WOCHE BAD DÜRKHEIMER - BAD DÜRKHEIMER
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BAD DÜRKHEIMER
Bad Dürkheim Donnerstag, 31. Januar 2019 Seite 1
44. Jahrgang
WOCHE
Donnerstag, 31. Januar 2019
Nr. 5 / 5. Woche
Amtsblatt der Stadt Bad Dürkheim
Neujahrsempfang 2019
„Bad Dürkheim ist eine lebendige Stadt und die Dürkheimer sind mehr als an anderen Orten
in der Stadt aktiv und interessieren sich für die Stadtpolitik. Allein die Tatsache, dass jedes
Jahr zu diesem Neujahrsempfang sogar bei Schnee auf den Straßen weit über tausend Men-
schen kommen, ist wirklich bemerkenswert“, hob Bürgermeister Christoph Glogger gleich zu
Beginn des wieder gut besuchten Neujahrsempfangs am Mittwoch der vergangenen Woche
hervor.
Zur Einführung präsentierte das Stadtoberhaupt ein Video mit den schönsten Fotos aus der
neuen Imagebroschüre und stimmte die Gäste damit darauf ein, gemeinsam mit ihm dem
„Bad-Dürkheim-Gefühl“ nachzuspüren.
Das Thema „Was macht unsere Stadt aus?“ prägte den Abend. Dreizehn unterschiedliche
Personen waren im Vorfeld befragt worden, was Bad Dürkheim für sie persönlich bedeute.
Die unterschiedlichen, zum Teil sehr persönlichen Antworten zu Geschichte und Sehenswür-
digkeiten, zu Menschen, Lebensfreude und Zusammenhalt präsentierte der Bürgermeister in
fünf Zusammenschnitten, die locker in seine Ausführungen eingestreut waren.
Die vollständige Rede des Bürgermeisters ist im Innenteil des Amtsblattes abgedruckt.
Bad Dürkheim Donnerstag, 31. Januar 2019 Seite 2
Wichtiges auf einen Blick
Stadtverwaltung Bad Dürkheim Tel.: 935-0
Mannheimer Straße 24 Fax: 8485
Internet: www.bad-duerkheim.de Notfallrufe
E-Mail: stadtverwaltung@bad-duerkheim.de Notruf 110
Polizei 9630
Stadtwerke Bad Dürkheim Tel.: 935-888 Feuerwehr 112
Salinenstraße 36 Fax: 935-814 Krankentransport, Rettungsdienst, Notarzt 19222
Internet: www.sw-duerkheim.de
E-Mail: stadtwerke@bad-duerkheim.de Bereitschaftspraxis Bad Dürkheim 19292 oder 116117
Mittwoch 14.00 bis 24.00 Uhr
Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Freitag 16.00 bis 24.00 Uhr
Montag bis Freitag 08.00 - 12.00 Uhr Samstag 08.00 bis 24.00 Uhr
Donnerstag zusätzlich 14.00 - 18.00 Uhr Sonntag 08.00 bis 24.00 Uhr
Sprechstunden außerhalb der Öffnungszeiten nach Verein- An gesetzlichen Feiertagen von 08.00 bis 24.00 Uhr
barung
Öffnungszeiten der Stadtwerke Zahnärztlicher Notfalldienst
Montag bis Donnerstag 08.15 - 12.00 Uhr Samstag von 9 - 12 Uhr
und 14.00 - 16.00 Uhr Sonn- und Feiertage von 11 - 12 Uhr
Freitag 08.15 - 13.00 Uhr Samstag, 02.02. und Sonntag, 03.02.2019
Sprechstunden außerhalb der Öffnungszeiten nach Verein- ZÄ Uta Gelbke, Am Dreschplatz 1, Maxdorf,
barung Tel.: 06237/5682
Öffnungszeiten des Bürgerbüros Augenärztlicher Notdienst: 06232-1330
Montag, Dienstag und Donnerstag 07.30 - 18.00 Uhr Die unter der o.g. Rufnummer anrufenden Notfall-Patienten
Mittwoch und Freitag 07.30 - 12.00 Uhr bekommen dort den jeweiligen diensthabenden Augenarzt
mit Namen und Telefonnummer mitgeteilt. Die Rufnummer
Bürgermeister Christoph Glogger Tel.: 935-100 ist rund um die Uhr besetzt.
Sprechstunde nach Voranmeldung jeden ersten
Mittwoch im Monat, ab 17.00 Uhr Der Bereitschaftsdienst der Apotheken kann erfragt
Erster Beigeordneter Gerd Ester Tel.: 935-200 werden unter
Beigeordnete Barbara Hoffmann Tel.: 935-300 Tel.: 0180-5-258825-67098 (Gebühr netzabhängig)
Beigeordnete Heidi Langensiepen Tel.: 935-400 Der Notdienstplan ist auch über die Internetseite
Sprechstunden nach Vereinbarung www.lak-rlp.de abrufbar
Schiedsmann, Kurt Freund, Tel.: 4844 Vergiftungsfälle
Sprechstunde nach Vereinbarung Giftnotrufzentrale Mainz Tel.: 06131 232466 oder 19240
Ortsvorsteher: Krankenhäuser
Grethen-Hausen, Rolf Jochum, Tel.: 62603 Evang. Krankenhaus Bad Dürkheim Tel.: 6070
Sprechstunde nach Vereinbarung Kinderklinik St. Anna-Stift, Ludwigshafen Tel.: 0621 57021
in der Grundschule Grethen
Am Erdgeschosseingang befindet sich ein Briefkasten Tierärztlicher Notfalldienst
für Post an den Ortsvorsteher und den Ortsbeirat. Zu erfragen unter der Rufnummer jedes niedergelassenen
Hardenburg, Joachim Berger Tierarztes.
Sprechstunde nach Vereinbarung, Tel.: 0160/96853174 Frauenhaus “Lila Villa e.V.” Tel.: 8588
Leistadt, Karl-Heinz Neu
Sprechstunde nach Vereinbarung, Tel.: 61567 Bürger gegen Tiermissbrauch e. V. Bad Dürkheim
Tel.: 6059922
Seebach, Günter Eymael
Sprechstunde nach Vereinbarung, Tel.: 956977
Ungstein, Walter Wolf
Sprechstunde nach Vereinbarung, Tel.: 8425
Rufbereitschaftsdienste
Stadtwerke Tel.: 935-800
Tel.: 0171/7972224
Bei Störungen innerhalb der Installation des Gebäudes sind
die jeweiligen Installationsfirmen für die Schadensbehebung
zuständig
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Kläranlage Tel.: 61770
oder Bereitschaftsführer Tel.: 0171/7972224
Bei Rohrverstopfungen auf priv. Grundstücken muss eine ! " #
Kanalreinigungsfirma beauftragt werden. $%&%& '( # ) *+ ,
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E-Mail Redaktion: amtsblatt@bad-duerkheim.de < = 4 #1 5
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Rede von Bürgermeister Christoph Glogger beim
Neujahrsempfang der Stadt Bad Dürkheim 2019
Nach der musikalischen Einstimmung der Gäste durch serem Landtagsabgeordneten Manfred Geis und begrüßen
die Stadtkapelle Bad Dürkheim wurde zunächst ein Vi- hier im Saal unseren Dürkheimer Bundestagsabgeordneten
deo mit Fotos der neuen Imagebroschüre „Bad Dürkheim Johannes Steiniger.
– die pure Vielfalt“ gezeigt. Dieses und weitere im Verlauf
des Abends gezeigte Videos können Sie auf der Inter- Wir begrüßen den Landrat dieses wunderschönen Kreises
netseite www.bad-duerkheim.de/neujahrsempfang-2019 Bad Dürkheim, Hans-Ulrich Ihlenfeld, und seinen Kreisbeige-
anschauen. ordneten Sven Hoffmann.
Es folgte die Begrüßung durch den Bürgermeister: Ich freue mich, dass mein Vorgänger im Amt, Wolfgang Lutz,
heute Abend hier ist, herzlich willkommen, und grüße ihn ge-
„Die „pure Vielfalt“ Bad Dürkheim. Beeindruckende, stim- meinsam mit seinem Vor-Vorgänger und Landrat a.D. Georg
mungsvolle Bilder aus der neuen Imagebroschüre der Stadt, Kalbfuß; schön dass Ihr beide da seid.
voll Genuss und Erholung, Wald und Wein, voll Kultur und
Lebensart. Und mit diesen Eindrücken unserer schönen Meine Damen und Herren, ich grüße ganz besonders den
Stadt begrüße ich Sie, begrüßen wir Sie ganz herzlich liebe Stadtrat, dessen Amtszeit im Mai zu Ende geht und will ein
Gäste, liebe Bad Dürkheimerinnen und Bad Dürkheimer, hier wirklich herzliches Dankeschön sagen für dieses dritte Jahr
in der schönen Salierhalle, ich begrüße Sie im Namen des der gemeinsamen Arbeit, in dem wir viele intensive Diskussi-
Stadtrates und im Namen der Beigeordneten der Stadt Bad onen geführt und wichtige Entscheidungen getroffen haben,
Dürkheim Gerd Ester, Barbara Hoffmann und Heidi Langen- dieses gute und zielgerichtete Miteinander ist überhaupt
siepen. Herzlich willkommen zum Dürkheimer Neujahrsemp- nicht selbstverständlich, es zeichnet diesen Stadtrat aus und
fang 2019. dafür meinen herzlichen Dank.
Ja, das ist schon mein vierter Neujahrsempfang, Wahnsinn Ich begrüße namentlich die Fraktionsvorsitzenden Reinhard
und es ist jedes Jahr ein großartiges Gefühl, hier oben zu Stölzel, Ralf Lang, Reinhard Zobel, Petra Dick-Walter und
stehen und mit Ihnen gemeinsam das Neue Jahr zu begin- Kurt Lang gemeinsam mit ihren Fraktions- und Ausschuss-
nen. Auch das sind solche Bad-Dürkheim-Momente, wenn kollegen. Schön, dass Sie heute alle da sind.
wir mit über tausend Menschen gemeinsam das Neue Jahr Bad Dürkheim ist eine Stadt, in der die Menschen gerne le-
begehen. ben und das gilt besonders für unsere Ortsteile, die sich alle
Wir haben dieses Jahr wieder viel vor, wir blicken heute ihre Besonderheiten und ihr dörfliches Leben erhalten haben.
Abend auch ein bisschen zurück und wir fragen nach dem, Ich grüße die Ortsbeiräte und alle Vereine, die in den Ortstei-
was unsere Stadt, unser „Dergem“ ausmacht. len aktiv sind und nenne namentlich die Ortsvorsteher: Joa-
chim Berger für Hardenburg, Rolf Jochum für Grethen und
Und das sind natürlich vor allem die Menschen, ich freue Hausen, Günther Eymael für Seebach, Karlheinz Neu für Lei-
mich, dass heute wieder so viele Ehrengäste hier sind, die stadt und Walther Wolf für Ungstein.
ganze Halle ist voll von Ihnen, herzlich willkommen allen, die
diese Stadt prägen und lieben. Ich begrüße alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwal-
tung, ohne die unsere Arbeit in den Gremien und auch dieser
Erlauben Sie mir, dass ich einige dieser Namen und Gruppie- Abend nicht möglich wären, und da will ich den Bauhof aus-
rungen hervorhebe: drücklich einbeziehen, herzlichen Dank für alles und willkom-
Wir sind in den Parlamenten in Berlin und Mainz mit Dürk- men heute Abend.
heimern vertreten. Wir senden einen Gruß nach Mainz zu un-
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Ich begrüße ganz herzlich unsere Dürkheimer Weinzwillin- rem Wege in das Biosphärenreservat Pfälzer Wald bringen
ge, pardon: unsere Weinprinzessinnen Alicia und Elena, Ihr müssen.
macht das wirklich großartig, sowie die Pfälzer Weinprinzes-
sin Julia III. Und mit unseren Weinhoheiten grüßen wir alle, Eine große neue Gesundheitseinrichtung ist derweil im Ent-
die ihr Leben dem Wein und den Menschen gewidmet ha- stehen, die Architektenpläne für die neue Therme werden
ben, die gerne Wein trinken. Sie prägen unsere Landschaft, im Frühjahr zur Genehmigung eingereicht und dann werden
unsere Lebensart, sie locken Menschen in unsere Stadt. Wir noch in diesem Jahr die ersten vorbereitenden Baumaßnah-
sind wirklich stolz auf unsere Winzer und die Spitzenproduk- men erfolgen. Noch steht also das Ziel, an Weihnachten 2021
te, die sie hervorbringen. Und natürlich auch auf die vielen die neue Therme zu eröffnen. Es wird eine großzügige Anlage
Auszeichnungen, die sie jedes Jahr gewinnen. mit großen Glasflächen, sechs unterschiedlichen Thermalbe-
cken, einer neuen Saunalandschaft mit einem wunderschö-
Ich begrüße Pfarrer Norbert Leiner für die katholische und nen Saunagarten mitten im Kurpark und einer Wellnessabtei-
Dekan Stefan Kuntz für die evangelische Kirche und mit ih- lung mit Massage- und anderen Anwendungen.
nen alle Vertreterinnen und Vertreter von kirchlichen, caritati-
ven und sozialen Einrichtungen, alle die für die Gesundheits- Ein großes Projekt, das mit einer neuen Eingangshalle, ei-
stadt arbeiten, in den Kliniken und Praxen, in der Pflege und nem neuen Doppel-Rutschenturm und neuem Warmaußen-
in vielen sozialen Vereinen und Initiativen. Auch sie machen becken im Salinarium 33 Millionen Euro kosten wird, die wir
Bad Dürkheim stark. weitgehend durch den Landeszuschuss und den erhöhten
Ich grüße alle, die sich in den Vereinen für den Sport en- Anteil an der Spielbankabgabe werden finanzieren können.
gagieren und dort eine ganz wichtige Jugendarbeit machen,
ich grüße alle Vereine, die Gemeinschaften pflegen und sich
für andere einsetzen, ein besonderer Gruß geht an alle, die
in unseren Schulen und Kindergärten arbeiten, herzlich will-
kommen.
Bad Dürkheim hat ein wirklich reiches Kulturleben und vie-
le Kultur-Denkmäler. Wir grüßen alle, die sich für Kunst und
Kultur, für Musik und Theater, für unsere zahlreichen Kultur-
Denkmäler einsetzen. Wir grüßen alle, die im Kulturzentrum
Haus Catoir arbeiten und jene, die mit den unzähligen kultu-
rellen Veranstaltungen und Aktionen unsere Stadt lebenswert
machen.
Wir grüßen alle, die im Erwerbsleben stehen, die Unter-
nehmen führen und Geschäfte betreiben, die Arbeitsplätze
schaffen und unsere Innenstadt lebendig halten. Diese wirt-
schaftliche Vielfalt und das unternehmerische Können ma-
chen unsere Stadt erst stark und handlungsfähig. Wir wollen außerdem, möglichst direkt im Anschluss un-
Ich grüße unsere freiwillige Feuerwehr, für deren unermüdli- ser Freizeitbad Salinarium auch in der Badetechnik für die
chen ehrenamtlichen Einsatz wir mehr als dankbar sind. Mit nächsten 30 Jahre fit und damit zukunftssicher machen. Das
ihr grüßen wir alle, die für Sicherheit und Ordnung und ein wird weitere Millionen kosten, für die der Stadtrat gerade in
funktionierendes Gemeinwesen sorgen, in Behörden, bei den einer Sondersitzung über 3 Millionen Zuschuss vom Bund
Stadtwerken, bei der Polizei, beim Roten Kreuz und den an- beantragt hat.
deren Hilfswerken. Herzlich willkommen. Wir sind eine kleine Kurstadt, aber wir geben uns nicht mit
Liebe Dürkheimerinnen und Dürkheimer, liebe Gäste, so vie- einem Großprojekt zufrieden. Wir beginnen dieses Jahr auch
le Menschen, die unsere Stadt prägen und die Aufzählung mit der Sanierung der Brunnenhalle, unserem architektoni-
bleibt notwendigerweise unvollständig. schen Schmuckstück aus den 1930er Jahren, die als Kultur
Wunderbar, dass Sie alle da sind und wir heute gemeinsam und Kongress-Raum dienen soll und in deren Rücken wir
dem Bad-Dürkheim-Gefühl nachspüren: eine neue moderne Tourist Information errichten. Neben dem
Denkmalschutz liegt hier die besondere Herausforderung
Was macht unsere Stadt aus? Seine Geschichte, seine Se- darin, die Anwohner möglichst nicht zusätzlich zu belasten.
henswürdigkeiten, seine Menschen, die Lebensfreude, der
Zusammenhalt? Bereits fertiggestellt wird in den nächsten Monaten das
ebenfalls denkmalgeschützte Gebäude gegenüber, das Café
Wir haben dreizehn ganz unterschiedliche Menschen ge- Traubenkur. Wir sind gespannt, manche in skeptischer Be-
fragt, was für sie persönlich Bad Dürkheim bedeutet und sie fürchtung, andere in erwartungsvoller Erregung, auf das
haben uns ganz unterschiedliche, zum Teil sehr persönliche Konzept „Café Pompöös“, wie das neue Kurcafé nach sei-
Antworten gegeben. Wir sehen heute Abend fünf Zusam- nem Ideengeber Harald Glööckler heißen wird.
menschnitte, hier kommt der erste: Film ab.“
Einspielung Filmsequenz I mit Aussagen verschiedener
Personen zu Bad Dürkheim.
„Ich denke, jeder hat so seinen eigenen Blick auf unsere
Stadt. Wir werden noch weitere sehen nachher.
Bad Dürkheim hat in der Tat eine lange Geschichte, von de-
nen viele Kulturdenkmäler berichten, eine starke Prägung
natürlich durch den Weinbau, viel Engagement und Kultur.
Wir Pfälzer sind grundzufrieden, strahlen eine gewisse Ge-
lassenheit aus und sind dabei offen für Neues, für Andere,
für den Wandel.
Manchmal halten wir allzu lange an liebgewonnenen Tra-
ditionen fest, zum Beispiel an bizarren Metallgerüsten auf
unserem Lieblingsfestplatz, aber letztes Jahr haben wir uns
im April endgültig von der Ruine getrennt. Nach langen Ver-
handlungen und einem letzten gemeinsamen Versuch der
Wiederbelebung wurde die Talstation abgerissen und ist nun
tatsächlich Geschichte. Wir werden die Menschen auf ande-
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Und natürlich wird es ein neues Kneippbecken geben, wenn begonnen haben. Im Frühjahr wird unsere neue Homepage
das alte der TI weicht und wir beginnen dieses Jahr zumin- ans Netz gehen, in die wir in den nächsten Jahren dann un-
dest mit den Planungen für den Kurparkeingang Saline Süd, terschiedlichste Online-Angebote integrieren werden und ich
wo ein neues schönes Kneipp-Becken entstehen wird. Die hoffe, dass ich Ihnen in einem Jahr bereits die ersten Erfolge
Minigolfanlage jedenfalls ist nach aufwändigen Lärmsanie- werde präsentieren können.
rungsmaßnahmen wieder in Betrieb, dem Bauamt sei Dank. Bad Dürkheim hat eine gute Basis, eine gute Infrastruktur, die
Allein diese Maßnahmen im und am Kurpark würden, genau- wir ständig verbessern. Im letzten Jahr sind, glaube ich, so
er erläutert den ganzen Abend füllen und wir haben noch ei- viele Versorgungsleitungen gebaut worden wie nie zuvor, von
nige andere, die ich gerne noch nennen möchte. Und es den Stadtwerken, von der Creos (Gasleitungen), von der Te-
zeichnen sich auch weitere große Projekte am Horizont ab, lekom. Die Breitbandversorgung ist insgesamt sehr gut, die
ich denke vor allem an die schöne Salierhalle, in der wir uns vorhandenen Lücken sollen durch den Kreis-Cluster hoffent-
heute befinden und für die eine grundlegende Sanierung in lich bald geschlossen werden.
den kommenden Jahren ansteht. Ein Thema bleibt die Mobilfunkversorgung.
Die langfristigen städtebaulichen Konzepte, auch die Land-
schaftsplanung einer Stadt, werden im Flächennutzungsplan
untersucht und beschrieben. Diesen FNP wollen wir dieses
Jahr fortschreiben, die Aufträge dafür sind bereits vergeben,
vor allem der Bauausschuss wird sich intensiv damit be-
schäftigen. Natürlich geht es dabei auch um die Erweiterung
des Gewerbegebietes Bruch im südlichen Bereich und bei-
spielsweise um mögliche weitere Flächen für Wohnbebau-
ung. Spannende Themen, ich greife noch zwei heraus: zum
einen die Alte Stadtgärtnerei: Unser Wunsch bleibt es, das
Gelände einer touristischen Nutzung zuzuführen. Wir sind
gespannt. Und zum anderen – und ich werde es jedes Jahr
wiederholen, „ceterum censeo“ sagt der Lateiner, „im Übri-
gen bin ich der Meinung“, die B271 neu muss endlich gebaut
werden. Tatsächlich ist wieder ein Jahr vergangen, in dem
wir nicht in das Planfeststellungsverfahren eingetreten sind,
der Grund liegt eher in Bonn und Berlin und weniger beim
LBM in Worms, die gute Arbeit machen. Nur im Namen der
Wir stellen uns diesen Herausforderungen und gleichzeitig Leistadter, der Ungsteiner, aller Bad Dürkheimer erwarten
stellt sich natürlich die Frage, ob wir uns vielleicht nicht zu wir, dass es endlich losgeht und wir möglichst bald im Jahr
viel vornehmen, ob wir das überhaupt alles leisten können? 2019 in die Planfeststellung eintreten.
Ja, wir leisten sicher mehr, als es andere Städte unserer Grö-
ßenordnung können und ja, manchmal nehmen wir uns auch Viele Themen, große Projekte, eine starke Basis, vor allem
etwas mehr vor, als wir eigentlich personell schaffen können, umfangreiche Investitionen in die Zukunft. Das ist ein wichti-
darauf müssen wir in Zukunft stärker achten und haben wir ges Erfolgsrezept unserer kleinen Kreisstadt.
im Haushalt 2019 auch schon geachtet. Schauen wir noch einmal in einen Filmausschnitt. Hier geht
Tatsächlich sind wir finanziell in der erfreulichen Situation, es um das Wohlfühlen, das Genießen, die Gesundheit und die
anders als viele andere Kommunen keine Liquiditätskredite Therme und wie die Dürkheimer sich an diesen Zukunftspro-
vor uns her zu schieben und unseren Schuldenstand insge- jekten beteiligen. Film ab.“
samt in den letzten Jahren immer weiter reduziert zu haben, Einspielung Filmsequenz II
zuletzt auf 7,9 Mio Euro im Jahresabschluss 2017, aktuell „Bad Dürkheim ist eine lebendige Stadt und die Dürkheimer
sind es nur noch 7,5 Mio Euro. Wie darf man sich den Ge- sind mehr als an anderen Orten in der Stadt aktiv und inter-
samthaushalt der Stadt vorstellen? Ein Gesamtvolumen von essieren sich für die Stadtpolitik. Allein die Tatsache, dass
über 50 Mio Euro, ein fast ausgeglichener Haushalt, obwohl jedes Jahr zu diesem Neujahrsempfang sogar bei Schnee
wir darin neben den tatsächlichen Ausgaben auch gut 5 Mio auf den Straßen weit über tausend Menschen kommen, ist
Euro Abschreibungen erwirtschaften müssen. Für die Leis- wirklich bemerkenswert.
tungsfähigkeit einer Kommune ist eine wichtige Kenngröße
die freie Finanzspitze, die haben wir, mit 1,90 Mio Euro, was
uns für 2019 Investitionen in rekordverdächtiger Höhe von
deutlich über 9 Mio Euro ermöglicht. Das ist beachtlich und
nur möglich Dank einer breiten gewerblichen Basis und ei-
ner sehr guten Einkommensstruktur in Bad Dürkheim, die
Gewerbesteuer und die Einkommenssteuer tragen mit ca. 9
bzw. 9,5 Mio Euro wesentlich zum soliden städtischen Haus-
halt bei und heute ist eine gute Gelegenheit, den Unterneh-
merinnen und Unternehmern, den Steuerzahlerinnen und
Steuerzahlern herzlichen Dank zu sagen für ihr Engagement
und ihre Leistungsbereitschaft, die auch unsere Kommune
so stark macht.
Also ja, wir können uns diese Projekte zum Glück leisten,
und ja, diese Projekte, aber auch die vielen Veranstaltungen,
unser eigener Serviceanspruch führt in der Summe zu einer
Arbeitsbelastung in der Verwaltung, die ich durchaus eine
Herausforderung nennen würde. Wir haben hervorragen- Wir haben deshalb in den letzten Jahren die Beteiligung der
de Mitarbeiter, das soll aber auch so bleiben, wir wollen als Bürgerinnen und Bürger groß geschrieben, das ist mir per-
Verwaltung ein noch attraktiverer Arbeitgeber werden, uns sönlich auch sehr wichtig und vor allem: es hat sich bewährt.
auf neue Formen der Projektarbeit einstellen und vor allem Für den Dürkheimer Advent haben wir ganz wichtige Impulse
werden wir in den nächsten Jahren zunehmend elektroni- aus der Beteiligung mitgenommen und es ist ein echter
sche Verfahren und digitalisierte Prozesse nutzen. Das wird Dürkheimer Weihnachtsmarkt geworden, der Beteiligungs-
ein intensiver Umstellungsprozess, mit dem wir gerade erst prozess zur neuen Therme war sehr hilfreich für die Planun-
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gen und im vergangenen Jahr sind wir gemeinsam das The- stärken, das immer noch zu wenige Menschen nutzen und
ma Mobilität angegangen. Und wieder haben sich viele die Haltestellen sichtbarer machen und besser ausstatten.
Menschen beteiligt, zum Teil sehr engagiert und das Projekt Und natürlich brauchen wir Ladestationen auch für Elektro-
„nachhaltig mobil“ steht kurz vor den entscheidenden Gre- autos, drei wurden gerade installiert, hier auf dem Wuma-
miensitzungen, im März diskutieren wir im Bauausschuss, im Platz am Trafohäuschen können Sie eine besichtigen und es
April wird es der Stadtrat verabschieden. Stellvertretend für werden weitere fünf dieses Jahr folgen.
alles, was bei diesen Projekten und im Bauamt insgesamt Ja, wenn das Mobilitätskonzept im April im Stadtrat ver-
geleistet wird, will ich ein herzliches Dankeschön sagen an abschiedet ist, dann kommt gleich der nächste Schritt, wir
unseren Ersten Beigeordneten und Baudezernenten Gerd stellen es in einen größeren Zusammenhang, nämlich eines
Ester. Gesamt-Klimaschutz-Konzeptes für Bad Dürkheim. Das wird
in diesem Jahr entstehen, es gibt schon eine Reihe von Vor-
bereitungen und natürlich setzen wir auch hier auf die Betei-
ligung der Dürkheimerinnen und Dürkheimer und ich lade Sie
schon jetzt herzlich dazu ein.
Worum geht es darin? Um nachhaltige Energien, um Energie-
einsparstrategien, nehmen Sie zum Beispiel unsere Straßen-
laternen, die wir gerade auf LED umstellen. Es geht um nach-
haltiges Wirtschaften, um nachhaltiges Bauen. Wir wollen als
Stadt ein energetisches Quartierskonzept als Vorbildmodell
entwickeln. Möglicherweise sogar direkt in der Innenstadt,
wo wir übrigens auch bald die Stadtsanierung, die ja viel Gu-
tes bewirkt hat, zum Abschluss bringen und abrechnen müs-
sen.
Das Mobilitäts-Konzept soll Teil eines Klimaschutzkonzeptes
werden, deshalb steht die nachhaltige Mobilität im Fokus.
Und wenn es einen Klima-Hebel gibt, dann den, möglichst
viele Fahrten vom Auto auf das Fahrrad und auf den Fußweg
zu verlagern. Also müssen und wollen wir, den Fußgängern
mehr Raum und mehr Sicherheit geben und den Fahrrädern
bessere Wege und Abstellmöglichkeiten. Dafür wird es eine
Reihe von Vorschlägen geben.
Ein von unseren Beratern entwickeltes Schlüsselprojekt ist
eine verkehrsberuhigte Zone, ein sogenannter Shared Space
zwischen Bahnhof und Fußgängerzone. Hier im Übergang
von Phillip-Fauth zur Mannheimer Straße könnten Fußgänger
leichter queren und Fahrradfahrer hätten eine bessere Ver-
bindung. Am Bahnhof könnte zudem ein Fahrrad-Parkhaus
entstehen und ein Fahrradverleih, vielleicht auch ein Car- Ja, man kann sagen, dass wir uns damit einer wichtigen glo-
Sharing-Angebot. In jedem Fall brauchen wir eine gut sicht- balen Menschheitsfrage stellen, die eben auch lokal überall
bare Anzeigetafel für alle öffentlichen Verkehrsmittel, um die vor Ort beantwortet werden muss: wie können wir nachhaltig
Funktion des Bahnhofs als Mobilitätsdrehscheibe zu stärken. und klimaschonend leben und arbeiten, wie sieht ein sanfter
Wir erleichtern es Fußgängern und auch Fahrrädern, wenn nachhaltiger Tourismus aus, wie können wir fairen Handel als
wir 30-er-Zonen ausweisen. Durch den gleichmäßigeren Fairtradetown in möglichst vielen Bereichen fest verankern?
Verkehrsfluss ist das auch vorteilhaft beim CO2-Ausstoß. Das scheint mir persönlich eine große Chance für Bad Dürk-
Wir wollen Tempo-30-Zonen in allen Wohngebieten, nur die heim zu sein, wo wir gut und gerne leben und vielfältig ge-
Hauptverbindungsstraßen bleiben Tempo 50. Und wir planen nießen; da bietet es sich an, das zu verbinden mit dem ge-
zusätzlich bessere Fußgänger-Querungen an ausgewählten sunden Leben und dem nachhaltigen Genießen. Das passt
Kreuzungen, das wird die Haupt-Fußwege sicherer machen. zu uns am Rande der Biosphäre Pfälzer Wald und es passt
Ich persönlich bin sehr dafür, den Fußgängern auch am zu Bad Dürkheim als Gesundheitsstadt.
Stadtplatz, nämlich in der Verlängerung des Römerplatzes
mehr Raum zu geben, möglichst mit einer neuen gut sicht- Ja, hören wir noch ein paar Stimmen aus dem Video: über
baren Fahrradstation. Dafür müssten aus meiner Sicht noch den Genuss, die Lebensfreude, den „Wurschdmarkt“ und
nicht einmal viele Parkplätze wegfallen, wenn wir das Parken das weichbucklige Riesentier, aber ich will nicht zu viel ver-
am Stadtplatz gut ordnen, was, da sind wir uns einig, passie- raten. Film ab.“
ren muss. Die zukünftige Gestaltung des Stadtplatzes wird Einspielung Filmsequenz III
also eine spannende Diskussion im Bauausschuss im März. „Ja, in Bad Dürkheim leben wir gerne und wir achten darauf,
Dort stehen weitere wichtige Entscheidungen an: eine mögli- dass hier alle gut leben können. Ob alt, ob jung, ob stark, ob
che Einbahnregelung in der Kaiserslauterer-, dann aber mög- schwach. Unsere Stadt pflegt die Gemeinschaft und das Eh-
licherweise auch in der Eichstraße, für die Schillerstraße und renamt, den Einsatz für andere und das in beeindruckender
Gaustraße werden wir es ebenfalls diskutieren. Klar: wo die Weise. Und natürlich spielen hier die Vereine in ihrer vielfäl-
eine Straße entlastet wird, kann es zu Belastungen an ande- tigen Ausrichtung eine ganz wichtige Rolle. Wir haben viele
rer Stelle kommen, da werden wir genau hinschauen, bevor wichtige Einrichtungen, tolle Aktivitäten gerade für die ältere
wir entscheiden. Und natürlich geht es ums Parken, das wir Generation, für Menschen im besten Alter genauso wie für
an verschiedenen Stellen etwas neu ordnen wollen, z.B. in die Jüngsten und für junge Familien.
der Seebacher Straße, wir wollen aber auch in der Kernstadt Wir haben ein Mehrgenerationenhaus mit unglaublich er-
das Kurzzeitparken stärken und ein neues Bezahl-System folgreichen Projekten und Angeboten, es platzt förmlich aus
einführen, das sogenannte Handyparken. allen Nähten, wir haben seit über 20 Jahren das Seniorenbü-
Die Stadtwerke werden die Buslinien überarbeiten, wir brau- ro, das die Aktivitäten unterschiedlicher Vereine und Einrich-
chen eine neue Linie durch den Fronhof und eine bessere tungen bündelt und ältere Menschen berät, wir haben viele
Anbindung des Gewerbegebietes und möglichst auch des Vereine, die sich für die Gemeinschaft einsetzen, für unsere
Mehrgenerationenhauses. Wir wollen das Ruftaxisystem Wahrzeichen, für den Sport, nicht nur für Hockey, Fußball,
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Leichtathletik, ein ganz vielfältiges Angebot. Wir haben eine An dieser Stelle möchte ich mich stellvertretend für die Steu-
ganze Reihe sozialer Vereine wie die Tafel oder das Frauen- erungsgruppe und alle, die sich in Bad Dürkheim für faire und
haus, die Fördervereine für unsere Einrichtungen, die Unter- nachhaltige Beschaffung einsetzen, bei unserer Beigeordne-
stützung des Hospizes, eine breite Vielfalt des Engagements ten Barbara Hoffmann ganz herzlich bedanken.
für andere. Bei den kleineren Baumaßnahmen legen wir in 2019 einen
Und natürlich unterstützen wir als Stadt immer wieder Initia- klaren Schwerpunkt auf die Schulen und Kitas, wir investie-
tiven, die sich für das Gemeinwohl einsetzen. Die Christliche ren viel in den Brandschutz, bringen dort alles auf den neus-
Sozialstation muss aus ihrem alten Gebäude in der Gerber- ten Stand, die Kita an der Isenach bekommt neue Sanitärbe-
straße ausziehen und wir ermöglichen durch ein städtisches reiche, viele kleinere Projekte.
Grundstück im Fronhof II den Neubau der Sozialstation, in Und wir beginnen mit dem großen Projekt Umbau des ver-
der unterschiedliche Angebote gebündelt und eine dringend waisten Traktes III der VOS, in dem zumindest ein neuer drei-
benötigte Tagespflege eingerichtet werden soll. Und wir un- gruppiger Kindergarten und der Hort und – möglichst auch
terstützen das Mehrgenerationenprojekt der Wohngenos- noch die private Montessori-Schule Platz finden soll.
senschaft Froh2Wo, die ebenfalls im Fronhof II 14 geförderte
Wohnungen realisiert, um auch älteren und jüngeren Men- Eine große Zukunftsfrage ist die Digitalisierung, die bereits in
schen mit eher durchschnittlichem Einkommen ein Mitma- den Grundschulen beginnt, die Schüler sollen selbstbewusst
chen zu ermöglichen, zwei sozial engagierte Projekte, bei und kritisch mit den elektronischen Geräten umgehen und
denen das Miteinander und das Füreinander im Vordergrund es gibt inzwischen tolle ergänzende Angebote, die gerade
stehen und ich freue mich sehr, dass der Stadtrat die Unter- mit Tablets hervorragend realisiert werden können. Unsere
stützung dieser beiden Projekte beschlossen hat. Aufgabe als Träger ist es vor allem, die Beschaffung und Be-
treuung der IT sicher zu stellen, damit die Schulen und die
Bad Dürkheim ist ganz offensichtlich als Stadt für junge Fa- Lehrkräfte damit nicht zusätzlich belastet werden. Beamer,
milien attraktiv, wir spüren das an der steigenden Zahl von Notebooks, Tablets, das mobile device management, das
Kindergartenkindern und das wird sich - einer Prognose zu- soll zukünftig gemeinsam und koordiniert beschafft und ex-
folge, die wir in Auftrag gegeben haben - auch in den nächs- tern von Profis betreut werden.
ten zehn Jahren fortsetzen. Es ziehen zunehmend junge
Familien in die vorhandene Bebauung und das ist eine gute Eine weitere wichtige Zukunftsfrage bleibt der Wohnraum in
Nachricht für eine Kurstadt, in der man ja zu recht vielleicht Bad Dürkheim, es entsteht gerade viel neuer Wohnraum, so
eher an ein gutes Leben im Alter denkt. Natürlich gibt es für viel wie schon lange nicht mehr, wir merken es an den großen
diese Attraktivität gute Gründe, Internetanschluss, aber auch Stapeln an Bauanträgen im Rathaus. Allerdings: bezahlbarer
die gute Ausstattung mit Kindergärten, Schulen und entspre- Wohnraum wird nur mit städtischer Unterstützung entstehen,
chenden Ganztagsangeboten, die Ganztagsschule und Hort- entstehen können und der Stadtrat hat beschlossen, hier ak-
plätze, wir haben vor allem die Betreuende Grundschule in tiv zu werden. Die Wohngenossenschaft habe ich bereits er-
den letzten Jahren deutlich ausgebaut und wir können uns wähnt, wir investieren als Stadt im Hausener Weg in die Sa-
alle freuen, dass diese Investitionen Früchte tragen. nierung eines Wohnblocks, wir haben in der Trift begonnen
städtische Wohnungen zu sanieren, auch im Rahmen des
Wir haben allein in den letzten zwei Jahren vier neue Kita- Projektes Soziale Stadt und wir werden uns bei der Planung
gruppen eröffnet, bis zum Sommer werden es 5 sein: im in- des Neubaugebietes im Hausener Bruch Gedanken machen
tegrativen Kindergarten Leistadt, im Haus für Kinder, in dem müssen, wie auch hier Wohnungen für jeden Geldbeutel ent-
wir eigens eine neue Fluchttreppe für das Obergeschoss ge- stehen können.
schaffen haben und für eine weitere zunächst provisorische
Gruppe werden zwei Anbauten errichtet. In der katholischen Bad Dürkheim ist eine Stadt des sozialen Zusammenhaltes,
Kita in der Beethovenstraße haben wir mit einem Koopera- in dem die Menschen gut alt werden können und die attraktiv
tionsvertrag eine weitere provisorische Gruppe ermöglicht; ist für junge Familien.
und in Hardenburg wurde eine neue Waldgruppe geschaf-
fen, also eine Ganztagsgruppe mit „waldpädagogischem
Schwerpunkt“, ein tolles Konzept, bei dem Kinder das ganze
Jahr über den Vormittag im Wald und in der Natur verbrin-
gen, was würde besser zu unserer Lage am Biosphärenre-
servat passen.
Wir kochen in den meisten Einrichtungen selbst, die Kinder
haben einen unmittelbaren Bezug zur Küche, unsere Kräfte
kochen gesund und beschaffen entsprechend der Idee der
Fairtradestadt auch zunehmend faire Produkte und wo es
geht regional und ökologisch, dafür haben wir eigens ein
Projekt zum Austausch und zur Fortbildung auf den Weg ge-
bracht.
Schauen wir auf den nächsten Filmausschnitt. Hier geht es
ums Feiern, um kulturelle Vielfalt, Integration, um Vereine und
das breite Sportangebot in Bad Dürkheim. Film ab.“
Einspielung Filmsequenz IV
„Bad Dürkheim ist eine Stadt der Kultur und der Kulturdenk-
mäler, in die jedes Jahr viele Gäste kommen, ob zum Lim-
burgsommer oder zum Comedy Festival, zur Weinbergnacht
oder zum „Wurschdmarkt“, unsere ausgeprägte Wein-Kultur
lässt sich an vielen Orten erleben, gerade auch auf den Ker-
wen in unseren lebendigen Ortsteilen, in denen die Menschen
gerne wohnen und sich in einer vielfältigen Vereinslandschaft
engagieren. All dies macht unsere Stadt so vielfältig, einzig-
artig und lebenswert.
Schon unser Kulturzentrum Haus Catoir mit der Musikschu-
le, der Bücherei, der Offenen Kreativ-Werkstatt ist ein echtes
Alleinstellungsmerkmal und ein besonderes Highlight.
Bad Dürkheim Donnerstag, 31. Januar 2019 Seite 8
Ein großes Projekt war und ist der Neu-und Umbau unseres wicklungsschub. Wir haben nun eine Sanierungssatzung
Stadtmuseums, in dem bereits die salzige Stadtgeschichte, in Vorbereitung und der Stadtrat hat sich verpflichtet, auch
die Archäologie und die Weinbauabteilung in neuem Glanz ohne Landeszuschüsse in den nächsten Jahren Geld für die
besichtigt werden kann, im vergangenen Jahr haben wir Neugestaltung in die Hand nehmen; zum Beispiel für den Be-
dann im Altbau das Erdgeschoss saniert und wenn im Laufe reich um die Kirche, die Kirchstraße, die Wormser Straße, die
der nächsten Monate auch die Neugestaltung des Oberge- Weinstraße Nord. Kurz vor der Fertigstellung sind die Pläne
schosses abgeschlossen sein wird, werden wir ein rundum für den Spielbergweg – für den unteren Teil wohlgemerkt, hier
erneuertes und neu konzipiertes Stadtmuseum haben, das besteht Einigkeit, dass er zügig ausgebaut werden soll. Und
dann in voller Schönheit und neuer Vollständigkeit erstrahlt, ein Schuh wird aus alldem natürlich erst, wenn der südliche
ein Erfolg, für den ich mich stellvertretend für alle Beteiligten Abschnitt der B271 neu bis Herxheim gebaut ist.
bei unserer Kulturdezernentin Heidi Langensiepen bedanken In Grethen haben wir an der Kirche neue Stellplätze geschaf-
möchte. fen, Hausen hat einen neuen Supermarkt, eine ganz wich-
Unsere Sehenswürdigkeiten und Kulturdenkmäler strahlen tige Versorgung für Hausen, für Grethen und Hardenburg –
weit über die Stadt hinaus und ihre Pflege wird ganz wesent- und auch für das Neubaugebiet, das nebenan im Hausener
lich von Ehrenamtlichen in Vereinen und Initiativen geleistet, Bruch entstehen wird.
ein weiteres Beispiel für das enorme bürgerschaftliche Enga- Seebach hat einen frisch gestalteten Parkplatz, das Test-
gement in unserer Stadt. Stellvertretend für viele andere ein projekt Hundekotbeutel scheint erfolgreich zu verlaufen, wir
herzliches Dankeschön an den Drachenfelsclub, an den För- kommen bei den Spielplätzen voran und was jetzt ansteht
derverein Gradierbau, an den Arbeitskreis Römisches Wein- und da müssen wir auch wirklich ran, ist das Regenrückhal-
gut Weilberg, an die Aktion Limburg und an die Interessenge- tebecken.
meinschaft St. Michaeliskapelle. Es ist großartig, was hier
geleistet wird. Die Trift hat zwar nicht den Status eines eigenen Ortsteils,
aber mit dem Programm Soziale Stadt konnten wir hier in
den letzten Jahren rund um das MGH viel Gutes tun, viel
Engagement bündeln und nun ein weiteres großes Projekt
finanzieren:
der Haltepunkt Trift wurde wirklich attraktiv neu gestaltet –
mit deutlich mehr Parkplätzen als vorher.
Ein Wahrzeichen hat uns im letzten Jahr besonders beschäf-
tigt, genauer: die Nachwirkungen des tragischen Brandes
an der Limburg, in der Limburggaststätte. Die aufwändige
Sanierung ist nun abgeschlossen und wir suchen einen neu-
en Pächter. Die Krypta brauchte eine neue Abdichtung, die
Mauerkronen und der Putz werden dieses Jahr saniert bzw.
gesichert. Immerhin handelt es sich hier um die größten zu-
sammenhängenden Putzflächen, die aus dem 11. Jahrhun- Im Kurpark Ost hat unser Dürkheimer Jugendkomitee sein
dert in Deutschland noch erhalten sind. erstes großes Projekt einweihen können: der Calisthenics-
Park, eine Eigengewichtssportanlage für alle Generationen.
Der Gradierbau steht auf neuen Füßen, zumindest auf eini- Und unweit davon wird in wenigen Monaten das Hospiz ein-
gen, die alten Sandsteinpfeiler bilden zwar bizarr-schöne Fi- geweiht, für das Ehrenamtliche rund um den Omega-Verein
guren, müssen aber in den nächsten Jahren Stück für Stück weit über eine halbe Million Euro gesammelt haben.
erneuert werden.
In Stichworten nur beschreibe ich hier Projekte und Entwick-
Viele Orte, viele Geschichten, die Bad Dürkheim ausmachen, lungen, die jedes für sich sehr viel Arbeit und großes per-
dazu gehören auch die Ortsteile mit ihrer eigenen Historie sönliches Engagement bedeuten: in der Verwaltung, in den
und ihrem eigenen liebenswerten Dorfleben, das wir auch Einrichtungen, vor allem aber in der Bürgerschaft Bad Dürk-
gerne fördern und unterstützen. heims, in Initiativen und Vereinen.
In Leistadt ist die Kerwe in den letzten Jahren von vielen Ja, meine Damen und Herren, wenn im Mai ein neuer Stadt-
neuen Akteuren in großartiger Weise wieder neu erfunden rat gewählt wird, dann wird er eine große Verantwortung tra-
worden, das ist wunderbar anzusehen, jetzt steht die Neuge- gen für all diese Zukunftsprojekte, für die Einrichtungen und
staltung der Hauptstraße an, wir wollen durch Verengungen für diese gemeinsamen Werte in Bad Dürkheim. Er wird sich
der Fahrbahn mehr Platz schaffen für Fußgänger und die- aber auch verlassen können auf eine Bürgerschaft, die inter-
se Fußgängerbereiche auch besser und attraktiv ausbauen. essiert ist an Kommunalpolitik, die sich selbst engagiert und
Andere Projekte haben wir jetzt gerade abgeschlossen, der Verantwortung übernimmt und dafür können wir gar nicht
Zaun am Friedhof steht und es steht auch die lang ersehnte dankbar genug sein, ich verbeuge mich vor all denjenigen,
Urnenwand. die ihr Herzblut, ihre Zeit, ihren Mut und ihren Gestaltungs-
Die Hardenburger haben sich für den Haushalt 2019 eben- willen für diese unsere schöne Stadt einsetzen. Danke.“
falls einen Titel für eine Urnenwand erkämpft; gekämpft ha- Einspielung Filmsequenz V
ben die Hardenburger und besonders der ASV mit der lan-
gen Schließung der Halle und das ganze Dorf freut nun riesig „Dem haben wir alle nichts hinzuzufügen. Oder wenn doch,
über die neu sanierte Mehrzweckhalle – und vielleicht gibt es dann tun wir das gleich bei einem Glas Wein im Gespräch.
ja auch noch eine Kletterwand. Spüren wir zuvor dem Dürkheim-Gefühl noch ein bisschen
nach bei einem musikalischen Intermezzo unserer großarti-
Die Ungsteiner warten seit langen Jahren auf eine Dorfsa- gen Stadtkapelle, selbst ein bemerkenswertes Beispiel mu-
nierung, der Ortskern braucht dringend einen neuen Ent- sikalischen und ehrenamtlichen Engagements, schön, dass
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wir Euch haben! Und solange sich die Musiker in Stellung Stadtbürgermeisterinnen/Stadtbürgermeister - Bürgermeis-
bringen, will ich mich herzlich bedanken bei den Protagonis- terinnen/Bürgermeister
ten unserer kleinen Filmsequenzen heute. auf.
Ein großes Dankeschön (in der Reihenfolge des Erscheinens) II.
an Waltraud Meissner, Egon Schmitt, Janina Huber, Britta Wahlvorschläge können von Parteien im Sinne des Artikels 21
& Chako Habekost, Peter Stabenow, Michael Seegert, Pe- des Grundgesetzes und von Wählergruppen, Wahlvorschlä-
ter Spengler, Dagmar Hübner, Stefan Studer, Uli Fehr und ge zur Wahl der/des Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers - Orts-
die Kinder Marlena Brill und Felix Hölting. Einige sind heute bürgermeisterin/Ortsbürgermeisters - Stadtbürgermeisterin/
Abend hier, steht bitte einmal kurz auf, herzlichen Dank. Stadtbürgermeisters und Bürgermeisterin/Bürgermeisters
Und bevor ich zum Abschluss des offiziellen Teils komme, auch von Einzelbewerberinnen und Einzelbewerbern einge-
hören wir noch eine kleine Showeinlage: unserer Dürkheimer reicht werden.
Stadtkapelle unter der Leitung von Alfred Hann.“ Parteien und Wählergruppen können zur Wahl der/des Orts-
vorsteherin/Ortsvorstehers - Ortsbürgermeisterin/Ortsbür-
Showeinlage Stadtkapelle germeisters - Stadtbürgermeisterin/Stadtbürgermeisters
- Bürgermeisterin/Bürgermeisters auch eine gemeinsame
Bewerberin oder einen gemeinsamen Bewerber in einem ge-
meinsamen Wahlvorschlag benennen.
Parteiwahlvorschläge und Wahlvorschläge mitgliedschaftlich
organisierter Wählergruppen sind in einer Versammlung der
wahlberechtigten Mitglieder oder Vertreterinnen und Vertre-
ter des Wahlgebiets (Ortsbezirk, Gemeinde, Stadt, Verbands-
gemeinde, Landkreis), Wahlvorschläge nicht mitgliedschaft-
lich organisierter Wählergruppen in einer Versammlung, zu
der die Wahlberechtigten des Wahlgebiets einzuladen sind,
in geheimer Abstimmung aufzustellen. Eine gemeinsame
Bewerberin oder ein gemeinsamer Bewerber kann auch in
geheimer Abstimmung einer gemeinsamen Versammlung
von wahlberechtigten Mitgliedern/ Anhängerinnen und An-
hängern/Vertreterinnen und Vertreter der beteiligten Parteien
und Wählergruppen gewählt werden.
„Meine Damen und Herren, ich danke von ganzem Herzen Neu auftretende Parteien im Sinne des § 16 Abs. 4 KWG
allen, die diesen Abend möglich gemacht haben, die Mitar- müssen spätestens am Dienstag, dem 02. April 2019, bis 18
beiter der Verwaltung um Dirk Friedrich, die in der Vorbe- Uhr beim Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz, Mainzer Straße
reitung immer Großartiges leisten, der EDV-Abteilung, dem 14 - 16, 56130 Bad Ems, die Teilnahme an der Wahl anzeigen
Baubetriebshof, die uns einen schönen Rahmen bescheren, und ihre Eigenschaft als Partei im Sinne des Parteiengeset-
meinem kleinen Kreativteam, besonders Christian Handrich, zes gemäß § 24 Abs. 1 KWO nachweisen.
der die Dreharbeiten für die Filme heute geleitet hat und Pe- III.
tra Wurm, die die Fotos auf die Leinwand zaubert, natürlich Die Wahlvorschläge müssen von einer Mindestzahl von Wahl-
unserer Stadtkapelle und Ihnen allen fürs Kommen und die berechtigten des Wahlgebiets, die den Wahlvorschlag unter-
Aufmerksamkeit. Bleiben Sie noch ein bisschen, wenn Sie stützen, unterschrieben sein (Unterstützungsunterschriften),
etwas bewegt, schreiben Sie es auf eine Karte an den Pinn- soweit die Wahlvorschlagsträger nicht nach § 16 Abs. 3 oder
wänden im Foyer. Kommen Sie miteinander ins Gespräch, § 62 Abs. 3 Satz 2 KWG davon befreit sind. Für jede Wahl
tauschen Sie sich ein bisschen über das Bad-Dürkheim-Ge- darf jeweils nur ein Wahlvorschlag unterschrieben werden.
fühl und Ihre Projekte für 2019 aus. Sie sind herzlich einge- Die Wahlvorschlagsträger sind allein verantwortlich, dass
laden, zu einem Glas Wein und einer Kleinigkeit zu essen, eine ausreichende Zahl gültiger Unterstützungsunterschrif-
während wir noch einmal die Dürkheimer Stadtkapelle hören. ten rechtzeitig eingereicht wird. Nach Ablauf der Einrei-
Ich wünsche Ihnen allen ein erfolgreiches, ein erfülltes und chungsfrist (Abschnitt IV) können Unterstützungsunterschrif-
von Gemeinsamkeit getragenes Jahr 2019. Einen schönen ten nicht mehr geleistet werden.
Abend.“
IV.
Nach dem musikalischen Abschlussauftritt der Stadtka- Die vollständig unterzeichneten Wahlvorschläge sollen mit
pelle klang der Neujahrsempfang mit dem traditionellen allen erforderlichen Anlagen möglichst frühzeitig bei der zu-
Stehempfang aus. ständigen Wahlleiterin oder dem zuständigen Wahlleiter oder
bei der zuständigen Gemeinde-/Verbandsgemeinde-/Stadt-
verwaltung eingereicht werden, Wahlvorschläge für die Wahl
Amtliche Bekanntmachungen des Kreistags bei der zuständigen Kreisverwaltung.
Die Einreichungsfrist läuft
Bekanntmachung des Landrates über die Einreichung am Montag, dem 08. April 2019, 18 Uhr,
von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahlen und ab.
die Wahl der/des Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers - V.
Bürgermeisterin/Bürgermeisters Nimmt eine nicht im Landtag vertretene Partei oder Wähler-
am 26. Mai 2019 gruppe im Landkreis an der Kreistagswahl und an mit ihr ver-
bundenen Kommunalwahlen oder lediglich an Verbandsge-
I. meinderatswahlen und an damit verbundenen Wahlen zum
Aufgrund der §§ 16 und 62 des Kommunalwahlgesetzes Ortsgemeinderat oder Ortsbeirat teil, so erhält sie auf Antrag
(KWG) in Verbindung mit den §§ 23 und 74 der Kommunal- für jede Wahl, an der sie teilnimmt, dieselbe Listennummer.
wahlordnung (KWO) fordere ich hiermit zur Einreichung von Im Antrag müssen die Kennwörter der Wahlvorschläge, für
Wahlvorschlägen für die Wahlen der Ortsbeiräte, Gemeinde- die dieselbe Listennummer beantragt wird, mit Angabe des
räte, Stadträte, Verbandsgemeinderäte und des Kreistags Wahlgebiets, für das der jeweilige Wahlvorschlag gilt, und die
sowie von Namen der jeweiligen Vertrauensperson und ihrer Stellvertre-
terin/ihres Stellvertreters aufgeführt werden. Der Antrag ist
Wahlvorschlägen für die Wahl(en) der Ortsvorsteherinnen/
von den Vertrauenspersonen aller beteiligten Wahlvorschlä-
Ortsvorsteher - Ortsbürgermeisterinnen/Ortsbürgermeister -
ge zu unterzeichnen und möglichst frühzeitig, spätestens
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am Montag, dem 08. April 2019, 18 Uhr, sind und dass sie ihrer Aufnahme in den Wahlvorschlag zu-
bei dem Landrat (siehe Abschnitt VIII, letzter Satz) einzurei- stimmen, und Bescheinigungen der Wählbarkeit sind bei der
chen. Der Antrag ist bei dem Vorsitzenden des Bezirkstags Gemeinde-/Verbandsgemeinde-/Stadt-/Kreisverwaltung ge-
des Bezirksverbands Pfalz, Bismarckstraße 17, 67655 Kai- gen Kostenerstattung erhältlich.
serslautern, zu stellen, wenn die Partei oder Wählergruppe Amtliche Formblätter für Unterstützungsunterschriften wer-
an mehreren Kommunalwahlen innerhalb des Gebiets des den auf Anforderung von der zuständigen Wahlleiterin oder
Bezirksverbands Pfalz teilnimmt. dem zuständigen Wahlleiter und von der Gemeinde-/Ver-
VI. bandsgemeinde-/Stadt-/Kreisverwaltung kostenfrei abgege-
Die Wahlvorschläge verschiedener Parteien und Wählergrup- ben.
pen können gemäß § 15 Abs. 2 KWG miteinander verbun- Weitere Einzelheiten über die Aufstellung und Einreichung
den werden (Listenverbindung). Die Verbindung muss der von Wahlvorschlägen sind dem Kommunalwahlgesetz und
zuständigen Wahlleiterin oder dem zuständigen Wahlleiter der Kommunalwahlordnung zu entnehmen.
spätestens Kreisverwaltung Bad Dürkheim
am Freitag, dem 03. Mai 2019, 18 Uhr, Bad Dürkheim, den 21. Januar 2019
gez.: Hans-Ulrich Ihlenfeld, Landrat
schriftlich von den Vertrauenspersonen erklärt werden. Der Kreiswahlleiter
Listenverbindung muss die Mehrheit der Unterzeichnerinnen
und Unterzeichner der einzelnen Wahlvorschläge schriftlich
Bekanntmachung des Wahlleiters über die
zustimmen; bei Wahlvorschlägen nach § 16 Abs. 3 KWG ge-
nügt die schriftliche Zustimmung der Vertrauenspersonen. Einreichung von Wahlvorschlägen
für die Wahl des Stadtrats – der Ortsbeiräte sowie
VII. für die Wahl der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher
Die Wahlleiterinnen und Wahlleiter der Gemeinden, Städte Ergänzend zur Bekanntmachung des Landrats vom
und Verbandsgemeinden geben in ortsüblicher Weise die 21.01.2019 über die Einreichung von Wahlvorschlägen für
Zahl der zu wählenden Rats- und Ortsbeiratsmitglieder, die die Kommunalwahlen wird Folgendes bekannt gegeben:
Höchstzahl der aufzustellenden Bewerberinnen und Bewer-
ber, die Mindestzahl der Unterstützungsunterschriften, im I.
Falle der Einteilung des Wahlgebiets in Wahlbereiche die Bei der am 26. Mai 2019 stattfindenden Wahl des Stadtrats
Wahlbereichseinteilung sowie die Anschrift der Wahlleiterin der Stadt Bad Dürkheim
oder des Wahlleiters bekannt. Parteien und Wählergruppen sind 32 Ratsmitglieder zu wählen.
erhalten auf Anforderung einen Abdruck des Bekanntma- Bei der am 26. Mai 2019 stattfindenden Wahl der Ortsbeiräte
chungstextes. sind
Die Niederschrift über die Aufstellung der Bewerberinnen im Ortsbezirk Seebach 7 Ortsbeiratsmitglieder
und Bewerber hat mit Ausnahme bei der Wahl für den Be-
zirkstag des Bezirksverbands Pfalz jeweils getrennt nach im Ortsbezirk Grethen-Hausen 7 Ortsbeiratsmitglieder
Frauen und Männern folgende paritätsbezogene Angaben im Ortsbezirk Leistadt 7 Ortsbeiratsmitglieder
gesondert auszuweisen: die Zahl der wahlberechtigten Ver- im Ortsbezirk Ungstein 7 Ortsbeiratsmitglieder
sammlungsteilnehmerinnen und Versammlungsteilnehmer im Ortsbezirk Hardenburg 7 Ortsbeiratsmitglieder
sowie die Zahl der angetretenen und der gewählten Bewer-
berinnen und Bewerber (getrennt nach Plätzen). zu wählen.
Die öffentlichen Bekanntmachungen der Wahlvorschläge II.
enthalten den im Wortlaut abzudruckenden Text des Artikels In einem Wahlvorschlag für die Wahl des Stadtrates dürfen
3 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes und den Geschlechter- höchstens 64 Bewerberinnen und Bewerber benannt wer-
anteil in der jeweiligen Vertretungskörperschaft zwei Monate den. Für die Wahl des Stadtrats kann dieselbe Bewerberin
vor der Wahl. Darüber hinaus hat die öffentliche Bekanntma- oder derselbe Bewerber bis zu dreimal aufgeführt werden.
chung der Wahlvorschläge bei der Verhältniswahl mit Aus- Die Wahlvorschläge müssen von mindestens 100 zum Stadt-
nahme bei der Wahl für den Bezirkstag des Bezirksverbands rat wahlberechtigten Personen unterzeichnet sein (Unterstüt-
Pfalz folgende paritätsbezogene Angaben gesondert auszu- zungsunterschriften).
weisen: die Zahl der wahlberechtigten Versammlungsteilneh- In einem Wahlvorschlag für die Wahl des Ortsbeirats der
merinnen und Versammlungsteilnehmer sowie die Zahl der Ortsbezirke Seebach, Grethen-Hausen, Leistadt, Ungstein
angetretenen und der gewählten Bewerberinnen und Bewer- und Hardenburg dürfen höchstens 14 Bewerberinnen und
ber (getrennt nach Plätzen). Bewerber, für die Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorste-
VIII. hers darf jeweils nur eine Bewerberin oder ein Bewerber be-
In den Kreistag des Landkreises Bad Dürkheim sind 46 Mit- nannt werden. Für die Wahl der Ortsbeiräte kann dieselbe
glieder zu wählen. Der Landkreis ist nicht in Wahlbereiche Bewerberin oder derselbe Bewerber bis zu dreimal aufge-
eingeteilt. führt werden.
Die Wahlvorschläge müssen für die Wahl der Ortsbeiräte der
In einem Kreiswahlvorschlag dürfen höchstens 92 Bewer- Ortsbezirke Seebach, Grethen-Hausen, Leistadt, Ungstein
berinnen und Bewerber benannt werden. Im Wahlvorschlag und Hardenburg von mindestens 30 zum jeweiligen Ortsbei-
kann dieselbe Bewerberin oder derselbe Bewerber bis zu rat wahlberechtigten Personen unterzeichnet sein (Unterstüt-
dreimal aufgeführt werden. zungsunterschriften).
Der Wahlvorschlag muss von mindestens 230 zur Kreistags- Die Wahlvorschläge bedürfen keiner Unterstützungsunter-
wahl wahlberechtigten Personen unterzeichnet sein. Bei schriften, soweit die Wahlvorschlagsträger nach § 16 Abs.
Wahlvorschlägen von Parteien und Wählergruppen, auf die 3 oder § 62 Abs. 3 Satz 2 KWG davon befreit sind. Für jede
§ 16 Abs. 3 KWG zutrifft, bedarf es keiner Unterstützungs- Wahl darf jeweils nur ein Wahlvorschlag unterschrieben wer-
unterschriften. den.
Kreiswahlvorschläge sind bei dem zuständigen Wahlleiter III.
oder bei der Kreisverwaltung, Philipp-Fauth-Straße 11, Ab- Die Wahlvorschlagsträger sind allein verantwortlich, dass
teilung 2 – Wahlbüro, 67098 Bad Dürkheim einzureichen. die Unterstützungsunterschriften rechtzeitig geleistet wer-
IX. den. Unterstützungsunterschriften können mit dem Wahl-
Vordrucke für Wahlvorschläge, Versammlungsniederschrif- vorschlag oder auf gesonderten amtlichen Formblättern ge-
ten zur Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber, Erklä- leistet werden. Nach Ablauf der Einreichungsfrist (Abschnitt
rungen der Bewerberinnen und Bewerber, dass sie nicht für IV) können Unterstützungsunterschriften nicht mehr geleistet
dieselbe Wahl in einem anderen Wahlvorschlag aufgestellt werden.Sie können auch lesen
