S' Thurner Blattl August 2020 - Jahrgang - Nummer 38 - Gemeinde Gaimberg
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Amtliche Mitteilung - Zugestellt durch Österreichische Post s` Thurner Blattl August 2020 - 17. Jahrgang - Nummer 38 R e i c h e E r n t e
GEMEINDE Aus dem Inhalt: Worte des Bürgermeisters Seite 2 – 4 Aus der Gemeindestube Seite 6 – 10 Liebe Thurnerinnen Informationen zur Hundehaltung Seite 10 – 11 und Thurner, Feuer im Alm- und Waldbereich Seite 12 – 13 verehrte Leserinnen Gefahr durch Waldarbeit Seite 14 und Leser! Standesamtsverband 2019 Das Corona-Virus hat den Alltag auch Osthälfte Österreichs stellenweise Seite 15 in unserer Gemeinde total verändert. auch darüber.“ Quelle ZAMG. Baugeschehen Niemand hätte sich zu Beginn des Finanziell ist 2020 ein sehr heraus- Seite 16 Jahres 2020 vorstellen können, wel- forderndes Jahr für die Gemeinde. che gravierenden Auswirkungen ein 70 Jahre Schleinitzkreuz Die Einnahmen aus Ertragsanteilen Virus für Wirtschaft, Gesellschaft und Seite 18 – 20 des Bundes werden aufgrund der jeden Einzelnen von uns haben kann. Gedenkfeier am Friedensweg wirtschaftlichen Schwierigkeiten deut- Das aktive Vereinsleben ist aufgrund Seite 21 lich geringer ausfallen, welche jedoch von gesetzlichen Vorschriften nahezu durch einige Ausgleichszahlungen für Aus dem Chronikarchiv zum Erliegen gekommen. Die Pä- Projekte teilweise kompensiert wer- Seite 22 – 25 dagogen in Kindergarten und Volks- den. Um das Jahr nach Möglichkeit Volksschule und Kindergarten schule mussten neue Unterrichts- und trotz dieser schwierigen Umstände po- Seite 26 – 29 Betreuungsformen umsetzen, um den sitiv abschließen zu können, müssen Vorgaben des Bundes und des Landes Vereinsgeschehen einige kleinere Projekte auf das Jahr gerecht zu werden und mögliche An- Seite 30 – 40 2021 verschoben werden. steckungen zu vermeiden. Ich möchte Nachrufe Trotzdem ist es wichtig, dass vor allem diese Gelegenheit nutzen, um mich Seite 42 – 44 auch die Gemeinden Aufträge an hei- bei den Gemeindebediensteten, Kin- mische Unternehmen vergeben, um Bücherecke dergärtnerinnen, Pädagogen und allen so Arbeitsplätze zu sichern. Seite 45 Vereinsfunktionären für ihren Einsatz Abschlüsse Berufsausbildung und ihr verständnisvolles Handeln zu Aufgrund von niederschlagsarmen Seite 46 bedanken. Für unsere lebendige Ge- Jahren gehen auch die Quellschüt- meinde hoffen und wünschen wir uns tungen in Osttirol zurück. Um die Volksbewegung von Herzen, dass möglichst bald wie- Versorgungssicherheit mit Trink- und Seite 47 der Normalität in den Vereinen, Insti- Löschwasser für die kommenden tutionen, der Kirche und im gesamten Jahrzehnte abzusichern, hat der Ge- Gemeindeleben eintritt. meinderat den Ausbau unserer Was- IMPRESSUM Der feuchte Sommer war für die Natur serversorgungsanlage beschlossen. In gemeinsamer Arbeit mit Gemeinde- Medieninhaber, Herausgeber, Verleger: und die Landwirtschaft ausgezeichnet, vorstand, Gemeinderat, DI Harald Sint Gemeinde THURN, Dorf 56, 9904 Thurn. für die Badeliebhaber jedoch zu kühl. Für den Inhalt verantwortlich: Bgm. vom Büro DI Bodner und dem Bau- „Der Grund, warum viele Menschen Ing. Reinhold Kollnig. Schriftleitung und bezirksamt Lienz haben wir im letz- Gestaltung: Claudia Wilhelmer. Redakti- den Eindruck haben, der Sommer 2020 ten Jahr die Errichtung eines neuen onsteam: Claudia Wilhelmer, Luise Hof- ist eher kühl, liegt wahrscheinlich da- mann, Manuela Leiter. Verlagspostamt: Hochbehälters im Bereich des jet- ran, dass wir in den letzten Jahren sehr 9900 Lienz. Druck: Oberdruck GmbH, zigen Standortes hinterm Soga in der extreme Sommer erlebt haben. Die Mühlenstraße 4, 9991 Dölsach. Prappernitze geplant. Der derzeitige Sommer 2019, 2018 und 2017 liegen Hochbehälter hat ein Fassungsvolu- Wir möchten darauf hinwei- unter den fünf heißesten Sommern der men von 108 m³. Dieses reicht jedoch sen, dass alle geschlechtsspe- Messgeschichte. Ein weiterer Grund nicht mehr aus, um gewisse Trink- und zifischen Formulierungen im könnte sein, dass es heuer noch keine Löschwasserreserven sicherzustellen. Sinne der flüssigen Lesbarkeit längeren Hitzeperioden gab und das Daher ist der zusätzliche Bau eines der Texte als neutral zu verste- Wetter eher wechselhaft war. Die Zahl Hochbehälters von 215 m³ vorgese- hen sind, Frauen und Männer der Regentage und die Regenmengen hen. Das Projekt wurde im November sind gleichermaßen gemeint. liegen in vielen Regionen im Bereich 2019 bei der Wasserrechtsbehörde in des vieljährigen Durchschnitts, in der Seite
GEMEINDE Innsbruck eingereicht und die Geneh- migung für den Bau haben wir im Au- gust d.J. erhalten. Zwischenzeitlich hat der Gemeinderat der Fa. Bodner Bau den Bauauftrag und der Fa. Fagerer den Auftrag für die Installation erteilt. So freuen wir uns auf den Baustart im Oktober. Ein Mitarbeiterjubiläum feierte am 1. Juli 2020 unser Amtsleiter Thomas Tschurtschenthaler – er hat vor 30 Jahren die Nachfolge von Gottfried Waldner angetreten. In diesen drei Jahrzehnten haben sich vor allem im Bereich der Digitalisierung und Verwal- tung sehr viele Neuerungen ergeben. Thomas war und ist immer bestrebt, Die erste öffentliche Gemeinderatssitzung nach dem Lockdown fand am 12. sämtliche Veränderungen und Fort- Mai 2020 unter Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben im Gemeindesaal des schritte stets rasch umzusetzen. Gemeindezentrums statt. Geplant ist auch die folgenden Sitzungen hier abzu- Für die gute Zusammenarbeit und die halten, denn hier können die gesetzlichen Abstandsbestimmungen optimal ein- fachkundige und kompetente Arbeit gehalten werden. darf ich Thomas von Herzen danken und für die Zukunft alles Gute, vor sicht unseres Sportplatzes wieder in Corona-bedingt müssen die Veranstal- allem aber Gesundheit wünschen. neuem Glanz. Vielen Dank den Ver- tungen von Vereinen und Institutionen antwortlichen der Sportunion für die klein gehalten werden. Mit neuen kre- Im letzten Jahr wurde der gesamte Durchführung der Arbeiten. ativen Ideen, z.B. dem Marsch durch Vorplatz der Zentrale neu errichtet. Neu aufgetreten ist ein Problem mit Thurn unserer Musikkapelle oder die Im Frühjahr d.J. wurden die Arbeiten den Larven der Junikäfer, die den Ra- Chronikpräsentation im Außen- und mit der Montage der neuen Netze und sen des Sportplatzes sehr stark be- Innenbereich des Gemeindezentrums der südseitigen Begrenzung abge- schädigen. können gesetzliche Vorgaben auch schlossen. Nun erstrahlt die Außenan- sehr gut eingehalten werden. Ein Dankeschön an unsere Rastplatzbetreuer V.l.: Bgm. Ing. Reinhold Kollnig, Hilda Forcher, Vikar Jakob Reiter betreut künftig den Rastplatz Glanz Mühle. Stefan Bodner, TVB-Obmann Franz Theurl. Wenn wir durch unsere Gemeinde spa- Pflege des Rastplatzes Glanz Mühle ter, welcher künftig diesen schönen Ort zieren, sehen wir, wie schön gepflegt durchgeführt. Als Dank für seine ver- pflegen wird. unsere Natur- und Kulturlandschaft, dienstvolle Tätigkeit haben wir bei Danke sagen möchte ich auch den die Privatgärten und Rastplätze sind. einer Feier mit der Familie, der MK zahlreichen Thurnerinnen und Thur- Walter Forcher, durch einen tragischen Thurn und den Nachbarn eine kleine nern, die im privaten und öffentlichen Unfall viel zu früh von uns gegangen, Gedenktafel aus Holz enthüllt. Bereich mithelfen, ein schön gepflegtes hat jahrzehntelang ehrenamtlich die Herzlichen Dank an Herrn Jakob Rei- Ortsbild zu schaffen. Seite
GEMEINDE Bautätigkeiten in der Gemeinde - Arbeiten unserer Bauhofmitarbeiter Für eine neue Baulanderschließung wurde im April d.J. in Für unsere Kinder und Familien haben wir den Spielplatz der Oberzauche eine neue Weganlage mit Wasser, Abwas- etwas modernisiert. Eine neue Pflasterung und eine Sitz- ser, Oberflächenentwässerung, Lichtwellenleiter, Straßen- garnitur mit Tisch wurden errichtet und bei den Schaukeln beleuchtung und Leerrohren errichtet. neuer Fallschutz angebracht. Die geplante Sanierung der Zettersfeldstraße wurde Das Starkschneeereignis hat nicht nur im Wald sondern heuer auf eine andere Art durchgeführt. Der vorhandene auch im Dorf seine Spuren hinterlassen. Nachdem zahl- Asphalt inkl. Unterbau wurde mit einer großen Fräse aufge- reiche Äste abgebrochen waren, musste heuer im Frühjahr fräst, mit Frostkoffer und Feinplanie ergänzt und anschlie- eine größere Baumpflege durchgeführt werden. Diese Ar- ßend asphaltiert. Durch diese günstigere Ausführung war beiten wurden in Eigenregie vom Gemeindewaldaufseher es möglich, ca. 420 lfm der Straße zu sanieren. und den Bauhofmitarbeitern durchgeführt. Ich wünsche uns allen für die Zukunft, dass die Fallzahlen des Corona-Virus niedrig bleiben, wir wieder wie gewohnt im September das Kindergarten- und Schuljahr beginnen können und wir bald wieder in die Normalität zurückkehren können. Alles Gute und viel Gesundheit wünscht Euer Bürgermeister Öffnungszeiten Recyclinghof Thurn Dienstag 14.00 bis 15.00 Uhr Ing. Kollnig Reinhold Freitag 18.00 bis 19.00 Uhr Seite
GEMEINDE 30 km/h-Zone im Ortskern von Thurn In 180 Stunden passierten 2.216 Fahrzeuge die Messstelle mit folgenden Geschwindigkeiten: 1.519 Fahrzeuge bis 30 km/h 563 Fahrzeuge zwischen 31 und 40 km/h 122 Fahrzeuge zwischen 41 und 50 km/h 12 Fahrzeuge zwischen 51 und 60 km/h Das bedeutet, dass 69 % der Verkehrsteilnehmer die er- Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit hat der Gemein- laubte Höchstgeschwindigkeit eingehalten haben. 697 derat von Thurn die 30er-Zone für den Ortsteil Dorf mit Fahrzeughalter, das sind 31 %, haben das Tempolimit über- Weberlefeld und Musshauserfeld beschlossen. Anfang schritten, der höchste Wert lag bei erstaunlichen 60 km/h. März 2020 wurden die 30 km/h-Tafeln montiert. Vergleicht man die Daten mit einer Geschwindigkeitsmes- Um einen Überblick zu bekommen, ob die neue Beschrän- sung an dieser Stelle vom August 2019, so hat sich durch kung Früchte trägt, wurde Anfang Juni 2020 das gemein- die Einführung der 30 km/h-Beschränkung das Fahrverhal- deeigene Geschwindigkeitsmessgerät am Renneweg, im ten kaum geändert. Bereich Haus Leitner, aufgestellt. Registriert wurden dabei Aus Rücksicht auf die Mitmenschen ersuchen wir alle Ver- die Fahrzeuge von der Zauche kommend in Fahrtrichtung kehrsteilnehmer um Einhaltung der Verkehrsbeschrän- Dorf. kungen. Claudia Wilhelmer Glasfasernetz der Elektronische Zustellung von Schriftstücken Gemeinde Thurn Für die elektronische Zustellung von Zählerablesekarten, Seit mittlerweile zwei Jahren haben nahezu alle Haus- Rechnungen, Abgabenbescheiden, Vorschreibungen besitzer die Möglichkeit eines modernen Glasfaseran- und Grundsteuerbescheiden der Gemeinde ist das schlusses und viele von ihnen haben diesen Gratisan- Einverständnis notwendig: Senden Sie bitte eine E-Mail an schluss bereits genützt. amtsleiter@gemeinde-thurn.at mit einem kurzen Hinweis, dass Sie die e-Zustellung von Dokumenten der Gemeinde Die Digitalisierungsoffensive des Bundes, des Landes und wünschen. der Gemeinde hat sich jetzt in Krisenzeiten bestens bewährt. Das rasche Versenden großer Datenmengen im Homeoffice war sehr gut möglich. Abbuchungsaufträge für Aus diesem Grund möchte ich wieder den derzeitigen Gra- tisanschluss an das Glasfasernetz der Gemeinde Thurn in Gemeindeabgaben Erinnerung rufen! Der Bürgermeister Regelmäßig wiederkehrende Zahlungen für Gemeindeab- gaben lassen sich bequem über das Girokonto mit einem Abbuchungsauftrag begleichen. Damit erfolgen Ihre Zah- lungen immer termingerecht. Das Antragsformular dafür erhalten Sie im Gemeindeamt Thurn bei Amtsleiter Thomas Tschurtschenthaler und Kas- senverwalterin Gabriela Schramm. Seite
GEMEINDE Aus der Gemeindestube Wichtige Beschlüsse des Gemeinderates (Auszüge aus den Protokollen) GR-Sitzung schreibung 2020 durch die AGRAR Li- erlischt der Abgabenanspruch hin- enz), die Personalleistungen sowie die sichtlich jener Kalendermonate, die am 12. Mai 2020 Materiallieferungen für die Leitschie- dem Kalendermonat folgen, in dem die nen an die AGRAR Lienz im Nachhin- Hundehaltung geendet hat. Der Halter Jahresrechnung 2019 - ein zu vergeben. des Hundes hat für das Entstehen und Umlaufbeschluss Abstimmungsergebnis: einstimmig Erlöschen der Abgabepflicht maßgeb- Aufgrund der Corona-Pandemie wurde liche Umstände umgehend der Ge- die Jahresrechnung 2019 vom Ge- Steuerung Kleinkraftwerk Thurn meinde zu melden. meinderat im Zuge eines Umlaufbe- Unterstufe schlusses genehmigt und dem Bgm. Aufgrund technischer Probleme in den § 4 Vorschreibung als Rechnungsleger die Entlastung vergangenen Jahren beschließt der Die Vorschreibung der Hundesteuer erteilt. Gemeinderat, die Lieferung und den erfolgt jeweils zum Ende des 2. Quar- Im ordentlichen Haushalt weist die Einbau einer neuen Steuerung an die tals jeden Jahres. Jahresrechnung folgende Daten auf: Firma Bischofer zum Angebotspreis § 5 Gebührenschuldner Einnahmevorschreibung € 2.179.177,30 von € 26.662 (netto) zu vergeben. Gebührenschuldner ist der Halter eines Weitere Zusatzarbeiten werden an die mehr als drei Monate alten Hundes im Ausgabevorschreibung € 1.967.295,03 Firma Kurzthaler zum Angebotspreis Gemeindegebiet. Als Halter aller in Rechnungsüberschuss € 211.882,27 von 4.570 € (netto) vergeben. einem Haushalt oder in einem Betrieb Abstimmungsergebnis: einstimmig gehaltenen Hunde gilt der Haushalts- Einnahmeabstattung € 2.322.767,41 vorstand bzw. der Betriebsinhaber. Festsetzung Ausgabeabstattung € 2.127.254,12 Halten mehrere Personen gemeinsam Hundesteuerverordnung einen Hund, so gelten sie als Gesamt- Kassenbetrag € 195.513,29 Vom Gemeinderat wird folgende Hun- schuldner. + Einnahmerückstände € 24.128,73 desteuerverordnung erlassen: § 6 Inkrafttreten Verordnung des Gemeinderates Zwischensumme € 219.642,05 Diese Verordnung tritt mit Ablauf des der Gemeinde Thurn vom 12. Mai - Ausgaberückstände € 7.759,75 Tages der Kundmachung an der Amts- 2020 über die Erhebung einer tafel in Kraft. Jahresergebnis - Hundesteuer € 211.882,27 Abstimmungsergebnis: einstimmig Überschuss Aufgrund des § 17 Abs. 3 Z 2 des Fi- nanzausgleichsgesetzes 2017, BGBl. Festsetzung Verordnung für Im außerordentlichen Haushalt weist I Nr. 116/2016, zuletzt geändert durch Hundekotaufnahme die Jahresrechnung folgende Daten BGBl. I Nr. 103/2019 und des § 1 Abs. 1 Vom Gemeinderat wird folgende Ver- auf: des Tiroler Hundesteuergesetzes, ordnung erlassen: Einnahmevorschreibung € 120.599,91 LGBl. Nr. 3/1980, zuletzt geändert Verordnung des Gemeinderates der durch LGBl. Nr. 26/2017, wird verordnet: Gemeinde Thurn vom 12. Mai 2020 Ausgabevorschreibung € 120.599,91 § 1 Hundesteuer über Pflichten der Hundehalter Jahresergebnis Abgang € 0,00 Die Gemeinde Thurn erhebt eine Hun- Aufgrund des § 18 Abs. 1 der Tiroler Einnahmeabstattung € 120.599,91 desteuer. Gemeindeordnung 2001, LGBl. Nr. Ausgabeabstattung € 117.716,78 § 2 Steuersätze, Steuerbefreiung 36, zuletzt geändert durch LGBl. Nr. (1) Die Hundesteuer beträgt für jeden 138/2019, wird verordnet: Kassen(fehl)betrag € 2.883,13 im Gemeindegebiet gehaltenen Hund, § 1 Hundekotaufnahme Einnahmerückstände € 0,00 der über drei Monate alt ist, pro Jahr (1) Der Hundehalter und alle Personen, Zwischensumme € 2.883,13 45 €, für jeden weiteren Hund 90 €. die sich in der Öffentlichkeit mit einem Ausgaberückstände € 2.883,13 (2) Für Wachhunde und für Hunde, die Hund bewegen, haben dafür zu sor- in Ausübung eines Berufes oder Er- gen, dass das Gemeindegebiet, insbe- Jahresergebnis - € 0,00 werbes gehalten werden, beträgt die sondere landwirtschaftliche Flächen, Abgang Hundesteuer pro Jahr 45 €. Grünanlagen und Kinderspielplätze, Abstimmungsergebnis: einstimmig (3) Für Assistenz- und Therapiehunde nicht durch Hundekot verunreinigt wer- nach § 39a Bundesbehindertengesetz den. ist keine Hundesteuer zu entrichten. (2) Die Besitzer oder Verwahrer von Sanierung Katschäden auf der Zet- § 3 Entstehen und Erlöschen des Hunden sind verpflichtet, die durch tersfeldstraße, Roaner- und Reiter- Abgabenanspruches ihre Hunde verursachten Verunreini- weg – Nachtragsbeschluss Der Abgabenanspruch entsteht mit gungen unverzüglich zu entfernen und Der Gemeinderat beschließt, die Ge- dem Beginn des Kalenderjahres. En- ordnungsgemäß (Abs. 3) zu entsor- räteleistungen und Materiallieferungen det die Hundehaltung unterjährig, so gen. an die Fa. Dietrich (laut Jahresaus- Seite
GEMEINDE (3) Eine ordnungsgemäße Entsorgung kleineren Mängeln im gesamten Be- § 2 Bezeichnung und Verlauf der liegt nur dann vor, wenn der Hunde- zirk. Die Finanzierung des Mitarbeiters Gemeindestraße kot in einem geeigneten Gefäß, etwa samt der Behebung kleinerer Mängel Das Teilstück der neuen Gemeinde- einem Hundekotsammelsack, gesam- erfolgt durch die Drittelfinanzierung straße, Gp. 358/1, wird laut Gemeinde- melt und im Anschluss daran in dafür (34 % Bund, 33 % Land Tirol, 33 % In- ratsbeschluss der Gp. 891, Stanisweg, vorgesehene Abfallbehälter oder in die teressentengemeinde). einverleibt. Der Verlauf der Gemeinde- Hausmülltonne bzw. in den Haushalts- Der Gemeinderat beschließt, das In- straße ist aus der planlichen Darstel- müllsack entsorgt wird. teresse an einer Mitgliedschaft im zu- lung ersichtlich und wird beschrieben (4) Abs. 1 bis 3 ist nicht auf Dienst- künftigen Wasserverband Osttirol zu wie folgt: Einverleibung der Gp. 358/1 hunde öffentlicher Dienststellen, Sani- bekunden. in die Gp. 891 mit der Bezeichnung tätshunde, Hirtenhunde sowie Hunde Abstimmungsergebnis: einstimmig Stanisweg. der Bergwacht und des Bergrettungs- § 3 Benützungsbeschränkungen Grundangelegenheiten dienstes im Rahmen eines bestim- Benützungsbeschränkungen nach § 4, a) Übernahme der Gp. 358/1 (Michael mungsgemäßen Einsatzes anzuwen- Abs. 2, TStG, werden nicht festgelegt. Huber): den. Zur Erschließung des „Huberfeldes“ § 4 Inkrafttreten § 2 Strafbestimmungen wird von Grundstückseigentümer Diese Verordnung tritt mit Ablauf der Verstöße gegen § 1 dieser Verordnung Herrn Michael Huber die Parzelle mit Kundmachungsfrist in Kraft. stellen eine Verwaltungsübertretung einem Ausmaß von 444 m² kostenfrei Abstimmungsergebnis: einstimmig dar und werden gemäß § 18 Abs. 2 erworben und diese mit der Gp. 891 TGO vom Bürgermeister mit einer Weginstandsetzungskosten Tschu- (Stanisweg) vereinigt. Geldstrafe bis zu 2.000 € bestraft. lewege nach Holztransporten Alle mit der Errichtung und grundbü- Im Jahr 2019 wurden von der Ge- § 3 Inkrafttreten cherlichen Durchführung dieses Ver- meinde Thurn die Tschulewege und Diese Verordnung tritt mit Ablauf des trages verbundenen Kosten werden der Reggenweg generalsaniert. Durch Tages der Kundmachung an der Amts- von Herrn Michael Huber getragen. frühzeitigen Beginn der Holzschläge- tafel in Kraft. Abstimmungsergebnis: einstimmig rungsarbeiten in der Frost-/Tauperiode Abstimmungsergebnis: einstimmig b) Übernahme der zukünftigen Gpn. im Frühjahr 2020 wurden die Tschule- Stromversorgung Kirche 984 u. 985 (Agrargemeinschaft wege stark beschädigt. St. Nikolaus Thurn): Der Gemeinderat beschließt, die not- Die Kirche St. Nikolaus wird zukünftig Für den Ausbau der Wasserversor- wendigen Sanierungskosten für die mit Eigenstrom der Gemeinde Thurn gungsanlage überträgt die Agrarge- Thurner Waldbesitzer als landwirt- versorgt. Die Kosten dieser Umstel- meinschaft der Gemeinde Thurn kos- schaftliche Förderung zu überneh- lungsarbeiten übernimmt die Kirche tenlos 1.921 m². men. St. Nikolaus. Alle mit der Errichtung und grundbü- Abstimmungsergebnis: 10 : 1 Der Gemeinderat beschließt, der Kir- cherlichen Durchführung dieses Ver- trages verbundenen Kosten werden Ansuchen Christian Zeiner - che St. Nikolaus zukünftig 2.000 kWh von der Gemeinde Thurn getragen. Wegquerungen - Neuverlegung pro Jahr gratis zur Verfügung zu stel- Abstimmungsergebnis: einstimmig Privatwasserleitung len. Der eventuell darüberliegende Dem Ansuchen von Herrn Christian Verbrauch wird nach dem Tiwag-Tarif Verordnung zur Gemeindestraße Zeiner um Verlegung einer Privatwas- in Rechnung gestellt. Weganlage „Obere Zauche“ serleitung in den Gpn. 806 und 831, Abstimmungsergebnis: 10:1 Stimmen Der Gemeinderat erlässt folgende Ver- wird mit der Vorschreibung von Aufla- Versicherung LWL-Verteilerkästen ordnung: gen zugestimmt. Beschluss des Gemeinderates, bei der Erklärung einer Straße zur Gemein- Abstimmungsergebnis: einstimmig Uniqa eine Risikoversicherung gegen destraße gemäß § 13, Abs. 1 Tiroler Flächenwidmungsplanänderung plötzliche unvorhergesehene Beschä- Straßengesetz im Ortsteil Oberdorf (Gpn. 319/1 u. digung von außen mit einer Versiche- Der Gemeinderat der Gemeinde Thurn 325) rungssumme auf das 1. Risiko in Höhe erlässt aufgrund des § 13, Abs. 1, Tiro- Im Bereich der Hofstelle „Rottmann“ von 23.000 € und einer Jahresprämie ler Straßengesetz, LGBl. Nr. 13/1989, ist derzeit keine einheitliche Widmung von 107,64 € abzuschließen. zuletzt geändert durch das Gesetz vorhanden. Aufgrund von geplanten Abstimmungsergebnis: einstimmig LGBl. Nr. 187/2014 (TStG), mit Be- Baumaßnahmen ist eine Änderung des Grundsatzbeschluss Beitritt zum schluss vom 12. Mai 2020 folgende Flächenwidmungsplanes erforderlich. Wasserverband Osttirol Verordnung: Der Gemeinderat beschließt die Än- Von der Wildbach- und Lawinenverbau- § 1 Erklärung zur Gemeindestraße derung des Flächenwidmungsplanes ung, Gebietsbauleitung Osttirol, wurde Das Grundstück mit der Nummer von derzeit „Freiland“ bzw. „Landwirt- vorgeschlagen, einen Wasserverband 358/1 wird, wie in der Vermessungs- schaftliches Mischgebiet“ in künftig Osttirol zu gründen. Der große Vorteil urkunde des Zivilgeometers DI Lukas „Sonderfläche Hofstelle“. des Verbandes liegt in der organisier- Rohracher vom 20. Jänner 2020, GZl. Abstimmungsergebnis: einstimmig ten Bewertung der Schutzbauwerke 1200/2018, ersichtlich, zur Gemeinde- und der raschen Beseitigung von straße erklärt. Seite
GEMEINDE Flächenwidmungsplanänderung im Änderung der geplanten Projekte Theaterverein – Elektroinstallation Ortsteil Zauche (Gp. 209/1, künftige für das Jahr 2020 und Beleuchtung Theaterbühne Gp. 982) Aufgrund von Einnahmenausfällen, Der Gemeinderat beschließt eine au- Beim bestehenden Wohnhaus sind bedingt durch die Corona-Pandemie, ßerordentliche Vereinsförderung in Zubauten geplant. Um diese Zubauten beschließt der Gemeinderat, geplante Höhe von 1.800 € für durchgeführte baurechtlich genehmigungsfähig zu Projekte heuer nicht auszuführen (Kos- Elektroinstallationsarbeiten und Be- machen, beschließt der Gemeinderat teneinsparungen 60.500 €). leuchtungsmaterial. die Änderung des Flächenwidmungs- Gleichzeitig müssen Investitionen für Abstimmungsergebnis: einstimmig planes von derzeit „Freiland“ in künftig verschiedene notwendige Projekte (Er- „Wohngebiet“ bzw. von derzeit „Wohn- neuerung Steuerung Kleinkraftwerk gebiet“ in künftig „Freiland“. und Sanierung Katastrophenschäden) GR-Sitzung Abstimmungsergebnis: einstimmig in Höhe von 84.500 € getätigt werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig am 30. Juni 2020 Bebauungsplanänderung im Ortsteil Zauche (Gp. 209/1, künftige Sanierung Zettersfeldstraße 2020 Änderung des Raumordnungs- Gp. 982) Die Arbeiten für das Bauvorhaben programmes „Landw. Vorsorge- Beim bestehenden Wohnhaus sind „Straßensanierungsarbeiten Zetters- flächen“ im Ortsteil Zauche Zubauten geplant. Um diese Zubauten feldstraße” werden vom Gemeinderat Im Bereich der Gp. 195 soll ein land- baurechtlich genehmigungsfähig zu an die Fa. Swietelsky AG vergeben. wirtschaftliches Nebengebäude als machen, beschließt der Gemeinderat, Abstimmungsergebnis: einstimmig Lager für Geräte und Maschinen er- den von Dr. Thomas Kranebitter aus- richtet werden. Dieser Teilbereich ist Vergabe Planungsarbeiten gearbeiteten Planentwurf über die Än- als landwirtschaftliche Vorsorgefläche LWL-Erschließung Zettersfeld derung des Bebauungsplanes durch ausgewiesen. Daher muss vom Ge- Für die Glasfasererschließung des vier Wochen hindurch zur öffentlichen meinderat ein entsprechender Antrag Zettersfeldes kann ein Bestandsrohr Einsichtnahme aufzulegen. an die Tir. Landesregierung auf Wid- unterhalb der Einseilumlaufbahn der Abstimmungsergebnis: einstimmig mungsermächtigung gestellt werden. Lienzer Bergbahnen AG genutzt wer- Der Gemeinderat beschließt, beim Amt Flächenwidmungsplanänderung im den. Auf Thurner Gemeindegebiet soll der Tiroler Landesregierung den An- Ortsteil Dorf (Gpn. 41/1 u. 41/2) die Glasfaserleitung von der Bergsta- trag auf Widmungsermächtigung be- Im Bereich der Hofstelle Mußhauser tion der Umlaufseilbahn bis zum Re- treffend das Raumordnungsprogramm ist geplant, einen Verkaufsstand für cyclinghof Zettersfeld verlegt werden. „landwirtschaftliche Vorsorgeflächen“ landwirtschaftliche Erzeugnisse zu er- Das Städt. Wasserwerk Lienz wird für diesen Teilbereich zu stellen. richten. Um eine einheitliche Widmung mit der Planung des Projektes mit ei- Abstimmungsergebnis: einstimmig für oben angeführte Parzellen zu er- ner Auftragssumme von 2.592 € inkl. wirken, beschließt der Gemeinderat MwSt., beauftragt. Änderung des Flächenwidmungs- die Änderung des Flächenwidmungs- Abstimmungsergebnis: einstimmig planes im Ortsteil Zauche planes von derzeit „Freiland“ in künftig Im Bereich der Gp. 195 soll ein land- Ausbau Wasserversorgungsanlage „Landwirtschaftliches Mischgebiet“. wirtschaftliches Nebengebäude als Thurn – Abstimmungsergebnis: einstimmig Lager für Geräte und Maschinen er- Vergabe der Baumeisterarbeiten richtet werden. Kostenbeteiligung Nach Ausschreibung der Baumeister- Um dieses Bauvorhaben verwirklichen Vermessungskosten Verlegung arbeiten durch das Büro DI Arnold Bod- zu können, beschließt der Gemein- Vogelerlebnisweg ner wurden drei Angebote abgegeben. derat die Änderung des Flächenwid- Der Gemeinderat beschließt, sich mit Die Prüfung der vorgelegten Angebote mungsplanes von derzeit „Freiland“ in 50 % an den Kosten der Wegumle- ergibt folgendes Ergebnis: künftig „Sonstiges land- und forstwirt- gung und Grundarrondierung im Be- Fa. Bodner: € 255.613,47 netto schaftliches Gebäude – SLG-5 – La- reich der Hofstelle „Peterer“ (Besitze- Fa. Bachlechner: € 299.991,60 netto ger für landwirtschaftliche Geräte und rin Veronika Tschapeller) zu beteiligen Fa. OSTA: € 346.058,86 netto Maschinen“. (Gesamtkosten: 1.626,08 €). Die Baumeisterarbeiten für das Projekt Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig Ausbau WVA Thurn werden vom Ge- meinderat an die Fa. Bodner Bau zum Erlassung eines Bebauungsplanes Vertragsverlängerung Kosten- Angebotspreis von € 255.613,47 netto im Ortsteil Zauche beteiligung Gemeinde Gaimberg vergeben. Ein Skontoabzug von 1,5 % Beim bestehenden Gebäude auf der am Recyclinghof Zettersfeld wurde mit der Fa. Bodner Bau verein- Gp. 358/3 ist die Errichtung eines Zu- Der im Jahr 2010 abgeschlossene Ver- bart. baues mit Lager und Garagen geplant. trag über die Mitnutzung des Recyc- Abstimmungsergebnis: einstimmig Um das geplante Bauvorhaben ver- linghofes am Zettersfeld durch die Ge- wirklichen zu können, beschließt der meinde Gaimberg läuft mit 31.12.2020 Gemeinderat die Erlassung eines Be- aus. Dazu wird vom Gemeinderat ein bauungsplanes. neuer, wiederum 10 Jahre geltender Abstimmungsergebnis: einstimmig Vertrag, beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Seite
GEMEINDE Änderung des Raumordnungs- stalten. Daher soll ein neuer Pachtver- JB/LJ Thurn: 800 € konzeptes (ROK) im Ortsteil trag abgeschlossen werden. Thurner Bäuerinnen: 400 € Oberdorf (Gpn. 277/2 u. 276/2) Der Gemeinderat beschließt den Ab- Union Thurn: 1.300 € Der Gemeinderat beschließt, die Ände- schluss eines Pachtvertrages für die Musikkapelle Thurn: 3.000 € rung des örtlichen ROK im o.a. Bereich Dauer von 15 Jahren und einem Pacht- Thurner Senioren: 800 € durch vier Wochen hindurch zur öffent- zins von 20 € pro Jahr. Heimatbühne Thurn: 400 € lichen Einsichtnahme aufzulegen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Jagdverein Thurn: 400 € Der Entwurf sieht die Änderung des Verein s´Kammerland: 800 € Sanierung von Schutzmaßnahmen örtlichen ROK im Bereich der Gpn. Abstimmungsergebnis: einstimmig am Zauchenbach – 276/2 und 277/2 von derzeit „Keine zu- Verbauungsantrag an die WLV, Vorschreibung Kindergartenbeitrag künftige bauliche Entwicklung – Rück- Gebietsbauleitung Osttirol - Corona-Pandemie widmungsfläche“ gem. § 31.1 h TROG Im Bereich des Quellschutzgebietes Während der Corona-Pandemie war 2016 in künftig „weißer Bereich“. im „Winkel“ sind die vor 40 Jahren der Kindergarten für ca. zwei Monate Abstimmungsergebnis: einstimmig errichteten Schutzmaßnahmen am geschlossen, die tägliche Betreuung Änderung des ROK im Ortsteil Dorf Zauchenbach nach den Starknieder- war auch in dieser Zeit sichergestellt. (Gpn. 17 u. 774/2) schlägen im November 2019 so bau- Der Gemeinderat beschließt, im 2. Se- Nordöstlich der bestehenden Hofstelle fällig, dass die Schutzfunktion nicht mester des Schuljahres 2019/20 bei „Feldwabl“ ist die Errichtung eines mehr gewährleistet ist. Die WLV, Ge- der Vorschreibung der Kindergartenge- Wohngebäudes für einen weichenden bietsbauleitung Osttirol, würde die Sa- bühr auf zwei Monate zu verzichten. Sohn geplant. Im örtlichen ROK liegt nierung mit einer neuen Bachverbau- Abstimmungsergebnis: einstimmig der Planungsbereich zur Gänze in ei- ung (Steinschlichtung) durchführen. Gesamtkosten: 39.000 €; Finanzie- Auftragsvergabe Installations- ner landwirtschaftlich wertvollen Frei- rung: Drittelfinanzierung (Bund, Land, arbeiten für die Erweiterung haltefläche. Daher ist die Änderung Gemeinde jeweils 13.000 €). Wasserversorgungsanlage Thurn des örtlichen ROK erforderlich. Der Gemeinderat beschließt, die WLV, Der Gemeinderat beschließt, den Auf- Die Infrastruktur für Kanal und Wasser Gebietsbauleitung Osttirol, mit der trag für die Installationsarbeiten an die ist im Planungsbereich vorhanden. Durchführung dieser Arbeiten zu be- Fa. Fagerer zum Angebotspreis von Der Gemeinderat beschließt, den von auftragen und den Drittelanteil in Höhe 55.435,05 € netto zu vergeben. Raumplaner Dr. Thomas Kranebit- von 13.000 € zu übernehmen. Abstimmungsergebnis: einstimmig ter ausgearbeiteten Entwurf über die Änderung des örtlichen ROK der Ge- Abstimmungsergebnis: einstimmig Festlegung Finanzierungsplan für meinde Thurn im o.a. Bereich durch die Erweiterung der WVA Thurn Vergabe Baugrund im vier Wochen hindurch zur öffentlichen Folgender Finanzierungsplan wird vom Mußhauserfeld Einsichtnahme aufzulegen. Gemeinderat beschlossen: Der Gemeinderat beschließt, die Gp. Der Entwurf sieht die Änderung des Gesamtfinanzierung Finanzierung 909 an Herrn Michael Niederbacher zu örtlichen ROK im Bereich der Gpn. 17 (Beträge in €) 2020 2021 vergeben. und 774/2 von derzeit „Landschaftlich Deckungs- Abstimmungsergebnis: einstimmig 57.000 26.000 31.000 wertvolle Freihaltefläche“ bzw. von mittel o.HH derzeit „Forstwirtschaftliche Freihalte- Ansuchen um Baukostenzuschuss Bedarfs- fläche“ in künftig „bauliche Entwicklung Der Gemeinderat beschließt, Frau 100.000 100.000 0 zuweisung vorwiegend Wohnnutzung“ vor. Sandra Schwarzl und Herrn Manuel Landes- Abstimmungsergebnis: einstimmig Oberhauser 2.418,96 € (d.s. 40 % der 45.000 24.000 21.000 zuschuss Erschließungskosten) als Baukosten- Abschluss Pachtvertrag mit WLF- zuschuss rückzuzahlen. 300.000 150.000 150.000 Andrea und Gerhard Grubauer Darlehen Abstimmungsergebnis: einstimmig Die Familie Grubauer nutzt seit 2004 Zuschuss 56.000 0 56.000 ein Teilstück der Gp. 889 (ca. 186 m²) Vereinsförderungen 2020 nach UFG als Garten. Nun ist geplant, dieses Der Gemeinderat beschließt, folgende Summe 558.000 300.000 258.000 Teilstück zu einem Ziergarten umzuge- Vereinsförderungen zu gewähren: Abstimmungsergebnis: einstimmig Seite
GEMEINDE Darlehensaufnahme zur Teilfinan- Umlandgemeinden an, sich an diesem zierung Erweiterung WVA Thurn Projekt zu beteiligen. Der Gemeinderat beschließt, sich Öffnungszeiten Der Gemeinderat beschließt folgende Darlehensaufnahme zur Teilfinanzie- derzeit nicht am Projekt der Stadtge- des Gemeindeamtes rung Erweiterung WVA für das Jahr meinde Lienz zu beteiligen. 2020: Abstimmungsergebnis: einstimmig Parteienverkehr: Kreditinstitut: Wasserleitungsfonds Montag bis Freitag Personalangelegenheiten von 08.00 bis 12.15 Uhr Darlehenssumme: 150.000 € Der Gemeinderat beschließt, die Stelle Zuzählungszeitraum: während der Amtsstunden: eines Waldaufsehers auszuschreiben: Bauphase im Jahr 2020 Montag bis Donnerstag Ausschreibung der Arbeitsstelle mit Laufzeit: 10 Jahre von 07.00 bis 12.45 Uhr und Wirksamkeit vom 11. Jänner 2021 (Be- Zinssatz: 0,5 % von 14.00 bis 17.00 Uhr ginn des Ausbildungslehrganges) bzw. Kontospesen: 4,38 €/Abschluss Freitag von 07.15 bis 12.15 Uhr mit 4. April 2022 (bei Nachweis einer Tilgungsbeginn: 01.06.2021 in Halb- abgeschlossenen Ausbildung als Wal- Sprechstunden Bürgermeister: jahresraten (jeweils 01.06. u. 01.12.) daufseher/in oder Forstwart/in). täglich nach telefonischer Verein- Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschäftigungsausmaß: 20 Wochen- barung sowie Freitag von 07.30 bis Altstoffsammelzentrum stunden, das sind 50 % der Vollbe- 09.30 Uhr der Stadtgemeinde Lienz schäftigung. Kanzleistunden Waldaufseher: Die Stadtgemeinde Lienz errichtet ne- Ende der Bewerbungsfrist: 14.08.2020 Montag von 08.00 bis 10.00 Uhr ben dem Kompostierwerk in der Peg- Abstimmungsergebnis: einstimmig getz ein neues ASZ und bietet den Information zur Hundesteuer • Pflichten der Hundehalter • gesetzliche Änderungen für das Halten von Hunden Hundesteuer Erlöschen der Abgabepflicht maßgeb- Pflichten der Hundehalter Der Gemeinderat der Gemeinde liche Umstände umgehend der Ge- Weiters hat der Gemeinderat in seiner Thurn hat in seiner Sitzung am 12. meinde zu melden. Sitzung am 12. Mai 2020 eine Verord- Mai 2020 eine Verordnung zur Einhe- Gebührenschuldner nung über die Pflichten der Hundehal- bung der Hundesteuer beschlossen. Gebührenschuldner ist der Halter eines ter beschlossen. Diese Verordnung ist Die Verordnung ist mit 29. Mai 2020 in mehr als drei Monate alten Hundes im auch mit 29. Mai 2020 in Rechtskraft Rechtskraft erwachsen. Dazu möchten Gemeindegebiet. Als Halter aller in erwachsen. Dazu wird wie folgt infor- wir wie folgt informieren: einem Haushalt oder in einem Betrieb miert: Steuersätze, Steuerbefreiung gehaltenen Hunde gilt der Haushalts- Der Hundehalter und alle Personen, Die Hundesteuer beträgt für jeden im vorstand bzw. der Betriebsinhaber. die sich in der Öffentlichkeit mit einem Gemeindegebiet gehaltenen Hund, der Halten mehrere Personen gemeinsam Hund bewegen, haben dafür zu sor- über drei Monate alt ist, pro Jahr 45 € einen Hund, so gelten sie als Gesamt- gen, dass das Gemeindegebiet, ins- und für jeden weiteren Hund 90 €. schuldner. besondere landw. Flächen, Grünanla- Für Wachhunde und für Hunde, die Die Hundehalter in der Gemeinde, gen und Kinderspielplätze, nicht durch in Ausübung eines Berufes oder Er- die ihren Hund noch nicht ange- Hundekot verunreinigt werden. werbes gehalten werden, beträgt die meldet haben, werden nun höflich Die Besitzer oder Verwahrer von Hundesteuer pro Jahr 45 €. ersucht, diesen beim Gemeindeamt Hunden sind verpflichtet, die durch Für Assistenz- und Therapiehunde Thurn anzumelden. Dazu werden fol- ihre Hunde verursachten Verunrei- nach § 39a Bundesbehindertengesetz gende Informationen bzw. Dokumente nigungen unverzüglich zu entfernen ist keine Hundesteuer zu entrichten. benötigt: und ordnungsgemäß zu entsorgen. - Rufname des Hundes - Geschlecht Eine ordnungsgemäße Entsorgung Entstehen und Erlöschen des - Geburtsdatum bzw. Alter - Rasse liegt nur dann vor, wenn der Hunde- Abgabenanspruches - Farbe - Chip- oder Tätowierungs- kot in einem geeigneten Gefäß, etwa Der Abgabenanspruch entsteht mit nummer und der dafür entsprechende einem Hundekotsammelsack, gesam- dem Beginn des Kalenderjahres. En- Nachweis - Nachweis der Versiche- melt und im Anschluss daran in dafür det die Hundehaltung unterjährig, so rungspolizze (Haushaltsversicherung vorgesehene Abfallbehälter oder in die erlischt der Abgabenanspruch hin- in Kopie, wo der Hund entsprechend Hausmülltonne bzw. in den Haushalts- sichtlich jener Kalendermonate, die inkludiert ist). - Bei Ersthundehaltung: müllsack entsorgt wird. dem Kalendermonat folgen, in dem die Nachweis über durchgeführte Ausbil- Diese Verordnung gilt nicht für Dienst- Hundehaltung geendet hat. Der Halter dung (Sachkundenachweis gem. § 6, hunde öffentlicher Dienststellen, Sani- des Hundes hat für das Entstehen und Abs. 9 Landespolizeigesetz tätshunde, Hirtenhunde sowie Hunde Seite 10
GEMEINDE der Bergwacht und des Bergrettungs- Gesetzlich sind nun folgende ren, zumal aus fachlicher Sicht Hunde dienstes im Rahmen eines bestim- Maßnahmen geregelt: vielfach als Folge von körperlichen Be- mungsgemäßen Einsatzes. • Hunde sind an öffentlichen Orten in- schwerden (insbesondere Schmerzen) Die Gemeinde Thurn hat Spender mit nerhalb geschlossener Ortschaften an auffällig werden. Hundekotsammelsäcken und dazu- der Leine oder mit Maulkorb zu füh- • Der Begriff der geschlossenen Ort- gehörige Abfallbehälter an folgenden ren. schaft wird in der Tiroler Bauordnung Orten im Gemeindegebiet aufgestellt: • Hunde sind an öffentlichen Orten, 2018 und im Tiroler Naturschutzgesetz - Ortsteil Dorf, unterhalb der Kirche an denen sich üblicherweise größere 2005 definiert und umfasst im Wesent- bei der Anschlagtafel, Menschenansammlungen bilden, de- lichen das bewohnte Gebiet einer Ge- - Ortsteil Zauche, Anschlagtafel bei zidiert angeführt sind öffentliche Ver- meinde. Zur geschlossenen Ortschaft der Zauchenmühle, kehrsmittel, Kinderbetreuungs- und gehören auch Park- und Sportanlagen - Ortsteil Oberdorf, Anschlagtafel beim Schuleinrichtungen und Spielanlagen, sowie unbebaute Grundstücke, die Kammerlander, an der Leine und mit Maulkorb oder überwiegend von einer geschlossenen - Ortsteil Prappernitze, Brücke bei der in geschlossenen Behältnissen zu füh- Ortschaft umgeben sind. Abzweigung Roanerweg. ren. Der Maulkorb hat den tierschutz- • Völlig neu ist, dass für Personen, die rechtlichen Vorgaben zu entsprechen erstmals einen Hund halten („Hunde- Gesetzliche Änderungen für und muss so beschaffen sein, dass Neueinsteiger“), die Absolvierung er vom Hund nicht abgestreift werden einer verpflichtenden theoretischen das Halten von Hunden kann. Ausbildung zur Hundehaltung ein- Die Tiroler Landesregierung hat im De- • Der Leinen- oder Maulkorbzwang gilt geführt wurde. Der Nachweis über zember 2019 das Landespolizeigesetz nicht für Rettungs-, Therapie-, Assi- eine entsprechende Ausbildung ist der geändert. Mit der gegenständlichen stenz- und Diensthunde während ihrer Behörde bei der erstmaligen Anmel- Novelle sind Maßnahmen zur Reduzie- bestimmungsgemäßen Verwendung dung eines Hundes vorzulegen. Sinn rung einer Gefährdung von Menschen (Ausbildung und Einsatz) sowie für und Zweck dieses Kurses soll es sein, und Tieren im Zusammenhang mit der Jagdhunde, wenn sie zu Jagdzwecken neue Hundebesitzer auf die mit der Haltung von Hunden vorgesehen. in einem Jagdgebiet eingesetzt wer- Hundehaltung verbundenen Aufga- Nunmehr gilt an öffentlichen Orten in- den. ben und Pflichten hinzuweisen. Darü- nerhalb geschlossener Ortschaften, • Dem Halter eines als auffällig beur- ber hinaus soll diese Ausbildung auch ausgenommen in ausgewiesenen teilten Hundes können künftig neben Hinweise im Hinblick auf die gewählte Hundefreilaufzonen, ein genereller dem Leinen- und/oder Maulkorbzwang Hunderasse geben. Leinen- und Maulkorbzwang. In der weitere geeignete Maßnahmen vor- Gemeinde Thurn ist eine Verordnung geschrieben werden. Dabei sind ins- mit ausgewiesenen Hundefreilaufzo- besondere Hundeschulungen und nen derzeit nicht in Kraft. tierärztliche Untersuchungen anzufüh- Seelsorgeraum Lienz Nord Pfarre Lienz-St. Andrä mit den Seelsorgestellen Thurn und Peggetz, Pfarre Grafendorf Seelsorgestelle Thurn Vikar Stefan Bodner Tel. 0676 87307890 Dekan Dr. Franz Troyer Tel. 04852 62160 franz.troyer@dibk.at Pfarrsekretariat St. Andrä Tel. 04852 62160 stadtpfarre.lienz@gmx.at Pastoralassistent Mag. Georg Webhofer Tel. 0676 87307857 georg.webhofer@dibk.at Seite 11
GEMEINDE Feuer im Alm- und Waldbereich und Meldepflichten Im letzten Jahr waren tirolweit eine Reihe von Wald- und Wiesenbrände durch das Abbrennen von Schwendma- terial auf Almflächen bzw. Asthäufen im Wald zu verzeichnen. Die Missachtung der gesetzlichen Bestimmungen führt zu empfindlichen Verwaltungsstrafen, die teilweise enorm hohen Löschkosten können unter bestimmten Umständen sogar bis zum wirtschaftlichen Ruin des Verursachers von Waldbränden führen. Im Folgenden wer- den die wichtigsten rechtlichen Bestimmungen und die Folgen der Missachtung dieser bzw. die möglichen Fol- gen für den Verursacher eines Waldbrandes erläutert, sowie das Meldeformular für alle Zweckfeuer vorgestellt. Rechtliche Bestimmungen anders behandelt oder entsorgt Pflanzenteilen, das zur Bekämpfung im Wald werden können bzw. wenn sich im der Pflanzenkrankheit „Feuerbrand“ Astmaterial Forstschädlinge in ge- sowie zur Verhinderung ihrer weiteren Im Wald, in der Kampfzone des Waldes fahrdrohender Weise vermehren Ausbreitung unbedingt erforderlich ist; und, soweit Verhältnisse vorherrschen, und die Schädlinge im speziellen • das Räuchern im Obst- und Wein- die die Ausbreitung eines Waldbrandes Fall nur durch Verbrennen abgetötet gartenbereich als Maßnahme des begünstigen, auch in Waldnähe, ist werden können. Frostschutzes; gemäß Forstgesetz (BGBl. 440/1975 • sonstige Feuer im Freien, wie La- idgF) das Entzünden von Feuer durch Rechtliche Bestimmungen ger- und Grillfeuer, Abflammen zur unbefugte Personen und der unvor- außerhalb des Waldes Zerstörung von Schadorganismen sichtige Umgang mit feuergefährlichen oder Übungen bzw. Ausbildungen der Die gesetzlichen Bestimmungen über Gegenständen verboten. Hierzu zählt Feuerwehr und des Bundesheeres. das Verbrennen von Material außer- auch das Wegwerfen von brennenden halb des Waldes in der freien Natur In den erläuternden Bemerkungen oder glimmenden Gegenständen, wie sind zuletzt im Jahr 2010 verschärft zum Bundesluftreinhaltegesetz wird Zündhölzern oder Zigaretten. worden. Das Bundesluftreinhaltege- u.a. sinngemäß ausgeführt: Befugte Personen sind die Grundei- setz (BLRG), BGBl. I Nr. 77/2010, Nur in Ausnahmefällen ist das Ver- gentümer, Forstorgane, Jagdschutz- verpflichtet jedermann die Luft best- brennen in alpinen Lagen und auf Al- organe und Forstarbeiter sowie Per- möglich rein zu halten. Das Verbren- men erlaubt, nämlich nur dann, wenn sonen, die eine schriftliche Erlaubnis nen von biogenen und nicht biogenen die Lage schwer zugänglich ist. Als des Waldeigentümers besitzen. Materialien außerhalb von Anlagen ist schwer zugänglich werden solche Das Abbrennen von Pflanzen und demnach grundsätzlich verboten. Alle Lagen definiert, die sich weiter als Pflanzenresten ist nur zulässig, wenn Materialien müssen ganzjährig in die 50 m von Schlepper- und Traktorbe- damit nicht der Wald gefährdet, die bestehende Infrastruktur für die sach- fahrbarem Gelände entfernt befinden Bodengüte beeinträchtigt oder die Ge- gerechte Behandlung und Verwertung bzw. auch Geländeteile, die näher als fahr eines Waldbrandes herbeigeführt (z.B. Sammelsysteme, Biotonne) ein- 50 m zu fahrbarem Gelände entfernt wird. Das beabsichtigte Anlegen sol- gebracht werden. sind, wenn der Einsatz einer Seilwinde cher Feuer ist spätestens vor Beginn Nur für wenige Anlässe gibt es rechtlich dort aus geländetechnischen Gründen unter Angabe des Ortes und des Zeit- normierte Ausnahmen, entweder di- nicht durchführbar ist. punktes der Gemeinde zu melden. Die rekt im BLRG oder in der zugehörigen Ausschließlich bei Vorliegen der obigen befugten Personen müssen mit größ- Verordnung des Landeshauptmannes, Voraussetzungen darf Schwendgut ter Vorsicht vorgehen, das Feuer ist zu LGBl. Nr. 12/2011, mit der Ausnahmen und Schadholz von Lawinen nur in tro- beaufsichtigen und vor dem Verlassen vom Verbot des Verbrennens biogener ckenem Zustand punktuell an einem sorgfältig zu löschen. Materialien außerhalb von Anlagen zu- Brandplatz (zur Schonung der Gras- In Zeiten besonderer Brandgefahr gelassen wurden. narbe) verbrannt werden. kann die Behörde für gefährdete Ge- Diese Ausnahmen betreffen: In allen übrigen Fällen ist das Material biete jegliches Feuerentzünden sowie • Brauchtumsfeuer = punktuelles abzutransportieren und gemäß den das Rauchen im Wald und in dessen Verbrennen pflanzlicher Materialien abfallrechtlichen Bestimmungen zu Gefährdungsbereich verbieten. Auch im Rahmen von Brauchtumsveranstal- verwerten. ein Betretungsverbot kann behördlich tungen; Zeit und Ort von Zweckfeuern sind ausgesprochen werden. • pflanzliches Material auf Alm- und in den meisten Anlassfällen der Ge- Bei der Behandlung von Schlagabraum Weideflächen = punktuelles Verbren- meinde im Vorhinein zu melden. Die (Äste, Pflanzenreste) muss die Zielset- nen in schwer zugänglichen alpinen rechtlich normierten Bestimmungen zur zung des Bundesluftreinhaltegesetzes Lagen von Schwendmaterial oder Äs- Anmeldung bzw. Meldung von Feuer (siehe unten) entsprechend beachtet ten und Stöcken nach Lawinenabgän- im Freien sind im Meldeformular, das werden. gen, wenn anderweitige Entsorgung bei den Gemeinden aufliegt, beschrie- Äste und sonstige Pflanzenreste nicht möglich ist; ben. Die Meldung einiger Zweckfeuer dürfen daher im Wald nur dann • Bekämpfung Feuerbrand = punk- im Freien und das Abbrennen von verbrannt werden, wenn sie nicht tuelles Verbrennen von Pflanzen und Seite 12
GEMEINDE Schwendmaterial ist zwar gesetzlich Gefährdung der körperlichen Sicher- sprechende Überwachung und Nach- nicht explizit normiert, aus präventiven heit von Menschen sowie jene Kosten, kontrollen; Gründen wird aber dringend ersucht, die möglicherweise auf einen Verursa- • das Wegwerfen von glimmenden auch diese Feuer der Gemeinde und cher eines Waldbrandes zukommen. Rückständen, die Ablage von Glut, der Landeswarnzentrale zu melden. Bei nachgewiesener Verursachung heißer Asche und Schlacke, das Weg- Außerdem ist dafür zu sorgen, dass eines Waldbrandes werden die Kosten werfen und Liegenlassen von Gläsern, das Feuer bis zum endgültigen Erlö- der Brandbekämpfung, welche in den Scherben und dergleichen an Stellen, schen durch eine körperlich und geis- höheren Lagen immer mit Hubschrau- an denen dadurch auf Grund der be- tig geeignete Person beaufsichtigt ber durchgeführt werden, auf den sonderen örtlichen Verhältnisse eine wird. Damit sich ein Feuer nicht aus- Verursacher abgewälzt. Besteht eine Brandgefahr entstehen würde. breitet, ist das erforderliche Löschma- Haftpflichtversicherung, so übernimmt Zusammenfassend wird daher bei terial und Löschgerät in ausreichender im besten Falle diese die Kosten. Un- der beabsichtigten Anlage eines Anzahl und Menge bereitzuhalten ter bestimmten Umständen (z.B. Vor- Feuers im Freien dringend ange- (z.B. Nasslöscher, Eimer mit Wasser). satz) wird die Haftpflichtversicherung raten, die gesetzlichen Bestim- Die Brandstelle darf erst verlassen jedoch mit größter Wahrscheinlichkeit mungen des Forstgesetzes und des werden, wenn das Feuer vollkommen die übernommenen Kosten wiederum Bundesluftreinhaltegesetzes sowie erloschen ist bzw. gelöscht wurde. auf den Verursacher abwälzen. Wie die bestehenden Meldepflichten die Vergangenheit gezeigt hat, ent- Konsequenzen einzuhalten. Die Person, die das stehen bei Löschaktionen, die über Feuer entzunden hat, ist auch für bei Missachtung der mehrere Tage andauern, Kosten in der das vollständige Ablöschen verant- rechtlichen Bestimmungen Höhe von mehreren 10.000 € bis weit wortlich. Bei Verhältnissen, die das Übertretungen der forstrechtlichen über 100.000 €, die den wirtschaft- Ausbreiten eines Brandes begüns- Bestimmungen bezüglich des Abbren- lichen Ruin eines Brandverursachers tigen, insbesondere bei trockener nens von Astmaterial und sonstigen herbeiführen könnten. Witterung oder bei windigen Ver- Pflanzenresten werden mit einer Ver- Nach der Feuerpolizeiordnung sind hältnissen, z.B. bei Föhn oder bei waltungsstrafe von bis zu 7.270 € be- u.a. generell zu unterlassen: stärkerer Thermik, ist gänzlich vom straft. Übertretungen des Bundesluft- • das Aufstellen von Feuerstätten im Entzünden von Feuern in der freien reinhaltegesetzes werden, sofern die Freien, wenn dadurch eine Brand- Natur Abstand zu nehmen. Tat nicht mit gerichtlicher Strafe be- gefahr durch Flugbrand entstehen DI Christian Schwaninger, droht ist, mit einer Verwaltungsstrafe würde; Amt der Tiroler Landesregierung / bis zu 3.630 € bestraft. • das Verbrennen von Sachen im Freien Abteilung Waldschutz Wesentlich gravierender als die Ver- und das Absengen von Bodenflächen waltungsstrafen wiegen jedoch allfäl- während der Nacht, bei starkem Wind, lige strafrechtliche Konsequenzen bei bei großer Trockenheit oder ohne ent- Seite 13
GEMEINDE Schadholzaufarbeitung Achtung! Gefahr durch Waldarbeit Die zwei Elementarereignisse – der „Windwurf VAIA“ vom Oktober 2018 sowie der „Schneebruch INGMAR“ vom November 2019 – haben mit einem Schadholzanfall von insgesamt rd. 1,1 Mio. m³ zu massiven Schäden in den Wäldern im Bezirk Lienz geführt. Vom Windwurf sind bereits rd. 80 % der angefallenen Holzmenge aufgearbeitet. Die Aufarbeitung der Schneebruchschäden läuft in allen Osttiroler Gemeinden auf Hochtouren. Mit der Aufarbeitung des Schadholzes oder an diese unmittelbar angrenzen. los zu beachten und gesperrte Flächen ist eine Reihe von Einschränkungen Generelle Betretungsverbote gelten sind unbedingt zu meiden. Unachtsam- und Gefährdungen verbunden! auch für Holzlagerplätze. Bei solchen keit und falsche Neugier können tra- Lagern lauert eine Reihe von Gefahren gisch enden. Außerdem sieht das Ge- Sperren bei Waldarbeiten für Waldbesucher. Dies gilt insbeson- setz bei Nichtbeachtung Strafen vor! sind notwendig! dere für Kinder, die diese Holzlager Holzschlägerungsarbeiten sind sowohl Vorsicht ist auch auf Waldwegen ge- gerne als Spielplatz verwenden. für Forstarbeiter als auch für Erho- boten. In Osttirol sind über 40 LKWs lungssuchende im Wald extrem ge- Das sagt das Recht im Zusammenhang mit dem Abtrans- fährlich. Werden die Arbeiten von erho- In Österreich gilt ein allgemeines Be- port von aufgearbeitetem Schadholz lungssuchenden Menschen behindert, tretungsrecht für den Wald. Eine darü- täglich im Einsatz. Gerade auch auf kann es noch gefährlicher werden. ber hinausgehende Nutzung wie etwa Waldwegen kann es daher zu kri- Waldbesitzer, die mit Schlägerungsar- Zelten, Befahren oder Reiten ist nur tischen Situationen kommen. Hier beiten beschäftigt sind oder solche be- mit der Zustimmung des Eigentümers wird um besondere Vorsicht und ge- auftragt haben, sind daher verpflichtet oder der Eigentümerin erlaubt. Auch genseitige Rücksichtnahme gebeten. während der Arbeiten ein „Befristetes Flächen, die der Wiederaufforstung Da sich die Schäden auf alle Waldge- forstliches Sperrgebiet“ auszuweisen. oder der Neubewaldung dienen, dür- biete in ganz Osttirol erstrecken, ist fen nicht betreten werden. Bereiche, überall mit den angeführten Gefahren die für die forstliche Bewirtschaftung und Einschränkungen zu rechnen. Die genutzt werden, können als befristetes derzeitige Situation wird weit bis ins forstliches Sperrgebiet ausgewiesen Jahr 2021 hinein andauern. werden. Es wird daher im eigenen Interesse und Sperrgebiete dienen der Sicherheit im Interesse aller Osttiroler Waldbesit- der Bevölkerung zer um Verständnis und konsequente Es wird an alle Waldbesucher appel- Einhaltung der Sperren gebeten. liert, die Gefahren durch Arbeiten im DI (FH) Ing. Erich Gollmitzer, MSc Bestand im eigenen Interesse ernst zu Leiter Bezirksforstinspektion Osttirol nehmen. Hinweistafeln sind ausnahms- Befristete Sperren sind vom Wald- eigentümer durch Hinweistafeln zu kennzeichnen. Dazu ist die Kennzeich- nung mittels normierter Tafeln „Befri- stetes Forstliches Sperrgebiet | Betre- ten verboten – Gefahr durch Waldar- beit“ (siehe Bild) erforderlich. Zudem muss der Zeitraum (Tag, Monat und Jahr) angegeben werden. Die Sperre kann im Bedarfsfall (ohne Bewilligung der Bezirksverwaltungsbehörde) bis zu vier Monate dauern. Die Tafeln sind dort anzubringen, wo öffentliche Wege und Straßen, markierte Wege, Güterwege und Forststraßen sowie markierte Skirouten, Skipisten oder Loipen in die gesperrte Fläche führen Seite 14
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