August 2021 Nr. 8- 41. Jahrgang - Gemeinde Ringelai
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August 2021 Nr. 8- 41. Jahrgang 5 Berichte 20 Neues 31 Neues 38 Erstkom- 45 Neues 59 Veran- 64 Ferienka- aus den aus den aus den Kin- munion aus der Tou- staltungen lender Sitzungen Rathäusern dergärten ristinfo
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Öffnungszeiten im August
Samstag 07.08.21 09.00 – 11.00
Dienstag 09.00 – 11.00
Donnerstag 16.00 – 19.00
August 2021
leider geschlossen
Kontaktlose Ausleihe möglich
Donnerstag 05.08.21 14 Uhr Innenhof Bauhütte
Kasperltheater: Wo steckt der Seppel?
Der Seppel ist weg. Gestern ist er in den Wald zum Himbeeren
pflücken gegangen und nicht wieder gekommen. Was ist
passiert? Die Großmutter ist sehr beunruhigt.
Hoffentlich kann ihr der Kasperl helfen…
Leitung: Steffi Rinesch
Bei schlechtem Wetter in der Bauhütte
Donnerstag 12.08.21 15 Uhr Innenhof Bauhütte
Erzähltheater: Tischlein deck dich
Es war einmal ein Schuster, der hatte drei Söhne und eine
Ziege, diese musste sie mit ihrer Milch ernähren Die Söhne halfen
beim Handwerk. Damit die Ziege nun alle Tage gutes, saftiges
Futter bekäme führten sie die Söhne der Reihe nach auf die
Weide…..
Leitung: Monika Obermaier
Bei schlechtem Wetter in der Bauhütte
Diese beiden Veranstaltungen werden auch im Rahmen des
Ferienprogramms Ilzer Land angeboten
Da nur eine begrenzte Besucherzahl möglich ist, bitten wir um Anmeldung:
Entweder während der Ausleihe, oder per Telefon/mail. Kontaktdaten siehe unten.
Die gängigen Hygienebestimmungen sind zu beachten
Kontakt: www.m-11.info; buecherei@m-11.info; während den Öffnungszeiten telefonisch : 08555/4065133,
Liebe Bürgerinnen und Bürger 3
sorgt. Unseren Schulabgänger wünsche ich für ih-
Endlich ist es soweit, die großen Ferien stehen vor ren Start in den weiterführenden Schulen und/
der Tür. Das Ende eines Schuljahres ist für Schü- oder Berufsleben alles erdenklich Gute.Ich darf
ler und Eltern, aber auch für das Lehrerkollegium, allen Beteiligten des Kindergarten- und Schulwe-
allen Erzieherinnen und Betreuern jedes Jahr eine sens meinen Dank für ihren Einsatz aussprechen,
besondere Zeit. Wir können zurück blicken auf ein ebenso den Eltern für ihr zusätzliches Engagement
sicherlich außergewöhnliches und anstrengendes in den letzten Wochen und Monaten. Auch wenn
Jahr, welches uns allen viel abverlangt hat. Das all- gefühlt „nix los war“ so wurden wir alle, sowohl
gegenwärtige Thema der Pandemie hat uns, wenn Verwaltung, Bauhof und Reinigungskräfte in den
auch oft unterbewusst, ständig begleitet. Damit vergangenen Monaten zusätzlich gefordert. Hier-
nicht genug sehen wir uns gegenwärtig wieder für gilt es ebenso ein herzliches „Vergelt`s Gott“
mit Unwetter- und Flutkatastrophen konfrontiert, zu sagen und einen schönen, erholsamen, wohl-
wenn gleich unsere Gemeinden bisher weitgehend verdienten Urlaub zu wünschen. Ich bin mir si-
davon verschont blieben. All diese „Katastrophen“ cher, liebe Bürgerinnen und Bürger, Sie haben Ver-
betrachtend, wird vieles was uns im Alltag oft är- ständnis dafür, dass wir in der Ferienzeit sowohl
gert und erregt ins „rechte Licht“ gerückt, lässt in Verwaltung als auch Bauhof mit „kleiner“ Be-
uns manches gelassener bewerten und sollte uns setzung tätig sind. Daher denken Sie bitte daran,
dankbar und zufrieden stimmen. Für die meisten dass wir weiterhin um Terminvereinbarung bitten
beginnt nun die Urlaubs- und Ferienzeit. Und ich um Wartezeiten zu vermeiden. Genießt den Som-
bin der Meinung, dass diese noch nie so dringend mer „dahoam“ erkundet unsere Heimat besucht
nötig war wie dieses Jahr. Gerade für die Kinder unsere Wirte und lasst es euch gut gehen.
und Jugendlichen wird es allerhöchste Zeit, dass
sie sich den ihnen gesetzten Auflagen und Ein- In diesem Sinne alles Gute
schränkungen auch mal entziehen und sich ihres
Alters entsprechend verhalten können. Hierzu Gerhard Poschinger
möchte ich euch unseren Ferienkalender ans Herz
legen, der mit vielen Angeboten für Abwechslung Bürgermeister Perlesreut
Liebe Kinder! rument oder ein neues Hobby. Geht wandern,
schwimmen oder schaut im Keltendorf oder im
Frohe Ferien!! Endlich sind die Sommerferien Nationalpark vorbei. Unsere Region hat so viel
da. Genießt es, geht raus, trefft euch und habt zu bieten auch für euch! Und falls ihr Fragen
Spaß. Nur gemeinsam können wir diese schwie- habt, mitmachen wollt oder euch etwas stört,
rigen Monate hinter uns lassen. Euch und eure dann meldet euch. Denn dafür ist die Gemeinde
Eltern hat es mit am härtesten getroffen. Danke da. Nicht nur für die Wasserversorgung, son-
für eure Geduld. Danke, dass ihr versucht habt dern auch für Orte, an denen ihr euch treffen
das Beste aus der Situation zu machen. Danke, könnt zum Beispiel die Spielplätze. In Poxreut
dass ihr trotzdem mit Freude aufeinander zu und Wolfersreut und neben dem Kindergarten
geht und trotzdem aufeinander achtet. greifen wir in diesem Jahr kleine Projekte an.
Unsere kleine Ringelaier Schule, aber auch die Leider sind unsere Geldmittel ziemlich begrenzt,
anderen weiterführenden Schulen auf die ihr aber wir machen auch hier das Beste draus. Ge-
geht, haben noch nie eine solche Situation er- meinsam mit euch und euren Eltern und vor
lebt. Wir alle mussten stetig dazu lernen und allem den Dorfgemeinschaften packen wir an.
ja das hat oft länger gedauert, als wir uns das Wir haben vom Regionalbudget Ilzer Land Holz
gewünscht hätten. Trotzdem geht es weiter und und Rutschen und Schaukeln und Spielpferde
wir hoffen, dass wir mit digitalen Geräten und und vieles mehr gekauft und das wollen wir in
vielem mehr euch das Lernen ermöglicht haben. den nächsten Wochen auch anbringen, damit ihr
Jetzt aber erstmal den Kopf frei machen! euch austoben könnt. Wir freuen uns auf euch!
Im Ferienprogramm Ilzer Land findet ihr ziem- Lasst es euch gut gehen.
lich viele Aktionen, bei denen ihr Neues lernen
könnt oder einfach Sachen machen, die Spaß Liebe Grüße
bringen. Macht mit! Probiert euch aus und viel- Carolin
leicht auch einen anderen Sport oder ein Inst-
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WICHTIGE MITTEILUNG
Überhängende Hecken und Sträucher – Beseitigung von pflanzlichen Abfällen
Grundstückseigentümer stehen in der
Pflicht ! Mit Inkrafttreten der Bayerischen Luftreinhal-
Während der Vegetationsperiode breiten sich teverordnung vom 20.12.2016 wurde auch die
zahlreiche Hecken, Sträucher und Äste in Gär- Bayerische Pflanzenabfallverordnung (PflAbfV)
ten und Vorgärten an vielen Stellen der Gemein- von 1984 geändert. Die längst überfällige Anpas-
de über die Grundstücksgrenzen bis in die Geh- sung dieser „Verordnung über die Beseitigung
steige und Straßen hinaus. von pflanzlichen Abfällen außerhalb zugelasse-
Vor allem Fußgänger und Radfahrer werden da- ner Beseitigungsanlagen“ an neue Gesetzesrege-
durch stark behindert. Besonders davon betroffen lungen wurde damit vollzogen. Seit 01.01.2017
sind Rollstuhlfahrer, Kinder und auch Personen, die ist demnach das Verbrennen von pflanzlichen
mit Kinderwägen unterwegs sind. Auch mit einem Abfällen nicht mehr erlaubt. Dies gilt nicht nur
Regenschirm hat man seine Mühe, unter dem über- für den Innerortsbereich, sondern generell auch
hängenden Ästen hindurch zu laufen. Bei Dunkelheit für jeglichen Außenbereich. Besondere Regelun-
besteht daher erhöhte Verletzungsgefahr. Verkehrs- gen gibt es laut der PflAbfV nur für die „Land-
zeichen, Straßenlampen oder Schilder mit Straßenna- und Forstwirtschaft“, den „Erwerbsgartenbau“
men werden von den überhängenden Ästen oftmals und für „Sonstige Gärten“. Eine „Notwendig-
verdeckt. Im Winter wird der Gehweg durch herunter- keit“ der Beseitigung durch Verbrennen muss
gedrückte Äste und Sträucher, die unter der Schnee- dann jeweils gegeben sein (z. B. Schädlingsbefall
last leiden, weiter verengt. Dadurch ist die Sicherheit / Pflanzenkrankheiten). Die Bestätigung durch
des Fußgänger-, Fahrrad- und Fahrzeugverkehrs ge- die Fachbehörde (Forstamt für Wald, Untere
fährdet. Jeder Grundstückseigentümer, dessen Grund Naturschutzbehörde für schützenswerte Berei-
und Boden an öffentliche Straßen angrenzt, ist nach che, Kreisgartenfachberater für Gärten) ist dann
geltendem Recht verpflichtet, schädliche Einwirkun- im Einzelfall erforderlich und bei Bedarf der zu-
gen auf den Straßenverkehr zu vermeiden, die von ständigen Abfallbehörde vorzulegen. Das Wohl
seinem Grundstück ausgehen. Deshalb muss jeder der Allgemeinheit darf auch bei dieser Art der
Bewuchs - Bäume, Sträucher und Hecken - der an öf- Entsorgung nicht beeinträchtigt werden. Ent-
fentliche Verkehrsflächen angrenzt, bis zur privaten sprechende Schutzvorschriften sind daher zu
Grundstücksgrenze zurückgeschnitten werden. Über beachten. Auskünfte hierüber erteilt Ihnen die
den Gehsteigen ist eine lichte Durchgangshöhe von Abfallbehörde beim Landratsamt Freyung-Gra-
2,50 Meter und über den Fahrbahnen eine von 4,50 fenau (Sachgebiet 40, Tel. 08551/57-251 oder
Meter freizuhalten. Um folgenschwere Verkehrsunfäl- 57-240). Die „ordnungsgemäße und schadlose
le an Kreuzungen und Einmündungen zu vermeiden, Verwertung“ der pflanzlichen Abfälle wird nun
müssen für den fließenden Verkehr übersichtliche noch mehr im Vordergrund stehen. Nutzen Sie
Verhältnisse vorhanden sein. Die Gemeinden bitten die Möglichkeiten, die unser öffentlich-rechtli-
daher alle Grundstückseigentümer im Interesse der cher Abfallentsorgungsverband anbietet (ZAW
Verkehrsteilnehmer die Bepflanzungen an den Gren- Donau-Wald / Infos unter www.awg.de , z. B.
zen ihrer Grundstücke zu öffentlichen Verkehrsflä- Suchbegriff „Grüngut“ eingeben). Auch Eigen-
chen - soweit erforderlich - zurückzuschneiden. kompostierung, Häckseln, Mulchen oder Ver-
rotten des pflanzlichen Materials an Ort und
Stelle sind zeitgemäße Verwertungen.
Ein widerrechtliches Vorgehen kann erhebliche
Bußgelder zur Folge haben. So ist im Bußgeld-
katalog „Umweltschutz“ (für Bayern) bei einem
Verstoß gegen die oben genannte PflAbfV eine
Geldbuße bis zu 1600 Euro vorgesehen.
AMTLICHE MITTEILUNGEN - GEMEINDERAT PERLESREUT ANZEIGE 5
AUSZUG AUS DER SITZUNG VOM 10.06.2021
Straßenbeleuchtung Gemeindebereich bei 70% (je Brennstelle 11,10 EUR/Jahr) und bei
Perlesreut Variante 2 bei Reduzierung auf halbe Leistung
- Umstellung auf LED (Vorstellung durch H. Jo- bei 33% (je Brennstelle 22,30 EUR/Jahr). Bei bei-
den Varianten spielt natürlich auch eine Rolle,
sef Pauli, EVG Perlesreut)
dass eine Ausleuchtung nur dort, wo unbedingt
nötig, erfolgen sollte. Bei der Mehrzahl der vor-
Bürgermeister Gerhard Poschinger begrüßte zu handenen Straßenbeleuchtungen ist der Markt
diesem Tagesordnungspunkt Herrn Josef Pau- Perlesreut auch Eigentümer, so Josef Pauli. Es
li, Geschäftsführer der EVG Perlesreut, der zu- gibt allerdings noch einige Straßenbeleuchtun-
nächst mitteilt, dass es nach aktuellem Stand gen, die sich im Eigentum vom Bayernwerk
derzeit 369 Brennstellen (76 LED, 275 HME und befinden. Vorteilhafter wäre es aber, wenn der
18 HME im Marktplatz) im Gemeindegebiet Markt Perlesreut Eigentümer von allen Straßen-
gibt. Ausgehend von der derzeit festgelegten beleuchtungen wäre. Deshalb sollte der Markt
jährlichen Investition von 5.000,00 EUR, ca. 12 Perlesreut den Erwerb dieser Straßenbeleuch-
Stück Brennstellen, würde der Umstellungs- tungen vom Bayernwerk in Erwägung ziehen.
zeitraum 24 Jahre betragen. Auf Vorschlag von Auch sollte man nach Möglichkeit die derzeit
Josef Pauli sollte dieser Betrag deshalb auf jähr- laufenden Förderprogramme nutzen. Bei einer
lich 10.000,00 EUR erhöht werden. Der jährliche Antragssumme von mindestens 25.000,00 EUR
Stromverbrauch beträgt 74.000 kWh und aktuell beträgt die Förderung 30%. Bei einer Ausschrei-
sind neun verschiedene Leuchtentypen im Ein- bung über ein Fachbüro mit geschätzten Aus-
satz. Lt. Josef Pauli müsse man bei der zukünfti- schreibungskosten von ca. 7.500,00 EUR bedeu-
gen Straßenbeleuchtung verschiedene Faktoren tet das bei 30% Förderung aber keine Ersparnis
berücksichtigen bzw. abwägen. Zunächst einmal für den Markt Perlesreut. Deshalb schlägt Josef
den Rechtsrahmen mit den Fragen „wo muss Pauli dem Marktgemeinderat vor, diese im Rah-
man wann und wie ausleuchten?“, „gibt es eine men einer freien oder produktbezogenen Aus-
Dark-Light-Bestimmung?“ oder „Wie sieht es schreibung über die EVG Perlesreut zu machen.
mit Versicherungsvorgaben aus?“. Legt man bei Der Marktgemeinderat legte fest, dass die weite-
Mastenhöhen und –art oder Leuchtentypen Wert re Vorgehensweise in Sachen „Straßenbeleuch-
auf ein einheitliches Erscheinungsbild? Auch die tung – Zielsetzung und Festlegungen“ in einer
Lichtfarbe, z.B. 3000K, und die Energieersparnis der nächsten Marktgemeinderatssitzungen be-
je Brennstelle sind wichtige Faktoren. So würde schlossen werden soll. Hierzu wird seitens Josef
man bei einer Umstellung von den derzeit vor- Pauli von der EVG Perlesreut noch ein Konzept
handenen HME 75W + 10W auf LED 19W 70% ausgearbeitet.
Energie einsparen. Bei der Stromkostenersparnis
je Brennstelle (Ist-Stand 33,70 EUR/Jahr) gäbe es
zwei Varianten. Bei Variante 1 mit Beibehaltung Breitbandverfahren Marktgemeinde
der derzeitigen Abschaltung liegt die Ersparnis Perlesreut
- Festlegung der weiteren Ausbauberei-
che
In der Marktgemeinderatssitzung am 11.02.2021
hatte Herr Rainer Letz von der IK-T GmbH be-
reits die Bestandsaufnahme und das Ergebnis
der Markterkundung für das Breitbandverfah-
ren in der Marktgemeinde Perlesreut vorgestellt
und hierfür auch eine Handlungsempfehlung
– Ausbau der vorhandenen weißen Flecken un-
ter Inanspruchnahme des Bay. Gigabitförder-
verfahrens – ausgesprochen. Lt. vorliegender
Kostenschätzung der Fa. IK-T belaufen sich die
AMTLICHE MITTEILUNGEN - GEMEINDERAT PERLESREUT 6
Kosten für den Ausbau der 90 weißen Flecken nehmen und diese nach Vorliegen der Förder-
bei angenommen Kosten von 26.000,00 EUR je bewilligung mit der Glasfasererschließung zu
Anschluss auf ca. 2.340.000,00 EUR. Nach Abzug beauftragen. Die notwendigen Förderantrags-
der Förderung nach BayGibitR in Höhe von ca. unterlagen wurden bereits seitens der Verwal-
1.853.266,00 EUR würde so für den Markt Per- tung vorbereitet. Sodann beschloss der Markt-
lesreut ein Eigenanteil von ca. 486.734,00 EUR gemeinderat Perlesreut die Beauftragung der
verbleiben. Die Marktgemeinderatsmitglieder Deutschen Telekom Business Solutions GmbH
sprachen sich einvernehmlich für den Ausbau mit der Errichtung des FTTB-Anschluss des
der vorhandenen 90 weißen Flecken im Gemein- Rathauses Perlesreut (Glasfaseranbindung nach
degebiet Perlesreut aus. Der Ausbau soll nach GWLANR) und beauftragte die Verwaltung die
dem Beistellungsmodell (Zuwendungsempfän- hierfür erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen.
ger plant und baut das passive Netz, Netzbe- Dies umfasst zunächst insbesondere die Stellung
treiber kauft das passive Netz und errichtet die des Förderantrags beim Landesamt für Digitali-
zusätzliche aktive Infrastruktur, Kosten und Ri- sierung, Breitband und Vermessung, München.
siko bei Planung und Bau trägt zunächst der Zu-
wendungsempfänger, nach dem Verkauf geht
Ergänzungssatzung „Eisenbern-
auch die Verantwortung für den Betrieb und die
Instandhaltung an den Netzbetreiber über) er- reut-Mitte“
folgen. - Aufstellungsbeschluss
FTTB-Anschluss (Glasfaseranbindung) Der Marktgemeinderat stimmte grundsätzlich
dem Erlass einer Ergänzungssatzung nach § 34
für das Rathaus Perlesreut
Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich „Eisen-
- Beauftragung bernreut-Mitte“ zu. Es kann somit ein Entwurf
einer Ergänzungssatzung gefertigt werden, der
Die Marktgemeinde Perlesreut strebt einen FT- vom Marktgemeinderat zu billigen ist und so-
TB-Anschluss des Rathauses Perlesreut an, d.h. dann das Aufstellungsverfahren durchzuführen
einen Anschluss des Gebäudes an das Glasfaser- ist. Die Kosten für die Erstellung des Entwurfs
netz. Die Verwaltung hatte bereits drei Angebo- haben die Bauwerber bzw. Grundstückseigentü-
te von Anbietern angefordert. Eingegangen ist mer zu tragen.
nur das Angebot der Deutschen Telekom Busi-
ness Solutions GmbH. Dieses beziffert die Her-
Bauanträge
stellungskosten des Anschlusses auf insgesamt
26.285,71 Euro brutto. Das vorliegende Ange-
bot wurde durch das Planungsbüro IK-T, Re- Der Marktgemeinderat erteilte für ein Bauvor-
gensburg bewertet und für in Ordnung befun- haben sowie einen Antrag auf Vorbescheid sein
den. Der Anbieter plant die Inbetriebnahme der Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB.
Glasfaseranbindung innerhalb von 60 Wochen
nach Auftragserteilung zu realisieren. Für die Ansprechpartner
Maßnahme kann gemäß der „Richtlinie zur För- Atommüll-Endlagersuche
derung von Glasfaseranschlüssen und WLAN
für öffentliche Schulen, Plankrankenhäuser und
Landrat Sebastian Gruber hatte die Land-
Rathäuser“ (GWLANR) ein Förderbetrag i.H. v.
kreisbürgermeister informiert, dass vom 10.
90% der zuwendungsfähigen Investitionskosten
– 12.06.2021 die 2. Fachkonferenz zum Thema
abgerufen werden. Daraus ergibt sich für die
„Atommüll-Endlagersuche stattfindet. Bür-
Marktgemeinde Perlesreut eine Gesamtförde-
germeister Martin Behringer ist ein engagier-
rung i.H. v. 23.657,14 Euro und ein kommunaler
tes Mitglied der Arbeitsgruppe und stellte sich
Eigenanteil i.H. v. insgesamt 2.628,57 Euro. Das
hierfür erneut zur Wahl. Da nach derzeitigem
Planungsbüro IK-T, Regensburg empfiehlt als
Stand grundsätzlich auch unsere Heimatregion
weitere Vorgehensweise das Angebot der Deut-
für ein Endlager in Betracht kommt, sei eine star-
schen Telekom Business Solutions GmbH anzu-
ke Vernetzung aller Gemeinden im Landkreis
AMTLICHE MITTEILUNGEN - GEMEINDERAT PERLESREUT ANZEIGE 7
sehr wichtig, um den Informationsfluss und die
Transparenz sowie die Beteiligungsmöglichkei-
ten zu verbessern. Daher steht im Landratsamt
ab sofort Herr Sebastian Schlutz, Immissions-
schutzverwaltung, als Ansprechpartner für
Fragen um die Endlagersuche zur Verfügung.
Zudem soll seitens der Gemeinden auch ein An-
sprechpartner für das wichtige Thema benannt
werden, der in Zukunft alle aktuellen Informa-
tionen zum Thema „Atommüll-Endlagersuche“
erhalten soll, damit die Gemeinden und ihre Ge-
meindebürger immer auf dem Laufenden sind.
2. Bürgermeister Georg Ranzinger schlug dar-
aufhin Marktgemeinderatsmitglied Hans Jürgen
Hödl für dieses Amt vor, der sich anschließend
auf Anfrage bereit erklärte, als Ansprechpart-
ner des Marktes Perlesreut zum Thema „Atom-
müll-Endlagersuche“ zur Verfügung zu stehen.
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AMTLICHE MITTEILUNGEN - GEMEINDERAT FÜRSTENECK 8
AUSZUG AUS DER SITZUNG VOM 12.05.2021
Bauanträge und Bauanfragen Metalldeckungen aus Kupfer und Zink sind zur
Dachdeckung nicht zugelassen.
Der Gemeinderat stimmte drei Bauanträgen Weiterhin entfällt:
und zwei Bauvoranfragen zu. - Hausform: Flachdach (zugelassen für Parzellen
Baugebiet WA „Atzldorf-Süd“ 5-10)
-Sachstandsbericht; -weiterer Fortgang - Gesamter Punkt 6.1.3 Walmdachgebäude
Bürgermeister Alexander Pieringer informier- - Gesamter Punkt 6.1.4 Flachdachgebäude 9/0
te den Gemeinderat, dass vom Landratsamt
Freyung-Grafenau auf Grund der Einwendun- Breitbandverfahren
gen vom Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) -Angebot für Planung etc. durch IK-T GmbH,
die Genehmigung des Baugebietes WA „Atz- Regensburg
ldorf-Süd“ immer noch nicht erfolgt ist. Aus dem Folgeangebot vom Planungsbüro IK-T
Mit Begrüßung von Architekt Maximilian Thal- GmbH. über Unterstützungsleistungen für die
ler übergab er ihm das Wort für Detailangaben Durchführung des passiven Netzausbaus im
bezüglich der Einwende der ALE: „Beistellungsmodell“ auf Basis der Bayerischen
• Die entstehenden 10 Bauparzellen sind zu hoch Gigabit-Richtlinie (BayGibitR) erläutert Bürger-
angesetzt, zumal weitere unbebaute Grundstü- meister Pieringer die einzelnen Leistungsposten:
cke zur Verfügung stehen. Grundlagenermittlung 7.392,00 EUR
Feststellung: Die Gemeinde Fürsteneck hat die Projekt / Planungsvorbereitung 33.000,00 EUR
Eigentümer unbebauter Grundstücke um Stel- Entwurfsplanung 39.600,00 EUR
lungnahme gebeten, ob bzw. wann ein Bauvor- Genehmigungsplanung 7.392,00 EUR
haben vorgesehen ist. Ausführungsplanung 51.216,00 EUR
Aktuell werden drei Lehrstände bzw. bestehen- Vorbereitung der Vergabe 25.740,00 EUR
der „Altbau“ im Rahmen der Dorferneuerung Mitwirken bei der Vergabe 18.348,00 EUR
aktiviert. Objektüberwachung/Dokumentation
AB Thaller gab die Empfehlung, bei der Grund- 128.436,00 EUR
stücksveräußerung eine festgelegte Bauzeit im Dabei weist Bürgermeister Alexander Pieringer
Kaufvertrag festzulegen. explizit auf den hohen Kostenfaktor im Posten
• Erstellung eines Flächennutzungsplanes Objektüberwachung und Dokumentation hin
Feststellung: Die Verwaltung wird umgehend und schlägt vor, den Vertrag vorerst noch nicht
den Auftrag erteilen. im vollen Umfang abzuschließen.
• Die Aufnahme zu umfangreicher Dachformen Der Gemeinderat spricht sich dafür aus, dass
und –farben im beantragten Bebauungsplan Bürgermeister Alexander Pieringer mit der Bau-
Feststellung: AB Thaller stellt fest, dass die Ge- firma Kontakt aufnimmt, um die Möglichkeit
meinde Fürsteneck von der Dorferneuerung einer kostengünstigeren Bauüberwachung ab-
Fürsteneck erheblich profitiert und sollte des- zuklären.
halb mit der Reduzierung auf zwei Dachformen
und zwei Dachfarben mit gutem Beispiel voran
gehen.
Finanzierungskonzept „Wanderweg
Beschluss: Pandurensteig“
Der Gemeinderat legt fest, dass gemäß den text-
lichen Festsetzungen zum Bebauungsplan “WA -nochmalige Beratung u. evtl. neue Beschluss-
Atzldorf-Süd“ folgende Punkte entfallen: fassung
In Punkt 6.1.1 (Hausformen) Bürgermeister Alexander Pieringer begrüßte
- Walmdach 15-35° (zugelassen für Parzellen 1-4) Lena Schandra, Leitung Tourismus Ilztal und
- Flachdach (zugelassen für Parzellen 5-10) Dreiburgenland und fasste zusammen, dass sich
Dachdeckung: bei Satteldach und Pultdach der Gemeinderat in seiner Sitzung am 25.03.2021
Farbtöne: erdfarben, anthrazit sowie Blechde- gegen das Finanzierungskonzept „Wanderweg
ckungen sämtliche Grautöne. Unbehandelte Pandurensteig“ ausgesprochen hat, obwohl
evtl. über den Tourismusverein Perlesreut-Fürs-
FORTSETZUNG AMTLICHE MITTEILUNGEN - GEMEINDERAT FÜRSTENECK 9 teneck die Möglichkeit einer Kostenübernahme zunächst für ein Jahr besteht. schen Wanderer, Radfahrer, Reiter und Hunde- Er berichtete über eine Gesprächsrunde mit halter erreicht wird. Lena Schandra, Leitung Tourismus Ilztal Drei- Seinen Dank sprach Bürgermeister Alexander burgenland und Bernhard Hain, Tourismusrefe- Pieringer dabei den privaten Waldbauern aus, rent Landkreis Freyung-Grafenau und übergab die nach ihren Waldarbeiten stets einen saube- der Gastreferentin das Wort. ren Zustand der Wanderwege herstellen. Den Frau Lena Schandra stellte sich persönlich kurz Nutzern sei oftmals nicht bekannt, dass viele vor und zeigte über die Aktivitäten im Touris- Wanderwege in privatem Besitz sind und man mus Ilztal und Dreiburgenland einen kurzen dankbar sein muss, die Wege nutzen zu dürfen. Imagefilm. GR Gottfried Stegbauer wies darauf hin, dass Stellvertretend für den Tourismusverband Ost- die Ortschaft Ohbruck aktuell durch die über- bayern e.V. (TVO) bat Lena Schandra, den ab- lastete Parkplatzsituation und das Fehlverhalten gelehnten Beschluss des Gemeinderates zur der Hundehalter sehr stark in Mitleidenschaft Finanzierungsbestätigung „Wanderweg Pan- gezogen wird. durensteig“ zu überdenken, zumal es sich um Da über die eingangs erwähnte Gesprächsrunde den ältesten Fern- und Themenwanderweg des ein Pressebericht erstellt wird, bittet GR Johann Bayerischen Waldes handelt. Die Gemeinde Weber, dass hier auch die Beweggründe des Ge- Fürsteneck ist mit der herrlichen Schlossanlage, meinderates Fürsteneck richtig dargestellt wer- Angebot Schrottenbaummühle und dem Ilztal- den. wanderweg ein sehr bedeutender Partner und Auf die Anfrage von Lena Schandra nach einem profitiert auch rückschließend von der überregi- Gesprächspartner der Gemeinde, teilte Bürger- onalen meister Alexander Pieringer mit, dass hier die Bewerbung des „Pandurensteig“ und dem „Full- Touristinfo der VGem Perlesreut auch für die service Wegecheck“ durch Wegepaten nach den Mitgliedsgemeinde Fürsteneck zur Verfügung Kriterien des Wanderverbandes. steht. Bezüglich der Finanzierung beteiligen sich der Beschluss: Landkreis Freyung-Grafenau mit 4.060,00 EUR Der Gemeinderat widerruft seinen Beschluss und die einzelnen Gemeinden (14) mit 500,00 vom 25.03.2021 und spricht sich für die Finan- EUR/jährlich (zuzüglich MWSt.). Aktuell ge- zierungsbestätigung „Wanderweg Panduren- plant sind touristisch ein Beitrag beim Regional- steig“ für die Laufzeit eines Jahres aus. radio, eine Prospekt-Neuauflage und die Kam- Der Gemeinderat erwartet in diesem Zeitfenster pagne „Respektvoll“. mehr Transparenz und Zusammenarbeit vom Bürgermeister Alexander Pieringer verwies auf TVO. 6/3 das Schreiben vom TVO vom 03.05.2021, das dem Gemeinderat zugesellt wurde und wieder- holte den zum Negativ-Beschluss führenden Bekanntgabe des Ergebnisses der örtli- Einwand des Gremiums, wonach ein Kostenauf- chen Prüfung der Jahresrechnung 2020 wand für den TVO nicht nachvollziehbar ist, da und nachträgliche Genehmigung der die Kommune selbst die Wanderwegstrecke auf Haushaltsüberschreitungen eigene Kosten instand hält. GR Johann Weber fügte hinzu, dass es keines- Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jah- wegs um den Kostenfaktor der 500,00 EUR gin- resrechnung für das Haushaltsjahr 2020 vom ge. Da dem Gemeinderat die Bemühungen des 29.04.2021 wurde bekannt gegeben. TVO um den „Pandurensteig“ nicht dargelegt Die vom Vorsitzenden des Rechnungsprüfungs- wurden, wollte das Gremium ein Zeichen set- ausschusses gegebenen Erläuterungen werden zen und darauf hellhörig machen, dass sich der zur Kenntnis genommen und festgestellt, dass Pandurensteig des vorhandenen und durch die Haushaltsüberschreitungen eingetreten sind. Gemeinde Fürsteneck gut gepflegten Ilztalwan- Dazu wird empfohlen, über diese Haushalts- derweges bedient und nicht umgekehrt. überschreitungen nachträglich generell Be- Weiter wird Unterstützung erwartet, dass auf schluss zu fassen. den Wanderwegen ein gutes Miteinander zwi-
FORTSETZUNG AMTLICHE MITTEILUNGEN - GEMEINDERAT FÜRSTENECK 10
Beschluss:
Die im Haushaltsjahr 2020 angefallenen über- zu erhalten.
planmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben •Ausbau Zufahrt zum Schloss BA I und Kreuz-
(Haushaltsüberschreitungen) werden, soweit weg; Zwischenlagerung von Erdaushub
sie erheblich sind und die Genehmigung nicht Wie in der Sitzung vom 25.03.2021 mitgeteilt,
schon in früheren Gemeinderatsbeschlüssen er- war es notwendig, bei der Kläranlage Erdaus-
folgt ist, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nach- hub dieser Baumaßnahme zwischenzulagern.
träglich genehmigt. 9/0 Die Untere Naturschutzbehörde hat hiergegen
Einwendungen erhoben.
Feststellung der Jahresrechnung 2020 Bürgermeister Alexander Pieringer klärte bereits
ab, dass es sich tatsächlich nur um eine kurzfris-
Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jah- tige Zwischenlagerung handelt.
resrechnung für das Haushaltsjahr 2020 vom • Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2021
29.04.2021 wurde bekannt gegeben. Die vom Der Kreisumlagebescheid für das Haushaltsjahr
Bürgermeister veranlasste Behebung der fest- 2021 wurde vom Landratsamt Freyung-Grafe-
gestellten Mängel sowie die von ihm gegebene nau mit Schreiben vom 03.05.2021 zugestellt und
weitere Aufklärung wurden zur Kenntnis ge- dem Gemeinderat zur Kenntnisnahme übermit-
nommen. Einwendungen werden nicht erhoben. telt.
Beschluss: •Abwasserbeseitigung im Bereich Voglöd; Ab-
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 rechnung mit Markt Hutthurm
wird hiermit gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festge- Die Abrechnung wurde von der Verwaltung zu-
stellt. 9/0 sammengestellt, mit dem Markt Hutthurm ab-
geglichen und wird in einer der nächsten Sitzun-
gen dem Gemeinderat vorgelegt.
Entlastung der Jahresrechnung 2020 •Pflege der Streuobstwiese
Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jah- Auf Anfrage der Baumpaten Gerhard Gahbauer
resrechnung für das Haushaltsjahr 2020 vom und Josef Kern wurde für den Bereich der vom
29.04.2021 wurde bekannt gegeben. Die Art der Gemeinderat zugesagten Sitzbänke Rinden-
Erledigung der einzelnen Prüfungserinnerun- mulch zur Verfügung gestellt.
gen wurde ebenfalls bekannt gegeben und vom •Nach GR Simon Brunnhölzl ist die Sitzbank im
Gemeinderat zur Kenntnis genommen. „Oberen“ Hochwegen komplett verwittert.
Einwendungen werden nicht erhoben. •Förderung Regionalbudget ILE Ilzer Land e.V.
Beschluss: - Förderzusage
Zur Jahresrechnung der Gemeinde Fürsteneck Im Regionalbudget 2021 der ILE Ilzer Land e.V.
für das Haushaltsjahr 2020 wird gemäß Art. 102 bekam die Gemeinde Fürsteneck für das Projekt
Abs. 3 GO Entlastung erteilt. 8/0 Bürger- „Aussichtsplattform mit Panoramatafeln und
meister Pieringer hat wegen persönlicher Betei- Holzterrasse am Atzldorfer Berg“ bei förderfä-
ligung an der Beratung und Abstimmung nicht higen Ausgaben in Höhe von 7.009,98 EUR den
teilgenommen, weil die Entlastung dem 1. Bür- Zuspruch mit einer maximalen Zuwendung in
germeister als dem Leiter der Verwaltung erteilt Höhe von 5.607,98 EUR.
wird (Art. 46 Abs. 1 Satz GO, Art. 49 Abs. 1 Satz •Kinderspielplatz Loizersdorf
1 GO). Die Elterninitiative um den Kinderspielplatz
Loizersdorf ist aktiv und die Spendenaktion
Informationen des Bürgermeisters scheint gut zu laufen.
Da sich in der Gemeinde Fürsteneck keine ge-
•Mobiler Funkmasten meindeeigenen Spielplätze befinden, schlägt
Bürgermeister Alexander Pieringer gab die In- Bürgermeister Alexander Pieringer vor, das
formation weiter, dass neben Auberg und Hutt- Pro12
hurm Anfang Juni ein mobiler Funkmast mit Beschluss:
einer Höhe von 25 m in Fürsteneck aufgestellt Der Gemeinderat beteiligt sich an der Instand-
werden soll, um das Versorgungsnetz aufrecht haltungsmaßnahme für den KinderspielplatzFORTSETZUNG AMTLICHE MITTEILUNGEN - GEMEINDERAT FÜRSTENECK ANZEIGE 11
Loizersdorf mit einem Beitrag in Höhe von
200,00 EUR. 9/0 •Kommunaltraktor
•Anschaffung eines Defibrillators durch die FW Der bestellte Kommunaltraktor ist ausgeliefert
Fürsteneck und wird demnächst angemeldet.
Die Freiwilligen Feuerwehr Fürsteneck startete Wie bereits in den vorherigen Sitzungen bespro-
einen Spendenaufruf zur Anschaffung eines De- chen, kann das „alte“ Fahrzeug demnach zum
fibrillators mit Standort „Rathaus Fürsteneck“. Verkauf angeboten werden.
Nach Mitteilung von Bürgermeister Alexander Hierzu soll eine Ausschreibung in der Juni-Aus-
Pieringer sind die Kosten für einen Defibrillator gabe des Mitteilungsblattes erfolgen.
in Höhe von ca. 2.200,00 EUR als Spenden ein- •Personalangelegenheiten
gegangen. Bürgermeister Alexander Pieringer informier-
Es ist zu bedenken, ob nicht im Gemeindegebiet te den Gemeinderat über personelle Änderun-
insgesamt drei Defibrillator mit den Standorten gen in der Verwaltungsgemeinschaft Perlesreut
„Rathaus – Schloss Fürsteneck – Wanderweg durch die Kündigung des Mitarbeiters Benedikt
Ilz“ installiert werden sollten. Binder zum 31.05.2021.
Bürgermeister Alexander Pieringer schlägt vor, In Vorbereitung stehen demnach zwei Stellen-
sich finanziell bei den Anschaffungskosten bzw. angebote für Mitarbeiter als Geschäftsleiter und
späteren Wartung zu beteiligen. Sachbearbeiter im Bürgeramt.
Der Gemeinderat signalisierte die Bereitschaft, •Ideenwettbewerb „Kommunal? Digital!“
ein Gerät komplett anzuschaffen. Dank der Zusammenarbeit mit zwei ehren-
•Sicherheitsbericht 2020 amtlichen Unterstützern steht die Gemeinde
Die Polizeiinspektion Freyung hat an die Ge- Fürsteneck in Phase II des Ideenwettbewerbs
meinde Fürsteneck den Sicherheitsbericht 2020 „Kommunal? Digital!“, den das Bayerische
übergeben, der dem Gemeinderat bereits zur In- Staatsministerium für Digitales auslobt.
formation weitergeleitet wurde. Die Bewerbung erfolgt mit dem Projekt „BIP –
Bürgerinformationsportal – aktuellste Infos di-
rekt in jedes Haus“.
Nach Information von Bürgermeister Alexander
Pieringer hat sich auch der Verbund ILE Ilzer
Land e.V. mit einem Projekt an diesem Wettbe-
werb beteiligt.
•TG Obere Ilz-Ost und ILE Ilzer Land
Geschäftsleiter Gerhard Maier bat beim Amt für
Ländliche Entwicklung (ALE) um Mitteilung
des aktuellen Sachstandes in Sachen „ALE-Maß-
nahmen der Gemeinde Fürsteneck“ in den Ver-
fahren „TG Obere Ilz-Ost“ und „ILE Ilzer Land“
in zeitlicher Hinsicht bezüglich haushaltstechni-
scher Ausrichtung:
TG Obere Ilz-Ost
-Parkplatz Schrottenbaummühle
-Oberflächenwasserableitung mit Rückhaltebe-
cken bei Hochwegen
-Wirtschafts- und Wanderweg Anzerreut Rich-
tung Ilztal
-Rückeweg im Gemeindegebiet Fürsteneck
ILE Ilzer Land –Kernwegenetz
Hierauf teilte das ALE lt. Mail vom 11.05.2021
mit:
Aufgrund der derzeitigen finanziellen Umstruk-
turierungen im Amt stehen für 2021 kaum Mittel
zur Verfügung.FORTSETZUNG AMTLICHE MITTEILUNGEN - GEMEINDERAT FÜRSTENECK ANZEIGE 12 Für die Baumaßnahmen Parkplatz Schrotten- baummühle, Wirtschafts- und Wanderweg An- men soll. zerreut Richtung Ilztal, Rückeweg im Gemein- Bürgermeister Alexander Pieringer wird Herrn degebiet Fürsteneck stehen für 2021 keine Mittel Roland Hackl im Technischen Bauamt der zur Verfügung. Für 2022 kann noch keine Aus- VGem Perlesreut beauftragen, die Kostenschät- sage getroffen werden. zung aufzustellen. Für die Maßnahme Oberflächenwasserableitung In diesem Zusammenhang erkundigte sich GR mit Rückhaltebecken bei Hochwegen stehen Johann Weber über den Kostenanteil im Kern- Mittel bereit, sodass wir dieses Jahr ausschrei- wegenetz für die Straße Aschberg/Eisenbern- ben und vergeben können. reut und die Möglichkeit diese Mittel für die Für Kernwege stehen 2021 keine finanziellen Dorfstraße Aschberg zu verwenden. Mittel zur Verfügung. Ab wann der Kernweg Nach Bürgermeister Alexander Pieringer wer- in Fürsteneck an der Reihe ist, ist derzeit nicht den landwirtschaftliche Wege aktuell durch den abschätzbar. Falls 2022 ein Kernweg gebaut wer- gemeindlichen Bauhof ausgebessert. den sollte, wäre Innernzell aufgrund des aktuel- •Straßenwidmung „Schrottenbaummühle“ len Planungsstands eher an der Reihe. Auf Anfrage von GR Johann Weber wird mitge- •Hackschnitzelheizung mit Nahwärmenetz teilt, dass Straße und Brücke in der Schrotten- Nachdem sich aus der schriftlichen Abfrage baummühle, beim Anwesen Anton Segl als Ge- der Hauseigentümer im Bereich des geplanten meindestraße gewidmet sind. Nahwärmenetzes ergeben hat, dass neben der •Landkreisübergreifende Verbindungsstraße Kommune mit den öffentlichen Gebäuden (Rat- PA 17 - FRG 54 haus, Kindergarten, Bürger- und Kulturhaus) GR Gottfried Stegbauer weist auf den äußerst an die 40 Teilnehmer am Anschluss Interesse schlechten Zustand der landkreisübergreifen- zeigen, ist das Büro Hajek-Matheis in die Pla- den Verbindungsstraße PA 17 - FRG 54 (Fürs- nungsphase eingestiegen. teneck/Voglöd - Röhrnbach) hin. •Glückwunsch an Bauhofmitarbeiter Marco Christoph Bürgermeister Alexander Pieringer gab bekannt, dass der Bauhofmitarbeiter Marco Christoph mit seiner Frau Marlene Eltern eines zweiten Kindes, Tochter Lotta geworden sind. Wünsche und Anträge •Streunende Hunde GR Simon Brunnhölzl berichtete über zwei streunende Huskys, die auf sein Grundstück eingedrungen und energisch seine Kinder ver- bellt haben, was aus seiner Sicht eine enorme Gefahr darstellt. Den gleichen Fall hatte er auch aus dem Nachbarort Hatzerreut gehört. Da er hier eine Bedrohung für jedermann sieht, bittet er, die Hundehalter entsprechend um Ord- nung zu mahnen. Bürgermeister Alexander Pieringer wird die Hundehalter ermitteln und sagte dieses Schrei- ben zu. Zugleich wurde über die Möglichkeit einer Hun- deverordnung gesprochen. •Dorfstraße Aschberg GR Josef Peter brachte die Aussage in der Sit- zung vom 11.11.2020 von Bürgermeister Alexan- der Pieringer nochmals in Erinnerung, dass die Dorfstraße Aschberg oberste Priorität bekom-
AMTLICHE MITTEILUNGEN - GEMEINDERAT FÜRSTENECK 13
AUSZUG AUS DER SONDERSITZUNG VOM 26.05.2021
Vorstellung Konzept „Naturschule“ bereits guter Zuspruch signalisiert wird.
Da während der Vorstellung angeführt wurde,
Vor der Gemeinderatssitzung nutzte das Gremi- dass bereits Gespräche mit der Regierung von
um die Möglichkeit der Besichtigung des ehe- Niederbayern stattgefunden haben, wollte GR
maligen Schulgebäudes nach der energetischen Gottfried Stegbauer wissen, welche Auflagen es
Sanierung. Die Notwendigkeit der Turnhalle- von dieser Seite zu erfüllen gibt.
nerweiterung mit Modernisierung wurde fest- Nach Information der Initiativgruppe ist man
gestellt. mit dem bestehenden Konzept auf einem guten
Zu Beginn der Gemeinderatssitzung begrüßte Weg. Es muss grundsätzlicher Bedarf vorhan-
Bürgermeister Alexander Pieringer die Vertreter den sein und die Schulform darf so noch nicht
der Interessengruppe „Bewegte Naturschule“: in der Region bestehen. Da in den ersten beiden
Die Vertreter der Initiativgruppe stellten das Jahren der Schulbetrieb nicht gefördert wird,
gemeinschaftliche Vorhaben „bewegte Natur- muss der Finanzierungsplan für dieses Zeitfens-
schule“ anhand einer Präsentation vor. Aktuell ter eindeutig dargelegt werden.
begleiten sechs Lehrer bzw. Pädagogen das Vor- Die Organisatoren sind mit einer Schule in Ober-
haben; zur Seite steht finanztechnisch ein Steu- bayern in Kontakt, woher man deren Erfahrun-
erfachmann. gen in das eigene Projekt einfließen lassen kann.
Das Konzept ist erweitert auf das Vorhaben ei- So sieht der Finanzierungsplan die Unterstüt-
ner Naturschule, das vor Jahren bereits in der zung durch einen Förderverein mit Mitglieds-
Gemeinde Fürsteneck verfolgt wurde, aufge- beiträgen und Spendengeldern vor. Monatliches
baut. Die Schüler lernen, unter den Vorausset- Schulgeld und Darlehen von Eltern, Investoren
zungen des Bayerischen Lehrplans, dem Jahres- und Unternehmern werden in der Startphase
verlauf angepasst im Rahmen von Bewegung die wichtigsten Einnahmen sein. Auf der Ausga-
und Natur. Demnach wird z.B. für eine Grund- benseite sind Vergütungen und Honorare, Miet-
schulklasse der Wochenunterricht für drei lange , Betriebs- und Verwaltungskosten anzusetzen. .
und zwei kurze Tage angesetzt. GR Simon Brunnhölzl fragte an, in wie weit der
Die Vielfältigkeit einer Naturschule bedarf ne- Schulbetreib einen Umbau des bestehende Ge-
ben der Unterstützung durch Kommune und bäudes erfordern wird?
Bauhof auch den Rückhalt der gesamten Ge- Wenn auch das Gebäude weiterhin der Kommu-
meindebevölkerung, denn verschiedene Ver- ne gehört, wäre zunächst die Renovierung der
bindungen, wie Handwerk, Landwirtschaft u.a. Sanitäranlagen, Vergrößerung und Modernisie-
sollen die Lerninhalte unterstützen. rung der Turnhalle mit dem Gewinn von zwei
Bürgermeister Alexander Pieringer bedankte weiteren Räumen im Obergeschoss und die Um-
sich für die Ausführungen und bat den Gemein- gestaltung der Aula zu eine Mensa erforderlich.
derat, die Möglichkeit der Fragestellung an die Im Außenbereich soll ein Naturgarten entstehen.
Initiativgruppe zu nutzen. Bürgermeister Alexander Pieringer stellte fest,
Auf Anfrage von GR Franz Robert Stegbauer, dass die Nutzung von Aula und Turnhalle als
wie man sich den Aufbau der Jahrgangsstufen Veranstaltungsräume für Kommune und Verei-
vorzustellen hat, wurde geantwortet, dass man ne in die Mietvereinbarung aufgenommen wür-
sich als Ziel die Beschulung der kompletten de.
Klassen mit Oberstufe und Vorbereitung zum GR Thomas Schröckinger bemerkte, dass der
Gymnasium gesetzt habe. Soweit der Finanzie- Gebäudeumbau in der Variante Kubus beschlos-
rungsplan dies ermöglicht, soll der Start vorerst sen ist. Bezüglich der Förderzusage, könnten
bis zur 8. Klasse erfolgen. Für die Grundschule sich evtl. Mieteinnahmen schädlich auswirken.
ist ein jahrgangsübergreifender Unterricht vor- Er sehe keinen Widerspruch darin, die Umbau-
gesehen. maßnahmen einzuleiten und trotzdem dem Pro-
Die Organisatoren sind zuversichtlich, die erfor- jekt „bewegte Naturschule“ positiv gegenüber
derlichen Klassenstärken von 14/15 Kindern zu zu stehen. Dabei könne er sich vorstellen, dem
erreichen, da ohne aktuelle Öffentlichkeitsarbeit Vorhaben zum beiderseitigen Informationsaus-
tausch einen „Paten“ zur Seite zu stellen. Da dieFORTSETZUNG AMTLICHE MITTEILUNGEN - GEMEINDERAT FÜRSTENECK 14
Finanzierung des Schulbetriebes einen soliden
Ausgleich bedarf, spricht er sich dafür aus, dass Bürgerhaus im Rahmen der Förderinitiative
für einen bestimmten Zeitraum keine Miete zur „Innen statt Außen“ durch Beschluss dazu ver-
Verrechnung kommt. pflichtet, vorrangig auf Innenentwicklung zu
GR Gottfried Stegbauer schloss sich den Worten setzen, sog. „Selbstbindungsbeschluss zur Inne-
seines Vorredners an und unterstützt dieses Pro- nentwicklung:
jekt grundsätzlich. Da aber der tatsächliche Be- „Die Gemeinde Fürsteneck stellt im Rahmen der
trieb einer Naturschule noch ungewiss ist, sollte Förderinitiative „Innen statt Außen“ einen An-
zweigleisig weiter verfahren werden. trag auf Förderung mit der Höherförderung bis
Bürgermeister Alexander Pieringer berichtete zu 90 % für den Umbau/Sanierung des ehema-
darüber, dass das Amt für Ländliche Entwick- ligen Schulgebäudes in Atzldorf zu einem Bür-
lung über diese Projekt-Anfrage informiert ist; gerhaus mit Mehrzweckhalle.
Verwaltung und Architekturbüro Thaller wer- Die Gemeinde Fürsteneck betreibt seit Jahren
den den weiteren Bestand der Umbauförderung Innenentwicklung, u.a. in der „Arbeitsgemein-
abklären. schaft Innenentwicklung der Ilzer-Land-Ge-
Auf Anfrage von Bürgermeister Alexander Pier- meinden“; hierbei wird vermehrt auf die Stär-
inger ist der Schulstandort Fürsteneck mit einem kung des Innenbereiches Ortschaften Wert
weiteren Angebot favorisiert. Die Organisatoren gelegt.
werden sich die nächsten zwei Wochen endgül- Für die Gemeinde Fürsteneck, u.a. für die Ort-
tig festlegen. schaften Atzldorf und Loizersdorf, ist die um-
Da der Gemeinderat dem Vorhaben „bewegte fassende Dorferneuerung angeordnet und in
Naturschule“ grundsätzlich positiv gegenüber der Umsetzung. Hier ist auch bereits die Umnut-
steht, erhält das Gremium mit dem Konzept zung des ehemaligen Schulgebäudes als Maß-
auch die Kontaktdaten mit der Bitte, sich mit nahme beinhaltet.“
persönlichen Fragen direkt mit den Organisa- Beschluss:
toren „Bewegte Naturschule“ in Verbindung zu Der v.g. Grundsatzbeschluss des Gemeinderates
setzen. Fürsteneck bezüglich „Selbstverpflichtung zur
Innenentwicklung“ vom 14.08.2018 wird folgen-
Anschaffung eines Salzsilos dermaßen ergänzt, so dass sich die Gemeinde
Fürsteneck für das gesamte Gemeindegebiet zu
Die Entscheidung über die Anschaffung eines folgendem verpflichtet:
Salzsilos ist zu fällen, da jetzt der Winterbedarf -vorrangige Nutzung von Brachen und Gebäu-
an Streusalz zu bestellen ist. Dabei ist festzule- deleerständen
gen, ob Sack- oder Siloware benötigt wird. -Verzicht auf die Neuausweisung von Bauflä-
Da das Salzsilo ein Volumen von rund 60 m³ chen bzw. hierzu Berücksichtigung bei der der-
(entspricht 72 to Salz) haben muss, wird auf zeitigen Neuaufstellung des Flächennutzungs-
das Angebot von Firma LN Leitl, Eggenfelden planes
verwiesen. GR Josef Peter teilt mit, dass sein Bei zur weiteren Entwicklung der Gemeinde
Hersteller diese Größenordnung nicht anbietet. Fürsteneck notwendigen Ausweisung von Bau-
Dabei wird festgestellt, dass die Aufteilung auf gebieten wird auf folgende Punkte geachtet:
zwei Silos nicht wirtschaftlich erscheint. -Parzellengröße und Anteil versiegelter Flächen,
Bürgermeister Alexander Pieringer klärt den Be- vor dem Hintergrund der Forderung zum Flä-
darf einer Bodenplatte, mit der Möglichkeit, das chen sparen
Silo später umsetzen zu können, ab. -Bauzwang (zur Vermeidung von Spekulations-
projekten, Geldanlagen) max. 5 Jahre
Interkommunales Konzept ILE Ilzer Land -Möglichkeit zum verdichteten Bauen
Selbstbindungsbeschluss zur Innenentwicklung Auf die laufende umfassende Dorferneuerung
-Umbau/Sanierung ehem. Schulgebäude Atz- DE Fürsteneck und das Interkommunale Kon-
ldorf zum Bürgerhaus zept ISEK/ILEK der Ilzer Land Gemeinden
Der Gemeinderat Fürsteneck hat sich bereits in (Fortschreibung 2020) wird in diesem Zusam-
der Sitzung am 14.08.2018 hinsichtlich Umbau/ menhang verwiesen. 9/0
Sanierung ehem. Schulgebäude Atzldorf zumAMTLICHE MITTEILUNGEN - GEMEINDERAT FÜRSTENECK 15
AUSZUG AUS DER SITZUNG VOM 23.06.2021
Umbau/Sanierung ehem. Schulgebäude Bezogen auf die optische Ausgangslage hat er in
Atzldorf Rücksprache mit Firma STRABAG AG, Schön-
berg die Brutto-Kosten in Höhe von ca. 110.000
EUR geschätzt.
-Sachstandsbericht Diese enthalten (ohne Frostschutzeinbau)
In absehbarer Zeit wird der aktuelle Förderbe- •bis 1.900 m² Asphalt abzufräsen, entsorgen und
scheid mit angepasster Berücksichtigung der Planierung erstellen
Vereinsräume erwartet. •max. 100 m Muldensteine auszubauen und
Mit der Einladung zur Sitzung hat der Gemein- neue Muldensteine setzen
derat den Auszahlungsplan vom 25.05.2021 •drei Straßengully ausbauen bzw. erneuern
durch das Amt für Ländliche Entwicklung •Einbau Asphalt (10 und 4 cm)
(ALE) erhalten, wonach erst 2027 die erste und Erforderliche Ausbesserung der Wasserleitung
2030 die letzte Teilauszahlung zur Auszahlung bzw. –schieber übernimmt der Bauhof.
kommt. Die Summe ist demnach entsprechend Im Vergleich würde ein Vollausbau ca. 300.000
vorzufinanzieren. EUR kosten, mit einer Gewährleistungszeit von
Die Entscheidung als Schulort ist nach Infor- nur fünf Jahren.
mationen der Interessengruppe „bewegte Na- An fünf verschiedenen Stellen soll der Bauhof
turschule“ für Fürsteneck-Atzldorf mit drei die Höhe der vorhandenen Frostschutzschicht
Gruppen (1.-4. Klasse, 5. und 6. Klasse, 7. und 8. feststellen. Sollte sich während der Baumaß-
Klasse) gefallen. nahme trotzdem herausstellen, dass die Frost-
Parallel soll in Eppenschlag vorerst eine Grup- schutzschicht unzureichend ist, ist entsprechend
pe (1. und 2. Klasse) gegründet werden. Vorder- zu handeln.
gründig ist durch die Initiatoren ein Maßnahmen- Beschluss:
katalog von der Regierung von Niederbayern, Der Gemeinderat spricht sich grundsätzlich da-
Herrn Bauer-Opree abzuarbeiten. für aus, dass die Ausschreibung nach den Vor-
Da GR Gottfried Stegbauer nochmals darauf hin- gaben des Techn. Bauamtes durchzuführen ist.
wies, dass die Sicherheit bezüglich der bestehen- 8/0
den Förderzusage der ALE geprüft werden soll,
erklärt Bürgermeister Alexander Pieringer, dass
nach einem Gespräch mit der Regierung von Bebauungsplan WA „Atzldorf-Süd“
Niederbayern dies kein Problem darstellen dür--Sachstandsbericht
-Bekanntgabe und Abwägung der Stellungnah-
fe, weil der Betrieb einer Schule eine öffentliche
Nutzung begründet. Bürgermeister Alexander men der TöB (Reg.v.Ndb. u. Amt für Ländliche
Pieringer wird eine verbindliche Förderzusage Entwicklung Niederbayern)
-Satzungsbeschluss -aktualisiert-
erwirken - nicht nach den Vorgaben „Innen statt
Außen“ sondern eine vergleichbare Förderung Bürgermeister Pieringer gibt dem Gemeinderat
über das Kultusministerium. bekannt, dass nunmehr auch eine erneute Stel-
Die Umbauarbeiten sollen sofort in Angriff ge-lungnahme des Amt für Ländliche Entwicklung
nommen werden, sobald die Baugenehmigung Niederbayern und der Regierung von Nieder-
vorliegt. bayern vorgelegt wurde.
Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern
(Schreiben vom 16.06.2021):
Sanierung Ortsstraßen Aschberg Nach Durchsicht der Unterlagen (aktualisierter
Bebauungsplan und zugehörige Gemeinderats-
-Sachstandsbericht beschlüsse vom 12.05.2021 u. 26.05.2021) und
Der Leiter des Technischen Bauamtes, Herr Ro- auf aufgrund der kürzlich durchgeführten Ge-
land Hackl und Bauhofleiter Herr Johann Nickl spräche wird festgestellt:
waren in Aschberg zur Bestandsaufnahme vor -Die Erstellung des noch immer nicht in Kraft
Ort. Von den genommenen Asphaltproben ist getretenen Flächennutzungs- und Landschafts-
das Ergebnis nächste Woche zu erwarten. plans wird von der Gemeinde vorangetrieben.FORTSETZUNG AMTLICHE MITTEILUNGEN - GEMEINDERAT FÜRSTENECK 16 -Im Ortsteil Atzldorf sind noch mehrere Grund- stücke unbebaut: nenentwicklung auf einem vielversprechenden Baugebiet Loizersdorf Mitte (1993) 7 unbebaute Weg. Regierung von Niederbayern (Mail vom Grundstücke 31.03.2021): Baugebiet Atzldorf Nord (1997) 5 unbebaute Bezüglich der Bauleitplanung „Atzldorf-Süd“ in Grundstücke Fürsteneck kann folgendes mitgeteilt werden: Die Gemeinde frägt bei den Eigentümern der Aus den übermittelten Unterlagen (Nieder- unbebauten Grundstücke an, ob diese verkaufs- schrift, Sitzung des Gemeinderates, 16.12.2020) bereit sind. Die Grundstücke müssen spätestens geht u.a. hervor, dass der Bebauungsplan „Su- in 10 Jahren bebaut sein. cherfeld II“ nicht mehr weiterverfolgt wird, -Der Selbstbindungsbeschluss der Gemeinde zur Baugrundstücke in dem Baugebiet „Atz- Innenentwicklung wurde ergänzt. Dass künftig ldorf-Nord“ mit einem Bauzwang belegt wur- generell auf die Neuausweisung von Bauflächen den und die Gemeinde in dem Baugebiet „Atz- verzichtet wird und dies im neuen Flächennut- ldorf-Loizersdorf Mitte“ bei Nichteinhaltung zungsplan Berücksichtigung finden soll, wird einer für die Umsetzung festgelegten Zeitschie- begrüßt. ne die Aufhebung des Bebauungsplanes ver- -Für ggf. neue Bauparzellen wird ein Baugebot anlassen wird. Bei Berücksichtigung der in der mit einer Frist von 5 Jahren festgelegt. Dies stellt Niederschrift vom 16.12.2020 genannten Punk- sicher, dass die bauliche Entwicklung auch tat- te kann die Aufstellung des Bebauungsplanes sächlich dort stattfindet, wo sie planerisch ge- „WA Atzldorf-Süd“ noch den Erfordernissen wünscht ist, und zwar in angemessener Zeit, die der Raumordnung und Landesplanung entspre- auch für den Bauwerber zumutbar ist. chen. -Unsere Empfehlung, die Zahl der Dachformen Beschluss: einzuschränken, wurde aufgenommen. Die Re- Der Gemeinderat beschließt zu den v.g. Stel- duzierung auf die Dachformen Satteldach und lungnahmen folgendes: Pultdach wird zustimmend zur Kenntnis ge- Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern nommen. -Erstellung Flächennutzungs- und Landschafts- -Ebenso wird die Festsetzung von ausschließlich plan Fürsteneck wird vorangetrieben naturroten oder brauen nicht engobierten Zie- -Zur Bebauung der Baugebiete Loizersdorf Mit- geln als positiv beurteilt. te und Atzldorf Nord wird in Zukunft in steten -Die Regenrückhaltung und die öffentliche Zeitabständen auf die Eigentümer zugegangen Grünfläche mit Obstbäumen wird als wichtiges und eine Bebauung gefordert. Landschaftselement befürwortet. -Selbstbindungsbeschluss wurde in der Sitzung Unter der Voraussetzung, dass oben genannte am 26.05.2021 neu gefasst Bedingungen erfüllt werden, kann dem Bebau- -Für neue Bauparzellen –erstmalig beim Bauge- ungsplan WA Atzldorf-Süd unsererseits zuge- biet „Atzldorf-Süd“ wird ein Baugebot mit einer stimmt werden. Frist von 5 Jahren festgelegt. Nach wie vor ist nicht nachzuvollziehen, warum -Im BPlan WA „Atzldorf-Süd“ wird neu festge- ausschließlich freistehende Ein- und Zweifamili- legt: enhäuser vorgesehen sind. Häuser mit drei oder Hausformen: Satteldach und Pultdach vier Wohneinheiten sind von der Dachdeckung: Ziegel Farbton: naturrot oder Kubatur her durchaus als ortsverträglich zu be- braun (nicht engobiert) werten. Auch ist zu erwarten, dass der Bedarf an -Es sollen weiterhin ausschließlich freistehende Singlewohnungen und barrierefreien Wohnein- Ein- und Zweifamilienhäuser vorgesehen wer- heiten zukünftig nochmals ansteigen wird. den, da Häuser mit mehreren Wohneinheiten Nach Aussage des Planungsbüros Thaller konn- nicht der örtliche Baukultur entsprechen und ten schon mehrere Eigentümer von leerste- auch in der Gemeinde Fürsteneck keine Nach- henden Gebäuden dazu gebracht werden, ihre frage nach Mehrfamilienhäuser gegeben ist. Leerstände zu reaktivieren. Dies ist auch Ziel -Die Reaktivierung von Leerständen betreibt die der Dorferneuerung und der Integrierten Länd- Gemeinde Fürsteneck im Rahmen der Dorfer- lichen Entwicklung Ilzer Land. Insofern befindet neuerung und der Integrierten Ländlichen Ent- sich die Gemeinde Fürsteneck bezüglich der In- wicklung Ilzer Land; hier dienen die gegebenen
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