgemeinden Waldmohr und Schönenberg-Kübelberg
Nun zurück zum Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde: (beide wurden erst im Jahr 2016 fortgeschrieben) weiterhin so weit wie mög-
Nach dem Gesetz über den Zusammenschluss der 3 früheren Verbandsge- lich im jetzt zu erstellenden neuen Flächennutzungsplan berücksichtigt /
meinden ist bis zum Jahre 2022 ein neuer Flächennutzungsplan für die Ver- übernommen werden.
Christoph Lothschütz Otto Rubly Manfred Weißmann Margot Schillo Klaus Dockendorf
Bürgermeister 1. Beigeordneter Beigeordneter Beigeordnete Beigeordneter
IM NOTFALL
- VERÖFFENTLICHUNG OHNE GEWÄHR -
Unfall-, Rettungsdienst- und Kran- L-ANON: Selbsthilfe der Verwandten
Feuerwehr Verbandsge- Haus der Diakonie Landstuhl Rufbereitschaft der Ver- und Freunde von Alkoholkranken, Kai-
kentransporte (Tag und Nacht ein- Hauptstraße 5, 66849 Landstuhl
meinde Oberes Glantal satzbereit): DRK-Rettungswache bandsgemeindewerke serslautern, Conradstr. 2
Tel.: 06371/2846
- Notruf 112 - Schönenberg-Kübelberg, Rathaus- Email: Eigenbetrieb Treffen: Dienstag, Mittwoch, Freitag,
Wehrleiter Heiko Dörr straße 8, Telefon 112. slb.landstuhl@diakonie-pfalz.de Wasser | Abwasser 19.30 Uhr, Telefon 0631/19295 und
Telefon: 0151/61493908 Polizei (Raum Schönenberg-Kü- Unsere Beratungsangebote Bereich Wasser 06356/1224
Stv. Wehrleiter Kai Schmeiser belberg / Waldmohr - Südkreis Ku- Sozial- und Lebensberatung (VG Oberes Glantal) Aids-Hilfe-Kaiserslautern: Pariser
Telefon: 0172/6938128 sel): Polizeiwache Schönenberg- Schwangerschafts- und Schwager- Treten außerhalb der allgemeinen Str.23, Tel. 0631/19411 (Montag +
Stv. Wehrleiter Thorsten Mü ller Kübelberg, Herzogstraße 8, Telefon schaftskonfliktberatung Bürozeiten Probleme bei der Was- Freitag 19.00 - 21.00 Uhr, Mittwoch
Telefon: 0151/52611143 06373/8220 (staatl. anerkannt) serversorgung (Rohrbrüche, Un- 18.00 - 20.00 Uhr)
Stv. Wehrleiter Stefan Reichhart Rufbereitschaft Kurberatung dichtigkeiten, Druckabfälle usw.) Deutsche Ilco, Hilfe für Stomaträger:
Telefon: 0171/2471311 Entstörungsdienst: (Mütterkuren, Mutter-/Vater-Kind- Gruppe Kusel. Weitere Information:
Kuren, Kinder- und Jugenderho-
auf oder erkennen Sie sonstige
Telefon-Nr. für Störungen Adolf Bender, Tel. 06788/829 sowie
Stützpunkt-Feuerwehr lungen, Familienerholungen) Unregelmäßigkeiten an öffentli-
Pfalzwerke Netz AG Hauptstuhl im Internet unter www.ilco.de
Glan-Münchweiler Termine nach Vereinbarung chen Anlagen (Ausfall der Stra- Ambulanter Dienst, Reha-Westpfalz:
Wehrfü hrer Kai Schmeiser Strom: Telefon 0800/7977777 Vertraulich-kostenfrei - auf ßenbeleuchtung, plötzliche Fahr- Hausfrühförderung, häusliche Pflege,
Telefon: 0172/6938128 APOTHEKEN-NOTDIENST Wunsch anonym bahnänderungen usw.) so rufen Betreuung und Beratung für Behinder-
Deutsches Festnetz: Haus der Diakonie Kaiserslautern Sie für das Gebiet der Verbands-
Stützpunkt-Feuerwehr te sowie therapeutische Versorgung
0180-5-258825-PLZ Interventionsstelle gegen Gewalt gemeinde Oberes Glantal die Te- nach Schlaganfall/Hirnverletzung.
Schönenberg-Kübelberg
Wehrfü hrer Martin Keiper
(0,14 Euro/Min.) in engen sozialen Beziehungen lefon-Nr. 0171 / 5065303 an. 66849 Landstuhl, Am Rothenborn,
Mobilfunknetz: und Stalking
Telefon: 0163/1812518 Tel.: 0631/37108425
Tel. 06371/934275-276, Fax 06371-
0180-5-258825-PLZ Bereich Abwasser 934424.
Stützpunkt-Feuerwehr Waldmohr (max. 0,42 Euro/Min.) Email: interventionsstelle.kaisers- (Gebiet Süd und Nord):
Wehrfü hrer Matthias Kuntz Internet: www.lak-rlp.de lautern@diakonie-pfalz.de Treten außerhalb der allgemeinen
Feuerwehr Breitenbach.
Telefon: 0178/5667598 Vertraulich-kostenfrei - Wehrführer Andreas van Wageningen,
Der Notdienst wechselt jeweils Bürozeiten Probleme bei der Ent- Tel. 0178/5669437
auf Wunsch anonym wässerung (Verstopfungen, Rück-
morgens um 8.30 Uhr Feuerwehr Dunzweiler.
Zahnärztlicher Notfalldienst: stau usw.) auf oder erkennen Sie
Samstags von 9.00 - 12.00 Uhr, an Schönenberg-Kübelberger Tafel Wehrführer Lars Dilk
Ambulanter Pflege- und sonstige Unregelmäßigkeiten in Waldstraße 5, Tel.: 0177/3183947
Sonn- u. Feiertagen v. 11.00 - 12.00 für bedürftige Menschen in der Ver- Betreuungsdienst Zusammenhang mit der Abwas-
bandsgemeinde Oberes Glantal. Störungen Erdgasversorgung
Uhr. Zu erfragen ist der jeweilige Not- Inhaber W. Tremmel & serbeseitigung oder an Gewäs- Stadtwerke Homburg GmbH
falldienst unter der Tel.-Nr. 06373/ Ausgabestelle: M. Tremmel sern (z.B. Gewässerverschmut-
Zum Krämel 7, 66904 Brücken Rufbereitschaft:
893770 St. Wendeler Straße 16, zungen, Ölspuren) so rufen Sie für Tel.: 06841/694-0
Augenärztlicher Notfalldienst: (neben ev. Kirche) 66892 Bruchmühlbach-Miesau,
Tel. 06372/995751 den Bereich der Ortsgemeinden: Fragen zur Erdgasversorgung:
zu erfragen ist der jeweilige Notdienst Öffnungszeiten: Energieberatung-Stadtwerke
Dienstag 10:00-11:00 Uhr und Rathausstr. 6, 66914 Waldmohr, * Breitenbach, Dunzweiler, Wald-
unter der Tel.-Nr. 0631/ 89290929 mohr, Frohnhofen, Altenkirchen, Homburg: 06841/694-220
Donnerstag 16:00-17:00 Uhr Tel. 06373/508641
Ärztlicher Notfalldienst Wir sind rund um die Uhr für Sie Dittweiler und Schönenberg-Kü- Tierschutzverein im Landkreis Kusel
Zuständig ist der Bereitschafts- Bedürftigkeit: e.V., Postfach 1336, 66865 Kusel
Anträge gibt es in den Bürger- erreichbar. belberg die Telefon-Nr. 06373 /
dienstzentrale im Westpfalzklinikum 8290320 an (Gebiet Süd). Telefonnummern:
büro’s der Verbandsgemeinde
Kusel, I. Flur 1, Tel.: 06381/ 935 935. Sozialverband * Ohmbach, Brücken, Gries, Börs- 1. Vorsitzende Christine Fauß,
Wir bitten in jedem Erkrankungsfall Auskünfte z. Bedürftigkeit: Tel.: 0175/4117712
VG-Verwaltung, Herr Tobias We- VdK Rheinland-Pfalz born, Glan-Münchweil., Hensch-
um telefonische Vorankündigung tal,Herschweiler-Pettersheim, Schatzmeister Jutta Keller
ber, Tel.: 06373-504-240, Kreisverband Kusel Tel.: 0160/94838930
Dienstzeiten: t.weber@vgog.de Geschäftsstelle Lehnstraße 34, Hüffler, Krottelbach, Langen-
Montag 19.00 Uhr 66869 Kusel bach, Matzenbach, Nanzdiet- www.tierschutz-kusel.de
Konto:
bis Dienstag 07.00 Uhr KSK Kusel, IBAN: Telefonische Erreichbarkeit: schweiler, Quirbach/Pfalz, Beratungsstellen
Dienstag 19.00 Uhr DE10 5405 1550 0050 0103 47 Mo. bis Do.: 08.30 bis 12.00 Uhr Steinbach am Glan, Rehweiler im Haus der Diakonie
bis Mittwoch 07.00 Uhr www.schoenenberg-kuebelberger- Freitags geschlossen und Wahnwegen die Telefon-Nr. Marktstr. 31 in 66869 Kusel
Mittwoch 14.00 Uhr tafel.de 1. Mittwoch im Monat Service- 06383/927681 an (Gebiet Nord). Tel.-Nr.: 06381/422900
bis Donnerstag 07.00 Uhr nachmittag für Arbeitnehmer von Sie wollen eine Störung melden? Fax-Nr.: 06381/4229099
Donnerstag 19.00 Uhr 14.00 - 17.30 Uhr
Deutsches Rotes Kreuz Telefon: 06381/425 044 - 0
Dann wählen Sie die entsprechen- Erziehungs-
bis Freitag 07.00 Uhr Kreisverband Kusel e.V. de Telefonnummer. Der Telefonan- und Familienberatung
Freitag 16.00 Uhr Telefax: 06381/425 044 - 29 ruf wird von einer Sprachbox an-
Haushaltsassistenz: E-Mail: kv-kusel@vdk.de Email: erziehungsberatung.ku-
bis Montag 07.00 Uhr Hauswirtschaftliche Dienstleis- genommen. Bitte teilen Sie Ihren sel@diakonie-pfalz.de
Vortag eines Feiertages 18.00 Uhr Termin nur nach telefonischer Namen sowie Ihre Telefonnum-
tungen, Fahrdienst und Betreuungs- Vereinbarung Suchtberatung, Jugend- und
bis zum nächsten Werktag 07.00 Uhr angebote für Senioren, Pflegebedürf- mer, unter der Sie erreichbar sind, Drogenberatung, Angehörigen-
Sprechstunden: tige und Familien, Unterstützung für mit. Nennen Sie uns den festge- beratung, Prävention
Kranke, Genesende, Behinderte. Mobilitas Email: fachstellesucht.kus@diako-
Samstag und Sonntag stellten Schaden (z.B. Wasser tritt
Hausnotrufsystem: ambulanter Pflege- und Betreuungs- nie-pfalz.de
von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr und dienst Schönenberg-Kübelbg., Glan- aus dem Gehweg aus) mit Ortsbe-
von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr Sicherheit für Senioren, Kranke, Be- zug (Straße, Hausnummer sowie Fachdienst Glückspielsucht
hinderte, Alleinstehende. str. 44., Frau Schmidt Kerstin.
Die Bereitschaftsdienste der im Raum Mo - Fr 10.00 - 15.00 Uhr, Gemeinde). Sie werden umgehend Email: fachstellesucht.kus@diako-
Essen auf Rädern: nie-pfalz.de
Bruchmühlbach/Miesau praktizieren- Tiefkühlmenüs, Vollkost und Diät- Tel. 06373/829992 (in der Regel nicht länger als 3 bis
den Ärzte u. Zahnärzte können beim An- Beratung kostenlos und neutral! 10 Minuten) vom Rufbereit- Schwangeren- und Schwanger-
kost. schaftskonfliktberatung
rufbeantworter des jeweiligen Hausarz- Sozialkaufhaus: Pflegerufbereitschaft rund um d. Uhr. schaftspersonal zurückgerufen.
tes in Erfahrung gebracht werden. Wir pflegen bei Ihnen zu Hause (staatlich anerkannt)
Secondhandbekleidung und -möbel. Email:
Geschäftsstelle: Bürgerbus Oberes Glantal slb.kusel@diakonie-pfalz.de
Alkohol und Drogen: Blaues Kreuz Ku- Trierer Str. 39, Kusel, ANONYM-VERTRAULICH
sel, Marktplatz 4: dienstags und frei- Montag und Mittwoch Sozial- und Lebensberatung
Tel. 06381/9246-20 Evangelische - Katholische von 14.00 bis 16.00 Uhr
tags ab 20.00 Uhr Kleiderkammer: Telefon-Seelsorge rund um d. Uhr Email: slb.kusel@diakonie-pfalz.de
Frauenzuflucht Kaiserslautern: Haus Industriestr. 45 (Gewerbegebiet), gebührenfrei - vertraulich Telefon: 06373/504-108 Kindererholung, Müttergene-
für bedrohte und mißhandelte Frauen Kusel, Tel. 06381/ 425861 Tel.: 0800/111 0 111 Email: buchung@bürgerbusog.de sungs- und Mutter-Kind-Kuren
und deren Kinder: 0631/17000 und 0800/111 0 222 www.buergerbus-og.de Email: slb.kusel@diakonie-pfalz.de
Ehrenamtsbörse Pflegestützpunkt
Schuldner- und Insolvenzberatung Ambulanter Hospiz- und Ökumenische Sozialstation
des Landkreises Kusel Öffentliche Beratungsstelle rund Brücken e.V.
Vielseitige Dienste für hilfebedür- um das Thema Pflege Deutsches Rotes Kreuz Palliativer Beratungsdienst
Kreisverband Kusel e.V. Kusel - Ramstein - Landstuhl - Ambulante-Hilfe-Zentrum
tige Personen Paulengrunder Straße 7a
Trierer Str. 39, 66869 Kusel Westrich Pflegedienst, hauswirtschaftliche
Kontakte 66904 Brücken
Tel.: 06386/40 40 364 Tel: 06381/964215 Hilfe, Tagesbegegnungsstätte,
in den Verbandsgemeinden: Beratung und Unterstützung
und 06386/40 40 073 Beratung, Service warmer Mittag-
Schönenberg-Kbg. 06373/6606 schwerkranker und sterbender stisch, Familienpflege. Paulen-
Waldmohr 06373/2910 Die Beratung erfolgt kostenlos, AWO Betreuungsverein Menschen bei Schmerzen und
neutral und vertraulich Trierer Str. 60, 66869 Kusel grunder Str. 7a, 66904 Brücken
Initiative des Kreisseniorenrates Kusel psychosozialen Problemen, Telefon: 06386/9219-0
Tel.: 06381/993277/78 Schwebelstraße 8, 66869 Kusel
Email: Rund um die Uhr für Sie
Rettungsdienst/Krankentransport betreuungsverein-kusel@t-online.de
Telefon: 06381/425769. Email: erreichbar
DRK-Rettungswache Schönenberg-Kübelberg Telefon 112 Fax: 06381/993279 hospiz.kusel@caritas-speyer.de www.sozialstation-bruecken.de
Verbandsgemeinde Oberes Glantal
Gemeinsame Veröffentlichungen und amtliche Bekanntmachungen
Gemeinsame Öffentliche
Bekanntmachung
Bekanntmachung Der Aufsichtsrat und die Gesellschafter der Gesellschaft für erneu-
erbare Energienutzung mbH Schönenberg-Kübelberg haben in ih-
für die Grundschulen Altenkirchen, rer jeweiligen Sitzung vom 10. Juli 2017 den nachstehend abge-
Breitenbach, Brücken, Herschweiler-Pettersheim, Nanzdietschweiler, druckten Beschluss über den Jahresabschluss 2016 gefasst:
Schönenberg-Kübelberg, Waldmohr sowie der Grund- und Realschule 1. Der Jahresabschluss 2016 der Gesellschaft für erneuerbare En-
plus Glan-Münchweiler ergienutzung mbH Schönenberg-Kübelberg wird mit folgenden
Zahlen festgestellt:
Einschreibung für Schulneulinge Aktiva:
Passiva:
647.909,82 Euro
647.909,82 Euro
die mit Beginn des Schuljahres 2018/2019 schulpflichtig werden 2. Der Jahresgewinn in Höhe von 11.659,88 Euro wird auf die Rech-
nung des Jahres 2017 vorgetragen.
Schulpflichtig werden alle Kinder, die in der Zeit vom 01. September 2017 bis zum 31. August 2018 das
6. Lebensjahr vollenden (geboren in der Zeit vom 01. September 2011 bis 31. August 2012) oder bisher 3. Der Geschäftsführer wird einstimmig für das Geschäftsjahr 2016
entlastet.
vom Schulbesuch zurückgestellt waren.
4. Die Mitglieder des Aufsichtsrats werden einstimmig entlastet.
Kinder, die noch nicht schulpflichtig sind, können auf Antrag der Eltern in die Schule aufgenommen wer-
den; der Anmeldezeitraum liegt im Februar 2018. Der Jahresabschluss liegt gemäß § 20 Abs. 4 des Gesellschafter-
vertrages der Solar GmbH ab dem Tag der Bekanntmachung und an
Die Schuleinschreibung erfolgt durch die Sorgeberechtigten. sieben folgenden Werktagen bei den Verbandsgemeindewerken
In der Grundschule Schönenberg-Kübelberg sowie der Grund- und Realschule plus Glan-Münchweiler Oberes Glantal, Rathausstraße 14, 66914 Waldmohr, Zimmer W1-
(Glantalschule) sind zur Schuleinschreibung alle Schulanfänger durch einen Sorgeberechtigten persön- 4.10, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich zur Ein-
lich vorzustellen. sichtnahme aus.
Bei der Anmeldung sind Geburtsurkunde, Familienstammbuch, ein Passbild (bei „Buskindern“), eine Schönenberg-Kübelberg, 21.08.2017
Bescheinigung vom Kindergarten und ggf. der Aufnahmeschein/Registrierschein vorzulegen. gez. Lothschütz, Aufsichtsratsvorsitzender
Haben Erziehungsberechtigte das alleinige Sorgerecht, ist ein entsprechender Nachweis vorzulegen.
Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass die im Vorjahr vom Schulbesuch zurückgestellten Schulneu-
linge für die Einschulung im kommenden Schuljahr von Erziehungsberechtigten erneut angemeldet wer-
den müssen.
Anmeldetermine:
Grundschule Altenkirchen, Schulstraße 12, 66903 Altenkirchen
Der erste Veranstaltungs-
Kinder aus Altenkirchen und Frohnhofen am Montag, 04.09.17 von 08:00 Uhr bis 14:00 Uhr
kalender für die Verbands-
Grundschule Breitenbach, Auf dem Wilcher 9, 66916 Breitenbach
Kinder aus Breitenbach am Montag, 11.09.17 von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr gemeinde Oberes Glantal
Grundschule Brücken, Wiesenstraße 25, 66904 Brücken (Pfalz)
Kinder aus Brücken, Dittweiler und Ohmbach am Dienstag, 05.09.17 und Mittwoch, 06.09.17 von 14:00
ist in Arbeit!
Uhr bis 18:00 Uhr Vereine, Organisationen und Kirchen aufgepasst
Grund- und Realschule plus (Glantalschule) Glan-Münchweiler Alle Veranstaltungen des Jahres 2018, zu denen die gesamte
Glanstraße 9, 66907 Glan-Münchweiler Öffentlichkeit eingeladen ist, möchten wir in dieser Broschüre ab-
Kinder aus Glan-Münchweiler, Henschtal, Matzenbach, Quirnbach, Rehweiler und Steinbach am Glan in drucken. Hierzu ist Ihre Mithilfe erforderlich.
der Woche von 18.09.17 bis 22.09.17 von 12:00 Uhr bis 14:30 Uhr nach vorheriger Terminvereinbarung. Bitte melden Sie alle Veranstaltungstermine (keine Mitgliederver-
sammlungen oder wöchentliche Treffen) für das Jahr 2018 bis
Grundschule Herschweiler-Pettersheim (Christian Herzog-Schule) spätestens 20. Oktober 2017, bei der Verbandsgemeinde Oberes
Am Sportplatz 10, 66909 Herschweiler-Pettersheim Glantal, Rathausstraße 8, an.
Kinder aus Herschweiler-Pettersheim, Hüffler, Krottelbach, Langenbach und Wahnwegen am Mittwoch,
06.09.17 von 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr Vordrucke hierfür liegen, in den Bürgerbüros in Waldmohr, Glan-
Münchweiler und Schönenberg-Kübelberg aus.
Grundschule Nanzdietschweiler (Gräfin von der Leyen-Grundschule) Zu beachten ist, dass die Anmeldung ausschließlich auf diesen spe-
Bahnhofstraße 10, 66909 Nanzdietschweiler ziellen Vordrucken erfolgen muss. Für jeden Veranstaltungstermin
Kinder aus Börsborn und Nanzdietschweiler am Montag, 04.09.17 von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr ist ein eigenes Formular auszufüllen.
Es ist wichtig, dass der Abgabetermin eingehalten wird, damit die
Grundschule Schönenberg-Kübelberg Broschüre noch in diesem Jahr verteilt werden kann.
Pestalozzistraße 14, 66901 Schönenberg-Kübelberg
Kinder aus Gries und Schönenberg-Kübelberg am Montag, 04.09.17 von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr Vielen Dank für Ihre Mithilfe.
Grundschule Waldmohr, Bahnhofstraße 57b, 66914 Waldmohr An die Gewerbetreibenden der Verbandsgemeinde Oberes Glantal:
Kinder aus Dunzweiler und Waldmohr am Montag, 04.09.17 von 09:30 Uhr bis 16:00 Uhr und Die alleinige Berechtigung zu einer Anzeigenannahme für den Ver-
am Dienstag, 05.09.17 von 09:30 Uhr bis 13:00 Uhr anstaltungskalender haben Frau Anita Oriwald und Frau Monika
Meininger.
Ihre Verbandsgemeindeverwaltung
-Sachgebiet Soziale Angelegenheiten- Bitte melden Sie fremde Anzeigenwerber bei der Polizei.
Energietipp
Rathäuser geschlossen Öffentliche Positive Halbzeit-
Wegen einer betrieblichen Veranstaltung bleiben die Rathäuser Ausschreibung bilanz der Photo-
der Verbandsgemeinde Oberes Glantal am Freitag, den 08. Sep- voltaik-Aktion der
tember 2017, geschlossen. Die Verbandsgemeinde Oberes Glantal mit Sitz in Schönenberg-
Kü belberg schreibt im Namen der Ortsgemeinde Herschweiler-Pet- Verbraucher-
tersheim folgende Arbeiten auf Grundlage der VOB/A aus. zentrale
Abbruch ehemaliges Rathaus in der Gemeinde Herschweiler- Noch bis zum 30. Septem-
Pettersheim ber mitmachen und 500-
Euro-Gutschein gewinnen
Das Fundamt Schönenberg- Abbrucharbeiten
ca. 2950 m³uR Abbruch Gebäude I
Kübelberg meldet: ca. 150 m³uR Abbruch Gebäude II
ca. 500 m² Fassadenmetallgerü st
(VZ-RLP / 22.08.2017) Seit einein-
halb Monaten läuft die Aktion der
Im Bürgerbüro Schönenberg-Kübelberg wurde eine Korrekturbrille ca. 3 St. Demontage Heizöltanks Verbraucherzentrale Rheinland-
als Fundsache gemeldet (Fundort Gries - Richtung Sand). ca. 25 St. Bäume fällen Pfalz „Solarstrom selber erzeugen“
ca. 15 to Asbesthaltige Produkte - und das mit gutem Erfolg: Seit dem
Wer Eigentumsansprüche geltend machen kann, melde sich bitte ca. 10 to KMF - haltige Materialien Start am 3. Juli fanden 165. persön-
im Bürgerbüro Schönenberg-Kübelberg der Verbandsgemeinde ca. 20 to Hausmull liche Beratungen statt; dabei kam
Oberes Glantal, Tel. 06373/504-210. sowie diverser Nebenarbeiten. es in 114 Fällen zu einer rechneri-
schen Abschätzung der Wirtschaft-
Ausführung: Ab Ende Oktober 2017 - bis Ende November 2017 lichkeit im Einzelfall. Die Auswer-
tung der Berechnungen zeigt, dass
Submission: Montag, 25. September 2017 um 14:00 Uhr eine Photovoltaik-Anlage ohne Bat-
Bei Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal teriespeicher im Schnitt schon nach
Rathausstraße 8, 66901 Schönenberg-Kubelberg, 14 Jahren die Investitionskosten
Zimmer S1-2.02 wieder eingespielt hat, in Einzelfäl-
Stellenausschreibung Anforderung: Bis 04. September 2017, schriftlich bei Decker In-
len sogar nach zehn oder elf Jahren.
Bezieht man einen Batteriespeicher
In der Verbandsgemeinde Oberes Glantal ist zum nächstmöglichen genieure GmbH, in die Kalkulation mit ein, erhöht
Zeitpunkt die Stelle Am Neuen Berg 17, 66869 Kusel sich die durchschnittliche Amorti-
Tel: 06381 / 9244-0 Fax: 06381 / 9244-17 sationsdauer auf 19 Jahre. Im Ein-
einer Mitarbeiterin/eines Mitarbeiters zelfall kann sie hier auch schon bei
E-Mail: buero@ingenieur-decker.de 15 Jahren liegen. Bis zum 30. Sep-
im Bürgerbüro
tember geht die Aktion noch. Dank
Versand: ab 05. September 2017 der Förderung durch das rheinland-
in Glan-Münchweiler zu besetzen.
pfälzische Umweltministerium wer-
Kostenbeitrag: 40,00 EUR (einschließlich Datei im da83-Format) den unter allen Ratsuchenden, die
Das Tätigkeitsfeld umfasst alle Arbeitsvorgänge in einem Bürger- Der Beitrag ist unter Angabe des Verwendungs-
büro, sich bis Ende September bei der En-
zwecks - Ausschreibung GM40, ergieberatung der Verbraucherzen-
z.B. Name der Firma - auf das Konto
- Personalausweis- und Passwesen trale an einem der 70 Standorte im
IBAN: DE88 5405 1550 0000 0272 68 - BIC: MALA-
Land beraten lassen, fünf Gutschei-
- Einwohnermeldewesen DE51KUS
ne im Wert von je 500 Euro als Zu-
Einzuzahlen (Schecks werden nicht akzeptiert).
Die Rü ckerstattung der Kostenbeiträge ist ausge-
schuss für die Anschaffung eines
Sie bringen mit:
schlossen. Photovoltaikspeichers verlost. Um
- Abgeschlossene Ausbildung als Verwaltungsfachangestellte/r eine individuelle Abschätzung der
bzw. kaufmännische Ausbildung Wirtschaftlichkeit vornehmen zu
- Selbstständige und lösungsorientierte Arbeitsweise sowie Leis- Bieter: Zum Eröffnungstermin zugelassen sind Bieter und
ihre Bevollmächtigten. können, sollten die letzte Strom-
tungsbereitschaft rechnung sowie ein Foto des Hau-
- Teamfähigkeit, Dienstleistungs- und Kundenorientierung sowie ses, auf dem das Dach gut zu erken-
Kundenfreundlichkeit Zahlungsbedingungen: Gemäß Verdingungsunterlagen
nen ist, mitgebracht werden. Die
- Selbstverständlich sind Loyalität, Vertrauen und Zuverlässigkeit Größe der Dachfläche benötigt der
Zuschlagsfrist: Endet am 03. November 2017
- Bereitschaft auch an Samstagen zu arbeiten Berater ebenfalls. Das Ergebnis
Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal wird per Email oder Post zugesandt.
Das Beschäftigungsverhältnis richtet sich nach den Bestimmun- Schöneberg-Kü belberg, den 26.08.2017 Auch bereits vorliegende Angebote
gen des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVÖD). Die Stel- gez.: Lothschü tz, Bü rgermeister können analysiert werden.Vom En-
lenbesetzung erfolgt befristet auf ein Jahr in Vollzeit. Schwerbehin- ergieberater erhalten sie dann wei-
derte Menschen werden bei entsprechender Eignung bevorzugt teres Infomaterial sowie eine aus-
berücksichtigt. zufüllende Teilnehmerkarte für die
Verlosung der Speichergutscheine.
Interessenten richten ihre Bewerbung bis spätestens 15. Septem- FÖRDERVEREIN GLANTALSCHULE E.V. Die Verlosung und die Bekanntgabe
ber 2017 unter Beifügung der üblichen Unterlagen an die der Gewinner erfolgen im Oktober.
Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal Der Gutschein kann nach der Instal-
Fachbereich 1A.3 - Personal und Kindertagesstätten
Rathausstr. 8
Einladung zur lation eines Photovoltaik-Speichers
eingelöst werden. Die Energiebera-
66901 Schönenberg-Kübelberg
oder per Email an poststelle@vgog.de Mitgliederversammlung tungsorte sind unter www.energie-
beratung-rlp.de zu finden. Die Bera-
tungsgespräche sind kostenlos. Die
Einladung zur Mitgliederversamm- 7. Verschiedenes und Informatio- nächsten Sprechstunden der Ener-
Bei Rückfragen steht Ihnen Herr Ingolf Hewer, Tel. 06373/504-230
lung am Dienstag, 12.09.2017 um nen gieberater finden wie folgt statt:
oder Herr Jörg Pahnke, Tel. 06373/504-110 gerne zur Verfügung.
19:00 Uhr im Lehrerzimmer der - Schönenberg-Kübelberg: Sams-
Glantalschule. Anträge zur Aufnahme in die Tages- tag, den 16.09.2017 von 10.00
Aus Kostengründen kann eine Rücksendung der Bewerbungsun- ordnung sind bis zum 26.08.2017 Uhr - 12.15 Uhr in der Verbandsge-
terlagen grundsätzlich nicht erfolgen. Wir bitten daher keine Origi- Tagesordnung schriftlich bei dem Vorsitzenden, meindeverwaltung, Rathausstraße
nale und keine Bewerbungsmappen oder Folien einzureichen. 1. Begrüßung durch den Vorsitzen- Herrn Dieter Kratsch, 66907 Glan- 8, Voranmeldung unter 06373/
den Münchweiler, Bettenhausen 9, ein- 504-105.
Schönenberg-Kübelberg, 31. August 2017 2. Bericht des Vorstandes zureichen. - Waldmohr: Samstag, den 07.10.
Verbandsgemeindeverwaltung: 3. Bericht des Kassenwarts 2017 von 8.30 - 13.45 Uhr im Bür-
gez. Christoph Lothschütz 4. Bericht der Kassenprüfer Mit freundlichen Grüßen gerhaus, Saarpfalzstraße 12, Sei-
Bürgermeister 5. Entlastung des Vorstandes und Dieter Kratsch teneingang benutzen (Feuerwehr-
des Kassenwarts (Vorsitzender) einfahrt). Voranmeldung unter
6. Anträge 06373/504-123.
Neues aus dem Werkaus-
schuss der Verbands-
Erster Schultag
für die neuen 5. Klassen an der IGS in Waldmohr
gemeinde Oberes Glantal
Bekanntmachung gem. §41 Abs.5 GemO - Unterrichtung der Einwohner
ü ber die Ergebnisse der Ratssitzung sowie Bekanntgabe der in öffentlicher
Am ersten Schultag des Schuljahres 6c unter der Leitung von Frau
2017/2018 wurden die neuen 5. Straßer einen Sketch in englischer
Klassen traditionell durch ein bun- Sprache. Vorgespielt wurde eine Sitzung gefassten Beschlü sse.
tes Programm der Klassenstufe 6 in nicht ganz ernstzunehmende Eng-
der Waldmohrer Festhalle feierlich lischstunde. Samuel Weber aus der Der Werkausschuss der Verbands- Ersatzbeschaffung eines Kasten- Strecken, der vielfältigen Aufgaben
begrüßt. Zunächst sang der Chor, 6d lieferte dann einen weiteren mu- gemeinde Oberes Glantal hat in sei- wagens fü r das Abwasserwerk und des effizienten Personaleinsat-
der aus allen Schülern der 6. Klas- sikalischen Beitrag und spielte ner Sitzung am 15.08.2017 folgen- Im Bereich des Abwasserwerks ist zes ein weiterer kleiner Kastenwa-
sen bestand, drei Lieder. Frau Met- „Rondo alla Turka“ von Mozart auf de Beschlü sse gefasst: die Ersatzbeschaffung eines Ka- gen benötigt.
zinger-Tuch dirigierte den Chor, dem Klavier vor. Die Begrüßungsfei- stenwagens notwendig. Die Repara- Haushaltsmittel fü r zwei Fahrzeuge
Frau Wieczorek begleitete die er wurde durch eine sportliche Vor- öffentlich tur des Kastenwagens, Baujahr der anvisierten Größenordnung
Schüler am Klavier und Herr Frisch führung abgerundet: Schülerinnen Ausbau der Hof- und Höhstraße 2005 ist nicht mehr möglich. Das sind im Bereich Abwasser fü r 2017
spielte dazu Gitarre. Nach einer An- der 6d zeigten unter der Leitung von in Börsborn; Auftragsvergabe der Fahrzeug wurde aus dem Verkehr eingestellt.
sprache des Schulleiters Herrn Frau Riebel Akrobatik zu Popmusik, Ingenieurleistungen Kanal und gezogen. Es wurde bisher fü r die
Steinberg erfreuten Madleen bevor die neuen Fünftklässler ihren Wasser Elektromonteure eingesetzt und ist Der Ersatzbeschaffung eines Kas-
Schulz (Panflöte) und Nadine Rein Klassenlehrerinnen und Klassen- Die Ortsgemeinde Börsborn plant durch ein vergleichbares Fahrzeug tenwagens zu einem Preis von
(Violine) aus der Klasse 6b die lehrern in das Schulgebäude folg- den Ausbau der Hofstraße und der zu ersetzen. Des Weiteren wird fü r 9.700,00 Euro wird zugestimmt;
Zuhörer mit einem Duett. Ansch- ten.Herzlich Willkommen euch allen Höhstraße. Sie will fü r den Ausbau den Bereich des Abwasserwerkes ebenso der Neuanschaffung zu ei-
ließend präsentierten Schüler der an der IGS! Schön, dass ihr da seid! einen Antrag auf Zuwendung aus aufgrund der zu fahrenden nem Preis von 16.701,48 Euro.
dem Investitionsstock des Landes
stellen. Sobald die Zusage vorliegt,
soll der Ausbau vorangetrieben
werden. Derzeit werden die Planun-
terlagen vom Ing.-Bü ro Decker, Ku- Stellenausschreibung
sel, erstellt. Die Mischwasserkanäle
wurden in den Jahren 1961 herge- Die Verbandsgemeinde Oberes Glantal entstand am 01.01.2017
stellt. Die Wasserversorgung wurde durch den freiwilligen Zusammenschluss der ehemaligen Ver-
1981 erneuert. Daher sollte im Zuge bandsgemeinden Glan-Münchweiler, Schönenberg-Kübelberg und
des Ausbaues auch die Sanierung Waldmohr. Im gesamten Verbandsgemeindegebiet leben etwa
der Wasserleitungen, sowie der Ka- 29.000 Einwohner in 23 Ortsgemeinden. Der Sitz der Verwaltung
nalisation, sowie evtl. der entspre- ist in Schönenberg-Kübelberg.
chenden Hausanschlü sse vorge-
nommen werden. Die erforderlichen Zum 01. August 2018 stellen wir
Arbeiten sollen gemeinsam mit den
Straßenbauarbeiten durchgefü hrt zwei Auszubildende
werden. Das Ing.-Bü ro Decker Kusel für den Beruf der/des Verwaltungsfachangestellten
erhält den Planungsauftrag fü r die (Fachrichtung Kommunalverwaltung)
„Sanierung der Kanalisation und
der Wasserversorgung“. ein.
Erneuerung der Brü cke ü ber den Die praktische Ausbildung erfolgt in allen Fachbereichen der Ver-
Glan in Rehweiler Abwasser- bandsgemeindeverwaltung und dauert drei Jahre. Voraussetzung
druckleitung und Wasserversor- für die Einstellung ist mindestens ein mittlerer Bildungsabschluss.
gung
Die Brü cke ü ber den Glan in der Neben einem guten Schulabschluss erwarten wir von den Bewer-
Ortsgemeinde Rehweiler wird vom berinnen und Bewerbern ein ausgeprägtes Interesse an den Aufga-
Landesbetrieb Mobilität Kaiserslau- ben einer Kommunalverwaltung, gutes schriftliches und münd-
tern saniert. Die Baumaßnahme soll liches Ausdrucksvermögen sowie gute Umgangsformen. Ferner
2018 durchgefü hrt werden. erwarten wir Freude am Umgang mit dem Bürger, Teamfähigkeit,
Im derzeitigen Brü ckenkörper liegt Engagement, Verantwortungsbewusstsein und Zuverlässigkeit.
Auch die IGS lädt zum die Druckleitung der Mischwasser-
kanalisation des östlichen Gebietes Schwerbehinderte Menschen werden bei entsprechender Eignung
Partnerschaftsfest ein! von Rehweiler. Die Hauptwasserlei-
tung unterquert nördlich des
Brü ckenbauwerkes den Glan.
bevorzugt berücksichtigt.
Interessenten richten Ihre Bewerbung unter Beifügung der übli-
20 Jahre Partnerschaft mit Szabadszállás heißt auch, chen Unterlagen bis spätestens 30. September 2017 an die
fast 20 Jahre Schüleraustausch Bei der Neuplanung der Brü cke
kann nach Auskunft des LBM Kai- Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal
Die ehemalige Hauptschule in Schüleraustausch. Sie und die dies- serslautern ein Leerrohr bis max. Fachbereich 1A.3 - Personal und Kindertagesstätten
Schönenberg-Kübelberg, aber auch jährige Schülergruppe sind beim DN 125 in den Baukörper mit einge- Rathausstr. 8
die Realschule und die heutige IGS Partnerschaftsfest ebenfalls dabei. baut werden, das dann als Leerrohr 66901 Schönenberg-Kübelberg
können auf eine lange Schüleraus- Deshalb würde sich die Schulge- fü r die Druckleitung (Schmutzwas- oder per Email an poststelle@vgog.de
tausch-Tradition mit der Partner- meinschaft IGS freuen, wenn zum ser) genutzt werden könnte. Sollte
stadt Szabadszállás zurückblicken. Partnerschaftsfest am Samstag, die Wasserleitung erneuert werden Bei Rückfragen steht Ihnen Frau Melanie Göddel,
Über 300 Schülerinnen und Schüler dem 30. September 2017 ab 11 Uhr mü ssen, ist diese wie bisher als Tel. 06373/504-140 gerne zur Verfügung.
haben die Gastfreundschaft der un- möglichst viele ehemalige Schüle- Dü ker des Glanes auszufü hren, da
garischen Partnerfamilien über die- rinnen und Schüler, aber auch Leh- im Brü ckenkörper keine frostfreie Aus Kostengründen kann eine Rücksendung der Bewerbungsunter-
se lange Zeit kennenlernen dürfen rerinnen und Lehrer kommen wür- Verlegung möglich ist. lagen grundsätzlich nicht erfolgen. Wir bitten daher keine Origina-
und waren selbst Gastgeber in und den, die am Schüleraustausch mit le und keine Bewerbungsmappen oder Folien einzureichen.
um Schönenberg-Kübelberg. Eszter der ungarischen Partnerstadt teil- Mit dem Landesbetrieb Mobilität
Varga, die ungarische Lehrerin, die genommen haben. Kaiserslautern soll eine Durch- Schönenberg-Kübelberg, den 23. August 2017
die Aufenthalte in Ungarn und Wir freuen uns auf ein Wiedersehen fü hrungsvereinbarung geschlossen gez. Christoph Lothschütz
Deutschland von Anfang an organi- mit alten Bekannten und einen re- werden, die die Verlegung der Bürgermeister
siert und begleitet, ist sicherlich gen Austausch schöner Erinnerun- Druckleitung DN 150 im Brü cken-
eine tragende Säule in Sachen gen! körper enthält.
Öffentliche Bekanntmachung
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum 67655 Kaiserslautern, 15.08.2017
DLR Westpfalz Fischerstraße 12
Flurbereinigungs- und Siedlungsbehörde Telefon: 0631-36740
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Hütschenhausen, Schwarzbach/Glan, Hütschenhausen, Schwarzbach/Glan Telefax: 0631-3674255
Aktenzeichen: 21031-HA10.3. Internet: www.dlr.rlp.de
Vereinfachtes
Flurbereinigungsverfahren
Hütschenhausen, Schwarzbach/Glan
Vorläufige Besitzeinweisung gem. § 65 FlurbG und Überleitungsbestimmungen gem. §§ 62 Abs.3 und 66 FlurbG
I. Anordnung festgesetzten zeitweiligen Ein- gemeinschaft Herr Roland Jung, dem von jedem Beteiligten Einge- lich oder zur Niederschrift beim
1. Mit Wirkung vom 20.09.2017 schränkungen des Eigentums blei- Hauptstraße 146, 66882 Hüt- brachten steht fest. Dienstleistungszentrum Ländlicher
werden die Beteiligten in den Be- ben bis zur Unanfechtbarkeit des schenhausen zur Einsichtnahme für Durch die vorläufige Besitzeinwei- Raum DLR Westpfalz
sitz der neuen Grundstücke (Ab- Flurbereinigungsplanes bestehen. die Beteiligten aus. sung soll den Beteiligten die Mög- Fischerstraße 12,
findungsgrundstücke) eingewie- Deshalb dürfen - soweit in den Die vorläufige Besitzeinweisung lichkeit gegeben werden, ihre neu- 67655 Kaiserslautern
sen. Überleitungsbestimmungen nichts und die Überleitungsbestimmun- en Grundstücke schnellstmöglich in oder
Anderweitiges festgesetzt ist - auch gen können ebenfalls im Internet Besitz, Nutzung und Verwaltung zu Dienstleistungszentrum Ländlicher
2. Mit den in den Überleitungsbe- weiterhin Änderungen der Nut- unter www.dlr.rlp.de/... eingese- übernehmen. Ein Nutzungswechsel Raum DLR Westpfalz
stimmungen vom 15.08.2017 be- zungsart, die über den Rahmen ei- hen werden. ist nur entsprechend dem jahres- Neumühle 8, 67728 Münchweiler/A
stimmten Zeitpunkten werden nes ordnungsgemäßen Wirtschafts- zeitlichen Bewirtschaftungsablauf oder wahlweise bei der
der Besitz, die Verwaltung und betriebes hinausgehen (z.B. Besei- 3. Erläuterung der neuen Feldein- möglich. Der vorgesehene Zeit- Aufsichts- und Dienstleistungsdi-
die Nutzung der neuen Grund- tigung bzw. Neuanlage von Obst- teilung punkt bietet die letzte Möglichkeit, rektion,
stücke tatsächlich auf den in der baumanlagen, Errichtung oder Ver- Die neue Feldeinteilung wird den die Bewirtschaftung bereits auf den - Obere Flurbereinigungsbehörde -
neuen Feldeinteilung benannten änderung von Bauwerken und Ein- Beteiligten in den Terminen am neuen Grundstücken vorzunehmen. Willy-Brandt-Platz 3, 54290 Trier
Empfänger übergeleitet. friedungen sowie Beseitigung von Montag, dem 18.09.2017 und am Im Übrigen haben sich die Beteilig- einzulegen.
Die Überleitungsbestimmungen Bäumen, Beerensträuchern, Dienstag, dem 19.09.2017 jeweils ten in betriebswirtschaftlicher Hin-
sind Bestandteil dieser Anord- Hecken usw.) nur mit Zustimmung vormittags von 08:30 bis 12:00 Uhr sicht bereits auf den Besitzüber- Bei schriftlicher Einlegung des Wi-
nung. der Flurbereinigungsbehörde vor- und nachmittags von 13:30 bis gang in diesem Jahr eingestellt. derspruches ist die Widerspruchs-
genommen werden. 16:00 Uhr im Bürgerhaus Hüt- Die materiellen Voraussetzungen frist nur gewahrt, wenn der Wider-
II. Anordnung der sofortigen Voll- Die rechtlichen Wirkungen dieser schenhausen, Hauptstraße 74, des § 65 FlurbG zur Anordnung der spruch noch vor dem Ablauf der
ziehung vorläufigen Besitzeinweisung en- 66882 Hütschenhausen, erläutert. vorläufigen Besitzeinweisung lie- Frist bei einer der oben genannten
Die sofortige Vollziehung der vor- den mit der Ausführung des Flurbe- gen vor. Behörden eingegangen ist.
läufigen Besitzeinweisung und der reinigungsplanes. Anträge auf örtliche Einweisung Die sofortige Vollziehung dieser An- Die Schriftform kann durch die elek-
Überleitungsbestimmungen nach Durch die vorläufige Besitzeinwei- können bis zu diesem Zeitpunkt ordnung einschließlich der Überlei- tronische Form ersetzt werden. In
§ 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der Verwal- sung wird Widersprüchen, die von schriftlich beim DLR Westpfalz oder tungsbestimmungen liegt im über- diesem Fall ist das elektronische
tungsgerichtsordnung (VwGO) in den Beteiligten bei der Vorlage des in den Terminen gestellt werden. wiegenden Interesse der Beteilig- Dokument mit einer qualifizierten
der Fassung vom 19.03.1991 Flurbereinigungsplanes bzw. des- ten des Verfahrens. Die aufschie- elektronischen Signatur nach dem
(BGBl. I S. 686), zuletzt geändert sen Nachträge, insbesondere ge- Begründung bende Wirkung des Rechtsbehelfs Signaturgesetz zu versehen.
durch Art. 5 des Gesetzes vom gen die zugeteilten Abfindungs- 1. Sachverhalt hätte bei der örtlichen Verflechtung Bei der Erhebung des Widerspruchs
29.05.2017 (BGBl. I Nr. 32 S. 1298), grundstücke, erhoben worden sind Die Grenzen der von der vorläufigen zahlreicher Altparzellen und Abfin- durch elektronische Form bei dem
wird angeordnet mit der Folge, dass oder werden, nicht vorgegriffen. Än- Besitzeinweisung erfassten Grund- dungsgrundstücke zur Folge, dass DLR sind besondere technische
Rechtsbehelfe gegen sie keine auf- derungen des Flurbereinigungspla- stücke (Abfindungsgrundstücke) viele Beteiligte ihre Landabfindung Rahmenbedingungen zu beachten,
schiebende Wirkung haben. nes sind unbeschadet dieser Anord- sind, soweit sie von einer Vermes- zu den in den Überleitungsbestim- die im Internet auf der Seite
nung nach wie vor möglich. sung betroffen sind, in die Örtlich- mungen vorgesehenen Zeitpunkten www.dlr.rlp.de unter Elektronische
III. Hinweise Für die im Nachweis des Neuen Be- keit übertragen. nicht in Besitz nehmen könnten. Sie Kommunikation ausgeführt sind.
1. Allgemeine Hinweise standes aufgeführten Abfindungs- Endgültige Nachweise für Fläche sollten möglichst bald die Vorteile Bei der Erhebung des Widerspruchs
Die Erzeugnisse der neuen Grund- grundstücke mit der Nutzungsart und Wert der neuen Grundstücke der Besitzzusammenlegung aus- durch elektronische Form bei der
stücke treten in rechtlicher Bezie- „Grünland“ oder dem Hinweis zum liegen vor. nutzen und die erforderlichen be- ADD sind besondere technische
hung an die Stelle der Erzeugnisse Flurstück „Dauergrünland“ gekenn- Der Anhörungstermin nach § 59 trieblichen Umstellungen einleiten Rahmenbedingungen zu beachten,
der alten Grundstücke. Soweit an zeichneten Flächen besteht eine FlurbG findet am 20.09.2017 statt. können. Die Verzögerung der Be- die im Internet auf der Seite
Erzeugnissen oder sonstigen Be- Veränderungssperre gemäß § 34 Der Vorstand der Teilnehmerge- sitzübernahme hätte deshalb er- www.add.rlp.de/Elektronische-
standteilen besondere Rechtsver- Abs. 1 Nr. 1 FlurbG. Der Umbruch meinschaft wurde gemäß § 62 hebliche Nachteile für die Beteilig- Kommunikation/ ausgeführt sind.
hältnisse bestehen können, gilt der von Grünlandflächen bedarf zuvor Abs. 2 FlurbG zu den Überleitungs- ten zur Folge.
Empfänger als Eigentümer der neu- der ausdrücklichen Zustimmung bestimmungen sowie zu dieser An- Die sofortige Vollziehung liegt aber Im Auftrag
en Grundstücke. und Genehmigung der Flurbereini- ordnung gehört (§ 25 Abs. 2 auch im öffentlichen Interesse, da Willi Junk
Anträge auf Beteiligung von gungsbehörde. FlurbG). der Allgemeinheit im Hinblick auf
Nießbrauchern an den dem Eigentü- Bei einem ungenehmigten Umbruch die Verbesserung der Wettbewerbs-
mer zur Last fallenden Beiträgen, von Grünlandflächen wird gemäß § 2. Gründe fähigkeit der landwirtschaftlichen
auf Erhöhung oder Minderung des 137 FlurbG eine Wiederherstellung 2.1 Formelle Gründe Betriebe und wegen der in die Ver-
Pachtzinses oder auf Regelung des des früheren Zustands angeordnet. Diese Anordnung wird vom Dienst- einfachte Flurbereinigung investier- Machen
Pachtverhältnisses (§§ 69 und 70 leistungszentrum Ländlicher Raum ten erheblichen öffentlichen Mittel
Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in
der Fassung der Bekanntmachung
2. Auslegung der vorläufigen Be-
sitzeinweisung und der Über-
DLR Westpfalz als zuständige Flur-
bereinigungsbehörde erlassen.
daran gelegen ist, die Ziele des Ver-
fahrens möglichst bald herbeizu-
Ihrer
vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), leitungsbestimmungen Rechtsgrundlage sind die §§ 62, führen.
zuletzt geändert durch Artikel 17 Ein Abdruck dieser vorläufigen Be- 63, 65 und 66 FlurbG. Die Voraussetzungen des § 80 Werbung
des Gesetzes vom 19.12.2008 sitzeinweisung mit Gründen und ein Die Anhörung des Vorstandes der Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der VwGO in der
(BGBl. I Seite 2794)) sind - soweit
sich die Beteiligten nicht einigen
Abdruck der Überleitungsbestim-
mungen liegen vom ersten Tag der
Teilnehmergemeinschaft ist erfolgt.
Die formellen Voraussetzungen des
gültigen Fassung sind damit gege-
ben.
Druck:
können - gemäß § 71 FlurbG späte- Bekanntgabe an gerechnet, einen § 65 FlurbG zur Anordnung der vor-
stens 3 Monate nach Erlass dieser
Anordnung beim Dienstleistungs-
Monat lang bei den Verbandsge-
meindeverwaltungen Ramstein-
läufigen Besitzeinweisung liegen Rechtsbehelfsbelehrung
vor. Gegen diese Anordnung kann inner-
Anzeigen im
zentrum Ländlicher Raum DLR West- Miesenbach und Bruchmühlbach- halb eines Monats nach der Be-
pfalz zu stellen. Miesau während der Dienststunden 2.2 Materielle Gründe kanntgabe Widerspruch erhoben
Die nach §§ 34 und 85 Nr. 5 FlurbG (oder Vorsitzenden der Teilnehmer- Das Verhältnis der Abfindungen zu werden. Der Widerspruch ist schrift-
Öffentliche Bekanntmachung
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum 67655 Kaiserslautern, 15.08.2017
DLR Westpfalz Fischerstraße 12
Flurbereinigungs- und Siedlungsbehörde Telefon: 0631-36740
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Hütschenhausen, Schwarzbach/Glan Telefax: 0631-3674255
Az.: 21031-HA10.2. Internet: www.dlr.rlp.de
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren
Hütschenhausen, Schwarzbach/Glan
Ladung zur Bekanntgabe des Flurbereinigungsplanes und zum Anhörungstermin über den Inhalt des Flurbereinigungsplanes
I. Im Vereinfachten Flurbereini- fachten Flurbereinigungsverfah- Vorherige Eingaben oder Vor- sie sich gegenseitig vertreten. dem Grundbuch ersichtlich sind, er-
gungsverfahren Hütschenhausen, ren unterliegenden Grundstücke, sprachen beim Dienstleistungs- halten mit dieser Ladung ebenfalls
Schwarzbach/Glan, Landkreis Kai- 2) Inhaber von Rechten an Grund- zentrum Ländlicher Raum oder Vollmachtsvordrucke können bei einen Auszug aus dem Flurbereini-
serslautern wird den Beteiligten der stücken, die dem Vereinfachten bei sonstigen Stellen sind den Verbandsgemeinden Ramstein- gungsplan. Für die Rechte haften
Flurbereinigungsplan gemäß § 59 Flurbereinigungsverfahren unter- zwecklos und haben keinerlei Miesenbach und Bruchmühlbach- die im Auszug näher bezeichneten
Abs. 1 des Flurbereinigungsgeset- liegen, rechtliche Wirkungen. Miesau in Empfang genommen wer- Abfindungsgrundstücke. Die bisher
zes (FlurbG) in der Fassung der Be- 3) Angrenzer an das Flurbereini- den. Der Vollmachtgeber hat seine haftenden alten Grundstücke kön-
kanntmachung vom 16.03.1976 gungsgebiet wegen der Neuver- Beteiligte, die keine Wider- Unterschrift amtlich beglaubigen zu nen anhand der im Auszug gemach-
(BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert markung der Grenzen gemäß § sprüche zu erheben haben, brau- lassen (z. B. durch die Verbandsge- ten Angaben über die Grund-
durch Artikel 17 des Gesetzes vom 56 FlurbG. chen zum Anhörungstermin nicht meindeverwaltung). bucheintragungen festgestellt wer-
19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794), zu erscheinen. den.
am Montag, 18.09.2017 und am Widersprüche gegen den Inhalt Als Geschäft, das der Durchführung
Dienstag, 19.09.2017 vormittags des Flurbereinigungsplanes, ins- Reise- und Fahrtkosten werden der Vereinfachten Flurbereinigung Da die eingetragenen Rechte im
von 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr und besondere gegen die Abfindung, nicht erstattet. dient, ist die Beglaubigung der Un- Vereinfachten Flurbereinigungsver-
nachmittags von 13:30 Uhr bis gegen die Vermessung der Grenzen terschrift gemäß § 108 FlurbG und § fahren durch die Ausweisung von
16:00 Uhr im Bürgerhaus Hüt- des Flurbereinigungsgebietes, Wer an der Wahrnehmung des Ter- 6 Ausführungsgesetz zum Flurbe- entsprechendem neuen Grundbe-
schenhausen, Hauptstr. 74 in müssen die Beteiligten zur Vermei- mins verhindert ist, kann sich durch reinigungsgesetz vom 18.05.1978 sitz gewahrt bleiben und der neue
66882 Hütschenhausen bekannt dung des Ausschlusses entweder einen Bevollmächtigten vertreten (GVBl S. 271), zuletzt geändert Grundbesitz bezüglich der Belas-
gegeben. im Anhörungstermin vorbringen lassen. Der Bevollmächtigte muss durch Artikel 34 des Gesetzes vom tungen anstelle des alten Grundbe-
oder innerhalb einer Frist von zwei seine Vertretungsbefugnis durch 28.09.2010 (GVBl. S. 280) kosten- sitzes tritt, ist das Erscheinen die-
Der Flurbereinigungsplan liegt in Wochen nach dem Anhörungster- eine ordnungsgemäße Vollmacht und gebührenfrei. ser Nebenbeteiligten zum Termin
dieser Zeit zur Einsichtnahme für min schriftlich oder zur Nieder- nachweisen, die auch nachgereicht nicht unbedingt erforderlich.
die Beteiligten aus. Beauftragte des schrift beim werden kann. Dies gilt auch für Ehe- III. Zusatz für die Inhaber von
Dienstleistungszentrums Ländli- Dienstleistungszentrum leute bzw. Lebenspartner nach dem Rechten an Grundstücken Im Auftrag
cher Raum werden die neue Feldein- Ländlicher Raum DLR Westpfalz, Lebenspartnerschaftsgesetz, falls Nebenbeteiligte, deren Rechte aus Willi Junk
teilung erläutern, Auskünfte ertei- Fischerstraße 12,
len und Anträge auf örtliche Einwei- 67655 Kaiserslautern
sung in die neuen Grundstücke ent- oder
gegennehmen, damit ein Ortster-
min vereinbart werden kann. Es
liegt im eigenen Interesse der Betei-
ligten, diesen Termin, der eigens
Dienstleistungszentrum Ländlicher
Raum DLR Westpfalz,
Neumühle 8,
67728 Münchweiler/Alsenz
Neues aus dem Haupt-,
zur Auskunftserteilung und Erläute-
rung bestimmt ist, wahrzunehmen.
Im Anhörungstermin (vgl. Ziffer II.
erheben.
Gemäß § 187 Bürgerliches Gesetz-
Finanz, Bau- & Umwelt-
dieser Ladung) besteht erfahrungs-
gemäß nicht die Möglichkeit, einge-
hende Auskünfte über die Abfin-
buch, neugefasst durch Bekannt-
machung vom 02.01.2002 (BGBl. I
Seite 2909), zuletzt geändert durch
ausschuss
dung einzelner Teilnehmer zu ertei- Artikel 1 des Gesetzes vom
len. 17.07.2017 (BGBl. I Nr. 52 S. 2787) der Verbandsgemeinde Oberes Glantal
beginnt die Frist an dem der Be-
Jeder Teilnehmer erhält einen Aus- kanntgabe folgendem Tag. Die im Bekanntmachung gem. §41 Abs.5 meinderat in seiner Sitzung am Zobel, Obrigheim mit der Erstellung
zug aus dem Flurbereinigungsplan, Anhörungstermin vorgebrachten GemO - Unterrichtung der Einwoh- 13.06.2017. Aktuell geht es um die eines Einzelhandelskonzeptes für
der seine neuen Grundstücke nach Widersprüche sind in eine Verhand- ner über die Ergebnisse der Ratssit- Ausschreibung der entsprechenden den Bereich der gesamten Ver-
Fläche und Wert sowie das Verhält- lungsniederschrift aufzunehmen. zung sowie Bekanntgabe der in Leistungen. bandsgemeinde Oberes Glantal.
nis seiner Gesamtabfindung zu dem Die schriftlichen Widersprüche nichtöffentlicher Sitzung gefassten Der Grundbetrag beträgt 14.990,00
von ihm Eingebrachten nachweist. müssen innerhalb der zweiwöchi- Beschlüsse. Der Ausschuss vergibt den Auftrag Euro brutto.
Der Auszug ist zu den Terminen mit- gen Frist bei einer der o.g. Behör- Der Haupt-, Finanz, Bau- & Umwelt- zur Erstellung der Ausschreibungs-
zubringen. Wenn Teilnehmer Be- den eingegangen sein. Hierauf wird ausschuss der Verbandsgemeinde unterlagen und Begleitung des Rathausgebäude
vollmächtigte benannt haben oder besonders hingewiesen. Oberes Glantal hat in seiner Sitzung Ausschreibungsverfahrens an die in Glan-Münchweiler;
Vertreter bestellt sind, geht der am 22.08.2017 folgende Beschlüs- Vergabeberatungsstelle Klaeser Beauftragung Wertermittlung
Auszug an den Bevollmächtigten Die Schriftform kann durch die elek- se gefasst: GmbH, Montabaur zu einem Brutto- Der Beauftragung eines Wertermitt-
bzw. Vertreter. tronische Form ersetzt werden. In angebotspreis in Höhe von lungsgutachten durch das Büro
diesem Fall ist das elektronische öffentlich 18.680,00 Euro. Strauß & Christoffel, Kusel für
II. Zur Anhörung der Beteiligten Dokument mit einer qualifizierten Flächennutzungsplan das Verwaltungsgebäude in Glan-
über den Inhalt des Flurbereini- elektronischen Signatur nach dem Auftrag zur Ausschreibung Das Leistungsverzeichnis ist unter Münchweiler in der Homburger
gungsplanes wird hiermit gemäß § Signaturgesetz zu versehen. Nach dem Landesgesetz über den Beachtung der fortgeschriebenen Straße 3 wird zugestimmt.
59 Abs. 2 FlurbG der Termin anbe- Zusammenschluss der früheren Flächennutzungspläne der ehemali-
raumt auf Mittwoch, 20.09.2017, Bei der Erhebung des Widerspruchs Verbandsgemeinden Glan-Münch- gen Verbandsgemeinden Schönen- Bereitstellung von zwei Ausbil-
09:00 Uhr im Bürgerhaus Hüt- durch die elektronische Form bei weiler, Schönenberg-Kübelberg berg-Kübelberg und Waldmohr zu dungsstellen bei der Verwaltung
schenhausen, Hauptstr. 74 in dem DLR sind besondere techni- und Waldmohr ist bis zum Jahre erstellen. Der Verbandsgemeinde- im Jahr 2018
66882 Hütschenhausen sche Rahmenbedingungen zu be- 2022 ein neuer Flächennutzungs- rat ist zu beteiligen. Die Verbandsgemeinde Oberes
achten, die im Internet auf der Seite plan für die neue Verbandsgemein- Glantal stellt im Jahr 2018 zwei
Die Beteiligten werden hiermit gela- www.dlr.rlp.de unter Elektronische de Oberes Glantal aufzustellen. Einzelhandelskonzept; Ausbildungsplätze für den Beruf
den als Kommunikation ausgeführt sind. Den entsprechenden Grundsatzbe- Auftragsvergabe der/des Verwaltungsfachangestell-
1) Teilnehmer für ihre dem Verein- schluss fasste der Verbandsge- Der Ausschuss beauftragt das Büro ten bereit.
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