BAYERISCHER GEMEINDETAG 02/2022

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BAYERISCHER GEMEINDETAG 02/2022
BAYERISCHER
GEMEINDETAG
                                                        02/2022

VERBAND KREISANGEHÖRIGER STÄDTE, MÄRKTE UND GEMEINDEN
KÖRPERSCHAFT DES ÖFFENTLICHEN RECHTS
BAYERISCHER GEMEINDETAG 02/2022
INHALT                                                                                          QUINTESSENZ

     GUT INFORMIERT                              INHALTSVERZEICHNIS

                                                                                                           WICHTIGES IN KÜRZE
ÜBERSENDUNG VON                             41     QUINTESSENZ
GERICHTSENTSCHEIDUNGEN
AN DIE GESCHÄFTSSTELLE
Die Auskunfts- und Beratungstätig-          43     EDITORIAL
keit der Geschäftsstelle hängt in
einem hohen Maße davon ab, wie
gut der Informationsfluss zwischen                 FACHBEITRÄGE
Mitgliedskörperschaften und der Ge-
schäftsstelle ist. Wir bitten deshalb       44	
                                               Dr. Uwe Brandl                                                  UMWELTSCHUTZ                         Er fordert die Politik dazu auf, die        Florian Lang berichtet in diesem Heft
unsere Mitglieder dringend, uns ge-            Vom 5-Hektar-Dogma zu einer ökologischen Qualitätsdebatte                                            drängenden Gegenwarts- und Zu-              über die aktuellen Erkenntnisse aus
richtliche Entscheidungen umgehend                                                                         BITTE EINE QUALITÄTS­DEBATTE!            kunftsherausforderungen mit dem             dem Modellprojekt „Marktplatz der
zu überlassen und uns über anhängige        48      lorian Lang
                                                   F                                                       Sie wird bereits seit langem geführt:    ökologischen Ziel einer möglichst           biologischen Vielfalt“.
Verfahren bei den Verwaltungsgerich-               Kommunen sind der Schlüssel im Biodiversitätsschutz     Die Diskussion um angeblichen oder       schonenden Flächennutzung in einen
ten oder bei den obersten Bundesge-                                                                        tatsächlichen Flächenverbrauch in        effizienten und zukunftsfähigen Aus-           Seiten 48 bis 52
richten zu informieren, damit andere        53	
                                               Ramona Riederer:                                            Bayern. Mit dem Schlagwort „Beton-       gleich zu bringen. Es ist nämlich ein
Mitglieder schnell und zeitnah von die-        Alter Hof sucht neue Liebe – ein                            flut“ argumentieren diejenigen, die      Irrsinn, die Gemeinden und Städte in            BAURECHT
sen Erfahrungen profitieren können.            gelungenes Projekt aus dem Allgäu!                          über den Freistaat am liebsten eine      ihrer Planungshoheit zu beschränken,
                                                                                                           Käseglocke stülpen würden, um den        die den notwendigen Transforma-             ALTER HOF SUCHT NEUE LIEBE
                                            55	
                                               Patrik Zeitler                                              Status quo festzuzurren. Mit der         tionsprozess im Bereich von Energie,        Eine witzige Überschrift, nicht wahr?
                                               Eckpunkte nachhaltiger Wohnungsbauprojekte                  Notwendigkeit, zusätzlichen Wohn-        Klima, Mobilität, Wohnen und sozialer       Gemeint ist damit ein gelungenes Pro-
     IMPRESSUM
                                                                                                           raum zu schaffen und eine ökologische    Teilhabe planerisch effizient umsetzen      jekt aus dem Allgäu. Auch das Allgäu
HERAUSGEBER UND VERLAG                      58	
                                               Kerstin Stuber                                              Energiewende hinzubekommen, argu-        sollen und müssen.                          wächst. Für das Jahr 2030 wird dem
Bayerischer Gemeindetag,                       Hilfestellungen zu nachhaltiger Beschaffung                 mentieren die anderen Diskussions-                                                   bayerischen Allgäu eine Einwohner-
Körperschaft des öffentlichen Rechts;
Geschäftsführendes Präsidialmitglied
                                                                                                           teilnehmer für eine maßvolle Flächen-    Es bleibt zu hoffen, dass seine Worte       zahl von rund 684.000 prognostiziert,
Direktor Dr. Franz Dirnberger                                                                              versiegelung.                            nicht ungehört verhallen.                   also eine Zunahme von 1,7 Prozent.
                                                   SERVICE                                                                                                                                      Diese Entwicklung wird vor allem
ANZEIGENVERWALTUNG
Bayerischer Gemeindetag
                                                                                                           Was ist der Königsweg? Man hat              Seiten 44 bis 47                         durch Zuzug ausgelöst.
Katrin Zimmermann, Tel. 089 360009-43       60     Aus dem Verband                                         den Eindruck, dass mittlerweile die
                                                                                                           Ampel-Koalition in Berlin alle wider-        NATURSCHUTZ                             Bayern insgesamt ist ja so attrak-
VERANTWORTLICH FÜR
                                            64     Veranstaltungen                                         streitenden Interessen in sich ver-                                                  tiv, dass ständig die Einwohnerzahl
REDAKTION UND ANZEIGEN
Bayerischer Gemeindetag, Wilfried Schober                                                                  eint. Während die einen das Soziale      BIODIVERSITÄTSSCHUTZ                        steigt. Dieser gesellschaftliche Trend
Dreschstraße 8, 80805 München               66	Seminarangebote                                            betonen, kehren die anderen die Not-     DURCH KOMMUNEN                              bedingt neue Denkansätze für das
Telefon 089 360009-30
baygt@bay-gemeindetag.de
                                                   51. Führungskräftetagung der Wasserwirtschaft           wendigkeit, unversiegelte Fläche zu      „Kommunen sind die ideale Hand-             Wohnen und Bauen im Freistaat, bei
                                                   3. – 5. Mai 2022 in Erding                              erhalten, hervor. Bei gleichzeitig von   lungsebene im Biodiversitätsschutz“         denen soziale und nachhaltige As-
KREATION UND UMSETZUNG                                                                                     allen drei Ampel-Parteien befürworte-    lautete die Hypothese, mit der zehn         pekte nicht unberücksichtigt bleiben
Benkler & Benkler GmbH, Werbeagentur
84032 Altdorf bei Landshut, benkler.com
                                                                                                           ter Zuwanderung nach Deutschland,        kleine bis mittelgroße bayerische           dürfen. Für wachsende ländliche
                                                                                                           womit – logischerweise – der Bedarf      Kommunen im November 2018 in das            Regionen wie das Allgäu bietet das
DRUCK, HERSTELLUNG, VERSAND                                                                                an zusätzlichem Wohnraum und zu-         Projekt „Marktplatz der biologischen        die Chance, den veränderten Wohn-
Druckerei Schmerbeck GmbH
Gutenbergstraße 12, 84184 Tiefenbach
                                                                                                           sätzlichen Arbeitsplätzen einhergeht.    Vielfalt – bayerische Kommunen set-         ansprüchen zu begegnen. Im Sinne der
                                                                                                                                                    zen auf Biodiversität“ gestartet sind.      Nachhaltigkeit rückt unter anderem
PAPIER                                                                                                     Gemeindetagspräsident Dr. Uwe            Und es hat sich herausgestellt: Ja, sie     auch das innerörtliche und innerstäd-
Umschlag: Magno Volume 1.1 170 g/m2
Innenteil: Bavaria matt 70 g/m2
                                                                                                           Brandl fordert in seinem Beitrag eine    sind es. In drei intensiven Jahren wur-     tische Wohnen wieder ins Blickfeld.
                                                                                                           ökologische Qualitätsdebatte anstelle    den naturschutzfachliche Informatio-        Hier spielen Leerstände, wie beispiels-
ERSCHEINUNGSWEISE UND PREISE                                                                               des ideologischen 5-ha-Dogmas.           nen analysiert, gemeindespezifische         weise Althofstellen vermehrt eine Rol-
Die Erscheinungsweise ist monatlich.
Bezugspreis 33,– EUR jährlich,
                                                                                                                                                    Biodiversitäts-Strategien erarbeitet        le. Das Projekt „Alter Hof sucht neue
bei Mitgliedern im Beitrag enthalten                                                                                                                und zahlreiche Maßnahmen davon              Liebe“ will den Wohnraumbedarf und
                                                                                                                                                    umgesetzt.                                  Leerstände zusammenbringen.
BILDNACHWEISE
Titelbild: © Katrin Zimmermann
Bilder ohne Kennzeichnung: alle © BayGT

                                                                                                                                                                                              02/2022  BAYERISCHER GEMEINDETAG  41
BAYERISCHER GEMEINDETAG 02/2022
QUINTESSENZ                                                                                                               EDITORIAL

                                                                                                                                    GEGENWIND FÜR 10H!

Bauernhöfe und landwirtschaftliche
Gebäude prägen das Ortsbild der All-
gäuer Dörfer und Städte stark. Es ist
                                        sozialverträglichen Mieten zu bauen,
                                        bestehende Gebäude zu sanieren oder
                                        Liegenschaften komplett neuen Nut-
                                                                                  VERGABEWESEN

                                                                                  WIE GEHT NACHHALTIGE
                                                                                                                          G    erade schockt die neue Ampelko-
                                                                                                                               alition die Öffentlichkeit damit,
                                                                                                                          dass sie tatsächlich manche Dinge an-
                                                                                                                                                                    Fragt sich nur, warum das nicht ge-
                                                                                                                                                                    schieht…

daher ein guter und richtiger Ansatz,   zungen zuzuführen? Patrick Zeitler,       BESCHAFFUNG?                            ders machen will als die alte Bundesre-   Ein Erklärungsversuch führt uns in die
solch alte Bauernhöfe dem modernen      der wohnungswirtschaftliche Berater       Das bayerische Innenministerium hat     gierung. Ein fast unerhörter Vorgang,     Entstehungsgeschichte der 10H-Rege-
Wohnbedarf anzupassen. Ramona           des Verbands bayerischer Wohnungs-        in seinem Internetauftritt „Vergaben    hatte man sich doch in den letzten Jah-   lung. Vor 2014 waren Windenergiean-
Riederer von der Allgäu GmbH schil-     unternehmen (VDW) macht sich in           im kommunalen Bereich“ das Infor-       ren an ein gewisses retardierendes Ele-   lagen nach § 35 BauGB privilegiert. Um
dert in diesem Heft, wie das geht.      diesem Heft so seine Gedanken.            mationsangebot zur nachhaltigen Be-     ment in der Bundespolitik gewöhnt.        Wildwuchs zu verhindern, musste die
                                                                                  schaffung deutlich ausgeweitet. Unter   Dass zu diesen Neuorientierungen          Gemeinde aktiv planen. Das war recht-
   Seiten 53 und 54                     Sein Fazit: Nachhaltige, qualitativ       der gleichnamigen Rubrik finden sich    auch der Klimaschutz und in beson-        lich hoch komplex und überdies kos-
                                        überzeugende sowie sozial gewünsch-       Informationsmaterialien, Leitfäden      derer Weise der Ausbau erneuerbarer       tenintensiv. Und die Gemeinde musste
    BAUWESEN                            te Ergebnisse im Bereich des öffent-      und Rundschreiben sowie zahlreiche      Energien gehören würde, ist natürlich     den Bürgerinnen und Bürgern erklä-
                                        lich geförderten oder sozial orientier-   Verlinkungen mit Praxisbeispielen.      nicht überraschend.                       ren, dass die positive Zulassung von
NACHHALTIGE WOHNUNGS­                   ten Wohnungsbaus entstehen nur im         Veranstaltungshinweise zur nachhal-                                               Windrädern in solchen Eignungsge-
BAUPROJEKTE                             Zusammenwirken vieler Experten mit        tigen Beschaffung runden das infor-     Als jüngst der neue Bundeswirtschafts-    bieten auch und vor allem vernünftige
Was macht guten Wohnungsbau aus?        ihrer jeweils spezifischen Fachkompe-     mative Angebot ab. Auf all dies weist   und Klimaschutzminister Robert Ha-        Abstände zu Wohnnutzungen sicher-          DR. FRANZ DIRNBERGER
Worauf ist beim Neubau undbei der       tenz.                                     Kerstin Stuber in ihrem informativen    beck Bayern besuchte, stand denn bei      stellen würde. Mitten in viele dieser      Geschäftsführendes Präsendialmit-
Modernisierung von Wohngebäuden                                                   Aufsatz in diesem Heft hin.             seinen Gesprächen auch eine rechtliche    Planungen hinein kam dann die Ent-         glied des Bayerischen Gemeindetags
zu achten? Welche Aspekte sind wich-       Seiten 55 bis 57                                                               Besonderheit im Vordergrund, mit der      scheidung des damaligen Ministerprä-
tig, wenn sich Wohnungsunterneh-                                                     Seiten 58 und 59                     der Freistaat die Windenergie – nach      sidenten Horst Seehofer zu 10H. Die
men oder Städte und Gemeinden auf                                                                                         Meinung vieler unangemessen – ein-        Bürgermeisterinnen und Bürgermeis-         Bitte, lieber Freistaat, lass es einfach
den Weg machen, um Wohnungen zu                                                                                           schränkt: 10H. Die Regelung verlangt      ter konnten ihre Planungen in den Pa-      bei der jetzigen Regelung. Auch andere
                                                                                                                          seit 2014 kurz gesagt einen Mindest-      pierkorb werfen und mussten sich auch      Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer
                                                                                                                          abstand von zehn Mal der Höhe des         noch oft genug erhebliche Vorwür-          Energien sind seit je im Außenbereich
                                                                                                                          Windrads zur nächstgelegenen Wohn-        fe gefallen lassen. Denn die gemeind-      nicht privilegiert und es funktioniert –
                                                                                                                          bebauung. Bei Anlagen, die dem heu-       lichen Konzepte hatten regelmäßig –        siehe Freiflächenphotovoltaik – trotz-
                                                                                                                          tigen Stand der Technik entsprechen,      geschuldet der seinerzeit geltenden        dem in der Praxis recht gut. Wir Ge-
                                                                                                                          sind das ca. zwei Kilometer. Eine Vor-    Rechtslage – sehr viel geringere Ab-       meinden begleiten die Energiewende
                                                                                                                          gabe, die den Bau entsprechender          stande beinhaltet.                         aktiv und konstruktiv. Aber auch der
                                                                                                                          Windräder selbst in dünner besiedel-                                                 Ausbau der Windenergie geht nur mit
                                                                                                                          ten Regionen Bayerns selbstverständ-      Dass von da an die Neigung der Ge-         den Menschen vor Ort und nicht gegen
                                                                                                                          lich schwierig macht.                     meinden, aktiv Windräder über Bau-         sie. Wir brauchen vor allem Regelun-
                                                                                                                                                                    leitplanung zuzulassen, gegen Null         gen, die die Wertschöpfung von Wind-
                                                                                                                          Wohlgemerkt: 10H ist kein absolu­         tendierte, ist irgendwie verständlich.     rädern in den betroffenen Gemein-
                                                                                                                          tes Bauverbot, sondern schränkt nur                                                  den hält. Dann wird es – trotz und mit
                                                                                                                          die baurechtliche Privilegierung im       Wenn jetzt 10H wieder beseitigt wür-       10H – auch Bebauungspläne für solche
                                                                                                                          Außenbereich ein. Selbstverständlich      de, bliebe den Kommunen nichts an-         Anlagen geben.
                                                                                                                          kann eine Gemeinde im Prinzip auch        deres übrig als die alten Planungen
                                                                                                                          für Windräder einen Bebauungsplan         wieder aus der Mottenkiste zu holen,
                                                                                                                          aufstellen und die Anlagen näher an       während sich der Staat einen schlanken
                                                                                                                          Wohngebiete heranrücken lassen.           Fuß macht.

42  BAYERISCHER GEMEINDETAG  02/2022                                                                                                                                                                         02/2022  BAYERISCHER GEMEINDETAG  43
BAYERISCHER GEMEINDETAG 02/2022
FACHBEITRÄGE                                                                                                                                                         FACHBEITRÄGE

VOM 5-HEKTAR-DOGMA ZU
EINER ÖKOLOGISCHEN QUALITÄTSDEBATTE
ENERGIEWENDE, WOHNRAUM, MOBILITÄTSWENDE UND SOZIALE TEILHABE: DIE TRANSFORMATIONSHERAUS-
FORDERUNGEN UNSERER ZEIT BENÖTIGEN EFFIZIENT UND ÖKOLOGISCH QUALITÄTVOLL GENUTZTEN RAUM

Text Dr. Uwe Brandl, Präsident des Bayerischen Gemeindetags

DIE TRANSFORMATION                         nach jedes für sich genommen bereits                                                                                          zahlreichen „Fußballfelder“ doch aus       Entsprechend wurden auch in einem            ob ein Logistiker ohne Flächeneffizi-
FORDERT IHREN RAUM                         alleine mehr als die anvisierten 5 Hekt-                                                                                      der Betrachtung einfach herausfallen       kürzlich von der Fraktion Die Grü-           enzprüfung, ohne Mehrgeschossigkeit,
Gemeinhin gilt: Je länger kontrover-       ar täglich, greift man auf die Daten re-                                                                                      lassen. Sehr gern! Als gemeinwohlori-      nen im Bayerischen Landtag vorge-            ohne ökologische Überlegungen, ohne
se Debatten anhalten, desto mehr be-       nommierter Expertinnen und Exper-                                                                                             entierte Gemeinden schlagen wir seit       legten Gutachten zur Befriedigung            eine PV-Aufdachanlage oder Dachbe-
wegen sie sich auf die Realität zu und     ten zurück. Radwege und Schienen für                                                                                          langem vor, dass die dem Gemeinwohl        des Wohnraumbedarfs im Lichte des 5          grünung baut oder ob er entsprechen-
desto eher werden sachgerechte Argu-       die notwendige Mobilitätswende, Ar-                                                                                           dienenden Maßnahmen wie die Wohn-          Hektar Ziels, sowie im Rahmen kürz-          de Maßnahmen der Klimaanpassung
mente ausgetauscht. Eine solche Ent-       beits- und Produktionsstätten für den                                                                                         raumschaffung, die Schaffung von Ar-       lich abgehaltener Fachtagungen (Aka-         und Ökologie am Bau in sein Vorhaben
wicklung scheint sich gerade – wenn-       „größten Umbau von Wirtschaft und                                                                                             beitsplätzen, die Schaffung von Vorha-     demie Ländlicher Raum am 4.11.2021           einbezieht. Gleichzeitig wird man auch
gleich gut versteckt und auf sehr leisen   Produktion seit 100 Jahren“ – so Bun-                                                                                         ben für die soziale Teilhabe sowie von     und VBW am 16.12.2021), neben Büro-          über Pflegeeinrichtungen, Radwege
Füßen – in die Diskussion um die           deskanzler Scholz –, Sozial- sowie                                                                                            Anlagen für die Energiewende keinen        kratiefesseln und nicht hinnehmbaren         und Schulen, mit Blick auf ihre Sozial-,
Minderung der Flächeninanspruch-           Freizeiteinrichtungen für eine Post-                                                                                          „Flächenfraß“ darstellen, sondern viel-    Eingriffen in die Planungshoheit, Vor-       Nachhaltigkeits- und Krisenbewälti-
nahme einzuschleichen: So lautet der       Corona-Gesellschaft in einem prospe-                                                                                          mehr gemeinwohlorientierten Nutzun-        schläge formuliert, über die es zu spre-     gungsfunktion anders nachdenken, als
Schlüsselbegriff der Protagonisten der     rierenden Industrie- und Hochtech-                                                                                            gen der Fläche entsprechen.                chen gilt. Vorschläge, die auch von Sei-     über Autobahnen, wenngleich hier Ge-
Auseinandersetzung, spätestens seit        nologieland Bayern sind da noch gar                                                                                                                                      ten der Kommunalen Spitzenverbände           meinwohlbelange in ihrem Wert für die
Vorstellung des mit ambitionierten         nicht mitgerechnet.                                                                                                           … ZUR REALITÄT                             vorgetragen worden sind und die den          Gesellschaft nicht gegeneinander aus-
wohnungs-, energie-, industrie- und                                                   DR. UWE BRANDL                                                                     Der Gedanke der Initiatoren trifft je-     Takt in der Debatte in den kommenden         gespielt werden dürfen.
mobilitätspolitischen Zielen versehe-      Was also tun? 70.000 Wohnungen im                                                                                             doch einen zentralen Punkt: Ge-            Jahren vorgeben werden.
nen Koalitionsvertrages der Ampelre-       Jahr in den Ortskernen oder durch                                                                                             meinsame Aufgabe muss es sein, die                                                      Auch ganzheitliche ökologische As-
gierung, die laut Robert Habeck „das       Aufstockung entwickeln, wie so manch       und muss mit gemeinsamer Anstren-                                                  drängenden Gegenwarts- und Zu-             QUALITÄTSDEBATTE,                            pekte betreffend der konkreten Nut-
Antlitz des Landes verändern werden“:      einer scheinbar meint? Vor der mas-        gung gesenkt werden. Im Idealfall auch                                             kunftsherausforderungen mit dem            MEHRNUTZUNGSSTRATEGIE,                       zungsfläche und der ökologischen und
Zielkonflikt.                              siven Flächendimension der Energie-        auf 5 Hektar pro Tag oder weniger. Na-                                             ökologischen Ziel einer möglichst          BAUKULTURELLER WANDEL                        ästhetischen Qualität ihrer zukünfti-
                                           wende doppelmoralisch die Augen ver-       tur, Landschaft und Heimat sind zu                                                 schonenden Flächennutzung in einen         UND INNENENTWICKLUNG                         gen Nutzung (Stichwort Freiflächen-
ZIELKONFLIKTE                              schließen?                                 wertvoll. Gleichzeitig benötigen die                                               effizienten und zukunftsfähigen Aus-       So ist Flächenverbrauch nicht gleich         planung) müssen unter den Vorzeichen
Mit welchem Begriff wäre auch bes-                                                    wohnungs-, energie-, sozial-, techno-                                              gleich zu bringen.                         Flächenverbrauch. Es etwas anderes,          der oben dargestellten Gegenwartshe-
ser umschrieben, dass das Wachstums-       Den Intels, Amazons und Teslas der         logie- und verkehrspolitischen Vor-
land Bayern einerseits das Ziel ausge-     Welt den Weg nach Bayern verschlie-        haben von Bund und Land Platz und                                                  Dass die Politik entsprechende
rufen hat, die Flächeninanspruchnahme      ßen? Mehr und mehr scheint die Zahl        Entwicklungsmöglichkeiten. Gerade                                                  Zielkonflikte regelmäßig zu lösen
für Wohnen, Siedlung und Verkehr auf       von 5 Hektar schlicht aus der Luft ge-     im wachstumsstarken Bayern.                                                        hat, zeigt anschaulich folgender
täglich 5 Hektar zu begrenzen, gleich-     griffen, ein goldenes Kalb, das von                                                                                           Satz im Koalitionsvertrag der Am-
zeitig aber alleine in Bayern jährlich     keiner gesellschaftlichen Entwi-           VOM TASCHENSPIELERTRICK …                                                          pel: „Für unsere gemeinsame Mission,
70.000 Wohnungen (nach gegenwär-           cklungs- und Machbarkeitsrealität          Von einer neuen Realitätskonfrontati-                                              die Planung von Infrastrukturprojek-
tigen Baustandards auf rund 6 Hekt-        mehr hinterfragt werden darf. Ganz zu      on in der Debatte zeugt auch eine sta-                                             ten, insbesondere den Ausbau der Er-
ar Fläche pro Tag) gebaut werden sol-      schweigen von planerischen Flächen-        tistische Trickserei der Initiatoren des                                           neuerbaren Energien drastisch zu be-
                                                                                                                                 Foto: © Günther Redenius – pixelio.de

len und die Energiewende bis zum Jahr      kontingenten in Zeiten, in denen Pla-      Volksbegehrens „Betonflut eindäm-                                                  schleunigen, wollen wir das Verhältnis
2040 durch täglich massiven Zubau          nungsvereinfachungen und keine Bü-         men“: Da bereits der im gegenwärtigen                                              von Klimaschutz und Artenschutz klä-
von Photovoltaik (der VBEW Bayern          rokratiehürden angekündigt werden.         Transformationsprozess notwendige                                                  ren.“ ist dort zu lesen. Oder mit den
spricht von 26 Fußballfeldern pro Tag!)                                               Zubau von Anlagen der Erneuerbaren                                                 Worten der neuen Umweltministe-
und Windkraft vollzogen werden soll?       Nichts desto weniger eint uns die Sor-     Energien die anvisierte Flächeninan-                                               rin Steffi Lemke zum Thema Woh-
Beide Ziele – der geplante Wohnraum        ge und ein Ziel: Die Flächeninan-          spruchnahmegrenze übersteigt, könne                                                nungsbau und Ökologie gesprochen:
sowie der notwendige Zubau an Erneu-       spruchnahme für Siedlung, Infrastruk-      man – so der überarbeitete Gesetzent-                                              „Auch hier gilt doch: die Welt ist nicht
erbaren Energien – benötigen dem-          tur und Verkehr ist unzweifelhaft hoch     wurf – die damit täglich verbrauchten                                              schwarz-weiß."

44  BAYERISCHER GEMEINDETAG  02/2022                                                                                                                                                                                                                           02/2022  BAYERISCHER GEMEINDETAG  45
BAYERISCHER GEMEINDETAG 02/2022
FACHBEITRÄGE                                                                                                                                           FACHBEITRÄGE

rausforderungen Schwerpunkt der Be-       Naturhaushalt unterstützt werden.          werden die ökologischen, die sozialen                                ler Menschen, dass sie in ihrem Gar-       wird dort festgestellt, dass das recht-       sätzliche Bauflächen zu mobilisieren
trachtung werden. Nicht die konkrete      Daraus folgt, dass wir mehr denn je        und die ökonomischen Herausforde-                                    ten „zwei gegen zwei“ Fußball spielen      liche Instrumentarium zur Mobilisie-          und weitere Beschleunigungen der Pla-
Flächeninanspruchnahmezahl x al-          eine Debatte über eine ganzheitliche       rungen der kommenden Jahre nicht zu                                  können.                                    rung von Innenentwicklungspotentia-           nungs- und Genehmigungsverfahren
leine kann und darf in der Diskussi-      Landnutzungskultur und eine Mehr-          vereinbaren sein.                                                                                               len aufgrund rechtlicher Komplexität          vorzunehmen.“
on ausschlaggebend sein. Vielmehr ist     nutzungsstrategie brauchen. Agri-PV,                                                                            Hierüber ist freilich kritisch zu disku-   und der Eigentumsdebatte nur selektiv         Schon derzeit häufen sich die Klagen
zu prüfen, inwieweit trotz einer pla-     produktionsintegrierte Maßnahmen im        Überdies bedarf es einer Diskussion                                  tieren. Es kann nicht sein, dass knap-     genutzt wird und der Gesetzgeber die          aus Städten und Gemeinden, dass ein
nerischen Nutzungsänderung Boden-         Rahmen der Eingriffsregelung, Dach-        über einen baukulturellen Wandel hin                                 pe Flächen für wenige Menschen             Vorschläge des „Bayerischen Gemein-           zunehmender, rein abstrakt und theo-
funktionen einschließlich der landwirt-   begrünungen, siedlungsinterner Aus-        zu mehr Flächeneffizienz, auch bei der                               überplant werden. Die Städte und Ge-       detags“ daher „möglichst rasch umset-         retisch begründeter Rechtfertigungs-
schaftlichen Urproduktionsmöglichkeit     gleich, Biodiversität im Siedlungsbe-      Wohnraumschaffung. Der Anspruch                                      meinden sind freilich aufgerufen ihr       zen sollte“.                                  druck von Seiten der staatlichen Be-
erhalten oder sogar verbessert werden,    reich, das Bauen in die Tiefe und in die   der Menschen an die ihnen zur Verfü-                                 Wohnraumangebot orientiert an den                                                        hörden Wohnraumprojekte ausbremst.
Raum für Biodiversität erhalten oder      Höhe oder die Doppelnutzung von            gung stehende Wohnfläche hat in den                                  Bedürfnissen der Menschen, flächen-        GEMEINSAM ZU KREATIVEN                        Wie passen diese staatlicherseits ge-
gar geschaffen werden und inwieweit       Verkehrswegen für notwendige Infra-        vergangenen Jahren weiter zugenom-                                   und folgekosteneffizient, vielfältig so-   LÖSUNGEN STATT PLANZAHL                       forderten Gutachterschlachten bei der
positive Effekte für Klima, Wasser- und   strukturen sind die Stichworte. Anders     men. Es ist weiterhin der Wunsch vie-                                wie umwelt- und sozialgerecht auszu-       UND BÜROKRATIE                                Wohnraumschaffung mit den Ideen des
                                                                                                                                                          gestalten. Der diesbezügliche Wandel       Die Debatte um eine gegriffen wirken-         Gesetzgebers zusammen?
                                                                                                                                                          ist bereits eingeleitet. Diverser ausge-   de Zahl hat uns zu lange den Blick für
                                                                                                                                                          staltete Wohnbauvorhaben, auch im          sachgerechte, realistische, ökologisch,       Öffnen wir die verengte 5-Hektar De-
                                                                                                                                                          ländlichen Raum, werden mehr und           ökonomisch und sozial abgewogene              batte. Reden wir über Maßnahmen zur
                                                                                                                                                          mehr zum Standard. Doch die Debatte        und damit zukunftsgerechte Lösungen           Klimaanpassung am Bau und über öko-
                                                                                                                                                          und die guten Beispiele müssen weiter      versperrt.                                    logische und ästhetische Qualitäten
                                                                                                                                                          ins Land getragen werden.                                                                der Nutzung von Fläche. Diskutieren
                                                                                                                                                                                                     Ich bleibe dabei: Es ist ein Irrsinn, die     wir über Mehrnutzungsstrategien und
                                                                                                                                                          Und natürlich müssen wir weiter dar-       Gebietskörperschaften in ihrer Pla-           eine neue Landnutzungskultur. Und
                                                                                                                                                          über sprechen, warum staatlicherseits      nungshoheit zu beschränken, die den           sprechen wir über einen baukulturellen
                                                                                                                                                          nicht alles darangesetzt wird, der In-     notwendigen Transformationsprozess            Wandel und Innenentwicklung. Schaf-
                                                                                                                                                          nenentwicklung und dem Innenent-           im Bereich von Energie, Klima, Mobili-        fen wir kein weiteres Bürokratiemons-
                                                                                                                                                          wicklungsmanagement noch mehr              tät, Wohnen und sozialer Teilhabe pla-        ter in Zeiten ohnehin komplexer Ver-
                                                                                                                                                          Rückenwind zu geben: Wer auf die           nerisch effizient umsetzen sollen und         fahren.
                                                                                                                                                          selbstverständlich wichtige und vor-       müssen. Und es ist freilich völlig aus
                                                                                                                                                          rangige Innenentwicklung verweist,         der Zeit gefallen, dringend notwendi-         Auch mit Blick auf die Fortschreibung
                                                                                                                                                          muss den Gemeinden auch die hierfür        ge Planungen mit weiteren Bürokratie-         des Landesentwicklungsprogramms.
                                                                                                                                                          notwendigen rechtlichen Instrumente        hürden aufzuladen und dadurch auszu-          Die Herausforderungen sind zu groß
                                                                                                                                                          zur Verfügung stellen.                     bremsen.                                      dafür. Wir stehen für eine Diskussi-
                                                                                                                                                                                                                                                   on bereit.
                                                                                                                                                          Wo Vorkaufsrechte, Baugebote und           Ich zitiere aus dem Koalitionsvertrag
                                                                                                                                                          eine Grundsteuer C als Enteignungen        der Ampelregierung: „Wir werden das
                                                                                                                              Foto: © Katrin Zimmermann

                                                                                                                                                          fehlinterpretiert und diffamiert wer-      Baugesetzbuch mit dem Ziel novellie-
                                                                                                                                                          den, sei dringend angeraten, sich mit      ren, seine Instrumente noch effekti-
                                                                                                                                                          der Sozialpflichtigkeit des Eigentums      ver und unkomplizierter anwenden zu
                                                                                                                                                          in unserer Verfassungsordnung befas-       können, Klimaschutz und -anpassung,
                                                                                                                                                          sen. Auch hier ist dem oben zitierten      Gemeinwohlorientierung und die In-
                                                                                                                                                          Gutachten ein Punkt zu entnehmen. So       nenentwicklung zu stärken sowie zu-

46  BAYERISCHER GEMEINDETAG  02/2022                                                                                                                                                                                                             02/2022  BAYERISCHER GEMEINDETAG  47
BAYERISCHER GEMEINDETAG 02/2022
FACHBEITRÄGE                                                                                                                                                      FACHBEITRÄGE

KOMMUNEN SIND DER SCHLÜSSEL
IM BIODIVERSITÄTSSCHUTZ
ERKENNTNISSE AUS DEM MODELLPROJEKT „MARKTPLATZ DER BIOLOGISCHEN VIELFALT“

Text Florian Lang

„Kommunen sind die ideale Hand-              das der Anfang einer Erfolgsgeschich-
                                                                                                                                                                     KOMMUNE                            LANDKREIS            REGIERUNGSBEZIRK             EINWOHNER Stand 9/20        FLÄCHE
lungsebene im Biodiversitätsschutz!“.        te sein sollte.
So lautete die Hypothese, mit der zehn
kleine bis mittlere bayerische Kommu-        ZEHN PROJEKTKOMMUNEN                                                                                               Gemeinde Brennberg                          Regensburg              Oberpfalz                     2.069                30,5 km2
nen im November 2018 in das Projekt          36 Kommunen aus allen Regierungs-
starteten. „Ja, sie sind es!“, ist das ge-   bezirken bewarben sich 2018 auf die                                                                                      Stadt Ebern                           Haßberge              Unterfranken                    7.266                95,0 km2
meinsame Fazit aus der Bilanzkonfe-          Ausschreibung für das Projekt. Die
renz aller Projektakteure im Oktober         zehn ausgewählten Städte und Ge-                                                                                 Gemeinde Kettershausen                        Unterallgäu             Schwaben                      1.792                26,7 km2
2021. In drei intensiven Jahren wurden       meinden (Tabelle 1) bildeten ein he-
naturschutzfachliche Informationen           terogenes Spektrum hinsichtlich                                                                                     Stadt Lohr am Main                    Main-Spessart              Unterfranken                    15.086               90,4 km2
analysiert, gemeindespezifische Bio-         naturräumlicher Ausstattung, Flächen-
diversitäts-Strategien erarbeitet und        nutzung sowie ländlicher bis städti-                                                                                 Markt Nordhalben                           Kronach               Oberfranken                    1.637                21,9 km2
zahlreiche Maßnahmen umgesetzt.              scher Prägung ab. Durch die unter-
Übergeordnet ist ein standardisiertes        schiedlichen Voraussetzungen erhöhte                                                                                   Gemeinde Rohr                              Roth               Mittelfranken                   3.744                46,5 km2
Verfahren entstanden, wie Kommunen           sich die Bandbreite der zu bearbeiten-
den Biodiversitätsschutz im Gemein-          den Aspekte und damit die Chance,        FLORIAN LANG                                                         Stadt Rottenburg a. d. Laaber                     Landshut             Niederbayern                    8.461                90,1 km2
degebiet weitsichtig und mit breiter         positive Ansätze auf andere Kommu-
Beteiligung organisieren können. Ein         nen übertragen zu können.                                                                                      Gemeinde Stephanskirchen                        Rosenheim              Oberbayern                     10.592               26,5 km2
erfolgreiches Modellprojekt,                                                          Die ausgewogene Verteilung über den
                                                                                      Freistaat erleichtert den interkommu-                                          Markt Titting                           Eichstätt             Oberbayern                     2.670                71,1 km2
                                                                                      nalen Austausch und befördert so die
    „MARKTPLATZ DER BIOLOGISCHEN VIELFALT – BAYERISCHE                                Flächenwirkung.                                                          Gemeinde Ursensollen                   Amberg-Sulzbach               Oberpfalz                     3.771                72,9 km2
    KOMMUNEN SETZEN AUF BIODIVERSITÄT“ (2018-2021)
                                                                                      STRATEGIE UND                                                     Tabelle 1 Projektkommunen des „Marktplatz der biologischen Vielfalt“
    Das Modellprojekt verankerte den         schaft setzte sich zusammen aus          ARBEITSPROGRAMM
    Erhalt der Arten- und Lebens-            den landesweit tätigen Natur-            Kurz, leicht verständlich und praxis-
    raumvielfalt als Ziel der Kommu-         schutzverbänden BUND Natur-              bezogen – so lauteten die Erwartun-                               „Titting – Steinreiche Natur                            dabei räumlich in die vier Berei-           Maßnahmenkataloge für alle sechs
    nalentwicklung in den teilneh-           schutz in Bayern e.V., Landesbund        gen der kommunalen Akteure an die                                 Der Jurakalk schenkt uns einen besonderen               che Agrarlandschaft, Wald, Gewässer         Handlungsfelder, welche die Zielerrei-
    menden Städten und Gemeinden.            für Vogelschutz in Bayern e.V. und       zu entwickelnden gemeindespezifi-                                 Struktur- und Artenreichtum. Daher veran-               und Siedlung untergliedert. Die zwei        chung sicherstellen sollen. Diese rei-
    Überdies erzielte es multiplizie-        Wildland-Stiftung Bayern sowie           schen Biodiversitäts-Strategien. Mit                              kern wir die Förderung unserer biologischen             Handlungsfelder Naturerleben und            chen beim Lebensraumschutz von der
    rende Wirkung auf die Bürgerinnen        dem Markt Tännesberg. Geför-             28 Seiten und einem konsequenten Fo-                              Vielfalt als felsenfestes Ziel einer nachhaltigen       Bewusstseinsbildung sowie Wertschöp-        ökologischen Aufwertung kleiner Eh-
    und Bürger sowie auf weitere             dert wurde das Projekt über den          kus auf praktischen Maßnahmen, stel-                              Gemeindeentwicklung. Gemeinsam gewinnen                 fung ergänzen diese um Bildungs-, Er-       da-Flächen im Siedlungsraum über die
    Kommunen. Die Praxisbeispiele            Bayerischen Naturschutzfonds             len die finalen Konzepte eine kompakte                            wir so auf mageren Böden vielfältige Erträge            fahrungs- und Vermarktungsansätze.          Anlage von Hecken und biotopver-
    der zehn Kommunen zeigen, dass           aus Zweckerträgen der GlücksSpi-         Synthese aus Strategie und Arbeits-                               für die Zukunft von Natur und Mensch mit                Sie sollen in der Gesellschaft zu einer     bindenden Strukturen in der offenen
    die Bayerische Biodiversitätsstra-       rale. Fachlich und organisatorisch       programm dar. Einleitend gibt die Vi-                             Vorbildwirkung für die Region.“                         gesteigerten Wertschätzung der biolo-       Flur bis zum Nutzungsverzicht auf 200
    tegie auf kommunaler Ebene ideal         unterstützten das Bayerische             sion den übergeordneten Rahmen vor.                                                                                       gischen Vielfalt führen.                    Hektar Kommunalwald. Zur Förderung
    umgesetzt werden kann.                   Staatsministerium für Umwelt             Beispielhaft verpackt der Markt Tit-                              Daran knüpfen die langfristigen Ziel-                                                               der Artenvielfalt werden zum Beispiel
                                                                                                                                Foto: © F lorian Lang

    Ermöglicht wurde die Initiative          und Verbraucherschutz sowie der          ting darin seine Ausgangslage, die Zie-                           setzungen an. Sie konkretisieren die                    HANDLUNGSFELDBEZOGENE                       Nisthilfen für Gebäudebrüter an kom-
    durch eine in Bayern einzigartige        Bayerische Gemeindetag.                  le der Innenentwicklung und den Wil-                              Ausrichtung der kommunalen Ent-                         MASSNAHMEN                                  munalen Liegenschaften angebracht
    Kooperation. Die Trägergemein-                                                    len, multiplizierend zu wirken.                                   wicklung in sechs Handlungsfeldern.                     Den Schwerpunkt der Strategien              oder ein 20 Hektar großes Reservat für
                                                                                                                                                        Die kommunalen Gebiete werden                           bilden handlungsfeld-spezifische            Ackerwildkräuter realisiert.

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BAYERISCHER GEMEINDETAG 02/2022
FACHBEITRÄGE                                                                                                                                            FACHBEITRÄGE

                                                                                        IST-Zustand analysiert, daraus definie-
                                                                                                                                                              Aufbereitung von naturschutzfachlichen Daten und begleitenden Informationen
                                                                                        ren sich die Zielsetzungen und schließ-
                                                                                        lich werden Wege zu deren Erreichung
                                                                                        erarbeitet (Abbildung 1). Modellcha-
                                                                                        rakter besitzt das konkrete Verfahren                                                                    WS1
                                                                                        aus zweierlei Gründen. Zum einen ar-                                                                     • SWOT-Analyse „Biodiversität“
                                                                                        beiten in allen drei Phasen interdis-                                                                    • Festlegung von Sofort- bzw. Startmaßnahmen                       Optional
                                                                                        ziplinäre Akteure aus allen Bereichen                                                                                                                                       begleitende
                                                                                        des kommunalen Lebens, Vertreter von                                                                                                                                        Expert*innen-
                                                                                        Fachbehörden sowie engagierte Bürger                                                                     WS2
                                                                                                                                                              Strategieerstellung                                                                                   Gespräche
                                                                                        in Workshops gemeinsam an den In-                                                                        • Vision
                                                                                                                                                              in Workshops (WS)
                                                                                        halten der Strategien. Die konsequen-                                                                    • Ziele je Handlungsfeld
                                                                                        te Verknüpfung fachlicher Expertise,                                                                     • Ideensammlung Maßnahmen je Handlungsfeld
                                                                                        lokaler Gebietskenntnis und persönli-
Reservat zum Schutz gefährdeter Ackerwildkräuter am Pfleimberg im Markt Titting         cher Kontakte führt zu innovativen An-                                                                   WS3
                                                                                        sätzen und eröffnet effiziente Umset-                                                                    • Ausarbeitung Maßnahmen je Handlungsfeld
Maßnahmen zur Bewusstseinsbil-              Diese Beispiele geben nur einen klei-       zungspfade. Darüber hinaus bietet sie
dung decken alle Alters- und Gesell-        nen Überblick, da je Kommune zwi-           die Gelegenheit, einen langfristig en-
schaftsschichten ab. Grundschüler er-       schen 35 und 55 individuelle Maßnah-        gagierten Pool an Unterstützer oder                                   Obligatorisches Expert*innen-Gespräch zur naturschutzfachlichen Überprüfung der Strategie
halten kostenlose Hausaufgabenhefte         men entwickelt wurden. Noch während         bestenfalls einen regelmäßigen Ar-
mit Themenseiten zum Naturschutz,           der Projektlaufzeit konnten schließlich     beitskreis zu bilden.
an einem Gymnasium wird bereits ein         knapp 80 Maßnahmen eingeleitet bzw.
                                                                                                                                                              Beschluss der Strategie durch Gemeinderat
Wahlfach mit Schwerpunkt „Biodiver-         vollständig umgesetzt werden. Diese         Zum anderen wurde der Modellprozess
sität“ angeboten und es werden The-         Zahlen unterstreichen die Praxisorien-      auf dem „Marktplatz der biologischen
menwege mit Informationselemen-             tierung sowohl der kommunalen Bio-          Vielfalt“ ausgiebig in der kommuna-                                 Schematische Darstellung des Strategieentwicklungsprozesses
ten eingerichtet. Infostände, Vorträge,     diversitäts-Strategien als auch des Pro-    len Praxis erprobt und stetig verbessert.
spezielle Abteilungen in Bücherei-          jektverlaufs. Die Kombination aus der       Er kann standardisiert auf kleinere und
en, Artikel in der lokalen Presse und in    Erstellung fachlicher Grundlagen und        mittlere Kommunen angewandt wer-                                    2. Gemeinsame Formulierung                  ausgeglichenen Wissensstand beizube-         VERSTETIGUNG
Rathauszeitungen sowie die kosten-          sichtbaren Umsetzungen erhöhte die          den, die in umfassender Weise die Bio-                                  einer Biodiversitätsvision und           halten. Die Phase 2 erfolgt im vollstän-     Eine vielfältige und artenreiche Kultur-
lose Ausgabe von regionalem Saatgut         Akzeptanz des Biodiversitätsengage-         diversität schützen möchten. Grund-                                     übergeordneter Zielsetzungen             digen Plenum, damit die großen Leit-         landschaft kann nur durch angepasste
und Pflanzpaketen an die Bürger*in-         ments sowohl in Fachkreisen als auch        lage für den Einstieg ist dabei die                                                                              linien der Biodiversitätsentwicklung         Nutzung und spezifische Pflege erhal-
nen verschaffen dem Biodiversitäts-         in der Bevölkerung spürbar.                 Aufbereitung aller Daten und Informa-                               3. E
                                                                                                                                                                ntwicklung von handlungsfeld-           gemeinsam getragen werden. Sogenann-         ten werden – eine Daueraufgabe. Er-
schutz die Aufmerksamkeit der breiten                                                   tionen, die direkt oder indirekt mit der                               spezifischen Zielen und Maßnahmen         te „Experten-Gespräche“, zum Beispiel        freulicherweise sind die Perspektiven
Öffentlichkeit. Über gemeinschaftliche      STANDARDISIERTER                            biologischen Vielfalt im Gemeindege-                                                                             zu spezifischen Anforderungen in sen-        für eine Verstetigung des Biodiversi-
Streuobstaktionen, die Vermarktung          ERSTELLUNGSPROZESS                          biet in Verbindung stehen. Darauf auf-                              Die Phasen 1 und 3 finden in Kleingrup-      siblen Gebieten, ergänzen den Prozess        tätsengagements in allen Projektkom-
von Weidetieren, touristische oder gas-     Als übergeordnetes Ergebnis aus dem         bauend bearbeiten die Workshopteil-                                 pen, aufgeteilt nach Handlungsfeldern,       optional. Eine obligatorische Experten-      munen gut. Dabei werden sehr unter-
tronomische Angebote werden Wert-           „Marktplatz der biologischen Viel-          nehmer folgende Inhalte:                                            statt. Am Ende jeder Gruppenarbeits-         runde prüft die Inhalte nach den Work-       schiedliche Wege beschritten. Einige
                                                                                                                                    Foto: © F lorian Lang

schöpfungseffekte aus der biologischen      falt“ liegt inzwischen ein standardisier-                                                                       phase werden die Ergebnisse im Plenum        shops ausschließlich auf konfliktäre oder    Kommunen verfügten bereits vor der
Vielfalt gewonnen und gleichzeitig ihr      ter Prozess zur Strategieerstellung vor,    1. Analyse der Stärken und                                         vorgestellt, um den Workshopteilneh-         fehlleitende Ansätze. Die Beschränkung       Teilnahme am Projekt über hauptamt-
ökologischer Wert vermittelt.               der den drei klassischen Schritten ei-          Schwächen, Chancen und Risiken                                  mer*innen Beiträge zu mehreren Hand-         auf notwendige Korrekturen erhält die        liche Stellen, die sich auch dem Schutz
                                            ner Planung folgt. Zunächst wird der            in Bezug auf die biologische Vielfalt                           lungsfeldern zu ermöglichen und einen        partizipativ erarbeiteten Ergebnisse.        der biologischen Vielfalt widmeten.

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BAYERISCHER GEMEINDETAG 02/2022
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    Zum Projekt: www.kommunale-biodiversitaet.de,
    beim Autor: lang.flo@gmx.de
                                                                                                                                                                              GELUNGENES PROJEKT AUS DEM ALLGÄU!
                                                                                                                                                                              EINE IDEE FÜR WEITERE REGIONEN?

                                                                                                                                                                              Text Ramona Riederer, Allgäu GmbH

Mit ihren Netzwerken werden sie die        Rückmeldungen lassen sich folgen-            sind im Projekt maßgeblich durch die                                                  WOHNRAUM: EIN QUANTITATI-                 Aktuelle gesellschaftliche Trends brin-       kräfte. Der Lebensraum Allgäu wird
Strategien kontinuierlich zur Umset-       de Erfolgsfaktoren für ein strategisches     Beauftragung eines Fachbüros für die                                                  VER UND QUALITATIVER BLICK                gen auch neue Denkansätze für das             so auch maßgeblich von seinen Wohn-
zung bringen. Zwei Kommunen haben          kommunales Biodiversitätsengagement          Datenaufbereitung, die Prozessbe-                                                                                               Wohnen und Arbeiten mit sich, bei de-         räumen beeinflusst. Zeitgleich nehmen
aus dem Projekt heraus die Personal-       ableiten:                                    gleitung und die inhaltliche Strate-                                                  Eine im Jahr 2020 durchgeführ-            nen soziale und nachhaltige Aspekte im        Leerstände innerorts und außerorts von
kapazitäten dauerhaft deutlich erhöht,                                                  gieerstellung entstanden.                                                             te Wohnbedarfsprognose für das            Vordergrund stehen. Dieser Wertewan-          ehemaligen landwirtschaftlichen Ge-
um die Strategien konsequent umset-        • Eine starke Überzeugung der kom-                                                                                                Jahr 2035 belegt mit Zahlen, dass der     del hat Auswirkungen auf die Wohn-            bäuden durch z.B. den landwirtschaft-
zen zu können. In fünf Kommunen               munalen Politik schafft die Betä-        • Gelingt es, aus den Workshopgrup-                                                   Wohnbedarf im Allgäu weiter steigen       vorstellungen heutiger Generationen.          lichen Strukturwandel zu und stehen
wurden mehrjährige Folgeprojekte ge-          tigungsgrundlage und fördert die            pen ein stabiles Netzwerk oder bes-                                                 wird: Denn das Allgäu wächst. 2030        Vor allem der ländliche Raum wird             oftmals aus verschiedenen Gründen
plant, beantragt und teilweise bereits        Motivation für alle Akteure, sich in        tenfalls einen aktiven Arbeitskreis zu                                              wird dem bayerischen Allgäu eine Ein-     häufig damit in Verbindung gebracht.          dem Wohnungsmarkt jedoch nicht zur
genehmigt. Sie alle beinhalten befris-        besonderer Weise für die biologische        bilden, ist eine wichtige Basis für die                                             wohnerzahl von rund 684.000 prog-         Für wachsende ländliche Regionen wie          Verfügung.
tete Personalstellen für das Projektma-       Vielfalt einzusetzen.                       langfristige Verstetigung geschaffen.                                               nostiziert, das bedeutet eine Zunah-      das Allgäu bietet das die Chance, den
nagement. Ihre Aufgabe ist einerseits,                                                                                                                                        me von 1,7 Prozent. Diese Entwicklung     veränderten Wohnansprüchen zu be-             ALTER HOF SUCHT NEUE LIEBE
eine Phase der intensiven Umsetzung        • Die Handlungsfelder Naturerle-           Damit Städte und Gemeinden zur Er-                                                     wird vor allem durch Zuzug getragen.      gegnen. Dabei spielen vor allem soge-         Das Projekt „Alter Hof sucht neue
zu gestalten und andererseits, Struk-         ben und Bewusstseinsbildung sowie        reichung der Ziele der Bayerische Bio-                                                 Stellt man diese Entwicklung dem er-      nannte „Sharing-Ansätze“ eine zentrale        Liebe“ will den Wohnraumbedarf und
turen für einen dauerhaften Einsatz für       Wertschöpfung erweitern die räumli-      diversitätsstrategie wie beschrieben                                                   warteten Angebot gegenüber, entste-       Rolle, die z.B. Co-Living-Formate und         Leerstände zusammenbringen.
die Lebensraum- und Artenvielfalt zu          chen Ziele um Initiativen zur Sensibi-   beitragen können, bedarf es intensi-                                                   hen bereits heute Engpässe und Lücken     gemeinsam genutzte Infrastruktur be-          Bauernhöfe und landwirtschaftliche
schaffen. Schließlich setzen alle Kom-        lisierung der Bevölkerung. In der ge-    vierter Begleitung und Unterstützung.                                                  – trotz eines kontinuierlichen Anstiegs   inhalten. Auch das Wohnen in einer so-        Gebäude prägen das Ortsbild der
munen, unabhängig von hauptamtli-             meinsamen Evaluation wurde dies als      Auf der Bilanzkonferenz des Projekts                                                   der Baugenehmigungen und – fertig-        zialen Gemeinschaft ist hier gemeint,         Allgäuer Dörfer und Städte stark. Sie
chen Zuständigkeiten, auf die Über-           unverzichtbarer Mehrwert hervorge-       „Marktplatz der biologischen Viel-                                                     stellungen.                               ebenso wie ein stärkerer Zusammenhalt         sind Wohnraum, Zeitzeugen, Kultur-
führung der Workshopgruppen in                hoben.                                   falt“ wurde ein Empfehlungsschrei-                                                                                               im städtischen Quartier.                      güter, Denkmäler. Immer wieder trifft
aktive Arbeitskreise. Aus ihnen heraus                                                 ben an die Bayerische Staatsregierung                                                                                                                                          man heute jedoch inner- sowie au-
werden die notwendigen Maßnahmen           • Der partizipative sowie interdiszipli-   mit Vorschlägen zur Unterstützung                                                                                                Im Sinne der Nachhaltigkeit rückt auch        ßerorts auf Althofstellen, die leer ste-
und Initiativen umgesetzt oder koor-          näre Ansatz wurde als der entschei-      der Kommunen, stellvertretend an Fr.                                                                                             das innerörtliche und -städtische Woh-        hen. Zeitgleich steigt der Wohnraum-
diniert.                                      dende Schlüsselfaktor identifiziert.     Ulrike Lorenz, Vorständin des Bay-                                                                                               nen wieder ins Blickfeld, hier spielen        bedarf wie benannt im Allgäu weiter.
                                              Durch ihn lässt sich Wissen bündeln      erischen Naturschutzfonds, überge-                                                                                               Leerstände, wie beispielsweise Althof­        Althofstellen können hier eine wich-
ERKENNTNISSE UND                              und Interessenskonflikte können ef-      ben. Als zentralen Punkt empfehlen die                                                                                           stellen, vermehrt eine Rolle. In Zeiten       tige Ressource und eine Lösung sein
EMPFEHLUNGEN                                  fizient gelöst werden. Zudem tragen      Projektakteure eine Förderoption für                                                                                             einer immer mobileren Gesellschaft ist        - Vor allem auch im Kontext sich än-
Der Verlauf und die Ergebnisse des            die Workshopteilnehmer ihre Erfah-       die Erstellung kommunaler Biodiversi-                                                                                            das temporäre und sogenannte „Mi-             dernden Wohnvorstellungen im Sinne
Projekts lassen keinen Zweifel beste-         rungen und Erkenntnisse in ihre In-      täts-Strategien. Denn mit einem star-                                                                                            krowohnen“ ein weiterer Trend. Auch           von Nachhaltigkeit, Flächenverbrauch
hen, dass Kommunen im Biodiversi-             stitutionen und das private Umfeld.      ken Bündnis zwischen den bayerischen                                                                                             das digitale Wohnen rückt stärker ins         und Ressourcenschutz. Auch bieten sie
tätsschutz eine Schlüsselrolle über-          Dort schaffen sie Interesse und akti-    Kommunen und dem Freistaat kann                                                                                                  Blickfeld, das mit sich – spätestens seit     sehr individuelle Wohnräume, die be-
nehmen können. Angesichts der zu              vieren weitere Personen den Prozess      aus dem erfolgreichen Modellprojekt                                                                                              Corona – verändernden Arbeitsräumen           wahrt werden wollen. Mit dem Projekt
bewältigenden Aufgaben, die für ei-           zu unterstützen.                         eine dauerhafte Erfolgsgeschichte für                                                                                            zusammenhängt: Steigende Pendel-              möchte die Allgäu GmbH Eigentü-
                                                                                                                                    Foto: © Philip Herzhoff, Isenhoffs Büro

nen Stopp des Artensterbens notwen-                                                    die biologische Vielfalt in Bayern ent-                                                                                          zeiten, Homeoffice und die Nachfra-           mer:innen von leerstehenden Althof­
dig sind, muss deren Potenzial aktiviert   • Nicht zu unterschätzen ist die gestei-   stehen.                                                                                                                          ge nach regionalen Coworking-Spaces           stellen ansprechen. Ziel ist es, sich
werden. Dies bestätigen insbesonde-           gerte Kosteneffizienz durch die brei-                                                                                                                                     machen einen vernetzten Wohnraum              einen unkomplizierten, niederschwel-
re die Bürgermeister der Projektkom-          te Beteiligung. Je nach Gebietsgrö-                                                                                                                                       notwendig.                                    ligen und doch umfassenden Zugang
munen, die ihre Erfahrungen rege wei-         ße und spezifischen Anforderungen                                                                                                                                                                                       zum Thema zu verschaffen: Auf wel-
tergeben und sich nachdrücklich für           können die Strategien mit ca. 35.000                                                                                                                                      Wohnraum ist und bleibt durch die-            che großen Themen muss ich achten
die Übertragung der Ansätze auf wei-          bis 45.000 € (inkl. Nebenkosten und                                                                                                                                       se beiden Entwicklungen ein wichtiger         wenn ich in meinem Althof Wohnraum
tere Kommunen einsetzen. Aus ihren            USt) erstellt werden. Diese Kosten                                                                                                                                        und sensibler Standortfaktor für Fach-        schaffen möchte? Welche zentralen

52  BAYERISCHER GEMEINDETAG  02/2022                                                                                                                                                                                                                                02/2022  BAYERISCHER GEMEINDETAG  53
BAYERISCHER GEMEINDETAG 02/2022
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                                                                                                                                                                       ECKPUNKTE NACHHALTIGER
    riederer@allgaeu.de, hofliebe.allgaeu.de                                                                                                                           WOHNUNGSBAUPROJEKTE
                                                                                                                                                                       GEDANKEN DES WOHNUNGSWIRTSCHAFTLICHEN BERATERS DES VERBANDES
                                                                                                                                                                       BAYERISCHER WOHNUNGSUNTERNEHMEN VDW E.V.

                                                                                                                                                                       Text Patrik Zeitler, VdW Bayern

                                           tionen zum Einstieg gegeben. Ergänzt
                                           werden die Checklisten durch All-
                                           gäu-Tipps zu regionalen Projekten, In-
                                                                                     Ideengeber und Mutmacher. Teilweise
                                                                                     kann den Höfen im Rahmen von Bau-
                                                                                     tagebüchern auch auf Instagram ge-
                                                                                                                                                                       W       as macht guten Wohnungsbau
                                                                                                                                                                               aus? Worauf ist beim Neubau
                                                                                                                                                                       und Modernisierung von Wohngebäu-
                                                                                                                                                                                                                 sondere im Bereich des sozialverträg-
                                                                                                                                                                                                                 lichen Mietwohnungsbaus bezahlbar
                                                                                                                                                                                                                 bleiben.
                                           itiativen oder Ansprechpartnern. Die      folgt werden.                                                                     den zu achten? Welche Aspekte sind
                                           Inhalte wurden im Rahmen von 20 re-                                                                                         wichtig, wenn sich Wohnungsunter-         DAS GUT WOHNEN
                                           gionalen Expertengesprächen erarbei-      Das Projekt wird gefördert im Rah-                                                nehmen oder Kommunen auf den Weg          Betrachtet man die Eigenschaften, die
                                           tet.                                      men der Förderrichtlinie für Landes-                                              machen, um Wohnungen zu sozialver-        nachhaltige Wohngebäude auszeich-
                                                                                     entwicklung FöRLa, Schwerpunkt Kon-                                               träglichen Mieten zu bauen, bestehen-     nen sind folgende Gesichtspunkte aus-
                                           Auch werden Hofporträts als Blogbei-      version.                                                                          de Gebäude zu sanieren oder Liegen-       schlaggebend:
                                           träge erarbeitet. Verschiedene Hofpro-                                                                                      schaften komplett neuen Nutzungen
                                           jekte aus dem Allgäu werden hier nach                                                                                       zuzuführen?                               • Wohnungswirtschaftliches Konzept
                                           und nach vorgestellt – als Inspiration,                                                                                                                               • Partizipation
Fragen sind im ersten Schritt zu klä-                                                                                                                                  Beim Neubau ist es vor dem Hinter-        • Wohnqualität
ren? Anhand welcher Beispiele kann ich                                                                                                                                 grund der aktuellen Debatten um den       • Technische Qualität
mich inspirieren lassen?                                                                                                                                               Klimawandel selbstverständlich, dass      • Ökologische Qualität
                                                                                                                                                                       die Gebäude einen hohen energeti-         • Ökonomische Qualität                     PATRIK ZEITLER, WOHNUNGS-
Nach und nach werden verschiedene                                                                                                                                      schen Standard aufweisen. Beim Sa-        • Prozessqualität                          WIRTSCHAFTLICHER BERATER
Maßnahmen seit dem Jahr 2021 im                                                                                                                                        nieren sind die Klimaziele stark im Fo-                                              VDW E.V.
Projekt umgesetzt: Eine davon ist die                                                                                                                                  kus, idealerweise sind die Maßnahmen      DAS WOHNUNGSWIRT-
Masterclass Hoftransformation. Die                                                                                                                                     in eine Gebäudestrategie eingebettet,     SCHAFTLICHE KONZEPT
„Masterclass Hoftransformation – All-                                                                                                                                  schließlich soll der Bestand aller Lie-   Neubauprojekte die mehr bieten als         Verbesserung des Wohnangebotes und
gäu Edition“ ist eine Veranstaltungs-                                                                                                                                  genschaften bis 2045 CO2-neutral be-      einfach „nur“ neue Wohnungen, be-          des Wohnumfeldes.
reihe für Interessierte Althofstellenbe-                                                                                                                               wirtschaftet werden. Nachhaltigkeit im    nötigen ein wohnungswirtschaftliches
sitzer/innen im Herbst/Winter 21/22,                                                                                                                                   Wohnungsbau bedeutet jedoch mehr          Konzept. Dabei kann der Schwerpunkt        DER FAKTOR WOHNQUALITÄT
die neben dem Thema Wohnraum auch                                                                                                                                      als den Blick ausschließlich auf die      auf das Thema familienfreundliches         Bezüglich der Wohnqualität soll-
zu neueren Nutzungsmöglichkeiten                                                                                                                                       CO2-Emmission zu richten.                 Wohnen, seniorengerechtes Wohnen,          te ein Mindestmaß an Qualitätsan-
wie Coworking und Workation infor-                                                                                                                                                                               inklusive Wohngruppen etc. gelegt          sprüchen gefordert werden. Dabei sind
miert. Die Masterclass ist eine Koope-                                                                                                                                 ZUR AUSGANGSLAGE                          werden. Den Bedarf zu erkennen und         die individuellen Aspekte, die im vo-
ration mit CoWorkLand eG. Insgesamt                                                                                                                                    Die reinen energetischen Maßnah-          eine gute Mischung zu finden ist die       rausgegangenen Prozess bei der Kon-
14 Hofprojekte aus dem ganzen Allgäu                                                                                                                                   men für den Gebäudebestand erfor-         Kunst bei der Entwicklung von Grund-       zepterstellung formuliert wurden, mit-
nehmen teil. Mehr als 50 Projekte hat-                                                                                                                                 dern hohe Investitionen, deshalb ist      stücksflächen und Wohnprojekten.           einzubeziehen. Planerisch sind die
ten sich beworben. Die Seminare fin-                                                                                                                                   es besonders wichtig, parallel zu den                                                Punkte umzusetzen und zu erläutern.
den jeweils in transformierten Orten                                                                                                                                   Klimaaspekten zukunftsfähige Nut-         PARTIZIPATION                              Nach der Planungs- und Bauphase ist
                                                                                                                            Foto: © Phillip Herzhoff, Isenhoffs Büro

im Allgäu statt.                                                                                                                                                       zungskonzepte für die Gebäude und         Ein Faktor für den Erfolg von innovati-    die Nutzungsphase der längste Zeit-
                                                                                                                                                                       Wohnungen zu entwickeln. Diese Art        ven Wohnkonzepten ist die Beteiligung      raum im Lebenszyklus eines Gebäudes.
Eine weitere Maßnahme sind Check-                                                                                                                                      nachhaltige Gebäude bieten bereits        der zukünftigen Bewohner und Nach-         Deshalb sind zeitlose und allgemein-
listen. Diese können online kostenlos                                                                                                                                  heute einen höheren Wohnwert und          barn an der Projektentwicklung. So         gültige Qualitätsstandards zu beach-
abgerufen werden. Zu verschiedenen                                                                                                                                     besseren Komfort gegenüber konven-        können die Interessen und Bedürfnisse      ten.
Themenblöcken wie Gebäude, Belas-                                                                                                                                      tionellen Wohngebäuden, stellen sich      der unterschiedlichen Anspruchsgrup-
tungen, Steuerrecht, Dorfbild oder Sa-                                                                                                                                 aber zugleich zukünftigen Anforderun-     pen in der Planung berücksichtigt und      Beispielhaft seien hier genannt, dass
nierung etc. werden hier erste Informa-                                                                                                                                gen. Dennoch sollen die Mieten insbe-     ausgeglichen werden und führen so zur      Wohnräume generell gut belichtet sein

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BAYERISCHER GEMEINDETAG 02/2022
FACHBEITRÄGE                                                                                                                                                     FACHBEITRÄGE

                                                                                                                                                                          Weitere Informationen erwünscht?
                                                                                                                                                                          089-29 00 20-436, Patrik.zeitler@vdwbayern.de

sollten. Generell sollten neu gebaute      griff in die Bausubstanz sollte für die   Jahr 2020 wurde das Gebäudeenergie-                                              hohe technische Standards einerseits      ter Verwendung der staatlichen För-          schaftlichen und sozialen Anforderun-
Wohnungen barrierefrei errichtet wer-      zukünftigen Eigentümer nicht zu auf-      gesetz verabschiedet mit dem Ziel ei-                                            und den Einsatz einer möglichst ro-       derung wichtig. Mieten und die Höhe          gen bei der Finanzierung öffentliche
den.                                       wendig werden, um zu gegebener Zeit       nen möglichst sparsamen Einsatz von                                              busten Technik andererseits aus.          der Mietnebenkosten, also die Brutto-        Fördermittel verwendet werden sollen.
                                           auch wirtschaftliche Lösungen umset-      Energie in Gebäuden einschließlich ei-                                                                                     Warmmiete, müssen für die ausgewähl-         Der Bund und der Freistaat Bayern un-
Dabei sollen die Wohnungsgrundrisse        zen zu können.                            ner zunehmenden Nutzung erneu-                                                   ÖKOLOGISCHE QUALITÄT                      te Zielgruppe bezahlbar bleiben. Die         terstützen Bauherren und Gemeinden
so flexibel sein, dass zu späteren Zeit-                                             erbarer Energien zur Erzeugung von                                               Bei der ökologischen Qualität werden      Zukunftsfähigkeit des Gebäudes be-           dabei, bezahlbaren Wohnraum zu pla-
punkten, andere Schwerpunkte gesetzt       TECHNISCHE QUALITÄT                       Wärme, Kälte und Strom für den Ge-                                               zum Beispiel der Flächenverbrauch und     misst sich auch an der Möglichkeit fle-      nen und zu bauen. Die Antragsberech-
werden können. Es gibt unterschiedli-      Im Laufe der letzten Jahre wurden die     bäudebetrieb zu erreichen. Nachhalti-                                            die Flächenversiegelung beurteilt. Das    xible Nutzungen der Gebäude in einem         tigung, die damit verbundenen miet-
che Wege oder Pläne diese Flexibilität     technischen Anforderungen an nach-        ge Gebäude im Bereich des Geschoss-                                              bedeutet für die einzelnen Wohnun-        veränderten Marktumfeld umzusetzen,          rechtlichen Bindungen, Kombinationen
herzustellen. Der Aufwand oder Ein-        haltige Gebäude sukzessive erhöht. Im     wohnungsbaus zeichnen sich durch                                                 gen entsprechend knapp geschnittene       zum Beispiel um auf die Veränderun-          der Fördermittel und Kooperation mit
                                                                                                                                                                      Grundrisse, die dennoch gut zu möb-       gen durch den demographischen Wan-           Partnern sind zulässig zum Teil sogar
                                                                                                                                                                      lieren sind. Eine weitere Möglichkeit     del, der sich regional sehr unterschied-     erwünscht. Die Vorteilhaftigkeit in Be-
                                                                                                                                                                      Flächen zu sparen sind Nutzungen, die     lich vollzieht, zu reagieren.                zug auf jedes einzelne Projekt ist dabei
                                                                                                                                                                      der einzelne Bewohner selten benöti-                                                   zu prüfen. Schließlich ist das Vergabe-
                                                                                                                                                                      get, gemeinschaftlich zu teilen.          PROZESSQUALITÄT                              und Beihilferecht zu beachten.
                                                                                                                                                                                                                Bei der Prozessqualität werden alle
                                                                                                                                                                      So steigern zum Beispiel Werkstatt-       Schritte von der Bedarfsplanung, über        ZUSAMMENFASSUNG
                                                                                                                                                                      räume oder Gemeinschaftsräume den         die Dokumentation der Bauausfüh-             Nachhaltige, qualitativ überzeugende
                                                                                                                                                                      Wohnwert für die Hausgemeinschaft         rung bis hin zur Inbetriebnahme und          sowie sozial gewünschte Ergebnisse im
                                                                                                                                                                      aber auch jedes einzelnen Bewohners.      Einweisung der Bewohner in die Haus-         Bereich des öffentlich geförderten oder
                                                                                                                                                                      Auch die Verwendung von klimage-          technik beurteilt. Gute Dokumentati-         sozialorientierten Wohnungsbaus ent-
                                                                                                                                                                      rechten Baustoffen und der Einsatz von    onen und Pläne helfen den zukünftigen        stehen nur im Zusammenwirken vieler
                                                                                                                                                                      nachwachsenden Rohstoffen, wie zum        Nutzern und Verwaltern die Gebäude-          Experten mit ihrer jeweils spezifischen
                                                                                                                                                                      Beispiel zertifiziert regionales Holz,    technik sachgerecht zu warten und zu         Fachkompetenz. Aber der Einsatz lohnt
                                                                                                                                                                      werden zur Beurteilung der ökologi-       pflegen und so die Langlebigkeit der         sich, schließlich profitieren alle Betei-
                                                                                                                                                                      schen Qualität berücksichtigt.            Anlagen zu steigern, was wiederum ei-        ligten: die Bewohner oder zukünfti-
                                                                                                                                                                                                                nen nachhaltigen Einsatz der Ressour-        gen Mieter, die sich über gesunden und
                                                                                                                                                                      ÖKONOMISCHE QUALITÄT                      cen und Kosteneinsparungen für zu-           preiswerten Wohnraum freuen, die am
                                                                                                                                                                      Bei der Ökonomischen Qualität wer-        künftige Instandhaltungsmaßnahmen            Planungsprozess beteiligten Mitarbei-
                                                                                                                                                                      den unterschiedliche Dimensionen des      bedeutet.                                    ter, die zufrieden über eine erfolgrei-
                                                                                                                                                                      Neubaus betrachtet. Die Investitions-                                                  che Projektarbeit sein können, der (öf-
                                                                                                                                                                      kosten beim Bau der Anlage stehen im      FÖRDERMITTEL                                 fentliche) Auftraggeber und die Politik,
                                                                                                                                                                      Verhältnis zur Wertigkeit der verwen-     Die Ausführungen zeigen die stetig           die auf gelungene Projekte verweisen
                                                                                                                                                                      deten Materialien. Die Wartungs- und      zunehmende Komplexität beim Planen,          können.
                                                                                                                              Foto: © Patrik Zeitler, Klaus D. Wolf

                                                                                                                                                                      Instandhaltungskosten über den Le-        Bauen und Bewirtschaften von Wohn-
                                                                                                                                                                      benszyklus des Gebäudes sind ein          gebäuden. Um den Anforderungen ge-
                                                                                                                                                                      wichtiger Aspekt für die Bewirtschaf-     recht zu werden benötigt der Bauherr
                                                                                                                                                                      tung. Um bezahlbare oder sozialver-       kompetente Partner und interdiszi-
                                                                                                                                                                      trägliche Mieten nachhaltig zu sichern,   plinäre Teams mit entsprechendem
                                                                                                                                                                      sind langfristig angelegte und abge-      Fachwissen. Insbesondere dann, wenn
Nachverdichtung der Gartenstadt Nürnberg eG im denkmalgeschütztem Bereich                                                                                             sicherte Finanzierungsmodelle un-         zusätzlich zu den technischen, wirt-

56  BAYERISCHER GEMEINDETAG  02/2022                                                                                                                                                                                                                       02/2022  BAYERISCHER GEMEINDETAG  57
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