MITTEILUNGSBLATT - Gemeinde Eichenau

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MITTEILUNGSBLATT - Gemeinde Eichenau
MITTEILUNGSBLATT
                       AMTSBLATT DER GEMEINDE EICHENAU

                                      4/2021
                              ausgegeben am 31.03.2021

Nachbar-Garten-schaft
Kostenlose ökologische Gartenberatung                                   Sperrung der Parkstraße Ost
Mehr Arten im Garten                                                    Aufgrund von Trinkwasser-
                                                                        und Kanalarbeiten
                                                                        In der Zeit vom 12.04.2021 bis
                                                                        längstens 06.08.2021 werden im
                                                                        Auftrag vom AmperVerband Ar-
                                                                        beiten am Trinkwassernetz sowie
                                                                        am Abwasserkanal durchgeführt.
                                                                        Aufgrund dessen ist die Parkstraße
                                                                        im Bereich der Hauptstraße bis zur
                                                                        Allinger Straße komplett gesperrt.
                                                                        Die Zufahrten von der Haupt-, Zug-
Foto: Stadt Puchheim                                                    spitz- und Alpspitzstraße ist für die
                                                                        Anwohner freigegeben.
Das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ hat gezeigt, dass Schutz und      Die Buslinien 824 und 841 müssen
Förderung der Artenvielfalt vielen am Herzen liegt. Unseren Gärten      aufgrund der Bauarbeiten umgelei-
kommt hier eine besondere Bedeutung zu. Der eigene Garten bietet        tet werden, weshalb die Haltestelle
vielfältigste Möglichkeiten, Insekten, Säugetieren und Vögeln Lebens-   „Am Eichbüchl“ in der Zeit nicht be-
raum und Nahrung zu bieten. Vogel-Nistkästen, Wildbienen-Nisthil-       dient werden kann. Die Fahrgäste
fen, kleine Totholzhaufen in einer wilden Ecke für Igel und Amphibien   werden gebeten auf die nahegele-
sowie eine naturnahe Bepflanzung mit einheimischen Pflanzen sind        genen Haltestellen „Friedenskirche“
nur einige Beispiele dafür, die mit wenig Aufwand umsetzbar sind. Ein   oder „Kiefernstraße“ auszuweichen.
naturnaher Garten ist kein wild wuchernder Garten - er braucht weni-    Sobald es möglich ist, kann die Park-
ger Pflege, dafür aber mehr Geduld.                                     straße für den Buslinienverkehr wie-
Doch wie es anpacken, damit sich der eigene Garten zu einer Oase für    der freigegeben werden.
Mensch und Natur entwickelt? Nicht für jeden Garten sind die gleichen   Im Anschluss an die Arbeiten in der
Maßnahmen geeignet. Größe, bestehende Bepflanzung, Nutzung des          Parkstraße, werden die Trinkwas-
Gartens und vieles mehr spielen eine Rolle. Sicher ist, in jedem Gar-   serleitungen in der Auenstraße so-
ten kann es zumindest durch die richtige Auswahl der Pflanzen und       wie im Jennerweg erneuert. Wäh-
anderer gestalterischer Elemente Verbesserungen geben. Aus diesem       rend den Arbeiten sind sowohl der
Grund bieten die Gemeinde Eichenau und die Stadt Puchheim ab Ap-        Jennerweg wie Teilbereiche der Au-
ril für jeweils 10 Interessenten eine einstündige, individuelle und     enstraße für den Durchgangsverkehr
kostenlose Beratung an. Bei einem Rundgang vor Ort wird die vor-        gesperrt, Anliegern ist der Zugang
handene Situation aufgenommen und die möglichen Veränderungen           zu ihren Häusern möglich.
gemeinsam besprochen. Dabei werden Tipps zum Anlegen von insek-         Die Gemeinde lässt im Rahmen der
tenfreundlichen Staudenbeeten, naturnahen Hecken, Blumenwiesen          Arbeiten Leerrohre für Glasfaser
und Kräuterspiralen sowie Anregungen zum Bau/Kauf von Nistkästen,       mitverlegen.
Nisthilfen für Wildbienen, Vögel und Fledermäuse gegeben. Eine Info-
Tasche für die Gartenbesitzer mit Broschüren, Einkaufs- und Buchtipps
rundet die Beratung ab. Die Gartenberatung wird durchgeführt von
Diplom Forstwirtin Anke Simon, deren Spezialgebiet u.a. die Wildbie-    Anleinpflicht
nen sind.
Die Gartenberatung „Naturnaher Garten“ ist ein gemeinsames Projekt      Schon mehrfach haben wir auf die
der Stadt Puchheim und der Gemeinde Eichenau, in dessen Rahmen          Anleinpflicht im Bereich der Eiche-
weitere Aktionen, wie z.B. ein Tag der offenen Gartentüren und meh-     nauer     Landschaftsschutzgebiete,
rere Vorträge, geplant sind. Die Informationen dazu werden auf der      insbesondere im Wald im Westen,
jeweiligen Homepage und den Mitteilungsblättern bekanntgegeben.         hingewiesen. Da die Wildtiere und
Der erste Vortrag zum Thema „Artenvielfalt auch in kleinen Gärten“      deren Nachwuchs verschreckt wer-
findet bereits am 29.04.21 statt. Aufgrund der Coronabestimmungen       den, bitten wir Sie nochmals drin-
wird dieser Vortrag online stattfinden. Bei Interesse am Vortrag und    gend, Ihre Hunde nur angeleint zu
der Gartenberatung können Sie sich bereits jetzt in den Umweltämtern    führen.
der beiden Kommunen anmelden (umwelt@eichenau.de (08141/730-
317) bzw. umwelt@puchheim.de (089/80098158).                            Vielen Dank für Ihre Rücksichtnah-
                                                                        me gegenüber der Natur und allen
Der Tag der offenen Gartentüren, bei dem Sie einen Blick in Puchhei-    anderen Tieren.
mer und Eichenauer Gärten werfen können, findet voraussichtlich am
20.06.21 statt.                                                         Ihre Gemeindeverwaltung

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MITTEILUNGSBLATT - Gemeinde Eichenau
Mitteilungsblatt der Gemeinde Eichenau                                 Wichtige Telefonnummern                                                                4/2021

Rathaus, Hauptplatz 2, 82223 Eichenau
gemeinde@eichenau.de; www.eichenau.de
                                                               730-0
                                                               730-195
                                                                                           Ärzte-/Apotheken-Notdienst
                                                                                           Ärztlicher Bereitschaftsdienst Bayern: 116117
Parteiverkehrszeiten:                                                                      Notarzt und Rettungsdienst: 112
Mo, Do, Fr von 8-12 Uhr, Di 15-18 Uhr
Termine grundsätzlich nach Vereinbarung
                                                                                           Kinderärztlicher Notdienst
                                                                                           (von 9 bis 12 und 15 bis 18 Uhr nur nach telefonischer Vereinbarung)
                                                                                           02./03.04. Dr. Tielker, Eichenau, Joh.-Oppenheimer-Pl. 1-2, 08141 37309
Erster Bürgermeister Peter Münster                             730-100                    04./05.04. Dr. Diergarten, Germering, Kurfürstenstr. 2, 089 8414920
                                                               730-199                    10./11.04. Dr. Herkenhoff, Germering, Landsberger Str. 27, 089 8402174
Sprechstunden Di von 17-18 Uhr u. Fr von 8-9 Uhr;             priv. 82489                  17./18.04. Dr. Licht, Gröbenzell, Kirchenstr. 7, 08142 9849
Mo-Fr u. Sa Vormittag Termine nach Vereinbarung                                            24./25.04. Dr. Woitsch, Germering, Sandstr. 5, 089 848008

Gemeindebauhof, Holzkirchner Str. 4                            72972                      Apotheken-Notdienst
                                                                                           (Dienstbereitschaft tägl. von 8.00 früh - 8.00 früh des nächsten Tages)
Großer Wertstoffhof, Holzkirchner Str. 2                       37441                      01.04. Petri-Apotheke-Olching, Olching, Hauptstr. 31, Tel. 08142 13723
Öffnungszeiten siehe Seite 12                                                              02.04. Bahnhof-Ap., Puchheim, Lochhauser Str. 3, Tel. 089 801125
                                                                                           03.04. Birken-Ap., Maisach, Hauptstr. 4, Tel. 08141 2285280
Gemeindebücherei, Johanna-Oppenheimer-Pl.1           82183                                04.04. St. Hildegard-Ap., Puchheim, Lochhauser Str. 62, Tel. 089 80078800
Mo 15-19.30, Di 10-13/15-18, Do 15-18, Fr 10-15 Uhr                                        05.04. Center-Ap., Olching, Hermann-Böcker-Str. 13, Tel. 08142 6698412
                                                                                           06.04. Sonnen-Ap., Gröbenzell, Bahnhofstr. 6, Tel. 08142 9948
Bürgerzentrum, Hauptstr. 60, Verwaltung                         80498                    07.04. Rosen-Apotheke, Olching, Hauptstr. 30, Tel. 08142 15042
                                                                                           08.04. St. Georgs-Ap., Gröbenzell, Tannenfleckstr. 2, Tel. 08142 51977
                                                                0174 4526778
                                                                                           09.04. Linden-Ap., Maisach-Gernlinden, Heinestr. 5, Tel. 08142 12720
Sport- und Freizeitzentrum, Budrio Allee 2                     0174 4526873
                                                                                           10.04. Erasmus-Ap., Eichenau, Hauptstr. 20, Tel. 08141 38380
                                                                                           11.04. Bahnhofs-Ap. Olching, Ilzweg 1, Tel. Tel. 08142 400705
Josef-Dering-Grundschule, Schulstr. 38                         36144                      12.04. Kreuz-Ap., Gröbenzell, Puchheimer Str. 2, Tel. 08142 540222
E-Mail: sekretariat@josefderingschule.de                       37452                      13.04. Petri-Apotheke-Neuesting, Olching, Jeisstr. 3, Tel. 08142 489025
Intensivförderung, Schulstr. 34                                80415                      14.04. Apo. im Ikarus Center, Puchheim, Dornierstr. 3, Tel. 089 80072455
                                                                                           15.04. Löwen-Ap., Maisach, Hauptstr. 7, Tel. 08141 90584
Schüler-Mittagsbetreuung AWO, Schulstr. 34                     70745                      16.04. Johannes-Ap., Gröbenzell, Kirchenstr. 7, Tel. 08142 59670
Büro Arbeiterwohlfahrt (AWO)                                   5271969 (AB)               17.04. Amper-Ap., Olching, Dachauer Str. 5, Tel. 08142 13808
E-Mail: deringschule@awo-ffb.de                                                            18.04. Schutzengel-Ap., Eichenau, Hauptstr. 10, Tel. 08141 80067
                                                                                           19.04. Bären-Ap., Olching, Feursstr. 15 b, Tel. 08142 13037
Starzelbachschule, Parkstr. 41                                 36158                      20.04. Marien-Ap., Puchheim, Lochhauser Str. 8, Tel. 089 807080
E-Mail: buero@starzelbachschule.eichenau.de                    37371                      21.04. Petri-Apotheke-Olching, Olching, Hauptstr. 31, Tel. 08142 13723
Schüler-Mittagsbetreuung AWO, Parkstr. 41                      5250617                    22.04. Bahnhof-Ap., Puchheim, Lochhauser Str. 3, Tel. 089 801125
                                                                                           23.04. Birken-Ap., Maisach, Hauptstr. 4, Tel. 08141 2285280
Jugendzentrum, Adalbert-Stifter-Weg 1                          36143                      24.04. St. Hildegard-Ap., Puchheim, Lochhauser Str. 62, Tel. 089 80078800
                                                                                           25.04. Center-Ap., Olching, Hermann-Böcker-Str. 13, Tel. 08142 6698412
Rentenberatung, Frau Nagel, Frau Neff, Rathaus
                                                                                           26.04. Sonnen-Ap., Gröbenzell, Bahnhofstr. 6, Tel. 08142 9948
telefonische Terminvereinbarung                                730-233
                                                                                           27.04. Rosen-Apotheke, Olching, Hauptstr. 30, Tel. 08142 15042
                                                                                           28.04. St. Georgs-Ap., Gröbenzell, Tannenfleckstr. 2, Tel. 08142 51977
Kindertagesstätten                                                                         29.04. Linden-Ap., Maisach-Gernlinden, Heinestr. 5, Tel. 08142 12720
Evang. Kinderhaus am Glockenturm, Hauptstr. 33                 360840                     30.04. Erasmus-Ap., Eichenau, Hauptstr. 20, Tel. 08141 38380
Gemeinde, Forststraße 11                                       539595  5372094
Gemeinde, Kapellenstraße 40                                    38110  5372091            Notfalldienst der Zahnärzte (jeweils 10 - 12 Uhr, 18 - 19 Uhr)
Gemeinde, Schulstraße 42                                      / 82430                    02./03.04.2021
Gemeinde, Parkstraße 41                                        5372040                    Zahngesundheitszentrum Maisach MVZ, Schulstr. 3, 82216 Maisach,
                                                                                           08141 / 90191
Schutzengel-Kindergarten und -Hort der                                                     Dr. Claudiu-René Schiopu, Friedenstr. 19a, 82110 Germering, 089 / 8418898
Kath. Kirchenstiftung, Georg-Koch-Str. 1                       8889090/80635              04./05.04.2021
NBH Kinderhaus Rasselbande, Bahnhofstr. 115                    365394                     Dr. Veronika von Borries, Aumühle 3, 82275 Emmering, 08141 / 42240
NBH Kindergarten Rasselbande, Fasanstr. 32                     3691-20                    Fabiola Wiedemann, Alois-Harbeck-Platz 1, 82178 Puchheim, 089 / 803366
NBH Kinderkrippe Rasselbande, Hauptstr. 29                     3633656                    10./11.04.2021
                                                                                           Dr. Georg Jakobs, Pucher Str. 7, 82256 Fürstenfeldbruck, 08141 / 357882
Denk Mit!, Tannenstr. 8                                        1507250                    Dr. Reinhard Probst, Kirchenstr. 15, 82194 Gröbenzell 1. 08142 / 9315
Private Kinderkrippe Eichenau, Bahnhofstr. 115 a               5372722                    17./18.04.2021
                                                                                           Dr. Franziska Köhne, Dachauer Str. 5, 82256 Fürstenfeldbruck, 08141 / 6468
Evang.-Luth. Kirchengemeinde, Hauptstr. 33                     3608-00                    Dr. Teresa Hummel, Augsburger Str. 4, 82194 Gröbenzell, 08142 / 9251
                                                                                           24./25.04.2021
Kath. Pfarrgemeinde, Hauptstr. 2                               3782-0                     Dr. Thomas Körber, Hauptstr. 20, 82216 Maisach, 08141 / 30000
                                                               378216                     Ralph Pastior, Bahnhofplatz 4, 82110 Germering, 089 / 843115
Ev. Pflegezentrum, Bahnhofstr. 117                             363800
Kranken- u. Altenpflegeverein, Fasanstr. 32                    538443                     Die aktuellen Termine finden Sie im Internet unter www.notdienst-zahn.de.

Polizei-Notruf                                                 110                        Heilpraktiker-Bereitschaft
Polizeiinspektion Germering                                    089 894157-0               02./03.04.   Sabine Dietlmeier, Gröbenzell, Kirchenstr. 7, 08142 4222907
                                                                                           04./05.04.   Sabine Dietlmeier, Gröbenzell, Kirchenstr. 7, 08142 4222907
Feuerwehr-Notruf                                               112                        10./11.04.   Sandra Gaiser, Schloßstr. 82 A, 82140 Olching, 01525 3389053
Feuerwehrkommandant Maximilian Grain                           0176 70414536              17./18.04.   Sabine Dietlmeier, Gröbenzell, Kirchenstr. 7, 08142 4222907
                                                                                           24./25.04.   S. u. G. Fraas, Eichenau, Wettersteinstr. 13, 08141 888987
Störungsdienst Strom                                           0800 0202120
Störungsdienst Wasser                                          0172 8991272               (Für die Richtigkeit der Angaben übernehmen wir keine Gewähr)

Abwassernotdienst, Kanalbetrieb                                0172 8305975
Kläranlage                                                     0172 8151839               Ärztliche Bereitschaftspraxis in der Kreisklinik Fürstenfeldbruck
Giftnotruf München                                             089 19240                  Tel. 08141 99-3700, Fax 08141 99-3709
Gaswache                                                       089 1530-16, -17           Sprechzeiten: Mi und Fr 18 - 20 Uhr, Sa, So, Feiertag 9 - 19 Uhr

  IMPRESSUM
                                                                                               Einwohnerstand am 01.03.2021:
  Herausgeber:              Gemeinde Eichenau
                            Hauptplatz 2, 82223 Eichenau
                                                                                               12.282 Einwohner mit Hauptwohnsitz
                            Tel. 08141 730-0                                                   (- 16 Einwohner gegenüber dem 01.02.2021)
  Verantwortlich:           Amtlicher Teil: Erster Bürgermeister Peter Münster
                            Nichtamtlicher Teil: die jeweiligen Verfasser
                            -Kürzungen behält sich die Gemeinde vor-
  Redaktionelle Gestaltung
  und Anzeigenannahme: Doris Dietrich, Tel. 08141 730-101                                                   Redaktionsschluss für die
  Auflagenhöhe:
                               E-Mail: mitteilungsblatt@eichenau.de
                               5.750 Stück                                                                     Ausgabe 5/2021
  Verteilung:                  kostenlos an alle Haushalte in Eichenau
  Erscheinen:                  1 x monatlich und zusätzlich bei gegebenem Bedarf                               (ausgegeben am 30.04.2021):
  Druck:                       Digital- & Offsetdruck Wolfertstetter KG
                               82205 Gilching, Carl-Benz-Str. 14, Tel. 08105 5044
                               Fax 08105 5047; E-Mail: info@wolfertstetter.de
  Dieses Papier ist chlorfrei gebleicht und stammt aus nachhaltiger Forstwirtschaft.                      Freitag, 9. April 2021
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MITTEILUNGSBLATT - Gemeinde Eichenau
Mitteilungsblatt der Gemeinde Eichenau          Bürgermeister                                            4/2021

Auf ein Wort                                                Aus dem Sitzungssaal
Liebe Eichenauerinnen,                                      Gemeinderatssitzung 23.02.2021
liebe Eichenauer,
                                                            Vorstellung „Familienrat“ des Landratsamtes Fürs-
wie üblich kehrte auch in diesem Jahr der Winter im         tenfeldbruck, Jugendhilfe vor Ort Puchheim
März nach Eichenau zurück. Munteres Schneegestö-            Frau Harrieder und Frau Lechner von „Jugendhilfe
ber regt immer wieder dazu an, die großen Fragen            vor Ort Puchheim“ stellten dem Gemeinderat die
auf örtliche Gegebenheiten herunterzubrechen.               Aufgaben der Einrichtung vor, die seit Ende letzten
                                                            Jahres im Rahmen eines gemeinsamen Sozialraums
In diesem Jahr haben wir viel und oft gelüftet und          auch für Eichenau zuständig ist und niederschwel-
in manchen Fällen daher sicherlich fast ins Freie           lige erste Adresse des Jugendamtes ist. Vorausset-
geheizt. Dennoch ist die Relevanz energetische Sa-          zung einer Tätigkeit ist ein von Dritten betreuter
nierung gemeindlicher Gebäude ungebrochen. Vor              Familienrat, dem neben der Familie auch weitere,
fast 10 Jahren beschloss der Gemeinderat in einem           von allen akzeptierte Personen angehören können.
ehrgeizigen Programm, die gemeindlichen Liegen-             Bei Interesse an der Betreuung eines Familienrates
schaften zukunftsfest zu gestalten. Nachdem wir             ebenso wie an der Durchführung können Sie Kon-
über eine Studie des Energiezentrums Allgäu einen           takt zur Jugendhilfe vor Ort aufnehmen.
Handlungsleitfaden erhalten haben, hat sich der
Gemeinderat in jährlicher Fortschreibung mit der            Raumprogramm Haus 37
Umsetzung der anstehenden Fragen befasst. Bereits           Frau Geßl, Planungsverband Äußerer Wirtschafts-
in den Jahren haben wir den Bau I der Josef-Dering-         raum München, stellte dem Gemeinderat den Pla-
Grundschule (JDS) in den Jahren 2008 und 2009               nungsstand und das mögliche weitere Vorgehen
energetisch saniert. Es folgten umfangreiche Maß-           zum Objekt Haus 37 vor. Eine Möglichkeit ist dabei
nahmen an der Starzelbachschule und kurzfristig             eine Vergabe der Planungsleistungen nach Verga-
erzielbare Einsparungsmöglichkeiten im Rathaus,             beverordnung, sog. VgV–Verfahren, mit dem die
in den Kindertagesstätten und in der Friesenhalle.          Gemeinde bei der Erweiterung der Starzelbachschu-
Im vergangenen Jahr konnten wir auch den Bau II             le gute Erfahrungen gemacht hat, eine weitere ein
der Josef-Dering-Grundschule energetisch sanieren.          Wettbewerb. Die Bücherei soll ebenerdig zu errei-
Als nächstes Projekt steht die Turnhalle der Starzel-       chen sein, eine Unterbringung von vier Vollgeschos-
bachschule an. Für das Haus 37 hat der Gemeinderat          sen bis zur Bestandshöhe soll geprüft werden. Die
beschlossen, einen Ersatzbau zu errichten. Dieser           Situierung von VHS und Musikschule soll wegen
soll barrierefrei und emissionsarm in jeglicher Hin-        möglicher Geräuschemissionen geprüft werden,
sicht sein.                                                 ebenso ein Cafe sowie die Stellplatzanzahl. Ab-
                                                            schließend bat Erster Bürgermeister Münster die
Auch die gemeindlichen Wohnungen in der Gern-               Fraktionen, sich mit den anstehenden Fragen und
straße stehen zur energetischen Sanierung in die-           dem daraus resultierenden Grundsatzbeschluss zu
sem Jahr an. Darüber hinaus werden im Laufe des             beschäftigen.
Jahres alle Straßenbeleuchtungen in Eichenau auf
LED umgestellt, ebenso führt die Gemeinde derzeit
eine Studie zur Elektro- und Wärmeversorgung von
Rathaus und Josef-Dering-Grundschule durch.

Während wir bei der LED-Beleuchtung unserer Part-
nerstadt Wischgorod hinterhinken, sind wir in der
energetischen Gebäudesanierung deutlich weiter.
Wir freuen uns, dass wir seit einigen Jahren unsere
Kooperation auch dort ausbauen konnten. Einen
ersten Einblick in das anstehende Projekt in Wisch-
gorod erhalten Sie auf Seite 10.

All diese Bemühungen machen uns als Gemeinde
unabhängiger von fossilen Energieträgern. Lang-
fristig wird sich dies auszahlen. Kurzfristig hoffen
wir darauf, dass in absehbarer Zeit wir alle geimpft
werden können und das Lüften wieder dem Sauer-              Bauvoranfrage zur energetischen und ökologi-
stoffgehalt und nicht dem Infektionsschutz dient.           schen Sanierung des Altbestandes Emmeringer
                                                            Straße 25 a, FlNr. 1883/49 sowie dessen Aufsto-
Ich wünsche Ihnen einen sonnigen April und frohe            ckung und Schaffung einer weiteren Wohneinheit
Ostern                                                      Der Gemeinderat lehnte die Bauvoranfrage bezüg-
                                                            lich der energetischen und ökologischen Sanierung
                                                            des bestehenden Altbestandes sowie Aufstockung
Ihr                                                         des Altbestandes mit Schaffung einer weiteren
                                                            Wohneinheit aufgrund der massiven Abweichun-
                                                            gen zu den Festsetzungen des Bebauungsplanes
                                                            im Hinblick auf die geplante Geschossflächenüber-
                                                            schreitung und Dachform ab. (23:1 Stimmen) Gleich-
                                                            zeitig überwies der Gemeinderat die Frage einer
Peter Münster                                               Überprüfung des Bebauungsplans B 32 Kapellen-/
Erster Bürgermeister                                        Emmeringer Straße zur Ausarbeitung einer Emp-

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MITTEILUNGSBLATT - Gemeinde Eichenau
Mitteilungsblatt der Gemeinde Eichenau            Rathaus                                               4/2021

fehlung an die Ortsentwicklungskommission. (24:0           Mehrfachförderung ist grundsätzlich möglich. Die
Stimmen)                                                   Auszahlung der Förderung soll nach dem Installa-
                                                           tionszeitpunkt erfolgen, um etwaige Rückforderun-
Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses           gen ausgezahlter Mittel zu vermeiden.
mit Garagen, Roggensteiner Allee 1, FlNr. 1881/2
(Teilfläche)                                               Carsharing
Der Antrag, die Verwaltung solle in der Stellung-          Nach dem Scheitern der E-Car-Sharing Bemühungen
nahme der Gemeinde die Untere Bauaufsichtsbe-              mit dem Unternehmen Mikar mangels ausreichen-
hörde auf die Belange der Unteren Denkmalschutz-           der Werbekunden hat die Gemeinde vier Anbieter
behörde aufmerksam machen, um den Altbestand               zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Zwei ha-
in seinem Charakter zu prüfen, fand im Gemeinde-           ben kein Angebot abgegeben, ein Anbieter stellt le-
rat keine Mehrheit. (8:15 Stimmen) Der Gemeinde-           diglich eine Plattform zur Verfügung, das Fahrzeug
rat befürwortete den Antrag auf Errichtung eines           müsste von der Gemeinde gekauft werden.
Einfamilienhauses mit Garagen auf dem Grundstück           Nur ein Anbieter, ein gemeinnütziger Verein, gab
FlNr. 1881/2 (Teilfläche), Roggensteiner Allee, und        eine positive Rückmeldung. Er empfahl ein Fahr-
stimmte der erforderlichen Ausnahme vom Bebau-             zeug des Typs Zoe und könnte die Vermietung über
ungsplan bezüglich Baugrenzüberschreitung und              seine Plattform abwickeln. Da dies aber voraus-
den erforderlichen Befreiungen vom Bebauungs-              sichtlich nicht kostendeckend sein wird, müsste die
plan bezüglich Baugrenzüberschreitung, Dachnei-            Gemeinde die Lücke zu einem Mindestumsatz von
gung Hauptgebäude, Wandhöhe Hauptgebäude,                  600-700 € im Monat für eine Vertragslaufzeit von
Dachform Garage sowie der erforderlichen Ausnah-           2 Jahren übernehmen. Der Gemeinderat beschloss,
me von der Ortsgestaltungssatzung bezüglich bau-           die Verwaltung nochmals mit der Prüfung der be-
licher Gestaltung zu. (21:3 Stimmen)                       stehenden Möglichkeiten einer Fremdvergabe so-
                                                           wie einer Beschaffung und der Erarbeitung eines
Antrag auf isolierte Befreiung von Bebauungs-              Beschlussvorschlags zu beauftragen. (23:0 Stimmen)
planfestsetzungen Walter-Schleich-Straße 14 und
16, FlNr. 1858/6                                           Erweiterung der Fahrradabstellanlage am S-Bahn-
Der Grundstückseigentümer beantragt eine iso-              hof
lierte Befreiung für die Fällung von einer Fichten-        Der Gemeinderat beschloss 24 Stellplätze in einer
reihe mit insgesamt 13 Einzelbäumen, einer Birke           Sammelschließanlage, die mit einer Photovoltaik-
und zwei weiteren Fichten. Der Gemeinderat be-             anlage errichtet werden soll, im Bereich der jetzi-
fürwortete den Antrag auf isolierte Befreiung von          gen Behindertenstellplätze und 30 Anlehnbügel
den Festsetzungen des Grünordnungsplanes zum               zwischen den Bäumen westlich der Wendeschleife
Bebauungsplan B8 der Gemeinde Eichenau für das             zu Kosten von brutto 64.000,- €. Betrieb und zuzüg-
Gebiet „Walter-Schleich-Straße Nord“ bezüglich der         liche Wartung kosten ca. 2.000,- € im Jahr, die An-
Fällung einer Fichtenreihe mit insgesamt 13 Einzel-        lehnbügel 9.000,- €.
bäumen, einer Birke und zwei weiteren Fichten auf          Die Gemeinde wird Nutzungsentgelte für die
dem Grundstück Walter-Schleich-Straße 14 und 16,           Sammelschließanlage erheben. Der Gemeinderat
FlNr. 1858/6. Der Gemeinderat stimmte der hierfür          erteilte den Auftrag für die Errichtung der Sam-
erforderlichen isolierten Befreiung unter Auflage          melschließanlage unter Inanspruchnahme der Rah-
einer Ersatzpflanzung zu. Diese wird durch das SG          menverträge der Bike&Ride-Offensive von Bund
Umwelt festgelegt werden. (20:4 Stimmen)                   und Bahn an die Firma Kienzler. (23:1 Stimmen)

Beschaffung eines Elektro-Kleintransporters
Für die Arbeitsgruppe Hausmeisterpool im Bauhof
der Gemeinde Eichenau ist im Haushaltsjahr 2021
die Beschaffung eines Elektro-Kleintransporters vor-
gesehen, für den Leasingmittel in Höhe von 6.000 €
für das Haushaltsjahr 2021 bereitgestellt sind. Das
vorgesehene Fahrzeug ist ein G4 des Herstellers
Goupil mit Kipperaufbau. Der verbaute Elektromo-
tor wird von Lithium-Batterien mit einer Kapazität
von 13,8 kw/h versorgt, was eine Reichweite von
80-120 km ermöglicht, die Höchstgeschwindigkeit
beträgt 50 km/h. Der Gemeinderat stimmte der Be-
schaffung des Goupil G4 Elektro-Kleintransporters
zu und ermächtigte den Ersten Bürgermeister, den
Leasingvertrag für 72 Monate bis zu einer Gesamt-
summe von 42.000,00 € abzuschließen. (23:0 Stim-
men)

Förderung E-Ladestation
Die Verwaltung stellte die Verfahrensvorschrift für
das am 26.11.2019 vom Gemeinderat beschlossene
Förderprogramm für die Installation von Ladestati-
onen für Elektrofahrzeuge vor, das die Installation
von Ladestationen in Höhe von insgesamt 5.000,00
€ bei Unternehmen, deren Kunden für längere Zeit
bei diesen verweilen, wie z.B. Gaststätten, Hotels,
Einkaufsmärkte und Geschäfte, mit einer Zuschuss-
höhe von 500,00 € je Ladestation fördern wird. Eine
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MITTEILUNGSBLATT - Gemeinde Eichenau
Mitteilungsblatt der Gemeinde Eichenau             Rathaus                                                 4/2021

Vollzug des Feuerwehrgesetzes, Bestätigung des              werden bisher durch das Einsammeln von Geld
Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr der                 durch die Leitungen finanziert. Diese müssen an-
Gemeinde Eichenau                                           schließend von den Leitungen an der Gemeindekas-
Der Gemeinderat bestätigte den am 06.02.2021 zum            se eingezahlt werden. Die Einführung eines Tee-
Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr der Ge-             gelds spart zusätzlichen Verwaltungsaufwand der
meinde Eichenau gewählten Maximilian Grain ab               Leitungen und der Kasse. Der Gemeinderat stimmte
01.03.2021. (23:0 Stimmen)                                  der Einführung eines Tee- und Spielgelds in Höhe
                                                            von 8,- € zu. (15:7 Stimmen) Das Teegeld wird mo-
Vollzug des Feuerwehrgesetzes, Bestätigung des              natlich pauschal erhoben und mit den Betreuungs-
Ersten stellvertretenden Kommandanten der Frei-             gebühren fällig. (15:7 Stimmen) Der Gemeinderat
willigen Feuerwehr der Gemeinde Eichenau                    beschloss darüber hinaus die Änderungsatzung
Der Gemeinderat bestätigte den am 06.02.2021                über die Gebühren der Kindertageseinrichtung der
zum Ersten stellvertretenden Kommandanten der               Gemeinde Eichenau (siehe S. 11). (18:4 Stimmen)
Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Eichenau
gewählten Thomas Weber ab 01.03.2021 unter der              Neuberufung Jugendbeirat
auflösenden Bedingung, dass er die vorgeschriebe-           Der Gemeinderat berief Frau Alexandra Riedel mit
nen Lehrgänge innerhalb angemessener Frist nach             Wirkung zum 01.03.2021 in den Jugendbeirat. (24:0
Wahlbeginn (Art. 8.2.2 VollzBekBayFwG) mit Erfolg           Stimmen)
besucht. (23:0 Stimmen)
                                                            Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019, Fest-
Vollzug des Feuerwehrgesetzes, Bestätigung des              stellung und Entlastung
Zweiten stellvertretenden Kommandanten der                  Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 fand
Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Eichenau                im Zeitraum vom 24. Juni 2020 bis 23. Juli 2020 statt.
Der Gemeinderat bestätigte den am 06.02.2021                Der Rechnungsprüfungsausschuss befasste sich in
zum Zweiten stellvertretenden Kommandanten                  vier Sitzungen mit der Haushaltswirtschaft der Ge-
der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Eichenau            meinde Eichenau des Jahres 2019. Die Mitglieder
gewählten Martin Kieltsch ab 01.03.2021 unter der           des Rechnungsprüfungsausschusses stellten in der
auflösenden Bedingung, dass er die vorgeschriebe-           Zusammenfassung ihres Prüfberichts fest, dass sich
nen Lehrgänge innerhalb angemessener Frist nach             die Gemeinde Eichenau 2019 in geordneten wirt-
Wahlbeginn (Art. 8.2.2 VollzBekBayFwG) mit Erfolg           schaftlichen Verhältnissen befand und Beanstan-
besucht. (23:0 Stimmen)                                     dungen aus kommunalhaushaltsrechtlicher Sicht
                                                            nicht geboten sind.
Anpassung der Mittagessensgebühren in der Kita-
Gebührensatzung                                             Der Gemeinderat stellte die Jahresrechnung 2019
Seit 2006 hat die Gemeinde Eichenau die Gebühren            gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung fest. (24:0
für das Mittagessen nicht mehr angepasst. Die aktu-         Stimmen) Zur unter Ziffer 1 festgestellten Jahres-
ellen Essensgebühren betragen 2,00 € in der Krippe,         rechnung 2019 erteilte der Gemeinderat gemäß
2,80 € im Kindergarten und 3,50 € im Hort. Aktuell          Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung Entlastung. (22:1
beziehen drei der gemeindlichen Einrichtungen das           Stimmen)
Essen von einem externen Anbieter. In beiden Kin-
dergärten ist zusätzlich noch eine Küchenkraft be-          Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentli-
schäftigt. Diese sind auch weiterhin erforderlich, da       chen Sitzungen
das Essen ausgegeben werden muss und das benutz-
te Geschirr gereinigt werden muss. Darüber hinaus           Gemeinderatssitzung 15.12.2020
überwachen diese die Einhaltung der Hygienevor-
schriften, die korrekte Liefertemperatur und doku-          Modernisierung der Straßenbeleuchtung; Beauf-
mentieren die Essensausgabe. Diese Personalkosten           tragung eines Planungsbüros
trägt die Gemeinde zu 100 %. Die bisher durch den           Der Gemeinderat beauftragte das Planungsbüro
Anbieter in Rechnung gestellten Kosten betragen             Hoffmann Planung und Entwicklung GmbH (HPE)
3,10 € pro Essen.                                           aus Johanniskirchen für die Modernisierung der
Der Anbieter hat beschlossen, seine Preisstruktur           Straßenbeleuchtung in Eichenau und ermächtigte
zum 01.05.2021 anzupassen. Für Krippenkinder be-            den Ersten Bürgermeister, die erforderlichen Pla-
rechnet er bei nicht befristeten Lieferverträgen zu-        nungsleistungen nach Baufortschritt bis einschließ-
künftig 3,20 €, für Kindergartenkinder 3,50 € und           lich der Leistungsphase 9 stufenweise zu vergeben.
für Hortkinder 3,70 € pro Portion. Um die derzeit           Die Honorarsumme beträgt 102.223,38 € brutto.
bestehenden Mindereinnahmen zu kompensieren                 (17:7 Stimmen)
ist eine Preisanpassung in allen Einrichtungen er-
forderlich. Die Preisstruktur ist unabhängig vom            Widerruf der Bestellungen der Standesbeamtin-
Anbieter in allen gemeindlichen Einrichtungen, für          nen Susanne Pachale und Daniela Kasper
alle Mittagessensteilnehmer identisch zu gestalten.         Der Gemeinderat widerrief ab sofort die Bestellung
Durch die Preisanpassung werden aber nur die Ein-           zur Standesbeamtin von Frau Susanne Pachale und
kaufspreise der Mittagsverpflegung kompensiert,             Frau Daniela Kasper. (24:0 Stimmen)
nicht jedoch die zusätzlichen Verpflegungsleis-
tungen, die die einzelnen Einrichtungen über das            Vergabe: Ersatzbeschaffung Lindner Unitrac 102
Mittagessen hinaus wie Tee, Kakao, gesundes Früh-           Der Gemeinderat beschloss zunächst grundsätzlich,
stück, Nachmittagsbrotzeit, etc., anbieten. Durch die       ein Fahrzeug (14:10 Stimmen), anschließend, das
Einführung eines Teegelds ist es möglich, die zusätz-       Fahrzeug 1 Lindner Unitrac 112 L-Drive der Henne-
lichen Verpflegungsleistungen wirtschaftlich abzu-          Nutzfahrzeuge GmbH, Hürderstraße 6, 85551 Heim-
rechen. Dies ist unabhängig von einer selbstständi-         stätten für 72 Monate a 1.844,50 €, inkl. 19% MwSt,
gen Abrechnung der Mittagsverpflegung. Die vom              Lieferzeit sofort mit Erstzulassung 06.10.2020 und
Elternbeirat gewünschten Verpflegungsleistungen             ca. 30 Betriebsstunden zu leasen. Die erforderlichen
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MITTEILUNGSBLATT - Gemeinde Eichenau
Mitteilungsblatt der Gemeinde Eichenau             Rathaus                                                4/2021

Haushaltsmittel werden auf der Haushaltsstelle              Vergabe zum Ausbau der Beethovenstraße
1.7719.9350 zur Verfügung gestellt. (13:11 Stim-            Die Richard Schulz GmbH & Co. KG, Gilching, erhielt
men) Er ermächtigte den Ersten Bürgermeister, den           den Auftrag für den Straßenausbau der Beethoven-
Leasingvertrag für das Fahrzeug Lindner Unitrac             straße gemäß Angebot vom 03.03.2021 in Höhe von
112 L-Drive zu einem monatlichen Leasingbetrag in           insgesamt 302.472,95 €.
Höhe von 1.844,50 Euro inkl. 19 % Mwst für 72 Mo-           Die erforderlichen Mittel stehen im Haushalt unter
nate abzuschließen. (23:1 Stimmen)                          der Haushaltstelle 1.6300.9500 (Straßenbau) zur
                                                            Verfügung. (21:0 Stimmen)

Gemeinderatssitzung 16.03.2021                              Vergabe der Verlegung von Leerrohren im Zuge
                                                            der Baumaßnahme des Amperverbandes in der
Breitbandausbau und Bayerische Gigabitrichtlinie,           Parkstraße
Vorstellung Deutsche Glasfaser                              Der Gemeinderat beauftragte die Richard Schulz
Am 14.07.2020 beauftragt der Gemeinderat ange-              GmbH &Co KG aus Gilching auf der Grundlage des
sichts der neuen Fördermöglichkeit unter Hinzu-             Angebotes vom 17.02.2021, Leerrohre für den künf-
ziehung eines Beratungsbüros, die für einen Glas-           tigen Glasfaserausbau in der Park-, Auenstraße und
faserausbau in Eigenregie in Frage kommenden                im Jennerweg zu verlegen. (22:0 Stimmen)
Gebiete grundsätzlich zu eruieren. Während der öf-
fentlichen Markterkundung hat die Deutsche Glas-            Planung Kinderbetreuung und Errichtung eines
faser in Zusammenarbeit mit M.net der Gemeinde              Kinderhauses
kundgetan, einen Breitbandausbau für das gesamte            Die Kommission Kinderbetreuung setzte sich in zwei
Gemeindegebiet vornehmen zu wollen, sollte eine             Sitzungen mit den Themenbereichen demografi-
Nachfragebündelung in Eichenau positiv verlaufen.           sche Ausgangslage, Planung der Kinderbetreuung,
Ein Vertreter der Deutschen Glasfaser stellte sich          Finanzierung, insbesondere Finanzierungselemen-
und M.net und ihr Projekt in der Sitzung vor.               te von Kindertagesstätten, zukünftiges Personal,
                                                            Raum- und Finanzbedarfe sowie der Erhöhung der
Bauvoranfrage zum Dachgeschossausbau - Schaf-               Mittagessensgebühren auseinander und gab am
fung einer weiteren Wohneinheit, Roggensteiner              Ende der zweiten Sitzung Handlungsempfehlun-
Allee 104, FlNr. 1956/9                                     gen für den Gemeinderat ab. Über diese beriet der
Das Grundstück befindet sich im Geltungsbereich             Gemeinderat nun. Der Gemeinderat beschloss die
des seit 30.11.1988 rechtsverbindlichen Bebauungs-          Planung und Errichtung eines Kinderhauses mit
plans B 3a Herbststraße/Am Bogen Ost. Wegen er-             insgesamt vier Gruppen, davon maximal zwei Krip-
heblicher Abweichungen stimmte der Gemeinderat              pengruppen, zwei Kindergartengruppen und einer
der bisherigen Planungsüberlegung nicht zu, ein             Hortgruppe. Dabei sollen alle bisher existierenden
Vertagungsantrag verfing nicht. (10:13 Stimmen)             Gruppen erhalten werden. (22:0 Stimmen) Des
Der Gemeinderat stellte aber eine Zustimmung hin-           Weiteren beschloss er, das neu zu errichtende Kin-
sichtlich des Ausbau des Dachgeschosses, der Über-          derhaus in die P+R-Überbauung am Bahnhof zu in-
schreitung des Kniestockes und der Überschreitung           tegrieren. (13:9 Stimmen) Die für die Planung erfor-
der Wandhöhe in Aussicht, wenn die GFZ sich inner-          derlichen Mittel sind im Haushalt 2022 vorzusehen.
halb des Bereichs bewegt, der die Grundstücke der           (22:0 Stimmen) Keine Mehrheit fand der Antrag,
Planung nicht berührt, gleiches gilt für die Ausprä-        dass die Gemeinde Eichenau in jedem Fall als Träger
gung der Dachgauben. (18:5 Stimmen)                         des Kinderhauses fungieren solle. (7:15 Stimmen)

Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer         Erstellung eines Sicherheitskonzepts für den Bade-
Terrassenüberdachung an dem bestehenden Rei-                see an der Roggensteiner Allee
henmittelhaus, FlNr. 1968/34, Auenstraße 3                  Der Gemeinderat diskutierte in seiner Sitzung am
Der Gemeinderat befürwortete den Antrag auf iso-            26.01.2021 intensiv über das von der Wensauer SDW
lierte Befreiung zur Errichtung einer Terrassenüber-        GmbH erstellte Sicherheitskonzept. Zur Sitzung la-
dachung an dem bestehenden Reihenmittelhaus                 gen darüber hinaus die Sicherheitskonzepte der
auf dem Grundstück FlNr. 1968/34, Auenstraße 3              Städte Fürstenfeldbruck für das „Pucher Meer“ und
und erteilte die erforderliche isolierte Befreiung          Germering für den Germeringer See vor. Der Erste
bezüglich der Baugrenzüberschreitung. (22:0 Stim-           Bürgermeister stellte die Ergebnisse einer Bespre-
men)                                                        chung mit der Wasserwacht vor. Nach intensiver Dis-
                                                            kussion beschloss der Gemeinderat nicht, ein neues
Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines         Sicherheitskonzept für den Badesee an der Roggen-
Fahrradschuppens, Auenstraße 11, FlNr. 1968/11              steiner Allee zu erstellen. (10:12 Stimmen) Er nahm
Der Gemeinderat befürwortete den Antrag auf iso-            das beiliegende Konzept der Wensauer SDW GmbH
lierte Befreiung zur Errichtung eines Fahrradschup-         zur Kenntnis und änderte es in verschiedenen Be-
pens auf dem Grundstück FlNr. 1968/11, Auenstraße           reichen ab. So stimmte er gegen die Absicherung
11 und erteilte die erforderliche isolierte Befreiung       des Badestegs durch ein Geländer, um die Gefahr
bezüglich der Situierung des Fahrradschuppens.              einer Verletzung von Badenden durch das Hinein-
(22:0 Stimmen)                                              springen in den See auszuschließen (3:19 Stimmen),
                                                            ebenso gegen Bepflanzungen im westlichen Ufer-
Bauantrag zum Einbau einer Dachgaube auf der                bereich, die das Einsteigen in den See von dieser
Nordseite des Daches, Auenstraße 11, FlNr. 1968/11          Seite aus erschweren sollten (3:19 Stimmen) und die
Der Gemeinderat befürwortete den Antrag bezüg-              Umwidmung zu einem Naherholungsgebiet. (4:18
lich Einbau einer Dachgaube auf der Nordseite des           Stimmen) Zustimmung fanden der unveränderte
Daches auf dem Grundstück FlNr. 1968/11, Auen-              Erhalt des Badestegs (19:3 Stimmen), weitere Ret-
straße 11 und stimmte der erforderlichen Befreiung          tungsringe mit Wurfleinen an den Ufern in gleich-
bezüglich Außenbreite der Dachgaube zu.                     mäßigem Abstand rund um den See (21:1 Stimmen),
                                                            der Verbleib der Insel im See (22:0 Stimmen), eine
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MITTEILUNGSBLATT - Gemeinde Eichenau
Mitteilungsblatt der Gemeinde Eichenau            Rathaus                                                  4/2021

Überarbeitung des Beschilderungskonzepts in Über-          ten der Bodenausstattung der Küche. Die Mehrkos-
einstimmung mit den rechtlichen Vorgaben derart            ten für eine hochwertigere Kunstharzbeschichtung
ausgestaltet, dass es allgemein verstanden und um-         würden zwischen 80.000,00 und 100.000,00 Euro
gesetzt werden kann (22:0 Stimmen), die Aufhe-             betragen. Der Gemeinderat beschließ nicht, anstatt
bung der Freibadsatzung (22:0 Stimmen) und eine            der bisher geplanten 4-fach Kunstharzbeschichtung
Hausordnung für das Gebiet. (22:0 Stimmen)                 eine 8-fach Kunstharzbeschichtung im Küchenbe-
                                                           reich auszubilden und diese gemeinsam mit den
Kauf von Atemschutzgeräten inclusive Zubehör               Estricharbeiten auszuschreiben und die Mehrkos-
nach DIN EN 137:2006-01 Typ2, vfdb 0802) für die           ten in Höhe von maximal 100.000,00 Euro hierfür
Freiwillige Feuerwehr Eichenau                             zu genehmigen. (4:18 Stimmen) Vielmehr beschloss
Der Gemeinderat bevollmächtigte den Ersten Bür-            der Gemeinderat, den geplanten Küchenboden mit
germeister, den Auftrag der Beschaffung von Atem-          einer 4-fach Kunstharzbeschichtung durchzuführen
schutzgeräte gemäß dem Angebot vom 05.03.2021              und die Ausführung von Estrich wie auch Kunst-
an die Brandschutz & Gebäudetechnik B & G Mar-             harzbeschichtung durch einen gerichtlich bestellten
kus Angler, Schliersee, zu erteilen. Die Auftrags-         Sachverständigen begleiten zu lassen. Die hierfür
summe beträgt 76.454,17 € (64.247,20 € zzgl. MwSt          aufzuwendenden Mehrkosten genehmigte er. (21:1
12.206,97€). (20:0 Stimmen)                                Stimmen)

Jahresrechnung 2020                                        Weiteres Vorgehen Digitale Schulen
Der Kämmerer legte die Jahresrechnung für das Jahr         Großteils im Rahmen verschiedener Fördervorha-
2020 vor. Der Gemeinderat erteilte sein Einverständ-       ben (Digitalpakt Bayern II, SoLe I + II, SoLD etc.) hat
nis mit den Mittelbereitstellungen, nahm die Jahres-       die Gemeinde in den Jahren 2019 und 2020 Hard-
rechnung 2020, rechtskräftig erstellt am 11.02.2021,       und Software für Eichenauer Schulen im Gesamt-
zur Kenntnis und leitete sie dem Rechnungsprü-             wert von 170.764,56 Euro beschafft. Die noch aufzu-
fungsausschuss zur Prüfung zu. (20:0 Stimmen)              wendenden Mittel für die Haushaltsjahre 2021 und
                                                           2022 betragen insgesamt ca. 570.000,00 Euro. Im
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentli-             Haushalt stehen hierfür dieses Jahr ca. 290.000,00
chen Sitzungen                                             Euro zur Verfügung. Dem gegenüber stehen unter
Gemeinderatssitzung am 26.01.2021                          anderem bislang aus dem Förderpaket Digitalpakt
Erforderlichkeit einer gemeindeeigenen Obdach-             Schulen der Bundesrepublik Deutschland ein Betrag
losennotunterkunft; Anmietung eines Objektes               in Höhe von 237.887,00 Euro. Weitere Fördermittel
Der Gemeinderat beschloss, die Anmietung des               sind in Aussicht gestellt. Da beide Schulen bisher
Objektes in der Schöngeisinger Straße 114 in Fürs-         nicht über ein WLAN verfügen, ist die Realisierung
tenfeldbruck wird nicht mehr weiterzuverfolgen             der WLAN Voraussetzungen schnellstmöglich um-
und ermächtigte den Ersten Bürgermeister Peter             zusetzen. Die Gesamtmaßnahme zur Digitalisierung
Münster, alle Verträge, die zur Nutzung des Objek-         der Schulen in Höhe von ca. 570.000,00 Euro wird
tes Bahnhofstraße 8 in Eichenau als Obdachlosen-           unter höchstmöglicher Inanspruchnahme von För-
unterkunft erforderlich sind, abzuschließen sowie          dermitteln 2021 und 2022 umgesetzt. Der Gemein-
die allenfalls notwendigen Anschaffungen für eine          derat ermächtigte den Ersten Bürgermeister, Pla-
derartige Nutzung zu tätigen. (20:0 Stimmen)               nungsleistungen in Höhe von 44.567,02 Euro für die
                                                           Umsetzung des WLAN Projektes in der Josef-Dering-
Erweiterung der Starzelbachschule zur offenen              Grundschule zu vergeben, ebenso, Planungsleistun-
Ganztagsschule                                             gen in Höhe von 27.349,14 Euro für die Umsetzung
Vergabe von Bauleistungen nach EU-weiten Aus-              des WLAN Projektes in der Starzelbachschule an
schreibungsverfahren, Kostenüberblick bzw. Kos-            MTM Plan, Regensburg zu vergeben. (21:0 Stimmen)
tenstand und Auswahl Küchenbodenbelag
Der Gemeinderat beauftragt die AS Fassaden GmbH,           Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Ge-
Gars gemäß Angebot vom 25.02.2021, die Fassa-              setzentwurf der Staatsregierung zum Bayerischen
denarbeiten (Holzfassade) zu erbringen. Die Auf-           Grundsteuergesetz
tragssumme beträgt 405.610,30 €. (21:0 Stimmen)            Der aktuelle Kabinettsentwurf eines Bayerischen
Er beauftragte die Planotec Innenausbau GmbH,              Grundsteuergesetzes enthält derzeit keine Rechts-
84577 Tüßling gemäß Angebot vom 01.03.2021, die            grundlage für einen erhöhten Hebesatz auf baurei-
Trockenbauarbeiten mit Innentüren zu erbringen.            fe Grundstücke (Grundsteuer C). Wenn es zu keinem
Die Auftragssumme beträgt 351.459,26 Euro. (21:0           Umschwenken seitens der Staatsregierung kommt,
Stimmen) Er beauftrage die Edgar Fuchs München             wird der Gesetzesentwurf demnächst dem Landtag
GmbH, Garching bei München gemäß Angebot vom               ohne Grundsteuer C vorgelegt werden. Die SPD-
02.03.2021, das Gewerk Küchenausstattung zu er-            Fraktion beantragte, einen Appell zur Einführung
bringen. Die Auftragssumme beträgt 426.614,49 €            der Grundsteuer C an die Bayerische Staatsregie-
inkl. Wartungskosten. (21:0 Stimmen) Und er be-            rung zu richten. Nach intensiver Diskussion lehnte
auftrage die Rathke Kälte Klimatechnik GmbH,               der Gemeinderat dies ab. (8:14 Stimmen)
Miesbach gemäß Angebot vom 02.03.2021, das
Gewerk Kältetechnik zu erbringen. Die Auftrags-              Nächste öffentliche Sitzung:
summe beträgt 151.135,24 € inkl. Wartungskosten.
(21:0 Stimmen) Der Gemeinderat nahm den von SPP              Gemeinderat
vorgestellte Kostenstand zur Kenntnis. Seit der Kos-         Dienstag, 13.04.2021
tenberechnung sind Kostensteigerungen von 5,94
% eingetreten, davon sind ca. 5 % der allgemeinen            Bürgerzentrum, großer Saal, Hauptstr. 60
Kostensteigerung im Bau geschuldet. Etwa 75 % der            Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzungen
Gewerke sind vergeben, die Kostenfortschreibung              finden Sie auch im Internet unter www.eichen-
beläuft sich auf 7.673.570,38 €. Herr Peter infor-           au.de.
mierte den Gemeinderat über verschiedene Varian-
                                                       7
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MITTEILUNGSBLATT - Gemeinde Eichenau
Mitteilungsblatt der Gemeinde Eichenau               Rathaus                                              4/2021

......im Gedenken
Sterbefälle im Februar:
02.02.   Paul Heinrich Arnold (84)
03.02.   Valentine Margot Popp (80)                        Sie dürfen wieder rein!
04.02.   Hans Günther Tyroller (72)
05.02.   Rosalinde Erna Hufnagel (75)                      Die Gemeindebücherei hat endlich wieder geöff-
13.02.   Johann Pospischil (92)                            net. Zu den gewohnten Zeiten dürfen sich bis zu
15.02.   Rosa-Martha Hüll (92)                             5 Personen (bzw. Haushalte mit 1 – 2 Personen) hier
15.02.   Ludwig Rach (100)                                 aufhalten, begrenzt jedoch auf jeweils eine Viertel-
18.02.   Theresia Maria Schön (92)                         stunde. Erwachsene tragen verpflichtend FFP2-Mas-
20.02.   Elfriede Hermine Rosenbauer (89)                  ken, Kinder von 6 bis 14 Jahren eine Mund-Nasen-
21.02.   Rolf Franz Jurk (85)                              Bedeckung. Natürlich gelten noch wie überall die
23.02.   Hildegard Christine Eisenmann (98)                AHA-Regeln. Wir freuen uns aber trotzdem sehr, Sie
                                                           wieder in der Bücherei und nicht nur kurz vor der
Nachtrag:                                                  Eingangstür begrüßen zu können. Nutzen Sie also
25.01. Thomas Behr (65)                                    die Möglichkeit, im „Bücherfrühling“ neue und inte-
27.01. Dieter Andreas Albin Janik (87)                     ressante Titel zu entdecken und zu entleihen!
31.01. Maria Theresia Volkland (97)
                                                           Mehr Geld für die DigiBObb. – Finanzielle Förde-
Zu weiteren Sterbefällen keine Veröffentlichung.           rung für unseren digitalen Verbund

                                                           In Zeiten des Corona-Lockdowns hat die digitale
                                                           Nutzung aller öffentlichen Bibliotheken einen deut-
                                                           lichen Schub erhalten (in Eichenau eine Steigerung
                                                           von über 20 % im Vergleich zu 2019!) und diese Ent-
                                                           wicklung wird vom Deutschen Bibliotheksverband
                                                           (dbv) nun aktiv unterstützt und finanziell gefördert.
   Energieberatung im Rathaus                              Über das Förderprogramm „WissensWandel“ erhal-
   Gemeinde Eichenau und ZIEL 21 bieten 2020               ten Bibliotheken, die digitale Services und Medien
   wieder kostenlose Energieberatung für Ge-               anbieten, eine zusätzliche finanzielle Hilfe. Unser
   meindebürger/innen an. Eine Voranmeldung                Onleih-Verbund DigiBObb. hat sich ebenfalls dar-
   bei der Gesch.stelle von ZIEL 21 im Landrat-            um beworben. Nun haben wir die Zusage erhalten
   samt Fürstenfeldbruck, Tel. 08141 519-225               und können in 2021 für insgesamt 10.000 Euro das
   oder per E-Mail energieberatung@ziel21.de               eMedien-Angebot deutlich erweitern.
   ist mindestens ein Woche vor dem Termin er-
   forderlich!                                             „WissensWandel“ ist ein Projekt speziell für Biblio-
   Termin:     Montag, 19.04.2021                          theken, das im Rahmen des von der Bundesregie-
   Uhrzeit:    09:00 – 12:00 Uhr                           rung beschlossenen „Neustart Kultur“ angesiedelt
   Ort:        Rathaus Eichenau, Hauptpl. 2                ist. So sollen kulturelle Einrichtungen in Deutsch-
   Informationen zum Einsatz von erneuerbarer              land beim Ausbau ihrer bereits vorhandenen di-
   Energie oder zu Energie-Effizienz erhalten Sie          gitalen Services unterstützt und ein dauerhaftes
   in der Geschäftsstelle von ZIEL 21 im Landrats-         hochwertiges Online-Angebot für die Bevölkerung
   amt Fürstenfeldbruck (Tel. 08141 519225).               etabliert werden. Auch nach dem Corona-Lockdown
                                                           werden die öffentlichen Bibliotheken ihre Wissens-
                                                           und Informationsvermittlung dann wieder vor Ort
                                                           und weiterhin digital anbieten können.

                                                           Wir feiern das LESEN - feiern Sie mit!

                                                           Am 23. April ist wieder Welttag des Buches. Schau-
   Straßenreinigung 2021                                   en Sie doch einfach mal in Ihrer Bücherei vorbei und
                                                           lassen Sie sich überraschen - wir laden herzlich ein!
   Die Gemeindestraßen werden in regelmäßi-
   gen Abständen von Splitt, Staub und Unrat                                                  Das Bücherei-Team
   gereinigt. Die Kehrungen erfolgen zu den                            freut sich wieder auf zahlreichen Besuch!
   nachstehend aufgeführten Zeiten:

   2.   Kehrung 16. KW, 19.04. – 23.04.2021
   3.   Kehrung 23. KW, 07.06. – 11.06.2021
   4.   Kehrung 37. KW, 13.09. – 17.09.2021
   5.   Kehrung 43. KW, 25.10. – 29.10.2021
   6.   Kehrung 47. KW, 22.11. – 26.11.2021                    Beilagenhinweis
                                                               Dieser Ausgabe des Mitteilungsblattes liegt ein
   Angegeben ist jeweils der erste und der letzte              Informationsflyer des Tennisclub Eichenau e.V.
   Tag der Kehrungen.                                          bei.

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MITTEILUNGSBLATT - Gemeinde Eichenau
Mitteilungsblatt der Gemeinde Eichenau             Rathaus                                                                  4/2021

Neue Vorgaben für Personalaus-
weis und Pass
Das Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Aus-
weis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen
bringt neue Vorgaben für Personalausweis und Pass.

Seit 1. Januar 2021: Neue Kinderreisepässe sind ein
Jahr gültig
Zum 1. Januar 2021 änderte sich die Gültigkeitsdau-
er von Kinderreisepässen. Kinderreisepässe, die seit
dem 1. Januar 2021 beantragt werden, können nur
mit einer maximalen Gültigkeitsdauer von einem
Jahr ausgestellt werden. Bisher ausgestellte Kinder-
reisepässe behalten ihre eingetragene Gültigkeit.
                                                            Rückseite des Personalausweises ab 02.08.2021
Ebenso wird der Verlängerungsaufkleber für den
Kinderreisepass seit 1. Januar 2021 nur mit einer           Gemäß Artikel 3 Absatz 5 der Verordnung (EU)
Gültigkeitsdauer von maximal einem Jahr ausge-              2019/1157 wird zudem die Speicherung von zwei
stellt. Die Verlängerung um jeweils ein Jahr ist aber       Fingerabdrücken im Chip des Personalausweises
mehrmals möglich.                                           eingeführt.
Die neue Gültigkeitsdauer des Kinderreisepasses             Die biometrischen Daten dienen der sicheren Fest-
entspricht europarechtlichen Sicherheitsstandards           stellung der Identität einer Person, die sich bei ei-
(EU-Verordnung Nr. 2252/2004 über Normen für Si-            ner hoheitlichen Kontrolle ausweist. Bleiben nach
cherheitsmerkmale und biometrische Daten in von             einem Abgleich des Lichtbilds auf dem Personal-
den Mitgliedstaaten ausgestellten Pässen und Rei-           ausweis mit der Person Zweifel an deren Identität,
sedokumenten) und dient dem Schutz der Identität            können die Sicherheitsbehörden der EU-Mitglied-
der Kinder.                                                 staaten die im Chip gespeicherten Fingerabdrücke
                                                            auslesen und mit den Fingerabdrücken der sich aus-
Soll das Reisedokument für das Kind eine sechs-             weisenden Person abgleichen. Dadurch werden Be-
jährige Gültigkeitsdauer haben, kann ein regulärer          trugsversuche schnell erkannt.
(elektronischer) Reisepass beantragt werden.
                                                            Eine weitere Änderung betrifft die maschinenlesba-
                                                            re Zone des Personalausweises. Hier wird ab 2. Au-
Ab 2. August 2021: Personalausweis sieht anders             gust 2021 eine Versionsnummer eingetragen. Ne-
aus und zwei Fingerabdrücke werden im Chip ge-              benbei: Für den Reisepass wird die Versionsnummer
speichert                                                   im ersten Quartal 2021 aufgenommen.
Am 2. August 2021 tritt die Verordnung (EU)
2019/1157 des Europäischen Parlaments und des               Anhand der Versionsnummer können Behörden,
Rates vom 20. Juni 2019 in Kraft. Die Verordnung            die den Personalausweis kontrollieren, die Echtheit
dient der Erhöhung der Sicherheit der Personalaus-          eines Dokuments leichter zuverlässig prüfen. Denn
weise von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern               der Personalausweis wird kontinuierlich verbessert
und der Aufenthaltsdokumente, die ihnen und ih-             – auch mit neuen Sicherheitsmerkmalen.
ren Familienangehörigen ausgestellt werden.
                                                            Da jeder Personalausweis zehn Jahre gültig ist, sind
Gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EU)                immer mehrere, verschiedene Versionen des Perso-
2019/1157 wird auf der Vorderseite der zwei Buch-           nalausweises im Umlauf. Die Versionsnummer lässt
staben umfassende Ländercode des ausstellenden              die überprüfende Stelle und die Dokumentenprüf-
Mitgliedstaats im Negativdruck in einem blauen              geräte erkennen, über welche Kombination von Si-
Rechteck angeordnet. Das blaue Rechteck ist von             cherheits- und sonstigen Merkmalen ein vorgeleg-
zwölf gelben Sternen umgeben.                               tes Dokument verfügen muss.

                                                            Der Eintrag der Versionsnummer erhöht also die Si-
                                                            cherheit beim Personalausweis.

                                                                                      Weitere Informationen können
                                                                                      Sie immer aktuell im Personal-
                                                                                      ausweisportal des Bundesminis-
                                                                                      teriums des Innern, für Bau und
                                                                                      Heimat unter: www.personal-
                                                                                      ausweisportal.de abrufen.

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                                                                  Internet-Adresse: www.eichenau.de
Vorderseite des Personalausweises ab 02.08.2021             ------------------------------------------------------------------------

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MITTEILUNGSBLATT - Gemeinde Eichenau
Mitteilungsblatt der Gemeinde Eichenau              Rathaus                                               4/2021

Städtepartnerschaft Wischgorod                                • Fassadendämmung
                                                              • Energetische Sanierung des Dachs
Partnerschaftsprojekt NAKEMA                                  • Schulungen im Hinblick auf energiesparendes
                                                                Verhalten der Mitarbeiter der Stadtverwaltung
Vor vier Jahren begann die Zusammenarbeit im Be-                und der Lehrer als Multiplikatoren
reich energetische Sanierung zwischen unserer Part-           • Handwerkerschulungen vor Ort durch deutsches
nerstadt Wischgorod und Eichenau. In den ersten                 Ingenieurbüro
Jahren erstellten wir gemeinsam Studien zum Zu-               • Bürgerinformation in Wischgorod durch jährliche
stand der städtischen Gebäude in Wischgorod, zu-                Ausstellungen
nächst in grober Übersicht, dann bereits detailliert          • Ein gemeinsamer Workshop zur Klimaschutzent-
bezogen auf die Gebäude, bei denen eine Sanierung               wicklung
den größten Nutzen zur Folge haben kann. Mit ei-
ner möglichen Energieverbrauchsreduktion von fast             Wir wünschen uns, dass dieses Projekt bald erfolg-
2/3 schien sehr schnell das sog. Kommunalgebäude              reich abgeschlossen werden kann.
ein geeignetes Demonstrationsobjekt. In den 1980er
Jahren entstanden und zu Sowjetzeiten mit einer
Heizung versehen, die nur auf Volllast laufen kann,
erheblichen Kältebrücken in der Fassade und an den
Fenstern und ohne jegliche Wärmedämmung war
es aus Sicht der Stadtverwaltung Wischgorod wie                                                    Installation
auch der uns beratenden Energieeffizienzingeni-                                                    Kommunal-
eure ein ideales Schauobjekt für ein erstes gemein-                                                gebäude
sames Projekt. Im Rahmen der von der Servicestelle
Kommunen in der Einen Welt (SKEW) und der En-
gagement Global GmbH, die vom Bundesministe-
rium für wirtschaftliche Zusammenarbeit getragen
wird, haben wir uns gemeinsam um ein nachhalti-
ges kommunales Partnerschaftsprojekt (NAKOPA)
beworben. Wir haben es nachhaltiges kommunales
Energiemanagement (NAKEMA) genannt. Neben
der Sanierung des Gebäudes ist uns wichtig, dass
wir ein kommunales Energiemanagement in Eiche-
nau wie in Wischgorod verfolgen, das eine Kontrol-
le und Reduktion in kleinen Schritten ermöglicht.
Parallel dazu möchten wir vermitteln, dass grund-             Fassadenan-
sätzlich jeder Gebäude- und Wohnungseigentümer                sicht
durch geeignete Maßnahmen erhebliche Energie-                 Kommunal-
einsparungen und damit auch Kosteneinsparungen                gebäude
erzielen kann. Daher ist neben zahlreichen Doku-
mentationen durch Ausstellungen oder, wie hier, in
Publikationen auch ein Austausch von Experten in
Symposien geplant, ebenso eine Unterweisung von
Handwerkern in Bereichen der energetischen Sanie-
rung und eine begleitende Schulung von Lehrkräf-
ten und Schülern zum besseren Umgang mit Wär-
me und elektrischer Energie. Insgesamt sind etwa
350.000,00 425.000 Euro für das Projekt geplant,
der Zuschuss der Bundesrepublik Deutschland be-
trägt knapp 250.000,00 Euro. Den Löwenanteil der
übrigen Kosten trägt die Stadt Wischgorod, Eichen-
au unterstützt durch Verwaltungsleistungen und im
Bereich Öffentlichkeitsarbeit in Deutschland.                                                      Kommunal-
                                                                                                   gebäude
Vor gut einem Jahr fand die Auftaktveranstaltung
in Eichenau statt. Leider verzögerte die Pandemie
den ordnungsgemäßen Start, doch jetzt steht einem
geordneten Fortgang des Projekts nichts mehr im
Wege. Die ersten Schritte sind getan, wir entwickeln
derzeit das Projekt weiter. Die Ausschreibung für die
technische Planung ist abgeschlossen, die Aufträge
sind vergeben. Ziel ist es, das Projekt bis 31.12.2022
abzuschließen. Gemeinsam werden wir an dieser
Zielsetzung arbeiten, nicht zuletzt durch die Unter-          ungedämm-
stützung des Ingenieurbüros Köberlein aus Würz-               tes Dach
burg, das neben den technischen Kenntnissen auch              Kommunal-
die erforderlichen Sprachkenntnisse mitbringt.                gebäude
Im Einzelnen sind folgende Maßnahmen geplant:
• Energetische Sanierung der Heizungs- und Lüf-
  tungstechnik

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Mitteilungsblatt der Gemeinde Eichenau                Rathaus                                                  4/2021

Bekanntmachung                                                  2.   § 5 „Spiel- und Teegeld“ enthält folgenden In-
                                                                     halt:
                                                                     Das Spiel- und Teegeld ist in Höhe von 8,- € mo-
Satzung zur Änderung der Satzung über die Ge-                        natlich zu entrichten. Die Fälligkeit bestimmt
bühren der Kindertageseinrichtung der Gemeinde                       sich nach der Fälligkeit der Besuchsgebühr.
Eichenau (Kindertageseinrichtung – Gebührensat-
zung – KiTaGS) vom 16.02.2005                                   §5
                                                                Die Satzung tritt am 01.04.2021 in Kraft.
Die Gemeinde Eichenau erlässt aufgrund des Art. 2
Abs. 1 und Art. 8 Abs. 1 des Kommunalabgabenge-                 Eichenau, 09.03.2021
setzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung                  Gemeinde Eichenau
vom 04.04.1993 (GVBl. S. 264) zuletzt geändert
durch Gesetz vom 9. Juni 2020 (GVBl. S. 286), folgen-           Peter Münster
de Satzung über die Gebühren der Kindertagesein-                Erster Bürgermeister
richtungen der Gemeinde Eichenau.

§1
§ 1 Abs. 1 „Gebührenerhebung, Gebührentatbe-                         Problemmüllsammlung in Eichenau
stand“ wird wie folgt geändert:                                      Die nächste Problemmüllsammlung findet am
                                                                     Montag, 10.05.2021, von 14 - 16 Uhr in der
1.   Unter Nummer 1b) wird der „.“ durch ein „,“                     Emmeringer Str., am Parkplatz vor der Kirche
     ersetzt.                                                        statt.
                                                                     Bei Bedarf kann Problemmüll auch an den
2.   Es wird „c) für weitere Verpflegung, die nicht                  Großen Wertstoffhöfen von Gröbenzell (mitt-
     im Rahmen der Mittagsverpflegung stattfin-                      wochs 14:00 - 19:00 Uhr (Haushalt)) und Ger-
     det ein Spiel- und Teegeld.“ neu hinzuge-                       mering (donnerstags 14:00 - 18:00 Uhr (Haus-
     fügt.                                                           halt)) abgegeben werden.
§2
§ 3 Abs. 7 „Gebührensatz, Benutzungsgebühren“
wird wie folgt geändert:                                        Parkstraße gesperrt
„Für Kinder im letzten Kindergartenjahr vor der
Schulpflicht“ wird ersetzt durch „Für Kinder mit An-            Umleitung über Friesenstraße und
spruch auf den Zuschuss zu den Betreuungsgebüh-                 Ahornstraße
ren des Freistaats Bayern“
                                                                Im Zuge der Erweiterungsbaumaßnahmen für die
§3                                                              Starzelbachschule ist es erforderlich, die Parkstraße
§ 4 „Verpflegungsgebühren“ wird wie folgt geän-                 während der Rohbauarbeiten zu sperren. Dies wird
dert:                                                           voraussichtlich bis 31.03.2022 erforderlich sein. Die
                                                                übrigen Querstraßen sind geöffnet, insbesondere
1.   Abs. 1 Satz 1 wird ersetzt durch „Für die zur              kann die unmittelbare Ableitung über Friesen- und
     Verpflegung angemeldeten Kinder ist zur Ab-                Ahornstraße erfolgen. Auch die Hofmetzgerei Zur
     geltung eine Gebühr zu entrichten. Diese wird              Oberen Mühle in der Roggensteiner Allee ist auf
     vom externen Essensanbieter festgesetzt. Die               diesen Wegen mit dem Fahrzeug erreichbar. Fußläu-
     Abrechnung der Mittagessensgebühren erfolgt,               fig kann die Parkstraße weiter durchquert werden.
     sofern die Möglichkeit besteht, durch den ex-              Die Hofmetzgerei hat auch weiterhin in vollem Um-
     ternen Anbieter. Wird die Abrechnung der Ver-              fang geöffnet.
     pflegung nicht von einem externen Anbieter
     vorgenommen, betragen die Gebühren täglich
     pro Kind pro ausgereichtem Essen 3,20 € in der
     Kinderkrippe, 3,50 € im Kindergarten und 3,70 €
     in der Schülerbetreuung.“                                         Feuersirenenprobe im April 2021
                                                                        Samstag, 3. April 2021, um 11:30 Uhr
2.   In Abs. 2 Satz 2 wird vor „dem Personal der Kin-
     dertageseinrichtung“ „dem externen Essensan-
     bieter bzw. bei Versorgung durch die Einrich-
     tung “ eingefügt.
                                                                Wir gratulieren ...
3.   In Abs. 2 wird vor Satz 3 eingefügt: „Bei Versor-
     gung durch einen externen Essensanbieter gibt
     dieser die Fristen für eine Abmeldung von der
     Mittagsverpflegung vor.“

4.   In Abs. 2 Satz 3 wird vor „Erfolgt“ der Zusatz „Bei
     einer Verpflegung durch die Einrichtung“ einge-
     setzt und „Erfolgt“ in „erfolgt“ geändert.

§4
1. Nach § 4 „Verpflegungsgebühren“ wird § 5
   „Spiel- und Teegeld“ eingefügt.                                                 Adolf Schlegel
                                                                                 zum 85. Geburtstag
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