Kommunen & Mobilfunk Anregungen für kommunale Akteure zur Verbesserung der Versorgungslage - Umwelt.NRW

 
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Kommunen & Mobilfunk Anregungen für kommunale Akteure zur Verbesserung der Versorgungslage - Umwelt.NRW
Kommunen & Mo b ilf u n k
Anregungen für kommunale Akteure
zur Verbesserung der Versorgungslage
Kommunen & Mobilfunk Anregungen für kommunale Akteure zur Verbesserung der Versorgungslage - Umwelt.NRW
Vo r w o r t   2

Mobilfunkgestützte Kommunikation und Fachanwendungen für                            Die Netzbetreiber beklagen noch immer schleppende und zeitauf-
Unternehmen und Privatpersonen werden immer wichtiger. Die                          wändige Verfahren zur Standortsuche und -genehmigung. Dies
Technologie entwickelt sich schnell weiter und ermöglicht neue                      liegt nicht nur an restriktiven Auflagen aus verschiedenen Fach-
Nutzungen. Dementsprechend steigt seit Jahren das benötigte mo-                     ressorts, sondern auch an teilweise unklaren Zuständigkeiten und
bile Datenvolumen deutlich an, und zwar so schnell, dass der erfor-                 komplexen Verfahren. Zum Leidwesen aller Beteiligten und zum
derliche Auf- und Ausbau der Infrastruktur nicht überall mithält.                   Nachteil der Endkunden und Endkundinnen dauert es so häufig
                                                                                    sehr lange von der Bedarfsfeststellung neuer Sendestandorte bis
Dies kann ein Grund für die Wahrnehmung sein, dass die Mobil-                       zu deren Inbetriebnahme.
funkversorgung trotz eines immensen Infrastrukturausbaus nicht
besser wird, sondern teilweise sogar schlechter. Unternehmen sind                   Dies soll sich ändern! Kommunale Akteure sollten die Chance
aber auf eine gute Mobilfunkversorgung angewiesen, um Chancen                       nutzen, den Mobilfunkausbau fundiert, vorausschauend und
der Digitalisierung ergreifen zu können. Auch aus dem privaten                      systematisch zu begleiten. Nur dann können sie eigene konkrete
Bereich ist die Mobilfunknutzung nicht mehr wegzudenken. Eine                       Versorgungsziele einbringen und dazu beitragen, dass die Mobil-
flächendeckende und leistungsstarke Mobilfunkversorgung ist                         funkversorgung bedarfsgerecht und zügig verbessert wird.
damit ein wichtiger Standortfaktor für Kommunen.
                                                                                    Wie können kommunale Akteure eine solche aktive Rolle im
Um den steigenden Anforderungen und dem vermehrten Daten-                           weiteren Mobilfunkausbau noch intensiver einnehmen? Die
verkehr gerecht zu werden, ist grundsätzlich der weitere Ausbau                     vorliegende Broschüre liefert entsprechende Handlungsemp-
der Mobilfunkinfrastruktur durch die Netzbetreiber erforderlich.                    fehlungen.
Zwar sind Kommunen inzwischen stärker in die Planungen der
Netzbetreiber eingebunden als früher. Dennoch reagieren sie eher
einzelfallbezogen auf Anfragen.

                                       Dr. Olaf Gericke                                                Markus Lewe
                                       Landrat des Kreises Warendorf                                   Oberbürgermeister der Stadt Münster

        Christian Schulze Pellengahr                                   Dr. Martin Sommer                                                     Dr. Kai Zwicker
        Landrat des Kreises Coesfeld                                   Landrat des Kreises Steinfurt                                         Landrat des Kreises Borken
Inha lt   3

 I.   Einführung – Mobilfunk im Münsterland                                               4
		1. Hintergrund & Projektziele                                                            4
		    2. Zusammenfassung der Handlungsempfehlungen                                         5

II.   Unternehmensbefragung zum Mobilfunk im Münsterland                                  7
		1. Vorgehensweise                                                                        7
		    2. Ausgewählte Ergebnisse                                                            7

III. Mobilfunk – wichtige Fakten und Zusammenhänge                                        9
		1. Die „Anbieterlandschaft“                                                              9
		    2. Die Mobilfunkgenerationen                                                         9
		    3. Aufbau eines Mobilfunknetzes                                                     10
		    4. Wichtige Effekte bei der Funkausbreitung                                         11
		    5. Versorgungsauflagen und politische Vereinbarungen zur Mobilfunkversorgung        13

		    6. Einflussfaktoren im Umfeld der Nutzer und Nutzerinnen                            14

IV. Was können Kommunen tun?                                                            15
		    1. Zum Mobilfunkausbau bekennen                                                     15
		    2. Zusammenarbeit mit den Netzbetreibern verbessern                                 15
		    3. Die Versorgungslage analysieren                                                  17
		    4. Handlungserfordernisse ableiten                                                  20
		    5. Verbesserungsmaßnahmen abstimmen                                                 22
		    6. Die Standortsuche unterstützen                                                   23
		    7. Genehmigungsverfahren vereinfachen und beschleunigen                             25
		    8. Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen unterstützen         26
		    9. Interessen der Kommunen aktiv vertreten                                          26

		    10. Mobilfunkkoordination stärken                                                   27

V.    Ausblick: Was bleibt zu tun?                                                      28
		Anhang                                                                                  29
		    Nützliche Links                                                                     29
I. Einführung – Mo b ilfu nk im M üns t er la nd                                                                     4

1 . H i n te r g r u n d & P r o jekt z iele                         Aufklärungskampagne zu den Engpassfaktoren der Mobilfunk-              zu den Mobilfunkstandards bzw. -genera-
                                                                                                                                          1

                                                                                                                                          tionen siehe Kap. III.2.
                                                                     versorgung im Münsterland                                            2
                                                                                                                                            Auch ein 5G-Ausbau wird außerhalb
                                                                     Durchgeführt haben dieses Projekt die vier Münsterlandkreise         größerer Städte in den nächsten Jahren
Wie sieht eigentlich die Mobilfunkversorgung im Münsterland tat-                                                                          zunächst überwiegend auf LTE-Sendein-
                                                                     Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf sowie die Stadt Münster
sächlich aus? Wie kommt es zu der Diskrepanz zwischen tatsächli-                                                                          frastruktur basieren.
                                                                     von August 2019 bis April 2021. Ziel war es, typische Probleme der
cher und gefühlter Versorgungslage? Und was können Kommunen,
                                                                     Mobilfunkversorgung zu identifizieren und Verbesserungsmög-
Unternehmen und Privatpersonen tun, wenn die Versorgung nicht
                                                                     lichkeiten aufzuzeigen. Ein Teil der erarbeiteten Handlungsemp-
so gut ist, wie sie sein sollte?
                                                                     fehlungen richtet sich an Unternehmen und landwirtschaftliche
                                                                     Betriebe (Handreichung "Unternehmen & Mobilfunk"). Zusätzlich
Um diese Fragen zu beantworten, wurden unter dem Obertitel
                                                                     wurde die mögliche Rolle der Kommunen in den Fokus genom-
„Mobilfunk im Münsterland“ zwei Projekte durch das Ministerium
                                                                     men. Ergebnis sind die hier vorliegenden Empfehlungen. Daneben
für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des
                                                                     wurde der Dialog mit den Mobilfunknetzbetreibern gesucht, um die
Landes Nordrhein-Westfalen (MULNV NRW) gefördert.
                                                                     Schließung vereinzelter Funklöcher anzustoßen.

Untersuchung zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung im
                                                                     Beide Projekte arbeiteten sehr eng zusammen. Ihr Hauptfokus lag
ländlich geprägten Raum
                                                                     auf der Telefonie über GSM sowie auf dem LTE-Standard1, da LTE
Das Projekt, das vom Breitbandkompetenzzentrum NRW als In-
                                                                     im Münsterland aktuell die größte Bedeutung für mobilfunkbasier-
Institut der Fachhochschule Südwestfalen durchgeführt wurde,
                                                                     te Anwendungen hat2.
hatte das Ziel, zu einem umfassenden und realistischen Bild der
Versorgungslage im Münsterland zu gelangen. Hierzu wurden zahl-
reiche vorhandene Daten zur Mobilfunkversorgung analysiert und                                                                               Hinweis: die unterlegten Stellen im Text
                                                                        Die Projektergebnisse und die
eigene vertiefende Messungen durchgeführt. Die Ergebnisse gaben                                                                              weisen auf eine weiterführende Informa-
                                                                        beiden Broschüren sind zu finden                                     tion im jeweils folgenden farbigen Text-
Hinweise auf tatsächliche Versorgungslücken sowie verschiedene
                                                                                                                                             feld hin.
                                                                        auf der Website:
Verbesserungsansätze, welche im zweiten geförderten Projekt auf-
gegriffen wurden.
                                                                        www.mobilfunkstudie-muensterland.de
I. Einführung – Mo b ilfu nk im M üns t er la nd                         5

2 . Z us a m m e n f a s s u n g d er
H a ndl un g s e m p f e h lu n g e n

Eine gute Mobilfunkversorgung ist ein wichtiger Standortfaktor.        c) Die Versorgungslage analysieren
Daher sollte es im Interesse der Kommunen sein, frühzeitig in          Eine Vielzahl unterschiedlicher Datengrundlagen kann Hinweise auf
Planungen der Netzbetreiber einbezogen zu werden und sich aktiv        nicht ausreichend versorgte Gebiete liefern. Diese sollten miteinan-
einzubringen. Eine Stärkung von Dialog und Transparenz, eine           der abgeglichen werden. Sie können ggf. durch gezielte Messungen
strukturierte Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Netz-               untermauert werden.
betreibern sowie abgestimmte Prozesse innerhalb der Verwaltung
können für beide Seiten Vorteile bringen. Ansätze hierfür sind im      d) Handlungsbedarfe ableiten
Folgenden zusammengefasst:                                             Kommunen sollten die aktuelle Versorgung und die Ausbaupläne
                                                                       der Netzbetreiber mit eigenen Versorgungszielen abgleichen. Auch
a) Zum Mobilfunkausbau bekennen                                        wenn die langfristigen Ausbaustrategien der Netzbetreiber nicht
Ein entsprechendes politisches Bekenntnis in den Kommunen ist          grundsätzlich beeinflusst werden können, können durch entspre-
die Grundlage für zielgerichtete Aktivitäten zur Unterstützung eines   chende Hinweise in Einzelfällen substanzielle Verbesserungen er-
bedarfsgerechten Mobilfunkausbaus.                                     reicht werden. Auf der anderen Seite können auch die Netzbetrei-
                                                                       ber ihre Bedarfe in die Gespräche mit den Kommunen einbringen.
b) Zusammenarbeit mit den Netzbetreibern verbessern                    Diese können sich auf notwendige Flächen für Mobilfunkstandorte,
Kommunen können für Netzbetreiber wichtige Partner sein. Ihre          benötigte Infrastruktur zur Erschließung dieser Standorte oder
Ortskenntnis und ihr Wissen um konkrete Interessenslagen vor Ort       auch konkrete einschränkende Faktoren beziehen.
können die Arbeit der Netzbetreiber ebenso erleichtern wie eine
Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit. Eine verbesserte Koordi-      e) Verbesserungsmaßnahmen abstimmen
nation verwaltungsinterner Abläufe kann notwendige Verfahren           Im Gespräch mit den Netzbetreibern können Maßnahmen zu Ver-
beschleunigen. Auf der anderen Seite können Kommunen eigene            besserung der Mobilfunkversorgung besprochen werden. Hierzu
Bedarfe in den Dialog einbringen. Voraussetzung für diese Zusam-       gehören insbesondere
menarbeit ist, dass sich Kommunen sowohl fachlich als auch orga-       • Netzoptimierung,
nisatorisch als Partner qualifizieren. Das Verständnis technischer     • Ergänzung/Umbau bestehender Masten,
Zusammenhänge sowie das Wissen um die jeweiligen Interessen            • neue Sendestandorte.
und Möglichkeiten des Gegenübers sind hierfür wichtige Grund-
lagen.
I. Einführung – Mo b ilfu nk im M üns t er la nd                        6

f) Die Standortsuche unterstützen                                     i) Interessen der Kommunen aktiv vertreten
Kommunen können die Standortsuche für Mobilfunkinfrastruktur          Kommunen sollten ihre Interessen in Abstimmungsprozesse zur
unterstützen, indem sie den Bedarf der verschiedenen Netzbe-          weiteren Rahmensetzung für den Mobilfunkausbau aktiv einbrin-
treiber mit geeigneten Flächen und Gebäuden sowie Masten in           gen. Hierzu gehört beispielsweise die Ausgestaltung von Förder-
öffentlichem Eigentum abgleichen. Potenziale für eine Mitnutzung      programmen.
bestehender und neuer Standorte sollten ausgeschöpft werden.
Vorhandene Förderprogramme sollten sofern möglich genutzt             j) Mobilfunkkoordination stärken
werden. Technisch können die Versorgungsanalyse und die Suche         Eine Mobilfunkkoordination auf Kreis- oder auf sonstiger überört-
nach geeigneten Liegenschaften für Sendeinfrastruktur in einem        licher Ebene kann unter anderem die vorgenannten Aktivitäten
kommunalen GIS-Projekt umgesetzt werden. Neben öffentlichen           steuern. Sie dient als Schnittstelle zwischen allen involvierten
Potenzialstandorten können - unter Wahrung des Datenschutzes -        Akteuren der Verwaltung, übergeordneten Stellen, den Netzbetrei-
auch private Angebote einbezogen werden.                              bern, Tower Companies und als Kontaktstelle für Unternehmen
Um eine aktive planerische Flächenvorsorge zu betreiben, sollten      und Bürgerschaft.
künftige Flächenbedarfe bereits bei der Planung neuer Baugebiete
berücksichtigt werden. Bestehende Restriktionen, z.B. in Bebau-
ungsplänen oder Gestaltungssatzungen sollten geprüft werden.

g) Genehmigungsverfahren vereinfachen und beschleunigen               Zwar werden einzelne Kommunen nicht die langfristigen Ausbau-
Durch eine verbesserte verwaltungsinterne Koordination können         strategien der Netzbetreiber beeinflussen: Als Wirtschaftsunter-
die aktuell teilweise sehr zeitaufwändigen Genehmigungsverfahren      nehmen bauen diese in erster Linie die Bereiche aus, in denen es
beschleunigt werden. Hilfreich sind hierbei die Benennung einer       sich für sie ökonomisch lohnt und bei denen sie möglichst effizient
konkreten Ansprechperson und die Einrichtung eines zentralen          die Versorgungsauflagen erfüllen. Die Versorgung dünn besiedel-
Serviceportals. Bei Vereinfachungen von Verfahren liegen die Zu-      ter Gebiete verursacht Kosten, ohne dass zusätzliche Einnahmen
ständigkeiten allerdings auch oft auf anderer Ebene. Diese werden     generiert werden – selbst dann, wenn die passive Infrastruktur zur
u.a. in der Mobilfunkstrategie der Bundesregierung angesprochen.      Verfügung gestellt wird.

h) Kommunikation mit Bürgerschaft und Unternehmen                     Beispiele aus dem Münsterland und Gespräche mit den Netzbe-
unterstützen                                                          treibern im Projekt zeigen dennoch: Kommunen können in einigen
Eine transparente Kommunikation und Information für Privatper-        Fällen den Ausbau beschleunigen und die Versorgung dadurch
sonen und Unternehmen sind wichtig, um Probleme und Bedarfe           substanziell verbessern.
zu ermitteln, Nutzungsmöglichkeiten aufzuzeigen und Vorbehalte
gegenüber dem Mobilfunk abzubauen. Hierzu können Aktivitäten
des Bundes, der Länder und der Netzbetreiber auf kommunaler
Ebene unterstützt werden. Wissenschaftlich untermauerte Infor-
mationen können aufbereitet oder zugänglich gemacht werden.
I I . U nte rne hme ns be fragung zum Mo b ilfu nk im M üns t er la nd                                                                                  7

1 . Vo rg e h e n s w e is e                                                                                                                     Diese „Störpunkte“ wurden von den Teil-
                                                                                                                                               3

                                                                                                                                               nehmenden auf einer interaktiven Karte
                                                                                                                                               markiert. Die Abfrage erfolgte differenziert
                                                                                                                                               nach Netzbetreiber und Art der Störung.
Das Projekt begann im November 2019 mit einer umfangreichen         Die Mobilfunkversorgung hat sich in der Wahrnehmung der be-                Die FH Südwestfalen nutzte sie für den
Unternehmensumfrage im Münsterland. Die Online-Befragung            fragten Unternehmen kaum verändert bzw. eher verschlechtert                Abgleich mit vorhandenen Netzabde-
                                                                                                                                               ckungskarten und als Grundlage für ihre
wurde über verschiedene Institutionen an Unternehmen aller          (vgl. Abb. 1).                                                             Messfahrten und Einzelmessungen.
Branchen gerichtet. Die Industrie- und Handelskammer (IHK)                                                                                     4
                                                                                                                                                 Weitere Ergebnisse sind in der Aus-
                                                                                                                                               wertung der Unternehmensumfrage unter
NordWestfalen, die Handwerkskammer (HWK) Münster, der West-                                                                                    www.mobilfunkstudie-muensterland.de
fälisch-Lippische Landwirtschaftsverband (WLV), die Kreishandwer-                                                                              dargestellt.
                                                                                                                                               5
                                                                                                                                                 Landwirtschaftliche Betriebe sind durch
kerschaften sowie die Wirtschaftsförderungen der Kreise und der        Wahrgenommene Veränderung der Versorgungslage                           ihre Lage im Außenbereich häufig beim
Stadt Münster schrieben insgesamt ca. 10.000 Unternehmen an.
                                                                       in den vorangegangenen beiden Jahren (n=1.041)                          Mobilfunkausbau benachteiligt, obwohl
                                                                                                                                               auch in der Landwirtschaft die Digitalisie-
1.017 der 1.041 eingegangenen Datensätze konnten ausgewertet
                                                                                                                                               rung sowie mobilfunkbasierte Anwen-
werden.                                                                                                                                        dungen immer stärker an Bedeutung

                                                                                 11,6 %
                                                                                                                                               gewinnen. Der Grund: Eine Mobilfunk-
                                                                                                                                               versorgung im Außenbereich erfasst nur
Erfasst wurden unter anderem die Zufriedenheit mit der Mobil-
                                                                                                           verbessert                          wenige Haushalte. Die Zahl der versorgten
funkversorgung und wahrgenommene Versorgungslücken3. An-                                                                                       Haushalte war aber lange Zeit eines der
                                                                                                                                               wesentlichen Zielkriterien des Mobilfunk-
gaben zu Anbietern, Tarifen und verwendeten Endgeräten lieferten                                                                               ausbaus und bestimmt die Wirtschaftlich-
Hinweise auf konkrete Probleme. Abgefragt wurde zudem die aktu-                                                                                keit der Ausbaumaßnahmen deutlich mit.

elle Nutzung von betrieblichen Anwendungen auf Mobilfunk-Basis.
                                                                                 67,5 %                    nicht verändert

2 . A u sg e w ä h lt e E r g e b n is s e

Die vorab wahrgenommene geringe Zufriedenheit mit der Mobil-
funkversorgung spiegelt sich auch in den Antworten der Unter-
                                                                                 20,7 %                    verschlechtert

nehmensumfrage wider. Einzelne Ergebnisse werden im Folgenden

                                                                                 0,2 %
präsentiert4.

                                                                                                       keine Angabe
Insgesamt erhält die Mobilfunkversorgung im Münsterland die
Schulnote 3,8. Die Landwirtschaftsbetriebe vergeben sogar nur
die Note 4,3. Grund dafür ist vermutlich die Lage der Betriebe im
                                                                    Abb. 1: Veränderung der Mobilfunkversorgung aus Sicht der Unternehmen im
Außenbereich, wo ein geringerer Versorgungsgrad herrscht5.          Münsterland (eigene Darstellung)
I I . U nte rne hme ns be fragung zum Mo b ilfu nk im M üns t er la nd                                                                                   8

Dies verwundert zunächst, da in den letzten Jahren ein massiver                          Neben der Telefonie und der Internetnutzung über Mobilfunk sind    6
                                                                                                                                                              siehe Auswertung Unternehmensumfra-
                                                                                                                                                            ge und Handreichung "Unternehmen &
 Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur erfolgt ist.                                          auch für Unternehmen im Münsterland unterschiedliche mobilfunk-    Mobilfunk" unter www.mobilfunkstudie-
                                                                                         basierte Anwendungen bereits jetzt wichtig6. Gleichzeitig zeigen   muensterland.de

                                                                                         die individuellen Rückmeldungen: Einige Unternehmen fühlen sich
   Im Sommer 2018 trat der Mobilfunkpakt zwischen dem Land NRW und
   den Mobilfunkbetreibern in Kraft. Seitdem sind bis Ende 2020 in NRW:
                                                                                         aufgrund der als nicht ausreichend wahrgenommenen Mobilfunk-
                                                                                         versorgung in ihren Entwicklungsmöglichkeiten beschnitten. Ins-
   •    1212 LTE-Mobilfunkstandorte neu gebaut worden.                                   besondere Mängel bei der mobilen Telefonie verursachen Unmut
   •    4708 bestehende Standorte erstmals mit LTE ausgerüstet worden.                   (siehe Zitate).
   •    6946 Standorte in ihrer LTE-Kapazität erweitert worden.

Eine Erklärung für diese Wahrnehmung hängt mit den gestiegenen
Ansprüchen an eine zuverlässige Mobilfunkversorgung zusammen,
                                                                                         „Die flächendeckende Versorgung, vor allem im Be-
welche sich u.a. in einem starken Anstieg des genutzten Datenvolu-
mens äußern, wie in der folgenden Abbildung zu erkennen ist.                             reich der mobilen Telefonie, hat sich hier im länd-
                                                                                         lichen Raum deutlich verschlechtert. Das ist ein
                                                                           5,2 Mrd. GB
                                                                             + 52,9%
                                                                                         ECHTER Wettbewerbsnachteil und mittlerweile dra-
Abb. 2:                                                                                  matisch.“
Wachstum des Nutzerdatenvolumens
(eigene Darstellung basierend auf Daten des
Verbands der Anbieter von Telekommunikations-
und Mehrwertdiensten (vatm))                                                             „Wir leben in einem digitalen Entwicklungsland. Das
                                                                                         bestehende Mobilfunknetz lässt sich auf dem Land
                                                                                                                                                               Hinweis: die kursiv gestellten Bereiche
                                                                                         quasi nicht nutzen. Fahrten müssen unterbrochen                       im Text weisen auf einen direkten Link zu
                                                             3,4 Mrd. GB
       Gesamtvolumen pro Jahr                                  + 50,4%
                                                                                         werden, damit das Mobilfunknetz nicht abreißt.“                       einer Internetseite hin (siehe unten).

       Durchschnittliches Datenvolumen
       pro SIM-Karte und Monat

                                               2,3 Mrd. GB                               Nicht immer liegen Empfangsprobleme jedoch an einer schlechten
                                                 + 64,7%
                                                                                         Funknetzabdeckung. Die Umfrage zeigt, dass einige Mängel auch
                                                                                         durch die Unternehmen selbst behoben werden können. Ent-
                                                                                         sprechende Hinweise werden in den Handlungsempfehlungen für        Handlungsempfehlungen
                                 1,4 Mrd. GB
                                   + 50,8%                                               Endkunden aufgegriffen.                                            für Endkunden

 0,6 Mrd. GB     0,9 Mrd. GB
                   + 58,3%
   + 45,6%

   0,4 GB          0,6 GB         0,87 GB       1,41 GB       2,06 GB        3,0 GB
   + 39,8%         + 47,5%         + 46,0%       + 62,0%       + 46,5%       + 45,4%

   2015            2016            2017          2018          2019          2020
III. Mo b ilfunk – wic htig e Fak te n u nd Zus a m m enhä nge                                                                              9

Die Frage, ob eine ausreichende Mobilfunkversorgung vorliegt, ist              2. Die M obilfunkgen erati on en                                       Eine Übersicht über die den verschiede-
                                                                                                                                                    7

                                                                                                                                                    nen Netzbetreibern zugeordneten „Resel-
nur scheinbar leicht zu beantworten, denn die tatsächliche Emp-                                                                                     ler“ ist in der Handreichung "Unternehmen
fangsqualität hängt von zahlreichen Einflüssen ab. Viele dieser                                                                                     & Mobilfunk" enthalten – siehe www.
                                                                               Jeder der drei derzeitigen Betreiber verwendet in seinem Netz vier   mobilfunkstudie-muensterland.de.
Faktoren können die Netzbetreiber in der Planung nur mit gewis-
                                                                               unterschiedliche Mobilfunkstandards: 2G, 3G, 4G und 5G. Jede         8
                                                                                                                                                      Bei der M2M-Kommunikation geht es
sen Wahrscheinlichkeiten berücksichtigen. Außerdem variieren sie                                                                                    darum, dass Anlagen/Geräte/Maschinen
                                                                               nachfolgende Generation ist leistungsfähiger als ihre Vorgängerin.   ohne menschlichen Auslöser Daten aus-
zeitlich und räumlich stark.
                                                                                                                                                    tauschen. Das Internet der Dinge (Internet
                                                                                                                                                    of Things, IoT) ist eine Weiterentwicklung.
                                                                               Bei der ersten bis dritten Mobilfunk-Generation standen die von
                                                                                                                                                    Es vernetzt internetbasiert viele Endgerä-
Für Kommunen ist es wichtig, die grundlegenden Zusammenhänge
                                                                               Menschen direkt genutzten Kommunikationsanwendungen im Vor-          te/“Dinge“ miteinander.
der Mobilfunkversorgung zu verstehen, um vorliegende Daten ana-
                                                                               dergrund: Telefonie, Kurzmitteilungen, Internet-Recherche, E-Mail,
lysieren zu können und Handlungsoptionen einzuschätzen. Daher
                                                                               Video.
werden im Folgenden die wichtigsten Zusammenhänge erläutert.

                                                                               4G (LTE) nahm zusätzlich die Kommunikation zwischen Maschinen
                                                                               bzw. Dingen in den Blick: Machine-to-Machine (M2M), Internet of
1 . D i e „ A n b ie t e r la n d s c h aft “                                  Things (IoT)8.

In Deutschland gibt es derzeit drei Mobilfunk-Netzbetreiber: Telekom           Bei 5G wurde die Leistungsfähigkeit gerade in Hinblick auf dieses
Deutschland GmbH, Vodafone GmbH und Telefónica Germany GmbH                    Anwendungsfeld noch einmal deutlich gesteigert - mit höheren
& Co. OHG. Die restlichen Anbieter nutzen eines der drei bestehen-             Datenraten, geringeren Reaktionszeiten, höherer Zuverlässigkeit
den Netze7. Für den 5G-Bereich kommt zukünftig der Netzbetreiber               der Datenübertragung und mehr vernetzten Dingen pro Fläche.
1&1 Drillisch AG hinzu.

   1G                              2G                             3G                          4G                          5G
                                   ab 1990                        ab 2000                     ab 2010                     ab 2020
   C-Netz                          GSM/EDGE                       UMTS/HSPA                   LTE/LTE-A                   IMT-2020

                                   Telefonie, SMS, Fax,           wie 2G und www,             wie 3G und höhere           wie 4G, aber schneller,
                                   geringe Datenraten             E-Mail, Bilder, Video,...   Datenraten, M2M, IoT        plus "industrielle"
                                                                                                                          Anwendungen

Abb. 3: Generationen von Mobilfunksystemen (eigene Darstellung)
III. Mo b ilfunk – wic htig e Fak te n u nd Zus a m m enhä nge                                                                                10

3 . A u fb a u e in e s M o b ilf unknet z es                          Für die Funkversorgung einer Fläche sind die Mobilfunkstandorte                     Ein Handover von 4G zu 3G zu 2G funk-
                                                                                                                                                         9

                                                                                                                                                         tioniert - der von 2G zu 3G kann ebenfalls
                                                                       entscheidend. Im Münsterland gibt es ca. 900 solcher Standorte.                   funktionieren, der von 3G zu 4G allerdings
                                                                       Um hohe Datenraten weiterzuleiten, müssen sie an das Kernnetz                     nicht.
In seinem groben Aufbau besteht ein Mobilfunknetz aus folgender
                                                                       angeschlossen sein über hochleistungsfähigen Richtfunk oder bes-
Hardware:
                                                                       ser noch über Glasfaser.

                                                                       Eine Mobilfunkantenne hat üblicherweise einen Strahlungswinkel
                                                                       von 120 Grad (Sektor). Drei Antennen schaffen eine kreisförmige
                            Endgeräte                                  Funkzelle um den Sendestandort. Die verfügbaren Datenraten in
                                                                       einer Funkzelle teilen sich alle Nutzer und Nutzerinnen der gleichen
                            • Smartphones                              Funkzelle. Auch wenn in benachbarten Funkzellen Teilnehmer und
                            • Tablets                                  Teilnehmerinnen aktiv sind, stört dies die Versorgung.
                            • Funkmodule für Steuerungszwecke
                                                                       Bei Bewegung des Endgeräts z. B. im Fahrzeug wird die bestehende
                                                                       Verbindung automatisch von Funkzelle zu Funkzelle weitergereicht
                                                                       (Handover). Um dabei eine lückenlose Versorgung zu garantieren,
                            Funknetz                                   sollten sich die Funkzellen verschiedener Standorte überlappen.

                            • Standorte von Mobilfunkantennen auf      Wichtig: Ein Handover zwischen Funkzellen mit unterschiedlichen
                              - Hausdächern                            Mobilfunkstandards ist in der Regel nur vom besseren zum
                              - Masten                                 schlechteren Standard möglich – nicht andersherum9!
                            • zugehöriges elektronisches Equipment
                                                                       Wo Lücken zwischen Funkzellen wahrnehmbar sind, indem ein
                                                                       Verbindungsaufbau gar nicht möglich ist, spricht man von „Funk-
                                                                       löchern“.
                            Kernnetz
                            •   Router
                                                                          Mit dem Begriff „Mobilfunkstandort“ meinen wir in dieser Broschüre so-
                            •   Server
                                                                          genannte Makrostandorte, d.h. Türme, Masten, Dächer oder sehr hohe
                            •   Datenbanken
                                                                          Gebäude, an denen Antennen angebracht sind. Im Zusammenhang mit
                            •   …                                         5G werden zusätzlich sogenannte Kleinzellen (Small Cells) mit Installationen
                                                                          z.B. an Gebäudefassaden oder Straßenlaternen an Bedeutung gewinnen.

Abb. 4: Elemente eines Mobilfunknetzes (eigene Darstellung)
III. Mo b ilfunk – wic htig e Fak te n u nd Zus a m m enhä nge                                                                                                       11

4 . W i c h t ig e E f f e kt e b e i der                                                                                                                                So benötigt z. B. 5G neben den
                                                                                                                                                                      10

                                                                                                                       Daten-
                                                                                                                                                                      eigentlichen 5G-Frequenzen zusätzlich

                                                                                                                       rate
Funka u s b r e it u n g                                                                                                                                              sogenannte LTE-Ankerfrequenzen mit
                                                                                                                                                                      hoher Sendereichweite. 11 Bei hohen
                                                                                                                                                                      Frequenzen sinkt die erzielbare Datenrate
                                                                                                                                                                      mit wachsender Entfernung rasch, so dass
Die deutschen Mobilfunkanbieter verfügen über acht verschiede-                                                                                                        dann die niedrigeren Frequenzen Vorteile
ne Frequenzbänder, die sie je nach Einsatzzweck nutzen – auch in                                                                                                      bringen (siehe Abb. 5). Grundsätzlich gilt:
                                                                                                                                                                      Sendet ein Endgerät („uplink“), sind erziel-
Kombination miteinander10. Je höher die verwendeten Frequenzen                                                                                                        bare Datenraten im Allgemeinen geringer,
sind,                                                                                                                                                                 als wenn es empfängt („downlink“). Der
                                                                                                                                                                      Grund: Die Sendeleistung des Endgeräts
                                                                                                                                                                      ist deutlich geringer als die der Basissta-
• desto geringer ist ihre Reichweite,                                                                                                                                 tion am Mobilfunkstandort.

• desto höher sind die möglichen Datenraten11 ,
                                                                                                                                              Abstand
• desto schlechter ist die Durchdringung von dämpfenden Materialien.

                                                                                     hohe Frequenzen: viel Kapazität / geringe Reichweite
                                                                                    niedrige Frequenzen: wenig Kapazität / hohe Reichweite
Abschwächung von Funksignalen
                                                                       Abb. 5: Frequenzen, Reichweite und Kapazität (eigene Darstellung)
Entfernung:
Mit zunehmender Entfernung vom Sender werden die Signale auch
ohne Hindernisse schwächer.

Transmission:                                                                                                                    Entfernung
                                                                                                           – Schwächung durch
                                                                                     Freiraumausbreitung
Durchdringen Funkwellen Hindernisse wie Wände, werden sie
im Allgemeinen deutlich schwächer – die Funksignale werden                                                                      1 Beugung
                                                                                                                                2 Reflexion
gedämpft. Hohe Dämpfungen treten insbesondere bei dickeren
Betonwänden bzw. Stahlbetondecken, metallischen Hüllen sowie

                                                                                                                                                        starke
Wärmeschutzverglasung auf.
                                                                                                                   1

                                                                                                                                                        Abschattung
Ablenkung:                                                                         Transmission
                                                                                                                         2
Funkwellen gelangen auch „auf Umwegen“ (durch Reflexion und
                                                                                                   Transmission
Beugung, siehe Abb. 6) zu einem Empfänger. Dabei werden sie al-
lerdings deutlich geschwächt. Wie stark, ist abhängig von Frequenz
und Winkel.                                                            Abb. 6: Effekte der Funkausbreitung (eigene Darstellung)
III. Mo b ilfunk – wic htig e Fak te n u nd Zus a m m enhä nge                                12

Diese und weitere Effekte werden durch die Netzbetreiber berück-      Bestehende Auflagen wurden 2019 gelockert, so dass eine Verbes-
sichtigt, wenn sie ihre Funknetze planen. Wichtig sind hierfür auch   serung der Situation möglich ist. Es besteht allerdings der Eindruck,
Daten zur Verteilung der Nutzenden und zum zugehörigen Daten-         dass hier nach wie vor Zurückhaltung herrscht. Ein Grund hierfür
aufkommen.                                                            wird sein, dass neue Standorte nahe der Grenze oft nur wenige zu-
                                                                      sätzliche Kunden und Kundinnen erschließen. Bei Verwendung glei-
Die versorgte Fläche pro Mobilfunkstandort hängt von folgenden        cher Frequenzen können zudem Störungen zwischen deutschen
Faktoren ab:                                                          und niederländischen Funkzellen zu Beeinträchtigungen führen
                                                                      und müssen dann unverzüglich beseitigt werden.
• den verwendeten Frequenzen
• den Funkausbreitungsbedingungen                                     Beim Handover zwischen deutschen und niederländischen Netzen
  (z. B. Topografie, Vegetation, bauliches Umfeld)                    kommt es vereinzelt zu Problemen. Bei der Telefonie über 4G/LTE
• der Installationshöhe der Antennen                                  ist ein grenzüberschreitender Handover derzeit noch nicht möglich.
• der technisch und auflagenbedingt begrenzten
  Stärke des Sendesignals

Im ländlichen Raum werden zur Flächenversorgung Frequenzen
unter 1 GHz eingesetzt. Damit lassen sich teilweise bis zu 50 km²
und mehr über einen einzigen Maststandort abdecken. In Städten
sind es in der Regel nur 2 km², teilweise sogar weniger.

Sonderfall Grenzregionen
Im Münsterland betrifft dieser Sonderfall vor allem den Kreis Bor-
ken mit seiner über 100 km langen Grenze zu den Niederlanden.
Hier haben sich die deutschen Netzbetreiber in der Vergangenheit
aufgrund von international vereinbarten Auflagen der Bundes-
netzagentur (BNetzA) mit ihrem Ausbau entlang der Grenze eher
zurückgehalten. So bestehen in Grenznähe teilweise noch unver-
sorgte Bereiche oder solche, die nur mit niederländischem Netz
versorgt sind.
III. Mo b ilfunk – wic htig e Fak te n u nd Zus a m m enhä nge                                                                               13

5 . Ve rs o r g u n g s a u f la g e n und                                                                                                             Das Land NRW hatte bereits vorher im
                                                                                                                                                    12

                                                                                                                                                    Mobilfunkpakt mit den Netzbetreibern

po l i ti s c h e Ve r e in b a r u n gen                                                                                                           vereinbart, bis Ende 2019 insgesamt 99 %
                                                                                                                                                    der Haushalte in NRW mit verlässlicher

zur Mo b ilf u n kv e r s o r g u ng                                                                                                                Sprachtelefonie sowie mit schnellem
                                                                                                                                                    mobilem Internet durch mindestens einen
                                                                                                                                                    Anbieter zu versorgen.
                                                                                                                                                    13
                                                                                                                                                       Die geforderten Datenraten beziehen
Bei der Versteigerung von Frequenzen hat die BNetzA den Netzbe-         Die Kriterien für den Status „versorgt“ lassen allerdings einige            sich nur auf den Empfang im Freien – bei
treibern Versorgungsauflagen erteilt. Die verbindlichen Vorgaben        Spielräume offen. Dadurch sind beispielsweise die tatsächlich er-           einer Person in einer Funkzelle und ohne
                                                                                                                                                    Störung von Funkzellen untereinander.
bezogen sich allerdings zunächst nur auf Anteile versorgter Haus-       zielbaren Datenraten durch die Nutzer und Nutzerinnen deutlich
halte und auf bedeutende Verkehrswege.                                  geringer als die in den Auflagen genannten13.

Damit wurden ländlich geprägte, dünn besiedelte Gebiete benach-
teiligt. Eine Versorgung der Fläche ist aber hier ebenfalls wichtig -      Zur Umsetzung der Mobilfunkstrategie der Bundesregierung wurde
                                                                           Ende 2020 die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) gegründet. Sie
unabhängig von Haushaltszahlen. Auch Anwendungen im Touris-
                                                                           hat ihren Sitz in Naumburg (Sachsen-Anhalt). Die MIG soll insbesondere
mus sowie der Land- und Forstwirtschaft benötigen Mobilfunk.
                                                                           das Bundesförderprogramm von 1,1 Mrd. Euro betreuen. Ihr kommen
Das Gleiche gilt für Mitarbeitende im Außendienst, die unterwegs           u.a. die folgenden Aufgaben zu:
kommunizieren. Aufgrund der Siedlungsstruktur im Münsterland
befinden sich zudem produzierende Betriebe häufig im Außenbe-              •   Erfassung der aktuellen Versorgungssituation, von öffentlichen

reich.                                                                         Liegenschaften und mitnutzbaren Infrastrukturen
                                                                           •   Festlegung von Suchkreisen in Förderprojekten für mögliche
                                                                               Mobilfunk-Standorte im Dialog mit den Netzbetreibern
Flächenbezogene Ausbauziele wurden erst im Rahmen der Mobil-               •   Abstimmung von Nutzungsbedingungen und Musterverträgen
funkstrategie der Bundesregierung angesprochen (vgl. Tab. 1).              •   Unterstützung von Kommunen bei der Schließung weißer Flecken
Häufig ist der Ausbau in dünn besiedelten Gebieten für die Netz-               mit Fördermitteln des Bundes in weitgehend standardisierten
betreiber nicht wirtschaftlich, sodass hier unter Umständen ein                Prozessen
                                                                           •   Koordinierung von privatwirtschaftlichen und geförderten
Marktversagen vorliegt. Dies kann eine öffentliche Förderung recht-
                                                                               Ausbauaktivitäten in einem institutionalisierten Austausch mit
fertigen. Mithilfe eines Förderprogramms soll daher nun auch in
                                                                               Netzbetreibern, Ländern und Kommunen
solchen Gebieten eine Mobilfunkversorgung hergestellt werden.
Das Förderprogramm befindet sich aktuell zur Notifizierung bei der
Europäischen Kommission. Zuständig für die Umsetzung soll eine
neu gegründete Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) sein.
Insgesamt sollen auf diesem Wege ca. 5.000 zusätzliche Standorte
realisiert werden. Ziel ist die Versorgung von insgesamt 99,95 % der
Haushalte und 97,5 % der Fläche12.
III. Mo b ilfunk – wic htig e Fak te n u nd Zus a m m enhä nge                                                        14

                              Datenrate DL /            Versorgte          Versorgte                    Versorgte
                                                                                                                                Bis wann?
                                 Mbit/s                 Haushalte           Fläche                    Verkehrswege
 Auktion 2015                         50                    97 %                -                   Autobahn, Schiene           Ende 2019

                                     100                                        -           Autobahn, Schiene (stark genutzt)   Ende 2022
                                     100                                                     Bundesstraßen (stark befahren)     Ende 2022
 Auktion 2019                                               98 %
                                     100                                                        andere Bundesstraßen            Ende 2024
                                      50                                                         Landes-/Staatsstraßen          Ende 2024

 Mobilfunkstrategie
                                     100                    99 %              97 %                          „                   Ende 2024
 Bundesregierung

 Förderprogramm
 Mobilfunkstrategie                  100                  99,95 %            97,5 %                         „                   Ende 2024
 (+ 5.000 Standorte)
                                                                                                                                            Mobilfunknetze
Tab. 1: Versorgungsauflagen und angestrebte Versorgungsziele der Bundesregierung (BNetzA, BNetzA, BMVI)

6 . E i n fl u s s f a kt o r e n im U m feld                                                                                               Mobilfunkmonitoring der BNetzA

de r N u t z e r u n d N u t z e r innen

Nicht alle Faktoren, die die Güte des Mobilfunkempfangs bestim-
men, werden durch die Netzbetreiber bestimmt. Auch Nutzerinnen
und Nutzer können in einigen Fällen selbst zur Verbesserung des
Mobilfunkempfangs beitragen. Auf diese Faktoren und Möglichkeiten
geht die Handreichung Unternehmen & Mobilfunk ein.                                                                                          Mobilfunkstrategie des BMVI
IV. Wa s k ö nnen Ko m m unen t un?                                                                   15

Eine gute Mobilfunkversorgung ist aus unserer Sicht als Standort-    Bebauungsplänen oder Gestaltungssatzungen - stark einschrän-          14
                                                                                                                                              Da der Fokus des Projektes insbesonde-
                                                                                                                                           re auf 4G/LTE lag, wird im Folgenden auf
faktor und als Element zur Erreichung gleichwertiger Lebensver-      kende Auflagen gebe, die auch über Anforderungen in den Bau-          Bedarfe für neue sogenannte Makrostand-
hältnisse sehr wichtig.                                              ordnungen und Fachgesetzen hinausgingen. Ferner dauere es             orte eingegangen (Dachstandorte und frei-
                                                                                                                                           stehende Masten mit Sendeleistungen von
                                                                     durchschnittlich zwei Jahre von der Bedarfsfeststellung bis zur In-   mehr als 10 Watt EIRP). Kleine Antennen,
Daher sollten Kommunen einen konstruktiven Beitrag zu einem          betriebnahme einer solchen Anlage. Dies sei u. a. auf eine Vielzahl   die vor allem im künftigen 5G-Ausbau für
                                                                                                                                           die Nutzung hoher Frequenzbereiche in
bedarfsgerechten und zügigen Mobilfunkausbau leisten. Im Gegen-      von Vorschriften bzw. einzubeziehender Fachbereiche mit teilweise
                                                                                                                                           hoher Zahl notwendig sein werden, haben
satz zur bisher dominierenden einzelfallbezogenen und reaktiven      konkurrierenden Zielsetzungen zurückzuführen. Zudem fehle es          andere Standortanforderungen.
                                                                                                                                              Die Akquise, der Aufbau und das
Vorgehensweise, sollten sie dabei eine aktive Rolle einnehmen. Die   häufig an einer verwaltungsinternen Koordination und an einem
                                                                                                                                           15

                                                                                                                                           Management der passiven Infrastruktur
folgenden Handlungsempfehlungen zeigen auf, wie dies funktionie-     zentralen Verantwortlichen.                                           wird seitens der Netzbetreiber zunehmend
ren kann.                                                                                                                                  ausgelagert an sogenannte Tower Com-
                                                                                                                                           panies (z.B. Deutsche Funkturm GmbH,
                                                                     Auf der anderen Seite beklagen kommunale Akteure oft eine nicht       Vantage Towers AG, Telxius, Eubanet
                                                                     ausreichende Einbeziehung in die Ausbauplanungen der Netzbe-          GmbH, u.v.m.). Diese vermieten die
                                                                                                                                           passive Infrastruktur an die Netzbetreiber,
                                                                     treiber sowie örtliche Versorgungslücken.                             die dort ihre Funktechnik installieren.
1 . Z um M o b ilf u n ka u s b a u bekennen
                                                                     Der aktuelle Prozessablauf von der Bedarfsfeststellung bis zur In-
In vielen Kommunen existieren noch Beschlüsse, die einen Mobil-      betriebnahme eines neuen Mobilfunkstandortes ist in der Grafik
funkausbau einschränken. In manchen Orten sollen z. B. Netzbe-       auf der folgenden Seite dargestellt (Abb. 7).
treibern keine kommunalen Liegenschaften zur Verfügung gestellt
werden. Es können aber auch restriktive Regelungen in Bebauungs-     Das Abstimmungsverfahren für den Mobilfunkausbau wurde zum
plänen oder z.B. Gestaltungssatzungen sein, die eine Errichtung      einen bereits durch Vereinbarungen der Netzbetreiber mit den kom-     Vereinbarungen der Netzbetreiber
                                                                     munalen Spitzenverbänden verbessert: Kommunen werden seitdem          mit den kommunalen Spitzenver-
von Mobilfunkinfrastruktur verhindern oder erschweren. In sol-
                                                                                                                                           bänden
chen Fällen muss zunächst die politische Voraussetzung geschaffen    bei Ausbauvorhaben vorab in Form einer sogenannten „Such-
werden, um die weiteren Punkte sinnvoll angehen zu können.           kreismeldung“ informiert. Diese Meldung enthält den möglichen
                                                                     Bereich für einen neuen Mobilfunkstandort sowie Vorschläge für
                                                                     die konkrete Verortung. In der Folge kann die Kommune alternati-
                                                                     ve Standorte innerhalb des Suchkreises empfehlen. Diese werden
2 . Z us a m m e n a r b e it m it den Net z -                       dann vorrangig geprüft und realisiert, wenn sie funktechnisch und
                                                                     wirtschaftlich geeignet sind.
be tre i be r n v e r b e s s e r n
                                                                     Allerdings scheinen Suchkreismeldungen bei Kommunen nicht im-
Die Netzbetreiber berichteten in Projektgesprächen von Proble-
                                                                     mer aktiv bearbeitet zu werden. Ein Grund dafür ist möglicherwei-
men, geeignete neue Standorte für Mobilfunksendeanlagen zu
                                                                     se, dass Zuständigkeiten und Ansprechpersonen nicht eindeutig ge-
akquirieren14. Liegenschaften für neue Mobilfunkstandorte seien
                                                                     klärt und bekannt sind. Bei Anfragen privater Infrastrukturanbieter
schwer zu bekommen. Zudem könnten oft eigentlich geeignete
                                                                     sind Kommunen zudem teilweise unsicher, wie sie damit umgehen
Grundstücke oder Gebäude nicht genutzt werden, weil es – z.B. in
                                                                     sollen15. Teilweise treten solche „Tower Companies“ gegenüber den
IV. Wa s k ö nnen Ko m m unen t un?                                                                                16

Kommunen sehr forsch und fordernd auf und suggerieren Mitwir-                     Bedarfsfeststellung                                                     16
                                                                                                                                                             Aktuelle Hinweise über die baurecht-

                                                                             1.
                                                                                                                                                          liche Beurteilung von Mobilfunkanlagen
kungspflichten, die tatsächlich nicht bestehen. Häufig ist auch nicht             • Analyse Netzbetreiber: Netzmonitoring, Versorgungsauflagen,
                                                                                                                                                          finden sich beispielsweise unter https://
                                                                                    Beschwerden/-anfragen von Kund:innen, Vertragskündigung
eindeutig, ob sie direkt im Auftrag der drei Mobilfunknetzbetreiber                                                                                       www.informationszentrum-mobilfunk.
                                                                                    Alt-Standort, Kapazitätserweiterung                                   de/politik-recht/gesetzgebung/baurecht
handeln oder nicht. Werden Liegenschaften von Privatpersonen                      • Anfrage Kommune: Neubaugebiet, Schließen von Funklöchern,             sowie in folgendem Dokument der Bau-
zur Verfügung gestellt, suchen Netzbetreiber offenbar nicht immer                   Versorgungswunsch                                                     ministerkonferenz: file:///C:/Users/830103/
                                                                                                                                                          AppData/Local/Temp/7/42323125.pdf. Das
die Vorab-Abstimmung. Dann erfolgt eine kommunale Beteiligung
                                                                                  Standortsuche                                                           Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau
erst im Baugenehmigungsverfahren, sofern erforderlich16.                                                                                                  und Gleichstellung NRW (MHKBG) erarbei-
                                                                             2.   • Einrichtung Suchkreis (Funknetzplanung)
                                                                                  • Anzeige Suchkreise an Kommune: Ansprechperson entweder benannt
                                                                                                                                                          tet aktuell darauf aufbauende Hinweise.

Insgesamt entstand der Eindruck, dass Prozesse und Strukturen                       oder Hauptverwaltungsbeamter/-beamtin (erste kommunale Abstim-
der Zusammenarbeit noch verbessert werden können, um einen                          mung); Kommune darf Standortvorschläge machen

bedarfsgerechteren und zügigeren Mobilfunkausbau zu unterstüt-                    • Standortakquisition inkl. Vorprüfung auf Hemmnisse durch
                                                                                    Standortakquisiteur (bis zu 4 Wochen)
zen.
                                                                                  • Eignungsprüfung durch Funknetzplanung

Wir gehen davon aus, dass von einer systematischen, dialogorien-                  Standortanzeige

tierten Zusammenarbeit auf Augenhöhe beide Seiten profitieren                3.   • Anzeige des geplanten Standortes an die Kommune (zweite kommunale
                                                                                    Abstimmung); Kommune darf alternative Standortvorschläge machen
können!
                                                                                  Standortsicherung

Hierauf wird im Folgenden eingegangen. Wichtig ist zunächst, dass            4.   • Bautechnische Begehung durch Standortakquisiteur: Vermessung,
                                                                                    Prüfung durch Bauunternehmung, Entwurfsplanung
die kommunalen Akteure sich selbst ein Bild von der tatsächlichen
                                                                                  • Vertrag Gebäude-/Flächeneigentümer und Standortakquisiteur:
Versorgungslage machen und Funklochmeldungen von Bürgern                            Nutzungsdauer, Pachtzins, Zutritt
und Bürgerinnen sowie Unternehmen möglichen Ursachen zuord-                       • Prüfung Energie- und Glasfaserversorgung
nen können.
                                                                                  Bauantrag

                                                                             5.   • Bauantrag durch Bauunternehmung: Statik, Abstand, Höhe,
                                                                                    Erhaltung des Orts- und Stadtbildes
                                                                                  • inklusive Behördenbeteiligung: Kampfmittelprüfung, Natur-/Gewässer-
                                                                                    schutz, Denkmalschutz, Straßenbaulastträger, Flugsicherung
                                                                                  • ggf. Baugenehmigung
                                                                                  • Antrag Immissionsschutz bei der BNetzA

                                                                                  Standorterrichtung

                                                                             6.   • Energie- und Glasfaserversorgung
                                                                                  • Fundament und Antennenträger
                                                                                  • Antennentechnik
                                    Abb. 7: Prozessablauf für neuen Mobil-
                                    funkstandort (eigene Darstellung auf
                                                                                  Inbetriebnahme
                                    Basis von verschiedenen Quellen und
                                    Anbietergesprächen, Abweichungen         7.   • Standortbescheinigung durch BNetzA (Immissionsschutz)
                                                                                  • Inbetriebnahme (Netzdefinition)
                                    im Einzelfall möglich)
IV. Wa s k ö nnen Ko m m unen t un?                                                                           17

3 . D i e Ve r s o r g u n g s la g e analy s ieren                                                                                                Der Projektbericht der Fachhochschule
                                                                                                                                                17

                                                                                                                                                Südwestfalen geht detaillierter auf die
                                                                                                                                                jeweiligen Inhalte der Datengrundlagen
                                                                                                                                                und deren Aussagekraft ein. Die einzelnen
Kommunen können unterschiedliche Datengrundlagen zur Analy-                                                                                     Quellen geben jeweils nur Hinweise auf
se der Versorgungslage heranziehen. Die im Folgenden aufgeführ-      „Funklöcher“ können unterschiedlicher Ausprägung sein:                     schlecht bzw. nicht versorgte Bereiche.
                                                                                                                                                Etwa die Hälfte der Störmeldungen aus der
ten Quellen ergeben in ihrer Zusammenschau Hinweise auf noch                                                                                    Unternehmensumfrage konnte sich über
                                                                     Weißer Fleck: Das Gebiet ist weder mit UMTS noch mit LTE versorgt, d.h.
nicht ausreichend versorgte Bereiche. 17                                                                                                        die Netzabdeckungskarten erklären lassen
                                                                     es ist keiner der Anbieter vertreten. In manchen Fällen ist nicht einmal   (bei Hinzunahme eines Puffers von 200 m
                                                                     eine GSM-Abdeckung vorhanden. Dies ist besonders kritisch, weil dann       um die Funklöcher laut Abdeckungskarte).
                                                                     Notrufe nicht abgesetzt werden können (der Notruf nutzt unabhängig
                                                                                                                                                18
                                                                                                                                                   siehe Kap. III.2.
                                                                                                                                                19
                                                                                                                                                   Für eine Indoor-Versorgung muss eine
a) Bestehende Quellen nutzen                                         vom Anbieter jedes verfügbare Netz). Solche weißen Flecken gibt es im
                                                                                                                                                höhere Signalstärke vorliegen, da das
                                                                     Münsterland derzeit kaum bzw. sind sie sehr klein. Sollte ein Notruf       Funksignal zusätzlich dämpfende Materia-

Verschiedene bestehende Quellen sollen die vorhandene Netzab-        tatsächlich nicht abgesetzt werden können und kein Festnetzanschluss       lien durchdringen muss; siehe Kapitel III.4.
                                                                     vorhanden sein, ist in der Regel nur wenige Meter weiter zumindest
deckung aufzeigen:
                                                                     eines der Netze erreichbar. Die weißen Flecken stehen im Fokus der
                                                                     künftig über die MIG organisierten Ausbaubestrebungen.
Modellbasierte Netzabdeckungskarten der Netzbetreiber
Die Netzbetreiber veröffentlichen sogenannte Netzabdeckungskar-      Grauer Fleck: Nur ein Anbieter kann eine zuverlässige Mobilfunkversor-
ten für ihre jeweiligen Mobilfunknetze in digitaler Form auf ihren   gung bieten. Für dauerhaft ansässige Nutzer und Nutzerinnen ist hier
                                                                     eine passende Anbieterwahl die Lösung, für Durchreisende und Gäste
Internetseiten.
                                                                     nicht. Die Mobilfunknutzung soll jedoch auch an solchen Standorten
                                                                     für alle Mobilfunknutzer und -nutzerinnen ermöglicht werden. Deshalb
                                                                                                                                                Netzabdeckungskarten:
• Telefónica                                                         haben die Netzbetreiber im Januar 2021 eine Zusammenarbeit zur Be-
• Telekom                                                            seitigung grauer Flecken vereinbart.
• Vodafone
                                                                     Störungen zwischen Funkzellen und Handover-Probleme: Diese werden
                                                                     oft als „Funkloch“ wahrgenommen, auch wenn die Versorgung in den
Die Kartenanwendungen zeigen durch Färbungen an, wo eine
                                                                     einzelnen Funkzellen eventuell gut ist. Solche technisch bedingten Pro-    Telefónica
Netzabdeckung gegeben ist. Basis hierfür sind die modellbasierten    bleme können in der Regel durch eine Funknetzoptimierung der An-
Versorgungsberechnungen der Netzbetreiber. Dabei kann jeweils        bieter angegangen werden.
ausgewählt werden, welcher Mobilfunkstandard18 angezeigt wird.
Die Karten beziehen sich auf eine Versorgung außerhalb von Ge-       Um „Funklöcher“ zu melden, können verschiedene Möglichkeiten ge-
                                                                     nutzt werden. Diese sind in der Handreichung Unternehmen & Mobilfunk
bäuden. Die Karte der Telefónica unterscheidet darüber hinaus
                                                                     angesprochen.
zwischen Outdoor- und Indoor-Versorgung19.
                                                                                                                                                Telekom

                                                                                                                                                Vodafone
IV. Wa s k ö nnen Ko m m unen t un?                                                       18

Für die Darstellung der Netzabdeckungskarten durch die Netzbe-      Crowd-basierte Funklochkarte der Bundesnetzagentur                      20
                                                                                                                                                 Siehe Kap. III.4

treiber selbst gibt es keine einheitlichen Kriterien wie zum Bei-   Crowd-basierte Anwendungen verwenden Daten, die durch eine
spiel:                                                              große Anzahl von Nutzern und Nutzerinnen (die „crowd“) bereit-
                                                                    gestellt werden. Hierzu installieren diese in der Regel entspre-
• Größe und Form der dargestellten Rasterfelder                     chende Apps auf ihrem Endgerät. Die Apps zeichnen Daten auf
• Mindestflächenanteil eines Rasterfeldes, der „versorgt“ sein      und übermitteln sie an den App-Betreiber. Aus den gesammelten
  muss, damit das gesamte Rasterfeld als „versorgt“ angezeigt       Daten werden dann Karten erstellt. Im Breitband-Monitor stellt die
  wird                                                              BNetzA eine solche interaktive Funkloch-Karte bereit. Dort sind die
• Mindest-Grenzwerte der Signalstärke oder der verfügbaren          Ergebnisse von Netzverfügbarkeitserfassungen mithilfe der Breit-
  Datenraten, um das Kriterium „versorgt“ zu erfüllen               bandmessung/Funkloch-App der BNetzA zusammengestellt. Wer die
                                                                    kostenlose App auf sein Endgerät lädt, kann die lokal zur Verfügung
Dadurch sind die Aussagen der einzelnen Karten nicht immer          stehende Datenübertragungsrate messen – anbieter- und techno-
vergleichbar. Zudem führt die modellbasierte Erstellung20 dazu,     logieunabhängig.
dass sie nicht immer die tatsächliche Versorgung vor Ort wieder-
geben. Hinzu kommen die in den Handlungsempfehlungen für            Weitere crowd-basierte Apps zur Versorgungsdatenerfassung
                                                                                                                                            Versorgungskarten
Endkunden benannten Faktoren, die bestimmen, ob tatsächlich         und -auswertung
ein ausreichender Mobilfunkempfang vorliegt. Dennoch bieten         Zur crowdbasierten Erfassung und Darstellung der Mobilfunkver-
die vorhandenen Karten wertvolle Hinweise zur Versorgung, die       sorgung gibt es viele verschiedene Apps. Zum Beispiel:
ggf. verifiziert oder vertiefend untersucht werden müssen.
                                                                    • CellMapper: Diese Datenbank liefert Informationen zur
Versorgungskarten der BNetzA                                          Netzabdeckung sowie zu Mobilfunk-Sendestandorten.
Seit Dezember 2020 stellt die BNetzA im Rahmen des Mobilfunk-       • Network Cell Info: Die kostenpflichtige App für Android-              Funkloch-Karte
Monitorings ebenfalls Versorgungskarten zur Verfügung – ähnlich       Endgeräte bietet eine Übersicht der Netzinformationen von
den Netzabdeckungskarten der Betreiber. Die BNetzA-Versor-            bis zu zwei Mobilfunknetzen und einem WLAN-Netz. Gezeigt
gungskarten beruhen grundsätzlich auf Angaben und Berechnun-          werden Details zum eigenen Empfang wie das verwendete
gen der Netzbetreiber. Dadurch, dass für eine bessere Transparenz     Frequenzband, der Übertragungsstandard und die Signalstärke
und Vergleichbarkeit methodische Anpassungen vorgenommen              sowie eine Karte mit Orten, an denen ein besserer Empfang
wurden, weichen sie aber teilweise von den Netzbetreiber-Karten       gegeben ist.                                                          Breitbandmessung/Funkloch-App
ab.                                                                 • Open Signal: Dies ist eine iOS- und Android-App, mit welcher          der BNetzA
                                                                      man den Mobilfunk-Netzempfang am eigenen Standort messen
                                                                      und anzeigen kann. Die Messdaten werden in einer Karte dargestellt.
IV. Wa s k ö nnen Ko m m unen t un?                                       19

Funklochmelder
Davon zu unterscheiden sind sogenannte Funklochmelder, in denen            Im Landkreis Bad Kissingen wurde durch den Mitarbeiter der Kompetenz-
Nutzer und Nutzerinnen selbst wahrgenommene Funklöcher oder                stelle Digitalisierung „Breitband und Mobilfunk“ ein Messrucksack ent-
                                                                           wickelt, mit dem die Mobilfunkversorgung im Landkreis erfasst werden
andere Probleme beim Mobilfunkempfang in Karten eintragen
                                                                           soll. Der Rucksack begleitet die Kollegen und Kolleginnen aus dem
können. Die Qualität der aus solchen Funklochmeldern generier-
                                                                           Landratsamt bei Dienstfahrten in der Region auf dem Beifahrersitz und
ten Informationen hängt sehr stark davon ab, wie differenziert die         misst mit drei handelsüblichen Endgeräten die tatsächliche Versorgung
Abfrage der Störmeldungen erfolgt. Damit sie nutzbare Informatio-          durch die drei Netzbetreiber. Die Daten werden anschließend in eine
nen liefern, müssen solche Abfragen sehr detailliert sein, was die         Karte im Internet übertragen. So entstehen tagesgenaue Abbildungen       Cellmapper
Anwender und Anwenderinnen schnell überfordern kann. Auch in               der tatsächlichen Versorgung – und damit wichtige Informationen für
                                                                           den Landkreis, die kreisangehörigen Kommunen, Bürger und Bürgerin-
der Unternehmensumfrage in diesem Projekt wurde die Möglich-
                                                                           nen sowie die Netzbetreiber.
keit einer kartenbasierten Störungsmeldung gegeben. Dennoch
raten wir generell von solchen einfachen, häufig vor allem politisch
motivierten Funklochmeldern ab. Im Projekt haben die Meldungen
nur in der Zusammenschau mit vielen weiteren Informationen zur Ver-     den Netzbetreibern abzustimmen, damit die Ergebnisse auch nutz-
sorgungsermittlung beigetragen.                                         bar sind. Tiefergehende professionelle Messungen sind eher dann
                                                                        angebracht, wenn konkrete Probleme vertieft untersucht werden
                                                                        sollen - u.a. weil sie mit zusätzlichen Kosten verbunden sind.
b) Eigene Messungen der Versorgungssituation vor Ort durch-
führen                                                                  Auch im Münsterland gibt es Unternehmen, die Messungen für
                                                                        Kommunen anbieten. Für die Suche nach solchen Unternehmen
Eigene Messungen können dazu dienen, vorliegende Informationen          empfiehlt sich ein Blick in die von der WFG für den Kreis Borken
zur Versorgung zu verifizieren oder die Lage vor Ort tiefergehend       mbH in Zusammenarbeit mit der IHK Nord Westfalen und der HWK
zu analysieren. Die FH Südwestfalen hat dazu Messfahrten unter-         Münster initiierte Datenbank „digi[x]“.                                     digi[x]
nommen sowie Vor-Ort-Messungen an ausgewählten Standorten
im Münsterland durchgeführt.
                                                                        c) verfügbare Informationen zusammenführen
Messungen, die eine große räumliche Abdeckung erzielen sollen,
können durch Kommunen beispielsweise aus Fahrzeugen heraus              Hilfreich ist die Anlage eines Projektes in einem Geoinformations-
durchgeführt werden, die regelmäßig flächendeckend unterwegs            system (GIS), in dem alle Informationen zusammengeführt werden
sind (Müllabfuhr, Straßenmeisterei u. ä.), siehe Beispiel Bad           können. So hat beispielsweise der Kreis Borken in einem GIS-Pro-
Kissingen. Über eine Kartendarstellung können Veränderungen             jekt zunächst die Versorgungskarten der Betreiber und die Ab-
der Versorgungssituation dargestellt werden. Die Wirkungen von          deckungskarten der BNetzA mit den Störungsmeldungen aus der
Maßnahmen zum Ausbau oder zur Optimierung des Mobilfunknet-             Unternehmensumfrage sowie den Messergebnissen der Fachhoch-
zes können so ebenfalls erfasst werden. Wichtig ist es, die Kriterien   schule überlagert. Auf diesem Weg hat er Hinweise auf unterver-
und Methoden zur Problemerfassung und -beschreibung vorab mit           sorgte Bereiche bekommen.
IV. Wa s k ö nnen Ko m m unen t un?                                                                 20

Leider liegen noch nicht alle Informationen in einem Format vor,    Bereits in der politischen Diskussion auf Bundesebene wurde          21
                                                                                                                                           In der Handreichung "Unternehmen &
                                                                                                                                         Mobilfunk" wird detailliert auf diese Lö-
das in einem GIS verarbeitet werden kann. Im Rahmen des Projek-     darauf hingewiesen, dass Bedarfe in Bezug auf eine Mobilfunk-        sungsmöglichkeiten eingegangen.
tes erfolgte eine entsprechende Aufbereitung durch die FH Süd-      versorgung räumlich durchaus variieren können: In manchen
westfalen. Da dies sehr aufwändig ist, wäre eine GIS-kompatible     Gebieten ist eine Grundversorgung für mobile Telefonie mögli-
Datenbereitstellung durch die jeweiligen Akteure sehr hilfreich.    cherweise ausreichend oder von einzelnen Bevölkerungsgruppen
Dies betrifft auch alle im weiteren Ablauf genutzten Daten (siehe   sogar ausdrücklich erwünscht. An anderen Stellen, z. B. bei sehr
Kap. IV.5 und IV.6).                                                vielen Nutzern und Nutzerinnen auf engem Raum, werden hohe
                                                                    Datenraten benötigt oder sind geringe Reaktionsgeschwindigkei-
                                                                    ten erforderlich.
4. Handlungserfordernisse ableiten
                                                                    Zur Ermittlung von tatsächlichen und künftigen Versorgungsbe-
                                                                    darfen sind strukturierte Abfragen sowie Gespräche mit Unter-
Um Handlungserfordernisse abzuleiten, muss zunächst ein Ein-
                                                                    nehmen und privaten Endkunden und Endkundinnen hilfreich.
druck vom tatsächlichen Versorgungsbedarf gewonnen werden.
                                                                    Wie die Unternehmensumfrage im vorliegenden Projekt zeigt,
                                                                    können solche Erfassungen, wenn sie ausreichend differenziert
Allerdings haben Kommunen und Netzbetreiber unterschiedliche
                                                                    erfolgen, auch Hinweise auf Lösungsansätze für die Endkunden
Vorstellungen davon, wann ein Gebiet „versorgt“ ist. Auch wird
                                                                    und Endkundinnen selbst liefern21.
die Relevanz von Versorgungslücken teilweise unterschiedlich ein-
geschätzt. Dass es auch zwischen der Bundes-/Landesebene und
                                                                    Hinzu kommen Versorgungsziele der Kommunen selbst. Solche
den Kommunen unterschiedliche Einschätzungen geben kann,
                                                                    Ziele ergeben sich z. B. aus Sicht der Daseinsvorsorge oder der
zeigt sich beispielsweise bei Betrachtung der Versorgungsaufla-
                                                                    Wirtschaftsförderung. Sie definieren ebenfalls Anforderungen an
gen der Bundesnetzagentur und der angedachten Förderkriterien
                                                                    die (künftige) Mobilfunkversorgung, die zum Teil (noch) nicht im
zur Versorgung „weißer Flecken“.
                                                                    Fokus der Netzbetreiber oder der aktuellen Versorgungsauflagen
                                                                    liegen. Einige Beispiele führen wir exemplarisch im Folgenden auf:
IV. Wa s k ö nnen Ko m m unen t un?                                                                          21

Versorgung dünn besiedelter touristischer Ziele                           Versorgung aller Verkehrswege bzw. Flächen für den Rettungs-                 22
                                                                                                                                                          AR = Augmented Reality (erweiterte Rea-
                                                                                                                                                       lität): Dies meint die computergestützte Er-
Für die touristische Entwicklung der Schlösser- und Burgenregion          dienst                                                                       weiterung der Realitätswahrnehmung. AR
Münsterland sollen QR-Codes auf weiterführende touristische               In Teilen des Münsterlandes ist kürzlich das System des Telenotarz-          kann alle menschlichen Sinne ansprechen.

Informationen sowie AR22-Anwendungen weiterleiten. Auch das               tes eingerichtet worden: Rettungskräfte im Rettungswagen können
Verleihsystem des MünsterlandRad erfordert eine Mobilfunkver-             über Mobilfunk durch einen zentralen Notarzt unterstützt werden.
bindung. Zwar kann eine Verbindung eventuell auch über einen              Um eine dauerverfügbare Mobilfunkanbindung zu gewährleisten,
WLAN-Hotspot bereitgestellt werden oder es können Informa-                muss das System aktuell SIM-Karten aller drei Netzbetreiber mit-
tionen vorab heruntergeladen und dann offline genutzt werden.             führen. Das System könnte um datenintensive Anwendungen
Dies würde aber weitere Maßnahmen und Absprachen bzw. eine                ergänzt werden, wenn flächendeckend entlang aller Verkehrswege
entsprechende Gästeinformation erfordern. In jedem Fall ist bei           die Mobilfunkversorgung besser wäre. Eine Ausweitung auf alle                MünsterlandRad

solchen Planungen eine Auseinandersetzung mit der vorhandenen             Flächen wäre notwendig, wenn Rettungskräfte oder auch Ersthelfer
Mobilfunkversorgung und ggf. den Ausbauplänen der Netzbetrei-             und Ersthelferinnen direkt am Einsatzort unterstützt werden sollen.
ber sinnvoll. Dies zeigt, wie stark interdisziplinär das Thema auf
kommunaler Seite gedacht werden sollte!
                                                                             LTE-M (Long Term Evolution for Machines) und NB-IoT (Narrowband
Versorgung land- und forstwirtschaftlicher Flächen                           Internet of Things) ermöglichen die Vernetzung einer großen Zahl von
Mobilfunkbasierte Anwendungen in der Land- und Forstwirtschaft               „Dingen“ untereinander und mit dem Internet (Internet der Dinge/
stellen sehr unterschiedliche Anforderungen an die Funkversor-               Internet of Things). Sie basieren auf dem 4G-Standard, belegen aber nur
                                                                             ein ganz schmales Frequenzband mit sehr hohen Reichweiten und ge-
gung. Teilweise müssen lediglich geringe Datenmengen kontinu-
                                                                             ringem Energiebedarf. Auch LoRaWAN (Long Range Wide Area Network)
ierlich übertragen werden. Dies lässt sich auch über LTE-M oder
                                                                             zeichnet sich durch hohe Reichweiten und geringen Energiebedarf aus,
Narrow Band IoT realisieren – oder sogar ohne Mobilfunk mittels              basiert aber auf einer eigenen Infrastruktur (Sensoren, Gateways und
eigenständiger LoRaWAN-Netze . 5G-basierte Anwendungen im                    Netzwerkserver) und ist zugeschnitten auf die Übertragung kleiner
Bereich „Smart Farming“ dagegen machen die Übertragung großer                Datenpakete.

Datenmengen erforderlich – und dies teilweise in Echtzeit. Tenden-
                                                                             In den Kreisen Borken und Steinfurt wird aktuell der Aufbau von LoRa-
ziell wird eine Digitalisierung der Landwirtschaft in Zukunft mit stei-
                                                                             WAN-Netzen geplant bzw. umgesetzt.
genden Anforderungen an die Mobilfunkversorgung einhergehen.
                                                                             Bei LoRaWAN kann man also flexibel und autark unabhängig von den
                                                                             großen Netzbetreibern agieren. Allerdings ist die Leistungsfähigkeit
                                                                             geringer als bei LTE-M oder NB-IoT.
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