Der Zürcher Hauseigentümer - HEV Zürich
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3 | 2019 Der Zürcher Hauseigentümer Schwerpunkt: Auszeit im Freien Seite 11 Tipps für ein erfolgreiches Entrümpeln Seite 62 Der Nistkasten im eigenen Garten
SEITE DES DIREKTORS
Ihr Spezialist für alle Elektrohaushaltgeräte Ist Zürich doch gebaut?
Als der Richtplan im vergangenen Oktober präsentiert
Infos und Adressen: wurde, äusserte ich Bedenken über die Realisierbarkeit. Es
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schaffen. Sie setze vielmehr voraus, dass es gelingt, bei den
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sächlichen Realisierung dieses Potenzials zu wecken. Nun
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Hauseigentümerverbände müssen wir feststellen, dass mangelndes Interesse keines-
30-Tage-Umtauschrecht -200.– Stadt und Kanton Zürich
wegs das einzige Problem ist. Vielmehr droht sich ein Teil des
Schneller Liefer- und Verdichtungspotenzials wegen des Schutzes der bestehenden
Installationsservice Bausubstanz in Luft aufzulösen. Anders als in einem früheren,
Garantieverlängerungen TML 800-40 CH WMM 100-62 CH ähnlichen Fall hat das Verwaltungsgericht im Friesenbergfall
Mieten statt kaufen Wäschetrockner Waschmaschine nämlich das öffentliche Interesse am Erhalt eines «hochrangi-
Schneller Reparaturservice • «Steam Finish» reduziert Bügelauf- • Mit TwinDos 30% Waschmittel sparen
wand • «Perfect Dry» für ein optimales • Funktion «Vorbügeln» • Neu mit 9 kg gen Baudenkmals» höher gewichtet als das öffentliche Interesse
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Trocknungsergebnis Art. Nr. 218362 Fassungsvermögen Art. Nr. 218063 an der Schaffung zusätzlicher gemeinnütziger Wohnungen.
Haben wir nicht, gibts nicht
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und Top-Beratung 699.– 999.– Das Verwaltungsgericht beleuchtet die Gegebenheiten
Alle Geräte im direkten Vergleich
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sehr differenziert. Allerdings ist die Stadt ihrerseits keineswegs
-100.– -100.– undifferenziert vorgegangen, ist bei ihrer Güterabwägung
aber zu einem anderen Schluss gekommen. Sie fand es vertret-
999.–
statt 1699.–
bar, dass in Berücksichtigung der knappen Baulandressourcen
eine erneuerungsbedürftige Siedlung Platz macht für mehr
-41% und komfortablere Wohnungen. Zumal diese erst noch günsti-
1598.– ger wären als die alten Häuser nach der unumgänglichen,
Nutzinhalt 337 Liter statt 1898.–
aufwendigen und teuren Sanierung. Es ist daher zu begrüssen,
-300.– dass das Bundesgericht nun beurteilen soll, ob die Stadt
EH 7L4 übergeordnetes Recht verletzt hat. Sollte dies der Fall sein,
Nie mehr abt
auen!
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würde dies bedeuten, dass ihr Spielraum bei der Planung
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ist gebaut» aus dem Abstimmungskampf um die BZO 1992.
799.–
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1249.– Die im Rückblick als nicht wirklich zulässig zu wertende
Tiefpreisgarantie Verkürzung des Zitats der damaligen Stadträtin Ursula Koch
-141.– könnte sich heute doch noch als richtig erweisen. Vollständig
lautete er: «Zürich ist gebaut. Zürich ist sozusagen zugebaut.
Kompakte Bauen in Zürich heisst bauen, wo schon gebaut ist.» Wenn man
Eleganz
da aber gar nicht mehr bauen darf?
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Albert Leiser
H E V 3 -2019 | 3
IMPRESSUM INH A LT
Geschäftsstelle Herausgeber SEITE DES DIREKTORS RECHT
Hauseigentümerverband Hauseigentümerverband
Zürich (HEV Zürich) 3 Ist Zürich doch gebaut?
Kanton Zürich AUF TR AGSRECHT ( TEIL 2 VON 2)
in Zusammenarbeit mit SEITE DES PRÄSIDENTEN
Albisstrasse 28, Postfach
Hauseigentümerverband 27 Was gilt für Kundendokumente
8038 Zürich
Kanton Zürich
71 Also doch? bei Verwaltungsmandaten?
Telefon 044 487 18 00
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Fax 044 487 18 88 GEBÜHR FÜR GESUCHE NACH
info@hev-zh.ch I hev@hev-zuerich.ch Direktor HEV Kanton Zürich A R T. 8 A A B S . 3 L I T. D S C H KG
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Montag bis Freitag 8.00–17.30 Uhr Albert Leiser AKTUELL
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7 Wichtige Punkte für eine sorgenfreie 35 Kann eine Kündigung des Mieters ohne
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Drucksachenverkauf WAHRHEIT S W IDRIGER BEGRÜNDUNG
Montag bis Freitag Autoren dieser Ausgabe
8.00–17.30 Uhr Dr. Urs Baserga, Biologe, Alten/ZH 41 Wird der Vermieter schadenersatzpflichtig?
Telefon 044 487 17 07 Lic. iur. Daniela Fischer, POLITIK BUNDESGERICHTSENTSCHEID
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Telefonische Rechtsberatung
Lic. iur. Anita Lankau, «ONLINE-BEHERBERGUNGEN» 42 Sind die Nebenkosten gültig ausgeschieden
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Telefonische Rechtsberatung HEV Zürich 18 Hauseigentümerverband begrüsst den worden?
Barbara Scalabrin-Laube, Alten/ZH Verzicht auf praxisferne Regulierung
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Telefon 044 487 17 17 Rechtsanwalt, HEV Zürich
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20 Auszeit im Freien
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und 13.00–17.00 Uhr und Telefonnummern unter «Sektionen-
55 Unsere Gartenpuppenstube
Telefon 044 487 18 18 Info» am Ende dieser Ausgabe. M E I S E N K Ä S T E N , S PAT Z E N H ÄU S E R
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Auszeit im Freien
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und das weitgespannte Beziehungsnetz unserer und eine reibungslose Wohnungsübergabe erfolgen können, sollten einige Punkte
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hende Mieter mit dem Vermieter unter anderem Unentgeltliche telefonische Rechtsberatung:
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H E V 3 -2019 | 7
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Die Übergabe der Wohnung an den neuen Mie-
• Vom Abschluss des Mietvertrages bis zur
Übergabe des Mietobjektes (Artikel-Nr. 20033). Von persönlich für Sie
da zu sein.»
der Mieterauswahl bis zum Vertragsabschluss.
ter muss gemäss den meisten Mietverträgen am • Die Beendigung des Mietverhältnisses
ersten Tag des Mietverhältnisses erfolgen. Das (Artikel-Nr. 20034). Von der Auflösung des
bedeutet wiederum, dass der ausziehende Mieter, Mietvertrags über die Rückgabe des
sofern nicht anders vereinbart, diesen Frühling Mietobjekts bis zur Freigabe der Sicherheitsleistung. Silvana Matt
die Wohnung bis spätestens am Montag, 1. April, • Mietrecht heute (Artikel-Nr. 40054). Immobilienverwalterin mit eidg. Fachausweis
12.00 Uhr, zurückzugeben hat. Einführung in das geltende Mietrecht – mit
Mit Ablauf der Mietzeit besitzt der ausziehen- Ausnahme der Mietzinsgestaltung.
• Protokollformulare und Mängellisten in
de Mieter weder ein Recht des Aufenthaltes in
verschiedenen Versionen.
den Räumen noch der Verfügung über dieselben.
Alle Broschüren und Formulare finden Sie auf Seite 48
Alle vom Mieter vorzunehmenden Instandstel-
oder www-hev-zuerich-shop.ch.
lungs- und Reinigungsarbeiten müssen daher
zum Zeitpunkt der Rückgabe abgeschlossen sein.
Gleichzeitig mit der Wohnung sind allfällige Ne- richtungen, es sei denn, es lägen diesbezüglich
benräume (Keller-, Estrichabteil etc.) vollständig anderslautende schriftliche Vereinbarungen mit
gereinigt und sämtliche Schlüssel zurückzugeben. dem Vermieter vor.
Der Vermieter muss sicherstellen, dass der Fehlen beim Einzug beispielsweise Zahn-
neue Mieter zum vereinbarten Zeitpunkt einzie- gläser oder ein Kuchenblech und wird dies im
hen kann und dass die Wohnung zu diesem Zeit- Protokoll nicht vermerkt, so riskiert der neue
punkt in einem gebrauchstauglichen Zustand ist. Mieter, dass er bei seinem Auszug dafür haftbar
Kann der neue Mieter gar nicht einziehen oder gemacht werden kann. Im Rahmen des Antritts-
muss er die Wohnung mit Mängeln übernehmen, protokolls ist auch festzuhalten, wie viele Woh-
deren Behebung nicht mehr erfolgen konnte (Ba- nungsschlüssel dem neuen Mieter ausgehändigt
gatellmängel selbstverständlich ausgenommen), werden. Dasselbe gilt für allfällige elektronische
haftet der Vermieter dem neuen Mieter für den Garagentüröffner und Karten zum Betrieb von
daraus resultierenden Schaden (z. B. Einlagerung Waschmaschinen in der Waschküche.
der Möbel, Hotelzimmer).
Folgehaftung für bauliche Veränderungen
Detailliertes Übergabeprotokoll des Vormieters
Bei der Übergabe ist ein detailliertes Übergabe- Im Antrittsprotokoll wird in der Regel festge-
protokoll auszufertigen. Damit lässt sich bei halten, dass der neue Mieter Einrichtungen oder
Mietende beweisen, welche Mängel schon beim bauliche Änderungen des Vormieters (anders-
Einzug vorhanden waren. Von grossem Nutzen farbig gestrichene Wände, Spannteppich auf Par-
ist dabei das vorgedruckte Übergabeprotokoll kett, Katzentürchen, selbst eingebaute Geschirr-
des Zürcher Hauseigentümerverbandes, welches spülmaschine etc.) mit Folgehaftung übernimmt. ZÜRICH
die systematische Überprüfung aller Wohnungs- Das bedeutet, dass der neue Mieter bei seinem
teile erleichtert. Auszug den alten Zustand wiederherzustellen ImmoCorner AG
Zu protokollieren sind auch Kleinigkeiten wie hat, wenn der zukünftige Mieter derartige Ver-
beispielsweise Kratzer oder abgeschlagene Ecken. änderungen nicht übernehmen will. Immobilienverkauf
Weiter sind Türen, Fenster, Schlösser und Schlüs- Zudem haftet er für allfällige Schäden (z. B. Immobilienbewirtschaftung
sel, Ventilatoren, Kochplatten, Spülungen und Wasserschaden auf dem mit dem Spannteppich
Hahnendichtungen zu prüfen, ob sie funktions- beleg ten Parkett). Der neue Mieter sollte sich Schulstrasse 169
tüchtig sind. Der Mieter hat keinen Anspruch auf stets gut überlegen, ob er dieses Risiko eingehen 8105 Regensdorf
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8 | H E V 3 -2019
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Tipps für erfolgreiches Entrümpeln –
und was es mit uns macht
Frühlingszeit ist Aufbruchszeit. Doch sieht es in Ihren Wohnräumen eher nach
Stillstand aus? Haben sich zu viele Besitztümer über die Jahre angesammelt und Sie
fühlen sich nicht mehr wohl in Ihren vier Wänden? Dann ist jetzt der richtige Zeit-
punkt gekommen, etwas zu verändern. Indem Sie Ihr Zuhause aufräumen, räumen Sie
unbewusst auch in Ihrem Leben auf. Und erfinden sich womöglich neu.
Sicherheit.
Schritt 1: Aufräumen richtig planen oder täglich zwanzig Minuten ein, welche Sie für
Erfolgreiche Menschen gehen nie planlos durchs das Aufräumen und Entrümpeln investieren wol-
Leben. Sie setzen sich Ziele. Diese Einstellung len. Schreiben Sie die Aufräumzeit wie jeden an-
hilft uns auch beim erfolgreichen Entrümpeln deren Termin in Ihren Kalender und halten Sie
8604 Hegnau-Zürich Zürcherstrasse 40–42 unseres Wohnraumes. Machen Sie die Aufräum- diesen Termin ein. Setzen Sie ebenfalls ein End-
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sogar einen Namen geben?
Schritt 4: Die richtige Technik
definieren
Schritt 2: Etappenziele defi nieren Haben Sie sich ein Ziel vorgenommen, sollten
Das Entrümpeln in mehreren Etappen ist erfolgs- Sie zunächst Gegenstände oder Kleider vollstän-
versprechender, als den einen grossen Aufräum-
CH-9620 LICHTENSTEIG tag einzuplanen. Wer an einem Tag das ganze
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Haus oder die ganze Wohnung auf den Kopf
stellt, versinkt schnell im Chaos. Arbeiten Sie
.Tun Sie etwas, sich Schritt für Schritt, Schublade für Schub-
lade oder Zimmer für Zimmer vor. Das hält
.Gutes und, Sie auch bei Laune.
Ein Etappenziel könnte zum Beispiel
der Kühlschrank, das Bücherregal oder
.verkaufen Sie, der Schuhschrank sein. Kleinere Ziele
TREPPENLIFTE zeigen schnelle und sichtbare Ergeb-
.uns Ihr Haus, nisse. Das motiviert, um das nächste
ROLLSTUHLLIFTE Aufräumziel anzupacken. Planen Sie
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dig aus Schränken, Schubladen oder Kisten mens, gibt hilfreiche Tipps, wie man Gegenstän- stände gleich wieder an den für sie vorgesehenen Rituale in Ihrem Leben einzuführen. Fragen Sie
herausnehmen. Bei dieser Gelegenheit können de sinnvoll zuordnet oder Kleider so zusammen- Platz zurücklegen. Wer abends die Küche ordent- sich bei allem: Was brauche ich, um mich gut zu
auch gleich die Ablagen gründlich gereinigt legt, dass sie nie mehr knittern. lich hinterlässt, steht zudem morgens anders fühlen?
werden. Nun werden die Gegenstände sortiert Haben Sie Schränke und Tablare von Unnö- auf, als wenn noch das Geschirr vom Abend
und Zugehöriges zueinander gelegt. tigem befreit, kommen Ihr persönlicher Einrich- rumsteht. Vor dem Zubettgehen noch schnell Schritt 9: Die Belohnung
Dann geht es ans Aussortieren: Was Sie über tungsstil und Ihre Lieblingsgegenstände wieder die Kaffeemaschine mit Kaffee und Wasser Sie haben nun Ihren Wohnraum aussortiert
ein Jahr lang nicht gebraucht oder angezogen ha- schön zur Geltung. füllen, so dass Sie morgens nur auf den Knopf und sich von unnötigen Dingen befreit. Sie
ben, gehört in der Regel entsorgt. Ebenso sollten drücken müssen, ist eine schöne Geste der Selbst- besitzen nur noch Gegenstände, die sie öfters
Sie mit Magazinen und Büchern verfahren. Was Schritt 8: Die goldene Ordnungsregel fürsorge. benutzen oder die Sie glücklich machen. Es
Sie in einem Jahr nicht gelesen haben, werden Sie Leider dauert es oft nicht lange, da fängt die Es sind die kleinen Dinge, die viel bewirken. hat wieder Platz für Neues in Ihren vier Wän-
kaum mehr lesen. Unordnung wieder an. Damit das nicht passiert, Ihr Aufräumprojekt ist auch eine gute Gelegen- den und in Ihrem Leben. Die Gegenstände
sollte man die am Tage gebrauchten Gegen- heit, alte Gewohnheiten zu überdenken und neue besitzen fortan nicht mehr Sie, denn alles,
Schritt 5: Wohin damit was Sie ausgemistet haben, muss nicht mehr
Bereiten Sie Kisten oder Tragtaschen mit den drei von Ihnen getragen, gebraucht, geputzt oder
Kategorien «Verschenken», «Verkaufen» und abgestaubt werden.
«Spenden» vor. Eine Kiste «Für später aufb
aufbewah-
ewah- Sie werden auf einmal mehr Zeit für die we-
ren» sollten Sie gar nicht erst in Erwägung zie- sentlichen Dinge im Leben haben. Alte Gegen-
hen. Hier müssen Sie unbedingt streng bleiben: stände aus der Vergangenheit haben Sie womög-
Entweder der Gegenstand wird rege benutzt, lich blockiert und Ihnen den Blick versperrt. Je
macht glücklich, oder er wird entsorgt. mehr Sie sich von angehäuft
angehäuftem
em Ballast getrennt
Es ist besser, die aussortierten Gegenstände haben, desto präsenter sind Sie wieder in der
gleich wegzubringen, so kommen Sie nicht in Gegenwart und richten Ihren Blick automatisch
Versuchung, diese wieder auszupacken. Brocken- nach vorn.
häuser und Secondhandkleidergeschäft
Secondhandkleidergeschäftee freuen Vielleicht verspüren Sie plötzlich die Lust, sich
sich über gut erhaltene Stücke. wieder kreativ zu betätigen, einen Kurs zu besu-
chen oder eine Weiterbildung zu machen. Viel-
Schritt 6: Loslassen befreit leicht lebten Sie jahrelang alleine und merken auf
Wem das Loslassen schwerfällt, der kann sich einmal, dass jetzt wieder Platz für zwei in Ihrem
damit trösten, dass das Leben ein steter Kreislauf Zuhause und in Ihrem Herzen ist?
ist. Indem wir die Dinge verschenken oder Wer seine Wohnräume aufräumt, räumt auch
verkaufen, geben wir Sie wieder in den Kreislauf in seinem Leben auf. Alte Gewohnheiten können
zurück. Wir machen jemand anderem Freude, jetzt über Bord geworfen werden, und manch
statt den Gegenstand bei uns ungenutzt rum- einer sieht plötzlich klarer, was wirklich zählt
liegen zu lassen. Trauen Sie sich. Sie werden im Leben. Vielleicht erfi nden Sie sich sogar neu?
erfinden
sich danach ungemein befreit fühlen. Viel Freude dabei. (ds)
Schritt 7: Die Einräumtechnik
Nun geht es an das richtige Einräumen. Finden
Sie das für Sie passende Ordnungssystem. Nur NÜTZLICHE ADRESSEN
so werden Sie die neugewonnene Ordnung Brockenhaus Emmaus Abbé Pierre Dübendorf,
auch langfristig einhalten können. Schach- Kontakt: 044 801 90 60
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Kondo, der aktuelle Shooting-Star des Aufräu-
12 | H E V 3 -2019 H E V 3 -2019 | 13
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INFORMATIONEN
Programm:
Bern: 09.30 Uhr Treffpunkt Bundeshaus, Eingang Bundesterrasse
10.00 Uhr Verfolgen des Ratsgeschehens von der Zuschauertribüne aus,
anschliessend Diskussion im Fraktionszimmer mit NR Hans Egloff
und NR Gregor Rutz
12.00 Uhr Mittagessen in der Galerie des Alpes im Bundeshaus
14.30 Uhr Spaziergang durch die Berner Altstadt (etwa 2 Stunden)
oder Zeit zur freien Verfügung
Kosten: pro Person: Mitglieder CHF 180.–/Nichtmitglieder CHF 200.–
Inbegriffen: Besuch Bundeshaus, Mittagessen inkl. Getränken, Stadtrundgang mit
kompetenten Stadtführern von Bern Tourismus
Anmeldung: Für die Anmeldung benützen Sie bitte den untenstehenden Talon. Bitte vollständig ausfüllen.
Die Platzzahl ist beschränkt, die Anmeldungen werden nach Eingang berücksichtigt.
Anmeldeschluss: Mittwoch, 22. Mai 2019
Sie können sich bis drei Wochen vor dem Ausflug abmelden, ohne dass Ihnen Kosten entstehen.
Bei späteren Abmeldungen wird eine Bearbeitungsgebühr von 50% der Kosten erhoben.
Bei Absage am Ausflugstag und bei unentschuldigtem Nichterscheinen bleiben die vollen Kosten
geschuldet. Eine Vertretung ist selbstverständlich willkommen.
AUSFLUG MITGLIEDERFORUM
Wir freuen uns mit Ihnen auf einen interessanten Tag in Bern.
Bern und sein Bundeshaus Ihre Kathrin Widmer und Mariann Wittmer
Gerne verfolgen wir mit Ihnen während der kommenden Sommersession den
Ratsbetrieb in Bern. Der Ausflug findet statt am: ✂
Donnerstag, 20. Juni 2019 ANMELDUNG FÜR MITGLIEDERFORUM
«Bern und sein Bundeshaus» vom 20. Juni 2019
Anreise/Rückreise individuell (Angaben bitte in Blockschrift) Mitglied- und Rechnungsadresse müssen übereinstimmen.
Ihre Gastgeber in Bern:
Name (Teilnehmer/in 1) Vorname
Name (Teilnehmer/in 2) Vorname
Strasse PLZ und Ort
E-Mail Telefon privat Telefon Geschäft
Mitgliedernummer Datum Unterschrift
(s. Adressfeld auf letzter Seite)
Einsenden an: HEV Zürich, Sekretariat Seminare, Albisstrasse 28, Postfach, 8038 Zürich, per Fax 044 487 17 77 oder über unsere
Website www.hev-zuerich-shop.ch unter «Seminare und Anlässe». Für Fragen Telefon 044 487 17 03
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Hauseigentümerverband begrüsst den WIEVIEL KOSTET DIE
Verzicht auf praxisferne Regulierung
SANIERUNG IHRER
Der Bundesrat hat entschieden, auf die vorgeschlagene Änderung der Verordnung
über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen in Hinblick auf wiederholte
kurzzeitige Untervermietungen über Onlineplattformen zu verzichten. Der Haus-
ÖLHEIZUNG?
eigentümerverband begrüsst, dass der Bundesrat damit der in der Vernehmlassung
vorgebrachten Kritik Rechnung getragen hat.
Fragen Sie uns.
Der Hauseigentümerverband Schweiz begrüsst motivierten Anspruch des Mieters auf Unter- Wir haben die Richtpreise.
die grundsätzlich liberale Haltung des Bundes- vermietung und ist darüber hinaus bei Miet-
rates gegenüber Beherbergungsplattformen. Die wohnungen in aller Regel auch vertragswidrig.
Online-Plattformen für Beherbergungsdienst- Ein Wohnungsmietvertrag bezweckt die Ge-
leistungen stellen eine interessante zusätzliche brauchsüberlassung der Räume zu Wohnzwecken
Vermittlungsmöglichkeit dar und bieten neue und nicht die entgeltliche Unterbringung von
Chancen, beispielsweise zur Verminderung «kal- Kurzzeitaufenthaltern. Solche Vermietungen sind
ter Betten» im Zweitwohnungsbereich. Der Ver- kommerziell.
band zeigt sich nur erfreut, dass der Bundesrat
mit seinem Entscheid auf die Verordnungsände- Vertragsfreiheit geht vor
rung auch im Mietbereich auf zusätzliche Regu- Eine vom Vertragszweck abweichende Nutzung,
lierungen und Zwänge für Vermieter verzichtet. etwa die Nutzung einer Mietwohnung zur Be-
Das geltende Mietrecht gibt dem Mieter das herbergung von zahlenden Feriengästen/Kurz-
Recht, dem Vermieter unter gewissen Bedingun- aufenthaltern, darf nur im Einverständnis mit
gen eine Untervermietung der Mietwohnung dem Vermieter erfolgen. Im Rahmen der Ver-
aufzuzwingen (Art. 262 OR). Die heutige tragsfreiheit können Mieter und Vermieter solche
Regelung ist sozialpolitisch motiviert. Es soll dem kommerziellen Kurzzeitvermietungen über Be-
Mieter ermöglicht werden, während einer vo- herbergungsplattformen im gegenseitigen Ein-
rübergehenden Abwesenheit (z. B. einem Aus- vernehmen frei aushandeln. Dies gibt den Par-
landaufenthalt) die Wohnung einem Dritten teien die Möglichkeit, die Konditionen, unter
unterzuvermieten, bis er zurückkommt, damit welchen der Vermieter dem Mieter die Erlaubnis
er den Mietvertrag nicht künden muss. Oder zu solchen «Online-Beherbergungen» erteilen
wenn eine Wohnung aufgrund familiärer Ve- will, festzulegen. Ein solches Vorgehen ist sach-
ränderungen zu gross geworden ist, soll der Mie- gerecht. Dabei lassen sich die konkreten Um-
ter einen Untermieter, der ihm hilft, die Miete zu stände (Wohnumfeld, Mieterstruktur, Mietzins-
zahlen, aufnehmen können. höhe etc.) sowie auch die Bedürfnisse der
Das gesetzliche Recht des Mieters zur Unter- Parteien berücksichtigen.
vermietung dient jedoch nicht dazu, dem Ver- Es braucht mithin keine Verordnungsände-
mieter eines zur Wohnnutzung vermieteten Ob- rung und keine einseitige Regulierung, welche
jekts, dessen entgeltliche Gebrauchsüberlassung neue Zwänge für Vermieter schafft und das gel- Kostenlose Beratung
an eine wechselnde Personenschar für Ferien tende Gesetz auf dem Verordnungsweg unter-
oder andere Kurzaufenthalte aufzuzwingen. Eine
solche Nutzung widerspricht dem sozialschutz-
läuft. Der Entscheid des Bundesrates ist daher
sachgerecht.
0800 84 80 84
18 | H E V 3 -2019TRENDS TRENDS
Auszeit DIE NEUSTEN TRENDS
Die Kollektion 2019 beinhaltet neue Materialien
im Freien
wie Kordel, Gurt und speziell für den Aussenbe-
reich entwickelte Polstermöbel. Mit den runden,
weichen Formen bringen sie die Gemütlichkeit des
Wohnzimmers nach Draussen.
Im Frühling und im Sommer locken
Garten, Terrasse und Balkon raus
aus dem Wohnzimmer. Mit den
ausgewählten Produkten lässt sich
das Leben unter freiem Himmel
stilvoll und in vollen Zügen
geniessen.
N AT Ü R L I C H SC H Ö N
Redaktion: Wohnrevue
Teakholzgartenmöbel sind auch dieses
Jahr im Trend. Einen ganz besonderen
Touch bekommt das Naturprodukt in
Kombination mit anderen Materialien wie
zum Beispiel Edelstahl. Die verschiedenen
Gartentische und Lounges strahlen eine
natürliche Wärme aus und verleihen jedem
Garten eine elegante Note.
DEN OVA LI V I NG & DESIG N
Als Spezialist für Gartenmöbel mit jahrelanger
Erfahrung, hat Denova ein breitgefächertes
Sortiment an formschönen Lounges, Tischen,
Stühlen und Sonnenschirmen zu bieten. Die
Gartenmöbel von Denova rücken jeden Aussenbe-
reich ins perfekte Licht.
H E V 3 -2019 | 21TRENDS TRENDS
VITEO
Allein bei den Tischen der Kollek-
DEDON
tion «Flex» gibt es 120 verschiedene
Die Stühle «Aiir» Ausführungen hinsichtlich Farbe
haben einen unkom- und Grösse. Die Stühle mit dem
plizierten, frischen feinen Edelstahlgestell und dem
Look und sind mit Textilbezug sind mit Armlehnen
oder ohne Lehne aus Teakholz versehen.
erhältlich. Optional
auch mit Sitz- und
Rückenpolster. Der
Tisch stammt aus der
«WA»-Kollektion.
TRIBÙ
Der Tisch «Tao»
wirkt skulptural und
leicht zugleich. Er
M D F I TA L I A besteht aus Beton
und ist in Kombina-
Der Architekt Clau-
tion mit dem Stuhl
dio Bellini entwarf
«Tosca» abgebildet.
den schlichten Tisch
Speziell an diesem ist
«Axy», den es nun
die Bespannung der
auch für draussen
Rückenlehne mit ge-
gibt. Dazu passt «Sign
polsterten Bändern.
Matt» aus der Feder
von Piergiorgio
Cazzaniga. Der Stuhl
besteht vollständig aus
Polyethylen.
22 | H E V 3 -2019 H E V 3 -2019 | 23Ihre Immobilien. Unser Zuhause.
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AUF TR AGSRECHT ( TEIL 2 VON 2)
Was gilt für Kundendokumente
Immobilien
bei Verwaltungsmandaten?
Was wünschen Sie? Zeit zum Leben
Wir tragen Ihrer Liegenschaft persönlich Sorge «Gilt für alle Kundendokumente (wie beispielsweise Buchungsbelege, Jahres-
abschlüsse, Geschäftskorrespondenz, Pläne etc.) eine zehnjährige Aufbewahrungs-
Zürich – Wallisellen – Tel. +41 44 262 36 00 – www.flueckigercorvaglia.ch
frist? Was ist zu befürchten, wenn wir (oder allenfalls eine Rechtsnachfolgerin)
nicht (mehr) in der Lage sind, nach so langer Zeit die geforderten Unterlagen heraus-
zugeben? Können gewisse Papier- bzw. elektronische Akten auch ohne vorgängige
Orientierung vernichtet werden?»
Abgrenzung Verfahren regelmässig Rückstellungen bilden und
Von der Aufbewahrungsfrist (bzw. -pflicht) ist ist dadurch in seiner Dispositionsfreiheit einge-
• Sonnen & Lamellenstoren Jetzer Storen GmbH die Verjährungsfrist zu unterscheiden. In der schränkt. Dieser Zustand der Unsicherheit wird
Schweiz gelten für Forderungen unterschiedliche durch die Möglichkeit der Verjährungseinrede
In der Wässeri 16, 8047 Zürich
• Rollladen-Reparatur-Service Verjährungsfristen. Die Verjährung kann still- zeitlich begrenzt.
Tel. +41 44 401 07 47, Fax +41 44 401 07 48 stehen oder unterbrochen werden. Stillstands-
• Neuanfertigungen e-mail: info@jetzer-storen.ch gründe haben zur Folge, dass die Verjährung Gilt als Auftragnehmer für alle Kundendoku-
nicht beginnt oder stillsteht. Unterbrechungs- mente eine zehnjährige Aufbewahrungsfrist?
gründe bewirken, dass die jeweilige relative Ver- Ja. Gemäss Art. 958f OR müssen Akten Ihrer
jährungsfrist neu zu laufen beginnt. Kunden (Auftraggeber) zehn Jahre aufbewahrt
Auch bei Stillstands- und Unterbrechungs- werden.
gründen bleibt jedoch die entsprechende absolu- Wichtig: Die Aufbewahrungsfrist für Kunden-
te Verjährungsfrist unantastbar. Bis diese teils akten beginnt mit Beendigung des Auftragsver-
sehr langen Fristen abgelaufen sind, dürfen hältnisses aufgrund Erfüllung bzw. gegenseitiger
Unterlagen nicht vernichtet werden. Dies ist kein Übereinkunft, Vertragsablaufs, Widerrufs oder
reiner Selbstzweck. Die Betroffenen können Kündigung zu laufen.
durch Vorlegen der Dokumente auch die eigene An dieser Stelle sei auf Beitrag Teil 1 von 2
Position bei Rechtsstreitigkeiten sichern, bei- verwiesen, welcher festhält, dass Dokumente und
spielsweise gegenüber der Steuerbehörde für den Gegenstände normalerweise entweder gemäss
Vorsteuerabzug bei der Mehrwertsteuer oder bei Absprache oder spätestens nach Auftragsbeen-
Ersatzleistungen innerhalb der Garantiezeit. digung zurückzugeben sind.
In der Praxis fehlt häufig das Wissen, welche
Leben unter Dach – Wohnen und geniessen – Umwelt schonen und Energiesparen
Forderungen wann verjähren, und es ist nicht Verjährung des (obligatorischen)
einfach ersichtlich, welche Dokumente über Herausgabeanspruchs der Auftraggeber
welchen Zeitraum als Beweismittel gelten. Fehlen Der Herausgabeanspruch der Auftraggeber Ih-
wichtige Papiere, kann es zu Beweisproblemen nen gegenüber unterliegt der zehnjährigen Ver-
in gerichtlichen Verfahren kommen, und es ist jährungsfrist des Art. 127 OR.
Ihr Dachdecker in Zürich und Umgebung möglich, dass Schadenersatzforderungen drohen. Die Verjährung beginnt nicht bereits mit der
seit über 100 Jahren Mit dem Zeitablauf nimmt das Erinnerungs- Übergabe der Unterlagen bzw. Vermögenswerte
WEBER DACH AG Steil- und Flachdächer, Reparaturen und Unterhalt vermögen ab, Beweismittel gehen verloren. Der an Sie als beauftragte Verwaltung, sondern erst
Zürich www.weberdach.ch 044 482 98 66 weber@weberdach.ch (angebliche) Schuldner ist daher vor Beweisnot mit Beendigung des Vertragsverhältnisses auf-
zu schützen. Auch muss er im Hinblick auf ein grund Erfüllung bzw. gegenseitiger Überein-
H E V 3 -2019 | 27RECHT RECHT
kunft, Vertragsablaufs, Widerrufs oder Kündi • Gegenüber einem bösgläubigen Beklagten be Wird die Herausgabe erst unmöglich, wenn Steht Ihren Auftraggebern ein Anspruch auf
gung. trägt die Verjährungsfrist einer Erbschafts Sie mit der Ablieferungspflicht schon in Verzug Herausgabe ihres Eigentums an den Gegenstän-
klage 30 Jahre (Art. 600 ZGB). sind, befreien Sie auch Umstände nicht, die den und Dokumenten (Vindikation) zu, ist dieser
Absolute Verjährungfristen gemäss sie grundsätzlich nicht zu verantworten haben. Anspruch sogar unverjährbar.
Art. 127 und Art. 128 OR Für Beweiszwecke nützlich Diesfalls haften Sie auch für den Zufall (Art. 103
Gemäss Art. 127 OR verjähren alle Forderungen, Für Beweiszwecke sind Dokumente wie Verträge, Abs. 1 OR).
für die das Bundeszivilrecht nicht etwas anderes Abrechnungen, Quittungen, Garantien, Steuer
Anita Lankau
bestimmt, mit Ablauf von zehn Jahren (wie oben akten so lange aufzubewahren, wie sie nützlich Können gewisse Papier- bzw. elektronische
aufgeführt auch der (obligatorische) Heraus sein können. Klugerweise ist einer Vernichtung Akten auch vernichtet werden? Lic. iur. MAS FHO in REM
Telefonische Rechtsberatung
gabeanspruch des Auftraggebers). vor Ablauf der betreffenden Verjährungs/Ver Nein. Die in Beitrag Teil 1 von 2, Abbildung 2, HEV Zürich
Art. 128 OR legt für die darin genannten wirkungsfristen bzw. während oder bei Gefahr unter a., b. und c. (hier mit Vorbehalt) aufgeführ-
spezifischen Forderungen wie Miete, Pacht, eines Rechtsstreits vorzubeugen. ten Dokumente und Gegenstände gehören Ihren
Darlehen, Handwerksarbeit, Berufsarbeiten von Für Dokumente im Zusammenhang mit So Auftraggebern und dürfen auf keinen Fall ver-
Anwälten, Arbeitsverhältnis von Arbeitnehmern zial und Privatversicherungen, Schenkungen nichtet werden.
etc. eine Verjährungsfrist von fünf Jahren fest. und Erbschaften sowie für Steuerunterlagen und
Vermögens/Kontonachweise ist eine zeitlich un
Länger dauernde absolute Verjährungsfristen / limitierte Aufbewahrung ratsam, dies im Hin
Aufbewahrungsfristen blick auf eine allfällige spätere güter und/oder Für Infos rund um die Uhr: www.hev-zuerich.ch
(eine Auswahl) erbrechtliche Auseinandersetzung (bei Tod oder www.hev-zh.ch
• Steuererklärung inklusive Beilagen während
15 Jahren (allfällige Nachsteuerverfahren);
Scheidung).
Vgl. Hannes Walz, Aufbewahrungspflicht
www.hev-schweiz.ch
• Mehrwertsteuerforderungen unterliegen einer für Dokumente, «Rechtsbrief», Juni 2016
Verjährungsfrist von 15 Jahren (siehe BGE
2C_1069/ 2017); Konsequenzen der Nichterfüllung
• Geschäftsunterlagen, die im Zusammenhang der Herausgabepflicht
mit der Berechnung der Einlageentsteuerung Haben Sie die Unmöglichkeit der Herausgabe
und des Eigenverbrauchs von unbeweglichen zu verantworten, kann Ihnen eine Schaden
Handwerk
Gegenständen benötigt werden, sind während ersatzforderung Ihrer Auftraggeber drohen
20 Jahren aufzubewahren (Art. 70 Abs. 3 (Art. 398 OR).
MWSTG); Haben Sie die Unmöglichkeit nicht zu verant
• Geschäftsunterlagen im Zusammenhang mit worten, gilt die Herausgabepflicht als erloschen
unbeweglichen Gegenständen wie Immobilien (Art. 119 Abs. 1 OR).
sind während 20 Jahren aufzubewahren (all Sofern es sich bei der Herausgabepflicht
fälliger Verkauf einer Immobilie: Aufbewah um eine Hauptleistungspflicht handelt, haften
Von dem Entwurf,
rung/Nachweis von wertvermehrenden Auf Sie aus ungerechtfertigter Bereicherung für
der Planung über
wendungen) mindestens bzw. bis zum Eintritt die bereits erhaltene Gegenleistung und verlieren die Produktion bis
der Rechtskraft der Grundstückgewinnsteuer die noch nicht erfüllte Gegenforderung (Art. 119 zur Montage alles
Veranlagung (§ 225 StG ZH); Abs. 2 OR). aus einem Haus.
Ausstellung mit 30
komplett eingerich-
teten Küchen.
Keine Veränderung des Hypothekenzinses für die Mieten
Der am 1. März 2019 publizierte hypothekarische Referenzzinssatz für die Mieten bleibt
unverändert auf dem Langzeittief von 1,5 Prozent. Damit ergibt sich kein aktueller Anpassungsbedarf
bei den Mietzinsen.
brunner-kuechen.ch
5618 Bettwil
28 | H E V 3 -2019 H E V 3056
- 2 0 1676
9 | 70
2 970SERVICE
SEMINAR
«Die korrekte Heiz- und Nebenkostenabrechnung»
REFERENTEN: Hans Barandun, Immobilienbewirtschafter mit eidg. FA, Leiter Akquisition und
Spezialmandate, HEV Zürich; Sandra Heinemann, lic. iur. HSG, stv. Leiterin Rechtsberatung/Prozessführung, HEV Zürich
Themen des Seminars Datum: Freitag, 28. Juni 2019, 8 bis 12 Uhr
Grundlagen
Seminarort: HEV Zürich, Albisstrasse 28,
Was sind die mit der Liegenschaft verbundenen Nebenkosten 8038 Zürich-Wollishofen
■ Welche Heiz- und Nebenkosten dürfen wann und wie Bitte beachten Sie: Es sind wenige Parkplätze
auf die Mieter überwälzt werden ■ Was gehört in eine Heiz- und vorhanden. Gebühr CHF 10.–, zahlbar am Empfang
Warmwasserabrechnung Seminarkosten inkl. Dokumentation:
Aus der Praxis Mitglieder*: Einzel CHF 260.–,
Ehepaar** CHF 420.–
Die Ausgestaltung eines Mietvertrags in der Position Neben- Nichtmitglieder: Einzel CHF 300.–,
kosten ■ Unterschiede je nach Vertragslage ■ Der Verteilschlüssel Ehepaar** CHF 500.–
■ Die Verrechnung des Verwaltungsaufwandes * Mitgliedervergünstigung kann nur bei Angabe der
Mitgliedernummer gewährt werden (vgl. Adressfeld
Sonderfälle
auf letzter Seite). Mitglieder- und Rechnungsadresse
Die Einführung neuer Nebenkosten ■ Folgen ungültig erhobener müssen übereinstimmen.
Heiz- und anderer Nebenkosten ■ Das Recht auf Einsicht ** Nur 1 Dokumentation
Änderungen vorbehalten Anmeldeschluss 14 Tage vor Kursbeginn. Bei
Annullierungen nach Anmeldeschluss ist eine Be-
arbeitungsgebühr von 50% der Seminarkosten zu
entrichten. Bei Absage am Seminartag und unent-
schuldigtem Nichterscheinen bleiben die vollen
Eigentümer und Verwalter kleiner und mittlerer Liegenschaften Seminarkosten geschuldet. Eine Vertretung ist
lernen von Fachleuten mit langjähriger Praxiserfahrung. selbstverständlich willkommen.
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ANMELDUNG FÜR SEMINAR
«Die korrekte Heiz- und Nebenkostenabrechnung»» vom 28. Juni 2019
(Angaben bitte in Blockschrift) Mitglied- und Rechnungsadresse müssen übereinstimmen.
Firma (falls Rechnung über Firma läuft) Parkplatz Autonummer
Name (Teilnehmer/in 1) Vorname als Ehepaar (bzw. 1 Dokumentation)
Name (Teilnehmer/in 2) Vorname
Strasse PLZ und Ort
E-Mail Telefon privat Telefon Geschäft
Mitgliedernummer Datum Unterschrift
(s. Adressfeld auf letzter Seite)
Einsenden an: HEV Zürich, Sekretariat Seminare, Albisstrasse 28, Postfach, 8038 Zürich, per Fax 044 487 17 77 oder über unsere
Website www.hev-zuerich-shop.ch unter «Seminare und Anlässe». Für Fragen Telefon 044 487 17 03.
H E V 3 -2019 | 31RECHT RECHT
G E B Ü H R F Ü R G E S U C H E N A C H A R T. 8 A A B S . 3 L I T. D S C H KG auf das Gesuch nicht eingetreten. Sie ist unab- risiko. Die neue Regelung ist im Vergleich dazu
hängig vom Schicksal des Gesuchs geschul- viel vorteilhafter für ihn.
Ist diese Gebühr gesetzmässig? det und kann nicht auf denjenigen abgewälzt
werden, der die Betreibung zu Unrecht einge- Fazit
leitet hat. Ja, die Gebühr wurde zu Recht erhoben. Nein,
«Ich habe eine ungerechtfertigte Betreibung erhalten. Drei Monate nach Diese Gebühr von 40 Franken kann für den- man kann die Kosten nicht von demjenigen zu-
Erhalt des Zahlungsbefehls habe ich nun beim Betreibungsamt das Gesuch gestellt, jenigen, der möchte, dass die ungerechtfertigte rückfordern, der die ungerechtfertigte Betreibung
dass der Eintrag Dritten nicht bekannt gegeben wird. Dafür musste ich beim Betreibung für Dritte nicht ersichtlich ist, eine eingeleitet hat.
Betreibungsamt eine Gebühr von 40 Franken bezahlen. Ist das rechtens? Kann ich Hürde darstellen. Es mag stossend erscheinen,
die Kosten von demjenigen, der mich ungerechtfertigt betrieben hat, zurück- dass man für sein «Recht» jetzt auch noch be-
Daniela Fischer
fordern?» zahlen soll. Im Vergleich zur bisherigen Rechts- Lic. iur.
lage sind 40 Franken aber sehr wenig. Bis anhin Telefonische Rechtsberatung
Im Heft HEV 11/2018 S. 36f. wurde bereits über konnte der betreffende Anspruch ausschliesslich HEV Zürich
die Änderung des SchKG (Bundesgesetz über A R T. 12 B G E B V S C H KG auf gerichtlichem Weg geltend gemacht werden.
Gesuch nach Artikel 8a Absatz 3 Buchstabe d SchKG
Schuldbetreibung und Konkurs) per 1.1.2019 be- 1 Die Gebühr für das Gesuch nach Artikel 8a Absatz 3
Der zu Unrecht betriebene Schuldner musste als
richtet. Neu kann ein Schuldner, der ungerecht- Buchstabe d SchKG beträgt pauschal 40 Franken. Kläger die vom Streitwert abhängigen Verfah-
fertigt betrieben wird, unter bestimmten Voraus- Mit der Bezahlung der Gebühr sind sämtliche nachfolgen- renskosten vorschiessen und trug das Kosten-
den Ver fahrensschritte sowie alle Auslagen abgegolten.
setzungen ein Gesuch stellen, dass der Eintrag 2 Die Gebühr ist in jedem Fall und unabhängig vom Aus-
Dritten nicht bekannt gegeben wird (Art. 8a Abs. gang des Ver fahrens durch den Gesuchsteller zu bezahlen.
3 lit. d SchKG).
Die Erhebung von Gebühren beruht auf
der Idee des Verursacherprinzips. Gebühren schalgebühr von 40 Franken festgelegt (neu Art.
sind das Entgelt für eine bestimmte Amtshand- 12b GebV SchKG, in Kraft seit 1.1.2019).
lung, die der Staat für einen einzelnen Bürger Pauschal bedeutet, dass damit sämtliche
erbringt. Auslagen abgegolten sind, wie insbesondere die
Gestützt auf Art. 16 Abs. 1 SchKG setzt der Verfügung an den Gläubiger, die Prüfung einer
Bundesrat die Gebühren für das Betreibungs- allfälligen Antwort des Gläubigers durch das
und Konkursverfahren fest und regelt sie in der Betreibungsamt, die Mitteilung des Ergebnisses
Gebührenverordnung zum SchKG. Aufgrund der (Gutheissung oder Ablehnung) an den Schuldner
obgenannten Gesetzesänderung wurde auch die
Gebührenverordnung revidiert und eine vom
sowie sämtliche Zustellungen.
Die Gebühr ist gleichzeitig mit der Ein-
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gesuchstellenden Schuldner zu bezahlende Pau- reichung des Gesuchs zu bezahlen, sonst wird
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32 | H E V 3 -2019 H E V 3 -2019 | 33RECHT
BUNDESGERICHTSENTSCHEID
Kann eine Kündigung des Mieters
ohne Unterschrift wirksam sein?
Anlässlich einer Schlichtungsverhandlung betreffend Kündigungsschutz
schlossen die Parteien einen Vergleich, worin die Gültigkeit der Kündigung
festgehalten wurde. Ausserdem wurde das Mietverhältnis um drei Jahre
erstreckt, wobei der Mieter berechtigt war, mit einer einmonatigen Frist das
Mietverhältnis auf Ende jeden Monats aufzulösen.
Hier könnte BÄDE
R
ihr
EINER Nach Ablauf von ca. 1½ Jahren (der Erstre gung (durch seine Bestätigungsschreiben)
SCHR ckungsdauer) kündigte der Mieter am 26. Sep akzeptiert hatte bzw. sein Verhalten miss
U
ENBA tember 2014 das erstreckte Mietverhältnis per bräuchlich sei, wenn er sich danach auf einen
GART
ER 31. Oktober 2014. Das entsprechende Schreiben Formmangel berufe. Der Vermieter stelle sich
NFEG
KAMI wurde seitens des Mieters hingegen nicht unter in einen offensichtlichen Widerspruch zu sei
Inserat stehen zeichnet. In der Folge bestätigte der Vermieter nem vorherigen Verhalten (3malige Bestätigung
mit insgesamt drei Schreiben den Erhalt der der Kündigung), womit er gegen Treu und
Weitere Auskünfte unter: Telefon 044 487 18 08 | E-Mail Inserate@hev-zuerich.ch Kündigung und forderte vom Mieter die Glauben verstosse. Dieses offensichtlich rechts
Behebung angeblicher Mängel am Mietobjekt. missbräuchliche Verfahren verdiene keinen
Der Mieter kündigte die Rückgabe der Rechtsschutz.
Wohnung bzw. der Schlüssel schriftlich an. An Erhält ein Vermieter eine formungültige
besagtem Tag (31. Oktober 2014) erschien der Kündigung und möchte sich auch auf diesen
Vermieter jedoch nicht zur Rückgabe des Miet Mangel berufen, ist es ratsam, den Mieter zeit
objektes. Die postalisch zugestellten Schlüssel nah darauf hinzuweisen (aus Beweisgründen
nahm der Vermieter mit dem Vermerk «Schlüs eingeschrieben). Andernfalls kann dem Vermie
Eggenberger Kaminfegerei GmbH sel Annahme verweigert» nicht entgegen. ter der Vorwurf der rechtsmissbräuchlichen
Heinz Eggenberger, eidg. dipl. Kaminfegermeister,
Im Jahre 2016 (nach Ablauf der 3jährigen Berufung auf den Formmangel entgegengehal
Feuerungskontrolleur und Feuerungsfachmann Erstreckungsdauer) erhob der Vermieter Klage ten werden:
gegen den Mieter und machte einen Gesamt
betrag von Fr. 10 322.35 geltend. Ein Teil des Be (Urteil Bundesgericht 4D_87/2017 v. 20.3.2018,
trages (Fr. 5340.–) bezog sich auf entgangene zusammengefasst im MRA 3/2018, S. 129 ff.)
Mietzinse November 2014 bis Februar 2015. Zur
Erinnerung: das erstreckte Mietverhältnis wur
de per Ende Oktober 2014 vom Mieter gekün
digt. Im Verwahren, welches in letzter Instanz
bis an das Bundesgericht gelangte, ging es u.a.
Cornel Tanno
darum, ob die nicht unterzeichnete Kündigung
einen Formmangel darstelle, welcher die Nich Lic. iur. Rechtsanwalt
Rechtsberatung/Prozessführung
tigkeit der Kündigung zur Folge hatte. HEV Zürich
Freude an der Leistung. Seit 1949.
www.elektro-compagnoni.ch Widerspruch zum vorherigen Verhalten
Sämtliche Instanzen gelangten zum Schluss,
dass der Vermieter die formungültige Kündi
H E V 3 -2019 | 35RECHT RECHT
ERBRECHT mannes und die Anwachsungsklausel im seiner-
zeitigen Vertrag beim Erwerb des Grundstücks
Wenn das Gesellschaftsrecht nach. Zudem erklärte sie, dass diese Klausel seit
dem Kauf nicht verändert worden war. Darauf-
dem Erbrecht vorgeht hin trug das Grundbuchamt die Ehefrau als
Alleineigentümerin ins Grundbuch ein. An-
schliessend verkaufte sie das Grundstück an
Was geschieht mit der Wohnung oder dem Haus im Gesamteigentum, einen Dritten.
wenn die Ehegatten eine Anwachsungsklausel vereinbart haben und einer Kurz darauf reichte einer der Erben den
der Eheleute (als einfacher Gesellschafter) stirbt? Erbenschein beim Grundbuchamt ein und be-
antragte, dass die Erbengemeinschaft des Erb-
lassers als Eigentümerin im Grundbuch ein-
Das Bundesgericht setzte sich am 18. Juli 2018 sungsklausel). Damit wollten sie erreichen, dass zutragen sei. Das Grundbuchamt wies den
mit dieser Frage auseinander. Im vorliegenden das Eigentum beim Tod des einen Ehegatten Antrag mit der Begründung ab, dass der Erb-
Fall kauften die Eheleute eine Liegenschaft und automatisch auf den anderen übergeht. lasser nicht mehr im Grundbuch eingetragen sei «Wenn eine Küche,
wurden im Rahmen einer einfachen Gesellschaft Mit dem Tod eines Menschen gehen alle Ak und somit das Verfügungsrecht der Erben- dann eine
als Gesamteigentümer eines Grundstückes im tiven und Passiven, also auch Grundstücke, auto gemeinschaft fehle. Fierz Küche!»
Grundbuch eingetragen. Die Eheleute verein matisch auf ihre Erben über (Universalsukzes Die beiden kantonalen Vorinstanzen bestä-
barten beim Kauf der Liegenschaft, dass im sion). Da das Grundbuch nicht von Amtes wegen, tigten die Abweisungsverfügung des Grund-
Todesfall das Gesellschaftsvermögen liquidiert sondern auf Antrag nachgeführt wird, wies im buchamts, worauf sich der Erbe mit einer Be- Fierz Küchen GmbH
und das Grundstück dem überlebenden Ehegat konkreten Fall die überlebende Ehefrau gegen schwerde an das Bundesgericht wandte. Für das 8810 Horgen
Tel 044 718 17 50
ten zu Alleineigentum anwachsen soll (Anwach über dem Grundbuchamt den Tod ihres Ehe Bundesgericht hat das Grundbuchamt richtig
www.fierz.swiss
gehandelt, weil im Grundbuch bereits der neue seit 1982
Eigentümer eingetragen war.
Dadurch bestand kein Spielraum mehr, die
S I T UAT I O N I M M I T E I G E N T U M
Erbengemeinschaft als Eigentümer einzutragen.
Anstelle des Gesamteigentums kann auch Miteigentum vereinbart werden. In einem solchen Fall werden die Ehegatten Die Erbengemeinschaft hätte nur noch eine
mit ihrem jeweiligen Miteigentumsanteil, welcher eine Beteiligungsquote am Eigentum darstellt, ins Grundbuch eingetra- Grundbuchberichtigungsklage einreichen kön-
gen. Dieser Miteigentumsanteil stellt im rechtlichen Sinne ein eigenes Grundstück dar, über welchen vom jeweiligen nen. Diese wäre allerdings nur dann erfolgreich
Eigentümer frei verfügt werden kann, d.h dieser Anteil kann veräussert, vermietet, verschenkt oder es kann daran eine
gewesen, wenn nachgewiesen worden wäre, dass
Nutzniessung bzw. ein Wohnrecht errichtet werden. Im Todesfall fällt der Miteigentumsanteil des Erblassers an die Erben.
Um sicherzustellen, dass der überlebende Ehegatte das Alleineigentum am gesamten Grundstück zugewiesen erhält, der Eintrag im Grundbuch ungerechtfertigt vor-
muss die Erbteilung vorgenommen werden. Sollte das Alleineigentum des gesamten Grundstücks minderjährigen Kindern genommen wurde (Art. 975 ZGB). Da der Ein-
zuwiesen werden, bedarf es zusätzlich der Zustimmung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB). trag im vorliegenden Fall jedoch zu Recht erfolgt
war, ging das Gesellschaftsrecht im Todesfall
S I T UAT I O N B E I G Ü T E RG E M E I N S C H A F T
dem Erbrecht vor, da die Eheleute eine Anwach-
Wurde nichts anderes vereinbart, untersteht ein Ehepaar dem ordentlichen Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung sungsklausel vereinbart hatten.
gemäss Art. 181 ZGB. Nebst der Gütertrennung kann jedoch auch in einem öffentlich beurkundeten Ehevertrag der
Güterstand der Gütergemeinschaft vereinbart werden. Um sicherzustellen, dass im Todesfall der überlebende Ehegatte (Urteil Nr. 5A_237/2018 vom 3. Juli 2018)
Alleineigentümer des Grundstücks wird, braucht es im Ehevertrag eine Klausel, welche besagt, dass das Gesamtgut dem
überlebenden Ehegatten zufallen soll. Falls jedoch Nachkommen vorhanden sind, ist eine solche Gesamtgutszuweisung
ungeeignet, da dadurch die Pflichtteile der Nachkommen verletzt werden würden.
Tiziano Winiger
S I T UAT I O N I M KO N K U B I N AT
Lic. iur. MAS REM FHZ
Im Falle eines Konkubinats steht der Erwerb nur zu Miteigentum oder Gesamteigentum (als einfache Gesellschaft) offen. Telefonische Rechtsberatung
Wurden für den Grundstückskauf Pensionskassengelder vorbezogen, kommt gemäss Gesetz ausschliesslich das Mit- HEV Zürich
eigentum in Frage. Wird ein solcher PK-Vorbezug jedoch von einem Ehegatten bzw. von eingetragenen Partnern/innen
beansprucht, ist es trotzdem möglich, das Grundstück im Gesamteigentum (als einfache Gesellschaft) ins Grundbuch
einzutragen.
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