JOURNAL Arbeitsschutz und Umwelt - REGIERUNGSPRÄSIDIUM DARMSTADT - hessen.de

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REGIERUNGSPRÄSIDIUM
DARMSTADT

JOURNAL
Arbeitsschutz und Umwelt

DIE RP-ABTEILUNGEN IV UMWELT DARMSTADT, FRANKFURT
UND WIESBADEN UND ABTEILUNG VI ARBEITSSCHUTZ
Juli 2022
JOURNAL Arbeitsschutz und Umwelt - REGIERUNGSPRÄSIDIUM DARMSTADT - hessen.de
INHALT
    VORWORT                                                                                    3

                                  25 Jahre Hessische Umweltverwaltung im Regierungspräsidium
    ABTEILUNGSLEITUNGEN                                                                        4
                                  ­Darmstadt

    ABWASSER/
    ANLAGENBEZOGENER              Sprengung der Salzbachtalbrücke                              8
    GEWÄSSERSCHUTZ

    GRUNDWASSER/
                                  Im Grunde nur Wasser: Grundwasser!                           11
    BODENSCHUTZ

    ABWASSER/                     Trendumkehr bei der Grundwasserverschmutzung:
                                                                                               15
    GEWÄSSERGÜTE                  IMPEL-Projekt zu einem schwierigen Umweltproblem

    BERGAUFSICHT                  Lithium in Hessen                                            19

    MARKTÜBERWACHUNG              E-Liquids im Fokus der Marktüberwachung                      22

    GRUNDWASSER/                  Eingeheizt und ausgetrieben – Thermische In-situ-Sanierung
                                                                                               26
    BODENSCHUTZ OST               eines Grundwasserschadens

                                  Aktiv gegen den Klimawandel: Marktüberwachung des
    IMMISSIONSSCHUTZ                                                                           29
                                  Handels mit fluorierten Treibhausgasen

    ANLAGENBEZOGENER
                                  Mit Sicherheit in Betrieb – Rechenzentren in Frankfurt       32
    GEWÄSSERSCHUTZ

    ARBEITSSCHUTZ                 Homeoffice-Pflicht und 3G am Arbeitsplatz                    36

    UNSERE JOURNALE               Bisherige Ausgaben – eine Übersicht                          38

    DIENSTSTELLEN UND
                                                                                               39
    ­IMPRESSUM

2   REGIERUNGSPRÄSIDIUM DARMSTADT · JOURNAL ARBEITSSCHUTZ UND UMWELT · Juli 2022
JOURNAL Arbeitsschutz und Umwelt - REGIERUNGSPRÄSIDIUM DARMSTADT - hessen.de
VORWORT
LIEBE LESERINNEN UND LESER,

ich freue mich, Ihnen eine neue Ausgabe unseres         wasser bis zur Eindämmung des illegalen Handels mit
Journals für Arbeitsschutz und Umwelt präsentieren      Treibhausgasen sind aktuelle Themen wie auch der
zu können.                                              Immissionsschutz bei der Konzentration von Rechen-
                                                        zentren in der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main
Diesmal können wir ein Jubiläum feiern: 25 Jahre        und die Überprüfung der sogenannten 3G-Regelun-
Hessische Umweltverwaltung im Regierungspräsi-          gen am Arbeitsplatz durch den Arbeitsschutz.
dium Darmstadt! Grund genug, einmal einen Blick
zu werfen auf diese wegweisende Strukturreform          Mit einem fröhlichen „Happy Birthday“ an die Umwelt-
mit der Integration der bis dahin eigenständigen        abteilungen wünsche ich Ihnen eine interessante
hessischen staatlichen Ämter im Umweltbereich in die    Lektüre.
Regierungspräsidien Darmstadt, Gießen und Kassel.
Seit dem 1. Oktober 1997 hat sich die hessische Um-     Ihre Brigitte Lindscheid
weltverwaltung im Regierungspräsidium Darmstadt
stetig gewandelt hin zu einer effektiven, modernen,     Regierungspräsidentin
digitalen und bürgernahen Behörde. Das vorliegende
Journal spannt einen Bogen über die vielfältigen Auf-
gaben, nicht nur im Umweltbereich, sondern auch im
Bereich Arbeitsschutz.

Die Sprengung der maroden Salzbachtalbrücke, der
Weltwassertag 2022, ein EU Projekt zu Umsetzung
und Vollzug des Umweltrechts, die Lithiumaufsu-
chung im Oberrheingraben, Brexit-Problematik bei
E-Liquids, neue Sanierungsmethoden für das Grund-

                                                                                                               3
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JUBILÄUM IM ­
    REGIERUNGSPRÄSIDIUM DARMSTADT

    25 JAHRE Hessische
    Umweltverwaltung
    Am 1. Oktober 1997, also vor knapp 25 Jahren war es so weit: Die verschiedenen, bis dahin eigenständigen
    hessischen staatlichen Ämter im Bereich Umwelt wurden in die Regierungspräsidien Darmstadt, Gießen und
    Kassel integriert. Dieser wegweisende Schritt ist nunmehr fast 25 Jahre her, ein Anlass zur Reflexion und zum
    Ausblick.

    Ein Hauptgrund der damaligen Landesregierung für                       keiten kann man mit Fug und Recht sagen, dass diese
    diese Umstrukturierung war die außerordentliche                        Strukturreform dazu geführt hat, dass heute Verfahren
    Funktion der Landesmittelbehörden als Bünde-                           aus einer Hand zügig und kompetent abgewickelt
    lungsinstitutionen. Nach einigen organisatorischen                     werden können. Das bietet Vorteile für Unternehmen,
    Umwälzungen und vielleicht auch Anlaufschwierig-                       aber auch für die Menschen in Hessen.

    Die Strukturreform der Umweltverwaltung 1997 1

4    RP Darmstadt, 2015: Wanderausstellung „Der Weg zu einer modernen Umwelt- und Arbeitsschutzverwaltung in Hessen“ – BEGLEITHEFT
    1
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Das Regierungspräsidium Darmstadt startete mit vier                        denden Ressourcen und die bessere Überprüfbarkeit
Abteilungen Umwelt an den Standorten Darmstadt,                            des Verwaltungshandelns von Behörden. Begleitet
Frankfurt, Hanau und Wiesbaden. Einfach waren die                          wurden diese Neuerungen bei der Haushaltsführung
ersten Schritte der neuen Umweltabteilungen nicht.                         von der stärkeren Umsetzung des Führens durch Ziele
Musste doch erst das organisatorische und auch das                         und dem Aufbau eines Qualitätsmanagementsystems.
persönliche Zusammenspiel der Mitarbeitenden                               Diese damals neuen Elemente des Verwaltungshan-
aus den verschiedenen Behörden eingeübt werden.                            delns sind heute „Normalität“.
Insbesondere wurden die Kolleginnen und Kollegen
aus den ehemaligen „Fachbehörden“ mit den Fragen                           Im Jahr 2002 erfolgte die Integration der Arbeits-
des Verwaltungsvollzugs und des Verwaltungsrechts                          schutzverwaltung (Staatliche Ämter für Arbeitsschutz
konfrontiert.2                                                             und Sicherheitstechnik) in die Regierungspräsidien,
                                                                           deren Dezernate von 2007 bis 2021 zusammen mit
                                                                           den Umweltdezernaten die Abteilungen Arbeitsschutz
                                                                           und Umwelt bildeten.

                                                                           Die Umweltverwaltung heftig geschüttelt hatte die im
                                                                           Jahr 2004 vom damaligen Ministerpräsidenten Roland
                                                                           Koch initiierte „Operation Sichere Zukunft“:

                                                                           ELEMENTE DIESER „OPERATION“ WAREN

                                                                           ƒ R
                                                                              eduzierung der Personalkosten in der
                                                                             ­Landesverwaltung
                                                                           ƒ S
                                                                              telleneinsparung durch Verlängerung der
                                                                             ­Wochenarbeitszeit
                                                                           ƒ W
                                                                              egfall von Aufgaben, u. a. der Widerspruchs­
                                                                             verfahren
Abteilung „Staatliches Umweltamt Hanau“
                                                                           ƒ Zusammenlegung von Organisationseinheiten
Nach der organisatorischen Neuausrichtung der hessi-                       ƒ Eingeschränkte Aufgabenwahrnehmung
schen Umweltverwaltung erfolgte als weiterer Moder-
nisierungsschub im Jahr 2001 die Einführung der so                         Mit diesen einschneidenden Vorgaben ging dann
genannten „Neuen Verwaltungssteuerung“ (NVS) mit                           auch die Auflösung der Umweltabteilung in Hanau
dem Kernelement der Umstellung der Haushaltsfüh-                           einher. Aufgaben und Personal wurden auf die Stand-
rung des Landes Hessen von einem kameralistischen                          orte Frankfurt und Darmstadt verteilt. Der mit der
auf das kaufmännische Rechnungswesen. Ziele dieser                         „Operation sichere Zukunft“ vorgegebene langjährige
NVS waren und sind die Transparenz von Kosten-/                            Einstellungsstopp hatte erhebliche Auswirkungen auf
Nutzenstrukturen von Verwaltungsleistungen, qualitativ                     die demografische Struktur des Personals in der Um-
hochwertige Verwaltungsleistungen bei knapper wer-                         weltverwaltung.

2
    Rolff, Bernd, 2001: Strukturreform der Umweltverwaltung in Hessen – ein Erfolg? WASSER UND ABFALL 6/2001                      5
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Erst seit etwa zehn Jahren ist es wieder möglich, neue                    Besondere Themenkomplexe mit Zukunftsrelevanz
    Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einzustellen. Das                        im Umweltschutz sind der Klimawandel, die demo-
    Ziel, über einen in allen Bereichen zukunftsfähigen                       grafische Entwicklung mit dem Schwerpunkt im
    Altersaufbau zu verfügen, ist allerdings noch nicht                       Ballungsraum Rhein-Main, die Notwendigkeit einer
    ganz erreicht. Die letzte organisatorische Maßnahme                       Energiewende, die wirtschaftliche Bedeutung der
    im Regierungspräsidium Darmstadt mit Auswirkungen                         Rohstoffsicherung und des Recyclings, ein nach-
    auf die Umweltabteilungen war die Gründung der                            haltiger Gewässer- und Trinkwasserschutz, aber auch
    neuen Abteilung VI – Arbeitsschutz im Jahr 2021. Die                      das höhere Risiko durch extreme Hochwässer und die
    Dezernate Arbeitsschutz wurden aus den Abteilungen                        Frage nach einer sicheren Wasserversorgung auch in
    IV ausgegliedert und sind heute Teil dieser Abteilung                     Trockenperioden.
    VI, die über drei Standorte (Darmstadt, Frankfurt und
    Wiesbaden) verfügt.                                                       Der Schritt hin zu einer digitalen Bearbeitung wurde
                                                                              zwar seit Jahren gegangen, durch die Einschränkun-
    ABER NUN WEG VON DEN STRUKTURELLEN                                        gen während der Coronapandemie wurde aus dem
    FRAGEN HIN ZU DEN INHALTLICHEN THEMEN IM                                  Schritt aber ein „Sprung nach vorn“, sei es durch
    UMWELTBEREICH:                                                            online durchgeführte Besprechungen, Inspektionen
                                                                              mit virtuellen Anteilen, digitalen Prozessen hin zur
    Die Herausforderungen in Hessen, aber auch im                             digitalen Behörde – und nicht zuletzt den Online-
    europäischen und globalen Umweltschutz, sind ge-                          Fortbildungen, mit denen auch das neue Personal
    stiegen und gewinnen an gesellschaftlicher bis hin                        eingearbeitet wird.
    zu existenzieller Relevanz. Auf europäischer Ebene
    sind Stichworte wie die EU-Hochwasserrisikoma-                            Um im Bereich Umwelt in Hessen die kommenden
    nagementrichtlinie3, die Wasserrahmenrichtlinie4, die                     Herausforderungen bewältigen zu können, sind viele
    Industrieemissionsrichtlinie 2010/75/EU, englisch                         Maßnahmen in den Kommunen, der Industrie und
    Industrial Emissions Directive, kurz IED5, die Seveso-                    auch im privaten Bereich notwendig. Damit einher
    III-Richtlinie6 und die EU-Abfallrichtlinie7 zu nennen.                   gehen stets auch behördliche Genehmigungen,
    Diese Richtlinien sind von den Mitgliedsstaaten in                        Überwachungen und Planungen. Dafür werden gute
    nationales Recht umgesetzt worden. Die Umsetzung                          Strukturen gebraucht, die in den Umweltabteilungen
    dieser Richtlinien bzw. der daraus resultierenden                         des Regierungspräsidiums Darmstadt vorhanden
    ­bundesdeutschen und hessischen Gesetzgebung                              sind. Wichtig sind aber auch qualifizierte und moti-
     sind prägend für die Tätigkeit in den Umwelt­                            vierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich mit
     abteilungen des Regierungspräsidiums Darmstadt.                          Engagement dem Umweltschutz widmen.

    3
      Richtlinie 2007/60/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken
    4
      Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen
       der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik.
    5
      Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und
      Verminderung der Umweltverschmutzung)
    6
       Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefähr-
        lichen Stoffen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates
    7
        Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien
6
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Dieses Personal zu gewinnen und auszubilden – zum Beispiel über das Umweltreferendariat8 und die Ausbil-
dung von Technischen Oberinspektorinnen und -inspektoren – ist eine der wichtigsten aktuellen Herausforde-
rungen in unserer Behörde.

Der Wandel während der letzten 25 Jahre beinhaltet somit viele Aspekte – strukturelle, fachliche, gesetzes­­
bedingte, personelle, prozessorale – die ineinandergreifen und sich positiv ergänzen.

     Christine Baurmann christine.baurmann@rpda.hessen.de
    	
      ABTEILUNGSLEITERIN ABTEILUNG IV – UMWELT FRANKFURT

     Dr. Edda Warth edda.warth@rpda.hessen.de
    	
      ABTEILUNGSLEITERIN ABTEILUNG IV – UMWELT WIESBADEN

     Rainer Fuchs rainer.fuchs@rpda.hessen.de
    	
      ABTEILUNGSLEITER ABTEILUNG IV – UMWELT DARMSTADT

8
    Freund, Edgar, 2009: Umweltreferendariat qualifiziert Fach- und Führungskräfte für die öffentliche Umweltverwaltung, WASSER UND ABFALL 6/2009
                                                                                                                                                     7
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ABWASSER/ANLAGENBEZOGENER
    GEWÄSSERSCHUTZ

    Sprengung der
    ­ ALZBACHTALBRÜCKE
    S
    Am 6. November 2021 wurde die einsturzgefährdete            der Brücke im Bereich der Leitungen dämpfen und
    Salzbachtalbrücke spektakulär gesprengt. Mit der            Setzungen verhindern sollten. Die Lage der Leitungen
    Sprengung wurde nicht nur eine Hauptverkehrsader            wurde bereits vor Errichtung der Stützwälle einge-
    auf der Autobahn A 66 in Wiesbaden gekappt. Es galt         messen und dokumentiert, so dass die Stützwälle die
    vor allen Dingen auch das Hauptklärwerk der Landes-         Leitungen quasi hohllegten und die Schutzmaßnah-
    hauptstadt Wiesbaden, das unter der Brücke lag, zu          men zusätzlich durch Fallbetten ergänzt wurden. Die
    schützen. So wurden bereits im Vorfeld der Planungen        Fallbetten aus Erdreich und Sand wurden planmäßig,
    die möglichen Gefahren bei der Sprengung für die            in der Regel 1,5 m hoch, im Bereich der Brückenachse
    Kläranlage Wiesbaden / Mitte (Hauptklärwerk der             C (Ablaufleitung / Schlammdruckleitung) 2 m hoch
    ­Landeshauptstadt) und für die Bevölkerung in den           ausgeführt. Die vorhandene Bodenüberdeckung
     Blick genommen.                                            betrug bereits 1 m bis 4 m. Während der Sprengung
                                                                wurden sicherheitshalber alle Leitungen außer Betrieb
    Eine Beeinträchtigung oder gar Beschädigung der             genommen.
    Kläranlage, welche zu einer Außerbetriebnahme des
    Klärwerkes geführt hätte, musste auf jeden Fall ver-        Um die nahegelegenen Nachklärbecken vor Streu-
    hindert werden.                                             flug zu schützen und diesen auf ein Minimum zu
                                                                reduzieren, wurden die Sprengzonen an der Brücke
    Neben Baustraßen, 110 kV-Hochspannungsleitung,              durch schwere Schutzmatten (1,2 – 1,3 t pro Matte)
    dem Salzbach, der Oberleitung und den Gleisen der           abgedeckt. Vor den Klärbecken befand sich zudem in
    Deutschen Bahn sowie einigen Straßen befanden sich          einem horizontalen Abstand von 20 m zur Sprengzone
    auch die Ablaufleitung des Hauptklärwerkes (HKW)            ein Schutzgerüst, um weiteren Streuflug abzufangen.
    zum Rhein, die Schlammdruckleitung der Abwasser-            Der Betreiber der Kläranlage, die Entsorgungsbetriebe
    reinigungsanlage (BARA) des Industrieparks Kalle            der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW), führten in
    Albert zur Schlammbehandlung auf dem HKW, die               enger Zusammenarbeit mit den zuständigen Sachbe-
    Sickerwasserleitung der nahegelegenen Deponie und           arbeitenden des Dezernates IV/Wi 41.3 (Abwasser, an-
    die beiden südlichen Nachklärbecken im potentiellen         lagenbezogener Gewässerschutz) eine umfangreiche
    Aufprallbereich der Brückenbauwerke.                        Beweissicherung an Becken, Leitungen, Gasbehältern,
                                                                Gasfackel etc. im Einflussbereich der Sprengung durch.
    Zum Schutz der Leitungen wurden sogenannte Stütz-
    wälle (S) und Fallbetten (FB) errichtet, die den Aufprall

8
JOURNAL Arbeitsschutz und Umwelt - REGIERUNGSPRÄSIDIUM DARMSTADT - hessen.de
Schnitt „Sicherung der Aufschüttungen hinter den Streuschutzmatten“, © RP Darmstadt

Für den Tag der Sprengung waren – neben Erschütte-                 Bereits am Abend der Sprengung wurde dem Re-
rungsmessungen und Beobachtungen durch hochauf-                    gierungspräsidium Darmstadt, Abteilung Umwelt
lösende Kameras – Spezialfirmen vor Ort, um im even-               Wiesbaden als Genehmigungs- und Überwachungs-
tuellen Schadensfall kurzfristige Reparaturarbeiten                behörde vom Betreiber des Klärwerks gemeldet, dass
übernehmen und Bauwerkskontrollen durchführen                      weder in der Schlamm- noch in der Sickerwasser-
zu können, wie z. B. Drohnenbefliegung zur unmittel-               leitung ein Druckabfall zu verzeichnen war. Bei einer
baren Sichtkontrolle der Stegauflager der Faultürme.               unmittelbar nach der Sprengung durchgeführten TV-
Auch Taucher zur möglichen Bergung von Betonsplit-                 Untersuchung des Auslasskanals (Gussrohr DN 1000)
tern aus den Nachklärbecken waren einsatzbereit.                   wurde ebenfalls kein Schaden festgestellt. Undichtig-
                                                                   keiten am Faulgassystem (Druckbehälter, Verdichter,
Am 6. November 2021 gegen 12 Uhr war es dann so-                   Dome der Faulbehälter, Leitungen) konnten schnell
weit. Die Spannung war groß! Innerhalb kürzester Zeit              ausgeschlossen werden. Sonstige Aggregate (Block-
wurde die Salzbachtalbrücke reibungslos und nach                   heizkraftwerk, Gebläse Biologie etc.) überstanden die
Plan gesprengt – eine „Bilderbuch-Sprengung“.                      Sprengung auch unbeschadet.

                                                                                                                           9
JOURNAL Arbeitsschutz und Umwelt - REGIERUNGSPRÄSIDIUM DARMSTADT - hessen.de
Ansicht vor (oben) und nach (unten) der Sprengung: Im Vordergrund die Nachklärbecken, dahinter die blauen Streuschutzmatten
     © Frank Fischer, „Stabstelle Unternehmenskommunikation“ der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden

     Es wurden und werden immer noch detailliertere Untersuchungen im Rahmen der ­Beweissicherungen
     ­durchgeführt. Da hierzu in enger Zusammenarbeit von Betreiber und Genehmigungsbehörde die
      ­Außerbetriebnahme und Entleerung einzelner Anlagenteile erforderlich sind, wird dies aber noch einige
       Zeit in Anspruch nehmen.

       	Andrea Kreis-Loff andrea.kreis-loff@rpda.hessen.de
         DEZERNAT IV/WI 41.3

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EINE GEISTIGE WEGZEHRUNG

Im Grunde nur Wasser:
GRUNDWASSER
Der Gewässertyp des Jahres 2022 heißt gemäß Umweltbundesamt „Grundwasser“ und außerdem lautet das
diesjährige Motto des Weltwassertags der Vereinten Nationen am 22. März „Unser Grundwasser: der unsicht-
bare Schatz“.

Genügend Gründe also, sich die Bedeutung des              Geländeform und geologischem Aufbau durch Poren,
Grundwassers im Journal Arbeitsschutz und Umwelt          Klüfte oder Höhlen dem nächstgelegenen Oberflä-
2022 zu vergegenwärtigen, als kleiner Puzzlestein im      chengewässer und letztlich dem Meer zu, und wird so
großen nationalen und internationalen Wasserdialog        Teil des Wasserkreislaufs – im Gegensatz zu den meist
für nachhaltiges Wasserressourcen- und Gewässer-          eher abgeschotteten tieferen Grundwasserstockwer-
management. Aber natürlich auch, um Grundwasser           ken. Oberhalb des Grundwassers findet sich als un-
als unverzichtbare Ressource und Teil des Wasser-         gesättigte Zone noch „Bodenwasser“, welches in den
kreislaufs erneut in unser aller Bewusstsein zu rücken.   Poren gehalten oder gehoben wird (Kapillarwasser)
                                                          oder welches an Bodenteilchen haftet (Haftwasser);
Hierzu wird der Versuch unternommen, jedes Wort           letzteres speist als Sickerwasser das eigentliche
des Weltwassertag-Mottos auf die Goldwaage zu             Grundwasserreservoir.
legen: Was ist eigentlich „Grundwasser“, warum ist es
„unsichtbar“ und wieso „unser“? Schließlich verdient      SOWEIT DIE THEORIE ZUM GRUNDWASSER.
auch die Zuschreibung als „Schatz“, oder gelegentlich     ABER GIBT ES GENUG DAVON?
als „Gold des 21. Jahrhunderts“, einen Moment des
Innehaltens …                                             Das Helmholtz-Umweltforschungszentrum zeigt in
                                                          seinem „Dürremonitor“ für fast ganz Deutschland,
1. Grundwasser entsteht natürlicherweise aus dem          derzeit und stets tagesaktuell, oberflächennah bis in
Versickern von Niederschlägen, durch sogenannte           25 cm Tiefe einigermaßen ausreichend vorhandenes
Grundwasserneubildung, und es ist definitions-            pflanzenverfügbares Grundwasser an, tiefer sieht es
gemäß unterirdisches Wasser, das die Hohlräume            allerdings eher düster aus: in weiten Teilen moderate,
der Erd­rinde zusammenhängend gesättigt ausfüllt,         schwere, extreme bis hin zu außergewöhnlicher Dürre
und dessen Bewegung nahezu ausschließlich von             im Gesamtboden, in etwa 1,80 m unter der Erdober-
der Schwerkraft bestimmt wird. Oberflächennahes           fläche!
Grundwasser fließt jedenfalls in Abhängigkeit von

                                                                                                                   11
Gar nicht gut: In Hessen war es klimatisch insgesamt       Trauriger Fakt in diesem Zusammenhang ist, dass
     in den letzten Jahren zu warm und zu trocken, so dass –    die Siedlungs- und Verkehrsfläche in Hessen im-
     Stand Anfang 2022 – die resultierenden Defizite im         mer noch täglich um etwa 3 Hektar zunimmt.
     Grundwasser auch durch zeitweilige Niederschläge           Also 30.000 m2 zusätzliche Versiegelung an
     nicht wieder ausgeglichen werden konnten; und ver-         jedem einzelnen Tag!
     siegelte Flächen laufen der Grundwasserneubildung
     zusätzlich zuwider. Die Grundwasserneubildung hängt        2. Wasser, und damit auch Grundwasser,
     nämlich wesentlich von Art und Umfang der Nieder-          gehört in Deutschland als Gemeingut uns allen,
     schläge ab (von denen der verdunstende Anteil noch         es ist „unser“. Dies geht mit einer gemeinsamen
     abzuziehen ist) und auch von den durch Landnutzung         Verantwortung einher, die durch eine behördliche
     und Landoberfläche beeinflussten Versickerungs­            Wasserbewirtschaftung gesteuert wird: Wir dürfen
     möglichkeiten.                                             das Grundwasser zwar prinzipiell alle nutzen, in
                                                                ­Hessen sogar unentgeltlich, benötigen aber eine
     UND WIE GEHT ES WEITER, WAS SAGEN DIE                       Zulassung, wenn die Nutzung über den Gemein­
     ­PROGNOSEN FÜR HESSEN?                                      gebrauch hinausgeht.

     Nichts Eindeutiges, und das auch noch regional             Die Sache mit dem Grundwasser ist also verrechtlicht,
     ­unterschiedlich. Der menschengemachte Klimawan-           bundeseinheitlich im Wasserhaushaltsgesetz, in der
      del mit seinen häufiger auftretenden Extremwetterer­      Verordnung zum Schutz des Grundwassers, im Straf-
      eignissen führt zwar tendenziell zu höheren Tempe-        gesetzbuch und außerdem in Hessen im Hessischen
      raturen und damit zu mehr Verdunstung, gleichzeitig       Wassergesetz. In vielen Regelungsdetails ist die EU
      wird aber auch eine Zunahme der Winterniederschlä-        mit ihrer Wasserrahmenrichtlinie Taktgeber, und es
      ge prognostiziert. Es ist also kleinräumig betrachtet     gibt außerdem das politisch, juristisch und moralisch
      beides möglich, sowohl eine Zu- als auch eine Abnah-      begründete Menschenrecht der Vereinten Nationen
      me der jährlichen Grundwasserneubildung.                  auf Zugang zu sauberem Wasser.

     Eigentlich aber ist klar, was zu tun ist, wenn die quan-   Für die Wasserversorgung in ganz Deutschland, und
     titativen Risiken für die Ressource Grundwasser, die-      damit für uns alle, für jeden Einzelnen von uns, ist
     sen „unsichtbaren Schatz“, minimiert werden sollen: In     die Ressource Grundwasser wesentlich, sei es für die
     urbanen Räumen möglichst viele Flächen entsiegeln          öffentliche Trink- und Brauchwasserversorgung oder
     und für eine ortsnahe Retention und Versickerung           für die nichtöffentliche Eigenwasserversorgung von
     von Niederschlagswasser sorgen – über Grünflächen          Gewerbe- und Industriebetrieben und in der Land-
     oder bewachsene Bodenfilter. Und auf land- und             wirtschaft.
     forstwirtschaftlich genutzten Flächen wäre bei der
     Bodenbearbeitung auf eine intakte Bodenkrume zu            Dabei müssen sich die Grundwasserentnahmen stets
     achten, z. B. indem Entwässerungsgräben rückgebaut         an der Neubildung orientieren, d. h. maximal darf
     und mehr standortgemäße Laub- und Nadelmisch-              nur so viel Grundwasser entnommen und genutzt
     wälder etabliert werden.                                   werden, wie im Wasserkreislauf durch Niederschläge

12
oder durch künst-      wasserreservoirs gefördert, gepumpt, gespeichert,
                                   liche Infiltration     aufbereitet, abgeleitet, verteilt, überwacht und dann
                                     zugeführt wird.      sauber, frisch und klar aus unseren Wasserhähnen
                                      Entsprechen die     sprudelt – Daseinsvorsorge, verfügbar 24/7.
                                      (von klimatischen
                                      Entwicklungen       Und doch schaffen wir es nicht, diese wertvolle Res-
                                     beeinflussten)       source sauber zu halten. Genauer: das Grundwasser
                                    Grundwasser-          so zu bewirtschaften, dass ein guter chemischer
                                  Dargebotsgebiete        Zustand erhalten oder erreicht wird. Denn die che-
                                  regional jedoch den     mischen Belastungen durch menschliche Tätigkeiten
                                 (von demographi-         schaden der gesamten Umwelt, und sind so auch
                               schen Entwicklungen        enorm nachteilig für die Qualität des Grundwassers,
                            beeinflussten) Wasserver-     punktuell durch Unfälle oder Altlasten, aber auch
                         sorgungs-Bedarfsgebieten         flächenhaft durch die Landbewirtschaftung.
                       nicht, muss notwendigerweise
                    ein Wassertransfer vom Ort des        Von den 127 Grundwasserkörpern allein in Hessen
             „Dargebots“ zum Ort des „Bedarfs“ per        ist amtlich, dass 29 davon in schlechtem chemischen
 Fernleitung erfolgen. Und schon befinden wir uns         Zustand sind, vor allem aufgrund der Gehalte an
mitten in einer Diskussion um die gerechte Verteilung     Dünge- und Pflanzenschutzmitteln. Aber auch abwas-
„unseres“ Grundwassers. Sogar hier in Hessen, z. B.       serbürtige Spurenstoffe in Südhessen und Salzwas-
zwischen den (Dargebots-)Regionen Mittelhessen            serversenkung in Nordhessen sind Gift für unseren
bzw. Vogelsberg einerseits, und der (Bedarfs-)Metro-      „Schatz“.
polregion Rhein-Main andererseits.
                                                          Zu dumm nur, Grundwasser fließt meist recht ge-
3. Grundwasser ist ein wahrer Schatz, der Pflanzen mit    mächlich, weist also eine lange Verweilzeit auf – und
Wasser versorgt, wertvolle Feuchtbiotope bildet und       mit ihm die darin enthaltenen Schadstoffe. Ver-
ganz nebenbei noch Seen, Bäche und Flüsse speist.         besserungen der Grundwasserqualität stellen sich
Gerade in trockenen Jahreszeiten stammt ein großer        insofern nur langsam ein, trotz der bereits ergriffenen
Teil der Oberflächengewässer aus Grundwasser. Und         Maßnahmen, wie z. B. gewässerschutzorientierte
vom quasi unbezahlbaren Nutzen des Grundwassers           Beratung der Landbewirtschafter zur Reduzierung
für uns Menschen als Trink- und Brauchwasserreser-        von Nitrateinträgen oder zur kompletten Umstellung
voir, aber auch für Gewerbe, Industrie und Landwirt-      auf ökologischen Landbau; oder naturnahe Wald-
schaft als Produktionsfaktor, war ja zuvor schon die      bewirtschaftung. Mit anderen Worten: hier ist ein
Rede. Wobei „unbezahlbar“ eigentlich unpassend ist,       langer Atem gefragt! Eher vorsorgenden Charakter
schließlich bezahlen wir in Hessen nur wenige Euro-       zur Bewahrung des Grundwasserschatzes hat die be-
Cent pro Liter für unser Lebensmittel Nr. 1, das Trink-   hördliche Festsetzung von Wasserschutzgebieten mit
wasser, das zuvor als „Rohwasser“ aus den Grund-          entsprechendem Risikomanagement durch

                                                                                                                    13
kommunale Wasserversorger – ebenso die Ver-                 oder Würmer. Geschätzt leben hier in Deutschlands
     ankerung von Themen zum Grundwasserschutz im                Grundwasserreservoiren um die 500 blinde und
     Landesentwicklungsplan, in den Regionalplänen, den          pigmentlose, meist nur einige Millimeter große,
     Bauleitplanungen und in der überregionalen Infra-           auf das Leben im Untergrund spezialisierte Tier-
     strukturplanung für Straßen und Bahnstrecken.               arten, die das infiltrierende Wasser zusammen mit
                                                                 den Bakterien und Pilzen reinigen. Fantastisch –
     4. Grundwasser ist im Wesentlichen unterirdisch, unter      Öko­systemdienstleistungen in ewiger Dunkelheit,
     unseren Füßen, ein Schatz aus der Tiefe und damit für       ­unerbittlicher Nahrungsarmut, mangelndem Sauer-
     unser bloßes Auge unsichtbar, so scheint es. Denn            stoff und langweilig-gleichbleibender Temperatur!
     es gibt Ausnahmen, wenn es nämlich dauerhaft oder            Schade, dass die faunistische Grundwasserbewertung
     zeitweise, frei oder unter Druck („artesisch“) als Quelle    mit Bioindikatoren und Referenzsystem erst am An-
     natürlich zutage tritt. Manchmal sogar als staatlich         fang steht, und so in der Grundwasserüberwachung
     anerkannte Heilquelle, dann, wenn dem Wasser eine            noch lange nicht zum behördlichen Alltag gehört.
     heilende Wirkung attestiert werden kann. Aber das ist
     dann Angelegenheit der „Balneologie“, der Bäderheil-        Das diesjährige Motto des Weltwassertags „Unser
     kunde.                                                      Grundwasser: der unsichtbare Schatz“ führt ganz
                                                                 nebenbei durch die wesentlichen Merkmale der
     Wir können uns das ansonsten unsichtbare Grund-             gesamten Wasserwirtschaft, nämlich der Wassermen-
     wasser sichtbar machen, indem wir Untersuchungen            genwirtschaft, der Wassergütewirtschaft und der öko-
     anstellen, z. B. zur Ermittlung der Fließrichtung oder      logischen Wasserwirtschaft. Zur Bewahrung unseres
     zur chemischen Beschaffenheit. Manchmal nervt das           unsichtbaren Schatzes in Hessen scheint eine nach-
     Grundwasser regelrecht, indem es von ganz alleine           haltigere Grundwassernutzung durch jeden einzelnen
     in eine Baugrube läuft, den Bauablauf stört und um-         von uns dringend geboten: mehr Konsistenz (also im
     ständlich wieder herausgepumpt werden muss, um              Einklang mit der Natur), mehr Effizienz (also sparsame
     die Baugrube trocken zu halten. Da sind entsprechen-        Verwendung des Grundwassers) und – ganz wichtig –
     de Vorerkundungen ratsam!                                   mehr Suffizienz (also nicht mehr Grundwasser entneh-
                                                                 men, als unbedingt erforderlich ist).
     Noch viel zu wenig Beachtung findet die gewässer­
     ökologische Relevanz des eigentlich unsichtbaren              Dr. Thomas Ziegelmayer
                                                                  	
     Grundwassers. Denn bei mikroskopischer Betrach-               thomas.ziegelmayer@rpda.hessen.de
     tung finden sich trotz karger Lebensbedingungen               DEZERNAT IV/WI 41.1
     neben Viren, Bakterien, Pilzen und Einzellern, auch
     zahlreiche mehrzellige Tiere, wie Asseln, Flohkrebse

14
IMPEL-PROJEKT ZU EINEM
SCHWIERIGEN UMWELTPROBLEM

TRENDUMKEHR bei der
Grundwasserverschmutzung
Nach der EU-Wasserrahmenrichtlinie von 2000 soll-       Auswirkungen menschlicher Tätigkeiten umzukehren
ten die Oberflächengewässer und das Grundwasser         und so die Verschmutzung des Grundwassers schritt-
bereits Ende 2015 europaweit in einen guten Zustand     weise zu reduzieren. Auch was die Trends und die
versetzt sein und Verschlechterungen des Status Quo     Trendumkehr angeht, sieht die Situation in Europa
vermieden werden. Tatsächlich sind wir in Deutsch-      und namentlich in Deutschland nicht gut aus. Die
land, wie in den meisten Ländern der Europäischen       Fläche der Grundwasserkörper (GWK) mit einer
Union, von diesem angestrebten Zustand aber noch        Schadstofferhöhung allgemein und speziell bei
weit entfernt. Wie es in Veröffentlichungen des Um-     Nitrat lag 2015 mit 9,9 % europaweit fast doppelt so
weltbundesamts heißt: Mehr als 90 Prozent unserer       hoch wie die mit einer sinkenden Tendenz. Auch in
Fließgewässer befinden sich in keinem guten öko-        Deutschland ist eine generelle Trendumkehr bei den
logischen Zustand und bieten vielen Tieren und Pflan-   Schadstoffen und v. a. bei Nitrat nicht zu erkennen.
zen kaum noch Lebensraum. In chemischer Hinsicht        Dabei ist zum einen zu berücksichtigen, dass die lan-
verfehlen praktisch alle Oberflächengewässer das        gen Verweilzeiten des Grundwassers den Effekt von
Qualitätsziel wegen der allgegenwärtigen Belastun-      Gegenmaßnahmen um viele Jahre verzögern können.
gen mit Quecksilber und bromiertem Diphenylether.       Zum anderen ist aber festzustellen, dass in vielen
Beim Grundwasser waren 2015, am Ende des zweiten        landwirtschaftlich genutzten Gebieten weiterhin zu
Bewirtschaftungszyklus nach der Wasserrahmenricht-      viel gedüngt wird, so dass hier die notwendigen Be-
linie, in Europa etwa 25 % und in Deutschland 36 %      dingungen für eine Trendumkehr immer noch nicht
der Grundwasserkörper in schlechtem chemischem          gegeben sind. In Hessen ist die Zahl der als chemisch
Zustand. Hauptursache sind hier diffuse Belastungen     „schlecht“ bewerteten Grundwasserkörper (bei 127
durch Nitrat und Pflanzenschutzmittel aus der Land-     insgesamt) von 25 im Erhebungsjahr 2013 nunmehr
wirtschaft.                                             auf 29 im Jahr 2020 gestiegen, als die Erhebungen
                                                        zum neuesten Bewirtschaftungsplan stattfanden.
Neben dem wasserrechtlichen Verschlechterungs-          Dies liegt allerdings auch an einer zwischenzeitlichen
verbot und dem Gebot zur Erreichung eines guten         Verschärfung von Kriterien und der Neuaufnahme
Gewässerzustandes gilt speziell für Grundwasser, alle   des Parameters Ortho-Phosphat in den Schadstoff-
signifikanten und anhaltenden Trends zur Steigerung     katalog.
der Konzentration von Schadstoffen aufgrund der

                                                                                                                 15
(EEA): Chemischer Zustand
                                                                                                          des Grundwassers in Europa
                                                                                                          (ca. 2015)
                                                                                                          Die Karte zeigt den Flächen-
                                                                                                          anteil der Grundwasserkörper
                                                                                                          mit schlechtem chemischem
                                                                                                          Zustand je Flussgebietseinheit.
                                                                                                          › Dunkelgrün = 0–10 %
                                                                                                          › Hellgrüngrau = 40–50 %
                                                                                                          › Hellrosa = 50–60 %
                                                                                                          › Dunkelrot = 90–100 %
                                                                                                          (Nach: Europäische Umwelt-
                                                                                                          agentur (EEA), European
                                                                                                          Waters, 2018, S. 51)

     Bei 20 der 29 GWK ist Nitrat aus der Landwirtschaft                       Vor diesem Hintergrund wurde im Herbst 2020 unter
     der ausschlaggebende Parameter für den schlechten                         dem Dach des EU-weiten Umweltbehörden-Netz-
     Zustand, bei sechs Chlorid aus dem Kalibergbau                            werks IMPEL1 ein Projekt gestartet mit dem Titel
     und bei vier Ortho-Phosphat – zum Teil ebenfalls ein-                     „Trend reversal in groundwater pollution“ (Trend-
     gesickert ins Grundwasser durch landwirtschaftliche                       umkehr bei der Grundwasserverschmutzung). Das
     Düngung. Bei den nitratbelasteten Wasserkörpern                           Projekt, das bis Ende 2022 laufen soll, dient dazu,
     kommen in jeweils sechs Fällen auch Grenzwertüber-                        einschlägige Erfahrungen in den Teilnehmerstaaten
     schreitungen für Ammonium und Pflanzenschutzmit-                          abzufragen, die Diskussion zwischen Fachleuten aus
     tel hinzu. Im Bewirtschaftungsplan Hessen 2021–2027                       Verwaltung, Wissenschaft und Unternehmen zu be-
     (S. 290) wird unter dem Stichwort „Defizitanalyse“                        fördern und gute Praxisbeispiele mit abschließenden
     dazu festgestellt, dass „nach wie vor ein hoher                           Empfehlungen in einem verständlich formulierten
     Handlungsbedarf besteht, um die Bewirtschaftungs-                         Leitfaden zusammenzufassen. Die Projektleitung liegt
     ziele hinsichtlich des guten chemischen Zustands in                       beim Verfasser; weitere Mitglieder des Projektteams
     einigen GWK noch zu erreichen. Die größten Defizite                       kommen aus dem hessischen Umweltministerium und
     sind hinsichtlich erhöhter Nitratkonzentrationen, be-                     aus Umweltbehörden in Dänemark, Großbritannien
     dingt durch diffuse landwirtschaftliche Einträge, zu                      und Italien.
     verzeichnen.“

     1
         IMPEL = European Union Network for the Implementation and Enforcement of Environmental Law (EU-Netzwerk für die Umsetzung und den Vollzug
          des Umweltrechts).

16
Daneben haben auch Länder wie Malta, Rumänien                Auch die Beiträge und Einwirkungsmöglichkeiten von
und die Slowakei Antworten auf den Projektfragebo-           wirtschaftlichen Interessenten (Landwirte, Industrie),
gen ­zugeliefert. Weitere Beiträge werden erhofft.           Wasserversorgern, Kommunen, Umweltverbänden
                                                             oder auch der allgemeinen Öffentlichkeit sollen
Der Fragebogen betrifft Themen wie den derzeitigen           beleuchtet werden. Ferner wird nach dem Nutzen
Zustand des Grundwassers im Teilnehmerland oder              von Planungsinstrumenten und finanziellen Anreizen
in der jeweiligen Region, die vorherrschenden Trends         (Zahlungen für ökosystemare Dienstleistungen)
bei Schadstoffbelastungen, die Messmethoden und              gefragt. Wo möglich, sollen die ausgefüllten Frage-
dann vor allem eventuelle positive Beispiele einer           bögen durch Fallstudien zu positiven Praxisbeispielen
Trendumkehr, die Gründe dafür und die ausschlag-             ergänzt werden. Für Hessen z. B. haben hier einige
gebenden Akteure und Instrumente. Von speziellem             Gutachterbüros, die im Auftrag des Landes bei der
Interesse ist die Rolle von freiwilligen Vereinbarungen      Beratung von Landwirten in Wasserschutzgebieten
                              einerseits und verbind-        tätig sind, sehr nützliche Informationen beisteuern
                                   lichen Verwaltungs-       können.
                                        vorgaben und
                                        Sanktionen           Auch wenn noch keine systematische Auswertung
                                           andererseits.     der Fragebogen-Rückläufe stattgefunden hat, zeigt
                                                             sich bereits jetzt, dass eine Vielzahl aufschlussreicher
                                                             Daten und Erfahrungen aus dem In- und Ausland zu-
                                                             sammengekommen ist, auf denen der vorgesehene
                                                                 Leitfaden aufbauen kann. Die Lösungsansätze in
                                                                    den einzelnen Staaten sind dabei durchaus
                                                                       unterschiedlich. Während Deutschland und
                                                                         viele andere Länder in der Vergangenheit
                                                                           vor allem auf die freiwillige Mitwirkung
                                                                            von Landwirten gesetzt haben – mit bis-
                                                                             her mäßigem Erfolg – hat es Dänemark,
                                                                               wo die Nitratbelastung des Grund-
                                                                               wassers schon in den 1980er Jahren
                                                                               extrem hoch war, mit einem flächen-
                                                                               deckenden Erfassungssystem (Dün-
                                                                                gedatenbank), konsequenten Vor-
                                                                                Ort-Kontrollen und einem modernen
                                                                               Effizienzmanagement geschafft, die
                                                                               Nitratwerte in den letzten Jahrzehnten
                                                                              durchschnittlich zu halbieren.

Schadstoffeinträge ins Grundwasser
© UK Groundwater Forum, http://www.groundwateruk.org/Image-Gallery.aspx
                                                                                                                        17
Wirkung einer
                                                                                                              Wasserschutz­­gebiets-Kooperation
                                                                                                              © Ingenieurbüro Schnittstelle Boden

                                                                                                              Die Graphik zeigt die positive
                                                                                                              Wirkung einer Kooperationsverein-
                                                                                                              barung zwischen Wasserversorger
                                                                                                              und Landwirten in einem Wasser-
                                                                                                              schutzgebiet nördlich von Frankfurt.
                                                                                                              Der Anstieg der Nitratbelastung ließ
                                                                                                              sich hier mit einem Katalog von Maß-
                                                                                                              nahmen bremsen und umkehren.

     Aber auch andere Staaten haben interessante Kon-                            strebt, nach dem Vorbild des „Leitfaden für Gewässer-
     zepte und Erfahrungen anzubieten, aus denen sich                            entwicklungskonzepte“, der im Rahmen des vorigen
     lernen lässt, z. B. England mit seinem praxisorientierten                   IMPEL-Projekts erarbeitet wurde und auf der Internet-
     und die Öffentlichkeit einbindenden „catchment ma-                          seite des Umweltministeriums veröffentlicht ist.2
     nagement“ (Einzugsgebietsmanagement) oder Italien
     mit der Idee, Landwirte mit dem Angebot staatlich                             Dr. Thomas Ormond
                                                                                  	
     finanzierter Versicherungen für Ernteausfälle dazu zu                         thomas.ormond@rpda.hessen.de
     bringen, auf Pestizideinsatz zu verzichten.                                    DEZERNAT IV/F 41.3

     Der geplante Leitfaden (guideline) soll im November
     2022 zunächst in englischer Sprache fertiggestellt
     werden. Eine deutsche Übersetzung wird jedoch ange-

     2
          ttps://umwelt.hessen.de/sites/umwelt.hessen.de/files/2021-07/impel_leitfaden_gewaesserentwicklungskonzepte.pdf
         h
         Zum Projekt vgl. den Bericht im „JOURNAL für Arbeitsschutz und Umwelt“ vom Dezember 2019, S. 27 ff.

18
BERGAUFSICHT

LITHIUM in Hessen
Lithium ist ein begehrter Rohstoff, der besonders im        WO GIBT ES LITHIUM IN HÖHEREN
Zuge der rasanten Entwicklung der Elektromobilität         ­KONZENTRATIONEN?
an Bedeutung gewonnen hat, aber auch in modernen
technischen Geräten für die wiederaufladbaren Li-          Es gibt zwei Arten von derzeit abbauwürdigen
thium-Ionen-Batterien unverzichtbar geworden ist. Es       Lithiumvorkommen, die jeweils rund 50 % des Markt-
gibt nun auch in Hessen im Bereich des Oberrhein-          anteils ausmachen – zum einen in Festgestein, zum
grabens Bestrebungen, nach Lithium, Erdwärme und           anderen in Solen.
Sole zu suchen. Wer bergfreie Bodenschätze wie Erd-
wärme, Sole oder Lithium aufsuchen will, bedarf nach       Lithium kommt in einigen magmatischen Gesteinen,
dem Bundesberggesetz (BBergG) der Erlaubnis, wer           den sogenannten Lithium-Pegmatiten vor, die einen
den Bodenschatz gewinnen will, bedarf der Bewilli-         Gehalt von bis zu 9 % aufweisen können. Lithium-
gung oder des Bergwerkseigentums. Das Dezernat             mineralien finden sich auch in vielen Silikatgesteinen,
Bergaufsicht in der Umweltabteilung Wiesbaden des          aber meist nur in sehr geringen Konzentrationen, so
Regierungspräsidiums Darmstadt ist hessenweit für          dass ein Abbau heutzutage noch nicht wirtschaftlich
die Erteilung solcher Berechtigungen zuständig.            darstellbar ist.

WAS IST LITHIUM?                                           Weltweit wird Lithium vor allem im Tagebau in Aus-
                                                           tralien, Kanada, Simbabwe und Russland abgebaut.
Lithium ist in aller Munde, aber was ist Lithium eigent-   Kleinere Lagerstätten werden in Europa in Öster-
lich? Lithium ist ein Element der Alkalimetalle mit        reich (Kärnten), Finnland, Spanien, Portugal und in
dem Elementsymbol Li und der Ordnungszahl 3. Es            Deutschland im Erzgebirge abgebaut bzw. sind in
ist ein Leichtmetall und kommt in der Natur als reiner     der Aufsuchung.
Stoff nicht vor. Lithium gilt als gesundheitsschädlich
und kann bei Hautkontakt zu Verätzungen führen.            Die lithiumhaltigen Pegmatite werden zumeist in
Lithiumsalze hingegen sind in der Regel ungiftig und       klassischen Erztagebauen durch Bohren, Sprengen
kommen in Spuren in Mineralwässern vor und werden          und Laden gewonnen. Der Abtransport erfolgt mit
auch in der Medizin verwendet. Vor-                        großen Muldenkippern, die ein Fassungsvermögen
kommen des Leichtmetalls                                   von 50–200 t pro Transport bewegen können. Das
finden sich fast überall                                   Gestein wird in einem Brecher auf eine entsprechen-
auf der Erde, je-                                           de Korngröße zerkleinert, bevor es anschließend in
doch meist nur in                                             einer Aufbereitungsanlage vom übrigen Material
sehr geringer                                                  getrennt und angereichert wird.
Konzentration.

                                                                                                                     19
Von Australien, als weltweit größtem Lithiumprodu-
     zenten, wird das meiste Lithium-Rohmaterial (Lithium-
     carbonat) nach China geliefert, wo es zu Zwischen-
     oder Endprodukten weiterverarbeitet wird.

     Lithiumhaltige Solen, insbesondere Lithiumchlorid
     mit einem Lithiumgehalt von bis zu 1 %, kommen
     hauptsächlich im sogenannten Lithiumdreieck zwi-
     schen Chile, Argentinien und Bolivien vor, aber auch
     in den USA und China.
                                                                 Verdunstungsbecken von lithiumhaltiger Sole, Chile, © BGR
     Die lithiumhaltige Sole wird in Südamerika aus den
     Salzseen, die sich unterhalb der Salzwüsten befinden,       WOFÜR WIRD LITHIUM BENÖTIGT?
     an die Tagesoberfläche in große Becken gepumpt.
     Durch natürliche Verdunstung mittels Sonnenein-             Lithium wird heutzutage weltweit zu 2/3 zur Herstel-
     strahlung und mehrmaligem Wiederholen dieses                lung von wiederaufladbaren Batterien verwendet. Da-
     Vorganges wird das Lithium in den Verdunstungs-             runter fallen die Lithium-Ionen-Batterien für elektrisch
     becken angereichert und nach mehreren Monaten               betriebene Autos, Hybridfahrzeuge und E-Bikes, aber
     gewonnen. Die Weiterverarbeitung durch chemische            auch für elektronische Produkte wie Smartphones,
     Prozesse erfolgt überwiegend in Chile.                      Laptops, Tablets und Akkuwerkzeuge usw. Daneben
                                                                 wird Lithium für die Produktion von Glas und Keramik
     Bisher stammen rund 80 % des weltweit abgebauten            benötigt, da durch die Beimischung von Lithium der
     oder aus Sole gewonnen Lithiums aus Australien,             Schmelzpunkt bei der Verarbeitung herabgesetzt
     dem südamerikanischen Lithiumdreieck und China.             wird. Lithiumhaltige Glaskeramiken (z. B. Cerankoch-
     Das weltweite Vorkommen an Ressourcen von                   felder) zeichnen sich durch eine hohe mechanische
     Lithium wird derzeit auf rund 89 Millionen Tonnen           Widerstandsfähigkeit und hohe Temperaturbestän-
     geschätzt.                                                  digkeit aus. Auch als Legierungsmetall wird Lithium
                                                                 eingesetzt. Dabei wirkt es sich besonders auf das Ge-
                                                                 wicht und die Festigkeit aus. Im Bereich der Schmier-
                                                                 stoffe erhöht Lithium ebenfalls die Temperaturbe-
                                                                 ständigkeit, verhindert Oxidation und verbessert die
                                                                 Schmiereigenschaften.

                                                                 LITHIUM AM OBERRHEIN

                                                                 In Deutschland wird der Bedarf an Lithium bisher aus-
                                                                 schließlich aus Importen gedeckt. Im 300 km langen
                                                                 und rund 40 km breiten Oberrheingraben zwischen
     Lithiumtagebau, Australien                                  Basel und Frankfurt werden nun aber lithiumreiche
     © Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe – BGR   Thermalwässer vermutet, die bis zu 100 mg/l Lithium

20
enthalten könnten. Im gesamten Oberrheingra-             potentieller Standort für eine Tiefbohrung in diesem
ben wird eine Menge von bis zu 15 Mio. t Lithium         Feld in Südhessen entwickelt werden.
­prognostiziert, was für eine Produktion von mehreren
 Hundert Millionen Lithium-Ionen-­Batterien ausreichen   Durch diese vermutlich 3.000 – 5.000 m tiefe Boh-
 würde.                                                  rung soll heißes Thermalwasser durch eine soge-
                                                         nannte Produktionsbohrung an die Tagesoberfläche
Der gesamte Oberrheingraben könnte sich somit            gefördert werden. Das betreffende Unternehmen hat
als größte Lithiumlagerstätte Europas erweisen – mit     ein innovatives geothermisches Verfahren entwickelt,
einer Lithiumgewinnung quasi vor Ort und auch noch       bei dem aus dem 160° – 200° C heißen Wasser der
klimaneutral!                                            kostbare Rohstoff, das Lithiumchlorid, herausgefiltert
                                                         werden kann. Das Eluat wird gereinigt und durch
Die lithiumreichen Thermalwässer im Oberrheingra-        Elektrolyse kann Lithiumhydroxid für den Einsatz in
ben haben ihren Ursprung im granitischen Grund-          Batterien gewonnen werden. Ein Geothermiekraft-
gebirge, das durch tiefreichende Störungszonen mit       werk soll die benötigte Energie zur Lithium-Extrak-
dem darüber liegenden Deckgebirge verbunden ist.         tion und die weiteren Prozesse liefern und die
Diese Störungszonen sind das Ziel der Aufsuchung,        Abwärme könnte sogar noch in ein Fern-
da hierbei eine erhöhte hydraulische Durchlässigkeit     wärmenetz eingespeist werden. Das ab-
der Wässer erwartet werden kann, verbunden mit           gekühlte und lithiumfreie ­Wasser
einer hohen Reservoirtemperatur.                         soll anschließend durch eine
                                                         sogenannte Injektions­bohrung
Bisher gibt es im Oberrheingraben noch keine             wieder nach Untert­age in das
Genehmigung zum Lithiumabbau, aber einigen               Reservoir gefördert werden.
Firmen wurde bereits eine Erlaubnis zur Aufsuchung       Diese Möglichkeit der geo-
der bergfreien Bodenschätze Erdwärme, Sole und           thermischen Strom- und
Lithium in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und        Wärmeerzeugung bietet
Hessen erteilt.                                          dabei den ungemeinen Vorteil,
                                                         die Lithium-Extraktionseinheit
Im Sommer 2021 hat auch ein Unternehmen die Auf-         klimaschonend und CO2-neutral
suchungserlaubnis vom Dezernat IV/Wi 44 Bergauf-         zu betreiben.
sicht erhalten, in einem rund 11.000 ha großen Feld
in Südhessen im Oberrheingraben nach Erdwärme,           Ob sich diese Prognosen und Hoff-
Sole und Lithium zu suchen.                              nungen der Unternehmen bewahrheiten, wird sich
                                                         erst in ein paar Jahren zeigen. Die Hessische Bergbe-
In den kommenden 3 Jahren soll durch die Aus-            hörde wird diesen Prozess gespannt und aufmerksam
wertungen der bereits vorhandenen Bohrdaten der          verfolgen.
Kohlenwasserstoffindustrie und der vorliegenden
seismischen Messungen, eventuell auch noch durch           Wolfram Weis wolfram.weis@rpda.hessen.de
                                                          	
eigene Messungen des Unternehmens ergänzt, ein             DEZERNAT IV/WI 44

                                                                                                                  21
E-LIQUIDS IM FOKUS DER MARKTÜBERWACHUNG
     ­CHEMIKALIENSICHERHEIT IM RP DARMSTADT

     WIE DER Brexit dafür
     sorgte, DASS DAS BESTELLTE
     E-Liquid niemals ankam
     In den ersten Monaten des Jahres 2021 wurde im          Dabei sind die Vorteile des „Online-Shoppings“ zu-
     Zuge der Gründung der Abteilung VI für Arbeitsschutz    nächst nicht von der Hand zu weisen. Es geht schnell,
     am Regierungspräsidium Darmstadt auch der Be-           die Auswahl ist fast unendlich größer und vor allem
     reich der Marktüberwachung Chemikaliensicherheit        seit Ausbruch der Corona-Pandemie muss sich
     (MüCh), der zuvor auf die drei Standorte in Darm-       niemand fragen, ob das Geschäft, das be-
     stadt, Frankfurt und Wiesbaden aufgeteilt war, im       sucht werden will, geöffnet hat und welche
     Dezernat 63 in Frankfurt zusammengeführt. Die erste     Schutzmaßnahmen dort gerade gelten.
     Schwerpunktaufgabe des neu formierten Teams von         Diesen Trend gibt es natürlich auch im Bereich
     Marktüberwachern resultierte aus dem Zusammen-          der E-Liquids, welche gerne über das Internet im
     spiel des veränderten, weil digitalen und Grenzen       In- und Ausland gekauft werden. In den letzten Jahren
     überschreitenden Konsumverhaltens der Bürgerinnen       haben hierbei neben den nikotinhaltigen E-Liquid-
     und Bürger sowie den wirtschaftlichen und rechtlichen   Fertigmischungen unterschiedlicher Geschmacks-
     Veränderungen, die der Austritt Großbritanniens aus     richtungen die sogenannten Longfills immer mehr an
     der Europäischen Union nach sich zog.                   Beliebtheit gewonnen.

                                                             Longfills sind große Liquidflaschen, die nur zu einem
                                                             kleinen Teil mit einem Aromakonzentrat befüllt sind
                                                             und in denen noch Platz für zwei weitere Komponen-
                                                             ten ist. Der Konsument bzw. die Konsumentin füllt
                                                             diese Flaschen selbst mit einer Basenlösung und ge-
                                                             gebenenfalls mit dem „Nikotinshot“ auf. Vorteil dieser
                                                                                Dreikomponentenstrategie war, dass
                                                                                  nikotinfreie Komponenten, im
                                                                                      Unterschied zu allen nikotin-
                                                                                       haltigen Bestandteilen,

22
bis 2021 anderen, weniger strengen Registrierungs-        und seine Folgen für die Wirtschaft und den Handel
pflichten unterlagen und dementsprechend geringere        in Kraft. Großbritannien zählt nun als EU-Ausland und
zusätzliche Kosten erzeugten. Konkret konnte für          Warenlieferungen von dort werden dementsprechend
beliebig viele, unterschiedliche Geschmacksrichtun-       durch den Zoll kontrolliert, was dieser in den ersten
gen immer die gleiche Nikotinkomponente genutzt           Monaten des neuen Jahres gezielt tat. So stieg in den
werden, die dann als einzige den rigideren tabak-         ersten fünf Monaten des Jahres 2021 die Anzahl der
rechtlichen Registrierungspflichten unterlag. In kon-     Verdachtsmitteilungen zu kennzeichnungspflichtigen
ventionellen nikotinhaltigen Fertigmischungen ver-        Gefahrstoffen, die der Zoll am Frankfurter Flughafen
schiedener Geschmacksrichtungen dagegen sind alle         und dem Frankfurter Osthafen der zuständigen Markt-
drei Komponenten bereits vermischt enthalten, womit       überwachungsbehörde für Chemikaliensicherheit
           jeweils je Geschmacksrichtung diese Kosten     beim Regierungspräsidium (RP) Darmstadt gemäß §
           verursacht werden, weil jede davon Nikotin     21a Chemikaliengesetz (ChemG) übermittelt hatte,
           beinhaltet. Die Dreikomponentenstrategie       sprunghaft an. Die Aufgabe der MüCh ist in diesen
           förderte somit eine breite Angebotspalet-      Vorgängen in erster Linie die Prüfung der Einhaltung
          te neuer, unterschiedlicher Geschmacks-         von Einstufungs- und Kennzeichnungspflichten. Der
          richtungen an Longfill-Aromakonzentraten        Anteil der E‑Liquids an den angezeigten Produkten
          auf dem Markt, die bei zu geringem Erfolg       mit möglicherweise nicht korrekter Kennzeichnung lag
          schon nach wenigen Monaten wieder von           bei über 40 Prozent. Dies entsprach einer Verfünfzehn-
          diesem verschwanden. Um im Internet aus         fachung im Vergleich zum Vorjahr. Meist handelte es
         dieser Masse an Geschmacksrichtungen             sich bei den Einführern um Privatpersonen, die gleich
         hervorzustechen, wurden teilweise zweifel-       mehrere Longfills mit unterschiedlichen Geschmacks-
                                  hafte und kuriose Be-   richtungen bestellt hatten. In selteneren Fällen wurde
                                     zeichnungen wie      ein gewerblicher Einführer gemeldet, der Waren für
                                        „Mothers Milk“    den Weiterverkauf orderte. Durch die guten Kennt-
                                          gewählt.        nisse des Zolls im Bereich der Kennzeichnungspflich-
                                                          ten wurde im überwiegenden Teil der übermittelten
                                             Viele die-   Verdachtsmitteilungen auch tatsächlich ein Mangel
                                         ser Konzen-      durch die MüCh festgestellt. Die Grundlage für die
                                     trate ließen sich    Beurteilung der Kennzeichnung von Gefahrstoffen,
                                 bis Ende 2020 recht      unter die auch die E-Liquids fallen, ist, dass diese auch
       einfach in Online-Shops in Großbritannien          bereits bei der Einfuhr aus dem EU Ausland nach
       bestellen, welches sich als beliebtes Her-         Deutschland gemäß der CLP-Verordnung (Classifi-
       kunftsland für E-Liquid-Produkte zeigte, und       cation, Labelling and Packaging) für die „Einstufung,
       wurden von dort nach Deutschland versandt.         Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Ge-
       Mit Beginn des Jahres 2021 traten der Brexit       mischen“ chemikalienrechtlich einwandfrei und in

                                                                                                                      23
deutscher Sprache gekennzeichnet sein müssen.              Eine solche Einstufung als sensibilisierend bedeutet,
     Diese Tatsache war aber vielen britischen Online-          dass Allergien ausgelöst werden könnten. Ist im
     händlern offenbar nicht bekannt oder wurde von             E-Liquid noch Nikotin enthalten, führt dies abhängig
     ihnen ignoriert. Die angezeigten nikotinhaltigen wie       von dessen Gehalt in der Regel zusätzlich zu einer
     nikotinfreien Komponenten waren generell nicht in          entsprechenden Einstufung und Kennzeichnung
     Deutsch und oft auch chemikalienrechtlich nicht aus-       wie „Gesundheitsschädlich beim Verschlucken“ bzw.
     reichend gekennzeichnet, wobei meist die Gefahren-         „­Giftig beim Verschlucken“.
     piktogramme, das Signalwort, die Gefahrenhinweise
     oder auch Name, Anschrift und Telefonnummer des            Die durch den Zoll angezeigten Produkte erhielten in
     Lieferanten des E-Liquids fehlten. Wenn der Zoll           dieser Zeit fast ausschließlich keine Freigabe für das
     potentiell mangelhafte Produkte eines gewerblichen         Inverkehrbringen seitens der Marktüberwachungsbe-
     Einführers meldet, wird zusätzlich verstärkt auf die       hörde. Die Folgen für die Einführer dieser „nicht ein-
     Ausführung des Sicherheitsdatenblatts geachtet, die        fuhrfähigen“, aber fast ausschließlich bereits bezahlten
     den Vorgaben des Anhangs 2 der REACH-Verordnung            Ware sind, dass sie auf den Produkt- und Versandkos-
     für die „Registrierung, Bewertung, Zulassung und           ten sitzen bleiben oder versuchen müssen, ihr Geld
     Beschränkung von Chemikalien“ unter anderem in             vom außereuropäischen Händler zurückzubekommen.
     Bezug auf die Angabe von Kontaktdaten, die Zusam-          In der zweiten Hälfte des Jahres 2021 ließ die Anzahl
     mensetzung des Gemisches und die zu verwendende            und der Anteil der Verdachtsmitteilungen des Zolls zu
     persönliche Schutzausrüstung entsprechen muss. Bei         E-Liquids spürbar nach. Ebenfalls verbesserte sich im
     den in den E-Liquids enthaltenen Aromastoffen, die         Schnitt die Qualität der gefahrstoffrechtlichen Kenn-
         beispielsweise verantwortlich für den Geschmack        zeichnung der E-Liquids.
           nach Pfefferminze oder Vanille sind, kommt noch
             hinzu, dass kaum Informationen zu den mög-         Ausblickend ist zu sagen, dass es durch die Änderun-
                licherweise sensibilisierenden Inhaltsstoffen   gen der tabakrechtlichen Regelungen, die seit Anfang
                 vorlagen, diese aber erfahrungsgemäß oft       2021 gelten, und der damit einhergehenden Gleich-
               einstufungs- und kennzeichnungspflichtig         setzung von nikotinhaltigen und nikotinfreien Liquids,
             sind. Diese Aromastoffe wiederum führen            sehr wahrscheinlich zu einer drastischen Verkleine-
             dann in der Regel dazu, dass auch das E-Liquid     rung des Sortiments kommen wird. Rechtlich entschei-
              selbst entsprechend als sensibilisierend einzu-   dend für die selbst zu mischenden, nicht-nikotinhalti-
               stufen und zu kennzeichnen ist.                  gen E-Liquids ist nun das Verwendungspotential und
                                                                der Verwendungszweck der Erzeugnisse zum Konsum
                                                                mit einer E-Zigarette. Die E-Liquids müssen demzufol-
                                                                ge nicht unmittelbar gebrauchsfertig sein. Durch die
                                                                aktualisierte Verordnung über Tabakerzeugnisse und
                                                                verwandte Erzeugnisse (TabakerzV) sind folgerichtig

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