Nr. 1/2 - Korntal-Münchingen
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Nr. 1/2 Diese Ausgabe erscheint auch online www.korntal-muenchingen.de Donnerstag , 13. Januar 2022 Volkshochschule ft mmhe g o g ra Korntal-Münchingen Pr A nmeldu n un d , nstag ab Die r 2022, nua 18. Ja hr 8.30 U Unser Schwerpunkt: Neue Perspektiven – neue Einblicke Programm 1/2022 Februar 2022 – September 2022 www.vhs-korntal-muenchingen.de
2 | AMTSBLATT KORNTAL-MÜNCHINGEN · 13. Januar 2022 · Nr. 1/2 NOT- UND BEREITSCHAFTSDIENSTE NOTRUFE Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst • Park-Apotheke Kornwestheim, Telefon 0711 7877733 Ludwig-Herr-Str. 60, Notruf Polizei 110 70806 Kornwestheim, Feuer-Notruf, Rettungsdienst 112 Augenärztlicher Notfalldienst Tel. 07154 - 81 61 60 Polizei (Einbruch, Überfall, Unfall) Telefon 116117 Polizeiposten Korntal: Tel. 0711 8399020; Mittwoch, 19.01.2022 Tierärztlicher Notdienst für Kleintiere • Sonnen-Apotheke Schwieberdingen, bei Abwesenheit: Polizeirevier Ditzingen, Landkreis Ludwigsburg: über den Haus- Stuttgarter Str. 35, Tel. 07156 4352-0 tierarzt/ärztin zu erfragen. 71701 Schwieberdingen, Krankentransport Stuttgart und Umgebung: Tel. 07150 - 3 29 33 Rettungsleitstelle Ludwigsburg, Tel. 07141 19222 Telefon 0711 7657477 • Trauben-Apotheke Zuffenhausen, Bestattungsordner KM Sozialstation Unterländer Str. 37, 70435 Stuttgart für die Stadtteile Korntal, Münchingen Telefon 0711 83671242 (Zuffenhausen), Tel. 0711 - 87 51 17 und Kallenberg Donnerstag, 20.01.2022 Herr-Klaus Dieter Stellmacher APOTHEKEN • Bahnhof-Apotheke Ditzingen, 0711 83995414 Apothekennotdienste Festnetznummer Gerlinger Str. 18 71254 Ditzingen, Bestattungsunternehmen: (kostenfrei) 0800 0022833 Tel. 07156 - 95 96 96 Stellmacher, Tel. 0711 833360 Mobilnetz-Rufnummer (max. 69 ct/Min.) • Uhland-Apotheke Weilimdorf, Kölle, Tel. 07150 302999 ohne Vorwahl 22833 Pforzheimer Str. 314, 70499 Stuttgart Trauerhilfe GmbH, Tel. 07150 9149900 Apothekennotdienste im Internet: (Weilimdorf ), Tel. 0711 - 8 89 46 65 Wasserschäden (nur öffentliche Wasser- versorgung bis Wasserzähler) www.aponet.de Tagsüber zu den Dienstzeiten des Bauhofs 24-Stunden-Notdienst von 08:30 bis Korntal-Münchingen: 0711/8367-1283 08:30 Uhr des Folgetages Außerhalb der Dienstzeiten: Änderungen im Dienstplan sind möglich. 0172/6500445 Donnerstag, 13.01.2022 Umweltschäden • Apotheke im Romeo, Umweltmeldestelle der Landesregierung Schozacher Str. 40, Baden-Württemberg, Tel. 0711 1262626 70437 Stuttgart (Rot), Sprechstunden des Umwelttelefon beim Landratsamt Tel. 0711 - 82 05 07 80 Bürgermeisters Ludwigsburg, Tel. 07141 144371 • Schubert Apotheke Botnang, Netze BW Störungsnummern Franz-Schubert-Str. 23, 70195 Stuttgart im Rathaus Korntal Strom: 0800 3629477 (Botnang), Tel. 0711 - 69 28 28 nach freier Vereinbarung Gas: 0800 3629447 Freitag, 14.01.2022 in Münchingen (gebührenfrei) • Stadt-Apotheke Weilimdorf, nach freier Vereinbarung jeweils unter Telefon 0711 8367-3911. ÄRZTE Löwen-Markt 13, 70499 Stuttgart (Weilimdorf ), Tel. 0711 - 8 87 38 48 Ärztliche Notfallpraxis Krankenhaus • Landern-Apotheke, Auf Landern 24, Leonberg 71706 Markgröningen, Rutesheimer Str. 50, 71229 Leonberg Tel. 07145 - 51 79 Tel.: 116 117 Montag, Dienstag und Donnerstag Samstag, 15.01.2022 von 18:00 Uhr - 22:00 Uhr • Alte Apotheke Feuerbach, Mittwoch Stuttgarter Str. 51, IMPRESSUM ab 14:00 Uhr - 22:00 Uhr 70469 Stuttgart (Feuerbach), Herausgeber: Stabsstelle Büro des Bürgermeisters, Freitag Tel. 0711 - 5 40 85 50 Stadt Korntal-Münchingen ab 16:00 Uhr - 22:00 Uhr • Stern-Apotheke, Bahnhofstr. 4, Druck und Verlag: Nussbaum Medien Weil der Samstag, Sonntag und feiertags 70806 Kornwestheim, Stadt GmbH & Co. KG, 71263 Weil der Stadt, 08:00 Uhr - 22:00 Uhr Tel. 07154 - 2 92 52 Merklinger Str. 20, Telefon 07033 525-0, www.nussbaum-medien.de Am Mo, Di, Do, Sa, So und feiertags Hausbe- suche ab 22:00 Uhr und Mi + Fr ab 00:00 Uhr. Sonntag, 16.01.2022 Verantwortlich für den amtlichen Teil, alle • Park-Apotheke Hemmingen, sonstigen Verlautbarungen und Mitteilungen: Kinderärztliche Notfallpraxis Münchinger Str. 2, 71282 Hemmin- Bürgermeister Dr. Joachim Wolf, 70825 Korntal- Münchingen, Saalplatz 4, oder sein Vertreter im Amt. Klinikum Ludwigsburg, Posilipostraße 4, gen, Württ, Tel. 07150 - 95 95 95 71640 Ludwigsburg. Eine telefonische An- Verantwortlich für „Was sonst noch • Goethe-Apotheke Gerlingen, interessiert“ und den Anzeigenteil: meldung ist nicht erforderlich, bitte brin- Weilimdorfer Str. 33, 70839 Gerlingen, Klaus Nussbaum, Opelstraße 29, 68789 St. Leon-Rot gen Sie die Versichertenkarte mit. Tel. 07156 - 2 37 77 Tel.: 0180 5011230 INFORMATIONEN Montag - Freitag Montag, 17.01.2022 Redaktion: Angela Hammer, Eva Tilgner, Rathaus von 18:00 Uhr - 22:00 Uhr • Rathaus-Apotheke Möglingen, Korntal, Saalplatz 4, 70825 Korntal-Münchingen, Wochenende und Feiertage Rathausplatz 15, 71696 Möglingen, Telefon 0711 8367-3912/3913, von 08:00 Uhr - 22:00 Uhr Kreis Ludwigsburg, Telefax 0711-8367-443900, Tel. 07141 - 48 42 24 amtsblatt@korntal-muenchingen.de Die Notfallpraxis ist Montag bis Freitag • Apotheke im E-Center Feuerbach, Redaktionsschluss: montags, 14.00 Uhr von 08:00 Uhr - 18:00 Uhr geschlossen. Stuttgarter Str. 46, 70469 Stuttgart Vertrieb (Abonnement und Zustellung): Ärztlicher Bereitschaftsdienst (Feuerbach), Tel. 0711 - 80 60 99 90 G.S. Vertriebs GmbH, Josef-Beyerle-Str. 2, Telefon 116117 (an Wochenenden, Feier- 71263 Weil der Stadt, Tel.: 07033 6924-0, tagen und außerhalb Sprechstunden) Dienstag, 18.01.2022 E-Mail: info@gsvertrieb.de Internet: www.gsvertrieb.de Online-Sprechstunde von Haus- und • Malven-Apotheke, Pforzheimer Str. 348, Anzeigenverkauf: Tel. 07033 525-0, Kinderärzten (9-19 Uhr) 70499 Stuttgart (Weilimdorf ), wds@nussbaum-medien.de Telefon 116117 oder docdirekt.de Tel. 0711 - 8 89 47 08
3 | AMTSBLATT KORNTAL-MÜNCHINGEN · 13. Januar 2022 · Nr. 1/2 In nur 7 Monaten führte der DRK mehr Die Impfangebote in der Stadthalle Während des Lockdowns lädt die Der Brezelrace startet am 12.09.2021 Stadthalle zu Konzerten ins auf dem Saalplatz. als 9000 Tests in Korntal und Münchin- werden gut angenommen. gen durch. Wohnzimmer ein. durchgeführt – ein weiterer wertvoller Merci beaucoup an einen verdienten Baustein zur Eindämmung der Pandemie, Europäer aus unserer Partnerstadt für den ich sehr dankbar bin und zwar den Mirande ehrenamtlichen Helfern und auch den Im Oktober fand schon unter strengen Bürgerinnen und Bürgern, die sich verant- Auflagen die Verleihung der Ehrenme- wortungsbewusst haben testen und auch daille der Stadt Korntal-Münchingen an impfen lassen. den langjährigen Bürgermeister a.D. un- Die Pandemie schien fast schon besiegt serer französischen Partnerstadt Mirande, und die mantraartigen Warnungen der Ex- Pierre Beaudran, statt. Es war ein sehr fei- perten vor einer vierten Welle verhallten in erliches und würdiges Fest für einen gu- der Euphorie des Sommers. Die Impfung ten Freund unserer Stadt, der sein Leben Neujahrsgruß lang für die Einheit Europas gekämpft, zeigte Wirkung, die Zahl der Neuinfekti- onen ging gegen Null, reisen, feiern, Re- von Beginn an die Städtepartnerschaft Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, geprägt und für ein Zusammenwachsen liebe Leserinnen und Leser staurantbesuche und Freunde zu treffen war endlich wieder unbeschwert möglich. Europas auf kommunaler Ebene gearbei- unseres Amtsblattes, tet hat. Menschen wie er machen deutlich, Doch viel früher als im vorangegangenen seit nunmehr 20 Jahren haben wir den welche unschätzbar wertvolle Errungen- Jahr kam die Trendwende, die Infektions- Euro als Bargeld-Zahlungsmittel, seit zwei schaft unser heutiges friedliches und ver- zahlen und auch die Zahl der Coronapa- Jahren leben wir mit Corona in unserer eintes Europa ist. tienten auf Intensivstationen ist so stark Gesellschaft und den zweiten Monat ist gestiegen, dass das Gesundheitssystem Die Stadt lässt die Vereine nicht Olaf Scholz der neue Bundeskanzler der wieder an seine Belastungsgrenze gesto- im Stich Bundesrepublik Deutschland. ßen ist. Starke Einschränkungen, vor allem Der Münchinger Märkt lockte als reiner Ich bin mir sicher, dass bei einem Punkt für die Ungeimpften, waren notwendig. Krämermarkt im September viele Bürge- dieser Aufzählung Einigkeit darin besteht, Und mit Omikron, einer neuen Variante, rinnen und Bürger auf die Straßen und dass wir alle gerne darauf verzichtet hät- kam zusätzliche Verunsicherung. durch die Stände, auch wenn auf das ten. Bei den anderen beiden Punkten ge- Herbstfest des Musikvereins und der Feu- hen die Meinungen möglicherweise et- Liebe Leserinnen und Leser, es ist leider nicht möglich, dieser Tage einen Neu- erwehr coronabedingt verzichtet werden was auseinander. Mit dem Jahr 2021 ging musste. Nach den harten Monaten für in Deutschland das erste Jahr zu Ende, jahrsgruß ohne das omnipräsente und unser Leben bestimmende Thema Corona Marktbeschicker wollten wir ihnen wie- das vollständig von Corona gezeichnet der die Möglichkeit bieten, ihre Waren war. Dabei hat es doch so hoffnungsvoll zu gestalten. Auch in diesem Jahr bleibt es aus diesem Grund leider beim schrift- anbieten zu können. Vereine, die eben- begonnen: Das große Impfen ist zunächst falls auf zum Teil erhebliche Einnahmen aufgrund des begrenzt verfügbaren Impf- lichen Gruß, der uns allen wertvolle Neu- jahrsempfang musste erneut, wie vieles verzichten mussten, haben seitens der stoffes langsam gestartet, hat dann im Stadt finanzielle Unterstützung erhalten. Laufe des Frühjahrs an Fahrt aufgenom- andere auch, abgesagt werden. Trotz der Abhängig von der Anzahl der Mitglieder men und einen ersten Höhepunkt im Pandemie geht das Leben in unserer Stadt und der entgangenen Einnahmen wurden Sommer erreicht. Schneller als zunächst – derzeit eben unter den erschwerten und zwischen 500 und 2000 Euro an fünf Ver- gedacht konnte allen, die es wollten, ein belastenden Pandemiebedingungen – eine ausbezahlt. Das Vereinsleben prägt, Impfangebot gemacht werden. weiter. gestaltet und bereichert unser Stadtbild Mehr als 9000 Corona-Tests von März Schöne Momente 2021: Couchkonzerte und Zusammenleben. Ich hoffe sehr, dass bis September in Korntal und kommen ins Wohnzimmer und wir nach Ende der Pandemie auch weiter- Münchingen durchgeführt Brezelrace startet auf dem Saalplatz hin stolz auf das vielfältige ehrenamtliche Angebot in unserer Stadt blicken können, Auch wir in Korntal-Münchingen haben 2021 gab es auch viele Momente mit um das uns so manch andere Gemeinde ab dem Sommer immer wieder Schwer- Grund zur Freude und Erfolge zu verzeich- beneidet. Auf Initiative des Gemeinderats punktaktionen für Erwachsene, Jugend- nen. Unsere üblichen Stadtfeste haben können für das Jahr 2021 erneut Zuschüs- liche oder in unseren Flüchtlingsein- zwar nach 2020 erneut nicht stattfinden se beantragt werden. richtungen unterstützt und konnten so können, aber es brachten beispielswei- vielen Korntal-Münchingern vor Ort eine se die Korntaler Couchkonzerte Kultur in Seit Sommer berät eine ehrenamtliche Impfung ermöglichen. Parallel dazu ha- unser Wohnzimmer. Im September kam Inklusionsbeauftragte die Stadt- ben die DRK-Ortsvereine in Korntal und das um ein Jahr verlegte Brezelrace, ein verwaltung Münchingen ab dem Frühjahr ehrenamt- Jedermannradrennen, zu uns mit Start in Die Vielfalt und Toleranz einer Gesellschaft lich Testzentren aufgebaut und zwischen Korntal und einem Streckenteil auf unse- zeigt sich auch in ihrem Umgang mit kör- März und September über 9000 Tests rer Gemarkung. perlich, geistig und seelisch eingeschränk-
4 | AMTSBLATT KORNTAL-MÜNCHINGEN · 13. Januar 2022 · Nr. 1/2 Bürgermeister Dr. Joachim Wolf mit dem Der Münchinger Märkt ist auch als In der Corona-Krise unterstützt die Im Juni 2021 startet die ehren- Ehepaar Beaudran aus Mirande beim Krämermarkt sehr beliebt. Stadt die Vereine. amtliche Inklusionsbeauftrag- Festakt zur Verleihung der Ehrenmedaille te Andrea Käufer in Korntal- am 09.10.2021. Münchingen. ten Menschen, denen ebenfalls Teilhabe beispielsweise mittlerweile mithilfe von unter 30 Mbits/s zeitnah mit schnellem In- am gesellschaftlichen Leben ermöglicht Fördermitteln im Rahmen des Digitalpakts ternet versorgt. werden soll und muss. Hier möchten wir beschafft. Hinzu kommen Medienwägen, uns stetig weiterentwickeln. Einen wichti- Mehrere Spatenstiche und Baumaß- Whiteboards, WLAN usw. Für die Betreu- gen Baustein trägt seit Juni Andrea Käufer nahmen prägen das Jahr 2021 ung der beschafften Hardware aus dem bei. Sie ist für zwei Jahre vom Gemeinde- Fördertopf und zur Serversystembetreu- Im vergangenen Jahr gab es in unserem rat gewählte ehrenamtliche Inklusionsbe- ung konnten wir im Herbst einen durch Stadtbild einige bedeutende Spatensti- auftragte der Stadt und berät uns in allen den Digitalpakt geförderten Schuladmi- che, Baumaßnahmen und (Teil)Abschlüs- Angelegenheiten das Thema Inklusion be- nistrator einstellen. se. Auf manche müssen wir leider aber treffend, wofür ich außerordentlich dank- auch noch aufgrund ungeplanter Verzö- Auch im Rathaus möchten und müssen wir bar bin. gerungen warten, etwa auf die Fertigstel- Dienstleistungen zunehmend digital an- Ebenfalls für zwei Jahre wurde im ver- lung der Sanierung der Brücke Weilim- bieten. Unsere erste Digitalisierungsstra- dorfer Straße. Einen Artikel dazu finden gangenen Jahr eine neue kommunale Ju- tegie haben wir, auch aufgrund der Anträ- gendvertretung gewählt. 22 Jugendliche Sie ebenfalls in dieser Ausgabe des Amts- ge zum Haushalt 2021 der Fraktionen CDU blattes. Dagegen wurde der Umbau der haben sich zur Wahl gestellt, 18 gestalten und FDP, im November dem Gemeinderat den neuen Jugendgemeinderat. Ich freue Tampoprintkreuzung im letzten Jahr be- präsentiert. Sie setzt Schwerpunkte für die gonnen und auch bereits abgeschlossen mich hier auf eine konstruktive Zusam- Jahre bis 2024 und soll kontinuierlich fort- menarbeit. und die Kreuzung somit auf den aktuellen geschrieben werden. Neu ist seit letztem Stand der baulichen und verkehrlichen Die Weichen bei der Digitalisierung Jahr die Möglichkeit, für die häufigsten Anforderungen gebracht. sind in Korntal-Münchingen Dienstleistungen des Bürgerservices on- line einen Termin buchen zu können. Dies Kurz vor Ende des Jahres waren schließlich richtig gestellt auch die Erschließungsarbeiten gemäß erspart lange Wartezeiten vor Ort. Das Digitalisierung in Verwaltungen und Zeitplan im Neubaugebiet Korntal-West Angebot wird sehr gut angenommen und Schulen sowie der zu langsame Ausbau abgeschlossen. In diesem Jahr werden wir haben viele positive Rückmeldungen der Infrastruktur für schnelles Internet dann die ersten Wohnhäuser dort entste- erhalten. sind ebenfalls Bereiche, deren Defizite die hen. Mit einer Nettobaulandfläche von Coronapandemie schonungslos aufge- Um überhaupt an den rasanten Entwick- gut 7,3 Hektar und etwa 445 Wohneinhei- deckt hat – wem sie nicht ohnehin längst lungen und den neuen Wirklichkeiten ten ist es das größte Neubaugebiet in der bewusst waren. Dank Corona – muss man der digitalen Lebenswelt teilnehmen zu Stadtgeschichte und eines der größten fast schon sagen – wurde in vielen Be- können, bedarf es aber der entsprechend der Region. reichen in den letzten beiden Jahren der ausgebauten Infrastruktur. Hier sind wir Pandemie jedoch „der Turbo gezündet“. Mitglied im Zweckverband Kreisbreitband Große Nachfrage nach Bauplätzen in Was zu lange nachgeordnete Priorität und haben Ende des Jahres die Förder- Korntal-West hatte, lässt sich jedoch nicht in wenigen mittelzusage von Land und Bund über Wir leisten damit einen wichtigen und Monaten aufholen. Dennoch: Wir haben 1,8 Millionen Euro erhalten zum Ausbau wertvollen Beitrag zur Schaffung von neu- die Grundsteine gelegt und die Weichen der sogenannten „weißen Flecken“ bei em Wohnraum. Und obwohl die Grund- in die richtige Richtung gestellt. Unsere einem zu finanzierenden Eigenanteil von stückspreise für die Einfamilienhäuser, Schulen sind mittlerweile hervorragend zehn Prozent. Damit werden Gebiete und Kettenhäuser und Doppelhaushälften, die ausgestattet. Über 700 iPads haben wir Aussiedlerhöfe mit einer Versorgung von die Stadt teilweise bereits schon verkauft Die Termine für Bürgerser- Glasfaser für Korntal-Münchingen Homeschooling Flattichschule Die Erschließung von Korntal-West ist am vice und Standesamt wer- 03.12.2021 abgeschlossen. den online vergeben.
5 | AMTSBLATT KORNTAL-MÜNCHINGEN · 13. Januar 2022 · Nr. 1/2 Die Bauplätze von Korntal-West sind begehrt. Im Sommer 2021 gab es einen Informationstermin zur Viele Bürgerinnen und Bürger Infrastrukturmaßnahme am Bahnhof Korntal. nehmen an der Fragebogen- aktion zur Neugestaltung der Stuttgarter Straße teil. hat, selbst zum Festpreis nach Punktever- schoss ein Edeka-Lebensmittelmarkt. Ein Jahren und auch in den kommenden gabe gemäß vom Gemeinderat festgeleg- zwischenzeitlicher Investorenwechsel immer wieder beschäftigen wird, ist es, ter Kriterien nichts für durchschnittlich hat leider auch hier den ursprünglichen die Stadt weiterhin auf solide finanziel- verdienende Familien ist, war und ist der Zeitplan etwas durcheinander gewirbelt. le Beine zu stellen. Wir leisten uns viel in Andrang enorm. In der dritten und letzten Umso erfreulicher ist es, dass der lange Korntal-Münchingen: eine Stadthalle mit regulären Runde, die mit dem Jahr 2021 Atem, die Geduld und das zähe Ringen attraktivem Kulturprogramm, ein Freizeit- endete, gab es auf die 13 städtischen Bau- um geeignete Flächen im Ortskern von bad, zwei Büchereien, gute ÖPNV-Verbin- plätze 249 Bewerbungen von 101 Bewer- Münchingen erfolgreich waren und die dungen mit einheitlichem VVS-Tarif im ge- bern. Diese werden derzeit ausgewertet. Münchinger Bevölkerung voraussichtlich samten Stadtgebiet, ein Heimatmuseum, Es wird voraussichtlich mindestens eine ebenfalls ab 2024 fußläufig zum Einkau- vielfältige und hochwertige Kinderbe- weitere Runde geben, in der nochmals fen gehen kann. treuungseinrichtungen, Musik- und Volks- vereinzelt Bauplätze ausgeschrieben wer- Die Münchinger können sich aber nicht hochschulen und vieles mehr, das unser den, da aufgrund von Mehrfachbewer- nur auf einen neuen Supermarkt freuen, Leben hier in Korntal-Münchingen so le- bungen immer einzelne Bauplätze pro sondern die Stuttgarter Straße wird in drei benswert macht, aber das alles muss auch Runde übrig geblieben sind. Bauabschnitten vom Wetteplatz im Wes- bezahlt werden. Um unseren gewohnten ten bis zum Bahnübergang im Osten neu Standard weiterhin aufrecht zu erhalten, Den Ortskern von Münchingen benötigen wir dringend neue Einnahmen, gemeinsam neu gestalten gestaltet. Im Frühjahr konnten sich die Bürger hier mithilfe eines Erkundungsbo- beispielsweise in Form weiterer Gewerbe- Anlass zur (Vor-)Freude gab es außerdem gens vor Ort beteiligen und Ideen einbrin- steuern, die einen sehr großen Anteil un- beispielsweise in Sachen Lebensmittelver- gen. 115 Bögen wurden von insgesamt serer Finanzierungszuflüsse ausmachen. sorgung in beiden Stadtteilen: Im Stadtteil 263 Bürgerinnen und Bürgern bearbeitet. Deshalb haben wir im vergangenen Jahr Korntal haben endlich die Bauarbeiten Die Ergebnisse flossen in die Auslobung an einem Konzept für einen konsequent am Bahnhofsareal begonnen. Der Start ein. Sechs attraktive Entwürfe waren das nachhaltigen Gewerbeschwerpunkt west- hat sich unter anderem aufgrund von Ergebnis des Planungswettbewerbs und lich von Müllerheim gearbeitet. Im Juni Nachbesserungsbedarf des Vorhaben- wurden von einer Beurteilungskommis- hat der Gemeinderat einen ersten Entwurf trägers in Sachen Lärm- und Artenschutz sion bewertet. Der Siegerentwurf samt von Nachhaltigkeitsleitlinien beschlossen, mehrfach verzögert. Hier soll in gut zwei Videoerläuterung und alle Entwürfe be- nach denen das Gewerbegebiet geplant Jahren ein Lidl-Markt eröffnen, darüber finden sich für Interessierte auf unserer und umgesetzt werden soll. Im Herbst entstehen Wohnungen. Verwaltung und Homepage. Bis die Neugestaltung voll- folgte dann eine Vortragsreihe mit hoch- Gemeinderat sind sehr froh und erleich- ständig abgeschlossen ist, wird es jedoch karätigen Experten aus verschiedens- tert, dass nach den vielen Arbeitsstunden noch einige Jahre dauern. Ich gehe aber ten Wissenschaftsbereichen zum Thema und langen Gemeinderatssitzungen, die davon aus, dass wir in diesem Jahr bereits Nachhaltigkeit. Die Bürgerschaft konnte für dieses Projekt unsererseits notwendig Beschlüsse zur Umsetzung des ersten an den öffentlichen Vorträgen teilnehmen waren, endlich die Bagger rollen. Kurz vor Bauabschnitts fassen werden. und Fragen stellen. Derzeit wird auf Basis Ende des Jahres erfolgte dann auch der der Vorträge in einem Beirat aus Gemein- lang ersehnte Spatenstich in der Stuttgar- Nachhaltigkeitsrichtlinien bestimmen deratsmitgliedern an der Ausdifferenzie- ter Straße in Münchingen für den neuen das Konzept eines neuen Gewerbe- rung der im Sommer beschlossenen Leit- Vollsortimenter, ebenfalls mit Wohnun- schwerpunkts linien gearbeitet. Im nächsten Schritt soll gen darüber. Hier entsteht im Erdge- Ein Thema, das uns in den vergangenen dann der Entwurf mit der Bürgerschaft Bild von der Online-Diskussionsrunde im Mai Die Baugrube für den Bau des Wohn- und Geschäfts- Spatenstich für den Vollsortimenter 2021 um die Neugestaltung der Stuttgarter hauses an der Ecke Stuttgarter Straße/Kronenstraße in Münchingen im Dezember 2021 Straße. ist nicht zu übersehen.
6 | AMTSBLATT KORNTAL-MÜNCHINGEN · 13. Januar 2022 · Nr. 1/2 Nachhaltige Gewerbegebietsentwicklung steht im Mittelpunkt der Foto aus der Vortragsreihe zum Gewerbeschwerpunkt Vortragsreihe. diskutiert werden, ehe er in den Gemein- sind drei Eigenschaften (neben der wohl Ich danke allen Helferinnen und Helfern derat geht und dort beschlossen werden wichtigsten: Gesundheit) besonders wich- herzlich für ihren unermüdlichen Einsatz. soll. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass tig: Geduld, Flexibilität und Zuversicht. die Grundstücksverfügbarkeit hinrei- Ich wünsche Ihnen und uns allen nach Für uns alle wünsche ich uns, dass wir nicht chend gesichert ist. zwei harten Jahren weiterhin die notwen- nachlässig werden, auch wenn es noch so Ohne die Mitwirkungs- und insbesondere dige Geduld, diese kräftezehrende Pande- anstrengend ist, auf das unbeschwerte Le- Verkaufsbereitschaft der Grundstücksbe- mie durchzustehen. ben, wie wir es bis 2019 kannten, derzeit sitzer zu einem einheitlichen und fairen Seit Anfang des Jahres gibt es erste Stim- verzichten zu müssen, dass Sie und Ihre Quadratmeterpreis müssen wir dieses ein- men, die der neuen Omikron-Variante Familien und Freunde gesund bleiben zigartige Projekt mit Leuchtturmcharakter die Fähigkeit zusprechen, die Pandemie oder es werden, dass Sie geduldig, flexi- für die gesamte Region leider wieder in zu beenden, da sie zwar erheblich an- bel und zuversichtlich bleiben und dass den Schubladen verschwinden lassen. Die steckender, aber weniger gefährlich sein wir uns möglichst schon in diesem Jahr nächsten Tage und Wochen werden hier soll, vor allem, wenn man geimpft und die entscheidenden Weichen stellen. wieder häufiger persönlich bei Festen und geboostert ist. Ich kann nur jedem und je- 2022 brauchen wir Geduld, Flexibilität Veranstaltungen in Korntal-Münchingen der raten, der es noch nicht getan hat, sich und Zuversicht und vor allem schnellstmöglich impfen und boostern zu begegnen und dann zum Neujahrsemp- Gesundheit lassen. Wenn Sie unsicher sind, lassen Sie fang in einem Jahr wieder gemeinsam Liebe Leserinnen und Leser, Sie sehen, wir sich von Ihrem Hausarzt beraten. miteinander anstoßen können. haben auch während der Pandemie viel Mittlerweile bietet unter anderem das und hart gearbeitet und werden auch in DRK Münchingen wieder kostenlose Tests Von Herzen alles Gute für 2022 diesem Jahr an den begonnenen Projek- an. Nutzen Sie auch hier gerne dieses An- ten mit Tatendrang weiterarbeiten. Ihr gebot. Nach einer kurzzeitigen Pause wur- Es kommen sicher auch wieder viele un- den seit November bereits wieder über Dr. Joachim Wolf geplante Dinge hinzu. In diesen Zeiten 1700 Tests durchgeführt. Bürgermeister Informationen über Nachhaltigkeit und Energieeffizi- Am 20. Januar 2022 gibt es noch freie Impf- Das neue Jahr wird von den beiden Musikvereinen Alles enz bietet die Vortragsreihe im Herbst in Münchingen. termine in der Stadthalle. Korntal und Münchingen mit einer Feuerwehr- Aktion begrüßt. Gute für 2022
7 | AMTSBLATT KORNTAL-MÜNCHINGEN · 13. Januar 2022 · Nr. 1/2 REGELUNGEN ZU DEM BESUCH DER STÄDTISCHEN EINRICHTUNGEN Aktuell gilt: Zutritt zu allen städtischen Di. 07:30 - 12:30 Uhr Freizeitbad – Zugang mit der 2G Plus- Einrichtungen nur mit FFP2- Maske Mi. 07:30 - 12:30 Uhr Regel mit Lichtbildausweis (oder vergleichbar). ab 12:30 Uhr geschlossen Kornwestheimer Str. 1, Die Serviceleistungen der Rathäuser wer- Do. 07:30 - 12:30 Uhr und Tel.: 0 71 50 / 9207-2700 den der Bevölkerung nur noch nach vor- 14:00 - 18:00 Uhr Öffnungszeiten: heriger Terminvereinbarung angeboten. Fr. 07:30 - 12:30 Uhr Montag 14.00 – 21.00 Uhr Wenn eine persönliche Vorsprache durch Dienstag 06.30 – 21.00 Uhr Buergerservice@korntal-muenchingen.de einen Kunden erforderlich ist, muss zu Be- Mittwoch 13.00 – 21.00 Uhr ginn gegenüber dem Sachbearbeiter ein Online-Terminvereinbarung unter Donnerstag GESCHLOSSEN Impfnachweis oder ein negativer Corona- www.korntal-muenchingen.de Freitag 06.30 – 21.00 Uhr Test von einer offiziellen Schnellteststelle Bürgerservice Korntal: Sa/So/Feiertag 07.30 – 12.30 Uhr vorgelegt werden. Wer dazu nicht bereit Telefon 0711 8367-3010 und 14.00 – 19.00 Uhr ist, darf nur telefonisch, per E-Mail oder Bürgerservice Münchingen: postalisch beraten werden. Einlassschluss eine Stunde vor Telefon 07150 9207-3010 Badeschluss. Rathaus Korntal, Stadtbüchereien – Zugang mit der Saalplatz 4, Telefon 0711-8367-0 2G Plus-Regel Heimatmuseum Münchingen – Zugang Technisches Rathaus Korntal, (Mehr Informationen in der Rubrik der nach der 2G Plus-Regel Görlitzstraße 3, Telefon 0711-8367-3501 Kirchgasse 1 Stadtbüchereien.) Rathaus Münchingen, Telefon 07150 9207-1525 Stadtbücherei Korntal Di. 15.00-18.00 Uhr Rathausgasse 2, Telefon 07150-9207-0 Telefon 0711 8367 1535 So. 11.00-12.00 und 14.00-17.00 Uhr Terminzeiten Bürgerservice in Korntal: Di. + Mi. 14 – 18 Uhr Mo. 07:00 - 12:30 Uhr Do. 10 – 14 Uhr Stadthalle Korntal – Besuch nach der Di. 07:30 - 12:30 Uhr Fr. 15 - 19 Uhr 2G Plus-Regel Mi. 07:30 - 12:30 Uhr und Büro der Stadthalle Korntal und Karten- Sa. 10 - 13 Uhr 14:00 - 18:00 Uhr schalter Do. 07:30 - 12:30 Uhr Stadtbücherei Münchingen Mo.+ Di. + Fr. 09:00 - 12:00 Uhr ab 12:30 Uhr geschlossen Telefon 07150 9207-1531 Mi. 09:00 – 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr Fr. 07:30 - 12:30 Uhr Mo. + Di. + Do. 14 – 18 Uhr Do. 09:00 – 12:00 Uhr (Kartenverkauf ge- Terminzeiten Bürgerservice Fr. + Sa. 9 – 12 Uhr schlossen) in Münchingen: www.stadtbuecherei-korntal- Sa. 10 – 12 Uhr (nicht in den Ferien) Mo. 07:00 - 12:30 Uhr muenchingen.de Kartentelefon: 0711 8367-2510 Verwaltung Ihr Bürgerservice informiert... Ab sofort – nach vorheriger Online-Terminvereinbarung – erhältlich: Nachruf Gutscheinkarte 2022 zum Landesfamilienpass Am 26. Dezember 2021 verstarb im Alter von 85 Jahren Berechtigte können ab sofort beim Bürgerservice Korntal und Mün- chingen ihre Gutscheinkarte für das Jahr 2022 abholen. Vorausset- Altstadtrat zung dafür ist der Besitz eines Landesfamilienpasses. Mit der Gut- Werner Hieber scheinkarte können Staatliche Schlösser, Gärten und Museen und mittlerweile auch viele nicht-staatliche und kommunale Einrichtun- Werner Hieber engagierte sich von 1980 bis 1999 für gen kostenlos bzw. zu einem ermäßigten Eintritt besichtigt werden. die Freie Wähler Vereinigung im Gemeinderat von Bei Sonderveranstaltungen in den Landeseinrichtungen kann es Korntal-Münchingen. Als ordentliches Mitglied im möglich sein, dass der Landesfamilienpass nicht anerkannt wird. In Ausschuss für Technik und Umwelt, im Zweckverband den Pass eingetragen werden können neben der berechtigten Person der Strohgäuwasserversorgung sowie in der Gebäude- auch weitere vier Begleitpersonen. Unter www.sozialministerium- und Energiekommission nahm er sich der vielfältigen bw.de ist unter Soziales - Familie eine Liste aller kostenfreier bzw. er- Aufgaben einer Gemeinde an. Zudem war er Stellver- mäßigten Eintritt gewährenden Einrichtungen eingestellt. Familien, treter im Ältestenrat, im Ausschuss für Verwaltung und die bereits einen Landesfamilienpass besitzen, müssen diesen bei der Soziales und im Ausschuss für Wirtschaftsförderung. Abholung der Gutscheine vorlegen. Einen Landesfamilienpass können auf Antrag erhalten: Im Dezember 1999 erhielt er in Anerkennung seiner - Familien mit mind. 3 kindergeldberechtigenden Kindern, die mit ih- langjährigen Verdienste um Bürger und Gemeinde die ren Eltern in häuslicher Gemeinschaft leben; Ehrennadel in Silber des Gemeindetags Baden-Würt- - Familien mit nur einem Elternteil, die mit mindestens einem kinder- temberg. Durch seine Besonnenheit, seine den Men- geldberechtigenden Kind in häuslicher Gemeinschaft leben; schen zugewandte Art und sein Wissen hat er hohe - Familien mit einem kindergeldberechtigenden schwer behinderten Kind; Anerkennung und Wertschätzung erworben. - Familien, die Hartz IV- oder kinderzuschlagsberechtigt sind und mit mindestens einem kindergeldberechtigenden Kind in häuslicher Ge- Die Stadt Korntal-Münchingen trauert in Verbunden- meinschaft leben; heit mit den Angehörigen um den Verstorbenen und - Familien, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz er- wird ihm ein ehrendes Andenken bewahren. halten und mit mind. einem Kind in häuslicher Gemeinschaft leben; - ab 1. Januar 2022: Wohngeldberechtigte. Dr. Joachim Wolf Bürgermeister Informationen und Ausgabe über den Bürgerservice Korntal und Münchingen.
8 | AMTSBLATT KORNTAL-MÜNCHINGEN · 13. Januar 2022 · Nr. 1/2 Baustellenkalender • Jakobstr. 1, wegen Neubau Wohn- In folgenden Straßen kann haus Fahrbahnvollsperrung in der Zeit Amtliches es wegen Bauarbeiten zu von 14.02.2022 bis voraussichtlich Verkehrsbehinderungen 14.04.2022 kommen. • Sperlingweg 5, 7 (Südlich Werre), we- Räum- und Streupflicht Fragen zum Baustellenka- gen Neubau Mehrfamilienhaus halb- seitige Fahrbahnsperrung bis voraus- Das Ordnungsamt informiert Sie über die lender beantwortet Ihnen Pflichten gemäß der Streupflichtsatzung. Frau Sabine Urbahn (Ord- sichtlich 31.01.2022 • Stuttgarter Straße 40-48/Kronenstra- Hier noch einmal die beiden wichtigsten nungsamt, Rathaus Mün- Punkte: chingen, Rathausgasse 2) ße, wegen Abbruch und Neubau zu- unter der Telefonnummer nächst Gehwegsperrung entlang des • Die Gehwege müssen von Montag 07150 92 07-3131. Baugrundstücks bis voraussichtlich bis Freitag bis 7.30 Uhr, samstags bis 31.03.2022. 8.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 9.00 Stadtteil Korntal Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn Fußgänger werden bereits ab Fußgän- • Hermann-Hesse-Straße wegen Bau- nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt gerüberweg Ecke Ziegeleistraße bis stelleneinrichtung im Rahmen Er- Fußgängerüberweg Höhe Volksbank oder Schnee- und Eisglätte auftritt, schließung Korntal-West, Fahr- Strohgäu auf den gegenüberliegen- ist unverzüglich, bei Bedarf auch wie- bahneinengung bis voraussichtlich den Gehweg verwiesen. derholt, zu räumen und streuen. Die 17.01.2022 Die Zufahrt zur Baugrube in der Kro- Pflicht endet um 20.00 Uhr. • Kornblumenweg (Korntal-West), we- nenstraße, Höhe Nr. 5 erfolgt aus Rich- • Zum Bestreuen ist abstumpfendes gen Neubau Wohnhaus halbseitige tung Stuttgarter Straße und die Ab- Material wie Sand, Split oder Asche zu Fahrbahnsperrung bis voraussichtlich fahrt in Richtung Stuttgarter Straße. verwenden. Die Verwendung von auf- 25.03.2022 • Einzelne Anlieferungen in die Jakob- tauenden Streumitteln ist verboten! • Ludwigsburger Str. 19/2, wegen Ma- straße erfolgen über die gleiche Route. teriallagerung und Kranstellung Das Ordnungsamt bittet um Beachtung! • Dauer des Bauvorhabens ist geplant halbseitige Fahrbahnsperrung und bis Mai 2024. Gehwegsperrung bis voraussichtlich 12.03.2022 • Stuttgarter Str. 70-130, wegen Ka- Das Steueramt gibt bekannt: belverlegung i.A. Vodafone (6 Bau- Grundsteuer 2022 • Tubizer Straße, Gschnaidtstraße, we- abschnitte) halbseitige Fahrbahn- gen Neuverlegung Stromleitung halb- Die Grundsteuerbescheide für das Jahr sperrung und Gehwegsperrung bis seitige Fahrbahnsperrung und Geh- 2022 werden den Steuerpflichtigen im voraussichtlich 10.02.2022 wegsperrung. Laufe des Monats Januar zugestellt. • Ab 10.01.2022 Wiederaufnahme der Stadtteil Kallenberg 1. Fälligkeit Maßnahme in der Siebenbürgenstra- • Kelterstr. 48 - 62, wegen Maßnahmen Die Grundsteuer wird am 15. Februar, ße im Bereich zwischen Steinbeisstra- zur Böschungssicherung für 15. Mai, 15. August und 15. November ße und Gschnaidtstraße ebenfalls mit • Stammheimer Str. 15 - 27 Fahr- zu je einem Viertel des Jahresbetrages zur halbseitiger Fahrbahnsperrung und bahneinengung bis voraussichtlich Zahlung fällig. Gehwegsperrung bis voraussichtlich 31.05.2022 Grundsteuerbeträge bis zu 15 € werden 28.02.2022 Allgemeine Hinweise: mit ihrem Jahresbetrag am 15. August, • Zuffenhauser Straße / Solitudeallee, Bei Fahrbahnvollsperrungen werden Beträge bis zu 30 € mit je einem halben wegen Bauvorhaben Wohnpark Korn- die Anwohner gebeten, ihre Müllbehälter Jahresbetrag am 15. Februar und 15. Au- tal Geh- und Radwegsperrung in der an der nächsten anfahrbaren Einmün- gust fällig. Zuffenhauser Straße und Gehweg- dung zur Leerung bereit zu stellen. Bei Kleinbeträgen unter 5 € wird keine sperrung in der Solitudeallee weiter- Wir weisen nachdrücklich darauf hin, dass Grundsteuer angefordert. In diesen Fällen hin bis voraussichtlich 30.04.2022 die im Zusammenhang mit den oben ge- ergeht auch kein Grundsteuerbescheid. Die Bahnbrücke Weilimdorfer Straße nannten Maßnahmen aufgestellten Halt- Die Steuerpflichtigen werden gebeten, ist wegen Sanierungsarbeiten im Bereich verbote zu beachten sind. die entsprechenden Beträge zur Fällig- nach Einmündung Charlottenstraße Ein- Ansonsten müssen ordnungsrechtliche keit unter Angabe des Kassenzeichens mündung Karlsbader Straße weiterhin Maßnahmen (Verwarnungen, kosten- auf ein Konto der Stadtkasse zu überwei- voll gesperrt. pflichtige Standortveränderungen) ergrif- sen. Um Einhaltung der Zahlungstermine Umleitungen sind ausgeschildert. fen werden. wird gebeten, da bei verspäteter Zahlung Die Karlsbader Straße ist mit Ampelrege- Wir bitten um Verständnis für die Ver- Mahngebühren und Säumniszuschläge lung freigegeben, ebenso die Rechtsab- kehrsbehinderungen. erhoben werden müssen. biegespur von der Südstraße in Richtung Bei Steuerpflichtigen, die sich am Last- Bahnbrücke und die Rechtsabbiegespur schrifteinzugsverfahren beteiligen, veran- abwärts in Richtung Südstraße. lasst die Stadtkasse die Abbuchung zum Die bisherigen Umleitungen bleiben be- jeweiligen Fälligkeitsdatum vom angege- stehen. DIE CORONA-WARN-APP: benen Konto. Stadtteil Münchingen SCHÜTZT ALLE, 2. Jahreszahlung Die Grundsteuer kann auch am 01. Juli in • Hauptstraße, auf Höhe Rathaus, we- DIE IHNEN einem Jahresbetrag entrichtet werden. gen Fassadenrenovierung halbseitige Fahrbahnsperrung mit Ampelrege- WICHTIG SIND. Dies ist aber nur auf Antrag möglich. Für lung bis voraussichtlich 30.09.2022. Jetzt die Corona-Warn-App herunterladen die Jahreszahlung ab 2023 muss der An- und Corona gemeinsam bekämpfen. • Die Gaisgasse kann nur aus Richtung trag beim Steueramt bis spätestens 30. Hauptstraße befahren werden. Die Ge- September 2022 gestellt werden. genrichtung, Gaisgasse ausfahrend in 3. Allgemeiner Hinweis für die Grund- Richtung Hauptstraße, ist gesperrt. steuer • Die Fußgängerüberwege Höhe Lamm- Die Grundsteuerbescheide werden von gasse und Höhe Gaisgasse sind eben- unserem Rechenzentrum maschinell ku- falls gesperrt. Stattdessen sind die vertiert. Steuerpflichtige, die wider Erwar- Fußgängerüberwege Höhe Stuttgar- ten keinen Bescheid erhalten, werden da- ter Straße und Höhe Schöckinger Stra- her gebeten, sich mit dem Steueramt (Tel. ße zu nutzen. 0711/8367-3333) in Verbindung zu setzen.
9 | AMTSBLATT KORNTAL-MÜNCHINGEN · 13. Januar 2022 · Nr. 1/2 4. Veräußerung eines Grundstücks befestigen, wenn der Hund sich außer- Das Lastschriftverfahren hat mehrere Vor- Wird ein Grundstück während des Jahres halb des bewohnten Hauses oder des um- teile für Sie: veräußert, ist der bisherige Eigentümer friedeten Grundbesitzes des Hundehal- • Sie müssen sich die Zahlungstermine nach den gesetzlichen Bestimmungen ters aufhält. nicht mehr selbst vormerken. noch für das gesamte Veräußerungsjahr Hunde, die von der Steuer befreit sind grundsteuerpflichtig und damit auch zah- oder für die eine Steuerermäßigung ge- • Die Beträge werden zur Fälligkeit von lungspflichtig. währt wird, erhalten ebenfalls eine Hun- Ihrem Konto abgebucht. Abweichende vertragliche Regelungen desteuermarke. • Mahngebühren und Säumniszuschlä- berühren die Steuerpflicht gegenüber der Sollte die Marke verloren gehen, so wird ge werden vermieden. Stadt nicht, sondern sind privatrechtlich gegen Ersatz der Kosten (10 Euro) eine Er- zwischen Veräußerer und Erwerber auszu- satzmarke ausgegeben. Falls Sie Interesse haben, senden Sie uns gleichen. Die Marke muss bei Abmeldung des Hun- untenstehendes SEPA-Basislastschrift- des an die Stadt zurückgegeben werden. Mandat ausgefüllt und unterschrieben Hundesteuer 2022 zurück oder geben es in den Rathäusern Die Hundesteuerbescheide für das Jahr Teilnahme am Lastschrifteinzugs- Korntal und Münchingen ab. 2022 werden den Steuerpflichtigen eben- verfahren falls im Laufe des Monats Januar zuge- Steuern und Abgaben zahlen Sie beque- Bitte beachten Sie, dass per Fax oder Mail stellt. mer, wenn Sie am Lastschrifteinzugsver- eingehende SEPA-Basislastschrift-Manda- 1. Anzeigepflicht fahren teilnehmen. te nicht berücksichtigt werden können. Wer einen über 3 Monate alten Hund hält, hat dies innerhalb eines Monats nach Beginn der Hundehaltung oder nachdem l der Hund das steuerbare Alter erreicht hat dem Steueramt (Rathaus Korntal, Zimmer 310; Verwaltungsstelle Münchingen, Zim- mer 01) schriftlich anzuzeigen. Bei der Anmeldung sind der Zeitpunkt des Er- werbs, das Alter des Hundes und die Hun- Stadt Korntal-Münchingen Gläubiger-ID: derasse anzugeben. Falls es sich bei dem Saalplatz 4 DE87ZZZ00000193567 Hund um einen Kampfhund handelt, ist 70825 Korntal-Münchingen dies ebenfalls anzugeben. Hunde, die bisher nicht zur Steuer gemel- SEPA-Lastschriftmandat zum Einzug von Forderungen det wurden, sind vom Hundehalter bis spätestens Ende Januar 2022 anzumel- Einmalige Zahlung Wiederkehrende Zahlung(en) Altforderungen den. Die Unterlassung der Anmeldung ist Mandatsreferenz (Kassenzeichen): eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann. Ich ermächtige (Wir ermächtigen) die Stadt Korntal-Münchingen, Zahlungen von meinem Auch das Ende der Hundehaltung ist dem (unserem) Konto mittels SEPA-Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein (weisen Steueramt innerhalb eines Monats schrift- wir unser) Kreditinstitut an, die von der Stadt Korntal-Münchingen auf mein (unser) Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. lich anzuzeigen. Für den Fall, dass ich (wir) nicht der (die) Bescheidempfänger bin (sind), bin ich (sind Entfallen die Voraussetzungen für eine ge- wir) damit einverstanden, dass die Vorabankündigung an den Bescheidempfänger währte Steuervergünstigung ist dies dem gesendet wird und ich (wir) mit der Unterrichtung des Bescheidempfängers als unterrichtet gelte (gelten). Steueramt ebenfalls anzuzeigen. 2. Steuersatz Hinweis: Ich kann (Wir können) innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Die Hundesteuer beträgt für den ersten Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem (unserem) Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Hund jährlich 90 €, für den zweiten und jeden weiteren Hund jährlich 180 €, für Zahlungspflichtiger den ersten Kampfhund jährlich 500 € und für den zweiten und jeden weiteren Name, Vorname: Kampfhund jährlich 1.000 €. Die Zwinger- steuer beträgt jährlich 126 € (bis 5 Hunde). Straße und Hausnummer: 3. Fälligkeit PLZ und Ort: Die Hundesteuer wird am 13.02.2022 zur Zahlung fällig. Kontoinhaber (falls abweichend vom Zahlungspflichtigen) Die Steuerpflichtigen werden gebeten, Name, Vorname: die entsprechenden Beträge zur Fällig- keit unter Angabe des Kassenzeichens Straße und Hausnummer: auf ein Konto der Stadtkasse zu überwei- sen. Um Einhaltung des Zahlungstermins PLZ und Ort: wird gebeten, da bei verspäteter Zahlung Mahngebühren und Säumniszuschläge Bankverbindung erhoben werden müssen. Kreditinstitut (Name): Bei Steuerpflichtigen, die sich am Last- schrifteinzugsverfahren beteiligen, veran- IBAN: lasst die Stadtkasse die Abbuchung zum jeweiligen Fälligkeitsdatum vom angege- BIC: benen Konto. 4. Hundesteuermarken ____________________________ Ort, Datum ________________________________________ Unterschrift/en: Für jeden steuerpflichtigen Hund wird dem Steuerschuldner eine Hundesteuer- Bitte beachten, dass eingehende Ermächtigungen per Fax oder Mail nicht marke ausgegeben. Diese Marke behält berücksichtigt werden können. ihre Gültigkeit bis zum Ende der Hunde- haltung. Sie ist am Halsband sichtbar zu
10 | AMTSBLATT KORNTAL-MÜNCHINGEN · 13. Januar 2022 · Nr. 1/2 Amtliche Bekanntmachung der Hinweis: nach § 28 Abs. 1 S. 1 oder S. 2 IfSG ord- Stadt Korntal-Münchingen Diese Allgemeinverfügung stellt gem. §§ nungswidrig und kann mit einer Geldbu- 28 Abs. 1, Abs. 3, 16 Abs. 8 IfSG eine mit ße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro Die Stadt Korntal-Münchingen erlässt (25.000,- €) geahndet werden. Nach § 24 gemäß § 17b der Verordnung der Lan- ihrer Bekanntgabe sofort vollziehbare Nr. 17a der Corona-Verordnung handelt desregierung über infektionsschützende Anordnung dar. Widerspruch und Anfech- zudem ordnungswidrig im Sinne des § 73 Maßnahmen gegen die Ausbreitung des tungsklage haben daher keine aufschie- Absatz 1a Nummer 24 IfSG, wer entgegen Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – bende Wirkung. § 17b Abs. 1 oder 2 an den von der zustän- CoronaVO) vom 15.09.2021 (in der ab dem Nach § 73 Abs. 1a Nr. 6, Abs. 2 IfSG ist die digen Behörde festgelegten öffentlichen 20. Dezember gültigen Fassung) i.V.m. § 1 vorsätzliche oder fahrlässige Zuwider- Orten Alkohol ausschenkt oder konsu- Abs. 6d der Verordnung des Sozialminis- handlung einer vollziehbaren Anordnung miert. teriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz Baden-Württem- berg (IfSGZustV) i.V.m. § 35 S. 2 des Lan- desverwaltungsverfahrensgesetzes Ba- den-Württemberg (LVwVfG) und i.V.m. § 1 Abs. 5 der Verordnung des Innenministeri- ums zur Durchführung der Gemeindeord- nung Baden-Württemberg (DVO GemO) folgende Allgemeinverfügung 1. Der Ausschank und der Konsum von Alkohol ist anknüpfend an § 17b Abs. 1 der Corona-Verordnung auf den nachfolgenden öffentlichen Be- reichen/Flächen der Stadt Korntal- Münchingen untersagt: a. In Korntal im Areal des Gymnasiums, begrenzt durch die Charlottenstraße, Hauffstraße, Wilhelm-Götz-Straße und Kernerstraße, b. in Korntal im Areal der Stadthalle, be- grenzt durch die Martin-Luther-Stra- ße, Hans-Sachs-Straße, Johannes- Daur-Straße und Pestalozziweg, Anlage 1 - Alkoholverbote Korntal c. in Korntal im Areal der Teichwiesen- schule, begrenzt durch die Johannes- Daur-Straße, Zuffenhauser Straße, Goerdeler Straße und Feuerseeweg, d. in Korntal im Areal der Realschule, begrenzt durch die Goerdeler Straße, Zuffenhauser Straße, Bergstraße und Gartenstraße, e. in Münchingen im Areal des Freizeit- bades, begrenzt durch die Stuttgar- ter Straße, Kornwestheimer Straße, Goethestraße und das Bahngleis der Strohgäubahn, f. in Münchingen im Areal der Strohgäu- schule und Flattichschule, begrenzt durch die Hauptstraße, Schulstraße, Korntaler Straße und den Friedhof. Die genannten Bereiche sind in den der Allgemeinverfügung anliegenden Plänen (Anlagen) markiert. 2. Die vorliegende Allgemeinverfügung tritt ab dem auf die Bekanntmachung Anlage 2 - Alkoholverbote Münchingen folgenden Tag in Kraft. 3. Diese Allgemeinverfügung tritt auto- Begründung: matisch außer Kraft, wenn nach § 1 I. Sachverhalt Abs. 3 Corona-Verordnung die Maß- Die weltweite Ausbreitung der Krank- läufe schwer, auch tödliche Krankheitsver- nahmen der Alarmstufe II nach der Co- heit COVID-19 wurde von der WHO am läufe kommen immer noch vor. Nach wie rona-Verordnung des Landes Baden- 11.03.2020 zur Pandemie erklärt. Weiter- vor ist eine hohe Anzahl an Übertragun- Württemberg entfallen. hin besteht ein erhebliches Übertragungs- gen in der Bevölkerung in Deutschland zu 4. Im Übrigen gelten weiterhin die jewei- risiko sowohl in Deutschland als auch in beobachten. ligen Regelungen der Corona-Verord- vielen Regionen weltweit. Die Lage bleibt Nach einer Stagnation der Fallzahlen von nungen des Landes Baden-Württem- dynamisch und ernst zu nehmen. Bei ei- Mitte August bis Mitte Oktober 2021 ist seit berg in der jeweils aktuellen Fassung. nem Teil der Fälle sind die Krankheitsver- der Kalenderwoche 42 ein starker Wieder-
11 | AMTSBLATT KORNTAL-MÜNCHINGEN · 13. Januar 2022 · Nr. 1/2 anstieg der übermittelten Neuinfektionen mit COVID-19-Patientinnen und -Patien- Durch die Maßnahme soll der Anreiz zur zu beobachten. Die Fallzahlen sind bun- ten ausgerichtet. Wesentliche Maßstäbe Gruppenbildung in der Öffentlichkeit ver- desweit höher als im gleichen Zeitraum für Schutzmaßnahmen sind deshalb die mieden und die vom Alkoholkonsum aus- des Vorjahres und auch landesweit breitet Anzahl der stationär aufgenommenen gehende Infektionsgefahr infolge alko- sich das Virus SARS-CoV-2 wieder stärker COVID-19-Patientinnen und -Patienten je holbedingter Enthemmung eingegrenzt aus. Neben der hochansteckenden und 100.000 Einwohner innerhalb von sieben werden. Erfasst sind sowohl der Konsum gegenüber dem Urtyp des SARS-CoV-2-Vi- Tagen (Sieben-Tage-Hospitalisierungsin- von privat mitgebrachten als auch von rus weitaus gefährlicheren Virus-Variante zidenz) sowie die Auslastung der Inten- erworbenen alkoholischen Getränken in B.1.617.2 (Delta-Variante), die größten- sivbetten mit COVID-19-Patientinnen und unmittelbarer Nähe zu der Verkaufsstelle teils nicht-immunisierte Personen betrifft -Patienten (AIB-Wert). Nur durch einen vo- und auf sonstigen öffentlichen Begeg- und in den letzten Wochen zu einem sich rausschauenden Blick auf die Situation in nungsflächen. exponentiell ausbreitenden Infektionsge- den Krankenhäusern können die Ziele der schehen geführt hat, steht mittlerweile Die Untersagung der Abgabe oder des Pandemiebekämpfung, die Verhinderung Konsums von alkoholischen Getränken auch die kürzlich entdeckte Virusvariante der Überlastung des Gesundheitssystems B.1.1.529 (Omikron) im Fokus. Erste Fälle auf bestimmten öffentlichen Plätzen kann sowie die Gewährleistung des Gesund- erheblich dazu beitragen, Infektionsrisi- wurden auch in Baden-Württemberg be- heitsschutzes der Bevölkerung, erreicht reits nachgewiesen. Die Omikron-Variante ken zu verringern, da durch die damit ver- werden. Die Sieben-Tage-Hospitalisie- bundene Kontaktbeschränkung das Über- weist eine hohe Zahl an Mutationen ge- rungsinzidenz beträgt in Baden-Württem- genüber dem ursprünglichen SARS-CoV- tragungsrisiko gesenkt wird. Zudem wird berg derzeit 4.1 (Stand 23.12.2021). Die verhindert, dass sich wechselnde Gäste 2-Virus auf, weshalb sie nach Angaben der Auslastung der Intensivbetten mit COVID- oder Gästegruppen an Verkaufsstellen Expertinnen und Experten das Potenzial 19-Patientinnen und -Patienten liegt in einfinden und gruppieren. hat, der Immunantwort des Körpers zu Baden-Württemberg momentan bei 578 entgehen. Erste Untersuchungen deuten Neben dem Ziel der Kontaktminimierung (Stand 23.12.2021). darauf hin, dass Personen, die von einer soll das „Alkoholverbot“ auch die Infekti- COVID-19-Erkrankung mit einer früheren Seit Mittwoch, den 24.11.2021, gilt in onsgefahren eingrenzen, die von einem Virusvariante genesen sind, nicht mehr Baden-Württemberg die Alarmstufe II, gemeinsamen Alkoholkonsum ausgehen. bzw. kaum noch gegen eine Neuinfektion da an zwei aufeinanderfolgenden Tagen Der Konsum von Alkohol führt aufgrund mit der Omikron-Variante geschützt sind. mehr als 450 COVID-19-Patientinnen und der dem Alkohol immanenten enthem- Auch ist nach den bislang vorliegenden -Patienten auf den Intensivstationen der menden Wirkung dazu, dass Infektionsri- Ergebnissen davon auszugehen, dass baden-württembergischen Krankenhäu- siken nicht mehr richtig eingeschätzt und die Wirksamkeit der derzeit zugelasse- ser behandelt werden. auch die AHA-Regeln nicht mehr einge- nen COVID-19-Impfstoffe gegenüber der Vor dem Hintergrund des nach wie vor halten werden. Die Gefahr von Ansteckun- Omikron-Variante deutlich schwächer sehr angespannten Infektionsgeschehens gen steigt dadurch um ein Vielfaches. ausfällt. Zudem verdichtet sich nach neu- und der raschen Ausbreitung der noch esten wissenschaftlichen Erkenntnissen, Bei den unter Ziffer 1, Buchstaben a) bis f ) leichter übertragbaren und besorgniser- dass das Ansteckungsrisiko im Falle einer ausgewiesenen Bereichen handelt es sich regenden Variante Omikron (B.1.1.529), Ausbreitung der Omikron-Variante und um Verkehrs- und Begegnungsflächen in die ohne zusätzliche Maßnahmen massive damit die Übertragungsgeschwindigkeit Stadtteilzentren oder sonstigen öffent- Auswirkungen auf das Gesundheitswesen deutlich größer ist als bei der Delta-Vari- lichen Orten, an denen sich Menschen und die Infrastruktur des Landes sowie für ante. Die Übertragbarkeit des Virus wird entweder auf engem Raum oder nicht nur die Gesellschaft generell erwarten lässt, als sehr hoch eingeschätzt. In Südafrika, vorübergehend aufhalten. Denn bei Kont- muss neben den geltenden Beschrän- Großbritannien und Dänemark haben sich rollen der Polizeibehörde und des Polizei- kungen für nicht-immunisierte Personen die Fallzahlen – bezogen auf eine Infekti- vollzugsdienstes wurden hier wiederholt daher auch der Infektionsschutz der Be- on mit der Omikron-Variante – jeweils im Personengruppen angetroffen, die sich Abstand von weniger als drei Tagen ver- völkerung allgemein konsequent verfolgt werden. dort niedergelassen hatten und alkoholi- doppelt. Wissenschaftler gehen deshalb sche Getränke konsumierten. davon aus, dass sich Omikron weiter aus- II. Rechtliche Würdigung Die Verfügung, wonach das Verbot nach breiten und möglicherweise schon Mitte Rechtsgrundlage für diese Allgemeinver- § 17b Abs. 1 CoronaVO gerade an diesem Januar in Deutschland zur dominierenden fügung ist § 17b Corona-Verordnung. Variante des SARS-CoV-2-Virus werden Ort gelten soll, ist unter Berücksichtigung Zuständige Behörde im Sinne des § 17b der widerstreitenden Interessen verhält- wird, mit der Folge, dass auch hier deut- Corona-Verordnung ist gemäß § 1 Abs. nismäßig. lich mehr Patientinnen und Patienten, die 6d IfSGZustV die Ortspolizeibehörde der Zu Ziffer 2: an COVID-19 erkranken (u.a. auch Kinder und Jugendliche), hospitalisiert werden Stadt Korntal-Münchingen. Diese vorliegende Allgemeinverfügung könnten. Von einer Anhörung wird gemäß § 28 Abs. wird im Internet auf der Homepage www. Die aktuelle Infektionsgefährdung wird 2 Nr. 4 LVwVfG abgesehen. korntal-muenchingen.de der Stadt Korn- vom Robert-Koch-Institut für die Gruppe Zu Ziffer 1: tal-Münchingen gem. § 1 Abs. 5 Satz 1 der Ungeimpften daher als sehr hoch, für Diese Allgemeinverfügung beruht auf § der Verordnung des Innenministeriums die Gruppen der Genesen und Geimpften 17b Abs. 1 Corona-Verordnung. Danach zur Durchführung der Gemeindeordnung mit Grundimmunisierung (zweimalige ist in der Alarmstufe II der Ausschank und (DVO GemO) vom 11. Dezember 2000 not- Impfung) als hoch und für die Gruppe der Konsum von Alkohol auf von der zustän- bekanntgemacht. Das bedeutet, dass die Geimpften mit Auffrischimpfung (dreima- digen Behörde festzulegenden Verkehrs- Allgemeinverfügung am Tage nach ihrer lige Impfung) als moderat eingeschätzt. und Begegnungsflächen in Innenstädten Veröffentlichung im Internet als bekannt- Diese Einschätzung kann sich kurzfristig oder sonstigen öffentlichen Orten, an de- gegeben gilt. Diese Notbekanntmachung durch neue Erkenntnisse ändern. (Stand: nen sich Menschen entweder auf engem ist zwingend notwendig, da die Satzung 20.12.2021). Raum oder nicht nur vorübergehend auf- der Stadt Korntal-Münchingen über die Um der Corona-Pandemie gezielt entge- halten, untersagt. Die zuständigen Behör- öffentliche Bekanntmachung in § 1 nur genwirken zu können, werden die Schutz- den haben den Anwendungsbereich der eine Veröffentlichung im Amtsblatt vor- maßnahmen an dem für die Einschätzung Regeln hierbei unter Berücksichtigung der sieht. Dieses erscheint aber nur einmal der Lage des Gesundheitssystems aussa- örtlichen Gegebenheiten zu konkretisie- wöchentlich. Die Bekanntmachung wird gekräftigen und unmittelbaren Indikator ren. Die Bestimmung des Anwendungs- gem. § 1 Abs. 5 S. 2 DVO GemO in der der Belegung in den Krankenhäusern bereichs liegt in deren Ermessen. durch die Bekanntmachungssatzung der
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