Mit amtlichen Mitteilungen - Nummer 126 Erscheinungsort Oberperfuss P.b.b - Oberperfer Dorfblatt
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… mit amtlichen Mitteilungen Nummer 126 Erscheinungsort Oberperfuss P.b.b. Ausgabe 2/2019 31. Jahrgang Juni 2019 Zugestellt durch Post.at Erst 1, dann 2, dann 3, dann 4, wann steht das nächste Chalet vor der Tür? Nachdem im Zug der Überarbeitung des Örtlichen Raumordnungskonzepts ein Landwirt es ge schafft hat, eine Umwidmung von Freiland auf sinngemäß „Sonderflächenwidmung für touristische Zwecke“ zu bekommen – findet diese Vorgangsweise jetzt einige Nachahmer im Ort – wie uns dies unabhängig von Gemeinderäten bestätigt wird. In der Gemeinderatssitzung vom 28. März 2019 wurde der grundsätzliche Sachverhalt, dass mehrere Widmungsanträge von Landwirten für solche Anlagen anstehen – seitens der Bürgermeisterin bestätigt. Bei den Chalets in Oberperfuss handelt sich noch nicht um Investorenmodelle – wie es aber nach einer eventuellen Einstellung der Vermietungstätigkeit mit der derzeit verbotenen Eigennutzung aussieht – da muss man kein Hellseher sein. Abreißen und Rückwidmen wird eher die unwahr scheinlichere Lösung sein. Die Redaktion
2 Editorial Oberperfer Dorfblatt IMPRESSUM: Herausgeber, Medieninhaber, Verantwortlichkeit (außer Leserbriefe): Liebe Leserinnen, Verein „Arbeit am Lebensraum Oberperfuss“ liebe Leser! AG-Leiter: Martin Seidner Schriftführer: Andreas Weber Druck: Tiroler Repro Innsbruck Der Frühling und der Frühsom- schon einen Platz reserviert. uns angebotenen Möglichkeit mer haben heuer lange auf Inzwischen ist auch die Ver- einer Darstellung in einem Redaktion: Andreas Heis, Martin Seidner, sich warten lassen aber uns ordnung über die 30 km/h diesbezüglichen Leserbrief Markus Spiegl, Andreas Weber nun doch endlich erreicht. Geschwindigkeitsbegrenzung wurde allerdings bis Redak- Redaktion Gemeinde: Schnee im Mai ist zwar keine im Gemeinderat beschlossen tionsschluss nicht wahrge- Christian Schöpf, Seltenheit, doch ein mehr- worden. Somit gilt im ge- nommen. Thomas Zangerl maliger Winterrückfall nach samten Ortsgebiet, mit den AutorInnen: dem doch sehr ausgiebigen angeführten Ausnahmen, ein Die Errichtung der neuen Ka- Balogh Dagmar, Edwards Alexandra, Haider Valentina, Winter haben die Sehnsucht „30er“. Im Sinne der Sicher- nalisation in der oberen Gasse Hörtnagl Alfons, Hujara Manuel, nach Sonne und Wärme wach- heit ist dieser Schritt sehr zu scheint in einer Zeitschleife Jungmann Maria, Kapferer sen lassen. begrüßen. Die Verordnung festzusitzen. Ausschreibung Stephanie, Kofler Andrea, Mair Viktor, Meister Andreas, ist eine Sache, die Einhaltung der Planung -> Aufhebung des Nossylavsky Elke, Pichler Carina, Eine Erstkommunion Anfang und die Kontrolle eine andere. Verfahrens -> Neuausschrei- Schaffenrath Elisabeth, Schatz Elisabeth, Schlögl Matthias, Mai bei Schneetreiben ent- Derzeit entstehen im Dickicht bung -> wieder Zurückziehen Waldmann Ulrike, Wastl spricht auch nicht unbedingt auch eine Reihe an touris- der Ausschreibung -> nun ist Clemens, Wilhelm Andreas, Wilhelm Sigrid, Wührer Inge der Wettervorstellung für ein tisch genützten Häuschen, man dabei, erst einmal die schönes Kommunionsfest. Die auch Chalets genannt, und Grundlagen für die Planung Aboverwaltung: Gemeinde Oberperfuss Berge sind nach wie vor noch wie uns berichtet wurde, sind zu definieren -> … Also dieses schneebedeckt und die umlie- auch schon weitere Anfragen Thema dauert noch und bis Grundlegende Richtung dieser Zeitung: genden Almen und Almwirt- anderer für eine sinngemäß es soweit ist, fließt noch eine Kritische und objektive schaften dürften heuer mit gleiche Umwidmung bei der Menge – und nicht nur Wasser Berichterstattung über das Verspätung den Almbetrieb Gemeinde eingegangen. – den Berg hinunter. Dorfleben starten. Wie dies wettertech- Erscheinungsweise: nisch zusammenhängt, erklärt In den letzten Tagen war Wir vom OBERPERFER DORF- Vierteljährlich uns Clemens Wastl wieder in das Flüchtlingsheim und die BLATT wünschen euch jeden- Spendenkontonummer seinen interessanten Ausfüh- angekündigte Schließung in falls einen schönen und erhol- bei Raika Oberperfuss: BIC: RZTIAT22260 rungen in dieser Ausgabe. den lokalen Medien präsent. samen Sommer. IBAN: Aufgrund der Initiative des AT34 3626 0000 0032 7080 Herunten im Tal haben sind Helferteams des Flüchtlings- Martin Seidner Redaktionsschluss ungeachtet dessen doch eini- heimes wurde die Schließung OBERPERFER DORFBLATT für die Ausgabe 3/2019: 27.08.2019 ge Begebenheiten zugetragen, vorerst verhindert und das www.oberperfuss.at über die wir euch natürlich Heim bleibt noch 1 bis 2 Jahre Adresse für Zuschriften gerne informieren möchten. als solches bestehen. Elisabeth und Kleinanzeigen: Oberperfer Dorfblatt Das Bataillonsschützenfest Schatz und Alexandra Edwards 6173 Oberperfuss mit den Highlandgames des informieren über die Hinter- dorfblatt@oberperfuss.at Miller Clans haben stattge- gründe und das Umfeld der Internet: funden. Leider ist sich der Be- Flüchtlinge. www.oberperfuss.at richt in dieser Ausgabe nicht Leserbriefe stellen die private mehr ausgegangen, aber für Ungeachtet dessen gibt es Meinung des Verfassers dar. Eingelangte Beiträge werden die Herbstausgabe des OBER- Meinungen, die eine Schlie- nur auf Wunsch zurückgegeben; PERFER DORFBLATTES haben ßung des Flüchtlingsheimes die Redaktion behält sich sinn wir für einen Rückblick dafür befürworten würden. Die von erhaltende Kürzungen vor! 2/19
Oberperfer Dorfblatt Amtliche Mitteilungen Rubrik 3 der Prozessbegleitung neue Vor- Wichtiger Termin für alle Inte- dings wird sich die Finanzierung haben. In Workshops werden ressierten: Am 20. Juli wird DI dieser Maßnahme sehr schwierig die Ziele erarbeitet. Gelingt die Gunnar Ploner nach der Feier gestalten. Umsetzung innerhalb von drei des Patroziniums vor dem Pe- Jahren, erhält Oberperfuss das ter Anich Haus anwesend sein Kleine Investitionen werden Grundzertifikat und darf sich und Wünsche und Anregungen auch heuer die Attraktivität „familienfreundliche Gemeinde“ entgegen nehmen. Das Projekt unseres Hausberges erhöhen. nennen. „Neugestaltung des Kirchplat- Der Geschäftsführer berichtete … zes“ soll 2020 umgesetzt wer- darüber bereits in der Märzaus- Neugestaltung des Kirchplatzes den. gabe des OBERPERFER DORF- Seit Jahren wartet der Kirchplatz BLATTES. Vor jeder Umsetzung Liebe Oberperferinnen, auf eine Sanierung. Nun aber ist Personelle Veränderung stehen jedoch eine Unzahl an liebe Oberperfer! es soweit. In Zusammenarbeit Vorarbeiten, Vorbesprechungen mit der „Dorferneuerung“, einer Zu unserem Bedauern hat uns und Verhandlungen an. Eine spannende Zeit liegt vor Abteilung des Amtes der Tiroler unsere Gemeindebedienstete uns! Noch heuer starten zwei Landesregierung, soll der Raum Anna Hörtnagl-Anich Ende Mai Dessen ungeachtet freuen wir Bürgerbeteiligungsprozesse: das zwischen Kirche, Widum und verlassen. Anna war im Bürger- uns über zahlreiche Gäste der Audit für „familienfreundliche Parkplatz neu gestaltet werden. service und in der Poststelle Bergbahnen, die auch heuer wie- Gemeinde“ und die Neugestal- Interessierte sind eingeladen, tätig. Wir schätzten sie als ver- der die Ruhe und Erholung auf tung des Kirchplatzes. Beide Vor- sich mit Ideen zu beteiligen. Wie lässliche, kompetente Kollegin unserem Familienberg suchen haben werden von Fachleuten soll der Platz künftig aussehen? und wünschen ihr weiterhin viel und genießen. begleitet. Soll das alte Feuerwehrhaus ab- Erfolg! In unserem Team dürfen gerissen oder zu einem Treff- wir nun Angelique Ruetz begrü- In diesem Sinne wünsche ich Familienfreundliche Gemeinde punkt nach kirchlichen Festen ßen. Sie übernimmt die Stelle allen eine erholsame, feine Som- Zu Beginn dieses Prozesses umgestaltet werden? Diese und im Meldewesen und ist auch merzeit! stellt sich die Frage, wie fami- weitere Fragen dürfen eine Ent- am Postschalter tätig. Künftig lienfreundlich ist unsere Ge- wicklung in Gang bringen und soll auch ein Lehrling als „Ver- meinde? Bereits vorhandene Ideen reifen lassen. Der Prozess- waltungsassistenz“ ausgebildet Maßnahmen werden erhoben begleiter DI Gunnar Ploner, tä- werden. Wir freuen uns auf junge und, falls nötig, verbessert. In tig im Bereich Ortsentwicklung, Unterstützung im Team. weiterer Folge entwickelt die wird die Neugestaltung mit der Projektgruppe unter Anleitung Bevölkerung erarbeiten. Unsere Spielplätze Johanna Obojes-Rubatscher Der Käfig in Oberperfuss-Berg Standes Verordnung 30 km/h im Ortsgebiet hat nun einen neuen Kunstrasen. nachrichten Er wurde im Frühjahr fertigge- In der Gemeinderatssitzung am 23.05.2019 wurde eine Verord- stellt und erfreut alle jungen und nung bzgl. einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h junggebliebenen SportlerInnen. Sterbefälle im Ortsgebiet beschlossen. Ein großer Dank an alle, die mit freiwilligen Leistungen einen Zusammengefasst wird folgendes verordnet: Beitrag erbracht haben! 11.03.2019 Im Ortsgebiet von Oberperfuss ist das Überschreiten der Fahrge- Alfons Degenhart schwindigkeit von 30 km/h verboten. Fünf heimische Bäume zieren 13.04.2019 Folgende Straßen und –abschnitte sind von der Geschwindigkeits- seit wenigen Wochen den Spiel- platz am Bürgl. Natürlich wird Aloisia Köfler begrenzung ausgenommen: a) die Ortseinfahrt der Völsesgasse aus Richtung Ranggen von der es noch dauern, bis sie sich zu Ortstafel bis zum Beginn der Verbauung. stattlichen Schattenspendern Die Gemeinde Oberperfuss b) Abschnitt des Peter-Anich-Weges von der westlichen Abzwei- entwickelt haben, aber immer- veröffentlicht gerne Standes- gung von der Völsesgasse bis zum östlichen Ende der Bergbahnen hin! Bei den Bänken ist eine Be- nachrichten, wie Geburtsta- Oberperfuss schattung geplant. Hoffentlich ge, Hochzeitsjubiläen oder c)die Straße nach Stiglreith ab der Abzweigung von der L233 nach wird sie noch vor den heißen Ähnliches im OBERPERFER Stiglreith Tagen geliefert! Und neu: die To- DORFBLATT. ilette der Tennisanlage darf (pro- Von dieser Verordnung sind nur die Gemeindestraßen, nicht beweise für eine Tennissaison) aber die Landesstraße L233 (ausgenommen zwei 30 km/h- von den Gästen des Spielplatzes Da wir aber die Anforderun- Beschränkungen, welche von der Bezirkshauptmannschaft benutzt werden. Die Gemeinde gen des Datenschutzgesetz verordnet wurden) betroffen. ersucht alle, das WC sauber zu (DSGVO) einhalten müssen, hinterlassen. sind wir auf das Einverständ- Nach der aufsichtsbehördlichen Genehmigung werden die nis der Bewohnerinnen und entsprechenden Schilder montiert. Ab der Montage tritt die Bergbahnen Oberperfuss Bewohner von Oberperfuss Verordnung in Kraft. angewiesen. Ein Sorgenkind ist das Panora- Wir werden Euch nach der aufsichtsbehördlichen Genehmigung marestaurant. Der Aufsichtsrat nochmals mit einem detaillierten Postwurf informieren. plant seit geraumer Zeit eine Wir bitten um Ihr Verständ- Gde. Sanierung mit Neubau. Aller- nis. 2/19
4 Amtliche Mitteilungen STELLENAUSSCHREIBUNG Die Gemeinde Oberperfuss beabsichtigt, einen Wir bieten Dir: LEHRLING (m/w) • umfassende Büro-Grundausbildung (Lehrberuf „Verwaltungsassistent/in“) • Mitarbeit in allen Fachabteilungen während der Lehrzeit • angenehme Arbeitsatmosphäre aufzunehmen. Die Anstellung erfolgt auf Grundlage des Kollektivvertrages, die Die Lehrzeit umfasst 3 Jahre und endet mit der Lehrabschlussprü- Lehrlingsentschädigung beträgt im 1. Lehrjahr brutto EUR 600,00/ fung. Die Ausbildung ist praktisch ident mit dem Lehrberuf des Monat [2. Lj.- 790,– / 3.Lj.- 940,–]. Bürokaufmannes/der Bürokauffrau, wobei der Schwerpunkt auf der Verwaltungsausbildung liegt. Deine aussagekräftige Bewerbung richtest Du bitte – bevorzugt per E-Mail – mit den üblichen Unterlagen (Bewerbungsschreiben, Von den Bewerbern/innen werden Lebenslauf, Geburtsurkunde, Staatsbürgerschaftsnachweis, Schul- folgende Voraussetzungen erwartet: zeugnisse) bis spätestens 05. Juli. 2019 an die Gemeinde Oberperfuss. • positiver Abschluss der Pflichtschule Kontakt: • gute Rechtschreibkenntnisse Gemeindeamt Oberperfuss • Interesse an der Arbeit am Computer und kaufmännisches Peter-Anich-Weg 1, 6173 Oberperfuss, Verständnis E-Mail: amtsleitung@oberperfuss.tirol.gv.at • Kontakt- und Kommunikationsfreudigkeit bzw. gute Umgangs- Tel. 05232/81313. formen • Zuverlässigkeit und Fähigkeit, selbständig zu arbeiten Die Bürgermeisterin: • Flexibilität, Einsatzbereitschaft und persönliches Engagement Mag.a J. Obojes-Rubatscher • österreichische oder EU- Staatsbürgerschaft Wasseranalyse Am 19.09.2018 wurde durch Die Versorgung der Gemeinde Gebrauch“, BGBI.II, 304/2001 Tirol von der Untersuchung be- Herrn Oliver Neumair (Fa. Arge Oberperfuss erfolgt über zwei i.d.g.F. freit. (Pestizide sind Hinweise Umwelt-Hygiene Ges.m.b.H) unterschiedliche Quellgruppen auf Belastungen mit Pflanzen- gemeinsam mit Herrn Herbert (WVA Hochbehälter Stiglreith Die Wässer sind zur Verwendung behandlungs- Pflanzenschutz- Reinalter (Gemeinde Oberper- und WVA Hochbehälter Tiefen- als Trinkwasser geeignet. mitteln und/oder industriellen fuss) eine Kontrolluntersuchung tal). Der Chemismus des Misch- Abwässern). der Trinkwasserversorgungsan- wassers der beiden Wasserver- Den chemischen Analysen zu- lage der Gemeinde Oberperfuss sorgungsanlagen ist jedoch sehr folge handelt es sich bei beiden In der nachstehenden Tabelle durchgeführt. ähnlich. Versorgungsanlagen um sehr sind einige ausgewählte chemi- Gemäß Trinkwasserverord- weiches (~ 1,3° dH - 2,0 ° dH) sche Parameter bei folgenden nung idgF. (jeweilige Beschei- Die zur Trinkwasserversorgung Wasser mit aggressiven Eigen- Probeentnahmestellen im Ver- de miteinbeziehend) wurden herangezogenen Quellwässer schaften gegen Metalle und Be- sorgungssystem der Gemeinde Wasserproben im gesamten waren sowohl den bakteriologi- ton. Der Nitratgehalt ist gering Oberperfuss aufgelistet: System, von den Quellstuben schen als auch den chemischen und liegt im unbedenklichen über Hochbehälteranlagen bis Untersuchungen einwandfrei Bereich. • Mischwasser aus dem Hoch- ins Verteilungsnetz (Stufenkon- und entsprachen somit den Bezüglich der Untersuchung behälter Hinterburg (Tiefental) trolle) zu bakteriologischen und Anforderungen der Trinkwas- auf Pestizide ist die Gemeinde chemischen Untersuchungen serverordnung „Qualität von Oberperfuss gemäß Bescheid • Eine Leitungsnetzprobe im entnommen: Wasser für den menschlichen des Landeshauptmannes von Versorgungsbereich Völsesgasse HB Netzprobe Calcium mgCa/l 8,09 6,00 Hinterburg Völsesgasse Magnesium mgMg/l 1,15 1,70 Chemische Untersuchungsparameter Einheit Natrium mg Na/l 1,34 2,10 Temperatur vor Ort °C 7,4 13,3 Kalium mg K/l 1,05 1,20 lektr. Leitfähigkeit vor Ort μS/cm 53 40 Sulfat mg SO4/l 9,63 6,80 Gesamthärte (°dH = 10 mg CaO) °dH 1,40 1,20 Chlorid mg Cl/l
Amtliche Mitteilungen 5 RAUS AUS ÖL UND GAS WAR NOCH NIE SO EINFACH Heizungstausch mit bis zu 50 Prozent gefördert Sie haben Ihre Heizung noch in Schilling bauförderung des Landes Tirol gibt es einen • In einer Energieberatung wird abgeklärt, bezahlt? Dann haben Sie vermutlich einen Zuschuss von 25 Prozent der förderbaren welche Optionen für Ihr Gebäude technisch Klimakiller im Keller stehen. Halb so schlimm Kosten, während der Bund mit 30 Prozent sinnvoll sind und wie sie die Förderung – der Heizungstausch hin zu einer zukunfts- bzw. maximal 5000 EUR fördert. optimal nutzen können tauglichen Pellets- oder Wärmepumpen- heizung war noch nie so günstig wie jetzt. Zum Beispiel: • Auf Basis der Energieberatung können Sowohl Land als auch Bund unterstützen • Tausch hin zu einer Luftwärmepumpe: Sie einen Fachbetrieb kontaktieren und Sie mit satten Förderbeiträgen. Kosten 20.000 EUR Angebote für förderbare Kessel einholen. Mit TIROL 2050 energieautonom hat Tirol Förderung Land Tirol: 25% = 5.000 EUR eine ganz deutliche Vision. Genauso viel Förderung Bund: • Jetzt können Sie sich unter www.raus-aus- Energie im Land zu erzeugen, wie verbraucht Maximalbetrag von 5.000 EUR dem-öl.at für die Förderung registrieren wird, und noch dazu frei von fossilen Ener- Damit wird eine Förderquote von 50 % = und schon einmal einen Förderbeitrag für gieträgern – beim Blick in Tirols Heizräume 10.000 EUR erreicht sich reservieren. werden einige die Stirn runzeln und sich fragen, ob dieses Ziel realistisch ist. Die • Tausch hin zu einer Pelletsheizung: • Errichtung der Anlage. klare Antwort lautet: Ja! Unabdingbar zur Kosten 23.000 EUR Erreichung dieses Ziels ist jedoch die stetige Förderung Land Tirol: 25% = 5.750 EUR • Die Rechnung bei Bund (online) und Land Reduktion des Energiebedarfs. Mehr als Förderung Bund: (bei der zuständigen BH) einreichen. ein Viertel des Tiroler Energiebedarfs wird Maximalbetrag von 5.000 EUR momentan zum Heizen unserer Wohnungen Damit wird eine Förderquote von 47 % = • Förderbeitrag erhalten und mit Freude gebraucht. Durch die richtige Dämmung 10.750 EUR erreicht die enkeltaugliche Wärme aus der neuen sanierungsbedürftiger Gebäude und die In sechs einfachen Schritten zur Förderung: Heizanlage genießen. Optimierung und Erneuerung veralteter Heizsysteme können bis zu 80 Prozent des Wärmebedarfs eingespart und der Anteil an erneuerbaren Energieträgern massiv gesteigert werden. Neben Faktoren wie Effizienz, technische Umsetzbarkeit und Umweltauswirkungen, geht der Tausch einer bestehenden Hei- zung auch mit einem gewissen finanziellen Aufwand einher. Bund und Land setzen nun die nötigen Rahmenbedingungen, um den Einsatz von effizienten Heizungsanlagen und erneuerbaren Energieträgern zu erleichtern und somit die CO2-Emissionen im Sektor Raumwärme minimieren. Gefördert wird der Tausch von alten fossilen Hauptheizungen (Öl, Gas und Kohle) hin zu umweltfreund- lichen Wärmepumpen, Biomasseheizungen und Fernwärme. Die Rechnung ist dabei schlicht und einfach: Im Rahmen der Wohn- Alles aus einer Hand Bad Neu- und Umbau mit Hausinstallationen s passt ärme Heizungsanlagen e it all nd W dam er, Gas u Biomasseheizung s Was Gasheizung · Wärmepumpen Erdwärme · Solaranlagen Photovoltaikanlagen Reparaturen im Bad- und photocase.com/herzwert INSTALLATEUR-MEISTERBETRIEB Heizungsbereich MARTIN RAGG · Wildgrube 7 · 6173 Oberperfuss Beratung · Planung T 0664 8319549 · m.ragg@aon.at · www.ragg.co.at Fixpreise 2/19
6 Amtliche Mitteilungen Gemeinderatssitzungen Protokoll über die am Punkt 1: Bericht der Frau GR Christoph Gutleben, über Bereich des Liftparkplatzes eine Donnerstag, 31. Jänner 2019 Bürgermeisterin die Sitzung vom 29. Jänner. Tempobegrenzung auf 30 km/h öffentlich abgehaltene In der Sitzung vom 29. Jänner vorzuschlagen. Diese soll auf Gemeinderatssitzung Bei der Abteilung Bodenord- wurde über den Gewerbegrund die Dauer des Winterbetriebes nung wurde der Antrag um Dickicht beraten. Der Ausschuss zeitlich begrenzt werden. Anwesende: Unterstützung für den Archi- empfiehlt dem Gemeinderat Bgm. Mag.a tekturwettbewerb betreffend die Änderung des Flächenwid- Die Bürgermeisterin stellt den Johanna OBOJES-RUBATSCHER Dorferneuerung eingebracht. mungsplanes sowie die Erlas- Antrag, die Verordnung in der Vize-Bgm. Thomas ZANGERL Die Verordnungen der Verkehrs- sung des Bebauungsplanes für vorliegenden Fassung zu be- GV. MMag. Michael abteilung der BH sollen laufend einen Teilbereich des Grund- schließen. GRÜNFELDER umgesetzt werden. Einige Kreu- stückes 2211/9 GP Oberperfuss. GR. Andreas WILHELM zungen werden auf Rechtsregel Vollständige Auflistung der GV. Thomas KIRCHMAIR umgestellt. Eine Postwurfsen- a) Beratung und Beschlussfas Verordnung -> siehe Gemein- GR. Andrea TRIENDL dung informiert die Bevölkerung sung über die Änderung des deratsprotokoll auf Gemeinde- GV. David HUEBER und mahnt zur Vorsicht. Flächenwidmungsplanes im website oder im Gemeindeamt GR. Christian SCHÖPF Im Bereich der Raika-Kreuzung Bereich des Gst.-Nr. 2211/9 GR. Hubert KRAFT ist für Fahrzeuge, welche von (Dickicht) Beschluss: Der Antrag wird ein- GR. Andreas MEISTER Süden kommen, nun anstelle stimmig angenommen. GR. Dr. Heidemaria des „Vorrang geben“ ein Stopp- Beschluss: Der Antrag wird ein- ABFALTERER schild verordnet worden. stimmig angenommen. Punkt 4: Beratung und Be- GR Andreas ABENTHUNG Eine Verkehrsverhandlung der schlussfassung betreffend (Ersatz) BH fand im Jänner statt. Es wur- b) Beratung und Beschlussfas Grundsatzvereinbarung über GR Roland HORNEGGER de die geänderte Verkehrssitu- sung über die Erlassung eines Grundankauf Gst.-Nr. 3321/1 (Ersatz) ation für Fußgänger nach der Bebauungsplanes im Bereich GR Melanie MEDWED (Ersatz) Entfernung des Schutzweges der Gst.-Nr. 2211/9 (Dickicht) Die Bürgermeisterin berichtet GR Josef BAUMANN (Ersatz) bei der Bushaltestelle im Riedl von Gesprächen mit dem Grund- debattiert. Die Bürgermeisterin Beschluss: Der Antrag wird ein- eigentümer Dr. Franz Span. Im Entschuldigt: erklärte, im Frühjahr den mar- stimmig angenommen. Zuge mehrerer Verhandlungen GR. Rupert ALTENHUBER kierten Gehweg durch einen wurde eine Grundsatzverein- GR Hubert DEUTSCHMANN Gehsteig zu ersetzten. Die Po- Punkt 3: Beratung und Be- barung ausgearbeitet. Der Ge- GR Patrick WEBER lizei wurde gebeten, vor allem schlussfassung über die Sit- meinderat wurde im Dezember GR Christoph GUTLEBEN am Morgen den Bereich vor der zung des Ausschusses für Weg, darüber ausführlich informiert. Schule zu kontrollieren. Schüler- Wasser, Kanal und Verkehr Diese Grundsatzvereinbarung Schriftführerin: lotsen versehen seit letzter Wo- enthält nicht nur den Grund- Dr. Elena Sattlegger che morgens den Dienst an der Die Bürgermeisterin berichtet ankauf für das Gst 3321/1 GB Raika-Kreuzung und geleiten anstelle des erkrankten Ob- Oberperfuss, sondern auch das Die Bürgermeisterin stellt ei- Kinder sicher über die Straße. manns für Weg, Wasser, Kanal Vorkaufsrecht für die Hofstelle nen Dringlichkeitsantrag: Ab- und Verkehr, Christoph Gut- Gspan im Riedl. Gemäß ÖROK schließende Regelung Ankauf Die Gemeinde Oberperfuss leben, über die Sitzung vom sollen 2820 m2 des Gst 3321/1 Gewerbegebiet freut sich über den ersten 29. Jänner. Der Ausschuss de- von Freiland in Wohngebiet um- Weltcupsieg einer Oberperfe- battierte über die anstehende gewidmet werden, wobei beim Beschluss: Der Antrag wird ein- rin in der Abfahrt, gratuliert Maschinenausschreibung und Verkäufer 1.500 m2 verbleiben. stimmig angenommen. Stephanie Venier sehr herzlich beschoss, diese sofort auszu- Die Gemeinde will 1320 m2 für Die Bürgermeisterin weist die- und wünsche alles Gute für die schreiben. Des Weiteren wurde geförderten Wohnbau nutzen. sen Tagesordnungspunkt die Weltmeisterschaft im Februar! die Einbindung Hinterhof in die Die Bürgermeisterin erläutert Nummer 7 a zu. L233 sowie die Anbringung ei- Details der von einem Rechts- Punkt 2: Beratung und Be- nes Verkehrsspiegels am Dr. anwalt bereits vorgeprüften Die Bürgermeisterin stellt den schlussfassung über die Sit- Fritz-Prior-Weg besprochen. Ein Grundsatzvereinbarung. Antrag die Öffentlichkeit zu zung des Ausschusses für Bau, TO-Punkt betraf die Nutzung Der Sprecher der Bürgerinitia- diesem Punkt auszuschließen Raumordnung und Gemeinde- des westlichen Tourengeher- tive für eine positive Dorfent- liegenschaften Parkplatzes sowie ein Fahrver- wicklung, Hermann Pernter, Beschluss: Der Antrag wird mit bot beim Spielplatz am Bürgl. ersucht in einem Schreiben 13 JA-Stimmen und 2 NEIN-Stim- Die Bürgermeisterin berichtet Zu diesen Punkten müssen noch den Gemeinderat, vom Grund- men mehrheitlich angenommen. anstelle des erkrankten Ob- weitere Erhebungen erfolgen. kauf des Gst 3321/1 Abstand manns für Bau, Raumordnung Der Ausschuss stimmte über den zu nehmen. Er führt mehrere und Gemeindeliegenschaften, Antrag ab, dem Gemeinderat im Gründe an. 2/19
Amtliche Mitteilungen 7 Die Bürgermeisterin erklärt, Punkt 7: Personalangelegen- Auseinandersetzung mit der GV. MMag. Michael dass das Amt der Landesregie- heiten entsprechenden Materie und GRÜNFELDER rung vor der Fortschreibung letztlich eine fundierte Entschei- GR. Ing. Christoph Gutleben des Örtlichen Raumordnungs- Die Bürgermeisterin stellt den dung so einfach nicht möglich GR. Andreas WILHELM konzeptes Auflagen für die Um- Antrag, bei diesem Tagesord- sind. GR. Hubert DEUTSCHMANN widmung dieses Teilbereichs nungspunkt die Öffentlichkeit GV. Thomas KIRCHMAIR des Gst 3321/1 zur Bedingung auszuschließen. GR Andreas Meister fragt nach, GR. Patrick WEBER gemacht hat. Diese sind ein- ob die Gemeinde die Schnee- GV. David HUEBER zuhalten. Beschluss: Der Antrag wird ein- räumung beim markierten GR. Christian SCHÖPF Die Bürgermeisterin stellt den stimmig angenommen. Gehweg im Bereich Kengel- GR. Hubert KRAFT Antrag, scheiben übernehmen kann. GR. Rupert ALTENHUBER Punkt 8: Anfragen, Anträge Für Fußgänger ist hier wenig GR. Andreas MEISTER Beschluss: Der Antrag wird mit und Allfälliges Platz, es kommt immer wieder GR. Dr. Heidemaria 12 JA-Stimmen, 2 NEIN-Stimmen zu gefährlichen Situationen. ABFALTERER und 1 Enthaltung mehrheitlich GRin Heidemaria Abfalterer Die Bürgermeisterin wird das GR Andreas ABENTHUNG angenommen. berichtet von der Sitzung der mit der Landesstraßenverwal- (Ersatz) öffentlichen Bücherei, zu der tung abklären. Punkt 5: Beratung und Be- sie in ihrer Funktion als Büche- Entschuldigt: schlussfassung betreffend reibeauftragte der Gemeinde GR Andreas Meister bedankt GR. Andrea TRIENDL Kompetenzübertragung an eingeladen wurde und fragt sich bei Familie Heis für die gute den Gemeindevorstand anschließend nach, wieso die Präparierung der Rodelbahnen Schriftführerin: Umbaupläne in der VS-Oberper- und Langlaufloipen. Dr. Elena Sattlegger Immer wieder werden Anträge fuss Dorf - Verbauung der nicht an den Gemeinderat gestellt, die genützten Terrasse - verworfen GR Andreas Meister freut es Punkt 1: Bericht der Frau Musikschule wechseln zu kön- worden sind. Mit dem Umbau sehr, dass endlich der Nachts- Bürgermeisterin nen. Dies soll ausschließlich bei und einer Übersiedlung in die kilauf stattfindet. einem triftigen Grund möglich VS-Dorf könnte man die beste- Die Bürgermeisterin lädt im sein. Künftig soll der Gemein- henden Probleme der öffentli- GR Christian Schöpf fragt nach, Namen von Heimleiter Hans devorstand darüber beraten. chen Bücherei langfristig lösen. ob man das Geschwindigkeits- Schermer alle Gemeinderätin- Eine positive Entscheidung darf Ein Gespräch mit VS-Direktor messgerät wieder aufstellen nen und Gemeinderäte zur Er- nur dann gefällt werden, wenn Ostermann hat ergeben, dass kann. öffnung der Wohnbereiche im der anteilige Beitrag der Ge- die VS-Dorf den Umbau begrü- Die Bürgermeisterin möchte Neubau des Wohnheims Teresa meinde nur unwesentlich von ßen würde, da der Raum, der noch ein weiteres Gerät an- am Mittwoch, den 10. April ab dem an die örtlich zuständige im Moment als Schulbibliothek kaufen. 15 Uhr ein. Musikschule Kematen, Völs und dient, wieder als Klasse genutzt Morgen findet ein ganztägiges Umgebung zu entrichtende ab- werden könnte, was bei den GR Christian Schöpf fragt nach, Symposium zum Thema: „Trans- weicht. steigenden Schüler/innenzahlen wieviel Zeitaufwand die Post- nationaler Widerstand und Be- Die Bürgermeisterin stellt den sicherlich kein Fehler wäre. stelle in Anspruch nimmt. freiung 1945 – die Operation Antrag, die Kompetenz der GRin H. Abfalterer stellt den An- Greenup im Kontext des medi- Übernahme von Gemeindeab- trag, dass sich der Bauausschuss GR David Hueber fragt nach, terranen Kriegsschauplatzes“ deckungsbeiträgen an den Ge- mit der Thematik befasst und wie der Stand der Dinge im Akt statt. Tagungsort ist der große meindevorstand zu übertragen. die Möglichkeiten und Kosten „Kleintierkrematorium“ ist. Saal im Landhaus 1, Beginn 9 abklärt. Die Bürgermeisterin wird sich Uhr. Um 19.30 Uhr präsentiert Beschluss: Der Antrag wird ein- bei Dr. Sallinger erkundigen. Peter Pirker sein Buch „Codena- stimmig angenommen. GRin H. Abfalterer erinnert Die Bürgermeisterin lädt zum me Brooklyn. Jüdische Agenten daran, dass gemäß TGO die Vereinsstammtisch am 19. Feb- im Feindesland – Die Operation Punkt 6: Bericht über die ört- vollständigen Unterlagen zu ruar sowie zum Kinderfasching Greenup“ im ORF-Landesstudio liche Kassaprüfung vom 4. den GR-Sitzungen rechtzeitig am Unsinnigen Donnerstag (28. Tirol am Rennweg vor. Quartal 2018 zur Einsichtnahme aufliegen Februar). Teile der Straße nach Stiglreith müssen. Wenn Ausschusssit- werden im Herbst saniert. Die GV MMag. Michael Grünfelder zungen zu TOP der GR-Sitzung Protokoll über die am Abteilung „Ländlicher Raum“ berichtet über die am 17. Dezem- erst zwei Tage vorher angesetzt Donnerstag, 28. März 2019 hat uns heuer ins Förderungs- ber 2018 stattgefundene Sitzung werden, wird gegen diese Aufla- öffentlich abgehaltene programm aufgenommen. des Überprüfungsausschusses ge eindeutig verstoßen. Entwe- Gemeinderatssitzung Seit Februar fährt der Linienbus betreffend Kassaprüfung 4. der setzt man die notwendigen des VVT regelmäßig auch am Quartal 2018. Sitzungen früher an oder sonst Anwesende: Sonntag bis Oberperfuss-Berg. 1. Kassenbestandsaufnahme: muss der entsprechende Punkt Bgm. Mag.a Wir hoffen, dass dies von unse- 2. Buchungs- und Belegprüfung von der TO genommen werden, Johanna OBOJES-RUBATSCHER rer Bevölkerung gut angenom- da eine ausführliche inhaltliche Vize-Bgm. Thomas ZANGERL men wird. 2/19
8 Amtliche Mitteilungen Der „Käfig“ – der Kleinfeld- Diese Einrichtung des Bundes Punkt 6: Beratung und Be- unbeleuchtet sind. Es soll eine fußballplatz am Spielplatz soll Gemeinden unterstützen, schlussfassung betreffend Prioritätenliste erstellt werden, Oberperfuss-Berg wird dem- in Zusammenarbeit mit Bür- Dorferneuerung in welcher Reihenfolge Straßen nächst mit neuem Kunstrasen gerinnen und Bürgern an der mit Licht erschlossen werden. ausgestattet. Es wird darauf Gestaltung einer „familien- Die Abteilung Dorferneuerung Bei Grabungsarbeiten wird oh- hingewiesen, dass sowohl hier freundlichen Gemeinde“ mit- benötigt für die Ausschreibung nehin immer ein Leerrohr für als auch am Tennisplatz Quarz- zuwirken. Die Projektgruppe des Projektes den Kostenrah- Beleuchtung bzw. Glasfaser- sand (und kein Granulat aus besteht aus Vertretern von In- men. Der GV diskutierte in sei- kabel mitverlegt. Altreifen!) aufgebracht wird! teressengruppen aller Genera- ner Sitzung vom 21. März, wel- Punkt 2 betraf die Parkraumbe- Die Bürgermeisterin holt An- tionen. Sie stellt in Workshops che Summe dem Gemeinderat wirtschaftung. Die Ausschuss- gebote zur Ausstattung der die bestehenden Angebote in vorgeschlagen werden sollte. mitglieder sollten sich überle- öffentlichen Gebäude (Peter- der Gemeinde fest. Weitere Er kann sich EUR 150.000,– für gen, wo temporär Fahrzeuge Anich-Haus, beide Schulen und Möglichkeiten für familien- dieses Projekt vorstellen, wobei abgestellt werden können. Zwei das Gebäude der Feuerwehr) freundliche Leistungen wer- in erster Linie der Kirchplatz Bereiche sind besonders prob- mit Photovoltaik ein. Die För- den erarbeitet. Nachdem die mit ehemaligem Feuerwehr- lematisch: das Dorfzentrum/ derungen für heuer sind zwar gesetzten Ziele erreicht sind, haus und darunter befindlichem Kirche und der Bereich St. Jo- schon ausgeschöpft, aber für wird der Gemeinde das Grund- Parkplatz ins Auge gefasst wer- sefs-Kirche Oberperfuss-Berg. nächstes Jahr könnte das eine zertifikat verliehen. den soll. Von einem allfälligen Herbert Reinalter spricht das oder andere Gebäude damit Die Gutachterkosten von ca kostspieligen Straßenbelag Problem bei der Schneeräu- ausgestattet werden. EUR 1.500 (zuzüglich Mwst und sollte abgesehen werden. mung an. Die Möglichkeiten, Reisespesen) werden zur Hälfte Die Bürgermeisterin stellt den Schnee zu deponieren, werden Punkt 2: Bericht über die Sit- gefördert. Antrag, das Projekt mit EUR immer geringer. zung des Gemeindevorstandes Die Bürgermeisterin stellt den 150.000,– zu veranschlagen. Punkt 3: Der Gemeinderat soll Antrag, am Audit „familien- den 30er im Ortsgebiet bei der Der Gemeindevorstand be- freundliche Gemeinde“ teilzu- Beschluss: Der Antrag wird nächsten GR-Sitzung beschlie- schloss in seiner Sitzung vom nehmen. einstimmig angenommen. ßen. 21. März, die Schwimmwoche der Volksschule Dorf mit EUR Beschluss: Der Antrag wird Punkt 7: Beratung und Be- Punkt 9: Beratung und Be- 300,– zu unterstützen. einstimmig angenommen. schlussfassung betreffend schlussfassung über die Sit- Fertigstellung Totenkapelle zung des Ausschusses für Bau, Punkt 3: Beschlussfassung zur Punkt 5: Beratung und Be- Raumordnung und Gemeinde- Richtigstellung des Protokolls schlussfassung betreffend Die Totenkapelle wurde 2018 liegenschaften vom 31.01.2019 Erhöhung des Sonderbudgets renoviert. Allerdings fehlen für die Volksschule Dorf noch Beleuchtung, ein neuer Der Obmann des Ausschus- Der Antrag bei TO-Punkt 4 Anstrich und Sitzgelegenhei- ses, Ing. Christoph Gutleben, der Gemeinderatsitzung vom Der Direktor der VS Dorf, Mar- ten. Im Budget ist kein Ansatz berichtet von der Sitzung vom 31.01.2019 wurde nicht vollstän- kus Ostermann, ersuchte im vorhanden. 26. März. dig protokolliert. Deshalb ist Herbst 2018 um ein Sonder- Die Bürgermeisterin stellt den Einspruch betr. Flächenwid- das Protokoll dahingehend zu budget an. Der Medienraum Antrag, die abschließenden Ar- mungsplan im Gewerbegebiet berichtigen. Die Antragsformel musste für die Bläserklasse beiten und Anschaffungen in der G&W Investment GmbH. sollte wie folgt lauten: „Die Bür- eingerichtet werden und steht Höhe von maximal EUR 5.000,– Der Raumplaner empfiehlt, der germeisterin stellt den Antrag, seitdem nicht mehr zur Verfü- durchzuführen. Stellungnahme keine Folge zu die Grundsatzvereinbarung in gung. Es sollten deshalb für alle geben. Der Ausschuss schließt der vorliegenden Form zu be- Klassen Beamer plus Zubehör Beschluss: Der Antrag wird sich dieser Empfehlung an den schließen.“ angeschafft werden. Zwischen- einstimmig angenommen. Gemeinderat an. Die Bürgermeisterin stellt den zeitlich stellte sich heraus, dass Antrag, das Protokoll vom große Monitore zweckmäßiger Punkt 8: Bericht über die a) Beratung und Beschluss 31.01.2019 entsprechend zu sind. Das Angebot übersteigt Sitzung des Ausschusses für fassung über die zum Entwurf berichtigten. das budgetierte Vorhaben um Weg, Wasser, Kanal und Ver- der Änderung des Flächen EUR 2.174,–. Die Verlegung der kehr widmungsplanes im Bereich Beschluss: Der Antrag wird mit Kabel sowie die Montage kann Dickicht, eFwp 337-2018-00011, 11 JA-Stimmen und 4 Enthaltun- durch unsere Gemeindearbeiter Die Bürgermeisterin berichtet eingelangte Stellungnahme gen (da die Gemeinderäte nicht erfolgen. anstelle des damals erkrankten anwesend waren) einstimmig Die Bürgermeisterin stellt den Obmanns des Ausschusses von Auf Antrag der Bürgermeisterin angenommen. Antrag, die nötigen Mehrkosten der Sitzung am 7. März. Im Bei- beschließt der Gemeinderat der in Höhe von ca. EUR 2.500,00 sein des Gemeindevorarbeiters Gemeinde Oberperfuss gemäß Punkt 4: Beratung und Be- zu genehmigen. Herbert Reinalter wurde fest- § 64 Abs. 5 Tiroler Raumord- schlussfassung betreffend gestellt, wo bereits eine Stra- nungsgesetz 2016 – TROG 2016, Audit „familienfreundliche- Beschluss: Der Antrag wird ßenbeleuchtung besteht und LGBl. Nr. 101, die Erlassung des gemeinde“ einstimmig angenommen. welche Gemeindewege noch von der Planalp ZT GmbH, Zahl 2/19
Amtliche Mitteilungen 9 eFwp 337-2018-00011, ausge- Der Ausschuss empfiehlt dem Stimmen mehrheitlich ange- mit Anhänger bis 8 m3 und den arbeiteten Entwurfes über die Gemeinderat, den beiden nommen. Winterdienst Billigstbieter. Bei Änderung des Flächenwid- Verträgen entsprechend der Mobilbagger, Schreitbagger, mungsplanes. Grundsatzvereinbarung zuzu- Der Obmann berichtet über Schrämhammer und Containe- stimmen. den von der PLAN ALP GmbH rauto ist die Fa Egger Billigst- Beschluss: Der Antrag wird ausgearbeiteten Bebauungspla- bieter. LKW 4-Achser bietet nur einstimmig angenommen. c) Beratung und Beschluss nes betreffend der Trennstücke die Fa Rubatscher und Traktor fassung über den Ankauf von 1, 2, 3 und 4 der GP 3321/1 KG mit Anhänger bis 13m3 nur die b) Beratung und Beschluss Grundstück 3321/1 in Verbin Oberperfuss. Fa Heis Hansjörg an. fassung über die zum Entwurf dung mit Vereinbarung betref Der Ausschuss empfiehlt dem Die Bürgermeisterin stellt den des Bebauungsplanes B13 im fend Vorkaufsrecht über das Gemeinderat, der Auflage des Antrag, den o.g. Firmen den Bereich Dickicht, Zeichnungs Grundstück 3236 samt darauf Bebauungsplans in der vorlie- Auftrag gemäß der Maschinen- name b13_obp18020_v1.mxd, befindlichen Gebäuden genden Form zuzustimmen. ausschreibung für die nächsten eingelangte Stellungnahme 3 Jahre zu vergeben. Die Bürgermeisterin stellt den e) Beratung und Beschlussfas Auf Antrag der Bürgermeis- Antrag, die Trennstücke 4, 5 sung über die Erlassung eines Beschluss: Der Antrag wird terin beschließt der Gemein- und 6 sowie die Restfläche des Bebauungsplanes im Bereich einstimmig angenommen. derat der Gemeinde Oberper- Grundstücks 3321/1 zum Preis einer Teilfläche des Gst.-Nr. fuss gemäß § 64 Abs. 5 Tiroler von EUR 169.140,– zuzüglich 3321/1 Punkt 11: Bericht und Be- Raumordnungsgesetz 2016 – Steuern und Vertragserrich- schlussfassung Rechnungs- TROG 2016, LGBl. Nr. 101, die tungsgebühren zu erwerben. Auf Antrag der Bürgermeisterin prüfung Gemeindeguts-Ag- Erlassung des von der Planalp Gleichzeitig erwirbt die Ge- beschließt der Gemeinderat rargemeinschaft ZT GmbH, Zeichnungsname meinde das für alle Veräu- der Gemeinde Oberperfuss b13_obp18020_v1.mxd, ausge- ßerungsarten geltende und gemäß § 66 Abs. 1 des Tiroler Der Rechnungsprüfer der arbeiteten Entwurfes des Be- grundbücherlich abzusichern- Raumordnungsgesetzes 2016 - GGAG Oberperfuss, GR Ru- bauungsplanes. de Vorkaufsrecht für das Gst TROG 2016, LGBl. Nr. 101, den pert Altenhuber, trägt die 3236. Im Fall des Erwerbs der von DI Friedrich Rauch, Karl- Jahresrechnung 2018 und den Beschluss: Der Antrag wird Liegenschaft samt Gebäude Kapferer-Straße 5, 6020 Inns- Voranschlag 2019 vor. einstimmig angenommen. ist ein Fixpreis (wertgesichert) bruck, ausgearbeiteten Entwurf GR Rupert Altenhuber stellt in Höhe von EUR 400.000,– über die Erlassung eines Be- den Antrag, die Jahresrech- Der Obmann des Ausschusses vereinbart. bauungsplanes vom 15.03.2019, nung 2018 und den Voranschlag berichtet über den geplanten Zahl b14_obp19007_v1.mxd, 2019 der Gemeindegutsagrar- Ankauf einer Teilfläche der GP Beschluss: Der Antrag wird durch vier Wochen hindurch gemeinschaft Oberperfuss zu 3321/1 KG Oberperfuss, nämlich mit 13 JA-Stimmen und 2 NEIN- zur öffentlichen Einsichtnahme beschließen. die Trennstücke 4 (1320 m2), Stimmen mehrheitlich ange- aufzulegen. 5 (45 m2), 6 (100 m2) und das nommen. Beschluss: Der Antrag wird mit restliche Gst im Ausmaß von Beschluss: Der Antrag wird 14 JA-Stimmen und 1 Befangen- 4173 m2 zum Preis von EUR Der Obmann berichtet über mit 13 JA-Stimmen und 2 NEIN- heit einstimmig angenommen. 169.140,00 zuzüglich Steuern die Umwidmung der Trennstü- Stimmen mehrheitlich ange- und Vertragserrichtungskos- cke 1, 2, 3 und 4 der GP 3321/1. nommen. Punkt 12: Bericht über die örtli- ten. Der Kaufvertrag von Dr. Diese sollen von Freiland in che Kassaprüfung vom 1. Quar- Andreas Ruetz liegt vor und Wohngebiet, ein Teil davon in Der Obmann berichtet über die tal 2019 entspricht der Grundsatzver- geförderten Wohnbau, umge- weitere Vorgangsweise betr. einbarung, welche der GR am widmet werden. Eine positive Umwidmung Hofer Dr. Fritz GR. Rupert Altenhuber be- 31. Jänner 2019 beschlossen Stellungnahme des Raumpla- Prior Weg. richtet über die am 25.02.2019 hatte. In Verbindung mit die- ners liegt vor. stattgefundene Sitzung des sem Kauf soll auch das Vor- Der Ausschuss empfiehlt dem Punkt 10: Beratung und Be- Überprüfungsausschusses. kaufsrecht über die GP 3236 Gemeinderat, der Auflage der schlussfassung betreffend KG Oberperfuss (771 m2) samt Änderung des Flächenwid- Maschinenausschreibung 1. Kassenbestandsaufnahme Hofstelle Gspan und aller Ne- mungsplans zuzustimmen. 2019-2021 2. Buchungs- und Belegprüfung bengebäude entsprechend der 3. Budgetüberwachung und Grundsatzvereinbarung be- d) Beratung und Beschlussfas Die Maschinenausschreibung Haushaltsüberschreitungen schlossen werden. Im Fall der sung über die Änderung des wurde für die Jahre 2019 bis Ausübung des Vorkaufsrechtes Flächenwidmungsplans im 2021 durchgeführt. Die Ange- Die Budgetüberwachungsliste ist der Kaufpreis wertgesichert Bereich einer Teilfläche des botseröffnung erfolgte durch 2018 wurde kontrolliert und mit einem Fixpreis in Höhe von Gst.-Nr. 3321/1 das Gemeindeamt. Die 4 orts- sämtliche noch nicht bereits EUR 400.000,– vereinbart. ansässigen Firmen gaben zeit- schon genehmigte Haushalts- Das Vorkaufrecht gilt für alle gerecht ihre Angebote ab. überschreitungen 2018 über- Veräußerungsarten und wird Beschluss: Der Antrag wird Fa Alois Mair ist bei den meis- prüft. grundbücherlich sichergestellt. mit 13 JA-Stimmen und 2 NEIN- ten Maschinen sowie Traktor 2/19
10 Amtliche Mitteilungen Die Überprüfung ergab keine und der Bürgermeisterin die Haus mehr steht, dann endet parkplatzes entlang des asphal- Beanstandungen. Entlastung zu erteilen. das Ortsgebiet. Die Bürger- tierten Straßenrandes einen meisterin wird diesbezüglich Gehweg zu markieren. Punkt 13: Bericht über die Beschluss: Der Antrag wird bei der zuständigen Behörde Die Bürgermeisterin wird bei Überprüfung der Jahresrech- einstimmig angenommen. nachfragen. der nächsten Sitzung Kosten- nung 2018 voranschläge einbringen. Punkt 16: Personalangelegen- GR Andreas Meister stellt den GR. Rupert Altenhuber be- heiten Antrag über die Beratung und GR Rupert Altenhuber fragt richtet über die am 11.03.2019 Beschlussfassung über den Kauf nach, wann beim Lift die 30 stattgefundene Rechnungsab- Dieser Tagesordnungspunkt des Akkus des gemeindeeige- km/h Tafeln entfernt werden. schlussprüfung 2018. wird vertagt. nen Renault Kangoo ZE. Die Bürgermeisterin wird dies sofort veranlassen. Punkt 14: Beratung und Be- Punkt 17: Anfragen, Anträge Die Aktion „Sauberes Ober- schlussfassung über die Ge- und Allfälliges perfuss“ findet am Samstag, Protokoll über die am nehmigung der Haushalts- den 13. April 2019 um 14.00 Donnerstag, 23. Mai 2019 überschreitungen GV Grünfelder hält fest, dass Uhr bei der Feuerwehrzentrale öffentlich abgehaltene die Neuregelung der Vorrangre- statt. Alle Oberperferinnen und Gemeinderatssitzung Alle Budgetüberschreitungen geln an mehreren Kreuzungen Oberperfer sind dazu herzlich sind für den Überprüfungsaus- im Gemeindegebiet nach seiner eingeladen. Anwesende: schuss schlüssig. bescheidenen Meinung nicht Bgm. Mag.a GR. Rupert Altenhuber stellt der Klarheit, Flüssigkeit und GR Christian Schöpf fragt nach Johanna OBOJES-RUBATSCHER den Antrag, die Ausgabenüber- Sicherheit des Verkehrs dien- bezüglich Angebote von den Vize-Bgm. Thomas ZANGERL schreitungen 2018 gegenüber lich ist. Er regt an, dass sich der Holzschindeln neu auf der GV. MMag. Michael dem Voranschlag zu geneh- zuständige Ausschuss noch ein- Friedhofsmauer. GRÜNFELDER migen. mal mit diesem Thema befasst. Die Bürgermeisterin erklärt GR. Ing. Christoph Gutleben GR in H. Abfalterer schlägt vor, dazu, dass derzeit keine lagernd GR. Andrea TRIENDL Beschluss: Der Antrag wird mit das Ortsbild mit mehr Blumen sind und neue Schindeln ange- GV. Thomas KIRCHMAIR 14 JA-Stimmen und 1 Befangen- zu verschönern oder die Bevöl- kauft werden müssen. GV. David HUEBER heit einstimmig angenommen. kerung zum Blumenschmuck GR. Christian SCHÖPF und zum Begrünen von Mauern GR Christian Schöpf schlägt GR. Hubert KRAFT Punkt 15: Beratung und Be- und Freiflächen zu motivieren. vor beim Recyclinghof westlich GR. Andreas MEISTER schlussfassung über die Jah- Als Gemeinde, der der Sommer- einen Windschutz anzubringen, GR. Dr. Heidemaria resrechnung 2018 Tourismus ein wichtiges An- es kann auch ein Werbetrans- ABFALTERER liegen ist, sollte man sich auch parent sein. GR Mag. Daniela Die Bürgermeisterin legt die ansprechend präsentieren. LENZI-FAGSCHLUNGER Jahresrechnung für das Haus- GR in H. Abfalterer stellt fest, GR Christian Schöpf fragt nach, (ERSATZ) haltsjahr 2018 vor. Diese wurde dass sich die Bushaltestelle ob das stimmt, dass schon GR Horst LORENZ (ERSATZ) vom Überprüfungsausschuss Raika West in einem herun- Nachfragen da sind weitere am 11.03.2019 vorgeprüft. Am tergekommenen Zustand be- Chalets zu bauen. Entschuldigt: 04.03.2019 erfolgte der An- findet, verrostete Konstruktion, Die Bürgermeisterin bestätigt GR. Hubert DEUTSCHMANN schlag der Kundmachung, dass aufgebrochener Asphalt und dies. GR. Andreas WILHELM die Jahresrechnung in der Zeit Zigarettenstummel und Kau- GR. Rupert ALTENHUBER vom 12.03.2019 bis 26.03.2019 gummireste am Boden. Sie fragt GR Hubert Kraft schlägt vor, GR. Patrick WEBER zur öffentlichen Einsichtnahme an, ob man nicht zumindest eine Geschwindigkeitsbe- aufliegt. Renovierungsmaßnahmen (neu schränkung von 50 km/h nach Schriftführerin: Es sind keine Stellungnahmen streichen, Holz austauschen, der Ortstafel „Oberperfuss Dr. Elena Sattlegger hierzu eingelangt. neues Dach o.Ä.) durchführen Ende“ vor der Kurve Stiglreith Die Bürgermeisterin übergibt könnte. bis einschließlich Hinterburg Punkt 1: Bericht der Frau den Vorsitz an den Vizebürger- GR Andreas Meister fragt nach, zu veranlassen. Bürgermeisterin meister Thomas Zangerl. wer die Ortstafeln Oberper- Die Bürgermeisterin erklärt, Der Vizebürgermeister erkun- fuss im Bereich Schwaiger und dass dies ohnehin so geplant Die Bürgermeisterin berichtet digt sich, ob es noch Fragen an Hinterburg aufgestellt hat und ist und auch umgesetzt wird. vom Schreiben von Dr. Michael die Bürgermeisterin gibt. warum dies gemacht wurde. Sallinger, in welchem er auf Nachdem keine Fragen mehr Die Bürgermeisterin erklärt, GV David Hueber schließt sich die Entscheidung des Landes- bestehen, verlässt die Bürger- dass dies von der Landesstra- der Meinung des GV Grünfelder verwaltungsgerichtes verweist. meisterin das Sitzungszimmer. ßenverwaltung verordnet und im oben genannten Punkt der Die Beschwerde wurde als un- Der Vizebürgermeister Thomas aufgestellt wurde, weil ein Vorrangregel an. begründet abgewiesen, eine Zangerl stellt den Antrag, die Ortsgebiet nur aus wenigen ordentliche Revision nicht zu- Jahresrechnung in der aufge- Häusern besteht und wenn GR Patrick Weber stellt den gelassen. Dr. Sallinger sieht ein legten Form zu beschließen mehrere Hundert Meter kein Antrag, im Bereich des Lift- weiteres Vorgehen als wenig 2/19
Amtliche Mitteilungen 11 erfolgreich. Der GV sprach sich zeitlich angebracht worden sein Drittel bezahlt. Ein Hektar vom Der Mietvertrag des Akkus des deshalb gegen das außeror- Der Windschutz beim Recyc- Maschinenring mit Pilzgerste E-Gemeindefahrzeuges Renault dentliche Rechtsmittel einer linghof wurde angekauft und behandelte Fläche kostet ma- Kangoo (Erstzulassung: 11/2011) a.o. Revision aus, da dies nur montiert. ximal EUR 460,–. Der Anteil ist abgelaufen. Der neue Miet- unnötige Kosten verursachen Am 19.Mai fand der Bezirksfeu- der Gemeinde würde sich auf vertrag wurde zugesendet. Die würde. Am Spielplatz am Bürgl erwehrtag in Rum statt. ca. EUR 3.750,– belaufen. Mietdauer lt. Vertrag ist künf- wurden fünf neue Bäume ge- Die Bürgermeisterin stellt den tig auf unbestimmte Zeit, die pflanzt. Mit dem Tennisverein Punkt 2: Bericht über die Sit- Antrag, den Gemeindeanteil monatliche Miete beträgt EUR wurde vereinbart, dass während zung des Gemeindevorstandes für die Bekämpfung der Mai- 73,80 inkl. Assistance. der Tennissaison das WC am käfer bzw. Engerlinge für die Der Kaufpreis (Zeitwert!) be- Tennisplatz offen ist und von Der Gemeindevorstand geneh- betroffenen Landwirte zu über- läuft sich auf ca EUR 2.000,– Spielplatzbesuchern benützt migte in seiner Sitzung vom 17. nehmen. inkl. Ust und Verwertungsbei- werden kann. Die Gemeinde April die Unterstützung der trag für die Batterie. übernimmt die Reinigungs- Tirolwoche für die VS Oberper- Beschluss: Der Antrag wird Die Bürgermeisterin stellt den kosten. fuss-Berg mit EUR 180,–. Die einstimmig angenommen. Antrag, den Akku für den Ren- Die neuen Räumlichkeiten im Stelle in der Verwaltung wurde ault Kangoo zum Preis von ca. Haus Teresa (Wohnheim Un- an Angelique Ruetz vergeben. Punkt 5: Beratung und Be- EUR 2.000,– zu kaufen. terperfuss) wurden feierlich Der GV sprach sich einstimmig schlussfassung betreffend Pla- eingeweiht, am 7. Juni werden für die Ausschreibung einer nungskosten Dorferneuerung Beschluss: Der Antrag wird die Gemeindebediensteten zu Lehrstelle „Verwaltungsassis- einstimmig angenommen. einer Besichtigung geladen. tenz“ im Gemeindeamt aus. Nachdem der GR beschlossen Fertiggestellt wurde der Kuns- Dies wird sofort in die Wege hatte, in das Projekt „Sanierung Punkt 7: Beratung und Be- trasenplatz im „Käfig“, er wird geleitet. Kirchplatz und altes Feuerwehr- schlussfassung betreffend von jungen SportlerInnen in- Bei der Sitzung am 16. Mai ge- gerätehaus“ EUR 150.000,– zu Ankauf einer Rasen- und tensiv genutzt. nehmigte der GV die Unterstüt- investieren, sprach sich der Laubkehrmaschine für den Am Samstag, den 11. Mai lud die zung der Tirolwoche der Volks- Prozessbegleiter der Dorfer- Fußballplatz Gemeinde zum Muttertagsaus- schule Dorf mit EUR 350,–. Der neuerung gegen einen Archi- flug. Die Fahrt ging zum Wall- Kulturverein suchte anlässlich tekturprozess aus, da dieser Der Obmann des SV Oberper- fahrtsort nach Kaltenbrunn. der Jahreshauptversammlung einen großen Teil des Budgets fuss-Fußball, Peter Abfalterer, Unserer ehemaliger Pfarrer um Subventionierung der Be- in Anspruch genommen hätte. stellte den Antrag, eine neue Wieslaw Blas feierte eine hlg. nützungsgebühr im Peter Anich Sein Vorschlag lautete auf ei- Rasenkehrmaschine anzuschaf- Messe, dann gab es Kuchen Haus an. Dies wurde vom GV nen Bürgerbeteiligungsprozess fen, da die alte immer wieder und Kaffee im Trofana. genehmigt. mit einem ausgewählten Planer. kaputt ist. Um die ehrenamtli- Das Geschwindigkeitsmessge- Arch. DI Gunnar Ploner legte che Tätigkeit der Helfer zu un- rät wurde in der Kengelschei- Punkt 3: Bericht über die Sit- ein Angebot in Höhe von EUR terstützen, bittet der Obmann, ben montiert. zung des Ausschusses für Kul- 27.000,– netto für die vier Pla- eine neue Rasenkehrmaschine Die Poststelle benötigt zumeist tur- und Öffentlichkeitsarbeit nungsschritte 2019 und 2020. zum Preis von ca EUR 2.200 eine Arbeitskraft je Vormittag. Die Gemeinde Oberperfuss er- bis EUR 2.400 – je Modell – zu Betreffend diverser Verkehrs- Am 25. April entschied der Aus- hält von der Dorferneuerung erwerben. maßnahmen wurde mit dem schuss, dass der Muttertags- 70% der Kosten ersetzt. Durch Die Bürgermeisterin stellt den Verkehrsplaner DI Michael ausflug am 11. Mai nach Kalten- die Splittung der Module 1+2 Antrag, die ausgewählte Rasen- Haller Kontakt aufgenommen. brunn führen soll. Kuchen und sowie 3+4 zwischen lokaler kehrmaschine zum Preis von DI Haller wurde von der Ver- Kaffee sollen im Trofana Tyrol Agenda 21 und der Dorferneu- max. EUR 2.200,– anzuschaffen. kehrsabteilung der BH emp- eingenommen werden. erung sollten wir nochmals eine fohlen. Es soll neben weiteren Förderung in Höhe von EUR Beschluss: Der Antrag wird Straßenangelegenheiten wie Punkt 4: eratung und Be- 5.000,– erhalten. einstimmig angenommen. Vorrangregelungen etc. eine schlussfassung betreffend Die Bürgermeisterin stellt den Lösung diverser Gehwege im landwirtschaftliche Förde- Antrag, Arch.DI Gunnar Plo- Punkt 8: Beratung und Be- Bereich Liftparkplatz sowie im rung als Vorsorge bei Maikä- ner den Auftrag für den integ- schlussfassung über die Sit- Ortszentrum gesucht werden. ferbefall rierten Planungs- und Beteili- zung des Ausschusses für Bau, Ein Antrag auf Entfernung der gungsprozess in Höhe von EUR Raumordnung und Gemeinde- Verkehrszeichen “Anfang“ Auf Antrag der Landwirt- 27.000,– zu erteilen. liegenschaften bzw „Ende“ des Ortsgebietes schaftskammer sollen 24 ha in Oberperfuss-Berg wurde an Kulturgrund mit Pilzgerste Beschluss: Der Antrag wird Der Obmann des Ausschus- die BH gestellt. Die Bürger- behandelt werden, um den einstimmig angenommen. ses, Ing. Christoph Gutleben, meisterin verliest die Antwort Maikäferbefall einzudämmen. berichtet von der Sitzung vom der BH. Die Kosten teilen werden auf- Punkt 6: Beratung und Be- 21. Mai 2019. Die Geschwindigkeitsbeschrän- geteilt. Das Land übernimmt ein schlussfassung betreffend Der Raumplaner empfiehlt, der kung „50 kmh“ auf der Straße Drittel. Wünschenswert wäre, weitere Vorgangsweise Elek- eingelangten Stellungnahme nach Stiglreith sollte zwischen- wenn die Gemeinde ebenso ein trofahrzeug (Akku) betreffend Änderung des Flä- 2/19
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