Schwierigkeiten bei der Terminvergabe? - Wir lassen Sie nicht alleine - STADTRANDERHOLUNG
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Nummer 10 Donnerstag, 11. März 2021 20. Jahrgang Schwierigkeiten bei der Terminvergabe? Wir lassen Sie nicht alleine 3 STADTRANDERHOLUNG: LANDTAGSWAHLEN: FSJ: Anmeldungen ab Nutzen Sie am Bewerbungen noch bis 22.03.2021 möglich Sonntag Ihr Wahlrecht 14.03.2021 möglich AUF SEITE 2 AUF SEITE 3 AUF SEITE 10
Seite 2 Nr. 10/2021 Stadtranderholung 2021 Anmeldebeginn: 22.03.2021 Anmeldeschluss: 16.05.2021 Auch trotz der aktuell angespannten Lage aufgrund der Corona-Krise laufen die Planungen zur Stadtranderholung 2020 in vollem Gange. Wir gehen zum jetzigen Zeitpunkt noch davon aus, dass wir dieses Angebot, das in Rheinstetten zu einer traditionellen Einrichtung der Kindererholung im Nahgebiet geworden ist, in den Sommerferien wieder anbieten können. Die Stadtranderholung findet in der und rund um die Schwarzwaldschule im Stadtteil Forchheim statt. Eltern haben die Möglichkeit, eine, zwei oder drei Wochen nach freier Wahl zu belegen. Das Angebot richtet sich an alle Kinder aus Rheinstetten. Aber auch auswärtige Kinder mit dem Karlsruher Kinderpass können sich zur Stadtranderholung anmelden. Alter: Und so funktioniert die Anmeldung: 5 - 12 Jahre Ab dem 22.03.2021 online unter Termine: www.unser-ferienprogramm.de/rheinstetten 2. August bis 10. September 2021 Wenn Sie keine Online-Anmeldung wünschen, melden Sie sich Werktags von 7.45 Uhr - 16.45 Uhr bitte telefonisch im Kinder Jugend & Familien Büro. Bitte beachten: Die Anmeldungen müssen bis zum 16.05.2021 Kosten: bei uns eingegangen sein. Später eingehende Anmeldungen 65 € pro Woche, werden nicht berücksichtigt. Geschwisterkinder in der gleichen Woche 32,50 € Weitere Informationen erhalten Sie beim Leistungen: Kinder Jugend & Familien Büro der Stadt Rheinstetten, Betreuung, Essen, Getränke und Ausflüge Hauptstraße 2, Telefon 07242/ 9514-461.
Nr. 10/2021 Seite 3 Ihre Stimme ist wichtig - gehen Sie wählen! Landtagswahlen in Baden-Württemberg am 14.03.2021 Liebe Bürgerin, lieber Bürger, Desinfektionsmittel am kommenden Sonntag finden in Baden-Württemberg die Land- zum Desinfizieren tagswahlen statt. Sie haben das Recht zu wählen, wenn Sie voll- der Hände werden jährig sind, die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen und seit min- vor jedem Wahl- destens drei Monaten in Baden-Württemberg wohnen. In unserer lokal bereitgestellt. Stadt haben so knapp 15.800 Bürger/-innen das Recht zu wählen. Bitte halten Sie Für eine reibungslose und sichere Durchführung der Wahl haben im Wahllokal Ab- unsere engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wahl- stand zu anderen amtes 19 Urnenwahl-Bezirke und 5 Briefwahl-Bezirke für Sie ein- Anwesenden ein. gerichtet und ein umfangreiches Hygienekonzept erarbeitet. Die Personenanzahl im Wahlraum ist begrenzt. Bitte bringen Sie Bitte nutzen Sie Ihr Recht zur Mitbestimmung, denn viele für genügend Zeit mit, da durch die Corona-bedingten Vorsichts- uns wichtige politische Entscheidungen werden im Landtag in maßnahmen längere Wartezeiten entstehen können. Stuttgart gefällt. Dazu gehören unter anderem das Schul- und Falls Sie Ihre Stimme nicht im Wahllokal abgeben können oder Bildungswesen, das Gesundheitswesen, das Polizeiwesen sowie wollen, nutzen Sie bitte die Briefwahl. Beim Bürgerbüro im die Bereiche Kultur, Presse, Hörfunk und Fernsehen. Wer nicht Rathaus Mitte, Rappenwörthstraße 49, können Sie bis Freitag, wählen geht, überlässt anderen die Entscheidung darüber, wer 12.03.2021, um 18 Uhr, Anträge zur Briefwahl stellen. Bei plötz- sie vertritt. licher Erkrankung kann ein Wahlschein oder Briefwahlunterlagen Deshalb bitte ich Sie: Nutzen Sie am Sonntag Ihr Wahlrecht. noch am Wahltag bis 15 Uhr beim Bürgerbüro beantragt werden. Ihre Stimme zählt! Hierzu ist ein ärztliches Attest und die Vollmacht des erkrankten Wahlberechtigten zur Aushändigung der Unterlagen an einen Bitte bringen Sie am Wahltag mit: Dritten vorzulegen. - Ihre Wahlbenachrichtigung und Ihren Personalausweis oder Reisepass Über eine hohe Wahlbeteiligung in Rheinstetten freue ich mich. - Ihre eigene medizinische Maske oder FFP2-Maske (keine Ihr Visiere) - diese ist im Wahlgebäude zu tragen Sebastian Schrempp - Ihren eigenen Kugelschreiber zum Ausfüllen des Stimmzettels Oberbürgermeister Wahllokal geändert In Neuburgweier ist das Wahllokal nicht wie üblich in der Festhalle, sondern in der Turnhalle der Rheinwald-Grundschule eingerichtet. Bitte schauen Sie auf Ihrer Wahlbenachrichtigung nach, wo Sie wählen können. In einem anderen Wahllokal als auf dem hierauf angegebenen können Sie nur mit einem Wahlschein wählen. Diesen erhalten Sie auf Antrag mit Briefwahlunterlagen. „L-I-S-A“ - und wie es dazu kam... Ja, auch wir waren betroffen über die prekäre Impftermin-Situation in den letzten Monaten, wo es fast unmöglich war, für seine Lieben aus der ersten Zielgruppe der Ü-80 einen Impftermin zu ergattern. Aber wir wollten nicht zu denen gehören, die sich einfach nur lauthals aufregen und beklagen über schlechte Impf- strategien, sondern wir waren der Ansicht: Es ist Zeit zu handeln! Die Initiative ging aus von einer jungen Frau aus unserer Mörscher Jugendarbeit, die zunächst Mitstreiter/-innen gesucht und ge- funden hat. Der Caritasausschuss des Pfarrgemeinderates hat das Thema aufgegriffen und auch die Stadt Rheinstetten hat als Schirmherrin die Aktion kräftig gefördert. Wir sind dankbar, dass uns das SIB (Senioren Internet Büro) dabei tatkräftig und solida- risch unterstützt. Inzwischen sind weitere Freiwillige aus unseren Partnerkirchen und auch aus der muslimischen Gemeinde zu unserem Team dazugekommen. Zwei Dinge sind dabei wichtig: 1. Alle arbeiten ehrenamtlich! Das heißt, wir opfern unsere Freizeit für diese gute Sache. 2. Leider haben auch wir keinen anderen Zugang zum Impfzen- und über keine Hilfe durch Angehörige oder Bekannte verfügen. trum als alle übrigen Bürger - und verfügen daher auch nicht Wir freuen uns über alle, die uns dabei unterstützen wollen! über Impfstoffe! Bei Interesse, sich ehrenamtlich bei LISA zu engagieren, können Wir unterstützen ausschließlich Seniorinnen und Senioren, einen Sie sich telefonisch bei Sebastian Kraft Tel. 07242/939752 oder Impftermin zu bekommen, die sich technisch überfordert sehen per Mail bei Markus.Mueller@kath-rheinstetten.de melden.
Seite 4 Nr. 10/2021 Notruf Polizei 110 Apotheken Polizeirevier Ettlingen (07243) 3200-0 Die Notdienstbereitschaft beginnt um 8.30 Uhr morgens und Polizeiposten Rheinstetten (07242) 9348-0 endet am folgenden Tag um 8.30 Uhr morgens. Montag - Freitag 7.00 bis 21.00 Uhr 12.03. easyApotheke, Knielingen Grünhutstraße 1, Tel. (0721) 57040950 Notruf Feuerwehr, Rettungsdienst, Notarzt 112 13.03. Lilien-Apotheke, Neuburgweier Freiwillige Feuerwehr Neuburger Str. 7, Tel. (07242) 1010 Abteilung Rheinstetten, Am Gestadebruch 1 (0721) 1839500 Abteilung Neuburgweier, Gutenbergstraße 3 (07242) 6876 14.03. Blumen-Apotheke, Mörsch Rappenwörthstr. 23, Tel. (07242) 5555 Ärztlicher Notfalldienst 15.03. Rhein-Apotheke im Ärztehaus, Mühlburg Für Erwachsene, Notfallpraxis der niedergelassenen Ärzte, 116117 Rheinstr. 41, Tel. (0721) 955026-0 Franz-Lust-Str. 31. Zugang erfolgt über die Eingänge des Städt. Klinikums. 16.03. Lukas-Apotheke, Grünwinkel Montag, Dienstag, Donnerstag 19.00 - 22.00 Uhr Bernsteinstraße 4, Tel. (0721) 577273 Mittwoch 13.00 - 22.00 Uhr, Freitag 16.00 - 22.00 Uhr Samstag, Sonn- und Feiertage 8.00 - 22.00 Uhr 17.03. Congress-Apotheke, Karlsruhe Ettlinger Str. 5, Tel. (0721) 356360 Für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre116117 Kinder- und Jugend-Notfallpraxis, Knielinger Allee 101 18.03. Schloß-Apotheke, Karlsruhe Montag, Dienstag, Donnerstag 19.00 - 22.00 Uhr Kronenstr. 24/Kaiserstr., Tel. (0721) 389951 Mittwoch 13.00 - 22 Uhr, Freitag 17.00 - 22.00 Uhr Apothekennotdienstfinder für die nähere Umgebung: 0800 0022833 (kostenfrei Samstag, Sonn- und Feiertage 8.00 - 22.00 Uhr aus dem Festnetz) oder 22833 (nur Handy, max. 69 ct/min.) Ohne Gewähr Ab 22.00 Uhr übernimmt die Kinderklinik (Eingang Kussmaulstraße) den Dienst. Sonstige Notdienste Behördenrufnummer 115 Bereitschaftsdienst Augenärzte 116117 Bereitschaftsdienst Zahnärzte (0721) 9744233 Stadtverwaltung Rheinstetten - nur mit Terminvergabe! Bereitschaftsdienst Tiernotfall (0721) 495566 Giftnotruf (0761) 19240 Telefonzentrale (07242) 9514-0, Telefax (07242) 9514-105 Telefonseelsorge 0800 1110111 o. rund um die Uhr, anonym, kostenfrei 0800 1110222 Rathaus@rheinstetten.de • www.rheinstetten.de Störungsdienste Achtung: Terminvereinbarung für persönliche Besuche in allen Bereichen der Stadtverwaltung erforderlich (07242) 9514-350 Strom - Rund um die Uhr 0800 3629477 Störungshotline der Netze BW GmbH Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Gas - Rund um die Uhr (0721) 59912 Montag, Dienstag, Freitag 08.00 - 12.00 Uhr Störungshotline der Stadtwerke Karlsruhe Netzservice GmbH Donnerstag 14.00 - 18.00 Uhr Wasserversorgung - Rund um die Uhr (0721) 5991155 Hinweis: Standesamt freitags nur mit Terminvereinbarung nicht bei Schäden an der Hausinneninstallation Abwasserbeseitigung (07242) 1324 Bürgerbüro am Rösselsbrünnle im Rathaus Mitte außerhalb der Dienstzeiten 0152 56446168 Tel. (07242) 9514-350, Fax (07242) 9514-27350, nicht bei Schäden und Verstopfungen an Leitungen innerhalb der Gebäude buergerbuero@rheinstetten.de Tiefbau und Straßenbeleuchtung (07242) 9514-635 Meldung bei defekter Straßenbeleuchtung 0152 56446159 Öffnungszeiten des Bürgerbüros ganzer Straßenzüge an Wochenenden und Feiertagen Montag und Donnerstag 8.00 - 18.00 Uhr Dienstag, Mittwoch und Freitag 7.30 - 12.00 Uhr Soziale Dienste Seniorenzentrum St. Martin (0721) 20395-0 Förstersprechstunde (07242) 9514-259 Zentrum Rösselsbrünnle (07242) 701300 Dienstag, 10.00 - 12.00 Uhr im Bürgerbüro Rathaus Mitte Arbeiter-Samariter-Bund Rheinstetten (07242) 9355-0 DRK-Bereitschaftsdienst, kostenfrei 0800 1000178 Rathaus Neuburgweier, Rheinstraße 16 (07242) 9514-400 Kirchliche Sozialstation Rheinstetten (07242) 701500 Geschäftsstelle Ortschaftsrat -401 Mobiler Pflegeservice Nicole Prions (0721) 9512425 Montag 16.00 - 18.00 Uhr, Rückenwind Pflegedienst GmbH (07242) 9699060 Dienstag 08.00 - 12.00 Uhr Hospizverein Rheinstetten e.V. 0151 57425733 Hospiz- und Palliativzentrum „Arista“ in Ettlingen (07243) 94542-77 Stadtbibliothek Rheinstetten (07242) 9514-170 Kinderhospiz (0721) 83184925 Montag 14.30 - 19.00 Uhr Schuldnerberatung Landratsamt Karlsruhe (0721) 93666350 Dienstag und Donnerstag geschlossen Suchtberatung Ettlingen (AGJ) (07243) 215305 Mittwoch und Freitag 14.30 - 18.00 Uhr Weitere Kontaktadressen auf www.rheinstetten.de/soziale-dienste Samstag 9.30 - 12.00 Uhr Sprechstunden des Landkreises im Rathaus Mitte Hallenbad Rheinstetten (0721) 9517650 Pflegestützpunkt Landkreis Kreis Karlsruhe (0721) 936 71240 o. Montag 08.00 - 19.00 Uhr Nur „Beratung und Vernetzung rund um Pflege und Alter“ 0160 7077566 Dienstag 0geschlossen tele Ges Montag 13:30 - 16:00 Uhr, Mittwoch 08.00 - 09.30 Uhr (nur Frauen); chlo Jugendamt Landkreis Karlsruhe (0721) 936-67150 o. 69710 09.30 - 21.00 Uhr fon Offene Sprechstunde, montags, 14 - 17 Uhr (07242 9514-333), 1. OG, Zimmer 213; Donnerstag 07.30 - 21.00 Uhr isch gerade Kalenderwochen Herr Bastian, ungerade Kalenderwochen Frau Heiler. Freitag sse 09.00 - 21.00 Uhr Integrationsmanager (Sozialberatung Asyl) Montag, Freitag 08.00 - 12.00 Uhr zu e (0721) 93675210 o. 0160 5900411 Samstag Sonntag n 08.00 - 14.00 Uhr 08.00 - 14.00 Uhr Dienstag, Mittwoch Termine nach Vereinbarung rrei Museum für Siedlungsgeschichte im Pamina-Raum (07242) 9514-450 che Donnerstag 14.00 - 18.00 Uhr Jeden ersten und dritten Sonntag im Monat und an Feiertagen von 14.00 - 17.00 Uhr. Psychologische Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche n! (0721) 936-67050 Offene Sprechstunde, jeden ersten Dienstag im Monat, 15.00 - 17.00 Uhr, Sonderführungen nach Absprache. Ankündigung unter „Veranstaltungen“. Klärwerk (07242) 1324 im Kinder Jugend & Familien Büro, Hauptstraße 2 Notarsprechtag - Rathaus Neuburgweier, 1. OG, barrierefrei Wertstoffhof/Kompostieranlage (07242) 1812 Dienstag, Mittwoch, Donnerstag, 9.30 - 12.00 und 14.00 - 16.00 Uhr 14-täglich donnerstags, von 8.00 - 12.30 Uhr, Terminvereinbarung erforderlich, Freitag 9.30 - 12.00 und 14.00 - 17.00 Uhr Notar Roland Preis, (0721) 6193170, info@notar-preis.de Samstag 9.30 - 16.00 Uhr
Nr. 10/2021 Seite 5 Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnung Mit Beschluss vom 7. März 2021 hat die Landesregierung eine - Erste-Hilfe-Kurse sind wieder möglich. Voraussetzung ist, dass neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen alle Teilnehmenden einen tagesaktuellen negativen Schnell- die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erlassen. oder Selbsttest haben. Die neuen Regelungen gelten seit 8. März 2021. - Nach vorheriger Terminbuchung und Dokumentation der Kontaktdaten dürfen Museen, Galerien, Gedenkstätten, zoolo- Grundlegende Lockerungen seit dem 8. März gische und botanische Gärten besucht werden. Das Museum - Treffen von bis zu fünf Personen aus maximal zwei Haushalten Neuburgweier ist derzeit noch geschlossen. sind wieder möglich. Die Kinder der beiden Haushalte bis ein- schließlich 14 Jahre zählen dabei nicht mit. Paare, die nicht Sieben-Tage-Inzidenz im Stadt- und Landkreis Karlsruhe zusammenleben, gelten als ein Haushalt. Sollte ein Haushalt liegt im Korridor zwischen 50 und 100 Neuinfektionen bereits aus fünf oder mehr Personen über 14 Jahre bestehen, Das Landratsamt Karlsruhe hat als Gesundheitsamt am 7. März so darf sich dieser Haushalt mit einer weiteren nicht dem festgestellt, dass sowohl im Stadtkreis Karlsruhe als auch im Haushalt angehörigen Person treffen. Landkreis Karlsruhe seit drei Tagen in Folge eine Sieben-Tage-In- zidenz von mehr als 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je - Buchhandlungen dürfen unter den Hygieneauflagen für den 100.000 Einwohner und seit fünf Tagen in Folge eine Sieben-Tage- Einzelhandel öffnen - d. h. Maskenpflicht (medizinische oder Inzidenz von weniger als 100 Neuinfektionen mit dem Corona- FFP2-/KN95-/N95-Maske), Begrenzung der Kundenzahl auf virus je 100.000 Einwohner besteht. einen Kunden pro zehn Quadratmeter für die ersten 800 m2 Verkaufsfläche und einen weiteren Kunden für jede weiteren Damit gelten im Landkreis Karlsruhe 20 m2 Verkaufsfläche. seit dem 8. März folgende Regelungen: - Gärtnereien, Blumenläden, Baumschulen, Garten-, Bau-, und - Buchhandlungen, Blumengeschäfte, Bau- und Gartenmärkte Raiffeisenmärkte dürfen wieder ihr komplettes Sortiment bleiben geöffnet. anbieten. Hier gelten ebenfalls die Hygieneauflagen für den - Bisher geschlossene Einzelhandelsgeschäfte dürfen jetzt so- Einzelhandel. genanntes „Terminshopping“ anbieten. - Andere bisher geschlossene Einzelhandelsbetriebe dürfen - Besuche von Museen, Galerien, Zoos und Gedenkstätten sind sogenanntes „Click & Meet“ bzw. „Terminshopping“ anbieten. ebenfalls nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Das bedeutet: Kund/-innen können nach vorheriger Terminab- - Kontaktarmer Individualsport mit max. fünf Personen aus zwei sprache sich in einem festen Zeitfenster in einem Laden bera- Haushalten bzw. im Außenbereich mit maximal 20 Kindern ist ten lassen und einkaufen. Dabei darf nicht mehr als ein Kunde möglich pro 40 Quadratmeter gleichzeitig anwesend sein. Kund/-innen und Beschäftige müssen eine medizinische oder FFP2-/KN95-/ Wenn die Inzidenz unter 50 fällt und dort fünf Tage verbleibt, sind N95-Maske tragen. weitere Lockerungen möglich (z. B. Ladenöffnung ohne Termin- vereinbarung). Steigt sie über 100, gelten wieder weitergehende - Sport ist auf Sportanlagen und Sportstätten im Freien und ge- Einschränkungen (z. B. strengere Kontaktbeschränkungen, ggf. schlossenen Räumen (ohne Schwimmbäder) für den kontakt- nächtliche Ausgangsbeschränkung). armen Freizeit- und Amateurindividualsport mit maximal fünf Personen aus nicht mehr als zwei Haushalten erlaubt (Kinder Schulbetrieb ab dem 15. März 2021 der beiden Haushalte bis einschließlich 14 Jahre zählen dabei Ab dem 15. März 2021 werden die Grundschulen in einen ein- nicht mit; Paare, die nicht zusammenleben, gelten als ein geschränkten Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen starten. Haushalt). Weitläufige Anlagen dürfen auch von mehreren Auch die Klassen 5 und 6 der weiterführenden Schulen werden individualsportlichen Gruppen genutzt werden (aber je Gruppe mit einem eingeschränkten Regelbetrieb unter Pandemiebedin- nicht mehr als fünf Personen aus maximal zwei Haushalten). gungen beginnen. Zusätzlich ist für Gruppen von bis zu 20 Kindern bis ein- In den Grundschulen und in den Klassen 5 und 6 der weiterfüh- schließlich 14 Jahren kontaktarmer Sport im Freien möglich. renden Schulen werden dabei alle Schülerinnen und Schüler in Die Nutzung von Umkleiden, sanitären Anlagen und anderen den Präsenzunterricht einbezogen. Aufenthaltsräumen oder Gemeinschaftseinrichtungen ist in keinem Fall erlaubt. Die Stadt wird das Keltenstadion, Bolz- Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7 bleiben - mit Ausnahme der und Bouleplätze unter den genannten Einschränkungen für Abschlussklassen - bis nach den Osterferien im Fernunterricht. eine Nutzung freigeben. Für Schülerinnen und Schüler der Klasse 7 wird weiterhin Not- - Körpernahe Dienstleistungen sind wieder erlaubt. Dazu zählen betreuung angeboten, ebenso gilt, dass die Präsenzpflicht Kosmetik-, Nagel-, Massage-, Tattoo-, Sonnen- und Piercing- weiterhin ausgesetzt bleibt. Die Abschlussklassen bleiben im studios sowie kosmetische Fußpflegeeinrichtungen und ähn- Wechselbetrieb aus Präsenz- und Fernunterricht. liche Einrichtungen. Bei den Behandlungen müssen Kund/-in- nen und Beschäftige eine medizinische oder FFP2-/KN95-/ Stadtbibliothek Die Stadtbibliothek wird ab dem 12. März zu den regulären Öff- N95-Maske tragen. Wenn bei einer Behandlung oder aus an- nungszeiten wieder öffnen. Aufgrund der Corona-Verordnung der deren Gründen keine Maske getragen werden kann, müssen Landesregierung bleibt es jedoch weiterhin bei Einschränkungen die Kund/-innen einen tagesaktuellen negativen Schnelltest (siehe Beitrag unter Bildung und Erziehung auf Seite 18). haben. Für die Mitarbeitenden braucht es ein Testkonzept. - Friseurbetriebe und Barbershops dürfen wieder alle Dienst- leistungen anbieten. Bei den Behandlungen müssen Kund/-in- nen und Beschäftige eine medizinische oder FFP2-/KN95-/ N95-Maske tragen. Wenn bei einer Behandlung oder aus ande- Impressum ren Gründen keine Maske getragen werden kann, müssen die Herausgeber: Stadt Rheinstetten, Rappenwörthstraße 49, 76287 Rheinstetten Kund/-innen einen tagesaktuellen negativen Schnelltest haben. Verantwortlich für den amtlichen und redaktionellen Teil: - Boots- und Flugschulen dürfen wieder öffnen. Bei der prakti- Oberbürgermeister Sebastian Schrempp, o. V. i. A. schen Ausbildung und Prüfung müssen Schüler/-innen und Verantwortlich für den Anzeigenteil: Volker Dürrschnabel, Dipl.-Ing. (FH) Ausbildende eine medizinische oder FFP2-/KN95-/N95-Maske Druck und Verlag: Dürrschnabel Druck & Medien GmbH, tragen. Der Theorieunterricht darf nur online stattfinden. Schulstraße 12, 76477 Elchesheim-Illingen, Telefon (07245) 92 70-0, Fax (07245) 92 70-50, E-Mail: rheinstetten@duerrschnabel.com - Eheschließungen sind wieder unter der Teilnahme von 10 Perso- Anzeigenpreisliste: Stand 01.01.2021 nen möglich. Der Standesbeamter/Die Standesbeamtin sowie Auflage: 11.060 Exemplare. Erscheint wöchentlich. Fotos: pr/djd die Kinder der Eheschließenden zählen hierbei nicht mit.
Seite 6 Nr. 10/2021 Hilfe-Angebote in Corona-Zeiten Einkaufsservice - 07242 9346980 (gSofa GmbH) - werktags von 9 - 12 Uhr - 07242 7385 oder moersch@kbz.ekiba.de (Ev. Pfarrgemeinde Mörsch) - 01736 849644 oder info@albanisches-islamisches-zentrum.de (Albanisch Islamisches Zentrum e. V.) - ab 18 Uhr Nachbarschaftshilfe - Gabenlädchen für bedürftige Mitbürger/-innen, Karlsruher Straße 55: gabentisch-rheinstetten@web.de oder www.facebook.com/groups/gabentisch Annahme freitags, 15 - 17.30 Uhr; Ausgabe samstags, 10 - 13 Uhr - Caritas Babyhilfe für Mütter und Familien in Notsituationen, Rastatter Straße 18: 07243/515-0 oder info@caritas-ettlingen.de Finanzielle Hilfe - Hilfs-Aktion „Osterlicht“ der Caritativen Fördervereine der Katholischen Kirchengemeinde Rheinstetten: www.kath-rheinstetten.de Kummer-Nummer - 07242/9346980 (gSofa GmbH) - Anliegen aufsprechen: Wir rufen zurück, hören zu, erledigen notwendige Fahrten mit Ihnen o. Ä. Impfvermittlung - Unterstützung der ersten Zielgruppe (Ü-80) bei der Vereinbarung von Impfterminen: 07242/9514-388, Montag, Mittwoch und Freitag von 17 bis 20 Uhr Einrichtungen, Betriebe, Geschäfte: Was hat geöffnet - was ist zu beachten? (Stand Redaktionsschluss 09.03.2021, 12 Uhr) In den Rathäusern und Einrichtungen der Stadt Rheinstetten gilt die Pflicht zur Nutzung eines medizinischen Mundschutzes. Bibliothek Geöffnet ab 12.03. - Bitte beachten Sie die Regelungen unter der Rubrik „Bildung und Erziehung“ auf Seite 18 Bolzplätze, Beachvolleyball, Skateranlage Geöffnet unter Beachtung der Kontaktbeschränkungen Festhalle Neuburgweier Geschlossen Friedhöfe Geöffnet, bitte Abstand halten Jugendhaus Geschlossen Kindergärten/Tagesstätten Geöffnet - pandemiegerechter Regelbetrieb Keltenstadion Geöffnet unter Beachtung der Kontaktbeschränkungen Museum Geschlossen Rathäuser Geöffnet - Zutritt nach Terminvereinbarung, z. T. mit Zutrittskonrollen, Maskenpflicht Schulen z. T. geöffnet - pandemiegerechter Regelbetrieb Schwimmbad Geschlossen Spielplätze Geöffnet - bitte Abstandsregeln beachten, keine Ansammlungen Sporthallen Geschlossen VHS VHS-Büro geöffnet - Kurse finden aktuell nicht statt Wochenmarkt Geöffnet, bitte Maskenpflicht beachten Wertstoffhof Geöffnet, bitte Maskenpflicht beachten Zelthalle Neuburgweier Geschlossen Handwerksbetriebe dürfen ihre Tätigkeit weiterhin ausüben. Neben Lieferangeboten sind im Einzelhandel auch Abholdienste („Click & Collect“) zulässig. Die vorherige Bestellung kann über Internet oder telefonisch erfolgen. Seit 08.03.2021 ist auch Ein- kaufen nach vorheriger Terminvergabe („Click & Meet“) für alle Geschäfte zulässig. Lebensmittelgeschäfte, Apotheken, Drogeri- en, Tankstellen, Optiker/Hörgeräteakustiker, Banken, Post, Reinigungen, Buchhandlungen, Gärtnereien, Blumenläden, Bau- und Raiffeisenmärkte sowie Großhandel dürfen weiterhin öffnen. Bitte beachten Sie beim Besuch die allgemeinen Corona-Regeln.
Nr. 10/2021 Seite 7 Entwicklung des Schülerhorts - Anpassung der Gruppenanzahl Aus dem Gemeinderat Aufgrund sinkender Schülerzahlen hat der Gemeinderat der Eine weitere Möglichkeit für eine Zusatzbetreuung für Grund- Stadt Rheinstetten in seiner öffentlichen Sitzung am 28.07.2020 schulkinder und Kinder der weiterführenden Schulen bietet der in der Kindergartenbedarfsplanung für die Jahre 2020/2021 Tageselternverein Ettlingen und südlicher Landkreis Karlsruhe e. V. und 2021/2022 die Verwaltung beauftragt, eine Gruppe im (TEV). Der Tageselternverein ist ein freier Träger der Jugendhilfe. Schülerhort zu schließen. Die Umsetzung soll zum 01.09.2021 Der Verein stellt bedarfsgerechte Angebote an Tagespflege- erfolgen. Künftig werden Schüler/-innen der Grundschule vorran- plätzen für Kinder im Alter von 0 bis 14 Jahren zu Verfügung. gig aufgenommen. Bei freien Plätzen können diese weiterhin mit Dazu bildet der Verein Tagespflegepersonen aus, die nach erfolg- Schüler/-innen der 5. und 6. Klasse belegt werden. reicher Ausbildung Betreuungsplätze zur Verfügung stellen. Alternativ zum Schülerhort wird im Grundschulbereich eine Bei Interesse an alternativen Betreuungsangeboten wenden Sie Kernzeitbetreuung angeboten. Die Kernzeitbetreuung ist eine sich bitte an folgende Ansprechpartner: ergänzende Betreuung für Grundschüler/-innen vor und nach dem Unterricht. Hierbei werden die Schüler/-innen in Räumen im Kernzeitbetreuung Schulgebäude betreut. Die Betreuungspersonen beaufsichtigen Frau Helfer, Albert-Schweitzer-Str. 4, 76287 Rheinstetten, die Kinder und sorgen für eine sinnvolle Beschäftigung. In der Tel. 0152/56446127 Kernzeitbetreuung in der Außenstelle der Pestalozzischule ist Tageselternverein eine Betreuung bis 14:30 Uhr sowie die Teilnahme am Mittag- Frau Baljak, Epernayer Str. 34, 76275 Ettlingen, essen möglich. Tel. 07243/9454521 Aus dem Gemeinderat KVV.nextbike: führt werden kann. Über das bisherige Ergebnis berichtete Fahrradverleihsystem soll ausgeweitet werden Hauptamtsleitung Brigitte Wagner-Melchinger in der Sitzung 2019 wurde das Fahrradverleihsystem von KVV.nextbike in des Verwaltungs- und Finanzausschusses (VFA). Vorausset- Rheinstetten eingeführt. An den Standorten Rösselsbrünnle zung für einen solchen Trägerwechsel wäre demnach eine und Leichtsandstraße können je zwei Fahrräder von den „Umlenkung“ eines anderen bestehenden Standortes, d. h. Nutzerinnen und Nutzern angemietet werden, zusätzlich gibt erst im Falle, wenn andernorts eine GFK des Landes geschlos- es seit Sommer 2020 am Rösselsbrünnle ein Lastenrad. Die sen wird, kann Rheinstetten nachrücken. Verwaltung berichtete in der jüngsten Sitzung des Verwal- OB Schrempp führte dazu aus, dass Rheinstetten an zweiter tungs- und Finanzausschusses (VFA), dass das Angebot gut Stelle einer Warteliste liege. Vorerst, so das Meinungsbild angenommen wird und schlug daher eine Ausweitung vor. im VFA, soll es daher beim bestehenden Modell bleiben. Am Bahnhof Silberstreifen, an der Merkurstraße in Mörsch Alle Fraktionen sahen die GFK als wichtige Einrichtung an der und am Rathausplatz Neuburgweier soll jeweils eine Leih- Schnittstelle des Übergangs vom Kindergarten zur Grund- station eingerichtet werden. schule. Oberbürgermeister Sebastian Schrempp, selbst Nutzer des Weiterhin wurde dem Gemeinderat vorgeschlagen, den Stand- Angebots, berichtete von positiven Erfahrungen und lobte ort nach Mörsch an die Albert-Schweitzer-Schule (Außenstelle insbesondere die Flexibilität, wenn man Bahn und Fahrrad der Pestalozzischule) zu verlegen. Der bisherige Standort an verknüpfen wolle, zum Beispiel vom oder zum Karlsruher der früheren Johann-Rupprecht-Schule kann wegen der anste- Hauptbahnhof. Auch die im VFA vertretenen Fraktionen sa- henden Umbauten künftig nicht mehr genutzt werden. hen das System als sinnvollen Baustein einer umwelt- und klimafreundlichen Verkehrspolitik und stimmten der Aus- Übertragung von Haushaltsermächtigungen weitung mit großer Mehrheit zu. Stadtrat Urban (FDP) sprach Mehrheitlich zugestimmt hat der Verwaltungs- und Finanz- sich dagegen dafür aus, solche Angebote ausschließlich in ausschuss der Übertragung von Haushaltsermächtigungen privater Trägerschaft ohne Beteiligung der Kommunen zu aus dem Jahr 2020 ins aktuelle Haushaltsjahr. Die Übertrag- betreiben. barkeit von Mitteln ist bei Investitionen, die zum Jahresende noch nicht abgeschlossen sind, per Gesetz gegeben. Bei Grundschulförderklasse soll an Außenstelle anderen Mittelansätzen muss sie vom zuständigen Gremium Albert-Schweitzer-Schule verortet werden ausdrücklich beschlossen werden. Dem entsprechenden Die Trägerschaft für die Grundschulförderklasse (GFK) liegt Verwaltungsvorschlag folgte der VFA, der die Höhe der zu in Rheinstetten bei der Stadt. Diese Regelung weicht von übertragenden Haushaltsermächtigungen teils auch in den der üblichen Zuordnung - nämlich einer Trägerschaft des Auswirkungen der Corona-Pandemie begründet sah. Beson- Landes - ab. Der Gemeinderat hatte die Verwaltung beauf- deres Augenmerk soll künftig auf die Höhe und den Mittelab- tragt zu prüfen, ob die GFK in Trägerschaft des Landes über- ruf bei den Schulpauschalen gelegt werden. Alle Informationen (z.B. Tagesordnung, Unterlagen, Beschlüsse) zu den öffentlichen Sitzungen finden Sie im Ratsinformationssystem auf www.rheinstetten.de/ris . Zur Teilnahme sind alle Einwohnerinnen und Einwohner herzlich eingeladen.
Seite 8 Nr. 10/2021 Sportlerehrung - Wir freuen uns auf 2022 Vergangenen Samstag wäre die Sportlerehrung gewesen... Mit diesen Bildern aus den vergangenen Jahren möchten wir alle Sporttreibenden motivieren, weiterzumachen und durchzuhalten! Wir freuen uns schon auf die nächsten Ehrungen - die leeren Stühle warten auf viele Sportlerinnen und Sportler!
Nr. 10/2021 Seite 9 Endlich Frühling! Blumensamentütchen ab sofort in den Blumenläden erhältlich Der Frühling steht vor der Tür, die Natur erwacht und auch vielen Hobby- gärtnern juckt es jetzt in den grünen Daumen. Deshalb gibt es auch in diesem Frühjahr die beliebte Rheinstettener Samenmischung „Rhein- stetten blüht auf“ für duftig bunte Blumen- beete. Für wenig Geld lässt sich eine tolle Blu- menwiese verwirklichen, die wochenlang mit ei- ner bunten Blütenpracht Mensch und Tiere, wie Bienen und Schmetter- linge, gleichermaßen er- freut. Auch im öffentli- chen Grün, zum Beispiel Die Blumensamentüten bekommen Sie hier: an den Ortseingängen, kommt die Blumensamenmischung zum Einsatz, denn durch die leichte Pflege und die lange Blütezeit Blumenfee in der Rastatter Straße 10 wird sie auch von der Abteilung Landschaft des Stadtbetriebs Gärtnerei Dirschnabel im Staudenweg 3 gerne genutzt. Happy Flowers in der Hauptstraße 6 B Infos zur Aussaat und zur Blüte finden sich auf den liebevoll ge- Raiffeisenmarkt Oberer Hardt in der Badener Straße 5 stalteten Samentüten, die sich auch als Mitbringsel und kleines Geschenk bestens eignen. Erhältlich sind diese in diesem Jahr Wir bedanken uns recht herzlich bei den Blumenhändlern für aufgrund der coronabedingten Zugangsbeschränkungen des die Unterstützung und wünschen allen einen bunten Frühling in Rathauses bei den Rheinstettener Blumenhändlern für nur 1 Euro. Rheinstetten!
Nr. 10/2021 Seite 11 Betreuungskräfte für die Stadtranderholung und das Ferienprogramm 2021 (Sommerferien) gesucht Du bist kreativ, tolerant, vertrauenswürdig, teamfähig, spontan und hast Spaß an der Arbeit mit Kindern? Dann bist du bei uns genau richtig! Für die Stadtranderholung und das Ferienprogramm 2021 Die Teilnahme an einem Erste-Hilfe-Kurs ist Voraussetzung suchen wir interessierte junge Menschen ab 16 Jahren, die (Erste-Hilfe-Schulungen, die nicht älter sind als 2 Jahre, Spaß an der Betreuung von Kindern haben. können wir anerkennen). Außerdem ist eine Masernimpfung Bei der Stadtranderholung betreust du eine Ferienfreizeit nachzuweisen. und bist mit anderen Betreuungskräften für eine Gruppe von Die Ausbildung und der Einsatz als Betreuungskraft werden bis zu 15 Kindern im Alter von 5 bis 12 Jahren verantwortlich. bei vielen Ausbildungen und Studiengängen im sozialen Beim Ferienprogramm wirst du eine Kindergruppe an einem Bereich auch als Praktikum anerkannt. oder mehreren Tagen in den Sommerferien zusammen mit Die Tätigkeit als Betreuungskraft wird über eine ehrenamtliche einer weiteren Betreuungsperson zu einer Aktion begleiten. finanzielle Entschädigung honoriert. Am Freitag, 25.06.2021, findet die Schulung zur Betreuungs- Bei Fragen und Interesse kannst du dich bei uns melden! kraft statt. Zu den Inhalten gehören unter anderem Rechts- Kinder Jugend & Familien Büro Rheinstetten fragen, Aufsichtspflicht, Gruppenspiele und andere Methoden 0724/9514-461 oder jugend@rheinstetten.de der Gruppenarbeit, organisatorische Grundlagen und viele weitere Informationen. Anmeldeschluss ist der 04.06.2021! Fragebogen für Betreuungskräfte der Stadtranderholung und des Ferienprogramms 2021 in Rheinstetten Bitte vollständig ausfüllen und bis zum 04.06.2021 an: Stadt Rheinstetten, Kinder Jugend & Familien Büro, Hauptstraße 2, 76287 Rheinstetten E-Mail: jugend@rheinstetten.de Dein Porträt bitte hier Name Vorname einkleben! Straße/Nr. PLZ/Ort Telefon Handy E-Mail Geburtsdatum Ich bin derzeit: Schüler/in (Schulangabe) / in Ausbildung als / Sonstiges Wenn möglich, würde ich gerne in den folgenden Ferienwochen als Betreuungskraft arbeiten: Stadtranderholung: Ferienprogramm: 1. Woche (02.08. - 06.08.) 4. Woche (23.08. - 27.08.) 1. Woche (02.08. - 06.08.) 4. Woche (23.08. - 27.08.) 2. Woche (09.08. - 13.08.) 5. Woche (30.08. - 03.09.) 2. Woche (09.08. - 13.08.) 5. Woche (30.08. - 03.09.) 3. Woche (16.08. - 20.08.) 6. Woche (06.09. - 10.09.) 3. Woche (16.08. - 20.08.) 6. Woche (06.09. - 10.09.) Die Aktionspunkte in den angegebenen Wochen können noch gewählt werden! Ich traue mir zu, für Kinder mit Behinderung, Besonderheiten oder gesundheitlichen Einschränkungen Verantwortung zu übernehmen. Ja Nein Ich habe schon einmal mit Kindern gearbeitet. Wenn ja, was? Ja: _________________________________________________________________________________ Nein Erste-Hilfe-Kurs Ich habe bereits einen Erste-Hilfe-Kurs (bitte Nachweis vorlegen) Ich möchte am Erste-Hilfe-Kurs teilnehmen am 03.07.2021 am 17.07.2021 Mittagessen vegetarisch nicht vegetarisch Unverträglichkeiten: _____________________________________ Masernimpfung ich bin gegen Masern geimpft (bitte Nachweis vorlegen) Bei Minderjährigen: Datum, Unterschrift Bewerber/-in Datum, Unterschrift Erziehungsberechtigte/r Datum, Unterschrift Erziehungsberechtigte/r Am 17.03.2021 findet von 18 - 19 Uhr ein virtueller Infoabend statt, an dem wir weitere Informationen über die Tätigkeit als Betreuungskraft geben. Bei Interesse bitte melden, wir schicken dir dann eine Einladung mit Link zu.
Seite 12 Nr. 10/2021 Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer den Namen des Bewerbers und ggf. des Ersatzbewerbers der Museum zur Siedlungsgeschichte zugelassenen Wahlvorschläge im Wahlkreis. Wahlvorschlägen im PAMINA-Raum von Parteien wird zudem der Name der Partei und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch diese, beigefügt. Museum Auskunft unter:zur Siedlungsgeschichte Tel.: 07242 9514-450, museum@rheinstetten.de, Rechts von dem Namen des jeweiligen Wahlvorschlags ist ein im PAMINA-RaumAdresse: Rheinstr. 16 www.rheinstetten.de/museum, Kreis für die Kennzeichnung des Stimmzettels aufgebracht. Jeder Wähler/Jede Wählerin hat eine Stimme. Er/Sie gibt seine/ Auskunft unter: Tel.: 07242 9514-450, museum@rheinstetten.de, ihre Stimme in der Weise ab, dass er/sie auf dem Stimmzettel in www.rheinstetten.de/museum, Adresse: Rheinstr. 16 einen der hinter den Wahlvorschlägen befindlichen Kreise ein Kreuz einsetzt oder durch eine andere Art der Kennzeichnung des Stimmzettels eindeutig zu erkennen gibt, für welchen Aktuell geschlossen! Wahlvorschlag er/sie sich entscheiden will. Aufgrund der Corona-Verordnung muss das Museum bis auf Der Stimmzettel muss vom Wähler/von der Wählerin in einer Weiteres geschlossen bleiben. Wahlkabine des Wahlraums gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine/ihre Stimmabgabe nicht erkennbar ABGESAGT ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden. Sonntag, 21.03.2021, 14 - 17 Uhr Sonderveranstaltung Mitmachaktion „Ostereier färben mit Naturfarben“ Die Veranstaltung kann aufgrund der coronabedingten Ein- schränkungen an diesem Termin nicht stattfinden. Hier erhalten Sie einen virtuellen Einblick in das Museum. Eintritt frei. Sonderführungen nach Absprache möglich. Das Museum ist rollstuhlgerecht ausgebaut. Betreuung durch den Heimatverein Rheinstetten. Die Stadt und der Heimatverein freuen sich auf Ihren Besuch. Heimatverein Rheinstetten e.V. Heimatverein Rheinstetten e.V. Wahlbekanntmachung Stadt Rheinstetten, Wahlkreis 31 Ettlingen 1. Am 14. März 2021 findet die Wahl zum 17. Landtag von Baden-Württemberg statt. Die Wahlzeit dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr. 2. Die Stadt ist in 19 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis zum 4. Wähler und Wählerinnen, die einen Wahlschein haben, kön- 21. Februar 2021 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk nen an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausge- und der Wahlraum angegeben, in dem der/die Wahlberechtigte stellt ist, wählen kann. a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Die Briefwahlvorstände treten um 15:00 Uhr in Rheinstetten, Wahlkreises Rappenwörthstraße 39-43, Altenzentrum, 1. OG, Saal Rössels- oder brünnle und im Rathaus-Mitte, Rappenwörthstraße 49, Raum b) durch Briefwahl Palca, zusammen. teilnehmen. 3. Jede/r Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahl- Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich vom Bürgermeister- bezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie einge- amt einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimm- tragen ist. Dies gilt nicht, wenn er/sie einen Wahlschein hat zettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag (siehe Nr. 4). beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Perso- verschlossenen blauen Stimmzettelumschlag) und dem unter- nalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen und die schriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahl- Wahlbenachrichtigung abzugeben. briefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jede/r Wähler/in erhält spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief bei Betreten des Wahlraums einen Stimmzettel ausgehändigt. kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.
Nr. 10/2021 Seite 13 5. Es wird besonders darauf hingewiesen, dass die Stimmabgabe Hinweis zur Corona-Verordnung ungültig ist, wenn der Stimmzettel eine Änderung, einen Vor- behalt oder einen beleidigenden oder auf die Person des Wählers/der Wählerin hinweisenden Zusatz enthält. Die aktuelle Fassung der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Bei Briefwahl gilt dies außerdem, wenn sich im Stimmzettel- Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) sowie aktuelle umschlag eine derartige Äußerung befindet sowie bei jeder Änderungsverordnungen werden auf der Internetseite des Landes sonstigen Kennzeichnung des Stimmzettelumschlags. Baden-Württemberg www.baden-wuerttemberg.de veröffentlicht. 6. Jede/jeder Wahlberechtigte kann sein/ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Eine Ausübung des Ende der Amtlichen Bekanntmachungen Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 8 Abs. 3 des Landtagswahlgesetzes). Ein/e Wahlberechtigte/r, der/die des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe seiner/ihrer Stimme gehindert ist, kann sich hierzu der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer vom Wahlberechtigten/von der Wahlberech- tigten selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter miss- bräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung des/der Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (§ 8 Abs. 4 Landtagswahlgesetz). Außer- dem ist die Hilfsperson zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie durch die Hilfeleistung erlangt hat. Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit einer Geldstrafe bestraft. Unbefugt wählt auch, wer im Rahmen zulässiger As- Fundamt Rheinstetten sistenz entgegen der Wahlentscheidung des/der Wahlberech- tigten oder ohne eine geäußerte Wahlentscheidung des/der Wahlberechtigten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar Auskunft unter: Tel.: 07242 9514-0, www.rheinstetten.de/fundamt (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuchs). 7. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist. Rheinstetten, 4. März 2021 Fundamt Rheinstetten Sebastian Schrempp Oberbürgermeister Auskunft unter: Tel.: 07242 9514-356, www.rheinstetten.de/fundamt Tierfunde Amtliche Nachrichten Jugendgemeinderat Hund: Mischling, männlich, am 13.02.2021 zugelaufen, jetzt im Tierheim Ettlingen Sitzung des Jugendgemeinderates Katze: Kater, weiß/getigert, nicht kastriert, nicht gekenn- Die nächste öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates wird zeichnet, jetzt: Katzenstimme Rheinstetten e. V. hiermit auf Aktuell Montag, 15. März 2021, 18:00 Uhr Sitzungssaal Rathaus Alte Schule, Hauptstraße 2 E-Bike, schwarz -rot, 28 Zoll, mit Boschmotor „LiqBike“ Herrenrad „28 Zoll, grün mit lila, „Rixe“ mit folgender Tagesordnung einberufen: Halskette, silber 1. Anfragen von Einwohnern 2. Mitteilungen des Sprechers Vorwoche 3. Freizeitstätten in Rheinstetten tschechisches Dokument, Frau S. V.- H. Fernglas mit diversen Schlüsseln und Sonnenbrille 4. Flyer zum Thema „sexuelle Belästigungen“ 5. Fahrradständer am Epplesee 6. Aktueller Stand „Bunker-Projekt“ 7. Fußballkäfig am Tummelplatz 8. JGR-Wahl 2021 9. Wünsche und Anregungen 10. Verschiedenes Amtsblatt nicht erhalten? 11. Fragen von Einwohnern Falls das Amtsblatt einmal nicht zugestellt wurde, Sebastian Schrempp wenden Sie sich bitte an die 07245/9270-0 Oberbürgermeister oder an abo@duerrschnabel.com. Sitzungskokumente im Internet: www.rheinstetten.de/ris
Seite 14 Nr. 10/2021 Telefonverzeichnis der Stadtverwaltung Rheinstetten Telefonzentrale: 9514-0 – Behördenrufnummer 115 – Bürgerbüro: 9514-350 Rathaus Mitte, Rappenwörthstraße 49 Technisches Rathaus, Badener Straße 1 Oberbürgermeister Sebastian Schrempp 500 Stadtbauamt Sekretariat 509 Bürgermeister Michael Heuser 600 Sekretariat 601 Büro Oberbürgermeister Baurecht/Stadtplanung 610 Leitung: Sven Golter 111 - Bauanträge 621 + 623 Geschäftsstelle Gemeinderat 119 - Bauberatung 613 + 622 Kommunalrecht 104 + 520 - Bauleitplanung 610 + 622 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 106 + 107 Veranstaltungs-/Kulturkoordination113 - Denkmalschutz 613 Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing 506 - Geschäftsstelle Gutachterausschuss 612 Vereine/Ehrungen/Städtepartnerschaften119 - Geschäftsstelle Umlegungsausschuss 610 Umwelt & Tiefbau 630 Hauptamt - Leitungsauskunft/Vermessung 631 Leitung: Brigitte Wagner-Melchinger 103 - Aufgrabungsgenehmigungen 632 Sekretariat 102 - Straßenbeleuchtung 635 Jugend, Bildung, - Tiefbau/Entwässerung 634 + 636 Schule & Kindertageseinrichtungen 160 - 163 - Umweltschutzkoordination 637 Personal- und Organisationsservice 130 - 136 Gebäude und Liegenschaften 670 EDV 137 - 139 - Gebäudetechnik 640 + 641 Finanzverwaltung - Gebäudeservice 671 + 674 Leitung: Thorsten Dauth 200 - Gebäudewirtschaft 672, 673, 675, 676 Kämmerei 210 - 214 - Vergabestelle 602 Stadtkasse 230 - Buchhaltung 231 + 232 Stadtbetrieb, Rheinaustr. 32 - 38 - Mahnwesen 233 + 234 Leitung: Reinhard Wildermuth 650 Abgaben, Steuern, Gebühren 240 + 241 Stadtbetriebsverwaltung 651 + 667 - Grund-/Hunde-/Vergnügungssteuer 242 - Verbrauchsgebühren/Gewerbesteuer 243 Eigenbetrieb Wasserversorgung, - Abfallberatung 245 Rosenstraße 52 a Sozial- und Ordnungsamt Techn. Betriebsleitung: Markus Balzer 630 + 636 Leitung: Ronald Daum 300 Verwaltung Wasserversorgung 654 Ordnungsverwaltung/Verkehrsrecht 310 + 304 Gewerbe-/Gaststättenrecht 311 Rathaus Neuburgweier, Rheinstraße 16 Bußgeldstelle 312 + 314 Ortsvorsteher Gerhard Bauer 400 Feuerwehrwesen 313 Geschäftsstelle Ortschaftsrat 401 Vollzugsdienst 316 + 317 Montag: 16 - 18 Uhr, Dienstag: 8 - 12 Uhr Standesamt/Friedhofswesen 320 + 321 Ausländerbehörde 331 + 332 Einrichtungen der Stadtverwaltung Sozial- und Rentenversicherungswesen 333 Sozial- und Ausländerberatung/Senioren 334 Jugendhaus (07242) 933997-0 Integrationsmanager/ (0721) 9367-5210 Hallenbad Rheinstetten (0721) 9517650 Sozialberatung Asyl oder 0160 5900411 Stadtbibliothek Rheinstetten (07242) 9514170 Museum für Siedlungsgeschichte (07242) 9514450 Förstersprechstunde im PAMINA-Raum Dienstag von 10 - 12 Uhr im Bürgerbüro 259 Wertstoffhof/Kompostieranlage (07242) 1812 Rathaus Alte Schule, Hauptstraße 2, Hauptamt Klärwerk (07242) 1324 Freiw. Feuerwehr Rheinstetten (0721) 1839500 Stadtarchiv 128 Schulsozialarbeit 470 Feuerwehrgerätehaus Abt. Nbw. (07242) 6876 Kinder Jugend & Familien Büro 460 + 461 VHS (0721)57042990
Nr. 10/2021 Seite 15 führt wurden. Schon die Kommentare im Vorfeld zu dieser Aktion waren durchweg positiv - „Ein tolles Angebot in diesen Zeiten, vielen herzlichen Dank.“ Und auch nach den beiden Stunden kamen einige tolle Rückmeldungen bei uns an. Mir wächst alles über den Kopf Frau Seeger, die zumindest die Grundschulkinder per Kamera bei ihren Übungen beobachten konnte (die Jugendlichen hatten die Virtuelle Gesprächsrunden für pflegende Angehörige Kameras eher nicht eingeschaltet), berichtete, dass die meisten schenken neue Zuversicht Mädchen und Jungen ausgesehen hätten, als hätten sie richtig Spaß und Entspannung gehabt. Der nächste Termin findet am Dienstag, 23. März, um 16:30 Uhr statt. Also - insgesamt eine gute Aktion, die wir wohl auch in den nächsten Monaten einmal wiederholen werden. Angehörige, die Interesse an einer Teilnahme haben, können sich beim Pflegestützpunkt telefonisch unter 0721/936-71410 oder 0721/936-70600 anmelden und weitere Informationen zur Gesprächsrunde erhalten. Tageselternverein Ettlingen und südlicher Landkreis Karlsruhe e. V. Stadt Rheinstetten Liebe Eltern, liebe Interessierte, aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen ist es Jugend- und Schulsozialarbeit unser größtes Anliegen Sie und uns zu schützen und trotzdem weiterhin für Sie da zu sein. Öffnungszeiten Um dieser Verantwortung nachzukommen, bleibt unsere Geschäfts- Kinder Jugend & Familien Büro stelle bis auf weiteres für den Personenverkehr geschlossen. Sie Montag, Dienstag und Freitag: erreichen uns weiterhin unter der Telefonnummer 07243/945450 08.00 Uhr - 12.00 Uhr und unter der E-Mail info@tev-ettlingen.de in der Zeit von Donnerstag: Mo. - Fr., 8:30 - 12:00 Uhr und Di. u. Do., 13:00 - 16:30 Uhr. 14.00 Uhr - 18.00 Uhr Auch Beratungsgespräche zu allen Fragen rund um die Kinder- Kontakt: tagespflege bieten wir Ihnen gerne weiterhin telefonisch an. Die Hauptstr. 2 Sprechstunden vor Ort in den einzelnen Kommunen werden bis Tel. 07242/9514-461 auf weiteres ausgesetzt. Fax. 07242/9514-27461 Sollte eine persönliche Vorsprache im Tageselternverein Ettlingen Mail: jugend@rheinstetten.de zwingend notwendig und unaufschiebbar sein, melden Sie sich Jugendhaus bei der Verwaltung. Am Tummelplatz 4 Wir bitten um Ihr Verständnis. Tel. 07242/9339970 Bleiben Sie gesund! E-Mail: jozeteam@gmail.com Ihr TagesElternVerein Ettlingen und Das Jugendhaus bleibt weiterhin geschlossen. Einzel-Beratungs- südlicher Landkreis Karlsruhe e. V. gespräche mit den Mitarbeitern können aber vereinbart werden. Epernayerstr. 34, 76275 Ettlingen Weitere Infos findet Ihr auf Instagram unter @joze_rheinstetten und unter der Whats App Nummer 07242/9514-465. Yoga-Stunden am Frauentag Jedes Jahr zum 8. März beteiligt sich der Jugend- bereich der Stadt mit Lokale Agenda 21 - AK EINE Welt Aktionen am Internatio- nalen Frauentag. Dieses „Sehr geehrte Fr. Huber, Mal hatten wir den Fokus haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail an das Bundesministerium auf ein Thema gelegt, bei für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)“ dem Gleichberechtigung Monate lang wurde über das Lieferkettengesetz verhandelt. Es gar nicht mehr wegzu- sollte vor allem die ausbeuterische Kinderarbeit verbieten. Wie denken ist - Yoga. Yoga Entwicklungsminister Müller sagte, wurde vor 50 Jahren bereits war ursprünglich ein nur Kinderarbeit verboten. Trotzdem wehrten sich bis zuletzt die Un- Männern vorbehaltenes ternehmensverbände mit Hilfe christlicher Parteien gegen das Lie- Übungssystem, das wie ferkettengesetz. Dieser Zusammenhang war für mich unverständ- ein Schatz unter höchster lich. Daher bat ich um Aufklärung durch das BMZ (wir berichteten). Geheimhaltung von Mann zu Mann weitergegeben Innerhalb von zwei Tagen bekam ich schon eine Antwort. Aus dem wurde. Inzwischen kann Inhalt: „Das Verbot von Kinderarbeit geht auf die Kernarbeitsnorm sich das niemand mehr (ein wichtiger Artikel) der Internationalen Arbeitsorganisation vorstellen und das ist auch (ILO) zurück, genauer auf das Übereinkommen 138.“ Dazu erhielt gut so! ich zwei Links. Einer über die ILO, der andere mit einer Liste über die Ratifikationen. Um die Gleichstellung in diesem Bereich zu feiern, „Das Übereinkommen 138 über das Mindestalter für die bot der Bereich der Ju- Zulassung zur Beschäftigung“ wurde 1973 verabschiedet. gend- und Schulsozialarbeit der Stadt direkt am Internationalen Es wurde von 173 Staaten ratifiziert (Ratifikation = Bestätigung Frauentag zwei kostenlose Yoga-Kurse für Schüler*innen an, die von Staatsverträgen durch das Parlament). In der BRD trat es am von Sabine Seeger, einer ausgebildeten Yoga-Lehrerin, durchge- 08.04.76 in Kraft. Unter 15 Jahren sollen Kinder vor schwerer Arbeit
Seite 16 Nr. 10/2021 geschützt werden. Andere Staaten haben die Untergrenze auf 14 bzw. 16 Jahre festgelegt. Das erste Land der Ratifikation war 1975 Schadstoffmobil Rumänien. Deutschland liegt mit Costa Rica, Finnland, Niederlande und Sambia an zweiter Stelle. Die anderen Länder kamen alle Das Schadstoffmobil ist wieder im Landkreis Karlsruhe unterwegs viel später dazu. Als letztes Land trat der Inselstaat Vanuatu bei Bei der mobilen Schadstoffsammlung können alle privaten Haus- und zwar erst 2019. Vanuatu (früher Neue Hebriden) mit seinen halte und Kleingewerbebetriebe giftige und umweltschädliche 83 Inseln und Inselgruppen (267.000 Einwohner) wurde erst Abfälle in haushaltsüblichen Mengen abgeben. 1980 selbständig. Vorher wurde er britisch-französisch verwaltet. Die nächste Tour der mobilen Schadstoffsammlung im Landkreis Das erklärt auch, dass es 1973 noch keine eigenverantwortliche Karlsruhe findet in Rheinstetten am 13.03.2021 statt. Regierung gab, die ein Übereinkommen ratifizieren konnte. Zu folgenden Zeiten können Sie Ihre Schadstoffe abgeben: „Wir bedanken uns für Ihr entwicklungspolitisches Engage- ment, sehr geehrte Frau Huber, und dafür, dass Sie sich die 13.03.2021 09:30 - 10:00 Uhr Zeit genommen haben, an das Bundesentwicklungsministerium Silberstreifen - Bahnhofstraße/Einmündung Paul-König-Weg zu schreiben.“ Zusätzlich zu der mobilen Schadstoffsammlung findet monatlich Mit diesen Zeilen beschloss der Referent Christoph Diener seine an einem Samstag an drei zentralen Standorten (Bruchsal, Bretten, Antwort über „Bürgerkommunikation@bmz.bund.de“. Diese Ettlingen) im Landkreis ein Sammeltermin für Schadstoffe statt. Adresse ist sehr zu empfehlen. Ich meine, dass ein solcher Aus- Nächster Termin 20.03.2021. tausch zwischen Ministerium und Anfrage wertvoll ist. Denn er ist Ettlingen in der Middelkerkerstraße, auf dem Parkplatz bei der ein Beweis, wie Demokratie funktionieren kann. Albgauhalle (von 14.00 - 16.00 Uhr). In der Zwischenzeit sind leckere Fair- und Bio-Osterangebote bei Die Termine sind auch im Abfuhrkalender 2021 abgedruckt oder der Raiffeisen-Warengenossenschaft eingetroffen. Mehr in der können im Internet unter www.awb-landkreis-karlsruhe.de unter nächsten Ausgabe. Die Freude an solchen Leckereien ist ungetrübt, der Rubrik „Aktuelles/Termine/Schadstoffmobil“ oder in der da sie garantiert ohne Kinderarbeit hergestellt sind. (Quelle: Ecosia) Abfall App des Abfallwirtschaftsbetriebes abgerufen werden. Faire Produkte gibt es bei der Raiffeisen-Warengenossenschaft, auch die Rheinstettener Geschenkkiste, Tel. 07242/3266. Der Bitte beachten Sie: Hofladen Forchheim führt Storchenkaffee. - Bei der Anlieferung der Schadstoffe muss unbedingt eine me- Für den AKR - EINE Welt: Hildegard Huber, Tel. 07242/5960. dizinische Maske oder FFP2-Maske getragen werden sowie ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,50 Metern einge- halten werden. - Kommen Sie rechtzeitig zur Schadstoffsammlung und planen Lokale Agenda 21 - AK Stadtentwicklung Sie Wartezeit ein. - Es werden nur haushaltsübliche Mengen angenommen. Achtung Pfandringe! - Schadstoffe sollen möglichst nicht umgefüllt, sondern immer Jetzt auch in Rheinstetten gibt es diese kleinen, etwas unschein- in der Originalverpackung abgeben werden. Bitte mischen Sie baren Ringe zum Einsammeln von Pfandflaschen und -dosen. unterschiedliche Schadstoffe nicht miteinander. Noch kurz vor Weihnachten hat die Stadt Rheinstetten - wie - Flüssigkeiten nur in geschlossenen Behältern abgeben. ebenfalls in anderen Städten - den Versuch gestartet und an 5 Haltestellen der Linie S 2 (Merkurstraße, Rösselsbrünnle, - Bitte stellen Sie Ihre Problemstoffe nicht einfach an der Sam- Hauptstraße, Hallenbad und Leichtsandstraße) Pfandringe an melstelle ab, sondern übergeben Sie diese persönlich den Mit- Laternenmasten installieren lassen. Haben Sie diese schon arbeitern des Schadstoffmobils. Abgestellte Schadstoffe stellen bemerkt und sich gefragt, was das zu bedeuten hat? eine große Gefahr für andere Personen und die Umwelt dar. Wir vom Arbeitskreis möchten Sie darauf aufmerksam machen und - Welche Schadstoffe abgegeben werden können, erfahren Sie mithelfen, dass diese Initiative der Stadt ein Erfolg wird. Also bitte aus dem Müllwegweiser. Im Abfall ABC sind viele Beispiele für stellen Sie leere, nicht mehr benötigte Pfandflaschen oder -dosen schadstoffhaltige Abfälle aufgeführt. in diese Pfandringe. So helfen Sie bedürftigen Personen beim Ein- Alle Fragen zur mobilen Schadstoffsammlung werden über das sammeln und ersparen ihnen das Wühlen in Müllbehältern. Und Servicetelefon des Abfallwirtschaftsbetriebes unter der kosten- zudem ist dies auch ein kleiner Beitrag zum Umweltschutz: Die so freien Rufnummer 0800/2 98 20 20 beantwortet. abgestellten Flaschen und Dosen können wiederverwertet werden und würden ansonsten vielleicht im Müll oder in der Landschaft landen. Also ein Beitrag für Umweltschutz und Bedürftige. Kontakt: ak-stadtentwicklung@rheinstetten.de Abfuhrtermine Restmüll, Wertstoff und Bioabfall vom 12.03. - 18.03.2021 Restmüllabfuhr 60 - 240 l Tonne: Mittwoch, 17.03.2021 Wertstoffabfuhr keine Abfuhr Bioabfall 80 - 240 l Tonne u. 660 l Tonne: Donnerstag, 18.03.2021 Jetzt auch in der kostenfreien „Abfall-App KA“ ersichtlich. Erinnerungsfunktion für Abfuhrtermine, Pfandring an der Haltestelle Rösselsbrünnle Sperrmüllanmeldung und vieles mehr. Ansprechpartner und Kontakt Im Apple App Store bzw. im Android Play Store verfügbar. Eberhard Scheil, ak-stadtentwicklung@rheinstetten.de
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