Trauerspiel zur festspielzeit - P.b.b. Erscheinungsort Salzburg, Verlagspostamt: 5230 Mattighofen GZ 06Z036629M
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P.b.b. Erscheinungsort Salzburg, Verlagspostamt: 5230 Mattighofen GZ 06Z036629M Trauerspiel zur festspielzeit
KLUBMAGAZIN
INHALT Impressum:
Impressum 2
Editorial 3
Der Kampf um die Sozialpartnerschaft auf allen Ebenen
Einhaltung von Ruhezeiten
5
6 K lubmagazin der Exe-
kutive 2/2018,
06Z036629M - Medieninha-
GZ
LPD Auftrag „Datenschutz“ wurde nach FSG-Antrag
ber und Herausgeber Klub
praxisnäher gestaltet 7 der Exekutive - Polizei News,
Zwischenruf 7 Alpenstraße 90, 5020 Salz-
Dienstrechtsnovelle 2018 8 burg. Redaktion: Vorsitzen-
Trauerspiel zur Festspielzeit 9 der Walter Deisenberger, Tel.
Unfaire Behandlung früherer VB/S-Grenze 05913350 1900. Ständige
Mitarbeiter: Alle Personal-
(InspGFP) durch LPD Salzburg 10
vertreter der FSG im LPD-
Auf die Länge kommt´s nicht an 11 Bereich. Gestaltung Satz
EU - Datenschutz - Grundverordnung - Einwilligungserklärung 13 und Layout: Klub der Exeku-
70. Österreich - Radrundfahrt mit Salzburger LVA - Begleitung 14 tive - Polizei News - Fotos:
Großbaustelle LPD - LLZ neu 15 Polizei News und LPD Salz-
Neue Motorräder für die LVA, VI, SPK u.PI St. Johann im Pg. 16 burg. Hersteller: Fa Aumayer,
Druck und Verlag, Gewerbe-
Neue Führung auf der PI St. Michael/Lg. 17
gebiet Nord 3, A-5222 Mun-
Notwendiger Austausch der FX Schutzmasken derfing, Telefon 07744 20080,
und Helme - was sagt das BM.I? 18 Fax DW 13, Email: office@
Hitzebelastung in der Polizeiinspektion 19 aumayer.co.at. Die Meinung
Gut Ding braucht Weile - PI Straßwalchen im neuen Glanz 20 der Verfasser der Artikel
Wochengeld und Überstunden - wichtige OGH Entscheidung 21 muss nicht mit jener des He-
rausgebers übereinstimmen.
Interessentensuche - Mehr Sicherheit für deine Bewerbung 22
Nachdruck auch auszugs-
ChefInsp Heinz Voithofer im Ruhestand 22 weise nur mit schriftlicher
Unzumutbare Quartiere, BM.I entschuldigt sich Genehmigung der Redaktion
für Unannehmlichkeiten 24 gestattet. Blattlinie: Klubma-
Neue Betriebskantine 25 gazin mit innerbetrieblichen,
PolizeiNews Quiz- die strahlenden Gewinner 27 tagespolitischen und gewerk-
schaftlichen Informationen.
Tennis - Doppel - Meisterschaft im Tennengau 28
Triathlon Bewerb in Lanzerotte/Spanien 29
Landesbetriebsmeister 2018 A-Bewerb Titelverteidigung 30-31
Landesmeisterschaft Fußball 2018 - LPSV Salzburg 32-33
Auf dem Bike durch den Lungau 34
Reise eines Globetrotters 34
Klubangebote 36-37
Ausgezeichnete Amtshandlungen 38-43
Dienstjubiläen, Geburtstage usw. 44-45
Wir gedenken unseren Toten 46
2 Klub der Exekutive
KLUBMAGAZIN
EDITORIAL
02
Ausgabe
Walter Deisenberger
2018
Heiße Themen, kleine Lichtblicke und manch Trauerspiel im
Sommer 2018
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
D
er Sommer ist fast vorbei. Für Polizistinnen und Polizisten ein Sommer mit Urlaubssperren,
mit vielen, oft langen, Diensten und wenig Freizeit. Die EU-Präsidentschaft und weitere Groß-
veranstaltungen ließen und lassen wenige Verschnaufpausen zu. Ein Sommer mit langer,
wegen zu heißer Büroräumlichkeiten, besonders belastender Hitzewelle. Für viele ein Som-
mer der persönlichen, dienstlichen Erfolge aber für viele Kolleginnen und Kollegen auch ein Sommer
der enttäuschten Hoffnungen! Im Besonderen auf eine baldige Besserung der Arbeitsbedingungen in
der Polizei. Zugegeben die Wunschliste war und ist – durch jahrelange Versäumnisse – groß! Aber eine
Prioritätensetzung zugunsten der in Sonntagsreden oftmals hochgelobten „Basis“ wäre, den für die Po-
lizei Verantwortlichen, gut gestanden. Man kann jedoch getrost behaupten: Diese Prioritätensetzung ist
bisher ausgeblieben! An die Worte des Herrn Bundesministers Kickl über die Notwendigkeit der Verein-
barkeit von Beruf und Familie und seinen Wunsch, dass das BMI ein Top-Arbeitgeber in Österreich sein
solle, darf in diesem Zusammenhang nochmals erinnert werden. Also: Wann geht`s los?
Was hat geklappt, was hat Freude gemacht, was waren die heißen Themen, wo sind die Lichtblicke, was
lässt für die Zukunft hoffen und bei welchen Themen bot sich ein wahres Trauerspiel? Welche Vorgänge
hat die FSG in der Personalvertretung und Polizeigewerkschaft thematisiert, welche Forderungen an den
Dienstgeber wurden gestellt, was sagt die LPD, was sagt das BMI? Wie geht es weiter?
Über all das wollten wir auch in der nun vorliegenden Ausgabe 2/2018 der PolizeiNews berichten. Das
ist, dank großer Mithilfe vieler Polizistinnen und Polizisten, hoffentlich auch in euren Augen gelungen.
Im Namen der gesamten Redaktion freue ich mich nun, dir geschätzte Leserin – geschätzter Leser, eine
interessante Lektüre zu wünschen!
Walter Deisenberger
Titelbild: PN
Im Bild: Trauerspiel zur Festspielzeit
September 2018 Klub der Exekutive 3
Briefe an Thomas Berhard
Anneliese Botond
Herausgegeben von Raimund Fellinger
ISBN 978-3-9503318-8-2
212 S. | 29,90 Euro
ANNELIESE BOTOND
Briefe an
Bekanntlich eröffnete Wieland Schmied seinem
Thomas Bernhard
Freund Thomas Bernhard die Chance, mit Frost
den ersten Roman zu veröffentlichen. Bekanntlich
erschien dieser im Jahr 1963 im Insel Verlag und
begründete dessen Prosakarriere. Bekanntlich be-
gleitete Anneliese Botond, Lektorin im Insel (und Herausgegeben von Raimund Fellinger
im Suhrkamp) Verlag, sein Werk bis zum Jahr 1970.
Bekanntlich schätzte Bernhard Botond (»hier wäre
allerhand Grundsätzliches über die ungeheure Quali-
tät dieser Frau als Institution anzuschließen«). Unbe-
kannt ist, dass Anneliese Botond zwischen 1963 und
1970 annähernd 150 Briefe an Bernhard schrieb (die
Gegenbriefe haben sich nicht erhalten). Sie zeigen
exemplarisch, welche Funktion einem kompetenten,
auf die Manuskripte eingehend und zugleich Distanz
wahrenden Leser, sprich in diesem Fall: der Lekto-
rin, für die Fertigstellung eines Buches zufällt. Hier Anneliese Botond
ist zu erfahren, wie Amras sich nach und nach aus
dem Typoskript herausschälte, welche Irritationen Anneliese Botond (1922 – 2006), zweifache Dokto-
das erste Theaterstück Bernhards auslöste, wie es zum rin, arbeitete seit Beginn der Sechzigerjahre als Lekto-
Titel Verstörung kam. Deutlich wird: Eine funktio- rin im Insel Verlag, ab 1963 zugleich als Lektorin im
nierende Beziehung Autor−Lektor erfordert, dass der Suhrkamp Verlag. Im Jahr 1970 gab sie diese Tätigkeit
Autor sich in der Auseinandersetzung innerhalb des auf, übersetzte anschließend literarische und theore-
Verlags, mit den Rezensenten und der größeren Öf- tische Texte aus dem Französischen und (vorwiegend
fentlichkeit selbst bei Privatangelegenheiten, auf den lateinamerikanischen) Spanischen. 1984 erhielt sie
Rückhalt des Lektors verlassen kann. den Johann-Heinrich-Voß-Preis für Übersetzungen.
Korrektur Verlag-G.m.b.H.
Jahnstraße 8
5230 Mattighofen
Österreich
T: +43 (0)7744-200 80
E: office@korrekturverlag.com
www.korrekturverlag.com
KLUBMAGAZIN
Hermann Greylinger
Der Kampf um die Sozialpart-
nerschaft auf allen Ebenen
D
ie Diskussion um die Arbeits- vergleichen. Das gilt es zu erhalten. Au- schein kommen. Ein wesentlicher Faktor
zeit ist DAS Thema der letz- ßerdem: Wer sagt, dass die Ausschal- ist dabei der soziale Friede in unserem
ten Wochen. Am 30.6.2018 tung der Sozialpartnerschaft nicht auch Land. Warum will diese Bundesregierung
hat eine imposante überpar- auf den öffentlichen Dienst übergreift? trotzdem weg von der Konsensdemokra-
teiliche Demonstration des ÖGB mit Erste Anzeichen auf betrieblicher Ebe- tie, hin zur Konfliktdemokratie? Man ist
zehntausenden TeilnehmerInnen ge- ne sind zu sehen, wenn ich nur an die Großindustrie und Wirtschaft im Wort, hat
gen die Pläne der Bundesregierung brodelnde Gerüchteküche zu verschie- man doch von dort einen erfolgreichen
stattgefunden. Warum? Am 14. Juni densten Themen in unseren Bereichen Wahlkampf finanziert bekommen, jetzt
2018 haben die die Abgeordneten denke. Reform der Logistikabteilungen, muss entsprechend geliefert werden.
der Regierungsparteien OHNE sozial- Reform des Kriminaldienstes, EGFA-Neu Durch die Zerstörung des Sozialstaates
partnerschaftliche Einbindung einen sind Beispiele, wo die Einbindung der sollen die Gewinne dieser Sponsoren
Initiativantrag zur Änderung der Ar- Personalvertretung teilweise noch gar nochmals gesteigert werden – auf dem
beitszeitregelungen eingebracht und nicht erfolgt ist bzw. vehement eingefor- Rücken der ArbeitnehmerInnen. Wo bleibt
zwischenzeitlich auch beschlossen dert werden musste. Verletzungen des der Stellenwert des Menschen? Verschlie-
(Wirksamkeit 1.9.2018). Warum die Ei- PVG (Personalvertretungs-Gesetz) auf ßen wir nicht die Augen vor dem, was poli-
le? Die neuen Bestimmungen sollten allen Ebenen häufen sich, die rechtlichen tisch geschieht, aus welchen Motiven dies
mit 1. Jänner 2019 in Kraft treten, es Schritte dagegen sind in Vorbereitung! gemacht wird, in wessen Interesse diese
gab keinen sachlichen Grund für über- Veränderungen liegen und wer aus ihnen
stürzte Maßnahmen seitens der Re- Das (österreichische) Modell der So- Nutzen zieht. Wir müssen den Sinn und
gierung. Von der GÖD (Gewerkschaft zialpartnerschaft ist ein Erfolgsmodell, den Zweck dessen, was geschieht, be-
Öffentlicher Dienst) gibt es dazu eine welches die Zweite Republik wesentlich greifen – bevor es zu spät ist!
klare Haltung: „Die GÖD erwartet sich geprägt hat. Die Sozialpartner haben
von allen Verantwortlichen der Repu- immer wieder ihre Lösungskompetenz Geschätzte Kolleginnen und Kollegen!
blik Österreich, dass sie die sozial- auch in schwierigen Situationen bewie- Gewerkschaften waren immer und sind
partnerschaftlichen Gepflogenheiten sen. Auch im Ausland findet dies Aner- auch in Zukunft die Antwort auf Missstän-
einhalten und erklärt sich mit allen be- kennung. „Die Sozialpartnerschaft ist die de in der Gesellschaft und in der Arbeits-
troffenen Berufsgruppen solidarisch“! Stärke Österreichs“, so der Generalsekre- welt. Wir nehmen das ernst und werden
tär des Gewerkschaft-Weltverbandes Uni es nicht zulassen, dass die Politik den
Werte Kolleginnen und Kollegen! Global Union, Philip Jennings. „Die Stär- Weg des Miteinanders verlässt. Mitbe-
Im Kreise der Kollegenschaft hörte ich die ke liegt darin, weil Konflikte zwischen Un- stimmung auf Augenhöhe muss sicherge-
flapsige Aussage, man solle sich nicht so ternehmen und Arbeitnehmern effizient stellt werden, nur so kann Interessenaus-
anstellen, wir arbeiten jetzt schon länger. gelöst werden. Alle Länder, die die Krise gleich funktionieren. Wir stehen weiter
Letzteres ist korrekt. Allerdings ist im öf- gut gemeistert haben, haben gute sozi- für Gerechtigkeit und sozialen Frieden,
fentlichen Dienst bei der Erstellung des ale Institutionen, dazu gehört Österreich. wir werden weiter im Sinne unserer Kolle-
Dienstplans das Einvernehmen mit der Gewerkschaften und Unternehmen sind genschaft unsere laute Stimme erheben
Personalvertretung herzustellen, es gibt daran gewöhnt, miteinander zu sprechen, und dafür kämpfen!
klare Fristen, innerhalb derer Zeitaus- das ist ein großer Vorteil im Vergleich zu
gleich zu konsumieren oder abzugelten andern Ländern, so Jennings weiter. Das Mit gewerkschaftlichen Grüßen,
ist. Der Schutz bei beabsichtigten Kün- WIFO (Wirtschaftsforschungsinstitut) hat
digungen und Entlassungen ist größer, eine wissenschaftliche Studie erarbeitet,
die dienstrechtlichen Bestimmungen in der die Vorteile der österreichischen
sind sozialpartnerschaftlich akkordiert. Sozialpartnerschaft für Wirtschaft, Indus- Hermann Greylinger
Man sollte daher nicht Äpfel mit Birnen trie, Politik und Bevölkerung klar zum Vor- Vorsitzender-Stv. d. Polizeigewerkschaft
September 2018 Klub der Exekutive 5
KLUBMAGAZIN
Einhaltung von Ruhezeiten -
interessante Stellungnahme des BMI zur DZR-LPD17
11h
Ruhezeit
DZR-LPD
N
ach einer Anfrage des FA Wien ob die Einhaltung der geführten Gründe zu einer gerechtfertigten Abwesenheit führen,
Ruhezeit von Bediensteten (nach angeordneten MDL) sondern je nach Lage auch andere Gründe eine gerechtfertigte
durch Anordnung von Minusstunden nicht zu Lasten des Abwesenheit vom Dienst hervorrufen können. Diese Fälle müssen
Dienstnehmers, sondern als verspäteter Dienstantritt zu von den jeweiligen Dienstvorgesetzen einer Prüfung unterzogen
Lasten des Dienstgebers erfolgen müsste, wurde vom BM.I wie werden und gegebenenfalls hat eine nachvollziehbare Begrün-
folgt Stellung genommen: dung des verspäteten Dienstantrittes zu erfolgen. Erfolgt dies,
In der DZR-LPD17 seien in den Anmerkungen zu Punkt 2.2 Abs.2 dann wird ein verspäteter Dienstantritt zu Lasten des Dienstgebers
- als vom Dienst befreit oder enthoben gilt bzw. gelten - nachste- angeordnet. Dies komme in der Praxis auch vor (z.B. beim Einsatz
hende Gründe für eine gerechtfertigte Abwesenheit vom Dienst Wiener Akademikerball).
angeführt: Generell könne nicht davon ausgegangen werden, dass ein ver-
„Neben den vom Gesetz genannten Umständen Krankheit, Unfall späteter Dienstantritt immer zu Lasten des Bediensteten erfolgen
und Gebrechen sind unter Verantwortung des Dienstvorgesetz- müsse.
ten auch andere Gründe auf deren Stichhaltigkeit zu prüfen und Eine für Polizistinnen und Polizisten und Personalvertretung äu-
zutreffendenfalls als gerechtfertigte Abwesenheit anzuerkennen.“ ßerst wichtige Stellungnahme. Berichtet uns von euren Erfah-
rungen über die notwendige Einhaltung von Ruhezeiten in Verbin-
Aus diesen Erläuterungen sei ableitbar, dass nicht nur die an- dung mit Anordnung von Minusstunden!
PN-deis
Im Internet: httpp:
6 Klub der Exekutive
Küchenalarm - dringender
Ersatz erforderlich!
I
m Frühjahr wurde folgende Bekanntmachung über
eine Interessentensuche im BM.I - Intranet veröf-
fentlicht:
LPD-Auftrag „Datenschutz“ „Bekanntmachung über die beabsichtigte Besetzung
eines freien Arbeitsplatzes (Karenzvertretung) gemäß
wurde nach FSG-Antrag praxis- § 7 Bundes-Gleichbehandlungsgesetz 1993:
Es ist beabsichtigt, bei der SIAK, BZS Traiskirchen,
näher gestaltet!
einen frei werdenden Arbeitsplatz eines vollbeschäf-
tigten Hilfskoches/einer vollbeschäftigten Hilfsköchin
(Arbeitsplatzwertigkeit: h3) vorübergehend (Karenz-
vertretung) zu besetzen.“
D
er FA beantragte (über initiative der FSG), die LPD möge So weit, so gut! Man kann die Wichtigkeit einer gesun-
den LPD-Auftrag „Datenschutzauftrag 2018 samt Da- den und guten Ernährung von auszubildenden Polizis-
tensicherheitsvorschrift“ insofern abändern, dass nicht tinnen und Polizisten gar nicht hoch genug einschät-
jede Person, deren personenbezogenen Daten erhoben zen! Diesem Gedanken dürfte man auch bei dieser
werden, zwingend darüber zu informieren sei, dass sie die ihr da- Karenzvertretungssuche Rechnung getragen haben.
tenschutzrechtlich zustehenden Informationen auf der Homepage Hier kann man sich durchaus anschließen!
der LPD Salzburg abrufen könne, sondern dieser Hinweis nur über Stutzig macht nur, dass gleichzeitig etwa z.B. für
Nachfrage des Betroffenen (hinsichtlich der Verwendung seiner Arbeitsplätze von karenzierten PI-Kdt.-Stellvertrete-
Daten) gegeben werden muss. rinnen, aber auch für Arbeitsplätze von längerfristig
Die LPD konnte dem Antrag folgen! erkrankten PI-Kdt.-Stellvertretern vielfach keine Inte-
Nun heißt es zum gleichen Punkt im geänderten LPD-Auftrag: ressentensuche für eine vorübergehende Besetzung
Nur über Nachfrage des Betroffenen hinsichtlich der Verwendung (bzw. Zuteilungen) gemacht werden. An den Ersatz
seiner Daten sei dieser hiervon in Kenntnis zu setzen. für, aus gleichen Gründen fehlende, E2a und E2b-
Danke! Eine Vereinfachung in der täglichen Arbeit aller Polizistin- PolizistInnen wagt man nicht einmal zu denken. Der
nen und Polizisten! immer beschworene Personal- und Karenzpool ist
inzwischen in der Kollegenschaft zur Lachnummer
PN-deis verkommen. Die Arbeit der, natürlich aus berechtigten
Gründen, fehlenden KollegInnen muss einfach mitge-
macht werden. Ein Zustand der über einen längeren
Zeitraum zu Überlastung führt und krank macht!
Geschätzte Verantwortliche des BMI:
Berechtigter Personalalarm bitte nicht nur für eine
Polizeiküche, sondern für fast alle Polizeiinspektionen
und Abteilungen! Keine weiteren, grotesken Lachnum-
p
p://www.fsg4u.at
mern der Marke „Die Polizei hat einen ausreichend
dotierten Karenzpool!“ Die Polizistinnen und Polizisten
haben das über Jahre gebotene Trauerspiel endgültig
satt!
7
KLUBMAGAZIN
Die Dienstrechtsnovelle 2018 -
und was aus polizeigewerkschaftlicher Sicht fehlt!
V
orab die wich- Mit dem der Kundmachung im Was fehlt § 113e Gehaltsgesetz
tigsten posi- Bundesgesetzblatt folgenden der Die Polizeigewerkschaft fordert
tiven Ände- Tag wird es ermöglicht, dass, Polizeige- eine Verlängerung der Wahrungs-
rungen: wenn die Höchstdauer bereits werk- dauer für die vom Dienststellen-
ausgeschöpft ist, die Verlänge- schaft? strukturkonzept Betroffenen.
Bessere Absicherung rung der Maßnahme höchstens
für öffentlich Bedien- zweimal in der Dauer von je- Welche, von der Polizeigewerk- Zu dem den § 20c be-
stete weils höchstens neun Monaten schaft im Zuge des Begutach- treffenden Eintrag des
Mit 1. Juli 2018 wurden die verlangt werden kann, wenn tungsverfahrens eingebrach- Inhaltsverzeichnisses,
Bestimmungen des Wachebe- diese anlässlich einer weiteren ten, wichtigen und politisch zu § 20c, § 22 Abs. 1
diensteten- Hilfeleistungsge- medizinisch notwendigen The- bereits zugesagten Forde- und § 84 Abs. 4a VBG
setzes (in überarbeiteter und rapie für das schwersterkrankte rungen wurden bei dieser No- sowie § 9 Abs. 1 lit. q
verbesserter Form) ins Ge- Kind erfolgen soll. velle nicht berücksichtigt bzw. PVG:
haltsgesetz übernommen und ignoriert? Für den Bereich der Privatwirt-
für alle Bundesbediensteten Besoldungsdienstal- schaft wurde mit dem Wieder-
gültig. Zugleich wird die bishe- ter im Sinne der Jubi- Bewertungsverbesse- eingliederungsteilzeitgesetz,
rige Rechtskonstruktion als pri- läusmszuwendung rungen im Bereich des BGBl. I Nr. 30/2017, für Men-
vatrechtliche Auslobung durch Die Gewährung einer Jubi- BM.I: schen, die in Beschäftigung
einen gesetzlichen Anspruch läumszuwendung setzt nach Am 24. März 2017 fanden stehen und ernsthaft für längere
auf Hilfeleistung ersetzt. Außer- der derzeitigen Rechtslage Verhandlungen zwischen dem Zeit physisch und psychisch
dem werden die Bestimmungen unter anderem das Erreichen BM.I und dem ZA für die Be- erkrankt sind, ein arbeits- und
in Zukunft auch Präsenz- und eines bestimmten Besoldungs- diensteten des öffentlichen Si- sozialversicherungsrechtliches
Zivildienstleistende umfassen. dienstalters voraus. Ein Vor- cherheitswesens statt. Im Rah- Modell normiert, das es ihnen
bildungsausgleich vermindert men dieser Gespräche wurde ermöglicht, auf Basis eines herab-
Verlängerung der Fami- das Besoldungsdienstalter. Da u. a. vereinbart: gesetzten Beschäftigungsaus-
lienhospizfreistellung für die Gewährung einer Jubi- Anhebung der Bewertung maßes schrittweise in den Ar-
Für die Betreuung von im ge- läuszuwendung (wie bereits vor für PI-KommandantInnen ab beitsprozess zurückzukehren.
meinsamen Haushalt lebenden Inkrafttreten der Bundesbesol- einem Personalstand von 18 Diese Möglichkeit sollte auch
schwersterkrankten Kindern dungsreform 2015) die tatsäch- bis 29 BeamtInnen in E2a/6 auf den Polizeibereich aus-
ist auf Antrag zunächst eine liche Dienstzeit aber jedenfalls Anhebung der Bewertung gedehnt werden!
Dienstplanerleichterung (z. B. berücksichtigt werden soll, wird für PI-KommandantInnen ab
Diensttausch, Einarbeitung), normiert, dass ein allenfalls in einem Personalstand von 30 Die Polizeigewerk-
eine Herabsetzung der regel- Abzug gebrachter Vorbildungs- BeamtInnen in E2a/7 schaft besteht auf
mäßigen Wochendienstzeit ausgleich in Bezug auf das für Während andere Themen, wie einer raschen Umset-
im beantragten prozentuellen die Jubiläumszuwendung erfor- ua. die Anhebung der NZG, PI zung und wird weiter,
Ausmaß unter anteiliger Kür- derliche Besoldungsdienstalter und FI Kdt. in E2a/5, die Ver- selbstverständlich
zung der Bezüge oder eine außer Betracht zu bleiben hat, besserungen der E2b-Zulage überparteilich, für
gänzliche Dienstfreistellung soweit Zeiten im Öffentlichen im Zuge der damaligen Ver- die Interessen aller
gegen Entfall der Bezüge für Dienst davon erfasst wurden. handlungen verwirklicht wer- Polizistinnen und Poli-
einen fünf Monate nicht über- den konnten, fehlt hier noch zisten kämpfen!
steigenden Zeitraum zu ge- die Umsetzung ebenso wie die
währen. Die Maßnahme ist auf zugesagten Bewertungsver- PN
Antrag zu verlängern wobei handlungen im Kriminaldienst
die Gesamtdauer neun Mo- und den Bezirks- und Stadtpo-
nate nicht überschreiten darf. lizeikommanden.
8 Klub der Exekutive
KLUBMAGAZIN
Trauerspiel zur Festspielzeit!
Tragikomödie um Polizeischule im Bundesland Salzburg
wurde zum Drama
A
uch die PN hat in ihrer letzten Ausgabe hoffnungsfroh
berichtet: Unbedingt notwendiger zusätzlicher Raum für
die überaus dringliche Ausbildung junger Polizistinnen
und Polizisten war gefunden worden. Die aufgelassene
Neue Mittelschule Wals-Viehhausen sollte bis Ende 2020 ca. 100
Polizeischülerinnen und Polizeischüler beherbergen. Lehrperso-
nal für die Schule war schon rekrutiert, also gute Voraussetzungen
für den Start der oftmals versprochenen Ausbildungsoffensive .
Alles schien eitel Wonne! Alle konnten lachen! Politiker und andere
Verantwortliche sonnten sich schon im vermeintlichen Erfolg!
Doch wie in einer Tragikomödie kam der Punkt wo das Lachen
erstarb und das Weinen begann.
Bei konkreten Vertragsverhandlungen, grob fahrlässig erst in letz-
ter Sekunde geführt, platzte der Deal zwischen BM.I, Finanzmini-
sterium und Gemeinde Wals-Siezenheim.
Was war passiert: Die Gemeinde hätte bei Anmietung der Schule
eine zusätzliche PKW-Abstellfläche errichtet. Die Notwendigkeit
dieser neuen Parkplätze war schon in Vorgesprächen immer wie-
der thematisiert und seitens der Gemeinde betont worden.
40.000 Euro sollte der Parkplatzbau kosten. Selbstverständlich
wollte die Gemeinde die Kosten bei der Miete aufschlagen, da die
Polizei der einzige Nutzer der Parkfläche sein sollte.
HALT! 40.000 Euro! Diese zusätzlichen Kosten waren dem BM.I
bzw. Finanzministerium zu hoch! NOTBREMSE! Projekt gestor-
ben! Aus der Tragikomödie wurde endgültig ein Drama.
Die Polizeischülerinnen und Polizeischüler werden nun teilweise ausgegeben wird. Stichwort: 1 Polizeipferd namens „Captain
in anderen Bundesländern ausgebildet. Allein die dadurch ent- Morgan“ 13.500 Euro - ein echtes Drama!
stehenden Kosten liegen weit über den geforderten 40.000 Euro „Die vermurkste Aufführung“ lässt viele zweifeln!
für den Parkplatz. Leider haben auch mehr als 10 Polizeischul- Zweifeln an sämtlichen Ankündigungen für die endgültige Lösung
anwärter ihre Ausbildung abgesagt, da sie mit ihrer Ausbildung der Polizeischulfrage am Salzburger Bahnhof ab dem Jahr 2020!
im Bundesland Salzburg gerechnet hatten und aus privaten und An der ernsthaften Durchführung der Ausbildungsoffensive! An
familiären Gründen keine zweijährige Abwesenheit akzeptieren der ständigen Betonung der Wichtigkeit der Polizei! Am ständigen
konnten. Versprechen vieler Politiker und Verantwortlicher, alles für die Po-
40.000 Euro! Wegen 40.000 Euro lässt man ein wichtiges Projekt lizei zu tun!
sterben? Ja, zweifeln an Theaterdirektoren, Regisseuren und Schauspie-
Wenn man daran denkt wofür derzeit in der Polizei Geld lern!
PN-deis
Im Internet: http://www.fsg4u.at
September 2018 Klub der Exekutive 9
KLUBMAGAZIN
UNFAIRE Behandlung „früherer VB/S-
Grenze (Insp GFP)“ durch LPD Salzburg!
D
ie FSG im Fachausschuss hat immer danach gedrängt
und es gefordert, die LPD hat darauf hin oft genug be-
tont: Der Abschluss der Ergänzungsausbildung für VB/S
Grenze (Insp GFP) und deren Übernahme in ein provi-
sorischen Beamtendienstverhältnis (verbunden mit der Ernennung
zum Inspektor) ist mit dem Abschluss der üblichen polizeilichen
Grundausbildung (PGA) gleich zu halten. Alle Absolventen bei-
der Ausbildungswege befinden sich anschließend im sogenann-
ten „Flexipool“. Alle KollegInnen des Flexipools dürften sich auf
I-Suchen (sofern sie in dieser als Zielgruppe genannt werden)
bewerben. Soweit so gut!
Was macht die LPD Salzburg? Sie ignoriert berechtigte Bewer-
bungen von Inspektoren mit dem Ausbildungsweg VB/S Grenze.
UNFAIR! Es werden sogar Bewerber die noch gar nicht den Ziel-
gruppen der I-Suche angehören vorgezogen. ABSOLUT UNFAIR!
Der Fachausschuss hat sich in einigen Anträgen gegen diese Vor-
gangsweise gestellt. Die Anträge wurden – mit dem Hinweis auf
die notwendige Gründung der „Puma“ und der Nutzung vorhan-
dener Fachkenntnisse abgelehnt. Wir sahen uns gezwungen, im Alle Fotos: PN Im Bild: Unfaire Behandlung der früheren „VB/S Grenze“ Insp GFP
Sinne der Klärung dieser Vorgangsweise, Vorlageanträge ans BMI
zu stellen. Nicht zuletzt um zu sehen, wie die geschilderte, offen-
sichtliche Unfairness der LPD dort gesehen wird.
Was treibt uns? Die Frage der Gerechtigkeit! Und natürlich Fragen
der Zukunft!
„Goldener oder rostiger Käfig für Pumas“?
Was ist noch geplant?
Wie lange dauert die unfaire, ungleiche Behandlung? Befinden
sich die früheren „VB/S für den Grenz- und fremdenpolizeilichen
Dienst“ als spätere, vollwertige Inspektoren und unabkömmliche
„Pumas“ in einem „Goldenen bzw. rostigen Käfig“? Braucht es
überhaupt einen „Käfig“ für die Kolleginnen und Kollegen der Pu-
ma“? Die Tätigkeiten und Einsatzzeiten werden wohl hoffentlich
einigermaßen attraktiv gestaltet sein, sodass gerne und nicht mit
Zwang bei dieser Einheit gearbeitet wird.
Und letztlich: Soll der unterschiedliche Ausbildungsweg zum In-
spektor auf andere Weiterbildungen und Verwendungen unge-
wollten und unfairen Einfluss haben? Im Bild: Rostiger Käfig
Das werden wir nicht zulassen! Da geben wir, als verantwortungs-
voll agierende Personalvertreter, nicht auf!
Walter Deisenberger
10 Klub der ExekutiveKLUBMAGAZIN
Auf die Länge kommt`s nicht an!
W
ie mach ich einen Kleinen zum Großen? Aus einem
verdächtig Kurzen einen Langen? Aus einem Mick-
rigen einen Mächtigen? Aus einem Unmerklichen ei-
nen Beachtlichen? Aus einem Mageren einen Dicken?
Die Rede ist von Zuwächsen und deren bildliche Verdeutlichung
in Balken. Die LPD Salzburg hat in ihrem offiziellen Jahresbericht
2017 eine beachtliche grafische Lösung gefunden – sozusagen
aus ihrer Sicht eine „durchaus gelungene optische Korrektur“
durchgeführt.
In der Darstellung der Veränderung der Vollbeschäftigungsäqui-
valente (VBÄ) von Polizistinnen und Polizisten im Bundesland
Salzburg über den Zeitraum von 2012 bis 2017 hat sich die Bal-
kenlänge vom Jahr 2012 zur Balkenlänge des Jahres 2017 mehr
als verdoppelt.
Polizisten (VbÄ) - Vollbeschäftigtenäquivalent
Man beachte:
Im Jahr 2012 galt es die Zahl 1476,4 - im Jahr 2017 die Zahl 1605,8 darzustellen! Also eine Steigerung von ca. 10%, welche hauptsäch-
lich mit erhöhten Polizeischülerzahlen zu erklären ist und im Regeldienst keine merkbaren positiven Auswirkungen hat.
In Anbetracht der gestiegenen Anforderungen an die Polizei etwas mickrig, klein, mager! Hier war für die LPD guter Rat teuer! Aber es
gelang durch „grafische Optimierung“ eine optische Verdoppelung (!) unserer wichtigsten Personalkennzahl VBÄ.
Unsere Meinung:
Eine Zahl, die für Arbeitsbelastung, Gesundheit und Zufriedenheit jeder einzelnen Polizistin und jedes einzelnen Polizisten entscheidend
ist. Keine Zahl die optisch „aufgehübscht“ werden sollte!
Jene die genau hinschauen lassen sich nicht blenden und wissen genau: Auf die Länge (der Balken) kommt`s nicht an!
PN-deis
Einfach und schnell zur HP der FSG -Polizei
www.fsg4u.at
September 2018 Klub der Exekutive 11Rolling Board
KLUBMAGAZIN
Auffällig kostengünstig.
Rolling Boards an den besten Plätzen Salzburgs.
Informationen unter www.progress-werbung.at
oder (+43-662) 43 92 24
Wir bringen
Sie nach oben.
12 Klub der ExekutiveKLUBMAGAZIN
EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
D
ie Redaktion der PolizeiNews bedankt sich herzlich bei allen Kolleginnen und Kollegen, die uns die Einwilligungserklä-
rung gem. der EU-Datenschutz-Grundverordnung bereits unterzeichnet übermittelt haben.
Wenn du, geschätzte Leserin, geschätzter Leser, dieses Exemplar nicht mehr an deine Wohnadresse zugesendet
bekommen hast, sondern nur durch Auflage auf den Dienststellen in den Händen hältst, liegt das an der uns fehlenden
Einwilligungserklärung.
Du läufst somit Gefahr, auch in Zukunft wertvolle und manchmal auch kritische Informationen von uns nicht mehr zu erhalten.
Solltest du auf unsere Mitarbeiterzeitung „PolizeiNews“ nicht verzichten wollen, dann haben wir eine Lösung für dich. Du kannst
dich mit untenstehendem Formular damit einverstanden erklären, auch in Zukunft die „PolizeiNews“, sowie Informationen der FSG
in der Polizeigewerkschaft und des Klub der Exekutive zu erhalten.
Das ausgefüllte Formular einfach unterschrieben per Mail an fsgpolizeinews@outlook.com oder postalisch an den FSG Klub der
Exekutive Salzburg, 5020 Salzburg, Alpenstraße 90, übermitteln.
.......................Hier ausschneiden und an FSG - Klub der Exekutive Salzburg, 5020 Salzburg, Alpenstrasse 90 oder per Mail senden..........................
Klub der Exekutive – Polizei News
FSG-Polizeigewerkschaft Salzburg
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September 2018 Klub der Exekutive 13KLUBMAGAZIN
Alle Fotos: Christian Sommerlat Im Bild: Die Salzburger LVA-Begleitmannschaft
70. Österreich-Radrundfahrt
mit Salzburger LVA - Begleitung
A
m 06.07.2018 um ge und 2.652 Höhenmeter
09.00 Uhr brachen 2. Etappe Feldkirch – Telfs im
unter der Führung Stubai mit 180 km Länge und
von Oberst Fried- 3.384 Höhenmeter
rich Schmidhuber die Kollegen 3. Etappe Kufstein – Kitzbühler
CI Manfred Witzender, CI Horn mit 133,6 km Länge und
Rudolf Diethard, GI Nikolaus 2607 Höhenmeter
Schmalzl, GI Thomas Walkner, 4. Etappe Kitzbühl – Prägarten
GI Franz Ramsauer, GI Christi- mit 143 km Länge und 2819
an Sommerlat, GI Peter Attwen- Höhenmeter
ger und RI Michael Reith bei 5. Etappe Matrei – Großglock-
strömenden Regen in Richtung ner Fuscher Törl mit 92,9 km
Vorarlberg nach Feldkirch auf, Länge und 2763 Höhenmeter
um in den folgenden Tagen ge- 6. Etappe Knittlfeld – Wenigzell
meinsam mit Beamten der LVA mit 176,9 km Länge und 3621
Niederrösterreich die Beglei- Höhenmeter
tung der 70ten Ö-Radrundfahrt 7. Etappe Waidhofen a. d.
zu übernehmen. Ybbs – Sonntagberg, Rund-
kurs mit 129,3 km Länge und Im Bild: Das „Werkzeug“ vor der Burg Feldkirch (V)
Zum Start der Jubiläumstour 3169 Höhenmeter am Großglockner und die dar- die Kollegen der LVA verlegten
hatte der Wettergott jedoch 8. Etappe Scheibbs – Wels mit auffolgende Überstellungsfahrt wieder, natürlich in elegant-
ein Einsehen und so konnte 163,2 km Länge und 2126 Hö- vom Großglockner nach Knit- gekonnter Formationsfahrt, auf
die Österreichrundfahrt am henmeter. telfeld die wiederrum bei strö- ihre Stammdienststelle nach
07.07.2018 bei schönem Wet- Auf der gesamten Ö-Rundfahrt menden Regen und 5 Grad am Salzburg.
ter beginnen. wurden von jedem Kollegen Großglockner bewältigt werden
Die 70. Österreichrundfahrt der LVA Salzburg rund 2.300 musste. PN-rams
führte in folgenden Etappen km ohne Zwischenfälle zu- Am 14.07.2018, nach der
durch Österreich: rückgelegt. Einziger Wermuts- Zielankunft in Wels, war die
1. Etappe Feldkirch – Feldkirch tropfen war die kalt-nasse 5. Begleitung der Jubiläums- Ös-
ein Rundkurs mit 152,8 km Län- Etappe auf das Fuscher Törl terreichrundfahrt geschafft und
14 Klub der ExekutiveKLUBMAGAZIN
Großbaustelle
LPD - LLZ neu
I
m Juni 2019 soll die „LLZ neu“ bei der LPD Salzburg in Be-
trieb gehen. Das macht, neben einem völlig neuen tech-
nischen Aufbau, auch umfassende bauliche Veränderungen
notwendig. Anfang Juni 2018 wurde mit den unmittelbaren
Hochbauarbeiten begonnen.
Aber alle wissen: Leise Baustellen gibt es leider nicht. Deshalb
wurden für Extremfälle von der LPD flexible Raumlösungen ange-
boten und im Laufe der Bauarbeiten auch in Anspruch genommen.
In einem atemberaubenden Tempo und manchmal, insbesonde-
re für in angrenzenden Büros und Büros in darunterliegenden
Alle Fotos: PN Im Bild: Baubeginn Juni
Stockwerken arbeitende Kolleginnen und Kollegen, mit wahrlich
Im Bild:Baufortschritt Juli
ohrenbetäubendem Lärm wurde und wird auf der Baustelle ge-
werkt. Das schlimmste dürfte vorüber sein, der Innenausbau wird
sich leiser gestalten.
Vor allem den besonders von der Baustelle betroffenen Kolle-
ginnen und Kollegen in unmittelbarer Baustellennähe wurde viel
Lärmtoleranz abverlangt. Die Arbeit musste ja weiter gehen! Für
diese aufgebrachte Geduld und „Leidensfähigkeit“ ist den Kolle-
ginnen und Kollegen ein Dank auszusprechen. Eventuell lässt
sich durch die LPD für „Lärmopfer“ ja auch ein kleiner Ausgleich,
sozusagen als „Dankeschön“, finden. Das wäre aus Sicht der FSG
in der PV eine kleine, aber wichtige und wertschätzende Geste.
Es entstehen in der LLZ modernste Arbeitsplätze mit hoffentlich
bester Ausstattung. Das sollte für alle in der Polizei ein Grund zur
Freude sein, eine Freude die auch die Redaktion der PN verspürt!
PN-deis
Im Bild: Baufortschritt Anfang August
September 2018 Klub der Exekutive 15KLUBMAGAZIN
Alle Fotos Edi Popp Im Bild: Ducati 1260 Multistrada für die LVA Im Bild: Ducati 1260 Multistrada (LVA)
Im Bild:Honda 750 für die VI des SPK Im Bild: Honda 750 für die VI des SPK
Neue Motorräder für die LVA, VI, SPK u.
PI St. Johann/Pg.
V
or kurzem sind die neuen Motorräder für die LPD Salz-
burg eingetroffen und auch sofort an die Dienststellen
ausgeliefert worden. Das „heißeste Eisen“ ist die Ducati
1260 Multistrada, die ich vor der Auslieferung in „freier
Wildbahn“ testen durfte. Ich habe vorsichtshalber den Modus FSK
(freie Selbstkontrolle) eingestellt, damit nicht noch vor der Auslie-
ferung an die LVA was schief geht.
Als leidenschaftlicher Motorradfahrer kann ich nur sagen…...
IRRRREEEEE!
Im Bild: Ducati 950 Multistrada für die PI St. Johann Eine etwas gezähmtere Version wurde der PI St. Johann ausgelie-
fert – die 950er Multistrada. Aber auch hier bewies eine Probefahrt:
Auch dieser Straßenfeger hat es in sich!
An die Verkehrsinspektion des SPK wurde eine 750er Honda
übergeben. Ein ideales Motorrad für den „urbanen“ Bereich. Nun
aber Ende der vielen Worte. Seht euch die Bilder von den neuen
„heißen“ Öfen selber an!
Edi Popp
Klub der Exekutive 16
Im Bild: Ducati 950 Multistrada für die PI St. JohannKLUBMAGAZIN
Neue Führung auf der PI St. Michael/Lg.!
I
n den letzten Jahren vollzog sich auf der PI St.Michael/Lg
ein stetiger Wechsel im Führungsbereich. Ward ein neuer
Kommandant mit der neuen Aufgabe gerade betraut, so
wechselte dieser nach kurzer Zeit in die Kommandostruk-
tur zum BPK Tamsweg. So gesehen ist die PI St.Michael/
Lg ein guter Nährboden und ein Sprungbrett um Karriere zu
machen.
Seit September 2017 heißt der neue Kommandant der PI
St.Michael/Lg KI Franz Mohr, sein Stellvertreter ist AI An-
dreas Rossmann. Vor der Ernennung seines Vorgängers CI
Siegfried Aigner zum BPKdten Stv. war er bereits dessen
Stellvertreter und hat sich in die Führungsfunktion bestens
eingebracht. Andreas Rossmann war SB auf der PI Mautern-
dorf und folgte Franz Mohr als Stellvertreter. Nun leiten beide
Kollegen die Geschicke der PI St.Michael/Lg.
Im Postenrayon gilt es ein vielfältiges Spektrum von Anfor-
derungen abzudecken. Dazu erwähnt wird der touristische
Alle Fotos: Reinhard Santner Im Bild: stehend SB BI Martina Meißnitzer, sitzend
PI Kdt KI Franz Mohr Winter- und Sommerbetrieb in all seiner Vielfältigkeit. Des
Touristen Pech obliegt dann der Aufarbeitung durch die Kol-
legen der Polizeiinspektion. Ob dies im Winter die verschie-
denen Fälle im Zusammenhang mit den Einsätzen auf und
außerhalb der Pisten sind, so sind im Sommer die Ereignisse
auf den Bergen abzudecken. Da die Beliebtheit, die Berge im
Lungau zu bewandern und die Höhen zu erklimmen ungebro-
chen ist, passieren natürlich auch dort immer wieder Unfälle
mit verschiedenen Ausgangsformen. Die Erhebungen über
die Ursache führen dazu die Kollegen Theo Moser, Josef
Walcher und Hannes Doppler.
Da zwei internationale Hauptverkehrsrouten durch das Rayon
führen fällt auch in diesem Bereich immer wieder Arbeit an.
Die Tauernautobahn mit ihren Auf- und Abfahrten zieht nicht
nur den Urlauberverkehr, sondern auch die „Mautflüchtlinge“
sprich den Schwerverkehr sowie leider auch die „durchrei-
senden Täter“ an, wobei zweitere das eine oder andere Ding
Im Bild: v.l. BI Martina Meißnitzer, GI Robert Fuchsberger, GI Harald Hamberger und
drehen und dann schon wieder weg sind.
PI Kdt KI Franz Mohr Mit Robert Fuchsberger weist die PI St.Michael/Lg einen sehr
versierten und kompetenten Kollegen in Sachen Schwerver-
kehr auf. Ein guter Teil der Bearbeitung im Bezirk geht auf
seine „Kappe“.
Im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung mit Spurensicherung
hat die PI St.Michael einen sehr versierten und kompetenten
Kollegen aufzuweisen. Sepp Walcher macht es auf allen Län-
gen und klärt Fälle um Fälle. Was bei der Einvernahme nicht
geht, funktioniert spätestens bei der Auswertung der DNA-
Spuren.
Um all die Herausforderungen bewältigen zu können, be-
darf es einer motivierten, kompetenten und einsatzwilligen
Mannschaft. Sie ist das Herz jeder Inspektion. Und auf diese
Kollegin und Kollegen konnten die Kommandanten immer
wieder zurückgreifen und eine erfolgreiche Polizeiinspektion
präsentieren.
Reinhard Santner
Im Bild: Verkehrskontrolle: li GI Harald Hamberger, re GI Robert Fuchsberger
September 2018 Klub der Exekutive 17KLUBMAGAZIN
Notwendiger Austausch der FX Schutz-
masken und Helme - was sagt das BM.I?
N
achdem der For- Verbesserung ergeben - im
derung des FA auf Gegenteil – seine Eignung sei
dringenden Ankauf sogar schlechter als das derzeit
von neuen FX- in Verwendung befindliche.
Schutzmasken (siehe Bericht Da das neue Farbmarkierungs-
in der Ausgabe 1-2018 der PN) modell Steyr StG 77 A 3 FX aber
von der LPD Salzburg wegen ohnehin eine maximale Ener-
Unzuständigkeit nicht nachge- gieabgabe von über 5 Joule
kommen werden konnte, wurde habe, sollte – um ein möglichst
der Antrag im Sinne des Perso- verletzungsfreies FX-Szena-
nalvertretungsgesetzes dem rientraining gewährleisten zu
BM.I zur weiteren Behandlung können – die Schutzwirkung
vorgelegt. einer künftig zu beschaffenden
Dazu erteilte das zuständige Schutzausrüstung auf 6 Joule
Referat des BM.I nun folgende ausgerichtet sein. Die Ergeb-
vorläufige Information: Ver- nisse diesbezüglicher Prü-
schiedenste Modelle unter- fungen müssten, vor einer et-
schiedlicher Hersteller wurden waigen Neuanschaffung, noch
einer Erprobung unterzogen. abgewartet werden.
Dabei stellte sich heraus, dass
bei Beschuss mit Geschoß- Fazit für uns:
energien von bis zu 4,2 Joule Die alte, derzeit verwendete
ein derzeit nur bei der WEGA Schutzausrüstung gehört nach
in Verwendung befindliches wie vor dringend ausgetauscht.
Modell die besten Ergebnis- Atemnot, beschlagenes Sicht-
se zeigte. Es kam zu keinen fenster, unangenehme Tran-
Beschädigungen am Helm spiration – alles ist hinlänglich
und im Gegensatz zu anderen bekannt! Dass die WEGA über
getesteten Schutzsystemen das derzeit tauglichste Modell
war eine Durchlässigkeit von verfügt freut uns, hilft aber al-
Farbe in den Gesichtsraum len anderen KollegInnen nicht.
kaum feststellbar. Auch bei Sollte es in absehbarer Zeit
körperlicher Vollbelastung war kein besseres geben, wollen
Alle Fotos: PN Im Bild: Interaktives Szenarientraining mit derzeit verwendetem
die Belüftung des Helmes der- wir für unser Bundesland zu- Kopfschutz
art gut, dass kein Beschlagen mindest dieses Modell.
des Visiers bemerkbar war. Ein Ein interaktives Szenarientrai-
von der PV vorgeschlagenes ning mit dem neuen Farbmar-
Modell habe in einem weiteren kierungsmodell Steyr StG 77 A
Testlauf während eines inter- 3 FX ist mit den derzeit verwen-
aktiven Szenarientrainings mit deten Schutzausrüstungen gar
einer Beschussenergie von 3,5 nicht möglich! Die Zeit drängt
Joule (FX-Pistole Glock 17) also ohnehin!
schlechtere Ergebnisse erzielt, Die weiteren, vom BM.I ange-
als das derzeit verwendete kündigten, Prüfungen und An-
Vorgängermodell. So sei durch kaufsschritte laden natürlich
eine geringe Luftzirkulation die zur Beobachtung ein. Es geht
Atmung erschwert und der An- um unser Training, um unsere
wender beginne stark zu trans- Sicherheit, um unsere Gesund-
pirieren. Durch den Ankauf die- heit! Das muss etwas wert sein!
ses Nachfolgemodells für den Wir bleiben dran!
Massengebrauch beim Szena-
rientraining würde sich keine Walter Deisenberger Im Bild:derzeit beim interaktiven Szenarientraining verwendeter Kopfschutz
18 Klub der ExekutiveKLUBMAGAZIN
Hitzebelastung in der Polizeiinspektion
Hinhaltetaktik der LPD Salzburg am Rücken
der Salzburger PolizistInnen
Im Bild: Der Klimawandel ist spürbar
B
ereits im August 2017 30 Grad – jeweils ohne örtliche der vorbei und es ist kaum et- Es kann nicht Aufgabe der LPD
wurde vom ZA an Fest- und Gegenüberstellung was geschehen! sein, aus Budgetgründen der
das BM.I ein Antrag der Außentemperatur - gemes- Was denkt sich der Dienstge- erste und beste Hemmschuh
auf Ausstattung von sen. Vor allem bei der Messung ber, was denkt sich die LPD? bei der Schaffung von besseren
Dienststellen mit Klimageräten in Gnigl handelte es sich bei Über 25 Grad Zimmertempe- Arbeitsbedingungen der Poli-
gestellt. Eine generelle Ausrü- den Messtagen, soweit es sich ratur in Arbeitsräumen sollten zistinnen und Polizisten sein.
stung wurde zwar abgelehnt, feststellen ließ, um keine so ge- lt. Bundesarbeitsstättenverord-
dennoch ließ die Antwort vom nannten Hitzetage. nung möglichst verhindert wer- Geschätzte LPD - das Thema
24. August 2017 für begrün- den! 28 bis 30 Grad können, ist nicht mehr abzuwürgen ?
dete Fälle eine Türe offen, die wie wir alle wissen, schon ge- Wir fordern die Hinhaltetaktik
der Antwort doch einen posi- sundheitliche Beeinträchtigun- aufzugeben! Es wäre – im Hin-
tiven Touch verlieh. So hieß gen zur Folge haben. blick auf die immer häufigeren
es: Sollten im Einzelfall be- Gute – vom Dienstgeber in die Hitzeperioden - anzudenken,
sondere Umstände vorliegen, Debatte eingeworfene Tipps, eine generelle Feststellung der
die eine Klimaanlage in perso- wie etwa „zeitig am Morgen Hitzebelastungen im Bereich
nengenutzten Räumlichkeiten lüften“, dann abdunkeln und der LPD Salzburg vorzuneh-
notwendig machen, sind die- Fenster geschlossen halten men. Ein Schulterschluss der
se durch Messungen (Klima- etc., gleichen in Anbetracht der Bediensteten, der Personalver-
langzeitmessung während der in der Praxis herrschenden Ver- tretung und der LPD zur schnel-
Wärmesaison) zu prüfen und hältnisse oftmals schon fast ei- len Lösung des Problems ist
aufgrund der Prüfergebnisse ner Verhöhnung der leidenden notwendig. Was uns betrifft: Wir
eine Einzelfallentscheidung zu Bediensteten. bleiben sicher dran!
treffen. Auch müssten, vor Ge- Es handelt sich um Dienststel-
nehmigung von Klimageräten, len mit Parteienverkehr. Jeder PN-deis
alle anderen Maßnahmen zur Alle Fotos PN Im Bild: Temperatur Praktiker weiß, was
in der PI Gnigl am 31.07.2018, um
Senkung der Raumtempera- 11.40 Uhr das, gerade bei
tur (Jalousien, richtiges Lüften Die LPD wolle bei der PI Lehen manchen unserer Einfach zum Nachdenken:
etc.) ausgeschöpft werden. Jalousien anbringen lassen Kunden, manch- 1 Polizeipferd = 20 mobile
Noch 2017 wurden auf An- und erhoffe sich dadurch bes- mal leider heißt: Klimageräte
trag des DA SPK für einzelne sere klimatische Verhältnisse! Ausdünstungen,
Dienststellen derartige Prü- Bei der PI Gnigl wären keine die nur durch aus-
fungen beantragt und von der weiteren Maßnahmen erfor- giebiges Lüften wieder die
LPD auch zugesagt. Im April derlich. Amtsräume verlassen. Lüften
erinnerte der FA die LPD an Der FA konnte das Ergebnis also nicht nur am frühen Mor-
die Zusage. Im Juli urgierte der nicht akzeptieren und forderte gen, sondern auch mit heißer
FA die Messergebnisse. Die- zumindest für die PI Gnigl Mes- Außenluft, die anschließend
se wurden vorgelegt. In der PI sungen an Hitzetagen, welche wieder gekühlt werden müsste.
Gnigl wurde an drei Tagen mit auch zugesagt wurden. Die Er- Die Sommer werden immer
einem Höchstmesswert von 25 gebnisse stehen zum Redak- heißer, der Klimawandel lässt
Grad, in der PI Lehen 4 Tage tionsschluss noch aus – doch leider auch die Polizei grüßen!
mit einem Höchstmesswert von der Sommer ist praktisch wie- Hier besteht Handlungsbedarf!
September 2018 Klub der Exekutive 19KLUBMAGAZIN
Gut Ding braucht Weile
PI Straßwalchen im neuen Glanz
M
it Anfang Juli 2018 konnten erstmalig (!!) möglich, Umkleideräume für tion der Umbauarbeiten, sowie der erfor-
die Kolleginnen und Kollegen Damen und Herren, sowie Bereithalteräu- derlichen Neuausstattung ein Engage-
der PI Straßwalchen endlich me auf der PI Straßwalchen anzulegen. ment, dass weit über das normale, bzw.
aufatmen – die Dienststelle Die bereits bestehenden Räumlichkeiten zu erwartende Ausmaß hinausging!
wurde nach dringend notwendig gewor- wurden im Zuge der Bauarbeiten eben- Wenn schon der Gesamtapparat Poli-
denen Renovierungs- u. Umbauarbeiten falls einer Generalsanierung unterzogen zei immer schwerfälliger wird, so gibt es
wiedereröffnet. und so konnten der JD-Raum, die Kanz- doch noch Kolleginnen und Kollegen,
Seitens des Dienststellenausschusses leien und der Sozialraum samt Küche neu denen die Umstände an der Basis nicht
Salzburg-Umgebung wurde ja bereits im ausgestattet werden. egal sind und die sich zum Wohle aller
Jahr 2011 – also vor nunmehr bereits 7 Die FSG – Klub der Exekutive freut sich, Beteiligten im Rahmen ihrer Möglichkei-
Jahren (!!) – der erste schriftliche Antrag dass wir der Belegschaft der PI Straßwal- ten einsetzen.
auf Umbau oder Neubau der PI Straß- chen mit einer finanziellen Unterstützung Das lässt zumindest die Hoffnung auf-
walchen gestellt. Bis zur Umsetzung im etwas unter die Arme greifen durften. keimen, dass, wenn es das nächste Mal
heurigen Jahr wurden die Kolleginnen PolizeiNews bedankt sich im Namen der heißt „Gut Ding braucht Weile!“ am Ende
und Kollegen der PI Straßwalchen immer Belegschaft der PI Straßwalchen und auf eine zufriedenstellende Lösung heraus-
wieder nur vertröstet und hingehalten. ausdrücklichen Wunsch des Inspekti- kommt. Hier würde sich doch gleich das
Zur bestehenden Fläche der PI Straßwal- onskommandanten KI Hubert Eberharter Thema „Hitzebelastung in den Polizeiin-
chen konnten nunmehr weitere Räumlich- insbesondere bei Karl Peter und Alma spektionen“ anbieten – oder?
keiten angemietet werden, nachdem ein Truchses der Logistikabteilung in der LPD
Frisörladen aus dem Objekt ausgezogen Salzburg! PN – Gru
war. Mit diesen Räumlichkeiten war es Karl und Alma zeigten bei der Organisa-
Alle Fotos: Hubert Eberharter Im Bild: JD- und Parteienraum Im Bild: Kommandanten-Kanzlei
Im Bild: Mitarbeiter-Kanzlei Im Bild: neuer Sozialraum mit Küche
20 Klub der ExekutiveKLUBMAGAZIN
Wochengeld und Überstunden -
Wochengeld und Überstunden
wichtige OGH Entscheidung !
wichtige OGH Entscheidung!
D
as Wochengeld wird aus dem Verdienst der letzten drei Kalendermonate vor dem
Schutzfristbeginn bemessen. In dieser Zeit dürfen schwangere Frauen aber keine
Überstunden mehr machen. Dies hatte bisher zu Einkommensverlusten beim Wo-
chengeld geführt.
Der OGH hat unlängst entschieden, dass regelmäßig geleistete Überstunden sowie Sonn- und
Feiertagsentgelte vor dem Eintritt der Schwangerschaft für die Berechnung des Wochengeldes
von der Sozialversicherung zu berücksichtigen sind.
D.h., wenn Frauen vor der Schwangerschaft regelmäßige Überstunden oder Sonn- und Fei-
ertagsarbeit geleistet haben, können diese nun wegen dieser OGH-Entscheidung bei Ihrer
Krankenversicherung auch rückwirkend eine Neuberechnung verlangen. Eine rückwirkende
Berechnung ist bis einschließlich 2016 möglich.
Natürlich auf Initiative der FSG stellte der Fachausschuss an die LPD den Antrag, sie möge
durch die Rechtsabteilung die Relevanz der OGH-Entscheidung für Kolleginnen des Exekutiv-
dienstes, in Verbindung mit der geübten Praxis der Berücksichtigung von Überstunden/MDL
bzw. Sonn-und Feiertagsentgelte bei Ausstellung der Arbeits- und Entgeltbestätigung durch die
Personalabteilung, prüfen lassen.
Im Falle von möglichen finanziellen Besserstellungen möge die LPD in einem Informations-
schreiben alle betroffenen Kolleginnen der LPD Salzburg von der OGH-Entscheidung in Kennt-
nis setzen und eine korrigierte Arbeits- und Entgeltbestätigung zum Zweck der Vorlage und
Neu-(Nach)-verrechnung des Wochengeldes bei der Sozialversicherung ausstellen.
Bei Unkenntnis der OGH-Entscheidung könnte den Kolleginnen ein leicht abwendbarer wirt-
schaftlicher Nachteil drohen, das gilt es zu verhindern. Da sich ein Großteil der Betroffenen in
Karenz befinden dürfte und somit durch die allgemeinen Informationen der Personalvertretung
nicht mit Sicherheit erreicht werden können, sah der Fachausschuss in der beantragten Vor-
gangsweise die einzige Möglichkeit die Rechte der Kolleginnen zu wahren.
Bist du Betroffene? Hast du noch Fragen?
Wende dich an die Personalvertreter der FSG!
PN-deis
September 2018 Klub der Exekutive 21KLUBMAGAZIN
Interessentensuchen -
Meehr Sicherheit für deine Bewerbung!
FA stellt (folgend einem FSG - Vorschlag) einen Antrag auf Beendigung des
Postkutschenzeitalters!
N
icht alltäglich, aber es kommt – wenn auch selten – immer wieder vor: Ein Versetzungsansuchen einer Kol-
legin nach einer E2b-Interessentensuche langt erst nach Ablaufen der Frist bei der LPD ein! Es wird bei der
Vergabe der Planstelle nicht mehr berücksichtigt. Oder: Ein Versetzungsansuchen eines Kollegen wird auf
dem Dienstweg zwar noch am BPK bearbeitet, verschwindet aber im „Nirwana“. Der LPD ist es, mangels
Kenntnis des Versetzungswunsches, unmöglich diesen Kollegen bei der Vergabe der Planstelle zu berücksichtigen.
Was ist passiert: Sowohl die Kollegin als auch der Kollege hatten ihren Versetzungswunsch absolut zeitgerecht und
wie üblich in Papierform dem jeweiligen Kommandanten vorgelegt. Also schuldlos! Die Ansuchen wurden postalisch
bzw. im Kurierwege auf den langen Dienstweg zur LPD Salzburg geschickt. Ein offenbar steiniger, gefährlicher Weg!
Das nach langer Reise zu spät gekommene Ansuchen der Kollegin hatte wohl zu viele Pausen eingelegt, während
das gar nicht angekommene Ansuchen des Kollegen wohl irgendwo - hoffentlich versehentlich - sein Ende in einem
Mistkübel gefunden hat!
Zeit für eine zeitgemäße Lösung zur Verhinderung derartiger Vorfälle! Wir forderten von der LPD eine PAD-gestützte
Bewerbung bzw. eine zwingende elektronische Weiterleitung. Auch wurde eine Lösung vorgeschlagen, welche ermög-
licht, im Laufbahndatenblatt angegebene, persönliche Daten von Bewerbern bestmöglich zu sichern.
Bis zum Redaktionsschluss waren Beratungsgespräche mit der LPD noch im Gange – wir werden berichten!
PN-deis
ChefInsp Heinz Voithofer
im Ruhestand!
M
it 30.Juni 2018 trat ChefInsp Heinz Voithofer nach 40 Polizeidienstjahren
als Kommandant der PI Gnigl in den wohlverdienten Ruhestand. Knapp 13
Jahre hat er diese große Dienststelle unter allseitiger Anerkennung geführt.
Viele ältere Kollegen erinnern sich aber auch noch gerne an Heinz, den
MOT-ler. Über viele Jahre war er als MR-Fahrer, bald aber auch in Leitungsfunktionen,
eine der tragenden Säulen der „Motorisierten Verkehrsgruppe“ VA der BPD Salzburg
(für Jüngere: Praktisch die Vorgängereinheit der VI SPK). Bei diesem Werdegang ver-
steht man auch, welche 3 Wörter zusammen gehören: Heinz, Motorräder und Autos!
Mit dem Ruhestand von Heinz verliert aber auch die FSG in der Personalvertretung und
Polizeigewerkschaft einen Freund und Mitstreiter aus dem Aktivstand, der sich über
Jahrzehnte in verschiedensten Funktionen für die Anliegen seiner Kolleginnen und
Kollegen einsetzte. Dafür gebührt Heinz seitens der FSG herzlicher Dank!
Wir wünschen Heinz, der – gemeinsam mit seiner Gattin – einer fast schon legendären
Reiseleidenschaft frönt, viel Glück für die Zukunft und einen spannenden Ruhestand.
Sie mögen mit ihrem neuen Wohnmobil immer wieder gut nach Hause kommen!
PN-deis
22 Klub der ExekutiveSie können auch lesen
