Autokennzeichen wird zum Parkticket - lokalmatador
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Diese Ausgabe erscheint auch online
Freitag,
21. Februar 2020
11. Jahrgang Autokennzeichen wird zum Parkticket
KW 8
Parktickets müssen alle, die im Parkhaus Bahnhof Bereits seit 2008 setzen große Parkhausbetreiber
in der Isenburger Straße parken, künftig nicht mehr auf solche Systeme. Sollte das Pilotprojekt erfolg-
lösen. Die Stadtverwaltung Horb a. N. startete in reich verlaufen, könnte das komfortable und nutzer-
dieser Woche das digitale Pilotprojekt, bei dem das freundliche System auch ausgeweitet werden.“
Parkticket durch das Autokennzeichen ersetzt wird. So funktioniert das neue Parksystem:
Die bisherigen Parkscheinautomaten im Parkhaus An den Ein- und Ausfahrten des Parkhauses befinden
Bahnhof wurden vergangene Woche bereits abge- sich Kennzeichenscanner, welche die Kennzeichen
baut. Künftig wird von den Stadtwerke Horb a. N. auf der ein- und ausfahrenden Fahrzeuge aufnehmen.
ein neues, nutzerfreundliches System gesetzt. Der Nutzer muss den Parkschein nicht mehr im Vor-
Das neue System besteht aus Scanner an den Ein- und aus lösen, sondern bezahlt die Parkgebühr erst kurz
Ausfahrten, über die das Autokennzeichen erkannt vor dem Verlassen des Parkhauses. Zum Bezahlen
und für den Zeitraum des Parkens verschlüsselt ver- haben Nutzer folgende Möglichkeiten:
arbeitet wird. Das Autokennzeichen wird quasi zum 1. Am Kassenautomat, der sich zentral zwischen
virtuellen Ticket und ermöglicht das Bezahlen der Treppenhaus und Aufzug in der Unterführung zu
Parkgebühr am Kassenautomat durch Eingabe des den Gleisen befindet, kann bar und per EC-Karte
Kfz-Kennzeichens. Noch komfortabler geht es nach das Tagesticket erworben werden.
einer kurzen Registrierung über eine App auf dem 2. Über die Parkster APP kann jede Ticketvariante,
Smartphone. Wichtig für alle Kunden des Parkhauses vom Tagesticket bis zum Halbjahresticket, ge-
Bahnhof: Die Parkgebühren bleiben unverändert. bucht werden. Das Ticket wird nicht direkt be-
lastet, sondern monatlich dem Parker eine Rech-
„Das Pilotprojekt bietet für den Kunden mehr Kom- nung zugesandt.
fort“, so Bürgermeister Ralph Zimmermann. Denn 3. Bis der Kassenautomat lieferbar ist, an dem eben-
künftig entfällt es, vorab ein Ticket zu lösen, dass falls jede Ticketvariante erworben werden kann,
dann hinter die Windschutzscheibe des Fahrzeugs können bei den Stadtwerken Horb a. N. gegen
gelegt werden muss. Auch teure Pauschalen bei Ver- Rechnung ebenfalls vom zwei Tagesticket bis zum
lust des Parktickets oder auch Parkzeit-Betrugsver- Halbjahresticket erworben werden.
suche werden durch die digitale Erfassung und damit Die bisher erworbenen Tickets, zum Beispiel ein er-
durch eine genaue Nachvollziehbarkeit verhindert. worbenes Halbjahresticket, sind mit dem entspre-
Besonders sensibel bei der Kennzeichenerkennung chenden Kennzeichen bereits hinterlegt und finden
ist der Umgang mit personenbezogenen Da- im neuen System ihre Berücksichtigung.
ten. Deshalb wurden im Vorfeld ausführlich
die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen
aus der Datenschutzgrundverordnung ge-
prüft und deren Vorgaben entsprechend um-
gesetzt. Die Kennzeichen der Parkenden wer-
den nur für die Parkdauer und verschlüsselt
im Parkierungssystem gespeichert und sofort
nach der Ausfahrt wieder gelöscht, falls die
Parkgebühr zuvor vollständig beglichen wur-
de. Selbstverständlich werden die Parkenden
vor der Einfahrt darauf hingewiesen, dass ihre
Autokennzeichen erfasst und verarbeitet wer-
den. Es obliege damit den Parkenden, ob sie
einfahren wollen oder nicht.
Bürgermeister Zimmermann verdeutlicht: „In Scanner an der Ein- und Ausfahrt des Parkhauses Bahnhof scannen
der Branche ist die Kennzeichenerkennung in künftig das Kennzeichen und bieten so ein nutzerfreundliches Par-
Deutschland mittlerweile Stand der Technik. ken unter Berücksichtigung des Datenschutzes.2 KW 8 · 11. Jahrgang · Freitag, 21. Februar 2020
†
Nachruf Stellenausschreibung
Die Große Kreisstadt Horb a. N. am Neckar trauert um für einen Bauzeichner
Manfred Volz Die Stadt Horb a. N. sucht zum
nächstmöglichen Zeitpunkt einen
Der Verstorbene gründete in Horb a. N. vor mehr als 40 Jah- Bauzeichner (m/w/d)
ren die Volz Luftfilter GmbH und Co. KG und entwickelte sie Ihr Aufgabengebiet:
zu einem der größten Arbeitgeber in unserer Stadt. In Horb • Planungs- und Bestandszeichnun-
a. N. und den beiden Werken in Großbritannien und Tschechien finden etwa gen für den Tief- und Straßenbau
600 Menschen Arbeit. So wurde und ist die Firma auch unter Leitung des im CAD-/GIS-Programm erstellen,
Sohnes Rainer Volz ein sehr bedeutender Wirtschaftsfaktor für unsere Stadt. bearbeiten und verwalten
Darüber hinaus war Manfred Volz überaus aktiv in verschiedenen Vereinen • Daten von freiberuflichen Inge-
und förderte zahlreiche Projekte im Bereich Jugend, Sport und Kultur. 2008 nieurbüros in das CAD-/GIS-Pro-
gründete er mit seiner Ehefrau Ella Volz die Manfred-Volz-Stiftung, die diese gramm übernehmen und prüfen
Förderung ehrenamtlichen Engagements auch in Zukunft ermöglicht. • Mengen- und Flächenermittlun-
gen erstellen
Für sein engagiertes Wirken wurde Manfred Volz 2002 mit der Ehrenmedaille • fachspezifische Berechnungen
der Stadt Horb a. N. in Silber ausgezeichnet. Auf Beschluss des Gemeindera- durchführen und daraus resultie-
tes wurde in Anerkennung seiner Bedeutung und seiner Leistungen 2014 eine rende Zeichnungen, Tabellen u. a.
Straße in Horb-Heiligenfeld nach Manfred Volz benannt. erstellen
Mit den Angehörigen trauern wir um Manfred Volz und nehmen in großer • allgemeine Verwaltungstätigkeiten
Dankbarkeit Abschied von ihm. Die Große Kreisstadt Horb a. N. wird ihm Wir erwarten:
stets ein ehrendes Gedenken bewahren. • eine abgeschlossene Ausbildung
zum Bauzeichner (m/w/d) idealer-
Peter Rosenberger weise mit der Fachrichtung Tief-,
Oberbürgermeister Straßen- und Landschaftsbau
• Teamfähigkeit sowie selbständige
und eigenverantwortliche Arbeits-
weise
Stellenausschreibung im Stab • gute Kenntnisse in CAD-/GIS-Pro-
des Oberbürgermeisters und des Bürgermeisters grammen, insbesondere AutoCAD
und Geomedia
Die Stadt Horb a. N. sucht zum nächst- • gute kommunikative Fähigkeiten, • Sicherer Umgang mit Office-Pro-
möglichen Zeitpunkt einen Organisationsgeschick sowie Team- grammen
Mitarbeiter (m/w/d) fähigkeit Wir bieten:
im Stab des Oberbürgermeisters und • zeitlich flexible Einsatzbereitschaft • eine vielseitige und unbefristete
des Bürgermeisters im Team des • Erfahrungen in dem aufgeführten Vollzeitstelle in einem motivierten
Referenten sowie der Aufgabengebiet sind von Vorteil Team; eine Teilung der Stelle ist
Wirtschaftsförderung möglich
Wir bieten: • je nach Vorliegen der tariflichen
Ihr Aufgabengebiet:
• Betreuung der sozialen Medien • eine unbefristete Vollzeitstelle mit und persönlichen Voraussetzun-
• Mitarbeit bei der städtischen Pres- leistungsgerechter Vergütung, vor- gen Vergütung bis Entgeltgruppe 6
se- und Öffentlichkeitsarbeit behaltlich einer noch ausstehenden TVöD mit den üblichen Sozialleis-
• Mitwirkung an der Digitalisierungs- Stellenbewertung, nach Entgelt- tungen des öffentlichen Dienstes
strategie der Stadt gruppe 10 TVöD, im Beamtenver- • flexible und familienfreundliche
• Verfassung von Texten, Aufberei- hältnis bis Besoldungsgruppe A 11 Arbeitszeiten
tung von Sach- und Fachfragen so- • flexible und familienfreundliche Ar- • gezielte und regelmäßige Fortbil-
wie Vor- und Nachbereitung von beitszeiten dungsangebote
Terminen • regelmäßige Fortbildungsangebote • betriebliche Gesundheitsförde-
• Mitarbeit im Tätigkeitsbereich Wirt- • betriebliche Gesundheitsförderung rung
schaftsförderung Bitte senden Sie Ihre Bewerbung
Bitte senden Sie Ihre Bewerbung mit mit aussagekräftigen Unterlagen
Wir erwarten: aussagekräftigen Unterlagen bis spä- bis spätestens 7. März 2020 an
• ein abgeschlossenes Studium im testens 7. März 2020 an die Stadt- die Stadtverwaltung Horb a. N.,
Bereich Medien- und Kommu- verwaltung Horb a. N., Marktplatz 8, Marktplatz 8, 72160 Horb a. N. E-
nikationsmanagement bzw. ein 72160 Horb a. N. E-Mail-Bewerbun- Mail-Bewerbungen können an be-
wirtschaftlich oder journalistisch gen können an bewerbungen@horb. werbungen@horb.de (Anhänge im
ausgerichtetes Studium oder eine de (Anhänge im pdf-Format) gerichtet pdf-Format) gerichtet werden. Für
vergleichbare Qualifikation werden. Für Fragen stehen Ihnen Inge Fragen stehen Ihnen Sandra Held
• sehr gute Erfahrungen im Umgang Weber (Tel. 07451 901-206) oder Elke (Tel. 07451 901-243) oder Elke Bäu-
mit sozialen Medien Bäuerle von der Personalverwaltung erle von der Personalverwaltung
• gute Ausdrucksweise in Wort und (Tel. 07451 901-271) gerne zur Verfü- (Tel. 07451 901-271) gerne zur Ver-
Schrift gung. fügung.KW 8 · 11. Jahrgang · Freitag, 21. Februar 2020 3
Stellenausschreibung für einen Bautechniker der Fachrichtung Hochbau
Die Stadt Horb a. N. sucht zum nächst- bare Qualifikation z. B. als Meister • eine leistungsgerechte Vergütung
möglichen Zeitpunkt einen (m/w/d) mit einschlägiger Berufser- bis Entgeltgruppe 9 b TVöD ein-
Bautechniker der Fachrichtung fahrung im Hochbaubereich schließlich den Sozialleistungen des
Hochbau (m/w/d) 100 % • Kenntnisse der gängigen CAD- und öffentlichen Dienstes
Ihr Aufgabengebiet: Ausschreibungsprogramme • regelmäßige Fortbildungsangebote
• Unterhaltung wichtiger städtischer • Kenntnisse der gängigen Geo-Infor- • flexible Arbeitszeiten zur Vereinba-
Infrastruktureinrichtungen, insbe- mationsprogramme rung von Berufs- und Privatleben
sondere im Bereich städtische Ge- • konzeptionelles und wirtschaftli- • betriebliche Gesundheitsförderung
bäude ches Denken, aufgeschlossenes und Bitte senden Sie Ihre Bewerbung mit
• Planung, Durchführung und Bau- sicheres Auftreten gegenüber den aussagekräftigen Unterlagen bis spä-
leitung von städtischen Neu-, Um- Projektbeteiligten testens 7. März 2020 an die Stadt-
und Erweiterungsbauten sowie • Teamfähigkeit sowie selbständiges verwaltung Horb a. N., Marktplatz 8,
Sanierungsvorhaben und Unterhal- und eigenständiges Arbeiten 72160 Horb a. N. E-Mail-Bewerbungen
tungsmaßnahmen; die Aufgaben • Führerschein Klasse B können an bewerbungen@horb.de
erstrecken sich dabei über alle Leis- Wir bieten: (Anhänge im pdf-Format) gerichtet
tungsphasen der HOAI • eine bis 31. Mai 2024 im Rahmen werden. Für Fragen stehen Ihnen Bar-
Wir erwarten: einer Personalratsfreistellung be- bara Kück (Tel. 07451 901-254) oder
• eine abgeschlossene Ausbildung als fristete Stelle in einem motivierten Elke Bäuerle von der Personalverwal-
Bautechniker (m/w/d) der Fachrich- Team aus Architekten, Bauingenieu- tung (Tel. 07451 901-271) gerne zur
tung Hochbau bzw. eine vergleich- ren und Bautechnikern Verfügung.
Jahresrückblick Teil III
5. September 2019 16. September 2019 ergänzt und somit weiter ausgebaut.
Madison eröffnet in Horb a. N. Tartanbahn erstrahlt in neuem Blau Der neue Abrollbehälter „Löschwasser“
Pünktlich zum Horber Stadtfest im Nach über 30 Jahren war es vergange- hat einen Wassertank mit einem Fas-
Herbst, freute sich die Stadt über eine nes Jahr soweit: Die rundum erneuerte sungsvermögen von 10.000 Liter und
neue Einkaufsmöglichkeit in der Ne- Tartanbahn im Horber Stadion konnte wird insbesondere zur Sicherstellung
ckarstraße. ihrer Bestimmung übergeben werden der Löschwasserversorgung eingesetzt.
6. bis 8. September 2019 und wurde von begeisterten Schülerin-
Stadtfest „Unsere Stadt feiert“ und nen und Schülern des Martin Gerbert
„Fest der Kulturen“ Gymnasiums eröffnet und eingelaufen.
Ganze drei Tage wurde wieder die Viel-
falt in Horb a. N. gefeiert. Das große
Festwochenende hat gezeigt, wie viele
Facetten in unserer Stadt stecken. Von
Seifenblasenkunst über Hip-Hop-Dance
bis hin zu Tesla und zum lateinamerika-
nischen Hüftschwung. Bunt, ausgefal-
len, manchmal ein bisschen verrückt,
nach dem Motto „This is Horb“ ließen 29. September 2019
es die Horberinnen und Horber sowie Rad und Kunst im Neckartal
zahlreiche Besucher krachen. Zugleich Zum zweiten Mal kombiniert das Ne-
wurde die Stadt Horb a. N. erneut ckar-Tal-Erlebnis Rad und Kunst mit-
als Fair-Trade-Stadt ausgezeichnet. einander. Die längste Kunstmeile Ba-
Seit über 6 Jahren ist Horb a. N. nun 16. September 2019 den-Württembergs hatte vergangenes
Fair- Trade-Kommune und somit eine Feuerwehr Horb a. N. erweitert Wech- Jahr ihren Schwerpunkt in Horb a. N.
von über 600 deutschen Kommunen, selladerkonzeption Im Mittelpunkt des Geschehens prä-
die einen Beitrag leisten, um den Ge- Bislang standen der Feuerwehr Horb sentierte sich das „TANDEMS-Kunstfes-
danken des fairen Handels gesellschaft- a. N. zwei Abrollbehälter zur Verfügung: tival Horb“.
lich vor Ort zu verankern. Zum einen der Abrollbehälter „Mulde“, 26. Oktober 2019
der für den Transport von Sandsäcken Ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber
sehr nützlich ist, zum anderen der Ab- Die Firmen HS Schneider Heizung Sa-
rollbehälter „Transport/Logistik“, um nitär aus Mühlen und Zimmerei Peter
feuerwehrspezifisches Einsatzmaterial Gramer aus Bildechingen freuten sich
transportieren zu können. Ende Au- über die von Innenminister Thomas
gust wurde die bestehende Konzeption Strobl erteilte Auszeichnung „ehren-
durch einen weiteren Abrollbehälter amtsfreundlicher Arbeitgeber im Be-4 KW 8 · 11. Jahrgang · Freitag, 21. Februar 2020
NOTRUFE · BEREITSCHAFTSDIENSTE · APOTHEKEN · ÖFFNUNGSZEITEN völkerungsschutz“. Die Auszeichnung
prämiert die Arbeitgeber dafür, ihren
Mitarbeitern den ehrenamtlichen Ein-
NOTRUFE ÖFFNUNGSZEITEN NECKARBAD HORB
satz während der Arbeitszeit zu ermög-
Polizei-Notruf 110 Mo.* 16:00 – 18:00 Uhr lichen.
Feuerwehr 112 Di. und Fr. 07:45 – 21:00 Uhr
Rettungsdienst/Notarzt 112 Mi. 06:30 – 21:00 Uhr
Polizei Horb 07451 96-0 Do. 13:00 – 21:00 Uhr
Sozialstation Horb 07451 55-53402 Sa. und So. 09:00 – 20:00 Uhr
Störungsdienst Wasserversorgung
Telefon 07451 3050
07451 6682
Stromstörungsannahme 0800 3629477 * In den Schulferien 14:00 – 18:00 Uhr
Gasstörnummer 0800 362 9447 Eine Stunde vor Betriebsende ist Kassen-
Kabel BW 0800 8888112 schluss!
Giftnotruf 0761 19240
ÖFFNUNGSZEITEN HALLENBAD ALTHEIM
BEREITSCHAFTSDIENSTE ÄRZTE
Di. 19:00 – 21:00 Uhr Frauenbaden Foto: Innenministerium Baden-Württem-
Ärztlicher Bereitschaftsdienst: 116 117 Mi. 18:30 – 20:00 Uhr Familienbad berg.
Wochenende: Fr. 18:00 – 21:00 Uhr Familienbad
Freitag 16:00 – Montag 08:00 Uhr Sa. 15:00 – 18:00 Uhr Familienbad 11. November 2019
Wochentage/Feiertag: Telefon 07486 353 Lange Nacht der Lichter
Vorabend Feiertag 18:00 bis Folgetag 08:00 Uhr Wie es die Horber Bürgerinnen und
Notfallpraxis: ÖFFNUNGSZEITEN STADTBÜCHEREI Bürger gewohnt sind, glänzte auch im
Samstag, Sonntag und Feiertage Im BürgerKulturHaus, Marktplatz 4 letzten Jahr die Horber Alt- und In-
Krankenhaus Nagold 08:00 – 22:00 Uhr
Mo. 14:00 – 19:00 Uhr nenstadt in den buntesten Farben und
Krankenhaus Freudenstadt 09:00 – 21:00 Uhr verzauberte Shopping-Begeisterte und
Mi. 14:00 – 18:00 Uhr
In lebensbedrohlichen Notfällen (z. B. Ohn-
Fr. 09:30 – 17:30 Uhr Besucherinnen sowie Besucher mit lan-
macht, Verdacht auf Herzinfarkt oder Schlag-
anfall, akute Blutungen und Vergiftungen)
Sa. 10:00 – 13:00 Uhr gen Öffnungszeiten und jeder Menge
ist der Rettungsdienst unter der Rufnummer Telefon 07451 6970 künstlerischen Darbietungen.
112 zu verständigen.
ÖFFNUNGSZEITEN HORBER MUSEEN
WEITERE BEREITSCHAFTSDIENSTE Gruppenführungen und weitere Öffnungszei-
Notfallpraxis für Kinder und Jugendliche im ten nach Vereinbarung unter 07451 901-226
Krankenhaus FDS, ohne Voranmeldung Stadtmuseum Horb
Samstag, Sonntag und Feiertage im BürgerKulturHaus, Marktplatz 4
09:00 – 15:00 Uhr 01805 19292-160 Mo., Mi., Fr., So. 14:00 – 17:00 Uhr
Zahnarzt 07441 867-14
Berthold-Auerbach-Museum
Augenarzt 01805 19292-123
im Schloss Nordstetten, Ritterschaftsstraße 4
Di. 14:00 – 18:00 Uhr
APOTHEKEN
Do. 08:00 – 11:00 Uhr
Auskunft über Apotheken in Ihrer Umgebung Weitere Museen unter www.horb.de 18. November 2019
unter 0800 0022833 Symbolischer Spatenstich im Bauge-
oder mobil unter 22833 ENERGIEAGENTUR IN HORB biet „Am Killberg“
ÖFFNUNGSZEITEN STADTVERWALTUNG Neckarstraße 13 Als entscheidenden Schritt für die Ent-
Beratungstermine nach telefonischer
wicklung des Ortes bezeichnete Grün-
Mo.–Fr. 08:00 – 11:30 Uhr mettstettens Ortsvorsteher den Be-
Di. 13:30 – 16:00 Uhr Vereinbarung unter 07451 5529979
Do. 13:30 – 17:30 Uhr
ginn der Erschließungsarbeiten für das
Öffnungszeiten
Zentrale 07451 901-0 Mo.–Fr. 08:30 – 12:00 Uhr Baugebiet „Am Killberg“ in Grünmett-
Mo.–Do. nachmittags nach Vereinbarung stetten.
ÖFFNUNGSZEITEN BÜRGERBÜRO HORB Die zukünftigen Bauherren sowie Ver-
treter aus Gemeinderat, Ortschaftsrat,
Mo., Mi., Fr. 08:00 – 12:00 Uhr ÖFFNUNGSZEITEN RECYCLING-CENTER
Di. und Do. 08:00 – 18:30 Uhr
Verwaltung und beteiligten Baufirmen
Alle Recycling-Center im Landkreis FDS haben trafen sich, um mit dem symbolischen
Bürgerbüro 07451 901-221
Bürgertelefon 07451 901-111
folgende Öffnungszeiten: Spatenstich die Erschließung von sie-
Fr. 13:00 – 17:00 Uhr ben Wohnbauplätzen einzuleiten.
Öffnungszeiten der Ortschaftsverwaltungen Sa. 09:00 – 12:00 Uhr
unter den Bekanntmachungen der Ortschaft. Erddeponie Altheim: Nach Vereinbarung mit 20. November 2019
der Firma Müller, Inh. Roland Wehle, unter Neue Lademöglichkeit für E-Bikes und
ÖFFNUNGSZEITEN STADTWERKE 07486 45020 oder 07451 624481 Pedelecs
Am Garnisonsplatz 2
Um das Angebot für diese wachsende
Hinweis zu den Öffnungszeiten: Gruppe der begeisterten E-Bike- und
Mo.–Fr. 08:30 – 11:45 Uhr
Di. 14:00 – 16:00 Uhr Änderungen bei Feiertagen etc. werden ge- Pedelec- Fahrer auch in Horb a. N. zu
Do. 14:00 – 17:30 Uhr sondert im Amtsblatt oder durch Aushang erweitern, hat die Stadtverwaltung seit
Telefon 07451 55297-0
veröffentlicht. November letzten Jahres eine neue La-
demöglichkeit für E-Bikes und PedelecsKW 8 · 11. Jahrgang · Freitag, 21. Februar 2020 5
direkt am Neckartalradweg geschaffen. hierbei in Kraft getretenen neuen § 13b
Der sogenannte ChargerCube in der BauGB, wird die Stadt Horb a. N. fünf
Horber Dammstraße bietet insgesamt neue Baugebiete nach diesem Verfah-
acht Ladepunkte sowie Schließfächer ren erschließen. Diese befinden sich
für kleineres Gepäck. in Grünmettstetten, Dießen, Isenburg,
Rexingen und Nordstetten.
2. Dezember 2019
Bürgerbeteiligung zur Entwicklung des
ehemaligen Leuco Areals
Anfang Dezember 2019 fand in der
Mensa im Martin-Gerbert-Gymnasium 11. Dezember 2019
die Bürgerbeteiligung zur Entwicklung
Stadtverwaltung führt seniorenspezi-
des ehemaligen Leuco-Areals in Horb
fische Umfrage durch
a. N. statt. Insgesamt 21 interessierte
Im Rahmen der Bürgerbeteiligung zum
Bürgerinnen und Bürger nutzten die
Chance, sich hier aktiv zu beteiligen. Masterplan 2050 wurde vor allem in
den Ortsteilen intensiv das Thema
4. Dezember 2019 „Älter werden“ diskutiert. Die Stadt-
23. November 2019 Ehrenamtlich engagierte Schülerinnen verwaltung möchte sich in Zukunft
Planung Radverkehrskonzept und Schüler geehrt
intensiver den Anforderungen und Be-
Am 23. November 2019 bot sich für in- Im Zuge des internationalen Tags des
dürfnissen der älter werdenden Bevöl-
teressierte Bürgerinnen und Bürger die Ehrenamts ehrte Bürgermeister Ral-
kerung annehmen. Um ein Bild von der
Möglichkeit, bei der Planung und Dis- ph Zimmermann zusammen mit dem
Situation zu erhalten, in der sich ältere
kussion zum neuen Radverkehrskon- geschäftsführenden Schulleiter Götz
Peter insgesamt 141 Schülerinnen und Menschen in unserer Stadt befinden,
zept mitzuwirken. Die Anregungen aus führte die Stadtverwaltung eine umfas-
der Bürgerbeteiligung sowie die Anre- Schüler aus sechs Schulen für ihr ehren-
amtliches Engagement. sende Umfrage durch.
gungen aus den Ortschaften wurden in
einem nächsten Schritt bewertet und 16. Dezember 2019
fließen in die Überarbeitung des Kon- Senioren bringen Kinderaugen zum
zeptes ein. leuchten
Die Weihnachtsbackaktion des Stadt-
seniorenrats in Kooperation mit dem
städtischen Jugendreferat war ein vol-
ler Erfolg. Fleißige Kinderhände haben
unter Anleitung von Seniorinnen vier
verschiedene Sorten Weihnachtsge-
bäck gefertigt.
10. Dezember 2019
Stadt Horb a. N. jetzt auch bei Insta-
Foto: Peter Morlok, Fotos & Worte. gram und Facebook
Neben den klassischen Informationska-
26. November 2019 nälen über die städtische Internetseite,
Gemeinderat beschließt fünf neue das Horber Amtsblatt oder die Veröf-
Baugebiete nach 13b fentlichung von Pressemitteilungen in
Der Bundesgesetzgeber hatte das Bau- den lokalen Tageszeitungen informiert
gesetzbuch und die Baunutzungsver- die Stadtverwaltung Horb a. N. künftig
ordnung mit dem Ziel, den Wohnungs- auch über die Online Dienste Facebook
bau zu erleichtern, geändert. Mit dem und Instagram.
Impressum: E-Mail: mitteilungsblatt@horb.de
Redaktionsschluss ist jeweils der dem Erscheinungstag
Anzeigen: Nussbaum Medien Rottweil GmbH & Co. KG,
Durschstraße 70, 78628 Rottweil, Tel. 07 41/53 40-0,
Herausgeber: vorausgehende Freitag (18:00 Uhr) oder bei Feiertagen E-Mail: rottweil@nussbaum-medien.de
Große Kreisstadt Horb am Neckar ggf. einen Tag früher.
Verantwortlich für „Was sonst noch interessiert“ und Zustellung: G.S. Vertriebs GmbH,
Verantwortlich: den Anzeigenteil: Klaus Nussbaum, Josef-Beyerle-Straße 2, 71263 Weil der Stadt,
für den redaktionellen und amtlichen Inhalt Opelstraße 29, 68789 St. Leon-Rot Tel. 0 70 33/69 24-0, E-Mail: info@gsvertrieb.de
Oberbürgermeister Peter Rosenberger
oder sein Vertreter im Amt Druck und Verlag: Nussbaum Medien Horb GmbH &
Co. KG, Industriestraße 45, 72160 Horb a. N., Verteilung an alle Haushalte
Redaktion Mantelteil: Tel. 0 74 51/534-400,
Stadtverwaltung Horb a. N. E-Mail: horb@nussbaum-medien.de
Tel. 07451 901-116 bzw. -117, Fax 07451 901-333, Internet: www.nussbaum-medien.de6 KW 8 · 11. Jahrgang · Freitag, 21. Februar 2020
Vorsicht im Wald Saisonaler und regionaler
Kochkurs für Jugendliche
Schäden durch Sturm „Sabine“ im für die Borkenkäfer, die derzeit nach
Wald – Gefahr durch umstürzende den warmen Sommern der Jahre 2018
von 13 bis 21 Jahren
Bäume oder herabfallende Äste noch und 2019 noch zahlreich in Bäumen
nicht gebannt und im Boden überwintern. Du kochst gerne
oder interessierst
Das Sturmtief „Sabine“ ist nicht spur-
dich dafür, was es
los am Wald im Landkreis Freuden-
für saisonale und
stadt vorübergezogen. Das genaue
regionale Rezepte
Schadensausmaß wird sich erst in den
gibt? Oder Du hast
kommenden Wochen zeigen, denn
bisher keine Koch-
viele Wege sind derzeit auf Grund um-
erfahrung und möchtest das ändern?
geworfener Bäume nicht begehbar,
Dann bist Du am Dienstag, 3. März
so die Kreisforstamtsleiterin Susanne
2020 ab 18:00 Uhr, gemeinsam mit
Kaulfuß. Erste Rückmeldungen aus den
dem Jugendgemeinderat Horb a. N., in
Revieren zeigen, dass immer wieder
der Küche des Landwirtschaftsamtes
einzelne Bäume oder kleinere Baum-
(Ihlinger Straße 79, Horb a. N.) herzlich
gruppen umgeworfen oder abgebro-
zum Kochen eingeladen. Anmeldungen
chen wurden.
bitte bis zum 27. Februar 2020 per E-
Die Wege werden nun nach und nach Im Wald wartet viel Arbeit nach „Sabine“. Mail an jugendgemeinderat@horb.de.
freigesägt. Bei Waldbesuchen rät das In der Anmeldung sind Vor- und Nach-
Kreisforstamt zu Vorsicht. Es können Dennoch ist ein überlegtes und vor namen, Alter sowie eventuelle Allergi-
immer noch jederzeit Bäume umstür- allem sicheres Handeln bei der Wald- en anzugeben. Das Kochprojekt vom
zen oder Äste und Kronenteile herab- arbeit wichtig. Die Aufarbeitung der Landratsamt Freudenstadt, dem Land-
fallen, welche beim Sturm abgebro- geworfenen Bäume ist sehr gefährlich wirtschaftsamt und dem Jugendge-
chen wurden und derzeit noch in den und sollte nie allein durchgeführt wer- meinderat Horb a. N. findet zum ersten
Bäumen hängen. den. Mal statt. Die Dauer ist auf 3 Stunden
Im Wald kommt in den nächsten Wo- Weil das Holz meist unter Spannung angesetzt und die Kosten betragen 5
chen viel Arbeit auf Waldbesitzende steht oder samt der Wurzel liegt, soll- Euro pro Person. Hast du weitere Fra-
zu. Die Einzel- und sogenannten Nest- te die Aufarbeitung am besten Profis gen oder haben Deine Eltern weitere
würfe, das sind kleinere umgeworfene überlassen werden. Bei Fragen zur Auf- Fragen? Dann melde Dich bei Julia
Baumgruppen, müssen zügig aufgear- arbeitung und Aushaltung der Sturm- Schober, E-Mail: j-schober@horb.de
beitet und das Holz aus dem Wald ge- hölzer können sich die Privatwaldbesit- oder Tel. 07451 901-142. Mach mit –
bracht werden. Bleiben sie im Wald, zenden jederzeit an die Revierleitenden der Jugendgemeinderat und das Land-
sind sie im Frühling bestes Brutmaterial des Kreisforstamtes wenden. wirtschaftsamt freuen sich auf Dich!
Reparaturarbeiten im Familienbereich im zweiten Halbjahr geplant
Wie bereits mehrfach berichtet, haben Parallel zu einer Klage vor Gericht hat geführt werden können. Sollten wäh-
sich im Neckarbad im vergangenen Jahr der Gemeinderat die Verwaltung be- rend den Arbeiten weitere, bisher nicht
sowohl im Schwimmbecken als auch im auftragt, die vorhandenen Mängel und offensichtlich erkennbare Mängel zu
Beckenumfeld des Familienbereichs Schäden nun im Wege der Selbstvor- Tage kommen, wird sich die Fertigstel-
großflächig Fliesen vom Untergrund nahme beseitigen zu lassen. Ein exter- lung gegebenenfalls weiter nach hinten
gelöst. Hierbei war es notwendig, den nes Architekturbüro wird aktuell mit schieben. Hierzu sind jedoch die weite-
Familienbereich zu schließen. In der der Planung und Durchführung der ren Erkenntnisse nötig, die sich im Lau-
Zwischenzeit wurden umfangreiche Mängelbeseitigungsarbeiten beauf- fe der Arbeiten ergeben.
Vorarbeiten getroffen. Der Schadens- tragt. Sobald Details der Ausführung
bereich wurde mittlerweile gutachter- aufgrund der gutachterlichen Feststel-
lich genauer untersucht. Hierbei wur- lungen geklärt und die darauf abge-
den verschiedene Ausführungsmängel stimmten Ausschreibungen vergeben
im Decken- sowie im Fliesenbereich sind, kann mit der Mängelbeseitigung
festgestellt. Im Familienbereich beläuft begonnen werden.
sich der Schaden nach erster Einschät- Über den genauen Bauzeitenplan wer-
zung auf rund 500.000 Euro. Zusammen den Badegäste rechtzeitig informiert,
mit den weiter festgestellten Mängeln damit diese sich auf mögliche Ein-
wird derzeit von einer Schadenshöhe schränkungen im Badebetrieb einstel-
von knapp 1 Million Euro ausgegangen. len können. Nach derzeitigem Kennt-
Um den entstandenen Schaden ersetzt nisstand geht die Stadtverwaltung
zu bekommen, strebt die Stadtverwal- Horb a. N. davon aus, dass die Maß- Hunderte Fliesen, die mit einem roten X ge-
tung Horb a. N. einen Rechtsstreit beim nahmen zur Beseitigung der Mängel in kennzeichnet sind, vermitteln das Ausmaß
Landgericht Rottweil an. der zweiten Jahreshälfte 2020 durch- der Schäden im Familienbereich.KW 8 · 11. Jahrgang · Freitag, 21. Februar 2020 7
Hinweise für verantwortungsvolle Hundehaltung Änderungen bei Sperr-
müllabfuhr
Von jedem Hundehalter sollte beachtet tober – nicht betreten werden dürfen.
werden, dass die Hundehaltung dort Dieses Betretungsverbot gilt selbstver-
ihre Grenzen findet, wo die Angele- ständlich auch für Hunde. Wer im Üb- Ab der kommen-
genheiten und Interessen Dritter be- rigen die freie Landschaft betritt, ist den Woche star-
einträchtigt werden. Zu einer verant- zudem verpflichtet, die Hinterlassen- tet die erste Runde der diesjährigen
wortungsvollen Hundehaltung gehört schaften seines Hundes zu entfernen. Straßensammlungen von Sperrmüll
selbstverständlich, dass der Hund nur Ebenso können sich andere Personen, und Möbelholz, der sogenannten
dort seine Geschäfte verrichten sollte, vor allem Kinder, durch frei umherlau- Sperrmüllabfuhr. Der Abfallwirtschafts-
wo es andere nicht stört und auch nicht fende Hunde gefährdet und verängstigt betrieb des Landkreises Freudenstadt
gegen die Grundstücksinteressen der fühlen. Hunde sind daher konsequent weist aus diesem Anlass auf geänderte
Eigentümer und Nutzer verstößt. an der Leine zu führen, um Kinder, Regelungen hin.
Abgesehen davon, dass Hundekot an Spaziergänger und Radfahrer nicht zu
Ordnungsgemäße Bereitstellung von
den Schuhen als Ärgernis empfunden gefährden. Im Innenbereich und insbe-
wird, ist auch zu beachten, dass Hunde- sondere in der geschlossenen Ortslage Sperrmüll und Möbelholz
kot vor allem für spielende Kinder eine ist darüber hinaus der geltende Leinen- Sperrmüll und Möbelholz sind frühes-
Gesundheitsgefährdung darstellt. Bei zwang zu beachten. tens am Vortag des Tages, für den die
Tieren kann Hundekot über das Futter Ergänzend zu diesen allgemeinen Ver- Abfuhr angekündigt ist, bereitzustellen.
zu einer Übertragung von Krankheiten haltensregeln wird noch auf folgende Sperrmüll und Möbelholz sind dabei zu
führen. Insbesondere die Verunreini- Bestimmungen in der Polizeilichen Um- sortieren. Die Gesamtmenge muss sich
gung durch Hundekot auf Weiden und weltschutzverordnung der Stadt Horb in einem haushaltsüblichen Rahmen
Wiesen und die mit dem Hundekot a. N. hingewiesen: bewegen. Sperrmüll aus Entrümpelun-
ausgeschiedenen Parasiten gefährden • Tiere und insbesondere Hunde sind gen und Haushaltsauflösungen sind
die Gesundheit landwirtschaftlicher so zu halten, dass niemand durch an- direkt bei den Entsorgungsanlagen an-
Tiere. Besonders trifft dies auf trächti- haltende tierische Laute (z. B. Bellen, zuliefern.
ge Rinder zu. Jaulen) mehr als nach den Umstän-
den unvermeidbar gestört wird. Keine Abfuhr von Elektroschrott und
• Tiere sind so zu halten und zu beauf- Metallschrott
sichtigen, dass niemand gefährdet Ab diesem Jahr entfällt die Straßen-
wird. Zusätzlich ist es in Grün- und sammlung von Elektroschrott und Me-
Erholungsanlagen untersagt, Hunde tallschrott. Zur Abfuhr bereitgestellter
unangeleint umherlaufen zu lassen. Elektroschrott und Metallschrott wird
Auf Kinderspielplätzen oder Liege- nicht mehr abgefahren. Metallschrott
wiesen dürfen Hunde nicht mitge- und Elektroschrott können aber wei-
nommen werden. Beim Ausführen terhin kostenlos bei den Entsorgungs-
von Hunden außerhalb des Innenbe- anlagen und Recyclings-Centern des
reichs und von Grün- und Erholungs- Landkreises angeliefert werden.
anlagen ist ansonsten zu beachten,
dass Hunde ohne Begleitung einer Nur sperriger Restmüll und Möbelholz
Person, die durch Zuruf auf das Tier werden abgefahren
einwirken kann, nicht frei umherlau- Abfälle die wiederverwertet werden
fen dürfen. können, gehören nicht zum Sperrmüll.
• Der Halter oder Führer eines Hundes Diese können bei den Entsorgungsan-
hat dafür zu sorgen, dass der Hund lagen und Recyclings-Centern abge-
Der Landesbauernverband informiert auf sein Geschäft nicht auf Gehwegen, ben werden. Aber auch Restmüll, der
Schildern über die Gefahren durch Hunde- in Grün- und Erholungsanlagen oder nicht „sperrig“ ist (beispielsweise mit
kot auf Feldern. in fremden Vorgärten verrichtet. Ab- Abfall gefüllte Säcke oder Kartons),
Foto: Landesbauernverband BW gelegter Hundekot ist unverzüglich zu bleibt künftig liegen. Denn dieser Abfall
beseitigen.
Zu beachten ist, dass nach den Vorschrif- • Zuwiderhandlungen gegen diese Be- passt in die Restmülltonne oder in ei-
ten des Landesnaturschutzgesetzes stimmungen stellen eine Ordnungs- nen Restmüllsack, der beim Abfallwirt-
landwirtschaftlich genutzte Flächen widrigkeit dar und können mit einer schaftsbetrieb gegen Gebühr erhältlich
während der sogenannten Nutzzeit – in empfindlichen Geldbuße geahndet ist. Künftig wird nur noch Restmüll ab-
der Regel von Anfang März bis Ende Ok- werden. gefahren, der tatsächlich Sperrmüll im
Sinne der Abfallwirtschaftssatzung ist.
Abfälle, die bei der Sperrmüllabfuhr lie-
Entsorgungsanlage in Rexingen am Rosenmontag gen bleiben, sind vom Verursacher ord-
geschlossen nungsgemäß zu entsorgen.
Die Abfuhrtermine können auf der
Am Rosenmon- sorgen müssen, kann eine Anlieferung Homepage des Abfallwirtschaftsbe-
tag, 24. Februar auf der Entsorgungsanlage Bengel- triebs (www.awb-fds.de) oder über die
2020 bleibt die bruck erfolgen. Bei Fragen gibt die Ab- Abfall-App abgerufen werden. Weiter-
Entsorgungsanlage in Horb a. N.-Rexin- fallberatung des Landratsamtes Freu- führende Informationen sind ebenfalls
gen geschlossen. Sofern Sie an diesem denstadt unter Tel. 0800 9638527 auf der Homepage oder unter der Ser-
Tag größere Mengen von Restmüll ent- gerne Auskunft. vicenummer 0800 9638527 erhältlich.8 KW 8 · 11. Jahrgang · Freitag, 21. Februar 2020
Probleme mit undichten Fenstern? Widerspruchsrechte nach
dem Bundesmeldegesetz
Bläst der kalte undicht und schlecht gedämmt, und
Wind ums Haus, zählen somit zu den stärksten Wärme- Betroffene Personen haben in den
kann es schnell un- brücken im Haus. Daher wäre zu über- nachfolgend unter Ziffer 1 – 6 genann-
gemütlich werden. legen, die Kästen durch außen vorge- ten Fällen das Recht, der Übermittlung
Grund sind meist Fenster und Türen, setzte Rollladenkästen zu ersetzen oder / Nutzung ihrer Meldedaten zu wider-
die nicht mehr dicht schließen. Der un- Klappläden anzubringen, die zudem das
sprechen. Der Widerspruch gegen die
gewollte Luftaustausch lässt sich in vie- äußere Erscheinungsbild der Fassade
Übermittlung / Nutzung dieser Daten
len Fällen durch ein Nachstellen der erheblich verbessern können. Neben
kann bei der Stadtverwaltung Horb
Fensterflügel und der Verriegelung ver- undichten Fenstern und Rollläden gibt
a. N., Bürgerbüro, Marktplatz 16, 72160
hindern. Ist der Fensterbauer schon es eine Reihe weiterer Wärmebrücken,
Horb a. N. mündlich unter Vorlage des
mal vor Ort, empfiehlt es sich, defekte die man mit einem Gebäude-Check
und alte Profildichtungen zu prüfen der Verbraucherzentrale ermitteln Personalausweises bzw. Reisepasses
und gegebenenfalls austauschen zu las- kann. Dazu kommt der Energiebera- oder schriftlich (bitte Personalaus-
sen. Die Befürchtung, dass dichte Häu- ter zum Verbraucher nach Hause. Die weis- bzw. Reisepasskopie beifügen)
ser ein höheres Schimmelrisiko hätten, Energieberatungstermine finden jeden eingelegt werden. Telefonisch kann
ist in den allermeisten Fällen unbegrün- 2. und 4. Dienstag und Donnerstag im der Antrag nicht entgegengenommen
det, wie mehrere Studien zeigen. Monat statt – nächste Termine: 25. und werden. Ein bereits früher eingelegter
Rollladenkästen sind ebenfalls oft 27. Februar 2020. Widerspruch gilt weiter und braucht
nicht wiederholt zu werden. Für die
Mitteilung an das Bürgerbüro steht un-
ter www.horb.de (Bürgerservice - For-
mulare) ein Formular zum Download
stadt, mit einem Gebot bezüglich der bereit. Bei einem Widerspruch werden
AMTLICHE MITTEILUNGEN betreffenden Flurstücke die Zuteilung die Daten nicht übermittelt. Der Wider-
beantragen. spruch gilt bis zu seinem Widerruf.
Flurstücke im Neuen Bestand des Ver- 1. Widerspruch gegen die Übermitt-
fahrens Horb-Dießen:
Flurneuordnung Horb- Flst. Nr. 1545/1, Gemarkung Dießen,
lung von Daten an das Bundesamt für
das Personalmanagement der Bun-
Dießen – Vergabe des Lage Tabakäcker, 846 m²; deswehr
Flst. Nr. 1568, Gemarkung Dießen, Lage
Masselandes nach § 54 Hennenwiesen, 2.545 m²;
Nach § 58b Soldatengesetz können
sich Frauen und Männer, die Deutsche
Abs. 2 Flurbereinigungs- Flst. Nr. 1914, Gemarkung Dießen, Lage im Sinne des Grundgesetzes sind, ver-
gesetz Engental, 1.325 m²; pflichten, freiwilligen Wehrdienst zu
Flst. Nr. 950/1, Gemarkung Bittelbronn, leisten, sofern sie hierfür tauglich sind.
Lage Hochberg, 984 m² (Wald, Angebot Zum Zweck der Übersendung von In-
Öffentliche Bekanntmachung des daher einschließlich des Wertes für den
Landratsamtes Freudenstadt formationsmaterial übermitteln die
Waldbestand). Meldebehörden dem Bundesamt für
Untere Flurbereinigungsbehörde - Karten und das Verzeichnis mit allen
Landkreis Freudenstadt (Az.: 2281 – das Personalmanagement der Bundes-
weiteren relevanten Daten können wehr aufgrund § 58c Absatz 1 Satz 1
B 08.18) beim Amt für Vermessung und Flurneu-
Durch öffentliche Bekanntmachung des Soldatengesetzes jährlich bis zum
ordnung, Stuttgarter Straße 61, 72250 31. März folgende Daten zu Personen
vom 25. Juni 2019 wurden interessierte Freudenstadt eingesehen oder auf der
Teilnehmer/innen an dem Flurneuord- mit deutscher Staatsangehörigkeit, die
Internetseite des Landesamts für Geo- im nächsten Jahr volljährig werden:
nungsverfahren Horb-Dießen aufgefor- information und Landentwicklung im
dert, dass sie für die nicht zur wertglei- Familiennamen, Vornamen und die ge-
oben genannten Verfahren (www.lgl- genwärtige Anschrift.
chen Abfindung benötigten Flurstücke bw.de/2281 -> Neugestaltung des Ver-
der Teilnehmergemeinschaft (Masse- 2. Widerspruch gegen die Übermitt-
fahrensgebiets -> Flurbereinigungsplan
land) ein Angebot abgeben. Für die lung von Daten an eine öffentlich-
-> Vergabe Masseland) abgerufen wer-
unten aufgeführten Flurstücke gab rechtliche Religionsgesellschaft
den.
es unter Berücksichtigung der mit Die Meldebehörde übermittelt die in §
Im Antrag auf Zuteilung sind die Flur-
dem Vorstand der Teilnehmergemein- 42 Bundesmeldegesetz, § 6 des baden-
stücke, für die ein Interesse besteht,
schaft definierten Kriterien keine In- württem-bergischen Ausführungsge-
einzeln mit einem Angebotspreis auf-
teressenten. Diese Flurstücke werden setzes zum Bundesmeldegesetz und
zuführen.
daher erneut -diesmal ohne Beschrän- § 18 Meldeverordnung aufgeführten
Die untere Flurbereinigungsbehörde
kungen- (u.a. kein Mindestgebot) ange- Daten der Mitglieder einer öffentlich-
wird auf Grundlage der Angebote nach
boten. rechtlichen Religionsgesellschaft an die
sachverständigem Ermessen unter Be-
Interessenten können ab dem Tag die- betreffenden Religionsgesellschaften.
rücksichtigung der Vorgaben des Flur-
ser Bekanntmachung bis spätestens Die Datenübermittlung umfasst auch
bereinigungsgesetzes die Flurstücke
Freitag, 20. März 2020 schriftlich die Familienangehörigen (Ehegatten,
zuteilen.
beim Landratsamt Freudenstadt, Amt minderjährige Kinder und die Eltern
für Vermessung und Flurneuordnung, Freudenstadt, den 13. Februar 2020 von minderjährigen Kindern), die nicht
Stuttgarter Straße 61, 72250 Freuden- gez. Oeynhausen (DS) derselben oder keiner öffentlich-recht-KW 8 · 11. Jahrgang · Freitag, 21. Februar 2020 9
lichen Religionsgesellschaft angehören. Geburtstag. Ehejubiläen sind das 50. künfte aus dem Melderegister erteilen.
Die Datenübermittlung umfasst zum und jedes folgende Ehejubiläum. Die Die Auswahl ist an das Lebensalter der
Beispiel Angaben zu Vor- und Familien- Meldebehörde übermittelt darüber hi- betroffenen Wahlberechtigten gebun-
namen, früheren Namen, Geburtsda- naus nach § 12 der Meldeverordnung den. Die Auskunft umfasst den Famili-
tum und Geburtsort, Geschlecht oder dem Staatsministerium Baden-Würt- ennamen, Vornamen und Doktorgrad
derzeitigen Anschriften. Die Familien- temberg zur Ehrung von Alters- und sowie derzeitige Anschriften. Die Ge-
angehörigen haben gemäß § 42 Abs. Ehejubilaren durch den Ministerpräsi- burtsdaten der Wahlberechtigten dür-
3 S. 2 Bundesmeldegesetz das Recht, denten dieselben Daten der Jubilarinnen fen dabei nicht mitgeteilt werden. Die
der Datenübermittlung zu widerspre- und Jubilare aus dem Melderegister. Person oder Stelle, der die Daten über-
chen. Der Widerspruch gegen die Da- mittelt werden, darf diese nur für die
4. Widerspruch gegen die Übermitt-
tenübermittlung verhindert nicht die Werbung bei einer Wahl oder Abstim-
lung von Daten an Adressbuchverlage
Übermittlung von Daten, die für Zwe- mung verwenden und hat sie spätes-
Die Meldebehörde darf nach § 50 Abs.
cke des Steuererhebungsrechts benö- tens einen Monat nach der Wahl oder
3 Bundesmeldegesetz Adressbuchver-
tigt werden. Diese Zweckbindung wird Abstimmung zu löschen oder zu ver-
der öffentlich-rechtlichen Gesellschaft lagen zu allen Einwohnern, die das 18.
nichten.
als Datenempfänger bei der Übermitt- Lebensjahr vollendet haben, Auskunft
erteilen über den Familiennamen, 6. Widerspruch gegen die Verwen-
lung mitgeteilt. dung von Daten zur Zusendung von
Vornamen, Doktorgrad und derzeitige
3. Widerspruch gegen die Übermitt- Anschriften. Die übermittelten Daten Informationen der Parteien, Wäh-
lung von Daten aus Anlass von Alters- dürfen nur für die Herausgabe von Ad- lergruppen und anderen Träger von
oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Wahlvorschlägen bei Wahlen und Ab-
ressbüchern verwendet werden.
Presse oder Rundfunk und gegen die stimmungen
Datenübermittlung an das Staatsmi- 5. Widerspruch gegen die Übermitt- Nach § 2 Abs. 3 des baden-württem-
nisterium lung von Daten an Parteien, Wäh- bergischen Ausführungsgesetzes zum
Verlangen Mandatsträger, Presse oder lergruppen und andere Träger von Bundesmeldegesetz dürfen die Mel-
Rundfunk Auskunft aus dem Melde- Wahlvorschlägen bei Wahlen und Ab- debehörden bei Wahlen und Abstim-
register über Alters- oder Ehejubiläen stimmungen mungen, an denen auch ausländische
von Einwohnern, darf die Meldebehör- Nach § 50 Abs. 1 Bundesmeldegesetz Unionsbürgerinnen und Unionsbürger
de nach § 50 Abs. 2 Bundesmeldege- darf die Meldebehörde Parteien, Wäh- teilnehmen können, deren Familien-
setz Auskunft erteilen über Familienna- lergruppen und anderen Trägern von namen, Vornamen, Doktorgrade und
men, Vornamen, Doktorgrad, Anschrift Wahlvorschlägen im Zusammenhang derzeitige Anschriften sowie Angaben
sowie Datum und Art des Jubiläums. mit Wahlen und Abstimmungen auf über die Staatsangehörigkeiten nutzen,
Altersjubiläen sind der 70. Geburtstag, staatlicher und kommunaler Ebene in um ihnen Informationen von Parteien,
jeder fünfte weitere Geburtstag und ab den sechs der Wahl oder Abstimmung Wählergruppen und anderen Trägern
dem 100. Geburtstag jeder folgende vorangehenden Monaten Gruppenaus- von Wahlvorschlägen zuzusenden.
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Ort: Gymnasium, Fürstabt-Gerbert-Straße 21,
Horb a. N.
Veranstalter: DRK-Blutspendendienst
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Ort: Gaststätte Adler, Remigiusstraße 14,
Horb a. N.-Mühlen
Veranstalter: NanuNa e. V.
Fr. 28.02.20 / 20:00 Uhr
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Horb a. N.
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E-Mail: info@keb-freudenstadt.de Donnerstag, 12. März 2020: 8:00 bis
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Vertrieb), Annette Schavan (Bundesministerin a.D.), Klaus Nussbaum (Geschäftsführender und persönlich haftender Gesellschafter), Dr. Matthias Kaiser (Dozent
und Visionär), Theresa Schopper (Staatsministerin in Baden-Württemberg), Alexander Nussbaum und Michael Schmidt (Geschäftsführer IT)
Nussbaum Medien feiert 60-jähriges Bestehen
Am Anfang war der Strumpf – Wandel zum Verlag für lokale Kommunikation
(tam/chs). 1959 gründete „Den Pioniergeist werden dabei die Kernelemen- germeister und politischen Ver-
Oswald Nussbaum den Südwest- haben wir behalten“ te sein“, so Klaus Nussbaum. treter heute Abend zeigt, wie
deutschen Presse- und Wirt- Geschäftsführer Klaus Nuss- wichtig Nussbaum Medien für
schaftsverlag – heute bekannt baum erzählte von den Anfän- Partner der Vereine die Gesellschaft ist“, merkte sie
als Nussbaum Medien mit 570 gen der bewegten Unterneh- Die amtlichen Bekanntmachun- im Blick auf die Gäste im Pub-
Mitarbeitern an elf Standorten. mensgeschichte: „Meine Groß- gen, die Informationen aus Ver- likum an. „Ihre Amtsblätter
Der runde Geburtstag wurde eltern betrieben eine Strumpf- einen, Kirchen und Parteien sind tragen dazu bei, die Demokra-
am 14. Februar mit über 1000 fabrik in Weil der Stadt. das Herzstück des Amtsblattes tie zu stärken.“ Die Geschich-
Gästen im Forum am Schloss- Durch eine Weiterbildung und der Mitteilungsblätter, die te des in zweiter Generation
park in Ludwigsburg gefeiert, in New York erkannte mein seit Jahrzehnten über Belan- geführten Familienunterneh-
darunter Prominenz aus Politik Vater, dass die Branche keine ge des kommunalen Lebens mens zeige, dass echte Könner
und Kultur. Zukunft mehr hatte.“ Also ent- berichten. „Dadurch erfährt das am Werk seien, „sonst wären
schied er sich, Amtsblattverle- Ehrenamt seine Wertschätzung. Sie nicht Marktführer in Baden-
ger zu werden. Mit einer kla- In der herkömmlichen Tages- Württemberg und einer der
ren Vision und dem Glauben presse finden diese Nachrichten drei größten Amtsblattverlage
an sich selbst produzierten die keinen Platz mehr.“ Man verste- Deutschlands“.
Nussbaum Medien zehn Jah- he sich als Partner der Vereine
re nach der Gründung bereits und gehe mit der Digitalisierung Oettinger: „Ich weiß, wie
für über 100 Kommunen das neue, crossmediale Wege. „Wir wertvoll das ist“
lokale Amtsblatt. Dabei wur- gehen mit Zuversicht und Mut Auch der ehemalige EU-Kom-
de von Anfang an auf moder- in die Zukunft. Wir werden die missar und Ministerpräsident
ne Druck- und Kommunikati- lokale Kommunikation gestal- Günther Oettinger zollte der
onstechnik gesetzt. „Den Pio- ten und entwickeln. Wir stär- Erfolgsgeschichte von Nuss-
niergeist meines Vaters haben ken Heimat.“ baum Medien Respekt und
wir uns bis heute erhalten. weiß, wie wertvoll Amts- und
Aus 60 Jahren Veränderun- „Wichtig für die Gesellschaft“ Mitteilungsblätter für Gemein-
gen wissen wir: Nichts ist so Theresa Schopper, Staatsminis- den, Vereine und Parteien sind:
sicher wie der Wandel.“ Des- terin für politische Koordinati- „In der Jungen Union engagiert,
halb habe man eine Zukunfts- on in Baden-Württemberg, ließ wollte ich immer, dass wir im
werkstatt gegründet und pla- Grüße von Ministerpräsident Ditzinger Amtsblatt nicht unter
ne ein neues und hochmoder- Winfried Kretschmann aus- ‚CDU‘ stehen, sondern eine
Auch Günther Oettinger (Minister- nes Druckzentrum. „Effizienz richten. Ihm seien starke Mit- eigene Rubrik bekommen. Auch
präsident a.D.) gratulierte zum Jubi- und behutsamer Umgang mit telständler eine Herzensangele- bestimmte Bilder sollten abge-
läum. Ressourcen in der Produktion genheit. „Die Anzahl der Bür- druckt werden. Da das kosten-Sie können auch lesen