Klimakrise: Deutschland ist kein Mutmacher mehr - Der Appell des UNO-Generalsekre-Grüne ...
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Zeitung von Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Heidenheim www.gruene-heidenheim.de Editorial Liebe Freundinnen und Freunde, Klimakrise: Deutschland in diesen Tagen denke ich immer wieder an mei- ne beiden Großeltern. Sie waren Zeitzeugen ist kein Mutmacher mehr des 2. Weltkrieges und damit der Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten ausgesetzt. Während mein Großvater mit seinem amputierten Bein von den Grausamkeiten des Krieges berichtete, erzählte mir D er Appell des UNO-Generalsekre- tärs ist ein Weckruf. Er richtet sich gegen die Vogel-Strauß-Mentalität stehenden Ziele nahezu unmöglich macht. Die Konferenz von Bangkok hat an- sonsten die problematische Haltung der meine Großmutter von ihrer Jugend im Dritten Reich: Über die Unterdrückung von Meinungen, über die und Wissenschafts-Ignoranz zu vieler Industrieländer bei ihren Zusagen zum Angst etwas »Falsches« zu sagen, aber auch über nationaler Regierungen, die nicht be- Klimaschutz zwischen 2020 und 2025 den typischen Alltag. Während meiner Kindheit und danach ver- und meiner Jugend hörte ich viele ihrer Geschich- deutlicht. Zum ei- ten und konnte mir nie vorstellen, wie es jemals zu diesen Zuständen in Deutschland kommen konn- nen muss auch die te. Wie fühlte es sich an, mit Bundesregierung 19 Jahren in den Krieg zu zie- jetzt endlich ab- hen – immer in der Angst zu bilden, wie sie sterben oder töten zu müs- sen? Wie wird man damit fer- ihren Teil zu den tig, dass Nachbarn und Freun- insgesamt zuge- de zuerst angefeindet, dann sagten 100 Mil- ausgegrenzt und schließlich liarden US-Dol- ermordet wurden? Was ich mir allerdings gar nicht vorstel- lar beitragen len konnte ist, dass solcher will. Zum ande- Hass in unserer Gesellschaft ren geht bei den je wieder Platz finden würde. Klimafinanzen der Doch: Dieser Hass ist wie- der da, und das nicht erst seit 2015. Mitmenschen Großen Koalition werden wieder als Feinde tituliert, werden aus- grundsätzlich ei- gegrenzt und gejagt. Willkommen im Jahr 1933. niges durcheinan- Zugegeben, ein trauriges und düsteres Bild. reit sind, ihren Zusagen von Paris nun der: hohen Einnahmen aus dem Emissi- Aber keine Sorge: Ich bin optimistisch. Besonders unter jungen Menschen beobachte ich, wie der konkrete Taten folgen zu lassen. Was onshandel stehen große Unsicherheiten Widerstand gegen Nationalismus und Rassismus auffällt: bei seiner Aufzählung von und finanzielle Risiken aufgrund der ge- rasch wächst. Weil sie erkennen, dass es eine Zu- Mutmacher-Staaten fehlt Deutschland rissenen nationalen EU-Klimazielen im kunft nicht im Gegeneinander, sondern nur im Mit- nun komplett. Stattdessen zeigen sich so genannten Non-ETS-Bereich – im einander gibt. Heute sind wir aufgerufen zu zeigen, was wir anders machen können als unsere Groß- derzeit China, Schweden, Thailand Milliarden-Bereich - gegenüber. Hinzu eltern und Urgroßeltern. Was uns Freiheit, Sicher- und Bangladesch als ambitionierte kommt der Energie-und Klimafonds als heit und Frieden wirklich wert sind. Ob die Ideale, Partner der Weltgemeinschaft in der Verschiebebahnhof, in dem die Bundes- auf denen unser friedliches Zusammenleben be- Klimakrise. regierung zunehmend nicht abgerufene ruht: »Gleichheit, Solidarität und Respekt« wirklich mehr sind als nette Wörter in Sonntagsreden. Wir Zu Recht fokussiert Guterres das Kli- Gelder parkt. Diese Gelder müssen aber können zeigen, dass wir diese Ideale leben und maziel für 2020. Ein wichtiger Zeitho- zur Bekämpfung der Klimakrise mobili- dafür streiten und kämpfen. rizont, über das auch die Bundesregie- siert werden. Wir können vorleben, dass wir aus der Geschich- rung gerne hinweggeht, weil es sie an Abgesehen davon muss die EU als te gelernt haben. Und deswegen ist genau jetzt die Zeit gekommen, Farbe zu bekennen, die eige- ihre eigene Zielverfehlung von rund 20 Ganzes rechtzeitig zur Kattowitz-Konfe- ne Stimme für unsere Demokratie zu erheben und Prozent erinnert. Die Große Koalition renz ihre Ziele zum Klimaschutz, die so Mitglied einer ökologischen, demokratischen und konzentriert sich lieber auf spätere Jahr- genannten NDCs, erhöhen. Der zaghafte liberalen Partei zu werden! zehnte, statt jetzt eine ökologische Ver- und für sich genommen leider auch un- Die anderen wichtigen Themen und Heraus- forderungen verlieren wir dabei sicher nicht aus kehrs- oder Landwirtschaftswende ein- zureichende Vorschlag der EU-Kommis- den Augen. Deswegen freue ich mich sehr, dass in zuleiten. Das ist unverantwortlich. Und sion wird aber gerade noch zusätzlich dieser Ausgabe der GRÜNS die Themen Klimawan- es macht die Erreichung späterer, ambi- von Kanzlerin Merkel und Umweltminis- del und Kommunalwahlen 2019 im Fokus stehen. tionierterer Ziele auch nicht leichter. Wir terin Schulze torpediert. So wird sich die Ich hoffe, ihr habt auch mit dieser Ausgabe unse- rer GRÜNS wieder viel Spaß und erhaltet einige müssen jetzt den Treibhausgasausstoß EU, und ganz besonders Deutschland, in interessante Ideen und Impulse. in die Atmosphäre drosseln und nicht in Kattowitz blamieren und der Klimakri- 2030 bejammern, dass der zwischenzeit- se nichts entgegensetzen. Euer liche Ausstoß die Erreichung der dann an- Lisa Badum, MdB, Sprecherin Klimapolitik 1 Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Heidenheim - GRÜNS 09-2018
Bundestag Ein Jahr Bundestag: Eine Zwischenbilanz E s hat gedauert, bis der parlamenta- rische Alltag eingekehrt ist. Es kam Pressefreiheit Digitalisierung doch zu einer großen Koalition. Eine Ko- alition, die in den letzten Wochen vor der Sommerpause fast auseinanderge- D er Einsatz für die Pressefreiheit wird vor dem Hintergrund der zunehmen- den Einengung der zivilgesellschftlichen F ür die Digitalisierung hat die Gro- Ko leider ebenfalls keine Strategie. Im neu initiierten Digitalkabinett dis- brochen wäre. Die egozentrischen Al- Handlungsspielräume (Shrinking Spaces) kutiert man über künstliche Intelligenz, leingänge der CSU hinterlassen verstö- ohne vorher überhaupt bei der Grundla- rende Eindrücke bei den Bürgerinnen ge, dem Infrastrukturausbau, die schon und Bürgern in Deutschland und Euro- seit langem anstehenden Hausaufgaben pa. Die SPD verhielt sich zu dieser Aus- abzuarbeiten. Es bleibt bei einer Ankün- einandersetzung seltsam passiv. digungspolitik. Die Irrungen und Wirrungen um die Nach einer Neubesetzung des Ver- Regierungsbildung haben die Zuordnung kehrsministeriums wird vom neuen Mi- der Fachgebiete innerhalb der Fraktion nister Scheuer über die verfehlten Breit- lange verzögert. Inzwischen bin ich als band-Ausbauziele gesprochen, als hätte Sprecherin für Bildung und Medien und die Regierung damit nichts zu tun. Unsere Expertin für Digitale Infrastruktur etab- Vorschläge zur Neuordnung und Bünde- liert. Die Arbeit der Bundesregierung geht lung von Zuständigkeiten in einem eige- dagegen nur sehr zäh voran. nen Digitalministerium werden abgeblockt. Ich habe mich an die parlamentari- Beim Breitbandausbau musste das Ver- sche Arbeit gemacht und unter anderem kehrsministerium auf eine meiner Anfra- Anfragen zu digitaler Bildung, inklusiver gen einräumen: von über drei Milliarden Bildung und dem Nationalen Bildungs- Euro beantragter Fördermittel sind gerade rat erarbeitet. einmal ein Promille, also 3 Millionen Euro Wir begleiten weiterhin kritisch die bis- in die Umsetzung geflossen. Die mögli- her unglücklichen Bemühungen der Regie- und der Bedrohung, Inhaftierung und Er- cherweise durch unsere Anfrage ausge- rung, das Kooperationsverbot zu lockern, mordung von Journalistinnen und Jour- löste Änderung der Förderbedingungen den Digitalpakt Schule nach Jahren der nalisten in Europa immer wichtiger. Re- soll Genehmigungszeiten verkürzen und Ankündigung endlich umzusetzen und mit porter ohne Grenzen ist hier ein wichtiger den Mittelabfluss verbessern. Wir werden Geld zu hinterlegen oder auch neue Gre- Partner. Die Bundesregierung bekunde- genau beobachten, ob die Realität dem mien der Bildungszusammenarbeit ein- te auf mehrere meiner Anfragen immer Anspruch gerecht wird. zuführen. den guten Willen, sich für den Schutz Die Beauftragte der Bundesregierung für verfolgter Medienschaffender einzuset- 5G-Lizenzen Kultur und Medien, Monika Grütters, kon- zentriert sich hauptsächlich auf ihr Pres- tigeprojekt, das Humboldt-Forum in Ber- zen. Doch de facto passiert nicht viel. Es wird Zeit, dass es deutliche Visa-Er- leichterungen für Journalistinnen gibt A uch die 5G Lizenzvergaben verzögern sich. Die Kriterien sind noch nicht fest- gelegt. Es ist höchst umstritten, ob die Bun- lin. Sie tritt ohnehin fast ausschließlich und sich endlich ein UN-Sonderbeauf- desnetzagentur den Rahmen tatsächlich so im kulturpolitischen Kontext in Erschei- trager des Themas annimmt. vorgibt, dass der Ausbau in der Fläche und nung. Medienpolitische Impulse sind daher Wie sehr Meinungs- und Pressefreiheit ein ordentlicher Wettbewerb gewährleis- von dieser Regierung nicht zu erwarten. gefährdet sind, konnte ich persönlich bei tet sind. der Prozessbeobachtung in Ankara erle- Ein Blick außerhalb mein Tätigkeitsfeld: Deutsche Welle ben. Wie die Prozesse gegen Özlem Ey- ich habe den Eindruck, wichtige Aufgaben I m Bundestag hat uns medienpolitisch in den letzten Monaten vor allem die Auf- gabenplanung der Deutschen Welle für die lem Tuncaelli und Naci Sönmez, beide Co- Sprecher der Partei der Grünen und linken Zukunft, sowie Meşale Tolu enden wer- werden vertagt. Bei Bildung werden Kern- fragen wie bessere Strukturen, bzw. Strate- gien in einen Nationalen Bildungsrat oder Jahre 2018 bis 2021 beschäftigt. Dem Aus- den, ist nicht abzusehen. Ausbildung in eine Enquete verschoben, für landssender wurde der Etat angehoben. Für Auch in Deutschland steht es nicht be- Digitales gibt es neben der verteilten Zu- die Vielfalt der Aufgaben der Deutschen Wel- sonders gut um die Wertschätzung der Pres- ständigkeiten jetzt auch das Digitalkabinett, le braucht es in Zukunft dringend eine Ver- sefreiheit, das haben u.a. Vorkommnisse in also noch eine Diskussionsrunde. Drängende stetigung der Mittel, damit Mitarbeiterinnen Dresden, Chemnitz und auch in Stuttgart Maßnahmen der Energiewende werden ver- und Mitarbeiter langfristig planen können. gezeigt. Im Hinblick auf die wichtige Rol- tagt, bis z.B. die Kohlekommission vielleicht Die Deutsche Welle sollte sich gemäß le einer freien Presse in einer funktionie- zu Ergebnissen kommt. Parallel werden aber ihres Auftrags weiterhin auf ein demokratie- renden Demokratie macht mir das Sorgen. Tatsachen im Hambacher Forst geschaffen. förderndes Programm in der Breite konzen- Vor dem Hintergrund von Fake News Verkehrswende ist im BVMI nach wie vor ein trieren. Breaking News und Elitenprogramm und Desinformation nimmt die Bedeutung Fremdwort, dort schafft man es nicht einmal, passen nicht zur DW. Auf die Erfüllung ih- der Medienkompetenz von Bürgerinnen dem Betrug an den Autokäufer*innen und der res gesetzlichen Auftrags werde ich im Rah- und Bürgern zu. Auch hier gibt es auf Bun- Gesellschaft mit der Verpflichtung zur Hard- men meiner parlamentarischen Arbeit wei- desebene wenig Erbauliches. Eine kohä- warenachrüstung oder Bestrafung entgegen terhin pochen. rente Strategie fehlt. zu treten. Margit Stumpp, MdB 2 Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Heidenheim - GRÜNS 09-2018
Im Bund | Für das Land Hambacher Forst Aktien gegen Monsanto R WE beharrt auf seinem Recht, plan- mäßig den Braunkohletagebau Ham- Jeder kann etwas dagegen tun . Zum Beispiel die Online Petition vom BUND D urch den Kauf von einer Aktie von BAYER wird man zum Miteigentümer von Mon- santo. Damit hat man das Recht, an Haupt- bach zu erweitern. Dazu müssen aus Sicht unterzeichnen. Falls es Ende Septem- versammlungen, z.B. am 26.4.2019 in Le- der RWE im Oktober 100 Hektar der ver- ber/Anfang Oktober eine gewaltfreie De- verkusen teilzunehmen. Dort kann man in bliebenen 200 Hektar Wald gerodet wer- monstration gibt, ist eine Teilnahme ab- Gemeinschaft mit einer Vielzahl von kritischen den. Seit mehreren Jahren leben dort solut sinnvoll. Es wäre wünschenswert, Aktionären seinen Protest gegen die tier- und Menschen in einem Camp, um dies zu wenn der Hambacher Forst ein „Wackers- menschenfeindliche Pestizidindustrie ausdrü- verhindern. Der BUND fordert RWE und dorf der Braunkohleindustrie“ würde. Zur cken. Ich habe zwei Aktien gekauft und werde die Landesregierung von NRW auf, die- Erinnerung: Der erfolgreiche Widerstand auf jeden Fall diesen Termin wahrnehmen. se Rodung zumindest solange zu stop- gegen die Wiederaufbereitungsanlage Wa- Ich würde mich freuen, wenn Leser*innen pen bis die Kohlekommission ihre Ergeb- ckersdorf war in den 1980-ern der An- des GRÜNS sich an dieser Aktion beteiligten nisse erarbeitet hat. Was können wir im fang des Ausstieges aus der Atomkraft und wir eine größere Gruppe in Leverkusen Kreis Heidenheim tun? in Deutschland. Thomas Uhl wären. Thomas Uhl Grüne Abgeordnete sehen neue Perspektiven für Brenz-und Donautalbahn I n der Diskussion um die Zukunft der Brenz-und Donautalbahn fordern die Grünen-Landtagsabgeordneten Martin men durchaus in Betracht. Die Antwort des Verkehrsministeri- ums gibt auch Auskunft über die Entwick- on als auch im Verkehrsministerium eine höhere Priorität für eine Elektrifizierung der Brenzbahn gesehen wird. Grath (Heidenheim) und Jürgen Filius lung der Fahrgastzahlen. Da die Fahr- Zusammen mit der Regio-S-Bahn (Ulm) neue Antriebssysteme der Züge gastzahlen in den letzten sechs Jahren Donau-Iller und den notwendigen In bis zu einer möglichen Elektrifizierung stagnieren, begrüßen die beiden Land- frastrukturausbauten könnte das einen der Strecken. tagabgeordneten weitere Taktverbesse- richtigen Schub für den Schienenverkehr „Langfristig brauchen wir die Elekt- rungen mit Neufahrzeugen, die das Land in der Region geben. Allerdings wissen wir rifizierung der Brenz- und Donautalbahn. ab Juni 2019 umsetzen wird. Ein attrak- immer noch nicht, wie der Bund seine Ver- Doch dies ist ein langer Weg. Deshalb tives Angebot sei die wichtigste Voraus- sprechungen aus dem neuen Gro-Ko-Ver- wollen wir bis dahin alternative Antrie- setzung, um mehr Menschen vom Auto trag umsetzen will. Das muss jetzt endlich be auf diesen Strecken vorantreiben“, auf die Schiene zu bringen, so Grath und kommen, damit wir nicht ins Blaue hinein betonen Grath und Filius. Filius. Die Züge ermöglichen einen ni- planen, sondern endlich konkret werden Die beiden Landtagsabgeordneten veaugleichen Ein-und Ausstieg an allen können.“ Wahlkreisbüro Martin Grath zitieren aus einer Antwort des Verkehrs- Bahnsteigen mit 55 Zentimetern Höhe. ministeriums auf einen aktuellen Antrag Zudem seien die Fahrzeuge mit Klapp- der Grünen: Danach wäre eine Moderni- rampen für Rollstuhlfahrer ausgestat- sierung der Dieselflotte des künftigen tet und verfügen über Klimaanlagen und Betreibers Hohenzollerische Landesbahn bis zu 18 Fahrradabstellplätzen. (HzL) mit Hybridzügen möglich. „Die neu- „Vom verbesserten Angebot werden en Züge stoßen 35 Prozent weniger CO2 viele Schülerinnen und Schüler sowie Pend- aus, sind leiser und energieeffizienter“, lerinnen und Pendler profitieren“, so die sagen die Abgeordneten. Auch elektri- Abgeordneten. Graths Fazit: „Natürlich sche Antriebe auf Wasserstoffbasis kä- freue ich mich, dass sowohl in der Regi- Neues Amt für Grath beim Verbraucherzentrale-Chefin Cornelia Tausch und Martin Grath MdL, verbraucherschutzpolitischer Verbraucherschutz Sprecher der Grünen. Grath tritt die Nachfolge von Thekla Walker an. M artin Grath (Grüne) ist bei der Mit- gliederversammlung der Verbrau- cherzentrale Baden-Württemberg in Der Verwaltungsrat bestellt den Vor- stand und beruft ihn ab. Er überwacht den fünf-köpfigen Verwaltungsrat ge- die Tätigkeit des Vorstands und nimmt wählt worden. die Rechte und Interessen der Gesamt- „Verbraucherbildung und Ernährung heit der Mitglieder außerhalb der Mit- sind meine politischen Schwerpunkte. gliederversammlungen wahr. Außerdem Nie waren die Verbraucherzentralen so Energieversorgung und Bauen“, betont hat er das Recht, vom Vorstand und allen wertvoll wie heute. Sie leisten wichtige der verbraucherpolitische Sprecher sei- Mitarbeitern der Verbraucherzentrale je- Arbeit im Gebiet der Altersvorsorge, der ner Landtagfraktion, der sich über seine derzeit Auskunft und Akteneinsicht zu Versicherungen aber auch beim Wohnen, neue Aufgabe freut. verlangen. Landtagsbüro Martin Grath 3 Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Heidenheim - GRÜNS 09-2018
Für das Land Umweltstaatssekretär Dr. Andre Baumann auf Sommertour im Brenztal S eine Sommertour rund ums Thema Wasser und Gewässer führte Um- weltstaatssekretär Dr. Andre Baumann erstmalig ohne Wasser gefährdende Öl- schmiermittel auskomme. „Voith bringt Ökologie und Ökonomie zusammen. Da- und Bürger aller Schichten und jeden Al- ters – und in den verschiedenen ehren- amtlichen Initiativen arbeiten Schaffe- in den Wahlkreis des grünen Landtags- rauf können wir stolz sein“, sagte Grath. rinnen und Schaffer eng zusammen. Im abgeordneten Martin Grath. Mit dem Rad Brenzpark wird gesellschaftlicher Zusam- ging es entlang der Brenz von Heiden- Erste Etappe: bis zum Brenzpark menhalt gelebt. heim bis nach Königsbronn zu ihrem Ur- Beim nächsten Stopp stellten Ober- sprung. Zahlreiche Bürgerinnen und Bür- bürgermeister Ilg und Holger Hammer, Zweite Etappe: bis zum Wiesenhof ger und Interessierte reihten sich ein. In Vorsitzender des Brenzparkvereins, vor, Der nächste Stopp war der Wiesenhof Heidenheim war Oberbürgermeister Ilg wie Stadt und unzählige ehrenamtliche in Itzelberg. Mit zahlreichen Bürgerinnen und in Königsbronn Bürgermeister Mi- Aktive das ehemalige Gelände der Lan- und Bürgern tauschten sich die Politi- chael Stütz dabei. desgartenschau zu einem lebendigen ker zu Landwirtschaft, Regionalvermark- Zentrum Heidenheims entwickelt ha- tung, Gewässerschutz und Biodiversität Start bei Voith Hydro ben. Die Stadt stellt über 600.000 Euro aus. Bürgermeister Michael Stütz stell- „Baden-Württemberg ist seit Jahrhun- für den Brenzpark bereit. Von den um- te die Kulturlandschaft seiner Gemein- derten das Land der Wasserkraftnutzung fangreichen Arbeiten der ehrenamtlichen und das soll auch so bleiben“, sagte Bau- Brenzparkschaffer im Brenzpark berich- mann. Grath und Baumann haben sich tete der „Chef-Schaffer“, Bernhard Krau- für eine Nutzung der Wasserkraft in Ba- se. Sommer-im-Park-Chefin, Eva Enslin, den-Württemberg ausgesprochen, die ei- stellte das kulturelle Engagement im nen wichtigen Beitrag zur Energiewende Brenzpark vor, zu dem über 18.000 Be- leiste. Beide zeigten sich dankbar, dass sucherinnen und Besucher pro Jahr kä- mit VOITH ein Weltmarktführer in Sachen men. Stephanie Krause, Leiterin des Grü- nen Klassenzimmers, ist beglückt über die neue Artenvielfalt im Brenzpark und stellte die Aktivitäten des Grünen Klas- senzimmers vor: 5.500 Kindern bietet das Grüne Klassenzimmer pro Jahr ein bun- tes Programm rund um Umweltbildung im und am Gewässer. Dr. Werner Kienz- ler, Gewässerführer und Klimaexperte, stellte vor, wie Kinder und Jugendliche über den Klimawandel informiert wer- von li. Gewässerführer Rainer Junginger, Frieda und den und wie das Klima geschützt werden Rudi Konold, Dr. Andre Baumann, Michael Stütz, Martin Grath kann. „Ich freue mich, dass über das Pro- gramm KlimaschutzPlus des Umweltmi- nisteriums jährlich tausende Kinder und de rund um den Wiesenhof vor. Neben Jugendliche für das Zukunftsthema Kli- Eisvögeln sind die sehr seltenen Bekas- maschutz sensibilisiert werden. sinen in den artenreichen Feuchtwie- Bei Voith, von li: Ralf Burbaum (Head of Small Hydro sen entlang der Brenz gesichtet worden. bei Voith Hydro), MdL Martin Grath, Staatssekretär Es sei ihm und dem Gemeinderat da- Dr. Andre Baumann, Philipp Daus (Project Manager her ein Anliegen, die Gewässerrandstrei- Small Hydro bei Voith Hydro), Oberbürgermeister Bernhard Ilg, grüner Kreissprecher Marco Combosch, fen mit Landeshilfe breiter zu halten als Dezernent Georg Feth gesetzlich vorgeschrieben. Auch ging es um den neuen Wasserkrafterlass und in- moderner, nachhaltiger Wasserkraftnut- wieweit welche Maßnahmen getroffen zung in Heidenheim die Energiewende werden könnten, um die Durchgängigkeit weltweit mit Spitzentechnologie und For- von Gewässern zu gewährleisten. And- schung vorantreibe. Ralf Burbaum und re Baumann und Martin Grath sicherten Philipp Daus, Voith Hydro, stellten die hier weitere Gespräche zu, um Möglich- Gewässerführer Dr. Werner Kinzler erläutert Demonstrationsanlage StreamDiver vor, das Projekt „Klimaschutz Plus“ keiten auszuloten. die am Firmensitz an der „Alten Bleiche“ Gastgeber Rudi Konold, Chef des Wie- in der Brenz zeigt, wie moderne Klein- Kinder dürfen im Grünen Klassenzim- senhofs Itzelberg, erklärte, die bürokratische wasserkraftwerke aussehen können. Mit mer Kind sein und Natur hautnah erle- Belastung und Auflagen im Wasserschutz- dem StreamDiver kann über 95 % der ben“, lobte Staatssekretär Baumann. „Im gebiet seien für ihn ein großes Hindernis, Kraft des Wassers genutzt werden, der Brenzpark begegnen sich Bürgerinnen die Landwirtschaft einträglich zu gestalten. 4 Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Heidenheim - GRÜNS 09-2018
Für das Land | Für den Kreis Heidenheim Umweltstaatssekretär Baumann be- ren. Der Zwergtaucher brüte heute auf Schlussetappe: zum Brenzursprung richtete, dass dies einer der seltenen Fäl- der falschen Seite und nicht hinter der Nach einer Führung am Kleinwasser- le sei, wo er den Wunsch einer Verbreite- Absperrung. Tretboote führten zu ei- kraftwerk Königsbronn begann Staatsse- rung des Gewässerrandstreifens gehört ner besseren Sauerstoffversorgung des kretär Baumann seinen Vortrag über Bio- habe. Das freue ihn sehr. Was die Büro- Wassers, trügen somit zum Wachstum diversität. Wahlkreisbüro Martin Grath kratisierung betrifft, so werde versucht von Wasserkraut bei, welches wieder- „die Kirche im Dorf zu lassen“. um Nahrung für die Zwergtaucher ist. Der Umweltexperte und Staatsse- Dritte Etappe: bis zum Itzelberger See kretär Baumann bedankte sich für die „Schützen durch Benützen“, eröff- offenen Worte und verwies auf die Er- nete Martin Grath den Austausch zum folge am Itzelberger See, Natur erleb- Themenbereich Gewässer- und Arten- bar zu machen. Gleichzeitig verwies er schutz versus Tourismus und Bootfah- darauf, dass es aus naturschutzpoliti- ren. Eugen Oelkuch, Besitzer des Mini- scher Sicht schon Sinn mache, Berei- golf und Bootsverleihs, erklärte, dass che mit Vorrang auszuweisen, Berei- es sich als Irrtum erwiesen habe, dass che für den Menschen und andere für Am Brenzursprung: Michael Stütz, Dr. Andre die Tretboote die Vögel am See stö- die Natur. Baumann, Martin Grath Ministerin Theresia Bauer im Archäopark V or Ihrem Besuch im Archäopark hatte die Ministerin für Wissenschaft, For- schung und Kunst, Theresia Bauer bereits Bei der Führung versuchten sich die TeilnehmerInnen u.a. im eiszeitlichen Speerwurf und lauschten dem Klang ei- senschaftliche Mitarbeiter im Gepäck, von denen zunächst eine halbe Stelle für den Archäopark eingeplant ist. die Weltkulturerbestätten in Schelklingen ner handgefertigten Elfenbeinflöte. Das Bürgermeister Bremer und der Vor- und Blaubeuren besucht. Im Archäopark Entzünden eines Feuers mit Feuersteinen sitzende des Stiftungsvereins, Hermann begleiteten sie die Bundestagsabgeordnete wurde aufgrund des warmen Wetters zu- Mader betonten, wie wichtig es sei, die Margit Stumpp, der Landtagsabgeordnete gunsten von Erfrischungen abgesagt. Stadt Niederstotzingen bei den Aufgaben Martin Grath, Landrat Thomas Reinhardt, Die Ministerin betonte wie wichtig es des Weltkulturerbes zu unterstützen. Die der wissenschaftliche Leiter des Muse- sei, dass die getrennt arbeitenden Museen Ministerin antwortete, dass das Land die ums, Professor Dr. Nicholas Conard und der Weltkulturerbestätten eng zusammen- Kommunen nicht allein lasse. Die anste- der Bürgermeister von Niederstotzingen, arbeiten, um gemeinsam die Forschung henden Aufgaben müssten noch ausfor- Marcus Bremer. Sie und einige Mitglie- voran zu treiben, aber auch für Besucher muliert und dann an die entsprechenden der des Kreisverbands wurden vom Vor- interessanter zu werden. Stellen weitergegeben werden. Hierfür sei sitzenden des Fördervereins Eiszeitkunst, Als kleines Gastgeschenk hatte sie die „ein Kümmerer“ nötig. Hermann Mader, willkommen geheißen. Zusage von drei weiteren Stellen für wis- Markus Kutschera Aufruf zur Kommunalwahl im Frühjahr Liebe Freundinnen und Freunde, welchen wir bislang vertreten sind, bes- Ansprechpartner: ser vertreten sein. Wir wollen aber auch Gerstetten, Herbrechtingen, Sontheim, Giengen, E s ging – wie immer – schneller als ge- dacht: die politische Sommerpause ist zu Ende. So kommt auch das Tagesgeschäft versuchen, in weiteren Gemeinden in die Gremien zu kommen. Am besten natürlich mit einer eigenen Liste, mindestens aber Niederstotzingen, Hermaringen, Nattheim Marco Combosch marco.combosch@gruene-heidenheim.de 07321 353 09 25 wieder in Schwung: Die Suche nach den bes- mit GRÜNEN Freundinnen oder Freunden. ten Kandidatinnen und Kandidaten für die Was wiederum heißt: Überlegt euch, ob Heidenheim Gemeinde- ihr für die kommenden Wahlen in eurer Hei- Stefani Schall-Uhl stefani.schall-uhl@gruene-heidenheim.de rats- und matgemeinde kandidieren wollt. Sprecht Kreistags- Freundinnen und Freunde an, die aktiv sind Steinheim Wahlen und die kommunalen Dinge in unserem Daniel Eichmeister daniel.eichmeister@gruene-heidenheim.de läuft auf Sinne verbessern wollen. Die Ortsvorstän- Hochtou- de und wir vom Kreisvorstand sind gerne Königsbronn ren. Un- bereit, euch zu unterstützen. Je mehr wir Mike Herkt koenigsbronn@gruene-heidenheim.de ser Ziel ist sind, die für unsere Ideen eintreten, desto es, überall leichter können wir unsere politischen Zie- Dischingen zuzulegen. le (auch im Land und im Bund) erreichen. Markus Kutschera Wir wol- In diesem Sinne: freuen wir uns auf ei- markus.kutschera@gruene-heidenheim.de len in al- nen spannenden Herbst – und einen ful- Wahlkampfkoordinator len Gre- minanten Kommunalwahlkampf im Früh- Johannes Paus paus@gruene-ostwuerttemberg.de mien, in jahr 2019! Marco Combosch 5 Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Heidenheim - GRÜNS 09-2018
Für Heidenheim Stefani Schall-Uhl zu Stadionverkauf – Hansegispass – Gewerbegebiete Königsbronn und Rinderberg D iese drei Schlagworte nehme ich zum Anlass, neugierig zu machen auf unsere Arbeit im Heidenheimer Ge- setzt war und dass das in 2014 noch- mals erneuert worden war, ist höchst ärgerlich, ganz klar! Das können wir gemacht, dass das ewige Ausspielen von Arbeitsplatzschaffung kontra Flächenfraß mit uns nicht zu machen ist. Das gilt auch meinderat. aber leider nicht ändern, darum weg für das Gewerbegebiet Rinderberg, das Natürlich haben wir uns mit viel mehr mit dem Ding. Wir hoffen jetzt bloß, wir ablehnen, weil uns zehn Hektar Wald Themen beschäftigt und die Diskussio- dass der Deal endgültig eingetütet ein viel zu großes Opfer sind dafür, dass nen um die Verabschiedung des Haus- wird und dass der FCH uns künftig nicht ein produzierendes Gewerbe, son- haltsplanes für das Jahr 2019 stehen wie mit weiteren Forderungen verschont. dern ein riesiges Logistikzentrum dort ge- jedes Jahr im Herbst auch wieder an. Mittragen würden wir da sicher nichts plant ist. Leider stehen wir in diesem Ge- Trotzdem will ich mich diesen drei mehr. meinderat immer sehr allein mit unseren Themen hier etwas genauer widmen. Hansegispass: der Gemeinderat hat Positionen, aber das ficht uns nicht an, Stadionverkauf: dem hat unsere mehrheitlich zugestimmt, dass nun eine unsere Argumente sind für uns stimmig Fraktion einstimmig zugestimmt, weil Planung für diese Straße vorgenommen und die positiven Rückmeldungen vie- uns die Argumente dafür überzeugt werden soll. Damit ist noch lange kein ler Menschen in Heidenheim ermutigen haben, wohl wissend, dass manche Baubeschluss erstellt und es könnte sein, uns sehr, unserem Kurs treu zu bleiben. und mancher in der Bürgerschaft das dass das Ergebnis der vorläufigen Planung An dieser Stelle sage ich auch aus- anders sehen. Zwei Millionen Euro zu einen Bau der Straße evtl. negiert. Natür- drücklich all denen Danke dafür, dass sie bekommen und dann für immer Ruhe lich sind unserer Fraktion mehrheitlich uns kritisch wie auch ermutigend in un- zu haben vor Geldforderungen für schon der Aufwand und die Kosten für serer Gemeinderatsarbeit unterstützen weitere Investitionen, seien es nötige die Planung zu viel, bzw. unnötig, aber und begleiten. Die Verbindung zu unse- Sanierungsarbeiten, Erweiterungen, es gibt eben auch gute Argumente dafür, rer Basis – Partei wie Sympies – ist für Verbesserungen, oder auch einfach diese Planung zu machen und dann hat uns sehr wertvoll, macht weiter so! Versicherungsbeiträge, die bei einer man Zahlen und Fakten auf dem Tisch. Und: helft mit, für die kommenden so großen Immobilie auch ganz schön Interkommunales Gewerbegebiet Kö- Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 wieder ins Kontor hauen….Dass natürlich die nigsbronn-Heidenheim: Dem haben wir starke Grüne Listen in den Städten, Ge- Jahrespacht, die der FCH an die Stadt nicht zugestimmt, wir haben mit zwei Ge- meinden und im Landkreis aufzustellen. zu zahlen hatte, viel zu gering ange- genstimmen und vier Enthaltungen klar Stefani Schall-Uhl Sportlich, sportlich.... ging es für einige Grüne Mitglieder Mitte September her. Termine In Zang haben sie zum ersten Mal ge- Fr. 21.09. 18:00 KV-Sitzung Hotel Linde, Großes meinsam das Deutsche Sportabzeichen Nebenzimmer, St.-Pöltener-Str. 53 abgelegt. Dabei regnete es goldene, Fr. 21.09. 20:00 Kreismitgliederversammlung im silberne und auch bronzene Abzeichen. o.g. Hotel Wieder einmal konnten die Grünen Sa. 06.10. und fernab von politischen Diskussionen So. 07.10. LDK Konstanz teambildend agieren und kamen einhellig zum Schluss: Has to be Mi. 10.10. 20:00 KV-Sitzung, Gaststätte Adlerstube, repeated! Neresheimer Straße 8-16, Nattheim 9. - 11.11. 2018 BDK Leipzig Spenden Dezember Weihnachtsessen (Termin & Einladungen folgen) Unsere Arbeit in Heidenheim ist So. 06.01.2019 Winterwanderung (Uhrzeit und Ort vollständig ehrenamtlich. folgen) Damit wir diese Zeitung aber Mo. 11.03. 2019 Maria Heubuch, MdEP in auch Veranstaltungen, Plakate, Heidenheim Infomaterialen bereitstellen So. 26.05. 2019 Kommunal- und Europawahl können, brauchen wir deine finanzielle Unterstützung. Egal ob 1 € oder mehr. Deine Spende Impressum hilft uns bei unserer Arbeit. Alle Infos zum Spenden findest Bündnis 90/Die Grünen, Schnaitheimer du unter: Str. 40, 89520 Heidenheim, Tel. 07321- https://gruene-heidenheim.de/ 3530925 spenden/ Sprecher: Marco Combosch Spendeninformationen: m.combosch@web.de, Mobil 0151-64012193 Bündnis 90/Die Grünen Hei- denheim IBAN: DE80 6329 0110 0154 Wenn du zukünftige Ausgaben der GRÜNS per 3760 00 Mail erhalten möchtest, oder keine Ausgabe mehr BIC: GENODES1HDH zugesendet bekommen möchtest, dann melde Vielen Dank! dich bitte unter info@gruene-heidenheim.de 6 Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Heidenheim - GRÜNS 09-2018
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