Vorfreude auf Narzissenblüte vor der Annenkirche - Pflanzaktion der Projektbeteiligten von "Chancen für Chancenlose" - Dresden.de
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DRESDNER 45|2020
Donnerstag
5. November 2020
Vorfreude auf Narzissenblüte vor der Annenkirche Sachsenbad 19
Pflanzaktion der Projektbeteiligten von „Chancen für Chancenlose“
Am Montag, 16. November, 18
bis 19.30 Uhr, befasst sich eine
Einwohnerversammlung mit der
Zukunft des ehemaligen Sachsen-
bades. Die Versammlung wird
aufgrund der Hygieneregelungen
der Corona-Schutz-Verordnung des
Freistaates Sachsen aus dem Neuen
Rathaus Dresden live im Internet
übertragen.
Zwickauer Straße 2
Bis voraussichtlich 27. August 2021
wird die Zwickauer Straße zwischen
Hahnebergstraße und Feldschlöß-
chenstraße in der Südvorstadt grund-
haft ausgebaut.
Corona-Schutz 3
Das Dresdner Gesundheitsamt hat die
Darstellung des Corona-Dashboards
auf www.dresden.de/corona über-
arbeitet. Außerdem widerrief die
Landeshauptstadt ihre Allgemeinver-
fügung. Nun gelten ausschließlich
die vom Freistaat Sachsen veröffent-
lichten Regeln (siehe Seite 8).
Lyrikpreis 5
Bereits zum 13. Mal wird der
mit 5.000 Euro dotierte Dresdner
Lyrikpreis im Jahr 2020 vergeben
– diesmal mit digitalem Finale.
A
m 29. Oktober pflanzten Teil- Schönes gemeinsam schaffen zu schen mit Suchtproblemen oder Interessierte können sich online
nehmerinnen und Teilneh- können“. Die Beteiligten pflanz- mit Gewalterfahrungen, aber auch beteiligen und ihre Stimme für
mer des Projektes „Chancen ten auf der Rasenf läche an der solche, die von Wohnungslosigkeit ihren Favoriten abgeben.
für Chancenlose“ Blumenzwiebeln Annenkirche Narzissentuffs (fünf bedroht oder betroffen sind. Sie alle
auf der öffentlichen Grünanlage an Blumenzwiebeln pro Pflanzloch). sollen die Möglichkeit bekommen,
der Annenkirche im Stadtzentrum. Die Blumenzwiebeln stammen von sich aktiv durch eine sinnvolle Aus dem Inhalt
Das Stadtbezirksamt Altstadt und der letzten Frühjahrsbepflanzung Tätigkeit in die Stadtgesellschaft
das Amt für Stadtgrün und Abfall- der städtischen Blumenbeete. Die einzubringen. Dabei geht es vor Allgemeinverfügung
wirtschaft unterstützen die Aktion. Zwiebeln wurden geborgen und in allem um Arbeiten zur Herstellung Widerruf 7–8
Das Projekt „Chancen für Chancen- der Gärtnerei auf der Bodenbacher von Ordnung und Sauberkeit sowie
lose“ entstand auf Initiative und Straße so gelagert, dass sie nun zur Verschönerung des Ortsbildes Sächsische Verordnung
mit finanzieller Ausstattung der wiederverwendet werden können. vorrangig in den Stadtbezirken Corona-Schutz 8–11
Stadtbezirksämter Altstadt und Altstadt und Neustadt.
Neustadt und gibt zwanzig Men- ■ „Chancen für die Chancen- Die Projektteilnehmerinnen Stadtrat
schen in besonderen Lebenslagen losen“ und -teilnehmer werden außerdem Tagesordnung Sondersitzung 23
eine Aufgabe. Das Projekt des Neuer Hafen e. V. sozialpädagogisch betreut und Ausschüsse und Beirat 11
Rainer Pietrusky, Leiter des gibt es seit 2018. Es richtet sich erhalten individuelle Bildungsan- Stadtbezirksbei- und
Projektes erläutert: „Die Narzissen- insbesondere an Menschen in be- gebote, um sie langfristig (wieder) Ortschaftsräte 12
blüte im Frühjahr wird den Teil- sonderen Lebenslagen, unabhängig in das gesellschaftliche Leben zu
nehmerinnen und Teilnehmern von der ethnischen Zugehörigkeit. integrieren. Ausschreibung
zeigen, wie wertvoll es ist, etwas Im Mittelpunkt stehen dabei Men- Foto: Diana Petters Stellen 12
www.dresden.de/amtsblatt
45|2020
2 STA DT PL A N U NG Donnerstag, 5. November
Chemnitz ist deutsche Teile des Amtes für Geodaten und Kataster ziehen um
Kulturhauptstadt Europas
Vorübergehende Einschränkungen im Kundenservice vom 9. bis 13. November
Am 28. Oktober setzte sich Chem-
nitz im nationalen Wettbewerb um Das Amt für Geodaten und Kataster forderung, aber auch ein Weg in dem 12. November ist der Kunden-
den Titel „Kulturhauptstadt Europas geht mit einem Teil der Belegschaft die Zukunft. Unsere Mitarbeite- service dann in den neuen Räum-
2025“ durch. Neben der sächsischen neue Wege und zieht mit 17 Mit- rinnen und Mitarbeiter können lichkeiten zu finden.
Stadt waren Hannover, Hildesheim, arbeiterinnen und Mitarbeitern in so frühzeitig die neuen Arbeits- Durch die anhaltende Coro-
Magdeburg sowie Nürnberg als moderne Arbeitswelten im World welten kennenlernen, die uns alle na-Pandemie wird darum gebeten,
Kandidaten in der finalen Auswahl- Trade Center Dresden. Die Räum- im Neuen Verwaltungszentrum Bürgeranliegen per E-Mail zu stel-
runde. Neben den fünf genannten lichkeiten sind ab Donnerstag, 12. am Ferdinandplatz erwarten. Die len oder vorher einen Termin für
Städten hatten sich auch Gera, November, in der 6. Etage der Am- Mitarbeiter können durch Laptops einen Vororttermin zu vereinbaren.
Zittau und Dresden beworben, die monstraße 74 zu finden. und Headsets wesentlich flexibler Die telefonische Erreichbarkeit ist
jedoch in der ersten Auswahlrunde Der Stadtrat hat im März 2018 arbeiten und ihre Arbeit an ver- wie bisher unter der Telefonnum-
ausgeschieden waren. Zeitgleich den Bau des Neuen Verwaltungszen- schiedenen Plätzen im sogenannten mer (03 51) 4 88 41 16 sowie per
mit Deutschland ist Slowenien trums am Ferdinandplatz beschlos- ,Open Space Office‘ oder auch von E-Mail an geoservice@dresden.de
berechtigt, für das Jahr 2025 eine sen. Damit fiel auch die Entschei- Zuhause aus durchführen. Für Be- gegeben.
Europäische Kulturhauptstadt zu dung für moderne Arbeitswelten in ratungen wird ein Cube (geschlosse- ■ Hintergrundinformation
bestimmen. Hier steht die Juryent- der Stadtverwaltung Dresden. ner Glaswürfel im Raum) sowie ein In einem Wettbewerblichen Dialog
scheidung im Dezember 2020 an. Baubürgermeister Stephan halboffener Raum zur Verfügung sucht die Landeshauptstadt Dresden
Kühn: „Mit dem Amt für Geodaten stehen.“ einen Totalübernehmer für die Pla-
Instandsetzung der und Kataster starten wir mit einem Begleitet wird der Prozess durch nung und den Bau des Neuen Ver-
sogenannten Reallabor. Das ist ein die Fachexpertise in Fragen von waltungszentrums. Die Dialogphase
Carolabrücke Raum, in dem wir mit unseren Arbeitswissenschaft und Arbeits- wurde Ende September 2020 abge-
Am 4. November wurde der neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern psychologie durch die TU Dresden schlossen. Bis Ende November 2020
oberstromseitige Brückenrand Erfahrungen unter Echtbedingun- mit Prof. Dr.-Ing. Martin Schmauder werden die endgültigen Lösungs-
(Brückenkappe) für den Fußgän- gen sammeln wollen, die dann in und seinen Kolleginnen Dipl.-Ing. konzepte und Angebote der Bieter
ger- und Radverkehr freigegeben. den Planungs- und Bauprozess für Anja Jannack sowie Dipl.-Psych. erwartet. Im Dezember können die
Die Fachleute verbreiterten diesen das Neue Verwaltungszentrum ein- Solveig Hausmann. Dresdnerinnen und Dresdner in
Brückenteil, so dass Fußgänger und fließen. Wir bereiten dies sorgfältig ■ Vorsichtsmaßnahmen in Co- einer Online-Bürgerbeteiligung noch
Radfahrer jetzt 65 Zentimeter mehr vor, damit die Verwaltung mit dem ronazeiten vor der abschließenden Jurysitzung
Platz haben. Auf der Oberstromseite Einzug am Ferdinandplatz den Baubürgermeister Stephan Kühn die Entwürfe begutachten und ihre
der Brücke, Richtung Neustadt, wur- Bürgerinnen und Bürgern eine neue betont: „Die Zeiten der Corona-Pan- Anmerkungen dazu machen.
den Sanierungsarbeiten ausgeführt. Qualität an Service bieten kann.“ demie bringen besondere Heraus-
Die Bauarbeiter haben die Brücken- Unter Leitung des Amtes für forderungen mit sich, auch in
kante einschließlich Geländer und Hochbau und Immobilienver- modernen Arbeitswelten. Durch die
Beleuchtungsmasten abgebrochen waltung erfolgte die schrittweise großzügige Raumaufteilung und
und neu errichtet. Erstmals kam hier Planung des Raumes in öffentliche, die Möglichkeit mobiler Arbeit im
Wir kaufen
Carbon bzw. Basalt zum Einsatz.
Baubürgermeister Stephan
kommunikative und ruhige Zonen.
Damit verbunden sind hohe Anfor-
Homeoffice können nicht nur der
Arbeitsschutz, sondern auch die Wohnmobile +
Kühn: „Die Idee, mit Carbonbeton
den Brückenquerschnitt zu verbrei-
derungen an Akustik, Beleuchtung
und Möblierung. So wird eine helle
Vereinbarung von Beruf und Familie
besser in Einklang gebracht werden“. Wohnwagen
tern, haben wir an die TU Dresden neue Bürolandschaft für eine offene ■ Vorübergehende Einschrän-
herangetragen. Damit sind wir auf
offene Ohren gestoßen. Das Mate-
und flexible Arbeitsatmosphäre sor-
gen. Statt Einzelbüros wird der Weg
kungen im Kundenservice
In der Woche vom 9. bis zum 13.
03944-36160
rial erlaubt uns, den Geh- und Rad-
weg von 3,60 Metern auf 4,25 Meter
geebnet für mehr Flexibilität und
Teamarbeit. Eine geräumige Küche
November kann es zu Verzögerun-
gen in der Auftragsbearbeitung des
www.wm-aw.de
zu verbreitern. Mit herkömmlichen soll die Interaktion sowie die Kom- Kundenservice im Amt für Geodaten
Materialien wäre das statisch nicht munikation der Belegschaft fördern. und Kataster kommen. In dieser Zeit Wohnmobilcenter
möglich. Die Carolabrücke ist die Amtsleiterin Klara Töpfer freut werden die neuen Räumlichkeiten Am Wasserturm
zentrale Nord-Süd-Radroute. Bis- sich über das Pilotprojekt in ihrem im Turm des World Trade Centers
her wären wir an unsere Grenzen Amt: „Für alle ist es eine Heraus- Dresden in der 6. Etage bezogen. Ab
gestoßen und hätten ausreichend
breite und sichere Radwege im Be-
stand nicht bauen können. So zeigt Grundhafte Sanierung der Zwickauer Straße
sich, dass es gelingen kann.“ Bauabschnitt in der Südvorstadt liegt zwischen der Hahneberg- und Feldschlößchenstraße
Die Arbeiten zur Instandsetzung
des unterstromseitigen Brücken- Bis voraussichtlich 27. August 2021 zu den Grundstücken werden mit und Feldschlößchenstraße wird voll
randes beginnen jetzt. Auch hier wird die Zwickauer Straße zwischen Großpf laster befestigt. An allen gesperrt. Aufgrund der beengten
werden Beleuchtungsmasten ab- Hahnebergstraße und Feldschlöß- Kreuzungen der Baustelle erfolgt Verhältnisse können die Anlieger
gebrochen und neu errichtet sowie chenstraße in der Südvorstadt der Einbau barrierefreier Bordab- nur zu Fuß ihre Grundstücke er-
der Fahrbahnbelag einschließlich grundhaft ausgebaut. senkungen und Aufmerksamkeits- reichen.
der Brückenabdichtung erneuert. Asphalt ersetzt das Kopfstein- felder für sehbehinderte Menschen. Die Firma Wolff & Müller Tief-
Der Zeitpunkt für die Fertigstellung pflaster. Das führt zu einer deut- Versorger erneuern ihre Leitungen und Straßenbau GmbH & Co. KG
ist stark witterungsabhängig. Den lichen Lärmminderung. Es werden und Anlagen. Im Abschnitt zwi- führt die Arbeiten aus. Die Bau-
Auftrag für die Arbeiten erhielt beidseitig Gehwege angelegt. Die schen Hahneberstraße und Kunad- kosten belaufen sich auf etwa
die Firma Hentschke Bau GmbH Straße erhält zudem beidseitig straße erfolgen die Bauarbeiten in 1,35 Millionen Euro. Die Stadt
aus Bautzen. Längsparkf lächen und am west- halbseitiger Bauweise, um die Zu- Dresden finanziert die Maßnahme
lichen Fahrbahnrand zwischen der fahrt zum Gewerbegebiet über die aus Mitteln des Förderprogramms
www.dresden.de/ Kunadstraße und der Kellstraße Kunadstraße zu gewährleisten. Der „Verbesserung der regionalen Wirt-
carolabruecke Querparkflächen. Die Einfahrten Abschnitt zwischen Kunadstraße schaftsstruktur“.
www.dresden.de/amtsblatt Dresdner Amtsblatt
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Donnerstag, 5. November CORONA-SCHUTZ 3
Gesundheitsamt veröffentlicht überarbeites Corona-Dashboard
Mehr Transparenz und Nutzerfreundlichkeit im Internet – Neue Sächsische Verordnung gilt seit 2. November
Das Gesundheitsamt hat die Dar- erlangt hat. Die Fallzahl nach erfasst. Mit steigenden Fallzahlen des Bundes für jene, die nun vor
stellung des Corona-Dashboards Meldedatum am jeweiligen Tag wird es auch künftig nicht mög- Einnahmeverlusten stehen. Ich
auf www.dresden.de/corona grund- der Aktualisierung wird nicht mit lich sein, alle Fälle taggleich in rufe die Dresdnerinnen und Dresd-
legend überarbeitet. Damit werden in die Berechnung einbezogen. das System zu überführen. Das ner zur gegenseitigen Solidarität
die Transparenz und die Benutzer- Damit ist die Darstellung und Gesundheitsamt benötigt mehr und zur Unterstützung unserer
freundlichkeit erhöht. Notwendig Berechnungsweise mit denen des Zeit, um die Nachverfolgung von lokalen Angebote auf.“
geworden waren die Änderungen Freistaates Sachsen und des Robert Kontaktpersonen und die Abson-
in der Darstellung, da aufgrund Koch-Institutes konform. derungsmaßnahmen zu sichern. ■ Oberbürgermeister Dirk Hil-
der wachsenden Infektionszahlen Weiterhin entspricht mit der Die Erfassung im System und damit bert bis 6. November in Qua-
die taggleiche Erfassung aller Fälle aktuellen Anpassung die zugrun- die Überführung in die Statistik, rantäne
im System nicht mehr möglich ist. de gelegte Bevölkerungszahl der erfolgen erst nach Abschluss der Bis einschließlich 6. November be-
Außerdem lassen sich die Daten, die Landeshauptstadt Dresden jener Schutzmaßnahmen und damit findet sich Oberbürgermeister Dirk
seit dem 7. März 2020 fortlaufend Zahl, welche auch das Land Sach- teils verzögert. Die Daten werden Hilbert in Quarantäne: „Ich hatte
online gestellt werden, nun in sen sowie das Robert Koch-Institut aber, zur korrekten Abbildung, den kurz vor meinem Urlaub Kontakt
Zeiträume zusammenfassen und verwenden. Diese Anpassung hat konkreten Meldetagen zugeordnet. zu einer Person, die später positiv
damit besser abrufen. Das erhöht jedoch nur marginale Auswirkun- Daher kann die Anzahl neu hinzu- auf das Coronavirus getestet wurde.
die Übersichtlichkeit deutlich. gen auf die 7-Tage-Inzidenz. gekommener Fälle vom Vortag von Das Gesundheitsamt hat daher die
Das Dashboard, auf welches in der Anzahl der Fälle nach Meldetag Quarantäne angeordnet. Mir geht
der vergangenen Woche pro Tag ■ COVID-19-Fälle (übermittelt): abweichen. Unverändert bleibt die es gut und ich stehe im ständigen
durchschnittlich 70.000 Zugriffe Die Anzeige entspricht der ehema- in der Ansicht dargestellte Anzahl digitalen Kontakt mit meinen
erfolgten, enthält nun folgende ligen Gesamtansicht. Dargestellt ist der Krankenhauseinweisungen, der Kolleginnen und Kollegen im Rat-
Informationen, angelehnt an die die Anzahl aller labordiagnostisch Sterbefälle sowie der geschätzten haus. An dieser Stelle will ich auch
Darstellungsweise des Robert bestätigten SARS-CoV-2-Fälle, wel- Anzahl der Genesenen pro Tag. noch einmal meinen Dank an die
Koch-Institutes: che das Gesundheitsamt seit der Die Aktualisierung des Dash- Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
letzten Aktualisierung des Dashbo- boards erfolgt weiterhin täglich aussprechen, die wie in meinem
■ Gesamtzahl und neue Fälle ards (Vortag, 12 Uhr) elektronisch um 12 Uhr. Fall durch die Kontaktnachver-
zum Vortag: erfasst und an die Landesunter- folgung versuchen, die Pandemie
Angegeben werden die Gesamt- suchungsanstalt Sachsen (LUA) ■ Dresden hebt die Corona-All- in unserer Stadt einzudämmen.
anzahl der COVID-19-Fälle, der übermittelt hat. gemeinverfügung zum 2. Novem- Dieser großartige Einsatz macht
Krankenhauseinweisungen, der ber auf aber nur dann Sinn, wenn wir uns
Sterbefälle sowie die geschätzte ■ COVID-19-Fallzahl nach Mel- Am 30. Oktober 2020 hat der Frei- alle an die seit heute geltenden
Gesamtanzahl der Genesenen. detag: staat Sachsen die neue Sächsische Regelungen halten und gemeinsam
Weiterhin weist das Dashboard Die Anzeige entspricht der ehema- Corona-Schutz-Verordnung ver- unsere sozialen Kontakte auf das
die Anzahl der Fälle aus, die seit ligen Tagesansicht. Dargestellt ist öffentlicht, die am Montag, 2. notwendigste beschränken.“
der letzten Aktualisierung des das COVID-19-Infektionsgeschehen November 2020 in Kraft trat. Sie Ebenfalls bis einschließlich 9.
Dashboards elektronisch neu er- pro Tag. Für jeden Tag erscheint enthält landesweit einheitliche November wird die Zweite Bürger-
fasst wurden. die Anzahl der labordiagnostisch Vorgaben zur Bewältigung der meisterin Annekatrin Klepsch in
bestätigten COVID-19-Fälle, von Corona-Pandemie. Deshalb wurde Quarantäne sein.
■ Corona-Ampel (7-Tage-Inzi- denen das Gesundheitsamt am die städtische Allgemeinverfügung
denz): jeweiligen Datum Kenntnis erlangt mit einem Widerruf aufgehoben Gesundheitsamt Dresden
Die Berechnungsgrundlage der hat (Eingang der Labormeldung). (siehe ab Seite 7 in diesem Amts- Hotline: (03 51) 4 88 53 22
7-Tage-Inzidenz wurde angepasst. Man spricht hier vom sogenannten blatt). Das bedeutet: Seit dem 2. Mo und Mi 9 bis 16 Uhr
Bisher lag der Anspruch der Bericht- Meldedatum. Die angegebene Fall- November 2020, 0.00 Uhr, gelten Di und Do 9 bis 18 Uhr
erstattung darin, den Bürgerinnen zahl pro Tag lässt sich rückwirkend nur noch die vom Freistaat Sach- Fr 9 bis 14 Uhr
und Bürgern die 7-Tage-Inzidenz anpassen, da das Gesundheitsamt sen veröffentlichten Regeln. Diese Sa, So und Feiertags 9 bis 15 Uhr
entsprechend dem aktuellen Datum auch Fälle der Vortage elektronisch Sächsische Verordnung steht ab www.dresden.de/corona
mitzuteilen. Dabei wurden nur die Seite 8 in diesem Amtsblatt.
Fälle des jeweiligen Tages, die bis Dresdens Erster Bürgermeister
zur Aktualisierung des Dashboards Gesunder Abstand. Detlef Sittel äußert: „Die Landes- Mund-Nasen-
(12 Uhr) elektronisch erfasst wur-
den, in die Berechnung mit einbe-
regierung legt mit der neuen Coro-
na-Schutz-Verordnung landesweit Bedeckung tragen.
zogen. Mit steigenden Fallzahlen einheitliche Infektionsschutzmaß-
wird bei dieser Methodik die 7-Ta- nahmen bis Ende November fest.
ge-Inzidenz jedoch unterschätzt, Das begrüßen wir sehr. Damit
da die elektronische Erfassung von endet die Verunsicherung vieler
Fällen mit dem Meldedatum des Bürgerinnen und Bürger, was
aktuellen Tages zum Zeitpunkt der wo, wann und wie zu beachten
Aktualisierung des Dashboards (12 ist.“ Denn bislang gab es in den
Uhr) noch nicht abgeschlossen ist. sächsischen Kommunen zum Teil
Grundlage für die neue Be- sehr unterschiedliche Regelungen,
rechnung stellt die Fallzahl nach was besonders bei Pendlern für
Meldedatum der letzten sieben Schwierigkeiten sorgte.
Tage dar (0 Uhr bis 0 Uhr). Das Mel- Außerdem appelliert Sittel:
dedatum entspricht dem Tag, an „Die nächsten Tage und Wochen
dem das Gesundheitsamt Kenntnis werden für uns alle alles andere
über einen bestätigten Infektions- www.dresden.de/corona als leicht. Ich erwarte eine schnelle www.dresden.de/corona
fall durch eine Labormeldung und pragmatische Unterstützung
Dresdner Amtsblatt www.dresden.de/amtsblatt
45|2020
4 SOZIALES Donnerstag, 5. November
Junge Talente programmieren Roboter für die
Der Oberbürgermeister Wirtschaft von morgen
gratuliert Talente-Entwicklungsprogramm JUNIORDOKTOR geht in Dresden in die 13. Runde
zum 101. Geburtstag
■ am 6. November
Marianne Wagner-Ruhig,
Blasewitz
zum 90. Geburtstag
■ am 6. November
Erika Spindler, Altstadt
Elvira Mühlner, Altstadt
■ am 7. November
Margarete Horn, Plauen
Ruth Lehner, Prohlis
■ am 8. November
Christel Rösler, Prohlis
■ am 9. November
Brigitte Melzer, Blasewitz
Dr. Manfred Heißrath, Prohlis
■ am 10. November
Sonja Klemm, Cotta
■ am 11. November
Gerda Kilisch, Klotzsche
Maria Schulze, Loschwitz
Lore Weinhold, Prohlis
Gisela Walther, Leuben
Lisa Schiekel, Weißig
Erich Pukall, Leuben
■ am 12. November
Gisela Freudenberg, Blasewitz
Helga Irlbeck, Cotta
Mit dem Workshop „Der vielleicht werb der internationalen FIRST® Der wahrscheinlich kleinste Roboter der
zur Diamantenen Hochzeit kleinste Roboter der Welt – Pro- LEGO® League. Dieser Wettbe- Welt ... war Gegenstand der Auftaktver-
■ am 12. November grammieren mal anders“ ist der werb ist ein gutes Beispiel für anstaltung im Verkehrsmuseum.
Ursula und Gerhard Schleinitz, 13. Durchlauf des Talente-Entwick- eine erfolgreiche Verknüpfung Foto: Frank Grätz
Altstadt lungsprogrammes JUNIORDOKTOR von Robotik mit den MINT-Fä-
am 27. Oktober gestartet. Im Ver- chern (Mathematik, Informatik, Michael Vogt, der Direktor des Ver-
zum 65. Hochzeitstag kehrsmuseum Dresden erhielten Naturwissenschaften, Technik), kehrsmuseums Dresden, erläutert
■ am 12. November die angemeldeten Kinder der Kreativität, Lebensweltbezogen- dazu: „Es freut uns, wenn neu-
Ruth und Christian Glöckner, Klassenstufen 3 bis 5 Einblick in die heit und der Freude am Machen“. gierige Kinder und Jugendliche
Prohlis Programmierung von Robotern. Ab Der Verband ist seit vielen Jahren einen der begehrten JUNIORDOK-
sofort können Schülerinnen und fester JUNIORDOKTOR-Veranstal- TOR-Stempel hier im Verkehrs-
Schüler der Klassen 3 bis 12 wieder tungspartner und auf MINT-Ver- museum erwerben, indem sie
bis zur Dresdner Langen Nacht der anstaltungen für Kinder und sich bei einer Rätselrallye durch
ZAHL DER WOCHE Wissenschaften am 9. Juli 2021 Jugendliche spezialisiert. unsere Ausstellungen mit den
am JUNIORDOKTOR-Programm in Dr. Robert Franke, Leiter des Entwicklungen des Straßen- und
Rund 21.800 Beda r fsgemei n- ihrer Freizeit teilnehmen. Mit der Amtes für Wirtschaftsförderung, Schienenverkehrs oder der Luft-
schaften erhielten im Dezember korrekten Beantwortung von ins- ist sich sicher: „Der Standort Dres- und Schifffahrt beschäftigen“.
2019 Leistungen nach dem SGB gesamt sieben JUNIORDOKTOR-Fra- den mausert sich gerade zum Ro- ■ Was ist JUNIORDOKTOR?
II, darunter 6.500 Bedarfsgemein- gen und dem Nachweis von sieben bot Valley. Wir wollen das zu einer Das stadtweite Talente-Entwick-
schaf ten mit K indern. Davon JUNIORDOKTOR-Stempeln erwer- langfristigen Erfolgsgeschichte lungsprogramm JUNIORDOKTOR
war der Großteil (3.900) allein- ben sie die JUNIORDOKTOR-Würde machen, dafür braucht es auch in ist ein wichtiges Projekt des Netz-
erziehend. In über 2.250 dieser samt Hut und Urkunde. Wer noch Zukunft erstklassige Fachkräfte. werks Dresden – Stadt der Wis-
Bedarfsgemeinschaften lebten Interesse hat, kann sich online an- Mit dem JUNIORDOKTOR inspi- senschaften. Es wird vom Amt für
Alleinerziehende mit einem Kind, melden und mitmachen. rieren wir unseren Nachwuchs Wirtschaftsförderung der Landes-
in über 1.150 mit zwei Kindern Die neue Spezialisierung auf für dessen künftige Berufs- und hauptstadt Dresden koordiniert.
und in über 450 mit drei und Robotik als Bildungsangebot für Studienwahl und tragen damit zur Kinder und Jugendliche der Klas-
mehr Kindern. Kinder und Jugendliche ist kein Talentförderung und Fachkräftesi- senstufe 3 bis 12 aus Dresden und
Auch, wenn die Zahlen der Be- Zufall. Marcus Kotte, Geschäfts- cherung am Wirtschafts- und Wis- Umgebung erhalten kostenlosen
darfsgemeinschaften in den letz- führer des des Landesverbandes senschaftsstandort Dresden bei.“ Zugang zu spannenden Veranstal-
ten Jahren rückläufig waren, hat Sächsischer Jugendbildungswerke Nachdem sich das Verkehrs- tungen an über 30 Hochschulen,
sich der Anteil der Alleinerzie- (LJBW) sagt dazu: „Der Landesver- museum Dresden vom Esprit der Forschungseinrichtungen und
henden-Bedarfsgemeinschaften band Sächsischer Jugendbildungs- JUNIORDOKTOR-Teilnehmer über- technologieorientierten Unter-
im Zeitverlauf kaum verändert. werke organisiert bereits seit zehn zeugen konnte, lädt es künftig als nehmen.
Jahren einen Roboterwettbewerb neuer JUNIORDOKTOR-Veranstal-
www.dresden.de/ für Kinder und Jugendliche in tungspartner zu einem Rundgang
statistik Dresden – den Regionalwettbe- mit Fragen zur Mobilität ein. Dr. www.juniordoktor.de
www.dresden.de/amtsblatt Dresdner Amtsblatt
45|2020
Donnerstag, 5. November K U LT U R 5
Archivale des Monats Dresdner Lyrikpreis-
Finale wird digital
Die Gartenstadtbewegung: Städtebautrend 1908 Bereits zum 13. Mal wird der mit
Hellerau – Deutschlands erster Gartenstadt folgten mehr als 30 Geschwister bis 1913 5.000 Euro dotierte Dresdner Ly-
rikpreis im Jahr 2020 vergeben –
Die Gartenstadt Hellerau faszi- diesmal mit digitalem Finale. Mit
niert durch ihr einzigartiges städ- Blick auf die allerorts steigenden
tebauliches Aussehen. In diesem Corona-Infektionszahlen haben die
Monat werden historische Fotos, Landeshauptstadt Dresden und das
die zum Kauf oder zur Miete eines für die Organisation verantwortli-
Hauses in der Gartenstadt anreg- che „Erich-Kästner-Haus“ für Litera-
ten, im Lesesaal des Stadtarchivs tur entschieden, die ursprünglich
Dresden, Elisabeth-Boer-Straße 1, analog geplante Veranstaltung am
präsentiert. Sonntag, 8. November 2020, abzu-
sagen und bei der Ausrichtung des
Der Begriff der Gartenstadt ist Finales neue Wege zu gehen.
untrennbar mit der Gartenstadt- D a z u e rk l ä r t A n ne k at r i n
bewegung in England verbunden. Klepsch, Zweite Bürgermeisterin
Im Stadtarchiv Dresden gibt es eine und Beigeordnete für Kultur und
Abhandlung „Über die englische Tourismus: „Es ist uns wichtig, dass
Gartenstadtbewegung“ der Deut- die Landeshauptstadt Dresden den
schen Gartenstadtgesellschaft aus Preis zur Förderung des gegenwär-
dem Jahr 1926. Einer der Vordenker tigen poetischen Schaffens auch
der Gartenstadt war der Engländer 2020 vergibt. Das neue digitale
Ebenezer Howard (1850 bis 1928). Format liefert zwar keinen Ersatz,
In London geboren, konnte er die eröffnet aber doch die Möglichkeit,
Nachteile einer schnell wachsenden die Vielfalt der Dichtungen im
Großstadt für deren Bewohner in deutschsprachigen und tschechi-
der Zeit der Industrialisierung schen Raum einer breiten Öffent-
bezeugen. Zwar tritt die Idee lichkeit zu präsentieren.“
der Gartenstadt schon seit 1845 Und so läuft deren Beteiligung:
in Publikationen verschiedener Die fünf deutschsprachigen und fünf
Autoren in Erscheinung, Howard tschechischen Finalistinnen und
jedoch ist es zu verdanken, dass Finalisten stellen ihre Wettbewerbs-
das theoretische Konzept mit der stadt. Schmidt plante zu der Zeit Mietvilla in der Gartenstadt Hellerau. texte in Form von Zehn-Minuten-
Gartenstadt Letchworth, in der die Erweiterung seines immer Quelle: Stadtarchiv Dresden, 17.4.1, Druck- Videos vor, die bis zum Abend des
Nähe von London im Jahr 1903, erfolgreicheren Unternehmens sammlung bis 1945, 24–25. 7. November über die Internetseite
in die Realität umgesetzt wurde. „Deutsche Werkstätten für Hand- www.dresdner-lyrikpreis.org aufruf-
In seinen Büchern „Tomorrow. A werkskunst Karl Schmidt“. Es tekt aus München, und bildete bar sind. Lyrikfans können in diesem
Peaceful Path to Real Reform“ (dt. sollte jedoch nicht nur bei einem die Grundlage für die spezielle Zeitraum per Mausklick ihre Stim-
Morgen. Ein friedfertiger Weg zur Fabrikneubau bleiben. Vielmehr städtebauliche Ausrichtung der me für einen der Beiträge abgeben
tatsächlichen Reform) von 1898 wurde die Betriebserweiterung Gartenstadt. Zusätzlich wurde und so über die Vergabe des erst-
und in dessen Neuauflage 1902 dafür genutzt, eine planmäßig die besondere künstlerische Be- mals von der Euroregion Elbe/Labe
mit dem Titel „Garden Cities of angelegte Siedlung aufzubauen. bauung der Gartenstadt durch die vergebenen Publikumspreises in
Tomorrow“ (dt. Gartenstädte von Geprägt von dem Geiste der Le- Schaffung einer Bau- und Kunst- Höhe von 500 Euro mitentscheiden.
morgen) beschreibt Howard die bensrefor mbeweg ung des 19. kommission abgesichert. Dieses Die Sitzung der Hauptjur y
Grundsäulen einer Gartenstadt. Die Jahrhunderts sollte diese weit gewählte Gremium genehmigte, f indet am Sonnabend-Abend,
Gründung der Deutschen Garten- mehr als nur eine Werkssiedlung neben den amtlichen Verfahren, 7. November, als nicht-öffentliche
stadtgesellschaft und deren Ver- für die eigenen Arbeiter sein. Der alle Bauten in der Gartenstadt Videokonferenz statt. Hauptpreis-
öffentlichungen verdeutlichen das Anspruch der Gartenstadt war es, Hellerau. Der Vertrag nennt die träger sowie Publikumspreisträger
große Interesse an dem Thema auf durch die architektonisch-künst- Bau- und Kunstkommission und werden am Sonntag, 8. November,
deutscher Seite und den Austausch lerische Gestaltung die sozialen schreibt der Gemeinde Rähnitz 12 Uhr, in einer digitalen Veran-
zwischen den beiden Nationen. Bedürfnisse der Bewohner zu be- vor „in die innere Entwicklung staltung von der Zweiten Bürger-
In Sachsen unterzeichnete am achten. Das aktuelle Archivale des der Gartenstadt Hellerau tunlichst meisterin Annekatrin Klepsch
31. März 1908 der Gemeindevor- Monats zeigt eine Werbepostkarte nicht einzugreifen und insbeson- verkündet. Auch weitere Akteure
stand von Rähnitz einen Vertrag der Baugenossenschaft Hellerau dere den von dieser Kunstkommis- des Wettbewerbs, darunter ein
mit der noch zu begründenden mit dem Beispiel einer Mietvilla sion gebilligten Bauten, …, nicht Jurymitglied und natürlich die
„Gartenstadt Hellerau GmbH“ im großzügigerem Stil. Gleich- entgegenzutreten“. Preisträger, kommen zu Wort.
und verankerte damit einen Teil zeitig bot die Genossenschaft Bis 1913 wurden 31 Gartenstäd- Diese Vera n st a lt ung w i r d
der Rahmenbedingungen für die Mitobjekte im Kleinwohnungsbau te gegründet, aber Hellerau wird gest r ea mt . A l le I n for mat io -
Entstehung der Gartenstadt Hel- an, die trotzdem die Vorzüge und bis heute als Deutschlands erste nen sind unter www.dresdner-
lerau auf den Fluren von Rähnitz Lebensqualität einer Gartenstadt Gartenstadt gefeiert, vor allem, lyrikpreis.org zu finden. Zu den in
und Klotzsche. Der Möbelfabri- ermöglichten. weil die Howardschen Vorgaben der Vergangenheit mit dem Dresd-
kant Karl Schmidt (1873 bis 1948) Für die Flurstücke der Garten- von genossenschaftlichem Woh- ner Lyrikpreis Ausgezeichneten
hatte 140 Hektar Land von dort stadt gab es einen besonderen nungsbau und dem Ausschluss gehören Uljana Wolf, Petr Hruška,
ansässigen Bauern gekauft und Bebauungsplan, der auch für die von Bodenspekulationen durch Lutz Seiler, Uwe Tellkamp und
machte die Gartenstadtgesell- Gemeinde Rähnitz verpflichtend Wohlfahrtsland, hier im hohen Jan Škrob.
schaft Hellerau mbH im weiteren war. Dieser Gesamtbebauungsplan Maße realisiert wurden.
Verlauf des Jahres 1908 zur Grund- stammte von Richard Riemer- Ann-Marie Rajda, Stadtarchiv www.dresden.de/lyrikpreis
eigentümerin der neuen Garten- schmid (1868 bis 1957), Archi- Dresden www.dresdner-lyrikpreis.org
Dresdner Amtsblatt www.dresden.de/amtsblatt
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6 VERSCHIEDENES Donnerstag, 5. November
Anmeldung für Tierheim- Weihnachtsbaum auf dem Altmarkt steht
Besuch erforderlich
Striezelmarktfichte bleibt trotz Corona die Konstante in der Adventstradition
Das städtische Tierheim Dresden bit-
tet alle Tierinteressenten vorab um Traditionell wurde am 31. Oktober schige Verwachsung in der Krone.
telefonische Anmeldung unter der der Dresdner Weihnachtsbaum Das Team von Baumpfleger Andre-
Rufnummer (03 51) 4 52 03 52 oder auf dem Altmarkt aufgestellt. Der as Deppner kümmerte sich um die
per E-Mail an tierheim@dresden. Baum markiert den ersten sichtba- Krone: „Wir haben ihm noch mal
de mit Angabe der gewünschten ren Meilenstein des 586. Dresdner die Haare schöngemacht, bevor es
Besuchszeit und der Tierart. Beim Striezelmarktes. in die Dresdner Innenstadt ging.“
Termin ist an der Eingangspforte Das ausgewählte Exemplar ist Die Fichte wurde auf circa 20
zu klingeln, da nur angemeldete eine 37 Meter hohe und 4,5 Tonnen Meter Höhe gekürzt, damit sie si-
Personen eingelassen werden. Ohne schwere Gemeine Fichte aus dem cher in der Bodenhülse steht. Am
vorherige Anmeldung ist zurzeit ein Sachsenforst. Der Baum stand seit 2. November bekam der Baum sein
Besuch des Tierheims nicht möglich. 120 Jahren an der Prießnitz in der bekanntes Lichterkleid: eine rund
Der Vermittlungssonnabend am Dresdner Heide unweit der Heide- 2.900 Meter lange Lichterkette, an
7. November, von 13 bis 15 Uhr, mühle. „Ein wirklich prächtiger der 16.200 LEDs leuchten. Auf der
findet statt. Hierfür ist ebenfalls Baum, der bisher vom Borkenkäfer Baumspitze strahlt dann wieder
eine telefonische Voranmeldung verschont blieb“, erklärt Heiko ein 70 mal 70 Zentimeter großer
bis Freitag, 6. November, 12 Uhr, Müller vom Sachsenforst des Forst- Stern. „Licht an“ heißt es dann
zur Absprache eines Besuchster- bezirks Dresden. pünktlich zum 1. Advent am Sonn-
mins nötig. Das Tierheim vergibt Die Fichte hatte einen soge- tag, 29. November.
Termine im 15-Minuten-Rhythmus. nannten „Hexenbesen“, eine bu- Foto: Diana Petters
Voraussetzung für den Besuch
im Tierheim ist das Tragen einer
Mund-Nasen-Bedeckung. Am Ein- Auszeichnung für kommunales Grün
gang sind die Hände zu desinfizie- Promenadenring erhält den 1. Preis beim Wettbewerb „Gärten in der Stadt“
ren, die geltenden Abstandregeln
sind in jedem Fall einzuhalten. Die Landeshauptstadt Dresden
Wichtig ist auch das Ausfüllen erhielt am 29. Oktober beim Wett-
des Bogens zur Kontaktnachver- bewerb „Gärten in der Stadt“ 2020
folgung. Gemeinsam eingelassen des Verbandes Garten-, Landschafts-
werden nur Personen, die in einem und Sportplatzbau Sachsen e. V. den
gemeinsamen Haushalt leben. 1. Preis für den Promenadenring.
Unabhängig von den Coro- Das Amt für Stadtgrün und Abfall-
na-Maßnahmen können nach wirtschaft hatte das Projekt für den
telefonischer Absprache selbstver- ersten Bauabschnitt des westlichen
ständlich Fundtiere ins Tierheim Promenadenrings, der Promenade
gebracht und Abgabetiere je nach entlang der Marienstraße, einge-
vorhandenen Kapazitäten aufge- reicht. Detlef Thiel, Leiter des Amtes
nommen werden. für Stadtgrün und Abfallwirtschaft,
über diese Ehrung: „Wir freuen uns
www.dresden.de/tierheim sehr über das Wettbewerbsergebnis.
Es ist eine schöne Würdigung unserer
Städtische Bibliotheken täglichen Arbeit, mit der wir auch
dafür sorgen, dass die Dresdnerinnen
Dresden bleiben offen und Dresdner attraktive Park- und ander und soll als Teil des Promena- Promenadenring an der Marienstraße.
Nach den Entscheidungen auf Bun- Grünanlagen in ihrer Stadt nutzen denrings um die historische Altstadt Foto: Amt für Abfallwirtschaft
des- und auf Landesebene bleiben können“. die alte Stadtbefestigung nachvoll- und Stadtgrün
die Städtischen Bibliotheken zur Die neue Promenade verbindet ziehbar machen. Ein Rahmen aus
Medienausleihe und -rückgabe ge- entlang der Marienstraße die Bas- Linden umspannt eine Wiesenflä- zahlreichen Bänken und attraktiven
öffnet. Aufgrund der angeordneten tionen Saturn und Merkur mitein- che und den Promenadenweg mit Stauden- und Gehölzpflanzungen.
Schutzmaßnahmen müssen jedoch Dresdnerinnen und Dresdner so-
alle geplanten Veranstaltungen für wie die Gäste der Stadt nutzen die
November abgesagt bzw. verschoben Promenade zum Spazierengehen,
werden. Bei Bibliotheksbesuchen Baumpflege Baumkontrolle Baumdiagnose Baumsanierung Baumfällung Ausruhen, Entspannen und um
Baumstubbenfräsen Baumschutzmaßnahmen Baumstandortverbesserung
müssen die Kontaktdaten der Besu- die Blütenvielfalt zu genießen. Die
cherinnen und Besucher erfasst und city forest GmbH neue Promenade wurde 2019 ge-
für einen Monat aufbewahrt werden. baut und ist über Fördermittel aus
Mit Kontaktdaten sind der Name, Projektbereich Dresden dem Förderprogramm „Stadtumbau
Postleitzahl und die Telefonnummer Enderstraße 94 Ost“ finanziert worden.
oder alternativ eine E-Mail-Adresse Der Wettbewerb „Gärten in der
01277 Dresden
sowie der Aufenthaltszeitraum Stadt“ wird aller zwei Jahre vom
gemeint. Zur Minimierung der tel.: 0351 266 902 -10 Verband Garten-, Landschafts- und
Kontakte sind längere Aufenthalte fax: 0351 266 902 - 19 Sportplatzbau Sachsen e. V. ausge-
in den Bibliotheken nicht gestattet. lobt und vom Sächsischen Landes-
Die Mund-Nasenschutz-Pflicht gilt mail: dresden@cityforest.de amt für Umwelt, Landwirtschaft
beim Betreten des Hauses sowie in web: www.cityforest.de und Geologie gefördert.
allen Räumen der Bibliothek.
Hydrosaat Erosionsschutz Ingenieurbiologie Landschaftspflege www.galabau-
www.bibo-dresden.de sachsen.de
www.dresden.de/amtsblatt Dresdner Amtsblatt
45|2020 Donnerstag, 5. November AMTLICHES 7 Vollzug des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (IfSG) sowie der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (SächsCoronaSchVO), hier: Widerruf der Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Dresden über Beschränkungen im öffentlichen Raum sowie über die Einschränkung der Besuchsrechte in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 vom 23. Oktober 2020 in Gestalt der Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Dresden über Beschränkungen im öffentlichen Raum sowie über die Einschränkung der Besuchsrechte in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 vom 27. Oktober 2020 Die Landeshauptstadt Dresden erlässt der Besuchsrechte in Einrichtungen Das Gesundheitsamt der Landeshaupt- der Ausbreitung des Coronavirus in ihrer Eigenschaft als örtlich zu- des Gesundheits- und Sozialwesens stadt Dresden ist gemäß § 8 Abs. SARS-CoV-2 im Freistaat Sachsen ständiges Gesundheitsamt folgende zur Eindämmung der Verbreitung des 1 der Verordnung des Sächsischen Gebrauch. Damit wird gewährleistet, Allgemeinverfügung: Corona-Virus SARS-CoV-2 veröffent- Staatsministeriums für Soziales und dass alleinig die SächsCoronaSchVO 1. Die Allgemeinverfügung der licht, die mit Beginn des 27. Oktober Gesellschaftlichen Zusammenhalt des Sächsischen Staatsministeriums Landeshauptstadt Dresden über Be- 2020 in Kraft trat. Mit Allgemeinver- zum Schutz vor dem Coronavirus für Soziales und Gesellschaftlichen schränkungen im öffentlichen Raum fügung vom gleichen Tag wurde die SARS-CoV-2 und COVID-19 (SächsCo- Zusammenhalt sowie die dazu er- sowie über die Einschränkung der vorgenannte Allgemeinverfügung in ronaSchVO) vom 21. Oktober 2020 gangenen Allgemeinverfügungen des Besuchsrechte in Einrichtungen des Teilen geändert. sowie § 28 des Infektionsschutz- Freistaates Sachsen der Bewertungs- Gesundheits- und Sozialwesens zur Am 30. Oktober 2020 veröffentlichte gesetzes (IfSG) in Verbindung mit § maßstab sind. Eindämmung der Verbreitung des das Sächsische Staatsministerium für 1 der Verordnung der Sächsischen Zu Ziffer 2 des Bescheides: Corona-Virus SARS-CoV-2 vom 23. Soziales und Gesellschaftlichen Zu- Staatsregierung zur Regelung von Die Bekanntgabe durch öffentliche Oktober 2020 in Gestalt der Allge- sammenhalt die sachsenweit gültige Zuständigkeiten nach dem Infektions- Bekanntmachung erfolgt gemäß § 3 meinverfügung zur Änderung der All- Sächsische Corona-Schutz-Verord- schutzgesetz (IfSGZuVO) sachlich Abs. 1 der Satzung der Landeshaupt- gemeinverfügung der Landeshaupt- nung (SächsCoronaSchVO) mit Wir- zuständig. Es ist weiterhin gemäß stadt Dresden über die Form der öf- stadt Dresden über Beschränkungen kung ab 2. November 2020. Innerhalb § 1 des Gesetzes zur Regelung des fentlichen Bekanntmachung und der im öffentlichen Raum sowie über die der Verordnung regelt der Freistaat Verwaltungsverfahrens- und des ortsüblichen Bekanntgabe vom 16. Einschränkung der Besuchsrechte in Sachsen die ab dem 2. November Verwaltungszustellungsrechts für Juli 1998 (Bekanntmachungssatzung). Einrichtungen des Gesundheits- und 2020 geltenden Infektionsschutzmaß- den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG) Eine Bekanntmachung im Dresdner Sozialwesens zur Eindämmung der nahmen abschließend, sodass aktuell in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Nr. 3 a Amtsblatt ist nicht rechtzeitig mög- Verbreitung des Corona-Virus SARS- kein ergänzender Regelungsbedarf des Verwaltungsverfahrensgesetzes lich. Eine weitere Verzögerung der CoV-2 vom 27. Oktober 2020, wird auf kommunaler Ebene besteht. (VwVfG) auch örtlich zuständig für Anordnungen ist aus Gründen des hiermit gemäß § 1 SächsVwVfG i. V. Damit ist die Allgemeinverfügung den Erlass dieser Allgemeinverfügung. Gesundheitsschutzes nicht vertretbar. m. § 49 VwVfG mit Wirkung für die der Landeshauptstadt Dresden über Zu Ziffer 1 des Bescheides: Die öffentliche Bekanntmachung Zukunft widerrufen. Beschränkungen im öffentlichen Die ursprüngliche Allgemeinverfü- wird durch verschiedene Medien 2. Diese Allgemeinverfügung tritt Raum sowie über die Einschränkung gung der Landeshauptstadt Dresden parallel zum förmlichen Aushang am 2. November 2020, um 0.00 Uhr, der Besuchsrechte in Einrichtungen über Beschränkungen im öffentlichen über die Pressearbeit der Landes- in Kraft und hängt öffentlich an der des Gesundheits- und Sozialwesens Raum sowie über die Einschränkung hauptstadt Dresden begleitet. Diese Anschlagtafel im Eingangsbereich des zur Eindämmung der Verbreitung der Besuchsrechte in Einrichtungen Allgemeinverfügung wird gemäß § Rathauses Dr.-Külz-Ring 19 in 01067 des Corona-Virus SARS-CoV-2 in Ge- des Gesundheits- und Sozialwesens 1 SächsVwVfG i. V. m. § 41 Abs. 3 Dresden aus. Ab dem 2. November stalt der Änderungsverfügung vom zur Eindämmung der Verbreitung des VwVfG ortsüblich bekannt gemacht, 2020, 0.00 Uhr, gelten damit allei- 27. Oktober 2020 aus Gründen der Corona-Virus SARS-CoV-2 wurde auf da eine Bekanntgabe an die Beteiligten nig die Regelungen der Sächsischen Rechtssicherheit und Einheitlichkeit Grundlage von § 7 SächsCoronaSchVO aufgrund der Sachlage untunlich ist. Corona-Schutz-Verordnung sowie der Rechtsanwendung im Freistaat vom 21. Oktober 2020 sowie § 28 Abs. Nach § 41 Abs. 4 Satz 4 VwVfG gilt die dazu ergangenen Allgemeinver- Sachsen mit Wirkung für die Zukunft 1 IfSG erlassen. Gemäß § 49 Abs. 1 die Allgemeinverfügung am Tag nach fügungen des Freistaates Sachsen. zu widerrufen. Gleichwohl kann die VwVfG kann ein rechtmäßiger nicht der ortsüblichen Bekanntmachung als Die Dokumente sind abruf bar unter Landeshauptstadt Dresden, sofern aus begünstigender Verwaltungsakt, auch bekannt gegeben. Die Allgemeinver- www.coronavirus.sachsen.de. infektionshygienischer Sicht die Not- nachdem er unanfechtbar geworden fügung kann auf der Homepage der Gründe: wendigkeit besteht, weitergehende ist, ganz oder teilweise mit Wirkung Landeshauptstadt Dresden abgerufen Die Landeshauptstadt Dresden hat am allgemeinverbindliche Regelungen für die Zukunft widerrufen werden. und eingesehen werden. 23. Oktober 2020 die Allgemeinver- oder Maßnahmen im Einzelfall an- Von dieser Möglichkeit des Widerrufs Hinweis fügung der Landeshauptstadt Dresden ordnen. macht die Landeshauptstadt Dresden Widerspruch und Anfechtungsklage über Beschränkungen im öffentlichen Zuständigkeit und Rechtsgrund- aus Gründen der einheitlichen Rechts- Raum sowie über die Einschränkung lage: anwendung zur Verlangsamung Seite 8 Dresdner Amtsblatt www.dresden.de/amtsblatt
45|2020
8 AMTLICHES Donnerstag, 5. November
Seite 7 sofortige Vollziehung. erheben. Der Hauptsitz befindet sich in Vertretung
Rechtsbehelfsbelehrung im Rathaus, Dr.-Külz-Ring 19, 01067
gegen die Regelungsanordnungen im Gegen diese Allgemeinverfügung Dresden. Detlef Sittel
Tenor dieser Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Erster Bürgermeister
haben kraft Gesetzes nach § 28 Abs. Bekanntgabe Widerspruch erhoben
3 i. V. m. § 16 Abs. 8 IfSG keine auf- werden. Der Widerspruch ist bei Dirk Hilbert
schiebende Wirkung. Es besteht die der Landeshauptstadt Dresden zu Oberbürgermeister Erlassdatum 30. Oktober 2020
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und
Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus
SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung –
SächsCoronaSchVO)
Vom 30. Oktober 2020
Auf Grund des § 32 Satz 1 in Ver- geberechtigte sollen dafür Sorge auf dem Gelände von Schulen, bei §3
bindung mit § 28 Absatz 1 Satz 1 tragen, dass ihre Kinder oder schulischen Veranstaltungen sowie Mund-Nasenbedeckung
und 2 des Infektionsschutzgesetzes Schutzbefohlenen diese Empfeh- bei Angeboten nach § 32 Achtes (1) Eine Mund-Nasenbedeckung
vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), lungen einhalten, sofern diese Buch Sozialgesetzbuch – Kinder- ist zu tragen:
von denen § 28 Absatz 1 Satz 1 und dazu in der Lage sind. Menschen und Jugendhilfe – (SGB VIII) in der 1. bei der Benutzung öffentlicher
2 durch Artikel 1 Nummer 6 des mit Behinderung und solche mit Fassung der Bekanntmachung vom Verkehrsmittel zur Personenbeför-
Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. gesundheitlichen Einschränkun- 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022), derung, einschließlich Taxis, oder
I S. 587) neu gefasst worden ist, in gen können, sofern sie nicht dazu das zuletzt durch Artikel 3 Absatz regelmäßiger Fahrdienste zum
Verbindung mit § 7 der Verordnung in der Lage sind, auf das Tragen der 5 des Gesetzes vom 9. Oktober 2020 Zweck der Beförderung zwischen
der Sächsischen Staatsregierung Mund-Nasenbedeckung verzichten. (BGBl. I S. 2075) geändert worden dem Wohnort/der Wohnstätte und
und des Sächsischen Staatsmi- Es ist zulässig, im Kontakt mit ist. Der Mindestabstand oder alter- Einrichtungen von Menschen mit
nisteriums für Soziales und Ge- hörgeschädigten Menschen, die native Schutzmaßnahmen können Behinderungen, pflegebedürftigen
sellschaftlichen Zusammenhalt auf das Lesen von Lippenbewegun- durch die Allgemeinverfügung des Menschen oder Patienten zu deren
zur Regelung der Zuständigkeiten gen angewiesen sind, zeitweilig Staatsministeriums für Soziales Behandlung,
nach dem Infektionsschutzgesetz auf die Mund-Nasenbedeckung und Gesellschaftlichen Zusam- 2. beim Aufenthalt in Groß- und
und für die Kostenerstattung für zu verzichten. In geschlossenen menhalt zur Regelung des Betriebs Einzelhandelsgeschäften sowie
Impf ungen und andere Ma ß- Räumlichkeiten sollte regelmäßig von Einrichtungen der Kinderta- Läden,
nahmen der Prophylaxe vom 9. gelüftet werden. Zur Verbesserung gesbetreuung, von Schulen und 3. beim Aufenthalt in Gesundheits-
Januar 2019 (SächsGVBl. S. 83), der Kontaktnachverfolgung zu infi- Schulinternaten im Zusammen- einrichtungen nach § 23 Absatz 3
der durch die Verordnung vom zierten Personen wird die Nutzung hang mit der Bekämpfung der Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes
13. März 2020 (SächsGVBl. S. 82) der Corona-Warn-App des Bundes SARS-CoV-2-Pandemie bestimmt sowie durch Beschäftigte ambulan-
geändert worden ist, verordnet das dringend empfohlen. werden. Satz 1 gilt entsprechend ter Pflegedienste bei der Ausübung
Sächsische Staatsministerium für (3) Es wird dringend empfohlen, für Aus- und Fortbildungseinrich- der Pflege. Ausgenommen sind die
Soziales und Gesellschaftlichen generell auf private Reisen und tungen die der berufsbezogenen, konkreten Behandlungsräume so-
Zusammenhalt: Besuche – auch von Verwandten schulischen oder akademischen wie die stationär aufgenommenen
§1 außer aus triftigen Gründen – Ausbildung dienen. Patienten am Sitzplatz zur Auf-
Grundsätze zu verzichten. Dies gilt auch im (4) Absatz 1 gilt nicht für Zusam- nahme von Speisen und Getränken
(1) Jeder wird anlässlich der Coro- Inland und für überregionale menkünfte in Kirchen und Räu- und in ihren Zimmern;
na-Pandemie angehalten, die phy- touristische Ausflüge. men von Religionsgemeinschaften 4. beim Besuch in Einrichtungen
sisch-sozialen Kontakte zu anderen §2 zum Zwecke der Religionsaus- nach § 36 Absatz 1 Nummer 2 des
Menschen, außer den Angehörigen Konta k tb esc h rä n k u ng, Ab - übung sowie für Beisetzungen. Infektionsschutzgesetzes,
des eigenen Hausstandes, auf das standsregelung (5) Absatz 1 gilt nicht für Zusam- 5. beim Aufenthalt in allen für
absolut nötige Minimum zu re- (1) Der Aufenthalt in der Öffentlich- menkünfte des Landtages, der die Öffentlichkeit zugänglichen
duzieren. Wo immer möglich, ist keit ist nur mit Angehörigen des Staatsregierung und der kommu- Räumlichkeiten mit regelmäßigem
ein Mindestabstand zu anderen eigenen und eines weiteren Haus- nalen Vertretungskörperschaften Publikumsverkehr:
Personen von 1,5 Metern einzuhal- standes bis insgesamt maximal sowie der Behörden, Gerichte, a) in Einkaufszentren, Beherber-
ten und sind weitere Maßnahmen zehn Personen gestattet. Private Staatsanwaltschaften oder anderer gungsbetrieben (Verkehrs- und Ge-
zur Ansteckungsvermeidung zu Ansammlungen, Zusammenkünf- Stellen, die öffentliche Aufgaben meinschaftsflächen, Speiseräume
beachten (Kontaktbeschränkung). te, Veranstaltungen sowie Feiern wahrnehmen, und Maßnahmen, bis zum Erreichen des Platzes) und
Diese Grundsätze gelten für alle in eigener Häuslichkeit sind mit die der Versorgung oder der Ge- öffentlichen Verwaltungen,
Lebensbereiche, einschließlich Angehörigen des eigenen und sundheitsfürsorge der Bevölkerung b) in Banken, Sparkassen und Ver-
Arbeitsstätten. eines weiteren Hausstandes bis dienen, sowie Zusammenkünfte sicherungen,
(2) Es wird über die Regelungen in § insgesamt maximal zehn Personen von kommunalen Räten und von c) in allen gastronomischen Ein-
3 hinaus dringend empfohlen, bei oder mit insgesamt maximal fünf deren Ausschüssen und Organen richtungen einschließlich Im-
Kontakten im öffentlichen Raum Personen gestattet. sowie Nominierungsveranstal- biss- und Caféangeboten zur und
eine Mund-Nasenbedeckung zu (2) In Einrichtungen und bei An- tungen von Parteien und Wähler- bei Lieferung und Abholung von
tragen, um für sich und andere geboten nach § 5 ist der Mindestab- vereinigungen und notwendige mitnahmefähigen Speisen und
das Risiko von Infektionen zu stand von 1,5 Metern einzuhalten. Gremiensitzungen von juristischen Getränken,
reduzieren. Dazu gehören auch (3) Der Mindestabstand von 1,5 Personen des privaten und öffent- d) in Kirchen und Räumen von
regelmäßige Händehygiene und Metern sowie Absatz 1 gilt nicht lichen Rechts, Betriebsversamm- Religionsgemeinschaften mit Aus-
die Vermeidung des Hand-Ge- in Einrichtungen der Kindertages- lungen und Veranstaltungen der nahme der rituellen Aufnahme von
sichts-Kontaktes. Eltern und Sor- betreuung, in Schulgebäuden und Tarifpartner. Speisen und Getränken,
www.dresden.de/amtsblatt Dresdner Amtsblatt
45|2020 Donnerstag, 5. November AMTLICHES 9 e) in Aus- und Fortbildungseinrich- §4 gische Betreuung, Einrichtungen Betriebs von Einrichtungen der tungen, die der berufsbezogenen, Schließung von Einrichtungen und Angeboten der Kinder- und Kindertagesbetreuung, von Schulen schulischen oder akademischen und Angeboten Jugenderholung, und Schulinternaten im Zusam- Ausbildung dienen sowie auf de- (1) Verboten sind die Öffnung und 14. Zirkussen, menhang mit der Bekämpfung der ren Gelände, mit Ausnahme des das Betreiben mit Ausnahme zu- 15. Prostitutionsstätten, Prostitu- SARS-CoV-2-Pandemie einzuhalten. Unterrichts in den Musik- und lässiger Onlineangebote von: tionsveranstaltungen, Prostitutions- (4) Auf der Grundlage der in Absatz Tanzhochschulen oder wenn der 1. Aus- und Fortbildungseinrichtun- vermittlungen, Prostitutionsfahr- 3 genannten Empfehlungen und Mindestabstand von 1,5 Metern gen, die nicht der berufsbezogenen, zeugen, Vorschriften ist ein eigenes schrift- eingehalten wird, schulischen oder akademischen 16. Busreisen und Übernachtungs- liches Hygienekonzept zu erstellen 6. beim Aufent halt in Schul- Ausbildung dienen, angeboten für touristische Zwecke und umzusetzen. Dieses muss ins- gebäuden, auf dem Gelände von 2. Freibädern, Hallenbädern, Kur- sowie Schulfahrten, besondere die Abstandsregelung zu Schulen sowie bei schulischen bädern, Thermen, soweit es sich 17. Veranstaltungen, die der Unter- anderen Personen sowie weitere Veranstaltungen; dies gilt nicht, nicht um Rehabilitationseinrich- haltung dienen, Hygienemaßnahmen beinhalten. a) wenn der Mindestabstand von tungen handelt, 18. Gastronomiebetrieben sowie Das Hygienekonzept benennt einen 1,5 Metern eingehalten wird, 3. Dampf bädern, Dampfsaunen Bars, Kneipen und ähnlichen Ein- verantwortlichen Ansprechpartner b) für die Primarstufe, und Saunen, richtungen. Ausgenommen ist vor Ort für die Einhaltung und Um- c) für Horte, 4. Fitnessstudios und ähnlichen die Lieferung und Abholung von setzung des Hygienekonzepts, der d) im Unterricht für Schülerinnen Einrichtungen, soweit sie nicht mitnahmefähigen Speisen und geltenden Kontaktbeschränkungen und Schüler der Sekundarstufe I, medizinisch notwendiger Behand- Getränken sowie der Betrieb von und Abstandsregelungen sowie e) im Unterricht an Förderschulen lungen dienen, Kantinen und Mensen; zum Tragen einer Mund-Nasenbe- der Sekundarstufe I auch für Lehr- 5. Spielhallen, Spielbanken, Wett- 19. Betriebe im Bereich der körper- deckung. Die zuständige Behörde kräfte und sonstiges im Unterricht annahmestellen und ähnlichen nahen Dienstleistung, mit Aus- kann das Hygienekonzept und seine eingesetztes Personal, Einrichtungen, nahme medizinisch notwendiger Einhaltung überprüfen. f ) im Unterricht der Werkstufe 6. Anlagen und Einrichtungen des Behandlungen und von Friseuren, (5) Für in Aufnahmeeinrichtungen der Förderschulen mit dem För- Freizeit- und Amateursportbetriebs 20. alle sonstigen Institutionen oder Gemeinschaftsunterkünften derschwerpunkt geistige Ent- mit Ausnahme des Individualsports und Einrichtungen, die der Frei- für Flüchtlinge untergebrachte oder wicklung, allein, zu zweit oder mit dem zeitgestaltung dienen. tätige Personen treffen die Unter- g) im inklusiven Unterricht für eigenen Hausstand und des Schul- (2) Von dem Verbot nach Absatz bringungsbehörden einrichtungs- die Förderschwerpunkte Hören sports. Dies gilt nicht für das für 1 sind das Betreten und Arbeiten und objektabhängige Regelungen in und Sprache sowie Individualsportarten organisierte durch Betreiber und Beschäftigte Abstimmung mit den zuständigen h) zur Aufnahme von Speisen und Training sowie deren Sportwett- nicht erfasst. Behörden. Getränken im Schulgebäude und kämpfe ohne Publikum sowie für §5 (6) Personenbezogene Daten zur 7. beim Aufenthalt an Haltestellen, Sportlerinnen und Sportler, Einrichtungen, Betriebe und An- Nachverfolgung von Infektionen in Bahnhöfen, in Fußgängerzonen, a) für die ein Arbeitsvertrag besteht, gebote mit Hygienekonzept und sind durch Veranstalter und Betrei- auf dem Sport und Spiel gewidme- der sie zu einer sportlichen Leistung Kontaktdatenerhebung ber von Einrichtungen, Angeboten ten Flächen (ausgenommen Kinder gegen ein Entgelt verpflichtet und (1) Die nicht nach § 4 Absatz 1 und Betrieben die nicht nach § 4 bis zur Vollendung des zehnten dieses überwiegend zur Sicherung verbotenen Einrichtungen, Be- Absatz 1 verboten sind, zu erheben; Lebensjahres), auf Wochenmärk- des Lebensunterhalts dient, oder triebe und Angebote sind unter ausgenommen ist der Bereich von ten und an Außenverkaufsständen. b) die dem Bundeskader (Olympia- Einhaltung der Hygieneregelungen Groß- und Einzelhandelsgeschäften, Dies gilt von 6.00 Uhr bis 24.00 kader, Perspektivkader, Nachwuchs- nach den Absätzen 2 bis 4 sowie Läden und Verkaufsständen sowie Uhr. Ausgenommen sind die Fort- kader 1) und Nachwuchskader 2 der Kontaktdatenerhebung nach bei Lieferung und Abholung von bewegung ohne Verweilen mit des Deutschen Olympischen Sport- Absatz 6 zulässig. mitnahmefähigen Speisen und Fortbewegungsmitteln und die bundes oder dem Spitzenkader des (2) In Groß- und Einzelhandels- Getränken. Zu diesem Zweck sind sportliche Betätigung. Deutschen Behindertensportver- geschäften sowie Läden darf sich folgende personenbezogene Daten (2) Ausgenommen von der Pflicht bandes angehören oder die Kader in nicht mehr als ein Kunde pro zehn zu verarbeiten: Name, Telefon- nach Absatz 1 sind Kinder bis zur einem Nachwuchsleistungszentrum Quadratmeter Verkaufsfläche auf- nummer oder E-Mail-Adresse und Vollendung des sechsten Lebens- im Freistaat Sachsen; halten. Postleitzahl der Besucher sowie jahres. Absatz 1 gilt nicht für das 7. Freizeit-, Vergnügungsparks, (3) Der SARS-CoV-2-Arbeitsschutz- Zeitraum des Besuchs. Diese Daten Personal, soweit andere Schutz- botanische und zoologische Gärten, standard des Bundesministeriums sind, geschützt vor Einsichtnahme maßnahmen ergriffen wurden Tierparks, Angeboten von Freizeit- für Arbeit und Soziales, die SARS- durch Dritte, zu erheben und für oder kein Kundenkontakt besteht. aktivitäten, CoV-2 Arbeitsschutzregel sowie die Dauer eines Monats nach Ende § 1 Absatz 2 Satz 4 und 5 gilt ent- 8. Volksfesten, Jahrmärkten, Weih- vorhandene branchenspezifische des Besuchs für die zuständigen sprechend. Zur Glaubhaftmachung nachtsmärkten, Konkretisierungen der Unfall- Behörden vorzuhalten. Auf An- einer Befreiung von der Pflicht 9. Diskotheken, Tanzlustbarkeiten, versicherungsträger beziehungs- forderung sind sie an diese zu nach Absatz 1 genügt die Gewäh- 10. Messen, Tagungen und Kon- weise der Aufsichtsbehörde und übermitteln; eine Verarbeitung zu rung der Einsichtnahme in einen gressen, die einschlägigen Empfehlungen anderen Zwecken ist unzulässig, Schwerbehindertenausweis oder 11. Museen, Musikschulen, Kinos, des Robert Koch-Institutes zum soweit sich aus bundesrechtlichen in ein ärztliches Attest. Insoweit Theatern, Opernhäusern, Konzert- Infektionsschutz in ihrer jeweili- Vorschriften nichts anderes ergibt. kann aus infektionsschutzrecht- häusern, Konzertveranstaltungs- gen Fassung oder Konzepte und Die Daten sind unverzüglich nach lichen Gründen die Benutzung orten, Musiktheatern, Clubs und Empfehlungen der Fachverbände Ablauf der Frist zu löschen oder zu und der Aufenthalt nach Absatz Musikclubs und entsprechenden sind zu berücksichtigen. Weitere vernichten. 1 nicht versagt werden. Personen, Einrichtungen für Publikum, Schutzvorschriften sind gemäß der (7) Wird eine digitale Erhebung die entgegen der nach Absatz 1 be- 12. Bibliotheken, mit Ausnahme Allgemeinverfügung des Staatsmi- von Kontaktdaten nach Absatz 6 stehenden Pflicht keine Mund-Na- der Medienausleihe sowie mit Aus- nisteriums für Soziales und Gesell- vorgesehen, ist zusätzlich senbedeckung tragen, ohne dass nahme von Fachbibliotheken und schaftlichen Zusammenhalt zur An- 1. eine analoge Erhebung von eine Ausnahme nach den Sätzen Bibliotheken an den Hochschulen, ordnung von Hygieneauflagen zur Kontaktdaten der Besucherin oder 2 bis 4 vorliegt, ist die Benutzung der Sächsischen Landes- und Univer- Verhinderung der Verbreitung des des Besuchers und nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 sitätsbibliothek und der Deutschen Corona-Virus und der Allgemein- 2. eine barrierefreie Datenerhebung Alternative 1 sowie der Aufenthalt Nationalbibliothek, verfügung des Staatsministeriums zu ermöglichen. nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 13. Angebote der Kinder- und für Soziales und Gesellschaftlichen bis 7 untersagt. Jugendhilfe ohne sozialpädago- Zusammenhalt zur Regelung des Seite 10 Dresdner Amtsblatt www.dresden.de/amtsblatt
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