NAHDRAN3.2019 - Bei Azubis mit Gesundheit punkten BARMER-Programm "Gesunder Start"
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NAHDRAN
Magazin für Unternehmen 3.2019
Arbeitszeiterfassung
Zurück zur Stechuhr ?
BARMER moving-App
Macht Rücken fit
DSGVO
Datenschutz lohnt sich
BARMER-Programm
„Gesunder Start”
Bei Azubis mit
Gesundheit punkten
Editorial ❘ NAHDRAN 3.19 ❘ BARMER
Inhalt
Meldungen DSGVO
04 Aktuelles 12 Datenschutz lohnt sich für alle
i
BARMER-Programm „Gesunder Start”. Meldungen
06 Mit Gesundheit punkten 14 Aktuelles
Neue Rechtsprechung zur Arbeitszeiterfassung Arbeitgeber und Krankengeld
08 Zurück zur Stechuhr? 16 Sie fragen – wir antworten
Die neue BARMER moving-App Neuregelung für Midi-Jobber
10 Rückenfreundliche Stresslöserin 18 Übergangsbereich statt Gleitzone
Variable Entgeltbestandteile BARMER exklusiv
11 Jetzt fällt das Rechnen leichter 19 Digitaler Impfplaner
Sehr geehrte Leserin,
sehr geehrter Leser,
eine halbe Million junger Menschen beginnt
in wenigen Wochen ihre Ausbildung. Auch die
Service
BARMER setzt auf gut ausgebildete und hoch
motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Expertenrat am
Bereits das vierte Jahr in Folge erhöhen wir die
BARMER-Servicetelefon
Zahl unserer Ausbildungsplätze und gehen aktuell
0800 333 10 10
mit rund 200 neuen Azubis an den Start. Die
(aus den deutschen Fest- und Mobilfunk-
Attraktivität als Arbeitgeber kommt nicht von netzen kostenfrei)
ungefähr, da die Förderung der Gesundheit am
Arbeitsplatz bei uns ein Pluspunkt ist. Wir bieten Kontakt zu Ihrem
unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dazu BARMER-Firmenberater
viele Möglichkeiten an. Damit auch Sie gerade bei www.barmer.de/firmenkontakt
den Azubis als attraktiver Arbeitgeber wahrge-
nommen und geschätzt werden, haben wir unsere Präventionsoffensive „Gesunder BARMER-Arbeitgeberportal
Start” ins Leben gerufen. Mit dem Thema Gesundheit lässt sich bei den Azubis www.barmer.de/arbeitgeber
besonders gut und nachhaltig punkten. Erst recht, wenn Workshops und Schnupper-
kurse mit einer Social-Media-Plattform kombiniert werden. Denn so ist auch stand- Fragen zu Themen in der
ortübergreifend für einen regen Austausch über Gesundheits-, Fitness- und Lifestyle- NAHDRAN, Feedback geben oder
Themen gesorgt. Mehr dazu in Ihrer neuen NAHDRAN. Anschriftenänderungen mitteilen:
nahdran@barmer.de
Viel Spaß bei der Lektüre wünscht Ihr
NAHDRAN digital
(alle Ausgaben ab 2016 als
Prof. Dr. Christoph Straub PDF-Download)
Vorstandsvorsitzender der BARMER www.barmer.de/nahdran
02
NAHDRAN 3.19 ❘ BARMER ❘ Firmengesundheit
Bewegen Sie sich ausreichend?
Angaben in Prozent
„Ich meine ja”
„Ich treibe Sport …
mehrmals
wöchentlich
92 17
nie
(o. keine
Angabe)
41
durch Rundungen
Summe ≠ 100 22 mehrmals
Ist tatsächlich so
monatlich
6
40 15
einmal monatlich
seltener
Quelle: a.l.c. GmbH/Deutsche Schlaganfall-Hilfe, 2018 Quelle: Verbrauchs- und Medienanalyse Touchpoints/Statista, 2019
(Umfrage unter ca. 1.000 Berufstätigen) (ca. 2.000 Befragte ab 14 Jahre)
Sport im Berufsalltag: „Fünf mal dreißig Minuten pro Woche wären ideal.”
Kurzinterview mit Müssen Berufstätige mit schmalen Zeit- Herz-/Kreislauferkrankungen oder Osteo-
Klaus Möhlendick, fenstern da nicht passen? porose senken. Auch dem Auftreten von
Sportwissenschaftler Die meisten dürfte dieses Zeit-Investment‚ Depressionen lässt sich entgegenwirken.
bei der BARMER so schnell nicht überfordern. Wenn doch,
kann man seine sportlichen Aktivitäten auch Noch ein Wort zum Mini-Workout am Ar-
auf einen einzigen Wochentag konzentrieren beitsplatz: Wie könnte so etwas aussehen?
und dann 75 Minuten am Stück mit höherer Hier empfiehlt sich beispielsweise die Akti-
NAHDRAN: Herr Möhlendick, viele Be- Intensität trainieren. Noch weniger zeitin- ve Minipause oder die Nutzung der neuen
rufstätige unterliegen offenbar dem Trug- tensiv und aufwendig sind übrigens direkt BARMER moving-App. Das sind kleine, akti-
schluss, sich im Alltag ausreichend sport- am Arbeitsplatz eingeschobene zehnminü- vierende Übungsprogramme, die zudem
lich zu betätigen. Was sollte man denn an tige Bewegungseinheiten. Die sollten dann dabei helfen, die verspannte Nacken- und
Zeit investieren, um seiner Gesundheit et- allerdings drei Mal am Tag und an fünf Tagen Rückenmuskulatur zu lockern. Die BARMER
was Gutes zu tun? in der Woche durchgeführt werden. unterstützt ihre Firmenpartner gerne dabei,
Klaus Möhlendick: Nach den ,Nationalen den Beschäftigten passende Bewegungs-
Empfehlungen für Bewegung und Bewe- Lässt sich mit diesen zehnminütigen Trai- angebote zu unterbreiten. Darüberhinaus
gungsförderung‘ sollten Erwachsene min- nings-„Häppchen” denn tatsächlich etwas berät sie bei der Gestaltung gesundheits-
destens 150 Minuten in der Woche ihr Herz- bewirken? förderlicher Rahmenbedingungen, denn
Kreislauf-System belasten – bei moderater Der gesundheitliche Effekt von Zehn-Minu- ergonomische, arbeitsorganisatorische oder
Intensität. Für Jogger würde das heißen: ten-Workouts ist wissenschaftlich bewie- verhaltensbezogene Aspekte spielen am
laufen ohne zu schnaufen und noch Luft sen. Und verblüffenderweise können Bewe- Arbeitplatz eine gleichermaßen große Rolle.
zu haben für einen Small Talk mit dem Trai- gungsmuffel den größten gesundheitlichen
ningspartner. Was die Trainingseinheiten Nutzen daraus ziehen. Das heißt: Wenn sie Kontakt
selbst anbetrifft: Fünf mal dreißig Minuten ihren täglichen Sitzmarathon im Büro auf
Nutzen Sie für Ihr BGM das umfang-
pro Woche wären ideal. Zusätzlich sollte diese Weise unterbrechen, können sie nach-
reiche BARMER-Beratungsangebot:
man an zwei Tagen in der Woche noch etwas weislich ihr Risiko für Erkrankungen, wie
www.barmer.de/bgm-ansprechpartner
für die Kräftigung seiner Muskulatur tun. Diabetes melitus Typ 2, diverse Krebsarten,
03
Aktuelles in Kürze ❘ NAHDRAN 3.19 ❘ BARMER
Kaufen oder boykottieren?
Neue Studie zum Unternehmensimage. Schlechtes
Die Mehrheit der Kunden würde Pro- Arbeitgeber-Image
dukte von Firmen boykottieren,
denen ein schlechtes Image als
Arbeitgeber anhaftet. Bei Hoch-
60 %
schulabsolventen und Käufern mit
einem Nettoeinkommen von min-
destens 3.800 Euro ist die Verweige-
rungshaltung mit einem Anteil von 64 der Kunden sagen:
„Würde ich
Extras nur auf Anfrage?
beziehungsweise 66 Prozent sogar noch
ausgeprägter. Dies sind Ergebnisse einer boykottieren.” Mitarbeiter-Recruiting. Weniger als die Hälfte
im Vorjahr durchgeführten repräsentativen der Unternehmen, die bereits vom Fachkräf-
Befragung der Marketing-Agentur Ter- Gutes temangel betroffen sind, betreibt eine strate-
ritory Embrace, für die das Marktfor- Arbeitgeber-Image gische Personalplanung. Besonders gelassen
schungsinsitut Innofact über 1.000 agieren offenbar Firmen mit aktuell noch ausrei-
Konsumenten im Alter zwischen chend dicker Personaldecke. Lediglich jede dritte
18 und 69 Jahren interviewt hat. arbeitet hier mit vorausschauenden Annahmen
Unternehmen, denen ein guter Ruf 67 % über Personalengpässe, Talentbedarf, Fluktu-
vorauseilt, müssen sich hingegen ation und Pensionierungen. Erkenntnisse wie
weniger Sorgen machen, vom Kun- diese hat eine Befragung von 420 Unternehmen
den abgestraft zu werden. Hier gaben der Kunden sagen: zu Tage gefördert, die das Kompetenzzentrum
zwei von drei Befragten an, dass sie „Da würde ich häufiger Fachkräftesicherung (KOFA) zusammen mit der
Produkte dieser Unternehmen (häufiger) kaufen.” Jobseite Indeed und der Fachzeitschrift Perso-
kaufen würden. nalwirtschaft Im Rahmen eines Forschungspro-
www.territory.de (Suchwort: Arbeitgebermarke) jektes durchgeführt hat. Deutlich mehr Enga-
gement zeigen die Personalverantwortlichen
laut Studie hingegen bei der Rekrutierung von
Fachkräften. Immer öfter würden sie den heiß
Umworbenen zusätzliche „Extras” in Form von
Geld- und Sachleistungen anbieten.
www.kofa.de > Fachkräfteengpässe verstehen
> Studien & Fachkräftechecks
Berufliches in ihrer Freizeit
erledigen Beschäftigte …
Befragung*
gar nicht
36 %
530.000
bis zu 2 Stunden/Woche Über
23 %
3 bis 5 Std./Wo.
16 %
6 bis 10 Std./Wo.
8%
Ausbildungsverträge wurden im Jahr 2018
11 bis 20 Std./Wo. abgeschlossen. So viele wie seit sechs Jahren nicht mehr.
7%
Quelle: Bundesvereinigung der deutschen
mehr als 20 Std./Wo.
Arbeitgeberverbände
10 %
*1.859 Beschäftigte, 25 bis 54 Jahre,
5 bis 80 Arbeitsstd./Wo.
Quelle: IZA, 2019
04
NAHDRAN 3.19 ❘ BARMER ❘ Aktuelles in Kürze
Azubi-Mindestvergütung beschlossen
Reform des Berufsbildungsgesetzes. das zweite, dritte und vierte Ausbildungs- die durchschnittliche Entwicklung aller Aus-
Die Bundesregierung hat eine Novelle des jahr erhält der Auszubildende außerdem bildungsvergütungen angepasst. Das Bun-
Berufsbildungsgesetzes beschlossen. Sie Aufschläge, die um 18, 35 beziehungsweise desministerium für Bildung und Forschung
soll am 1. Januar 2020 in Kraft treten. Ein 40 Prozent über dem jeweiligen Einstiegs- informiert auf seiner Homepage ausführlich
wichtiger Eckpunkt der Reform ist die Ein- betrag für das erste Ausbildungsjahr liegen. über das Reformpaket.
führung einer Mindestvergütung für Aus- Darüber hinaus wird die Mindestvergütung www.bmbf.de
zubildende. Sofern es keine Tarifbindung für das erste Ausbildungsjahr alljährlich an (Suchwort: Berufsbildungsgesetz)
im Unternehmen gibt, erhalten
Azubis, die ihre Ausbildung im Jahr Mindestvergütungen im 1. Ausbildungsjahr in Euro (gerundet)
2020 beginnen, im ersten Jahr
Ausbildungs-
eine Mindestvergütung in Höhe 1. Jahr
550 2.Jahr585 3.Jahr 6204.Jahr
beginn
515
von 515 Euro. Wird die Ausbil-
dung erst in einem der Folgejahre
begonnen, steigt die Mindestver-
gütung schrittweise weiter an –
2020 2021 2022 2023
bis auf 620 Euro im Jahr 2023. Für
Unternehmen integrieren Flüchtlinge
Fit für kulturelle Vielfalt?
Neuer kostenloser Ratgeber. Etliche Unter-
Betrieblicher Integrationsmanager. Die Eingliederung von nehmen beschäftigen bereits Auszubil-
Geflüchteten oder Menschen mit Migrationshintergrund dende mit Fluchthintergrund oder ziehen
in Unternehmen birgt große Chancen, erfordert zugleich dies in Erwägung. Ein neuer Ratgeber des
aber ein strukturiertes Vorgehen und viel Sachkenntnis. „Netzwerks Unternehmen integrieren
Zum Beispiel, was arbeits- und aufenthaltsrechtliche, kul- Flüchtlinge” mit dem Titel: „Ausbildung –
turelle und religiöse Besonderheiten anbetrifft. Ein neuer Integration in den Betrieb“ unterstützt inte-
Zertifikatslehrgang der Industrie- und Handelskammern ressierte Arbeitgeber dabei. Der Leitfaden
„Betrieblicher Integrationsmanager (IHK)“ vermittelt die enthält wichtige Infos, praktische Tipps,
erforderlichen Kompetenzen. Er richtet sich an Mitarbeiter, Checklisten und nützliche Links und gibt
die innerbetrieblich mit der Integration von Zugewanderten Antworten auf Fragen wie: Wer darf wann
beauftragt sind beziehungsweise die „Neuen” gezielt dabei eine Ausbildung machen, was hat es mit der „3+2-Regelung“ auf sich
unterstützen möchten, im Unternehmen „anzukommen”. Der und welche Fördermöglichkeiten gibt es? Nach Veröffentlichungen zu
Integrationsmanager selbst soll „den Boden bereiten für ein Religion und Deutsch im Berufsalltag ist dieser Leitfaden bereits der
produktives Arbeitsklima, das kulturelle Vielfalt im Unterneh- dritte seiner Art, mit dem das Netzwerk konkrete Hilfestellung bei der
men unterstützt und nutzt, und ein Bewusstsein schaffen Eingliederung von Geflüchteten in die Berufswelt geben möchte. Der
für die Gefahr von Stereotypisierung und Diskriminierung.” Ratgeber kann kostenlos heruntergeladen werden unter:
www.dihk.de (Suchwort: Integrationsmanager) www.dihk.de (Suchwort: Ratgeber Integration)
05
Aktuelles in Kürze ❘ NAHDRAN 3.19 ❘ BARMER
Mit Gesundheit
punkten
BARMER-Programm „Gesunder Start”.
Bald kommen die „Neuen” und begin-
nen ihre Ausbildung. Die BARMER
unterstützt ihre Firmenpartner dabei,
den Berufsnachwuchs fit zu machen
für den Job.
Früher konnten sich viele Unternehmen bei der Beset-
zung ihrer Ausbildungsplätze vor Bewerbungen kaum
retten. Heute müssen sich die Arbeitgeber in etlichen
Branchen schon anstrengen, wenn sie potenziellen
Berufsnachwuchs für sich gewinnen wollen. Mächtig
punkten lässt sich mit dem Thema Gesundheit, denn
viele junge Menschen trainieren fleißig und regelmä-
ßig im Fitness-Studio, achten auf ihre Ernährung und
verzichten auf Alkohol und Nikotin.
Gesundheit macht attraktiv
Gesunder Start – die Vorteile An dieses vorbildiche Gesundheitsbewusstein lässt
sich prima anknüpfen: mit dem Präventionsangebot
1 Fundierte Informationen rund um „Gesunder Start”, das die BARMER interessierten
die Themen Bewegung, Ernäh- Ausbildungsbetrieben zusammen mit der moove
rung, Entspannung, Sucht GmbH anbietet. Es macht das Unternehmen für
Kick-off-Module, Workshops potenzielle Bewerber besonders attraktiv. Und die
2
oder Speed-Health-Datings zum Chancen steigen, dass die Azubis ihrem Arbeitge-
Hereinschnuppern ber auch über ihre Ausbildungszeit hinweg die Treue
halten.
3 Themenspezifische Präsenzver-
anstaltungen zur Vertiefung von
Wissen und Know-how Lust auf mehr Lebensqualität wecken
Professionelles Coaching durch Die Azubis bekommen über eine geschlossene Face-
4
Gesundheitsexperten book-Gruppe und über Workshops fundierte Infor-
mationen rund um die Themen Bewegung, Ernäh-
5 Individuelle Trainings- oder rung, Entspannung oder Sucht an die Hand. Gerade
Ernährungspläne auch mit Blick auf die spezifischen Anforderungen
Standortübergreifende Vernet- am Arbeitsplatz, die den Berufsstartern in einem
6
zung in geschlossenen und daten- für sie noch sehr gewöhnungsbedürftigen Umfeld
sicheren Facebook-Gruppen physisch und psychisch manches abverlangen. Das
Programm „Gesunder Start” hilft beim Eingewöhnen
7 Nutzung eines digitalen ins Berufsleben, stärkt die Eigenverantwortung für
„Gesundheits-ABC” das kostbare Gut Gesundheit und macht einfach Lust
auf mehr Lebensqualität im Beruf und in der Freizeit.
06
NAHDRAN 3.19 ❘ BARMER ❘ Firmengesundheit
Kick-off-Module machen neugierig
Je nachdem, welche Schwerpunkte die lassen. Ein Speed-Health-Dating bietet nachhaltige als auch standortübergrei-
Azubis und ihre Ausbilder setzen möchten, Gelegenheit, sich im Schnelldurchlauf über fende Begleitung ist durch die Nutzung
können beim „Gesunden Start” Themen wie Trendsportarten, Smoothies oder Entspan- einer Social-Media-Plattform wie etwa
Work-Life-Balance, Achtsamkeit, Arbeits- nungstechniken zu informieren. Nach die- WhatsApp möglich. Der individuelle Aus-
platz-Ergonomie oder das Selbstmanage- sem Reinschnuppern in diverse Angebote tausch rund um Gesundheitsthemen wird
ment in der Ausbildung auf dem „Stunden- kann das Wissen in Präsenzveranstaltungen in lockerer Atmosphäre fachlich begleitet.
plan” stehen, denn das Programm ist modu- (siehe unten) vertieft werden. Analog dazu Übrigens: Für Auszubildende im Pflegebe-
lar aufgebaut. Sogenannte Kick-off-Module können sich die Azubis über die gesamte reich gibt es die „Gesunder Start Pflege
und Workshops geben eine erste Vorstel- Ausbildung hinweg von Gesundheitsex- edition”, die auf die besonderen Anfor-
lung davon, wie sich wertvolle Ressourcen perten coachen und Trainings- und Ernäh- derungen in diesen Tätigkeitsbereichen
für die individuelle Gesundheit erschließen rungspläne erstellen lassen. Eine sowohl zugeschnitten ist.
Bewegung Ernährung Entspannung Sucht
Präsenzveranstaltungen
Wie lassen sich sportliche Es geht um Fast Food, um Diä- Wie lässt sich mithilfe bestimm- Was passiert im Körper bei
Aktivitäten am besten in den ten, um das sogenannte Super- ter Techniken leichter lernen? Suchtmittelkonsum, welche
Azubi-Alltag einbauen? Wel- food oder um den den mitun- Wie kann Prüfungsangst erfolg- gesundheitlichen Folgen haben
che Sportart passt am besten ter gedankenlosen Konsum von reich bekämpft werden? Wie Alkohol, Tabletten und Co? Ist
zu mir? Diese und viele andere Nahrungsergänzungsmitteln: kann man sich und seine Arbeit stundenlanges Zocken an Play-
Fragen beantworten die Prä- Die Präsenzveranstaltungen besser organisieren? Um Fra- station und Co. noch gesund ?
senzveranstaltungen zum zum Schwerpunktthema Ernäh- gen wie diese drehen sich die Über solche und andere Fra-
Thema Bewegung. Sie sollen rung beleuchten Essgewohn- Präsenzveranstaltungen zum gen informieren Präsenzver-
dazu ermuntern, auch einmal heiten kritisch und zeigen den Thema Entspannung. Auch geht anstaltungen zum Thema Sucht,
etwas Neues auszuprobieren Azubis Wege auf, wie sie sich es um die Optimierung des indi- in denen es auch um den ver-
oder einfach Lust machen auf auch im stressigen Berufsalltag viduellen Stressmanagements antwortungsvollen Umgang mit
mehr Sport und Bewegung. gesund und ausgewogen ernäh- und um Entspannungsmetho- digitalen Medien oder sozialen
Auch wird den Seminarteilneh- ren können. Denn eine ballast- den wie Yoga, Pilates, Qigong Netzwerken geht, denn Sucht
mern vor Augen geführt, wie stoff- und vitaminreiche Kost oder Tai Chi. Denn Azubis, die erkrankungen gehen nicht
wichtig ein gesunder Ausgleich fördert das Konzentrations- und wissen, wie man mit Stress selten mit Motivationsdefizi-
zu einseitigen Belastungen am Leistungsvermögen und stärkt umgeht, sind ausgeglichener ten und Leistungseinbrüchen
Arbeitsplatz ist. das Immunsystem. und belastbarer. einher.
Module Bewegung Module Ernährung Module Entspannung Module Sucht
• Grundlagen Bewegung mit • Grundlagen gesunder • Relaxed durch die • Grundlagen Sucht
Schwerpunkt Schichtarbeit Ernährung mit Schwer- Ausbildung • Social-Media-Konsum
• Azubi-Outdoor-Camp punkt Schichtarbeit • Achtsamkeit am
• Ergonomie am Arbeitsplatz • Superfoods, Ernährungs- Arbeitsplatz
• Trendsportarten trends und Alternativen • Yoga, Pilates & Co.
• Ernährung für „intensive“ • Prüfungsvorbereitung
Freizeitsportler
Interessiert am „Gesunden Start” ?
Info
Unsere BGM-Beraterinnen und -Berater kom-
Die moove GmbH … men gerne in die Firma und stellen den Entschei-
… ist deutscher Marktführer beim Entwickeln von individuellen Lösungen dern das Programm vor. Zugleich sind sie die
zur nachhaltigen Optimierung der Mitarbeitergesundheit. Das Unter- richtigen Ansprechpartner, wenn es um Fragen
nehmen beschäftigt an bundesweit 34 Standorten 70 fest angestellte zum breitgefächerten Portfolio der BARMER auf
und mehr als 500 freiberufliche Mitarbeiter, darunter Sportwissenschaft- dem Gebiet des Betrieblichen Gesundheitsma-
ler, Oecotrophologen, Psychologen und Wirtschaftswissenschaftler. nagements geht. Wir freuen uns auf Sie !
www.barmer.de/bgm-ansprechpartner
07
Arbeitsrecht ❘ NAHDRAN 3.19 ❘ BARMER
Zurück zur Stechuhr?
Neue Rechtsprechung zur Arbeitszeiterfassung. Einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichts-
hofs (EuGH) zufolge müssen die EU-Mitgliedstaaten Arbeitgeber dazu verpflichten, die Arbeits
zeiten ihrer Beschäftigten systematisch zu erfassen und zu dokumentieren. NAHDRAN sprach
mit dem Arbeitsrechtler Professor Dr. Michael Fuhlrott über die Folgen dieses Richterspruchs.
NAHDRAN: Herr Prof. Fuhlrott, um wel- Arbeitnehmern gesunde, sichere und
chen Sachverhalt ging es eigentlich und würdige Arbeitsbedingungen. Ganz
wieso entscheidet der EuGH über deut- konkret sieht Artikel 31 Absatz 2 der
sches Arbeitszeitrecht? Charta ein Recht auf Begrenzung der
Prof. Dr. Fuhlrott: Im Ausgangsfall Höchstarbeitszeit sowie auf tägliche und
verlangte ein Arbeitnehmer in Spanien von wöchentliche Ruhezeiten vor. Insoweit
seinem spanischen Arbeitgeber, dass gibt es für den deutschen Gesetzgeber
dieser seine Arbeitszeiten genau erfassen keine Option, sich der klaren Vorgabe des
solle. Der Mitarbeiter berief sich hierbei EuGH zu verweigern. Ganz im Gegenteil:
auf die europäische Arbeitszeitrichtlinie, Die Umsetzung des Urteils ist rechtlich
die Mindestvorschriften zum Schutz der verbindlich.
Arbeitnehmer enthält und innerhalb der
EU gilt. Dort findet sich unter anderem die Es gibt also keinerlei Spielräume bei der
Vorgabe, wonach die Gesetzgeber in den Umsetzung des Urteils?
einzelnen Mitgliedsstaaten dafür Sorge zu Doch, die gibt es sehr wohl. So trifft das
tragen hätten, dass Ruhe- und Höchstar- Urteil beispielsweise keine Aussage dazu,
beitszeiten auch tatsächlich eingehalten wer die Arbeitszeit erfassen muss.
werden. Hierzu müssten die ,erforderli- Zugleich hat der EuGH explizit betont,
chen‘ Maßnahmen vorgenommen werden. dass es den Mitgliedsstaaten obliege,
Die Frage, was ,erforderlich‘ ist und was über die Modalitäten für die Umsetzung
nicht, darf der EuGH mit seinen Entschei- eines solchen Systems zu befinden. Auch
dungen präzisieren. Diese sind dann auch gemäß europäischer Arbeitszeitrichtline lässt sich aus dem Urteil nicht ableiten,
für den deutschen Gesetzgeber verbindlich. Arbeitgeber dazu verpflichten, verlässli- dass der Arbeitnehmer seine Arbeitszeit
che Systeme zu schaffen, mit denen die nicht auch in Eigenregie dokumentieren
Arbeitgeber fürchten eine überbordende tägliche Arbeitszeit eines jeden Arbeit- kann. Die Erfassung muss nur systema-
Bürokratie, sollte das EuGH-Urteil eins zu nehmers gemessen werden kann. Wobei tisch erfolgen, was so interpretiert
eins in deutsches Recht umgesetzt werden. der EuGH seine Argumentation nicht nur werden darf, dass die Zeiten wohl in ein
Muss es denn überhaupt dazu kommen? auf die Arbeitszeitrichtlinie stützt, Erfassungssystem einzupflegen sind, in
Zunächst gilt: Das Urteil ist in der Welt. sondern sich überdies auf die Grund welches der Arbeitnehmer Einsicht
Danach müssen die EU-Mitgliedsstaaten rechte-Charta beruft. Diese garantiert nehmen kann.
Das EuGH-Urteil nennt keine bestimmte Frist, in Das Urteil muss zügig umgesetzt werden.
welcher Mitgliedstaaten tätig werden müssen. Ein Die Aufzeichnung von Arbeitszeit ist
Rechtsgutachten wird klären helfen, ob es über- notwendig, um die Rechte
haupt umgesetzt werden muss. der Beschäftigten zu sichern.
Peter Altmaier, Hubertus Heil,
Bundesminister für Wirtschaft und Energie Bundesminister für Arbeit und Soziales
08
NAHDRAN 3.19 ❘ BARMER ❘ Arbeitsrecht
Die Umsetzung des EuGH-Urteils ist rechtlich verbindlich,
dennoch eröffnet es Spielräume im Arbeitszeitrecht.
Prof. Dr. Michael Fuhlrott
Ist es möglich, Personengruppen oder besondere Belastung darstellt. Wie weit selbstbestimmt und in eigener Verant-
Tätigkeitsfelder von den Dokumentati- die Ausnahmeregelung gefasst sein wird, wortung zu erfassen. Was nicht mehr
onspflichten auszunehmen? bleibt allerdings der Politik überlassen. gehen wird, ist, dass Arbeitnehmer unter
Ja, die Möglichkeit besteht. Für leitende Hier könnten entsprechende Überforde- dem ,Deckmäntelchen‘ Vertrauensar-
Angestellte ist dies sowieso bereits der rungsgrenzen, die sich zum Beispiel an der beitszeit täglich zwölf Stunden oder mehr
Fall, für sie gilt das deutsche Arbeitszeit- Anzahl der Beschäftigten orientieren, Sinn arbeiten, diese Zeiten aber in Ermange-
recht ohnehin nicht. Und daran wird sich machen. Diese Idee von Schwellenwerten lung eines Erfassungssystems nicht
auch nichts ändern. Überdies stellt der sieht das Arbeitsrecht auch bereits an erfasst werden. Wobei eine solche Praxis
EuGH in seinem Urteil heraus, dass anderen Stellen vor. auch schon nach bisherigem Arbeitszeit-
Ausnahmen von der allgemeinen Pflicht recht unzulässig war. Es fiel bloß
zur Arbeitszeiterfassung unter bestimm- Wo zum Beispiel ? niemandem auf.
ten Voraussetzungen denkbar sind. Als zu Etwa bei der seit Jahresbeginn im Teil-
berücksichtigende Besonderheiten führen zeit- und Befristungsgesetz vorgesehe- Hand aufs Herz: Verträgt sich die von den
die Richter hier die jeweiligen Tätigkeits- nen ,Brückenteilzeit‘. Sie kann von Arbeit- EuGH-Richtern „verordnete” systemati-
bereiche der Unternehmen oder die nehmern erst dann in Anspruch genommen sche Arbeitszeiterfassung noch mit der
Eigenheiten bestimmter Unternehmen an, werden, wenn das Unternehmen mehr als Arbeitswelt von heute?
wie zum Beispiel deren Größe. 45 Arbeitnehmer beschäftigt. Eine solche Auf den ersten Blick scheint das
Grenze könnte sich auch bei der Arbeits- EuGH-Urteil in die falsche Richtung zu
zeiterfassung als Diskussionsgrundlage zeigen. Es will nicht so recht passen zu
eignen. Ausnahmen von der Arbeitszeiter- flexiblen Arbeitszeitmodellen, zu
fassung im Sinne einer vollständigen Her- Homeoffice und mobilem Arbeiten, die
ausnahme aus der Verpflichtung könnten in immer mehr Unternehmen längst zum
auch für bestimmte Branchen gelten, bei Alltag gehören und auch von Seiten der
denen zum Beispiel aufgrund mobiler Ar- Arbeitnehmer gewünscht werden.
beitsorte eine systematische Arbeitszei- Allerdings sollte sich die Kritik weniger
terfassung schlichtweg unmöglich oder nur am EuGH-Urteil entzünden als vielmehr
unter erheblichem Aufwand zu leisten ist. am zugegebenermaßen sehr restrikti-
ven Arbeitszeitrecht. Ob dieses noch zur
Inwieweit wirkt sich das EuGH-Urteil auf Arbeitswelt 4.0. passt, darüber lässt
Modelle zur Vertrauensarbeitszeit aus? sich in der Tat trefflich streiten. Und
Wird es die künftig überhaupt noch geben? diese Diskussion sollte unbedingt
Heißt das, kleinere Unternehmen kön- Arbeitnehmer dürften auch künftig die geführt werden.
nen von der allgemeinen Pflicht zur Möglichkeit haben, ihre Arbeitszeiten
Arbeitszeiterfassung ausgenommen
werden?
Ja, so verstehe ich das Urteil. Folgt man
der Argumentation des EuGH, dann ist der PROF. DR. MICHAEL FUHLROTT …
Schutz kleinerer Unternehmen vor zu
hohem administrativen Aufwand ein
zulässiger Grund für eine Ausnahme. Der … ist Fachanwalt für Arbeitsrecht
Gesetzgeber hat damit etwa die Möglich- und Partner bei FHM Rechtsanwälte
keit, bei der Umsetzung des Urteils im sowie Professor für Arbeitsrecht
Arbeitszeitgesetz Ausnahmen für kleinere an der Hochschule Fresenius in Hamburg.
Unternehmen vorzusehen, für welche die www.fhm-law.de
Dokumentation der Arbeitszeit eine
09
Firmengesundheit
Rückenfreundliche Stresslöserin
Die neue BARMER moving-App – mit dem digitalen Coach fokussiert trainieren:
Ab sofort können Unternehmen diese Innovation für ihr betriebliches Gesundheits-
management nutzen.
Seit vielen Jahren rangieren der „Rücken” verkleben die Täglich fünf Minuten moving und die Rücken-
und die „Psyche” beim Arbeitsunfähigkeits- Faszien und pflege wird so normal wie Zähneputzen.
Geschehen ganz weit oben und bescheren die Schmerz-
Roswitha Ram-Devrient, moving-Erfinderin
der deutschen Wirtschaft alljährlich Milliar- empfindlich-
denverluste. Die neue BARMER moving-App keit steigt.
unterstützt die Unternehmen nachhaltig Mithife des moving-Trainings bleiben Seh- kostenfreien Zugang zur moving-App für
und effizient dabei, ihren Beschäftigten den nen und Bänder elastisch und strapazier- alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ganz
Rücken zu stärken. Sie bietet ihren Nutzern fähig. Die App entfaltet ihre Wirkung als gleich, ob es sich um BARMER-Versicherte
sowohl „stationär” am PC als auch unter- rückenfreundliche Stresslöserin besonders handelt oder nicht.
wegs per Smartphone die Möglichkeit, aus nachhaltig, wenn sie mit einem Workshop www.barmer.de/f002088
einer Vielzahl von Übungen auszuwählen, im Unternehmen kombiniert wird.
mit der sich Kraft, Beweglichkeit, Koordina-
tion und mentale Stärke trainieren lassen. Ausgezeichnet
Gemeinsam mit der moving GmbH wurde
Elastischer und schmerzfreier moving-App – so geht‘s
die BARMER im letzten Jahr für ihre moving-
Die BARMER moving-App fußt auf fünf ein- App beim 10. Health Media Award mit dem 1 Ein Selbsttest, entwickelt von
fachen Basisübungen, die über ein Online- „Health Angel” ausgezeichnet. Ein Preis, den Prof. Dr. Klaus Bös (Universität
Tool in eine App transferiert wurden. Über der Health Media Award e.V. für herausra- Karlsruhe) gibt Auskunft über den
die App sind, gegliedert nach Fitnessstufen, gende, innovative Projekte im Bereich der aktuellen Fitnesslevel.
mehrere hundert verschiedene Trainings Gesundheitskommunikation vergibt.
2 Der Nutzer wählt ein Fokuspaket
abrufbar. Die Basics wurden bereits vor 15 Solveig Wessel,
aus, zum Beispiel „Rücken fit”
Jahren von Roswitha Ram-Devrient entwi- BARMER-Fach-
referentin BGM, oder „Beweglich bleiben”.
ckelt, Chefin der moving GmbH und Partne-
Sebastian Slomski
rin der BARMER. Sie kräftigen die Rücken- 3 Ein lernender Algorithmus
und Roswitha
muskulatur, lindern nachweislich Schmerzen Ram-Devrient konfiguriert aus mehreren
und fördern die mentale Ausgeglichenheit. (moving GmbH) Hundert verschiedenen Übungen
moving trägt insbesondere dazu bei, dass ein ganzheitliches Training.
die Faszien fit und beweglich bleiben. Dabei Interessiert?
4 Der Nutzer bekommt ein Feed-
handelt es sich um elastische, aus Bindege- Die BARMER-Beraterinnen und Berater
back, dass der Trainingslevel an
webe bestehende Bänder, die sowohl Mus- für Firmengesundheit helfen gerne wei-
seinen individuellen Fitness
keln, Organe als auch Knochen umschlie- ter. Sie präsentieren das moving-Training
status angepasst wurde.
ßen und aktiv an jeder Muskelbewegung und die moving-App gerne direkt im Unter-
beteiligt sind. Durch zu wenig Bewegung nehmen und kümmern sich zudem um den
10NAHDRAN 3.19 ❘ BARMER ❘ Sozialversicherungsrecht
Jetzt fällt das Rechnen leichter
Variable Entgeltbestandteile und regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt. Müssen bei der Beurteilung
der Krankenversicherungsfreiheit von Arbeitnehmern auch variable Entgeltbestandteile berücksich-
tigt werden? Der GKV-Spitzenverband hat Unsicherheiten bei der Beantwortung dieser Frage
beseitigt und geltende Grundsätze konkretisiert.
Sonderzahlungen, Erfolgsbeteiligungen, Pro- gezahlt werden. Ob und unter welchen kontrovers diskutiert. Mittlerweile hat
visionen, Boni, Prämien und Co. zählen zu Umständen diese variablen Entgeltbe- der GKV-Spitzenverband die bisherigen
den variablen Entgeltbestandteilen, die mal standteile bei der Beurteilung der Kran- Grundsätze konkretisiert und damit
jährlich, mal monatlich gewährt werden. Sie kenversicherungsfreiheit von Arbeitneh- Unklarheiten beseitigt.
können an den Unternehmenserfolg geknüpft mern zum Jahresarbeitsentgelt zu rechnen www.barmer.de/rundschreiben
sein oder individuell-leistungsbezogen sind, wurde bis vor Kurzem noch recht
Nicht zu berücksichtigen Zu berücksichtigen
sind variable Arbeitsentgelt sind variable Arbeitsentgelt variablen erfolgsabhängigen Anteil
bestandteile, wenn sie bestandteile, wenn sie zusammensetzt. In diesen Fällen wird
• individuell-leistungsbezogen • individuell-leistungsbezogen das laufende monatliche Arbeitsent-
oder unternehmenserfolgs gewährt werden und gelte von dem variablen Anteil so stark
bezogen sind und • üblicherweise Bestandteil des geprägt, dass von einem regelmäßigen
• in Form von einmalig gezahltem monatlichen Arbeitsentgelts sind Arbeitsentgelt ausgegangen werden
Arbeitsentgelt gewährt werden, • und dieses laufende Arbeitsent- muss. Wie hoch die variable Vergü-
denn es ist ungewiss, ob und in wel- gelt deutlich mitprägen. tung im Verhältnis zum Fixum ausfällt,
cher Höhe sie gezahlt werden. Infol- spielt dabei keine Rolle. Da es sich in
gedessen können diese unregelmä- Dies ist beispielsweise bei Arbeitneh- aller Regel um schwankendes Arbeits-
ßigen Arbeitsentgeltbestandteile mern im Einzelhandel oder der Ver- entgelt handelt, ist das regelmäßige
weder prognostiziert noch im Rah- sicherungsbranche der Fall, deren Jahresarbeitsentgelt in Form einer Pro-
men einer Durchschnittsbetrachtung Monatsgehalt sich oft aus einem gnose beziehungsweise Schätzung zu
geschätzt werden. fest vereinbarten Fixum und einem ermitteln.
Was grundsätzlich gilt
• Arbeitnehmer sind krankenversicherungsfrei, wenn ihr regelmäßiges
Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt.
• Zum regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt gehören alle Einnahmen,
die Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung darstellen,
sofern sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mindes-
tens einmal jährlich gezahlt werden.
• Dem regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt nicht zuzurechnen sind
Arbeitsentgelte respektive Entgeltbestandteile, bei denen ungewiss
ist, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe sie gewährt werden.
1110 011110 011
0 01
Arbeitsrecht
1
❘ NAHDRAN 3.19 ❘ BARMER
10 Datenschutz lohnt sich für alle
0
DSGVO. Seit Mai 2018 ist die neue Datenschutz-Grundverordnung in Kraft.
Doch noch immer herrscht vor allem in kleineren Unternehmen Unsicherheit
über einen DSGVO-konformen Umgang mit personenbezogenen Daten.
Datenschutzexperte Haye Hösel gibt sieben nützliche Tipps für die Praxis.
1 Externen
„Datenschützer” beauftragen
Unternehmen mit mehr als zehn Mitarbeitern müssen laut DSGVO einen
Datenschutzbeauftragten benennen. Diese Position kann zwar auch intern
besetzt werden, was angesichts knapper personeller Ressourcen aber insbe-
4 Auf spezielle Anforderungen
bei der Homepage achten
sondere kleinere Unternehmen vor Probleme stellen dürfte. Für diese Arbeit- Jede Homepage verfügt über eine individuelle Struk-
geber lohnt es sich deshalb in aller Regel, jemand Externes mit sämtlichen tur mit unterschiedlichen Plug-ins, Cookies oder Tra-
Datenschutzangelegenheiten zu betrauen. Er schult und berät, unterstützt cking-Tools und erfasst beziehungsweise verarbeitet
bei Anfragen der Aufsichtsbehörden und steht ansonsten allen im Unter- unterschiedlichste Daten. Es genügt daher nicht,
nehmen als Ansprechpartner zu Verfügung – vom (betroffenen) Mitarbei- eine allgemeine Datenschutzerklärung irgendwo
ter bis zur Geschäftsführung. Apropos Schulungen: Sie sollten regelmäßig zu kopieren oder automatisiert generieren zu las-
durchgeführt werden, denn wann Datenschutzgesetze verletzt werden, ist sen und dann auf der Website zu veröffentlichen.
für Ungeschulte längst nicht immer offensichtlich. Vielmehr müssen Nutzer anhand dieser Erklärung
nachvollziehen können, für welche ihrer personenbe-
zogenen Daten eine Verarbeitung erfolgt. Auch muss
2 Mitarbeiter
kontinuierlich sensibilisieren
die Datenschutzerklärung in „klarer und einfacher
Sprache” verfasst sein und in „präziser, transparen-
ter, verständlicher und leicht zugänglicher Form” zur
DSGVO-konforme Tools zur Verfügung zu stellen, reicht nicht aus. Verfügung stehen.
Vielmehr sollten Arbeitgeber ihre Beschäftigten immer wieder aufs
Neue für das Thema Datenschutz sensibilisieren. Zum Einmaleins
des Datenschutzes sollte beispielsweise gehören:
• Laute Telefonate über sensible Firmendaten in der Öffentlich-
keit vermeiden
• Bei der Nutzung von Dienst-Laptops unterwegs Blickschutz-
filter verwenden.
5 Sichere Messengerdienste
und Speichermedien nutzen
• Statt öffentlicher WLAN-Netzwerke lieber virtuelle private Viele Messengerdienste – beispielsweise Whats-
Netzwerke, sogenannte VPNs, nutzen. App – gelten als nicht datenschutzkonform. Der
Grund: Diese Dienste haben Zugriff auf alle in einem
Smartphone gespeicherten Telefonnummern und
3 Persönlichen Mehrwert
von Datenschutz betonen
Kontaktdetails. Außerdem übermitteln sie diese
auch in Staaten wie die USA, die als Drittländer gel-
ten. Hierfür bedarf es der DSGVO zufolge aber einer
Datenschutz macht nicht nur Arbeit, sondern lohnt sich auch. Das sollte die Rechtsgrundlage. Tipp: Wer seinen Mitarbeitern das
Botschaft an alle im Unternehmen sein. Arbeitgebern, die DSGVO-konform Versenden von Kurznachrichten nicht untersagen
agieren, bleiben Bußgelder erspart und die Mitarbeiterinnen und Mitarbei- möchte, sollte ihnen datenschutzkonforme Alter-
ter können darauf vertrauen, dass der Arbeitgeber sich an alle rechtlichen nativen anbieten oder sie dazu anhalten, SMS zu
Bestimmungen hält, die den Schutz ihrer persönlichen Daten sicherstellen. versenden. Vorsicht geboten ist auch bei der Wei-
Als personenbezogen beziehungsweise personenbeziehbar gelten dabei nicht tergabe von Daten mittels USB-Stick: Speicherme-
nur Namen, sondern ebenfalls Daten wie Telefonnummern, Kfz-Kennzeichen dien wie diese verfügen meist nicht über die nötigen
oder IP-Adressen. Diesen persönlichen Mehrwert beim Datenschutz zu beto- Sicherheitsvoraussetzungen, wie beispielsweise
nen, erhöht die Akzeptanz hinsichtlich DSGVO. einen Sicherheitscode, der bei Verlust oder Diebstahl
davor schützt, dass Außenstehende auf sensible
Daten zugreifen können.
12110 0101110 011110 NAHDRAN 3.19 ❘ BARMER ❘ Arbeitsrecht
6 Sichere
Passwörter verwenden
Zum Schutz von Dienstcomputern und -laptops sollten die Buchtipps
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angehalten werden, nur
sichere Passwörter zu verwenden und diese regelmäßig zu Datenschutz-Compliance
ändern. Gleiches gilt für Diensthandys, die sich ebenfalls mit- nach der DS-GVO
hilfe eines Passworts statt einer Zahlenkombination oder eines Thomas Kranig, Andreas Sachs,
Markus Gierschmann
Wischmusters schützen lassen. Ein sicheres Passwort besteht Bundesanzeiger Verlag, 2017
aus acht bis zwölf Zeichen in Groß- und Kleinschreibung und ISBN 978-3-8462-0760-4
enthält neben Buchstaben auch Ziffern sowie Sonderzeichen. 44 Euro (inkl. MwSt.)
Leitfaden zur
7
Datenschutz-Grundverordnung
„Personaler” Nils Lepperhoff, Thomas Müthlein
Datakontext Verlag, 2018
besonders intensiv briefen ISBN 978-3.89577-820-9
49,99 Euro (inkl. MwSt.)
Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Personalbereich
kommt beim Datenschutz eine besondere Verantwortung
zu. Sowohl was den Umgang mit Kundendaten als auch den
mit Mitarbeiter- und Lieferantendaten anbetrifft. Besonders
beachten müssen Personaler, dass:
• Personalunterlagen stets unter Verschluss gehalten Unternehmen sehen in der DSGVO
werden.
oft nur einen größeren Arbeitsaufwand.
• E-Mails, die Mitarbeiterdaten enthalten, ausschließlich
Doch Hand aufs Herz: Käme jemand auf
verschlüsselt übermittelt werden.
• Beschäftigten, die im Rahmen des Auskunftsrechts die Idee, seine Haustür nicht abzuschließen,
Einsicht in ihre Daten verlangen, innerhalb eines Monats nur weil dies einen zusätzlichen
eine Kopie des Gewünschten ausgehändigt werden muss. Aufwand bedeutet?
Haye Hösel
DSGVO – was sich KMU noch wünschen
• Weniger personeller und finanzieller Aufwand HAYE HÖSEL …
• Mehr standardisierte Leitlinien, Musterdokumente … ist Geschäftsführer und Gründer der HUBIT
und Checklisten Datenschutz GmbH & Co. KG. Das Unternehmen
• EU-weite Harmonisierung des Datenschutzrechts beschäftigt zertifizierte Datenschutzbeauftragte,
• Erleichterungen bei den Informationspflichten Juristen sowie IT-Experten und hat sich auf die
• Reduzierung der Dokumentationspflichten Erarbeitung von individuellen Datenschutz
konzepten spezialisiert.
Quelle: DIHK-Umfrage aus Mai 2019 unter mehr als 4.500
deutschen Betrieben www.hubit.de
13Aktuelles in Kürze ❘ NAHDRAN 3.19 ❘ BARMER
Soziale Anerkennung ist am wichtigsten
Studie zur Berufswahl. Junge Men-
schen, die vor der Berufswahl ste-
hen, machen ihre Entscheidung vor
allem davon abhängig, wir ihr Umfeld
auf die von ihnen favorisierte Tätig-
keit reagiert. Müssen sie ein negati-
ves Feedback von Eltern oder Freun-
den befürchten, dann legen sie ihre
ursprünglichen Berufspläne oft ad
acta, auch wenn die Tätigkeit ihren
eigenen Interessen entspricht. Zu
diesem Ergebnis kommt eine Studie des Bundesinstituts für
Weiterbilden mit Yoga? Berufsbildung (BIBB), für die rund 2.000 Schülerinnen und
Schüler aus neunten und zehnten Klassen befragt wurden.
Neues Urteil zum Bildungsurlaub. Steht Erwartungsgemäß spielen bei der Berufswahl Arbeitsbedin-
einem Beschäftigten Bildungsurlaub zu, gungen, Verdienst- und Aufstiegsmöglichkeiten natürlich auch
damit er an einem Yogakurs teilnehmen eine Rolle, aber eben nicht die entscheidende.
kann? Das Landesarbeitsgericht Berlin- www.bibb.de/veroeffentlichungen (Suchwort: Berufsfindung)
Brandenburg (LAG-Urteil vom 11. April
2019; Az. 10 Sa 2076/18) hat diese Frage
bejaht und einem Arbeitnehmer das Recht
auf bezahlten Sonderurlaub zugesprochen,
damit er einen fünftägigen Volkshochschul-
kurs unter dem Titel „Yoga I – erfolgreich und
entspannt im Beruf mit Yoga und Medita- unter anderem „Anpassungsfähigkeit und
tion“ besuchen kann. Zur Begründung ver- Selbstbehauptung von Arbeitnehmerinnen IMPRESSUM
wies das LAG auf das Berliner Bildungsur- und Arbeitnehmern unter den Bedingungen Herausgeber BARMER
laubsgesetz, wonach eine Veranstaltung fortwährenden und sich beschleunigenden Postfach 110704, 10837 Berlin
entweder der politischen Bildung oder der technischen und sozialen Wandels geför- Verantwortlich Athanasios Drougias,
Abteilung Unternehmenskommunikation
beruflichen Weiterbildung diene. Allerdings dert werden“. Auch ein Yogakurs mit einem
Redaktion Rainer Janzen (Ltg.),
werde der Begriff der „beruflichen Weiterbil- „geeigneten didaktischen Konzept“ könne Andreas Hipp
dung” im Gesetz sehr weit ausgelegt. So solle diese Voraussetzungen erfüllen. Layout/DTP Andreas Große-Stoltenberg
Anschrift der Redaktion BARMER,
Abteilung Unternehmenskommunikation,
Lichtscheider Str. 89, 42285 Wuppertal
Telefon 0800 33 30 04 99 18 36*
Fax 0800 33 30 04 99 14 59*
Nur zertifizierte Maßnahmen bleiben steuerfrei *aus den deutschen Fest- und Mobilfunk-
netzen kostenfrei
Betriebliche Gesundheitsförderung. Ob Sozialgesetzbuches (§§ 20 und 20b SGB V) E-Mail nahdran@barmer.de
Internet www.barmer.de
Rückenschule oder Ernährungsberatung: genügen. Mittlerweile ist eine weitere Anfor-
Druck pva, Druck und Medien-Dienst
Vom Arbeitgeber erbrachte Leistungen zur derung hinzugekommen, denn seit Beginn
leistungen GmbH, Landau in der Pfalz
Verbesserung des allgemeinen Gesund- dieses Jahres kann eine Steuerbefreiung nur Bildnachweis BARMER, strandperle/
heitszustandes oder zur Förderung der noch für solche Gesundheitsmaßnahmen gel- Westend61 (S.1, S. 6), Mercedöl (S. 5), NUiF
Gesundheit im Betrieb bleiben gemäß Ein- tend gemacht werden, die zertifiziert wurden. (S. 5), Ziko-C (S .8), BMWi (S. 8), FHM (S. 8),
kommensteuergesetz (§ 3) bis zu einem Lediglich für vor dem 1. Januar 2019 begon- hubertus-heil.de (S. 8), HUBIT (S.13),
… /stock.adobe.com: PrettyVectors (S. 3),
Betrag von 500 Euro pro Mitarbeiter und nene Maßnahmen ist eine Zertifizierung erst
ajarecki (S. 4), Julia Tim (S. 4), goodluz (S. 5),
Kalenderjahr steuerfrei. ab dem Steuer-Veranlagungszeitraum des Ralf Geithe (S. 9), Andrey Popov (S.10), MG
Allerdings müssen diese Jahres 2020 erforderlich. Übrigens: Um die (S.11), Tatyana (S.13), siridhata (S.14), tynyuk
Gesundheitsmaßnah- Zertifizierung qualitätsgesicherter BGM- (S.14), sodesignby (S.15), Mego-studio (S.15),
men hinsichtlich Quali- Maßnahmen kümmert sich selbstverständ- Visual Generation (S.16), Marko Novkov
(S.18), tomes1985 (S.18), Aaron Amat (S.19)
tät, Zweckbindung und lich die BARMER.
Zielgerichtetheit den www.barmer.de/a000052 NAHDRAN erscheint viermal jährlich.
Anforderungen des Fünften www.barmer.de/bgm-ansprechpartner
14NAHDRAN 3.19 ❘ BARMER ❘ Aktuelles in Kürze
Die häufigsten Gründe für Kündigungen
Befragung*
Zu wenig Wertschätzung durch den Chef
45 %
Zu niedriges Einkommen
41 %
Besseres Angebot von anderem Arbeitgeber
38 %
Keine Aufstiegsmöglichkeiten
33 %
Schluss mit der Abzocke Überlastung durch zu viel psychischen Druck
21 %
Gesetzesentwurf zur Stärkung des fairen Wettbewerbs.
Unterforderung und Langeweile
Das Bundeskabinett hat Mitte Mai einen Gesetzesent-
wurf zur Stärkung des fairen Wettbewerbs beschlossen. 19 %
Er soll insbesondere Klein- und Kleinstunternehmen Überlastung durch Überstunden
vor missbräuchlich angewandten Abmahnpraktiken so 13 %
genannter Abmahnvereine schützen. Diese werden oft
Familiäre Gründe
nur zu dem Zweck gegründet, die Webseiten anderer
12 %
Unternehmen nach abmahnfähigen Fehlern zu durch-
forsten, um diese Firmen dann wegen mutmaßlicher Dem Unternehmen droht die Pleite
Rechtsverstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung 11 %
kostenpflichtig abzumahnen. Dieser reinen „Abzocke”
Gesundheitliche Probleme Haben Sie schon mal
möchte die Bundesregierung ein Ende bereiten. Der
4 gekündigt?
Gesetzentwurf sieht deshalb unter anderem vor, dass
Nein
künftig nur noch Wirtschaftsverbände abmahnen dürfen, Zu wenig Urlaub
die vom Bundesamt für Justiz überprüft wurden und auf 3 15
einer Liste klagebefugter Verbände eingetragen sind.
Das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs muss *1.092 Befragte,
%
noch den Bundestag passieren. Auch hält der Bundesrat Mehrfachnennungen möglich
Quelle: Compensation Partner/ 85
noch Anpassungen für erforderlich.
Gehalt.de, 2019 Ja
www.bmjv.de (Suchwort: Gesetz zur Stärkung
des fairen Wettbewerbs)
Pöbeleien müssen nicht zum Rausschmiss führen
Neues Urteil zur E-Mail-„Spionage” an. Begründung: Da der Arbeitgeber
im Betrieb. Mitarbeiter, die ihre Chefs das Schreiben privater Mails im Unter-
in E-Mails aufs Übelste beschimp- nehmen geduldet habe, gelte er als
fen, riskieren die fristlose Kündi- „Telekommunikationsanbieter”, der
gung. Sollte man meinen, doch ein das Fernmeldegeheimnis zu wahren
Urteil des Landesarbeitsgerichts habe. Er hätte die Privat-Mails seines
Hessen (Az.: 10 Sa 601/18) zeigt: Mitarbeiters deshalb gar nicht lesen
So einfach ist das mit dem Raus- oder auswerten dürfen. Einblick hätte
schmiss nicht. Ein Unternehmens- der Chef nur nehmen dürfen, wenn
chef hatte den E-Mail-Account der Mitarbeiter beispielsweise unter
eines leitenden Mitarbeiters ein- Verdacht gestanden hätte, schwere
gesehen und war dabei auf Post mit Straftaten zu begehen. Die gegen
extrem beleidigenden Inhalten gesto- den Beschäftigten ausgesprochene
ßen. Als Beweismittel erkannten die außerordentliche Kündigung erklärte
Richter diese Hass-Mails aber nicht das Gericht deshalb für unwirksam.
15Sozialversicherungsrecht ❘ NAHDRAN 3.19 ❘ BARMER
Sie fragen – wir antworten
Arbeitgeber und Krankengeld. Aus Befragungen ihrer Partnerunternehmen weiß die BARMER:
Beim Thema Krankengeld gibt es Informationsbedarf. Auch wünschen sich die Arbeitgeber
mehr Transparenz beim Krankengeld-Prozess. Nachfolgend einige Antworten auf
besonders häufig gestellte Fragen.
1 Warum ist es für Arbeitgeber
wichtig, sich bei der BARMER nach
Eine Vorerkrankungsanfrage
Vorerkrankungen zu erkundigen?
an die BARMER ist deshalb
wichtig, weil der Arbeitgeber
nicht für den vollen Zeitraum von 42 Tagen Entgeltfortzahlung leisten muss,
wenn der Mitarbeiter innerhalb der letzten sechs Monate aus dem gleichen
Grund schon einmal AU war. Die BARMER gleicht frühere AU-Zeiten ab und
informiert den Arbeitgeber entsprechend. Natürlich ohne dem Unternehmen
die Diagnosen mitzuteilen.
2 Wir erhielten auf unsere Vorer-
krankungsanfrage an die BARMER Leider denken erkrankte
Versicherte nicht immer
die Rückmeldung „AU liegt nicht
daran, ihre AU-Bescheini-
vor“. Wie kann das sein? gung nicht nur beim Arbeit-
geber, sondern auch bei der
BARMER einzureichen. Dafür hat der Mitarbeiter eine Woche Zeit. Um auch
später eingehende AU Bescheinigungen berücksichtigen zu können, setzt
die BARMER einen Prüfzeitraum von zehn Arbeitstagen an. Falls eine AU-
Bescheinigung fehlt, gehen Sie bitte auf den Arbeitnehmer zu, damit dieser
der BARMER die AU-Bescheinigung nachreicht.
Service-Tipp
Krank melden per App
3 Wann und wie informiert die BARMER
unser Unternehmen darüber, dass die Der Datenaustausch (DA) sieht
BARMER-versicherte eine automatische Meldung vor,
Krankengeldzahlung für einen Mit
Beschäftigte können für die wenn der Versicherte beim
arbeiter eingestellt wurde?
Übermittlung ihrer Arbeits- Krankengeldbezug die Höchst-
unfähigkeitsbescheinigung grenze von 78 Wochen erreicht
auch die BARMER-App hat. Voraussetzung dafür ist, dass im konkreten Fall bereits eine gültige DA-Nachricht
nutzen. Dazu einfach die oder DA-Entgeltbescheinigung des Arbeitgebers vorliegt. Sie können als Arbeitgeber
AU-Bescheinigung mit dem im Datenaustausch auch eine Anfrage an die BARMER richten. Stellt die BARMER
Smartphone oder Tablet bei Eingang der Anfrage fest, dass der Fall beendet ist, erhalten Sie eine Mitteilung
abfotografieren und direkt über den Zeitpunkt und den Beendigungsgrund des Leistungsbezugs. Befindet sich
an die BARMER senden. der Versicherte noch im laufenden Krankengeldbezug, bekommen Sie zunächst eine
Mehr Infos unter: Zwischenmitteilung darüber. Sobald die AU endet, geht Ihnen eine Abschlussmeldung
www.barmer.de/barmer-app zu. Ändern sich im Nachhinein Leistungszeitraum oder Beendigungsgrund, erhalten
Sie darüber neue Mitteilungen.
16NAHDRAN 3.19 ❘ BARMER ❘ Sozialversicherungsrecht
9
8
Was ist darüber Der Arbeitgeber muss eine
hinaus zu beachten? Unterbrechungsmeldung
erstellen, damit beim Arbeit-
Kann der Arbeitgeber
nehmer, der Krankengeld bezieht, keine „Meldelücken” in der Die tatsächliche Kran-
Auskünfte zur Höhe des
Renten- und Arbeitslosenversicherung entstehen. Dauert kengeldhöhe kann im
die Unterbrechung mindestens einen Kalendermonat, ist Krankengeldes erhalten? Datenaustausch bei
innerhalb von zwei Wochen nach Ablauf des ersten Kalen- der BARMER erfragt
dermonats eine Meldung zu erstatten. Gemeldet wird die werden. Mit Übermittlung der Entgeltbescheinigung
Zeit bis zum Wegfall des Entgeltanspruchs. besteht die Möglichkeit, diese Information anzufordern.
7 Was muss der Arbeitgeber bei
Gewährung eines Zuschusses
Sofern durch den
Zuschuss das
zum Krankengeld beachten? bisherige Netto
Datenaustausch ist Pflicht arbeit sent gelt
Bitte denken Sie daran: Bis auf wenige Ausnah- um mehr als 50 Euro im Monat überschritten wird, hat der
men werden Ihre Anfragen rund um das Thema Arbeitgeber das übersteigende beitragspflichtige Entgelt
Krankengeld von der BARMER auf im Datenaustausch zu melden, da dies Auswirkungen auf
elektronischem Weg beantwor- die Krankengeldhöhe hat.
tet, denn der Datenaustausch
6
ist seit geraumer Zeit Pflicht.
Haben Arbeitnehmer
Eine gesetzliche Zah-
Anspruch auf einen Zuschuss
lungsverpflichtung
zum Krankengeld ? besteht nicht. Es gibt
jedoch Arbeitgeber,
die die Differenz zum Nettogehalt oder einen Teil davon über
solche Zuschüsse ausgleichen. Entsprechende Ansprüche hin-
sichtlich Höhe und Dauer des Zuschusses sind oft in Tarifver-
trägen oder Betriebsvereinbarungen geregelt.
5 Wann muss die Ent-
geltbescheinigung
Wenn der Arbeitgeber absehen kann, dass
übermittelt werden? die AU länger als 42 Tage dauert, muss er
eine Entgeltbescheinigung im Datenaus-
tausch an die BARMER senden. Wichtig: Die BARMER kann die Höhe des
Krankengeldes erst dann berechnen, wenn die Entgeltbescheinigung vor-
4
liegt. Andernfalls kann sich die Auszahlung des Krankengeldes verzögern.
Was kann der Arbeitgeber
tun, wenn er Zweifel an der
Er kann die BARMER schrift-
Arbeitsunfähigkeit seines
lich um eine Überprüfung
Mitarbeiters hat? bitten. Darauf hat er einen Weitere Fragen zum Krankengeld?
Rechtsanspruch. Die BARMER
Die BARMER-Experten helfen gerne weiter unter
prüft – gegebenenfalls unter Einbindung des Medizinischen Dienstes
Tel. 0800 333 10 10
der Krankenversicherung – das tatsächliche Vorliegen einer AU und (aus den deutschen Fest- und Mobilfunknetzen kostenfrei)
informiert den Arbeitgeber entsprechend.
17Sozialversicherungsrecht ❘ NAHDRAN 3.19 ❘ BARMER
Übergangsbereich statt Gleitzone
Neuregelung für Midi-Jobber. Seit 1. Juli gilt eine Neuregelung, die sogenannten Midi-Jobber betreffend.
Das sind jene Beschäftigte, die über der 450-Euro-Grenze verdienen. Was ist im Detail zu beachten?
Auswirkungen …
auf das Beitragsrecht auf das DEÜV-Meldeverfahren
Grundlage für die Neuregelung ist das bereits zu Jahresbeginn in Damit die Rentenversicherungsträger die
Kraft getretene „Gesetz über Leistungsverbesserungen und Stabili Rentenhöhe richtig ermitteln können, ist in
sierung in der gesetzlichen Rentenversicherung”. den DEÜV-Meldungen für Midi-Jobber vom
1. Juli 2019 an das Arbeitsentgelt, das ohne die
An die Stelle der bisherigen Gleitzone (regelmäßiges Arbeitsentgelt
Anwendung der Regelungen im Übergangs
von 450,01 Euro bis 850,00 Euro) tritt der Übergangsbereich mit
bereich zu berücksichtigen wäre, in dem neuen
einem erweiterten Entgeltkorridor (regelmäßiges Arbeitsentgelt
Feld „Entgelt Rentenberechnung“ anzugeben.
von 450,01 Euro bis 1.300,00 Euro).
Alternativ kann für Beschäftigungen, die über
Die Regelungen des Übergangsbereichs gelten unabhängig vom
das oben genannte Datum hinaus bestehen,
Zeitpunkt der Aufnahme der Beschäftigung uneingeschränkt für
eine DEÜV-Abmeldung mit dem beitragspflich-
mehr als geringfügige Beschäftigungen, deren regelmäßiges Arbeits-
tigen Entgelt und dem Abgabegrund 33 zum
entgelt die Entgeltgrenze nicht überschreitet.
30. Juni 2019 sowie eine Anmeldung mit
Beschäftigte, deren regelmäßiges monatliches Arbeitsentgelt diese Abgabegrund 13 zum 1. Juli 2019 vorgenom-
Grenze nicht überschreitet, profitieren von geringeren men werden.
Sozialabgaben.
Für Altersteilzeitbeschäftigungen sowie
Die Neuregelung wirkt sich auf künftige Rentenleistungen aus. Die Beschäftigungen im Rahmen von Kurzarbeit,
reduzierte Beitragsbelastung der Arbeitnehmer führt nicht mehr wie die im Übergangsbereich liegen, fließt zudem
bisher zu geringeren Rentenansprüchen. auch die fiktive beitragspflichtige Einnahme
der zusätzlichen Rentenversicherungsbeiträge
Die Entgeltpunkte für Beitragszeiten aus einer Beschäftigung im
in das Feld „Entgelt Rentenberechnung“ ein.
Übergangsbereich werden stets aus dem tatsächlichen Arbeits
entgelt ermittelt.
Zur Berechnung des Gleitzonenentgelts gilt seit 1. Juli 2019
eine neue Formel für den Übergangsbereich: Weitere Informationen …
… können dem neuen Gemeinsamen Rundschrei-
ben „Versicherungs-, beitrags- und melderecht
1,1288588 x Arbeitsentgelt – 167,5164706 liche Behandlung von Beschäftigungsverhältnis-
(auf 7 Nachkommastellen gerundet) sen im Übergangsbereich nach § 20 Abs. 2 SGB IV
Faktor F: 0,7566 vom 21. März 2019“ entnommen werden.
www.barmer.de/f000063
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