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PARITÄTREPORT
2|2020
COVID 19: Das Virus und die Folgen
INTERVIEW: Sozialministerin Reimann über die Bedeutung der sozialen Arbeit
ARMUT UND KRISE: Die Kinder nicht vergessen
NIEDERSACHSEN
LIEBE LESERINNEN
UND LESER,
in den vergangenen Wochen sind in den USA und auch in Für die uns anvertrauten Menschen ist die Corona-Krise
Deutschland Hunderttausende auf die Straße gegangen. eine enorme Herausforderung. Menschen mit psychi-
Sie haben für etwas demonstriert, das selbstverständlich schen Erkrankungen, mit Demenz oder mit kognitiven
sein sollte: für die Gleichbehandlung aller Menschen, un- Einschränkungen leiden besonders unter der sozialen
abhängig von Hautfarbe, Religion, Geschlecht. Die Wucht Isolation, unter der Veränderung ihres Alltags. In ähnli-
des Protests zeigt, dass in unserer Gesellschaft die Dis- cher Form gilt das für Kinder und Jugendliche, die über
kriminerung von Menschen ein Problem bleibt. Auch in Wochen ihre Freund*innen nicht treffen durften. Wir dür-
Deutschland wird die Debatte über Rassismus und Anti- fen die psychosozialen Folgen der Krise nicht aus dem
semitismus oft unter den Teppich gekehrt. Blick verlieren. Deshalb muss die Landesregierung dem
gewachsenen Stellenwert, der der sozialen Arbeit zurzeit
Wir müssen etwas ändern, damit alle Bürgerinnen und beigemessen wird, Rechnung tragen. Faire Bezahlung,
Bürger dieses Landes Deutschland als ihre Heimat be- auskömmliche Finanzierung, gute Arbeitsbedingungen
greifen können. Wir, der Paritätische Wohlfahrtsverband müssen die Beachtung bekommen, die sie verdienen.
Niedersachsen gemeinsam mit seinen mehr als 860 Mit- Allein schon, damit wir auf eine mögliche künftige Krise
gliedsorganisationen, setzen uns seit unserer Gründung besser vorbereitet sind. Wir werden uns konstruktiv in die
für Vielfalt und Toleranz, für das friedliche und gleichbe- Planungen für den Landeshaushalt 2021 einbringen.Es ist
rechtigte Zusammenleben aller Menschen in unserem zu befürchten, dass die Landesregierung den Rotstift an-
Land ein. Wir haben in solchen Debatten immer klar Stel- setzt. Der soziale Sektor muss davon ausgenommen blei-
lung bezogen, und wir werden uns auch in der Zukunft am ben, denn schon durch die Krise stehen Strukturen auf
Aufbau einer vielfältigen Gesellschaft beteiligen. der Kippe. Es ist bereits erkennbar, dass nicht alle Träger
diese schwierige Phase überstehen werden. Der Fortbe-
Rund um die Demonstrationen wurde auch über die Ein- stand des sozialen Niedersachsens darf aber nicht ge-
haltung der Corona-Regeln diskutiert. Das macht deutlich: fährdet werden!
Wir stecken noch mitten in der Krise. Die Pandemie stellt
auch die soziale Arbeit vor erhebliche Herausforderun- Liebe Leser*innen, der Parität Report hat eine neue Op-
gen. Träger mussten sich von heute auf morgen mit neu- tik. Ich hoffe, sie gefällt Ihnen! Aber diese Ausgabe, so
artigen Situationen, mit Verordnungen und Auflagen aus- frisch sie wirkt, kann nur eine Momentaufnahme der
einandersetzen. Der Vorrat an Schutzausrüstung reichte gesellschaftlichen Entwicklung sein. Aktuelles zu allen
nicht für alle Einrichtungen, die sie gebraucht hätten. Pfle- Aspekten der Pandemie, die uns betreffen, finden Sie im
gekräfte, der Infektionsgefahr unmittelbar ausgesetzt, Internet unter www.paritaetischer.de/corona.
hatten oft nicht genug Schutzkleidung zur Verfügung.
Reihentests, wie sie zum Beispiel in Pflegeheimen und Ich wünsche Ihnen eine anregende Lektüre mit dem neu
Werkstätten für Menschen mit Behinderungen sinnvoll gestalteten Parität Report! Bleiben Sie gesund!
gewesen wären, haben nicht stattgefunden. Trotzdem
haben Pfleger*innen und all die anderen Beschäftigten Ihre
mit hohem Einsatz und Leidenschaft die sozialen Einrich-
tungen am Laufen gehalten. Wir berichten in diesem Heft
von Beispielen aus ganz Niedersachsen. Birgit Eckhardt
3
INHALT INHALT
SCHWERPUNKT – CORONA NACHRICHTEN
8 DAS VIRUS UND DIE FOLGEN 62 WILLKOMMEN IN NIEDERSACHSEN
Foto: Tim Reckmann / pixelio.de
Corona betrifft uns alle 49 minderjährige unbegleitete Ausländer
in Empfang genommen
Foto: Engin Akyurt – unsplash
10 CAROLA REIMANN IM INTERVIEW
„Applaus ersetzt keine vernünftigen Arbeitsbedingungen“ 64 HAYAT
Neue anonyme Einrichtung hilft Betroffenen
14 REICHT DER SCHUTZSCHIRM? ehrbezogener Gewalt
Das SoDEG in der Analyse
66 DATENSCHUTZ
16 VON SOFORTHILFE BIS BANKKREDIT Serviceangebot für Mitgliedsorganisationen erweitert
Förderprogramme im Überblick 66
8 68 WUSSTEN SIE SCHON..?
18 GUT BERATEN DURCH DIE KRISE Deutsche Postcode Lotterie fördert Projekte
Antworten auf rechtliche Fragen
69 JUGEND
20 DIE SITUATION IN DEN ARBEITSFELDERN/AUS DER PRAXIS Politische Dialoge von und für junge Menschen
Von Behindertenhilfe bis Sucht: Fachberatungen und Mitgliedsorganisationen berichten
48 ARMUT UND CORONA
Arme Kinder in der Krise nicht länger übersehen!
51 BERATUNG MIT ABSTAND
So gelingt die Digitalisierung
54 EHRENAMT IN CORONA-ZEITEN
Helfen in der Pandemie PANORAMA UND SERVICE
56 „MIT DEN MASKEN VERSTEHE ICH NIEMANDEN“
YouTuberin Cindy Klink im Chat-Interview
72 PERSONALIA
aus Verband und Mitgliedsorganisationen
74 TAKE 5
Die EU-Jugendkonferenz 2020
Aktualität in der Corona-Krise
Redaktionsschluss für diese Ausgabe war Ende
75 VERANSTALTUNGEN
Mai. Die Texte, die sich mit der Corona-Pandemie 76 VERBANDSJUBILÄEN
beschäftigen, spiegeln deshalb möglicherweise
77 DER PARITÄTISCHE STELLENMARKT
nicht mehr in allen Aspekten den aktuellen Sach- 74
stand wider. Wir bitten, das bei der Lektüre zu
78 IMPRESSUM
berücksichtigen. Aktuelle Informationen zu allen
Aspekten der Pandemie, die die soziale Arbeit 79 ANSPRECHPARTNER*INNEN
betreffen, finden Sie auf unserer Sonderseite im
Internet unter www.paritaetischer.de/corona.
Foto: Kelly Sikkema – unsplash
Foto: Glen Carrie – unsplash
36
SCHWERPUNKT –
CORONA UND
DIE FOLGEN
6 7
SCHWERPUNKT | DAS VIRUS UND DIE FOLGEN
DAS VIRUS und ist dem Infektionsrisiko am meisten ausgesetzt.
UND DIE FOLGEN Beifall vom Balkon ist ein schönes Zeichen, drückt Wert-
schätzung und Dankbarkeit aus. Wichtig wäre, dass die
jetzt erkannte Systemrelevanz dieser Arbeit dazu führt,
die Ausübung dieser Berufe auch besser zu bezahlen.
SARS-CoV-2 hat unsere Gesellschaft fest im Griff.
Und damit auch die soziale Arbeit. Alle Perso- Wir berichten in diesem Heft, wie sich die Corona-Krise
nengruppen, die von sozialen Einrichtungen und auf die Arbeit unserer Mitgliedsorganisationen auswirkt.
Organisationen betreut und gegenüber Politik Unsere Fachberaterinnen und Fachberater beleuchten
und Behörden vertreten werden, sind von der die vielfältigen Herausforderungen in den unterschied-
Pandemie betroffen. Der Schwerpunkt dieser lichen Bereichen der sozialen Arbeit und zeigen die
Ausgabe des Parität Report ist deshalb der Schwachstellen der gegenwärtigen Sozialpolitik auf. Mit-
Corona-Pandemie gewidmet. gliedsorganisationen beschreiben, wie sie ganz konkret
der Krise entgegentreten. Dr. Carola Reimann, nieder-
Auch wenn wir inzwischen eine Phase der Lockerung sächsische Ministerin für Gesundheit und Soziales, er-
erleben und etliche soziale Angebote langsam und läutert im Interview, wie das Land und seine Behörden
unter veränderten Bedingungen ihre Arbeit wieder sich gegen die Auswirkungen der Pandemie stemmen
aufnehmen: Für viele ohnehin schon marginalisierte und wie sie den sozialen Sektor unterstützen will.
Gruppen hat die Krise besorgniserregende Ausmaße
angenommen. Menschen, die in ambulant betreuten Es gibt Informationen über Fördermaßnahmen, wichtige
Wohneinrichtungen leben, ob aufgrund einer Behinde- rechtliche Aspekte und Software, die Beratung und Zu-
rung, einer Suchterkrankung oder wegen psychischer sammenarbeit erleichtert, wenn Menschen physischen
Probleme, kommen mit den Ausgehbeschränkungen und Abstand halten müssen. Ehrenamtliche, die anderen
der veränderten, zum Teil auf Türschwellengespräche Menschen das Leben in der Krise erleichtern, kommen
reduzierten Betreuungssituation nur schwer zurecht. zu Wort, und die gehörlose YouTuberin Cindy Klink be-
Der Betrieb von Reha-Einrichtungen und Suchtkliniken, schreibt, warum sie unter der Maskenpflicht leidet, die
von Eltern-Kind-Kur-Kliniken und Jugendzentren wurde doch uns alle vor Infektionen schützen soll.
eingestellt, auch Selbsthilfegruppen durften sich nicht
mehr treffen. Menschen mit geistigen Beeinträchtigun- Aktuelle Informationen zu den Auswirkungen der Coro-
gen verstehen nur schwer, wieso sie ihre Freund*innen na-Pandemie, zu Gesetzestexten und Erlassen sind rund
nicht mehr treffen sollen und warum ihr Arbeitsplatz ge- um die Uhr auf unserer Sonderseite im Internet unter
sperrt ist. Menschen mit schweren Depressionen oder www.paritaetischer.de/corona zu finden.
Verhaltensstörungen verzweifeln, weil die für sie so
wichtige Alltagsstruktur so plötzlich zusammengebro- das noch mal schwerer. Sie zählen auch zu den am meis- legende Möglichkeit, ausreichend Hygiene zu gewähr-
chen ist. Demenzkranke leiden massiv darunter, ihre An- ten von Armut gefährdeten Bevölkerungsgruppen. Die leisten; nun bleiben auch noch die Betteleinnahmen
gehörigen nicht treffen zu können. Wirtschaftskrise, die mit der Pandemie einhergeht, trifft aus. Und ausgerechnet die Berufsgruppen, die ohnehin
sie hart. Überhaupt leiden die Armen derzeit besonders. wenig verdienen, sind jetzt besonders gefordert: Paket- UWE KREUZER
Eltern sind in der Pandemie vor die Herausforderung ge- Armut und Gesundheitsprobleme gehen Hand in Hand, bot*innen, Pflegekräfte, das Personal der Supermärkte. Referent für Grundsatzfragen
Foto: Adam Niescioruk – nsplash
stellt, ohne institutionelle Kinderbetreuung Familienle- das ist lange bekannt. Den Ärmsten, die auf der Straße Die Liste lässt sich lange fortsetzen. Wer am wenigsten Paritätischer Wohlfahrtsverband Niedersachsen e.V.
ben und Beruf zu koordinieren – Alleinerziehenden fällt leben, fehlt in der jetzigen Situation nicht nur die grund- verdient, steht in der Corona-Krise an vorderster Front uwe.kreuzer@paritaetischer.de
8 www.paritaetischer.de/corona 9
SCHWERPUNKT | INTERVIEW
entwickelt, sodass wir in vielen Bereichen bereits Öff- Die Frage der Systemrelevanz von einzelnen Gesell-
nungen vornehmen konnten. So können Kinder und Ju- schafts- oder Wirtschaftsbereichen hat bei der Bekämp-
gendlichen heute zumindest wieder zum Sport oder auf fung der Corona-Epidemie in Niedersachsen im Gegen-
den Spielplatz gehen und auch die Schule und die Kita satz zu anderen Bundesländern aus gutem Grund nur
laufen jetzt nach und nach wieder an. eine sehr untergeordnete Rolle gespielt. Das war eher ein
Medienthema. Bei diesen Klassifizierungen besteht aus
Viele kleine Organisationen der außerschulischen meiner Sicht die ganz große Gefahr, dass gesellschaftli-
Kinder- und Jugendbildung, wie Schullandheime und che Gruppen gegeneinander ausgespielt werden. Im Be-
Tagungshäuser, sind durch die Krise existenziell be- reich der Kindernotbetreuung war es uns beispielsweise
droht. Damit droht ein wesentlicher Baustein der au- sehr wichtig, dass es von Landesseite ganz individuelle
ßerschulischen Bildung zu verschwinden. Sie werden und flexible Härtefallregelungen gibt, damit sie von den
durch keinen Rettungsschirm aufgefangen. Welche Menschen in Anspruch genommen werden können, die
Unterstützung planen Sie für diese Einrichtungen? sie auch wirklich brauchen.
Die Arbeit der außerschulischen Kinder- und Jugendbil-
dung ist mir ein großes Anliegen. Die Situation der Ju- In Niedersachsen sind viele Menschen ehrenamtlich
gendbildungsstätten, Tagungshäuser, Schullandheime tätig, um Geflüchtete beim Ankommen in unserer
etc. ist mir bekannt und sie bereitet mir auch große Sor- Gesellschaft und auf ihrem Weg in ein neues Leben
gen. Bund und Länder arbeiten hier mit Hochdruck an zu unterstützen. Ab Oktober 2020 stehen diesen Eh-
Foto: Focke Strangmann
einer Lösung, um die Existenz sozialer Einrichtungen und renamtlichen keine Mittel mehr aus Ihrem Haus zur
der sozialen Dienste zu sichern. Die Bildungsstätten und Verfügung. Wie stellen Sie sicher, dass dies nicht als
vergleichbare Übernachtungsmöglichkeiten sind wich- mangelnde Anerkennung und unzureichende Soli-
tige Angebote für Familien- und Jugendbildung und zur darität interpretiert wird und es als Folge nicht zu
Niedersachsens Landtag war auf dem Höhepunkt der Krise oft verwaist – die Landesregierung regelte das Geschehen über Verordnungen und Unterstützung vulnerabler Gruppen. Seitens des Bun- einem Rückzug aus dem wichtigen ehrenamtlichen
Erlasse. Das sorgte für Kritik im Parlament.
des und der Länder wird derzeit eine unbürokratische Engagement in der Flüchtlingshilfe kommen wird?
Hilfe geprüft. Die Abstimmungen laufen und ich bin zu- Ohne das große ehrenamtliche Engagement vieler Bür-
versichtlich, dass wir hier eine Lösung finden. gerinnen und Bürger wären diese besonderen Heraus-
„APPLAUS VOM BALKON ERSETZT KEINE
forderungen nur schwer zu bewältigen gewesen. Das
Warum zählen die Bereiche der Kinder- und Jugend- bürgerschaftliche und ehrenamtliche Engagement vie-
hilfe sowie der Eingliederungshilfe und deren Be-
VERNÜNFTIGEN ARBEITSBEDINGUNGEN“
ler Menschen auch in Niedersachsen ist dabei bis heute
schäftigte, die auch in Zeiten der Corona-Pandemie eine tragende Säule. Es zeigt einmal mehr, welchen im-
immer funktionieren müssen, nicht zur sogenannten mens wichtigen Beitrag Freiwillige für den Zusammen-
Landessozialministerin Dr. Carola Reimann im Interview über die Auswirkungen der Corona-Krise systemrelevanten Infrastruktur? halt unserer Gesellschaft leisten. Hierfür bin ich, auch im
Viele Menschen arbeiten derzeit im Homeoffice, an- Nicht nur erwachsene Erwerbstätige sind von der
dere müssen weiter ihren gewohnten Arbeitsplatz Krise betroffen, sondern auch Kinder und Jugendli- INTERVIEWPARTNERIN
aufsuchen, dort aber umfangreiche Hygiene- und che. Durch Kontaktverbote und die Schließung von
Schutzmaßnahmen befolgen. Wie hat sich denn Ihr Schulen, Kitas, Sportvereinen und weiteren Ein- Die Diplom-Biotechnologin Dr. Carola Reimann ist
eigener Arbeitsalltag verändert? richtungen mussten sie plötzlich auf wesentliche seit 1986 Mitglied der SPD. Von 1990 bis 1997 enga-
Carola Reimann: Mein ganzer Alltag hat sich in der Co- Sozialisationsinstanzen verzichten. Wie können die gierte sie sich als Vorsitzende beziehungsweise stell-
rona-Zeit fundamental verändert. Normalerweise ist sozialen Folgen der Corona-Krise kompensiert und vertretende Vorsitzende bei den Jusos im Unterbezirk
mein Beruf insbesondere von vielen Terminen mit per- aufgearbeitet werden? Braunschweig. Seit 1997 gehört sie dem Vorstand des
sönlichen Begegnungen und Gesprächen mit geprägt. Gerade für Kinder und Jugendliche waren die letzten Wo- SPD-Unterbezirks Braunschweig an und war hier von
All das fehlt jetzt natürlich. Stattdessen verbringe ich un- chen sehr hart. Schule und Kita geben dem Alltag eine 2002 bis 2011 Unterbezirksvorsitzende. Seit 2008 ist
glaublich viel Zeit am Telefon und in Videokonferenzen. klare Struktur, die besonders für Kinder wichtig ist. Auch sie Mitglied des Landesvorstandes der SPD Nieder-
Auch in meinem Haus ist ein großer Teil der Belegschaft die Kontakte zu anderen Kindern und Jugendlichen so- sachsen. 2009 zog sie in den Bundestag ein und blieb
im Homeoffice, sodass sich das Arbeiten schon sehr ver- wie Lehrerinnen und Lehrern oder Erzieherinnen und Abgeordnete, bis sie 2017 zur Niedersächsischen Mi-
ändert hat und die Arbeitsbelastung ist angesichts der Erziehern sind für die Entwicklung und das soziale Ge- nisterin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Foto: Tom Figiel
Epidemie auch insgesamt noch einmal deutlich größer füge natürlich immens wichtig. Glücklicherweise ha sich ernannt wurde.
geworden. Infektionsgeschehen in den letzten Woche sehr positiv
10 www.paritaetischer.de/corona 11
SCHWERPUNKT | INTERVIEW
Namen der Landesregierung, ausgesprochen dankbar. Noch ist die Krise nicht ausgestanden. Aber sicher-
Aber ich bitte auch um Verständnis, dass die 2015 ange- lich haben Sie schon einige Erkenntnisse gesammelt.
sichts der damals außerordentlichen Situation erstmals Was lernt das Land aus dieser Krisensituation bezo-
zur Verfügung gestellten Mittel nicht dauerhaft gewährt gen auf den Erhalt der sozialen Infrastruktur?
werden können. Gerade im sozialen Bereich engagieren Für mich als Sozialministerin ist die unglaublich hohe
sich viele Bürgerinnen und Bürger auch in anderen wichti- Bedeutung der sozialen Infrastruktur für unsere Ge-
gen Bereichen, wie z. B. in der Jugend- und Seniorenarbeit. sellschaft keine große Überraschung. Bei anderen sieht
Für alle gelten künftig die gleichen Rahmenbedingungen. das möglicherweise etwas anders aus. Corona führt uns
allen noch einmal ganz deutlich vor Augen, dass wir in
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass soziale Berufe, ganz, ganz vielen Bereichen auf den großen Einsatz und
die derzeit große Wertschätzung erfahren, künftig das Engagement von Menschen angewiesen sind, die un-
auch besser bezahlt werden? Wenn ja, wie kann das ter sehr schwierigen Bedingungen und zum Teil für ver-
gelingen? gleichsweise wenig Geld arbeiten müssen. Ich hoffe sehr,
Das ist ein absolutes Herzensanliegen von mir und dafür dass diese Erkenntnis auch über die aktuelle Krise hin-
habe ich mich auch schon vor Corona sehr stark einge- aus präsent bleibt und zu einem Umdenken führt. Der
setzt. Schon jetzt sind viele Dinge in Bewegung, nehmen
Foto: Jonathan Borba – unsplash
Applaus vom Balkon ersetzt keine vernünftigen Arbeits-
Sie beispielsweise den Pflegebonus: Die Bundesregie- bedingungen oder eine auskömmliche Bezahlung. Dafür
rung hat dazu einen Gesetzesentwurf vorgelegt, wonach sind tarifvertragliche Vereinbarungen nötig.
alle Beschäftigten in der Altenpflege eine einmalige Prä-
mie von bis zu 1000 Euro erhalten sollen. Ich setze mich Was ist denn Ihre Empfehlung: Wie übersteht man
sehr dafür ein, dass seitens des Landes eine Aufsto- den Lagerkoller in der sozialen Isolation am besten?
ckung dieser Summe auf 1.500 Euro erfolgen kann und Systemrelevant: Werden Pflegekräfte nach der Krise endlich besser Ich glaube, dass jede und jeder einen eigenen Umgang
bezahlt?
dafür ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt werden. mit dieser wirklich außergewöhnlichen Situation finden
Dabei sind wir auf einem guten Weg. So sehr ich diesen muss. Für Familien, die in beengten Verhältnissen woh-
Bonus für die Pflegekräfte begrüße, so sehr bin ich aber Verfügung stehen, auch wirklich abgerufen und sinnvoll nen und möglicherweise noch Homeoffice und Kunden-
auch davon überzeugt, dass solche Instrumente nicht eingesetzt werden. Die Digitalisierungsmittel sind da- betreuung unter einen Hut bringen müssen, ist die Lage
insgesamt bessere Arbeitsbedingungen in sozialen Be- für ein gutes Beispiel. Mit dem genannten Projekt, das ganz besonders belastend. Das gleiche gilt für die Be-
reich ersetzen können. Ich hätte mir deshalb gewünscht, wir gemeinsam mit der AOK finanzieren, können wir wohnerinnen und Bewohner in Alten- und Pflegeheimen,
dass der Pflegebonus Teil eines Tarifvertrags wäre, der alle Pflegeheime in Niedersachsen mit Tablets ausstat- die lange Zeit keinen Besuch empfangen konnten. Auf-
dann auch für allgemeinverbindlich hätte erklärt werden ten. Hausärztinnen und Hausärzte können so zu ihren grund meiner Arbeit verbringe ich persönlich momentan
können. Denn letztendlich ist es vor allem Aufgabe der Patientinnen und Patienten in den Heimen Kontakt auf- sogar noch weniger Zeit zuhause als sonst, Lagerkoller
Sozialpartner für faire Löhne und bessere Arbeitsbedin- nehmen, ohne sie dem Risiko einer Infektion mit dem kommt also bei mir nicht auf. Um Zwischendurch aber
gungen in der Pflege zu sorgen. Corona-Virus auszusetzen. Auch in Zukunft werden wir zumindest ein bisschen abschalten zu können, helfen
innovative Konzepte in der Pflege brauchen und dabei mir Spaziergänge im Freien und Telefonate mit meiner
Im Fokus der Aufmerksamkeit steht derzeit der Pfle- gehen wir den mit der KAP.Ni eingeschlagenen Weg Mutter oder guten Freunden. Ganz wichtig ist, dass man
gebereich. Lange haben sich die Kassen gesträubt, ganz unabhängig von der Epidemie konsequent weiter. auch in Corona-Zeiten Kontakt zu andere halten kann,
gemeinsam mit den Wohlfahrtsverbänden zielorien- man muss es aber anders organisieren als gewohnt.
tierte Verbesserungen z. B. in der Telemedizin und Angesichts der enormen Herausforderungen durch
der telefonischen Beratung von Pflegebedürftigen die Corona-Pandemie – ist der Zeitplan von KAP.Ni
auf den Weg zu bringen. In der Corona-Krise zeigt überhaupt noch einzuhalten?
sich plötzlich der Wert solcher Instrumente. Das ge- Natürlich wirkt sich Corona auch auf die KAP.Ni aus und
meinsame Tablet-Projekt mit der AOK ist Anzeichen wir werden unsere Pläne anpassen müssen. Mit unse- UWE KREUZER
für die beginnende Digitalisierung der Pflege. Was rem Tablet-Projekt nutzen wir aber auch schon jetzt Referent für Grundsatzfragen
können Sie tun, damit Kranken- und Pflegekassen die Kooperationsvereinbarung und setzen Teile davon Paritätischer Wohlfahrtsverband Niedersachsen e.V.
den eingeschlagenen Weg gemeinsam mit der Freien um. Wir stehen auch in diesen Zeiten in ständigem Aus- uwe.kreuzer@paritaetischer.de
Wohlfahrt fortsetzen? tausch mit allen Akteurinnen und Akteuren im Pflege-
Auch das ist ein wichtiges Thema, das wir bereits vor bereich, um zum einen die Herausforderungen durch
Corona angeschoben haben. Als Teil der Konzertierten die Corona-Epidemie gemeinsam zu meistern und zum
Aktion Pflege Niedersachsen (KAP.Ni) war es uns ein- anderen sicherzustellen, dass unsere bisher getroffenen
zentrales Anliegen, dass alle Mittel, die für die Pflege zur Beschlüsse von allen Seiten umgesetzt werden.
Foto: Focke Strangmann
12 13
SCHWERPUNKT | SODEG
• zur Erfüllung von Aufgaben nach dem Sozialgesetz- Damit die Schutzwirkung des SodEG wirklich greifen
buch stehen. kann, müsste die Zuschussgrenze deutlich angehoben
• Erklärung der sozialen Dienstleister, dass sie Arbeits- werden. Alternativ hätte auch vorgesehen werden kön-
kräfte, Räumlichkeiten und Sachmittel in Bereichen nen, dass eine Anrechnung vorrangiger Mittel, wie Kurz-
zur Verfügung stellen, die für die Bewältigung von arbeitergeld, unterbleibt, solange die Summe von Zu-
Auswirkungen der Pandemie einsetzbar sind („Art schuss und vorrangigen Mitteln den zugrunde gelegten
und Umfang“). Monatsdurchschnitt nicht übersteigt. Das BMAS hatte
• Beeinträchtigung durch Maßnahmen nach dem In- nach Verkündung des SodEG zunächst verkündet, dass
fektionsschutzgesetz. das so zu verstehen sei. Die Kehrtwende des BMAS erst
nach einigen Wochen hat für viel Unmut
Voraussetzung für die Finanzierung ist Damit die bei Einrichtungen und Diensten geführt,
also unter anderem, dass der freie Träger da sie von anderen Grundlagen für ihre
Foto: Andy Grizell – unsplash
bereit ist, seine Ressourcen – materielle Schutzwirkung wirtschaftlichen Entscheidungen ausge-
und personelle – zur Bewältigung der Co- gangen sind.
rona-Krise zur Verfügung zu stellen. des SodEG wirk-
Zur weiteren Umsetzung fehlt in Nieder-
Die Höhe der Bezuschussung beträgt lich greifen kann, sachsen derzeit noch die Ausführungsver-
max. 75% des Monatsdurchschnitts ordnung. Wir erwarten, dass der Landtag
der im letzten Jahr erzielten Umsätze. müsste die Zu- diese Ende Juni verabschiedet. Die Ver-
Die Maßnahme ist zunächst bis zum ordnung und unsere Bewertung werden
schussgrenze
REICHT DER SCHUTZSCHIRM?
30.09.2020 befristet. Die Bezuschussung sowohl auf unserer Webseite unter www.
erfolgt nach dem Prinzip der Subsidiarität paritaetischer.de/corona als auch über
(Ex-post-Prüfung von Rückerstattungen deutlich angeho- die Fachbereich- und Arbeitskreisverteiler
Das Bundeskabinett hat am 23. März 2020 verschiedene Gesetzentwürfe auf den Weg gebracht, nach § 4 SodEG). und den Rundbrief veröffentlicht. Insbe-
die bereits am 25. und 26. März 2020 im Bundestag beraten und am 27. März 2020 vom Bundesrat ben werden. sondere auf unseren Corona-Sonderseiten
abschließend verabschiedet wurden. Dazu zählt auch das Sozialschutzpaket aus dem Bundesminis- Unser Hauptkritikpunkt am SodEG ist die im Internet sind stets tagesaktuelle Infor-
terium für Arbeit und Soziales (BMAS). Besondere Aufmerksamkeit verdient dabei das sogenannte derzeitige Begrenzung des Zuschusses auf höchstens mationen zum Thema zu finden.
Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SoDEG). 75 Prozent der zurückliegenden Zahlungen bei gleich-
zeitiger Anrechnung vorrangiger Leistungen, wie z. B.
das Kurzarbeitergeld. Die Länder können allerdings ab-
Das zentrale Ziel des SoDEDG ist in § 2 Abs. 1 Satz 1 Soweit Leistungen weiter erbracht werden, werden sie weichende Höchstgrenzen bestimmen. Das lehnt die
formuliert: Die Leistungsträger nach § 12 SGB I, mit im bisherigen „originären“ Verfahren weiter finanziert niedersächsische Landeregierung ab (Entwurf einer Ver- ANNE GÜNTHER
Ausnahme der Leistungsträger nach SGB V (Kranken- und abgerechnet. Nicht erfasst sind Dienstleister im Be- ordnung, Stand 08.05.2020). Abteilungsleitung
kassen) und SGB XI (Pflegekassen), und das Bundes- reich SGB V und SGB XI. Hier wurden mit dem Kranken- Abteilung I – Mitgliederförderung
amt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gewährleis- hausentlastungsgesetz eigene Regelungen geschaffen. Der Gesetzgeber geht bei der Begrenzung des Zuschusses Paritätischer Wohlfahrtsverband Niedersachsen e.V.
ten den Bestand der Einrichtungen, sozialen Dienste, Nicht erfasst sind Tätigkeiten außerhalb der Sozialge- davon aus, dass gemeinnützige Träger infolge der Reduzie- anne.guenther@paritaetischer.de
Leistungserbringer und Maßnahmenträger, die als so- setzbücher, die beispielsweise in der Zuständigkeit von rung bzw. Einstellung ihrer Leistungen Kosteneinsparungen
ziale Dienstleister im Aufgabenbereich des SGB oder Bildung, Kultur, Schule, öffentlichem Gesundheitsdienst, im Umfang von mindestens 25 Prozent realisieren können EDUARD SCHELLENBERG
des Aufenthaltsgesetzes soziale Leistungen erbringen. Erholung liegen. oder in nennenswertem Umfang auf Rücklagen bzw. Eigen- Fachberatung
Es geht also um einen Schutzschirm für die soziale Infra- mittel zurückgreifen können. Dabei ist nicht berücksichtigt, Eingliederungshilfe Wohnen
struktur, soweit sie von diesem Gesetz erfasst ist. Dieser Die Rahmenbedingungen beziehungsweise Voraussetzun- dass in den Einrichtungen Kosten für Mieten, Versicherun- Paritätischer Wohlfahrtsverband Niedersachsen e.V.
Schutzschirm ist nicht auf die Freie Wohlfahrtspflege be- gen für die Zuschussgewährung gestalten sich wie folgt: gen, Personalkosten (Leitungs- und Verwaltungskosten, IT eduard.schellenberg@paritaetischer.de
schränkt, sondern umfasst auch gewerbliche Anbieter. • Einrichtung bzw. Dienstleister, die zum Zeitpunkt des u. ä.) weiter entstehen – und im Teilbetrieb mitunter sogar
Inkrafttretens von Maßnahmen zur Bekämpfung über- Mehrkosten entstehen (IT-Ausstattung, Umstellung der
Der Schutzschirm greift naturgemäß nur so weit, als die tragbarer Krankheiten nach dem Infektionsschutzge- Angebote, Schutzausrüstung). Die Möglichkeit des finan-
bisher von den vorgenannten Leistungsträgern finan- setz betroffen sind und ziellen Ausgleichs durch Rücklagen besteht bei gemeinnüt-
zierten Leistungen wegen hoheitlicher Entscheidungen • in einem Rechtsverhältnis zu einem Leistungsträger zigen Einrichtungen kaum. Soweit Rücklagen vorhanden
zur Bewältigung der Corona-Krise nicht mehr erbracht nach § 12 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch, mit sind, sind sie in der Regel für bestimmte Projekte vorge-
werden können (Betriebsschließung, Kontaktverbot u. Ausnahme der Leistungsträger nach dem Fünften und sehen und dürfen aus Sicht des Gemeinnützigkeitsrechts
ä.). Elften Buch Sozialgesetzbuch, nicht einfach Defizite ausgleichen.
14 www.paritaetischer.de/corona 15
SCHWERPUNKT | LIQUIDITÄTSSICHERUNG
Niedersachsen-Soforthilfe Corona Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen
Einschließlich der finanziellen Unterstützung des Bun- Der Spitzenverband GKV hatte den Krankenkassen
des für kleine Unternehmen (bis 49 Beschäftigte), So- empfohlen, von März bis einschließlich Mai Sozialver-
FÖRDERPROGRAMME IM ÜBERBLICK
loselbstständige und Angehörige freier Berufe. Die sicherungsbeiträge zu stunden, wenn alle anderen
Soforthilfe wird bei der NBank beantragt und ist nicht Möglichkeiten wie Kurzarbeit und Zuschüsse ausge-
zurückzuzahlen. Gemeinnützige GmbHs und Vereine schöpft sind und die Liquidität der Unternehmen und
Im Zuge der Maßnahmen zur Corona-Pandemie gibt es bei vielen Mitgliedsorganisationen des Pari- sind nicht ausgeschlossen, sofern sie wirtschaftlich Selbstständigen trotzdem gefährdet ist. Dafür wurde
tätischen erhebliche Einnahmeeinbußen. Dies führt teilweise zu existenzbedrohenden Verlusten und tätig sind. Der Begriff wirtschaftlich tätig ist hier sehr ein vereinfachtes Stundungsverfahren eingerichtet.
Liquiditätsengpässen. Es gibt jedoch einige Maßnahmen, die entsprechende Probleme zumindest weit gefasst, so dass viele Mitgliedsorganisationen des Diese Maßnahme ist ausgelaufen und wird in absehba-
teilweise reduzieren können. Auf dieser Seite stellt Finanzexperte Christoph Gruber einige Möglich- Paritätischen diesen Zuschuss bereits erhalten haben. rer Zeit nicht wieder aufgelegt. Allerdings besteht nach
keiten der Liquiditätssicherung vor. Die Zuschusshöhe ist wie folgt gestaffelt: wie vor die Möglichkeit, Beiträge stunden zu lassen,
wenn sonst unvermeidbare Härtefälle eintreten wür-
- Bis zu 5 Beschäftigte bis zu 9.000 € den. Das Verfahren ist komplizierter, aber steht grund-
Zahlungsaufschub für Verbraucherinnen und Kündigungsschutz von Mieterinnen - Bis zu 10 Beschäftigte bis zu 15.000 € sätzlich allen Unternehmen offen. Informationen gibt
Verbraucher sowie Kleinstunternehmen und Mietern - Bis zu 30 Beschäftigte bis zu 20.000 € es über die jeweiligen Krankenkassen oder beim GKV-
Zugunsten von Verbraucher*innen und Kleinstunter- Für Mietverhältnisse wird das Recht der Vermieter zur - Bis zu 49 Beschäftigte bis zu 25.000 € Spitzenverband: www.gkv-spitzenverband.de
nehmen (bis zu neun Beschäftigte, Jahresumsatz bis Kündigung von Mietverhältnissen eingeschränkt. Dies
zu zwei Millionen Euro) wird vorübergehend für be- gilt sowohl für Wohn- als auch für Gewerberaummiet- Nähere Informationen hierzu finden Sie unter:
deutsame Dauerschuldverhältnisse die Möglichkeit verträge. Wegen Mietschulden aus dem Zeitraum zwi- www.paritaetischer.de/corona Gemeinnützigkeit als Hemmschuh
zur Leistungsverweigerung geschaffen, soweit sie schen dem 1. April 2020 und dem 30. Juni 2020 dürfen (Stichwort Liquiditätssicherung) Im Zuge der Corona-Pandemie wurde grundsätzlich
ihre Leistungspflichten wegen der Folgen der COVID- Vermieter das Mietverhältnis nicht kündigen, sofern deutlich, dass bei den Unterstützungsmöglichkeiten für
19-Pandemie nicht erfüllen können. Damit wird für die Mietschulden auf den Auswirkungen der COVID- Unternehmen gemeinnützige Organisationen häufig
die Betroffenen gewährleistet, dass sie von Leistun- 19-Pandemie beruhen. Die Verpflichtung der Mieter Liquiditätshilfeprogramm für die Sozial- und ausgeschlossen werden. Dies war auch bei der Nieder-
gen der Grundversorgung wie Strom oder Telekom- zur fristgerechten Zahlung der Miete bleibt jedoch be- Gesundheitswirtschaft der Bank für Sozial- sachsen-Soforthilfe Corona anfänglich so. Erfreulicher-
munikation nicht abgeschnitten werden, weil sie ihren stehen. Dies gilt für Pachtverhältnisse entsprechend. wirtschaft weise ist es dem Paritätischen gelungen, die Landesre-
Zahlungspflichten krisenbedingt nicht nachkommen Die Regelungen gelten zunächst bis zum 30. Juni 2020 Dort gibt es beschleunigte Kreditvergabeverfahren für gierung von einer Öffnung der Richtlinie zum 31.3.2020
können. Nähere Informationen hierzu finden Sie un- und können unter bestimmten Voraussetzungen ver- Organisationen mit einer Gesamtverschuldung von zu überzeugen. Seitdem steht die Nidersachsen-So-
ter https://www.bmjv.de/ und dem Suchbegriff „Co- längert werden. Nähere Informationen gibt es unter bis zu 750.000 € und noch schneller für Organisatio- forthilfe Corona gemeinnützigen Unternehmen offen.
rona Miete“ www.bmjv.de und dem Suchbegriff „Corona Miete“. nen mit einer Gesamtverschuldung von bis zu 250.000 Anders gestaltet es sich bei dem Niedersachsen-Liqui-
€. Voraussetzung ist auch eine gewisse Bonität. An- ditätskredit. Hier sind gemeinnützige Organisationen
sprechpartnerin ist die Bank für Sozialwirtschaft, In- eigentlich ausgeschlossen, haben aber im Rahmen einer
Niedersachsen Liquiditätskredit formationen gibt es auch unter www.sozialbank.de. Einzelfallprüfung Zugang zu diesem Programm, wenn
Kredite für kleinere und mittlere Unternehmen (bis 10 Beschäftigte) bis 50.000 € des Landes Niedersachsen. Hier sie einen realistischen Tilgungsplan nachweisen können.
sind eigentlich gemeinnützige Organisationen ausgeschlossen. Sie haben aber trotzdem im Rahmen einer Einzel- Allerdings gilt dieses Programm nur für Unternehmen
fallprüfung Zugang zu diesen Krediten, wenn sie einen realistischen Tilgungsplan vorlegen können. Es werden bis zu zehn Beschäftigten. Für größere Unternehmen
keine Sicherheiten benötigt. Der Kredit ist in den ersten beiden Jahren zins- und tilgungsfrei. Nähere Informationen gibt es Programme bei der KfW. Bei diesen Programmen
hierzu finden Sie unter: www.nbank.de und dem entsprechenden Suchbegriff. sind gemeinnützige Unternehmen allerdings wiederum
weitgehend ausgeschlossen (außer dem oben bereits er-
Nach wie vor setzt sich der Paritätische bei der niedersächsischen Landesregierung für eine eindeutige Öffnung wähnten Programm IKU). Der Paritätische bemüht sich
zugunsten gemeinnütziger Organisationen ein und ist hierzu mit der Staatskanzlei im Gespräch. Betriebsmittelkredit sowohl auf Landes- wie auch auf Bundesebene um einen
Diese Kredite mit einer Laufzeit von vier Jahren, da- besseren Zugang zu Krediten für gemeinnützige Unter-
von ein Jahr tilgungsfrei, gibt es über die Kreditanstalt nehmen.
Eigene Hausbank ansprechen Kurzarbeit für Wiederaufbau (KfW) im Rahmen des sogenannten
Manche Mitgliedsorganisationen des Paritätischen ha- Die Einführung von Kurzarbeit ermöglicht die Reduk- IKU – Investitionskredit Kommunale und Soziale Unter-
ben bereits gute Unterstützung durch Ihre Hausbank tion der Personalkosten. Genaueres hierzu erfahren nehmen. Der Kredit der KfW wurde direkt zu Beginn
erfahren. So besteht unter Umständen die Möglichkeit, Sie auf Seite 18 dieser Ausgabe. der Corona-Pandemie auch für Betriebsmittel geöff-
eine Kredittilgung auszusetzen oder den bestehenden net und kann ein geeignetes Instrument dafür sein, CHRISTOPH GRUBER
Kreditrahmen zu erhöhen. Liquiditätsengpässe zu überbrücken. Nähere Informa- Referat Leistungs- und Entgeltverhandlungen SGB VIII
tionen hierzu finden Sie unter www.kfw.de und dem Paritätischer Wohlfahrtsverband Niedersachsen e.V.
entsprechenden Suchbegriff. christoph.gruber@paritaetischer.de
16 www.paritaetischer.de/corona 17
SCHWERPUNKT | RECHTSBERATUNG
ENTSCHÄDIGUNGEN/ VEREINSRECHT
INFEKTIONSSCHUTZGESETZ Es steht eine Neuwahl des Vorstands an. Wie kann
GUT BERATEN DURCH DIE KRISE
Was ist die gesetzliche Anspruchsgrundlage? in der derzeitigen Situation gewählt werden?
Wer als Ausscheider, Ansteckungsverdächtiger, Krank- Das Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Ge-
heitsverdächtiger oder als sonstiger Träger von Krank- nossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungs-
Zurzeit stellen sich für viele Einrichtungen und Organisationen in der sozialen Arbeit rechtliche heitserregern im Sinne von § 31 S. 2 IfSG auf der eigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen
Fragen. Arbeitsrecht, Vereinsrecht, Kurzarbeit, Entschädigungen – der Paritätische sammelt auf der Grundlage des IfSG Verboten in der Ausübung seiner der COVID-19-Pandemie sieht befristet für 2020 vor,
Webseite www.paritaetischer.de/corona Fragen und Antworten zu allen erdenklichen juristi- bisherigen Erwerbstätigkeit unterliegt oder unter- dass der Vorstand so lange im Amt bleibt, bis ein
schen Aspekten der Corona-Pandemie. Einige Texte mit Bezug zu den wichtigsten Fragestellungen worfen wird und dadurch einen Verdienstausfall er- Nachfolger gewählt ist. Gleichwohl kann ein neuer
sind auf dieser Doppelseite zu finden. Noch viel mehr gibt es auf unserer Corona-Sonderseite im leidet, kann nach § 56 Abs. 1 S. 1 eine Entschädigung Vorstand gewählt werden, siehe den nächsten Punkt.
Internet zu lesen. Dort finden Sie auch viele der hier angesprochenen Verordnungen, Gesetzestexte in Geld erhalten.
und Informationsschreiben zum Download. Kann eine virtuelle Mitgliederversammlung durch-
Das Gleiche gilt für Personen, die als Ausscheider geführt werden?
oder Ansteckungsverdächtige abgesondert wurden Grundsätzlich ist das nur zulässig, wenn die Sat-
oder werden, bei Ausscheidern jedoch nur, wenn sie zung diese Möglichkeit vorsieht. Das Gesetz über
andere Schutzmaßnahmen nicht befolgen können (§ Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-,
ARBEITSRECHT 56 Abs. 1 S. 2). Seit dem 28.03.2020 gilt befristet bis zu Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht
Welche Maßnahmen zum Arbeitsschutz hat der Arbeit- trieben zurück. Darunter befinden sich auch solche, die 31.12.2021 ergänzend, dass auch berufstätige Sorge- enthält jedoch befristet bis Jahresende eine Ausnah-
geber im Hinblick auf die Pandemie zu ergreifen? nach Angaben des Robert Koch-Instituts, z.B. aufgrund berechtigte im Fall der Schließung von Schulen oder meregelung. Danach können Vereine auch ohne ent-
Der Arbeitgeber hat gegenüber seinen Beschäftigten ihres Alters und/oder Vorerkrankungen, ein höheres Kinderbetreuungseinrichtung unter bestimmten Vor- sprechende Satzungsregelung virtuelle Mitglieder-
eine arbeitsvertragliche Schutz- und Fürsorgepflicht. Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf aussetzungen eine Entschädigung erhalten können (§ versammlungen abhalten. Außerdem ist es möglich,
Er muss deshalb dafür sorgen, dass Erkrankungsrisi- haben. Der Paritätische Gesamtverband hat zu dieser 56 Abs. 1a). Mehr zu den Voraussetzungen auf unse- dass Mitglieder ihre Stimme schon vor der Mitglieder-
ken und Gesundheitsgefahren im Betrieb so gering Thematik eine Fachinformation erarbeitet. Sie setzt rer Webseite. versammlung schriftlich abgeben. Auch außerhalb
wie möglich bleiben. Welche Maßnahmen konkret ge- sich mit ausgewählten Rechtsfragen in diesem Zusam- der Mitgliederversammlung können Beschlüsse ge-
eignet sind, hängt von der Art des Betriebes ab. Er ist menhang auseinander und gibt ausführliche Informa- Schließungen von Einrichtungen fasst werden. Voraussetzung ist, dass alle Mitglieder
zudem verpflichtet, die Beschäftigten hinsichtlich der tionshinweise für betroffene Einrichtungen. Bei der Schließung von Einrichtungen oder der Unter- beteiligt werden und bis zu dem vom Verein gesetz-
einzuhaltenden Hygienemaßnahmen und Schutzvor- sagung von Veranstaltungen, die in allgemeiner Form ten Termin mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre
kehrungen zu unterweisen. Besteht ein Betriebsrat, Kann von den Beschäftigten die Ausübung einer ande- erfolgen, also alle gleichartigen Einrichtungen/ Ver- Stimme in Textform (schriftlich, per Fax oder Email)
sind derartige Hygieneanweisungen in der Regel nach ren Tätigkeit verlangt werden? anstaltungen betreffen (Beispiel: Werkstätten für be- abgegeben haben. Die erforderliche Mehrheit ist da-
§ 87 Nr.1 und Nr. 7 BetrVG mitbestimmungspflichtig. Es kommt darauf an, welche Tätigkeiten/Einsatzmög- hinderte Menschen) handelt es sich weder um eine bei zu beachten.
lichkeiten im Arbeitsvertrag vereinbart sind. Ergänzen- Quarantäne noch um ein Tätigkeitsverbot im Sinne
Speziell für die aktuelle Situation hat das Bundesminis- de Regelungen können sich aus einer für das Beschäfti- von § 56 IfSG. Sie führen daher nicht zu einem Ent- Können Vorstandssitzungen durchgeführt werden?
terium für Arbeit und Soziales das Papier „SARS-CoV- gungsverhältnis geltenden Betriebsvereinbarung oder schädigungsanspruch. Eine Sonderregelung gilt für Nach der Niedersächsischen Verordnung zur Be-
2-Arbeitsschutzstandard“ veröffentlicht. Die darin be- einem anzuwendenden Tarifvertrag ergeben. Ist die Sorgeberechtigte bei der Schließung von Kinderbe- kämpfung der Corona-Pandemie vom 08. Mai 2020
schriebenen besonderen Arbeitsschutzmaßnahmen gewünschte Tätigkeit dadurch nicht gedeckt, kann der/ treuungseinrichtungen/Schulen. sind in Niedersachsen Sitzungen von gewählten Ver-
verfolgen das Ziel, durch die Unterbrechung der Infek- die Beschäftigte nur mit seinem/ihrem Einverständnis einsgremien wieder zulässig, wenn sichergestellt wer-
tionsketten die Bevölkerung zu schützen, die Gesund- entsprechend eingesetzt werden. Was bedeutet das für Arbeitgeber? den kann, dass ein Abstand von 1,5 m zwischen den
heit von Beschäftigten zu sichern, die wirtschaftliche Die Abwicklung einer Entschädigung verläuft in zwei teilnehmenden Personen eingehalten werden kann.
Aktivität wiederherzustellen und zugleich einen mit- Kann der Arbeitgeber Kurzarbeit anordnen? Stufen: Zunächst geht der Arbeitgeber in Vorleistung Das gilt zum Beispiel für Sitzungen des Vereinsvor-
telfristig andauernden Zustand flacher Infektionskur- Grundsätzlich haben gemeinnützige Betriebe die Mög- und zahlt das Arbeitsentgelt für die Dauer von bis zu stands, nicht jedoch für Mitgliederversammlungen.
ven herzustellen. lichkeit, von Kurzarbeit Gebrauch zu machen. Durch das sechs Wochen fort. § 56 Abs. 5 IfSG regelt dann den
vor kurzem in Kraft getretene Gesetz zur befristeten Erstattungsanspruch des Arbeitgebers gegen die Be-
Welche besonderen Maßnahmen gelten für Mitarbei- krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das hörde in Höhe der Gehaltsfortzahlung an den Arbeit-
ter*innen, die ein erhöhtes Risiko für einen schweren Kurzarbeitergeld ist der Zugang erleichtert worden.Ohne nehmer.
COVID-19-Krankheitsverlauf haben? eine Rechtsgrundlage ist der Arbeitgeber aber nicht be-
Im Zuge der Lockerungen der Maßnahmen zur Eindäm- rechtigt, Kurzarbeit (einseitig) einzuführen. Als rechtliche CHRISTIANE SCHUMACHER
mung der Coronavirus-Pandemie streben Arbeitneh- Grundlage kann ein Tarifvertrag, eine Betriebsvereinba- Referat Recht
mer*innen verstärkt an ihre Arbeitsplätze in den Be- rung oder eine einzelvertragliche Vereinbarung gelten. Paritätischer Wohlfahrtsverband Niedersachsen e.V.
christiane.schumacher@paritaetischer.de
18 www.paritaetischer.de/corona 19SCHWERPUNKT | SITUATION IN DEN ARBEITSFELDERN
Fachbereich Tageseinrichtungen für Kinder den Ideen für die sinnvolle Beschäftigung der pädago-
gischen Fachkräfte im Homeoffice geteilt, beispielsweise
VON SYSTEMRELEVANTEN BERUFEN, eine kostenfreie Online-Fortbildung zum Thema Demo-
ABSTANDSREGELN FÜR KINDER kratiebildung und der Kita-Onlinekongress.
UND GEFORDERTEN
EINRICHTUNGSLEITUNGEN Eine elementare Frage taucht in den vielen Beratungs-
gesprächen, die zurzeit fast ausschließlich telefonisch
Als am Freitag, 13. März, der „Lockdown“ verkündet wur- geführt werden, immer wieder auf: Wie kommt unsere
de, waren davon auch die Tageseinrichtungen für Kinder Einrichtung finanziell durch die Krise? Der Paritätische
betroffen. Ca. 300 Einrichtungen davon sind im Paritä- setzt sich auf allen Kanälen für eine durchgängige Fi-
tischen Landesverband Niedersachsen organisiert. Das nanzierung der Einrichtungen ein, unabhängig von der
Kultusministerium lud kurzfristig für den Tag darauf, konkreten Inanspruchnahme im Rahmen der Notbetreu-
einen Samstag, zu einem Informationsgespräch über die ung. Einige Kommunen forderten Träger auf, Kurzarbeit
weitgehende Schließung der Kindertagesstätten ein. Die zu beantragen, während andere fehlende Elternbeiträge
Einrichtungen sollten in kleinen Notgruppen nur noch für Krippe und Hort nicht ausgleichen wollen. Das hat
Kinder betreuen, bei denen beide Eltern in systemrele- besonders bei kleinen Einrichtungen starke Auswirkun-
vanten Berufen wie beispielweise Krankenpflege oder gen auf deren finanzielle Situation.
Polizei arbeiten – und sogenannte Härtefälle. Der Regel-
betrieb wurde per landesweiter Verordnung eingestellt. Mitgliedsorganisationen wurden per E-Mail eingeladen,
Eine noch nie dagewesene Situation. über ihre Erfahrungen mit der Notbetreuung, über be-
sondere Herausforderungen und kreative Ideen zu be-
Die Kita-Leitungen und Eintrichtungsträger mussten richten. Dazu gab es zahlreiche Rückmeldungen aus der
kurzfristig ihr Organisationstalent und ihre Flexibilität Praxis, die die Fachberatung in ihrer Stellungnahme an
unter Beweis stellen. Gleichzeitig waren sie, wie alle an- das Kultusministerium berücksichtigte.
deren Menschen, sehr verunsichert angesichts dieser
neuen Lage und hatten Angst um ihre eigene Familie. Durch die stufenweise Ausweitung der Notbetreuung
Dazu kommt das Risiko, sich selbst oder andere anzuste- mussten die Einrichtungen ihre Arbeit mehrmals neu
cken, denn in der Arbeit mit Kindern unter sechs Jahren organisieren. Dazu kam, dass sie sich nach der Ankün-
sind Abstandsregeln schlicht nicht einzuhalten. digung der Ausweitung Anfang Mai verstärkt mit Eltern
auseinandersetzen mussten. Nach sechs Wochen Be-
Dazu kommt das Risiko, sich selbst treuung der Kinder zu Hause, oft parallel zum Job, ohne
DIE SITUATION oder andere anzustecken, denn in
Entlastung durch Großeltern oder Babysitter, waren
IN DEN ARBEITS- der Arbeit mit Kindern unter sechs
Jahren sind Abstandsregeln schlicht
FELDERN nicht einzuhalten.
Foto: Gemeinnützige Gesellschaft für Paritätische Sozialarbeit mbH
Die Corona-Pandemie wirkt sich ganz unterschied- Regelmäßige Corona-Rundschreiben per E-Mail halten
lich auf die verschiedenen Fachbereiche des Paritä- die Mitgliedsorganisationen des Paritätischen seitdem
tischen aus. Auf den nächsten Seiten lesen Sie, wie auf dem Laufenden. Zeitweise werden mehrere wö-
unsere Fachberatungen die Mitgliedsorganisationen chentlich verschickt. Sie beinhalten aktuelle Informa-
unterstützen. Außerdem berichten Vereine und Ein- tionen des Kultusministeriums, Empfehlungen für die
richtungen, wie sie durch die Krise kommen. konkrete Umsetzung der Notbetreuung, Ideen für die
pädagogische Arbeit, z. B. ein Bilderbuch über Corona,
sowie Hinweise zum Infektionsschutz. Zum wichtigen
Thema Kinderschutz wurden ebenfalls vielfältige Infor-
mationen zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus wer-
Foto: CDC – unsplash
20 www.paritaetischer.de/corona 21SCHWERPUNKT | SITUATION IN DEN ARBEITSFELDERN
AUS DER PRAXIS
diese teilweise verzweifelt und wollten, dass ihre Kinder ung in den Einrichtungen wird nun sukzessive weiter bis
wieder die Kita besuchen. Die schwierige Entscheidung, zum Regelbetrieb ausgeweitet. Aber wie soll das gehen, „WIR BLEIBEN AM BALL gute Zusammenarbeit mit dem Elternbeirat aus. Auch
welche Kinder in die Notbetreuung aufgenommen wer- wenn Tausende Erzieher*innen schon vom Alter her zur UND IMMER IN BEWEGUNG“ für alle Mitarbeiter*innen wurden ein E-Mail-Verteiler
den, trafen die Einrichtungsleitungen mit Augenmaß und Risikogruppe zählen? Müssen die dann trotzdem zur und eine WhatsApp-Gruppe eingerichtet. Dank dieser
Umsicht. Es gilt, den Infektionsschutz zu berücksichtigen Arbeit erscheinen? Will die Politik die Personalschlüssel Auch in der Corona-Krise ist das Team der Medien findet eine sehr gute Kommunikation statt, die
und gleichzeitig möglichst viele Kinder im Notbetrieb zu zusammenstreichen? Die Umsetzung dieser sich stetig Bewegungskindertagesstätte Therese von Pla- jetzt auch besonders wichtig ist. Denn nachdem das
betreuen. Damit werden die Familien entlastet, den Kin- verändernden Bedingungen bleibt eine große Heraus- to in Walsrode seinen eigenen Weg gegangen – komplette Haus einmal auf den Kopf gestellt wurde,
dern werden wieder die Interaktion mit Gleichaltrigen forderung für alle Beteiligten, die wir nur gemeinsam und hat sich den neuen Herausforderungen alles gereinigt, desinfiziert, repariert und aufgeräumt
sowie Bildung und Erziehung in ihrer Kita ermöglicht. bewältigen können: Träger, Spitzenverband und Politik. gestellt. war, ging es für den größten Teil der Mitarbeiter*innen
ins Homeoffice. Einigkeit bestand sehr schnell darin,
Für die zukünftige Entwicklung ist es für die Mitglieds- Am 14. März 2020 hieß es ganz offiziell: Der Betrieb dass der Kontakt zu den zu Hause bleibenden Fami-
organisationen wichtig, dass alle Kommunen die Einrich- von sämtlichen Kindertagesstätten ist untersagt. lien über die sozialen Medien aufrechterhalten werden
tungen weiter wie gewohnt finanzieren. Nur so können Ausgenommen von dieser fachlichen Weisung ist die soll. So manch ein Talent kam plötzlich zum Vorschein.
die Träger ihre wertvolle Arbeit im gewohnten Umfang ILKA MASERKOPF Notbetreuung in kleinen Gruppen. Diese ist auf das Auf der Internetseite der Kita wurde die Rubrik „Home-
aufrechterhalten. Weiterhin ist die einheitliche Definiti- Fachberaterin Tageseinrichtungen für Kinder notwendige Maß zu begrenzen. Kindergarten“ eingerichtet und mit vielen tollen Ange-
on von Risikogruppen beim Personal erforderlich, damit Paritätischer Wohlfahrtsverband Niedersachsen e.V. Zack – täglich, fast stündlich, trafen neue Informatio- boten zum Nachmachen bestückt. Es wurden Videos
die Träger Planungssicherheit haben. Denn die Betreu- ilka.maserkopf@paritaetischer.de nen und Richtlinien von Behörden ein. Für alle Betei- gedreht mit Bewegungseinheiten, Yogaübungen, Bas-
ligten kamen jede Menge Fragen auf. Doch das Team telanleitungen und Rezepten. Ganze Geschichten wur-
der Kita Therese von Plato war sich einig: „Wir stellen den neu erfunden und die Handpuppe Lila hat regel-
uns den Herausforderungen!“ Alle nötigen Informa- mäßig ihre Auftritte, auch auf der Facebook-Seite der
tionen wurden per E-Mail über die Elternvertretung Kita. Auch ein Gewinnspiel hielt die Familien auf Trab.
an alle Eltern verschickt, die Notgruppenbetreuung Mittlerweile gibt es eine eigene Rubrik für die Schul-
wurde organisiert. Gestartet wurde gleich am 17. März mäuse (Kinder, die im Sommer eingeschult werden)
mit vier Kindern, deren Eltern im Krankenhaus und in mit vielen „Hausaufgaben“.
der Pflege arbeiten. Die Nachfrage auf Notgruppenbe-
treuungsplätze war zunächst eher gering, es meldeten Gelegentlich machen sich die Erzieher*innen dann auf
sich nur Eltern, die partout keine andere Betreuungs- den Weg zu den Familien nach Hause, um kleine Ge-
möglichkeit hatten und zu den sogenannten „system- schenke und Blumengrüße, natürlich mit dem nötigen
relevanten Berufen“ gehören – andere durften die Abstand, zu verteilen. Die Freude ist dabei auf allen
Notbetreuung ja zunächst auch gar nicht in Anspruch Seiten sehr groß.
Foto: Paritätischer Verein Heidekreis e.V.
nehmen. Nachdem die Liste der Berufsgruppen erwei-
tert wurde, wurden schließlich 13 Kinder in drei Not- Parallel läuft die Arbeit im Homeoffice auf Hochtouren.
gruppen betreut. Die Konzeption der Kita wird überarbeitet und das Kin-
derschutzkonzept vervollständigt. Es gibt auch Online-
Vom ersten Tag an gab es keinerlei Probleme für die Fortbildungen, z. B. zur Individuellen Begabungsförde-
Kinder in der Notgruppe. Im Gegenteil, sie genießen rung, zu den Themen Mitentscheiden und Mithandeln
die kleinen Gruppen, den vielen Platz und die intensi- und Pädagogische Beziehungen. Aktuell erarbeitet das
ve Betreuung. Die Hygieneregeln sind für sie schnell Team gemeinsam ein Konzept zur Wiedereingewöh-
selbstverständlich geworden. nung nach Corona. Ganz nach dem Motto: „Wir bleiben
KINDERTAGESSTÄTTE THERESE VON PLATO am Ball“ werden wir nun auch den neuen Stufenplan
Aus Sicht der Kita-Leitung liegt die größte Herausfor- des Landes Niedersachsen umsetzen. Hilfreiche Un-
Foto: Der Paritätische Cuxhaven
Die Kindertagesstätte Therese von Plato (siehe Text derung sicher darin, die Motivation und eine positive terstützung und Infos erhalten wir dabei, wie bereits
rechts) liegt am Rande des Stadtwalds Eckernworth Grundstimmung der Mitarbeiter*innen aufrechtzu- in den vergangenen Wochen, sicher wieder durch die
in Walsrode und ist eine integrative, alterserwei- erhalten und sämtliche Aktionen zu organisieren und Fachberatung des Paritätischen Niedersachsen.
terte Einrichtung, die seit 1993 Platz für 111 Kinder zu koordinieren. Nebenbei müssen die Eltern natür-
bietet. Betreut werden die Kinder von 18 pädago- lich regelmäßig über die aktuelle Situation informiert
Mit Abstand: Dienstbesprechung in der Kita Plato in Walsrode (oben). gischen Fachkräften mit Unterstützung von zwei werden. Der Kontakt läuft durch einen E-Mail-Vertei- BEATE GEISEL
Familien legen bunt bemalte Steine vor der Kita Lüderitzstraße in Cux- FSJlern und drei Hauswirtschaftskräften. Träger ist ler. Dazu kommen noch WhatsApp-Gruppen, organi- Fachbereichsleitung Kindertagesstätten
haven ab, um den Kindern eine Freude zu machen.
der Paritätische Verein Heidekreis e.V. siert von der Elternvertretung. Da zahlt sich die sehr Paritätischer Verein Heidekreis e.V.
22 www.paritaetischer.de/corona 23Sie können auch lesen
